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Sturm­war­nung für Leer (Ost­fries­land): Böen bis zu 85 km/h! Vor­sicht geboten!

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Wet­ter­war­nung für Leer (Ost­fries­land): Sturm­bö­en ange­kün­digt – Vor­sicht vor mög­li­chen Gefahren

In Leer (Ost­fries­land) soll­ten die Bewoh­ner am kom­men­den Mon­tag, dem 22. Janu­ar, beson­ders auf­merk­sam sein. Das Deut­sche Wet­ter­amt warnt vor mög­li­chen Sturm­bö­en, die von Mit­ter­nacht bis 10:00 Uhr auf­tre­ten kön­nen. Die Geschwin­dig­kei­ten der Böen wer­den vor­aus­sicht­lich zwi­schen 65 km/h und 85 km/h liegen.

Sturm­bö­en aus süd­west­li­cher Rich­tung: Vor­sichts­maß­nah­men sind angebracht

Die ange­kün­dig­ten Sturm­bö­en wer­den aus süd­west­li­cher Rich­tung erwar­tet und kön­nen Geschwin­dig­kei­ten zwi­schen 65 km/h (18 m/s) und 85 km/h (24 m/s) errei­chen. In sol­chen Situa­tio­nen kön­nen mög­li­che Gefah­ren auf­tre­ten, dar­un­ter das Her­ab­stür­zen von Ästen oder ande­ren Gegenständen.

Vor­sichts­maß­nah­men für die Bevöl­ke­rung: Ach­ten Sie auf her­ab­fal­len­de Gegenstände

Die War­nung hebt beson­ders die Gefahr her­ab­stür­zen­der Äste her­vor und for­dert die Bewoh­ner auf, auf her­ab­fal­len­de Gegen­stän­de zu ach­ten. Es wird emp­foh­len, wäh­rend des Warn­zeit­raums Vor­sichts­maß­nah­men zu tref­fen, um mög­li­chen Gefah­ren aus dem Weg zu gehen.

Fazit: Auf­merk­sam­keit und Vor­sicht geboten

Die Wet­ter­war­nung für Sturm­bö­en in Leer (Ost­fries­land) unter­streicht die Bedeu­tung erhöh­ter Auf­merk­sam­keit und Vor­sicht wäh­rend des ange­ge­be­nen Zeit­raums. Bewoh­ner wer­den ermu­tigt, sich auf mög­li­che Gefah­ren vor­zu­be­rei­ten und die emp­foh­le­nen Schutz­maß­nah­men zu beach­ten, um die Sicher­heit aller zu gewährleisten.


 

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Lan­d­Er­leb­nis im Ammer­land: Ein Fami­li­en­aben­teu­er zwi­schen Land­le­ben und Freizeitspaß

 

Das Lan­d­Er­leb­nis im male­ri­schen Ammer­land prä­sen­tiert sich als idea­les Aus­flugs­ziel für Fami­li­en – ein Ort, an dem Groß und Klein ein wil­des Aben­teu­er erle­ben kön­nen. Gewin­ner des Top Fami­li­en­park Awards von Travelcircus.de, über­zeugt die­ser fami­li­en­ge­führ­te Frei­zeit­park durch ein­zig­ar­ti­ge Attrak­tio­nen und eine herz­li­che Atmosphäre.

Erle­be ein­zig­ar­ti­gen Spaß für die gan­ze Fami­lie: Von Ach­ter­bah­nen bis zu Tierbegegnungen

Das Lan­d­Er­leb­nis bie­tet eine brei­te Palet­te an Frei­zeit­at­trak­tio­nen, dar­un­ter die Fami­li­enach­ter­bahn “Wil­li der Wurm” und die “Wil­de Hil­de Rutsch­bahn”. Die “umge­dreh­te Scheu­ne” sorgt für eine ver­dreh­te Wahr­neh­mung, wäh­rend die gemüt­li­che Trak­tor­fahrt durch einen lie­be­voll gestal­te­ten Par­cours führt. Tier­lieb­ha­ber kom­men im Tier- und Frei­zeit­park eben­falls auf ihre Kos­ten, mit einer Viel­zahl von Bau­ern­hof­tie­ren zum Entdecken.

