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Kitas öffnen am 8. März in festen Gruppen
Schrittweise weitere Schulöffnungen ab 15. März — Tonne: „Großer Schritt nach vorne bei den Kleinsten, bis Ostern besuchen alle Schülerinnen und Schüler ihre Schule”
In Niedersachsen stehen nach den Bund-Länder-Beratungen am (gestrigen) Mittwoch weitere Schritte zur Öffnung des Bildungsbereiches an.
Die Kindertageseinrichtungen werden bereits ab Montag, 08.03.2021, geöffnet für den eingeschränkten Regelbetrieb („Kita-Szenario B”). Die Kitas sind damit im Grundsatz geöffnet und bieten Betreuung in Regelgruppengröße an, aber ohne Gruppenmischung.
Zwei Änderungen im Schulbereich werden ebenfalls am 08.03.2021 vorgenommen: So ist im Unterricht auch am Sitzplatz grundsätzlich in allen Jahrgängen der Sekundarbereiche I und II eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen. Zudem gilt wieder, dass die Präsenzpflicht — mit Ausnahme der Risikogruppen — wiederhergestellt ist.
Eine Woche später, ab 15.03.2021, wird der Schulbereich geöffnet für Unterricht im Wechselmodell nach Szenario B für die Schülerinnen und Schüler der Schuljahrgänge 5–7 im Sekundarbereich I sowie den Schuljahrgang 12 im Sekundarbereich II. Außerdem werden die Berufseinstiegsschulen sowie Berufsschulklassen für Jugendliche mit sonderpädagogischem Unterstützungsbedarf ohne Ausbildungsverhältnis und die Förderschulen im Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung und in Förderschwerpunkten Hören und Sehen (Taubblinde) für Unterricht nach Szenario B geöffnet.
Ab 22.03.2021 und damit noch vor den Osterferien kommen dann alle Schulen und Schuljahrgänge zurück in Szenario B.
Niedersachsens Kultusminister Grant Hendrik Tonne zur Kita-Öffnung: „Die letzten Wochen und Monate waren für viele Kinder und Eltern eine große Belastung. Psychosozial und auch ökonomisch hat die Schließung der Kindertageseinrichtungen viele Familien unter Druck gesetzt. Es ist auch ein kaum machbarer Spagat, im Homeoffice zu arbeiten und gleichzeitig kleine Kinder zu betreuen. Und wir alle merken natürlich, dass es den Kindern nicht guttut, wenn soziale Kontakte fehlen; spielen, malen, toben mit anderen dürfen nicht dauerhaft fehlen. Daher bin ich sehr froh, dass wir bei den Kleinsten einen großen Schritt nach vorne machen. Der eingeschränkte Betrieb sieht ein Betreuungsangebot für alle Kinder vor, die in der jeweiligen Kindertageseinrichtung einen Betreuungsplatz haben. Das bedeutet, die Kitas können in gewohntem Umfang frühkindliche Bildung und Betreuung anbieten. Das sind gute Botschaften für Kinder und Eltern. Um den Gesundheitsschutz zu gewährleisten und die Hygienepläne einhalten zu können, sind offene Gruppenkonzepte sowie die Durchmischung von Gruppen nicht zulässig. Diese pädagogisch-qualitative Einschränkung ist notwendig und vertretbar mit Blick auf den Infektions- und Gesundheitsschutz.”
Die Schul-Öffnung kommentiert der Kultusminister: „Wir wollen und wir werden vor Ostern allen Schülerinnen und Schülern Präsenzunterricht im Wechselmodell nach Szenario B anbieten. Mit Blick auf die Gesamtgemengelage — diffuses Infektionsgeschehen, Mutationen, Stagnation bei Inzidenz — bin ich froh, dass wir heute diesen weiteren Öffnungsschritt machen können. Wir befinden uns nach wie vor im Spannungsfeld zwischen Kindeswohl, Bildungschancen und Familienfreundlichkeit einerseits und Pandemie-Bekämpfung andererseits.
