Politik
Thema im Landtag: Klumpen aus dem Meer
Grüne fordern generelles Einleitverbot für Paraffin
Woher stammen die weißen Klumpen, die an den Inseln und der Küste angespült wurden? Werden die neuen Regeln für Paraffin-Tanker umgangen? Auf Antrag der Grünen unterrichtete das Landesumweltministerium nun im Landtag über den Stand der Aufklärung.
„Obwohl alle ostfriesischen Inseln von den Verschmutzungen betroffen waren, hat das Land nur von jeder zweiten Insel Proben der angespülten Klumpen entnommen sowie in Butjadingen und Cuxhaven. Diese lückenhafte Untersuchung ist unzureichend, dabei hatte das Land ein umfassendes Monitoring der Strandverschmutzungen angekündigt”, so die grüne Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz (Leer/Borkum). Die Ergebnisse belegen nach Angaben der Landesregierung, dass unterschiedliche Stoffe im Meer entsorgt wurden. Bei einem Teil der Klumpen handelt es sich um Paraffin, teils um Fett-Alkohole, die ähnliche Eigenschaften wir Paraffin aufweisen. Die Umweltschutzorganisation Greenpeace untersuchte im selben Zeitraum in Niedersachsen und Schleswig-Holstein 26 Proben und identifizierte diese überwiegend als Paraffine.
Die grüne umweltpolitische Sprecherin Imke Byl kritisiert: „Wie die Stoffe ins Meer gelangt sind, ist weiter unklar. Einer der Klumpen aus Fett-Alkohol hatte eine eckige Form. Das Umweltministerium vermutet, dass der Stoff zunächst in einem Maurerkübel aufgefangen und dann ins Meer entsorgt wurde.“ Klar ist nun auch: Land und Kommunen bleiben auf den Kosten für Strandreinigungen und Entsorgung erneut sitzen. Die Anspülungen haben insgesamt ein Volumen von weniger als einem Kubikmeter, weshalb sich der Bund nicht an den Kosten beteiligt. Das Land sagte jedoch zu, auch Hinweisen nachzugehen, wonach Verschmutzungen von Bohrinseln in der Nordsee stammen könnten.
Das SPD-geführte Umweltministerium musste einräumen, dass es sehr aufwendig und schwierig ist, die Verursacher der Verschmutzungen zu ermitteln und strafrechtlich zu verfolgen. Die Grünen erneuern daher die Forderung, Einleitungen von Paraffin und paraffin-ähnlichen Stoffen in der Nordsee grundsätzlich zu verbieten. Meta Jannsen-Kucz: „Ist der Dreck erst mal im Meer, ist es zu spät. Die aktuell geltende Vorwaschpflicht reicht nicht aus, um Inseln und Küste vor Verschmutzungen zu schützen. Zur besseren Kontrolle und Nachverfolgung muss zweifelsfrei klar sein, dass jedwede Einleitung von Paraffin untersagt ist. Solange die internationalen Schifffahrtsregeln nicht ausreichen, müssen die Nordsee-Länder ein entsprechendes Abkommen schließen.”
Hintergrund:
Weiße Klumpen, teils klein wie eine Pille, aber auch ein Riesenklumpen von 200 Kilogramm wurden vor rund einem Monat an niedersächsischen Stränden angespült. Betroffen waren alle ostfriesischen Inseln sowie die Küste von Butjadingen und Cuxhaven. Erste Auskünfte der Bundesregierung, wonach nur ein Teil der Proben als Paraffine identifiziert wurden, hatten für Irritationen gesorgt. Im Umweltausschuss des Landtags fragten die Grünen nun umfänglich nach.
