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Ton­ne: „Kla­re Leit­plan­ken und Hand­lungs­frei­heit für Schulleitungen”

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Hand­lungs­rah­men für die Schul­or­ga­ni­sa­ti­on unter Omikron

Mit einem „Hand­lungs­rah­men für die Schul­or­ga­ni­sa­ti­on unter Omi­kron” gibt das Nie­der­säch­si­sche Kul­tus­mi­nis­te­ri­um den Schul­lei­tun­gen im Lan­de einen schnel­len Über­blick, wie auf Per­so­nal­eng­päs­se durch Krank­heits­fäl­le, Qua­ran­tä­ne oder Selbst­iso­la­ti­on reagiert wer­den kann. Ziel ist, Hand­lungs­op­tio­nen auf­zu­zei­gen, um auch bei ange­spann­ter Per­so­nal­la­ge so viel Prä­senz­un­ter­richt („Sze­na­rio A”) wie mög­lich durch­füh­ren zu kön­nen. Die Hand­rei­chun­gen für all­ge­mein bil­den­de und berufs­bil­den­de Schu­len sind heu­te an die rund 3.000 Schu­len in Nie­der­sach­sen ver­schickt worden.

„Wir möch­ten so viel Klar­heit und Hand­lungs­si­cher­heit wie mög­lich und so viel Bein­frei­heit vor Ort wie nötig. Wir geben Leit­plan­ken und Ori­en­tie­rung und respek­tie­ren zugleich die sehr unter­schied­li­chen Aus­gangs­la­gen der Schu­len im Land. Daher beschrän­ken wir uns auf das Auf­zei­gen eines Rah­mens mit bekann­ten und bewähr­ten Instru­men­ten und las­sen Ent­schei­dungs­frei­heit. Die Fra­ge, wel­che schu­li­schen Ange­bo­te in wel­chem Umfang statt­fin­den kön­nen, hängt von den kon­kre­ten per­so­nel­len Res­sour­cen der jewei­li­gen Schu­le ab, von ihrer Grö­ße, Schü­ler­an­zahl und der Zusam­men­set­zung des Kol­le­gi­ums. Die Schul­lei­tun­gen beherr­schen ihr Hand­werk und benö­ti­gen kei­ne klein­tei­li­gen neu­en Vor­schrif­ten. Wir behal­ten uns vor, das Papier lage­be­dingt auch wei­ter nach­zu­schär­fen und zu aktua­li­sie­ren”, erläu­tert Nie­der­sach­sens Kul­tus­mi­nis­ter Grant Hen­drik Ton­ne den Ansatz des Hand­lungs­rah­mens, der in Abstim­mung mit den Leh­rer­ver­bän­den und Gewerk­schaf­ten auf den Weg gebracht wurde.

Bei dem „Hand­lungs­rah­men” han­delt es sich um einen wei­te­ren Bau­stein aus dem Port­fo­lio an Hand­rei­chun­gen und Leit­fä­den des Nie­der­säch­si­schen Kul­tus­mi­nis­te­ri­ums im Zusam­men­hang mit der Coro­na-Pan­de­mie. In die­sem Fall sind als Über­blicks­pa­pier zügi­ge Hand­lungs­op­tio­nen für den Fall von Per­so­nal­aus­fäl­len zusam­men­ge­fasst, immer unter der Prä­mis­se, die Durch­füh­rung von Prä­senz­un­ter­richt sicherzustellen.

So wird in dem Doku­ment betont, dass es die umfang­rei­chen Maß­nah­men zum Infek­ti­ons­schutz in den Schu­len erlaub­ten, „auch in einer sich zuspit­zen­den Lage Prä­senz­un­ter­richt im Sze­na­rio A anzu­bie­ten und damit Schu­le auch als sozia­len Ort offen zu hal­ten. Die Schu­len in Nie­der­sach­sen sind damit geöff­net und es gilt, maxi­ma­le Anstren­gun­gen für so viel Prä­senz­un­ter­richt und Nor­ma­li­tät wie mög­lich vor­zu­neh­men. Trotz­dem kann es sein, dass es das Infek­ti­ons­ge­sche­hen an ein­zel­nen Schu­len oder in bestimm­ten Regio­nen erfor­der­lich macht, wei­ter­ge­hen­de Infek­ti­ons­schutz­maß­nah­men zu ver­hän­gen. Dafür ist auch wei­ter­hin aus­schließ­lich das ört­li­che Gesund­heits­amt zustän­dig, nicht die Schu­le selbst.”

