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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Orange Day 2025: Landkreis Leer setzt ein starkes Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Orange Day: Viele Aktionen im Landkreis Leer
Internationaler Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen am 25. November
Jedes Jahr vom 25. November, dem Internationalen Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen, bis zum 10. Dezember, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, steht die Welt im Zeichen der UN-Kampagne „Orange the World“. Seit 1991 richtet sie den Fokus auf Gewalt an Frauen und Mädchen – und setzt mit der Signalfarbe Orange ein weithin sichtbares Zeichen für Solidarität und gegen Gewalt. Regierungen, Städte, Organisationen, Unternehmen, Schulen und viele Einzelpersonen beteiligen sich an Aktionen und sensibilisieren für dieses wichtige Thema.
Auch im Landkreis Leer engagiert sich der Arbeitskreis gegen Gewalt seit vielen Jahren mit vielfältigen Veranstaltungen und Projekten rund um den „Orange Day“. Informationen zum Gesamtprogramm finden Interessierte unter www.landkreis-leer.de/orangeday. Eine Übersicht der bekannten Aktionen im Landkreis:
Plakataktion des Gesundheitsamtes: Hilfetelefon „Gewalt gegen Frauen“
In allen Toilettenräumen der Gebäude des Landkreises wurden Abreißplakate mit der bundesweiten Hilfetelefonnummer 08000 116 016 angebracht. Die Standorte wurden bewusst so gewählt: Orte, die Privatsphäre bieten und in denen Betroffene unbemerkt Hilfeinformationen mitnehmen können.
Die Plakate werden regelmäßig erneuert und zentral vom Gesundheitsamt bereitgestellt. Interessierte können das Material kostenlos herunterladen oder bestellen.
Die Orangene Bank wandert weiter
Die Orangene Bank, initiiert vom Präventionsrat, war in diesem Jahr monatlich an verschiedenen Orten in Leer präsent – unter anderem im Landkreisgebäude in der Bavinkstraße und im Gesundheitsamt in der Jahnstraße.
Ab 2026 kann die Bank im gesamten Landkreis ausgeliehen werden. Buchungen sind per E‑Mail an präventionsrat@leer.de möglich.
Ab 19.11.2025: Kunstausstellung „NI UNA MENOS – Keine einzige weniger“
Schülerinnen und Schüler des Ubbo-Emmius-Gymnasiums widmen sich in einer beeindruckenden Ausstellung dem Thema Femizide.
Eröffnung: 19. November 2025, 18 Uhr
Ort: Ausstellungsräume im Eingangsbereich der Sparkasse LeerWittmund, Leer
Dauer: bis 12. Dezember 2025
Unterstützt wird das Projekt vom Präventionsrat und der Präventionsfachkraft der Stadt Leer.
Ab 25.11.2025: Brötchentütenaktion
Ab dem Orange Day geben zahlreiche Bäckereien im Kreisgebiet orange Brötchentüten statt der üblichen aus. Jede Tüte trägt einen QR-Code, der direkt auf regionale und überregionale Hilfsangebote verweist.
Die Aktion wird von den Präventionsfachkräften der Kommunen und der Stadt Leer organisiert. Durchgeführt wird sie vom Netzwerk PrimA, einem Zusammenschluss kommunaler Präventionsräte. Sie arbeiten eng mit dem Frauenhaus Leer, der Beratungsstelle BISS sowie dem Amt für Kinder, Jugend und Familie zusammen.
25.11.2025: Orange Beleuchtung und Fahnen
Am Orange Day selbst setzen zwei markante Gebäude des Landkreises ein sichtbares Zeichen:
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Schloss Evenburg leuchtet in kräftigem Orange.
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Am historischen Rathaus Leer wird zusätzlich die Fahne von Terre des Femmes „Frei leben – ohne Gewalt“ gehisst.
26.11.2025: Podiumsdiskussion »Jede dritte Frau …«
Der Zonta Club Leer-Ostfriesland veranstaltet am 26. November um 18:30 Uhr im Sparkassen Forum Leer einen Abend zum Thema häusliche Gewalt gegen Frauen. Landrat Matthias Groote übernimmt die Schirmherrschaft.
Gäste des Abends:
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Marie Stamer, Poetry Slam
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Udo Martens, Autor und pensionierter Kriminalhauptkommissar
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Mary-Ann Müller-Pirzkall, Autorin, Betroffene, Gründerin der Selbsthilfegruppe „Sag ja, zu Dir“
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Elke Engels, Gleichstellungsbeauftragte des Landkreises Leer
Moderiert wird die Veranstaltung durch Vertreterinnen des Zonta Clubs sowie Jutta Martens, Leiterin der Videoredaktion Ostfriesen.TV.
02.12.2025: Theaterstück „Die Frau, die gegen Türen rannte“
Zum Abschluss lädt der Arbeitskreis gegen Gewalt gemeinsam mit der Stadtbibliothek Leer zu einem bewegenden Theaterabend ein.
Datum: Dienstag, 02. Dezember 2025
Zeit: 20 Uhr
Ort: Kulturspeicher Leer
Eintritt: 5 Euro
Das Stück gewährt einen eindrucksvollen Einblick in die Realität von Frauen, die häusliche Gewalt erleben.
