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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Kleine Hände, große Wirkung: Erstklässler der Eichenwallschule räumen in Leer auf!
Einsatz für ein sauberes Leer: Rund 80 Erstklässler der Eichenwallschule trafen sich nach ihrer großen Müllsammelaktion zum gemeinsamen Abschlussfoto auf dem Denkmalsplatz. Mit großem Eifer und tatkräftiger Unterstützung durch Lehrkräfte, Eltern und Ehrenamtliche von Greenpeace haben die Kinder ein starkes Zeichen für den Umweltschutz in unserer Stadt gesetzt – eine wirklich respektvolle Aktion!
Kleine Umweltschützer ganz groß: Erstklässler der Eichenwallschule reinigen die Leeraner Innenstadt
Leer. Ein besonderer Vormittag für den Umweltschutz: Am Donnerstag, dem 4. Juni 2026, verwandelte sich die Leeraner Innenstadt in ein Klassenzimmer unter freiem Himmel. Rund 80 Erstklässler der Eichenwallschule Leer machten sich gemeinsam mit etwa 20 Begleitpersonen – darunter Lehrkräfte, engagierte Eltern und Freiwillige der örtlichen Greenpeace-Gruppe – auf den Weg, um die Stadt von achtlos weggeworfenem Müll zu befreien.
Mit Greifzangen gegen den Abfall
Start- und Zielpunkt der Aktion war der Denkmalsplatz. Von dort aus schwärmten die Kinder in elf verschiedenen Gruppen aus, um die Fußgängerzone systematisch abzusuchen. Ausgestattet mit Müllsäcken und Greifzangen, die freundlicherweise von den Stadtwerken Leer bereitgestellt wurden, füllten die jungen Umweltschützer mit beachtlichem Eifer zahlreiche Beutel.
Vom Klassenzimmer in die Praxis
Die Aktion war der krönende Abschluss einer intensiven Unterrichtsreihe im Sachunterricht. In den vergangenen Wochen hatten sich die Erstklässler intensiv mit den Themen Müllvermeidung, korrekte Mülltrennung und den komplexen Wegen unseres Abfalls beschäftigt. Dabei lernten sie, wie wichtig es ist, bereits im Alltag Abfälle zu reduzieren und sie fachgerecht zu entsorgen.
Ein besonderes Highlight dieser Unterrichtseinheit war der Besuch im Entsorgungszentrum Breinermoor. Vor Ort konnten die Kinder den „Lebensweg“ ihres Mülls hautnah verfolgen und aus nächster Nähe erleben, wie moderne Abfallentsorgung in der Praxis funktioniert.
Gemeinsam für eine sauberere Stadt
Die Begeisterung der Kinder am Aktionstag zeigte eindrucksvoll, dass schon die Jüngsten bereit und in der Lage sind, Verantwortung für ihre direkte Umgebung zu übernehmen. Die Aktion war nicht nur ein wertvoller Beitrag zur Sauberkeit in Leer, sondern vermittelte den Kindern vor allem eine wichtige Botschaft: Gemeinsam Verantwortung für die Umwelt zu übernehmen, ist sinnvoll, schafft ein Bewusstsein für unsere Stadt – und macht zudem viel Spaß.
Nach getaner Arbeit waren sich alle Beteiligten einig, dass der Einsatz der Eichenwallschüler ein tolles Signal für eine saubere Zukunft in Leer war.
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Plattdeutsch hat wieder eine Stimme: Harald Klaaßen ist neuer Beauftragter für Westoverledingen
Neue Impulse für das Plattdeutsche: Bürgermeister Theo Douwes (links) überreichte gemeinsam mit Petra Rosenboom, Fachbereichsleiterin für „Familie und Bildung“, dem neuen ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten Harald Klaaßen aus Steenfelde offiziell seine Ernennungsurkunde. Klaaßen fungiert künftig als wichtiges Bindeglied zwischen Verwaltung, Bildungseinrichtungen und der plattdeutsch sprechenden Bevölkerung in Westoverledingen.
Harald Klaaßen ist neuer Plattdeutschbeauftragter für Westoverledingen
Westoverledingen. Die Regionalsprache Plattdeutsch hat in der Gemeinde Westoverledingen wieder eine starke Stimme: Harald Klaaßen aus Steenfelde wurde offiziell zum ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten bestellt. Den entsprechenden Beschluss hatte der Verwaltungsausschuss bereits am 13. Mai 2026 gefasst. Jüngst konnte Bürgermeister Theo Douwes gemeinsam mit Petra Rosenboom, der Fachbereichsleiterin für „Familie und Bildung“, dem neuen Beauftragten feierlich die Ernennungsurkunde überreichen.
Erfolgreiche Suche nach neuer Besetzung
Die Position des ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten war in Westoverledingen für längere Zeit vakant. Nach einem wiederholten öffentlichen Aufruf der Gemeinde konnten nun endlich die erhofften Rückmeldungen verzeichnet werden, die zur Neubesetzung dieser wichtigen Aufgabe führten.
Ein Auftrag mit kulturellem Gewicht
Plattdeutschbeauftragte leisten einen essenziellen Beitrag zur Kulturlandschaft in Ostfriesland. Seit 2009 engagieren sie sich in enger Kooperation mit dem Plattdüütskbüro der Ostfriesischen Landschaft für den Erhalt und die Förderung der Regionalsprache. Mit der Besetzung dieses Amtes erfüllt die Gemeinde Westoverledingen zudem einen bedeutenden Teil der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitssprachen.
