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Behrens und Lies sichern Krankenhäusern Unterstützung des Landes zu
Bild von Silas Camargo Silão auf Pixabay
Sichere Energieversorgung auch bei Mangellagen und Einsatz für Inflationsausgleich: Behrens und Lies sichern Krankenhäusern Unterstützung des Landes zu
Die durch den völkerrechtswidrigen russischen Angriffskrieg auf die Ukraine ausgelöste Energiekrise und Teuerungswelle trifft neben den niedersächsischen Bürgerinnen und Bürgern, Unternehmen und Vereinen auch die Krankenhäuser mit voller Wucht.
Gesundheitsministerin Daniela Behrens und Energieminister Olaf Lies haben vor diesem Hintergrund am Dienstag Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser, der Krankenkassen sowie der Kommunen zu einem Krankenhausgipfel ins Landesmuseum in Hannover eingeladen.
„Alle Beteiligten eint die Sorge, dass die Energiekrise und die damit verbundene Steigerung der Sachkosten viele Kliniken finanziell überfordern und bei einigen sogar existenzgefährdend wirken könnten. Der Bund muss daher so schnell wie möglich einen gesetzlichen Inflationsausgleich mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt schaffen, um die Kliniken finanziell zu entlasten“, forderte Daniela Behrens im Anschluss an die Gespräche. In der Corona-Pandemie habe der Bund viel Geld in die Hand genommen, um die Krankenhäuser durch diese schwere Krise zu führen. „Nun haben wir es leider bundesweit erneut mit einer existenziellen Krise zu tun, deren Auslöser mit dem Gesundheitssystem selbst aber gar nichts zu tun hat.“ Vor diesem Hintergrund sei es folgerichtig, den dringend benötigten Inflationsausgleich nicht aus den Beiträgen der Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen, sondern aus Steuermitteln des Bundes zu finanzieren, so die Niedersächsische Gesundheitsministerin.
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90 Prozent der niedersächsischen Krankenhäuser sind abhängig von Gas als Energieträger. „Eine ganz wichtige Botschaft vorab: Die Gasversorgung für die geschützten Verbraucher ist gesichert. Das haben wir auch den Krankenhäusern noch einmal deutlich gemacht. Die Gasmengen reichen aus — und darum müssen sich die Krankenhäuser und genauso die Patientinnen und Patienten keine Sorgen machen“, so Energieminister Lies. Krankenhäuser gehören grundsätzlich zur so genannten kritischen Infrastruktur und sind rechtlich geschützte Kunden, damit sind sie gesetzlich abgesichert. „Wir werden also sicherstellen, dass die Gasversorgung unserer Krankenhäuser gewährleistet ist – und auch die für die Versorgung notwendige Infrastruktur wie zum Beispiel Wäschedienstleister oder Lieferanten von Nahrungsmitteln. Die Netzbetreiber sind technisch in der Lage, die Versorgung so differenziert zu handhaben.“
Mit Blick auf die weiter steigenden Strompreise ergänzt der Energieminister: „Die Krankenhäuser können genauso wenig wie unsere Bürgerinnen und Bürger oder die Wirtschaft fünffache Energiekosten schultern. Das kann sich niemand leisten. Darum müssen wir viel früher ansetzen und die Preise auf nationaler Ebene stabilisieren. Da ist jetzt der Bund gefragt, der sich einschalten und auf die Preisbildung einwirken und ggf. auch deckeln muss. Denjenigen, die jetzt als Energieerzeuger Profiteuren der explodierenden Strompreise werden, müssen wir mit konsequenten Schritten begegnen. Wir haben keine Krise, wir haben Krieg in der Ukraine – und die Folgen des Energiekrieges gegen Europa sind auch für uns mehr als deutlich spürbar.“
Viele Krankenhausträger hätten darüber hinaus berichtet, dass die Verhandlungen mit den Krankenkassen über die Pflegebudgets für die Jahre 2020 und 2021 noch nicht abgeschlossen seien. „Ich bin deshalb froh, dass sich die Krankenkassen und die Krankenhäuser im Rahmen des heutigen Gipfels verständigt haben, die ausstehenden Verhandlungen über Pflegebudgets schnell und konstruktiv zum Abschluss bringen zu wollen. Das Land begrüßt diesen wichtigen Schritt und die Verständigung auf das gemeinsame Ziel konstruktiver Verhandlungen“, so Behrens.
Während die laufenden Kosten der Krankenhäuser durch die Krankenkassen finanziert werden, ist das Land für die Förderung von Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur zuständig. „Auch hier ergeben sich durch die allgemeine Preisentwicklung gerade massive Steigerung bei den Kosten für Bauprojekte“, verdeutlicht Gesundheitsministerin Daniela Behrens.
