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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 2 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

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Winterwetter und Sturmtief Elli bremsen Bahnverkehr in Ostfriesland aus

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vor 50 Minuten

8. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Winterwetter beeinträchtigt Bahnverkehr in Ostfriesland: Das müssen Reisende wissen

OSTFRIESLAND – Sturmtief „Elli“ und winterliche Wetterverhältnisse führen derzeit zu Einschränkungen im Schienenverkehr. Besonders auf den Verbindungen von der Küste ins Binnenland müssen Fahrgäste in den kommenden Tagen mit Verzögerungen rechnen.

Die Deutsche Bahn hat aufgrund der Witterung den Fahrplan angepasst. Von den bundesweiten Maßnahmen ist auch Ostfriesland direkt betroffen.

Einschränkungen im Fern- und Regionalverkehr Auf den Fernverkehrsstrecken von Norddeich und Emden in Richtung Hannover sowie ins Ruhrgebiet kommt es aktuell zu Zugausfällen. Reisende werden gebeten, ihre Verbindungen vorab zu prüfen.

Im Regionalverkehr ist insbesondere die Linie RE 1 (Norddeich Mole – Bremen – Hannover) betroffen. Aufgrund von starkem Schneefall kommt es vor allem im Raum Emden zu größeren Verspätungen und vereinzelten (Teil-)Ausfällen. Während viele andere Linien in Niedersachsen aktuell noch störungsfrei laufen, bleibt die Lage an der Küste aufgrund der Schneemengen angespannt.

Flexible Ticketnutzung und Kulanz Um die Situation für die Fahrgäste zu erleichtern, hat die Deutsche Bahn eine Kulanzregelung eingeführt. Wer ein Ticket für den Zeitraum vom 08.01. bis 10.01.2026 besitzt (Kauf bis 07.01.), kann die Reise flexibel verschieben. Die Zugbindung ist aufgehoben, und das Ticket bleibt für die Fahrt zum ursprünglichen Zielort gültig. Sitzplatzreservierungen können kostenfrei storniert werden.

Empfehlungen für Fahrgäste Die Bahn empfiehlt, nicht notwendige Fahrten nach Möglichkeit auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben. Da auch die Straßenverhältnisse schwierig sind, kann ein Ersatzverkehr mit Bussen nicht immer zeitnah garantiert werden.

Zudem wird um erhöhte Vorsicht an den Bahnsteigen gebeten, da trotz Räumdienst mit Glätte beim Ein- und Aussteigen zu rechnen ist. Aktuelle Informationen finden Fahrgäste in den digitalen Auskunftsmedien oder unter der Rufnummer 0511 45901645.

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Rustikaler Neujahrsempfang auf dem Waageplatz: Stadt Leer lädt ein

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vor 2 Stunden

8. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Neujahrsempfang unter freiem Himmel: Stadt Leer lädt zum rustikalen Beisammensein auf den Waageplatz

LEER. Das neue Jahr gemeinsam in geselliger Runde begrüßen – dazu lädt der Bürgermeister der Stadt Leer alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein. Am Freitag, den 23. Januar 2026, verwandelt sich der historische Waageplatz ab 17:00 Uhr in einen stimmungsvollen Treffpunkt für Jung und Alt.

In diesem Jahr setzt die Stadt erneut auf das bewährte Konzept eines „rustikalen Empfangs“. Statt steifer Reden im Saal erwartet die Gäste eine gemütliche Atmosphäre unter freiem Himmel direkt an der Waage. Es ist eine Einladung an alle Leeraner, in lockerer Runde ins Gespräch zu kommen und auf das neue Jahr anzustoßen.

Kulinarische Vielfalt von lokalen Vereinen

Für das leibliche Wohl sorgen in guter Tradition drei lokale Organisationen, die mit viel Herzblut für regionale Leckereien bereitstehen:

Herzhaftes vom Grill: Das „Schipper Klottje Leer e. V.“ serviert knackige Bratwürste und wärmenden Glühwein.
Tradition aus der Pfanne: Die Freiwillige Feuerwehr Loga bereitet die beliebten ostfriesischen Speckendicken frisch für die Gäste zu.
Süßer Genuss: Der Pfadfinderstamm „Wildgänse“ Leer e. V. rundet das Angebot mit frisch gebackenen Waffeln ab.

Ein Fest für die Gemeinschaft

Der Waageplatz bietet mit seiner Kulisse neben dem Restaurant „Zur Waage“ den idealen Rahmen für diesen besonderen Start ins Jahr 2026. Der Bürgermeister und die beteiligten Vereine freuen sich auf ein zahlreiches Erscheinen und einen lebendigen Austausch in der Nachbarschaft.

Kommen Sie vorbei, genießen Sie die Spezialitäten und lassen Sie uns gemeinsam auf ein gesundes und erfolgreiches Jahr für unsere Stadt anstoßen!

Auf einen Blick:

Wann: Freitag, 23. Januar 2026, ab 17:00 Uhr
Wo: Waageplatz (neben dem Restaurant „Zur Waage“), Neue Straße, Leer
Was: Rustikaler Empfang mit Bratwurst, Speckendicken, Waffeln und Heißgetränken

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Echte Helden gesucht: Landkreis Leer ehrt junges Engagement

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vor 4 Stunden

8. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Endspurt für junge Alltagshelden: Jetzt noch für den „Löppt!Mitnanner-Preis“ 2026 bewerben!

In unserem Landkreis gibt es sie überall: Junge Menschen, die zupacken, mitgestalten und Verantwortung übernehmen. Ob sie im Sportverein das Training leiten, bei der Freiwilligen Feuerwehr für Sicherheit sorgen, sich im Naturschutz engagieren oder an Schulen soziale Projekte stemmen – sie sind das Herzstück unserer Gemeinschaft.

Doch die Zeit läuft: Wer eine dieser engagierten Persönlichkeiten kennt oder selbst aktiv ist, hat nur noch bis zum 31. Januar 2026 Zeit, eine Bewerbung oder einen Vorschlag einzureichen.

Ein starkes Zeichen der Anerkennung

Seit 2020 setzt der Landkreis Leer mit dem „Löppt!Mitnanner-Preis“ ein deutliches Zeichen der Wertschätzung. Bisher wurden bereits 71 junge Menschen ausgezeichnet, die zeigen, dass „Ehrenamt“ alles andere als verstaubt ist.

Unter dem Vorsitz von Landrat Matthias Groote wählt eine Jury die Preisträger aus. Dabei geht es nicht nur um eine Urkunde, sondern um echte Anerkennung:

500 Euro Preisgeld zur freien Verfügung.
Eine exklusive Trophäe als bleibende Erinnerung.
Ein persönliches Geschenk als Dankeschön.

Warum das junge Ehrenamt so wichtig ist

Viele Vereine und Organisationen blicken mit Sorge auf den Nachwuchs. Umso wichtiger ist es, jene ins Rampenlicht zu rücken, die bereits mit gutem Beispiel vorangehen. Der Preis möchte öffentlich „Danke“ sagen und zeigen, wie vielfältig Engagement im Landkreis Leer sein kann – von der Kultur über den Sport bis hin zum Umweltschutz.

So einfach geht’s

Die Bewerbung ist unkompliziert und kann schnell online erledigt werden. Kennen Sie jemanden, der diese Auszeichnung verdient hat? Oder sind Sie selbst zwischen 14 und ca. 25 Jahren alt und engagieren sich für andere?