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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Polizei verstärkt Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof in Aurich
POL-AUR: Polizei verstärkt Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof in Aurich
Polizei verstärkt Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof in Aurich
Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund verstärkt ab sofort ihre Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Aurich. Hintergrund ist ein Anstieg der Straftaten im Bereich des ZOB. Der Anstieg hat in der jüngeren Vergangenheit auch zu einer Zunahme polizeilicher Einsätze an der Örtlichkeit geführt. Zudem wurde die Polizei wiederholt von Anwohnern und Passanten auf die Situation vor Ort angesprochen.
Um Straftaten frühzeitig zu erkennen und ihnen konsequent entgegenzuwirken, setzt die Polizei nun verstärkt auf eine Kombination aus sichtbarer Präsenz und gezielten Kontrollen am Zentralen Omnibusbahnhof. Die Maßnahmen werden insbesondere werktags zu den Stoßzeiten des Schüler- und Busverkehrs sowie in den Abendstunden intensiviert. Ziel ist es, die Sicherheit im öffentlichen Raum weiter zu stärken und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Aurich zu verbessern.
Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen ist die Einrichtung einer stationären Polizeiwache in der Wallstraße 54. Die Räumlichkeiten wurden von der Stadt Aurich zur Verfügung gestellt und ermöglichen in den kommenden Wochen eine dauerhafte Polizeipräsenz im unmittelbaren Umfeld des ZOB. Damit ist die Polizei vor Ort für die Menschen ansprechbar und die Beamten können das Geschehen im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs im Blick behalten.
Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund wird die Kontrollen in den kommenden Wochen intensivieren und ihre Maßnahmen lageorientiert anpassen. Neben der vorbeugenden Wirkung der sichtbaren Präsenz stehen dabei ein frühzeitiges Einschreiten der Polizei bei möglichen Konfliktsituationen und die konsequente Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Fokus.
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Pimp your town in Leer: Möörkenschüler entwickeln elf Anträge für die Zukunft der Stadt
Rund 80 Jugendliche der Möörkenschule diskutieren über die Zukunft ihrer Stadt – bessere Busverbindungen, mehr Wasserspender und zusätzliche Angebote für junge Menschen stehen auf der Wunschliste.
Wie soll sich die Stadt Leer künftig entwickeln? Was muss sich verbessern, damit sich Kinder und Jugendliche in ihrer Heimatstadt wohlfühlen? Mit diesen Fragen haben sich rund 80 Schülerinnen und Schüler der Realschule Möörkenschule im Rahmen des politischen Planspiels „Pimp your town“ beschäftigt. Zum Abschluss des dreitägigen Projekts fand am heutigen Vormittag eine fiktive Ratssitzung im Festsaal des Rathauses in Leer statt.
Dabei wurde deutlich: Die Jugendlichen haben konkrete Vorstellungen davon, was sich in Leer verändern sollte. Insgesamt elf Anträge hatten sie in den vergangenen beiden Tagen ausgearbeitet. Darunter Vorschläge für bessere Busverbindungen und zusätzliche Bushaltestellen, mehr Wasserspender für Menschen und Tiere sowie längere Öffnungszeiten und ein erweitertes Angebot im Jugendzentrum.
Drei Schülerfraktionen diskutieren über die Zukunft von Leer
Für das Planspiel wurden drei neunte Klassen der Möörkenschule in politische Fraktionen aufgeteilt: die „Fraktion 9a“, die „Fraktion 9b“ und die „Fraktion 9c“. Sie entwickelten eigene Ideen, formulierten Anträge und bereiteten sich auf die abschließende Abstimmung vor.
Am heutigen Sitzungstag kamen die drei Fraktionen im Festsaal des Rathauses zusammen, um über ihre Vorschläge zu beraten und demokratisch abzustimmen. Geleitet wurde die fiktive Ratssitzung von Stadtbaurat Jens Lüning.
Bei den Diskussionen ging es nicht nur darum, eigene Ideen vorzustellen. Die Jugendlichen mussten sich auch mit unterschiedlichen Meinungen auseinandersetzen, Argumente austauschen und Mehrheiten für ihre Vorschläge finden. Den meisten der insgesamt elf Anträge stimmten die Schüler nach teilweise ausführlichen Diskussionen schließlich zu.
