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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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55 Kinder entdecken Ostfrieslands Natur – drei spannende Termine stehen noch bevor
Flussseeschwalbenfloß im Westerhammrich entdecken © NABU | ÖNSL
NAJU-Ostfriesland-Tour 2026: Rund 55 Kinder entdecken bereits die Natur der Region
Halbzeit bei der NAJU-Ostfriesland-Tour 2026: Rund 55 Kinder haben in diesem Jahr bereits an den verschiedenen Veranstaltungen der Naturtour teilgenommen. Gemeinsam wurde geforscht, entdeckt, gespielt und gestaunt – im Moor, am Wasser, im Wald und an der ostfriesischen Küste.
Die insgesamt 16 Veranstaltungen der NAJU-Ostfriesland-Tour bieten Kindern unterschiedliche Möglichkeiten, die Natur ihrer Heimat kennenzulernen und dabei selbst aktiv zu werden. Mit Forschergeist und Neugier geht es auf Entdeckungstour durch verschiedene Lebensräume. Ein besonderes Extra sind die Stempelhefte, in denen die Teilnehmer fleißig Stempel sammeln können. Zudem warten kleine Überraschungen auf die Kinder.
Drei Veranstaltungen stehen noch auf dem Programm
Auch in der zweiten Hälfte der NAJU-Ostfriesland-Tour 2026 gibt es noch einiges zu entdecken. Drei Veranstaltungen stehen noch bevor.
Apfelfest in Oldersum
Am 27. September 2026 geht es zum Apfelfest nach Oldersum. Ziel ist die älteste Streuobstwiese Ostfrieslands, die zur Familie Diepen gehört.
Dort können die Kinder selbst aktiv werden: Sie sammeln Äpfel, pressen daraus eigenen Apfelsaft und bauen Nistkästen. Damit verbindet das Apfelfest Naturerlebnis, praktisches Arbeiten und Wissenswertes rund um Streuobstwiesen und deren Bedeutung für die heimische Tierwelt.
Entdeckungstour durch den Sandhorster Wald
Am 10. Oktober 2026 steht eine Entdeckungstour durch den Sandhorster Wald in Aurich auf dem Programm. Dabei wird der Lebensraum Wald genauer unter die Lupe genommen.
Die Kinder können den Wald aus unterschiedlichen Perspektiven erkunden und dabei entdecken, welche Pflanzen und Tiere dort leben und welche Bedeutung der Wald als Lebensraum hat.
Abschluss bei den Zugvogeltagen in Petkum
Den Abschluss der NAJU-Ostfriesland-Tour bildet am 17. Oktober 2026 eine spannende Rallye im Rahmen der Zugvogeltage in Petkum.
Dabei dreht sich alles um die faszinierende Welt der Zugvögel. Die Kinder können auf spielerische Weise mehr über die Tiere, ihre Wanderungen und das Leben der Vögel erfahren, die auf ihren Reisen auch die ostfriesische Küste passieren.
Begeisterung für die Natur
Marie Bogena, Regionalbetreuerin der NAJU Ostfriesland, zieht zur Halbzeit eine positive Bilanz: „Wir freuen uns sehr, dass schon so viele Kinder mitgemacht haben. Es ist schön zu sehen, mit wie viel Begeisterung sie die Natur erkunden.“
Gleichzeitig hofft sie, dass auch bei den kommenden Veranstaltungen noch viele Kinder dabei sein werden.
Die NAJU-Ostfriesland-Tour richtet sich damit an Kinder, die Lust darauf haben, ihre Umgebung einmal genauer kennenzulernen und Natur nicht nur aus Büchern oder dem Unterricht zu erleben, sondern selbst zu erforschen.
Anmeldung erforderlich
Für die Teilnahme an den Veranstaltungen ist eine Anmeldung erforderlich.
Die Teilnahme kostet 5 Euro, für NABU-Mitglieder 3 Euro.
Weitere Informationen zur NAJU-Ostfriesland-Tour 2026 sowie alle Termine gibt es auf der Internetseite des NABU Ostfriesland unter www.nabu-ostfriesland.de/naturschutzjugend.
Kontakt für Rückfragen
NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland
Marie Bogena, NAJU-Regionalbetreuung
E‑Mail: marie.bogena@nabu-niedersachsen.de

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LK Leer: 53.780 Euro für neue Antidiskriminierungsstelle: CDU kritisiert Entscheidung
CDU-Kreistagsfraktion kritisiert Antidiskriminierungsstelle im Landkreis Leer
CDU spricht von möglicher Doppelstruktur und stellt Kosten von rund 53.780 Euro infrage – Mehrheit aus SPD und Grünen setzte Einrichtung trotz Gegenstimmen der CDU durch
Leer. Die CDU-Kreistagsfraktion im Landkreis Leer kritisiert die Einrichtung einer zentralen Antidiskriminierungsstelle. Nach Darstellung der CDU wurde die Einrichtung von der SPD/Grünen-Gruppe gegen die Stimmen der CDU durchgesetzt. Die Christdemokraten stellen insbesondere den zusätzlichen finanziellen Aufwand und den tatsächlichen Bedarf infrage.
