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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen auf Erfolgskurs: Zeitreise in die Vergangenheit begeistert Besucher
Der Vorstand und das Team des Museums (v.l.n.r.): Thorsten Quest (Schatzmeister), Angelika Nordhues (Schriftführerin), Peter Klein-Nordhues (Vereinsvorsitzender), Hjördis Bohse (Stellvertretende Vorsitzende), Katrin Habben (Museumsleitung) und Dr. Josef Kaufhold (Beisitzender AG-Schulgeschichte). Foto: Kristina Sinner, Gemeinde Westoverledingen
Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen weiterhin gut aufgestellt
Im Juni fand die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen e.V. statt. Dabei wurde deutlich, dass sich das Museum in einer erfreulichen Phase befindet. Katrin Habben, die im September 2025 die Museumsleitung von Udo Tinnemeyer übernommen hat, konnte während der Versammlung eine positive Bilanz ziehen: Sowohl aus dem schulischen Bereich als auch aus dem touristischen Sektor ist ein Anstieg der Besucherzahlen zu verzeichnen.
Eine Zeitreise in die Kaiserzeit
Ein zentraler Anziehungspunkt bleibt das besondere pädagogische Angebot des Museums. „Oft gewünscht und mit nostalgischer Freude wahrgenommen wird das Angebot der historischen Unterrichtsstunde, die im kaiserzeitlich ausgestatteten Klassenraum für eine kurze Zeitreise sorgt“, erklärt Habben.
Neben den bewährten Angeboten sorgt der Verein durch kontinuierliche Arbeit für ein ansprechendes Erscheinungsbild des Museumsstandortes. So wurde in den vergangenen Monaten das Museumsgelände durch einen neuen, in ehrenamtlicher Arbeit errichteten Zaun aufgewertet. Auch die Fenstergestaltung der Dauerausstellung „Schule zur Kaiserzeit“ wurde vor Kurzem aufgefrischt, um die Ausstellung für die Gäste noch attraktiver zu präsentieren.
Aktuelle Einblicke und ehrenamtliches Engagement
Noch bis Anfang Oktober bietet das Museum mit der Sonderausstellung „Seidenkokon in ostfriesischen Klassenzimmern“ einen spannenden historischen Einblick. Die Schau beleuchtet den an Schulen vergangener Zeiten traditionell gepflegten Gedanken der Schule als Produktionsstätte, ein Aspekt, der insbesondere in der NS-Zeit besonders forciert wurde.
Der Erfolg des Schulmuseums ist maßgeblich auf das große ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder zurückzuführen. Das Museum ist fortlaufend offen für interessierte Menschen, die sich ehrenamtlich einbringen möchten. Dass die Einrichtung professionell arbeitet, unterstreicht die Zertifizierung: Seit 2006 hat sich das Museum im Rahmen der Museumsregistrierung für Museen in Bremen und Niedersachsen erfolgreich qualifiziert. Diese Registrierung bescheinigt die Erfüllung der hohen Standards, die vom Deutschen Museumsbund (ICOM Deutschland) für Museen formuliert wurden.
Vorstand im Amt bestätigt
Im Zuge der Mitgliederversammlung gab es auch personelle Kontinuität in der Vereinsführung. Der Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt:
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Vorsitzender: Peter Klein-Nordhues
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Stellvertretende Vorsitzende: Hjördis Bohse
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Schriftführung: Angelika Nordhues
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Schatzmeister: Thorsten Quest
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Starke Leistung für das Klima: Westoverledingen ehrt die Stadtradeln-Champions!
Westoverledingen feiert seine Rad-Champions: Erfolgreichste Teilnehmer des Stadtradelns ausgezeichnet
Westoverledingen. Sportlicher Einsatz für den Klimaschutz: Die Gemeinde Westoverledingen hat kürzlich die erfolgreichsten Teilnehmerinnen und Teilnehmer der diesjährigen Stadtradeln-Aktion mit einer feierlichen Preisverleihung geehrt. Die Veranstaltung würdigte das herausragende Engagement derjenigen, die in den vergangenen drei Wochen das Auto stehen ließen und kräftig in die Pedale traten.
Starke Bilanz für Westoverledingen
Die Zahlen der diesjährigen Aktion können sich sehen lassen: Insgesamt 941 Personen nahmen in Westoverledingen am Stadtradeln teil. Gemeinsam legten sie eine beeindruckende Strecke von 183.809 Kilometern zurück. Diese Leistung spiegelt sich auch im bundesweiten Vergleich wider: Unter insgesamt 3.109 teilnehmenden Kommunen in Deutschland erreichte Westoverledingen den beachtlichen 341. Platz. Innerhalb der Kategorie der Kommunen mit 10.000 bis 50.000 Einwohnern konnte sich die Gemeinde sogar einen hervorragenden 66. Rang sichern.
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Ehrung der Spitzenleistungen
Zur Preisverleihung hatte die Gemeinde die zehn erfolgreichsten Einzelfahrerinnen und Einzelfahrer sowie die drei besten Teams geladen. Als Anerkennung für ihre sportliche Leistung durften sich die Preisträger über Urkunden sowie Gutscheine des Combi-Lebensmittelmarktes in Ihrhove freuen. Ein besonderes Andenken stellten die kleinen, liebevoll gestalteten Pokale mit einem Fahrradmotiv aus Holz dar.
