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Eigen­an­bau und Modell­ver­such: Wie grün­de ich einen “Can­na­bis Social Club”?

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Eigen­an­bau und Modell­ver­such — Bun­des­re­gie­rung einigt sich auf Eck­punk­te zu Cannabis

Erwach­se­ne sol­len künf­tig Can­na­bis in bestimm­ten Men­gen pri­vat oder in nicht-gewinn­ori­en­tier­ten Ver­ei­ni­gun­gen anbau­en dür­fen sowie im Rah­men eines regio­na­len Modell­vor­ha­bens in lizen­zier­ten Fach­ge­schäf­ten erhal­ten kön­nen. Dar­auf hat sich die Bun­des­re­gie­rung nach Gesprä­chen mit der EU-Kom­mis­si­on über das Eck­punk­te­pa­pier vom 26. Okto­ber 2022 geei­nigt. Ziel bleibt wei­ter­hin, die Qua­li­tät zu kon­trol­lie­ren, die Wei­ter­ga­be ver­un­rei­nig­ter Sub­stanzen zu ver­hin­dern, den Jugend­schutz sowie den Gesund­heits­schutz für Kon­su­men­tin­nen und Konsu­menten best­mög­lich zu gewähr­leis­ten sowie den Schwarz­markt einzudämmen.

In einem ers­ten Schritt sol­len der Anbau in nicht-gewinn­ori­en­tier­ten Ver­ei­ni­gun­gen und der pri­va­te Eigen­an­bau bun­des­weit ermög­licht wer­den. Die Abga­be in Fach­ge­schäf­ten wird in einem zwei­ten Schritt als wis­sen­schaft­lich kon­zi­pier­tes, regio­nal begrenz­tes und befris­te­tes Modell­vor­ha­ben umge­setzt. In dem Modell­vor­ha­ben kön­nen die Aus­wir­kun­gen einer kom­mer­zi­el­len Lie­fer­ket­te auf den Gesund­heits- und Jugend­schutz sowie den Schwarz­markt wis­sen­schaft­lich genau­er unter­sucht werden.

“Can­na­bis ist ein weit ver­brei­te­tes Genuss­mit­tel. Es wird in Deutsch­land oft ille­gal ange­bo­ten und genutzt. Damit gefähr­det es häu­fig die Gesund­heit. Beson­ders Jugend­li­che sind durch Can­na­bis in ihrer sozia­len und kogni­ti­ven Ent­wick­lung beein­träch­tigt. Trotz­dem kon­su­mie­ren immer mehr Jugend­li­che die Dro­ge. Die Schwarz­markt­wa­re ist häu­fig ver­un­rei­nigt und schafft zusätz­li­che Gesund­heits­ge­fah­ren. Das kön­nen wir nicht län­ger hin­neh­men. Des­we­gen wagen wir die kon­trol­lier­te Abga­be von Can­na­bis an Erwach­se­ne in kla­ren Gren­zen und drän­gen den Schwarz­markt zurück, flan­kiert durch Prä­ven­ti­ons­maß­nah­men für Jugend­li­che. Der Gesund­heits­schutz steht dabei im Vor­der­grund. Die bis­he­ri­ge Can­na­bis-Poli­tik ist geschei­tert. Jetzt müs­sen wir neue Wege gehen.”

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Prof. Karl Lauterbach

Bun­des­jus­tiz­mi­nis­ter Mar­co Busch­mann ergänzt: „Der bis­he­ri­ge restrik­ti­ve Umgang in Deutsch­land mit Can­na­bis ist geschei­tert. Das Ver­bot von Can­na­bis kri­mi­na­li­siert unzäh­li­ge Men­schen, drängt sie in kri­mi­nel­le Struk­tu­ren und bin­det immense Res­sour­cen bei den Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den. Es ist Zeit für einen neu­en Ansatz, der mehr Eigen­ver­ant­wor­tung zulässt, den Schwarz­markt zurück­drängt und Poli­zei und Staats­an­walt­schaf­ten ent­las­tet. Wir trau­en den Men­schen mehr zu–  ohne dabei die Gefah­ren, die vom Can­na­bis­kon­sum aus­ge­hen kön­nen zu verharmlosen.“

Bun­des­land­wirt­schafts­mi­nis­ter Cem Özd­emir sagt: „Der Kon­sum von Can­na­bis ist eine gesell­schaft­li­che Rea­li­tät. Eine jahr­zehn­te­lan­ge Ver­bots­po­li­tik hat davor die Augen ver­schlos­sen und damit vor allem Pro­ble­me ver­ur­sacht: zulas­ten unse­rer Kin­der und Jugend­li­chen, der Gesund­heit von Kon­su­mie­ren­den und der Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den. Nun schaf­fen wir eine stim­mi­ge und prag­ma­ti­sche Can­na­bis-Poli­tik aus einem Guss, vom Anbau bis zum Kon­sum. Nie­mand soll mehr bei Dea­lern kau­fen müs­sen, ohne zu wis­sen, was man sich da ein­han­delt. Durch einen kon­trol­lier­ten Anbau und die Abga­be im Rah­men von Can­na­bis-Clubs stär­ken wir den Jugend- und Gesund­heits­schutz. Und: Wir ent­zie­hen der orga­ni­sier­ten Kri­mi­na­li­tät den Boden, die selbst vor dem Ver­kauf an Kin­der nicht zurück­schreckt. Mit einem regio­na­len Modell­pro­jekt loten wir zudem die Mög­lich­kei­ten einer kom­mer­zi­el­len Lie­fer­ket­te aus.“

 

Modell der Can­na­bis Social Club

Das Modell der Can­na­bis Social Clubs sieht vor, dass Mit­glie­der mit hoch­wer­ti­gen Can­na­bis­pro­duk­ten aus eige­ner Pro­duk­ti­on ver­sorgt wer­den, um den Schwarz­markt aus­zu­schlie­ßen und die Qua­li­tät für End­ver­brau­cher zu gewähr­leis­ten. Da CSCs kei­nen Gewinn erzie­len, sind die Kos­ten für Pro­duk­ti­on und Ver­trieb gering, was die Ver­sor­gung der Mit­glie­der ver­gleichs­wei­se kos­ten­güns­tig macht. Neben der Qua­li­tät ist auch der Preis ein wich­ti­ger Faktor.

