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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Sophie Koch beim 5. CSD in Leer: Klare Worte für Solidarität, Vielfalt und gleiche Rechte
Laut Sophie Koch sind Demonstrationen wie der CSD gerade für junge Menschen wichtig: Sie können Mut machen, zu sich selbst zu stehen, Sichtbarkeit zu zeigen und zu erfahren, dass sie mit ihrer Identität nicht allein sind.
Sophie Koch beim 5. CSD in Leer: „Wir werden nie wieder leise sein“
Leer – Mit deutlichen Worten hat sich Sophie Koch, Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt, beim 5. CSD in Leer an die queere Community und die zahlreichen Teilnehmerinnen und Teilnehmer gewandt. In ihren Grußworten würdigte sie das Engagement der Organisatoren und Helfer und machte zugleich deutlich, dass die politische Auseinandersetzung um Gleichberechtigung und Akzeptanz weitergeführt werden müsse.

Sophie Koch beim 5. CSD in Leer: „Wir werden nie wieder leise sein“
Sophie Koch, Mitglied des sächsischen Landtages und Beauftragte der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt. Sie sprach beim 5. CSD in Leer zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern der Veranstaltung. Foto: Ingo Tonsor @ LeserECHO
Koch betonte zunächst, dass sie als Queer-Beauftragte der Bundesregierung spreche, jedoch nicht als Sprecherin der Bundesregierung. Sie zeigte Verständnis für den teilweise deutlichen Unmut innerhalb der Community gegenüber der aktuellen Bundesregierung. Gleichzeitig stellte sie ihre persönliche Verbindung zum Thema heraus: Sie sei selbst queer, komme aus dem Osten Deutschlands und sei in einem kleinen Dorf aufgewachsen.
Besonders bewegt zeigte sich Koch angesichts der Größe und Sichtbarkeit des CSD in Leer. Sie erklärte, sie hätte sich in ihrer eigenen Jugend einen solchen CSD gewünscht. Veranstaltungen wie diese könnten für junge Menschen ein entscheidender Moment sein, erstmals offen zu sich selbst zu stehen und das Gefühl zu bekommen, mit der eigenen Identität nicht allein zu sein.
„Der Wind gegen uns wird rauer“
Mit Blick auf die zunehmende Queerfeindlichkeit sprach Koch von einem rauer werdenden gesellschaftlichen Klima. Gerade deshalb seien CSD-Veranstaltungen und politische Demonstrationen wichtiger denn je. Deutschlandweit gebe es inzwischen mehr als 250 entsprechende Veranstaltungen, an denen Millionen Menschen teilnähmen.
Die Queer-Community habe dabei eine besondere Stärke, so Koch: die Fähigkeit, immer wieder gemeinsam sichtbar zu werden und für ihre Rechte auf die Straße zu gehen. Sie rief die Teilnehmer dazu auf, sich von aktuellen Entwicklungen nicht entmutigen zu lassen. Trotz aller Widerstände müsse die Community selbstbewusst auftreten und deutlich machen, dass sie eine starke gesellschaftliche Mehrheit hinter sich habe.
Ein zentrales Anliegen ihrer Rede war die geplante Ergänzung des Artikels 3 des Grundgesetzes. Koch kündigte an, sich weiterhin dafür einzusetzen, dass der Schutz vor Diskriminierung aufgrund der sexuellen Identität ausdrücklich im Grundgesetz verankert wird. Auch die vollständige rechtliche Anerkennung queerer Familien sei ein Ziel, für das weiter gekämpft werden müsse.
Dank an Organisatoren und Helfer
Ausdrücklich würdigte Koch die Arbeit der Menschen, die den CSD in Leer organisiert und möglich gemacht hatten. Sie dankte den Organisatoren, Standbetreibern, Ordnern und zahlreichen Helfern, die teilweise über Monate hinweg Zeit und Energie in die Veranstaltung investiert hätten.
