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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Kurzfristige Sanierung der maroden Ostertorstraße in Remels angekündigt
Aufgrund der extremen Straßenschäden wurde die Höchstgeschwindigkeit in Remels auf 10 km/h reduziert. (v.r.n.l.): Landtagsabgeordneter Ulf Thiele (CDU), Bürgermeister Heinz Trauernicht und Frank Buchholz (Landesamt für Straßenbau und Verkehr).
Marode L 24 in Remels: Sanierung erfolgt „mit Ansage“
Remels/Hannover. Die desolate Fahrbahn der Ostertorstraße (L 24) in Remels wird kurzfristig saniert. Was zunächst wie eine gute Nachricht klingt, begleitet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele mit deutlicher Kritik. Nach seinen Worten sei die extreme Situation „mit Ansage“ entstanden und nicht allein die Folge eines harten Winters, sondern das Resultat einer langjährigen Unterfinanzierung der Straßenbauverwaltung.
Sanierung im März unter Vorbehalt
Wie bei einem Ortstermin mit Uplengens Bürgermeister Heinz Trauernicht und Frank Buchholz, dem Leiter des Geschäftsbereichs Aurich des Landesamtes für Straßenbau und Verkehr, bekannt wurde, sollen nun bis zu 200.000 Euro überplanmäßig freigegeben werden. Die Instandsetzung des Abschnitts zwischen der Friedhofsallee und der Hasenburgstraße ist für das Wochenende vom 13. bis 15. März 2026 geplant – vorausgesetzt, das Wetter spielt mit.
Für die Arbeiten muss die Ostertorstraße voll gesperrt werden. Dabei wird die Fahrbahndecke etwa vier Zentimeter tief abgefräst und erneuert. Buchholz sicherte zudem zu, zu prüfen, ob Schäden in weiteren Abschnitten sowie in Selverde und Großsander im gleichen Zuge repariert werden können.
Schritttempo statt fließender Verkehr
Wie prekär die Lage aktuell ist, zeigt die verkehrsrechtliche Situation: Die Schlaglöcher sind mittlerweile so tief, dass die Höchstgeschwindigkeit auf lediglich 10 km/h herabgesetzt werden musste. „Das heißt im Klartext, man kann schon fast neben einem Auto herlaufen“, so Thiele. Dies habe in der Bevölkerung zu Recht für großen Unmut gesorgt.
Bereits im vergangenen Herbst hatte der Abgeordnete während eines Kurzpraktikums bei der Straßenbauverwaltung selbst Hand angelegt und Schlaglöcher notdürftig mit Kaltasphalt geflickt. Für ihn ist klar: Die angeschlagenen Straßendecken haben durch den Winter lediglich den „Todesstoß“ erhalten, der Handlungsbedarf sei jedoch seit Jahren offensichtlich.
Kritik an der Landespolitik
Thiele wirft der rot-grünen Landesregierung eine verfehlte Infrastrukturpolitik vor. Statt die Etats für die Landesstraßen anzuheben, seien Mittel gekürzt oder in Rücklagen für das Wahljahr 2027 verschoben worden.
„Wir müssen aus der Mangelwirtschaft heraus“, fordert Thiele. Eine verlässliche Wirtschaft und der tägliche Weg zur Arbeit seien auf eine intakte Infrastruktur angewiesen. Er plädiert daher für eine dauerhafte und deutliche Erhöhung der Haushaltsmittel für den Straßenbau, um künftig proaktiv statt nur im Notfall reagieren zu können.
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Blue Knights Ostfriesland spenden 1.000 Euro an das Schutzengel-Huus
Michael Warth, Vorsitzender des Polizei-Motoradclubs Blue Knight XXXIX Ostfriesland e.V., überreicht Ulf Thiele, Vorsitzender des Fördervereins Schutzengel-Huus e.V. im Rahmen der Mitgliederversammlung des Chapters eine Spende in Höhe von 1.000 Euro. Die Blue Knights sind seit Sommer 2024 Partner des Schutzengel-Huus. Foto: Blue Knights Germany XXXIX Ostfriesland e.V.
Blue Knights Ostfriesland unterstützen das Schutzengel-Huus mit 1.000 Euro
Riepe. Die Verbundenheit zwischen den Blue Knights Ostfriesland und dem Schutzengel-Huus in Remels wird weiterhin aktiv gelebt. Im Rahmen der diesjährigen Mitgliederversammlung in der Gaststätte „Weißes Pferd“ in Riepe überreichte der Motorradclub eine Spende in Höhe von 1.000 Euro an den Förderverein der Einrichtung.
