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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Blitzeis im Kreis Leer: Verwaltung erläutert Entscheidung gegen Schulausfall
Hier ist der vollständige Artikel, der alle Details Ihrer Vorlage präzise und sinngetreu wiedergibt:
Extreme Glätte: Landkreis Leer erläutert Vorgehen beim Schulausfall
Plötzlich einsetzendes Extremwetter mit Eisregen und Blitzeis hat am Freitagmorgen im Landkreis Leer für äußerst glatte Straßen gesorgt. Da viele Eltern beim Landkreis nachfragten, warum der Unterricht trotz dieser Umstände stattfand, nimmt die Kreisverwaltung nun detailliert Stellung. Sie bittet um Verständnis dafür, dass eine rechtzeitige Anordnung eines generellen Schulausfalls bei derart kurzfristigen Wetterlagen nicht immer realisierbar ist.
Der Einsatz in der Nacht und am Morgen
Bereits in der Nacht begannen die Teams des Straßen- und Tiefbauamts mit den Vorbereitungen. Zehn Fahrzeuge waren im ersten Einsatz, um die Kreisstraßen vorbeugend zu streuen. Obwohl man mit Glätte gerechnet hatte, kam die tatsächliche Intensität der Entwicklung unerwartet:
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Ab 5:30 Uhr: Von Süden her (zuerst im Rheiderland, später östlich im Kreisgebiet) setzte Nieselregen ein, der innerhalb kürzester Zeit zu gefährlichem Blitzeis führte.
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Reaktion: Das Straßen- und Tiefbauamt schickte die Einsatzfahrzeuge sofort ein zweites Mal los, um das Netz aus 376 Kilometern Kreisstraßen und 250 Kilometern Radwegen zu sichern.
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6:30 Uhr: Erst zu diesem Zeitpunkt gab der Deutsche Wetterdienst eine extreme Glatteis- und Unwetterwarnung heraus.
Für einen generellen Schulausfall war es zu diesem Zeitpunkt bereits zu spät, da sich viele Busse sowie Schülerinnen und Schüler bereits auf dem Weg befanden.
Warum kurzfristige Entscheidungen oft unmöglich sind
Extreme Witterungsverhältnisse wie Blitzeis entwickeln sich oft regional sehr unterschiedlich und innerhalb weniger Minuten. Wenn die Gefahr – wie am vergangenen Freitag – erst sehr spät eintritt, ist eine rechtzeitige Information nicht mehr zu gewährleisten. Eine Absage zu einem so späten Zeitpunkt würde die Sicherheit derer gefährden, die bereits unterwegs sind.
Die Eigenverantwortung der Busunternehmen
Neben der Kreisverwaltung tragen auch die Busunternehmen und deren Fahrer eine hohe Verantwortung. Unabhängig von einer offiziellen Anordnung entscheiden diese eigenständig, ob eine sichere Beförderung der Kinder noch möglich ist. Während der Betrieb am Freitagmorgen zunächst anlief, mussten mit zunehmender Glätte viele Busverbindungen im Verlauf eingestellt werden.
Das Letztentscheidungsrecht der Eltern
Der Landkreis Leer weist ausdrücklich darauf hin, dass die endgültige Entscheidung über den Schulweg immer bei den Eltern und Erziehungsberechtigten liegt:
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Erscheint der Schulweg aufgrund nicht geräumter oder gestreuter Straßen zu gefährlich, dürfen Eltern entscheiden, ihr Kind zu Hause zu lassen.
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Kinder können bei akuter Wetterverschlechterung auch im Laufe des Vormittags vorzeitig abgeholt werden.
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Dieses Recht gilt auch dann, wenn der Landkreis keinen generellen Unterrichtsausfall angeordnet hat.
Die Kreisverwaltung betont abschließend, dass die Sicherheit der Kinder oberste Priorität hat, die Einschätzung der Lage vor Ort jedoch in extremen Kurzfrist-Szenarien individuell durch die Eltern erfolgen muss.
Facebookseite Wir Leeraner — die Leeraner Facebookseite für den Landkreis Leer
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Exklusive Einblicke: Klinikum Leer präsentiert die Vielfalt moderner Berufe
Ein Abend, viele Chancen: Das Klinikum Leer öffnet seine Türen
Werfen Sie am 29. Januar einen exklusiven Blick hinter die Kulissen eines modernen Krankenhausbetriebs. Von der Pflege bis zum Management – das Klinikum Leer lädt ein, die Karriere-Vielfalt der Region hautnah zu erleben.
Leer. Ein Krankenhaus ist weit mehr als nur ein Ort der Genesung – es ist eine pulsierende Stadt für sich, in der verschiedenste Talente Hand in Hand arbeiten. Wer schon immer wissen wollte, wie der Alltag im OP aussieht, was ein modernes Pflegemanagement ausmacht oder welche Karrierewege die Verwaltung bietet, sollte sich den kommenden Donnerstag im Kalender rot anstreichen.
Unter dem Motto „Ein Abend – viele Berufe“ lädt das Klinikum Leer am 29. Januar 2026 von 16:00 bis 20:00 Uhr alle Neugierigen, Jobsuchenden und angehenden Azubis zu einem besonderen Informationstag ein.
