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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Kommunalwahl in Ostfriesland: CDU bleibt zweitstärkste Kraft – Thiele dankt Kandidaten und Helfern
CDU Ostfriesland zieht nach Kommunalwahl Bilanz: Dank an alle, die Verantwortung übernehmen
Ostfriesland. Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat der Vorsitzende der CDU Ostfriesland, Ulf Thiele MdL, den gewählten Hauptverwaltungsbeamten in der Region gratuliert und zugleich allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Einsatz im Kommunalwahlkampf gedankt. Gleichzeitig kündigte Thiele eine sorgfältige und selbstkritische Analyse des Abschneidens der CDU bei den Kreistags- und Ratswahlen an.
Glückwünsche an Heymann, Kruithoff und Groote
„Zunächst gratuliere ich den gewählten Hauptverwaltungsbeamten sehr herzlich zu ihrem persönlichen Wahlerfolg“, erklärte Ulf Thiele.
Holger Heymann wurde im Landkreis Wittmund mit einem deutlichen Ergebnis als Landrat bestätigt. Auch Tim Kruithoff konnte sich erneut als Oberbürgermeister der Stadt Emden durchsetzen. Im Landkreis Leer wurde Matthias Groote (SPD) erneut zum Landrat gewählt.
„Ihnen gratuliere ich im Namen der CDU Ostfriesland und wünsche ihnen für ihre weitere Arbeit eine glückliche Hand und viel Erfolg im Interesse der Menschen in ihren Kommunen“, so Thiele.
CDU würdigt Olaf Bade für Ergebnis bei der Landratswahl im Landkreis Leer
Besondere Anerkennung sprach Thiele dem unabhängigen Landratskandidaten Olaf Bade im Landkreis Leer aus, der von der CDU und Wählergemeinschaften unterstützt worden war.
Landrat Matthias Groote erreichte gut 51,7 Prozent der Stimmen und verfehlte damit nur knapp eine Stichwahl. Olaf Bade kam bei seiner ersten Kandidatur auf mehr als 40 Prozent der Stimmen.
„Angesichts einer erst sehr kurzfristig begonnenen Kandidatur und eines Wahlkampfes praktisch ohne längeren Vorlauf ist das ein wirklich sehr respektables und gutes Ergebnis“, erklärte Thiele.
Bade habe innerhalb weniger Wochen mit großem persönlichem Einsatz einen intensiven Wahlkampf geführt und zahlreiche Termine im gesamten Landkreis wahrgenommen.
„Olaf Bade hat sich mit unfassbar viel Energie in diese Aufgabe gestürzt, war überall im Landkreis unterwegs und hat in kürzester Zeit sehr viele Menschen erreicht und überzeugt. Dafür möchte ich ihm persönlich und im Namen der CDU Ostfriesland ausdrücklich danken“, sagte Thiele.
Das Ergebnis zeige, welches Potenzial in der Kandidatur gelegen habe. Mehr als 40 Prozent aus dem Stand seien unter den gegebenen Voraussetzungen eine bemerkenswerte Leistung.

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Edith Ulferts verpasst Stichwahl im Landkreis Aurich
Im Landkreis Aurich ist die Entscheidung über das Landratsamt noch nicht gefallen. Dort kommt es zur Stichwahl zwischen Olaf Wiltfang (SPD) und Detlev Krüger (FREIE WÄHLER).
Auch der CDU-Landratskandidatin Dr. Edith Ulferts sprach Thiele seinen ausdrücklichen Dank für ihren Einsatz aus.
„Edith Ulferts hat mit großem persönlichen Engagement für ihre Vorstellungen von der Zukunft des Landkreises Aurich geworben. Auch ihr und ihrem gesamten Wahlkampfteam gilt mein herzlicher Dank“, erklärte der CDU-Landespolitiker.
Dass Ulferts den Einzug in die Stichwahl nicht geschafft habe, sei enttäuschend. Dies schmälere jedoch nicht ihren persönlichen Einsatz während des Wahlkampfes.