CDU: Beratungsangebote bereits vorhanden
Die CDU-Fraktionsvorsitzende Grietje Oldigs-Nannen betont, dass ihre Fraktion grundsätzlich dafür sei, Menschen, die tatsächlich von Diskriminierung betroffen sind, kompetente Beratung und Unterstützung anzubieten.
„Wir sind selbstverständlich dafür, dass Menschen, die tatsächlich von Diskriminierung betroffen sind, kompetente Beratung und Unterstützung erhalten. Genau das gibt es im Landkreis Leer bereits“, erklärt Oldigs-Nannen.
Nach Darstellung der CDU gebe es innerhalb der Kreisverwaltung bereits zahlreiche Fachstellen, die für unterschiedliche Formen von Benachteiligung und Diskriminierung zuständig seien. Zusätzlich existierten weitere Beratungsangebote im Kreisgebiet sowie die Antidiskriminierungsstelle des Bundes.
Bei Fällen von Mehrfachdiskriminierung sollen die bestehenden Fachstellen nach Angaben der CDU bereits miteinander kooperieren.
CDU verweist auf fünf bis acht Anfragen pro Jahr
Besonders kritisch bewertet die CDU eine von der Kreisverwaltung vorgenommene Bedarfsanalyse. Nach Angaben der Christdemokraten habe eine hausinterne Abfrage ergeben, dass bei den entsprechenden Stellen jährlich lediglich fünf bis maximal acht Anfragen eingingen.
Nach Darstellung der CDU hätten diese Anfragen teilweise zudem gar keinen tatsächlichen Diskriminierungstatbestand betroffen.
„Diese Zahlen sprechen nicht für den Aufbau einer neuen, zentralen Stelle. Sie sprechen vielmehr dafür, die vorhandenen Strukturen weiter sinnvoll zu nutzen“, so Oldigs-Nannen.
Die CDU-Fraktion sehe angesichts dieser Zahlen keinen ausreichenden Bedarf für eine zusätzliche zentrale Struktur. Wenn nur wenige Fälle vorlägen und bereits fachlich zuständige Stellen vorhanden seien, sei eine zusätzliche Stelle aus ihrer Sicht weder wirtschaftlich noch organisatorisch überzeugend.
Rund 53.780 Euro jährlicher Aufwand
Neben dem grundsätzlichen Bedarf stellt die CDU auch die finanziellen Auswirkungen in den Mittelpunkt ihrer Kritik.
Nach Angaben der CDU beziffere die Kreisverwaltung den Aufwand für eine kreisinterne zentrale Antidiskriminierungsstelle auf rund 53.780 Euro.
In dieser Summe seien unter anderem Personalkosten, Sach- und Verwaltungskosten, Öffentlichkeitsarbeit sowie eine pauschal angesetzte externe Rechtsberatung enthalten.
„Mehr als 50.000 Euro für eine freiwillige zusätzliche Leistung sind in der aktuellen Haushaltssituation kein Pappenstiel“, erklärt Oldigs-Nannen.
Angesichts der finanziellen Situation des Landkreises müsse aus Sicht der CDU bei sämtlichen Ausgaben geprüft werden, ob diese tatsächlich notwendig seien und ausreichend begründet werden könnten.
„Jeder Euro, den der Landkreis ausgibt, muss angesichts der finanziellen Lage gut begründet sein. Bei einer neuen Antidiskriminierungsstelle ist diese Begründung aus unserer Sicht nicht erbracht“, so die CDU-Fraktionsvorsitzende.
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Streit um mögliche Doppelstrukturen
Ein weiterer Kritikpunkt der CDU ist die aus ihrer Sicht entstehende Doppelstruktur.
Nach Darstellung der Fraktion komme auch die Kreisverwaltung zu dem Ergebnis, dass eine Bündelung sämtlicher Themen rund um Diskriminierung bei einer zentralen Stelle aufgrund fehlender Personalressourcen weder möglich noch sinnvoll sei.
Die Beratung finde bereits unmittelbar bei den jeweils zuständigen Fachstellen statt. Bei Fällen von Mehrfachdiskriminierung sei eine Zusammenarbeit zwischen den Fachstellen vorgesehen.
Für die CDU ergibt sich daraus ein Widerspruch.
„Es ist widersinnig, auf der einen Seite festzustellen, dass die vorhandenen Strukturen funktionieren und eine zentrale Bündelung nicht sinnvoll ist, und auf der anderen Seite trotzdem eine neue Stelle schaffen zu wollen“, sagt Oldigs-Nannen.