Als Grund­satz gilt: Wech­sel­un­ter­richt („Sze­na­rio B”) ist auf­grund des hohen schul­or­ga­ni­sa­to­ri­schen und per­so­nel­len Auf­wan­des kei­ne Opti­on bei kurz­fris­ti­gen Aus­fäl­len. Distanz­un­ter­richt („Sze­na­rio C”) ist auf das not­we­ni­ge Maß zu begren­zen. An berufs­bil­den­den Schu­len kön­nen die ohne­hin bereits bestehen­den Distanz­lern­an­ge­bo­te stär­ker aus­ge­wei­tet werden.

Zuerst sei­en bei Omi­kron-beding­ten Eng­päs­sen Umschich­tun­gen vor­zu­neh­men aus dem außer­un­ter­richt­li­chen Bereich und den Arbeits­ge­mein­schaf­ten hin zu (Ver­tre­tungs-)
Unter­richt, wird in dem Leit­fa­den dar­ge­stellt. Als wei­te­re Maß­nah­me soll­ten in der „Stu­fe 1″ Lehr­kräf­te­stun­den aus den Ganz­tags­an­ge­bo­ten abge­zo­gen und in den Kern- bzw. Ver­tre­tungs­un­ter­richt ver­la­gert wer­den und statt­des­sen am Nach­mit­tag Betreu­ungs­an­ge­bo­te durch ande­res Per­so­nal als Lehr­kräf­te — zum Bei­spiel durch exter­ne Koope­ra­ti­ons­part­ner — durch­ge­führt wer­den. Zudem könn­ten durch Schü­ler-Qua­ran­tä­ne ver­klei­ner­te Klas­sen und Lern­grup­pen vor­über­ge­hend zusam­men­ge­legt, Dop­pel­be­set­zun­gen „ein­fach gesteckt” oder Kur­se auf­ge­löst werden.

In „Stu­fe 2″ — also bei noch­mals ver­schärf­ter Per­so­nal­la­ge durch Omi­kron — kann zeit­lich begrenzt Distanz­un­ter­richt für ein­zel­ne Fächer, Klas­sen oder Jahr­gän­ge durch­ge­führt und der täg­li­che Prä­senz­un­ter­richt für ein­zel­ne Klas­sen oder Jahr­gän­ge gekürzt wer­den. In letz­te­rem Fall ist für die Schul­jahr­gän­ge 1–6 in Hin­blick auf die aus­fal­len­den Unter­richts­stun­den eine Not­be­treu­ung einzurichten.

Die „Hand­lungs­rah­men für die Schul­or­ga­ni­sa­ti­on unter Omi­kron” für die all­ge­mein bil­den­den und berufs­bil­den­den Schu­len fin­den Sie neben­ste­hend als Anlage.


 

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Bun­des­wei­te Impf­pflicht für den Gesund­heits- und Pfle­ge­be­reich gilt ab dem 15. März

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Gesund­heits­mi­nis­te­rin Danie­la Beh­rens: „Wer im Gesund­heits- und Pfle­ge­be­reich arbei­tet, trägt eine beson­ders hohe Ver­ant­wor­tung. Mei­ne herz­li­che Bit­te an die noch Unschlüs­si­gen: las­sen Sie sich jetzt imp­fen. Schüt­zen Sie sich und die Ihnen in Ihrer täg­li­chen Arbeit Anvertrauten.”

