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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus

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vor 2 Jahren

26. September 2023

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Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland

Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).

Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.

Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.

Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.

In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.

Verwandte Themen:Landkreis Leer titel Ulf Thiele

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Zwei Alarme an einem Vormittag: Feuerwehr Großefehn im Doppeleinsatz

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vor 5 Stunden

15. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Doppeleinsatz in Aurich-Oldendorf: Fehlalarme fordern Feuerwehr Großefehn

Aurich-Oldendorf. Gleich zweimal am selben Vormittag mussten die Feuerwehren der Gemeinde Großefehn zu einem Entsorgungsunternehmen im Holtmeedeweg ausrücken. Grund für die Alarmierungen war jeweils eine ausgelöste Brandmeldeanlage, die sich letztlich als Fehlfunktion herausstellte.

Der erste Alarm ging am Donnerstagmorgen gegen 06:30 Uhr ein. Die Feuerwehren aus Großefehn-Zentrum und Holtrop sowie der Einsatzleitwagen aus Akelsbarg-Felde-Wrisse eilten zum Einsatzort. Vor Ort konnten die Einsatzkräfte bei der Erkundung der betroffenen Halle glücklicherweise weder Rauch noch Feuer feststellen. Die Anlage wurde zurückgestellt und der Einsatz konnte nach etwa 30 Minuten beendet werden.

Gegen 10:38 Uhr schrillten die Meldeempfänger erneut: Dieselbe Anlage in derselben Halle hatte abermals ausgelöst. Die Einsatzkräfte rückten erneut mit einem Großaufgebot an, stellten jedoch bei der zweiten Begehung ebenfalls fest, dass es sich um eine technische Fehlfunktion handelte. Auch dieser Einsatz war nach kurzer Zeit abgeschlossen.

Meldung / Beitragsfoto: Timo de Vries Gemeindepressesprecher Großefehn

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Kontinuität und Erfahrung: Scheffermann und Backer leiten den Flugplatz Leer-Papenburg

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vor 15 Stunden

15. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Karin Scheffermann hat zum Jahresbeginn die Geschäftsführung des Flugplatzes Leer-Papenburg übernommen. Dieter Backer, der diese Aufgabe acht Jahre lang innehatte, bleibt dem Flugplatz weiterhin als Prokurist erhalten.

Neue Leitung beim Flugplatz Leer-Papenburg

Wechsel in der Geschäftsführung zum Jahresbeginn

Zum Jahresbeginn hat es beim Flugplatz Leer-Papenburg in Leer-Nüttermoor einen Wechsel in der Geschäftsführung gegeben. Karin Scheffermann hat die Leitung von Dieter Backer übernommen, der diese Aufgabe acht Jahre lang ausgeübt hat.

Kontinuität aus der Verwaltung des Landkreises Leer

Wie ihr Vorgänger stammt auch Karin Scheffermann aus der Verwaltung des Landkreises Leer. Die Geschäftsführung der Flugplatz Leer-Papenburg GmbH übernimmt sie – wie Backer zuvor – nebenamtlich im Ruhestand. Bereits seit einem Jahr war Scheffermann als Prokuristin für die Gesellschaft tätig und mit den betrieblichen Abläufen bestens vertraut.

Dieter Backer bleibt dem Flugplatz erhalten

Der bisherige Geschäftsführer Dieter Backer bleibt dem Flugplatz weiterhin verbunden. Er hat die Funktion des Prokuristen übernommen und unterstützt damit auch künftig die Arbeit der Flugplatzgesellschaft.

Bedeutender Verkehrslandeplatz in Niedersachsen

Die Flugplatzgesellschaft besteht seit 1970 in Nüttermoor. Der von ihr betriebene Flugplatz liegt nur wenige Hundert Meter nördlich der Autobahnabfahrt Leer-Nord. Mit seinem nationalen und internationalen Charter- sowie Werkverkehr zählt der Flugplatz Leer-Papenburg zu den bedeutendsten Verkehrslandeplätzen in Niedersachsen.

Rund 20.000 Starts und Landungen pro Jahr unterstreichen die führende Position des Flugplatzes im Land.

Wichtiger Faktor für Wirtschaft und Infrastruktur

„Der Flugplatz ist insbesondere für die regionale Wirtschaft ein wichtiger Bestandteil eines modernen Mobilitätskonzeptes und ein unverzichtbarer Teil der verkehrlichen Infrastruktur“, betont Landrat Matthias Groote, Vorsitzender der Gesellschafterversammlung.

Zu den Gesellschaftern der Flugplatz Leer-Papenburg GmbH gehören unter anderem die Landkreise Leer und Emsland sowie die Städte Leer und Papenburg.

Flugplatz Leer-Papenburg – Verkehrslandeplatz mit regionaler Bedeutung

Der Flugplatz Leer-Papenburg mit Sitz an der Ems in Leer-Nüttermoor ist ein leistungsfähiger Verkehrslandeplatz mit moderner Infrastruktur. Die 1.200 Meter lange und 20 Meter breite Landebahn ermöglicht einen sicheren Betrieb für unterschiedliche Luftfahrzeugtypen. Am Platz stehen Betankungs‑, Befeuerungs- und Präzisionsfluganlagen zur Verfügung. Zwei Taxiways sowie sechs Hangars erschließen das Gelände und gewährleisten reibungslose Abläufe im täglichen Flugbetrieb.

Dank seiner verkehrsgünstigen Lage an der Bundesstraße 70 sowie nur rund 200 Meter nördlich der Autobahnabfahrt Leer-Nord der A 31/A 28 verfügt der Flugplatz über eine hervorragende Anbindung an die wichtigsten Verkehrsachsen der Region.

