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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Zukunft der Arbeit: CDU Ostfriesland berät über Grundsicherung und Fachkräfte
Der Bezirksvorstand der CDU Ostfriesland mit dem Vorsitzenden Ulf Thiele MdL (5. v. r.) diskutierte mit Bernd Leiß (Jobcenter Emden, 6. v.r.) und Wolfgang Kottland (7. v. r.) über die Zukunft der Grundsicherung und neue Wege der beruflichen Validierung. Im Hintergrund die Präsentation zum Thema Eingliederung in den Arbeitsmarkt. Foto: CDU Ostfriesland
Sozial- und Bildungssysteme im Wandel: Bezirksvorstand berät in Emden über Reformen am Arbeitsmarkt, neue Regeln beim Bürgergeld und Chancen für Fachkräfte ohne Berufsabschluss
EMDEN. Die aktuellen Entwicklungen und Reformen am Arbeitsmarkt standen im Mittelpunkt der jüngsten Sitzung des Bezirksvorstandes der CDU Ostfriesland. Im Grand Café am Markt in Emden beriet das Gremium unter der Leitung des Bezirksvorsitzenden Ulf Thiele MdL über die Praxis der neuen Grundsicherung sowie über innovative Wege zur Feststellung beruflicher Kompetenzen. Als Experten für die Themenschwerpunkte begrüßte Thiele den Geschäftsführer des Jobcenters Emden, Bernd Leiß, sowie das Bezirksvorstandsmitglied Wolfgang Kottland.
Fokus Eingliederung: Die Reform der Grundsicherung in der Praxis
Bernd Leiß gab dem Vorstand einen detaillierten Einblick in die praktischen Auswirkungen des 13. SGB II-Änderungsgesetzes (Gesetz zur Weiterentwicklung der Qualität der Bürgergeld-Beratung und der Intensivierung der Arbeitsmarktintegration). In seinem Vortrag „Informationen und Austausch zur neuen Grundsicherung – Schwerpunkt: Eingliederung“ beleuchtete der Jobcenter-Chef die Neuregelungen des Bundesgesetzgebers zur Stärkung der Arbeitsvermittlung.
Dabei ging Leiß auf die angepassten Regeln bei Meldeversäumnissen und Pflichtverletzungen ein, die infolge des Urteils des Bundesverfassungsgerichts neu justiert wurden. Er unterstrich die Bedeutung eines kooperativen Ansatzes, stellte jedoch auch klar, dass bei anhaltender Verweigerungshaltung notwendige Konsequenzen bis hin zum vollständigen Wegfall des Regelbedarfs greifen können.
Gleichzeitig eröffne das Gesetz neue rechtliche Spielräume bei der Förderung, etwa durch eine vereinfachte Vergabe von Gutscheinen für Aktivierungs- und Eingliederungsmaßnahmen. „Das Ziel ist eine passgenauere und intensivere Unterstützung, um Menschen nachhaltig in den Arbeitsmarkt zu物件integrations“, erklärte Leiß. Die lokalen Herausforderungen verdeutlichte er am Beispiel des Jobcenters Emden, das derzeit rund 3.500 erwerbsfähige Leistungsberechtigte betreut.
Berufliche Handlungsfähigkeit validieren: Neue Chancen ohne formalen Abschluss
Im zweiten Teil der Sitzung stellte Bezirksvorstandsmitglied Wolfgang Kottland, der für ein Institut für berufliche Qualifizierung tätig und im Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. (VDP) aktiv ist, die Möglichkeiten des neuen Berufsbildungsvalidierungs- und ‑digitalisierungsgesetzes (BVaDiG) vor. Unter dem Titel „Validierung beruflicher Handlungsfähigkeit“ zeigte er auf, wie Menschen ohne formalen Berufsabschluss ihre langjährige Berufserfahrung offiziell anerkennen lassen können.
Das Gesetz ermöglicht seit Januar 2025 die Feststellung der individuellen beruflichen Handlungsfähigkeit am Maßstab eines anerkannten Ausbildungsberufs – unabhängig davon, wie die Kenntnisse erworben wurden. „Dies ist ein wichtiger Schritt, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und Menschen neue berufliche Perspektiven zu eröffnen, deren Kompetenzen bisher im System unsichtbar waren“, betonte Kottland.