Ein drei­fa­ches Erleb­nis aus Spiel, Erho­lung und Genuss: Lan­d­Er­leb­nis in Niedersachsen

Das Lan­d­Er­leb­nis ver­spricht ein drei­fa­ches Erleb­nis aus Spiel, Erho­lung und Genuss. Mit über­dach­ten Berei­chen bleibt der Spaß wet­ter­un­ab­hän­gig, und das Lan­d­Er­leb­nis ist fast das gan­ze Jahr über für Fami­li­en zugänglich.

Unver­gess­li­ches Aben­teu­er und Top Kid­dies Park Award: Wet­ter­spaß für die Kleinen

Kin­der kön­nen sich auf Spiel­sta­tio­nen, Rie­sen­hüpf­kis­sen, Was­ser­spiel­plät­ze und mehr freu­en. Der Strei­chel­zoo bie­tet Begeg­nun­gen mit Mini-Schwei­nen, Hüh­nern, Gän­se, Eseln und Zie­gen. Ein rie­si­ges Aben­teu­er auf einem rund drei Hekt­ar gro­ßen Erleb­nis­park erwar­tet die gan­ze Familie.

Lecke­res Essen und gemüt­li­che “Land­kü­che”: Tra­di­tio­nel­le Genüs­se nach Omas Rezepten

Nach dem Toben und Ent­de­cken kön­nen Fami­li­en in der “Land­kü­che” tra­di­tio­nel­le Haus­manns­kost genie­ßen. Das Ange­bot reicht von “Guten Mor­gen Früh­stück” bis zu köst­li­chen Kuchen, alles nach Omas Ori­gi­nal­re­zep­ten. Sams­tags, sonn- und fei­er­tags wird zudem ein belieb­tes Früh­stücks­buf­fet angeboten.

Frei­zeit­spaß an der Nord­see: Lan­d­Er­leb­nis als per­fek­te Ergän­zung zum Nordseeurlaub

Das Lan­d­Er­leb­nis ist nicht nur ein Frei­zeit­park, son­dern auch ein Geheim­tipp in Nord­deutsch­land für natur­na­he Erho­lung und Genuss. Per­fekt für Fami­li­en, die wäh­rend ihres Nord­see­ur­laubs auf­re­gen­den Frei­zeit­spaß erle­ben möch­ten. Das Lan­d­Er­leb­nis ver­kör­pert das Ursprüng­li­che und bie­tet ein authen­ti­sches Aben­teu­er zwi­schen Land­le­ben und Frei­zeit­park. “Lan­d­Er­leb­nis leben” – eine Erfah­rung, die Tra­di­ti­on und Unter­hal­tung auf har­mo­ni­sche Wei­se verbindet.


 

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Gewer­be­ge­biet Benz­stra­ße in Leer eröff­net: 12,6 Hekt­ar neue Flä­chen für Unternehmen

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Erwei­te­rung des Gewer­be­ge­biets Benz­stra­ße in Leer offi­zi­ell eröffnet

Nach jahr­zehn­te­lan­ger Pla­nung ist die Erwei­te­rung des Gewer­be­ge­biets an der Benz­stra­ße in Leer abge­schlos­sen. Auf 12,6 Hekt­ar ste­hen künf­tig auto­bahn­na­he Gewer­be­flä­chen zur Ver­fü­gung. Mit einer För­de­rung von rund 11,7 Mil­lio­nen Euro durch das Land Nie­der­sach­sen konn­te das rund 19,5 Mil­lio­nen Euro teu­re Erschlie­ßungs­pro­jekt umge­setzt werden.

Es war ein lan­ger Weg bis zur offi­zi­el­len Eröff­nung: Bür­ger­meis­ter Claus-Peter Horst blick­te bei der Eröff­nung des erwei­ter­ten Gewer­be­ge­biets Benz­stra­ße auf die jahr­zehn­te­lan­ge Ent­wick­lung zurück. „Es hat lan­ge gedau­ert, bis wir end­lich hier ste­hen und auf die­ses erschlos­se­ne Gebiet bli­cken kön­nen“, sag­te Horst.

