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SPD-Kreistagsfraktion beunruhigt über Rechtsruck in der Bevölkerung
Das Gruppenfoto zeigt von links: Ingo Brinker, Beate Stammwitz, Fraktionsvorsitzender Helmut Geuken, Marlene Marks, Gerda Wille, Sascha Laaken, Nico Bloem, Anja Troff-Schaffarzyk, Geert Hüser, Serhat Özdemir, Laura Kruse, Ingo Lind und Landrat Matthias Groote. Bild: privat
SPD-Kreistagsfraktion warnt vor gesellschaftlichem Rechtsruck: Herausforderungen und Chancen im Fokus der Klausurtagung
Die SPD-Kreistagsfraktion des Landkreises Bund hat sich in einer Klausurtagung im Bunder Dorfgemeinschaftshaus intensiv mit aktuellen Themen auseinandergesetzt. Besondere Besorgnis äußerten die Mitglieder dabei über einen spürbaren Rechtsruck in der Bevölkerung.
Bunde – Bei einer Klausur im Bunder Dorfgemeinschaftshaus hat sich die SPD-Kreistagsfraktion intensiv mit zahlreichen Themen des Landkreises auseinandergesetzt. Im Gespräch mit Landrat Matthias Groote beschäftigten sich die Faktionsmitglieder unter anderem mit Themen wie der Finanzierung der Kindertagestätten, der Kreisumlage, der Entwicklung des Leeraner Klinikums, dem Bau der Feuerwehrtechnischen Zentrale, dem Bildungscampus in Leer, der Schulbausanierung und der allgemeinen Infrastruktur. Bei vielen dieser Projekte sieht man, dass man auf einem guten Weg ist, muss jedoch klar erkennen, dass sich die Finanzlage in den kommenden Jahren kritisch entwickeln wird. „Es ist gut, dass der Breitbandausbau in unserem Landkreis so gut wie abgeschlossen ist. Viele Landkreise im Land sind noch nicht so weit und müssen jetzt viel Geld dafür aufbringen“, meinte Fraktionsvorsitzender Helmut Geuken.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk (Remels) und der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener), beide auch Mitglieder der Kreistagsfraktion, nutzten die Gelegenheit, aus Bund und Land zu berichten. Troff-Schaffarzyk äußerte sich dabei unter anderem optimistisch zur Entwicklung des Tourismus und zur Fertigstellung der Friesenbrücke im Jahr 2024. Als Mitglied des Verkehrsausschusses im Bundestag wies sie auf die geplanten Mobilitätszentren auf dem Land hin, die den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) fördern sollen: „Die Projekte sind vorhanden. Wir müssen nur endlich aus dem Projektstatus herauskommen“, meinte Troff-Schaffarzyk. Die Mitglieder der Kreistagsfraktion begrüßten ausdrücklich, dass die Kürzungen bei den Freiwilligendiensten vom Bund zurückgenommen wurden.
Nico Bloem ging auf den Haushalt 2024 ein, der vor Weihnachten verabschiedet werden soll und auch einige Investitionen in der Region, zum Beispiel im Küsten- und Hochwasserschutz, vorsieht. „Aber in den nächsten Jahren müssen wir uns auf Einsparungen einstellen“, sagte Bloem. Er hob das Windenergiegesetz hervor, das im Frühjahr nächsten Jahres verabschiedet werden soll und dafür sorgt, dass Kommunen und Bürger an den Erträgen der erneuerbaren Energien beteiligt werden. „Ich bin überzeugt: Das wird dazu beitragen, dass sich die Haltung der Bevölkerung zu den erneuerbaren Energien positiv verändert“, meinte Bloem.
„Sorgen bereitet uns die Veränderung in der Gesellschaft – es herrscht große Unzufriedenheit in weiten Teilen der Bevölkerung. Viele fühlen sich nicht mehr mitgenommen und abgehängt, es gibt einen spürbaren Rechtsruck in der Bevölkerung, die Ausländerfeindlichkeit nimmt zu. Viele Menschen sorgen sich um soziale Gerechtigkeit und suchen zunehmend Antworten bei der AfD, das dürfen wir nicht zulassen“, so Helmut Geuken.
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Künstliche Intelligenz sorgt für mehr Klagen: Sozialgerichte in Niedersachsen verzeichnen deutlichen Anstieg
Foto: Das Amtsgericht in Leer – im Zusammenhang mit dem bundesweiten Anstieg gerichtlicher Verfahren zeigt sich auch, welche Herausforderungen der zunehmende Einsatz von Künstlicher Intelligenz bei Klagen und Anträgen für die Justiz mit sich bringen kann.
