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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Landgericht Aurich: Vergewaltigungsvorwürfe und mutmaßlicher Kokainhandel in Ostfriesland
Landgericht Aurich: Drei Strafverfahren beginnen im November – Vorwürfe reichen von Vergewaltigung bis Kokainhandel
Aurich/Ostfriesland – Am Landgericht Aurich beginnen in der Kalenderwoche 45 drei neue erstinstanzliche Strafverfahren. Auf der Terminliste stehen zwei Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung sowie ein umfangreiches Strafverfahren wegen des Verdachts des bandenmäßigen Kokainhandels. Insgesamt müssen sich fünf Angeklagte vor den Großen Strafkammern verantworten.
Die ersten Hauptverhandlungstermine sind für den 2. und 5. November 2026 angesetzt. In allen drei Verfahren gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.
Verfahren wegen Vergewaltigung: Angeklagter aus Dornum
Aktenzeichen: 11 KLs 21/24
Die 3. Große Strafkammer unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Landgericht Klein verhandelt ab Montag, 2. November 2026, gegen einen 55-jährigen Angeklagten aus Dornum.
Ihm wird unter anderem vorgeworfen, im September 2023 in seiner damaligen Wohnung in Westerholt eine Vergewaltigung begangen zu haben.
Für den ersten Hauptverhandlungstag sind drei Zeugen und zwei Sachverständige geladen.
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Beginn: 2. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 108
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Fortsetzungstermine: 16. November, 17. November und 30. November 2026, jeweils um 9 Uhr
Vier Fälle von Vergewaltigung: Angeklagter befindet sich in Untersuchungshaft
Aktenzeichen: 19 KLs 35/25
Ebenfalls am Montag, 2. November 2026, beginnt vor der 4. Großen Strafkammer ein weiteres Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung.
Angeklagt ist ein 31-jähriger Mann, der sich derzeit in Untersuchungshaft befindet. Ihm wird vorgeworfen, seine ehemalige Lebensgefährtin zwischen Dezember 2024 und August 2025 in insgesamt vier Fällen vergewaltigt zu haben. Die mutmaßlichen Taten sollen sich in Emden und Gera ereignet haben.
Den Vorsitz führt der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
Für den ersten Verhandlungstag sind fünf Zeugen, ein Sachverständiger und ein Dolmetscher geladen.
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Beginn: 2. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 116
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Fortsetzungstermin: 5. November 2026, um 9 Uhr, Saal 116
Umfangreiches Drogenverfahren: Mehrere Kilogramm Kokain und Schusswaffe
Aktenzeichen: 19 KLs 18/26
Am Donnerstag, 5. November 2026, beginnt vor der 4. Großen Strafkammer ein weiteres umfangreiches Strafverfahren. Angeklagt sind insgesamt drei Personen: zwei Männer aus Emden im Alter von 36 und 38 Jahren sowie eine 29-jährige Frau aus Aurich.
Der 36-jährige Angeklagte befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.
Den beiden Männern wird vorgeworfen, bis zum 5. Mai 2026 in Emden und an anderen Orten gemeinschaftlich als Mitglieder einer Bande mit mehreren Kilogramm Kokain unerlaubt Handel getrieben zu haben.
Dem 36-Jährigen wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer der Taten eine Schusswaffe mit sich geführt zu haben.
Die 29-jährige Angeklagte aus Aurich muss sich wegen Beihilfe zu den vorgeworfenen Taten verantworten.
Nach den Vorwürfen soll der 36-jährige Angeklagte durch die ihm zur Last gelegten Straftaten mindestens 200.000 Euro erlangt haben.
Für den ersten Hauptverhandlungstermin sind keine Zeugen oder Sachverständigen geladen. Den Vorsitz führt erneut der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
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Beginn: 5. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 116
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Fortsetzungstermine: 16. November, 19. November, 30. November und 7. Dezember 2026
Drei Verfahren innerhalb weniger Tage
Mit den drei anstehenden Hauptverhandlungen beschäftigt sich das Landgericht Aurich Anfang November mit schwerwiegenden strafrechtlichen Vorwürfen. Während in zwei Verfahren mutmaßliche Sexualstraftaten verhandelt werden, geht es im dritten Verfahren um mutmaßlichen bandenmäßigen Handel mit mehreren Kilogramm Kokain.
Wichtiger Hinweis: Bei sämtlichen genannten Vorwürfen handelt es sich um Anklagevorwürfe. Über die Schuld der Angeklagten entscheiden die Gerichte im Rahmen der jeweiligen Hauptverhandlungen. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
Quelle: Landgericht Aurich – Übersicht der neu beginnenden erstinstanzlichen Strafverfahren, Kalenderwoche 45.
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Spriekenborger Straße in Nettelburg bis Ende 2026 gesperrt: Umleitung über Westoverledingen
Das Archivfoto zeigt den damaligen Zeitplan für die Sanierungsarbeiten an der Brücke in Nettelburg. Auf dem Hinweisschild war noch der 15. September 2026 als voraussichtlicher Termin für die Wiederfreigabe angegeben. Inzwischen wurde die Vollsperrung bis zum 31. Dezember 2026 verlängert.
Spriekenborger Straße (K 22) in Nettelburg bleibt bis Ende 2026 voll gesperrt – Sanierungsarbeiten dauern länger
Nettelburg / Landkreis Leer – Autofahrer müssen sich in Nettelburg weiterhin auf eine längere Verkehrseinschränkung einstellen: Die Vollsperrung der Spriekenborger Straße (K 22) wird bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2026 verlängert. Grund dafür sind zusätzliche Arbeiten am Brückenbauwerk über den Polder-Hauptkanal, die im Verlauf der Sanierungsarbeiten erforderlich geworden sind.
