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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Autonome Fähren, KI und neue Antriebe: Leer blickt auf die maritime Zukunft
Maritime Forschung und Innovation in Leer: Beim Besuch des Maritimen Technikums der Hochschule Emden/Leer informierte sich der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion über Forschung, Lehre und neue maritime Technologien. Im Bild von links: Hochschulpräsident Prof. Dr. Marco Rimkus, Saskia Buschmann MdL, Ulf Thiele MdL, Hartmut Moorkamp MdL, Katharina Jensen MdL, Claus Seebeck MdL, MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann, Prodekan Prof. Dr. Klaus Heilmann, Dekan Prof. Dr. Marcus Bentin, eine Mitarbeiterin der Hochschule Emden/Leer und Sören Berg (MARIKO). Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
CDU-Arbeitskreis Häfen besucht Maritimen Campus in Leer: „Maritime Zukunft wird in Leer gestaltet“
Leer. Wie wird sich die Schifffahrt durch Digitalisierung, Künstliche Intelligenz und neue Antriebstechnologien verändern? Welche Rolle könnten autonome Fähren künftig spielen und warum bleiben gut ausgebildete Seeleute trotz zunehmender Automatisierung unverzichtbar? Mit diesen und weiteren Fragen hat sich der Arbeitskreis Häfen und Schifffahrt der CDU-Fraktion im Niedersächsischen Landtag bei einem Besuch auf dem Maritimen Campus in Leer beschäftigt.
Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele besuchte den Campus gemeinsam mit dem Sprecher für Häfen und Schifffahrt der CDU-Landtagsfraktion, Hartmut Moorkamp, sowie den Landtagsabgeordneten Katharina Jensen, Saskia Buschmann und Claus Seebeck.
Auf dem Programm standen Gespräche und Einblicke in die Arbeit des Maritimen Kompetenzzentrums MARIKO, des GreenShipping-Kompetenzzentrums Niedersachsen, der Nautitec GmbH sowie des Maritimen Technikums der Hochschule Emden/Leer.
Leer als maritimer Zukunftsstandort
Nach dem Besuch sehen die CDU-Abgeordneten in der Verbindung von maritimer Wirtschaft, Forschung, Ausbildung und Technologietransfer großes Potenzial für Ostfriesland.
„Leer ist weit mehr als ein traditionsreicher Schifffahrts- und Reedereistandort. Hier ist in den vergangenen Jahren ein starkes Netzwerk aus maritimer Wirtschaft, Forschung, Ausbildung und Technologietransfer entstanden. Diese Verbindung ist eine große Chance für unsere Region. Maritime Zukunft wird in Leer gemacht“, erklärte Hartmut Moorkamp.
Die Abgeordneten erhielten auf dem Maritimen Campus Informationen über aktuelle Projekte und die Entwicklung des maritimen Kompetenzstandortes.
„Ferry Go“ untersucht autonome Fährsysteme
Bei der MARIKO GmbH und dem angegliederten GreenShipping-Kompetenzzentrum Niedersachsen ging es unter anderem um das deutsch-niederländische Projekt „Ferry Go“. MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann, GreenShipping-Projekt- und Teamleiter Sören Berg sowie Landrat Matthias Groote für den Gesellschafter Landkreis Leer stellten das Projekt vor.
Hintergrund ist der umfangreiche Fährverkehr zu den Inseln auf deutscher und niederländischer Seite. Im Rahmen von „Ferry Go“ wurde untersucht und erprobt, unter welchen Voraussetzungen teilautonome und autonome Systeme auf Fähren im deutsch-niederländischen Wattenmeer eingesetzt werden können.
Dabei geht es nicht ausschließlich um technische Möglichkeiten. Betrachtet werden auch Künstliche Intelligenz, nautische Anforderungen, Schiffbau, Sicherheit und rechtliche Rahmenbedingungen.
Für Ulf Thiele zeigen Projekte wie „Ferry Go“, dass Digitalisierung und KI bereits konkrete Anwendungen in der Schifffahrt erreichen.
„Gerade für unsere Region mit ihren Inselverkehren und ihrer starken maritimen Wirtschaft ergeben sich daraus große Chancen. Entscheidend ist, dass Innovation nicht nur erforscht wird, sondern möglichst schnell ihren Weg in die praktische Anwendung findet“, sagte Thiele.