Eine besondere Aufgabe übernahm die Klasse 10a. Sie bildete das Presseteam und begleitete das politische Planspiel journalistisch. Dazu gehörten das Fotografieren, das Führen von Interviews und die Produktion eines eigenen Films.
Ratsmitglieder unterstützen die Jugendlichen
Das Demokratie-Projekt wurde vom gemeinnützigen Verein „Politik zum Anfassen“ gemeinsam mit der Fachstelle Kinder, Jugend und Gemeinwesenarbeit der Stadt Leer organisiert.
Auch mehrere Mitglieder des Leeraner Stadtrates beteiligten sich an „Pimp your town“. Sie unterstützten die Jugendlichen insbesondere am zweiten Projekttag bei den Sitzungen der drei thematischen Ausschüsse.
Diese beschäftigten sich mit den Bereichen:
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Energie, Umwelt, Klima und Verkehr
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Soziales, Kinder, Jugend und Sport
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Stadtentwicklung, Wirtschaft, Tourismus und Kultur
Die Ratsmitglieder standen den Schülern beratend zur Seite und gaben Einblicke in die kommunalpolitische Arbeit. Auch bei der abschließenden Ratssitzung waren einige Vertreter der politischen Fraktionen anwesend. Gemeinsam mit Stadtbaurat Jens Lüning zeigten sie sich angetan von der Ideenvielfalt und den engagierten Diskussionen der Jugendlichen.
Schülerideen können tatsächlich Wirklichkeit werden
Dass die Vorschläge aus dem Planspiel nicht zwangsläufig in der Schublade verschwinden müssen, zeigt ein konkretes Beispiel aus Leer: Derzeit entsteht im Julianenpark ein neuer Jugendplatz. Seine Planung geht auf Ideen zurück, die Jugendliche bereits beim Planspiel „Pimp your town“ im Jahr 2023 entwickelt hatten.
Auch die aktuellen Beschlüsse sollen nun der realen Kommunalpolitik vorgelegt werden. Die zuständigen politischen Gremien können daraus eigene Anträge entwickeln und sich mit den Vorschlägen der Jugendlichen befassen.
Das Planspiel zeigt damit, wie kommunale Demokratie praktisch funktionieren kann: Junge Menschen erhalten die Möglichkeit, ihre Anliegen einzubringen, politische Entscheidungsprozesse kennenzulernen und sich aktiv mit der Entwicklung ihrer Stadt auseinanderzusetzen. Und vielleicht wird auch diesmal aus einer Idee der Schüler ein konkretes Projekt für Leer.
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Hinnis Naturlehrpfad in Westoverledingen: Große Aufräumaktion am 14. November – freiwillige Helfer gesucht
Große Mitmachaktion in Westoverledingen: Hinnis Naturlehrpfad soll winterfest gemacht werden
Gemeinsam anpacken für die Natur: Am Samstag, 14. November 2026, sind alle Bürgerinnen und Bürger zur großen Aufräumaktion auf Hinnis Naturlehrpfad eingeladen. Ab 9.30 Uhr werden zahlreiche helfende Hände benötigt, um das beliebte Naherholungsgebiet für den Winter vorzubereiten.
WESTOVERLEDINGEN. Hinnis Naturlehrpfad ist ein beliebter Ort in Westoverledingen, um zur Ruhe zu kommen, die Natur zu genießen und die heimische Pflanzenwelt kennenzulernen. Damit das rund 7.000 Quadratmeter große Gelände auch künftig attraktiv bleibt, sind regelmäßige Pflege- und Aufräumarbeiten notwendig. Deshalb wird die erfolgreiche Mitmachaktion aus dem Herbst 2025 in diesem Jahr fortgesetzt.
Damals hatten bereits mehr als 50 Freiwillige mit angepackt und den Naturlehrpfad gemeinsam auf Vordermann gebracht. Am Samstag, 14. November 2026, soll die nächste große Aufräumaktion stattfinden. Ziel ist es, das Gelände winterfest zu machen. Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, sich zu beteiligen.