CDU bleibt zweitstärkste politische Kraft in Ostfriesland
Mit Blick auf die Wahlen zu den drei Kreistagen und zum Rat der Stadt Emden zeichnet sich nach Einschätzung der CDU Ostfriesland ein klares politisches Bild ab: Die CDU bleibt nach dem derzeitigen Stand zweitstärkste politische Kraft in Ostfriesland.
Mit dem eigenen Ergebnis könne und dürfe die Union allerdings nicht zufrieden sein.
„Wir haben gegenüber der Kommunalwahl 2021 Stimmenanteile verloren. Das werden wir nach Vorliegen der vollständigen Ergebnisse sehr genau und ohne Beschönigung analysieren“, kündigte Thiele an.
Dabei müssten sowohl die regional unterschiedlichen Entwicklungen als auch gemeinsame Trends betrachtet werden.
Bundespolitische Stimmung beeinflusst Kommunalwahl
Nach Einschätzung Thieles haben auch bundespolitische Entwicklungen die Kommunalwahl überlagert. Die Verschiebungen hätten sich in ähnlicher Weise in unterschiedlichen Kommunen gezeigt und seien nicht ausschließlich bei der CDU zu beobachten.
„Das spricht dafür, dass neben den kommunalen Themen die bundespolitische Stimmung Einfluss auf die Wahlentscheidung hatte“, so Thiele.
Dies entbinde die CDU jedoch nicht davon, das eigene Abschneiden kritisch zu bewerten und daraus Konsequenzen für die kommunalpolitische Arbeit zu ziehen.
Dank an Kandidaten und ehrenamtliche Wahlkampfhelfer
Besonders dankte Thiele den zahlreichen Kandidatinnen und Kandidaten, die für die CDU angetreten waren. Sie hatten für die Kreistage, den Rat der Stadt Emden sowie für Stadt‑, Gemeinde- und Samtgemeinderäte kandidiert. Hinzu kamen die Bewerberinnen und Bewerber für Bürgermeister- und Landratsämter.
„Sie haben Gesicht gezeigt, Verantwortung übernommen und sich einem demokratischen Wettbewerb gestellt“, betonte Thiele.
Auch den Orts‑, Gemeinde‑, Stadt- und Kreisverbänden sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern sprach er seinen Respekt aus.
Der Wahlkampf sei unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen mit großem persönlichen Einsatz geführt worden. Die Helfer seien an Haustüren und Wahlkampfständen unterwegs gewesen, hätten Veranstaltungen organisiert, Plakate aufgehängt und wieder abgenommen, Gespräche geführt und bis zuletzt um das Vertrauen der Wähler geworben.
„Dieser überwältigende ehrenamtliche Einsatz verdient meinen größten Respekt und meinen herzlichen Dank“, erklärte Thiele.
Dank gilt auch Kandidaten anderer Parteien
Thiele betonte, dass sein Dank ausdrücklich über die CDU hinausgehe. Die kommunale Demokratie lebe davon, dass Menschen bereit seien, einen erheblichen Teil ihrer Freizeit für ihre Stadt, Gemeinde oder ihren Landkreis einzusetzen.
Deshalb dankte er auch den Kandidatinnen und Kandidaten anderer demokratischer Parteien und Wählergemeinschaften, die sich zur Wahl gestellt haben und in den kommenden fünf Jahren kommunale Verantwortung übernehmen werden.
Thiele äußert Sorge über mögliche unbesetzte AfD-Mandate
Mit Sorge betrachtet der CDU-Ostfriesland-Vorsitzende zugleich die starken Stimmenzuwächse der AfD. In mehreren Kommunen zeichne sich demnach ab, dass die Partei möglicherweise nicht alle Mandate besetzen könne, die ihr aufgrund des Wahlergebnisses zustehen.
Grund sei eine nicht ausreichende Zahl von Kandidatinnen und Kandidaten.
„Wo errungene Mandate mangels Kandidatinnen und Kandidaten unbesetzt bleiben, bedeutet das am Ende kleinere kommunale Vertretungen“, erklärte Thiele. Dadurch gebe es künftig weniger ehrenamtlich engagierte Menschen, die sich in den Räten um die konkreten Belange der Bürgerinnen und Bürger kümmern könnten.