Besonders positiv hob sie die sichtbare Unterstützung durch Eltern und Großeltern hervor. Die Präsenz von Initiativen wie „Eltern gegen Rechts“ und „Omas gegen Rechts“ habe für sie ein wichtiges Signal ausgesendet: Familie könne ganz unterschiedlich aussehen, und junge Menschen sollten unabhängig von ihrer sexuellen oder geschlechtlichen Identität Unterstützung erfahren.
Auch das Selbstbestimmungsgesetz sprach Koch an. Sie bezeichnete dessen Einführung als einen wichtigen politischen Erfolg der Community und erklärte, dass dieses Gesetz bestehen bleiben werde. Grundsätzlich müsse die Richtung weiterhin nach vorne gehen, nicht zurück.
Appell: „Nutzt eure Stimme“
Mit Blick auf die anstehenden Wahlen rief Koch die Menschen dazu auf, ihre demokratische Stimme zu nutzen und auch im persönlichen Umfeld für Mehrheiten einzutreten, die die Rechte queerer Menschen unterstützen.
Zum Abschluss ihrer Grußworte richtete sie den Blick noch einmal auf die Menschenmenge vor der Bühne. Die Vielfalt innerhalb der queeren Community sei keine Schwäche, sondern eine besondere Stärke. Auch Menschen, die sich ansonsten vielleicht nie begegnen würden, verbinde beim CSD ein gemeinsamer Gedanke: Solidarität und der Einsatz für gleiche Rechte.
Koch bedankte sich abschließend erneut bei allen Beteiligten des 5. CSD in Leer und richtete einen persönlichen Gruß an die Community: „Leer, Happy Pride.“

Was bedeutet eigentlich „queer“? Ein Begriff für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt
Leer/Ostfriesland. Beim Christopher Street Day, kurz CSD in Leer Ostfriesland, ist der Begriff „queer“ allgegenwärtig. Doch was genau bedeutet er eigentlich? Wer ist damit gemeint und woher stammt das Wort? Gerade weil „queer“ heute ganz selbstverständlich in gesellschaftlichen Diskussionen verwendet wird, lohnt sich ein genauerer Blick auf seine Bedeutung und Geschichte.
„Queer“ wird heute vor allem als Sammelbegriff für Menschen verwendet, deren sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität nicht der klassischen gesellschaftlichen Vorstellung von Heterosexualität und einer eindeutigen Zuordnung als Mann oder Frau entspricht. Der Begriff umfasst damit unterschiedliche Lebensweisen und Identitäten.
Dabei ist „queer“ keine einzelne sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität. Vielmehr dient das Wort als Oberbegriff. Menschen können sich beispielsweise als lesbisch, schwul, bisexuell, pansexuell, trans, nicht-binär, intergeschlechtlich, asexuell oder aromantisch verstehen und sich gleichzeitig unter dem Begriff „queer“ wiederfinden.
Ein Begriff, der viele Menschen einschließt
Zum queeren Spektrum gehören unter anderem Lesben und Schwule, also Menschen, die sich zum gleichen Geschlecht hingezogen fühlen. Auch bisexuelle und pansexuelle Menschen können sich als queer verstehen. Bei ihnen spielt die sexuelle beziehungsweise romantische Anziehung zu Menschen unterschiedlicher Geschlechter eine Rolle.
Eine weitere Gruppe sind trans Menschen. Damit sind Menschen gemeint, deren geschlechtliche Identität nicht oder nicht vollständig mit dem Geschlecht übereinstimmt, das ihnen bei der Geburt zugewiesen wurde.
Auch nicht-binäre Menschen können unter den Begriff queer fallen. Sie verstehen sich nicht ausschließlich als Mann oder Frau und bewegen sich damit außerhalb der klassischen Einteilung in zwei Geschlechter.
Zum Spektrum gehören außerdem intergeschlechtliche Menschen. Bei ihnen weisen die körperlichen Geschlechtsmerkmale Varianten auf, die sich nicht eindeutig in die traditionellen Kategorien „männlich“ oder „weiblich“ einordnen lassen.