Für den Staat hät­te die­ses Sys­tem vie­le Vor­tei­le, da es den Schwarz­markt für Can­na­bis­pro­duk­te bekämp­fen und den Ver­kauf und Kon­sum in geschlos­se­nen Räu­men ermög­li­chen wür­de, ohne dass Kin­der, Jugend­li­che und Erwach­se­ne Can­na­bis unbe­ab­sich­tigt sehen. Es ist jedoch wich­tig zu beach­ten, dass nicht jeder Mit­glied in einem Club wer­den möch­te und dass Gele­gen­heits­kon­su­men­ten lie­ber in einem Geschäft ein­kau­fen. Dar­über hin­aus könn­ten CSCs nur selbst­an­ge­bau­tes Mari­hua­na anbie­ten und kei­ne impor­tier­ten Can­na­bis­pro­duk­te wie “gel­ben Liba­ne­sen”, die zur Can­na­bis­kul­tur gehören.

Um den Schwarz­markt effek­tiv zu bekämp­fen, wäre es daher sinn­vol­ler, eine Dop­pel­lö­sung mit CSCs und Hanf-Fach­ge­schäf­ten zu imple­men­tie­ren, anstatt sich aus­schließ­lich auf CSCs zu beschränken.


“Dach­ver­band der Can­na­bis Social Clubs Deutsch­land” (CSCD) — Foto privat

Am 22. Okto­ber 2022 wur­de in Ber­lin der “Dach­ver­band der Can­na­bis Social Clubs Deutsch­land” (CSCD) von fast einem Dut­zend deut­scher Can­na­bis Social Clubs (CSCs) gegrün­det. Der CSCD hat das Ziel, den Betrieb von CSCs in ganz Deutsch­land zu för­dern, die poli­ti­schen, kul­tu­rel­len und sozia­len Bedürf­nis­se der deut­schen CSCs demo­kra­tisch zu bün­deln und sei­ne Mit­glie­der im Dia­log mit Poli­tik, Medi­en und ande­ren gesell­schaft­li­chen Inter­es­sen­grup­pen zu reprä­sen­tie­ren. Der Ver­band unter­stützt Mit­glie­der bei der Grün­dung und Ver­eins­füh­rung von CSCs und bie­tet Exper­ti­se rund um den Anbau und die Wei­ter­ver­ar­bei­tung von Can­na­bis an. Der CSCD setzt auf einen nied­rig­schwel­li­gen Ansatz sozia­ler Kon­trol­le, der durch Auf­klä­rung und Wis­sens­ver­mitt­lung zu einem risi­ko­be­wuss­te­ren Kon­sum von Can­na­bis befä­higt. Im Zuge des­sen kön­nen pro­ble­ma­ti­sche Kon­sum­mus­ter früh­zei­tig erkannt wer­den. Die Spre­che­rin von ENCOD, Gabi Kozar, beton­te in ihrem Gruß­wort, dass CSCs in ganz Euro­pa dar­auf war­ten, was in Deutsch­land geschieht, da Feh­ler in den Rege­lun­gen des ers­ten EU-Lan­des mit einem lega­li­sier­ten Can­na­bis­markt sich in ande­ren EU-Staa­ten wie­der­ho­len könn­ten. Der CSCD plant, zeit­nah einen For­de­rungs­ka­ta­log der orga­ni­sier­ten Can­na­bis­selbst­an­baue­rIn­nen vor­zu­stel­len. Ein infor­mel­les Vor­läu­fer­pa­pier wur­de dem Bun­des­dro­gen­be­auf­trag­ten Burk­hard Bli­e­nert bereits im August auf der Hanf­pa­ra­de übergeben.

 

Wie grün­de ich einen “Can­na­bis Social Club”?

Wenn Sie pla­nen, einen “Can­na­bis Social Club” zu grün­den, ist es wich­tig zu beach­ten, dass jeg­li­che Ver­bin­dung zum ille­ga­len Markt ver­mie­den wer­den soll­te. Ein CSC soll­te nicht nur den Anschein der Lega­li­tät erwe­cken, son­dern auch legal sein und dies in einem Gerichts­ver­fah­ren nach­wei­sen kön­nen. Des­halb ist eine strik­te Dis­zi­plin in Ver­wal­tung und Orga­ni­sa­ti­on notwendig.

Die Grün­dung des Clubs kann in vier Schrit­ten erfolgen:

Schritt 1: Öffent­li­che Prä­sen­ta­ti­on der Initia­ti­ve zur Orga­ni­sa­ti­on eines “Can­na­bis Social Clubs” mit­tels einer Pres­se­kon­fe­renz oder öffent­li­chen Aktion.

Schritt 2: Grün­dung des Clubs durch die Aus­wahl von Grün­dungs­mit­glie­dern, Fest­le­gung der Regeln und Sat­zung sowie Ein­tra­gung des Clubs beim zustän­di­gen Register.

Schritt 3: Anbau von Can­na­bis für den Eigen­be­darf der Mit­glie­der inner­halb des geschlos­se­nen Kreis­laufs von Pro­duk­ti­on, Ver­tei­lung und Konsum.

Schritt 4: Regel­mä­ßi­ge Kon­trol­le und Über­prü­fung der Ein­hal­tung der Regeln sowie gege­be­nen­falls Anpas­sung an ver­än­der­te gesetz­li­che Rahmenbedingungen.