Die ers­ten Ideen für den Gewer­be­stand­ort rei­chen bis in die 1990er-Jah­re zurück. Schwie­ri­ge Boden­ver­hält­nis­se und die damit ver­bun­de­nen hohen Kos­ten führ­ten jedoch immer wie­der dazu, dass das Vor­ha­ben über vie­le Jah­re nicht umge­setzt wer­den konnte.

Erst mit der För­der­zu­sa­ge des Lan­des Nie­der­sach­sen im Jahr 2022 kam ent­schei­dend Bewe­gung in das Pro­jekt. Wei­te­re Ver­zö­ge­run­gen gab es anschlie­ßend auf­grund einer EWE-Pipe­line. Im April 2025 konn­te schließ­lich der sym­bo­li­sche Spa­ten­stich erfol­gen. Nun ist die Erschlie­ßung abge­schlos­sen und das Gewer­be­ge­biet offi­zi­ell eröffnet.

12,6 Hekt­ar für neue Unternehmen

Zur offi­zi­el­len Eröff­nung kamen zahl­rei­che Ver­tre­ter aus Poli­tik, Wirt­schaft und Ver­wal­tung sowie betei­lig­te Fach­bü­ros und benach­bar­te Unter­neh­men an der Benz­stra­ße zusam­men. Gemein­sam wur­de das neu erschlos­se­ne Gewer­be­ge­biet besichtigt.

Für die Stadt Leer eröff­net sich damit eine wich­ti­ge Mög­lich­keit, neue Gewer­be­flä­chen an einem stra­te­gisch beson­ders inter­es­san­ten Stand­ort anzu­bie­ten. Nach­dem über vie­le Jah­re kei­ne ent­spre­chen­den auto­bahn­na­hen Gewer­be­flä­chen zur Ver­fü­gung stan­den, kön­nen sich inter­es­sier­te Unter­neh­men nun in unmit­tel­ba­rer Nähe zur Auto­bahn und zum Flug­platz Leer-Papen­burg ansiedeln.

Auf dem ins­ge­samt 12,6 Hekt­ar gro­ßen Are­al sind 13 Grund­stü­cke vor­ge­se­hen. Wie vie­le Unter­neh­men sich tat­säch­lich dort ansie­deln wer­den, hängt vom jewei­li­gen Flä­chen­be­darf der Inter­es­sen­ten ab.

Auch der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Ulf Thie­le unter­strich bei der Eröff­nung die Bedeu­tung des Pro­jekts. Die nun erfolg­te Erschlie­ßung sei ein wich­ti­ger Schritt, um den Wirt­schafts­stand­ort Leer wei­ter voranzubringen.

Rund 11,7 Mil­lio­nen Euro För­de­rung vom Land

Die Gesamt­in­ves­ti­ti­on für die Erschlie­ßung des Gewer­be­ge­biets beläuft sich auf rund 19,5 Mil­lio­nen Euro. Einen erheb­li­chen Teil davon über­nimmt das Land Niedersachsen.

Die För­de­rung durch die NBank beträgt rund 11,7 Mil­lio­nen Euro. Bür­ger­meis­ter Claus-Peter Horst dank­te dem Land Nie­der­sach­sen aus­drück­lich für die Unter­stüt­zung. Ohne die­se För­de­rung wäre das Pro­jekt nach sei­nen Wor­ten nicht rea­li­sier­bar gewesen.

Sein Dank galt außer­dem den betei­lig­ten Behör­den des Land­krei­ses, den Stadt­wer­ken Leer sowie den Mit­glie­dern des Stadt­ra­tes, die die not­wen­di­gen poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen für das Vor­ha­ben getrof­fen haben.

Neu­er Pend­ler­park­platz mit 50 Stellplätzen

Im Zuge der Erschlie­ßung wur­de auch die Ver­kehrs­in­fra­struk­tur rund um das Gewer­be­ge­biet wei­ter aus­ge­baut. Unlängst fer­tig­ge­stellt wur­de ein Pend­ler­park­platz mit 50 Stell­plät­zen für Autos, der über die Benz­stra­ße erreich­bar ist.

