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Digitalisierung im Notariat Leer: Immobiliengeschäfte künftig schneller und digital abwickeln
Amtsgericht Leer — Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Digitaler Meilenstein für das Notariat in Leer: Gesetzentwurf erleichtert Immobiliengeschäfte
Ein weiterer wichtiger Schritt in der Digitalisierung des Notariats steht bevor. Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) hat den Referentenentwurf eines Gesetzes vorgestellt, das den digitalen Vollzug von Immobilienverträgen, gerichtliche Genehmigungen und steuerliche Anzeigen von Notaren regelt. Mit diesem Schritt wird das Digitalisierungsprojekt eNoVA (elektronischer Notar-Verwaltungs-Austausch) weiter vorangetrieben – auch für die Notare und Bürgerinnen und Bürger in Leer.
Immobiliengeschäfte in Leer künftig digital abwickeln
Bisher erfolgte die Kommunikation zwischen Notarbüros, Gerichten und Behörden nach der Beurkundung eines Grundstückskaufvertrags in Leer meist über den Postweg. Zukünftig sollen diese Prozesse digital abgewickelt werden – schneller, effizienter und bei gleichbleibend hoher Sicherheit. „Durch die Umsetzung von eNoVA können Postsendungen, doppelte Datenerhebungen und Scanprozesse vermieden werden“, erklärt Dr. Markus Sikora, Präsident der Bundesnotarkammer.
Elektronischer Austausch über EGVP und ELSTER
Der Entwurf sieht vor, dass Anzeigen, Anträge und Genehmigungen künftig überwiegend digital zwischen Notarbüros in Leer, den Gerichten und Behörden übermittelt werden. Strukturierte Datensätze ermöglichen eine effiziente Weiterverarbeitung. Die technische Kommunikation erfolgt über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP). Für Mitteilungen an die Finanzverwaltung wird das ELSTER-System genutzt.
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Technische Umsetzung für Notare in Leer
Die Bundesnotarkammer stellt die erforderliche technische Infrastruktur bereit. Bereits seit dem vergangenen Jahr können Mitteilungen an die Gutachterausschüsse elektronisch übermittelt werden. Aktuell wird insbesondere die elektronische Veräußerungsanzeige pilotiert und implementiert.
Stufenweise Einführung geplant
Der Gesetzentwurf sieht ein Stufenmodell vor:
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Sofort nach Inkrafttreten: Elektronische Kommunikation zwischen Notaren und Gerichten sowie Mitteilungen an die Gutachterausschüsse.
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Gleiches gilt für Veräußerungsanzeigen an die Finanzverwaltung.
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Weitere digitale Mitteilungen an Finanzbehörden folgen schrittweise.
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Unbedenklichkeitsbescheinigungen sollen spätestens ab dem 1. Januar 2028 digitalisiert werden.
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Vorkaufsrechtsanfragen und weitere Anzeigen nach Baugesetzbuch, Grundstücksverkehrsgesetz und Grundstücksverkehrsordnung sollen spätestens ab 1. Januar 2027 elektronisch erfolgen.
Bundesnotarkammer begrüßt Fortschritt
Die Bundesnotarkammer bewertet den Gesetzentwurf als wichtigen Fortschritt für eine moderne, digitale Abwicklung notarieller Tätigkeiten – auch für Notare, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen in Leer. Mit der Digitalisierung werden Immobiliengeschäfte schneller, transparenter und effizienter, was der gesamten Immobilienwirtschaft in der Region zugutekommt.
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