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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Personalausweis 2026: Höhere Gebühren und neue digitale Regeln
Bundesweite Gebührenerhöhung für Personalausweise ab dem 1. Januar 2026
Berlin/Leer, den 26. Dezember 2025 – Ab dem 1. Januar 2026 treten in Deutschland neue Gebührenregelungen für die Ausstellung von Personalausweisen in Kraft. Grundlage hierfür ist das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vom 03.12.2025. Die Anpassung betrifft alle Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit bei der Neubeantragung ihrer Dokumente.
Hintergrund der Preisanpassung Die Anhebung der Gebühren ist notwendig, um die gestiegenen Produktionskosten zu decken. Ein wesentlicher Fokus liegt dabei auf der kontinuierlichen Weiterentwicklung der Sicherheitsmerkmale sowie der voranschreitenden Digitalisierung des Ausweiswesens. Die Integration neuer Technologien zur Identitätsprüfung und die Umstellung auf volldigitale Prozesse führen zu einem erhöhten administrativen und technischen Aufwand.
Die neuen Gebühren im Überblick:
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Antragsteller ab 24 Jahren: Die Gebühr steigt von bisher 37,00 Euro auf 46,00 Euro (Gültigkeit: 10 Jahre).
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Antragsteller unter 24 Jahren: Die Gebühr erhöht sich von 22,80 Euro auf 27,60 Euro (Gültigkeit: 6 Jahre).
Wichtiger Hinweis zu Lichtbildern Bereits seit dem 01.05.2025 dürfen gemäß gesetzlicher Vorgaben ausschließlich digitale Lichtbilder für die Erstellung von Ausweisdokumenten verwendet werden. Klassische Passfotos in Papierform werden nicht mehr akzeptiert.
Für die Erstellung des digitalen Fotos haben Bürgerinnen und Bürger folgende Möglichkeiten:
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Direkt im Bürgerbüro: Das Foto kann vor Ort gegen eine Gebühr von 6,00 Euro erstellt werden.
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Externer Dienstleister: Fotos können bei zertifizierten Fotografen oder teilnehmenden Partnern (z. B. „dm-drogerie markt“) angefertigt werden. In diesem Fall muss zur Beantragung lediglich der erhaltene Data-Matrix-Code vorgelegt werden.
Das Bürgeramt empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern, die Gültigkeit ihrer Dokumente rechtzeitig zu prüfen und Termine für eine Neubeantragung frühzeitig zu planen.
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Überschrift: Rekordjahr für die Selbsthilfe: Elf Neugründungen im Landkreis Leer
Gemeinsam stärker: Warum der Bedarf an Selbsthilfegruppen im Landkreis Leer stetig wächst
Jahresrückblick 2025, Teil 3: Ein Rekordjahr für das Miteinander im Kreis Leer.
In einer Welt, die immer komplexer wird, suchen Menschen verstärkt den Austausch mit Gleichgesinnten. Dass dieser Trend ungebrochen ist, zeigt die aktuelle Bilanz des Gesundheitsamtes Leer für das Jahr 2025: Elf neue Selbsthilfegruppen wurden in den vergangenen zwölf Monaten ins Leben gerufen. Damit betreut die Selbsthilfekontaktstelle im Landkreis nun stolze 120 aktive Gruppen.
Vielfalt der Hilfe: Von chronischen Krankheiten bis zur Trauerbewältigung
Die Themen der Selbsthilfegruppen im Kreis Leer sind so vielfältig wie das Leben selbst. Die Kontaktstelle fungiert dabei als wichtiger Ankerpunkt für Menschen, die mit unterschiedlichen Belastungen kämpfen:
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Chronische Erkrankungen
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Psychische Belastungen
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Suchtproblematiken
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Trauerarbeit
Besonders auffällig: Der Bedarf an Unterstützung steigt seit der Corona-Pandemie kontinuierlich an. Das Gesundheitsamt reagiert darauf proaktiv und stößt Gründungen zu aktuellen Themen wie Post COVID oder Demenz gezielt an.