Das Validierungsverfahren basiert auf einzelnen Berufsbildpositionen und führt zu Zertifikaten über eine vollständige, überwiegende oder teilweise Vergleichbarkeit. Zur Reduzierung von Hürden verwies Kottland auf Finanzierungsmöglichkeiten über das Vermittlungsbudget der Bundesagentur für Arbeit und zeigte auf, dass auch die Erfahrungen aus dem Projekt ValiKom Transfer der IHK bereits positive Ergebnisse liefern.
Wichtige Impulse für die Zukunftsfähigkeit Ostfrieslands
Der CDU-Bezirksvorstand nutzte die Ausführungen für eine eingehende Diskussion mit den Gästen. Der Bezirksvorsitzende Ulf Thiele MdL fasste die Ergebnisse des Austauschs zusammen: „Die Modernisierung unserer Sozial- und Bildungssysteme ist entscheidend auch für die Zukunftsfähigkeit Ostfrieslands. Wir müssen alle Potenziale heben – sowohl durch eine aktivierende Arbeitsmarktpolitik als auch durch die Anerkennung informell erworbener Kompetenzen.“
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IT-Freisprechung in Leer: Software-Netzwerk und IHK ehren Nachwuchs
Geschafft! Die IT-Absolventinnen und ‑Absolventen 2026 nach ihrer Freisprechung im Zollhaus Leer.Foto: Markus Hibbeler / Software-Netzwerk Leer
T‑Freisprechung in Leer: „Macht was draus!“
Software-Netzwerk und IHK ehren IT-Nachwuchs – Ein Abend zwischen Zukunftsappell, Improvisation und einem Abschied nach 25 Jahren
LEER. Saxophon-Klänge zogen durch das Leeraner Zollhaus, die Sektgläser klirrten und spürbare Erwartung lag in der Luft: Bei einer festlichen Freisprechungsfeier im Juli wurden die erfolgreichen Absolventinnen und Absolventen der IT-Ausbildungsberufe geehrt. Über 320 Gäste folgten der gemeinsamen Einladung des Vereins Software-Netzwerk Leer und der Industrie- und Handelskammer (IHK) für Ostfriesland und Papenburg.
Durch das Programm führten „Die Nordleuchten“, Jürgen Böse und Fredanko Beyer. Die beiden Improvisations-Künstler hielten gekonnt die Fäden zusammen, sorgten für zahlreiche Lacher und banden das Publikum aktiv in das Geschehen ein.
Digitale Souveränität braucht Köpfe statt nur Technik
Den inhaltlichen Auftakt gestaltete Arnold Bathmann, zweiter Vorsitzender des Software-Netzwerks. Statt eines reinen Rückblicks richtete er den Blick nach vorn auf eine zentrale Zukunftsfrage: Wie souverän ist Europa in der digitalen Welt? In Zeiten von internationalen Cloud-Anbietern, Plattform-Monopolen und marktbeherrschenden KI-Konzernen liege genau hier die Chance für den Nachwuchs.
Digitale Souveränität entstehe nicht durch Technik allein, betonte Bathmann: „Sie entsteht vor allem durch Menschen. Durch Menschen, die verstehen, kritisch hinterfragen und Lösungen bauen, statt sie nur zu bedienen.“ Direkt an den Jahrgang gewandt, unterstrich er: „Ihr seid diejenigen, die nicht nur mit Technologie arbeiten, sondern sie gestalten. Und genau solche Fachkräfte brauchen wir heute mehr denn je.“
Abschied nach 25 Jahren: Punktesammeln für Ergebnisse
Ein bewegender Moment folgte mit der Rede von Gerald Jungeblut, der nach 25 Jahren ehrenamtlicher Tätigkeit im IT-Prüfungsausschuss der IHK seinen Abschied nahm. Mit einer Analogie zum Fußball verdeutlichte der selbstständige Unternehmensberater seine Botschaft: Nach einem WM-Aus gebe es viele Erklärungen, doch die Welt vergebe keine Punkte für Analysen, sondern für Ergebnisse.
Den Absolventen gab er vier Leitsätze mit auf den Weg: permanent lernen, am Ball bleiben, besser sein als die anderen und Gas geben. Künstliche Intelligenz werde IT-Berufe nicht ersetzen, aber neu definieren. Wer auf den perfekten Moment warte, verpasse ihn: „Der richtige Moment ist jetzt.“ Sein Schlusssatz hallte nach: „Glückwunsch zu eurem Abschluss. Macht was draus.“
Praxisnahe Einblicke und Stimmen der Absolventen
Das Thema Künstliche Intelligenz griffen auch Ihno Bergmann und Marco Böhmann vom Software-Netzwerk augenzwinkernd auf. Unter dem Titel „Wenn künstliche Intelligenz auf natürliche Dummheit trifft – prompten, reden, überzeugen“ zeigten sie praxisnah, worauf es beim Einsatz von KI-Werkzeugen ankommt.