Es ist eine gute Idee, einen Anwalt zu kon­tak­tie­ren, der Rat­schlä­ge bezüg­lich der zu gehen­den Schrit­te geben kann und auf lan­ge Sicht gege­be­nen­falls die recht­li­che Ver­tei­di­gung vor­be­rei­ten kann. Vor dem ers­ten Schritt soll­ten Sie die Rechts­grund­la­gen zum Can­na­bis­kon­sum in Ihrem Land prü­fen. Wenn der Kon­sum nicht als Straf­tat ange­se­hen wird und der Besitz klei­ne­rer Men­gen für den per­sön­li­chen Gebrauch kei­ne Straf­ver­fol­gung nach sich zieht, soll­te es mög­lich sein, eine erfolg­rei­che Rechts­ver­tei­di­gung für einen “Can­na­bis Social Club” zu orga­ni­sie­ren. Basie­rend auf dem Recht der Men­schen zu kon­su­mie­ren, soll­te es ihnen erlaubt sein, für ihren eige­nen Kon­sum anzubauen.

Kon­trol­lier­te Abga­be von Genus­scan­na­bis an Erwach­se­ne Eck­punk­te eines 2‑Säu­len-Modells:

 
1. Pri­va­ter & gemein­schaft­li­cher, nicht-kom­mer­zi­el­ler Eigenanbau
 
2. Regio­na­les Modell­vor­ha­ben mit kom­mer­zi­el­len Lieferketten
 
Auf der Grund­la­ge des Koali­ti­ons­ver­tra­ges 2021 hat die Bun­des­re­gie­rung Eck­punk­te zur Ein­füh­rung einer kon­trol­lier­ten Abga­be von Can­na­bis an Erwach­se­ne zu Genuss­zwe­cken in lizen­zier­ten Geschäf­ten vor­ge­legt. Ziel ist dabei, die Qua­li­tät zu kon­trol­lie­ren, die Wei­ter­ga­be ver­un­rei­nig­ter Sub­stan­zen zu ver­hin­dern, den Jugend­schutz und Gesund­heits­schutz für Kon­su­men­tin­nen und Kon­su­men­ten best­mög­lich zu gewähr­leis­ten sowie den Schwarz­markt einzudämmen.
 
Wie in den Eck­punk­ten aus­ge­führt hat die Bun­des­re­gie­rung dabei auch die euro­pa- und völ­ker­recht­li­chen Vor­ga­ben geprüft und bewer­tet und bereits im Eck­punk­te­pa­pier ver­deut­licht, bei der Umset­zung des Koali­ti­ons­vor­ha­bens des­sen völ­ker- und euro­pa­recht­li­chen Rah­men zu berück­sich­ti­gen. Vor die­sem Hin­ter­grund haben sich die im Can­na­bis-Pro­jekt enga­gier­ten Bun­des­mi­nis­te­ri­en Ende 2022 mit der EU-Kom­mis­si­on in Brüs­sel aus­ge­tauscht und ent­spre­chend der fach­li­chen Zustän­dig­kei­ten ihre Erkennt­nis­se in die lau­fen­den Arbei­ten und Abstim­mun­gen der Bun­des­re­gie­rung eingebracht.
 
Das Ergeb­nis der Abstim­mun­gen ist eine Wei­ter­ent­wick­lung des Eck­punk­te­pa­piers hin zu einem 2‑Säu­len-Modell in Stu­fen: „Club Anbau & Regio­nal-Modell“ mit fol­gen­den Ele­men­ten, die auf ande­re Bei­spie­le in der Euro­päi­schen Uni­on Bezug nehmen:
 

1. Säu­le: Pri­va­ter & gemein­schaft­li­cher, nicht-kom­mer­zi­el­ler Eigenanbau

 
Nicht-gewinn­ori­en­tier­te Ver­ei­ni­gun­gen dür­fen unter engen, klar defi­nier­ten gesetz­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen gemein­schaft­lich Can­na­bis zu Genuss­zwe­cken anbau­en und an Mit­glie­der für den Eigen­kon­sum abge­ben. Die Mit­glie­der sol­len mög­lichst aktiv in der Ver­ei­ni­gung mit­wir­ken. Eine Mit­wir­kung von Mit­ar­bei­ten­den der Ver­ei­ni­gun­gen beim Anbau ist zuläs­sig, eine Beauf­tra­gung Drit­ter mit dem Anbau wird hin­ge­gen ausgeschlossen.
 
Die Rah­men­be­din­gun­gen für den Umgang wer­den in einem geson­der­ten Gesetz geregelt.
 
Neben dem geern­te­ten Genus­scan­na­bis dür­fen an die Mit­glie­der auch von der Ver­ei­ni­gung erzeug­te Samen und Steck­lin­ge für den Eigen­an­bau abge­ge­ben wer­den. Es wird geprüft, ob und wie Saat­gut und/oder Steck­lin­ge für den pri­va­ten Eigen­an­bau zu Selbst­kos­ten über die Ver­ei­ni­gun­gen bezo­gen wer­den dür­fen, ohne dass die Mit­glied­schaft in einer Ver­ei­ni­gung dafür Vor­aus­set­zung ist.
 
Zulas­sung und Über­wa­chung erfol­gen durch Lan­des­be­hör­den u.a. in Bezug auf die Ein­hal­tung der Mengen‑, Qua­li­täts- und Jugend­schutz­vor­ga­ben und mit Stich­pro­ben und Besu­chen vor Ort. Per­so­nen­be­zo­ge­ne Daten, die im Zusam­men­hang mit der Abga­be von Genus­scan­na­bis, Samen und Steck­lin­gen an Mit­glie­der von den Ver­ei­ni­gun­gen erho­ben wur­den, dür­fen nicht an unbe­fug­te Drit­te wei­ter­ge­ge­ben oder zu ande­ren Zwe­cken ver­wen­det wer­den. Eine Mit­glied­schaft in meh­re­ren Ver­ei­ni­gun­gen ist unter­sagt. — { PAGE } -
 
Buß­gel­der, Zulas­sungs­ent­zug bzw. Geld-/Frei­heits­stra­fen bei mehr­fa­chen Ver­stö­ßen sind möglich.
 