Die Highlights 2025: Veranstaltungen und Aktionen
Das Jahr 2025 war geprägt von emotionalen Momenten und starker Öffentlichkeitsarbeit, um die Selbsthilfe aus der Tabuzone zu holen.
1. Tag der seltenen Erkrankungen (März 2025)
Im Multi Center Ostfriesland vernetzten sich die Selbsthilfekontaktstellen aus Leer, Emden und Aurich. Besucher konnten sich intensiv über seltene Krankheitsbilder informieren. Die Aktion zeigte deutlich: Wer eine seltene Diagnose erhält, ist in Ostfriesland nicht allein.
2. Woche der Demenz (September 2025)
Mit einer Vorführung des Films „Vergiss mein nicht“ im Kinocenter Leer schuf die Kontaktstelle Raum für Begegnung. 85 Teilnehmer nutzten die Chance, mit Vertretern der Deutschen Alzheimer Gesellschaft und fünf Angehörigen-Selbsthilfegruppen ins Gespräch zu kommen.
3. Fokus auf das Unsichtbare (Oktober 2025)
Nicht jede Krankheit ist auf den ersten Blick erkennbar. Am Tag der nicht sichtbaren Beeinträchtigungen gingen vier Gruppen aus dem Landkreis Leer den Weg in die Öffentlichkeit. Ihr Social-Media-Beitrag über Mut und Offenheit stieß auf enorme positive Resonanz und stärkte die digitale Sichtbarkeit der Selbsthilfe.
Prävention und Gesundheitskompetenz im Landkreis
Neben der klassischen Selbsthilfe setzte das Gesundheitsamt 2025 weitere wichtige Impulse für die Region:
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Mobiles Mini-Museum „Gesundheit³“: In Kooperation mit der Hochschule Emden/Leer und dem DHO entstand ein mobiles Museum, das die Gesundheitskompetenz an weiterführenden Schulen fördern soll. Das Motto: Körper, Kopf und Miteinander.
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Hitzeaktionstag (Juni 2025): Gemeinsam mit der AOK Niedersachsen informierte die Gesundheitsregion auf dem Denkmalplatz in Leer über Hitze- und Sonnenschutz. Von der Cap-Gestaltung für Kinder bis hin zum Glücksrad mit Sonnenschutz-Gewinnen – die Aktion war ein voller Erfolg und wird 2026 fortgesetzt.
Die Selbsthilfe im Kreis Leer ist ein Erfolgsmodell
Die Zahlen für 2025 sprechen eine klare Sprache: Selbsthilfe ist kein Nischenprogramm, sondern eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems. Die 120 Gruppen im Landkreis Leer bieten Tausenden von Menschen Halt, Struktur und wertvolle Expertise durch Erfahrung.
Sie suchen Anschluss an eine Gruppe oder möchten selbst eine gründen? Die Selbsthilfekontaktstelle im Gesundheitsamt Leer ist Ihr kompetenter Ansprechpartner.
AnzeigeBewegung, Begegnung und gute Laune: Nordic Walking im Julianenpark

Gemeinsam aktiv im Julianenpark – Nordic Walking stärkt Körper & Seele
Bewegung an der frischen Luft, nette Menschen und jede Menge gute Laune – das bietet die Nordic-Walking-Gruppe im Julianenpark in Leer. Mittwochs um 14 Uhr treffen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Burger King Parkplatz, um gemeinsam ihre Runden durch den herbstlich bunten Park zu drehen.
Die Gruppe hat sich bereits fest etabliert: Mit jedem Treffen gesellen sich immer wieder neue Gesichter dazu, sodass die Gemeinschaft kontinuierlich wächst und die sozialen Kontakte noch vielfältiger werden. Für viele ist der Lauftreff inzwischen ein fester Termin im Kalender geworden.
