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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Schutzengel-Huus zieht positive Bilanz und wählt neuen Vorstand
Der neue Vorstand des Fördervereins Schutzengel-Huus e.V. (v.l.): Marion Cramer, Martha de Groot, Tanja Franzen-Loers (alle Beisitzerinnen), Sylvia Doyen (Leiterin des Schutzengel-Huus „Michael“), Frank Schüür (Pflegebeauftragter), Boris Lotz (Kassenwart), Ulf Thiele (Vorsitzender), Simone Schonvogel (Beisitzerin), Arno Heddens (stellvertretender Vorsitzener), Thomas Ernhardt (Beisitzer), Marcus Schumacher (Protokollführer) und Charles Wagner (Beisitzer). Es fehlen Bernhard Bramlage und Sandra Groth. Foto: Förderverein Schutzengel-Huus e.V.
Schutzengel-Huus blickt auf erfolgreiches Jahr zurück und wählt Vorstand neu
Bereits im ersten Jahr Familien mit mehr als 30.000 Euro entlastet.
Uplengen. Der Förderverein Schutzengel-Huus e.V. hielt am Montagabend seine diesjährige Mitgliederversammlung im Schulungsraum des Schutzengel-Huus „Michael“ in Remels ab. Im
Im Rahmen des Berichts des Vorsitzenden, Ulf Thiele, wurden zahlreiche Veranstaltungen, Ortstermine mit Spendern und Unterstützern sowie besondere Aktionen seit der Inbetriebnahme des Schutzengel-Huus im August 2023 zusammengefasst. Ein besonders positives Highlight des Jahres war die Gründung einer Partnerschaft mit den Blue Knights Ostfriesland – dem Motorradclub der Blaulichtfamilie. Diese Zusammenarbeit wurde als großer Erfolg gewürdigt, und unter den Versammlungsteilnehmern begrüßte Thiele auch Vorstandsmitglieder des Clubs.
Finanziell blickte der Förderverein auf ein positives Jahr zurück, wie Schatzmeister Boris Lotz in seinem Kassenbericht darlegte. Mit Unterstützung durch Spenden, Mitgliedsbeiträge und Stiftungen konnten unter anderem eine Rollstuhlschaukel, ein Rüttelpfad, mehrere Pflegebetten für Kinder, Wandbemalungen sowie Schriftzüge an der Außenfassade des Schutzengel-Huus finanziert werden. Besonders bemerkenswert: Im ersten Betriebsjahr konnte der Förderverein Familien mit über 30.000 Euro unterstützen und somit einen erheblichen Beitrag zur Entlastung der betroffenen Familien leisten.
Die Leiterin des Schutzengel-Huus „Michael“, Sylvia Doyen, sprach ebenfalls über die positive Entwicklung des Hauses. Sie lobte den Teamgeist der Mitarbeiter und freute sich, dass das neue Angebot für Kinder und Jugendliche mit intensivem Pflegebedarf in den Kinderkliniken Norddeutschlands schnell auf breite Akzeptanz gestoßen war.
Die anschließenden Wahlen für den neuen Vorstand verliefen harmonisch und wurden alle einstimmig getroffen. Ulf Thiele wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt, während Arno Heddens als stellvertretender Vorsitzender im Amt bestätigt wurde. Auch Boris Lotz bleibt als Kassenwart im Vorstand, und Frank Schüür wurde erneut als Pflegebeauftragter bestätigt. Neuer Protokollführer ist nun Marcus Schumacher, der Simone Schonvogel nach vier Jahren in diesem Amt ablöst. Schonvogel wird dem Vorstand künftig als Beisitzerin angehören. Weitere Beisitzer sind: Landrat a.D. Bernhard Bramlage, Marion Cramer, Thomas Ernhardt, Tanja Franzen-Loers, Martha de Groot, Sandra Groth und Charles Wagner.
Mit dem Abschied von Bernd Diener, der sich aufgrund weiterer ehrenamtlicher Verpflichtungen nicht erneut zur Wahl stellte, verabschiedete der Vorsitzende Ulf Thiele einen langjährigen und engagierten Vorstandskollegen. Thiele dankte Diener herzlich für seine wertvolle Arbeit und seinen Einsatz für das Schutzengel-Huus.
Mit einem erfolgreichen Jahr und einem neu gewählten Vorstand setzt der Förderverein Schutzengel-Huus seine wichtige Arbeit zum Wohle von Kindern und Jugendlichen mit intensivem Pflegebedarf fort.