Ich habe mich immer dafür ausgesprochen, dass wir diese Abwägung verantwortbar im Sinne der Kinder und Jugendlichen vornehmen — das haben wir einmal mehr getan und kommen unterm Strich dazu, die Schulen für deutlich mehr Kinder zu öffnen. Wir machen das allerdings behutsam und achtsam. Alle sollen sicher Tritt fassen und die Schulen sich nach und nach füllen. Wir setzen damit unsere Linie fort, erst die Jüngeren und die mit bald anstehenden Abschlüssen in die Schulen zu holen. Das hat sich bewährt und wird ausgebaut.
Parallel zu diesen Schritten flankieren wir über Impfen und Testen.
Ich gehe davon aus, dass noch im März die ersten Impfungen angeboten werden können. Die Impfzentren gehen auf die Schulen zu und bitten um Datenübermittlung, denn die Erhebung der Impfdaten ist der erste notwendige Schritt.
Das Kultusministerium hat ein Test-Konzept erarbeitet und in Abstimmung mit den anderen Ressorts hierfür auch die nötigen Weichen gestellt. Wir werden aller Voraussicht nach in der letzten Schulwoche vor den Osterferien eine „Testwoche” an den niedersächsischen Schulen anbieten, um den Umgang mit den Selbsttests einzuüben. Nach den Osterferien werden wir wochenweise und bei bestimmten Anlässen weitere Testungen vorsehen. Bei betroffenen Klassen gelten ohnehin die Anordnungen der örtlichen Gesundheitsämter mit Quarantäne und Testungen, auch für die Kontaktpersonen, die kommen dann noch dazu.
Wir sind also auf einem guten Weg und werden das Tempo weiter hochhalten.
Mit der Kombination aus Testen, Impfen, Masken plus Abstand, Hygiene und Lüften erhöhen wir die Sicherheit immer weiter und schützen Kinder und Beschäftigte.”
Die Maßnahmen für die Zeit ab dem 08.03.2021 bis zum Ende der Osterferien am 09.04.2021 im Überblick:
Szenario B in Kindertageseinrichtungen:
Die Kindertageseinrichtungen wechseln in das Szenario B und sind damit im Grundsatz geöffnet. Es gilt damit der eingeschränkte Regelbetrieb: Betreuung in Regelgruppengröße, aber keine Gruppenmischung.
Szenario B in Schulen:
Ab dem 15. März 2021 gilt das Szenario B für
Ø die Schuljahrgänge 5–7 und die Abschlussklassen des Sekundarbereichs I
Ø die Schuljahrgänge 12 und 13 des Sekundarbereichs II, Abschlussklassen an BBS
Ø die Förderschulen GE, KME, Taubblinde (alle Jahrgänge)
Ø Tagesbildungsstätten
Ø Berufseinstiegsschulen und Schülerinnen und Schüler mit einem sonderpädagogischen Förderbedarf ohne Ausbildungsstelle
Ø den Primarbereich
Ab dem 22. März 2021 gilt das Szenario B für
Ø alle Schülerinnen und Schüler
Präsenzpflicht:
Ab dem 8. März 2021 gilt wieder, dass kein freiwilliges Distanzlernen möglich ist. Die Regelungen für vulnerable Personen bleiben weiterhin bestehen.
Maskenpflicht:
Ab dem 8. März 2021 ist im Unterricht auch am Sitzplatz grundsätzlich in allen Jahrgängen der Sekundarbereiche I und II eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.
Notbetreuung Schule:
Notbetreuung wird angeboten für die Kinder der Schuljahrgänge 1–6 in der Regel zwischen 08:00 Uhr und 13:00 Uhr.
Hot-Spot-Regelung:
Die beschriebenen Öffnungen von Kita und Schule gelten ausschließlich für Einrichtungen in Kreisen/kreisfreien Städten, bei denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von bis zu 100 festgestellt wird. Bei über 100 können keine weiteren Öffnungsschritte gemacht werden, bis die Inzidenz dann stabil — mindestens drei Tage — wieder unter 100 gefallen ist: Bei drei Tagen ununterbrochen unter 100 erfolgt der Wechsel in Szenario B.
