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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Schluss mit dem Konfliktpotenzial: FDP will Radverkehr aus der Rathausstraße verbannen
Idyllische Kulisse mit Konfliktpotential: Während Touristen in der Rathausstraße bummeln und die Gastronomie ihre Gäste bedient, sorgen zu schnell fahrende E‑Bikes und E‑Roller regelmäßig für gefährliche Situationen. Um diese Gefahrenherde zu beseitigen und die Aufenthaltsqualität dauerhaft zu sichern, fordert die FDP-Fraktion die Umgestaltung zu einer konsequent fahrradfreien Zone.
Rathausstraße Leer: FDP fordert konsequente Umgestaltung zur fußgängerorientierten Zone
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Leer strebt eine grundlegende Neuausrichtung der innerstädtischen Verkehrsführung an. Im Fokus steht dabei die Rathausstraße, die nach Vorstellung der Fraktion künftig als konsequent fahrradfreie Zone fungieren soll. Ziel dieses Vorstoßes ist es, den historischen Kern der Stadt wieder als sicheren und ungestörten Aufenthaltsraum für Fußgängerinnen und Fußgänger zu etablieren.
Konfliktpotential durch aktuelle Verkehrsführung
Derzeit ist die Rathausstraße als Fußgängerzone mit der Zusatzbeschilderung „Radfahrer frei“ ausgewiesen. Zudem ist sie Teil des EmsRadwegs sowie der EuroVelo-Route. Diese Kombination führt laut FDP-Fraktion regelmäßig zu Unsicherheiten und gefährlichen Situationen zwischen Rad- und Fußverkehr.
„Es zeigt sich von Tag zu Tag deutlicher, dass das Nebeneinander von Rad- und Fußverkehr hier an seine Grenzen stößt“, begründet Günter Podlich, FDP-Ratsmitglied, den Vorstoß. Durch seine Tätigkeit als Stadtführer, bei der er regelmäßig Gästegruppen durch diesen Bereich leitet, beobachtet er die tägliche Belastungssituation aus erster Hand. Aus Sicht der FDP ist der gegenwärtige Zustand nicht länger akzeptierbar.
Königstraße als attraktive Alternative
Um den Radverkehr wirksam von der Rathausstraße fernzuhalten, ohne die Erreichbarkeit der Innenstadt einzuschränken, schlägt die FDP eine gezielte Aufwertung der Königstraße vor. Diese soll als attraktive Alternativroute für Radfahrende ausgebaut werden.
Das Konzept sieht vor, mittig in der Fahrbahn einen etwa 1,5 Meter breiten Streifen aus Klinker oder rotem Betonpflaster anzulegen. Bei dieser Gestaltung orientiert sich die Fraktion an bewährten Lösungen, die bereits in der Großstraße oder der Christine-Charlotten-Straße umgesetzt wurden. Ein wesentlicher Punkt dabei: Der historische Charakter der Königstraße soll durch diese baulichen Anpassungen ausdrücklich erhalten bleiben.

Mehr Lebensqualität für Leer
Die FDP-Fraktion zeigt sich überzeugt, dass die vorgeschlagene Maßnahme eine sinnvolle und attraktive Umleitung des Radverkehrs ermöglicht. Eine konsequent fußgängerorientierte Rathausstraße biete deutliche Vorteile für die Stadt:
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Erhöhte Sicherheit: Durch den Wegfall des Radverkehrs werden Konfliktpunkte entschärft.
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Verbesserte Aufenthaltsqualität: Mehr Ruhe und zusätzlicher Raum laden zum Verweilen ein.
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Vorteile für die Gastronomie: Ein ruhigeres Umfeld kommt den ansässigen gastronomischen Betrieben und deren Außenbereichen zugute.
Mit diesem Vorstoß setzt die FDP einen Impuls für eine Neugestaltung, bei der die Bedürfnisse der Fußgängerinnen und Fußgänger wieder in den Mittelpunkt der städtischen Planung rücken sollen.