Zusätz­lich wur­de von der B70 aus ein neu­er Fuß- und Rad­weg zum Park­platz ange­legt. Der Weg ist mit Later­nen aus­ge­stat­tet und ver­fügt über Fahr­rad­bü­gel. Damit wur­den neben der Erschlie­ßung der Gewer­be­flä­chen auch Ver­bes­se­run­gen für Pend­ler sowie für den Fuß- und Rad­ver­kehr geschaffen.

Gesprä­che mit Unter­neh­men lau­fen bereits

Die Stadt Leer befin­det sich nach der offi­zi­el­len Eröff­nung bereits in kon­kre­ten Gesprä­chen mit meh­re­ren inter­es­sier­ten Unter­neh­men. Ziel ist es, die ent­spre­chen­den Ver­trä­ge noch im Lau­fe die­ses Jah­res bezie­hungs­wei­se Anfang 2027 abzuschließen.

Sobald die jewei­li­gen Bau­ge­neh­mi­gun­gen vor­lie­gen, könn­te anschlie­ßend zeit­nah mit den Bau­ar­bei­ten auf den Grund­stü­cken begon­nen werden.

Die Wirt­schafts­för­de­rung der Stadt Leer blickt trotz der aktu­ell schwie­ri­gen wirt­schaft­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen zuver­sicht­lich auf die wei­te­re Ent­wick­lung. Mit den neu­en Gewer­be­flä­chen an der Benz­stra­ße ver­fügt Leer nun über einen attrak­ti­ven und stra­te­gisch wich­ti­gen Stand­ort für Unter­neh­men, die von der Nähe zur Auto­bahn und zum Flug­platz Leer-Papen­burg pro­fi­tie­ren möchten.

Damit könn­te die jahr­zehn­te­lan­ge Geschich­te der Gewer­be­ge­biets­er­wei­te­rung an der Benz­stra­ße nun in eine neue Pha­se ein­tre­ten: Aus der lang­jäh­ri­gen Pla­nung und Erschlie­ßung sol­len in den kom­men­den Jah­ren kon­kre­te Unter­neh­mens­an­sied­lun­gen und neue wirt­schaft­li­che Impul­se für den Stand­ort Leer entstehen.

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Meente­land­hal­le in Wee­ner: Neue Drei­feld­sport­hal­le für 14,5 Mil­lio­nen Euro nimmt Gestalt an

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Richt­fest für die Meente­land­hal­le in Wee­ner: Neue Drei­feld­sport­hal­le nimmt Gestalt an

Nur 111 Tage nach der Grund­stein­le­gung haben der Land­kreis Leer und die Stadt Wee­ner am Mitt­woch Richt­fest für die neue Drei­feld­sport­hal­le „Meente­land­hal­le“ gefei­ert. Der Roh­bau steht, die Dimen­sio­nen des künf­ti­gen Gebäu­des sind bereits deut­lich zu erken­nen. Die Fer­tig­stel­lung und Inbe­trieb­nah­me sind nach aktu­el­lem Pla­nungs­stand für das drit­te Quar­tal 2027 vorgesehen.

In Wee­ner geht der Bau der neu­en Meente­land­hal­le sicht­bar vor­an. Nur 111 Tage nach der Grund­stein­le­gung konn­ten der Land­kreis Leer und die Stadt Wee­ner gemein­sam das Richt­fest für die neue Drei­feld­sport­hal­le fei­ern. Der Roh­bau ist bereits weit fort­ge­schrit­ten und ver­mit­telt einen ers­ten Ein­druck von den Dimen­sio­nen der zukünf­ti­gen Sporthalle.

Der Grund­stein für das rund 14,5 Mil­lio­nen Euro teu­re Pro­jekt wur­de am 7. Mai 2026 gelegt. Künf­tig soll die Meente­land­hal­le gemein­sam von Land­kreis und Stadt genutzt wer­den. Sie soll sowohl dem Schul- und Ver­eins­sport als auch wei­te­ren Ver­an­stal­tun­gen und unter­schied­li­chen Mehr­zweck­nut­zun­gen zur Ver­fü­gung stehen.