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Vier neue Strafverfahren am Landgericht: Prozesse wegen mutmaßlicher Sexualdelikte, Drogenhandels und weiterer Straftaten
Vier neue Strafverfahren am Landgericht: Prozesse wegen mutmaßlicher Sexualdelikte, Drogenhandels und weiterer Straftaten
Landgericht hat vier Hauptverhandlungen für die Kalenderwoche 48 angesetzt – Verfahren betreffen unter anderem Wiesmoor, Borkum, Emden, Westoverledingen und Detern
Ostfriesland. Am Landgericht beginnen in der Kalenderwoche 48 mehrere umfangreiche Strafverfahren mit Bezug zu Ostfriesland. Insgesamt sind vier neue erstinstanzliche Strafverfahren angesetzt. Die Anklagen betreffen mutmaßliche Sexualdelikte, bandenmäßigen Drogenhandel, einen mutmaßlichen Diebstahl unter Einsatz einer Metallstange sowie eine Brandstiftung.
Die Verhandlungen finden zwischen dem 23. und 26. November 2026 statt. In mehreren Verfahren sind bereits Fortsetzungstermine angesetzt. Die Vorwürfe sind Gegenstand der gerichtlichen Prüfung. Für sämtliche Angeklagten gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.
Strafverfahren gegen 37-Jährigen aus Wiesmoor wegen mutmaßlicher Sexualdelikte
Den Auftakt macht am Montag, 23. November 2026, um 9 Uhr ein Verfahren vor der 4. Großen Strafkammer. Angeklagt ist ein 37-jähriger Mann aus Wiesmoor. Die Verhandlung findet in Saal 003 statt.
Nach dem Vorwurf der Anklage soll der Mann zwischen Juni 2020 und Juni 2025 in Wiesmoor in insgesamt 59 Fällen mit seiner damaligen Partnerin Geschlechtsverkehr gehabt haben, während diese geschlafen haben soll und deshalb nicht in der Lage gewesen sei, ihren entgegenstehenden Willen zu äußern.
Zusätzlich wird ihm vorgeworfen, in einem weiteren Fall seine damalige Partnerin vergewaltigt zu haben.
Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 11 KLs 16/26 geführt. Den Vorsitz hat der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla. Für den ersten Hauptverhandlungstag sind zwei Zeugen geladen.
Ein Fortsetzungstermin ist für Donnerstag, 3. Dezember 2026, um 10 Uhr in Saal 116 vorgesehen.
Fünf Angeklagte wegen mutmaßlichen bandenmäßigen Drogenhandels auf Borkum
Ebenfalls am Montag, 23. November 2026, beginnt um 14 Uhr ein weiteres Verfahren vor der 4. Großen Strafkammer. Im Mittelpunkt stehen fünf Angeklagte, denen unerlaubter Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge vorgeworfen wird.
Die Beschuldigten sind ein 42-jähriger Mann, der sich derzeit in Untersuchungshaft befindet, zwei Männer im Alter von 48 und 41 Jahren von Borkum, ein 27-Jähriger aus Pinneberg sowie ein 52-Jähriger aus Mülheim an der Ruhr.
Nach der Anklage sollen die Männer zwischen Juli 2025 und Ende Mai 2026 unter anderem auf Borkum und in Mülheim an der Ruhr mit Betäubungsmitteln gehandelt haben. Dabei soll es sich unter anderem um Kokain und Amphetamin in nicht geringer Menge gehandelt haben.
Dem 42‑, dem 48- und dem 41-jährigen Angeklagten wird darüber hinaus vorgeworfen, als Mitglieder einer Bande gehandelt zu haben.
Das Verfahren trägt das Aktenzeichen 19 KLs 20/26. Die Verhandlung beginnt um 14 Uhr in Saal 003. Den Vorsitz führt ebenfalls der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
Für den ersten Hauptverhandlungstermin sind keine Zeugen oder weiteren Beteiligten geladen.
Weitere Verhandlungstage sind für den 30. November sowie den 3., 10. und 14. Dezember 2026 und den 4. Januar 2027 vorgesehen.
42-Jähriger aus Emden wegen mutmaßlichen Diebstahls in Westoverledingen vor Gericht
Am Dienstag, 24. November 2026, verhandelt die 1. Große Strafkammer ab 9 Uhr gegen einen 42-jährigen Angeklagten aus Emden. Ihm wird vorgeworfen, im Juni 2024 gemeinsam mit einem bislang unbekannten Dritten verschiedene Werkzeuge in Westoverledingen entwendet zu haben.
Der Gesamtwert der mutmaßlich gestohlenen Werkzeuge soll bei rund 5.800 Euro liegen. Nach dem Vorwurf soll der Angeklagte bei der Tat mit einer Metallstange bewaffnet gewesen sein.
