Lokal
Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
Anzeige

Lokal
Jugendfeuerwehr Weener: Führungswechsel nach mehr als 25 Jahren – Sven Fisser übernimmt
Auf dem Foto sind von links zu sehen: Stadtbrandmeister Jörg Fisser, stellvertretender Stadtbrandmeister Steffen Voss, ehemaliger Stadtjugendfeuerwehrwart Ewald Freese, Mario Haats, Florian Holtkamp, der neue stellvertretende Stadtjugendfeuerwehrwart Merten Lammers, Sven Lüürsen, der neue Stadtjugendfeuerwehrwart Sven Fisser, Ingo Wolters, Janna Schmehl, Julian Lüdemann, Julia Düring und Cyra Winands. Foto: Feuerwehr
Verabschiedung und Führungswechsel bei der Jugendfeuerwehr der Stadt Weener
Ewald Freese nach mehr als 25 Jahren als Stadtjugendfeuerwehrwart verabschiedet – Sven Fisser übernimmt das Amt
Bei der Jugendfeuerwehr der Stadt Weener ist eine langjährige Ära zu Ende gegangen. Während der jüngsten Sitzung des Stadtjugendfeuerwehrausschusses wurde Ewald Freese nach mehr als 25 Jahren engagierter Tätigkeit offiziell aus seinem Amt als Stadtjugendfeuerwehrwart verabschiedet. Die Verantwortung für die Feuerwehrnachwuchsarbeit liegt künftig in jüngeren Händen.
Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung für seine jahrzehntelange Arbeit überreichte der Ausschuss Ewald Freese ein Fotoalbum, einen Blumenstrauß sowie einen präparierten kleinen Verteiler als Präsent.
Auch Stadtbrandmeister Jörg Fisser würdigte die langjährige Arbeit von Freese. Im Namen aller Führungskräfte der Stadtfeuerwehr Weener sprach er ihm seinen tiefsten Dank für seinen unermüdlichen Einsatz für die Feuerwehrjugend aus. Fisser wünschte Freese für die Zukunft alles Gute und dankte ihm herzlich für die Arbeit, die er über viele Jahre zum Wohle des Feuerwehrnachwuchses geleistet hat.
Sven Fisser wird neuer Stadtjugendfeuerwehrwart
Im Rahmen der Sitzung wurden zugleich die personellen Weichen für die Zukunft gestellt. Unter der Leitung des stellvertretenden Stadtbrandmeisters Steffen Voss wählte das Gremium in geheimer Wahl einstimmig Sven Fisser zum neuen Stadtjugendfeuerwehrwart.
Auch die Position seines Stellvertreters wurde neu besetzt. In geheimer Wahl wurde Merten Lammers ebenfalls einstimmig zum neuen stellvertretenden Stadtjugendfeuerwehrwart gewählt.
Die Aufgabe der Schriftwartin übernimmt künftig Julia Düring. Sie wurde in offener Wahl ebenfalls einstimmig von den Anwesenden bestätigt.
Stadtbrandmeister Jörg Fisser wünschte dem neuen Führungsteam für die bevorstehenden Aufgaben alles Gute und stets ein glückliches Händchen.
Zentrale Aufgabe für die Feuerwehrnachwuchsarbeit
Der Stadtjugendfeuerwehrausschuss bildet das zentrale Steuerungsgremium für die Feuerwehrnachwuchsarbeit in der Stadt Weener. In dem Gremium arbeiten die Jugendfeuerwehrwarte und deren Stellvertreter der vier Ortsfeuerwehren der Stadt Weener gemeinsam mit dem Stadtjugendfeuerwehrwart, dessen Stellvertreter, der Schriftwartin und dem Zeugwart.
Damit übernimmt der Ausschuss eine wichtige Funktion bei der Organisation und Weiterentwicklung der Jugendfeuerwehr in der Stadt Weener und bei der Förderung des Feuerwehrnachwuchses.
AnzeigeLokal
Seniorenbeirat in Westoverledingen: Zehn Kandidaten stellen sich zur Wahl
Zehn Personen stellen sich zur Wahl des Seniorenbeirates in Westoverledingen
Kandidatinnen und Kandidaten präsentieren sich am 5. Oktober im Kleinen Campus in Ihrhove – Wahl ab dem 6. Oktober möglich
In der Gemeinde Westoverledingen stehen die Kandidatinnen und Kandidaten für die Wahl des neuen Seniorenbeirates fest. Insgesamt zehn Personen haben sich für die Wahl aufstellen lassen.