Anmeldung:
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Tomke Hamer – 0491 9782315 / tomke.hamer@leer.de
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Anna-Lena Dannen – 0491 9261842 / anna-lena.dannen@lkleer.de
Mit all diesen Aktionen setzt der Landkreis Leer ein kraftvolles Zeichen gegen Gewalt an Frauen – sichtbar, hörbar und gemeinschaftlich.
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Neueröffnung in Leer: Die „Gute Stube“ lädt im Herzen der Stadt zum Verweilen ein
Auf dem Eröffnungsfoto präsentiert sich das Team: Stephan, der Inhaber, gemeinsam mit Silke und Robert, alle voller Vorfreude, Gäste willkommen zu heißen und den neuen Treffpunkt der Innenstadt persönlich vorzustellen.
Pünktlich zum Weihnachtsmarkt: „Gute Stube“ eröffnet in der Leeraner Innenstadt
Leer – Pünktlich zur festlichen Eröffnung des Weihnachtsmarktes hat am 23. November 2025 ein neues gastronomisches Highlight die Türen geöffnet: die „Gute Stube“ in der Mühlenstraße 54. In den Räumlichkeiten, die vielen als das frühere Ostfriesische Stübchen – Restaurant und Pension bekannt sein dürften, entsteht nun ein Ort, der Genuss, Geselligkeit und gemütliche Atmosphäre vereint.
Das Konzept der „Guten Stube“ kombiniert ambientevolle Gemütlichkeit mit anspruchsvoller Genusskultur. Im Mittelpunkt steht eine Auswahl erlesener Weine von einem Winzerbetrieb aus Baden-Württemberg, ergänzt durch regionales Bier, kleine herzhafte Snacks und hausgemachte Kuchen der traditionsreichen Bäckerei Bruns. Ein Angebot, das sowohl den Kaffeegenuss am Nachmittag als auch einen stilvollen Abend bei Wein oder Bier abdeckt.



Die Lage könnte kaum zentraler sein: mitten in der Innenstadt und nur wenige Schritte vom Wochenmarkt entfernt, lässt sich ein Besuch ideal mit einem Stadtbummel verbinden.
Die „Gute Stube“ ist täglich von 10:00 bis 22:00 Uhr geöffnet, Dienstag bleibt Ruhetag.
Mit der Eröffnung zur Weihnachtsmarktsaison setzt die „Gute Stube“ ein deutliches Zeichen für Qualität, Genuss und Gemütlichkeit in Leers Innenstadt – ein neuer Ort zum Verweilen, Plaudern und den Alltag hinter sich lassen.
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Orange Day: Landkreis Leer setzt ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen
Schaut hin! Orange als Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen
Am 25. November, dem Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt gegen Frauen, setzt der Landkreis Leer ein deutliches Zeichen: Das Schloss Evenburg wird in Orange beleuchtet, der Farbe des Aktionstages. Zahlreiche Initiativen wollen auf das Thema aufmerksam machen und Betroffene unterstützen.
Das Netzwerk PrimA – Prävention im Nordwesten und der Arbeitskreis gegen Gewalt im Landkreis Leer haben ein vielfältiges Programm vorbereitet. Im Rahmen der Aktion „Gewalt kommt nicht in die Tüte“ werden gemeinsam mit den Gleichstellungsbeauftragten Brötchentüten mit diesem Aufdruck sowie einem QR-Code zu Hilfsangeboten verteilt. In diesem Jahr sind es 130.000 Tüten im Nordwestbereich, allein 8.000 Tüten im Rheiderland. Begleitend werden Flyer mit Informationen und Hilferufnummern ausgelegt.
„In Deutschland ist jede vierte Frau im Laufe ihres Lebens von häuslicher oder sexualisierter Gewalt betroffen“, erklärt PrimA. Die Zahl der Fälle sei in den letzten Jahren gestiegen, die Dunkelziffer jedoch hoch. Viele Betroffene könnten sich nicht melden oder seien emotional an die Täter gebunden. Die Brötchentütenaktion bietet daher eine niedrigschwellige Möglichkeit, Aufmerksamkeit zu schaffen und Hilfsangebote bekannt zu machen.
Neben der Brötchentütenaktion organisiert der Arbeitskreis gegen Gewalt mehrere sichtbare Aktionen:
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15:15 Uhr: Stiller Protest zu Fuß entlang der Mühlenstraße in Leer
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15:15 Uhr: Radfahrender Protest an der Blinke
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16:15 Uhr: Einweihung der orangenen Bänke vor dem historischen Rathaus, die als Mahnmal und Informationsstelle dienen
Weitere Informationen finden Interessierte auf der Webseite der Stadt Leer: Orange Day 2024 – Arbeitskreis setzt Zeichen gegen Gewalt an Frauen.
Arbeitskreis gegen Gewalt im Landkreis Leer
Der Arbeitskreis ist ein Zusammenschluss von 29 Partnern, darunter der Präventionsrat der Stadt Leer, Präventionsfachkräfte der Gemeinden, die Beratungs- und Interventionsstelle BISS, das Frauenhaus Leer sowie die Polizeiinspektion Leer/Emden.
Netzwerk PrimA
PrimA ist ein freiwilliger Zusammenschluss kommunaler Präventionsräte, zu dem auch der Landkreis Leer gehört. Die Brötchentütenaktion wird vom Landespräventionsrat Niedersachsen begleitet. Beteiligte Kommunen sind u. a. Bunde, Weener, Jemgum, Moormerland, Uplengen, Westoverledingen, Rhauderfehn, Ostrhauderfehn, Leer und Jümme.
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