Die Hauptverhandlung wird unter dem Aktenzeichen 11 KLs 32/26 geführt und findet in Saal 116 statt. Den Vorsitz hat der Vorsitzende Richter am Landgericht Sanders.
Für den Verhandlungstermin sind vier Zeugen sowie eine Dolmetscherin geladen.
Unterbringungsverfahren nach mutmaßlicher Brandstiftung in Detern
Ein weiteres Verfahren beginnt am Donnerstag, 26. November 2026, um 9 Uhr vor der 1. Großen Strafkammer. Dabei handelt es sich um ein Unterbringungsverfahren gegen eine 45-jährige Angeklagte, die sich derzeit in einem Maßregelvollzugszentrum befindet.
Ihr wird vorgeworfen, im August 2026 in Detern eine Brandstiftung begangen zu haben. Die Tat soll sich im Zustand der Schuldunfähigkeit oder einer erheblich verminderten Schuldfähigkeit ereignet haben.
Nach dem Vorwurf soll die Frau in einer offenstehenden Garage ein Feuer entzündet haben. Die Flammen sollen dabei bis unter die Garagendecke gereicht und Schäden am Gebäude verursacht haben.
Das Verfahren wird unter dem Aktenzeichen 11 KLs 34/26 geführt. Die Verhandlung beginnt um 9 Uhr in Saal 003. Den Vorsitz hat der Vorsitzende Richter am Landgericht Sanders.
Für den ersten Hauptverhandlungstermin sind fünf Zeugen und ein Sachverständiger geladen. Ein Fortsetzungstermin ist für Dienstag, 1. Dezember 2026, um 9 Uhr in Saal 003 angesetzt.
Landgericht weist auf Unschuldsvermutung und mögliche Terminänderungen hin
Das Landgericht weist ausdrücklich darauf hin, dass die Hauptverhandlungen der Klärung dienen, ob die erhobenen Vorwürfe zutreffen oder nicht. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt für alle Angeklagten die Unschuldsvermutung.
Zudem können einzelne Verhandlungstermine kurzfristig ausfallen oder verschoben werden. Besucher sollten deshalb vor ihrem Besuch die Hinweistafel im Eingangsbereich des Landgerichts beachten.
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Nico Bloem übernimmt wichtige Aufgabe im Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtags
Nico Bloem aus Weener wird ordentliches Mitglied im Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtags
SPD-Landtagsabgeordneter will sich in Hannover für das Handwerk in Ostfriesland und im Emsland, starke Unternehmen und faire Löhne einsetzen
Hannover/Weener. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener übernimmt eine neue wichtige Aufgabe in der niedersächsischen Landespolitik: Der 32-Jährige wurde zum ordentlichen Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung im Niedersächsischen Landtag ernannt. Damit kann er die Wirtschafts- und Standortpolitik in Niedersachsen künftig noch stärker mitgestalten.
„Wirtschaftspolitik ist mir ein Herzensanliegen. Somit freue ich mich sehr, sie nun im Land aktiv mitgestalten und voranbringen zu können“, erklärt Nico Bloem zu seiner neuen Funktion.
Wirtschaftsausschuss Niedersachsen: Meyer Werft und VW-Krise im Fokus
Der Ausschuss für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung gehört zu den wichtigen Schlüsselausschüssen des Niedersächsischen Landtags. Das 14-köpfige Gremium wird vom SPD-Politiker Stefan Klein geleitet.
In der Vergangenheit war der Wirtschaftsausschuss unter anderem an den Beratungen über die Rettung der angeschlagenen Meyer Werft in Papenburg beteiligt. Auch aktuell stehen wichtige wirtschaftspolitische Herausforderungen auf der Tagesordnung. Dazu zählt insbesondere die Krise beim Volkswagen-Konzern.
Nico Bloem will das Handwerk in Ostfriesland und im Emsland stärken
Einen besonderen Schwerpunkt seiner neuen Tätigkeit möchte Nico Bloem auf die Förderung des regionalen Handwerks legen. Gerade die mittelständischen Handwerksbetriebe sind ein wichtiger Bestandteil der Wirtschaft in Ostfriesland und im Emsland.