KI sorgt für deutlich mehr Klagen und Eilanträge an Sozialgerichten in Niedersachsen und Bremen
Deutlich mehr Verfahren an den Sozialgerichten: Seit Beginn des Jahres 2026 verzeichnen die acht niedersächsischen Sozialgerichte, das Sozialgericht Bremen und das Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen einen erheblichen Anstieg der Verfahrenseingänge. Nach Einschätzung der Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen, Lioba Huss, ist dieser Anstieg überwiegend auf den zunehmenden Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) bei der Erstellung von Klagen und Anträgen auf einstweiligen Rechtsschutz zurückzuführen.
Besonders deutlich fällt die Entwicklung bei den niedersächsischen Sozialgerichten aus. Bereits im ersten Halbjahr 2026 gingen dort mehr als doppelt so viele Anträge auf einstweiligen Rechtsschutz ein wie im gleichen Zeitraum des Vorjahres.
Die Zahl stieg von 1.495 Anträgen im ersten Halbjahr 2025 auf 3.083 Anträge im ersten Halbjahr 2026. Das entspricht einer Steigerung von 106 Prozent.
Auch bei den Klagen ist ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen. Hier erhöhte sich die Zahl von 11.685 im ersten Halbjahr 2025 auf 14.120 im ersten Halbjahr 2026. Das entspricht einem Plus von rund 21 Prozent.
Sozialgericht Bremen verzeichnet ebenfalls deutlichen Anstieg
Auch das Sozialgericht Bremen ist von der Entwicklung betroffen. Dort stiegen die Verfahrenseingänge insgesamt um rund 48 Prozent.
Die Entwicklung setzt sich auch im weiteren Jahresverlauf fort. Bis zum 31. August 2026 hatten die Eingänge an den niedersächsischen Sozialgerichten bereits 80 Prozent der gesamten Eingänge des Jahres 2025 erreicht. Beim Sozialgericht Bremen war die Zahl der Eingänge zu diesem Zeitpunkt bereits höher als im gesamten Vorjahr.
Besonders viele Verfahren bei existenzsichernden Leistungen
Vom Anstieg betroffen sind nach Angaben des Landessozialgerichts verschiedene sozialrechtliche Bereiche. Besonders deutlich zeigt sich die Entwicklung neben dem Krankenversicherungsrecht in Rechtsgebieten, in denen es um existenzsichernde Leistungen geht.
Dazu gehören unter anderem Verfahren zur Grundsicherung für Arbeitssuchende, zum Arbeitslosengeld sowie zur Sozial- und Eingliederungshilfe.
Auch beim Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen setzt sich die Entwicklung fort. Das Gericht ist für Rechtsmittel gegen Entscheidungen der Sozialgerichte zuständig.
Im Vergleich zum ersten Halbjahr 2025 stiegen die Eingänge dort insgesamt um 16 Prozent. Besonders stark ist die Entwicklung bei den in Celle für die Grundsicherung zuständigen Senaten. Dort wurden rund 30 Prozent mehr Eingänge als im entsprechenden Vorjahreszeitraum registriert.
Auch die Zahlen bis Ende August verdeutlichen die Entwicklung: Zum 31. August 2026 waren beim Landessozialgericht bereits 76 Prozent der Eingänge des gesamten Jahres 2025 erreicht. Bei den Beschwerdeverfahren des einstweiligen Rechtsschutzes lag der Anteil zu diesem Zeitpunkt sogar bereits bei 115 Prozent der Eingänge des gesamten Vorjahres.
Sozialgerichtlicher Rechtsschutz wird durch KI leichter zugänglich
Die Vizepräsidentin des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen, Lioba Huss, führt den starken Anstieg der Verfahrenseingänge überwiegend auf den Einsatz von Künstlicher Intelligenz zurück.
KI-Anwendungen würden nach ihren Erfahrungen häufig dazu raten, gerichtlichen Rechtsschutz in Anspruch zu nehmen. Gleichzeitig ermöglichten die Programme Antragstellern und Klägern, ihre Anliegen ohne größeren Aufwand und mit einem vergleichsweise geringen Kostenrisiko bei den Gerichten einzureichen.
Dieser niedrigschwellige Zugang zum gerichtlichen Rechtsschutz sei grundsätzlich begrüßenswert, erklärt Huss. Allerdings führe er nicht automatisch zu einer zielorientierten Förderung der gerichtlichen Verfahren, sondern teilweise zu einem höheren Bearbeitungsaufwand bei den Gerichten.
KI-Schreiben häufig umfangreich, aber wenig auf den Einzelfall bezogen
Ein Problem sieht das Landessozialgericht insbesondere in der Art der mithilfe von KI erstellten Schreiben. Diese seien häufig sehr umfangreich und enthielten zahlreiche allgemeine rechtliche Ausführungen.
