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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Einfacher, schneller, komfortabler: Neue Anschubwand erleichtert Grünabfall-Entsorgung in Breinermoor
Grünabfall in Breinermoor jetzt noch einfacher entsorgen – Neue Anschubwand erleichtert den Ablauf
Breinermoor.
Wer seinen Grünabfall zum Wertstoffhof im Entsorgungszentrum Breinermoor bringt, darf sich ab diesem Wochenende über eine spürbare Erleichterung freuen. Eine neue 32 Meter lange Anschubwand sorgt dafür, dass lose Grünabfälle künftig noch schneller, komfortabler und sicherer entladen werden können.
Bislang mussten Kundinnen und Kunden ihre Gartenabfälle in einen Container schaufeln oder kippen – ein Vorgang, der oft mühsam war. Die neue Lösung macht diesen Schritt deutlich unkomplizierter: Ab sofort können Fahrzeuge oder Anhänger einfach rückwärts an die Anschubwand heranfahren. Mitgebrachte Werkzeuge wie Schaufel, Forke, Harke oder Besen reichen aus, um die Abfälle direkt ebenerdig auf den Boden zu schieben.
Sobald ausreichend Material zusammengekommen ist, übernehmen die Mitarbeitenden des Abfallwirtschaftsbetriebes: Mit einem Radlader wird der Grünschnitt zügig in Container geladen und anschließend ins Kompostwerk transportiert. Dort entsteht in einem mehrere Monate dauernden Prozess hochwertiger Leeraner Qualitätskompost, der mit einem Gütesiegel ausgezeichnet ist.
„Dadurch, dass unsere Kunden ihre Grünabfälle nun ebenerdig abladen können, sparen sie Zeit, und die Entsorgung wird für sie noch einmal einfacher“, erklärt Betriebsleiter Klaus Anneken. Die neue Anschubwand sei ein weiterer Schritt, um den Service am Wertstoffhof komfortabler zu gestalten.
Der Wertstoffhof in Breinermoor, Deponiestraße 1 in Westoverledingen, ist von Montag bis Freitag von 9:00 bis 12:30 Uhr sowie von 13:00 bis 16:30 Uhr geöffnet. Samstags steht er den Bürgerinnen und Bürgern von 8:00 bis 13:00 Uhr zur Verfügung.
Für Fragen rund um die richtige Entsorgung bietet die Abfallberatung des Landkreises Leer Unterstützung – kostenlos unter 0800 925 2423 oder per E‑Mail an abfallberatung@all-leer.de.
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Vorlesetag in Holtland: Geschichten, die verbinden – und ein Appell an alle Eltern
Gespannte Aufmerksamkeit beim Vorlesetag in der Grundschule Holtland
Ulf Thiele appelliert an Eltern: „Bitte lest euren Kindern regelmäßig vor!“ – Abgeordneter lobt Ehrenamtliche der LeseInsel
Holtland.
Mit einer Mischung aus Spannung, Humor und ernstem Appell hat der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele am bundesweiten Vorlesetag die dritten Klassen der Grundschule Holtland besucht. „Ein altes Märchen und eine schöne Geschichte habe ich für euch dabei – und ich schenke euch dafür etwas von meiner Zeit“, begann Thiele seine Lesestunde.
Auf dem Programm standen das Märchen „Der Rattenfänger von Hameln“ sowie die humorvolle Weihnachtsgeschichte „Die zwölf heiligen Hamster“ aus Ludger Abelns Buch „Weihnachten im Watt“. Die Kinder hörten aufmerksam zu – so gebannt, dass man „eine Stecknadel hätte fallen hören können“, wie eine Lehrkraft bemerkte. Doch immer wieder füllte herzhaftes Kinderlachen das Schulgebäude, besonders in den witzigen Momenten der Geschichten.
