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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Kita-Besichtigung in Westoverledingen am 14. November 2026: Sechs Krippen und Kindergärten öffnen
Tag der offenen Türen in Westoverledingen: Sechs Krippen und Kindergärten können besichtigt werden
Welche Kindertagesstätte passt am besten zum eigenen Kind? Eltern, die für das kommende Jahr einen Betreuungsplatz in Westoverledingen suchen, können sich am Samstag, 14. November 2026, direkt vor Ort informieren. Sechs kommunale Krippen und Kindergärten öffnen von 9:30 bis 12:30 Uhr ihre Türen und geben Einblicke in ihre Räumlichkeiten und pädagogischen Konzepte.
Die Wahl der passenden Kindertagesstätte ist für Eltern eine wichtige Entscheidung. Schließlich sollen sich die Kinder in ihrer neuen Umgebung wohlfühlen, Vertrauen zu den Betreuungskräften entwickeln und gemeinsam mit anderen Kindern ihren Alltag gestalten können.
Um Familien bei dieser Entscheidung zu unterstützen, bietet die Gemeinde Westoverledingen einen Besichtigungstermin für mehrere kommunale Kindertagesstätten an. Am Samstag, 14. November 2026, können interessierte Eltern sechs Krippen und Kindergärten kennenlernen.
Sechs Kindertagesstätten in Westoverledingen öffnen ihre Türen
Von 9:30 bis 12:30 Uhr haben Sorgeberechtigte die Möglichkeit, sich die Einrichtungen anzuschauen, einen Eindruck von den Räumlichkeiten zu gewinnen und sich über die jeweiligen pädagogischen Konzeptionen zu informieren.
Folgende kommunale Kindertagesstätten beteiligen sich an der Besichtigungsaktion:
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Krippe „Wolkenstürmer“ in Ihren
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Krippe „Inselnest“ im Campus Ihrhove
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Krippe „Kinderkoje“ in Flachsmeer
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Kindergarten „Abenteuerland“ in Völlenerkönigsfehn
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Kindergarten „Lüttje Lü“ in Völlenerfehn
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Kita „Am Wäldchen“ in Steenfelde
Damit erhalten Familien die Gelegenheit, mehrere Betreuungsangebote kennenzulernen und miteinander zu vergleichen.
Besichtigung soll die Kita-Anmeldung erleichtern
Der Besichtigungstag richtet sich insbesondere an Eltern, die ihre Kinder im kommenden Jahr für einen Betreuungsplatz anmelden möchten.
Die Besuche sollen dabei helfen, sich ein genaueres Bild von den einzelnen Einrichtungen und ihren pädagogischen Konzepten zu machen. Diese Informationen können anschließend bei der Wunschangabe im Online-Anmeldeverfahren berücksichtigt werden.
Die Gemeinde verfolgt damit das Ziel, die anschließende Platzvergabe möglichst wunschgemäß zu gestalten. Wenn Eltern die Besonderheiten und Schwerpunkte der jeweiligen Kindertagesstätten kennen, können sie ihre Betreuungswünsche gezielter angeben.
Kein Rahmenprogramm – Mitarbeitende stehen für Fragen bereit
Bei dem Termin handelt es sich ausdrücklich um eine reine Besichtigungsmöglichkeit. Ein besonderes Rahmenprogramm oder zusätzliche Aktionen sind nicht vorgesehen.
Eine kleine Anzahl von Mitarbeitenden wird jedoch in den Einrichtungen vor Ort sein, um Fragen zu beantworten und die jeweiligen Konzeptionen zu erläutern.
So können sich Eltern in aller Ruhe einen persönlichen Eindruck verschaffen und wichtige Informationen für die bevorstehende Entscheidung zur Kinderbetreuung sammeln.
Alle Informationen zum Besichtigungstag
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Termin: Samstag, 14. November 2026
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Uhrzeit: 9:30 bis 12:30 Uhr
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Ort: Sechs kommunale Krippen und Kindergärten in Westoverledingen
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Zielgruppe: Eltern und Sorgeberechtigte, die für das kommende Jahr einen Betreuungsplatz suchen
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Angebot: Besichtigung der Einrichtungen und Informationen zu den pädagogischen Konzeptionen
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Hinweis: Reine Besichtigung ohne Rahmenprogramm
Mit dem offenen Besichtigungstermin möchte die Gemeinde Westoverledingen Eltern die Möglichkeit geben, sich frühzeitig über die Betreuungsangebote zu informieren und eine fundierte Entscheidung bei der Anmeldung ihres Kindes zu treffen.
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Neues Mehrzweckschiff „Ronja Ruteplate“: Niedersachsen investiert 21 Millionen Euro in den Schutz der Nordsee
Verstärkt die Schiffsflotte des NLWKN: Die bei der SET Schiffbau- und Entwicklungsgesellschaft Tangermünde gefertigte „Ronja Ruteplate“ (Bild: Holger Dirks/NLWKN).