Auch asexuelle und aromantische Menschen können sich als queer verstehen. Asexuelle Menschen empfinden wenig oder keine sexuelle Anziehung, während aromantische Menschen wenig oder keine romantische Anziehung empfinden.
Wichtig ist dabei: Queer ist in erster Linie eine mögliche Selbstbezeichnung. Nicht jeder Mensch, der einer dieser Gruppen zugerechnet werden könnte, bezeichnet sich selbst auch als queer.
Vom Schimpfwort zur Selbstbezeichnung
Die Geschichte des Begriffs ist besonders interessant. „Queer“ stammt aus dem Englischen und bedeutete ursprünglich unter anderem „seltsam“, „sonderbar“ oder „anders“. Über viele Jahrzehnte wurde das Wort vor allem im englischsprachigen Raum als abwertende Bezeichnung für homosexuelle Menschen verwendet.
Im Laufe der Zeit veränderte sich die Bedeutung. Teile der betroffenen Gemeinschaften begannen, den Begriff bewusst für sich selbst zu verwenden und ihm damit eine neue Bedeutung zu geben. Aus einer Beleidigung wurde zunehmend eine selbstbewusste Bezeichnung für Menschen, die sich außerhalb klassischer Vorstellungen von Sexualität und Geschlecht sehen.
Heute wird „queer“ deshalb von vielen Menschen positiv verstanden. Gleichzeitig gibt es Menschen, die den Begriff aufgrund seiner früheren Verwendung nicht für sich verwenden möchten.

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Warum der Begriff beim CSD eine wichtige Rolle spielt
Besonders sichtbar wird die Bedeutung des Wortes beim Christopher Street Day. Der CSD erinnert an den historischen Kampf queerer Menschen gegen Diskriminierung und für gleiche Rechte. Gleichzeitig sind die Veranstaltungen heute Demonstration, politische Kundgebung und vielfach auch ein großes öffentliches Fest.
Auch beim 5. CSD in Leer standen Sichtbarkeit und gesellschaftliche Akzeptanz im Mittelpunkt. Unter dem Motto „Sichtbar. Laut. Jetzt erst recht!“ gingen Menschen auf die Straße, um für Vielfalt und gegen Ausgrenzung ein Zeichen zu setzen.
Dabei geht es für viele Teilnehmer nicht allein um die eigene sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität. Es geht auch um die grundsätzliche Frage, wie eine Gesellschaft miteinander umgehen möchte: mit Respekt, Akzeptanz und der Möglichkeit, das eigene Leben selbstbestimmt zu führen.
„Queer“ ist kein festes Etikett
Der Begriff kann deshalb ganz unterschiedliche Bedeutungen haben. Für manche Menschen ist „queer“ eine persönliche Identität, für andere ein politischer oder gesellschaftlicher Begriff. Wieder andere nutzen ihn als praktische Sammelbezeichnung für unterschiedliche Formen sexueller und geschlechtlicher Vielfalt.
Was Menschen gemeinsam haben, lässt sich daher nicht auf eine einzelne Lebensweise reduzieren. Gerade diese Offenheit ist für viele ein Grund, den Begriff zu verwenden.
Queer beschreibt somit keine einzelne Gruppe, sondern ein breites Spektrum unterschiedlicher Menschen und Lebensrealitäten. Im Mittelpunkt steht dabei die Vorstellung, dass sexuelle Orientierung und geschlechtliche Identität vielfältiger sind, als es traditionelle gesellschaftliche Vorstellungen lange vermittelt haben.
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CSD in Leer: Polizei kündigt verstärkte Präsenz an
Christopher Street Day in Leer: Polizei begleitet Demonstration am 15. August
Zusätzliche Einsatzkräfte im Stadtgebiet – Verkehrsbehinderungen und Straßensperrungen möglich
In Leer findet am Samstag, 15. August 2026, der Christopher Street Day (CSD) statt. Die Veranstaltung beginnt um 13 Uhr und umfasst unter anderem einen Demonstrationszug durch Teile des Stadtgebietes.
Die Polizeiinspektion Leer/Emden wird den CSD begleiten und gemeinsam mit den Verantwortlichen des Veranstalters für einen sicheren und möglichst störungsfreien Ablauf sorgen.
