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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 2 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

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Glatteis-Unfälle und Polizeigewahrsam: Die Bilanz vom Freitag

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vor 15 Stunden

3. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für Samstag, d. 03.01.2026

Randalierer in Gewahrsam genommen ++ Mehrere Verkehrsunfälle durch Winterglätte im Landkreis Leer und in der Stadt Emden

Leer — Randalierer in Gewahrsam genommen

Leer — Einsatzkräfte der Polizei wurden am Freitag mehrfach wegen einer aggressiven Person in die Fußgängerzone alarmiert. Ein 50-jähriger Mann ohne festen Wohnsitz hatte mehrere Geschäfte betreten, in denen er sich wegen eines gegen ihn bestehenden Hausverbots nicht mehr aufhalten durfte. Während der Mann in einem Geschäft zudem eine Mitarbeiterin beleidigte, schmiss er in einem anderen Geschäft mit Verkaufsartikeln herum. Einem Platzverweis, den der 50-Jährige von den Beamten ausgesprochen bekam, kam er nicht nach, sodass er in Gewahrsam genommen wurde. Dabei beleidigte er die Beamten massiv und bedrohte sie mit dem Tode. Gegen den 50-Jährigen wurden mehrere Strafverfahren eingeleitet.

Landkreis Leer/Stadt Emden — Mehrere Verkehrsunfälle durch Winterglätte im Landkreis Leer und in der Stadt Emden

Ein plötzlicher Wintereinbruch sorgte am Freitag ab dem späten Nachmittag für gefährliche Straßenverhältnisse in der Region. Die Polizei registrierte zahlreiche glättebedingte Unfälle im Landkreis Leer sowie im Stadtgebiet Emden, bei denen Fahrzeugführer die Kontrolle über ihre Autos verloren.

Die Polizei betont, dass es sich bei den folgenden Ereignissen lediglich um eine Auswahl handelt; darüber hinaus kam es zu weiteren Unfällen aufgrund der Witterung.

Doppelunfall auf der A28 bei Leer

Gegen 17:50 Uhr ereigneten sich auf der A28 in Fahrtrichtung Leer (Kilometer 40,5) fast zeitgleich zwei Unfälle:

Erster Unfall: Ein 24-jähriger Mann aus Jemgum geriet mit seinem Pkw auf der glatten Fahrbahn ins Schleudern. Das Fahrzeug kam nach rechts von der Fahrbahn ab und kam dort zum Stillstand. Der Fahrer erlitt leichte Verletzungen. Ein Wildschutzzaun wurde beschädigt.
Zweiter Unfall: Nur wenige hundert Meter entfernt verlor ein 23-jähriger Emder ebenfalls die Kontrolle über seinen Wagen. Auch er kam von der Fahrbahn ab und beschädigte den Wildschutzzaun über mehrere Meter. Er blieb unverletzt.

Kollisionen auf der A31 bei Bunde

Auch auf der A31 in Fahrtrichtung Emden kam es im Bereich Bunde am Abend zu Vorfällen:

19:21 Uhr: Ein 26-jähriger Mann aus Langenfeld kam von der Fahrbahn ab. Sein Pkw kollidierte sowohl mit der Mittel- als auch mit der Außenschutzplanke. Der Fahrer blieb nach ersten Erkenntnissen unverletzt.
Kurze Zeit später: Ein 41-jähriger Leeraner verlor aufgrund der Winterglätte die Kontrolle und prallte gegen die Schutzplanke. Auch in diesem Fall gab es keine Verletzten.

Überschlag im Stadtgebiet Emden

Gegen 22:00 Uhr kam es in der Uphuser Straße in Emden zu einem schweren Zwischenfall. Ein 20-jähriger Emder geriet während eines Bremsvorgangs auf glatter Straße nach rechts von der Fahrbahn ab. Der Pkw überschlug sich und kam schließlich im Straßengraben auf dem Dach zum Liegen. Glücklicherweise wurden bei diesem Unfall keine Personen verletzt.

Empfehlungen der Polizei

Angesichts der aktuellen Wetterlage mahnt die Polizei zur Vorsicht. Autofahrer werden dringend gebeten:

Besonders aufmerksam zu fahren.
Die Geschwindigkeit konsequent den Witterungsbedingungen anzupassen.
Einen ausreichenden Sicherheitsabstand zum vorausfahrenden Fahrzeug einzuhalten.