Mehr als nur Theorie: Anfassen und Erleben
Statt trockener Broschüren erwartet die Besucher ein lebendiges Programm. Treffpunkt ist die Eingangshalle am Bistro. Von dort aus starten exklusive Rundgänge, die Bereiche zeigen, die Patienten sonst verborgen bleiben. An zahlreichen Infoständen stehen die Experten aus der Praxis bereit, um Fragen auf Augenhöhe zu beantworten.
Pflegedirektorin Heike Kliegelhöfer freut sich auf den Austausch:
„Wir suchen motivierte Menschen, die unsere Teams verstärken wollen. Die Veranstaltung bietet die ideale Gelegenheit, uns ganz unkompliziert kennenzulernen. Wer bei uns arbeitet, profitiert nicht nur von einem krisensicheren Job, sondern von echten Benefits und individuellen Entwicklungsmöglichkeiten.“
Eine Palette an Möglichkeiten
Das Spektrum der vorgestellten Berufe ist beeindruckend und zeigt, dass das Klinikum für fast jedes Talent den passenden Platz bietet:
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Klassisch & Unverzichtbar: Pflegefachleute (m/w/d) sowie Medizinische Fachangestellte.
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Technisch & Hochspezialisiert: Operationstechnische (OTA) und Anästhesietechnische Assistenten (ATA).
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Therapeutisch & Akademisch: Physiotherapie und das Duale Studium der Hebammenwissenschaft.
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Organisatorisch: Kaufleute für Büromanagement oder im Gesundheitswesen.
Warum sich ein Besuch lohnt
In Zeiten des Fachkräftemangels setzt das Klinikum Leer auf Transparenz und Nahbarkeit. Es geht nicht nur um Stellenanzeigen, sondern um das Gefühl, Teil eines starken Verbundes in Ostfriesland zu sein. Egal, ob Sie am Anfang Ihres Berufslebens stehen oder sich neu orientieren möchten – dieser Abend könnte der erste Schritt in eine spannende Zukunft sein.
Kommen Sie vorbei, schauen Sie hinter die Kulissen und finden Sie Ihren Platz im Team des Klinikums Leer. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
Eckdaten auf einen Blick:
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Wann: Donnerstag, 29. Januar 2026, 16:00 bis 20:00 Uhr
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Wo: Klinikum Leer (Treffpunkt: Eingangshalle/Bistro)
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Was: Infostände, Rundgänge, Networking mit Fachkräften

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Begegnung und Austausch: Termine für den Stammtisch „Leer inklusiv“ stehen fest
Gemeinsam Barrieren abbauen: Stammtisch „Leer inklusiv“ lädt zum Austausch ein
Ein starkes Zeichen für Teilhabe und Gemeinschaft: Der Stammtisch „Leer inklusiv“ setzt seine Arbeit fort und lädt zum nächsten Treffen am 17. Februar 2026 ein. Was im Oktober 2025 als Initiative des Beirats für Menschen mit Beeinträchtigungen der Stadt Leer begann, hat sich fest im Veranstaltungskalender etabliert.
Ein Raum für Begegnung und Mitwirkung
Der Stammtisch ist weit mehr als nur ein gemütliches Beisammensein. Er bietet Personen mit unterschiedlichen Handicaps aus der Stadt und dem Landkreis Leer sowie ihren Angehörigen einen geschützten Raum für:
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Austausch & Vernetzung: Gemeinsames Kennenlernen und „Klöönsnack“ in entspannter Atmosphäre.
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Gegenseitige Stärkung: Erfahrungen teilen und Unterstützung im Umgang mit alltäglichen Einschränkungen finden.
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Aktive Mitgestaltung: Barrieren im Alltag – ob in öffentlichen Gebäuden, auf Gehwegen oder bei Behörden – direkt ansprechen.
Die Initiative, ins Leben gerufen von Andrea Rohe, zielt darauf ab, auch „unsichtbare“ Beeinträchtigungen – wie psychische Erkrankungen oder Sehbehinderungen – sichtbar zu machen. „Wir möchten allen eine Stimme geben“, erklärt Monika Gress vom Beirat. Die gesammelten Anregungen fließen direkt in die kommunale Arbeit ein, um Leer Stück für Stück barrierefreier zu machen.
Die nächsten Termine im Überblick
Kommen Sie vorbei, teilen Sie Ihre Perspektive und gestalten Sie mit. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich.
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Datum: Dienstag, 17. Februar 2026
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Uhrzeit: 18:30 – 20:30 Uhr
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Ort: Ledatreff der Stadt Leer, Osseweg 19
Die weiteren Termine für 2026:
- 21.04.2026
- 23.06.2026
- 18.08.2026
- 20.10.2026
- 15.12.2026
- „Menschen mit individuellen Einschränkungen dürfen nicht am Rand der Gesellschaft stehen – ihre Stimme zählt.“ – Dieser Leitsatz prägt jedes Treffen im Ledatreff.



























