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Nie­der­sach­sen: Deut­li­cher Rück­gang der regis­trier­ten Kauf­ver­trä­ge — ins­be­son­de­re Bau­land stark betroffen

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Immo­bi­li­en­markt­da­ten für Nie­der­sach­sen 2023: Deut­li­cher Rück­gang der regis­trier­ten Kauf­ver­trä­ge — ins­be­son­de­re Bau­land stark betroffen

BEHRENS: „TEURERE KREDITE SOWIE HÖHERE KOSTEN IN VIELEN LEBENSBEREICHEN HABEN UNMITTELBAREN EINFLUSS AUF DIE FINANZIERUNG VON IMMOBILIEN“

 

Die Nie­der­säch­si­sche Minis­te­rin für Inne­res und Sport, Danie­la Beh­rens, hat heu­te (09.02.2023) zusam­men mit dem Vor­sit­zen­den des Obe­ren Gut­ach­ter­aus­schus­ses in Nie­der­sach­sen, Andre­as Teu­ber, die Grund­stücks­markt­da­ten 2023 der Gut­ach­ter­aus­schüs­se für Grund­stücks­wer­te in Nie­der­sach­sen vor­ge­stellt. Im Jahr 2022 wur­den in Nie­der­sach­sen 13,3 % weni­ger Kauf­fäl­le über Immo­bi­li­en regis­triert als noch im Jahr 2021. Gleich­zei­tig sank auch der Geld­um­satz, jedoch ledig­lich um ca. 400 Mio. Euro auf 28,5 Mrd. Euro.

Minis­te­rin Beh­rens: „Zum ers­ten Mal seit 2010 ist die Zahl der ver­kauf­ten Immo­bi­li­en im letz­ten Jahr deut­lich gesun­ken und liegt wie­der unter 100.000. Auch der bis­he­ri­ge Trend, dass in jedem Jahr ins­ge­samt immer mehr Geld in Immo­bi­li­en inves­tiert wird, setz­te sich nicht fort. Die Gesamt­hö­he der Inves­ti­tio­nen in Immo­bi­li­en war erst­mals seit 2009 wie­der leicht rück­läu­fig. Zeit­gleich stie­gen in 2022 die Kre­dit­zin­sen an. Außer­dem muss­ten für fos­si­le Ener­gie­trä­ger und Strom teils immer höhe­re Prei­se bezahlt wer­den. All­ge­mei­ne Lebens­hal­tungs­kos­ten und ins­be­son­de­re auch die Bau­kos­ten sind im ver­gan­ge­nen Jahr eben­falls deut­lich gestie­gen. All das hat einen unmit­tel­ba­ren Ein­fluss auf die Finan­zie­rung von Immo­bi­li­en. Beson­ders deut­lich zu erken­nen war der Rück­gang an regis­trier­ten Kauf­fäl­len bei den unbe­bau­ten Bau­flä­chen. In die­sem Seg­ment wur­den 25,8 % weni­ger Kauf­fäl­le regis­triert als noch im Jahr 2021. Hier wie­der­um sind die Bau­flä­chen für Wohn­im­mo­bi­li­en am stärks­ten betrof­fen. Die Anzahl der Ver­trä­ge über Käu­fe von Bau­flä­chen für den Geschoss­woh­nungs­bau sind um 30,5 % gesun­ken, die für den indi­vi­du­el­len Woh­nungs­bau um 26 %.

„Es ist nicht unwahr­schein­lich, dass wir auch in naher Zukunft wei­ter rück­läu­fi­ge Zah­len bei den ver­kauf­ten Immo­bi­li­en ver­zeich­nen wer­den. Da das Markt­seg­ment des Bau­lan­des am stärks­ten betrof­fen ist, hat der Trend auch per­spek­ti­vi­sche Kon­se­quen­zen: Das Ziel, den Wohn­raum­be­darf adäquat zu bedie­nen, kann nur gelin­gen, wenn aus­rei­chend Bau­flä­chen bereit­ge­stellt wer­den. Genau die­ser Markt ist jedoch am stärks­ten ins Sto­cken gera­ten. Über die Moment­auf­nah­me hin­aus betrach­tet bleibt die Nach­fra­ge nach Woh­nen jeden­falls hoch und mit den zu erwar­ten­den Zubau­ra­ten wird es wei­ter her­aus­for­dernd blei­ben, ein ange­mes­se­nes Ange­bot bereit­zu­stel­len“, so Minis­te­rin Beh­rens weiter.