Nach Einschätzung von Lioba Huss bestehe allerdings oftmals nur ein geringer oder gar kein konkreter Bezug zum jeweiligen Einzelfall der Antragsteller oder Kläger. Gerade dieser individuelle Bezug sei bei sozialrechtlichen Verfahren jedoch von großer Bedeutung – beispielsweise bei der Berechnung existenzsichernder Leistungen.
Hinzu komme, dass KI-Anwendungen teilweise Gerichtsentscheidungen zitieren würden, die entweder gar nicht existierten oder keinen erkennbaren Bezug zum jeweiligen Verfahren hätten.
Mehr Eilverfahren können auch Hauptsacheverfahren verzögern
Besondere Auswirkungen hat der starke Anstieg nach Angaben des Landessozialgerichts bei den Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes. Diese Fälle müssen aufgrund ihrer Dringlichkeit vorrangig bearbeitet werden.
Die hohen Eingangszahlen in diesen Verfahren führen nach Einschätzung des Gerichts dazu, dass sich die Laufzeiten der gerichtlichen Hauptsacheverfahren verlängern können.
Sollte sich der Trend beim Einsatz von KI und den dadurch steigenden Verfahrenseingängen dauerhaft fortsetzen, könnte dies nach Einschätzung des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen auch Auswirkungen auf die Personalausstattung der niedersächsisch-bremischen Sozialgerichtsbarkeit haben.
Die Entwicklung zeigt damit einen neuen Aspekt des zunehmenden Einsatzes von Künstlicher Intelligenz im Rechtsbereich: KI erleichtert den Zugang zu rechtlichen Informationen und kann die Erstellung von Schriftsätzen vereinfachen. Gleichzeitig stellt die dadurch möglicherweise steigende Zahl gerichtlicher Verfahren die Sozialgerichtsbarkeit vor zusätzliche Herausforderungen.
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Ostfriesisches Platt mit KI-Stimme: Oostfräisk Instituut veröffentlicht neue Sprachausgabe
Innovation fürs Ostfriesische Platt: Oostfräisk Instituut veröffentlicht KI-Sprachausgabe
Westoverledingen, 16. September 2026 – „Sal ik fanóóvend bii dii koomen?“ – dieser Satz erklingt aus dem Smartphone von Tido Specht. Die Stimme stammt dabei weder von Specht selbst noch von einer anderen natürlichen Person. Sie wurde mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) erzeugt und gibt den von Specht eingegebenen Text unmittelbar auf Ostfriesischem Platt wieder.
Damit gibt es erstmals eine entsprechende technische Lösung für die Sprachausgabe des Ostfriesischen Platt. Das neu entwickelte Text-To-Speech-System (TTS) wurde am 13. September 2026 im Rahmen einer Präsentation im Kukelorum in Aurich-Rahe der Öffentlichkeit vorgestellt und anschließend direkt freigeschaltet.
Rund drei Stunden Tonmaterial für das KI-Modell
Für die Entwicklung des neuen Systems hat das Team des Oostfräisk Instituut im vergangenen Jahr intensive Pionierarbeit geleistet. Rund drei Stunden hochwertiges Tonmaterial wurden eigens für das Projekt aufgenommen und anschließend für das Training der KI-Modelle verwendet.
Ziel war es, eine möglichst natürliche und präzise Sprachausgabe für das Ostfriesische Platt zu entwickeln.
Onno Dirk Feldmann, 1. Vorsitzender des Oostfräisk Instituut, ordnet die Entwicklung in die bisherigen Aktivitäten des Instituts ein: „Mit dem ‚Ooversetter‘ stellen wir bereits seit September letzten Jahres den ersten KI-basierten Übersetzer für unsere Sprache bereit. Es war nur logisch, diesen Service nun um eine Sprachausgabe zu erweitern.“
KI-Sprachausgabe ab sofort online verfügbar
Das neue TTS-Modell für Ostfriesisches Platt ist ab sofort direkt in das Portal oostfraeisk.org integriert und kann dort genutzt werden.
Darüber hinaus stellt das Oostfräisk Instituut das System als freie Software (Open Source) zur Verfügung. Dadurch können auch andere Entwickler und Anbieter die Sprachausgabe in eigene Anwendungen integrieren.
„Wir setzen bewusst auf offene Standards“, erklärt Tido Specht. „So ermöglichen wir Dritten die Einbettung in ihre eigenen Anwendungen. Denn Sprachausgaben sind in der heutigen digitalen Welt – etwa im Bereich der Barrierefreiheit – unverzichtbar.“
Neue Möglichkeiten für Barrierefreiheit
Nach Angaben von Onno Dirk Feldmann eröffnet die KI-Sprachausgabe zahlreiche neue Möglichkeiten. So wäre es beispielsweise denkbar, eine komplette Anwendung softwareseitig ins Ostfriesische zu übersetzen und gleichzeitig mithilfe der KI-Stimme barrierefrei zugänglich zu machen.
