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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Sozialer Wohnungsbau in Leer nimmt weiter Fahrt auf
Sozialer Wohnungsbau: KWL startet durch
Leer-Loga – Am Logaer Weg in Leer-Loga ist der offizielle Startschuss für den Bau eines neuen Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten gefallen. Auf Einladung der Kommunalen Wohnungsverwaltung Leer (KWL) kamen am Montag Vertreter der Stadtverwaltung, des Stadtrats, des ausführenden Bauunternehmens sowie des Architekturbüros zusammen, um mit dem symbolischen ersten Spatenstich die Bauphase einzuleiten.
Der Neubau ist wesentlicher Bestandteil eines umfassenden KWL-Strategiepapiers. Wie Bürgermeister Claus-Peter Horst vor Ort berichtete, verfolgt die Stadt damit das klare Ziel, auf eigenen Grundstücken im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus möglichst viel bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aktuell umfasst die Planung mehr als 50 Wohneinheiten, die sich auf die Okko-ten-Broek-Straße, den Logaer Weg, die Breslauer Straße, die Logabirumer Straße, den Weidenweg und den Eichenweg verteilen. Davon befinden sich derzeit 20 Einheiten in der aktiven Umsetzung, während einige andere bereits fertiggestellt werden konnten. Eine Fortsetzung der Initiative im Zuge einer behutsamen Nachverdichtung und unter Nutzung des sogenannten „Bauturbos“ ist im Anschluss vorgesehen.
Moderner und barrierefreier Wohnraum mit Nachhaltigkeitskonzept
Auf dem rund 900 Quadratmeter großen Grundstück am Logaer Weg entsteht ein durchdachter Mix aus verschiedenen Wohnungsgrößen. KWL-Betriebsleiterin Elke Hinrichs erläuterte die genaue Aufteilung: Geplant sind jeweils zwei Einheiten mit 59 und 69 Quadratmetern sowie zwei weitere Wohnungen mit 52 und 58 Quadratmetern. Um den Bedürfnissen aller Generationen gerecht zu werden, werden die drei Einheiten im Erdgeschoss vollkommen barrierefrei gestaltet.
Auch in puncto Nachhaltigkeit setzt das Projekt Maßstäbe. Als zentrales Heizsystem wird eine moderne Wärmepumpe installiert, zudem wird das Dach mit Photovoltaikanlagen ausgestattet. Zum Gesamtensemble gehören außerdem feste Parkplätze, praktische Schuppenabteile für die Mieter sowie eigene Balkone beziehungsweise Terrassen für jede Wohneinheit.
Einzug im Mai 2027 – Vergabe startet im Herbst
Der Zeitplan für das Bauvorhaben steht fest: Nach den nun anlaufenden Rohbau- und Dachdeckerarbeiten soll das Richtfest voraussichtlich Ende September gefeiert werden. Da das Projekt maßgeblich durch Wohnraumfördermittel des Landes finanziert wird, kann der Wohnraum zu einer günstigen Kaltmiete von 6,10 Euro pro Quadratmeter angeboten werden. Die Fertigstellung und der Bezug der Wohnungen sind für den 1. Mai 2027 geplant.
Interessenten können sich ab Oktober direkt bei der KWL melden. Für die Anmietung ist zwingend ein Wohnberechtigungsschein (WBS) erforderlich.
Kontakt und Auskunft
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Mietinteressenten (ab Oktober): Telefon: 0491 / 9782–178 (Frau Ulfers) oder 0491 / 9782–430 (Frau Büchter)
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Auskünfte zum Wohnberechtigungsschein (WBS): Telefon: 0491 / 9782–215 (Herr Abels) oder 0491 / 9782–365 (Frau Remmers-Behrends)

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Frühlingsfest der Kita Am Wäldchen begeistert Familien
Frühlingsfest in der Kita „Am Wäldchen“ war ein voller Erfolg
Steenfelde – Kürzlich feierte die Kita „Am Wäldchen“ an der Pastor-Kersten-Straße in Steenfelde ein rundum gelungenes Frühlingsfest. Bei bestem Wetter verwandelte sich der Spielplatz der Kindertagesstätte in ein buntes Paradies.
Maßgeblichen Anteil an der feierlichen Dekoration hatten die Kinder selbst mit zahlreichen kreativen Basteleien. Unterstützt wurde die Gestaltung zudem durch großzügige Blumenspenden von Thomas Philipps (Frank Hollenbach). Ein optisches Highlight bot zudem Marina Postina von „MPO Fun & Show“ mit ihrer beeindruckenden Luftballonkunst, die vom Immobilienmakler Christian Tammen gesponsert wurde.
Begeisternde Vorführungen und bunte Spielstationen
Bei den jungen Besuchern sorgte das Fest für große Begeisterung. Die Kinder hatten im Vorfeld fleißig Lieder und Tänze einstudiert, die sie während des Festes voller Stolz den Eltern und Gästen vorführten. Verschiedene Spielstationen und ein professionelles Kinderschminken trugen zusätzlich zur ausgelassenen Stimmung auf dem Gelände bei.
Für das leibliche Wohl war ebenfalls bestens gesorgt: Die Eltern der Kindergartenkinder hatten ein vielfältiges Kuchenbuffet sowie frische Waffeln organisiert.