Der Rück­gang der ver­äu­ßer­ten Bau­flä­chen für den Geschoss­woh­nungs­bau war beson­ders in den gro­ßen Städ­ten bemerk­bar. Der in die­sem Markt­seg­ment für die zu erwar­ten­de Zubau­ra­te wich­ti­ge Flä­chen­um­satz lag in den sechs größ­ten nie­der­säch­si­schen Städ­ten Han­no­ver, Braun­schweig, Olden­burg, Osna­brück, Wolfs­burg und Göt­tin­gen im Jahr 2022 nur bei 44 % des Mit­tel­wer­tes der Jah­re 2018 bis 2021.

Der Rück­gang der Kauf­fäl­le für Eigen­heim­bau­plät­ze lässt sich anhand der Monats­ana­ly­sen inner­halb des Jah­res 2022 nach­voll­zie­hen. Seit Beginn der monat­li­chen Auf­zeich­nun­gen im Jahr 2017 bis in das Jahr 2022 hin­ein wur­den in Nie­der­sach­sen in jedem Monat min­des­tens 1.000 Bau­plät­ze ver­äu­ßert, in der Spit­ze auch über 1.500. Seit Juni 2022 liegt die­ser Wert kon­ti­nu­ier­lich unter­halb die­ser Gren­ze von 1.000 Bau­plät­zen und fiel im Okto­ber sogar auf einen Wert von unter 600. Wie die Aus­wer­tun­gen auch zei­gen, führt die offen­sicht­lich gesun­ke­ne Nach­fra­ge jedoch bis­her nicht zu einem sicht­ba­ren Rück­gang der Preise.

Immo­bi­li­en­geld­um­satz bleibt trotz Rück­gangs der Ver­trags­zah­len fast konstant

Trotz des mas­si­ven Rück­gangs der Trans­ak­ti­ons­zah­len ist der Geld­um­satz ver­gleich­bar mit dem Niveau von 2021. Mit ins­ge­samt 28,5 Mil­li­ar­den Euro wur­den knapp 400 Mil­lio­nen Euro weni­ger umge­setzt als im Vor­jahr. Das ent­spricht einem Rück­gang von 1,3 %. Bei den bebau­ten Immo­bi­li­en war sogar eine Geld­um­satz­stei­ge­rung um 1,6 % zu ver­zeich­nen, obwohl die Zahl der Trans­ak­tio­nen um 10,7 % gesun­ken ist. Erst­mals wur­den in einem Jahr 20 Mil­li­ar­den Euro in bebau­te Immo­bi­li­en inves­tiert. Das deckt sich wei­test­ge­hend mit den Zah­len für die Trans­ak­tio­nen von Ein- und Zwei­fa­mi­li­en­häu­sern, dem gewich­tigs­ten Teil­markt der bebau­ten Grund­stü­cke. Hier fiel die Zahl der Ver­trä­ge um 10,3 %, der Geld­um­satz um mar­gi­na­le 0,5 %.

Die monats­wei­se Ana­ly­se der Trans­ak­ti­ons­da­ten aus dem Jahr 2022 zeigt, dass etwa im Mai 2022 ein Maxi­mum bei der Preis­ent­wick­lung für Ein- und Zwei­fa­mi­li­en­häu­ser erreicht wor­den ist. Der mitt­le­re Preis lag zu dem Zeit­punkt im Land Nie­der­sach­sen bei 320.000 Euro. Seit August lie­gen die mitt­le­ren Kauf­prei­se etwa auf dem Niveau der Vor­jah­res­mo­na­te und somit bei knapp 300.000 Euro im Mit­tel. Der Kauf­preis im Jah­res­mit­tel­wert für ein Ein- oder Zwei­fa­mi­li­en­haus beträgt eben­falls 300.000 Euro. Damit liegt der aus dem gesam­ten Berichts­jahr abge­lei­te­te Mit­tel­wert zwar um 30.000 Euro über dem des Vor­jah­res, ein rück­läu­fi­ger Trend ist jedoch wahrnehmbar.

