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Vor­tei­le für Unter­neh­men: Die Digi­ta­li­sie­rung der Betriebsprüfung

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Finanz­mi­nis­ter for­ciert Fort­ent­wick­lung der Außenprüfung

Finanz­mi­nis­ter Rein­hold Hil­bers infor­mier­te sich heu­te beim Finanz­amt für Groß­be­triebs­prü­fung Han­no­ver über den Fort­schritt bei der wei­te­ren Digi­ta­li­sie­rung der steu­er­li­chen Außen­prü­fung. Er hat das Finanz­amt im Okto­ber 2020 mit der Durch­füh­rung eines ent­spre­chen­den Pro­jek­tes beauf­tragt. In dem Prü­fungs­fi­nanz­amt lie­gen umfang­rei­che Erfah­run­gen mit dem digi­ta­len Daten­zu­griff vor, der durch das ent­spre­chend qua­li­fi­zier­te Per­so­nal nun­mehr fort­ent­wi­ckelt wird.

„Die ver­fah­rens­recht­li­chen und zeit­li­chen Abläu­fe von steu­er­li­chen Außen­prü­fun­gen wer­den von den betrof­fe­nen Unter­neh­men gera­de auch im inter­na­tio­na­lem Ver­gleich zuneh­mend als Wett­be­werbs- und Stand­ort­nach­teil wahr­ge­nom­men. Die Mög­lich­kei­ten der Digi­ta­li­sie­rung und die damit ein­her­ge­hen­den Beschleu­ni­gungs­ef­fek­te wer­den nicht hin­rei­chend aus­ge­schöpft. Hier besteht Ver­bes­se­rungs­be­darf”, so Minis­ter Hilbers.

Ziel der Wei­ter­ent­wick­lung der digi­ta­len Betriebs­prü­fung ist es, die Abläu­fe sowohl für die Finanz­ver­wal­tung als auch für die Unter­neh­men zu opti­mie­ren und zu ver­schlan­ken. Die durch die Beschleu­ni­gung gewon­ne­nen Res­sour­cen sol­len es der Finanz­ver­wal­tung auch ermög­li­chen, gegen­warts­nä­he­re Jah­re in die Betriebs­prü­fun­gen ein­zu­be­zie­hen. In der Fol­ge ergibt sich dar­aus auch eine bes­se­re Pla­nungs- und Rechts­si­cher­heit für Unter­neh­men im Zusam­men­hang mit steu­er­li­chen Außen­prü­fun­gen, so der Minis­ter weiter.

Hin­ter­grund:

Ohne Digi­ta­li­sie­rung der Prü­fungs­tä­tig­keit könn­te eine Prü­fung von Groß­be­trie­ben in dem jet­zi­gen Umfang nicht gewähr­leis­tet und durch­ge­führt wer­den. Der digi­ta­le Zugang zu den Buch­füh­rungs­da­ten der Unter­neh­men ist Stan­dard in der heu­ti­gen Außen­prü­fung. Hier­für steht der Finanz­ver­wal­tung schon lang­jäh­rig ein Zugriffs­recht auf Daten und Daten­ver­ar­bei­tungs­sys­te­me der geprüf­ten Betrie­be zu. Die sei­tens der Unter­neh­men und der Finanz­ver­wal­tung mit der digi­ta­len Außen­prü­fung ver­bun­den Erwar­tun­gen — ins­be­son­de­re Beschleu­ni­gungs- und Ent­las­tungs­ef­fek­te — wer­den aller­dings der­zeit noch nicht voll­um­fäng­lich erfüllt. So wer­den sei­tens der Ver­wal­tung bereits bei einer Über­nah­me der Buch­füh­rungs­da­ten in die eige­nen Sys­te­me Kapa­zi­tä­ten gebun­den, die an ande­rer Stel­le dann nicht zur Ver­fü­gung ste­hen. Stan­dar­di­sier­te Schnitt­stel­len, die bis­lang nicht vor­ge­ge­ben sind, könn­ten hier Abhil­fe schaf­fen und so auch bei den geprüf­ten Unter­neh­men zu einer Arbeits- und Abstim­mungs­er­leich­te­rung mit der Finanz­ver­wal­tung führen.

Wei­ter­hin ist Ziel der Ver­wal­tung, die Buch­füh­rungs­da­ten bes­ser für die Prü­fungs­vor-berei­tung und die Set­zung von Schwer­punk­ten zu ver­wen­den. Eine ziel­ge­naue Prü­fungs­vor­be­rei­tung ist auch geeig­net, die Anwe­sen­heit der Prü­fungs­kräf­te in den Unter­neh­men vor Ort zu mini­mie­ren und inso­weit zu einer Ent­las­tung bei­zu­tra­gen. Aber auch die Abar­bei­tung ein­zel­ner Prü­fungs­fest­stel­lun­gen soll ver­stärkt mit Metho­den der Daten­ana­ly­se erfolgen.