Lesen als Türöffner – Thiele betont Bedeutung des Vorlesens
Im Gespräch mit unserer Redaktion erklärte Thiele seine Motivation:
„Lesen fördert die Fantasie, erweitert den Wortschatz und stärkt das Leseverständnis. Das Erkennen von Zusammenhängen ist eine zentrale Fähigkeit für die Bildung unserer Kinder.“
Nach Angaben der Stiftung Lesen wird vier von zehn Kindern zu Hause selten oder gar nicht vorgelesen. Deshalb, so Thiele, seien Kindertagesstätten und Grundschulen unverzichtbare Orte, an denen Kinder früh mit Geschichten in Kontakt kommen. „Filme und Videospiele regen die Fantasie nicht so an wie das Vorlesen oder Lesen. Es ist für die Persönlichkeitsbildung enorm wichtig.“
Großes Lob für die LeseInsel – Ehrenamtliche leisten wertvolle Arbeit
Im Anschluss an seine Vorlesestunde besuchte Thiele die LeseInsel der Grundschule Holtland – ein Angebot, bei dem Ehrenamtliche Kinder mit Leseschwächen unterstützen. Auf Grundlage eines Konzepts des Regionalen Pädagogischen Zentrums der Ostfriesischen Landschaft (RPZ) helfen sie beim flüssigen Lesen und beim Verständnis von Texten.
Thiele zeigte sich tief beeindruckt:
„Diese engagierte und kompetente Unterstützung ist für die Kinder und die Schule unglaublich wertvoll. Mit wie viel Herzblut hier gearbeitet wird – das begeistert mich wirklich. Dieses Konzept sollte es an jeder Grundschule geben, denn es hilft den Kindern ganz unmittelbar.“
Die Ehrenamtlichen stellten dem Abgeordneten ihre Arbeit vor, und Kinder präsentierten stolz ihre Lesefortschritte – ein Moment, der Thiele sichtbar berührte.
Appell an Familien: „Lesen schafft Erinnerungen“
Neben der Würdigung der ehrenamtlichen Arbeit richtete Thiele einen deutlichen Appell an Eltern und Großeltern:
„Bitte lest euren Kindern und Enkeln regelmäßig vor. Gemeinsames Lesen schafft gemeinsame Erlebnisse, die man ein Leben lang behält, und stärkt die Beziehung.“
Bundesweiter Vorlesetag: Eine Erfolgsstory seit 2004
Der bundesweite Vorlesetag findet seit 2004 statt und wird inzwischen zum 22. Mal durchgeführt – nicht nur in Deutschland, sondern auch in Österreich, der Schweiz, Liechtenstein und Bulgarien. Während sich anfangs nur rund 1.900 Menschen beteiligten, sind es heute über eine Million Teilnehmerinnen und Teilnehmer.
Das Motto in diesem Jahr lautet „Vorlesen spricht Deine Sprache“ – ein Hinweis darauf, wie vielfältig Vorlesen ist und wie wichtig jede Stimme und jede Sprache für das Miteinander sind. Geschichten schaffen Verständnis, fördern Austausch, stärken Gemeinschaft und bilden die Grundlage für das Lesenlernen.
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Pflege neu denken: Landkreis Leer startet erste Pflegekonferenz
Pflege gemeinsam neu denken – Landkreis Leer startet mit erster Pflegekonferenz
Mit großer Resonanz startete der Landkreis Leer in eine neue Phase der Pflegeplanung: Zur ersten Pflegekonferenz kamen mehr als 100 Akteurinnen und Akteure aus allen Bereichen der Pflege zusammen. Landrat Mathias Groote eröffnete die Veranstaltung und betonte, wie wichtig es sei, die Versorgung von morgen gemeinsam neu zu denken. Die Konferenz markiere einen Auftakt, der weit über den Veranstaltungstag hinaus wirken solle: „Das Thema Pflege wird im Landkreis Leer organisatorisch wie inhaltlich weiter ausgebreitet – denn Pflege geht uns alle an.“
Ein Auftakt mit Anspruch – moderiert von erfahrenen Fachleuten
Durch die Veranstaltung führten Wilfried Harms, Leiter des Amtes für Teilhabe und Soziales, sowie Dr. Johanna Krawietz von der Landesvereinigung für Gesundheit und Akademie der Sozialmedizin Niedersachsen Bremen e. V. Sie gestalteten die Konferenz bewusst als Neubeginn – nicht als weiteres Gremium, sondern als lebendige Austauschplattform, die Wissen und Erfahrungen bündelt und Verantwortung gemeinsam trägt.