Tombola-Erlös fließt in ein neues Baum-Tipi
Als besonderer Höhepunkt des Nachmittags erwies sich eine Tombola. Diese wurde durch hochwertige Sachspenden der Versicherung AXA Leer (Alexander Engelmann), der Firma Ammersken Bauelemente GmbH, von Edeka Neumann sowie vom Hof Schatteburg ermöglicht. Weitere kleinere Preise wurden von der Raiffeisenbank Flachsmeer beigesteuert.
Die Einnahmen und Spenden des Festes kommen direkt den Kindern zugunsten. „Ein großes Dankeschön gilt allen Sponsoren und auch den Eltern für die Mithilfe, für weitere Geldspenden und die großartige Gemeinschaft. Von diesem Geld kaufen wir für die Kindergartenkinder ein Baum-Tipi“, freut sich Kita-Leitung Sabine Hermes über den Erfolg der Veranstaltung.
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Schiffswerft Diedrich investiert in die Zukunft der Emsregion
Verbandsingenieur Adolf Wilken, Obersielrichter Moeteus Barth, Mariko-Geschäftsführerin Katja Baumann, Jens Diedrich, Werft-Geschäftsführer Matthias Brandt, Nico Bloem und Ortsbürgermeister Jens de Vries. Bild: privat
Schiffswerft Diedrich auf Kurs: Auftragsbücher voll und Investitionen für die Zukunft geplant
Oldersum – Die traditionsreiche Schiffswerft Diedrich in Oldersum blickt optimistisch in die Zukunft. Angesichts einer hervorragenden Auftragslage plant das Unternehmen gezielte Investitionen in die Schiffbauhalle sowie den gesamten Maschinenpark. Im Rahmen eines Werftbesuchs überzeugte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) von der Leistungsfähigkeit des Betriebs.
„Die Werft liegt voller Schiffe, es gibt mehr Anfragen, als die Werft bewältigen kann. Das höre ich in diesen Zeiten gerne. Und das zeigt mir auch, wie stark unsere Standorte an der Ems sind“, betonte Bloem, der als gelernter Schiffbauer einen fachmännischen Blick auf den Betrieb hat.
Starke Auslastung durch Küstenreparaturen und Offshore-Geschäft
Die Kernkompetenz der Schiffswerft Diedrich liegt in Reparaturen und anspruchsvollen Umbauten. Zu den Stammkunden zählt fast die gesamte ostfriesische Küsten- und Inselreederei – die sogenannte „weiße Flotte“ – sowie verschiedene Schifffahrtsbehörden. Zudem sorgt das wachsende Offshore-Geschäft für eine kontinuierlich hohe Auslastung.
Derzeit beschäftigt die Werft 26 eigene Mitarbeiter. Durch die enge Zusammenarbeit mit regionalen Zulieferfirmen befinden sich in der Regel jedoch bis zu 100 Beschäftigte gleichzeitig auf dem Werftgelände, was die Bedeutung des Betriebs als regionaler Wirtschaftsmotor unterstreicht. Um diesen Erfolg langfristig zu sichern, stellt sich das Unternehmen durch Modernisierungen im Maschinen- und Hallenbereich zukunftssicher auf.
Sorgen über den Masterplan Ems und die Tidesteuerung
Trotz der wirtschaftlich positiven Dynamik gibt es auf der Werft sowie in der Region spürbare Sorgen mit Blick auf den Masterplan Ems. Konkret geht es um die geplante Tidesteuerung durch das Emssperrwerk, die zur Verbesserung der Wasserqualität beitragen soll. Das zugehörige Planfeststellungsverfahren hat zwar noch nicht begonnen, doch die Befürchtungen im Hinblick auf regelmäßige Sperrungen der Ems sind groß.
Werft-Geschäftsführer Matthias Brandt erklärte, dass die potenziellen Folgen für den Betrieb derzeit schwer einschätzbar seien. Es wird befürchtet, dass die Sperrungen den Werftbetrieb beeinträchtigen und zudem die Wasserstände für die Emshäfen negativ beeinflussen könnten. Aus diesem Grund steht die Werft bereits in engem Austausch mit dem Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN).
Schulterschluss mit Sielachten und Entwässerungsverbänden
Die Bedenken teilen auch die regionalen Sielachten und Entwässerungsverbände, die ebenfalls an dem Austausch mit dem Landtagsabgeordneten teilnahmen. Sie befürchten, dass durch die Eingriffe in die Tidesteuerung die Entwässerung des Binnenlandes erschwert wird.
Nico Bloem sicherte den Beteiligten seine Unterstützung zu: „Es darf nicht sein, dass unsere Hafenwirtschaft und die Sielverbände einen Nachteil durch die Tidesteuerung erhalten. Wir werden die Gespräche gemeinsam führen.“
An dem konstruktiven Dialog in Oldersum nahmen neben Werft-Geschäftsführer Matthias Brandt und dem Landtagsabgeordneten Nico Bloem auch Katja Baumann (Geschäftsführerin des Maritimen Kompetenzzentrums, Mariko), Obersielrichter Moeteus Barth, Verbandsingenieur Adolf Wilken (Entwässerungsverband Oldersum), der Oldersumer Ortsbürgermeister Jens de Vries sowie Jens Diedrich teil.
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