Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk sprach mit dem Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schim­ka­tis über die all­täg­li­chen Abläu­fe und Her­aus­for­de­run­gen bei der Bun­des­po­li­zei Bun­de, ins­be­son­de­re erneut über die bau­li­chen Män­gel der Dienst­stel­le. Foto: Bundespolizei

Bun­des­po­li­zei Bun­de: Anja Troff-Schaffar­zyk beglei­tet Grenz­kon­trol­len und kri­ti­siert bau­li­che Mängel

Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk hat bei einer mehr­stün­di­gen Hos­pi­ta­ti­on die Arbeit der Bun­des­po­li­zei an der deutsch-nie­der­län­di­schen Gren­ze ken­nen­ge­lernt. Neben den vor­über­ge­hend wie­der­ein­ge­führ­ten Bin­nen­grenz­kon­trol­len stan­den moder­ne Poli­zeidroh­nen, die per­so­nel­le Situa­ti­on und erheb­li­che bau­li­che Män­gel der Dienst­stel­le im Mittelpunkt.

Bun­de. Wie arbei­tet die Bun­des­po­li­zei an der deutsch-nie­der­län­di­schen Gren­ze, wel­che tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten kom­men zum Ein­satz und vor wel­chen Her­aus­for­de­run­gen ste­hen die Poli­zei­kräf­te vor Ort? Die­sen Fra­gen ist die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk bei einer mehr­stün­di­gen Hos­pi­ta­ti­on bei der Bun­des­po­li­zei in Bun­de nach­ge­gan­gen. Dabei beglei­te­te sie die vor­über­ge­hend wie­der­ein­ge­führ­ten Bin­nen­grenz­kon­trol­len und tausch­te sich mit den Ein­satz­kräf­ten über deren Arbeits­all­tag aus.

Ziel des Besuchs war es, sich direkt vor Ort ein Bild von den Abläu­fen und Anfor­de­run­gen des grenz­po­li­zei­li­chen Ein­sat­zes zu machen. Statt im Ple­nar­saal in Ber­lin ver­brach­te die Abge­ord­ne­te meh­re­re Stun­den an der deutsch-nie­der­län­di­schen Grenze.

Aus­tausch mit Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schimkatis

Im Rah­men des Besuchs sprach Anja Troff-Schaffar­zyk mit Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schim­ka­tis, dem Lei­ter der Bun­des­po­li­zei­in­spek­ti­on Bad Bent­heim, über die aktu­el­le Ein­satz­la­ge und die per­so­nel­le Situa­ti­on der Bun­des­po­li­zei. Auch die tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten bei der Über­wa­chung des Grenz­raums waren The­ma des Gesprächs.

Beson­de­re Auf­merk­sam­keit galt den erheb­li­chen bau­li­chen Män­geln der Dienst­stel­le in Bun­de. Nach Anga­ben im Zusam­men­hang mit dem Besuch ent­spricht der aktu­el­le Zustand der Lie­gen­schaft nicht den zeit­ge­mä­ßen Anfor­de­run­gen an eine Poli­zei­dienst­stel­le. Eine drin­gen­de Ver­bes­se­rung sei erfor­der­lich, um ange­mes­se­ne Bedin­gun­gen für die Unter­brin­gung der ein­ge­setz­ten Poli­zei­kräf­te zu schaffen.

Damit stan­den neben den unmit­tel­ba­ren Auf­ga­ben der Grenz­kon­trol­le auch die Rah­men­be­din­gun­gen im Mit­tel­punkt, unter denen die Beam­tin­nen und Beam­ten ihren Dienst leisten.

Poli­zeidroh­nen sol­len die Grenz­über­wa­chung unterstützen

Beson­ders beein­druckt zeig­te sich Anja Troff-Schaffar­zyk von der Vor­füh­rung einer Poli­zeidroh­ne. Die Bun­des­po­li­zei erprobt deren Ein­satz der­zeit zur Auf­klä­rung und Über­wa­chung im Grenzgebiet.

Die moder­ne Tech­nik soll dabei hel­fen, die Lage im Grenz­raum schnel­ler zu erfas­sen und die ver­füg­ba­ren Ein­satz­kräf­te geziel­ter einzusetzen.

„Der Ein­satz von Droh­nen zeigt, wie wich­tig moder­ne Tech­nik für eine effi­zi­en­te und ziel­ge­rich­te­te Grenz­über­wa­chung ist“, erklär­te die Bundestagsabgeordnete.

Gleich­zei­tig beton­te sie, dass der Ein­satz sol­cher Tech­nik stets inner­halb rechts­staat­li­cher Stan­dards und unter Ach­tung der Grund­rech­te erfol­gen müsse.

Abge­ord­ne­te beglei­tet mobi­le Grenzkontrolle

Im Anschluss an die Gesprä­che beglei­te­te Anja Troff-Schaffar­zyk die Bun­des­po­li­zei­be­am­ten bei einer mobi­len Grenz­kon­trol­le. Dadurch erhielt sie einen unmit­tel­ba­ren Ein­blick in die täg­li­chen Arbeits­ab­läu­fe und die prak­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen des grenz­po­li­zei­li­chen Einsatzes.

Die Abge­ord­ne­te wür­dig­te dabei ins­be­son­de­re die Pro­fes­sio­na­li­tät und das Enga­ge­ment der Einsatzkräfte.

„Die­ser Ein­blick hat mir gezeigt, mit wel­cher Pro­fes­sio­na­li­tät und wel­chem per­sön­li­chen Ein­satz die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen vor Ort ihre Arbeit wahr­neh­men. Oft unter hohem Druck und mit Her­aus­for­de­run­gen, aber immer mit gro­ßer Ver­ant­wor­tung“, sag­te Anja Troff-Schaffarzyk.

Sie zoll­te den Beam­tin­nen und Beam­ten aus­drück­lich ihren Respekt für ihre Arbeit, die teil­wei­se unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen stattfinde.

Gute Aus­stat­tung und ange­mes­se­ne Arbeits­be­din­gun­gen gefordert

Nach der Hos­pi­ta­ti­on unter­strich die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te die Bedeu­tung einer gut aus­ge­stat­te­ten und hand­lungs­fä­hi­gen Bun­des­po­li­zei für die inne­re Sicher­heit und den Grenz­schutz. Dazu gehö­ren aus ihrer Sicht sowohl moder­ne tech­ni­sche Mög­lich­kei­ten als auch geeig­ne­te Rah­men­be­din­gun­gen für die ein­ge­setz­ten Polizeikräfte.

Die bei dem Besuch ange­spro­che­nen bau­li­chen Män­gel der Dienst­stel­le in Bun­de ver­deut­li­chen dabei die Bedeu­tung der Infra­struk­tur für die täg­li­che Polizeiarbeit.

Anja Troff-Schaffar­zyk kün­dig­te an, sich auch wei­ter­hin in Ber­lin für eine gut aus­ge­stat­te­te Bun­des­po­li­zei ein­zu­set­zen. Abschlie­ßend dank­te sie den Beam­tin­nen und Beam­ten für ihre Arbeit und ihr Enga­ge­ment, das sie teil­wei­se unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen leisten.

Der Besuch bot der Abge­ord­ne­ten damit Ein­bli­cke in die prak­ti­sche Umset­zung der Grenz­kon­trol­len, den mög­li­chen Ein­satz neu­er Über­wa­chungs­tech­nik und die Her­aus­for­de­run­gen, mit denen die Bun­des­po­li­zei im Grenz­raum kon­fron­tiert ist.