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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 2 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

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Ankauf des Synagogengrundstücks als Chance für einen würdigen Erinnerungsort

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vor 57 Minuten

21. Februar 2026

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Ingo Tonsor -

Ein Meilenstein gegen das Vergessen: SPD Leer sieht historische Chance für Synagogengrundstück

Ein jahrelanger Stillstand findet sein Ende: Der Ankauf des ehemaligen Synagogengrundstücks an der Heisfelder Straße durch die Stadt Leer markiert weit mehr als nur ein Immobiliengeschäft. Es ist der späte Sieg der Beharrlichkeit über die Stagnation und ein tiefgreifendes Signal für die Erinnerungskultur in unserer Stadt.

Der SPD-Ortsverein Leer reagiert mit deutlicher Erleichterung und ausdrücklicher Zustimmung auf die Nachricht, dass eine Einigung mit dem bisherigen Eigentümer erzielt werden konnte. Für den Ortsvorsitzenden Jarno Behrens ist dieser Schritt ein „wichtiger Durchbruch“, der den Weg frei macht für ein Vorhaben, das längst überfällig war: die Transformation einer geschichtsträchtigen Brache in einen lebendigen Ort des Gedenkens.

Ausdauer als Schlüssel zum Erfolg

Hinter der nun verkündeten Einigung liegen Jahre intensiver Bemühungen. Dass die Stadt Leer nun endlich Zugriff auf das Areal hat, auf dem einst das geistige Zentrum der jüdischen Gemeinde stand, ist das Resultat politischer Ausdauer und stetigen öffentlichen Drucks. „Damit ist endlich die Voraussetzung geschaffen, diesen Ort der Stadtgesellschaft zurückzugeben“, betont Behrens. Es geht dabei nicht um eine museale Konservierung der Vergangenheit, sondern um die Heilung einer städtebaulichen und moralischen Wunde im Herzen Leers.

Ein Versprechen an Albrecht Weinberg

Besondere moralische Gewichtung erfährt dieser Durchbruch durch die Verbindung zum Holocaust-Überlebenden und Ehrenbürger Albrecht Weinberg. Sein unermüdliches Mahnen und sein expliziter Wunsch nach einem würdigen Erinnerungsort waren über Jahre hinweg der ethische Kompass in dieser Debatte.

Die Einigung ist somit auch eine Verpflichtung gegenüber den Zeitzeugen. Es liegt nun in der Verantwortung der aktuellen Akteure, dafür zu sorgen, dass aus der bloßen Fläche zeitnah ein Ort entsteht, der der Geschichte gerecht wird und künftigen Generationen als Mahnmal dient.

Der Blick nach vorn: Partizipation statt Hinterzimmerpolitik

Für die SPD Leer ist mit dem Kauf jedoch erst das Fundament gelegt. Entscheidend wird nun die Ausgestaltung sein. Die Sozialdemokraten fordern daher, die angekündigte Arbeitsgruppe ohne Verzug einzusetzen.

Dabei setzt der Ortsverein auf ein breites Fundament:

Frühzeitige Einbindung: Politik und Zivilgesellschaft müssen Hand in Hand arbeiten.
Bildungsimpulse: Schulen sollen aktiv in die Konzeption einbezogen werden, um den Ort als pädagogischen Ankerpunkt zu etablieren.
Fachliche Expertise: Akteure der regionalen Erinnerungskultur sind als unverzichtbare Berater gefragt.

Es gilt nun, das Momentum zu nutzen. Der Ankauf ist das Ende eines unwürdigen Wartens – und zugleich der Beginn einer gestalterischen Aufgabe, die das Selbstverständnis der Stadt Leer als Ort der Toleranz und Wachsamkeit nachhaltig prägen wird.

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Stadt Leer erwirbt Synagogengrundstück für einen würdigen Gedenkort

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vor 16 Stunden

20. Februar 2026

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Ingo Tonsor -

Durchbruch in Leer: Stadt erwirbt Synagogengrundstück für würdigen Gedenkort

Es ist eine Nachricht von großer historischer und emotionaler Tragweite für die Stadt Leer: Die Verhandlungen über das knapp 900 Quadratmeter große Grundstück der ehemaligen Synagoge an der Heisfelder Straße sind erfolgreich abgeschlossen. Die Stadt hat sich mit dem bisherigen Eigentümer, dem Rheder Unternehmer Helmut Wittrock, auf den Kauf geeinigt. Nachdem der Verwaltungsausschuss am Mittwochabend grünes Licht gegeben hat, ist der Weg frei für ein Projekt, das weit über eine rein immobilienwirtschaftliche Transaktion hinausgeht.

