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Deutscher Tierschutzbund fordert Kanzler Scholz auf: Sofortiges Verbot von Tiertransporten in Drittstaaten notwendig
Foto: Animals Angels
Deutscher Tierschutzbund fordert von Kanzler Scholz ein Verbot für Tiertransporte in Drittstaaten
„Kanzler muss Richtlinienkompetenz nutzen“
Die tragischen Ereignisse an der bulgarisch-türkischen Grenze, bei denen 69 Rinder verendeten, bleiben im Fokus der Tierschutzdebatte. Die Tiere, für die das Veterinäramt Elbe-Elster in Brandenburg eine Transportgenehmigung ausgestellt hatte, wurden unter katastrophalen Bedingungen transportiert und hatten über Wochen leidvolle Erfahrungen gemacht. Der Deutsche Tierschutzbund kritisiert die Reaktionen von Bundesminister Cem Özdemir, der in jüngsten Erklärungen die Verantwortung auf die EU schiebt, und fordert von Bundeskanzler Olaf Scholz ein sofortiges Eingreifen.
„Das bloße Bekunden von Bemühungen und Entsetzen durch Minister Özdemir ist nicht ausreichend. Das Leid, das diese Rinder erlitten haben, war vorhersehbar und hätte mit dem entsprechenden politischen Willen verhindert werden können“, erklärt Thomas Schröder, Präsident des Deutschen Tierschutzbundes. Der Verband fordert, dass Scholz seine Richtlinienkompetenz nutzt, um ein Verbot von Lebendtiertransporten in Drittstaaten anzuweisen.
Der Vorfall zeigt gravierende Mängel im Umgang mit Tiertransporten. Die 69 trächtigen Rinder, die aus Brandenburg in die Türkei transportiert werden sollten, strandeten an der Grenze, nachdem türkische Veterinäre den Transport aufgrund von Blauzungenkrankheit gestoppt hatten. Die Tiere, die wochenlang unter unmenschlichen Bedingungen litten, wurden schließlich nach einem Martyrium getötet.
Schröder appelliert auch an die Koalitionsfraktionen, ein Verbot von Tiertransporten in Drittstaaten im neu zu beratenden Tierschutzgesetz zu verankern. Die Verabschiedung dieser Novelle durch den Deutschen Bundestag ist in den kommenden Wochen geplant.
Trotz mehrfacher Gutachten, die bestätigen, dass eine nationale Regelung möglich ist – darunter ein Bericht des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages – verweist Minister Özdemir wiederholt auf die Zuständigkeit der EU. „Ein solcher Vorfall darf sich nie wiederholen. Herr Bundeskanzler, setzen Sie sich für den Schutz der Tiere ein und untersagen Sie diese Transporte“, fordert Schröder eindringlich.
Die Debatte um die Verantwortung für Tiertransporte wird intensiver geführt, und der Druck auf die Politik wächst, um endlich wirksame Maßnahmen zum Schutz der Tiere zu ergreifen.
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