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Verkehrsministerium fördert Investitionen in Ostfrieslands ÖPNV mit über 4,3 Millionen Euro
Ulf Thiele: „Förderprogramm verbessert Attraktivität des ÖPNV in Emden, Esens, Leer und Wittmund sowie auf Borkum und Langeoog.“
Verkehrsministerium fördert Investitionen in Ostfrieslands ÖPNV mit über 4,3 Millionen Euro
Zum Ausbau und zur Verbesserung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) beteiligt sich das Land Niedersachsen in diesem Jahr mit über 4,3 Millionen Euro an sechs Projekten in Ostfriesland. Außerdem fördert das Land ein neues Fahrgastinformationssystem der Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade (VEJ) mit 3,7 Millionen Euro. Das hat Niedersachsens Verkehrsminister Dr. Bernd Althusmann dem Landtagsabgeordneten und stellvertretenden Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld) zum ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 mitgeteilt.
„Für Ostfriesland ist die Verbesserung des ÖPNV von großer Bedeutung. Mit dem Förderprogramm des Landes wird die Attraktivität des ÖPNV in Emden, Esens, Leer und Wittmund sowie auf Borkum und Langeoog weiter verbessert. Daher freue ich mich über die Unterstützung des Landes für die Kommunen und Verkehrsgesellschaften“, erklärte Ulf Thiele zu der Mitteilung des Landes.
Richtlinie zur Beschaffung von Omnibussen soll kurzfristig folgen
Das Land investiert mit dem ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 insgesamt 105,8 Millionen Euro in verschiedene Projekte in ganz Niedersachsen und löst damit trotz erschwerter Bedingungen durch die COVID19-Pandemie Investitionen von rund 268 Mio. Euro aus. Im ersten Quartal soll zudem die Richtlinie zur Beschaffung von Omnibussen in Kraft treten, mit der das Land in 2022 voraussichtlich mit weiteren 27 Millionen Euro die Beschaffung von 219 Omnibussen fördert. Der Fokus liegt bei der Omnibusförderung vor allem auf emissionsfreien Antriebsformen. Damit sollen zugleich auch Arbeitsplätze gesichert werden.
Land will ÖPNV-Rettungsschirms im Rahmen der Corona-Maßnahmen fortsetzen.
Ulf Thiele: „Die hohen Investitionen des Landes in den ÖPNV dienen auch dem Ziel, die Klimaschutzziele Niedersachsens umzusetzen. Voraussetzungen dafür ist, dass der ÖPNV sicher durch die aktuelle Krise kommt. Die Landesregierung hat daher angekündigt, auch 2022 120 Millionen Euro für die Fortsetzung des ÖPNV-Rettungsschirms aus dem Corona-Sondervermögen bereitzustellen.“ Darüber hinaus sei geplant, die Sonderfinanzhilfe für Maßnahmen zum Infektionsschutz z.B. für mehr Schulfahrten aus dem Corona-Sondervermögen des Landes zu verlängern. „Dies werden wir im Haushaltsausschuss des Landtages kurzfristig beraten und entscheiden“, erläuterte Ulf Thiele, der auch haushaltspolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, weitere geplante Maßnahmen des Landes für den ÖPNV.
Im Einzelnen umfasst das ÖPNV-Jahresförderprogramm 2022 in Ostfriesland:
- in das ÖPNV-Förderprogramm 2022 ff. aufgenommene Projekte — ÖPNV-Flächenprogramm
o Einrichtung eines Fahrgastinformationssystems in der VEJ Region Verkehrsregion-Nahverkehr Ems-Jade
Gesamtkosten: 5.013.470 €
Förderfähige Kosten: 4.948.020 €
Fördersumme: 3.711.015 €
o Landkreis Wittmund, Esens: Grunderneuerung der Haltestelle “Esens Dreifachturnhalle“
Gesamtkosten: 498.548 €
Förderfähige Kosten: 241.771 €
Fördersumme: 181.328 €
- in das ÖPNV-Förderprogramm 2022 ff. aufgenommene Projekte — SPNV-Flächenprogramm
o Landkreis Leer, Borkum: Aufhöhung der Bahnsteige auf Borkum zur Herstellung der Barrierefreiheit Borkumer Kleinbahn und Dampfschiffahrt GmbH
Gesamtkosten: 3.994.730 €
Förderfähige Kosten: 3.835.453 €
Fördersumme: 2.760.056 €
o Landkreis Wittmund, Langeoog: Erneuerung der Weichen 1 bis 5 im Ortsbahnhof der Inselbahn Langeoog Schiffahrt Langeoog
Gesamtkosten: 482.350 €
Förderfähige Kosten: 482.350 €
Fördersumme: 361.763 €
- in das ÖPNV-Förderprogramm 2022 ff. aufgenommene Projekte — vereinfachtes Verfahren für Bushaltestellen
o Stadt Emden: Grunderneuerung und Neubau von acht Haltestellen im Stadtgebiet Emden
Gesamtkosten: 470.245 €
Förderfähige Kosten: 470.244 €
Fördersumme: 352.683 €
o Landkreis Leer, Stadt Leer: Grunderneuerung und Neubau von acht Bushaltestellen im Stadtgebiet Leer OT Loga
Gesamtkosten: 258.500 €
Förderfähige Kosten: 258.500 €
Fördersumme: 193.875 €
o Landkreis Wittmund, Stadt Wittmund: Grunderneuerung von acht Haltestellen im Stadtgebiet Wittmund
Gesamtkosten: 638.940 €
Förderfähige Kosten: 638.939 €
Fördersumme: 479.204 €
Hintergrund:
Das Land Niedersachsen legt jährlich ein landesweites Förderprogramm für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) auf. Die umfassten Förderbereiche sind vielfältig: So sind im Programm insbesondere Infrastrukturprojekte wie der Um‑, Ausbau und die Grunderneuerung von Bushaltestellen, zentralen Omnibusbahnhöfen und Busbetriebshöfen, Stadtbahnprojekte in Hannover, Park&Ride- und Bike&Ride-Anlagen, aber auch Projekte zur aktuelleren Information der Fahrgäste (Echtzeitinformationssysteme). Die Zuschüsse des Landes stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG- Landesmittel) und des Regionalisierungsgesetzes (RegG — Bundesmittel). Das ÖPNV-Förderprogramm wird durch die Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) umgesetzt. Bei der Höhe der Landesförderung ist zu beachten, dass es sich um einen voraussichtlichen Betrag handelt. Über die konkrete Höhe der Landesförderung für jedes einzelne Projekt kann die LNVG erst entscheiden, wenn sie den Bewilligungsbescheid für das einzelne Fördervorhaben abschließend erteilt. Die tatsächliche Zuwendung kann also von der voraussichtlichen Zuwendung abweichen, die Zuwendungshöhe steht somit unter Vorbehalt!
Das gesamte ÖPNV-Förderprogramm 2022 des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung beinhaltet 205 Projekte mit einer voraussichtlichen Landesförderung von rd. 105,8 Mio. Euro. Damit werden Investitionen in Höhe von ca. 268 Millionen Euro ausgelöst. Im ersten Quartal soll zudem die überarbeitete Richtlinie zur Beschaffung von Omnibussen in Kraft treten, mit der das Land in 2022 voraussichtlich mit weiteren 27 Millionen Euro die Beschaffung von 219 Omnibussen fördert. Ohne Berücksichtigung der Förderung von kostenintensiven Stadtbahnwagen in Höhe von 72,1 Millionen Euro im letzten Jahr, ist das Fördervolumen im Vergleich zum Vorjahr damit um 47,3 Millionen Euro gestiegen.
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