Neues Spezialschiff für Niedersachsen: „Ronja Ruteplate“ soll Ölunfälle in der Nordsee bekämpfen
Niedersachsen stärkt den Schutz des Wattenmeeres und der deutschen Küstengewässer: Das neue Mehrzweckschiff „Ronja Ruteplate“ wurde nach rund vierjähriger Bauzeit am 22. Oktober 2026 in Wilhelmshaven an den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) übergeben. Das rund 21 Millionen Euro teure Spezialschiff ist für die Bekämpfung von Ölunfällen, aber auch für Meeresforschung, Vermessung und Gewässerüberwachung vorgesehen. Wilhelmshaven wird der Heimathafen.
„Ronja Ruteplate“ in Wilhelmshaven an den NLWKN übergeben
Ein neues Spezialschiff soll künftig einen wichtigen Beitrag zum Schutz der niedersächsischen Nordseeküste und des Wattenmeeres leisten. Am 22. Oktober 2026 wurde das Mehrzweckschiff „Ronja Ruteplate“ am Liegeplatz in Wilhelmshaven von der SET Schiffbau- und Entwicklungsgesellschaft Tangermünde an den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz übergeben.
Der Neubau entstand innerhalb einer rund vierjährigen Bauzeit. Vertreter des NLWKN und des Havariekommandos hatten das Schiff zuvor über einen längeren Zeitraum intensiv erprobt und geprüft.
Die Taufe des Spezialschiffes ist für Anfang 2027 vorgesehen. Anschließend soll die „Ronja Ruteplate“ in den regulären Betrieb übergehen.
Rund 21 Millionen Euro für den Schutz der Nordseeküste
Die Investition in das neue Mehrzweckschiff beläuft sich auf rund 21 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte dieser Summe wurde aus Mitteln des niedersächsischen Umweltministeriums finanziert.
Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer unterstreicht die Bedeutung des Neubaus für den Küsten- und Umweltschutz.
„Mit der ‚Ronja Ruteplate‘ erhält Niedersachsen ein vielseitig einsetzbares Mehrzweckschiff, das Forschung, Vermessung und Gewässerüberwachung mit leistungsfähiger Technik zur Ölunfallbekämpfung verbindet“, erklärt Meyer.
Der Schutz des Weltnaturerbes Wattenmeer vor Ölunfällen und anderen Schiffskatastrophen habe oberste Priorität. Immer wieder gebe es Anlass zur Sorge, wenn es zu Schiffshavarien mit Schweröl komme. Als Beispiele nennt der Minister die russische Schattenölflotte sowie große Frachtschiffe.
Schutz des Wattenmeeres vor Ölunfällen und Schiffshavarien
Mit dem neuen Schiff soll die Einsatzvorsorge zur Bekämpfung von Schadstoffunfällen in den deutschen Küstengewässern deutlich gestärkt werden.
Christian Meyer verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Forderungen Niedersachsens nach einer Umstellung auf klimaneutrale, fossilfreie Schiffsantriebe. Darüber hinaus spricht sich das Land für eine Schifffahrtsroute aus, die weiter von den besonders sensiblen Bereichen des Nationalparks Wattenmeer entfernt verläuft.
Die „Ronja Ruteplate“ soll künftig nicht nur das Havariekommando bei seinen Aufgaben unterstützen, sondern auch für Meeresforschung, Überwachung und Beobachtung eingesetzt werden.
Damit erhält Niedersachsen ein Schiff, das mehrere wichtige Aufgaben des maritimen Umwelt- und Küstenschutzes miteinander verbindet.
Spezialtechnik für Forschung, Vermessung und Schadstoffbekämpfung
Bei den umfangreichen Erprobungen und Prüfungen standen neben sämtlichen für den Schiffsbetrieb notwendigen Anlagen, Ausrüstungen und Einrichtungen insbesondere die technischen Systeme für die verschiedenen Einsatzbereiche im Mittelpunkt.
Dazu gehören:
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Forschung und Meeresbeobachtung
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Vermessung der Gewässer
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Gewässerüberwachung
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Spezielle Ausrüstung zur Bekämpfung von Schadstoffunfällen
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Ölunfallbekämpfung in den deutschen Küstengewässern
Julian Nörder, Aufgabenbereichsleiter Schiffsbetrieb und Schadstoffunfallbekämpfung beim NLWKN, erläutert, dass insbesondere diese technischen Systeme und die spezielle Ausrüstung für die Schadstoffbekämpfung intensiv geprüft wurden.
Endgültige Abnahme bis Ende November geplant
Die „Ronja Ruteplate“ konnte zunächst mit vorübergehenden technischen Einschränkungen in einzelnen Aufgabenbereichen übernommen werden. Die endgültige Abnahme soll bis Ende November 2026 erfolgen.