Die regio­na­le Kauf­preis­span­ne in den Land­krei­sen und kreis­frei­en Städ­ten reicht von mitt­le­ren 572.000 Euro für ein Ein- oder Zwei­fa­mi­li­en­haus in der Stadt Han­no­ver bis zu 160.000 Euro im Land­kreis Holz­min­den. Die Span­ne zwi­schen die­sen Extrem­wer­ten ist gegen­über dem Vor­jahr um rund 100.000 Euro geschrumpft. Wäh­rend in der Lan­des­haupt­stadt ein leicht rück­läu­fi­ger Preis regis­triert wur­de, sind im Land­kreis Holz­min­den und vie­len wei­te­ren länd­lich gepräg­ten Krei­sen die mitt­le­ren Prei­se um bis zu 50.000 Euro gestiegen.

Rei­hen­häu­ser und Dop­pel­haus­hälf­ten erreich­ten in der monat­li­chen Ent­wick­lung schon zum Jah­res­wech­sel 2021/22 ihren maxi­ma­len mitt­le­ren Kauf­preis, der lan­des­weit bei etwa 300.000 Euro lag. Schon etwa seit der Jah­res­mit­te erreicht der mitt­le­re Kauf­preis nur knapp das Niveau des Vor­jah­res. Im gesam­ten Jah­res­ver­gleich lag der mitt­le­re Preis mit 283.000 Euro um 13.000 Euro über dem Wert von 2021.

Neue Eigen­tums­woh­nun­gen seit Mit­te 2022 kaum gefragt

Die Zahl der regis­trier­ten Kauf­ver­trä­ge über Eigen­tums­woh­nun­gen ist gegen­über dem Vor­jahr um 11,3 % gesun­ken. Ins­ge­samt 23.350 Trans­ak­tio­nen stel­len den gerings­ten Wert seit 2014 dar. Unter­jäh­rig war ins­be­son­de­re bei den Erst­ver­käu­fen ein deut­li­cher Rück­gang zu verzeichnen.

„Wur­den im März lan­des­weit noch fast 700 neue Eigen­tums­woh­nun­gen ver­äu­ßert, so waren es im Okto­ber nur rund 200“, so der Vor­sit­zen­de des Obe­ren Gut­ach­ter­aus­schus­ses Andre­as Teu­ber. Die Mona­te Juli bis Okto­ber 2022 waren die ver­kaufs­schwächs­ten seit Beginn der monats­wei­sen Ana­ly­sen im Jahr 2017. Die mitt­le­ren Prei­se über neue Eigen­tums­woh­nun­gen zeig­ten sich über das Jahr 2022 sta­bil und lagen im Mit­tel bei rund 3.900 Euro pro Qua­drat­me­ter Wohnfläche.

Auch bei gebrauch­ten Eigen­tums­woh­nun­gen lag die Zahl der Kauf­fäl­le seit Juni 2022 stets um mehr als 10 % unter dem Mit­tel der Vor­jah­re. Das Preis­ni­veau blieb im Jah­res­ver­lauf über­wie­gend sta­bil bei rund 2.200 Euro pro Qua­drat­me­ter Wohnfläche.

Bei den land- und forst­wirt­schaft­li­chen Flä­chen ist der Flä­chen­um­satz das fünf­te Jahr in Fol­ge zurück­ge­gan­gen auf nun­mehr rund 19.900 Hekt­ar. Vor 15 Jah­ren wur­de noch fast dop­pelt so viel Agrar­land­flä­che gehandelt.

 

Wirt­schaft­li­che Rah­men­be­din­gun­gen füh­ren offen­bar zu Nachfragerückgang

Ins­ge­samt ist der Immo­bi­li­en­markt in Nie­der­sach­sen gekenn­zeich­net von den äuße­ren öko­no­mi­schen Ein­flüs­sen. In die­sem Zusam­men­hang sind die gestie­ge­nen Kapi­tal­markt­zin­sen und die zwi­schen­zeit­lich deut­lich gestie­ge­nen Ener­gie­prei­se zu nen­nen. In Kom­bi­na­ti­on mit der Vola­ti­li­tät und der Unvor­her­sag­bar­keit der wei­te­ren Ent­wick­lung hat dies im Lau­fe des Jah­res 2022 zu einer stark gedämpf­ten Nach­fra­ge geführt. Am stärks­ten wirkt sich dies auf den per­spek­ti­vi­schen Markt des Bau­lands aus. Das bedeu­tet auch, dass ein 30-pro­zen­ti­ger Rück­gang bei Trans­ak­tio­nen über Bau­land für den Geschoss­woh­nungs­bau künf­tig zu einer gerin­ge­ren Anzahl ver­äu­ßer­ba­rer neu­er Eigen­tums­woh­nun­gen füh­ren wird. Die Aus­wir­kung der gerin­ge­ren Nach­fra­ge auf die Preis­ent­wick­lung ist in den ein­zel­nen Teil­märk­ten unter­schied­lich zu beur­tei­len. Sie ist am ehes­ten bei den Eigen­hei­men spür­bar, wo seit der zwei­ten Jah­res­hälf­te in vie­len Tei­len des Lan­des ein Preis­rück­gang fest­zu­stel­len ist. Auch in den übri­gen Teil­märk­ten haben die lang­jäh­ri­gen kon­stan­ten Preis­stei­ge­run­gen ein vor­läu­fi­ges Ende gefun­den. Durch die monats­wei­sen Ana­ly­sen in den wich­tigs­ten Märk­ten sind die amt­li­chen Gut­ach­ter­aus­schüs­se für Grund­stücks­wer­te in der Lage, die wei­te­re Ent­wick­lung am Immo­bi­li­en­markt mit hoher Qua­li­tät zeit­nah abzu­bil­den und zu beschreiben.

Vie­le wei­te­re Infor­ma­tio­nen kön­nen Inter­es­sier­te ab sofort hier abrufen.

 

Zum Hin­ter­grund:

Die Grund­stücks­markt­da­ten sind das Ergeb­nis der ört­li­chen Grund­stücks­markt­ana­ly­sen der neun Gut­ach­ter­aus­schüs­se für Grund­stücks­wer­te und der lan­des­wei­ten Aus­wer­tung des Obe­ren Gut­ach­ter­aus­schus­ses. Sie basie­ren auf der Aus­wer­tung sämt­li­cher nota­ri­ell beur­kun­de­ten Grund­stücks­kauf­ver­trä­ge. Auf der Grund­la­ge der anony­mi­siert regis­trier­ten Kauf­ver­trä­ge wer­den Boden­richt­wer­te und Grund­stücks­markt­da­ten abge­lei­tet und kos­ten­frei im Inter­net dar­ge­stellt. Die Arbeit der Gut­ach­ter­aus­schüs­se ist im Übri­gen auch durch die Zusam­men­ar­beit mit ehren­amt­li­chen Gut­ach­tern aus ver­schie­de­nen Fach­rich­tun­gen geprägt.


 

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20 neue Pfle­ge­fach­kräf­te: Examen am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit in Leer erfolg­reich bestanden

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Im Rah­men der Fei­er­stun­de wur­den die 20 Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten für ihren erfolg­rei­chen Aus­bil­dungs­ab­schluss gewür­digt. Die frisch Exami­nier­ten sind: Rie­ke-Leo­nie Antons (Kli­ni­kum Leer gGmbH), Huda Chi­hab (Pfle­ge­zen­trum Holt­land GmbH), Sarah Hil­ke Gaeda (Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julia­nen­park“), Erik Hei­jen­ga (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Tasha Lenya Heit­zer (Dia­ko­nie­sta­ti­on Moorm­er­land), Eileen Cor­ne­lia Leuch­te (Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julia­nen­park“), Ali­na Loh­mann (Kli­ni­kum Leer gGmbH), Sarah Mein­ders (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Ali­s­sa Lean­dra Min­drup (Senio­ren­wohn­an­la­ge Heis­fel­de), Emi­ly-Sophie Möhl­mann (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Emi­ly Ped­de (Kli­ni­kum Leer gGmbH), Nata­lie Pro­wo­lol­ski (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Eka­te­ri­na Raz­del­ki­na (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Caro­li­na Schä­fer (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Mad­leen Sophie Scher­mer (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Maja Schlör­mann (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Lea Schnei­der (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Xenia Wen­ker (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Hau­ke Wilts (Kli­ni­kum Leer gGmbH) und Mai­ke Witt­jen (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH).

20 Aus­zu­bil­den­de bestehen Pfle­ge-Examen am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit in Leer

Erfolg­rei­cher Abschluss nach drei Jah­ren Aus­bil­dung – frisch exami­nier­te Pfle­ge­fach­kräf­te erhal­ten ihre Zeugnisse

Leer/Ostfriesland, 18. Sep­tem­ber 2026 – Grund zur Freu­de gab es am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit am Kli­ni­kum Leer: Ins­ge­samt 20 Aus­zu­bil­den­de haben ihr Examen zur Pfle­ge­fach­frau bezie­hungs­wei­se zum Pfle­ge­fach­mann erfolg­reich abge­legt. Im Rah­men einer Fei­er­stun­de erhiel­ten die frisch Exami­nier­ten am Frei­tag, 18. Sep­tem­ber 2026, ihre Zeugnisse.

Hin­ter den Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten lie­gen drei inten­si­ve Jah­re, in denen sie umfas­send auf die viel­fäl­ti­gen Auf­ga­ben in der Pfle­ge vor­be­rei­tet wur­den. Die Aus­bil­dung ver­band theo­re­ti­sches Wis­sen mit prak­ti­schen Erfah­run­gen und stell­te die ange­hen­den Pfle­ge­fach­kräf­te immer wie­der vor neue Her­aus­for­de­run­gen im anspruchs­vol­len Pflegealltag.

Erfolg­rei­cher Abschluss nach drei Ausbildungsjahren

Schul­lei­te­rin Susan­ne Weiss gra­tu­lier­te den Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten zum erfolg­rei­chen Abschluss.

„Hin­ter den Absol­ven­ten lie­gen drei inten­si­ve Aus­bil­dungs­jah­re – geprägt von Theo­rie, Pra­xis und vie­len Her­aus­for­de­run­gen im anspruchs­vol­len All­tag der Pfle­ge. Wir freu­en uns über den erfolg­rei­chen Abschluss und wün­schen für die Zukunft alles Gute“, so Susan­ne Weiss.

Mit dem bestan­de­nen Examen ver­fü­gen die 20 Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten nun über eine qua­li­fi­zier­te Aus­bil­dung für ihren wei­te­ren beruf­li­chen Weg in der Pfle­ge. Aus­ge­bil­det wur­den sie in unter­schied­li­chen Ein­rich­tun­gen der Region.

20 frisch exami­nier­te Pflegefachkräfte

Zum erfolg­rei­chen Abschluss gra­tu­liert das Bil­dungs­in­sti­tut Gesundheit:

  • Rie­ke-Leo­nie Antons – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Huda Chi­hab – Pfle­ge­zen­trum Holt­land GmbH
  • Sarah Hil­ke Gaeda – Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julianenpark“
  • Erik Hei­jen­ga – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Tasha Lenya Heit­zer – Dia­ko­nie­sta­ti­on Moormerland
  • Eileen Cor­ne­lia Leuch­te – Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julianenpark“
  • Ali­na Loh­mann – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Sarah Mein­ders – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Ali­s­sa Lean­dra Min­drup – Senio­ren­wohn­an­la­ge Heisfelde
  • Emi­ly-Sophie Möhl­mann – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Emi­ly Ped­de – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Nata­lie Pro­wo­lol­ski – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Eka­te­ri­na Raz­del­ki­na – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Caro­li­na Schä­fer – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Mad­leen Sophie Scher­mer – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Maja Schlör­mann – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Lea Schnei­der – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Xenia Wen­ker – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Hau­ke Wilts – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Mai­ke Witt­jen – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH

Die Fei­er­stun­de am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit am Kli­ni­kum Leer mar­kier­te damit einen wich­ti­gen Mei­len­stein für die 20 neu­en Pfle­ge­fach­kräf­te. Nach drei Jah­ren Aus­bil­dung beginnt für sie nun ein neu­er Abschnitt ihres beruf­li­chen Lebens.



