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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Öffentliche Bibliotheken: Koalitionsausschuss beschließt Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung
Mehr Freiheit für Kultur und Bildung: Öffentliche Bibliotheken dürfen künftig sonntags öffnen
Eine Neuerung steht bevor: Öffentliche Bibliotheken in ganz Deutschland sollen künftig die Möglichkeit erhalten, ihre Türen auch an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Der Koalitionsausschuss hat damit den Weg für eine bedeutende Modernisierung frei gemacht, die Bibliotheken mit anderen kulturellen Einrichtungen wie Theatern, Museen oder Konzerthäusern gleichstellt.
Bibliotheken als moderne „Dritte Orte“
Mit der Entscheidung setzt die Bundesregierung eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Staatsminister Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir stärken Bibliotheken als lebendige Kultur- und Bildungsorte. Denn diese sind weit mehr als nur Ausleihe von Büchern; sie sind auch offene Räume für Begegnung und Austausch.“
Die heutige Rolle der Bibliotheken hat sich gewandelt. Sie fungieren längst als „Dritte Orte“ – ein zentraler Treffpunkt zwischen dem eigenen Zuhause und dem Arbeitsplatz. Ob zum Lernen, Arbeiten, für kulturelle Veranstaltungen oder den sozialen Austausch: Das Angebot leistet einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Besser vereinbar mit dem Alltag
Die neue Flexibilität bei den Öffnungszeiten trägt der heutigen Lebensrealität Rechnung. Gerade Berufstätige und Familien finden unter der Woche oft kaum Zeit für einen Bibliotheksbesuch. „Dass zukünftig mehr Bibliotheken auch sonntags öffnen dürfen, ist ein großer Gewinn für die kulturelle Teilhabe. Das macht den Zugang zu Wissen, Kultur und Gemeinschaft einfacher und passt besser zum Alltag vieler Menschen“, betont Weimer.
Selbstbestimmung vor Ort
Der Schutz der Beschäftigten bleibt dabei ein zentraler Aspekt. Die geplante Neuregelung sieht vor, dass die Bibliotheken selbst entscheiden können, ob und wie sie von den erweiterten Öffnungszeiten Gebrauch machen. Diese Entscheidung soll zwingend unter Einbeziehung der örtlichen Personalvertretungen getroffen werden. Somit erhalten die Einrichtungen bundesweit die Freiheit, ihre Öffnungszeiten passgenau auf die Bedürfnisse ihrer Besucherinnen und Besucher in der jeweiligen Region auszurichten.
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Großer Erfolg: Schulzentrum Collhusen gewinnt 3. Platz beim Leopold-Preis!
Erfolg für das Schulzentrum Collhusen: Klasse R10b gewinnt Leopold-Preis in Emden
Westoverledingen/Emden. Große Freude im Schulzentrum Collhusen: Die Klasse R10b hat den 3. Platz beim renommierten „H.H. Leopold-Preis“ des Volkswagen-Werkes Emden belegt. Mit dieser Auszeichnung ist ein Preisgeld in Höhe von 500 Euro verbunden. Der Wettbewerb prämiert jährlich Projekte junger Menschen aus dem gesamten Weser-Ems-Bereich, die sich intensiv mit den Werten Weltoffenheit, Respekt und Toleranz auseinandersetzen.
Kunstprojekt „Über DENKMAL dein Umfeld“ überzeugt
Bereits im Frühjahr reichten die Zehntklässler ihr Kunstprojekt unter dem Titel „Über DENKMAL dein Umfeld“ ein. Im Rahmen des Kunstunterrichts, geleitet von Lehrerin Hanna Mütz-Endrizzi, befassten sich die Schülerinnen und Schüler mit dem Denkmal von Emil Walter Köster in Ihrhove. Aus der historischen Auseinandersetzung entstanden vielfältige Kunstobjekte, die zentrale Fragen zu Toleranz und gesellschaftlichem Miteinander auf künstlerische Weise beleuchteten.