Die dafür noch erforderlichen Restarbeiten werden direkt am Liegeplatz in Wilhelmshaven durchgeführt.
Anfang 2027 soll das Schiff offiziell getauft werden und anschließend in den Regelbetrieb wechseln.
Einsatzschwerpunkt Deutsche Bucht und niedersächsisches Küstenmeer
Die „Ronja Ruteplate“ ist als Forschungs‑, Vermessungs- und Gewässerüberwachungsschiff für Einsätze in der Deutschen Bucht vorgesehen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem niedersächsischen Küstenmeer.
Darüber hinaus ist das Schiff ausdrücklich für die Bekämpfung von Ölunfällen ausgelegt.
Dirk Baake vom Fachbereich Schadstoffunfallbekämpfung Küste beim Havariekommando in Cuxhaven hebt diese zusätzliche Einsatzmöglichkeit hervor.
Mit dem neuen Mehrzweckschiff wird damit die maritime Gefahrenabwehr an der niedersächsischen Küste weiter ausgebaut. Insbesondere bei Schadstoffunfällen und Ölverschmutzungen soll die „Ronja Ruteplate“ künftig eine wichtige Rolle beim Schutz der Nordsee, des Wattenmeeres und der empfindlichen Küstenökosysteme übernehmen.
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Volkstrauertag 2026 in Leer: Gedenkveranstaltungen am 15. November – alle Termine und Uhrzeiten
Am Sonntag, 15. November 2026, wird in Leer und den Ortschaften an die Opfer von Krieg und Gewalt erinnert. Neben der zentralen Gedenkstunde am Ehrenmal an der Heisfelder Straße/Annenstraße finden auch in Heisfelde, Loga, Nüttermoor, Bingum, Logabirum und Leerort Gedenkveranstaltungen statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme eingeladen.
In Leer wird am Sonntag, 15. November 2026, der Volkstrauertag mit mehreren Gedenkveranstaltungen begangen. An diesem besonderen Gedenktag wird in einer schlichten und würdevollen Form an die Opfer von Gewalt und Krieg aller Völker erinnert.
Die zentrale Gedenkstunde im Stadtgebiet beginnt um 11:30 Uhr am Ehrenmal im Innenbereich an der Heisfelder Straße/Annenstraße. Die Veranstaltung wird musikalisch von der Postkapelle Leer begleitet.
Nach der Ansprache wird traditionell ein Kranz des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. niedergelegt.
Die Veranstalter bitten darum, auf Aufmärsche jeglicher Art zu verzichten. Ebenso soll auf das Mitführen von Fahnen verzichtet werden. Gewünscht ist eine schlichte Gedenkveranstaltung, bei der das gemeinsame Erinnern und Gedenken im Mittelpunkt steht.
Volkstrauertag 2026: Alle Gedenkveranstaltungen in Leer im Überblick
Neben der zentralen Veranstaltung am Ehrenmal Heisfelder Straße/Annenstraße finden am Volkstrauertag auch in den verschiedenen Ortsteilen und Ortschaften von Leer Gedenkveranstaltungen statt.
Hier die Übersicht aller angekündigten Termine:
Stadtgebiet Leer – Ehrenmal Heisfelder Straße/Annenstraße
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Beginn: 11:30 Uhr
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Mitwirkung: Postkapelle Leer
Ortschaft Heisfelde – Ehrenmal Heisfelder Straße/Am Ehrenmal
- Beginn: 11:15 Uhr
Ortschaft Loga – Ehrenmal an der Hauptstraße
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Beginn: 11:30 Uhr
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Die Gedenkveranstaltung findet nach den Gottesdiensten statt.
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Die Vereine treten bereits um 11:15 Uhr an.
Ortschaft Nüttermoor – Ehrenmal Nüttermoor
- Beginn: 11:00 Uhr
Ortschaft Bingum – Ehrenmal an der Kirche
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Beginn: 11:30 Uhr
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Die Gedenkveranstaltung findet im Anschluss an den Gottesdienst statt.
Ortschaft Logabirum – Ehrenmal an der Logabirumer Straße
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Beginn: 12:00 Uhr
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Die Gedenkveranstaltung findet nach dem Gottesdienst statt.
Ortsteil Leerort – Ehrenmal Leerort
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Gottesdienst im Noortmer Huus: 11:30 Uhr
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Anschließend Kranzniederlegung mit kurzer Ansprache am Ehrenmal.
Gemeinsames Erinnern an die Opfer von Krieg und Gewalt
Der Volkstrauertag ist ein Tag des Gedenkens an die Menschen, die durch Krieg, Gewaltherrschaft und andere Formen von Gewalt ihr Leben verloren haben. Die Veranstaltungen in Leer und den Ortschaften bieten Gelegenheit, gemeinsam innezuhalten und an die Opfer aller Völker zu erinnern.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen.