Beschäf­tig­te in Ein­rich­tun­gen des Gesund­heits- und Pfle­ge­be­reichs müs­sen ab dem
15. März ihrem Arbeit­ge­ber nach­wei­sen, dass sie geimpft oder gene­sen sind oder aus medi­zi­ni­schen Grün­den nicht geimpft wer­den kön­nen. Die so genann­te ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht (§ 20a Infek­ti­ons­schutz­ge­setz) gilt bun­des­weit. Mit dem vom Bun­des­tag im Dezem­ber beschlos­se­nen Gesetz zur Stär­kung der Impf­prä­ven­ti­on gegen COVID-19 sol­len Pati­en­tin­nen, Pati­en­ten und Pfle­ge­be­dürf­ti­ge bes­ser vor einer COVID-19-Infek­ti­on geschützt werden.

Hier­zu Gesund­heits­mi­nis­te­rin Danie­la Beh­rens: „Die Mehr­zahl der von der Impf­pflicht betrof­fe­nen rund 240.000 Nie­der­säch­sin­nen und Nie­der­sach­sen ist bereits geimpft. Und doch wis­sen wir aus den Ein­rich­tun­gen, dass ein klei­ner Anteil noch kei­nen voll­stän­di­gen Impf­schutz hat. All die­je­ni­gen bit­te ich herz­lich, las­sen Sie sich jetzt imp­fen, damit Sie mit zwei Impf­do­sen bis zum 15. März einen voll­stän­di­gen Impf­schutz vor­wei­sen kön­nen. Zwei mal 30 Minu­ten Zeit für einen Impf­ter­min sind ein gutes Invest in Ihre eige­ne Gesund­heit und den Schutz der­je­ni­gen, die Ihnen in Ihrer täg­li­chen Arbeit anver­traut sind. Denn Hoch­be­tag­te und Pfle­ge­be­dürf­ti­ge sowie Men­schen mit aku­ten oder chro­ni­schen Grund­krank­hei­ten haben ein deut­lich erhöh­tes Risi­ko für schwe­re, im schlimms­ten Fall töd­li­che COVID-19-Krankheitsverläufe.”

Das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz regelt, dass alle Per­so­nen impf­ver­pflich­tet sind, die über einen län­ge­ren Zeit­raum in der Ein­rich­tung tätig sind. Das bedeu­tet, dass neben den Beschäf­tig­ten auch Ehren­amt­li­che, recht­li­che Betreu­er, exter­ne Dienst­leis­ten­de sowie Mit­ar­bei­ten­de in Ver­wal­tung, Tech­nik oder IT betrof­fen sind, sofern kei­ne räum­li­che Abgren­zung mög­lich ist. Dies ist unab­hän­gig von der Art der Beschäf­ti­gung oder Selbstständigkeit.

Wer der Impf­pflicht nicht nach­kommt, ris­kiert Buß­gel­der bis zu 2.500 Euro, behörd­li­che Betre­tungs- oder Tätig­keits­ver­bo­te sowie wei­te­re arbeits­recht­li­che Kon­se­quen­zen. Die Kon­trol­le der Nach­weis­pflicht obliegt künf­tig den kom­mu­na­len Gesund­heits­äm­tern. So regelt es das Bun­des­in­fek­ti­ons­schutz­ge­setz. Ein ein­heit­li­ches Ver­fah­ren zur Umset­zung befin­det sich der­zeit in der Abstim­mung aller Betei­lig­ten auf Bund- und Länderebene.

Gesund­heits­mi­nis­te­rin Danie­la Beh­rens: „Ein ver­läss­li­cher Schutz vor dem Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 zum Schutz der betreu­ten Per­so­nen und zum eige­nen Schutz kann nur durch eine sehr hohe Impf­quo­te in die­sen Beru­fen erzielt wer­den. Wir hof­fen, dass der vor­aus­sicht­lich Ende Febru­ar in Deutsch­land aus­ge­lie­fer­te Pro­te­in­impf­stoff Nuva­xo­vid des Her­stel­lers Nova­vax die Men­schen über­zeugt, die den hoch­wirk­sa­men mNRA-Impf­stof­fen skep­tisch gegen­über­ste­hen. Wir rech­nen mit rund 180.000 Dosen für Nie­der­sach­sen. Den Impf­stoff wer­den die kom­mu­na­len Impf­teams dann zunächst prio­ri­tär für Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­ter in Gesund­heits- und Pfle­ge­be­rei­chen vorhalten.” 

