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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Sicherheitstipps für ein sicheres „Paaskefüür“ in Ostfriesland
Damit das „Paaskefüür“ ohne Zwischenfälle gefeiert werden kann, erinnern Feuerwehr und Brandkasse an die wichtigen Sicherheitsregeln und den Schutz von Mensch und Tier. Foto: Tatjana Duden, Feuerwehr Wittmund
Paaskefüür – ein alter Brauch: Feuerwehr und Brandkasse raten zur Vorsicht und Rücksichtnahme
Das Osterfest steht vor der Tür und mit ihm eine der tief verwurzelten Traditionen in Ostfriesland: das „Paaskefüür“. In vielen Orten ist der Strauchschnitt und das Gehölz für die genehmigten Osterfeuer bereits gesammelt. Damit der lang ersehnte Ostersamstag für alle Beteiligten ein schönes und sicheres Erlebnis bleibt, haben die Feuerwehr und die Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse wichtige Sicherheitstipps veröffentlicht.
Was darf verbrannt werden?
Ein wesentlicher Aspekt für die Sicherheit und den Umweltschutz ist die Wahl des Brennmaterials. Verbrannt werden dürfen ausschließlich pflanzliche Stoffe. Dazu zählen insbesondere Sträucher, Reisig und Äste. Streng untersagt ist die Entsorgung von Abfällen im Osterfeuer. Sperrmüll, behandeltes Holz, Reifen, Altöl oder sonstige Abfälle haben im Feuer nichts zu suchen und stellen eine erhebliche Umweltbelastung dar.
Auch beim Entzünden ist Vorsicht geboten: Als Hilfsmittel eignet sich trockenes Stroh hervorragend. Der Einsatz von flüssigen Brandbeschleunigern wie Benzin oder Spiritus ist verboten, da hierbei eine unvorhersehbare Gefahr durch Verpuffungen besteht.
Sicherheitsabstände sind zwingend erforderlich
Bei einer maximalen Menge des brennbaren Materials von 150 m³ besteht für die Umgebung keine besondere Brandgefahr, sofern die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände eingehalten werden. Diese sind wie folgt festgelegt:
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Mindestens 50 m Abstand zu Gebäuden, die aus nicht brennbaren Baustoffen bestehen und eine harte Bedachung (z. B. Dachziegel) aufweisen.
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Mindestens 100 m Abstand zu allen sonstigen Objekten. Hierzu zählen Gebäude aus brennbaren Baustoffen oder mit weicher Bedachung (z. B. Reetdächer) sowie Fahrzeuge jeglicher Art.
Besondere Vorsicht ist in der Nähe von Gefahrenanlagen wie Wäldern, Mooren, Wallhecken, Campingplätzen oder Energieversorgungsanlagen geboten. Bei größeren Mengen Brennmaterial oder Unsicherheiten bezüglich der Abstände wird geraten, Rücksprache mit den zuständigen Gemeinde- oder Stadtverwaltungen zu halten.
Tierschutz durch Umschichten
Ein oft unterschätzter Punkt ist der Schutz von Kleintieren. Aufgeschichtete Holzhaufen dienen vielen Tieren als Unterschlupf. Daher sollte das Brennmaterial erst an dem Tag, an dem das Feuer angezündet wird, final aufgeschichtet oder zumindest gründlich umgeschichtet werden. Dieses Vorgehen ermöglicht es Tieren, die dort Zuflucht gesucht haben, rechtzeitig zu flüchten.
Aufsicht und Löschmittel
Während des gesamten Abbrennens muss das Osterfeuer stetig von einer erwachsenen Person beaufsichtigt werden. Es ist sicherzustellen, dass Feuer und Glut beim Verlassen der Feuerstelle vollständig erloschen sind.
Zudem sollten einfache Löschmittel für den Ernstfall bereitgehalten werden. Hierzu eignen sich ein angeschlossener Gartenschlauch oder Schaufeln, um Sand zum Ersticken kleinerer Brandherde aufzuwerfen. Sollte ein Feuer trotz aller Vorsichtsmaßnahmen außer Kontrolle geraten, muss umgehend der Notruf 112 gewählt werden.
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Leer setzt ein Zeichen: Earth Hour 2026
Noch erstrahlt die historische Fassade des Leeraner Rathauses in vollem Glanz. Doch heute am Samstag, den 28. März 2026, heißt es hier pünktlich um 20:30 Uhr: „Licht aus!“ Die Stadt Leer setzt damit ein weithin sichtbares Zeichen für den globalen Klimaschutz.
Gemeinsam für den Klimaschutz: Leer setzt ein Zeichen bei der 20. Earth Hour
Am Sonnabend, den 28. März, wird es in Leer für eine Stunde merklich dunkler – und das aus einem wichtigen Grund. Die Stadt folgt auch in diesem Jahr dem Aufruf der Umweltstiftung WWF Deutschland und beteiligt sich an der weltweiten „Earth Hour“. Da die Aktion 2026 ihr 20. Jubiläum feiert, steht das gemeinsame Engagement für den Planeten besonders im Fokus.
