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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 2 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

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Stadt Leer entwickelt 40 konkrete Maßnahmen zur Klimaanpassung

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vor 1 Stunde

4. März 2026

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Ingo Tonsor -

Klimaanpassung in Leer: 40 konkrete Ideen für eine resiliente Stadt

Die Stadt Leer rüstet sich für die Herausforderungen des Klimawandels. Unter der Leitung der städtischen Klimafolgenanpassungsmanagerin Carolin Heiler und des Gutachterbüros Green Adapt fand kürzlich der zweite Fachworkshop zur Klimaanpassung statt. Ziel der Veranstaltung war es, wirksame Strategien gegen die zunehmenden Gefahren durch Starkregen und extreme Hitzeperioden zu entwickeln.

Ein breites Bündnis für den Klimaschutz

An dem Workshop beteiligten sich zahlreiche Akteure aus verschiedenen Bereichen der Stadtgesellschaft. Neben der Stadtverwaltung und den Stadtwerken brachten auch Vertreter des Borromäus-Hospitals, des BUND, der Grundschulen sowie des Landkreises ihre Expertise ein. Ebenfalls vertreten waren die Landwirtschaftskammer und der NABU, um eine ganzheitliche Perspektive auf die notwendigen Maßnahmen zu gewährleisten.

Von der Dachbegrünung bis zum Bauverbot

Das Ergebnis des intensiven Austauschs ist beeindruckend: Rund 40 konkrete Ideen wurden erarbeitet und auf ihre realistische Umsetzbarkeit geprüft. Die Ansätze sind dabei vielfältig und in speziellen Maßnahmensteckbriefen festgehalten worden:

Naturbasierte Lösungen: Hierzu zählen unter anderem Dachbegrünungen zur Kühlung und Wasserspeicherung.
Infrastruktur & Technik: Die Liste umfasst technische Bauten wie Deiche und Rückhaltebecken sowie den Einsatz hitzeresilienter Baustoffe.
Stadtplanung: Diskutiert wurden Regelungen wie Bauverbote in Überschwemmungsgebieten und der Erhalt wichtiger Frischluftschneisen.
Förderung & Information: Auch ökonomische Anreize durch Förderprogramme, Info-Kampagnen und die Stärkung der privaten Eigenvorsorge durch Beratungen am Haus sind Teil des Konzepts.

Datenbasierte Planung: Hitze- und Starkregenkarten

Grundlage für die Diskussionen bildeten moderne Analysetools. Während des Workshops wurden eine Starkregengefahrenkarte und eine Hitzehotspot-Karte für das Leeraner Stadtgebiet vorgestellt. Diese Karten basieren auf hydrologischen Daten sowie satellitengestützten Luftbildauswertungen und zeigen präzise auf, wo im Stadtgebiet besonderer Handlungsbedarf besteht. Zudem gab Dr. Andreas Marx vom Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung Einblicke in den bundesweiten Dürremonitor und erläuterte die Folgen für Landwirtschaft und Biodiversität.

So geht es weiter: Der Weg zum Klimaanpassungskonzept

Im nächsten Schritt werden die Maßnahmensteckbriefe detailliert ausgearbeitet und mit konkreten Zuständigkeiten, Finanzierungsplänen und Zeithorizonten versehen. In einem dritten Workshop sollen schließlich Prioritäten für den finalen Maßnahmenkatalog festgelegt werden, der anschließend der Politik zur Entscheidung vorgelegt wird.

Bürgerbeteiligung weiterhin erwünscht

Das Projekt lebt vom Mitmachen. Auch nach dem Workshop haben Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit, ihre eigenen Ideen einzubringen. Dies ist entweder online über die Beteiligungskarten der Stadt Leer oder direkt vor Ort in der Stadtbibliothek möglich.

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IGS Moormerland führt neuen Wahlpflichtkurs zum Ehrenamt ein

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vor 2 Stunden

4. März 2026

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Ingo Tonsor -

„Löppt!Mitnanner“ in der Schule: IGS Moormerland setzt neue Impulse im Ehrenamt

In einer Zeit, in der gesellschaftlicher Zusammenhalt wichtiger denn je ist, geht die IGS Moormerland einen innovativen Weg. Seit Beginn des Schuljahres 2025/2026 hat die Schule ihr Bildungsangebot um einen besonderen Wahlpflichtkurs (WPK) zum Thema Ehrenamt für den 9. Jahrgang erweitert. Mit über 20 teilnehmenden Jugendlichen stieß das Angebot von Beginn an auf eine beeindruckende Resonanz.

Schulleiterin Carmen Boomgaarden sieht in dem Kurs einen essenziellen Baustein für die Schulkultur: Das soziale Engagement soll durch dieses Projekt nachhaltig gestärkt werden.

Ein starkes Netzwerk für junges Engagement

Das pädagogische Konzept entstand in enger Kooperation mit der Stabsstelle Ehrenamt und Freiwilligenagentur des Landkreises Leer. Dabei griff man auf die Expertise des Programms „Löppt!Mitnanner“ zurück, das bereits seit 2018 die freiwillige Arbeit junger Menschen in der Region fördert.

Lena Busboom von der Stabsstelle betont, dass die Begleitung der IGS bei der Konzeption und Umsetzung eine logische Fortführung der bisherigen Bemühungen sei, Jugendliche aktiv in das gesellschaftliche Leben einzubinden.