Im Auftrag des Landkreises Leer werden an dem Brückenbauwerk in Nettelburg derzeit notwendige Sanierungsarbeiten durchgeführt. Während der Arbeiten wurden zusätzliche Schäden beziehungsweise erforderliche Maßnahmen festgestellt, die zuvor nicht vorhersehbar waren. Der dadurch entstandene erhöhte Arbeitsaufwand macht eine Verlängerung der ursprünglich vorgesehenen Bauzeit notwendig.
Zufahrt für Anlieger und Hotel Lange bleibt gewährleistet
Für Anlieger gilt weiterhin die Regelung „Zufahrt bis Baustelle frei“. Das bedeutet, dass die Grundstücke bis zum jeweiligen Baustellenbereich erreichbar bleiben.
Auch die Erreichbarkeit des Hotels Lange ist während des gesamten Bauzeitraums sichergestellt. Gäste und Besucher können das Hotel weiterhin über die Papenburger Straße (B 70) erreichen.
Großräumige Umleitung über Westoverledingen
Der Kraftfahrzeugverkehr wird während der Vollsperrung weiträumig über das Gebiet der Gemeinde Westoverledingen umgeleitet.
Die ausgeschilderte Umleitungsstrecke führt über folgende Straßen:
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Papenburger Straße / Leerer Straße (B 70)
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Folmhuser Straße
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Bahnhofstraße
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Deichstraße (K 23)
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Weekeborg
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Klosterstraße
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Kloster Muhde
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Esklumer Straße
Die Umleitung gilt in beiden Fahrtrichtungen. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die ausgeschilderte Strecke zu nutzen und zusätzliche Fahrzeiten einzuplanen.
Verlängerung bis voraussichtlich 31. Dezember 2026
Die verlängerte Vollsperrung gilt bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2026. Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft. Die Umleitung wird vor Ort ausgeschildert.
Bis zum Abschluss der zusätzlichen Sanierungsarbeiten müssen Verkehrsteilnehmer somit weiterhin mit Einschränkungen im Bereich der Spriekenborger Straße rechnen.

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Fähre Ditzum-Petkum: Winterfahrplan ab 2. November 2026 – diese Änderungen gelten jetzt
Fähre Ditzum-Petkum: Wintersaison beginnt am 2. November 2026 – geänderte Fahrzeiten beachten
Ditzum/Petkum. Für die Emsfähre zwischen Ditzum und Petkum beginnt am Montag, 2. November 2026, die Wintersaison. Damit ändern sich die Fahrzeiten der beliebten Fährverbindung über die Ems. Der Winterfahrplan gilt bis einschließlich 28. Februar 2027. Darauf weist der Landkreis Leer als Betreiber der Fähre hin.
Für Fahrgäste, Pendler und Ausflügler bedeutet der Saisonwechsel, dass sie sich auf den Winterfahrplan einstellen sollten. Die aktuellen Abfahrtszeiten können auf der Internetseite des Landkreises Leer eingesehen werden.
Werftliegezeit im März 2027: Fähre bleibt außer Betrieb
Nach dem Ende der Wintersaison steht zunächst die jährliche Wartung des Fährschiffes an. Vom 1. bis einschließlich 19. März 2027 geht die Fähre in die Werftliegezeit. Das Schiff wird in Oldersum gewartet und für die kommende Saison vorbereitet.
Während dieser Zeit findet kein Fährbetrieb zwischen Ditzum und Petkum statt.
Ab dem 20. März 2027 soll die Emsfähre wieder in die Sommersaison starten.
Besondere Fährzeiten zu Weihnachten und Silvester
Auch zum Jahreswechsel gibt es einige Besonderheiten im Fahrplan. Zwischen Weihnachten und Neujahr verkehrt die Fähre nach dem Wochenendfahrplan.
An Heiligabend, 24. Dezember 2026, und an Silvester, 31. Dezember 2026, endet der Fährbetrieb bereits um 14.30 Uhr. Die letzte Fahrt startet jeweils in Petkum.
Am ersten Weihnachtstag, 25. Dezember 2026, bleibt die Fähre vollständig außer Betrieb. An diesem Tag findet kein Fährverkehr statt.
Eisgang kann den Fährbetrieb im Winter unterbrechen
In den Wintermonaten kann es witterungsbedingt zu Einschränkungen kommen. Bei entsprechenden Temperaturen und Eisgang auf der Ems kann der Fährbetrieb kurzfristig unterbrochen werden.
Sollte es zu einer solchen Unterbrechung kommen, informiert der Landkreis Leer auf seiner Internetseite über die aktuelle Situation.
Winterfahrplan online abrufbar
Wer die Fährverbindung zwischen Ditzum und Petkum nutzen möchte, sollte vor Fahrtantritt einen Blick auf die aktuellen Abfahrtszeiten werfen. Der vollständige Winterfahrplan sowie weitere Informationen zum Fährbetrieb sind auf der Internetseite des Landkreises Leer zu finden:
www.landkreis-leer.de/Fähre-Ditzum-Petkum
Die Emsfähre verbindet auch während der Wintermonate die beiden Orte Ditzum und Petkum. Mit dem Start des Winterfahrplans am 2. November gelten allerdings angepasste Fahrzeiten, die Fahrgäste bei ihrer Reiseplanung berücksichtigen sollten.
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