Land­rat Mat­thi­as Groo­te wür­digt Zusammenarbeit

Beim Richt­fest hob Land­rat Mat­thi­as Groo­te die schnel­le Ent­wick­lung des Bau­pro­jekts und die gute Zusam­men­ar­beit aller Betei­lig­ten hervor.

„Es ist beein­dru­ckend, wie schnell aus Plä­nen und Zeich­nun­gen ein ech­tes Gebäu­de gewor­den ist“, sag­te Groo­te. Gleich­zei­tig beton­te er, dass eine Sport­hal­le erst durch ihre Nut­zer mit Leben gefüllt wer­de. Kin­der und Jugend­li­che, Ver­ei­ne und Ehren­amt­li­che soll­ten künf­tig in der Meente­land­hal­le einen Ort für Sport, Begeg­nung und gemein­schaft­li­che Akti­vi­tä­ten finden.

Der Land­rat dank­te ins­be­son­de­re der Stadt Wee­ner für die enge und ver­trau­ens­vol­le Zusam­men­ar­beit. Sein Dank galt außer­dem den poli­ti­schen Gre­mi­en von Stadt und Land­kreis, die die not­wen­di­gen Beschlüs­se gefasst hat­ten, sowie den Pla­ne­rin­nen und Pla­nern und den Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mit­ar­bei­tern des Gebäudemanagements.

Ein beson­de­rer Dank ging an die Hand­wer­ke­rin­nen und Hand­wer­ker auf der Bau­stel­le. Sie sor­gen dafür, dass das Pro­jekt Schritt für Schritt Gestalt annimmt und aus den ursprüng­li­chen Pla­nun­gen ein kon­kre­tes Gebäu­de entsteht.

Rund 14,5 Mil­lio­nen Euro für die neue Sporthalle

Land­kreis Leer und Stadt Wee­ner inves­tie­ren gemein­sam rund 14,5 Mil­lio­nen Euro in die Meente­land­hal­le. Rund zwei Drit­tel der Inves­ti­ti­ons­sum­me über­nimmt dabei der Land­kreis Leer.

Unter­stützt wird das Bau­vor­ha­ben zudem durch das Bun­des­pro­gramm „Sanie­rung kom­mu­na­ler Ein­rich­tun­gen in den Berei­chen Sport, Jugend und Kul­tur“. Aus die­sem Pro­gramm kann das Pro­jekt mit bis zu drei Mil­lio­nen Euro geför­dert werden.

Damit ent­steht in Wee­ner nicht nur eine moder­ne Drei­feld­sport­hal­le, son­dern zugleich ein Gebäu­de, bei dem auch Aspek­te des Kli­ma­schut­zes und der Ener­gie­ef­fi­zi­enz eine wich­ti­ge Rol­le spielen.

Meente­land­hal­le setzt auf Kli­ma­schutz und Energieeffizienz

Ein beson­de­res Augen­merk liegt auf einer mög­lichst nach­hal­ti­gen Nut­zung der neu­en Hal­le. Das Regen­was­ser von den Dach­flä­chen wird künf­tig in einer Zis­ter­ne gesam­melt, auf­be­rei­tet und anschlie­ßend wei­ter­ver­wen­det.

Auch bei der Ener­gie­ver­sor­gung geht die Meente­land­hal­le einen moder­nen Weg. Die Sport­hal­le soll wei­test­ge­hend ener­gie­aut­ark betrie­ben wer­den. Eine Pho­to­vol­ta­ik­an­la­ge erzeugt Strom und ver­sorgt unter ande­rem die Wär­me­pum­pe, Beleuch­tung, Lüf­tung und wei­te­re tech­ni­sche Anla­gen des Gebäudes.

Auch das Außen­ge­län­de wird ent­spre­chend gestal­tet. Geplant sind 50 Fahr­rad­stell­plät­ze sowie Lade­säu­len für Elek­tro­fahr­zeu­ge. Die Außen­be­leuch­tung soll mit ener­gie­spa­ren­der und insek­ten­freund­li­cher LED-Tech­nik umge­setzt werden.