Die Wertung in der Kategorie „Teams“ basierte auf den Kilometern pro Kopf, um die Leistung im Verhältnis zur Gruppengröße zu würdigen:
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Platz 1: Gilles Consulting (2 Mitglieder / 926 km pro Kopf)
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Platz 2: MarTho (2 Mitglieder / 694 km pro Kopf)
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Platz 3: Fahrradbienen (4 Mitglieder / 394 km pro Kopf)
In der Einzelwertung der erfolgreichsten Radlerinnen und Radler zeigten sich beeindruckende Distanzen:
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Hiltrud Klostermann (1.442 km)
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Ingo Diehl (1.114,5 km)
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Uwe Kitzler (1.020,5 km)
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Karl-Gerhard Mühring (943 km)
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Tom Gilles (926,5 km)
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Anki Grüneberg (925 km)
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Harm Paasman (830 km)
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Monika Kabutke-Leimbeck (821,4 km)
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Wilma Mumme (809 km)
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Martina Kösters (757 km)
Premiere: Ein Sonderpreis für das Losglück
Um die breite Beteiligung zusätzlich zu würdigen, führte die Gemeinde in diesem Jahr eine Neuerung ein: Unter allen Teilnehmenden, die mehr als 250 Kilometer geradelt sind, wurde ein Sonderpreis verlost. Die glückliche Gewinnerin dieser Auszeichnung ist Sandra Bruns, die mit ihren 265,4 Kilometern nun ebenfalls zu den Preisträgern zählt.
Die Gemeinde Westoverledingen bedankt sich bei allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern, die mit ihrem Einsatz einen wertvollen Beitrag zum Klimaschutz vor Ort geleistet haben, und freut sich bereits auf die nächste Stadtradeln-Saison.
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Zitterpartie um VW Emden: Ostfrieslands Industriemotor in Gefahr?
„VW Emden muss bleiben“: Ostfriesische Verwaltungschefs fordern Standortgarantie
In einem dringenden Appell vor der entscheidenden Aufsichtsratssitzung am 9. Juli fordern der Emder Oberbürgermeister und die drei ostfriesischen Landräte den Erhalt des Volkswagen-Werkes in Emden. Die Sorge vor möglichen Werksschließungen in Deutschland sorgt für große Verunsicherung in der gesamten Region.
Angesichts kursierender Medienberichte über mögliche Werksschließungen von Volkswagen in Deutschland schlagen die Spitzen der ostfriesischen Kommunalverwaltung Alarm. In einer gemeinsamen Erklärung unterstreichen der Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff sowie die Landräte Olaf Meinen (Aurich), Holger Heymann (Wittmund) und Matthias Groote (Leer) die existenzielle Bedeutung des Standorts Emden.
Dringender Appell an VW-Konzern und Land Niedersachsen
„Stehen Sie zu Ihrem Wort, erhalten Sie das VW-Werk in Emden!“, lautet die zentrale Forderung des Verwaltungsquartetts. Angesichts der Angst der Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze und die Existenz ihrer Familien fordern die Verwaltungschefs vom Aufsichtsrat bei seiner Sitzung am 9. Juli absolute Klarheit. Die einzige akzeptable Botschaft könne hierbei nur die langfristige Sicherung des Standortes sein.
Dabei nimmt die Region auch die Landespolitik in die Pflicht. Das Land Niedersachsen, das als großer Anteilseigner bei Volkswagen fungiert, müsse seine Verantwortung wahrnehmen. Die vier Verwaltungschefs appellieren eindringlich an den niedersächsischen Ministerpräsidenten Olaf Lies, sich mit ganzer Kraft für den Erhalt des Emder Werkes einzusetzen.
Emden als industrieller Anker der Region
Als größter Industriearbeitgeber Ostfrieslands nimmt das VW-Werk eine Schlüsselrolle ein. Eine mögliche Schließung hätte nach Ansicht der Unterzeichner weitreichende negative Konsequenzen für die gesamte wirtschaftliche Stabilität der Region.
Die Forderungen der Verwaltungschefs gehen über den aktuellen Status quo hinaus:
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Sicherung über 2030: Das Werk müsse nicht nur im Rahmen der bestehenden Standortgarantie bis 2030, sondern weit darüber hinaus gesichert werden.
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Investitionen in die Zukunft: Der Konzern wird aufgefordert, weiter in den hochmodernen Standort zu investieren, der bereits erfolgreich auf die Produktion von Elektrofahrzeugen umgestellt wurde.
Volle Solidarität mit der Belegschaft
Die Stadt Emden sowie die Landkreise Aurich, Wittmund und Leer sichern den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien ihre volle Solidarität zu. „Wir werden tun, was wir können, um den Kampf um das VW-Werk Emden zu unterstützen“, versprechen die Verwaltungschefs in ihrem gemeinsamen Statement.
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