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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Hafenmarkt Weener: Ein gelungener Auftakt am Alten Hafen
Hafenmarkt Weener: Ein gelungener Start mit Ausblick
Der erste Hafenmarkt des Jahres in Weener ist Geschichte – und nach dem heutigen Tag lässt sich festhalten: Das Konzept „Markt neu denken am Alten Hafen“ geht voll auf. Auch wenn der Vormittag den Marktbesuchern und Ausstellern mit Regen einiges abverlangte, ließ sich in Weener niemand die Stimmung verderben. Pünktlich zur Mittagszeit drehte sich der Wind, die Wolken rissen auf und der Alte Hafen füllte sich zusehends mit Menschen, die sichtlich Freude an diesem lebendigen Treiben hatten.
Die Dollart Swing Band trug mit ihrem lässigen Jazz und Swing maßgeblich dazu bei, dass der Markt weit mehr als nur ein Verkaufsstandort war. Es war diese besondere Atmosphäre, die zum entspannten Stöbern und Verweilen einlud. Das Angebot bot viel Raum zum Entdecken: Ob beim Bogenschießen, das bei Jung und Alt gleichermaßen für Begeisterung sorgte, oder beim Blick auf die Werke von Günther Vehreke. Der bekannte, in Weener ansässige Künstler, der für seine maritime Malerei und regionalen Arbeiten geschätzt wird, präsentierte sich dem Publikum – und die gute Nachricht ist: Er wird ebenso wie viele andere Aussteller bei den kommenden Märkten wieder mit dabei sein.
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Neben all der Kunst und Kultur wurde natürlich auch kräftig geschlemmt. Das kulinarische Angebot kam bestens an und machte das Markterlebnis perfekt.
Für alle, die heute vor Ort waren oder den Auftakt verpasst haben, gilt: Das war erst der Anfang. Die Veranstalter setzen auf Kontinuität und führen den Markt von Juli bis Dezember jeweils monatlich fort – immer im bewährten Zeitfenster von 11 bis 18 Uhr.
Den Initiatoren gebührt für dieses Engagement ein großes Kompliment. Es ist ein Projekt mit Potenzial, das der Stadt Weener gut zu Gesicht steht. Mit Blick auf die kommenden Termine im Sommer bleibt nun ein Wunsch für alle Gäste von der anderen Emsseite: Hoffentlich steht der Fertigstellung der Friesenbrücke nichts mehr im Wege. Wenn die Radfahrer aus Westoverledingen wieder direkt den Weg nach Weener finden, lässt es sich hier noch deutlich unbeschwerter und länger genießen.
Weitere Termine: Sonntag, 05.07.2026: Schwerpunkt Recycling (Aus Alt wird Erneuert; Upcycling; Reparieren geht vor; Nützliches für den Alltag; Kreislaufwirtschaft) Sonntag, 09.08.2026 Sonntag, 06.09.2026 Sonntag, 04.10.2026 Sonntag, 08.11.2026 Sonntag, 06.12.2026
Fotos zum 1. Hafenmarkt in Weener finden Sie auf der Leeraner Facebookseite “Wir Leeraner”
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Sicherheit geht vor: 1.000 neue „Achtung Kinder!“-Banner für Ostfriesland
Die Verkehrswachten freuen sich über die neuen Banner (v.r.n.l.): Sascha Nowak (VW Wittmund und Gebietsbeauftragter der ostfriesischen VWs), Bertold Tutjer (VW Emden), Signe Foetzki (Brandkasse), Hans-Friedel Walther (VW Aurich), Hans-Günter Jelting (VW Leer) und Hajo Reershemius (VW Norden)
Sicherheit für unsere Kleinsten: 1.000 neue Warnbanner für Ostfrieslands Wohngebiete
Die Unfallzahlen bei Kindern im Straßenverkehr sind in den vergangenen Jahren um alarmierende 30 Prozent gestiegen. Selbst in verkehrsberuhigten Bereichen – den sogenannten „Spielstraßen“ – kommt es immer wieder zu gefährlichen Situationen und Verstößen gegen die Straßenverkehrsordnung. Um dieser Entwicklung aktiv entgegenzuwirken, haben die ostfriesischen Verkehrswachten und die Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse eine gemeinsame Initiative gestartet: 1.000 neue, wetterbeständige Warnbanner mit der Aufschrift „Achtung Kinder!“ werden nun kostenlos für Wohngebiete bereitgestellt.
