Lokal
Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
Anzeige

Lokal
Gezielte Maßnahmen gegen Rattenaufkommen: Stadt Leer handelt im Julianenpark
Aufstellung von Rattenköderboxen im Julianenpark Leer
Nachdem im Umfeld der Parkstraße im Stadtteil Loga vermehrt Sichtungen von Ratten gemeldet wurden, leitet die Stadt Leer nun gezielte Gegenmaßnahmen im angrenzenden Julianenpark ein. Im Laufe dieser Woche wird der Fachbetrieb Poppens im Auftrag der Stadtverwaltung Köderboxen in ausgewählten Bereichen des Parks aufstellen.
Details zur Maßnahme
Der Fokus der Bekämpfungsaktion liegt auf zwei spezifischen Arealen:
-
Der westliche Parkbereich, der direkt an das Wohngebiet angrenzt.
-
Das Umfeld des Sees im Park.
Um die Sicherheit für Mensch und Tier zu gewährleisten, wurden die Köderboxen mit entsprechenden Vorkehrungen versehen:
-
Sicherung: Die Boxen werden an geeigneten Stellen fest im Boden verankert.
-
Zugangsbeschränkung: Die Konstruktion der Boxen stellt sicher, dass lediglich Ratten Zugang zum Köder finden; für größere Tiere sind die Öffnungen unpassierbar.
-
Kennzeichnung: Alle Boxen sind deutlich mit Warnschildern versehen. Zudem werden an den Hauptzugängen des Parks sowie im Bereich des Sees zusätzliche Hinweisschilder angebracht.
Wichtige Hinweise für Parkbesucher
Da der Julianenpark ein häufig frequentiertes Naherholungsgebiet ist, insbesondere für Hundehalterinnen und Hundehalter, bittet die Stadt Leer um erhöhte Aufmerksamkeit während der Dauer der Maßnahme.
Grundsätzlich gilt, dass für die Bekämpfung von Ratten im Stadtgebiet die jeweiligen Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Flächen verantwortlich sind. Im aktuellen Fall handelt es sich um städtische Flächen.
Anzeige
Rattenbekämpfung: Wichtige Informationen und Verhaltensregeln für Eigentümer und Anwohner
Das Auftreten von Ratten stellt für Anwohner und Grundstückseigentümer eine Herausforderung dar, die ein besonnenes und fachkundiges Vorgehen erfordert. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern und die Sicherheit von Mensch und Tier zu gewährleisten, sind bei der Bekämpfung klare Vorgaben und Vorsichtsmaßnahmen zu beachten.
Pflichten und Vorgehensweise bei privatem Befall
Stellen Anwohner auf ihrem privaten Grundstück einen Rattenbefall fest, besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Bekämpfung. Mieterinnen und Mieter werden gebeten, sich hierbei umgehend an ihre Vermieter bzw. die Eigentümer der Immobilie zu wenden. Da Ratten keine Grundstücksgrenzen kennen, empfiehlt es sich zudem, die Nachbarschaft zu informieren, um Bekämpfungsmaßnahmen gegebenenfalls koordiniert und somit effizienter durchzuführen.
Wichtig: Die professionelle Bekämpfung sollte ausschließlich durch qualifizierte Schädlingsbekämpferinnen und Schädlingsbekämpfer mit entsprechendem Sachkundenachweis erfolgen. Nur so ist der Einsatz zugelassener Mittel und Verfahren gewährleistet.
Sicherheitshinweise für Haustierbesitzer
Die aktuell im Stadtgebiet eingesetzten Köderboxen arbeiten mit Wirkstoffen, die die Blutgerinnung unterbinden (Wirkstoff: Bromadiolon). Der Tod der Tiere tritt zeitversetzt nach fünf bis sieben Tagen ein.
Obwohl die Boxen fest verankert, gesichert und gekennzeichnet sind, besteht ein Restrisiko durch sogenannte Sekundärvergiftungen – etwa, wenn Hunde oder Katzen an verendeten oder erkrankten Nagetieren nagen. Tierhalterinnen und Tierhalter sollten in betroffenen Gebieten daher folgende Vorsichtsmaßnahmen treffen:
-
Hunde sind an der kurzen Leine zu führen.
-
Es ist strikt darauf zu achten, dass das Tier keine Gegenstände oder Kadaver vom Boden aufnimmt.
