Lokal
Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
Anzeige

Lokal
CDU-Fraktion im Leeraner Stadtrat konstituiert sich: Ulf-Fabian Heinrichsdorff erneut Vorsitzender
Ulf-Fabian Heinrichsdorff wurde erneut zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leer gewählt. Er steht damit auch in der neuen Ratsperiode an der Spitze der Fraktion, die sich mit den Themen Sicherheit, solide Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung und Stadtentwicklung beschäftigen will.
CDU-Fraktion Leer stellt sich für neue Ratsperiode auf
Ulf-Fabian Heinrichsdorff erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Leer. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leer hat sich am Montag für die neue Ratsperiode konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurde Ulf-Fabian Heinrichsdorff erneut zum Fraktionsvorsitzenden bestimmt. Heinrichsdorff gehört dem Rat der Stadt Leer seit 15 Jahren an und steht seit fünf Jahren an der Spitze der CDU-Fraktion.
Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Hiltrud Richmond und Julia Malchus gewählt. Das Amt des Fraktionsgeschäftsführers übernimmt Thomas Bruns. Weitere Mitglieder der neuen CDU-Fraktion sind Dirk Beening, Nico Janßen, Harm Diddens und Michael Weber.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen der neuen Fraktion. Wir haben ein starkes Team und wollen gemeinsam mit klarer Haltung und einem guten Miteinander in die neue Ratsperiode starten“, erklärt Heinrichsdorff.
CDU will politische Arbeit weiterentwickeln
Das Ergebnis der Kommunalwahl sei zugleich ein klarer Auftrag, die politische Arbeit der CDU in Leer weiterzuentwickeln, so Heinrichsdorff. Die CDU wolle sichtbarer werden, ihre Positionen klar vertreten und zugleich offen für den Austausch mit anderen Fraktionen sein.
„Im Mittelpunkt müssen die Themen stehen, die für die Menschen in Leer im Alltag einen Unterschied machen“, betont der Fraktionsvorsitzende.
Ein Schwerpunkt der kommenden Fraktionsarbeit soll nach Angaben der CDU das Thema Sicherheit werden. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten im Wahlkampf deutlich gemacht, dass ihnen dieses Thema wichtig sei. Dies wolle die CDU ernst nehmen.
„Die Menschen sollen sich in Leer sicher fühlen können – auf den Straßen, in den Stadtteilen und auch abends in der Innenstadt“, sagt Heinrichsdorff. Die Fraktion wolle deshalb genau hinschauen, wo Handlungsbedarf bestehe, und sich für konkrete Lösungen einsetzen.
Finanzpolitik und wirtschaftliche Entwicklung im Fokus
Einen weiteren Schwerpunkt sieht die CDU-Fraktion in einer verantwortungsvollen Finanzpolitik und der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Angesichts der finanziellen Herausforderungen müsse bei politischen Entscheidungen genau geprüft werden, welche Kosten entstehen und was sich die Stadt dauerhaft leisten könne.
„Wir müssen bei allen politischen Entscheidungen genau hinschauen, was sie kosten und was wir uns dauerhaft leisten können. Gerade angesichts der finanziellen Herausforderungen der Stadt müssen wir klare Prioritäten setzen und mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll umgehen“, erklärt Heinrichsdorff.
Gleichzeitig müsse Leer aus Sicht der CDU attraktive Rahmenbedingungen für Unternehmen, Arbeitsplätze und Investitionen schaffen. Solide Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung und eine vernünftige Stadtentwicklung gehörten dabei zusammen.
„Eine Stadt kann langfristig nur gestalten, wenn ihre wirtschaftliche Grundlage stimmt. Deshalb gehören solide Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung und eine vernünftige Stadtentwicklung für uns zusammen“, so der Fraktionsvorsitzende.
Wahlprogramm soll Grundlage für die kommenden fünf Jahre sein
Für die politische Arbeit der neuen Ratsperiode soll das Wahlprogramm der CDU die Grundlage bilden. Darin habe die Partei konkrete Ziele für die Stadt Leer formuliert, die nun Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.
Gleichzeitig kündigt Heinrichsdorff eine selbstkritische Betrachtung des Wahlergebnisses an. Die CDU wolle sich damit auseinandersetzen, wo sie Bürgerinnen und Bürger nicht erreicht habe und an welchen Stellen die politische Arbeit noch verbessert werden müsse.
„Unser Wahlprogramm ist dabei die Grundlage für die politische Arbeit der kommenden fünf Jahre. Wir haben darin konkrete Ziele für Leer formuliert und wollen diese jetzt Schritt für Schritt umsetzen. Gleichzeitig gehört für uns dazu, ehrlich auf das Wahlergebnis zu schauen und selbstkritisch zu hinterfragen, wo wir Bürgerinnen und Bürger nicht erreicht haben und wo wir unsere politische Arbeit noch besser machen müssen.“
Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen
Die neue CDU-Fraktion will geschlossen auftreten und zugleich konstruktiv mit den anderen Fraktionen im Leeraner Stadtrat zusammenarbeiten. Die eigenen politischen Positionen sollen dabei klar vertreten werden. Gleichzeitig sei die CDU bereit, über Fraktionsgrenzen hinweg nach gemeinsamen Lösungen für die Stadt zu suchen.
„Wir werden unsere Positionen klar vertreten. Gleichzeitig sind wir bereit, über Fraktionsgrenzen hinweg nach Lösungen zu suchen, wenn es um die Zukunft unserer Stadt geht“, erklärt Heinrichsdorff.
In den kommenden Wochen wird sich die neue Fraktion insbesondere auf die Arbeit in den Ausschüssen vorbereiten. Außerdem sollen Zuständigkeiten festgelegt und die politischen Schwerpunkte für die neue Ratsperiode weiter konkretisiert werden.
„Wir wollen auf der bisherigen Arbeit aufbauen und zugleich neue Impulse setzen. Unser Anspruch ist es, Verantwortung zu übernehmen, Leer weiter voranzubringen und für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein“, sagt Heinrichsdorff abschließend.
Anzeige
Lokal
Westoverledingen: Kinder zeigen, wo ihre Schulwege sicherer werden können
Kinder beschäftigen sich mit sicheren Schulwegen
Westoverledingen. Zum Start der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) fand am 16. September ein Mobilitätsworkshop zum Thema Schulwegsicherheit an der Grundschule Steenfelde/Großwolde statt. Rund 31 Kinder aus den Klassen 4a und 4b beschäftigten sich dabei intensiv mit ihren täglichen Wegen zur Schule und unterschiedlichen Verkehrssituationen.
Durch den Vormittag führten René Pessier, Geschäftsführer des Mobilitätswerks aus Dresden, und Carl Ludewig, ebenfalls vom Mobilitätswerk. Begleitet wurde der Workshop von Tomke van Lessen aus dem Fachbereich 3 Bauen und Planen der Gemeinde Westoverledingen sowie Frau Gerdes, der Mobilitätsbeauftragten der Grundschule.
Auch die Klassenleitungen waren dabei: Frau Dononelli begleitete die Klasse 4a, Frau Twickel die Klasse 4b. Für zusätzliche gute Stimmung sorgte Edgar, das Maskottchen der Europäischen Mobilitätswoche, das ebenfalls am Workshop teilnahm.
Verkehrssituationen aus Sicht der Kinder
Während des Workshops lernten die Schülerinnen und Schüler unterschiedliche Verkehrssituationen kennen und konnten ihre eigenen Erfahrungen einbringen. Dabei ging es unter anderem darum, wie sicher die Kinder verschiedene Situationen im Straßenverkehr empfinden und welche Herausforderungen ihnen auf ihrem täglichen Schulweg begegnen.
Die Kinder verorteten außerdem ihre täglichen Wege zur Schule. So konnten ihre Erfahrungen und Wahrnehmungen direkt in den Beteiligungsprozess einfließen.
Für Abwechslung vom Schulalltag sorgte zudem eine Ortsbegehung entlang der Schulstraße. Dabei konnten die Kinder die Verkehrssituation vor Ort gemeinsam betrachten und ihre Beobachtungen unmittelbar schildern.
Ergebnisse fließen in das Mobilitätskonzept ein
Die Erkenntnisse aus dem Beteiligungsworkshop sollen nicht nur innerhalb der Schule bleiben. Sie fließen in das Fokuskonzept Mobilität für die Gemeinde Westoverledingen ein.
Das Konzept wird derzeit mit Unterstützung des Mobilitätswerks aus Dresden für die Gemeinde Westoverledingen erarbeitet. Die Erfahrungen und Einschätzungen der Kinder liefern dabei wichtige Hinweise darauf, wie Schulwege wahrgenommen werden und an welchen Stellen aus Sicht der Schülerinnen und Schüler besondere Aufmerksamkeit auf die Schulwegsicherheit gelegt werden sollte.
Der Mobilitätsworkshop an der Grundschule Steenfelde/Großwolde war damit ein Teil der Europäischen Mobilitätswoche und zugleich eine Möglichkeit, die Perspektive der Kinder direkt in die weitere Planung der Mobilität in Westoverledingen einzubeziehen.
Anzeige

Lokal
60 neue Ehrenamtskarten im Landkreis Leer verliehen – Engagement von 16 bis 86 Jahren gewürdigt
60 ehrenamtliche Engagierte erhielten die Ehrenamtskarte. Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und des Kreistages waren dabei. Bürgermeister oder Stellvertreter/innen: Matthias Groote (Landrat Landkreis Leer), Nico Bloem (stellv. Bürgermeister Stadt Weener), Thomas Bruns (Stellv. Bürgermeister Stadt Leer), Gerhard Wiechers (stellv. Bürgermeister Gemeinde Westoverledingen), Uwe Sap (Bürgermeister Gemeinde Bunde), Jörg Schlörmann und Burchhard Esders (Stellv. Bürgermeister Gemeinde Jemgum).
60 neue Ehrenamtskarten für engagierte Menschen im Landkreis Leer
Landrat Matthias Groote würdigt ehrenamtliches Engagement – jüngster Karteninhaber ist 16, ältester 86 Jahre alt
Landkreis Leer. Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Im Landkreis Leer sind zahlreiche Menschen freiwillig für andere aktiv und leisten damit einen wertvollen Beitrag für ihre Vereine, Organisationen und die Gemeinschaft. Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung hat Landrat Matthias Groote am 23. September insgesamt 60 neue Ehrenamtskarten an freiwillig engagierte Menschen aus dem Landkreis Leer verliehen.
Die neuen Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte zeigen zugleich, wie vielfältig ehrenamtliches Engagement sein kann. Die Altersspanne reicht von 16 bis 86 Jahren. Der jüngste neue Ehrenamtskarteninhaber ist damit gerade einmal 16 Jahre alt, während der älteste bereits 86 Jahre alt ist.
Ehrenamtskarte als Zeichen der Anerkennung
Mit der Ehrenamtskarte wird das freiwillige Engagement von Menschen gewürdigt, die sich in besonderem Umfang für die Gesellschaft einsetzen. Die Karte ist ein sichtbares Zeichen des Dankes und der Anerkennung für die Zeit und den persönlichen Einsatz, den Ehrenamtliche für andere aufbringen.
Die Ehrenamtskarte gilt landesweit in Niedersachsen und bietet ihren Inhaberinnen und Inhabern zahlreiche Vorteile. Insgesamt stehen mehr als 2.900 Vergünstigungen zur Verfügung. Davon befinden sich allein 100 Vergünstigungen im Landkreis Leer.
Damit können Ehrenamtliche nicht nur Anerkennung für ihr Engagement erfahren, sondern auch von verschiedenen Angeboten und Vergünstigungen in der Region und darüber hinaus profitieren.
Fast 1.800 Ehrenamtskarten seit 2017
Die Verleihung der 60 neuen Ehrenamtskarten ist Teil einer längerfristigen Entwicklung im Landkreis Leer. Seit der Einführung der Ehrenamtskarte im Herbst 2017 wurde die Auszeichnung im Landkreis Leer inzwischen fast 1.800 Mal verliehen.
Die Zahlen zeigen, welchen Stellenwert das freiwillige Engagement in der Region hat. Menschen unterschiedlichen Alters engagieren sich in ihrer Freizeit für andere und übernehmen Verantwortung in der Gemeinschaft.
Dass bei der aktuellen Verleihung Menschen im Alter von 16 bis 86 Jahren vertreten sind, macht deutlich, dass Ehrenamt keine Frage des Alters ist. Junge Menschen bringen sich ebenso ein wie ältere Generationen und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander im Landkreis Leer.
Ehrenamt hält die Gesellschaft zusammen
Ob in Vereinen, Organisationen oder bei anderen ehrenamtlichen Aktivitäten: Ohne die freiwillige Arbeit vieler Menschen wären zahlreiche Angebote und Aktivitäten in den Städten und Gemeinden des Landkreises Leer nicht möglich.
Die Ehrenamtskarte macht dieses Engagement sichtbar und setzt ein Zeichen der Wertschätzung. Mit mittlerweile fast 1.800 verliehenen Karten seit 2017 gehört sie zu den Instrumenten, mit denen der Landkreis Leer den freiwilligen Einsatz seiner Bürgerinnen und Bürger anerkennt.
Die 60 neuen Ehrenamtskarten stehen damit stellvertretend für viele Menschen, die sich in ihrer Freizeit für andere und für ihre Region engagieren.
Anzeige





