Per­so­nen, die auf­grund einer medi­zi­ni­schen Kon­tra­in­di­ka­ti­on nicht gegen das Coro­na­vi­rus SARS-CoV‑2 geimpft wer­den kön­nen, sind von der Impf­pflicht befreit, wenn sie ein ärzt­li­ches Gesund­heits­zeug­nis vor­le­gen, in dem die medi­zi­ni­sche Kon­tra­in­di­ka­ti­on kon­kret und nach­voll­zieh­bar attes­tiert ist. Für die­se Per­so­nen besteht die täg­li­che Test­pflicht fort. Gene­se­ne Per­so­nen unter­fal­len eben­falls nicht der Impfpflicht.

Soll­te ein Impf­nach­weis oder ein Gene­se­nen­nach­weis ab dem 16. März 2022 sei­ne Gül­tig­keit auf­grund Zeit­ab­laufs ver­lie­ren, ist ein neu­er Nach­weis spä­tes­tens einen Monat nach Ablauf der Gül­tig­keit des bis­he­ri­gen Nach­wei­ses vorzulegen.

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Hin­ter­grund und Service-Informationen

Für wen gilt die ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht genau?

Der Nach­weis­pflicht unter­lie­gen nach § 20 a IfSG Per­so­nen, die in fol­gen­den Ein­rich­tun­gen oder Unter­neh­men tätig sind:

  • Kran­ken­häu­ser,
  • Ein­rich­tun­gen für ambu­lan­tes Operieren,
  • Vor­sor­ge- oder Rehabilitationseinrichtungen,
  • Dia­ly­se­ein­rich­tun­gen,
  • Tages­kli­ni­ken,
  • Ent­bin­dungs­ein­rich­tun­gen,
  • Behand­lungs- oder Versorgungseinrichtungen,
  • Arzt­pra­xen, Zahnarztpraxen,
  • Pra­xen sons­ti­ger human­me­di­zi­ni­scher Heilberufe,
  • Ein­rich­tun­gen des öffent­li­chen Gesund­heits­diens­tes, in denen medi­zi­ni­sche Unter­su­chun­gen, Prä­ven­ti­ons­maß­nah­men oder ambu­lan­te Behand­lun­gen durch­ge­führt werden,
  • Ret­tungs­diens­te,
  • sozi­al­päd­ia­tri­sche Zen­tren nach § 119 des Fünf­ten Buches Sozialgesetzbuch,
  • medi­zi­ni­sche Behand­lungs­zen­tren für Erwach­se­ne mit geis­ti­ger Behin­de­rung oder schwe­ren Mehr­fach­be­hin­de­run­gen nach § 119c des Fünf­ten Buches Sozialgesetzbuch,
  • Ein­rich­tun­gen der beruf­li­chen Reha­bi­li­ta­ti­on nach § 51 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch und Diens­te der beruf­li­chen Rehabilitation,
  • Begut­ach­tungs- und Prüf­diens­te, die auf Grund der Vor­schrif­ten des Fünf­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch oder des Elf­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch tätig werden,
  • Per­so­nen, die in voll- oder teil­sta­tio­nä­ren Ein­rich­tun­gen zur Betreu­ung und Unter­brin­gung älte­rer, behin­der­ter oder pfle­ge­be­dürf­ti­ger Men­schen oder in ver­gleich­ba­ren Ein­rich­tun­gen tätig sind,
  • Per­so­nen, die in ambu­lan­ten Pfle­ge­diens­ten und wei­te­ren Unter­neh­men, die den in §20 a IfSG Num­mer 2 genann­ten Ein­rich­tun­gen ver­gleich­ba­re Dienst­leis­tun­gen im ambu­lan­ten Bereich anbie­ten, tätig sind.

