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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Lokal
Zitterpartie um VW Emden: Ostfrieslands Industriemotor in Gefahr?
„VW Emden muss bleiben“: Ostfriesische Verwaltungschefs fordern Standortgarantie
In einem dringenden Appell vor der entscheidenden Aufsichtsratssitzung am 9. Juli fordern der Emder Oberbürgermeister und die drei ostfriesischen Landräte den Erhalt des Volkswagen-Werkes in Emden. Die Sorge vor möglichen Werksschließungen in Deutschland sorgt für große Verunsicherung in der gesamten Region.
Angesichts kursierender Medienberichte über mögliche Werksschließungen von Volkswagen in Deutschland schlagen die Spitzen der ostfriesischen Kommunalverwaltung Alarm. In einer gemeinsamen Erklärung unterstreichen der Emder Oberbürgermeister Tim Kruithoff sowie die Landräte Olaf Meinen (Aurich), Holger Heymann (Wittmund) und Matthias Groote (Leer) die existenzielle Bedeutung des Standorts Emden.
Dringender Appell an VW-Konzern und Land Niedersachsen
„Stehen Sie zu Ihrem Wort, erhalten Sie das VW-Werk in Emden!“, lautet die zentrale Forderung des Verwaltungsquartetts. Angesichts der Angst der Beschäftigten um ihre Arbeitsplätze und die Existenz ihrer Familien fordern die Verwaltungschefs vom Aufsichtsrat bei seiner Sitzung am 9. Juli absolute Klarheit. Die einzige akzeptable Botschaft könne hierbei nur die langfristige Sicherung des Standortes sein.
Dabei nimmt die Region auch die Landespolitik in die Pflicht. Das Land Niedersachsen, das als großer Anteilseigner bei Volkswagen fungiert, müsse seine Verantwortung wahrnehmen. Die vier Verwaltungschefs appellieren eindringlich an den niedersächsischen Ministerpräsidenten Olaf Lies, sich mit ganzer Kraft für den Erhalt des Emder Werkes einzusetzen.
Emden als industrieller Anker der Region
Als größter Industriearbeitgeber Ostfrieslands nimmt das VW-Werk eine Schlüsselrolle ein. Eine mögliche Schließung hätte nach Ansicht der Unterzeichner weitreichende negative Konsequenzen für die gesamte wirtschaftliche Stabilität der Region.
Die Forderungen der Verwaltungschefs gehen über den aktuellen Status quo hinaus:
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Sicherung über 2030: Das Werk müsse nicht nur im Rahmen der bestehenden Standortgarantie bis 2030, sondern weit darüber hinaus gesichert werden.
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Investitionen in die Zukunft: Der Konzern wird aufgefordert, weiter in den hochmodernen Standort zu investieren, der bereits erfolgreich auf die Produktion von Elektrofahrzeugen umgestellt wurde.
Volle Solidarität mit der Belegschaft
Die Stadt Emden sowie die Landkreise Aurich, Wittmund und Leer sichern den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie deren Familien ihre volle Solidarität zu. „Wir werden tun, was wir können, um den Kampf um das VW-Werk Emden zu unterstützen“, versprechen die Verwaltungschefs in ihrem gemeinsamen Statement.
Bleiben Sie informiert über aktuelle Entwicklungen in der Region auf dem LeserECHO-Portal und der „Wir Leeraner“-Facebookseite. Bei uns lesen Sie Nachrichten transparent, kostenlos und ohne Bezahlschranke. #WirLeeraner #LeserECHO
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Westoverledingen startet durch: Aufnahme ins Dorfentwicklungsprogramm offiziell!
Westoverledingen in Dorfentwicklungsprogramm aufgenommen
Erfolgreiche Bewerbung: Sechs Ortschaften bilden neue „Dorfregion“
Die Gemeinde Westoverledingen startet in eine neue Phase der Ortsentwicklung. Wie Bürgermeister Theo Douwes am vergangenen Freitag bekannt gab, wurde die Gemeinde offiziell in das Dorfentwicklungsprogramm des Landes Niedersachsen aufgenommen. Vorausgegangen war eine Einladung der niedersächsischen Ministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Miriam Staudte, an das Amt für regionale Landesentwicklung nach Oldenburg, um das Vorhaben zu besprechen.
Um die Voraussetzungen für das Förderprogramm zu erfüllen, hatte sich die Gemeinde erfolgreich für den Zusammenschluss von sechs Ortschaften zu einer „Dorfregion“ starkgemacht. Unter dem Titel „Westoverledingen – Deich- und Marschdörfer an Ems und Leda“ firmieren künftig die Ortschaften Breinermoor, Esklum, Driever, Grotegaste, Mitling-Mark sowie der Ortsteil Völlen als gemeinsame Einheit.
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Mitgestaltung durch die Bürgerschaft
Die Aufnahme in das Programm eröffnet den beteiligten Dörfern die Möglichkeit, ihre Ortskerne unter umfassender fachlicher Beratung und mit finanzieller Unterstützung des Landes zukunftsfähig zu gestalten. Dabei steht ein wesentlicher Aspekt im Mittelpunkt: Die Dorfentwicklung soll nicht von oben verordnet, sondern von den Einwohnern vor Ort selbst bestimmt und gestaltet werden. Dieser partizipative Ansatz ist der grundlegende Gedanke des Programms, um maßgeschneiderte und attraktive Lebensbedingungen für die Zukunft zu schaffen.
Die Gemeinde bereitet nun die notwendigen Schritte vor, um den Planungsprozess für die Dorfregion in Gang zu setzen. In diesem Zuge wird die Verwaltung zeitnah über die weiteren Entwicklungen und die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung informieren.