Ein Signal für mehr Vorsicht
Die Brandkasse unterstützt dieses Vorhaben mit einem Fördervolumen von 5.200 Euro. „Kinder spielen gern und möchten einfach draußen sein“, erklärt Sascha Nowak, Gebietsbeauftragter der ostfriesischen Verkehrswachten und Vorsitzender der Verkehrswacht Wittmund. Er betont die Unberechenbarkeit der Kinder, die oft plötzlich hinter parkenden Fahrzeugen hervorlaufen oder einem Ball auf die Straße folgen. Die neuen Banner sollen Autofahrer präventiv sensibilisieren und das Geschwindigkeitsniveau in Wohngebieten senken.
Bereits vor zwei Jahren war die erste Auflage der Banner ein großer Erfolg. „Wir haben gemerkt, dass wir damit den richtigen Nerv getroffen haben“, so Nowak.
Robustes Design für den Alltag
Anders als frühere Aufkleber setzen die Organisatoren nun auf ein praktisches, robustes Material im A1-Format. „Es ist leicht, lichtbeständig und wasserabweisend“, erläutert Signe Foetzki, Pressesprecherin der Ostfriesischen Landschaftlichen Brandkasse. Dank der mitgelieferten Ösen und Kabelbinder lassen sich die Banner unkompliziert an Zäunen oder Pfosten anbringen, ohne eine Gefahr darzustellen, wie es bei übermäßig langen Spannbändern der Fall sein könnte.
Zahlen und Fakten zur Verkehrssicherheit
Hans-Günter Jelting, Vorsitzender der Leeraner Verkehrswacht, verdeutlicht die Dringlichkeit anhand der Statistik: Im Jahr 2025 wurden in Ostfriesland 167 Verkehrsunfälle mit Kindern im Alter von 6 bis 14 Jahren innerhalb geschlossener Ortschaften verzeichnet. Dabei gab es vier schwer und 107 leicht verletzte Kinder.
Besonders die Geschwindigkeit ist ein entscheidender Faktor. Signe Foetzki appelliert an das Verantwortungsbewusstsein der Fahrzeugführenden: „Bei 30 km/h beträgt der Brems- bzw. Anhalteweg bis zu 12 Meter, bei 50 km/h sind es bereits bis zu 25 Meter.“ Diese Distanzen unterschätzten viele Fahrer im Alltag massiv.
Anlaufstellen für Anlieger
Interessierte Anwohnerinnen und Anwohner, die ein solches Banner in ihrem Wohngebiet anbringen möchten, können sich an die zuständigen Stellen vor Ort wenden:
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Aurich: info@verkehrswacht-aurich.de
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Emden: heinzwweber@aol.com
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Leer: verkehrswacht-leer@web.de
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Norden: verkehrswacht-norden@ewe.net
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Wittmund: info@verkehrswacht.wittmund.de
Hintergrund: Kinder und Radverkehr – Was gilt eigentlich?
Im Zusammenhang mit der Sicherheit von Kindern im Straßenverkehr sind auch die Regeln für den Radverkehr von Bedeutung. Gemäß § 2 Abs. 5 StVO gelten klare Altersgrenzen:
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Kinder unter 9 Jahren: Müssen den Gehweg benutzen. Ausgenommen sind baulich getrennte Radwege.
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Kinder von 9 bis 10 Jahren: Dürfen auf dem Gehweg fahren, eine Pflicht besteht jedoch nicht mehr.
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Kinder ab 11 Jahren: Es gelten die gleichen Regeln wie für Erwachsene; sie dürfen nur auf Gehwegen fahren, wenn diese durch blaue Beschilderung für Radfahrer freigegeben sind.