Ent­schei­dend ist auch in die­sem Zusam­men­hang das Mit­wir­kungs­ver­hal­ten der geprüf­ten Steu­er­pflich­ti­gen. Für eine Beschleu­ni­gung und Opti­mie­rung der Abläu­fe ist die Finanz­ver­wal­tung auf eine akti­ve Mit­wir­kung der betrof­fe­nen Unter­neh­men angewiesen


 

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Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um unter­stützt Schau­stel­ler- und Ver­an­stal­tungs­bran­che mit 25 Mil­lio­nen Euro

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Althus­mann: Liqui­di­tät der Unter­neh­men sichern / Nie­der­sach­sen setzt sich für Öff­nung der Über­brü­ckungs­hil­fe III Plus ein

Ange­sichts des wei­ter­hin dyna­mi­schen Infek­ti­ons­ge­sche­hens und den damit ver­bun­de­nen Ein­schrän­kun­gen für Ver­an­stal­ter und Schau­stel­ler hat Nie­der­sach­sens Wirt­schafts­mi­nis­ter Dr. Bernd Althus­mann zügi­ge Hil­fen des Lan­des für die Bran­che ange­kün­digt. So befin­det sich eine 25 Mil­lio­nen Euro umfas­sen­de För­der­richt­li­nie zur Liqui­di­täts­si­che­rung für Ver­an­stal­ter und Schau­stel­ler kurz vor der Veröffentlichung.

Althus­mann: „Ich kann die Sor­gen der Schau­stel­ler und Ver­an­stal­ter gut nach­voll­zie­hen. Weih­nachts­märk­te und Ver­an­stal­tun­gen kön­nen auf­grund der Coro­na-Lage kaum noch wirt­schaft­lich statt­fin­den und wer­den zum Teil bereits abge­sagt. Wie schon im ver­gan­ge­nen Jahr muss mit deut­li­chen Umsatz­ein­bu­ßen gerech­net wer­den. Mit unse­rer För­de­rung wol­len wir daher erneut ganz gezielt der Ver­an­stal­tungs­wirt­schaft und dem Schau­stel­ler­ge­wer­be hel­fen, um die Ver­lus­te in die­sem Win­ter so gut es geht abzufedern.“

Die Liqui­di­täts­hil­fe soll die Über­brü­ckungs­hil­fen III und III Plus des Bun­des auf­sto­cken und kommt daher nur Unter­neh­men und Solo­selb­stän­di­gen des Ver­an­stal­tungs- und Schau­stel­ler­ge­wer­bes zu Gute, die die­se Über­brü­ckungs­hil­fen bei der NBank erfolg­reich bean­tragt haben. In die­sem Zusam­men­hang ver­wies Althus­mann auf eine Initia­ti­ve Nie­der­sach­sens gegen­über dem Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um, die Über­brü­ckungs­hil­fe 3 Plus auch für die Unter­neh­men zugäng­lich zu machen, die Ihr Geschäft auf­grund zurück­ge­hen­der Kun­den­zah­len vor­über­ge­hend schlie­ßen müs­sen, da die Coro­na-Bestim­mun­gen wie 2 G und 2G+ zu einem der­ar­ti­gen Rück­gang der Kun­den­an­zahl füh­ren, dass ein wirt­schaft­li­cher Geschäfts­be­trieb nicht mehr auf­recht­erhal­ten wer­den kann. Althus­mann: „Auf die­se Wei­se kön­nen die durch die Coro­na-Regeln wirt­schaft­lich beein­träch­ti­gen Unter­neh­men noch bes­ser unter­stützt werden.“

 

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen Liquiditätshilfe:

Geplant ist, dass Unter­neh­men oder Solo­selb­stän­di­ge der Ver­an­stal­tungs­wirt­schaft einen pau­scha­lier­ten Umsatz­ver­lust­aus­gleich für den im Zeit­raum von Janu­ar bis Dezem­ber 2021 ent­stan­de­nen oder abseh­ba­ren Umsatz­ver­lust gegen­über dem Ver­gleichs­zeit­raum 2019 erhal­ten: Für die ers­ten 100.000 Euro Umsatz­ver­lust soll der Aus­gleich min­des­tens 15 % des Ver­lus­tes betra­gen, dar­über­hin­aus­ge­hend min­des­tens 10 Prozent.