Feierliche Übergabe im VW-Werk
Am vergangenen Montag fand die feierliche Preisverleihung im Emder Volkswagen-Werk statt. Stellvertretend für die gesamte Klasse nahmen Ole Abben und Joel Wallat die Urkunde entgegen. Begleitet wurde das Duo von den Lehrkräften Hanna Mütz-Endrizzi und Jesper Speck sowie Schulleiter Rainer Bruns.
Auf Einladung der Schule nahmen zudem der Regionalhistoriker Hermann Adams und die Pressesprecherin der Gemeinde Westoverledingen, Kirsten Beening, an der Zeremonie teil, da beide das Projekt beratend begleitet hatten.
Sieben Projekte ausgezeichnet
Im Rahmen der Feierstunde wurden insgesamt sieben eingereichte Projekte mit Urkunden gewürdigt. Emdens Oberbürgermeister Tim Kruithoff und Joest Leopold, der Enkel der Namensgeber des Preises, gratulierten den Preisträgern persönlich und würdigten das bemerkenswerte Engagement der jungen Menschen für ein tolerantes Miteinander in der Region.
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Landkreis Leer — Neues vhs-Programm: Dein nächster Lernschritt startet hier
Neues Semester bei der vhs Leer: Bildungschancen für jeden Geschmack
Leer. Das Warten hat ein Ende: Das neue Kursprogramm der Volkshochschule (vhs) Leer für das kommende Halbjahr ist ab sofort online verfügbar. Unter www.vhs-leer.de können sich Interessierte durch die vielfältigen Fachbereiche stöbern, das passende Angebot finden und sich direkt ihre Plätze sichern.
Ab Anfang August wird zudem das gedruckte Programmheft verteilt. Alle, die in den vergangenen zwei Jahren an Kursen teilgenommen haben, erhalten die aktuelle Ausgabe bequem direkt in den Briefkasten. Wer kein Heft per Post bekommt, findet das Programm wie gewohnt in der vhs-Geschäftsstelle Haneburg, in allen Rathäusern im Landkreis sowie in zahlreichen weiteren Auslagestellen. Das neue Semester startet am 07. September 2026.
Beispiel gefällig? Cleverer lernen statt mehr büffeln
Das Programm bietet für jede Lebenslage den passenden Kurs – von Sprachen über Gesundheit bis hin zu beruflichen Qualifikationen. Ein besonderes Highlight für Schüler, Auszubildende und Eltern ist der Workshop „Lerncoach: Dein persönliches Erfolgsprofil“.
Oft bleibt trotz stundenlangem Lernen wenig hängen – nicht aus mangelndem Fleiß, sondern weil die Methode nicht zum eigenen Gehirn passt. In diesem Workshop erfahren Teilnehmer, welcher Lerntyp sie sind und wie sie ihr Gehirn beim Lernen optimal unterstützen. Ziel ist es, Hausaufgaben schneller zu erledigen, Vokabeln effektiver zu speichern und entspannter in Prüfungen zu gehen. Besonders wertvoll: Ein „Eltern-Special“ zeigt auf, wie man Kinder unterstützen kann, ohne in die typische „Hausaufgaben-Falle“ zu tappen.
Die Details zum Kurs:
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Termin: Samstag, 12.09.2026, 10:00 – 13:00 Uhr
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Ort: Westoverledingen, Kleiner Campus, Ihrener Straße 40–42
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Gebühr: 16,60 €
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Mitzubringen: Matte, Wolldecke, Bunt-/Filzstifte, Papier, Verpflegung.
Egal ob für die Schule oder die Ausbildung – hier lernt man, wie sich Lernen weniger wie Arbeit anfühlt und die Ergebnisse trotzdem stimmen.
📢 Jetzt informieren und anmelden: Das gesamte Angebot der vhs Leer findet ihr online unter www.vhs-leer.de.
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