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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Samtgemeinde Hesel startet mit großem Programm ins Stadtradeln
Regelmäßige Angebote: Wer die sportliche Routine sucht, kann montags bis freitags an den Feierabendtouren der Fahrradgruppe des SV Holtland teilnehmen (ca. 25 km). Dieses Beitragsbild wurde von der Redaktion mithilfe von KI erstellt und dient als Symbolbild zur Veranschaulichung des Themas
Samtgemeinde Hesel im Radsportfieber: Stadtradeln startet im Mai
Im Mai wird die Samtgemeinde Hesel zur aktiven Fahrradregion. Vom 3. bis zum 23. Mai 2026 findet die bundesweite Aktion STADTRADELN statt, bei der es darum geht, möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Rad zurückzulegen. Ein umfangreiches Rahmenprogramm aus Sport, Information und Gemeinschaft begleitet den Aktionszeitraum und bietet für alle Altersklassen passende Angebote.
Auftakt und Aktionstag
Bereits am Samstag, den 2. Mai, findet am Combi-Markt in Hesel ein Fahrradaktionstag statt. Unter dem Motto „Entdecken, testen, losradeln“ können sich Interessierte von 10:00 bis 14:00 Uhr über Angebote wie Lastenräder informieren oder einen Fahrradcheck inklusive Codierung durchführen lassen.
Der offizielle Startschuss für das STADTRADELN fällt am Sonntag, den 3. Mai, um 10:00 Uhr auf dem Dorfplatz Hesel. Zwei geführte Touren – eine gemütliche sowie eine sportlichere Variante – führen die Teilnehmenden zum gemeinsamen Ausklang nach Holtland.
Information und Sicherheit
Neben dem Fahrspaß setzt die Samtgemeinde auf Aufklärung und Verkehrssicherheit:
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Radverkehrskonzept: Am 4. Mai wird in der Villa Popken das zukünftige Konzept für die Region vorgestellt.
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Fahrsicherheit: Ein Kurs speziell für Pedelec-Nutzende findet am 6. Mai an der Oberschule Kloster Barthe statt.
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Theorie: Der Infoabend „Radfahren: Clever und sicher!“ am 6. Mai vermittelt wichtiges Wissen für den Straßenverkehr.
Abwechslungsreiche Touren für jeden Geschmack
Das Programm bietet zahlreiche Möglichkeiten, die Region und spezielle Themengebiete zu erkunden:
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Thementouren: Ausflüge führen unter anderem zum Entsorgungszentrum Breinermoor (21. Mai) sowie zu Anlagen für erneuerbare Energien (23. Mai).
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Praxis-Check: Am 18. und 19. Mai wird das Knotenpunktsystem bei kurzen Fahrten praktisch erläutert.
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Regelmäßige Angebote: Wer die sportliche Routine sucht, kann montags bis freitags an den Feierabendtouren der Fahrradgruppe des SV Holtland teilnehmen (ca. 25 km).
Anmeldung und Kontakt
Alle Details zum Programm sowie die Anmeldung für Teams und Einzelpersonen sind online unter www.stadtradeln.de/sg-hesel zu finden. Für Rückfragen steht Michael Tunder von der Samtgemeinde Hesel (04950 39–4121, stadtradeln@hesel.de) zur Verfügung.

Terminübersicht: STADTRADELN 2026 in der Samtgemeinde Hesel
Hier ist die chronologische Aufstellung aller Veranstaltungen inklusive aller Zeitangaben und Orte:
| Datum | Uhrzeit | Veranstaltung | Ort |
| Sa., 02.05. | 10:00 – 14:00 | Fahrradaktionstag (Informationen & Check) | Combi Verbrauchermarkt Hesel |
| So., 03.05. | ab 10:00 | STADTRADELN-Auftakt (Zwei Touren) | Dorfplatz Hesel |
| Mo., 04.05. | 19:00 – 20:30 | Radverkehrskonzept (Präsentation) | Villa Popken, Hesel |
| Mi., 06.05. | 14:00 – 18:00 | Kurs „Fit mit dem Fahrrad/Pedelec“ | Oberschule Kloster Barthe |
| Mi., 06.05. | 19:00 – 20:30 | Vortrag: Radfahren: Clever und sicher! | Villa Popken, Hesel |
| So., 10.05. | ab 09:30 | Sonntagsausflug | Ostfr. Brandkasse Holtland |
| Mi., 13.05. | ab 15:00 | ADFC-Feierabendtour | Dorfplatz Hesel |
| So., 17.05. | ab 10:00 | Tagestour nach Rorichum | Ostfr. Brandkasse Holtland |
| Mo., 18.05. | 17:30 – 18:30 | Knotenpunktsystem ganz praktisch | Dorfplatz Hesel |
| Di., 19.05. | 17:30 – 18:30 | Knotenpunktsystem ganz praktisch | Dorfplatz Hesel |
| Do., 21.05. | ab 10:00 | Besichtigung Entsorgungszentrum | Dorfplatz Hesel |
| Sa., 23.05. | ab 10:00 | Erneuerbare-Energien-Tour | Dorfplatz Hesel |
Regelmäßige Termine während des Aktionszeitraums
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Feierabendtouren mit dem SV Holtland
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Wann: Montags bis freitags
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Uhrzeit: 18:30 – 20:30 Uhr (ca. 25 km)
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Treffpunkt: Ostfriesische Brandkasse Holtland (Süderstr. 4)
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AnzeigeHinweis zur Anmeldung: Alle Informationen zu den Touren und die Registrierung der Kilometer erfolgen über www.stadtradeln.de/sg-hesel