Anbau- und Ern­te­men­gen sind auf Bedarfs­de­ckung aus­ge­rich­tet. Es gibt Berichts- und Doku­men­ta­ti­ons­pflich­ten zu erzeug­ten und abge­ge­be­nen Men­gen. Es gilt ein Ver­bot des Im- oder Exports von Genusscannabis.
 
Mit­glieds­bei­trä­ge decken die Selbst­kos­ten, gestaf­felt nach Abga­be­men­ge (ggf. mit Grund­pau­scha­le und zusätz­li­cher Betrag je abge­ge­be­nem Gramm).
 
Die Anzahl der Mit­glie­der je Ver­ei­ni­gung wird auf max. 500 begrenzt mit einem Min­dest­al­ter von 18 Jah­ren und Wohn­sitz oder gewöhn­li­chem Auf­ent­halt in Deutsch­land. Die Anzahl der Ver­ei­ni­gun­gen kann nach Bevöl­ke­rungs­dich­te begrenzt wer­den.  Eine Füh­rung der Ver­ei­ni­gung ist nur durch natür­li­che Per­so­nen mög­lich, deren Zuver­läs­sig­keit über­prüft wur­de. Die Ver­ei­ni­gung wird nach den Grund­sät­zen des Ver­eins­rechts gelei­tet. Eine per­sön­li­che Haf­tung des Vor­stands der Ver­ei­ni­gung bei Ver­mö­gens­schä­den oder der Ver­let­zung von behörd­li­chen Auf­la­gen soll nur bei Vor­satz oder gro­ber Fahr­läs­sig­keit erfolgen.
 
Die Beschaf­fung von Saat­gut für den (Erst-)Anbau in den Ver­ei­ni­gun­gen wird ermög­licht. Die Import­mög­lich­keit von Saat­gut aus Dritt­staa­ten wird geprüft.
 
Die Abga­be des geern­te­ten Can­na­bis (Blü­ten) ist aus­schließ­lich an Mit­glie­der erlaubt; kei­ne Wei­ter­ga­be an Drit­te; max. 25g Can­na­bis pro Tag, max. 50g pro Monat, max. 7 Samen oder 5 Steck­lin­ge pro Monat. Die Abga­be an Her­an­wach­sen­de unter 21 Jah­ren ist begrenzt auf eine Men­ge von 30g pro Monat, zusätz­lich mit einer Begren­zung des zuläs­si­gen THC-Gehalts (Gren­ze noch zu klä­ren). Dies soll­te sich in der Sor­ten­aus­wahl widerspiegeln.
 
Es wird geprüft, ob und wie Samen und Steck­lin­ge zur Qua­li­täts­si­che­rung zwi­schen Ver­ei­ni­gun­gen unent­gelt­lich getauscht wer­den können.
 
Für gemein­schaft­li­chen Eigen­an­bau gel­ten Qua­li­täts­vor­ga­ben (ins­be­son­de­re Ver­bot von Zusatz­stof­fen oder Bei­men­gun­gen wie z.B. Tabak oder Aro­men, Vor­ga­ben zu Pflan­zen­schutz­mit­teln, kei­ne syn­the­ti­schen Cannabinoide).
 
Eine Abga­be erfolgt nur in Rein­form (Blü­ten oder Harz) in neu­tra­ler Ver­pa­ckung oder lose mit bei­gefüg­ten Infor­ma­tio­nen zu Pro­dukt (Sor­te, ein­schließ­lich deren übli­cher durch­schnitt­li­cher THC-Gehalt und Gehalt ande­rer Can­na­bi­no­ide wie CBD), Dosie­rung und Anwen­dung sowie zu Risi­ken des Kon­sums und Beratungsstellen.
 
Kon­sum in den Räum­lich­kei­ten der Ver­ei­ni­gung ist eben­so ver­bo­ten wie der öffent­li­che Kon­sum nahe Schu­len, Kitas o.ä. sowie in Fuß­gän­ger­zo­nen bis 20 Uhr.
 
Es gilt gleich­zei­tig ein Ver­bot der Aus­ga­be von Alko­hol, Tabak oder ande­ren Genuss- und Rauschmitteln.
 
Der Zutritt ist nur erlaubt für Erwach­se­ne mit einer strik­ten Pflicht zur Alterskontrolle.
 
Es gel­ten Auf­la­gen zu Jugend­schutz und Prä­ven­ti­on: Von der Ver­ei­ni­gung zu ernen­nen­de Jugendschutz‑, Sucht- und Prä­ven­ti­ons­be­auf­trag­te haben nach­ge­wie­se­ne Sach­kennt­nis­se; es gibt eine ver­pflich­ten­de Koope­ra­ti­on mit der loka­len Sucht­prä­ven­ti­ons- bzw. ‑bera­tungs­stel­le und einen Min­dest­ab­stand zu Schu­len, Kitas o.ä.
 
Es gilt ein all­ge­mei­nes Wer­be­ver­bot für die Ver­ei­ni­gun­gen und für Can­na­bis. Zuläs­sig sind sach­li­che Infor­ma­tio­nen.  Min­dest­schutz­maß­nah­men (z. B. ein­bruch­si­che­re Räum­lich­kei­ten, Umzäu­nung) ver­hin­dern einen Zugriff unbe­fug­ter Dritter. 
 
Straf­frei­er Besitz (Mit­füh­ren in der Öffent­lich­keit) ist mög­lich zum Eigen­kon­sum bis 25g; es gel­ten Straf­vor­schrif­ten für dar­über hin­aus gehen­den Besitz, für Han­del und Abga­be an Nicht­Mit­glie­der sowie Kin­der und Jugend­li­che sowie für die Abga­be von nicht in den Ver­ei­ni­gun­gen selbst ange­bau­tem Cannabis.
 