Zu die­sen Unter­neh­men gehö­ren insbesondere:

  • ambu­lan­te Pfle­ge­ein­rich­tun­gen gemäß § 72 des Elf­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch sowie Ein­zel­per­so­nen gemäß § 77 des Elf­ten Buches Sozialgesetzbuch,
  • ambu­lan­te Pfle­ge­diens­te, die ambu­lan­te Inten­siv­pfle­ge in Ein­rich­tun­gen, Wohn­grup­pen oder sons­ti­gen gemein­schaft­li­chen Wohn­for­men erbringen,
  • Unter­neh­men, die Assis­tenz­leis­tun­gen nach § 78 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch erbringen,
  • Unter­neh­men, die Leis­tun­gen der inter­dis­zi­pli­nä­ren Früh­erken­nung und Früh­för­de­rung nach § 42 Absatz 2 Num­mer 2 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch und § 46 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch in Ver­bin­dung mit der Früh­för­de­rungs­ver­ord­nung oder heil­päd­ago­gi­sche Leis­tun­gen nach § 79 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch erbringen,
  • Beför­de­rungs­diens­te, die für die genann­ten Ein­rich­tun­gen dort behan­del­te, betreu­te, gepfleg­te oder unter­ge­brach­te Per­so­nen beför­dern oder die Leis­tun­gen nach § 83 Absatz 1 Num­mer 1 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch erbrin­gen, und
  • Leis­tungs­be­rech­tig­te, die im Rah­men eines Per­sön­li­chen Bud­gets nach § 29 des Neun­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch Per­so­nen für die Erbrin­gung ent­spre­chen­der Dienst­leis­tun­gen beschäftigen.
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Nie­der­sach­sen: Wei­te­re 1,5 Mil­lio­nen Euro für Lastenräder

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Althus­mann: „Las­ten­rä­der sind gute Ergän­zung für nach­hal­ti­ge Logistik”

Das Nie­der­säch­si­sche Wirt­schafts- und Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um för­dert den Kauf von Las­ten­rä­dern für wei­te­re zwei Jah­re. Eine ent­spre­chen­de För­der­richt­li­nie wur­de kürz­lich ver­öf­fent­licht. Anträ­ge kön­nen ab sofort bei der NBank gestellt wer­den. Für das Pro­gramm ste­hen in die­sem Jahr rund 800.000 Euro zur Ver­fü­gung und im kom­men­den Jahr wei­te­re 700.000 Euro.

 

Ver­kehrs­mi­nis­ter Dr. Bernd Althus­mann: „Nie­der­sach­sen setzt sich ver­mehrt für nach­hal­ti­ge Logis­tik ein. Bis­her erfolg­te dies vor allem durch Stär­kung der Schie­ne und Schiff­fahrt. Im Hin­blick auf inner­städ­ti­sche und kur­ze Trans­por­te stellt das Las­ten­fahr­rad dabei eine sinn­vol­le Ergän­zung dar: es ist umwelt­freund­lich, prak­tisch und fle­xi­bel ein­setz­bar. Die Nach­fra­ge war im ver­gan­ge­nen Jahr sehr groß — daher wol­len wir auch wei­ter­hin in eine kli­ma­freund­li­che Zukunft Nie­der­sach­sens investieren.”

 

Geför­dert wer­den Las­ten­rä­der für Sharing-Sys­te­me sowie Las­ten­rä­der für Pri­vat­per­so­nen. Dabei liegt die För­de­rung für Las­ten­rä­der ohne elek­tri­sche Unter­stüt­zung bei 400 Euro, für E‑Lastenräder bei 800 Euro.

 

Anträ­ge kön­nen unter fol­gen­den Links bei der NBank gestellt werden:

Für Pri­vat­per­so­nen hier.

Für Ver­leih­an­bie­ter hier.


 

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