Dabei müsse es nicht zwingend darum gehen, Arbeitskräfte durch Technik zu ersetzen. Vielmehr könnten neue technische Systeme dazu beitragen, die Sicherheit auf stark befahrenen Gewässern zu erhöhen und Unfallrisiken zu reduzieren.
Ausbildung bleibt trotz Automatisierung entscheidend
Eine weitere Erkenntnis des Besuchs: Mit zunehmender Automatisierung wird die Aus- und Weiterbildung von Seeleuten nach Einschätzung der CDU nicht weniger, sondern wichtiger.
Denn auch autonome und teilautonome Systeme seien nicht unfehlbar. Die Verantwortung bleibe deshalb beim Menschen. Welche Möglichkeiten moderne Simulationstechnik bereits heute bietet, zeigte die Nautitec GmbH.
Der neue Geschäftsführer Kapitän Finn Kosel stellte gemeinsam mit seinem Team den Schiffsführungssimulator des Unternehmens vor. Dort lassen sich anspruchsvolle Situationen auf See sowie in Fluss- und Hafengebieten realitätsnah darstellen und trainieren.
Die Technologie kann zudem für die Hafenplanung eingesetzt werden. So lassen sich beispielsweise neue Hafenanlagen bereits im Simulator befahren, während auf dem tatsächlichen Gelände noch Planungen laufen und die Flächen unbebaut sind.
Damit unterstützt die Simulation sowohl die Aus- und Weiterbildung von Seeleuten als auch die Planung von Häfen und die Sicherheit in der Schifffahrt.
Hochschule zeigt Forschung zu Schiffstechnik und neuen Antrieben
Eine weitere Station war das Maritime Technikum der Hochschule Emden/Leer am Hochschulstandort Leer. Hochschulpräsident Prof. Dr. Marco Rimkus, der Dekan des Fachbereichs Seefahrt und Maritime Wissenschaften, Prof. Dr. Marcus Bentin, sowie Prodekan Prof. Dr. Klaus Heilmann informierten die Politiker über Forschung, Lehre und die technischen Möglichkeiten des Standortes.
Das Maritime Technikum bündelt unter anderem Kompetenzen in den Bereichen Schiffsführungssimulation, Schiffstechnik, Meerestechnik und zukünftige Schiffsantriebe.
Gerade mit Blick auf den Wandel der maritimen Wirtschaft misst Ulf Thiele dem Standort Leer eine besondere Bedeutung bei.
„Niedersachsen ist Hafen- und Schifffahrtsland. Diesen Anspruch müssen wir auch für die nächste Generation maritimer Technologien verteidigen“, erklärte der CDU-Landtagsabgeordnete.
Dafür brauche es starke Forschungs- und Ausbildungsstandorte, einen schnellen Wissenstransfer in die Unternehmen und verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen. Leer biete dafür hervorragende Voraussetzungen.
Green Shipping und Digitalisierung als Chance für Ostfriesland
Die CDU sieht in der Transformation der Schifffahrt nicht nur eine Herausforderung für den Klimaschutz. Auch die Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft und qualifizierte Arbeitsplätze seien von zentraler Bedeutung.
Green Shipping, Digitalisierung, Automatisierung und alternative Antriebssysteme werden die Schifffahrt nach Einschätzung der Abgeordneten in den kommenden Jahren erheblich verändern.
Thiele formuliert deshalb ein klares Ziel: Technologien für die maritime Transformation sollen nicht ausschließlich an anderen Standorten entwickelt und anschließend in der Region eingesetzt werden. Forschung, Entwicklung, Wertschöpfung und qualifizierte Arbeitsplätze sollen möglichst in Niedersachsen und insbesondere in Ostfriesland gehalten beziehungsweise neu geschaffen werden.
Dank an MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann
Ein besonderer Dank der CDU galt MARIKO-Geschäftsführerin Katja Baumann, die das Kompetenzzentrum und das GreenShipping-Kompetenzzentrum über mehr als ein Jahrzehnt geprägt und zu leistungsfähigen Einrichtungen entwickelt habe.
Baumann hatte auch den Besuch des Arbeitskreises vorbereitet, koordiniert und die Abgeordneten durch die verschiedenen Stationen des Maritimen Campus begleitet.