Hinnis Naturlehrpfad wurde 2026 neu belebt
Im Laufe des Jahres 2026 hat sich auf Hinnis Naturlehrpfad einiges getan. Durch monatliche Pflegeaktionen engagierter freiwilliger Helferinnen und Helfer konnte das Gelände Schritt für Schritt aufgewertet und wieder stärker in den Mittelpunkt gerückt werden.
Zu den bisherigen Arbeiten gehörten unter anderem:
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Der Unterstand wurde gestrichen.
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Bäume wurden beschnitten.
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Abgängige und nicht mehr nutzbare Bänke wurden entfernt.
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Neue Pflanzen wurden eingesetzt.
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Eine Überführung zum Ostfriesland-Wanderweg wurde geschaffen.
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Kinder bepflanzten im Rahmen einer Ferienpassaktion die Kräuterbeete neu und gestalteten bunte Schilder.
So ist Hinnis Naturlehrpfad wieder zu einem attraktiven Ort für Naturfreunde, Familien und Spaziergänger geworden.
Vereine und Gemeinde organisieren gemeinsame Aufräumaktion
Die Pflege der etwa 7.000 Quadratmeter großen Fläche ist allerdings mit erheblichem Zeitaufwand verbunden. Besonders zum Jahresende werden viele helfende Hände benötigt, um das Gelände auf die Wintermonate vorzubereiten.
Organisiert wird die zweite große Aufräumaktion von Frau Rülander vom Verein „Die Grünen Hopser e.V.“, dem Rotary Club Overledingen/Rhauderfehn, dem Seniorenbeirat, dem Ortsrat Ihren sowie der Gemeindeverwaltung Westoverledingen.
Am Samstag, 14. November 2026, geht es ab 9.30 Uhr gemeinsam an die Arbeit. Jede Unterstützung ist willkommen – unabhängig davon, ob jemand nur für einige Stunden oder über einen längeren Zeitraum mithelfen kann.
Arbeitskleidung und eigene Gartengeräte willkommen
Wer mit anpacken möchte, sollte in geeigneter Arbeitskleidung erscheinen. Eigene Arbeitsgeräte dürfen gerne mitgebracht werden. Besonders hilfreich sind beispielsweise:
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Schubkarren
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Rechen
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Astscheren
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Handsägen
Natürlich ist auch Unterstützung ohne eigene Geräte willkommen. Für eine kleine Stärkung und Getränke während der Arbeiten ist gesorgt.
Auch 2027 sind weitere Pflegeaktionen geplant
Mit der großen Aufräumaktion im November soll die Entwicklung des Naturlehrpfades nicht abgeschlossen sein. Auch im Jahr 2027 soll Hinnis Naturlehrpfad mit vollem Tatendrang weiter gepflegt und für Besucherinnen und Besucher jeden Alters noch attraktiver gestaltet werden.
Dafür sind weiterhin engagierte Helferinnen und Helfer gefragt. Insbesondere für die monatlichen Pflege- und Aufräumaktionen im kommenden Jahr werden Menschen gesucht, die sich regelmäßig einbringen möchten.
Wer Freude an der Natur hat und sich für einen schönen Treffpunkt in Westoverledingen einsetzen möchte, ist herzlich willkommen.
Alle Informationen zur Aufräumaktion im Überblick
Veranstaltung: Große Aufräumaktion auf Hinnis Naturlehrpfad
Datum: Samstag, 14. November 2026
Beginn: 9.30 Uhr
Treffpunkt: Hinnis Naturlehrpfad, Patersweg-Nord, 26810 Westoverledingen (gegenüber der Schule am Patersweg)
Mitbringen: Geeignete Arbeitskleidung sowie – sofern vorhanden – Schubkarre, Rechen, Astschere oder Handsäge.
Verpflegung: Für Getränke und eine kleine Stärkung ist gesorgt.
Kontakt für Rückfragen:
Lisa Henken
E‑Mail: lisa.henken@westoverledingen.de
Telefon: 04955 933–172
Die Organisatoren freuen sich über zahlreiche Unterstützerinnen und Unterstützer, damit Hinnis Naturlehrpfad auch weiterhin ein gepflegter und attraktiver Ort für alle Generationen bleibt.
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