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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 2 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

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Stadtradeln in Westoverledingen startet im Mai mit Verlosungsaktion

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vor 10 Stunden

9. März 2026

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Ingo Tonsor -

Stadtradeln Westoverledingen startet im Mai mit Verlosung

Auch in diesem Jahr lädt die Gemeinde Westoverledingen alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion Stadtradeln ein. Vom 3. bis 23. Mai 2026 heißt es wieder: Ab aufs Rad und fleißig Kilometer sammeln für Gesundheit und Klimaschutz!

Die Aktion findet zeitgleich in mehreren Landkreisen und Städten statt, darunter Leer, Aurich und Emden. Die organisatorischen Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Neben dem Umweltschutzgedanken stehen beim Stadtradeln auch der Spaß an der Bewegung und das Miteinander im Fokus. Der sportliche Wettbewerb in Teams (bereits ab zwei Personen) gehört fest dazu. Schulen und Kitas können wieder Geldpreise über einen Wettbewerb des Landkreises Leer gewinnen.

Preise für Einzelradler und Teams – Neuheit: Verlosung

Wie gewohnt werden in Westoverledingen die zehn Einzelfahrer und die drei Teams mit den meisten Kilometern ausgezeichnet. Eine Neuheit in diesem Jahr ist eine Verlosung unter allen Teilnehmern, die über 250 km innerhalb der 21 Tage geradelt sind. Als Gewinn winkt ein Einkaufsgutschein in Höhe von 250 Euro. Diese Verlosung soll auch Personen einen Anreiz bieten, die aus zeitlichen Gründen keine vierstelligen Kilometerzahlen erreichen können. Um die 250 km Marke zu erreichen, genügt es, täglich etwa 12 Kilometer auf dem Rad zurückzulegen.

Auftakt mit der „Overledingerland-Tour“

Zum Auftakt des Stadtradelns veranstaltet die Gemeinde Westoverledingen am Sonntag, den 3. Mai um 14 Uhr, gemeinsam mit den Gemeinden Rhauderfehn und Ostrhauderfehn die beliebte „Overledingerland-Tour“. Eine tolle Gelegenheit, gemeinsam mit anderen Radbegeisterten die Region zu erkunden und die ersten Kilometer für das eigene Team zu sammeln.

Anmeldung und weitere Informationen

Die Anmeldung zum Stadtradeln wird voraussichtlich ab Anfang April 2026 freigeschaltet. Weitere Informationen zur Aktion, zu den Teams und zur Anmeldung finden Sie unter:

https://www.westoverledingen.de/freizeit/stadtradeln

Machen Sie mit beim Stadtradeln und tun Sie etwas Gutes für sich und die Umwelt!

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Wertstoffhof Moormerland erweitert Öffnungszeiten ab dem 11. März

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vor 15 Stunden

9. März 2026

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Ingo Tonsor -

Erweiterte Öffnungszeiten: Wertstoffhof Moormerland ab März auch mittwochs geöffnet

Angesichts der milderen Witterung und des damit verbundenen Anstiegs der Anlieferungen passt der Wertstoffhof in der Gemeinde Moormerland seine Kapazitäten an. Um den zunehmenden Verkehr auf dem Gelände zu entzerren und die Wartezeiten für Bürgerinnen und Bürger zu verkürzen, wird das Zeitfenster für die Abfallentsorgung ab dem 11. März ausgeweitet.

Wie bereits in den Vorjahren praktiziert, bleibt diese Erweiterung bis in den Herbst bestehen. Der Fokus liegt hierbei auf einer effizienten Abwicklung der verstärkten Nachfrage, die durch die beginnende Garten- und Aufräumsaison im Frühjahr entsteht.