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Bundeswehr-Tour „KA.R.L.“ startet erfolgreich in Leer
Starkes Netzwerk für die Region: Trotz eines kurzen Regenschauers bei der Eröffnung war die Stimmung unter dem schützenden Pavillon bestens. Das Foto zeigt Bürgermeister Claus-Peter Horst gemeinsam mit Kapitän zur See Christian Klausing und Oberstleutnant Johannes Glowka im Kreise zahlreicher Gäste. Unter den weiteren anwesenden Vertretern und Gästen befanden sich Repräsentanten der Agentur für Arbeit, der Volkshochschule Leer, der Stadt und des Landkreises Leer, der Polizei Leer/Emden sowie des Deutschen Roten Kreuzes, was die breite Unterstützung für das innovative Projekt der Bundeswehr in Leer unterstreicht.
Bundeswehr-Tour „KA.R.L.“ startet erfolgreich in Leer: Mühlenplatz wird zur Karriere-Anlaufstelle
Leer. Der Mühlenplatz in Leer hat sich heute in ein Zentrum für berufliche Zukunftsperspektiven verwandelt: Pünktlich um 11:00 Uhr fiel der offizielle Startschuss für die Station der innovativen Personalgewinnungs-Tournee „KA.R.L.“ (Karriereberatung, Roadshow und Lounge) der Karrierecenter der Bundeswehr Hannover und Wilhelmshaven.
Auftakt mit starker Resonanz
Zur Eröffnung konnte das Team der Bundeswehr zahlreiche Gäste begrüßen. Auch der Bürgermeister von Leer, Claus-Peter Horst, ließ es sich nicht nehmen, an der Eröffnung teilzunehmen und Grußworte auszusprechen. Dabei betonte er die exzellente Zusammenarbeit und unterstrich, dass die Stadt Leer und die gesamte Region den Bundeswehrstandort sehr schätzen. Die Bundeswehr sei fest in Leer verwurzelt, so das Fazit des Bürgermeisters.
Klare Worte zur Lage und Karrierechancen
Kapitän zur See Christian Klausing und Oberstleutnant Johannes Glowka nutzten die Eröffnung, um offen auf die politische Weltlage einzugehen. Sie verdeutlichten, dass die Bundeswehr vor großen Herausforderungen steht. Dabei wurde betont, dass man vor Ort über Risiken und das aktuelle Lagebild berate – ohne dabei etwas zu beschönigen. Gleichzeitig unterstrichen beide Offiziere, dass die Bundeswehr als moderner und attraktiver Arbeitgeber mit vielfältigen Karrierewegen hervorragende Zukunftsperspektiven biete. Beide zeigten sich zudem sichtlich dankbar für die freundliche Aufnahme in der Stadt Leer und die Unterstützung der Roadtour, in der man die Verbundenheit zur Bevölkerung deutlich spüre.
Für das leibliche Wohl war ebenfalls gesorgt: In klassischer Manier gab es eine deftige Erbsensuppe und erfrischende Getränke, die bei den Besuchern bestens ankamen. Die ungezwungene Atmosphäre am Mühlenplatz lud zum Verweilen ein und bot den perfekten Rahmen für gute Gespräche.

Jugendliche zeigen Interesse
Das Veranstaltungsangebot richtet sich insbesondere an Personen in der beruflichen Orientierungsphase. Am ersten Tag nutzten unter anderem die Schüler Fynn, Ebube und Rune vom Ubbo-Emmius-Gymnasium (UEG) Leer das Angebot für ein Beratungsgespräch mit Stabsbootsmann Ireneusz Gaida vom Karrierecenter der Bundeswehr Hannover.
In diesem Gespräch wurden berufliche Anforderungen, Verdienstmöglichkeiten, die freie Heilfürsorge sowie Aspekte der Karriereplanung thematisiert. Stabsbootsmann Gaida erläuterte, dass eine frühzeitige Bewerbung und Prüfung der Tauglichkeit sinnvoll sein können. Da ein absolvierter Sporttest zwei Jahre gültig ist, dient er als Grundlage für die weitere Verwendungsplanung. Im Anschluss an das Gespräch absolvierten die drei Schüler die Fitnessstation vor Ort.