Bei der Gestal­tung der Grün­flä­chen setzt das Pro­jekt auf hei­mi­sche Pflanzen.

8.000 Qua­drat­me­ter gro­ßes Grundstück

Die neue Meente­land­hal­le ent­steht auf einem rund 8.000 Qua­drat­me­ter gro­ßen Grund­stück. Das Gebäu­de selbst ver­fügt über eine Grund­flä­che von etwa 2.600 Qua­drat­me­tern.

Zur Aus­stat­tung gehört auch eine Tri­bü­ne mit Platz für rund 150 Zuschaue­rin­nen und Zuschau­er. Damit bie­tet die Drei­feld­sport­hal­le künf­tig gute Vor­aus­set­zun­gen für den Schul- und Vereinssport.

Gleich­zei­tig ist die Hal­le so kon­zi­piert, dass sie fle­xi­bel genutzt wer­den kann. Neben dem täg­li­chen Sport­be­trieb sind auch Ver­an­stal­tun­gen und ver­schie­de­ne Mehr­zweck­nut­zun­gen möglich.

Fer­tig­stel­lung für 2027 geplant

Mit dem Richt­fest ist ein wei­te­rer wich­ti­ger Mei­len­stein beim Bau der Meente­land­hal­le in Wee­ner erreicht. Nach der Grund­stein­le­gung am 7. Mai und dem nun fer­tig­ge­stell­ten Roh­bau nimmt das Pro­jekt zuneh­mend kon­kre­te For­men an.

Nach der­zei­ti­gem Pla­nungs­stand soll die neue Drei­feld­sport­hal­le im drit­ten Quar­tal 2027 fer­tig­ge­stellt und in Betrieb genom­men wer­den. Dann steht in Wee­ner eine moder­ne Sport- und Ver­an­stal­tungs­stät­te zur Ver­fü­gung, die Schu­le, Ver­ei­ne, Sport­le­rin­nen und Sport­ler sowie wei­te­re Nut­zer zusam­men­brin­gen soll.

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CDU will Steu­er­be­trug in Nie­der­sach­sen wirk­sa­mer bekämpfen

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CDU will Steu­er­voll­zug in Nie­der­sach­sen moder­ni­sie­ren und Steu­er­be­trug wirk­sa­mer bekämpfen

Ulf Thie­le: Mehr Daten­ana­ly­se, Spe­zia­li­sie­rung und Per­so­nal – zugleich kla­re rechts­staat­li­che Gren­zen beim Ein­satz von KI

Han­no­ver. Steu­er­be­trug ver­ur­sacht nicht nur finan­zi­el­le Schä­den für den Staat, son­dern kann auch den Wett­be­werb ver­zer­ren und das Ver­trau­en in die Steu­er­ge­rech­tig­keit beein­träch­ti­gen. Die CDU-Land­tags­frak­ti­on Nie­der­sach­sen for­dert des­halb eine umfas­sen­de Moder­ni­sie­rung des Steu­er­voll­zugs. Anläss­lich der Anhö­rung im Aus­schuss für Haus­halt und Finan­zen zum The­ma Steu­er­be­trug hat die Frak­ti­on einen weit­ge­hen­den Ände­rungs­vor­schlag zum Antrag von SPD und Grü­nen vorgelegt.

Der haus­halts- und finanz­po­li­ti­sche Spre­cher der CDU-Land­tags­frak­ti­on, Ulf Thie­le MdL, macht deut­lich: „Steu­er­be­trug ist kein Kava­liers­de­likt.“ Wer Steu­ern hin­ter­zie­he oder Steu­er­be­trug orga­ni­sie­re, scha­de letzt­lich auch den­je­ni­gen, die ihren steu­er­li­chen Pflich­ten ord­nungs­ge­mäß nachkommen.