Wichtig für erwachsene Begleiter: Eltern oder Aufsichtspersonen dürfen Kinder unter neun Jahren auf dem Gehweg begleiten. Dabei gilt jedoch das Gebot der besonderen Rücksichtnahme: Fußgänger haben immer Vorrang, dürfen nicht behindert oder gefährdet werden. Das Tempo muss entsprechend angepasst werden.
„Unsere Kinder sind die schwächsten Verkehrsteilnehmer“, schließt Nowak. „Helfen Sie alle dabei, für mehr Sicherheit zu sorgen und lassen Sie uns durch unser Verhalten ein Vorbild für unsere Kleinsten sein.“
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CDU im Landkreis Leer nominiert Olaf Bade: Ein „Macher“ für das Landratsamt
Die CDU-Spitzenkandidaten der Kreistagslisten mit Landratskandidat Olaf Bade (v.l.n.r.): Ulf Thiele MdL (WB3), Fraktionsvorsitzende Grietje Oldigs-Nannen, Olaf Bade, Silke Kuhlemann (WB5), Gitta Connemann MdB (WB1), Melanie Nonte (WB2) sowie Hildegard Hinderks (WB4).
“Er verbindet, nimmt mit, begeistert”: CDU im Landkreis Leer setzt auf Olaf Bade als Landratskandidaten
MARIENHEIL / LEER. Die politische Weichenstellung im Landkreis Leer ist erfolgt: Die CDU hat sich einstimmig dazu entschlossen, die parteilose Kandidatur von Olaf Bade für das Landratsamt vollumfänglich zu unterstützen. Auf dem Kreisparteitag im Musikcafé Marienheil, bei dem mehr als 100 Mitglieder anwesend waren, überzeugte der 54-Jährige durch seine klare Haltung und fachliche Expertise.
Ein “Macher” für den Landkreis Leer
Olaf Bade, wohnhaft in Bunde, bringt eine beeindruckende Vita in die politische Arena ein. Als zweisprachiger Spezialist im Bereich Interim- und Projektmanagement blickt er auf über 20 Jahre Erfahrung als selbstständiger Berater für Unternehmen und Banken zurück. Zuletzt leitete er als Manager das Deutschlandgeschäft eines niederländischen Industrieunternehmens.
Die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Nonte unterstreicht die Notwendigkeit für diesen Schritt: „In den letzten Jahren haben wir eine zunehmende Unzufriedenheit im Landkreis wahrgenommen. Damit der Landkreis in eine bessere Zukunft steuert, braucht es eine neue Haltung.“ Für Nonte steht fest: Bade sei ein exzellenter Bewerber, der „verbindet, mitnimmt und begeistert“. Er verkörpere die gesuchte Wende im Kreishaus – unabhängig von einem Parteibuch.
Starke Rückendeckung aus der Politik
Auch prominente Vertreter der Union unterstützen den Kurswechsel. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann sieht in der Kandidatur eine historische Chance: „Mit Olaf Bade haben wir die Chance auf einen echten Wandel. Erfahrung, Können, Leidenschaft – er bringt alles mit.“ Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele lobt Bades Management-Kompetenz: „Es ist ein Glücksfall für den Landkreis Leer, dass jemand mit so viel Erfahrung darin bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.“ Er traue ihm zu, die Konflikte zwischen Landkreis und den Kommunen zu beenden, um gemeinsam neuen Wohlstand zu schaffen.
Grietje Oldigs-Nannen, Fraktionsvorsitzende im Kreistag, schätzt ihn als „Brückenbauer“ und verbindlichen Menschen, der über die notwendige Tatkraft verfüge, um die Verwaltung von einer reinen Behörde hin zu einer gestaltenden Institution zu entwickeln.
