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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Warnstreik am 10. Februar: Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke in Leer
Warnstreik legt Jann-Berghaus-Brücke lahm: Sonderplan für Buslinie 651
Ein angekündigter Warnstreik führt am Dienstag, den 10. Februar 2026, zu erheblichen Einschränkungen im Raum Leer. Betroffen ist insbesondere die Jann-Berghaus-Brücke, die für den Verkehr voll gesperrt wird. Diese Sperrung hat unmittelbare Auswirkungen auf den Busverkehr, weshalb die Stadt Leer und das Busunternehmen eine Sonderregelung zur Sicherstellung der Schülerbeförderung getroffen haben.
Massive Einschränkungen im Ortsteil Bingum
Der Ortsteil Bingum kann am Streiktag fast ausschließlich nur zur Sicherstellung des Schulverkehrs angefahren werden. Für die Linie 651 gilt folgende Ausnahmeregelung:
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Morgens (Fahrtnr. 003) Richtung Logabirum: Um den Anschluss trotz der Brückensperrung zu gewährleisten, werden alle Haltestellen in Bingum 20 Minuten früher als regulär angefahren. Ab der Haltestelle „An der Emsbrücke“ greift wieder der normale Zeitplan.
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Mittags (Fahrtnr. 022) Richtung Bingum: Nach der 6. Stunde erfolgt die Ankunft an den Haltestellen in Bingum 20 Minuten später als gewohnt.
Abgesehen von diesen zwei Fahrten wird Bingum von der Linie 651 nicht bedient. Alle anderen Fahrten starten und enden an der Haltestelle „An der Emsbrücke“, wobei ein Zusatzbus den gewohnten Takt im restlichen Stadtgebiet sicherstellt.
Wegfall von Haltestellen und Ersatzverbindungen
Aufgrund der Sperrung entfallen die Haltestellen Jann-Berghaus-Brücke und Brückenhaus am 10. Februar komplett. Als Ersatz stehen folgende Haltestellen zur Verfügung:
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Bingum, Abzweig
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Leer, Ubbo-Emmius-Straße / Pastorenkamp
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Bingum, B 436 (für Fahrten der Linie 620)
Informationen für Fahrgäste
Fahrgäste werden gebeten, sich eigenständig über den Fortgang des Warnstreiks und eventuelle kurzfristige Änderungen auf dem Laufenden zu halten. Weitere Details zu den Regionalbuslinien sind auf der Webseite des Verkehrsverbundes Ems-Jade (VEJ) unter www.vej.de abrufbar.
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Millionenförderung für Borkums Hafen: Wichtiger Meilenstein für die Offshore-Infrastruktur
Rückenwind für Borkum: Grünes Licht für die Hafenerneuerung
Geduld und Beharrlichkeit haben sich für die Insel Borkum ausgezahlt. Nach zweijähriger Planungs- und Verhandlungsphase liegt nun der offizielle Förderbescheid für ein zentrales Infrastrukturprojekt vor: Die Ertüchtigung von neun Dalben im Borkumer Hafen kann beginnen.
Investition in die maritime Zukunft
Das Projekt umfasst die Verstärkung und Erhöhung von neun Dalben an drei Schwimmpontons. Diese Anlagen sind essenziell für den Schiffsverkehr zu den Offshore-Windparks in der Nordsee. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,258 Millionen Euro. Ein Großteil davon wird durch Fördermittel gedeckt:
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N‑Bank Förderung: 1,006 Millionen Euro
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Eigenanteil: 0,252 Millionen Euro (getragen durch die Nordseeheilbad Borkum GmbH)
Schutz gegen den Klimawandel
Die Maßnahme dient nicht nur der technischen Instandhaltung, sondern ist auch eine direkte Reaktion auf Umweltveränderungen. Die Dalben werden im Zuge der Arbeiten erhöht, um der Herausforderung des steigenden Meeresspiegels zu begegnen. Damit wird die Infrastruktur langfristig krisenfest gemacht.
Stimmen zum Projekt
„Durch die Verstärkung der Dalben gewinnt unser Hafen deutlich an Schlagkraft und kann einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau und zur Wartung der Offshore-Windparks leisten.“ — Axel Held, Geschäftsführer der Nordseeheilbad Borkum GmbH
Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem, der den Prozess eng begleitet hat, sieht in der Zusage ein wichtiges Signal für den Standort Niedersachsen. Es sei ein weiterer Schritt auf dem Weg zum „Energieland Nr. 1“. Neben dem Klimaschutz profitiere vor allem die maritime Wirtschaft und die Insel selbst von dieser Stärkung des Nordseewindports.
Langfristige Sicherung des Standorts
Trotz der grundsätzlichen Befürwortung durch das niedersächsische Wirtschaftsministerium verzögerte sich der Bescheid aufgrund begrenzter Mittel im Fördertopf. Dass die Finanzierung nun steht, sichert laut Geschäftsführer Raphael Warnecke die Rolle Borkums im Bereich der nachhaltigen Energieversorgung und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens dauerhaft.