Zwar seien die Landesmittel für diese Investitionen in den vergangenen Jahren schon deutlich von 120 auf 150 Millionen Euro pro Jahr aufgestockt worden. Die Mittelfristige Finanzplanung (MIPLA) des Landes bis 2025 weist insgesamt rund 800 Millionen Euro für Investitionen in die Krankenhausinfrastruktur aus. Für den Abbau des Investitionsstaus reiche dies angesichts der Kostenexplosion aber noch nicht aus, so Behrens: „Wenn wir unsere Krankenhäuser zukunftsfest, klimagerecht und energiesparend aufstellen wollen, sind wir auf weitere Baumaßnahmen und ‑Projekte unbedingt angewiesen. Aus meiner Sicht werden wir in den kommenden Jahren daher noch deutlich mehr Landesmittel als die bisher eingeplanten 800 Millionen Euro brauchen. Ich bin dafür, die bereits eingeplanten Mittel im Rahmen eines Fonds auf dem Kreditmarkt als Hebel zu nutzen, um kurzfristig deutlich höhere Summen für die Modernisierung unserer Krankenhäuser zu mobilisieren. Davon profitieren am Ende sowohl die Patientinnen und Patienten als auch die Beschäftigten im Krankenhausbereich.“
Für den geplanten Nachtragshaushalt werde das Gesundheitsministerium zudem einen Bedarf von 40 Millionen Euro anmelden, um Kostensteigerungen bei bereits begonnenen, geförderten Bauprojekten auffangen zu können. „Bisher wurden alle geprüften Kostensteigerungen von Baumaßnahmen durch das Land gefördert. Wir stehen zu unserer Verantwortung und werden die Krankenhäuser in diesen schwierigen Zeiten nicht im Regen stehen lassen“, so Behrens.
Und noch mehr, so Energieminister Lies: „Wir werden die Krankenhäuser auf ihrem Weg zum „Green Hospital“ unterstützen. Sie müssen in neue Technologien und Möglichkeiten investieren können, um sich durch energetische Sanierung und den Ausbau Erneuerbarer Energien unabhängig zu machen – von fossilen Energieträgern wie Gas und weiteren Unsicherheiten durch unplanbare Preisentwicklungen. Dazu brauchen wir dringend einen Investitionsfonds, mit dem die Krankenhäuser den Umstieg dann einfacher finanzieren können.“
Alle Beteiligten verständigten sich noch in der heutigen Sitzung darauf, im Herbst zu einem weiteren Krankenhausgipfel zusammenzukommen und den konstruktiven Austausch fortzusetzen.
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Einbruchsversuch, Randalierer und mysteriöser Unfall im Kreis Leer
POL-LER: Pressemeldung der Polizeiinspektion Leer/Emden für Mittwoch, d. 31.12.2025
An Fenster gehebelt ++ Randalierer in Gewahrsam genommen ++ Verkehrsunfall
Ostrhauderfehn — An Fenster gehebelt
Ostrhauderfehn — Am 30.12. gegen 03:40 Uhr versuchten bislang unbekannte Täter, durch Aufhebeln eines Fensters mit einem Schraubendreher in ein Einfamilienhaus an der Nordstraße in Ostrhauderfehn einzudringen. Ein Eindringen in das Gebäude misslang, sodass es beim Versuch blieb. Die Täter erlangten kein Diebesgut. Zeugen, die verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zu den Tätern geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Leer — Randalierer in Gewahrsam genommen
Leer — Am gestrigen Abend gegen 22:25 Uhr randalierte ein 24-jähriger Mann aus Leer vor einem Wohnhaus in der Bürgermeister-Dieckmann-Straße. Der Mann schlug mehrfach gegen die Haustür sowie gegen Fenster, nachdem er nach eigenen Angaben seinen Haustürschlüssel verloren hatte. Zudem beleidigte er die Bewohner des Hauses. Der Mann entfernte sich zunächst vom Tatort, konnte jedoch kurz darauf im Nahbereich durch Einsatzkräfte der Polizei angetroffen werden. Da er weitere Straftaten ankündigte und sich aggressiv verhielt, wurde er in polizeilichen Gewahrsam genommen. Beim Anlegen von Handfesseln sowie beim Einsetzen in den Streifenwagen leistete der 24-Jährige Widerstand und beleidigte die eingesetzten Polizeibeamten. Während des Aufenthalts im polizeilichen Gewahrsam äußerte er zudem mehrfach eine verfassungsfeindliche Parole. Entsprechende Strafverfahren wurden eingeleitet.