Nach Ansicht der CDU geht der Antrag von SPD und Grü­nen bei den kon­kre­ten Kon­se­quen­zen nicht weit genug. Die CDU for­dert statt­des­sen einen daten­ba­sier­ten, risi­ko­ori­en­tier­ten und tech­nisch zeit­ge­mä­ßen Steu­er­voll­zug. Dadurch soll orga­ni­sier­te Steu­er­kri­mi­na­li­tät frü­her erkannt und wirk­sa­mer bekämpft werden.

TaDeA und moder­ne Daten­ana­ly­se sol­len aus­ge­baut werden

Im Mit­tel­punkt des CDU-Vor­schlags steht der kon­se­quen­te Aus­bau moder­ner Ana­ly­se­instru­men­te. Auch das nie­der­säch­si­sche Pro­jekt TaDeA soll wei­ter­ent­wi­ckelt und dau­er­haft gestärkt werden.

Nach Auf­fas­sung der CDU müs­sen vor­han­de­ne Daten bes­ser genutzt und sys­te­ma­tisch mit­ein­an­der aus­ge­wer­tet wer­den. Dabei geht es unter ande­rem um Daten, Zah­lungs­strö­me, Rech­nun­gen und Unter­neh­mens­ver­flech­tun­gen.

Dar­über hin­aus for­dert die CDU stär­ke­re spe­zia­li­sier­te Prüf­ein­hei­ten sowie eine enge­re Zusam­men­ar­beit zwi­schen den Bun­des­län­dern, dem Bund und euro­päi­schen Institutionen.

Gera­de bei grenz­über­schrei­ten­dem Umsatz­steu­er­be­trug sto­ße die klas­si­sche Bear­bei­tung ein­zel­ner Fäl­le mit klein­tei­li­gen Zustän­dig­kei­ten zuneh­mend an ihre Gren­zen, so die CDU.

Euro­päi­sche Staats­an­walt­schaft bestä­tigt Handlungsbedarf

Nach Dar­stel­lung der CDU habe die Anhö­rung im Finanz­aus­schuss gezeigt, dass die vor­ge­schla­ge­ne Rich­tung not­wen­dig sei. Ver­tre­ter der Euro­päi­schen Staats­an­walt­schaft hät­ten geschil­dert, wie pro­fes­sio­nell orga­ni­siert und inter­na­tio­nal ver­netzt schwe­rer Umsatz­steu­er­be­trug inzwi­schen ablaufe.

Die zen­tra­le Bot­schaft aus der Anhö­rung sei aus Sicht der CDU ein­deu­tig: Steu­er­be­trug müs­se frü­her erkannt wer­den. Dafür sei­en eine bes­se­re Daten­ana­ly­se, dau­er­haf­te Spe­zia­li­sie­rung und eine stär­ke­re Koor­di­nie­rung der zustän­di­gen Stel­len erforderlich.

Thie­le sieht dar­in eine Bestä­ti­gung des CDU-Ansatzes.

Daten und Zah­lungs­strö­me sys­te­ma­tisch auswerten

Auch die Ver­tre­ter von TaDeA hät­ten bei der Anhö­rung dar­auf hin­ge­wie­sen, dass moder­ner Steu­er­be­trug nur umfas­send erkannt wer­den kön­ne, wenn unter­schied­li­che Infor­ma­tio­nen zusam­men­ge­führt und sys­te­ma­tisch ana­ly­siert würden.

Die CDU will des­halb TaDeA wei­ter aus­bau­en und zugleich gemein­sa­me Daten­stan­dards und Ana­ly­se­fä­hig­kei­ten stärken.

Auch die Deut­sche Steu­er-Gewerk­schaft (DSTG) auf Bun­des­ebe­ne habe den CDU-Vor­schlag grund­sätz­lich als wich­ti­gen Bau­stein für einen moder­nen und wirk­sa­men Steu­er­voll­zug ein­ge­ord­net. Dazu gehör­ten unter ande­rem eine stär­ke­re Daten­nut­zung, gemein­sa­me Platt­for­men sowie eine bes­se­re Bekämp­fung von Cum-Cum- und Umsatz­steu­er­be­trugs­struk­tu­ren.