Die Grenz­wer­te im Straßen‑, Schiffs- und Luft­ver­kehr wer­den unter Ein­be­zie­hung der ein­schlä­gi­gen Fach­gre­mi­en über­prüft. Rege­lun­gen über die Zuläs­sig­keit von Fahr­ten unter Ein­fluss von Can­na­bis ori­en­tie­ren sich dabei aus­schließ­lich an den Erfor­der­nis­sen der Verkehrssicherheit.
 
Der straf­freie pri­va­te Eigen­an­bau umfasst max. 3 weib­li­che blü­hen­de Pflan­zen und ist vor dem Zugriff durch Kin­der und Jugend­li­che zu schützen. 
 
Es wird ermög­licht, Ver­ur­tei­lun­gen, die aus­schließ­lich wegen Hand­lun­gen im Zusam­men­hang mit Can­na­bis ein­ge­tra­gen sind, für die das Gesetz künf­tig kei­ne Stra­fe mehr vor­sieht (Besitz bis 25g/Eigenanbau bis max. 3 weib­li­che blü­hen­de Pflan­zen), auf Antrag aus dem Bun­des­zen­tral­re­gis­ter löschen zu las­sen. Mit Inkraft­tre­ten des Geset­zes wer­den lau­fen­de Ermitt­lungs- und Straf­ver­fah­ren zu die­sen Hand­lun­gen durch die bereits in der StPO vor­ge­se­he­nen Mög­lich­kei­ten beendet.
 
Der Anwen­dungs­be­reich des Bun­des­nicht­rau­cher­schutz­ge­set­zes wird auf das Rau­chen von Pro­duk­ten in Ver­bin­dung mit Can­na­bis erwei­tert; ein dar­über­hin­aus­ge­hen­der Nicht­rau­cher­schutz ent­spre­chend der Rege­lun­gen für Tabak muss sicher­ge­stellt sein.  Die Teil­nah­me an Früh­in­ter­ven­ti­ons- und Prä­ven­ti­ons­pro­gram­men für Min­der­jäh­ri­ge, wenn sie Can­na­bis besit­zen oder kon­su­mie­ren, ist verbindlich.
 
Nach 4 Jah­ren erfolgt eine Eva­lua­ti­on der Vor­ga­ben zur Säu­le 1 mit dem Ziel der Prü­fung evtl. Anpas­sun­gen hin­sicht­lich Gesund­heits- und Jugend­schutz sowie Zurück­drän­gung des Schwarz­markts. Ergän­zend sind die im Eck­punk­te­pa­pier vom 26. Okto­ber 2022 for­mu­lier­ten Maß­ga­ben zum Jugend- und Gesund­heits­schutz umzu­set­zen. Beab­sich­tigt ist, die­ses Rege­lungs­vor­ha­ben so aus­zu­ge­stal­ten, dass kei­ne Noti­fi­zie­rungs­pflicht und kei­ne Zustim­mungs­pflich­tig­keit des Bun­des­ra­tes aus­ge­löst wird.
 

2. Säu­le: Regio­na­les Modell­vor­ha­ben mit kom­mer­zi­el­len Lieferketten

 
Die zwei­te Säu­le setzt im nächs­ten Schritt auf dem Weg zu einer bun­des­wei­ten Rege­lung die wei­te­ren Ansät­ze aus dem Eck­punk­te­pa­pier vom 26. Okto­ber 2022 ein­schließ­lich einer Eva­lua­ti­on als wis­sen­schaft­lich kon­zi­pier­tes, regio­nal und zeit­lich begrenz­tes Modell um: Unter­neh­men wird die Pro­duk­ti­on, der Ver­trieb und die Abga­be in Fach­ge­schäf­ten von Genus­scan­na­bis an Erwach­se­ne in einem lizen­sier­ten und staat­lich kon­trol­lier­ten Rah­men ermög­licht. Mit die­ser Säu­le kön­nen die Aus­wir­kun­gen einer kom­mer­zi­el­len Lie­fer­ket­te auf den Gesund­heits- und Jugend­schutz sowie den Schwarz­markt wis­sen­schaft­lich unter­sucht werden.
 
Die Pro­jekt­lauf­zeit beträgt 5 Jah­re ab ein­ge­rich­te­ter Lie­fer­ket­te.  Es gilt eine räum­li­che Begren­zung auf Abga­be­stel­len und erwach­se­ne Ein­woh­ner bestimm­ter Kreise/ Städ­te in meh­re­ren Bun­des­län­dern (Opt-in-Ansatz).
 
Im Rah­men des Geset­zes wird eine Zulas­sung der Abga­be von Edi­bles unter Wah­rung stren­ger Jugend- und Gesund­heits­schutz­vor­schrif­ten geprüft.
 
Das Modell wird wis­sen­schaft­lich beglei­tet und eva­lu­iert. Die Erkennt­nis­se wer­den den Euro­päi­schen Part­nern und der EU-Kom­mis­si­on zur Ver­fü­gung gestellt.
 
Auch der Gesund­heits- und Jugend­schutz folgt dem Eck­punk­te­pa­pier vom 26. Okto­ber 2022. Die­ser Teil des Vor­ha­bens ist vor­aus­sicht­lich wei­ter­hin notifizierungspflichtig.
 

3. Wei­te­res Verfahren 

 
Bei der Umset­zung des 2‑Säu­len-Modells legt die Bun­des­re­gie­rung des­sen völ­ker- und euro­pa­recht­li­chen Rah­men zugrun­de. Sie wird sich gegen­über den ent­spre­chen­den VN-Gre­mi­en auf die 1993 bei der Rati­fi­zie­rung des UN-Abkom­mens aus 1988 abge­ge­be­ne Inter­pre­ta­ti­ons­er­klä­rung beru­fen und eine Stel­lung­nah­me abge­ben, mit der sie das Vor­ha­ben als mit dem Zweck und den recht­li­chen Vor­ga­ben der VN-Über­ein­kom­men ver­ein­bar erklärt.
 