Symptome und Notfallmaßnahmen: Sollten bei einem Haustier Symptome wie Nasenbluten, Schleimhautblutungen, Blut im Urin oder Stuhl, ausgeprägte Schwäche/Müdigkeit oder Atemnot auftreten, ist umgehend eine Tierarztpraxis aufzusuchen. Weisen Sie dort explizit auf den Wirkstoff Bromadiolon und das benötigte Gegengift Vitamin K1 hin.
Sollten Sie eine beschädigte oder offen liegende Köderbox bemerken, berühren Sie diese keinesfalls. Bitte melden Sie den Fund umgehend dem Fachbetrieb Poppens unter der Telefonnummer 0491/66066.
Prävention: So beugen Sie Rattenbefall vor
Durch gezielte hygienische Maßnahmen lässt sich das Risiko eines Befalls deutlich senken:
-
Ordnung: Entfernen Sie Laub, Dickicht, Gerümpel und Unrat; lagern Sie keinen Müll offen.
-
Abfallmanagement: Halten Sie Mülltonnen stets fest verschlossen und stellen Sie diese erst kurz vor der Leerung an die Straße.
-
Keine Essensreste: Entsorgen Sie keine Speisereste über die Toilette oder den Abfluss. Auf dem Kompost sollten nur pflanzliche, unzubereitete Nahrungsmittelreste landen.
-
Futterstellen: Vogelfutterplätze sollten für Ratten unerreichbar und erhöht angebracht sein. Achten Sie auf Sauberkeit am Boden. Haustierfutter muss für Schädlinge unzugänglich gelagert werden.
-
Gebäudesicherung: Dichten Sie Zugänge und Durchschlupfmöglichkeiten an Mauern oder Türen ab. Lassen Sie keine Nahrungsmittel auf Terrassen oder Dachböden offen liegen.
Wann ist die Behörde zu informieren?
Die zuständige Behörde sollte kontaktiert werden, wenn:
-
Die Rattenpopulation trotz eigener Hygienemaßnahmen sichtbar zunimmt.
-
Ein Befall vom Privatgrundstück auf öffentliche Flächen oder Nachbargrundstücke übergreift und eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.
-
Der Verdacht besteht, dass die Ratten aus der Kanalisation stammen oder bereits öffentliche Flächen betroffen sind.

Gemeinsam aktiv im Julianenpark: Kostenfreier Lauftreff
Bewegung an der frischen Luft verbindet! Jeden Mittwoch um 14:00 Uhr trifft sich eine gesellige Runde am Parkplatz bei Burger King zum gemeinsamen Nordic Walking durch den Julianenpark.
Unter der Leitung von Heilpraktikerin Astrid Frey steht neben dem sportlichen Aspekt vor allem der Austausch in der Gruppe im Vordergrund. Ob mit oder ohne Stöcke, Anfänger oder Fortgeschrittene – jede und jeder ist herzlich willkommen, sich der lockeren Gemeinschaft anzuschließen. Die Teilnahme ist kostenfrei und unverbindlich.
Kommen Sie einfach vorbei und genießen Sie die Bewegung in bester Gesellschaft!
Weitere Infos: Naturheilpraxis Astrid Frey Telefon: 04955 / 9899844 | E‑Mail: info@astridfrey.de
Lokal
VW-Werk Emden unter Druck: Bürgermeisterkandidat Thorsten Sinning fordert Handeln für die Region
Zukunft des VW-Werks Emden: Bürgermeisterkandidat Thorsten Sinning fordert Schulterschluss für die Region
Emden/Westoverledingen – Die aktuelle Debatte um die Zukunft des Volkswagen-Werks Emden sorgt weit über die Stadtgrenzen hinaus für Unruhe. Thorsten Sinning, Bürgermeisterkandidat für Westoverledingen, bezieht nun klar Stellung: Er fordert ein geschlossenes Auftreten der gesamten Region, um den Industriestandort Emden zu sichern und die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.
Die Diskussion über Sparmaßnahmen im Emder Werk betrifft nach Ansicht von Sinning nicht nur die Stadt Emden selbst, sondern hat direkte Auswirkungen auf die gesamte ostfriesische Wirtschaftsstruktur. Für viele Familien in Westoverledingen, die als Pendler in Emden arbeiten oder deren Betriebe vom dortigen Standort abhängen, ist die aktuelle Unsicherheit eine existenzielle Belastung. „Fast jeder in unserer Gemeinde kennt jemanden, dessen Arbeitsplatz von den aktuellen Entwicklungen abhängt“, betont der Bürgermeisterkandidat.