Ein bedeutendes Erbe in städtischer Hand

Das vorrangige Ziel der Stadt Leer ist es, das Areal wieder in einen würdigen Zustand zu versetzen. Das Grundstück markiert eine schmerzvolle Stelle in der Stadtgeschichte: In der Pogromnacht 1938 brannten die Nationalsozialisten das dortige Gotteshaus nieder, das bis dahin das Zentrum des jüdischen Lebens in Leer gebildet hatte.

Die Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und Helmut Wittrock gestalteten sich aufgrund angrenzender Flächen und unterschiedlicher inhaltlicher Interessen vielschichtig und anspruchsvoll. Letztlich zeigte sich der Unternehmer jedoch kompromissbereit. „Nach dem Besuch bei Albrecht Weinberg wurde uns klar, dass wir das Grundstück nicht bebauen, sondern dazu beitragen möchten, dass etwas Gutes für die Stadt entsteht“, erklärte Wittrock. Bürgermeister Claus-Peter Horst betonte seine Dankbarkeit über die Einigung, die nach intensiven Abstimmungen mit dem Stadtrat erzielt wurde.

Ein Herzenswunsch zum 101. Geburtstag

Besondere Bedeutung gewinnt dieser Kauf durch die Verbindung zu Albrecht Weinberg. Der Holocaustüberlebende und Ehrenbürger der Stadt Leer feiert am 7. März seinen 101. Geburtstag. Es war sein erklärter Wunsch, auf dem Gelände, auf dem er als Jugendlicher noch seine Bar Mizwa feiern durfte, einen Ort des Gedenkens zu schaffen. Seit Jahren sammelt Weinberg bereits Spenden, um dieses Anliegen zu unterstützen.

„Wir sind sehr froh, dass wir Albrecht Weinberg seinen Geburtstagswunsch erfüllen können“, so Bürgermeister Claus-Peter Horst.

Die nächsten Schritte: Archäologie und Stadtentwicklung

Sobald das Grundstück offiziell an die Stadt übergeben ist, werden Fachleute die Arbeit aufnehmen:

Archäologische Untersuchungen: Der Archäologische Dienst der Ostfriesischen Landschaft aus Aurich wird das Areal untersuchen und Ausgrabungen vornehmen.
Gedenkkonzept: Eine eigens einzuberufende Arbeitsgruppe wird Pläne entwerfen, um auf dem Grundstück im Sinne von Albrecht Weinberg einen angemessenen Ort des Gedenkens zu gestalten.

Gleichzeitig bleibt Helmut Wittrock der Stadtentwicklung in diesem Bereich erhalten. Auf den Nachbarflächen plant er gemeinsam mit einem Bauunternehmer ein größeres Bauvorhaben, um den innenstadtnahen Bereich weiter aufzuwerten. Hierzu steht er weiterhin im engen Austausch mit der Stadtverwaltung.

Weiterführende Hintergründe und Details zu diesem für Leer historischen Meilenstein finden Sie im LeserECHO-Portal. Der Beitrag ist, wie alle unsere Artikel, ohne Bezahlschranke und vollkommen kostenlos verfügbar. Den Link zum vollständigen Bericht finden Sie direkt unter diesem Post in den Kommentaren.

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Jugendfeuerwehren im Landkreis Leer blicken auf ein Rekordjahr zurück

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vor 21 Stunden

20. Februar 2026

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Ingo Tonsor -

Auf dem Foto (v. l.): Andre Feldkamp, Matthias Haacke, Claas Schmidt, Nicole Sackl, Timo Smit. (Foto: Joachim Rand)

Nachwuchsarbeit auf Erfolgskurs: Jugendfeuerwehren im Landkreis Leer blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück

Am Donnerstag, den 20. Februar 2026, herrschte reges Treiben im Mariko in Leer. Die Delegierten der Jugendfeuerwehren des Landkreises Leer kamen zusammen, um Bilanz über ein intensives, erfolgreiches und emotionales Jahr 2025 zu ziehen.