Historische Entwicklung und Trägerschaft

Die Anfänge des Flugplatzes reichen bis in das Jahr 1968 zurück. Zwei Jahre später, 1970, wurde eine GmbH gegründet, die den zuvor privat betriebenen Flugplatz in ihre Trägerschaft übernahm. Neben privaten Unternehmen beteiligten sich fortan auch der Landkreis Leer und die Stadt Leer an der Gesellschaft.

In den Jahren 1993 und 1994 traten die Stadt Papenburg sowie der Landkreis Emsland der Gesellschaft bei. Seitdem firmiert der Standort unter dem Namen Flugplatz Leer-Papenburg GmbH.

Ausbau und heutige Bedeutung

Im Jahr 2002 wurden die Flugplatzanlagen umfassend um- und ausgebaut und auf ihre heutige Größe erweitert. Seither nimmt der Verkehrslandeplatz mit seinem nationalen und internationalen Charter- sowie Werkverkehr zahlenmäßig eine führende Position in Niedersachsen ein. Aufgrund seiner zentralen Lage wird der Flugplatz gelegentlich auch als „Luftkreuz des Nordens“ bezeichnet.

Die Ostfriesischen Inseln sind in rund 15 Flugminuten erreichbar. Damit stellt die Flugplatz Leer-Papenburg GmbH im Unteremsgebiet ganzjährig ein leistungsfähiges Angebot für den Flugverkehr auf hohem Sicherheitsniveau bereit und leistet einen wichtigen Beitrag zur regionalen Mobilität und Wirtschaft.

55 Jahre Flugplatz Leer-Papenburg: Kunstflug, Skywriting & Flugshow-Highlights

Leer-Nüttermoor – Der erste Tag des großen Jubiläumswochenendes ist vorbei – und er hätte kaum eindrucksvoller sein können. Bei strahlendem Wetter feierte der Flugplatz Leer-Papenburg am … mehr lesen

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Telenotfallmedizin: Neue Fachstelle stärkt die Patientenversorgung in Niedersachsen

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vor 16 Stunden

15. Januar 2026

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Ingo Tonsor -

Mehr Sicherheit für Patienten: Goslar koordiniert landesweite Telenotfallmedizin

GOSLAR / NIEDERSACHSEN. Die medizinische Notfallversorgung in Niedersachsen – und damit auch in Regionen wie Ostfriesland – erfährt eine strukturelle Stärkung. Zum 1. Februar 2026 nimmt im Landkreis Goslar die landesweite „Administrative, koordinierende und qualitätssichernde Stelle für das telenotfallmedizinische Versorgungssystem“ (AKQ-TNM) ihren Betrieb auf. Diese Fachstelle soll sicherstellen, dass die Vorteile der Telenotfallmedizin künftig verlässlich und in hoher Qualität bei den Patienten im ganzen Land ankommen.

Schnellere ärztliche Expertise am Einsatzort

Für die Patientinnen und Patienten bedeutet das telenotfallmedizinische System (TNM) vor allem einen Zeitgewinn und zusätzliche Sicherheit. Wenn der Rettungsdienst eintrifft, können Notfallsanitäter über Video- und Datenverbindungen in Echtzeit einen Telenotarzt zuschalten.

Dieser erhält sofort Einblick in die Vitalwerte des Patienten und kann die Helfer vor Ort bei Diagnostik und Therapie unterstützen. Besonders in weitläufigen Gebieten wie Ostfriesland, wo die Anfahrt des physischen Notarztes mitunter Zeit in Anspruch nehmen kann, ermöglicht dieses System den frühzeitigen Beginn ärztlich geleiteter Maßnahmen.

Die Vorteile für die Versorgungsqualität:

Beschleunigte Behandlung: Medizinische Entscheidungen können oft schon getroffen werden, bevor ein Notarzt physisch am Einsatzort eintrifft.
Höchste Standards: Durch die neue Fachstelle in Goslar werden landesweit einheitliche Qualitätsstandards überwacht, sodass Patienten in allen Landesteilen die gleiche hochwertige telemedizinische Unterstützung erhalten.
Gezielter Ressourceneinsatz: Die Telenotfallmedizin ergänzt den klassischen Rettungsdienst und sorgt dafür, dass spezialisierte Ressourcen dort eingesetzt werden, wo sie am dringendsten benötigt werden.

Goslar als administratives Zentrum

Am Donnerstag (15.01.2026) unterzeichneten Innenstaatssekretär Stephan Manke und Landrat Dr. Alexander Saipa die entsprechende Vereinbarung. Der Landkreis Goslar wurde aufgrund seiner langjährigen Erfahrung in der Pilotierung dieses Systems als Standort gewählt. Mit Landesmitteln in Höhe von 350.000 Euro jährlich wird die Fachstelle nun den Übergang in den landesweiten Regelbetrieb koordinieren.

Staatssekretär Manke betonte, dass das System ein „wesentlicher Baustein für eine moderne und leistungsfähige Notfallversorgung“ sei. Ziel ist es, die Verlässlichkeit der Versorgung flächendeckend – von der Küste bis zum Harz – sicherzustellen.

Landrat Dr. Saipa sieht in der Vereinbarung einen wichtigen Schritt für die Menschen in ganz Niedersachsen: Die Expertise aus Goslar helfe dabei, dieses Instrument für die Notfallversorgung „flächendeckend auszurollen und verfügbar zu machen“.

Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO