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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 3 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

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Sparkasse stärkt Bildung und Gemeinschaft in Leer

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vor 8 Stunden

7. Mai 2026

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Ingo Tonsor -

Das Foto zeigt (v. l.): Carsten Löning (vhs-Fachbereichsleiter Grundbildung und Digitalisierung), Stephan Kühl (vhs-Leitung), Jann-Edzard Müller (Sparkasse LeerWittmund), Sabine Kasimir (vhs-Leitung) und Juliane Blech (Veranstaltungsmanagement, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit).

Starker Rückenwind für Bildung und Spiel: Sparkasse unterstützt vhs Leer mit 1.500 Euro

Leer – Bildung ist mehr als nur das Büffeln von Vokabeln oder Formeln; sie lebt von Begegnung und Gemeinschaft. Um genau diese Aspekte zu fördern, hat die Sparkasse LeerWittmund der Volkshochschule (vhs) Leer eine großzügige Spende in Höhe von 1.500 Euro zukommen lassen.

Investition in Sichtbarkeit und Begegnung

Die finanzielle Unterstützung fließt in drei wichtige Bereiche der vhs-Arbeit. Ein Teil wird für die Gestaltung eines neuen Imageflyers verwendet, der das vielfältige Angebot der Volkshochschule noch moderner und übersichtlicher präsentieren soll.

Besonders spannend wird es in der zweiten Jahreshälfte: Die Spende sichert die Durchführung zweier Highlights im Veranstaltungskalender. Ende September kommen Strategen bei der zweiten Tabletop Convention auf ihre Kosten, während Anfang November das traditionelle 16. Spielefest „Ostfriesland spielt“ kleine und große Besucher zum gemeinsamen Ausprobieren und Verweilen einlädt.

Ein Herz für das gesellschaftliche Miteinander

„Auf diese Weise kann ein Bereich unterstützt werden, der uns besonders am Herzen liegt: Veranstaltungen und Lernorte, die Menschen zusammenbringen, persönliche Begegnungen schaffen und das gesellschaftliche Miteinander stärken“, freut sich Sabine Kasimir, Leiterin der Volkshochschule, über die Zuwendung.

Auch seitens des Kreditinstituts sieht man den Mehrwert für die gesamte Region. Jann-Edzard Müller, Kommunalkundenberater der Sparkasse LeerWittmund, betont:

„Die Volkshochschule leistet einen wichtigen Beitrag für Bildung, Kultur und Gemeinschaft in unserer Region. Dieses Engagement unterstützen wir sehr gerne.“

Mit diesem finanziellen Impuls kann die vhs Leer auch weiterhin als zentraler Ort der Bildung und des sozialen Austauschs fungieren. Ein herzliches Dankeschön ging an die Sparkasse für die langjährige Verbundenheit und das Vertrauen in die pädagogische Arbeit vor Ort.

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Eltern-Talk in Leer startet mit großer Resonanz

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vor 10 Stunden

7. Mai 2026

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Ingo Tonsor -

Auf dem Foto zu sehen (v. l. n. r.): Firida Batiyera, Bürgermeister Claus-Peter Horst, Gertrud Auge (Organisatorin), Arne Salge (Fachdienst Kinder, Jugend und Gemeinwesenarbeit), Nogin Ramo, Maren Struckmann (Gemeinwesenarbeit Weststadt), Dindare Özgeyikci und Natia Machalikashvili.

Erziehung auf Augenhöhe: Phänomenaler Start für den „Eltern-Talk“ in Leer

In der Stadt Leer, in der Menschen aus 124 Nationen zu Hause sind, ist ein neues Herzensprojekt des Präventionsrates erfolgreich angelaufen. Unter dem Namen „Eltern-Talk“ hat die Stadt in Kooperation mit der Landesstelle Jugendschutz Niedersachsen ein Format geschaffen, das Mütter und Väter direkt dort abholt, wo das Leben spielt: im eigenen Wohnzimmer.

Austausch im vertrauten Rahmen

Das Konzept ist so simpel wie effektiv: Eine Gastgeberin oder ein Gastgeber lädt fünf bis sieben andere Eltern zu sich nach Hause ein. In gemütlicher Runde wird etwa zwei Stunden lang über die Herausforderungen des Erziehungsalltags gesprochen. Ob es um das richtige Maß beim Taschengeld, das „Handy-ABC“ oder die Grundlagen für ein gesundes Aufwachsen geht – beim „Eltern-Talk“ stehen die persönlichen Erfahrungen der Teilnehmenden im Mittelpunkt.

Expertinnen für das Gespräch

Begleitet werden die Runden von geschulten Moderatorinnen, die den Dialog moderieren und mit Bildkarten wichtige Impulse geben. Sieben Frauen aus der Region wurden bereits für diese Aufgabe qualifiziert. Das Besondere: Die Moderatorinnen stammen unter anderem aus der Türkei, Syrien und Georgien. Dadurch können die Talks in verschiedenen Sprachen angeboten werden, was die Hürden für Eltern mit Migrationshintergrund deutlich senkt.

Gertrud Auge, die Regionalbeauftragte und Koordinatorin des Projekts, zeigt sich begeistert über die erste Resonanz und spricht von einem „phänomenalen Start“. Sie konnte für das Projekt auf engagierte Frauen zurückgreifen, die bereits in Sprach-Cafés oder theaterpädagogischen Projekten aktiv waren.