Lokal
B70 Papenburger Straße: Halbseitige Sperrung startet am 22. April
Verkehrsbehördliche Maßnahme: B70 – Papenburger Straße
Update zur Wiederaufnahme der halbseitigen Sperrung
Die ursprünglich für Montag angekündigte Wiederaufnahme der halbseitigen Sperrung auf der Papenburger Straße (B70) verzögert sich. Aufgrund baubedingter Gründe verschiebt sich der Beginn der Maßnahme um zwei Tage.
Neuer Zeitplan
Die halbseitige Sperrung wird nun ab Mittwoch, dem 22.04.2026, ab 9:00 Uhr wieder aktiviert. Verkehrsteilnehmer sollten sich ab diesem Zeitpunkt auf entsprechende Einschränkungen einstellen.
Dauer der Einschränkung
Ein Rückbau der Sperrung ist vorgesehen, sobald es der Fortschritt der Bauentwicklung ermöglicht.
Zusammenfassung der Eckdaten:
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Betroffene Straße: Papenburger Straße (B70)
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Art der Maßnahme: Halbseitige Sperrung
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Neuer Beginn: Mittwoch, 22.04.2026, 09:00 Uhr
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Ende: Abhängig vom Baufortschritt

Lokal
Stadtradeln in Leer: Preise mit Klima-Talern sichern
Stadtradeln in Leer: Mit Klima-Talern attraktive Preise gewinnen
Im Rahmen des Stadtradelns vom 3. bis 23. Mai startet die Stadt Leer eine spezielle Klima-Taler-Gewinnaktion. Zu gewinnen gibt es insgesamt 20 Gutscheine oder Präsente im Wert von jeweils 20 Euro bei den teilnehmenden Klima-Partner-Händlern in Leer.
So funktioniert die Gewinnaktion
Wer Klima-Taler sammelt, kann ab sofort bei den teilnehmenden Händlern oder im Bürgerbüro der Stadt eine Bonuskarte erhalten. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist denkbar einfach:
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Während des dreiwöchigen Stadtradeln-Zeitraums eines der Klima-Taler-Angebote bei einem Partner-Händler nutzen.
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Die Bonuskarte vor Ort abstempeln lassen.
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Die Karte bis zum 23. Mai im Bürgerbüro abgeben oder per E‑Mail an stadtradeln@leer.de senden. Die eingereichte Karte gilt anschließend als Los.
Das Prinzip der Klima-Taler
Die Stadt Leer ist seit Mai 2024 Partner des Netzwerks. Wer noch nicht mitmacht, kann die App im jeweiligen App-Store herunterladen. Für umweltfreundlich zurückgelegte Kilometer werden automatisch Taler gutgeschrieben:
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Zu Fuß oder per Rad: 1 Taler pro 28 Kilometer.
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Bus und Bahn: 1 Taler pro 67 Kilometer (innerorts) bzw. 53 Kilometer (Fernverkehr).
Ein Klima-Taler entspricht einer Einsparung von fünf Kilogramm $CO_2$. In den teilnehmenden Geschäften können diese Taler als digitale Währung genutzt werden. Aktuell beteiligen sich in Leer bereits über 3.270 Personen, womit die Stadt im bundesweiten Ranking auf einem starken vierten Platz von 58 Kommunen liegt.
Anmeldung und teilnehmende Händler
Anmeldungen zum Stadtradeln sind unter www.stadtradeln.de/leer möglich (bitte „Stadt Leer (Ostfriesland) im Landkreis Leer“ auswählen).
Diese Partner-Händler nehmen an der Bonuskarten-Aktion teil:
Multi, Schaap Huus, Biolandhof-Laden Freese, Ihr Profi Team, Fielmann, Kaatjes Kaas Shop, Die Häkelschafe, Spaß mit Sport, Veentjer Gehsundfitzentrum, Weltladen, Plytje, Ralf Bachmann Hörgeräte – Brillen — Kontaktlinsen, Blattwerk, Kumpir Brothers, Lüttje Buddelee, Funsport, Altstadt Boutique de la Mer, EasyFitness, Gesagt Getan und Landesbühne Nord.
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