Zur Wahl stehen:
-
Johann Baumann
-
Theodora Boelsen
-
Gudrun Dietz
-
Ursula Korte
-
Angelika Kremers
-
Karl-Gerhard Laaken
-
Karin Moch
-
Host Neisius
-
Gabriele Ostholthoff
-
Jörg Wulst
Kandidaten stellen sich persönlich vor
Wer die Kandidatinnen und Kandidaten kennenlernen und sich über deren Vorstellungen informieren möchte, hat dazu am Montag, 5. Oktober 2026, um 19 Uhr Gelegenheit. Im Kleinen Campus in Ihrhove stellen sich die zehn Bewerberinnen und Bewerber persönlich vor.
Die Veranstaltung ist öffentlich. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen, sich vor der Wahl ein Bild von den zur Wahl stehenden Personen zu machen. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Anzeige

Wahl beginnt am 6. Oktober
Ab Dienstag, 6. Oktober 2026, kann die Stimme für den neuen Seniorenbeirat abgegeben werden. Die Wahl ist von Montag bis Freitag jeweils von 10 bis 12 Uhr im Rathaus möglich. Die Wahl findet im Fachbereich 4, Büro B12, statt.
Alternativ besteht die Möglichkeit, per Briefwahl zu wählen. Die erforderlichen Briefwahlunterlagen können bei der Gemeinde angefordert werden.
Für Fragen und die Beantragung der Briefwahlunterlagen stehen folgende Kontakte zur Verfügung:
Katrin Habben
E‑Mail: katrin.habben@westoverledingen.de
Telefon: 04955/993 119 oder 04955/4989
Wahlabend am 20. Oktober
Auch nach der Wahl lädt die Gemeinde Westoverledingen zu einem gemeinsamen Wahlabend ein. Dieser findet am Dienstag, 20. Oktober 2026, um 19 Uhr im Kleinen Campus in Ihrhove statt.
Wer ist wahlberechtigt?
Wahlberechtigt sind alle Personen, die ihren Hauptwohnsitz in der Gemeinde Westoverledingen haben und das 60. Lebensjahr vollendet haben.
Damit haben die wahlberechtigten Seniorinnen und Senioren der Gemeinde die Möglichkeit, mit ihrer Stimme über die Zusammensetzung des neuen Seniorenbeirates zu entscheiden.
AnzeigeLokal
Leer: Dr.-vom-Bruch-Brücke während des Gallimarktes gesperrt
Dr.-vom-Bruch-Brücke in Leer während des Gallimarktes gesperrt
Wartungsarbeiten im Brückenkeller: Auch Fußgänger und Radfahrer müssen zwei Tage lang ausweichen
Im Zusammenhang mit der Straßensperrung zum diesjährigen Gallimarkt in Leer wird die Dr.-vom-Bruch-Brücke, auch Rathausbrücke genannt, für mehrere Tage vollständig für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt.
Die Sperrung gilt von Mittwoch, 14. Oktober 2026, bis einschließlich Dienstag, 20. Oktober 2026. Die verkehrsbehördliche Anordnung erfolgt gemäß § 45 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
Wartungsarbeiten werden mit der Sperrung verbunden
Die ohnehin erforderliche Sperrung während des Gallimarktes wird gleichzeitig genutzt, um im Brückenkeller der Dr.-vom-Bruch-Brücke notwendige Instandsetzungs- und Wartungsarbeiten durchzuführen.
Für diese Arbeiten muss die Brückenklappe geöffnet werden. Deshalb kommt es an zwei Tagen zu einer zusätzlichen Einschränkung: Am Montag, 19. Oktober, und Dienstag, 20. Oktober 2026, ist die Rathausbrücke jeweils von 8 Uhr bis 16.15 Uhr auch für Fußgänger und Radfahrer vollständig gesperrt.
Damit müssen in diesem Zeitraum nicht nur Autofahrer, sondern auch Radfahrer und Fußgänger auf eine andere Verbindung ausweichen.
Umleitungen für Auto, Fahrrad und zu Fuß
Für den Kraftfahrzeugverkehr wird eine Umleitung eingerichtet. Sie führt über:
Groninger Straße – An der Seeschleuse – Sägemühlenstraße – Nessestraße.
Fußgänger und Radfahrer werden während der zusätzlichen Sperrzeiten über die Nessebrücke geführt.
Für den Schiffsverkehr hat die Sperrung dagegen keine Auswirkungen: Boote und Schiffe können die Brückendurchfahrt während des gesamten Zeitraums uneingeschränkt nutzen.
Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
Für Verkehrsteilnehmer bedeutet die Sperrung insbesondere während des Gallimarktes und der anschließenden Wartungsarbeiten, dass im Bereich der Innenstadt mit Umwegen und möglichen Behinderungen gerechnet werden muss.
Anzeige

