Theorie trifft Praxis: Der Aufbau des Kurses

Der auf zwei Jahre angelegte Kurs, der von Lehrkraft Dajana Haake geleitet wird, verfolgt einen ganzheitlichen Ansatz:

Fundierte Vorbereitung: Zu Beginn erhielten die Schüler theoretische Einblicke in die Grundlagen des bürgerschaftlichen Engagements.
Drei Praxisphasen: Die Jugendlichen entwickeln eigene Projektideen und setzen diese aktiv um.
Dokumentation und Nachhaltigkeit: Alle Erfahrungen werden in Portfoliomappen festgehalten. Diese dienen nicht nur der persönlichen Reflexion, sondern sollen auch künftigen Jahrgängen als Orientierungshilfe dienen.

Die erste Praxisphase verlief bereits äußerst erfolgreich. Dajana Haake berichtet von beeindruckenden Ergebnissen und einer hohen Motivation der Schüler, die sich aktuell bereits intensiv auf ihren zweiten Einsatz vorbereiten. Im kommenden 10. Schuljahr wird die Ausbildung durch eine weitere praktische Tätigkeit in einer sozialen Einrichtung vervollständigt.

Blick in die Zukunft

Der Erfolg des ersten Durchgangs hat bereits Früchte getragen: Die Planungen für den nächsten Wahlpflichtkurs zum Thema Ehrenamt laufen bereits. Damit etabliert die IGS Moormerland gemeinsam mit dem Landkreis Leer eine Struktur, die zeigt, dass schulisches Lernen und gesellschaftliche Verantwortung Hand in Hand gehen können.

Wussten Sie schon? Der Landkreis Leer unterstützt junges Ehrenamt auf vielfältige Weise. Neben Workshops an Schulen und Videobeiträgen in sozialen Medien wird jährlich der Löppt!Mitnanner-Preis verliehen, um besonderes Engagement auszuzeichnen.

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Ostfriesland bereitet sich auf Katwarn-Probealarm vor

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vor 4 Stunden

4. März 2026

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Ingo Tonsor -

Für den Ernstfall gewappnet: Katwarn-Probealarm in Ostfriesland am 12. März

Es ist eine Probe für den Ernstfall, um die Funktionalität der Warnsysteme sicherzustellen: Am Donnerstag, den 12. März 2026, wird in ganz Ostfriesland ein umfangreicher Probealarm über das Katwarn-System ausgelöst. Pünktlich um 11 Uhr testen die zuständigen Behörden das App-basierte Warnsystem.

Der Testlauf betrifft die Landkreise Leer, Aurich und Wittmund sowie die Stadt Emden. Ziel ist es, die technische Infrastruktur zu überprüfen und die Bevölkerung für das Warnsystem zu sensibilisieren.

Ablauf und Fehlerbehebung

Unmittelbar nach der Warnung um 11 Uhr wird einige Minuten später eine Entwarnung gesendet. Bürgerinnen und Bürger, die die Probewarnung nicht auf ihrem Smartphone empfangen, sollten aktiv werden. Die Behörden raten in diesem Fall, zunächst die Einstellungen in der App zu überprüfen. Hilft dies nicht, wird eine Neuinstallation der App empfohlen.

Ein häufiger Grund für fehlende Warnungen ist zudem, dass Katwarn nach einem Gerätewechsel nicht erneut eingerichtet wurde. Nutzer sollten daher sicherstellen, dass die App auf dem aktuellen Endgerät aktiv ist.

Funktionsweise und Nutzen von Katwarn

Katwarn ist ein etabliertes Meldesystem für Gefahrenfälle, das auf bestimmte geographische Bereiche eingegrenzt werden kann. In Ostfriesland wird es von den Landkreisen Leer, Aurich und Wittmund sowie der Stadt Emden genutzt, um die lokale Bevölkerung schnell und direkt zu informieren.

Die App warnt vor Katastrophen und Ereignissen mit massiven Auswirkungen auf Ortschaften oder ganze Landkreise. Dazu zählen beispielsweise:

Gefährliche Unwetter
Sturmfluten
Unfälle und Unglücksfälle mit erheblichem Ausmaß

Zusätzlich zu diesen Akutsituationen informiert Katwarn in Ostfriesland auch verlässlich über Schulausfälle.

Voraussetzungen für den Empfang

Um Katwarn-Meldungen empfangen zu können, müssen Nutzer die App auf ihrem Smartphone installiert haben. Wichtig ist zudem, dass die Standortfreigabe aktiviert ist, damit Warnungen basierend auf dem aktuellen Aufenthaltsort zugestellt werden können. Alternativ besteht die Möglichkeit, Postleitzahlen manuell zu hinterlegen, um Warnungen für bestimmte Orte zu erhalten.

Weitere Warnkanäle im Überblick

Neben dem Katwarn-System stehen den Bürgerinnen und Bürgern in Deutschland noch weitere wichtige Warnkanäle zur Verfügung:

Warn-App NINA: Die Notfall-Informations- und Nachrichten-App (NINA) des Bundes ist ein weiteres App-basiertes System, das über Gefahrenlagen informiert.
Cell Broadcast: Diese Technologie ermöglicht es, Warnnachrichten direkt an alle Mobiltelefone in einer bestimmten Funkzelle zu senden. Cell Broadcast funktioniert auch ohne die Installation einer speziellen App und erreicht somit eine sehr breite Basis der Bevölkerung.

Der Probealarm am 12. März ist ein wichtiger Baustein im regionalen Katastrophenschutz und dient dazu, die Funktionsfähigkeit des Warnmixes in Ostfriesland zu gewährleisten.