Anschließend berichtete Jule Tirrel von der „Azubi-Woche“ beim Landkreis Leer und wie gegenseitige Verantwortung junge Teams zusammenschweißt. Im Talk „Was bleibt, was kommt“ kamen die Nachwuchskräfte selbst zu Wort: Vertreter von Bünting, Enercon und der Gemeinde Krummhörn teilten offene Einblicke in ihre Erfahrungen, Umwege und Pläne.
Die Bestenehrung und ein musikalisches Finale
Den Höhepunkt des Abends bildete die feierliche Urkundenübergabe. Einzeln traten die Absolventinnen und Absolventen ins Rampenlicht, begleitet vom Applaus des Publikums. Die besten Abschlüsse des Jahrgangs wurden besonders hervorgehoben:
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Jannes Meinders (Volkswagen)
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Janek Otto Santjer (Bundeswehr)
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Theo Gosch (Forterro, ehemals Orgadata)
Zum Finale verarbeiteten „Die Nordleuchten“ Zitate des Abends zu einer humorvollen Geschichte. Gemeinsam mit Uwe Heger am Saxophon sponnen sie aus Rufen aus dem Publikum ein spontanes Abschlusslied mit dem Titel: „Ja, das war meine beste Tat – meine Ausbildung war ziemlich smart.“ Der Abend bewies eindrucksvoll, wie stark vernetzt und zukunftsorientiert die IT-Ausbildung in der Region aufgestellt ist.
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Synagogengrundstück Leer: Memorandum für Gedenkort übergeben
Das Foto zeigt (von links) Bürgermeister Claus-Peter Horst, Dr. Martin Heimbucher, Gudrun Bonow, Wolfgang Kellner und Carl-Friedrich Brüggemann.
Gedenkort auf dem Synagogengrundstück: Initiativgruppe übergibt Memorandum in Leer
Leer. Ein zivilgesellschaftliches Memorandum für die künftige Gestaltung des Gedenkorts auf dem Leeraner Synagogengrundstück ist an Bürgermeister Claus-Peter Horst übergeben worden. Eine Initiativgruppe bestehend aus Wolfgang Kellner, Dr. Martin Heimbucher und Carl-Friedrich Brüggemann reichte das Papier im Beisein der stellvertretenden Ratsvorsitzenden Gudrun Bonow ein. Kernanliegen der Initiative ist es, den Prozess zur Schaffung einer würdigen Erinnerungsstätte aktiv zu fördern und aus der Leeraner Bürgerschaft heraus kritisch zu begleiten.
Die Gruppe hatte sich im Vorfeld gemeinsam mit zahlreichen Bürgerinnen und Bürgern intensiv mit der Geschichte des Grundstücks auseinandergesetzt. Ziel sei die Schaffung und der dauerhafte Erhalt einer „würdigen Stätte des Erinnerns, des Gedenkens und der Mahnung“.
Das Memorandum formuliert dafür klare inhaltliche Leitlinien. Die künftige Gedenkstätte soll aufrufen zu:
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Wachsamkeit und Gegenwehr, sobald Minderheiten ausgegrenzt, diskriminiert oder gewaltsam angegriffen werden,
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einer aufrichtigen Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte sowie einer konsequenten Haltung beim Schutz der Menschenwürde und der Rechte anderer,
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entschiedenem Widerstand gegen jeglichen Antisemitismus in der Gegenwart,
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dem Schutz jüdischen Lebens im Hier und Jetzt.
Bürgermeister Claus-Peter Horst bedankte sich für das Engagement der Initiativgruppe und betonte die Wichtigkeit der Bürgerbeteiligung. Die Entwicklung des Areals zu einem Gedenkort werde ein längerer, von der Stadt geführter Prozess werden. Neben der Öffentlichkeit soll darin auch die Jüdische Gemeinde Oldenburg eng eingebunden werden. Ein entsprechender Beschlussvorschlag wird derzeit für die politischen Gremien vorbereitet.
Der konkrete Zeit- und Gestaltungsplan hängt unter anderem von den anstehenden archäologischen Untersuchungen auf dem Grundstück ab, deren Ergebnisse maßgeblichen Einfluss auf die baulichen und künstlerischen Möglichkeiten vor Ort haben werden.
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