Thie­le: Schön dass es ÖPNV-För­der­geld vom Land gibt, aber Land­kreis Leer bil­det das Schlusslicht.

Leer. Das nie­der­säch­si­sche Wirt­schafts- und Ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um hat am Frei­tag das ÖPNV-Jah­res­för­der­pro­gramm 2024 bekannt­ge­ge­ben. Zum Aus­bau und zur Ver­bes­se­rung des öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehrs (ÖPNV) betei­ligt sich das Land in die­sem Jahr mit rund 103,6 Mil­lio­nen Euro an 255 Pro­jek­ten in Nie­der­sach­sen. Davon flie­ßen nur rund 335.000 Euro von Han­no­ver in den Land­kreis Leer. Der CDU-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Ulf Thie­le aus Stall­brüg­ger­feld begrüß­te die Zuschüs­se. Deut­lich wur­de aller­dings auch, dass ande­re Land­krei­se deut­lich mehr Anträ­ge gestellt hat­ten und des­halb häu­fi­ger von den Lan­des­mit­teln pro­fi­tie­ren wür­den, als der Land­kreis Leer. 

Im Ein­zel­nen wur­de den Ver­kehrs­be­trie­ben Leer für die Beschaf­fung eines neu­en, rund 350.000 Euro teu­ren Die­sel-Omni­bus ein Zuschuss in Höhe von 134.640 Euro bewil­ligt. Für die Grund­er­neue­rung von zwei Hal­te­stell­ten in der Stadt Leer kön­nen bis zu 65.197 Euro als Zuschuss aus Han­no­ver flie­ßen. Die Stadt Bor­kum erhält vor­aus­sicht­lich 133.609 Euro für die Grund­er­neue­rung von acht Hal­te­stel­len auf der Insel. „Ich begrü­ße die För­de­rung grund­sätz­lich. Gleich­wohl hät­te mehr Geld aus Han­no­ver in die Regi­on flie­ßen kön­nen, wenn der Land­kreis Leer mehr Enga­ge­ment bei der Antrag­stel­lung gezeigt hätte.

Wie die Auf­stel­lun­gen ver­deut­li­chen, ist der Land­kreis Leer hier das Schluss­licht. Ande­re Antrag­stel­ler sind da deut­lich erfolg­rei­cher“, so Thie­le. Beson­ders für den länd­li­chen Raum ist nach sei­nen Wor­ten ein guter und zeit­ge­mä­ßer Aus­bau der Infra­struk­tur für den Öffent­li­chen Per­so­nen­nah­ver­kehr sehr wich­tig. Zur Stei­ge­rung der Attrak­ti­vi­tät zäh­le auch der Abbau von Bar­rie­ren für Men­schen mit Beein­träch­ti­gun­gen, bei­spiels­wei­se an Hal­te­stel­len. Im Ein­zel­nen umfasst das ÖPNV-Jah­res­för­der­pro­gramm 2024 nach Anga­ben des Wirt­schafts­mi­nis­te­ri­ums die vier Programmteile.

Die För­der­be­rei­che sind viel­fäl­tig: So sind im Pro­gramm bei­spiels­wei­se Infra­struk­tur­pro­jek­te wie der Um‑, Aus­bau und die Grund­er­neue­rung von Bus­hal­te­stel­len, zen­tra­len Omni­bus­bahn­hö­fen, Stadt­bahn­pro­jek­te in Han­no­ver und Braun-schweig, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Pro­jek­te zur Beschleu­ni­gung des ÖPNV und zur aktu­el­le­ren Infor­ma­ti­on der Fahr­gäs­te (Echt­zeit­in­for­ma­ti­ons­sys­te­me) enthalten.

Die Zuschüs­se des Lan­des stam­men aus Mit­teln des Nie­der­säch­si­schen Gemein­de­ver­kehrs­fi­nan­zie­rungs­ge­set­zes (NGVFG-Lan­des­mit­tel) und des Regio­na­li­sie­rungs­ge­set­zes (RegG-Bun­des­mit­tel). Das ÖPNV-För­der­pro­gramm wird durch die Lan­des­nah­ver­kehrs­ge­sell­schaft Nie­der­sach­sen (LNVG) umgesetzt.

Archiv­fo­to: Ingo Ton­sor @LeserECHO