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Grenzüberschreitende Zukunft: CDU-Landtagsabgeordnete setzen auf Kooperation mit der Ems-Dollart-Region
Die Delegation ostfriesischer und oldenburgischer CDU-Landtagsabgeordneter im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Ems-Dollart-Region in Bad Nieuweschans. Das Foto zeigt (von links): Ireen Bade (Begleitung MdL-Delegation), Björn Thümler MdL (Vorsitzender des Haushaltsausschusses des Landtages), EDR-Geschäftsführer Vincent ten Voorde, Ulf Thiele MdL (stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion und deren Sprecher für Haushalt und Finanzen), Christoph Eilers MdL (Sprecher Europapolitik der CDU-LTF), Stephanie Koch (Leiterin Regionales Programmmanagement Interreg „Deutschland-Nederland“ bei der EDR), Uta Loesing (stellvertretende EDR-Geschäftsführerin), Christian Calderone MdL (Justizpolitischer Sprecher der CDU-LTF) und Gijs Huinder (EDR-Mitarbeiter). Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Grenzüberschreitende Zukunft: CDU-Landtagsabgeordnete besuchen Ems-Dollart-Region
Bad Nieuweschans. Wie können Deutschland und die Niederlande künftig noch enger von einer grenzübergreifenden Zusammenarbeit profitieren? Um diese Frage zu erörtern, folgte eine Delegation ostfriesischer und oldenburgischer CDU-Landtagsabgeordneter einer Einladung von Ulf Thiele MdL in das Büro der Ems-Dollart-Region (EDR) nach Bad Nieuweschans. Im Fokus des Austauschs standen die strategische Neuausrichtung der EDR, aktuelle Zukunftsthemen sowie die Weichenstellungen der Förderperiode Interreg VI.
Die EDR als Motor der Grenzregion
Die 1977 gegründete EDR fungiert heute mit 82 Mitgliedern – darunter Landkreise, Kommunen, Kammern und die Ostfriesische Landschaft – als zentraler Impulsgeber und Kompetenzträger. Ein wesentlicher Pfeiler ist der GrenzInfoPunkt EDR (GIP EDR), der Arbeitnehmer, Arbeitgeber, Rentner und Studierende berät. Der Bedarf ist hoch: Seit 2022 wurden rund 3.000 Fälle bearbeitet und etwa 9.500 individuelle Kontakte registriert. Die Schwerpunkte liegen auf Rentenfragen (48 %), Steuern (31 %) und Krankenversicherungen (13 %), wobei das Interesse an Homeoffice-Regelungen für Pendler stark wächst.
Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz
Ein zentrales Thema war die medizinische Versorgung. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels gewinnt die Kooperation an Bedeutung. Beispielhaft hierfür steht das Projekt „Health4DE-NL“ mit einem Gesamtvolumen von 3,23 Millionen Euro (davon 2,3 Millionen Euro EU-Mittel), das digitale Versorgungsstrukturen im häuslichen Umfeld vorantreibt.
Auch die Sicherheitskooperation wurde thematisiert. „Verbrecher und Verbrechen kennen keine hoheitlichen oder regionalen Zuständigkeiten“, betonte EDR-Geschäftsführer Vincent ten Voorde. Die Zusammenarbeit der Sicherheitskräfte umfasst neben der „Nacheile“ auch den Informationsaustausch zur Bekämpfung organisierter Kriminalität. Ergänzend informierte sich die Delegation über das PFAS-Projekt, bei dem der OOWV und die niederländische Vitens N.V. gemeinsam die Verbreitung von „Ewigkeitschemikalien“ erforschen, um Trinkwasserquellen und das Wattenmeer zu schützen.
Starke Impulse für den Mittelstand
Besonderes Interesse galt der Innovationsförderung für kleine und mittlere Unternehmen (KMU). Der neue Kleinprojektefonds „FoodPlus“ (1. Juli 2025 bis 30. Juni 2029) unterstützt mit einem Gesamtvolumen von 9,55 Millionen Euro Projekte in der Agrar- und Ernährungswirtschaft. Gefördert werden Innovationen wie Präzisionslandwirtschaft (Drohnen/KI) oder kreislauforientierte Produktionsverfahren. Während Machbarkeitsstudien bis zu 20.000 Euro erhalten, werden Innovationsprojekte mit bis zu 100.000 Euro unterstützt (jeweils 50 % Förderquote).
Interreg VI: Investitionen in Millionenhöhe
Das Programm Interreg VI A „Deutschland-Nederland“ stellt ein beachtliches Investitionsvolumen dar. Das Gesamtprogramm verfügt entlang der Grenze über Mittel in Höhe von 465.798.619,84 Euro, wovon 225.023.487,84 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) stammen. Über 101 Millionen Euro fließen in ein „innovativeres Programmgebiet“ und rund 45 Millionen Euro in ein „grüneres Programmgebiet“. Im nördlichen Programmgebiet wurden bereits 32 Projekte genehmigt. Allein im Landkreis Leer konnten so bislang 13 Mittelprojekte (ca. 167.600 Euro) und 50 Kleinprojekte (37.500 Euro) realisiert werden.
Ulf Thiele MdL betonte abschließend die Bedeutung des Besuchs: „Die Ems-Dollart-Region entwickelt sich konsequent weiter und fokussiert die für die Kommunen wichtigen Zukunftsthemen.“. Für die CDU-Delegation – bestehend aus Björn Thümler, Ulf Thiele, Christoph Eilers und Christian Calderone – unterstreicht dies den Stellenwert von Interreg als unverzichtbares Instrument für spürbare Fortschritte vor Ort.
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