Eine starke Gemeinschaft im Mariko

Kreisjugendfeuerwart Timo Smit konnte ein volles Haus begrüßen: Neben den 95 stimmberechtigten Delegierten waren zahlreiche Gemeinde- und Ortsbrandmeister sowie viele geladene Ehrengäste der Einladung gefolgt. In den Jahresberichten, die von Timo Smit für die Jugendfeuerwehren und von Fachbereichsleiterin Nicole Sackl für die Kinderfeuerwehren präsentiert wurden, zeichnete sich das Bild einer lebendigen und stetig wachsenden Gemeinschaft ab. Ergänzt wurde der Rückblick durch den Kassenbericht von Kassenwart Gerrit Yzer.

Meilensteine und Jubiläen

Das Jahr 2025 bot gleich mehrere historische Momente für den Landkreis:

Gründungsstimmung: Ein besonderer Höhepunkt war der 21. Juni 2025. Durch den Zusammenschluss der Feuerwehren Diele, Vellage und Stapelmoor wurden die Kinder- sowie die Jugendfeuerwehr Oberrheiderland neu gegründet.
Tradition: Die Jugendfeuerwehr Flachsmeer feierte ihr 50-jähriges Bestehen. Gemeinsam mit den Nachbarwehren aus Westoverledingen und Rhauderfehn wurde dieses stolze Jubiläum im Mai gebührend gewürdigt.

Wettbewerbe, Action und Insel-Feeling

Langeweile war im vergangenen Jahr ein Fremdwort:

Leistungssport: Beim Kreisausscheid im Bundeswettbewerb in Emden traten 13 Gruppen aus dem Landkreis an – vier davon qualifizierten sich erfolgreich für den Bezirksausscheid.
Gemeinschaft: Das Kreisfest in Hatshausen und das große Zeltlager der ostfriesischen Jugendfeuerwehren in Tannenhausen sorgten für unvergessliche Erlebnisse.
Premiere: Ein besonderes Highlight war das erste Zeltlager der Kinderfeuerwehren, das im September auf der Insel Borkum stattfand. 🏖️
Ausbildung: Zahlreiche Mitglieder bewiesen ihr Können bei den Abnahmen der Leistungsspange in Lemwerder sowie beim Brandfloh und der Jugendflamme auf lokaler Ebene.

Beeindruckende Mitgliederzahlen (Stand 31.12.2025)

Die Statistik unterstreicht die enorme Bedeutung der Nachwuchsförderung im Landkreis:

Jugendfeuerwehr (38 Wehren): Insgesamt 639 Mitglieder (414 Jungen und 225 Mädchen).
Kinderfeuerwehr (26 Gruppen): Insgesamt 558 Mitglieder (314 Jungen und 244 Mädchen).

Kontinuität und neue Gesichter im Vorstand

Im Rahmen der turnusgemäßen Wahlen wurde Nicole Sackl einstimmig in ihrem Amt als Fachbereichsleiterin Kinderfeuerwehr bestätigt. Neu im Team begrüßt die Kreisjugendfeuerwehr Claas Schmidt, der zukünftig als Schriftführer und stellvertretender Fachbereichsleiter Wettbewerbe fungiert. Er folgt auf Tino Bley, der sein Amt zur Verfügung stellte.

Besondere Ehrungen für außerordentliches Engagement

Der Abend schloss mit der Würdigung verdienter Kameraden:

Andre Feldkamp (FF Folmhusen) und Matthias Haacke (FF Bingum) erhielten das Ehrenzeichen der Niedersächsischen Kinder- und Jugendfeuerwehr.
Eine ganz besondere Überraschung gab es für Kreisjugendfeuerwehrwart Timo Smit: Ihm wurde die Ehrennadel der Deutschen Jugendfeuerwehr in Silber verliehen.

Abgerundet wurde die harmonische Versammlung durch die Grußworte von Kreisbrandmeister Ernst Berends, Sebastian Strübing (Landesverband), Friedhelm Tannen (Präsident Feuerwehrverband Ostfriesland) und Günter Haase (Förderverein).