Zudem wird es auf eine enge und trans­pa­ren­te Abstim­mung mit den Euro­päi­schen Part­nern ankom­men. Die Bun­des­res­sorts gehen bei allen Tei­len des Vor­ha­bens im Rah­men ihrer jewei­li­gen Zustän­dig­keit unter Gesamt­fe­der­füh­rung des BMG arbeits­tei­lig vor. Bei­de Säu­len flie­ßen ein in kon­kre­te Gesetz­ent­wür­fe, wobei der Arbeits­ent­wurf zur Säu­le 1 Anfang April 2023 vor­ge­legt wird, danach der Gesetz­ent­wurf zur Säu­le 2.
 
Die Ergeb­nis­se des bereits beauf­trag­ten wis­sen­schaft­li­chen Gut­ach­tens zu den Aus­wir­kun­gen der Lega­li­sie­rung von Genus­scan­na­bis auf den Gesund­heits- und Jugend­schutz in ande­ren Staa­ten wer­den bei bei­den Säu­len berück­sich­tigt. Par­al­lel setzt die Bun­des­re­gie­rung (ins­be­son­de­re über die Aus­lands­ver­tre­tun­gen) ihre Bemü­hun­gen fort, für ihre Ansät­ze bei den euro­päi­schen Part­nern zu wer­ben und dabei auch zu prü­fen, inwie­weit die Initia­ti­ve einer aus­rei­chen­den Zahl von EU-Mit­glied­staa­ten mög­lich sein wird, um mit­tel­fris­tig den ein­schlä­gi­gen EU-Rechts­rah­men zu fle­xi­bi­li­sie­ren und weiterzuentwickeln.
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Dr.-vom-Bruch-Brücke

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Tem­po 10 auf der: Video zeigt Zustand des fast 100 Jah­re alten Bau­werks – Maß­nah­me zum Erhalt gestartet

Ein aktu­el­les Video aus dem Juni 2025 rückt eines der bedeu­tends­ten Bau­wer­ke der Stadt Leer in den Fokus: die Dr.-vom-Bruch-Brücke. Es zeigt ein­drucks­voll, wie sich die Brü­cke über das Hafen­ge­wäs­ser spannt – eine Was­ser­flä­che, die mit der Leda ver­bun­den ist. Seit Kur­zem gilt dort Tem­po 10. Die Stadt Leer hat die­se Maß­nah­me ver­an­lasst, um das denk­mal­ge­schütz­te Bau­werk zu ent­las­ten und lang­fris­tig zu erhalten.

Die Klapp­brü­cke aus Stahl­be­ton wur­de in den Jah­ren 1926 bis 1927 erbaut und ist rund 100 Meter lang. Sie steht unter Denk­mal­schutz und ver­bin­det die König­stra­ße in der Innen­stadt mit der Halb­in­sel Nes­se, die zwi­schen dem Indus­trie­ha­fen und dem Han­dels- und Frei­zeit­ha­fen liegt. Die Brü­cke trägt den Namen von Erich vom Bruch (1885–1933), der als Bür­ger­meis­ter von Leer zwi­schen 1920 und 1933 im Amt war. Er setz­te sich maß­geb­lich für den Bau ein. Nach fal­schen Beschul­di­gun­gen durch loka­le Natio­nal­so­zia­lis­ten nahm sich vom Bruch 1933 das Leben – er gilt als frü­hes Opfer des NS-Regimes.

 

Dr.-vom-Bruch-Brücke — Droh­nen­auf­nah­me von #Lese­r­ECHO-Repor­ter Andre­as von Pho­to­gra­phy of Aventadtor

Im aktu­el­len Video ist gut zu erken­nen, wie sich der Ver­kehr auf der Brü­cke durch die neue Geschwin­dig­keits­be­gren­zung ver­lang­samt hat. Die Stadt­ver­wal­tung reagiert damit auf ers­te Erkennt­nis­se aus einer lau­fen­den Bau­werks­un­ter­su­chung. Ziel der Tem­po­re­du­zie­rung ist es, Erschüt­te­run­gen durch den Fahr­zeug­ver­kehr zu mini­mie­ren, um Schä­den an der his­to­ri­schen Kon­struk­ti­on zu verhindern.

„Die­se Maß­nah­me ist eine prä­ven­ti­ve Ent­schei­dung zum Schutz der Bau­sub­stanz“, heißt es aus dem Rat­haus. Beglei­tend wur­de auch die Ampel­schal­tung ange­passt, um den Ver­kehrs­fluss mög­lichst rei­bungs­los zu gestalten.

Die Dr.-vom-Bruch-Brücke ist eine wich­ti­ge Ver­bin­dung zwi­schen Innen­stadt und Hafen­ge­biet – ver­kehr­lich wie sym­bo­lisch. Sie prägt das Stadt­bild und ist Teil des kul­tu­rel­len Erbes Leers. Die Stadt bit­tet um Ver­ständ­nis für die Ein­schrän­kun­gen, die dem Erhalt die­ses tech­ni­schen Denk­mals dienen.

Bis auf Wei­te­res heißt es daher: lang­sam fah­ren – für die Brü­cke, für die Sicher­heit, für die Zukunft.

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Vol­le Fahrt vor­aus – im Rah­men ihrer Mög­lich­kei­ten!
Mit gemüt­li­chen 6 km/h über­quert die Bim­mel­bahn EMMA die Dr.-vom-Bruch-Brücke – deut­lich unter dem neu­en Tem­po­li­mit von 10 km/h. Schnel­ler müss­te sie gar nicht, kann sie aber auch nicht. Das Bild ent­stand anläss­lich des 5. Ost­frie­si­schen Lek­ker­markts in der Leera­ner Innen­stadt, der am 25. Mai 2025 zahl­rei­che Besu­che­rin­nen und Besu­cher zum Schlem­men, Bum­meln und Genie­ßen ein­lud. Und die Ampel? Die stand natür­lich auf Grün, als EMMA losrollte.