Unter­neh­men oder Solo­selb­stän­di­ge des Schau­stel­ler­ge­wer­bes sol­len einen Umsatz­ver­lust­aus­gleich von pau­schal min­des­tens 7,5 Pro­zent des im Zeit­raum von Janu­ar bis Dezem­ber 2021 ent­stan­de­nen oder abseh­ba­ren Umsatz­ver­lus­tes gegen­über dem Ver­gleichs­zeit­raum des Jah­res 2019 sowie einen Aus­gleich der in 2021 fäl­li­gen Til­gungs­kos­ten von betrieb­li­chen Dar­le­hens- oder Lea­sing­ver­trä­gen in Höhe von min­des­tens 20 Pro­zent als betrieb­li­che Fix­kos­ten bean­tra­gen können.

Mit Blick auf das För­der­vo­lu­men von geplan­ten 25 Mil­lio­nen Euro wird eine För­der­höchst­gren­ze bis 50.000 Euro pro Unter­neh­men vor­ge­se­hen. Die Hil­fen sol­len vor­aus­sicht­lich zu Beginn 2022 bei der NBank bean­tragt wer­den können.


 

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Kin­der und Weih­nachts­ker­zen bit­te nicht allein lassen!

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Feu­er­wehr und Brand­kas­se war­nen: Kin­der und Weih­nachts­ker­zen bit­te nicht allein lassen!

Brän­de durch Vor­sichts­maß­nah­men ver­mei­den — und mit Kin­dern rich­ti­ges Ver­hal­ten üben!

‚Oh Du fröh­li­che … ‘: In der vor­weih­nacht­li­chen Zeit sorgt der Ker­zen­schein auf Advents­krän­zen, Weih­nachts­ge­ste­cken und Christ­bäu­men für besinn­li­che Stim­mung und Atmo­sphä­re, aber lei­der auch für Gefahr. In der Advents­zeit kommt es lei­der in jedem Jahr zu tau­sen­den von Schä­den – gera­de weil die Men­schen es sich jetzt zu Hau­se so gemüt­lich machen wollen …

Inmit­ten von tro­cke­nen Tan­nen­zwei­gen, Papier- und Kunst­stoff­de­ko­ra­tio­nen kön­nen bren­nen­de Ker­zen schnell zum Brand­herd wer­den. Und gera­de sie üben auf Kin­der eine fast unwi­der­steh­li­che Anzie­hungs­kraft aus! Erwin Rei­ners, Regie­rungs­brand­meis­ter und Prä­si­dent des Feu­er­wehr­ver­ban­des Ost­fries­land, und Signe Foetz­ki, Pres­se­spre­che­rin der Ost­frie­si­schen Land­schaft­li­chen Brand­kas­se, bit­ten jetzt um erhöh­te Auf­merk­sam­keit: „Ein kur­zer Moment der Unauf­merk­sam­keit reicht manch­mal schon aus, und ‚Haus und Hof‘ gehen in Rauch und Flam­men auf. Und der Scha­den kann lei­der vom klei­nen Loch in der Tisch­de­cke bis zum abge­brann­ten Wohn­zim­mer oder Schlim­me­rem rei­chen!“, warnt Erwin Reiners.

Wel­che Ver­si­che­rung ist betroffen?

„Im Brand­fall wer­den am häu­figs­ten Ein­rich­tung und Gebäu­de in Mit­lei­den­schaft gezo­gen“, schil­dert Signe Foetz­ki. „Wer jetzt eine Haus­rat- und eine Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung hat, ist gegen die finan­zi­el­len Schä­den gut gewapp­net. Die Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung deckt im Rah­men der ver­si­cher­ten Gefah­ren Schä­den an der Immo­bi­lie selbst ab. Die Haus­rat­ver­si­che­rung kommt für Schä­den auf, die durch Feu­er oder aber auch Lösch­was­ser an Ein­rich­tungs­ge­gen­stän­den ent­ste­hen — sogar rui­nier­te Weih­nachts­ge­schen­ke sind bei uns mit­ver­si­chert, eben­so wie Möbel, Ste­reo­an­la­ge, Klei­dung und Bücher. Aber eben nicht der ‚per­sön­li­che‘ Wert lieb­ge­won­ne­ner, unwie­der­bring­li­cher Erinnerungsstücke.“

 