Ein Gewinn für die Gemeinschaft

Auch Bürgermeister Claus-Peter Horst lobt die Initiative ausdrücklich. Für ihn ist der „Eltern-Talk“ weit mehr als ein Beratungsangebot:

„Diese Frauen tragen nicht nur dazu bei, die Erziehungs- und Medienkompetenz der Teilnehmenden zu steigern. Sie fördern durch ihre Arbeit auch das friedvolle Zusammenleben und das gegenseitige Verständnis der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt.“

Zukunft und Unterstützung

Das Projekt ist langfristig angelegt und wird für drei Jahre über die Landesstelle Jugendschutz finanziert. Geplant sind stolze 120 Talks pro Jahr.

Für Gastgeber: Als Dankeschön erhalten Gastgeber einen Gutschein sowie ein kleines Gastgeschenk.
Für Moderatorinnen: Die ehrenamtlichen Talkerinnen erhalten eine Pauschale von 50 Euro pro Einsatz.

Der „Eltern-Talk“ beweist eindrucksvoll, dass die besten Lösungen oft im direkten Gespräch von Mensch zu Mensch entstehen – ganz ohne Zeigefinger, dafür mit viel Empathie und gegenseitiger Unterstützung.

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Schüler engagieren sich für den Museumshafen – junges Ehrenamt auf der „Friedrich“

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vor 2 Tagen

6. Mai 2026

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Ingo Tonsor -

Einigkeit auf der „Friedrich“: Die Schülergruppe der Gutenbergschule posiert für ein Gruppenfoto an Bord des historischen Traditionsschiffs. Mit sichtbarem Engagement widmen sie sich der Pflege des maritimen Erbes im Museumshafen Leer – ein Einsatz, der nun für den „Löppt!-Mitnanner-Preis“ nominiert ist. Ab sofort kann online für die Jugendlichen abgestimmt werden, um ihnen den Gewinn des Publikumspreises zu ermöglichen.

Maritimes Erbe in jungen Händen: Auszeichnung für die Schippergilde

Im Museumshafen von Leer hat sich eine Dynamik etabliert, die das Klischee vom schwindenden zivilgesellschaftlichen Engagement Jugendlicher konsequent widerlegt. Zwischen historischen Masten und schwerem Tauwerk gehört eine Gruppe von Schülern der Gutenbergschule mittlerweile zum festen Inventar des Hafenbeckens. Die Jugendlichen im Alter von 14 bis 19 Jahren widmen ihre Freizeit dem Erhalt der „Friedrich“ und unterstützen damit die Arbeit der Schippergilde sowie des Schipper Klottje Leer.

Handwerk und Tradition am Museumskutter

Das Engagement der Schüler erschöpft sich nicht in bloßer Anwesenheit; es ist geprägt von physischer Arbeit und technischem Verständnis. Im Bauch der „Friedrich“ werden Oberflächen geschliffen und Lackschichten aufgetragen, während an Deck die Instandsetzung von Masten und Blöcken auf der Agenda steht. Diese handwerklichen Tätigkeiten, die oft unter Anleitung auf der Werft stattfinden, sind essenziell für die Seetüchtigkeit und den repräsentativen Zustand des Traditionsschiffs – insbesondere im Hinblick auf den dichten Veranstaltungskalender des Hafens.

Über die Konservierung der Hardware hinaus fungieren die Jugendlichen als Vermittler maritimer Kultur. Bei Hafenrundfahrten für Schulklassen übernehmen sie Funktionen der Besatzung und erläutern den Gästen die historischen Zusammenhänge ihres Reviers. Auch im lokalen Brauchtum sind sie verankert: Ob beim logistischen Aufbau des Weihnachtsmarktes „achter de Waag“ oder im Verkauf an Adventssonntagen – die Gruppe sichert durch ihre Präsenz die Durchführbarkeit kommunaler Ereignisse.

Hoffnung auf den „Löppt!-Mitnanner-Preis“

Diese Kontinuität – viele Mitglieder sind bereits über Jahre hinweg aktiv – steht nun vor einer offiziellen Würdigung. Die Schülergruppe wurde für den „Löppt!-Mitnanner-Preis“ des Landkreises Leer nominiert. Unter dem programmatischen Titel „Ausgezeichnet! Wir wollen uns bedanken!“ adressiert dieser Preis gezielt das Ehrenamt junger Menschen bis 25 Jahre, die sich durch besondere Verlässlichkeit und Eigeninitiative hervorheben.

Die Auszeichnung ist mit einer Urkunde und einem Preisgeld in Höhe von 500 Euro für den Trägerverein dotiert. Damit würde nicht nur die individuelle Leistung gewürdigt, sondern auch die institutionelle Basis gestärkt, die solche Lern- und Erfahrungsräume für junge Menschen erst ermöglicht.

Votum für das junge Ehrenamt

Über die Jury-Entscheidung hinaus steht die Schülergruppe nun zur Wahl für den Publikumspreis in der Kategorie „#wirgewinnen – ihr entscheidet“. Die öffentliche Abstimmung bietet der Bevölkerung die Möglichkeit, ein Votum für die Verknüpfung von Jugendförderung und Denkmalpflege abzugeben. Ein Erfolg bei dieser Wahl wäre ein deutliches Signal für die Relevanz des jungen Ehrenamts in der Region – und eine Bestätigung dafür, dass die Bewahrung der Geschichte in Leer eine Zukunft hat.