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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Kondolenzbuch für Ehrenbürger Albrecht Weinberg eingerichtet
In stillem Gedenken an Albrecht Weinberg: Das Online-Kondolenzbuch ist ab sofort geöffnet; ab dem 19. Mai liegt zudem ein Buch im Historischen Rathaus aus.
In stillem Gedenken: Kondolenzbücher für Ehrenbürger Albrecht Weinberg
Der Landkreis und die Stadt Leer trauern um ihren Ehrenbürger Albrecht Weinberg, der am 12. Mai verstorben ist. Sein unermüdlicher Einsatz als Zeitzeuge und seine Mahnungen gegen das Vergessen haben tiefe Spuren in den Herzen der Menschen hinterlassen. Um allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, ihre persönliche Anteilnahme auszudrücken und Abschied zu nehmen, wurden nun verschiedene Wege des Gedenkens geschaffen.
Digitales Gedenken ab sofort
Für all jene, die ihre Gedanken zeitnah und ortsunabhängig teilen möchten, ist bereits ein Online-Kondolenzbuch eingerichtet worden. Unter der folgenden Adresse können persönliche Erinnerungen und Abschiedsworte hinterlassen werden:
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Link zum Online-Portal: https://anteilnahme.online/albrecht-weinberg/
Kondolenzbuch im Historischen Rathaus
Zusätzlich zur digitalen Möglichkeit wird es einen Ort des stillen Gedenkens direkt vor Ort geben. Ab kommendem Dienstag, dem 19. Mai, wird für die Dauer von zwei Wochen ein physisches Kondolenzbuch im Erdgeschoss des Historischen Rathauses ausliegen.
Interessierte können sich zu den folgenden Zeiten eintragen:
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Montag bis Donnerstag: 09:00 – 18:00 Uhr
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Freitag: 09:00 – 13:00 Uhr
Es ist eine Einladung an alle, die Albrecht Weinbergs Lebensweg würdigen und der Familie sowie den Angehörigen ihr tiefes Mitgefühl aussprechen möchten. In seinen Worten und in unserem gemeinsamen Gedenken wird sein Vermächtnis für Toleranz und Menschlichkeit weiterleben.
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Landratswahl 2026: Wichtige Frist für Wahlvorschläge vorgezogen
Landratswahl 2026: Wichtige Friständerung für Wahlvorschläge
Im Hinblick auf die kommenden Kommunalwahlen am 13. September 2026 ergeben sich für die Einreichung von Wahlvorschlägen für das Amt der Landrätin oder des Landrats entscheidende Neuerungen. Um einen reibungslosen Ablauf des demokratischen Prozesses zu gewährleisten, wurde der Zeitplan für Direktwahlen angepasst.
Neuer Stichtag im Juli
Parteien, Wählergruppen und Einzelbewerber müssen ihre Unterlagen für die Landratswahl nun deutlich früher einreichen als ursprünglich geplant.
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Neue Frist: Montag, 6. Juli 2026, 18:00 Uhr.
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Bisherige Regelung: Ursprünglich war der 20. Juli 2026 als Abgabetermin vorgesehen.
Es ist zu beachten, dass diese Änderung ausschließlich Direktwahlen betrifft. Die Fristen für die Einreichung der Wahlvorschläge zur Wahl des Kreistages bleiben von dieser Neuregelung unberührt und bestehen weiterhin in der gewohnten Form fort.
Hintergrund: Fokus auf Verfassungstreue
Die Anpassung der Fristen resultiert aus einer Entscheidung des Niedersächsischen Landtags vom 28. April 2026. Ziel der neuen gesetzlichen Regelungen ist eine intensivere Überprüfung der Kandidatinnen und Kandidaten im Hinblick auf die Achtung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung.
Sollten konkrete Anhaltspunkte vorliegen, die Zweifel an der notwendigen Verfassungstreue aufkommen lassen, wird der entsprechende Wahlvorschlag künftig der zuständigen Kommunalaufsichtsbehörde zur detaillierten Prüfung vorgelegt. In diesem Prozess kann bei Bedarf auch der Niedersächsische Verfassungsschutz einbezogen werden.
Zeitlicher Spielraum für sorgfältige Prüfung
Da diese erweiterten Prüfmechanismen Zeit in Anspruch nehmen, wurde das Ende der Abgabefrist gesetzlich auf den 69. Tag vor der Wahl vorgezogen. Nur durch diese Vorverlegung kann sichergestellt werden, dass alle Wahlvorschläge rechtzeitig vor dem Wahltag abschließend und rechtssicher geprüft sind.
Interessierte Bewerberinnen und Bewerber sowie politische Gruppierungen sind daher aufgerufen, die verkürzte Vorbereitungszeit bei der Zusammenstellung ihrer Unterlagen zu berücksichtigen.
AnzeigeNicht nur die Kandidaten sollten gut aufgestellt sein – auch Ihr nächster Feierabend-Snack!
Während die Politik die Fristen prüft, können Sie sich mit etwas Glück entspannt zurücklehnen. Auf unserer Facebook-Seite „Wir Leeraner“ verlosen wir aktuell einen liebevoll zusammengestellten Präsentkorb vom nah & gut Markt Blank in der Leeraner Weststadt – gefüllt mit ausgewählten Produkten und kleinen Überraschungen aus dem Sortiment. Ein großes Dankeschön geht an das Team vom nah & gut Markt Blank für diesen tollen Gewinn!
SO NEHMEN SIE TEIL: Besuchen Sie einfach unseren Beitrag auf der Facebook-Seite „Wir Leeraner“:
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Like: Geben Sie dem Beitrag ein „Gefällt mir“.