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Hohe Sprit­prei­se: Bund der Steu­er­zah­ler unter­stützt Preis­de­ckel von Minis­ter Tonne

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Hohe Sprit­prei­se: Bund der Steu­er­zah­ler unter­stützt Preis­de­ckel-Idee von Minis­ter Tonne

Ver­band for­dert geziel­te Ent­las­tun­gen für Pend­ler und Unter­neh­men und lehnt eine Über­ge­winn­steu­er ab

Niedersachsen/Bremen – Die stark gestie­ge­nen Prei­se für Ben­zin und Die­sel sor­gen wei­ter­hin für Dis­kus­sio­nen über mög­li­che Ent­las­tun­gen. Der Bund der Steu­er­zah­ler Nie­der­sach­sen und Bre­men unter­stützt dabei den Vor­schlag von Wirt­schafts­mi­nis­ter Grant Hen­drik Ton­ne, über einen wirk­sa­men Preis­de­ckel nach euro­päi­schem Vor­bild zu bera­ten. Gleich­zei­tig warnt der Ver­band vor pau­scha­len und teu­ren Ent­las­tungs­maß­nah­men sowie vor einer Übergewinnsteuer.

Nach Auf­fas­sung des Bun­des der Steu­er­zah­ler müs­se die Poli­tik auf außer­ge­wöhn­li­che Preis­stei­ge­run­gen bei Kraft­stof­fen reagie­ren. Ein sinn­voll aus­ge­stal­te­ter Preis­de­ckel kön­ne dabei ein Instru­ment sein, um über­mä­ßi­ge Mar­gen zu begren­zen und Ver­brau­cher sowie Unter­neh­men unmit­tel­bar zu entlasten.

„Bei einem Punkt hat Wirt­schafts­mi­nis­ter Ton­ne unse­re aus­drück­li­che Unter­stüt­zung: Die Poli­tik darf außer­ge­wöhn­li­che Preis­stei­ge­run­gen bei Ben­zin und Die­sel nicht ein­fach hin­neh­men“, erklärt Jan Ver­möh­len, Vor­stands­mit­glied des Bun­des der Steu­er­zah­ler Nie­der­sach­sen und Bremen.

Preis­de­ckel soll nicht zulas­ten der Steu­er­zah­ler gehen

Ent­schei­dend sei aus Sicht des Ver­ban­des aller­dings die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung eines sol­chen Modells. Ein Preis­de­ckel soll­te dem­nach nicht dau­er­haft mit Steu­er­geld finan­ziert wer­den, indem der Staat die Dif­fe­renz zwi­schen Markt- und End­preis übernimmt.

Statt­des­sen schlägt der Bund der Steu­er­zah­ler eine gesetz­lich defi­nier­te Preis­ober­gren­ze vor. Die­se könn­te sich nach­voll­zieh­bar an Beschaffungs‑, Roh­öl- und wei­te­ren rele­van­ten Kos­ten ori­en­tie­ren und dadurch über­mä­ßi­ge Mar­gen begrenzen.

„Wenn nach­voll­zieh­bar ist, zu wel­chen Kos­ten Kraft­stoff beschafft und ver­ar­bei­tet wird, muss der Staat prü­fen, ob dar­aus eine belast­ba­re Gren­ze für den Wei­ter­ver­kauf ent­wi­ckelt wer­den kann“, so Ver­möh­len. Nach sei­ner Auf­fas­sung wür­de dadurch nicht der Steu­er­zah­ler die Ent­las­tung finan­zie­ren. Viel­mehr wür­de ver­hin­dert, dass eine außer­ge­wöhn­li­che Markt­si­tua­ti­on zu unan­ge­mes­se­nen Gewinn­mar­gen führt.

Kei­ne Ent­las­tung nach dem Gießkannenprinzip

Neben einem mög­li­chen Preis­de­ckel for­dert der Bund der Steu­er­zah­ler ziel­ge­rich­te­te Ent­las­tun­gen für die­je­ni­gen, die beson­ders von hohen Kraft­stoff­prei­sen betrof­fen sind.

Dabei unter­schei­det der Ver­band zwi­schen Men­schen, die auf das Auto ange­wie­sen sind, und sol­chen, die pro­blem­los auf ande­re Ver­kehrs­mit­tel aus­wei­chen kön­nen. Beson­ders im Blick hat der Steu­er­zah­ler­bund Berufs­pend­ler ohne rea­lis­ti­sche Alter­na­ti­ve zum Auto. Auch Hand­werks­be­trie­be, Spe­di­tio­nen und ande­re Unter­neh­men sei­en betrof­fen, wenn Fahr­zeu­ge unmit­tel­bar für die wirt­schaft­li­che Tätig­keit benö­tigt werden.