„Für die starken Betriebe unserer Region werde ich auch in Hannover die starke Stimme sein“, kündigt der SPD-Landtagsabgeordnete an.
Ein weiteres wichtiges Anliegen ist für Bloem das Tariftreue- und Vergabegesetz. Dieses wird maßgeblich im Wirtschaftsausschuss behandelt. Im Mittelpunkt steht dabei die Frage, unter welchen Bedingungen öffentliche Aufträge vergeben werden und wie die Beschäftigten bezahlt werden.
„Wer öffentliche Aufträge erhält, muss auch gut zahlen. Wir wollen mit dem Gesetz dafür sorgen, dass die Beschäftigten, die den Laden am Laufen halten, auch nach Tarif bezahlt werden“, betont Bloem.
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Weiterhin Vorsitzender im Unterausschuss Häfen und Schifffahrt
Bereits bislang war Nico Bloem stellvertretendes Mitglied im Wirtschaftsausschuss. Mit seiner Ernennung zum ordentlichen Mitglied übernimmt er dort nun eine stärkere Rolle.
Seine Arbeit im Unterausschuss „Häfen und Schifffahrt“ setzt der Rheiderländer ebenfalls fort. Dort bleibt er Mitglied und behält weiterhin den Vorsitz. Seinen bisherigen Sitz im Umweltausschuss hat er im Zuge der neuen Aufgabenverteilung abgegeben.
Niedersächsischer Landtag bringt Pakt für Kommunalinvestitionen auf den Weg
Neben den wirtschaftspolitischen Ausschussthemen berät der Niedersächsische Landtag in Hannover derzeit über verschiedene Anträge und Gesetzesentwürfe.
Bereits auf den Weg gebracht wurde der Pakt für die Kommunalinvestitionen. Damit sollen Städte, Gemeinden und Landkreise finanziell entlastet werden. Die Mittel stammen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und sollen direkt den Kommunen zugutekommen.
„Das Geld kommt aus dem Sondervermögen für Infrastruktur und fließt direkt in unsere Kommunen“, freut sich Nico Bloem.
Mit seiner neuen Funktion im Wirtschaftsausschuss des Niedersächsischen Landtags will sich der SPD-Politiker künftig noch stärker für die wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens einsetzen. Besonders die Interessen der Unternehmen, des Handwerks und der Beschäftigten in seiner Heimatregion sollen dabei Gehör finden.
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Kunsthaus Leer eröffnet neue Ausstellung „Seite an Seite“ – Über 60 Werke von Künstlerinnen, Eintritt frei
Carla Zierenberg, Junge Frau, nachdenklich,1954, Kohle auf Papier, 43 x 31,5 cm, Foto: Jürgen Bambrowicz, © Stadtmuseum Oldenburg.
Neue Ausstellung ab 20. November im Kunsthaus Leer „Seite an Seite“.
Werke von Künstlerinnen aus der Sammlung
Unter dem Titel „Seite an Seite. Werke von Künstlerinnen aus der Sammlung“ präsentiert die Ausstellung erstmals Werke sämtlicher Frauen, deren Sammlungen im Kunsthaus Leer Aufnahmefanden. Es handelt sich um neun Frauen, die in Ostfriesland und den angrenzenden Regionen lebenoder lebten und die ihre Kunst in Ostfriesland ausgestellt haben.
Gezeigt werden figürliche Arbeiten von Anna-Liese Langeheine, Ida Oelke und Carla Zierenberg, Landschaftsdarstellungen von Hilke Deutscher, Marikke Heinz-Hoek und Edith Pundt, Objektkunstvon Traud´l Knoess und Hanna Lömker-Rühmann sowie abstrakte Bilder von Anne Dück-von Essen.
Mit über 60 Werken gibt die Schau einen Einblick in die Vielfalt der im 20. und 21. Jahrhundert imNordwesten Deutschlands entstandenen Gegenwartskunst aus weiblicher Perspektive.
Die Eröffnung findet am 20. November um 18 Uhr im Kunsthaus Leer statt. Sie ist dort bis zum 7.März 2027 dienstags bis donnerstags sowie sonntags von 14 bis 17 Uhr zu sehen.
Der Eintritt ist frei.

