Doch Nordic Walking ist längst nicht alles: Die Gruppe trifft sich auch zu Kinobesuchen oder plant andere Freizeitaktivitäten. Dabei zeigt sich, dass Sport verbindet – viele lernen neue Menschen kennen und bleiben auch nach dem Lauf auf einen Kaffee zusammen. So entstehen schöne Bekanntschaften und Freundschaften.
Treffpunkt & Kontakt:
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Wann: Mittwochs, 14:00 Uhr
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Treffpunkt: Parkplatz bei Burger King, Leer
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Ort: Julianenpark
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Kosten: kostenfrei, keine Aufnahmekriterien, jeder kann einfach vorbeikommen
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Kontakt: Naturheilpraxis Astrid Frey, Spiekerooger Str. 12, 26810 Westoverledingen, Tel.: 04955/9899844 oder 0152 5183 8740, info@astridfrey.de

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Umzug unter Hochdruck: Das Straßenverkehrsamt Leer im Jahresrückblick
Zwischen Umzugskartons und Rekordzahlen: Das Straßenverkehrsamt im Wandel
Jahresrückblick 2025, Teil 2: Abschied von der Ringstraße und Neuanfang an der Deichstraße
LEER. Das Jahr 2025 markiert für das Straßenverkehrsamt des Landkreises Leer eine historische Zäsur. Während der normale Dienstbetrieb bei einer der besucherstärksten Behörden der Kreisverwaltung weiterlief, hieß es gleich zweimal: Kisten packen, Akten verstauen und ab an den neuen Standort.
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Abschied von einem Relikt der 70er
Das alte Gebäude an der Ringstraße war über Jahrzehnte hinweg die Anlaufstelle für Autofahrer im Landkreis. Doch der Zahn der Zeit hatte deutlich genagt – das marode Bauwerk aus den 1970er-Jahren entsprach längst nicht mehr den Anforderungen an einen modernen Publikumsverkehr.
Der Standortwechsel erfolgte in zwei großen Etappen:
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Februar 2025: Die Zulassungsstelle und die Bußgeldstelle machten den Anfang und bezogen ihre neuen Quartiere.
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September 2025: Die Führerscheinstelle und der Bereich Verkehrssicherheit folgten nach.
Neues Zuhause ist das frisch renovierte „Teehaus“ an der Deichstraße. Nur einen Steinwurf vom alten Standort entfernt, finden Bürger und Mitarbeiter hier nun eine zeitgemäße Infrastruktur vor.

Ein Amt der Superlative: Die Bilanz in Zahlen
Trotz der logistischen Herausforderungen durch den Umzug stand die Arbeit nie still. Die Statistik für das Jahr 2025 verdeutlicht die enorme Arbeitslast, die das Team bewältigt hat. Im Landkreis Leer sind aktuell rund 168.000 Fahrzeuge gemeldet – vom klassischen Pkw bis hin zum schweren Lkw.
Die Zulassungsstelle (Stand 10. Dezember): Insgesamt wurden mehr als 147.500 Vorgänge bearbeitet. Davon entfielen:
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31.696 Neuzulassungen
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22.827 Abmeldungen
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7.870 Änderungen oder Ersatzausstellungen von Dokumenten
Die Führerscheinstelle: Auch hier herrschte Hochbetrieb. 8.508 neue Fahrerlaubnisse wurden erteilt. Im Zuge des gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtumtauschs wurden zudem 1.897 alte Führerscheine gegen moderne EU-Kartenführerscheine eingetauscht. Demgegenüber mussten jedoch auch 266 Fahrberechtigungen eingezogen werden.
Platz für die Zukunft: Die neue Rettungswache
Während an der Deichstraße der neue Alltag eingekehrt ist, wartet das verlassene Gebäude an der Ringstraße auf sein Ende. Der Leerstand ist jedoch nur von kurzer Dauer: Das alte Amt wird abgerissen. An seiner Stelle soll eine neue, moderne Rettungswache für die Stadt Leer entstehen, um die Notfallversorgung in der Region langfristig zu sichern.
Damit schließt sich ein Kapitel der Stadtgeschichte und macht Platz für eine wichtige Investition in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.
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