Bunde — Verkehrsunfall
Bunde — Gegen 06:25 Uhr ging bei der Polizei die Meldung über einen stark beschädigten Pkw in der Moorstraße ein. Nach derzeitigem Stand kam es zu einem Verkehrsunfall, wobei die genaue Unfallörtlichkeit unbekannt ist. Es ist davon auszugehen, dass das Fahrzeug zuvor mehrfach mit bislang unbekannten Hindernissen kollidiert ist. Der mutmaßliche Fahrzeugführer, ein 34-jähriger Mann aus Bunde, hatte sich nach dem Unfall zunächst vom Fahrzeug entfernt und konnte im Nahbereich durch die Beamten angetroffen werden. Er blieb unverletzt, bestritt jedoch, das Fahrzeug geführt zu haben. Im Rahmen der polizeilichen Maßnahmen ergaben sich Hinweise auf eine Alkoholisierung bei dem 34-Jährigen, sodass ihm eine Blutprobe entnommen wurde. Der Führerschein des Mannes wurde zudem beschlagnahmt. Zeugen sowie mögliche Geschädigte werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen, sofern sie Hinweise zu dem Unfallgeschehen oder zu Beschädigungen geben können.
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Landkreis Leer: Eingeschränkter Betrieb zwischen den Jahren
Zwischen den Jahren: Landkreis Leer in Winterruhe – Öffnungszeiten, Service und Kultur im Überblick
Der Landkreis Leer nutzt die Zeit zwischen den Jahren wieder für eine kurze Winterpause. Am 29. und 30. Dezember 2025 sowie am 2. Januar 2026 wird der Betrieb der Kreisverwaltung auf das unbedingt Notwendige beschränkt. Ziel ist es, durch den Einsatz von möglichst wenig Personal und Büros Energie und Kosten zu sparen.
Notwendige Dienstleistungen
Von der eingeschränkten Öffnung ausgenommen sind unerlässliche Dienstleistungen sowie dringende Bereitschafts- und Einsatzdienste in besonders sensiblen Bereichen. Dazu gehören:
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Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung
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Gesundheitsamt
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Teile des Amtes für Kinder, Jugend und Familie (Kinderschutz wird durch Notbesetzung sichergestellt)
Auch in einigen anderen Ämtern können Bürgerinnen und Bürger in dringenden Fällen die Verwaltung erreichen.
Straßenverkehrsamt
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29. und 30. Dezember: Kfz-Zulassungsstelle und Führerscheinstelle geöffnet
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2. Januar: Straßenverkehrsamt, Zulassungsstelle und Führerscheinstelle geschlossen
Hinweis: An diesen Tagen ist die Personalbesetzung reduziert.
Abfallentsorgung und Wertstoffhöfe
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29. und 30. Dezember: Wertstoffhof und Schadstoffsammelstelle in Breinermoor geöffnet
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2. Januar: Deponie Breinermoor sowie die übrigen Wertstoffhöfe im Kreisgebiet geöffnet
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Gewerbliche Anlieferungen: Hauptwaage Breinermoor an allen drei Tagen geöffnet
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Abfallumschlaganlage Borkum: 29., 30. Dezember und 2. Januar geöffnet
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Servicebüro Abfallwirtschaftsbetrieb, Friesenstraße Leer: geöffnet am 22., 23., 29. und 30. Dezember
Kulturelle Einrichtungen
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Schloss Evenburg, Loga:
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26. Dezember (2. Weihnachtstag): Öffnung zu den üblichen Zeiten
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Heiligabend, 1. Weihnachtstag, 31. Dezember und 1. Januar: geschlossen
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Kunsthaus Leer:
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Weihnachtstag & Neujahrstag: geöffnet von 14 bis 17 Uhr (aufgrund aktueller Ausstellung)
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Ehemalige Jüdische Schule Leer:
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Geschlossen vom 19. Dezember bis 11. Januar 2026
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Ab 16. Januar wieder regulär geöffnet, freitags bis sonntags
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Pedelec-Sturz, Parfum-Diebstahl & Brände: Polizei ermittelt im Landkreis Leer und Emden
POL-LER: Pressemeldung der Polizeiinspektion Leer/Emden für Sonntag, den 14.12.2025
Moormerland — Versuchter Aufbruch einer Packstation
Im Zeitraum von Freitagabend 20 Uhr bis Sonnabend frühen Nachmittag gegen 14 Uhr versuchte ein derzeit unbekannter Täter in der Rudolf-Eucken-Straße mehrere Boxen einer Packstation aufzuhebeln. Es blieb beim Versuch und es entstand Sachschaden. Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten sich mi der Polizei in Verbindung zu setzen.