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Klinikum Leer begrüßt Neujahrsbaby: Thamara Mila Skyda ist da!

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vor 2 Tagen

2. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Freude im Klinikum Leer (v.l.n.r.): Rhiannon Margolis (Hebamme), Günel Mammadzada (Oberärztin), Jessica Schilling (Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerin), Ernesto Giron Garcia (Oberarzt), Sabine Kellner (Oberärztin) sowie Jessica und Paul Fesenfeld mit ihrem Neujahrsbaby Thamara Mila Skyda.

Ein ganz besonderer Start: Thamara Mila Skyda ist das Neujahrsbaby 2026

LEER – Während die meisten Menschen in Ostfriesland noch die Neujahrsnacht feierten, herrschte im Kreißsaal des Klinikums Leer bereits freudige Aufregung: Am 1. Januar 2026 erblickte die kleine Thamara das Licht der Welt und ist damit das erste Baby des neuen Jahres in Leer.

Am Neujahrsmorgen um exakt 07:15 Uhr war es so weit: Thamara Mila Skyda machte ihren ersten Schrei und sicherte sich damit den Titel des Neujahrsbabys 2026 im Klinikum Leer. Mit einem Gewicht von 2.760 Gramm und einer Körpergröße von 49 Zentimetern ist die kleine Erdenbürgerin der ganze Stolz ihrer Eltern, Jessica und Paul Fesenfeld.

Herzliche Glückwünsche vom Team der Geburtshilfe

Für die frischgebackenen Eltern hätte das Jahr nicht schöner beginnen können. Zur Feier des Tages überreichte das Team der Geburtshilfe der Familie ein kleines Präsent als bleibende Erinnerung an diesen außergewöhnlichen Geburtstag.

„Ein Neujahrsbaby ist immer etwas ganz Besonderes – für die Familie ebenso wie für unser gesamtes Team“, freut sich Dr. med. Jacek Skubis, Chefarzt der Klinik für Gynäkologie und Geburtshilfe. „Wir freuen uns sehr, dass Thamara Mila Skyda gesund zur Welt gekommen ist, und wünschen der Familie alles Gute für die gemeinsame Zukunft.“

Rückblick auf die Geburtenzahlen

Mit Thamaras Geburt startete das Klinikum Leer in ein neues Kapitel. Ein Blick auf die Statistik der vergangenen Jahre zeigt, dass die Geburtenstation weiterhin ein wichtiger Anlaufpunkt für werdende Eltern in der Region ist:

2025: 1.250 Babys
2024: 1.347 Babys
2023: 1.339 Babys
2022: 1.368 Babys

Wir gratulieren der Familie Fesenfeld ganz herzlich zu ihrem Nachwuchs und wünschen einen wunderbaren Start in das gemeinsame Leben zu dritt!

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50 Jahre Januar-Sturmflut 1976: Ein Wendepunkt für unseren Küstenschutz

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vor 2 Tagen

2. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Fast ohne Ebbe türmten sich die Wellen am Nachmittag des 03. Januars meterhoch auf. Vor allem in der Gemeinde Drochtersen wurden weite Flächen überflutet (Bild: NLWKN).

50 Jahre Januar-Sturmflut 1976: Warum der Küstenschutz eine ewige Aufgabe bleibt

Vor genau fünfzig Jahren, am 3. Januar 1976, erlebte die deutsche Nordseeküste eine der schwersten Sturmfluten ihrer Geschichte. Die Wasserstände übertrafen mancherorts sogar die Katastrophenflut von 1962. Dass eine menschliche Tragödie ausblieb, war kein Zufall, sondern das Ergebnis mutiger Kurskorrekturen. Ein Rückblick und Ausblick mit den Experten des NLWKN.

Die vergessene Superflut: Höher als 1962

Am Nachmittag des 03. Januars 1976 türmten sich die Wellen fast ohne Ebbe meterhoch auf. In Cuxhaven wurden Wasserstände gemessen, die rund 50 Zentimeter über denen des Schicksalsjahres 1962 lagen. Während 1962 über 300 Menschen ihr Leben verloren, blieben 1976 weitreichende Überflutungen bewohnter Flächen weitgehend aus.

Anne Rickmeyer, Direktorin des Niedersächsischen Landesbetriebs für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN), betont im Interview: „Die Küste war 1976 unterm Strich besser vorbereitet. Man hatte aus den Katastrophen von 1953 und 1962 gelernt.“ Dennoch war die Flut gewaltig: Besonders im Raum Kehdingen und in Freiburg an der Unterelbe kam es zu Deichbrüchen und schweren Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen.