Im Mittelpunkt standen dabei Werte wie soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Menschlichkeit. Die Teilnehmenden waren sich einig: Zukunftsfähige Pflege entsteht nur durch Kooperation – zwischen Verwaltung, Einrichtungen, Fachkräften, Angehörigen und Zivilgesellschaft.
Fachlicher Impuls: Professor Isfort analysiert die Pflegedaten
Ein besonderer Höhepunkt war der Vortrag von Professor Dr. Michael Isfort, Autor des Landespflegeberichts 2024 und stellvertretender Vorstandsvorsitzender des Deutschen Instituts für angewandte Pflegeforschung (DIP) e. V.
Isfort stellte eine exklusive Kurzanalyse der aktuellen Pflegedaten für den Landkreis Leer vor. Seine Auswertung machte klar, in welchen Bereichen das Kreisgebiet bereits gut aufgestellt ist – und wo die Herausforderungen der kommenden Jahre liegen. Die präsentierten Zahlen schufen eine fachlich fundierte Ausgangsbasis für die anschließenden Diskussionen.
In Arbeitsgruppen zu Lösungen – Pflege als Gemeinschaftsprojekt
Im zweiten Teil der Veranstaltung gingen die Teilnehmenden in mehrere Arbeitsgruppen und erarbeiteten zentrale Ressourcen und Handlungsfelder für das gesamte Kreisgebiet.
Die Vielfalt der beteiligten Institutionen war bemerkenswert: Vertreterinnen und Vertreter der Selbsthilfekontaktstelle, der Gesundheitsregion, der Freiwilligenagentur, verschiedener Heimleitungen sowie die Migrationsbeauftragte des Landkreises sorgten für eine breite inhaltliche Perspektive.
Dabei wurde deutlich: Pflege ist kein isoliertes Thema – es betrifft Gesundheit, Gesellschaft, Integration, Ehrenamt und Familien gleichermaßen.
Themen mit Zukunft – Fachkräftesicherung, Angehörigenarbeit, Demenz, Entlassmanagement
Besonders intensiv diskutiert wurde der Fachkräftemangel in der Pflege. Neben Aus- und Weiterbildung rückte dabei auch die Zuwanderung qualifizierter Fachkräfte stärker in den Fokus. Viele Teilnehmende sehen darin eine realistische und chancenreiche Ergänzung zu bestehenden Strategien.
Weitere zentrale Schwerpunkte waren:
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Unterstützung pflegender Angehöriger – eine Gruppe, die oft still, aber unverzichtbar im Hintergrund wirkt.
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Umgang mit Demenz – ein Thema, dessen Relevanz aufgrund demografischer Entwicklungen weiter zunimmt.
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Verbessertes Entlassmanagement – um Brüche zwischen Krankenhaus, Pflege und häuslicher Versorgung zu vermeiden.
Blick nach vorn – Pflege im Landkreis Leer soll weiter wachsen
Zum Abschluss betonte Wilfried Harms, dass die Pflegekonferenz kein einmaliges Format bleiben wird. Vielmehr soll sie der Startpunkt für langfristige strukturelle Entwicklungen sein:
„Wir wollen nicht nur auf Herausforderungen reagieren, sondern aktiv Rahmenbedingungen schaffen, die soziale Gerechtigkeit, Teilhabe und Menschlichkeit dauerhaft sichern.“
Die erste Pflegekonferenz hat gezeigt: Der Landkreis Leer hat viele engagierte Akteure – und die Bereitschaft, Pflege gemeinsam neu zu denken.
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