Detern — Verkehrsunfall mit einer leicht verletzten Person und Verkehrsunfallflucht
Am Samstagmorgen gegen 06:40 Uhr beabsichtige eine 63-jährige Frau aus Detern mit ihrem Pedelec von der Denkmalstraße aus kommend, die Osterstraße in Detern zu queren. Während des Überquerens kam der bislang unbekannte Beteiligte mit seinem PKW von rechts in Fahrtrichtung Weberweg angefahren. Hierdurch erschrak sich die 63-Jährige und befürchtete einen Zusammenstoß. Sie versuchte aufgrund dessen schnellstmöglich die Fahrbahn zu queren. Hierbei fuhr sie gegen einen Bordstein und stürzte. Der unbekannte Beteiligte Führer des Pkw führte seine Fahrt fort, ohne sich um die verunfallte Frau und eine Schadenregulierung zu kümmern. Zu dem Pkw ist lediglich bekannt, dass er eine dunkle Farbe hatte. Zeugen oder Hinweisgeber werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Leer — Diebstahl von Parfum
Am Samstagnachmittag gegen 17 Uhr befanden sich eine 23-jährige Frau aus Leer und ein 35-jähriger Mann aus Leer in einem Verkaufsgeschäft für Parfum in der Mühlenstraße in Leer. Durch die beiden werden Parfums in einem Gesamtwert von 1642 Euro entwendet. Die Tat wurde durch Mitarbeiter einer Sicherheitsfirma beobachtet. Der männliche Täter flüchtete vom Tatort, konnte jedoch im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme identifiziert werden.
Weener — Brand einer Gartenhütte nach einer Verpuffung mit sieben verletzten Personen

Am Samstagabend kam es nach derzeitigem Ermittlungsstand gegen 23:35 Uhr im Rahmen einer privaten Feier im Beschotenweg zu einer Verpuffung und im Anschluss zum Brand einer Gartenhütte. Durch die Verpuffung wurden sieben Personen zum Teil schwer verletzt. Schwer verletzt wurden eine 30-jährige Frau aus Weener und eine 36-jährige Frau aus Rhede. Durch eine Rauchgasintoxikation wurden ein 38-jähriger Mann aus Westoverledingen, eine 31-jährige Frau aus Aschendorf, eine 31-jährige Frau aus Dörpen, ein 52-jähriger Mann aus Schüttdorf und eine 38-jährige Frau aus Rhauderfehn leicht verletzt. Die schwer verletzte Frau aus Weener wurde in eine überregionale Spezialklinik verbracht. Die Gartenhütte wurde durch das Feuer vollständig zerstört. Die Schadenshöhe wird auf 5.000 Euro geschätzt. An dem Einsatz waren die Feuerwehren aus Weenermoor, Weener und Bunde mit sechs Einsatzfahrzeugen und 45 Feuerwehrleuten beteiligt. Der Brandort wurde beschlagnahmt und die Ermittlungen zur Ursache wurden aufgenommen.
Weitere Infos zur Pressemitteilung der Feuerwehr Weener — bitte HIER klicken -
Westoverledingen — Brand einer großen Halle mit hohem Sachschaden
Am Sonntagmorgen gegen 04:38 Uhr wurde der Brand einer Halle einer Möbelfertigungsfirma in der Pastor-Kersten-Straße gemeldet. Kurz nach den ersten Einsatzkräften trafen bereits die ersten Feuerwehren an der Einsatzörtlichkeit ein. Eine große Lagerhalle stand zu diesem Zeitpunkt bereits in Vollbrand. Durch die Polizei wurden die angrenzenden Straßen und die B70 für die Dauer des Einsatzsatzes zum Teil voll gesperrt. Die Löscharbeiten dauerten mehrere Stunden an. Die Lagerhalle samt Inhalt wurde vollständig zerstört und das Dach der Halle stürzte ein. Durch die Brandentwicklung wurde das Gebäude einer angrenzenden Firma ebenfalls beschädigt. Anwohner wurden gebeten ihre Türen und Fenster für die Dauer des Einsatzes geschlossen zu halten. An dem Einsatz waren das THW, der örtliche Energieversorger, die untere Wasserbehörde des LK Leer und die Feuerwehren aus Flachsmeer, Uplengen, Ihrhove, Westrhauderfehn, Steenfelde, Völlenerkönigsfehn, Großwolde, Ihren, Breinermoor, Folmhusen, Völlen und Leer mit 26 Einsatzfahrzeugen und 150 Kräften beteiligt. Zum Zeitpunkt dieser Pressemitteilung dauern die Löscharbeiten noch an.
Emden — Trunkenheit im Verkehr infolge von Alkohol
Am Sonntagmorgen gegen 04:05 Uhr befuhr ein 18-Jähriger aus der Wesermarsch in Emden die Auricher Straße und anschließend die Autobahn A31. An der Anschlussstelle Riepe wurde das Fahrzeug angehalten und kontrolliert. Dabei stellte sich heraus, dass der Fahrzeugführer mit 1,08 Promille erheblich unter Alkoholeinfluss stand. Ihm wurde eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt.
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