CDU will Umsetzung kritisch begleiten
Die CDU-Kreistagsfraktion hat nach eigenen Angaben gegen die Einrichtung der zusätzlichen Stelle gestimmt. Die Fraktion erwartet von der Mehrheitsfraktion, dass diese angesichts der finanziellen Situation des Landkreises entsprechende Prioritäten setzt.
Die CDU kündigt zugleich an, die Umsetzung der zusätzlichen freiwilligen Ausgabe kritisch zu begleiten.
Dabei gehe es nach Darstellung der Fraktion nicht darum, die Bedeutung des Themas Diskriminierung grundsätzlich infrage zu stellen. Vielmehr müsse auch bei wichtigen gesellschaftspolitischen Themen zwischen notwendigen Leistungen und zusätzlichen Angeboten unterschieden werden.
„Gerade in Zeiten knapper Kassen ist es unsere Verantwortung, sehr genau zwischen notwendigen Leistungen und politisch wünschenswerten zusätzlichen Angeboten zu unterscheiden. Das gilt auch für gute und wichtige Themen. Gute Absichten allein ersetzen keine Bedarfsanalyse und keine solide Finanzierungsentscheidung“, erklärt Oldigs-Nannen abschließend.
Die vorliegende Kritik und die genannten Bewertungen stammen aus der Pressemitteilung der CDU-Kreistagsfraktion. Angaben zur Entscheidung des Kreistages, zur konkreten Ausgestaltung der Antidiskriminierungsstelle und zur Position der Mehrheitsfraktionen sind in der vorliegenden CDU-Mitteilung nicht enthalten.
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Graffiti-Workshop in Westoverledingen: Jugendliche machen den Großwolder Hammrich bunt
Graffiti-Workshop in Westoverledingen: Jugendliche gestalten Container im Hammrich
12 Jugendliche setzen beim Sommerferienprogramm kreative Ideen mit Farbe und Spraydosen um
Westoverledingen. Am 4. und 5. August wurde es bunt im Großwolder Hammrich. Im Rahmen des Sommerferienprogramms veranstaltete die Jugendpflege Westoverledingen erstmals einen Graffiti-Workshop für Jugendliche ab 12 Jahren.
An zwei Nachmittagen konnten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer verschiedene Sprühtechniken kennenlernen, eigene Motive entwickeln und diese anschließend praktisch umsetzen. Als besondere Leinwand diente die Aussichtsplattform für die Spülfelder im Hammrich. Der Standort des dort aufgestellten Containers war erst vor Kurzem in die Fennenstraße gewechselt.
Idee entstand bei Projektwoche „Next WOL“
Die Idee für einen Graffiti-Workshop in Westoverledingen entstand bereits im März während der Projektwoche „Next WOL – Politik vor Ort verstehen und mitgestalten“. Schülerinnen und Schüler des neunten Jahrgangs der Realschule des Schulzentrums Collhusen hatten damals vorgeschlagen, legale Spray-Workshops anzubieten.
Damit sollte zum einen ein Raum für kreative Entfaltung geschaffen werden. Gleichzeitig sollte ein solches Angebot dazu beitragen, illegales Sprayen einzudämmen.
Die Gemeinde griff den Vorschlag auf und setzte ihn nun im Rahmen des Sommerferienprogramms in die Tat um.
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Von der Sprühtechnik zum eigenen Motiv
Unter der Anleitung von Germar Claus von der Christmann & Woll GmbH aus Leer erhielten die Jugendlichen zunächst eine Einführung in verschiedene Sprühtechniken. Anschließend entwickelten sie ihre eigenen Entwürfe und Motive.
„In dem Workshop haben die Jugendlichen erfahren, worauf es beim Gestalten von Schriftzügen und Motiven wirklich ankommt“, erläutert Präventionsfachkraft Ellen Schidak.
Danach ging es an die praktische Umsetzung. Mit viel Kreativität, Farbe und unterschiedlichen Gestaltungsideen verwandelten die Jugendlichen den Container innerhalb von zwei Nachmittagen in ein individuell gestaltetes Kunstwerk.
Große Begeisterung bei den Teilnehmern
Insgesamt 12 Jugendliche nahmen an dem ersten Graffiti-Workshop der Jugendpflege Westoverledingen teil. Das Angebot kam bei den Teilnehmern sichtlich gut an und wurde mit großer Begeisterung angenommen.
Das Ergebnis kann sich sehen lassen: Aus einem zunächst schlichten Container wurde durch die Ideen und die kreative Arbeit der Jugendlichen ein bunter und individuell gestalteter Blickfang im Großwolder Hammrich.
Der Workshop zeigt zugleich, wie aus einer Idee von Jugendlichen im Rahmen einer Projektwoche ein konkretes Angebot entstehen kann. Mit dem legalen Raum für Graffiti verbindet die Gemeinde kreative Jugendarbeit mit dem Ansatz, Jugendlichen Möglichkeiten zu geben, ihre Ideen und Fähigkeiten praktisch auszuprobieren.
