Die neuen Öffnungszeiten im Überblick

Der Wertstoffhof in Neermoor (Borgwardring 74) steht ab dem 11. März zu folgenden Zeiten zur Verfügung:

Mittwochs: 13:00 bis 18:00 Uhr (Zusatztermin)
Freitags: 13:00 bis 18:00 Uhr
Samstags: 08:00 bis 13:00 Uhr

Kontakt für Rückfragen

Für detaillierte Informationen oder spezifische Anfragen zur Abfallentsorgung steht die Abfallberatung des Landkreises Leer als Ansprechpartner bereit. Die Beratung ist über folgende Wege erreichbar:

Telefon: 0800 92524–23 (kostenlose Service-Nummer)
E‑Mail: abfallberatung@all-leer.de

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Schützenverein Flachsmeer plant zweitägiges Fest nach erfolgreichem Jahr

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vor 2 Tagen

8. März 2026

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Ingo Tonsor -

Der Vorstand des Schützenvereins Flachsmeer während der Jahreshauptversammlung: Vorsitzender Arno Woortmann (links), Ernst-Ingo Lind, Folkert Reepmeyer, Friedhelm Woortmann, Thomas Träger, Kathrin Woortmann, Matthias Janssen und Lars Frerichs blicken gemeinsam auf ein erfolgreiches Vereinsjahr zurück.

Aufwind in Flachsmeer: Schützenverein plant zweitägiges Fest für 2026

Flachsmeer. Der Schützenverein Flachsmeer blickt auf ein ereignisreiches Jahr 2025 zurück und setzt den positiven Trend fort. Während der jüngsten Jahreshauptversammlung zogen die Mitglieder eine erfolgreiche Bilanz: Nach einigen herausfordernden Jahren präsentiert sich der Verein heute wieder als lebendige und aufstrebende Gemeinschaft, die fest im Dorfleben verankert ist.

Ein vollständiges Königshaus als Herzstück

Ein besonderer Höhepunkt des vergangenen Jahres war das Königsschießen im Mai. Erstmals seit längerer Zeit konnte der Verein wieder ein vollständiges Königshaus präsentieren. An der Spitze stehen König Thomas Träger mit Königin Petra Löning-Träger, unterstützt von den Adjutanten-Paaren Enno und Jutta Hessenius sowie Lars und Johanne Frerichs. Besonders erfreulich: Mit Jugendkönig David Lind und Schülerkönig Enno Brake ist auch der Nachwuchs stark vertreten. Das Engagement wurde belohnt – die Bevölkerung nahm im vergangenen Jahr zahlreich an den Festlichkeiten teil.

Rekordbeteiligung beim Dorfpokalschießen

Auch sportlich und gesellschaftlich setzte der Verein Akzente. Das Dorfpokalschießen verzeichnete mit 21 Mannschaften und über 100 Teilnehmern eine Rekordbeteiligung. „Ich bin sehr dankbar, dass die Bevölkerung und die örtlichen Vereine so zahlreich an den Veranstaltungen teilnehmen“, betonte der Vorsitzende Arno Woortmann. Neben dem Schießsport prägten gesellige Termine wie der Neujahrsrundgang, das Ostereierschießen, Radtouren und der Kameradschaftsabend das Vereinsjahr. Auch bei den Nachbarvereinen, etwa in Godensholt und Holterfehn, waren die Flachsmeerer in großer Abordnung vertreten.

Ausblick 2026: Schützenfest wird erweitert

Für das laufende Jahr gibt es eine wegweisende Neuerung: Das Schützenfest in Flachsmeer wird erstmals seit längerer Zeit wieder an zwei Tagen gefeiert. Details zum Programm sollen in den kommenden Wochen bekannt gegeben werden. Zudem plant der Verein erneut Aktionen im Rahmen des Ferienpasses, um junge Menschen für das Brauchtum zu begeistern.

Personelle Weichenstellungen

Im Vorstand gab es im Zuge der Versammlung einige Veränderungen:

Schriftführung: Kathrin Woortmann übernimmt das Amt, unterstützt von ihrer Stellvertreterin Laura Grünefeld.
Kommando: Folkert Reepmeyer wurde zum neuen zweiten Spieß des Vereins gewählt.

Nach dem offiziellen Teil ließen die Schützinnen und Schützen den Abend bei einem gemeinsamen Essen mit Grünkohl und Snirtje in bester Laune ausklingen – ein passender Abschluss für ein Jahr im Zeichen der Kameradschaft.