Hartmut Moorkamp zog zum Abschluss eine positive Bilanz: „Der Austausch hat eindrucksvoll gezeigt, welches Potenzial in der engen Zusammenarbeit von Hochschule, Forschung und maritimer Wirtschaft liegt. Dieses Netzwerk wollen wir politisch weiter stärken.“
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FDP fordert neues System für Alttextilien im Kreis Leer
FDP fordert Änderungen bei der Entsorgung von Alttextilien im Kreis Leer
Leer. Die FDP-Kreistagsfraktion will die Entsorgung von Alttextilien und Schuhen im Landkreis Leer neu organisieren. Für die Liberalen ist das Thema derzeit einer der dringlichsten Punkte in der Abfallwirtschaft. Deshalb bringt die FDP einen entsprechenden Antrag in die nächste reguläre Sitzung des Betriebsausschusses Abfallwirtschaft (ALL) des Kreistages ein.
Dabei geht es der FDP nicht nur um Alttextilien. Auch bei der Sperrmüllentsorgung sowie bei der grundsätzlichen Frage, ob Abfälle künftig in Säcken oder Tonnen abgeholt werden, sieht die Fraktion diskussionswürdige Punkte. Trotz des nahenden Endes der laufenden Wahlperiode will die FDP beim Thema Alttextilien eine Entscheidung erreichen.
FDP: Sammelcontainer ziehen wilden Müll an
Im Mittelpunkt der Forderung steht der Abbau der vorhandenen dezentralen Sammelcontainer für Alttextilien und Schuhe.
„Wir fordern als FDP den Abbau der vorhandenen Sammelcontainer für Alttextilien, weil sie die wilde Müllentsorgung geradezu magisch anziehen“, erklärt Carl Friedrich Brüggemann, FDP-Kreistagsmitglied aus Leer.
Nach Auffassung der FDP haben sich die bisherigen Containerstandorte immer wieder zu problematischen Stellen entwickelt. Neben Alttextilien und Schuhen werde dort auch anderer Müll abgelegt. Die Beseitigung dieser illegalen Ablagerungen verursache nicht unerhebliche Kosten, die letztlich von der Allgemeinheit getragen werden müssten.
Hinzu kommt nach Ansicht der Liberalen die Gefahr einer Ratten- und Krähenplage, wenn sich an den Standorten größere Mengen Abfall ansammeln. Eine nachhaltige Lösung des Problems sei mit der bisherigen Organisation bislang nicht erreicht worden.
Mehrere Alternativen statt der bisherigen Containerstandorte
Die FDP betont, dass der geforderte Abbau der dezentralen Container nicht bedeute, dass Bürger keine Möglichkeit mehr zur ordnungsgemäßen Entsorgung ihrer Alttextilien haben sollen.
„Wir zeigen mehrere Handlungsalternativen auf, um die jetzige schlechte Situation zu verbessern, sie ist also nicht alternativlos“, sagt Brüggemann. Der FDP-Politiker vertritt seine Fraktion im zuständigen Fachausschuss.
Gleichzeitig richtet Brüggemann den Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl. Er hofft, dass die anderen Fraktionen das Thema nicht aus politischen Gründen vertagen oder einer Entscheidung ausweichen.
„Es gibt einfach Fragestellungen, die man lösen muss, auch wenn es weh tut“, betont das FDP-Kreistagsmitglied aus Leer.
Das sieht der FDP-Antrag konkret vor
Der Antrag „Entsorgung Alttextilien neu organisieren“ soll am 8. September 2026 im Betriebsausschuss Abfallwirtschaft (ALL) beraten werden. Die FDP schlägt darin drei konkrete Maßnahmen vor.
Erstens soll die dezentrale Einsammlung von Alttextilien und Schuhen zum nächstmöglichen Zeitpunkt eingestellt und die bestehenden Sammelcontainer abgebaut werden.
Zweitens soll die Entsorgung künftig über die Wertstoffhöfe im Rahmen deren Öffnungszeiten organisiert werden. Für die Stadt Leer soll die ALL beziehungsweise die Verwaltung nach einer neuen geeigneten Örtlichkeit suchen, an der Sammelcontainer zentral aufgestellt werden können.
Drittens soll zusätzlich quartalsweise gemeinsam mit der mobilen Schadstoffsammlung eine mobile Sammlung für Alttextilien und Schuhe vor Ort angeboten werden.