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Hintergrund:
Das Schutzengel-Huus „Michael“ ist eine ambulante Einrichtung der Diakonie Hesel-Jümme-Uplengen gGmbH zur Pflege schwerkranker und daher intensiv pflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher für den Nordwesten Niedersachsens. Das Haus steht in Remels und wurde Ende Juli 2023 eröffnet. Es schließt die Versorgungslücke zwischen der intensivmedizinischen stationären Behandlung im Krankenhaus und der ambulanten häuslichen Pflege der Kinder und Jugendlichen, ermöglicht eine gesicherte, qualitativ hochwertige Versorgung über ein multiprofessionelles Team unter Einbeziehung der Eltern und Geschwister und damit baut eine Brücke zwischen Klinik und Zuhause. Es bietet zudem eine wohnortnahe Möglichkeit für Familien, die sich der Hausforderung der häuslichen Pflege nicht stellen können. Außerdem schafft es Entlastung für die Eltern, indem sie ihr pflegebedürftiges Kind vier Wochen im Schutzengel-Huus unterbringen können, um auch einmal Urlaub zu machen.
Der Förderverein Schutzengel-Huus e.V. wurde 2020 gegründet, um zunächst die Finanzierung des Baues des Hauses zu unterstützen. Nach Aufnahme des Betriebes im August 2023 unterstützt der Förderverein die weitere Ausstattung der ambulanten Einrichtung sowie nicht durch die Kostenträger refinanzierte Personalkosten, insbesondere unterstützt er aber die Familien der dort intensiv-pflegerisch betreuten Kinder und Jugendlichen, um sie von den Kosten der Unterbringung der Kinder sowie – zeitweilig – auch ihrer Eltern und Geschwisterkinder im Schutzengel-Huus „Michael“ zu entlasten.
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Regionales Suchthilfe-Treffen im Krankenhaus Rheiderland
21. Regionales Suchthilfe-Treffen des Qualifizierten Entzugs im Krankenhaus Rheiderland
Leer/Ostfriesland, 18. November 2024 – Der Qualifizierte Entzug im Krankenhaus Rheiderland veranstaltete am Donnerstag, den 7. November 2024, das 21. Regionale Suchthilfe-Treffen. Die Veranstaltung begann mit einleitenden Grußworten der Geschäftsführerin der Klinikum Leer gGmbH, Daniela Kamp, die gemeinsam mit dem Chefarzt der Klinik für Innere Medizin im Krankenhaus Rheiderland, Dr. med. Markus Dornbach, und dem leitenden Suchttherapeuten des Qualifizierten Entzugs, Uwe Dogs, die rund 50 Teilnehmer aus den Bereichen der suchtspezifischen Hilfe und Netzwerkarbeit begrüßte.
Ein besonders wichtiger Aspekt des Treffens war die Präsentation der Zukunftspläne für das Krankenhaus Rheiderland. Geschäftsführerin Daniela Kamp und Chefarzt Dr. med. Markus Dornbach stellten die Vision vor, das Krankenhaus zu einem Fachkrankenhaus für Sucht und Psychiatrie auszubauen. Der Fokus soll dabei auf Suchtmedizin und Qualifiziertem Entzug liegen, um die regionale Versorgung von Suchtpatienten weiter zu stärken und die Behandlungsmöglichkeiten zu erweitern.
Mit mehr als 30 Jahren Erfahrung stellt der Qualifizierte Entzug im Krankenhaus Rheiderland eine zentrale Schnittstelle in der regionalen Versorgung von Suchtpatienten dar. Das multiprofessionelle Team spielt eine entscheidende Rolle bei der Vermittlung von Betroffenen in weiterführende Hilfsangebote und trägt so zur nachhaltigen Unterstützung von Menschen auf ihrem Weg zu einem abstinenten Leben bei. Das diesjährige Treffen verdeutlichte erneut, wie gut die regionale Struktur aus professioneller Suchthilfe und selbsthilfeorientierten Gruppen miteinander vernetzt ist.
Im Fokus des Treffens stand die enge Zusammenarbeit zwischen Fachkräften der Suchthilfe und den Selbsthilfegruppen, die gemeinsam den Betroffenen nach einem qualifizierten Entzug die nötige Unterstützung für einen Neuanfang bieten. Die Veranstaltung war somit ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung der regionalen Suchthilfe und der nachhaltigen Rehabilitation von Suchtkranken in Ostfriesland.
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Winterdienst in Ostfriesland und Friesland: Mit vollen Salzsilos startklar für die kalte Jahreszeit
Sie sorgen auch im Winter für sichere Straßen: Ein Teil der insgesamt 25 Mitarbeitenden der Straßenmeisterei in Aurich. Hinter ihnen befinden sich zwei Silos, in denen das Streusalz gelagert wird.
Winterdienst in Ostfriesland und Friesland startet mit vollen Salzsilos in die neue Saison.