Die Plattdeutschbeauftragten fungieren dabei als zentrales Bindeglied zwischen der kommunalen Verwaltung, den Bildungseinrichtungen vor Ort und der plattdeutsch sprechenden Bevölkerung. Das Ziel ist es, die niederdeutsche Sprache aktiv im öffentlichen Bewusstsein zu verankern und ihre Zukunft zu sichern.
Vielfältige Aufgaben für den Erhalt der Sprache
Harald Klaaßen erwartet ein breit gefächertes Aufgabengebiet, das die kulturelle Identität der Gemeinde stärken soll. Zu seinen Kernaufgaben gehören unter anderem:
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Bildungsförderung: Die Unterstützung bei der Weitergabe des Plattdeutschen in Kindertagesstätten und Schulen.
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Veranstaltungsmanagement: Die Organisation und Begleitung lokaler kultureller Höhepunkte, wie etwa des „Plattdüütskmaant“ (Plattdeutscher Monat) im September.
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Netzwerkarbeit: Die Beratung von Interessierten sowie die Vermittlung und Vernetzung zwischen aktiven Plattdeutsch-Sprechern und der Sprachgemeinschaft.
Mit der Ernennung von Harald Klaaßen unterstreicht die Gemeinde Westoverledingen ihr Bestreben, die niederdeutsche Sprache als lebendigen Teil des kulturellen Erbes aktiv in den Alltag einzubinden und für kommende Generationen erlebbar zu halten.
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Ostfriesland wird Wasserstoffland: Emder Wasserstoff macht grünen Stahl möglich!
Bildunterschrift: (v.l.n.r.) Stefan Dohler Vorstandsvorsitzender EWE AG, Gitta Connemann MdB, Gunnar Groebler Vorstandsvorsitzender Salzgitter AG
Ostfriesland wird Wasserstoffland: EWE und Salzgitter AG starten wegweisende Kooperation
BERLIN/EMDEN/OSTFRIESLAND. In der Hauptstadt wurde heute Energiegeschichte geschrieben: Mit der Unterzeichnung eines langfristigen Liefervertrags zwischen dem Energieunternehmen EWE und der Salzgitter Flachstahl GmbH – einer Tochter der Salzgitter AG – wurde der Startschuss für ein wegweisendes Projekt gegeben, das Ostfriesland fest auf der Landkarte der grünen Energietechnologien verankert.
Vom Norden in den Süden: Grüner Wasserstoff für grünen Stahl
Das Herzstück der Vereinbarung ist eine klare Aufgabenverteilung mit großer Wirkung: Die EWE errichtet derzeit in Emden eine leistungsstarke 320-Megawatt-Erzeugungsanlage. Ab dem Jahr 2030 soll dort produzierter grüner Wasserstoff nach Salzgitter geliefert werden, um dort die Stahlproduktion klimafreundlich zu transformieren. Über eine Laufzeit von sieben Jahren ist die Abnahme von jährlich rund 10.000 Tonnen Wasserstoff vereinbart.
Politische Unterstützung als Fundament
Möglich wurde dieser Vertragsabschluss durch ein massives finanzielles Engagement von Bund und Land Niedersachsen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann (CDU) unterstrich bei der Vertragsunterzeichnung die Bedeutung für den Industriestandort Deutschland: „Dieser Vertrag ist eine gute Nachricht für Deutschland und Ostfriesland. In Emden wird Wasserstoff erzeugt, in Salzgitter wird damit grüner Stahl produziert – das ist der Kreislauf der Zukunft.“
Der Bund unterstützt dieses Vorhaben mit insgesamt 925 Millionen Euro für die Umstellung der Stahlproduktion in Salzgitter sowie 267 Millionen Euro für den Aufbau der Wasserstofferzeugung in Emden. „Das ist eine Investition in Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Zukunft“, so Connemann. Sie betonte zudem die strategische Notwendigkeit, die eigene Energieerzeugung auszubauen, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Abhängigkeiten zu reduzieren.
Ostfriesland als Vorreiter der Energiewende
Auch auf Landesebene wird das Projekt als Erfolg gefeiert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele wertet die Zusammenarbeit als starkes Signal: „Ostfriesland ist Vorreiter bei der Herstellung und Nutzung grüner Energie. Das Land Niedersachsen investiert rund 153 Millionen Euro in die EWE-Anlage in Emden und fördert den Elektrolichtbogenofen der Salzgitter Stahl AG mit 397 Millionen Euro.“ Thiele verwies darauf, dass die Weichen für dieses Projekt bereits in der vorangegangenen Landesregierung gestellt wurden, um die Wasserstofftechnologie zur Marktreife zu führen. Der Nordwesten entwickle sich damit immer mehr zur führenden Wasserstoffregion Europas.
Chancen für die Region Emden
Wilke Held, CDU-Kreisvorsitzender in Emden, blickt optimistisch auf die regionalen Auswirkungen. Für ihn steht der Ausbau der Erneuerbaren Energien in direktem Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt: „Neben den ökologischen Zielen, von denen wir alle profitieren, schaffen wir damit sichere Arbeitsplätze und wirtschaftliche Wertschöpfung.“
Ein Leuchtturmprojekt für die Industrie
Die Salzgitter AG verfolgt mit diesem Schritt eine konsequente Strategie: Weg von Kohle, Gas und Koks, hin zu einer klimaneutralen Stahlerzeugung. Das Projekt in Emden gilt als „Leuchtturm“, der zeigen soll, wie grüner Wasserstoff zu einem international wettbewerbsfähigen Energieträger werden kann. Die Partnerschaft zwischen Erzeuger und Anwender gilt dabei als Blaupause für den notwendigen Wasserstoffhochlauf in Deutschland.
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