Zusammenarbeit von Abfallwirtschaft, Kommunen und Entsorgern
Für die FDP ist eine Neuorganisation nur in Zusammenarbeit der beteiligten Stellen sinnvoll. Der Abfallwirtschaftsbetrieb, die Kommunen und private Entsorgungsunternehmen sollen nach den Vorstellungen der Fraktion gemeinsam an einer neuen Lösung arbeiten.
Ziel ist es, die bisherigen Probleme an den dezentralen Standorten zu reduzieren, illegale Müllablagerungen einzudämmen und gleichzeitig verlässliche Möglichkeiten für die ordnungsgemäße Abgabe von Alttextilien und Schuhen zu schaffen.
Über den Antrag entscheidet der Betriebsausschuss Abfallwirtschaft (ALL) in seiner Sitzung am 8. September 2026.
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100 Jahre Emsfähre Ditzum: Landkreis Leer sucht Fotos aus Krieg und Nachkriegszeit
100 Jahre Emsfähre Ditzum: Landkreis Leer sucht historische Fotos
Ditzum. Die Emsfähre Ditzum feiert in diesem Jahr ihr 100-jähriges Bestehen. Zum Jubiläum plant der Landkreis Leer am 3. Oktober 2026 ein Fest am Hafen. Zudem soll eine Festschrift die Geschichte der Fähre und ihrer Bedeutung für die Region dokumentieren. Dafür sucht die Kreisverwaltung noch historische Fotografien und weiteres Bildmaterial aus der Geschichte der Fährverbindung.
Besonders gefragt sind Aufnahmen aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs und der Nachkriegsjahre. Sie können wichtige Einblicke in eine Zeit geben, in der die Fähre weit mehr war als eine Verbindung über die Ems.
Fähre war im Krieg wichtige Verbindung
Während des Zweiten Weltkriegs hatte der Raum rund um Ditzum und Pogum eine besondere strategische Bedeutung. In Pogum richtete die Wehrmacht eine Flakstellung ein, die der Abwehr von Luftangriffen auf die Stadt Emden diente.
Die Emsfähre spielte in dieser Zeit eine zentrale Rolle. Über die Verbindung wurden unter anderem Material, Soldaten und zivile Militärmitarbeiter von Emden zu den Stellungen transportiert. Dazu gehörten auch die Stellungen in Dyksterhusen und im Heinitzpolder.
In den letzten Kriegstagen geriet der Hafen von Ditzum aufgrund seiner strategischen Bedeutung unter Beschuss. Zum Ende des Krieges nutzten zudem bis zu 150 Soldaten aus den Stellungen in und um Pogum die Fähre, um nach Emden zu gelangen.
Nachkriegszeit ebenfalls von Bedeutung
Auch nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs blieb die Fährverbindung von großer Bedeutung. Sogenannte Hamsterer aus dem Ruhrgebiet und anderen Regionen kamen nach Ostfriesland und nutzten die Fähre, um bei Bauern Lebensmittel zu erhalten. Im Gegenzug wurden Wertsachen getauscht.
Bis zum Jahr 1948 brachte die Emsfähre außerdem entlassene Kriegsgefangene zurück in ihre Heimat.
Gerade Fotografien, Ansichtskarten und andere historische Aufnahmen aus dieser Zeit könnten deshalb für die geplante Festschrift von besonderem Wert sein. Der Landkreis Leer möchte mit dem Bildmaterial die Geschichte der Fähre möglichst anschaulich dokumentieren und damit auch ein Stück Regionalgeschichte bewahren.
Landkreis bittet um historische Aufnahmen
Wer alte Fotos, Ansichtskarten oder anderes Bildmaterial rund um die Häfen Ditzum und Pogum besitzt und diese für die Chronik zur Verfügung stellen möchte, kann sich an die Pressestelle des Landkreises Leer wenden.
Gesucht werden ausdrücklich auch digitale Scans oder Abzüge. Die Originale werden nach der Bearbeitung selbstverständlich an die Eigentümer zurückgegeben.
Kontakt:
Landkreis Leer
Pressestelle
Bergmannstraße 37
26789 Leer
E‑Mail: pressestelle@lkleer.de
Telefon: 0491 926‑1149
Mit den historischen Aufnahmen soll das 100-jährige Bestehen der Emsfähre Ditzum nicht nur gefeiert, sondern auch anhand persönlicher Erinnerungen und historischer Dokumente nachvollziehbar gemacht werden.
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