Vor­sichts­maß­nah­men

Vor­sichts­maß­nah­men im Umgang mit bren­nen­den Ker­zen sind in ers­ter Linie um der eige­nen Sicher­heit wil­len rat­sam. Aber auch bezüg­lich des Ver­si­che­rungs­schut­zes hat man als Ver­si­che­rungs­kun­de oder ‑kun­din eine soge­nann­te ‚Sorg­falts­pflicht‘: Ent­zün­det sich der Weihnachtsbaum/ das ‑gesteck durch bren­nen­de Ker­zen, zahlt die Ver­si­che­rung nicht unbe­dingt den gesam­ten Scha­den, wenn der Geschä­dig­te grob fahr­läs­sig gehan­delt und den Baum oder das Gesteck bei­spiels­wei­se mit bren­nen­den Ker­zen län­ge­re Zeit unbe­auf­sich­tigt gelas­sen hat. „Beson­ders für Kin­der ist der Lich­ter­glanz eine gro­ße Ver­su­chung und Gefahr. Eltern dür­fen sie bit­te nie mit bren­nen­den Ker­zen allei­ne las­sen“, rät Rei­ners. Und Foetz­ki ergänzt: „Und wenn es denn an Ihrem Weih­nachts­baum ech­te Ker­zen sein sol­len: Es gibt soge­nann­te ‚selbst­lö­schen­de‘ Ker­zen, die kurz vor dem Ker­ze­nen­de von allein aus­ge­hen!“. Damit das (vor-)weihnachtliche Fami­li­en-Idyll kei­nen Scha­den nimmt, soll­ten bit­te unbe­dingt fol­gen­de Rat­schlä­ge beher­zigt werden:

 

  1. Advents­krän­ze und ‑geste­cke sicher auf feu­er­fes­te Unter­sät­ze stel­len; geeig­net sind Tel­ler und Scha­len aus Glas, Por­zel­lan oder Steingut.
  2. Ach­ten Sie beim Auf­stel­len des Bau­mes mit ech­ten Ker­zen dar­auf, dass er nicht umkip­pen kann. Ver­wen­den Sie mög­lichst einen Tan­nen­baum­fuß mit einer Scha­le und fül­len Sie die­se mit Was­ser. Selbst­lö­schen­de Ker­zen erhö­hen zusätz­lich die Sicherheit.
  3. Die Ker­zen am Baum stets von hin­ten nach vorn und von oben nach unten anzün­den. Beim Löschen der Ker­zen gehen Sie bit­te in umge­kehr­ter Rei­hen­fol­ge vor.
  4. Las­sen Sie bren­nen­de Ker­zen nie unbe­auf­sich­tigt; ins­be­son­de­re dann nicht, wenn klei­ne Kin­der und Haus­tie­re allein im Zim­mer zurück­blei­ben. Löschen Sie die Ker­zen beim Ver­las­sen des Zimmers!
  5. Ach­ten Sie auf einen aus­rei­chen­den Sicher­heits­ab­stand zu leicht brenn­ba­ren Mate­ria­li­en wie z. B. Vor­hän­gen oder Gar­di­nen. Auch von Türen und Ein­rich­tungs­ge­gen­stän­den müs­sen die Ker­zen weit genug ent­fernt sein.
  6. Wun­der­ker­zen gehö­ren nicht an/in den Weih­nachts­baum. Her­un­ter­bren­nen­de Ker­zen wech­seln Sie bit­te recht­zei­tig aus.
  7. Behal­ten Sie Advents­krän­ze, Tan­nen­ge­ste­cke und Weih­nachts­bäu­me nicht über­mä­ßig lan­ge in den Wohn­räu­men. Tro­cke­ne Zwei­ge ent­zün­den sich schnell und bren­nen wie Zunder.
  8. Für den Brand­fall: Eimer mit Was­ser, Feuer­de­cke oder Feu­er­lö­scher griff­be­reit halten.
  9. Not­ruf 112 — der hei­ße Draht zu den Feu­er­weh­ren — aber den haben Sie ja sowie­so im Kopf!

 

Abschlie­ßend raten Erwin Rei­ners und Signe Foetz­ki: „Wirk­lich lau­fend machen wir die Erfah­run­gen, dass Rauch­mel­der im wahrs­ten Sin­ne des Wor­tes Leben ret­ten! Die heu­te schon sehr preis­wer­ten Warn­mel­der machen sich nicht nur gut unter dem Weih­nachts­baum als Geschenk, son­dern gehö­ren unter die Decke Ihres Hau­ses oder Ihrer Woh­nung … denn den­ken Sie bit­te dar­an: Für alle Häu­ser und Woh­nun­gen ist die Instal­la­ti­on von Rauch­mel­dern laut Nie­der­säch­si­scher Bau­ord­nung Pflicht!


 

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