Der Strukturwandel wartet nicht
Sinning warnt davor, die Hände in den Schoß zu legen. Als Bürgermeisterkandidat sieht er es als eine seiner zentralen Aufgaben an, Westoverledingen proaktiv auf den Wandel vorzubereiten. Es dürfe nicht erst gehandelt werden, wenn Entscheidungen aus Wolfsburg bereits gefallen sind. „Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen“, so Sinning.
Um Westoverledingen wirtschaftlich widerstandsfähiger aufzustellen, setzt Thorsten Sinning auf einen klaren Plan:
-
Starke Ansiedlungspolitik: Aktive Gewinnung neuer Unternehmen, um die Abhängigkeit zu reduzieren.
-
Innovation & Handwerk: Gezielte Förderung der lokalen Wirtschaftskraft.
-
Qualifizierung: Sicherung hochwertiger Ausbildungs- und Weiterbildungsplätze.
-
Region vernetzen: Intensive Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Bildungseinrichtungen und allen gesellschaftlichen Gruppen.
Gemeinsam für einen starken Industriestandort
Für Sinning ist klar: „Emden braucht Volkswagen – und Ostfriesland braucht starke Industriestandorte.“ Er ruft dazu auf, den notwendigen Wandel nicht als Bedrohung, sondern als gestaltbare Herausforderung zu begreifen. Nur durch ein gemeinsames, entschlossenes Handeln könne man den Wohlstand und die Arbeitsplätze in der Region langfristig absichern.
Anzeige
Lokal
„Ein Glücksfall für unsere Region“: Nico Bloem zu Gast bei der Hospiz-Initiative Leer
SPD-Landtagsabgeordneter Nico Bloem im Austausch mit der Ehrenvorsitzenden der Hospiz-Initiative Leer, Gretel Bluhm-Janssen.
„Ein Glücksfall für den Landkreis Leer“: Nico Bloem würdigt die Arbeit der Hospiz-Initiative
Leer – Mit großem Respekt und tiefem Verständnis für die Bedeutung der Sterbebegleitung hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) kürzlich über die Arbeit der Hospiz-Initiative Leer informiert. Bei einem Kennenlern-Gespräch mit der Ehrenvorsitzenden Gretel Bluhm-Janssen zeigte sich Bloem beeindruckt von der menschlichen Wärme und dem enormen ehrenamtlichen Engagement, das die Hospizarbeit in der Region trägt.
Vielseitige Unterstützung in der letzten Lebensphase
Gretel Bluhm-Janssen nutzte den Besuch, um zu verdeutlichen, dass das Hospiz-Huus mit seinen zwölf Zimmern zwar das sichtbare Herzstück der Arbeit bildet, aber keineswegs das gesamte Spektrum abdeckt. Die Hospiz-Initiative stützt sich auf vier tragende Säulen:
-
Stationäre Betreuung: Das Hospiz-Huus als Ort der Begleitung in der letzten Lebensphase.
-
Ambulante Sterbebegleitung: Unterstützung direkt bei den Menschen zu Hause.
-
Trauerbegleitung: Ein breites Angebot an Gruppen für Menschen in schwierigen Zeiten.
-
Öffentlichkeitsarbeit: Aufklärung und Sensibilisierung für ein gesellschaftlich wichtiges Thema.
Hohes Niveau durch qualifiziertes Ehrenamt
Besonders beeindruckt zeigte sich Nico Bloem vom hohen qualitativen Anspruch an die Helfenden. Etwa 100 Frauen und Männer engagieren sich derzeit in allen Bereichen der Initiative. Allein in der Sterbebegleitung sind rund 40 Ehrenamtliche regelmäßig im Einsatz. Um für diese sensiblen Aufgaben bestmöglich vorbereitet zu sein, absolvieren sie einen 160-stündigen Ausbildungskurs; für die Trauerbegleitung ist sogar eine zusätzliche Spezialisierung erforderlich.
Tief bewegt von Menschlichkeit und Leidenschaft
„Ich habe in jedem Satz gemerkt, mit wie viel Leidenschaft, Herz, Hingabe und echter Überzeugung hier gearbeitet wird“, betonte Bloem nach seinem Besuch. Trotz der Schwere des Themas habe er viel Wärme und positive Energie wahrgenommen. Er bezeichnete die Initiative als „Glücksfall für den Landkreis Leer“ und versprach, die Arbeit nach Kräften zu unterstützen und für das so wichtige Ehrenamt zu werben.
„Mein allergrößter Respekt gilt allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die sich dieser so wichtigen Aufgabe widmen“, resümierte der Abgeordnete.
Anzeige























