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Digitaler Gerichtssaal ermöglicht Amtsgericht Leer Verhandlungen unter Corona-Bedingungen
Ulf Thiele MdL sieht Nutzungsmöglichkeiten über die Pandemie hinaus
Digitaler Gerichtssaal ermöglicht Amtsgericht Leer Verhandlungen unter Corona-Bedingungen
Videoverhandlungen sind auch am Amtsgericht in Leer seit dem vergangenen Sommer möglich. Das Gericht war eines der ersten in Niedersachsen, an dem die neue Technik einsetzen konnte. Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) ließ sich bei einem Ortstermin die Technik vom Amtsgerichtsdirektor Dr. Stefan von der Beck und Justizamtsinspektor Uwe Eilers, dem IT-Fachmann des Amtsgerichts, erklären. Das Amtsgericht verfügt über einen Gerichtssaal, der mit spezieller Technik für Videoverhandlungen ausgestattet ist.
Direktor von der Beck betonte, die neue Technik erleichtere es auch unter den notwendigen Einschränkungen, die der Corona-Lage geschuldet seien, Verhandlungstermine durchzuführen und beispielsweise Sachverständige in Verfahren zuzuschalten, ohne sie anreisen zu lassen.“Manche Verhandlungstermine können sogar vollständig digital durchgeführt werden, wenn alle Prozessbeteiligten einverstanden sind“, so von der Beck.
Das sei jedoch nur angemessen möglich, wenn die technische Ausstattung auch auf Gerichtsverhandlungen zugeschnitten sei. „Wichtig ist eine gute Tonqualität. Die Stimmen der Personen inner- und außerhalb des Gerichtssaals müssen gut zu verstehen sein. Notwendig ist zudem eine gute Bildqualität, mit der Möglichkeit, entweder alle Personen im Saal im Weitwinkel zu zeigen oder zum Beispiel die Mimik und Gestik nur einer Person mit einer Zoom-Technik zu erfassen. Und besonders wichtig ist eine auf die Prozessführung zugeschnittene Steuerung der einzelnen Hardwarekomponenten“, erläuterte der Amtsgerichtsdirektor dem Abgeordneten. Notwendig sei deshalb eine Softwarelösung, mit der die einzelnen Geräte während der Verhandlung von der Richterbank über ein Touch-Panel bedient und gesteuert werden können. Auch die Präsentation elektronischer Schriftstücke sowie analoger und digitaler Beweismittel sei von der Richterbank aus möglich, ergänzte Uwe Eilers.
Ulf Thiele zeigte sich beeindruckt von den neuen Möglichkeiten und überzeugt, dass viele der Möglichkeiten des digitalen Gerichtssaals auch über die Corona-Zeit hinaus zum Einsatz kommen und die Verhandlungsführung erleichtern können. „Das Land hat in den vergangenen Monaten ordentlich Tempo gemacht. Die Pandemie war ein starker Antreiber, denn je weniger Menschen in einem Gerichtssaal zusammenkommen, desto geringer ist das Infektionsrisiko. In einem Flächenland wie Niedersachsen und gerade in einer ländlichen Region wie Ostfriesland können die Wege oft weit sein, da kann die digitale Verhandlungstechnik Wege verkürzen, Zeit und Aufwand sparen, die Terminfindung vereinfachen und so auch Verhandlungen beschleunigen. Vielen Anwältinnen und Anwälten, Zeuginnen und Zeugen oder Sachverständigen, die lange Anreisen zum Gericht für oftmals kurze Termine auf sich nehmen müssen, kommt unser flächendeckendes Angebot zu Gute“, gab sich Ulf Thiele überzeugt. Im Vorgriff auf die elektronische Akte werde das Land für weitere digitale Ausstattung sorgen. Zukünftig solle es in den digitalen Verhandlungssälen in Niedersachsen nicht nur möglich sein, Videoverhandlungen durchzuführen, sondern auch Videovernehmungen mit einzubeziehen.
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