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Fifty/Fifty-Wärmebonus-Modell — Weil und Lies stellen rasch umsetzbares Modell für eine Gaspreisbremse vor.
Fifty/Fifty-Wärmebonus-Modell — Ministerpräsident Weil und Umweltminister Lies stellen rasch umsetzbares Modell für eine Gaspreisbremse vor
Die Gaspreise in Deutschland und Europa waren infolge der Erholung der Weltwirtschaft von den Auswirkungen der Corona-Pandemie bereits in der zweiten Jahreshälfte 2021 angestiegen — seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine haben sie sich massiv erhöht. Zentrale Ursachen der Preissteigerung sind die durch Russland vorgenommenen Kürzungen und das spätere Aussetzen der Gaslieferungen. Die damit verbundene Verknappung des Energieträgers Gas am Weltmarkt und die Notwendigkeit, die deutschen Gasspeicher zu füllen, haben die Preisspirale kontinuierlich nach oben getrieben. Obwohl der Gaspreis in jüngster Zeit wieder leicht gesunken ist, können viele Privathaushalte, aber auch Wirtschaftsbetriebe die enormen Energiepreise kaum stemmen. Es drohen vielfach Zahlungsunfähigkeiten und Insolvenzen, Abwanderungen von Produktionen und Einstellungen von Betrieben.
Damit diese dramatische Entwicklung schnellstmöglich gestoppt werden kann, schlagen Ministerpräsident Stephan Weil und Umweltminister Olaf Lies ein praktikables und rasch umsetzbares Fifty/Fifty-Wärmebonus-Modell vor.
Grundlage der Berechnungen ist der Verbrauch des Vorjahres und der dafür gezahlte Durchschnittspreis für Gas und Fernwärme. Ermittelt wird dann die Differenz zwischen dem im Durchschnitt 2021 gezahlten Gas-/Fernwärmepreis und dem aktuellen, sehr viel höheren Preis. Das Fifty/Fifty Wärmebonus-Modell sieht vor, dass der Staat 50 Prozent dieser Differenz, also der Mehrkosten, übernimmt, die andere Hälfte der Mehrkosten verbleibt grundsätzlich bei den Verbraucherinnen und Verbrauchern beziehungsweise bei den Betrieben. Sie können jedoch ihren 50-%-Anteil durch Energieeinsparungen weiter reduzieren. Alle durch eine Senkung des Wärmeenergieverbrauchs herbeigeführten Kosteneinsparungen kommen den Verbraucherinnen und Verbrauchern zugute, die Einsparanreize wirken damit unvermindert. Der staatliche Bonus wird von den Energieversorgern bereits bei den Abschlagszahlungen berücksichtigt. Die Reduktion erfolgt automatisch durch die Energieversorger, die Verbraucherinnen und Verbraucher müssen nicht selbst aktiv werden.
Ministerpräsident Stephan Weil: „Die von den enormen Gaspreissteigerungen Betroffenen brauchen schnelle und unbürokratische Entlastung. Und es ist auch grundsätzlich sehr viel sinnvoller, einen früh greifenden Preisdeckel zu etablieren, als im Nachhinein Rettungsprogramme installieren zu müssen. Es war uns ein Anliegen, ein Modell zu entwickeln, das ohne großen Aufwand noch in diesem Herbst umgesetzt werden kann und von dem die Menschen und die Betriebe vom ersten Moment an profitieren. Das Fifty/Fifty-Wärmebonusmodell ist, soweit ich das überblicken kann, das erste Modell, zu dem die Praktiker in der Energiewirtschaft sagen, dass es umsetzbar ist.”
Das Wärmebonus-Modell würde sowohl den Privathaushalten als auch den kleinen und mittleren Unternehmen helfen. Denn einbezogen werden sollen auch alle Unternehmen mit sogenannten Standardlastprofilen. Dazu Stephan Weil: „Der Fifty-Fifty Wärmebonus hilft damit auch dem Bäcker oder dem Laden um die Ecke.”
Umwelt- und Energieminister Olaf Lies: „Das Fifty/Fifty Wärmebonus-Modell sorgt für eine rasche Senkung der Energiekosten und es belohnt zusätzlich diejenigen, die Energie sparen.” Die Verbraucherinnen und Verbraucher können den von ihnen zu tragenden hälftigen Anteil an der Preissteigerung durch eigene Anstrengungen weiter reduzieren. Der Vorteil unseres Modells ist, dass es auch bei veränderten Gaspreisen greift: Wenn der Preis sich ändert, wird der Bonus angepasst.”
Andere Formen der Wärmeerzeugung (Heizöl, Holzpellets) sollen einen ähnlichen Bonus erhalten. Aufgrund der nicht von einem Versorger ermittelbaren Vorjahrsverbrauchskosten kann dies nur pauschaliert erfolgen.
Und auf noch einen Umstand weist Stephan Weil hin: „Auch wenn es einen Preisdeckel gibt, werden wir um zusätzliche Hilfsprogramme nicht drum herumkommen. Das betrifft zum Beispiel Haushalte mit einem geringen Einkommen, aber auch Großunternehmen, die sich Energie selbst beschaffen.”
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