Damit könnte die Technologie nicht nur zur Digitalisierung des Ostfriesischen Platt beitragen, sondern auch dort eingesetzt werden, wo digitale Inhalte für Menschen mit unterschiedlichen Einschränkungen zugänglicher gestaltet werden sollen.
Für die Zukunft ist zudem eine Spracherkennung für Ostfriesisches Platt geplant. Die technische Umsetzung ist nach Angaben des Instituts allerdings deutlich komplexer und erfordert daher einen weiteren Entwicklungsschritt.
Oostfräisk Instituut arbeitet an weiteren KI-Projekten
Auch über die Sprachausgabe hinaus treibt das Oostfräisk Instituut die Digitalisierung der Minderheitensprache weiter voran.
„Wir arbeiten parallel an der Generierung von Konversationstrainingsdaten, die wir vorrangig für Drittanbieter bereitstellen wollen, damit sich der Support großer Chatbots fürs Ostfriesische Platt verbessern kann“, berichtet Tido Specht.
Darüber hinaus arbeitet das Institut auch an eigenen Chatbot-Modellen. Dabei habe man bereits vielversprechende Ergebnisse erzielt.
Mit dem neuen Text-To-Speech-System, dem bereits verfügbaren KI-Übersetzer „Ooversetter“ und den weiteren geplanten Anwendungen will das Oostfräisk Instituut die technischen Möglichkeiten für das Ostfriesische Platt kontinuierlich erweitern und die Sprache damit auch in der digitalen Welt stärker verankern.
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Klinikum Leer: 23 Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten schließen Ausbildung erfolgreich ab
Freuen sich über ihren erfolgreichen Abschluss: Okko Börgmann, Sharina Broers, Carolin de Vries, Femke Ennen, Jolin Enseroth, Lina Grape, Tabea Heyen, Annalena Hinrichs, Maurice Holz, Eileen Jürrens, Malte Kraft, Michelle Lotysch, Ole Marx, Hanna Pajer, Jana Penning, Michaela Schade, Talea Schmidt, Maike Terhorst, Ruth Vicktor, May Visser, Laura Winkler, Alina Winterboer und Hanne Winterboer.
23 Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten schließen Ausbildung am Klinikum Leer erfolgreich ab
Leer/Ostfriesland, 15. September 2026 – Erfolgreicher Abschluss an der Schule für Physiotherapie am Klinikum Leer: Insgesamt 23 Auszubildende haben ihre dreijährige Ausbildung zum Physiotherapeuten beziehungsweise zur Physiotherapeutin erfolgreich beendet. Im Rahmen einer Feierstunde Anfang September erhielten die Schülerinnen und Schüler ihre Abschlusszeugnisse.
Die Ausbildung am Bildungsinstitut Gesundheit verbindet theoretischen Unterricht mit fachpraktischen Ausbildungsinhalten. Neben umfangreichen Kenntnissen, beispielsweise über die Anatomie des menschlichen Körpers, erlernen die angehenden Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten verschiedene praktische Übungen und Behandlungstechniken.
Das erworbene Wissen wird während der Ausbildung auch praktisch angewendet. In den praktischen Einsätzen, unter anderem auf den Stationen des Klinikum Leer, können die Auszubildenden ihre erlernten Fähigkeiten vertiefen und Erfahrungen im beruflichen Alltag sammeln.
Kooperation mit der Hochschule Emden/Leer
Eine weitere Besonderheit der Ausbildung ist die Kooperation des Klinikum Leer mit der Hochschule Emden/Leer. Dadurch haben die angehenden Physiotherapeutinnen und Physiotherapeuten die Möglichkeit, ab dem zweiten Ausbildungsjahr parallel Unterrichtseinheiten für den ausbildungsintegrierten Bachelorstudiengang „Interdisziplinäre Physiotherapie/Motologie/Ergotherapie“ zu belegen.
Für die Auszubildenden bietet diese Verbindung von Ausbildung und Studium einen zusätzlichen Vorteil: Sie können bereits während ihrer Ausbildung Kreditpunkte für den Bachelorstudiengang sammeln. Dadurch lässt sich die Studiendauer am Ende um ein Semester verkürzen.
Mit dem erfolgreichen Abschluss haben die 23 Absolventinnen und Absolventen damit nicht nur ihre dreijährige Ausbildung abgeschlossen, sondern zugleich wichtige Grundlagen für ihren weiteren beruflichen beziehungsweise akademischen Weg im Gesundheitswesen gelegt.
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