Blick auf die Kreistagswahl
Neben der Nominierung des Landratskandidaten legten die Christdemokraten in Marienheil den Grundstein für die kommende Kreistagswahl. Die Mitglieder verabschiedeten die Kandidatenlisten für die fünf Wahlbereiche (WB), die ein breites Spektrum an erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Gesichtern bieten:
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WB 1 (Stadt Leer): Angeführt von Gitta Connemann und Grietje Oldigs-Nannen.
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WB 2 (Hesel & Moormerland): Hier führt Melanie Nonte die Liste an.
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WB 3 (Uplengen, Jümme & Ostrhauderfehn): Unter der Führung von Ulf Thiele.
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WB 4 (Bunde, Jemgum, Weener & Borkum): Angeführt von Hildegard Hinderks.
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WB 5 (Rhauderfehn, Westoverledingen): Hier steht Silke Kuhlemann an der Spitze.
Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Leer haben nun bis zum Wahltermin am 13. September 2026 die Gelegenheit, Olaf Bade und seine Visionen für eine zukunftsfähige Heimat kennenzulernen. Die CDU zeigt sich entschlossen, den Wandel an der Spitze des Landkreises gemeinsam mit den Menschen im Rheiderland und darüber hinaus voranzutreiben.
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Kandidaten für den Kreistag
Liste WB1: Stadt Leer
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Gitta Connemann
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Grietje Oldigs-Nannen
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Ulf-Fabian Heinrichsdorff
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Alexander Malchus
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Liza Brinkmann
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Michael Weber
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Gerd Lübbers
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Ursel Nimmrich
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Nico Janßen
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Mathis Vogt
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Christoph Runden
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Dirk Beening
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Gertrud Bakker
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Claudia Wostratzky
Liste WB2: Hesel & Moormerland
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Melanie Nonte, Hesel
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Dieter Baumann, Moormerland
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Malte Jacobi, Moormerland
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Gerd Dählmann, Hesel
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Martin Janßen, Moormerland
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Fokko Böden, Moormerland
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Harald Freudenberg, Hesel
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Marion König, Moormerland
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Silke Kroon, Hesel
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Thomas Bohlen, Hesel
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Folkmar Meyer, Hesel
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Luca Schmidt, Hesel
Liste WB3: Uplengen, Jümme & Ostrhauderfehn
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Ulf Thiele, Ostrhauderfehn
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Simone Erdmann, Uplengen
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Rainer Jürgens, Jümme
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Johann Duis, Uplengen
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Thomas Timmen, Ostrhauderfehn
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Heiko Claußen, Jümme
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Johann Sandersfeld, Uplengen
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Ruth Wreesmann, Ostrhauderfehn
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Thorsten Lünemann, Jümme
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Ewin Ediz, Uplengen
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Florian Loers, Ostrhauderfehn
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Olaf Eilers, Uplengen
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Silvia Bunger, Ostrhauderfehn
Liste WB4: Bunde, Jemgum, Weener & Borkum
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Hildegard Hinderks, Weener
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Günther Kolthoff, Bunde
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Björn Leidheiser, Borkum
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Jaqueline Busert, Jemgum
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Reinhard Schüür, Weener
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Jan Harms, Bunde
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Jörg Wilbers, Weener
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René Janssen, Bunde
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Stevie Evers, Holtland
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Helena Huisinga, Weener
Liste WB5: Rhauderfehn, Westoverledingen
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Silke Kuhlemann, Westoverledingen
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Tim Lauterbach, Ostrhauderfehn
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Niels Plaisir, Rhauderfehn
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Dennis Hillmer, Westoverledingen
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Jörg Vollbrecht, Westoverledingen
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Mattis Holzenkämpfer, Rhauderfehn
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Jan Uwe Kromminga, Westoverledingen
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Lisa Wallesch, Leer
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Tom Heßling, Westoverledingen
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Eilert Freymuth, Rhauderfehn
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Heiner Cordes, Westoverledingen
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Anna Carina Manhoff, Rhauderfehn
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Fokko Brüning, Westoverledingen
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Bernhard Müller, Rhauderfehn

