Was Besucher erwartet
Die Bundeswehr präsentiert sich in speziell gestalteten Pop-up-Containern und bietet eine Plattform für:
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Authentische Einblicke: Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten aus der aktiven Truppe, darunter Vertreter des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst.
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Direkte Hilfe: Interaktive Formate, fachkundige Beratung und Live-Online-Recherchen zu den Karrieremöglichkeiten.
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Mitmach-Aktionen: Sportliche Herausforderungen und interaktive Highlights.
Angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage gewinnt die Nachwuchsgewinnung für die Streitkräfte weiter an Bedeutung. „Unser Ziel ist es, möglichst vielen Menschen einen authentischen Einblick in die Streitkräfte zu geben“, so das Team der Karrierecenter.
Noch bis zum 20.06.2026 ist die „KA.R.L.“-Tour auf dem Mühlenplatz in Leer stationiert. Wer sich über berufliche Wege bei der Bundeswehr informieren möchte, ist herzlich eingeladen, vorbeizuschauen.
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KA.R.L. ist in der Stadt: Bundeswehr-Roadshow startet morgen auf dem Mühlenplatz!
Aufbau-Endspurt am Mühlenplatz: Die Vorbereitungen für die Roadtour Bundeswehr in Leer laufen auf Hochtouren. Mit schwerem Gerät, Kran und Muskelkraft bauen Soldatinnen und Soldaten die Informations- und Erlebnisfläche auf. Lange müssen Neugierige nicht mehr warten: Morgen (Dienstag, 9. Juni) um 11:00 Uhr findet die offizielle Eröffnung der Roadshow “KA.R.L.” in der Leeraner Innenstadt statt. Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Bundeswehr-Roadshow „KA.R.L.“ macht Station in Leer
Vom 9. bis zum 20. Juni 2026 verwandelt sich der Mühlenplatz in Leer in einen zentralen Anlaufpunkt für alle, die sich für die Bundeswehr interessieren. Mit der Roadshow „KA.R.L.“ (Karriereberatung, Roadshow und Lounge) präsentiert sich die Bundeswehr direkt in der Innenstadt und bietet einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Tätigkeitsfelder.
Bundeswehr hautnah erleben
Die Veranstaltung richtet sich an ein breites Publikum. Ob Schülerinnen und Schüler, Familien, Lehrkräfte oder Interessierte aus Sportvereinen – alle sind eingeladen, sich ein eigenes Bild zu machen. In modernen Showroom-Containern werden unterschiedliche Exponate präsentiert, die einen praxisnahen Einblick in den Arbeitsalltag bei der Bundeswehr geben. Neben Informationen zur Laufbahn als aktive Soldatin oder aktiver Soldat werden auch Perspektiven in der Reserve sowie zivile Karrieremöglichkeiten beleuchtet.
Beratung und Programm
Besucherinnen und Besucher erwartet ein abwechslungsreiches Programm:
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Individuelle Karriereberatung: Erfahrene Beraterinnen und Berater stehen bereit, um Fragen zu beantworten und passende Wege aufzuzeigen – von der ersten unverbindlichen Information bis zur konkreten Karriereplanung.
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Interaktive Highlights: Sportliche Challenges und täglich wechselnde Angebote laden zum Mitmachen ein.
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Informationsveranstaltungen: Regelmäßige Formate bieten tiefergehende Einblicke in die Aufgaben der Bundeswehr.
Details zum Standort
Die Roadshow ist vom 9. bis zum 20. Juni 2026 auf dem Mühlenplatz in 26789 Leer präsent. Die Öffnungszeiten sind montags bis samstags ab 9:00 Uhr.
Als langjährige Garnisonsstadt bietet Leer den idealen Rahmen für diesen Besuch. Die offizielle Eröffnung findet am 10. Juni um 11:00 Uhr in der oberen Mühlenstraße statt, zu der Vertreter aus Politik und Bundeswehr erwartet werden. Interessierte sind herzlich eingeladen, die Informations- und Erlebnisfläche zu besuchen und mit den Ansprechpartnern vor Ort ins Gespräch zu kommen.
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