Krummhörn in Ostfriesland werden die niedersächsischen Deiche bei Bedarf fortlaufend erhöht und verstärkt. Dabei setzt man heute unter anderem auf ein optimiertes Deichprofil (Bild: NLWKN).

Die Lehren aus der Katastrophe: Was sich bis 1976 änderte

Zwischen 1962 und 1976 vollzog sich ein technologischer und strategischer Wandel im Küstenschutz. Peter Schley, Küstenschutzexperte beim NLWKN, erklärt die entscheidenden Maßnahmen:

1. Optimierte Deichprofile

Nach 1962 analysierte eine Kommission die Schadensmechanismen. Die Folge: Deiche wurden mit flacheren Böschungen und dickeren Kleischichten gebaut. Dies macht sie deutlich widerstandsfähiger gegen die enorme Welleneinwirkung bei schweren Sturmfluten.

2. Moderne Sperrwerke

Ein Meilenstein war der Bau von Sperrwerken an den Nebenflüssen von Elbe und Weser. 1976 waren Anlagen wie in Abbenfleth, Lühe und Freiburg bereits in Betrieb und verhinderten, dass die Flutwelle ungehindert ins Hinterland vordringen konnte.

3. Strategie und Recht: Das Deichgesetz

Niedersachsen schuf mit dem Deichgesetz ein bundesweit einmaliges Regelwerk. Der Küstenschutz erhielt damit rechtlichen Vorrang vor individuellen Interessen. Generalpläne sorgten zudem für eine gesicherte Finanzierung und systematische Umsetzung der Mammutprojekte.

Küstenschutz als „Opfer des eigenen Erfolgs“?

Trotz der technischen Erfolge blicken die Experten besorgt auf die gesellschaftliche Entwicklung. Da dramatische Bilder wie 1962 dank moderner Deiche seltener geworden sind, sinkt die Akzeptanz für notwendige Baumaßnahmen.

„Je länger einschneidende Ereignisse wie 1976 zurückliegen, desto mehr schwindet die Bereitschaft zu persönlichen Einschränkungen – etwa wenn der Meerblick verbaut wird“, so Peter Schley.

Zudem erschweren Klimawandelskepsis und steigende Baupreise die Arbeit. Dabei ist die Bedrohung realer denn je.

Herausforderung Klimawandel: Der „Klimadeich“ der Zukunft

Niedersachsen ist heute so sicher wie nie zuvor – rund 3,4 Milliarden Euro wurden seit den 60er Jahren investiert. Doch der steigende Meeresspiegel erfordert ständige Anpassungen:

Erhöhtes Vorsorgemaß: Bei neuen Planungen wird ein Anstieg von 100 Zentimetern bereits heute berücksichtigt.
Der Klimadeich: Ein neues Design ermöglicht es, Deiche bei Bedarf nachträglich um einen weiteren Meter zu erhöhen, ohne die gesamte Basis neu bauen zu müssen.
Schutzwerte: Küstenschutzanlagen sichern aktuell rund 14 % der Landesfläche, 1,1 Millionen Menschen und Sachwerte im dreistelligen Milliardenbereich.

**Anne Rickmeyer** leitet seit Mitte 2016 als Direktorin den NLWKN. Der Landesbetrieb ist in ganz Niedersachsen mit elf Betriebsstellen und zahlreichen weiteren Standorten und Stützpunkten präsent.

**Peter Schley** leitet seit 2023 die Betriebsstelle Stade des NLWKN. Der Diplom-Ingenieur ist hier als Geschäftsbereichsleiter ebenfalls unmittelbar für die Küstenschutzplanungen und Projekte in der Region zuständig.

Eine Daueraufgabe für Generationen

Anne Rickmeyer stellt klar: „Küstenschutz ist eine Daueraufgabe, die kein Verharren im Status Quo duldet.“ Ob auf den Ostfriesischen Inseln als natürliche Wellenbrecher oder an den großen Flusssperrwerken – die Arbeit der Ingenieure bleibt lebenswichtig für das Land hinter dem Deich.

Interesse an der Arbeit des NLWKN? Wer Projekte vor Ort unterstützen oder sich informieren möchte, findet im Generalplan Küstenschutz alle Details zur aktuellen Strategie.