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Rain­bow Events – Pro­fes­sio­nel­le Unter­stüt­zung für pri­va­te Fei­ern und Fir­men­ver­an­stal­tun­gen zu Hause

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Rain­bow Events – Der zuver­läs­si­ge Part­ner für Fei­ern im eige­nen Zuhause

Ob es sich um eine Hoch­zeit im klei­nen Kreis, eine run­de Geburts­tags­fei­er, eine stil­vol­le Abschluss­fei­er oder ein Som­mer­fest mit Kol­le­gen han­delt – vie­le Men­schen träu­men davon, beson­de­re Anläs­se ganz per­sön­lich und im ver­trau­ten Umfeld zu fei­ern. Doch so schön die Idee einer Ver­an­stal­tung zu Hau­se auch ist, oft fehlt es an Erfah­rung, Aus­stat­tung oder schlicht­weg an Zeit, um eine sol­che Fei­er pro­fes­sio­nell umzusetzen.

Genau hier setzt das Kon­zept von Rain­bow Events an: Das Unter­neh­men aus Win­scho­ten hat sich dar­auf spe­zia­li­siert, pri­va­te Fei­ern und Fir­men­ver­an­stal­tun­gen direkt vor Ort beim Kun­den zu orga­ni­sie­ren – stil­voll, zuver­läs­sig und flexibel.


Fei­ern in ver­trau­ter Umge­bung – ohne orga­ni­sa­to­ri­schen Aufwand

Das eige­ne Zuhau­se bie­tet eine per­sön­li­che und oft emo­tio­na­le Kulis­se für eine Fei­er. Gleich­zei­tig stellt es hohe Anfor­de­run­gen an Pla­nung, Logis­tik und Aus­stat­tung. Rain­bow Events lie­fert dafür das nöti­ge Know-how sowie das pas­sen­de Equip­ment – und ver­wan­delt jede Ein­fahrt, jeden Gar­ten oder jede Ter­ras­se in eine stim­mungs­vol­le Eventlocation.

Zum umfang­rei­chen Ver­lei­h­an­ge­bot zäh­len unter anderem:

  • Zel­te und Pavil­lons in ver­schie­de­nen Größen

  • Fest­mo­bi­li­ar, Steh­ti­sche, Stüh­le und Hussen

  • Zapf­an­la­gen, Kühl­schrän­ke und Buffetelemente

  • Deko­ra­ti­ons­ele­men­te, Beleuch­tung und Technik

Die indi­vi­du­ell abge­stimm­te Aus­stat­tung sorgt dafür, dass jede Fei­er den pas­sen­den Rah­men erhält – ganz gleich, ob ele­gant, rus­ti­kal oder modern.


Cate­ring mit Kon­zept – kuli­na­risch überzeugend

Neben der tech­ni­schen und opti­schen Aus­stat­tung über­nimmt Rain­bow Events auf Wunsch auch die kom­plet­te kuli­na­ri­sche Ver­sor­gung der Gäs­te. Vom unkom­pli­zier­ten Grill­buf­fet über war­me und kal­te Buf­fets bis hin zu pro­fes­sio­nel­lem Geträn­ke­ser­vice ste­hen zahl­rei­che Vari­an­ten zur Aus­wahl. Die Spei­sen und Geträn­ke wer­den direkt vor Ort zube­rei­tet oder gelie­fert – frisch, hoch­wer­tig und geschmack­voll präsentiert.

Auch an beson­de­re Ernäh­rungs­wün­sche oder the­ma­ti­sche Kon­zep­te kann das Cate­ring ange­passt wer­den – von vegan bis Fin­ger­food, von fest­lich bis familiär.


Hoch­zei­ten, Fir­men­fei­ern & mehr – indi­vi­du­ell betreut

Die Stär­ke von Rain­bow Events liegt nicht nur in der Aus­stat­tung, son­dern vor allem in der per­sön­li­chen Bera­tung und Orga­ni­sa­ti­on. Hoch­zei­ten, Fir­men­fei­ern, Jubi­lä­en oder pri­va­te Gar­ten­par­tys wer­den indi­vi­du­ell geplant und abge­stimmt – immer mit Blick auf das Bud­get, den Stil und die Vor­stel­lun­gen der Gastgeber.

Dank lang­jäh­ri­ger Erfah­rung weiß das Team, wor­auf es bei unter­schied­li­chen Ver­an­stal­tungs­for­ma­ten ankommt. Auf Wunsch wer­den auch Pro­gramm­punk­te, Unter­hal­tung, Künst­ler oder Deko­ra­ti­ons­kon­zep­te orga­ni­siert – alles aus einer Hand.


Ein Ansprech­part­ner, vie­le Möglichkeiten

Wer sei­ne Gäs­te beein­dru­cken möch­te, ohne sich selbst um jedes Detail küm­mern zu müs­sen, fin­det in Rain­bow Events einen kom­pe­ten­ten Part­ner. Der Vor­teil: Ein Ansprech­part­ner für alles, von der ers­ten Idee bis zum Abbau am nächs­ten Tag.

Die Orga­ni­sa­ti­on einer Fei­er im eige­nen Zuhau­se muss kein Kraft­akt sein – mit der rich­ti­gen Unter­stüt­zung wird sie zum unver­gess­li­chen Erlebnis.


Kon­takt & Informationen

Rain­bow Events
📍 Papier­ba­an 2F, 9672 BH Win­scho­ten
📧 info@rainboevents.nl
📞 +31 597 – 67 59 37

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Mit Rain­bow Events zur per­fek­ten Gar­ten­par­ty – Fei­ern unter frei­em Him­mel leicht gemacht

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Die per­fek­te Gar­ten­par­ty – Ideen für gelun­ge­ne Events unter frei­em Himmel

Wenn die Tem­pe­ra­tu­ren stei­gen und die Tage län­ger wer­den, ver­la­gert sich das gesell­schaft­li­che Leben zuneh­mend nach drau­ßen. Gar­ten­par­tys erfreu­en sich dabei gro­ßer Beliebt­heit – sei es zur Geburts­tags­fei­er, einem Som­mer­fest, einer Hoch­zeit im Grü­nen oder als unge­zwun­ge­ne Fir­men­ver­an­stal­tung. Der eige­ne Gar­ten oder eine freie Flä­che wird schnell zur fest­li­chen Kulis­se. Doch damit aus einer Idee ein stim­mungs­vol­les Event wird, braucht es weit mehr als Son­nen­schein und gute Laune.