Straßenmeistereien bereiten sich auf die kalte Jahreszeit vor und lagern hunderte Tonnen Streusalz
Mit den ersten kalten Temperaturen und dem Beginn der Wintermonate startet in Ostfriesland und Friesland der Winterdienst. Die Salzlager der Straßenmeistereien in Aurich, Jever, Leer und Wittmund sind wieder prall gefüllt und damit bestens vorbereitet für die kommenden Wochen und Monate. Bereits seit dem 1. Oktober sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Meistereien in Bereitschaft, um schnell und effektiv auf Glätte oder Schneefall reagieren zu können.
Straßenmeistereien kümmern sich um ein umfangreiches Straßennetz
Witterungsbedingungen bestimmen den Winterdienst
Der Start des Winterdienstes hängt von den jeweiligen Witterungsbedingungen ab, die sich kurzfristig ändern können. „Die Streufahrzeuge sind nicht an jedem Tag auf den Straßen unterwegs“, erklärt Frank Buchholz, Leiter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Aurich. Sobald das Straßenzustands- und Wetterinformationssystem (SWIS) eine Lufttemperatur von unter vier Grad Celsius vorhersagt, wird der Winterdienst aktiviert. Bei hoher Wahrscheinlichkeit für Glätte am nächsten Morgen erfolgt sogar ein vorbeugendes Streuen in der Nacht. Ab 1.30 Uhr werden die Straßenabschnitte regelmäßig kontrolliert, und wenn Glätte festgestellt wird, wird der Winterdienst sofort in Gang gesetzt.
Pünktliche Bereitstellung und Streuung der Straßen
Das primäre Ziel des Winterdienstes ist es, die Straßen zwischen 6 und 22 Uhr befahrbar zu halten. Etwa zwei Stunden nach Beginn des Winterdienstes sind die Bundes- und Landstraßen, die in den Zuständigkeitsbereich der Meistereien fallen, bereits gestreut. Die Strecken werden dabei gemäß ihrer Bedeutung für den Verkehr in einer festgelegten Reihenfolge abgearbeitet. Hauptverkehrsstraßen, die in größere Städte führen, haben dabei Vorrang vor weniger frequentierten Straßen. Das erklärte Ziel der Meistereien ist es jedoch, dass bis spätestens 6 Uhr alle Straßen geräumt und gestreut sind.
Fakten und Zahlen zum Winterdienst
Pro Quadratmeter wird etwa zehn bis zwölf Gramm Salz auf die Fahrbahn gestreut – hauptsächlich in Form von Natriumchlorid (NaCl), dem gängigen Streusalz. In Ausnahmefällen, wenn die Temperaturen unter minus zehn Grad Celsius sinken, kommen auch andere Stoffe wie Calciumchlorid oder Magnesiumchlorid zum Einsatz, da diese auch bei extremen Minusgraden noch effektiv wirken.
Ein weiterer wichtiger Aspekt im Winterdienst ist die Nachhaltigkeit. Die Straßenmeistereien setzen zunehmend auf die sogenannte Feuchtsalzstreuung. Hierbei wird das Streusalz über eine Düse direkt am Streuteller benetzt, was gleich mehrere Vorteile mit sich bringt: Zum einen wird die Menge an Streusalz reduziert, da es besser auf der Fahrbahn haftet und so weniger verloren geht. Zum anderen sorgt diese Methode für eine schnellere Wirkung und spart bis zu 40 Prozent des Salzes, wodurch die Streufahrzeuge eine größere Reichweite erhalten.
Effiziente Streuung bei moderaten Geschwindigkeiten
Die Winterdiensteinsatzfahrzeuge fahren während des Streuens mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 Stundenkilometern. Sollte Schnee geräumt werden, wird die Geschwindigkeit auf etwa 30 Stundenkilometer reduziert, um den Fahrern und den Fahrzeugen mehr Sicherheit zu gewährleisten.
In einem durchschnittlichen Winter, wie er in den vergangenen Jahren verzeichnet wurde, werden rund 1200 Tonnen Streusalz benötigt, um die Straßen in Ostfriesland und Friesland sicher und befahrbar zu halten.
Fazit: Gut vorbereitet für den Winter
Dank gut gefüllter Salzsilos und einer exzellenten Vorbereitung können die Straßenmeistereien in Ostfriesland und Friesland auch in diesem Winter schnell und effektiv auf winterliche Bedingungen reagieren. Ob Glätte oder Schnee – mit einem gut eingespielten Team und modernen Techniken sorgt der Winterdienst dafür, dass die Straßen in der Region auch bei schlechtem Wetter sicher befahrbar bleiben.
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