Eine Partnerschaft als Herzensanliegen
Das ostfriesische Chapter XXXIX der Blue Knights Germany, ein Zusammenschluss aus aktiven und pensionierten Polizeibeamten mit einer Leidenschaft für das Motorradfahren, pflegt seit Sommer 2024 eine enge Partnerschaft mit dem Förderverein Schutzengel-Huus e.V. „Die Unterstützung der Arbeit für schwerkranke Kinder und ihre Familien ist uns ein großes Anliegen“, betonte Michael Warth, Vorsitzender des Chapters, während der Übergabe.
Ulf Thiele nahm die Spende für den Förderverein entgegen und hob die Bedeutung der regelmäßigen Zusammenarbeit hervor. Neben der finanziellen Zuwendung unterstützen die Mitglieder des Clubs das Projekt auch durch tatkräftige Hilfe bei verschiedenen Veranstaltungen. Das gespendete Geld soll dazu verwendet werden, Familien von Pflegekosten zu entlasten, die nicht durch die Pflegekassen abgedeckt werden.
Über das Schutzengel-Huus „Michael“
Die Einrichtung in Remels (Uplengen), betrieben durch die Diakoniestation Hesel-Jümme-Uplengen gGmbH, bietet eine spezialisierte Versorgung für intensivpflegebedürftige Kinder und Jugendliche. Das Haus fungiert als wichtige Brücke zwischen dem Klinikaufenthalt und der häuslichen Pflege. Es ermöglicht Eltern notwendige Auszeiten und stellt sicher, dass die hochkomplexe pflegerische Versorgung auch dann gewährleistet ist, wenn die ambulante Hilfe zu Hause zeitweise nicht ausreicht.
Der Förderverein als finanzielle Stütze
Da die gesetzlichen Kostenträger nicht alle Aufwendungen für den Aufenthalt und die spezialisierte Pflege übernehmen, springt der im Jahr 2020 gegründete Förderverein ein. Er finanziert sich ausschließlich durch Mitgliedsbeiträge, Spenden und Fördergelder. Ziel ist es, den betroffenen Familien in einer ohnehin belastenden Situation die finanzielle Sorge um die Unterbringung und Begleitung ihrer Kinder im Schutzengel-Huus zu nehmen.
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NDR begleitet jungen Gastronomen im Einsatz für Dorfdisco “Limit” in Ihrhove
Rettung der Dorfdisco: NDR begleitet jungen Gastronomen in Ihrhove
Ihrhove/Leer. Seit 33 Jahren ist das „Limit“ in Ihrhove eine Institution im Landkreis Leer. Doch die Zeiten für ländliche Diskotheken sind herausfordernd: Seit der Corona-Pandemie kämpfen viele Betriebe mit rückläufigen Besucherzahlen. Inmitten dieser schwierigen Lage setzt ein junger Gastronom alles daran, einen der letzten großen Treffpunkte in der Region zu erhalten. Ein Kamerateam des NDR hat diesen Einsatz nun für das Format „Die Nordreportage“ begleitet.
70-Stunden-Wochen für den Erhalt der Tradition
Vor drei Jahren übernahm der heute 29-jährige Tim Kerkhoff den elterlichen Betrieb. Was für die Gäste nach unbeschwerten Partynächten und Spaß klingt, bedeutet für den Nachfolger harte Arbeit und Disziplin. Arbeitswochen von 70 Stunden sind für Kerkhoff keine Seltenheit, da er zusätzlich zu der Diskothek in Ihrhove vor kurzem auch einen Pub in Leer vor dem Aus bewahrt und übernommen hat.
Trotz der enormen Belastung steht der junge Gastronom nicht allein da. Unterstützung erhält er von seiner Familie: Die Eltern Karin und Hans-Hermann sowie sein Bruder Kai packen mit an, um das „Limit“ und die damit verbundene Familientradition in eine sichere Zukunft zu führen. Der Zusammenhalt ist ein zentraler Anker in einem Alltag, der ständig zwischen wirtschaftlichem Überleben und der Leidenschaft für die Gastronomie schwankt.
TV-Tipp: Ein Blick hinter die Kulissen
Die Reportage zeigt ungeschönt die alltäglichen Herausforderungen, die der Betrieb einer Dorfdisco in Ostfriesland heute mit sich bringt. Zwischen Tresen, Personalplanung und dem Kampf um jeden Gast dokumentiert das Kamerateam den unermüdlichen Einsatz der Familie Kerkhoff.
Die Sendung „Die Nordreportage: Dorfdisco in Ostfriesland — Zwischen Familie, Tresen und Überleben“ wird am Dienstag, 3. März 2026, um 18.15 Uhr im NDR Fernsehen ausgestrahlt. Im Anschluss an die TV-Ausstrahlung steht der Beitrag zudem in der ARD Mediathek zum Abruf bereit.
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