Polizei mit zusätzlichen Einsatzkräften vor Ort
Im Zusammenhang mit dem Demonstrationszug kann es insbesondere im Innenstadtgebiet zu Verkehrsbehinderungen und Straßensperrungen kommen. Verkehrsteilnehmende werden daher gebeten, den Veranstaltungsbereich nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren und zusätzliche Fahrzeiten einzuplanen.
„Die Versammlungsfreiheit ist ein wichtiges demokratisches Grundrecht“, erklärt Thomas Memering, Leiter der Polizeiinspektion Leer/Emden. „Die Polizei wird dafür Sorge tragen, dass die angemeldete Versammlung sicher und möglichst störungsfrei stattfinden kann.“
Für die Dauer der Veranstaltung wird die Polizei mit zusätzlichen Einsatzkräften im Stadtgebiet präsent sein. Die Beamten stehen dabei auch als Ansprechpartner für Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.
Die Polizei und die Verantwortlichen des Veranstalters setzen damit auf eine enge Zusammenarbeit, damit der CSD in Leer sicher und ohne größere Störungen stattfinden kann.
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69 kreative Ideen für die “Zahngesunde Schultüte” – sechs Kinder dürfen sich freuen!
Gewinner der „Zahngesunden Schultüten“ 2026: Auf dem Foto zu sehen sind (v. l. n. r.) Philipp Meyer, Loreen Hanneken, Ben Brunner, Femke Kalfstermann, Sander Kohlert und Mirja Brink.
Zahngesunde Schultüte: Sechs Kinder gewinnen Malwettbewerb im Landkreis Leer
69 kreative Einsendungen zum Thema Zahngesundheit – Gewinner erhalten Schultüten mit gesunden Überraschungen
Auch in diesem Jahr hat der Jugendzahnärztliche Dienst des Landkreises Leer zum Malwettbewerb „Zahngesunde Schultüte“ eingeladen. Alle zukünftigen Erstklässler waren aufgerufen, ein gemaltes oder gebasteltes Bild zum Thema einzureichen. Die Resonanz war groß: Insgesamt 69 kreative Einsendungen erreichten das Team der Prophylaxefachkräfte des Landkreises Leer.
Sechs Kinder durften sich schließlich über einen besonderen Gewinn freuen: eine „Zahngesunde Schultüte“, die mit vielen kleinen Überraschungen gefüllt war. Kurz vor der Einschulung wurden die Schultüten den Gewinnerinnen und Gewinnern im Gesundheitsamt des Landkreises Leer überreicht.
Zahngesundheit bereits zum Schulstart im Blick
Mit dem Malwettbewerb möchte der Jugendzahnärztliche Dienst des Landkreises Leer bereits bei den angehenden Schulkindern und ihren Familien für das Thema Zahngesundheit sensibilisieren.
Denn traditionell gehören Süßigkeiten für viele Kinder zur Schultüte. Damit kommt jedoch häufig auch eine größere Menge Zucker zusammen. Ein hoher Zuckerkonsum kann die Entstehung von Karies begünstigen und damit die Zahngesundheit beeinträchtigen.
Die Aktion „Zahngesunde Schultüte“ soll deshalb dazu anregen, den Zuckerkonsum zu überdenken und möglichst zu reduzieren. Gleichzeitig möchten die Verantwortlichen zeigen, dass eine Schultüte auch ohne eine große Menge Süßigkeiten abwechslungsreich und spannend gefüllt werden kann.
Zahngesunde Alternativen für die Schultüte
Welche kleinen Überraschungen und Geschenke sich als zahngesunde Alternative für die Schultüte eignen, zeigt der Landkreis Leer im „Schultüten ABC“. Dort finden Eltern zahlreiche Anregungen für einen zahngesunden Start in die Schulzeit.
Weitere Informationen und Tipps zur Zahngesundheit sowie das Schultüten ABC gibt es online unter:
www.landkreis-leer.de/Zahngesundheit
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