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Hinter den Kulissen: Die Lions-Ostereier-Manufaktur für den guten Zweck
In der Lions-Ostereier-Manufaktur: Die Frauen des Lions-Clubs Leer-Evenburg bei der traditionellen Endfertigung der Sammlerstücke im Wintergarten von Anne Dodenhof in Holthusen.
Lions-Ostereier-Manufaktur: Handarbeit mit Herz in Holthusen
Während draußen der Frühling noch deutlich auf sich warten lässt, verwandelt sich das Haus von Anne Dodenhof in Holthusen einmal im Jahr in eine emsige Werkstatt für den guten Zweck. Es ist eine liebgewonnene Tradition: Die Frauen des Lions-Clubs Leer-Evenburg treffen sich hier, um in gemeinschaftlicher Runde die diesjährigen Metall-Ostereier fertigzustellen.
Ein ganzes Haus im Einsatz für die gute Sache
In diesen Tagen wird jeder Winkel genutzt. Ob in der gemütlichen Küche oder im Wintergarten – überall sind Stationen aufgebaut, an denen die fleißigen Helferinnen und Helfer Hand in Hand arbeiten. Es herrscht eine besondere Atmosphäre aus Konzentration und herzlichem Miteinander, während tausende bunte Halbschalen darauf warten, passgenau zusammengefügt zu werden.
Die Endfertigung ist dabei reine, liebevolle Handarbeit. Jedes der insgesamt 4.000 Metalleier wird einzeln geprüft und mit Fingerspitzengefühl zusammengesetzt. Dieser persönliche Einsatz macht jedes Stück zu etwas Besonderem – man spürt förmlich die Wertschätzung, die in dieser Arbeit steckt.
Einmalige Kunstwerke von Udo Steinigeweg
Das Ergebnis dieser „Manufaktur-Tage“ ist eine Osterdekoration, die es so kein zweites Mal gibt. Die exklusiven Motive stammen aus der Feder des renommierten Künstlers Udo Steinigeweg. Seine künstlerische Gestaltung macht die hochwertigen Eier zu begehrten Sammlerstücken, die in der Region Leer bereits Kultstatus genießen und jedes Heim stilvoll verschönern.
Spannung inklusive: Die Tombola mit Herz
Doch die Eier glänzen nicht nur von außen. In ihrem Inneren verbirgt sich eine spannende Überraschung: Jedes Osterei enthält ein Los. Damit haben die Käufer die Chance auf einen von 150 attraktiven Gewinnen. So verbindet die Aktion hochwertige Kunst mit der Vorfreude auf eine gelungene Überraschung.
Helfen, wo es ankommt: Jeder Euro zählt
Hinter der Aktion steht ein wichtiger Zweck. Für einen Preis von 5 Euro pro Stück leisten die Bürgerinnen und Bürger einen direkten Beitrag für soziale Projekte in unserer Gemeinschaft. Dank regionaler Sponsoren, welche die Anschaffungskosten decken, fließt der Verkaufserlös ohne Abzüge an:
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Rückenwind e.V. und die Initiative „Die Löwenkinder“
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Die Suppenküche der Christuskirche
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Verschiedene Projekte zur Familienförderung in der Region
Engagement gesucht: Werden Sie Sponsor
Damit auch in diesem Jahr jeder Cent dort ankommt, wo er gebraucht wird, setzt der Lions-Club auf die Unterstützung der regionalen Wirtschaft. Unternehmen, die sich als Sponsoren beteiligen, werden namentlich auf der Webseite erwähnt; ab einem Beitrag von 500 Euro erscheint zudem das Firmenlogo auf dem Begleitflyer.
Interessierte Unternehmer, die diese exklusive Aktion unterstützen möchten, können sich für weitere Informationen direkt an die Allianz Hauptvertretung Heidi Noormann in Leer wenden.
Kontakt für Sponsoren:

Heidi Noormann
Blinke 32
26789 Leer
Telefon: 0491 99239152
Mobil: 0173 5606746
E‑Mail: heidi.noormann@allianz.de
Verkaufsstart und Verfügbarkeit
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die exklusiven Sammlerstücke in Kürze an zahlreichen Standorten erwerben. Die genaue Liste der Verkaufsstellen sowie der offizielle Starttermin werden zeitnah im LeserECHO-Portal sowie auf der Facebook-Seite „Wir Leeraner“ bekannt gegeben. Damit alle Informationen für jeden zugänglich sind, werden sämtliche Beiträge des LeserECHO grundsätzlich ohne Bezahlschranke veröffentlicht. So ist sichergestellt, dass alle Leserinnen und Leser jeden Artikel in vollem Umfang und kostenfrei mitverfolgen können.
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