Der Ver­band spricht sich des­halb ins­be­son­de­re für eine höhe­re Ent­fer­nungs­pau­scha­le aus. Über einen ent­spre­chend ein­ge­tra­ge­nen Frei­be­trag könn­te eine steu­er­li­che Ent­las­tung bereits unter­jäh­rig über den monat­li­chen Net­to­lohn wirk­sam werden.

Für Men­schen mit klei­nen Ein­kom­men, die von einer steu­er­li­chen Ent­las­tung nur wenig oder gar nicht pro­fi­tie­ren, bringt der Bund der Steu­er­zah­ler zusätz­lich eine geziel­te direk­te Zah­lung ins Gespräch.

Pau­scha­le Zah­lun­gen an alle Bür­ger oder steu­er­fi­nan­zier­te Tan­kra­bat­te hält der Ver­band dage­gen für wenig ziel­füh­rend. Erfah­run­gen mit frü­he­ren Ent­las­tungs­maß­nah­men hät­ten nach Ein­schät­zung des Steu­er­zah­ler­bun­des gezeigt, dass sol­che Rabat­te nicht zwangs­läu­fig voll­stän­dig bei den Auto­fah­rern ankommen.

Kri­tik an einer Übergewinnsteuer

Deut­lich anders bewer­tet der Bund der Steu­er­zah­ler den Vor­schlag von Wirt­schafts­mi­nis­ter Ton­ne, soge­nann­te Über­ge­win­ne der Mine­ral­öl­wirt­schaft abzuschöpfen.

„Eine Über­ge­winn­steu­er ver­bil­ligt kei­nen ein­zi­gen Liter Ben­zin oder Die­sel“, erklärt Ver­möh­len. Eine sol­che Steu­er set­ze erst nach­träg­lich beim Gewinn eines Unter­neh­mens an und nicht beim Preis, den Ver­brau­cher aktu­ell an der Tank­stel­le bezahlen.

Zusätz­li­che Schwie­rig­kei­ten sieht der Ver­band bei der Fra­ge, wie ein sol­cher Über­ge­winn über­haupt ein­deu­tig defi­niert wer­den könn­te. Gewin­ne inter­na­tio­nal täti­ger Mine­ral­öl­kon­zer­ne könn­ten bei­spiels­wei­se aus der För­de­rung, dem Raf­fi­ne­rie­ge­schäft, dem Han­del oder Aus­lands­ge­schäf­ten stam­men. Eine ein­deu­ti­ge Zuord­nung zum Kraft­stoff­ver­kauf an deut­schen Tank­stel­len sei des­halb nicht ohne Wei­te­res möglich.

Der Bund der Steu­er­zah­ler warnt außer­dem vor mög­li­chen Gewinn­ver­la­ge­run­gen und wirt­schaft­li­chen Aus­weich­re­ak­tio­nen. Eine nach­träg­li­che Besteue­rung von Unter­neh­mens­ge­win­nen garan­tie­re weder nied­ri­ge­re Kraft­stoff­prei­se noch, dass die dar­aus erziel­ten Staats­ein­nah­men spä­ter bei den beson­ders belas­te­ten Auto­fah­rern ankommen.

Vier Maß­nah­men ste­hen im Mittelpunkt

Der Bund der Steu­er­zah­ler Nie­der­sach­sen for­dert den Bund auf, aus sei­ner Sicht mög­li­che Maß­nah­men mit­ein­an­der zu ver­bin­den. Dazu gehören:

  1. eine Anhe­bung der Ent­fer­nungs­pau­scha­le für Berufspendler,
  2. eine geziel­te direk­te Ent­las­tung von Men­schen mit klei­nen Ein­kom­men, die auf das Auto ange­wie­sen sind,
  3. wirk­sa­me­re kar­tell­recht­li­che Instru­men­te, ein­schließ­lich eines rechts­si­cher aus­ge­stal­te­ten Preisdeckels,
  4. der Ver­zicht auf pau­scha­le Ent­las­tun­gen nach dem Gießkannenprinzip.