Das Licht geht aus – die Botschaft leuchtet
Pünktlich um 20:30 Uhr setzen Kommunen, Unternehmen und Institutionen rund um den Globus ein sichtbares Signal für den Klimaschutz. In Leer bleibt die Beleuchtung an markanten Punkten der Stadt für 60 Minuten ausgeschaltet:
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Das Historische Rathaus: Das Wahrzeichen der Stadt versinkt symbolisch im Dunkeln.
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Stadtwerke Leer: Auch hier wird die Außenbeleuchtung am Hauptpumpwerk sowie am Faulturm abgestellt, um die Initiative aktiv zu unterstützen.
Ein Aufruf an die Bürgerschaft
Die Stadtverwaltung lädt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, Teil dieser globalen Bewegung zu werden. Die Teilnahme ist denkbar einfach: Es gilt, im eigenen Zuhause für eine Stunde das Licht auszuschalten.
Dieses bewusste Abschalten ist weit mehr als eine Stromsparmaßnahme; es ist ein gemeinsames Statement. Laut WWF bietet die Earth Hour die Chance, aktiv eine lebenswerte Zukunft einzufordern. Jede und jeder Einzelne kann durch diesen kleinen Beitrag zeigen, dass Klima- und Umweltschutz Priorität haben.
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esk‑o bietet kostenlose Energieberatung zur Kostenoptimierung in der Region
Das Büro in Weener als Anlaufstelle für Energiefragen: Das Team vom Energiesparkontor Ostfriesland (esk‑o) steht an den Standorten Weener und Leer für eine kostenlose und unverbindliche Beratung zur Verfügung. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist die Nachfrage nach Tarifoptimierungen hoch, weshalb eine frühzeitige Terminvereinbarung empfohlen wird, um individuelle Einsparpotenziale bei Strom und Gas voll auszuschöpfen.
Optimierung der Energiekosten: esk‑o bietet Orientierung in unsicheren Zeiten
Die weltpolitische Lage und die damit verbundenen Entwicklungen an den Energiemärkten bleiben ein zentrales Thema für Haushalte und Gewerbebetriebe in der Region. Da die Großhandelspreise für Strom und Gas weiterhin auf einem vergleichsweise hohen Niveau verharren, suchen viele Verbraucher nach Wegen, ihre Energiekosten langfristig zu stabilisieren. In Phasen wirtschaftlicher Unsicherheit empfiehlt es sich daher, bestehende Vertragsstrukturen systematisch zu prüfen.
Potenziale erkennen: Tarifprüfung durch esk‑o
Häufig verbleiben Verbraucher über Jahre hinweg in der lokalen Grundversorgung oder in veralteten Vertragskonstellationen. Da der Energiemarkt einer ständigen Dynamik unterliegt, ist ein regelmäßiger Vergleich der Konditionen ratsam. Oft ist eine Tarifoptimierung mit einer spürbaren Ersparnis verbunden, die – je nach Verbrauchsdaten und Haushaltsgröße – signifikant ausfallen kann. Das Ziel des Energiesparkontors Ostfriesland ist es, unnötige Ausgaben transparent zu machen und das Budget nachhaltig zu entlasten.
Fachkundige Unterstützung durch den regionalen Energiemakler
Der Energiemarkt mit seinen zahlreichen Anbietern und komplexen Vertragslaufzeiten erfordert detailliertes Fachwissen. Um hier fundierte Entscheidungen zu treffen, bietet esk‑o eine professionelle Unterstützung an. Als regional verwurzelter Energiemakler berät das Team individuell und neutral, um Licht in den Tarifdschungel zu bringen.
Die Vorteile einer unverbindlichen Beratung beim Energiesparkontor:
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Individuelle Analyse: Bestehende Verträge werden fachgerecht analysiert und mit aktuellen Marktangeboten abgeglichen.
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Strategische Marktorientierung: Die Experten informieren über aktuelle Trends und unterstützen dabei, Zeitpunkte für eine optimale Preissicherung zu nutzen.
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Begleitung beim Wechselprozess: Wird ein Optimierungspotenzial identifiziert, übernimmt esk‑o die Abwicklung des gesamten Prozesses – vom Vergleich bis zum erfolgreichen Abschluss.
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Kostenfreier Service: Das Beratungs- und Optimierungsangebot ist für Kunden vollständig kostenlos und unverbindlich. Die Finanzierung erfolgt über marktübliche Vermittlungsgebühren der Energielieferanten.
Planungssicherheit durch professionelle Beratung
Sowohl für Privathaushalte als auch für Unternehmen in der Region ist es empfehlenswert, die Energiekosten proaktiv zu managen. Ein kostenloses Beratungsgespräch beim Energiesparkontor Ostfriesland bildet die Basis für eine sichere Entscheidungsgrundlage. Wer sich jetzt informiert, schafft die notwendigen Voraussetzungen, um auch bei künftigen Marktschwankungen wirtschaftlich stabil aufgestellt zu sein.
Kontakt für die Region
Für eine persönliche und kostenfreie Beratung stehen die Experten des Energiesparkontors Ostfriesland zur Verfügung:
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Büro Weener: 04951 6639490
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Büro Leer: 0491 20349855
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E‑Mail: info@esk‑o.de
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Website: www.esk‑o.de