Eini­ge zen­tra­le Punk­te soll­ten bei der Orga­ni­sa­ti­on nicht über­se­hen wer­den. Die rich­ti­ge Vor­be­rei­tung ist ent­schei­dend, um Gäs­ten ein rund­um gelun­ge­nes Erleb­nis zu bieten.


Pla­nung: Der Grund­stein für eine gelun­ge­ne Feier

Bereits im Vor­feld lohnt es sich, die wich­tigs­ten orga­ni­sa­to­ri­schen Fra­gen zu klä­ren: Wie vie­le Gäs­te wer­den erwar­tet? Wel­che Form der Bewir­tung ist vor­ge­se­hen – Buf­fet, gesetz­tes Essen oder locke­re Häpp­chen? Sind aus­rei­chend Sitz- und Steh­mög­lich­kei­ten vor­han­den? Und nicht zuletzt: Wel­che Alter­na­ti­ven gibt es bei unvor­her­seh­ba­rem Wetter?

Eine durch­dach­te Pla­nung sorgt dafür, dass der Gast­ge­ber den Tag genau­so ent­spannt genie­ßen kann wie die Gäste.

 


Schutz bei jedem Wet­ter: Zel­te schaf­fen Sicher­heit und Atmosphäre

Wet­ter­ka­prio­len gehö­ren zu den größ­ten Unsi­cher­heits­fak­to­ren bei Ver­an­stal­tun­gen im Frei­en. Die pas­sen­de Zelt­lö­sung bie­tet hier nicht nur Schutz, son­dern auch gestal­te­ri­sche Mög­lich­kei­ten. Zel­te struk­tu­rie­ren den Raum, schaf­fen einen fest­li­chen Rah­men und las­sen sich mit Licht, Mobi­li­ar und Deko­ra­ti­on indi­vi­du­ell gestal­ten. Auch bei gro­ßer Hit­ze bie­ten sie Schat­ten, wäh­rend an küh­le­ren Aben­den Heiz­strah­ler oder wär­men­de Tex­ti­li­en für Kom­fort sorgen.


Stim­mung mit Stil: Musik, Deko­ra­ti­on und Lichtkonzepte

Die Atmo­sphä­re einer Gar­ten­par­ty lebt von Details: dezen­te Hin­ter­grund­mu­sik, gut plat­zier­te Licht­quel­len wie Lich­ter­ket­ten, Later­nen oder Spot­lights und eine geschmack­vol­le Tisch­ge­stal­tung. Farb­lich abge­stimm­te Deko­ele­men­te, Blu­men, Lam­pi­ons oder indi­vi­du­ell gestal­te­te Bal­lo­nar­ran­ge­ments set­zen Akzen­te und sor­gen für einen blei­ben­den Eindruck.


Unter­hal­tung für jede Altersgruppe

Wäh­rend die klei­nen Gäs­te meist von Hüpf­bur­gen begeis­tert sind, sor­gen Live-Musik, DJs oder Show­ein­la­gen für das pas­sen­de Pro­gramm bei Erwach­se­nen. Künst­le­ri­sche Bei­trä­ge – von Zau­be­rern über Wal­king Acts bis zu Bal­lon­künst­lern – wer­ten das Event zusätz­lich auf und schaf­fen abwechs­lungs­rei­che Unter­hal­tung für jede Generation.


Kuli­na­ri­sches Kon­zept: Cate­ring mit System

Ein gelun­ge­nes Fest wird häu­fig an der Qua­li­tät des Essens gemes­sen. Ein pro­fes­sio­nel­les Cate­ring – ob in Form von Food­trucks, BBQ-Sta­tio­nen oder ele­gan­tem Buf­fet – garan­tiert nicht nur geschmack­li­che Viel­falt, son­dern auch orga­ni­sa­to­ri­sche Erleich­te­rung. Ergänzt wird dies durch pas­sen­de Aus­stat­tung wie Geschirr, Glä­ser, Kühl­tech­nik und Ser­vier­sta­tio­nen. Wer alles aus einer Hand mie­tet, kann sich auf einen rei­bungs­lo­sen Ablauf verlassen.


Rain­bow Events: Spe­zia­list für Gar­ten­par­tys und Outdoor-Events

Wer bei der Pla­nung auf einen erfah­re­nen Part­ner set­zen möch­te, fin­det in Rain­bow Events aus Win­scho­ten einen pro­fes­sio­nel­len Dienst­leis­ter für Gar­ten­fes­te jeder Art – ob pri­vat, geschäft­lich oder ver­eins­ba­siert. Das Unter­neh­men bie­tet ein umfang­rei­ches Port­fo­lio, das von Zelt­ver­leih über Cate­ring, Deko­ra­ti­on, Luft­bal­lons, Künst­ler­ver­mitt­lung bis hin zu Hüpf­bur­gen reicht.

Mit Krea­ti­vi­tät, Orga­ni­sa­ti­ons­ta­lent und dem Blick für das gewis­se Extra unter­stützt Rain­bow Events bei der Umset­zung indi­vi­du­el­ler Gar­ten­par­tys – zuver­läs­sig, fle­xi­bel und mit dem nöti­gen Gespür für Stil und Atmosphäre.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen, per­sön­li­che Bera­tung und Miet­an­ge­bo­te sind direkt im Par­ty­shop in Win­scho­ten erhältlich:

📍 Papier­ba­an 2F, 9672 BH Win­scho­ten
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