Der Ver­band sieht damit grund­sätz­lich Schnitt­men­gen mit dem Vor­stoß von Wirt­schafts­mi­nis­ter Ton­ne beim The­ma Preis­de­ckel. Gleich­zei­tig bestehen deut­li­che Unter­schie­de bei der Fra­ge einer mög­li­chen Übergewinnsteuer.

Ton­ne for­dert Preis­de­ckel nach euro­päi­schem Vorbild

Wirt­schafts­mi­nis­ter Grant Hen­drik Ton­ne hat­te ange­sichts der gestie­ge­nen Kraft­stoff­prei­se einen zeit­lich befris­te­ten Preis­de­ckel nach dem Vor­bild Luxem­burgs ins Gespräch gebracht. Nach sei­nen Vor­stel­lun­gen könn­te der maxi­ma­le Ver­kaufs­preis regel­mä­ßig neu berech­net wer­den und sich unter ande­rem an inter­na­tio­na­len Öl- und Beschaf­fungs­kos­ten ori­en­tie­ren. Tank­stel­len könn­ten wei­ter­hin güns­ti­ge­re Prei­se anbie­ten, dürf­ten die fest­ge­leg­te Ober­gren­ze jedoch nicht überschreiten.

Ton­ne ver­weist außer­dem auf die Belas­tun­gen für Unter­neh­men wie Spe­di­tio­nen, Logis­tik­be­trie­be und Hand­werks­un­ter­neh­men. Höhe­re Kraft­stoff­kos­ten könn­ten sich über Lie­fer­ket­ten auch auf Prei­se ande­rer Waren und Dienst­leis­tun­gen aus­wir­ken. Zusätz­lich hat­te der Minis­ter eine mög­li­che Abschöp­fung von Kri­sen- bezie­hungs­wei­se Über­ge­win­nen der Mine­ral­öl­wirt­schaft angesprochen.

Der Bund der Steu­er­zah­ler setzt bei sei­ner Kri­tik an die­sem Punkt einen ande­ren Schwer­punkt. Aus Sicht des Ver­ban­des soll­te eine Ent­las­tung mög­lichst direkt bei den­je­ni­gen ankom­men, die durch hohe Kraft­stoff­prei­se beson­ders belas­tet werden.

„Ent­schei­dend ist am Ende nicht, mög­lichst viel Steu­er­geld ein­zu­set­zen. Ent­schei­dend ist, dass eine Ent­las­tung dort ankommt, wo hohe Kraft­stoff­prei­se tat­säch­lich zu einer beson­de­ren Belas­tung wer­den“, erklärt Vermöhlen.

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Peter Kui­per neu­er Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für Holthusen

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Land­rat Mat­thi­as Groo­te über­reich­te Peter Kui­per sei­ne Ernen­nungs­ur­kun­de zum Bezirks­schorn­stein­fe­ger für Hol­thusen. Wil­fried Gro­en geht in den Ruhestand.

Peter Kui­per neu­er Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für Holthusen

Ernen­nung für sie­ben Jah­re – Land­rat Mat­thi­as Groo­te über­reicht Urkunde

Hol­thusen – Peter Kui­per ist zum neu­en Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für den Kehr­be­zirk Hol­thusen ernannt wor­den. Die Ernen­nung gilt für einen Zeit­raum von sie­ben Jahren.

Die Ernen­nungs­ur­kun­de über­reich­te ihm jetzt Land­rat Mat­thi­as Groo­te. Damit über­nimmt Kui­per künf­tig die Ver­ant­wor­tung für den Kehr­be­zirk Hol­thusen und tritt die Nach­fol­ge von Wil­fried Gro­en an.

Gro­en war zuvor als Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für den Kehr­be­zirk zustän­dig und wur­de inzwi­schen in den Ruhe­stand ver­setzt. Mit der Ernen­nung von Peter Kui­per ist die Nach­fol­ge nun geregelt.

Als Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter über­nimmt Kui­per künf­tig die ent­spre­chen­den Auf­ga­ben im Kehr­be­zirk Hol­thusen. Dazu gehört unter ande­rem die Wahr­neh­mung der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Auf­ga­ben rund um die Betriebs- und Brand­si­cher­heit von Feuerungsanlagen.

Mit der Über­ga­be der Ernen­nungs­ur­kun­de ist der Wech­sel im Kehr­be­zirk damit offi­zi­ell vollzogen.

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