Digi­ta­li­sie­rung allein reicht nicht

Gleich­zei­tig wur­de bei der Anhö­rung deut­lich, dass moder­ne Tech­nik allein nach Ein­schät­zung der CDU nicht aus­reicht. Die DSTG Nie­der­sach­sen habe dar­auf hin­ge­wie­sen, dass Ana­ly­se­instru­men­te nur dann ihre Wir­kung ent­fal­ten kön­nen, wenn aus­rei­chend qua­li­fi­zier­tes Per­so­nal vor­han­den ist.

Die gewon­ne­nen Erkennt­nis­se müss­ten schließ­lich von Fach­leu­ten aus­ge­wer­tet und anschlie­ßend in Prü­fun­gen und Ermitt­lun­gen umge­setzt werden.

Die­sen Punkt will die CDU bei der wei­te­ren Aus­ar­bei­tung ihres Antrags beson­ders berücksichtigen.

Fünf Punk­te sol­len wei­ter­ent­wi­ckelt werden

Die CDU-Land­tags­frak­ti­on will ihren Antrag nun auf Grund­la­ge der Ergeb­nis­se der Anhö­rung wei­ter schär­fen. Dabei ste­hen fünf Berei­che beson­ders im Mittelpunkt:

  1. Mehr Per­so­nal und eine stär­ke­re Orga­ni­sa­ti­on für Steu­er­fahn­dung, Betriebs­prü­fung und Umsatzsteuer-Sonderprüfung.
  2. Dau­er­haf­te insti­tu­tio­nel­le Ver­ste­ti­gung von TaDeA als zen­tra­le Kom­pe­tenz für die Datenanalyse.
  3. Aus­bau gemein­sa­mer Daten­stan­dards und Län­der­ko­ope­ra­tio­nen, um Infor­ma­tio­nen bes­ser nut­zen und aus­wer­ten zu können.
  4. Kla­re rechts­staat­li­che Siche­run­gen beim Ein­satz auto­ma­ti­sier­ter Ana­ly­sen, ins­be­son­de­re beim Ein­satz von künst­li­cher Intelligenz.
  5. Ver­wal­tungs­ar­me Umset­zung, damit rechts­treue Steu­er­pflich­ti­ge nicht durch Mehr­fach­ab­fra­gen und unnö­ti­ge Büro­kra­tie belas­tet werden.

Mensch­li­che Ent­schei­dung soll erhal­ten bleiben

Bei der zuneh­men­den Nut­zung von Daten­ana­ly­se und künst­li­cher Intel­li­genz will die CDU zugleich kla­re Gren­zen set­zen. Die Stel­lung­nah­men der Steu­er­be­ra­ter­kam­mer und der Steu­er­ge­werk­schaf­ten hät­ten gezeigt, dass auto­ma­ti­sier­te Sys­te­me nicht die fach­li­che Ent­schei­dung des Men­schen erset­zen sollten.

Aus Sicht der CDU müs­sen Ver­fah­ren trans­pa­rent und ver­hält­nis­mä­ßig gestal­tet wer­den. Gleich­zei­tig dürf­ten ehr­li­che Unter­neh­men nicht mit unnö­ti­ger Büro­kra­tie belas­tet werden.

„Mehr Druck auf die Betrü­ger, nicht mehr Büro­kra­tie für die Ehrlichen“

Für die CDU-Land­tags­frak­ti­on steht des­halb ein Ziel im Mit­tel­punkt: Der Steu­er­voll­zug soll moder­ner und schlag­kräf­ti­ger wer­den, ohne die Belas­tun­gen für rechts­treue Steu­er­zah­ler unnö­tig zu erhöhen.

„Unser Ziel ist klar: Wir wol­len nicht mehr Büro­kra­tie für die Ehr­li­chen, son­dern mehr Druck auf die Betrü­ger“, erklärt Ulf Thiele.

Wer orga­ni­siert Steu­ern hin­ter­zie­he, müs­se schnel­ler erkannt und kon­se­quen­ter ver­folgt wer­den. Nie­der­sach­sen kön­ne und müs­se dabei nach Auf­fas­sung der CDU eine Vor­rei­ter­rol­le übernehmen.

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