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Kommentar: Verraten Sie uns unter dem Post, mit wem Sie diesen Präsentkorb am liebsten teilen würden.
Der Gewinner oder die Gewinnerin wird nach Teilnahmeschluss ausgelost und kann den Korb direkt im Markt in der Weststadt abholen.
Teilnahmeschluss: 17.05.2026


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Trotz Großbaustelle erreichbar: Nahversorgung in der Leeraner Weststadt gesichert
Der nah & gut Markt Blank bleibt trotz der Großbaustelle in der Ohlthaverstraße für Kundinnen und Kunden erreichbar. Der Traditionsmarkt versorgt die Weststadt seit Jahrzehnten zuverlässig – auch während der laufenden Straßensanierung.
Nahversorgung gesichert: nah & gut Markt Blank trotz Großbaustelle in der Weststadt erreichbar
Seit dem 7. April prägen Baustellenbarken und Umleitungsschilder das Bild der Leeraner Weststadt. Die umfassende Sanierung der Ohlthaverstraße und des Königskamps ist angelaufen – ein Projekt mit weitreichenden Folgen für den Verkehrsfluss und die ansässigen Betriebe.
Die Stadtverwaltung hat für den Straßenausbau eine Vollsperrung für den Durchgangsverkehr angeordnet, die planmäßig bis zum 31. August 2026 andauern soll. Um die Belastung für das Quartier steuerbar zu halten, wird das Vorhaben in vier Bauabschnitten durchgeführt. Diese erstrecken sich vom Hermann-Lange-Ring bis zum Pastorenkamp. Trotz der massiven baulichen Eingriffe steht eine zentrale Frage für die Anwohner im Raum: Wie sicher ist die lokale Nahversorgung während der monatelangen Sperrung?
Logistische Herausforderungen für Anlieger und Kunden
Besonders betroffen von der Vollsperrung ist der nah & gut Markt Blank, der seit 1983 an der Ohlthaverstraße 13 ansässig ist. Für Inhaber Gunnar Blank und seine 15 Mitarbeiter bedeutet die Baustelle vor allem einen erhöhten Kommunikationsbedarf. Zwar ist die Durchfahrt für Kraftfahrzeuge zeitweise unmöglich, doch die fußläufige Erreichbarkeit sowie der Zugang für Radfahrer bleiben nach offiziellen Angaben der Stadt über den gesamten Zeitraum gewährleistet.
Die Situation erfordert von den Kunden derzeit Flexibilität. Eine klare Beschilderung weist den Weg zum Markt, der als einer der wenigen Nahversorger im Stadtteil eine tragende Rolle spielt. Mit einer Historie, die bis in das Jahr 1974 zurückreicht, ist der Betrieb fest im sozialen Gefüge der Weststadt verankert.

Bedeutung der Nahversorgung auf kleiner Fläche
In Zeiten von großflächigen Supermärkten auf der „grünen Wiese“ stellt der nah & gut Markt Blank eine funktionale Besonderheit dar. Auf einer Verkaufsfläche von etwa 350 m² wird ein Vollsortiment von über 10.000 Artikeln vorgehalten. Für viele Anwohner, insbesondere für weniger mobile Bürger, ist dieser Standort essenziell. Neben der Versorgung mit frischen Lebensmitteln, Bio-Produkten und Backwaren fungiert der Markt auch als lokaler Wirtschaftsfaktor, der regionale Erzeuger einbindet und als Ausbildungsbetrieb agiert.
Perspektiven trotz Bauphase
Die Stadtverwaltung bittet um Verständnis für die Einschränkungen, die ein Projekt dieser Größenordnung unweigerlich mit sich bringt. Witterungsbedingte Verzögerungen im Bauablauf sind dabei nicht auszuschließen.
Für das Team rund um Gunnar Blank geht der Betrieb unterdessen unvermindert weiter. Die Öffnungszeiten bleiben mit Montag bis Samstag von 7:00 bis 20:00 Uhr konstant. Trotz der aktuellen Umstände blickt die Unternehmensführung bereits über den August 2026 hinaus: Geplante Modernisierungen und Erweiterungen der Verkaufsfläche sollen sicherstellen, dass die Nahversorgung in der Weststadt auch nach Abschluss der Straßenbauarbeiten zukunftsfähig aufgestellt bleibt.
Daten & Fakten zur Situation:
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Baumaßnahme: Ohlthaverstraße und Königskamp (4 Bauabschnitte).
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Zeitraum: 07.04.2026 bis voraussichtlich 31.08.2026.
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Erreichbarkeit nah & gut Markt Blank: Fußläufig und per Rad jederzeit gesichert; PKW-Zufahrt über ausgeschilderte Umleitungen und gemäß Baufortschritt.
Gewinnspiel‑Hinweis: Präsentkorb von nah & gut Markt Blank!
Heute Abend startet auf der Leeraner Facebookseite „Wir Leeraner“ ein neues Gewinnspiel! Zu gewinnen gibt es einen wundervollen Präsentkorb, liebevoll zusammengestellt und vom nah & gut Markt Blank zur Verfügung gestellt.
Der glückliche Gewinner oder die Gewinnerin kann den Korb direkt beim EDEKA in der Ohlthaverstraße 13, 26789 Leer abholen.
Also: Mitmachen lohnt sich – das Gewinnspiel startet heute Abend auf „Wir Leeraner“
