Die personelle Aufstellung der AfD halte nach seiner Einschätzung nicht überall mit ihrem Wahlergebnis Schritt. Andere Kandidatinnen und Kandidaten, die zur Mitarbeit bereit wären, könnten die unbesetzten Sitze nicht übernehmen.
„Das schwächt am Ende die ehrenamtliche kommunale Selbstverwaltung insgesamt“, so Thiele.
CDU will Wahlergebnis ohne Beschönigung analysieren
Für die CDU Ostfriesland beginnt nach Abschluss der Auszählung die detaillierte Analyse der Kommunalwahlergebnisse. Dabei sollen sowohl regionale Unterschiede als auch gemeinsame Entwicklungen betrachtet werden.
„Wir werden nichts schönreden. Aber wir haben auch keinen Grund, den Kopf hängen zu lassen“, erklärte Ulf Thiele abschließend.
Die CDU bleibe eine starke kommunalpolitische Kraft in Ostfriesland. Vor allem verfüge die Partei über zahlreiche engagierte Frauen und Männer, die bereit seien, vor Ort Verantwortung zu übernehmen.
„Ihnen gilt heute mein Dank. Und ab morgen geht es darum, das Vertrauen, das uns die Menschen gegeben haben, durch gute und verlässliche kommunalpolitische Arbeit zu rechtfertigen – und dort Vertrauen zurückzugewinnen, wo wir es bei dieser Wahl verloren haben“, sagte Thiele.
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Padel in Bunde: Nico Bloem testet Trendsportart im Motions Racket Club
Gruppenbild auf dem Padel-Platz (von links): Imke Sap, Kai Uwe Meyer, Bürgermeister Uwe Sap, Nico Bloem, Martin Sukal, Ilona Meyer und Holger Smid. Bild: privat
Padel in Bunde: Nico Bloem testet die schnell wachsende Sportart
Bunde. Padel gilt als die „am schnellsten wachsende Sportart der Welt“. Bei seiner Sommerreise wollte der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener die Trendsportart selbst ausprobieren. Dafür besuchte er den erst vor kurzem eröffneten Motions Racket Club Bunde und stellte sich gemeinsam mit weiteren SPD-Politikern einer Trainingsstunde auf dem Padel-Platz.
Mit dabei waren Ilona Meyer, Kai Uwe Meyer, Holger Schmidt, Imke Sap und der Bunder Bürgermeister Uwe Sap.
Padel-Boom erreicht das Rheiderland
Über den aktuellen Padel-Boom informierte Mitinvestor und Trainer Martin Sukal. Er gehört zu den Padelspielern der ersten Stunde und spielte auch in der Nationalmannschaft. Seine Erfahrungen bringt er nun in den Motions Racket Club Bunde ein.
Padel wird häufig als Mischung aus Tennis und Squash beschrieben. Sukal sieht allerdings noch eine andere Sportart als passenden Vergleich. „Ich rede lieber von einer Mischung aus Tennis und Schach, denn man muss die Punkte taktisch und spielerisch vorbereiten, um die Fehlerquote niedrig zu halten, um am Ende als Sieger vom Platz zu gehen“, erklärte der Trainer.
Padel als sozialer Sport
Gespielt wird im Motions Racket Club Bunde auf mehreren Spielfeldern in unterschiedlichen Größen. Die Halle kann online gebucht werden. In der Regel treten beim Padel zwei gegen zwei an, möglich ist aber auch ein Einzelspiel.
Eine Besonderheit des Sports ist nach Einschätzung von Martin Sukal das Zusammenspiel der Beteiligten. Weil die Spielerinnen und Spieler gut miteinander harmonieren müssen, bezeichnet er Padel auch als einen „sozialen Sport“.
Die Investition von mehreren hunderttausend Euro in die Anlage in Bunde habe sich nach Angaben des Mitinvestors gelohnt. Der Andrang sei groß. „Wir können zufrieden sein“, sagte Sukal.
Nico Bloem: „Das hat wirklich Spaß gemacht“
Für Nico Bloem und seine Mitspielerinnen und Mitspieler begann die Trainingsstunde zunächst mit einer Einweisung. Anschließend konnten sich die Anfänger bei leichten Übungen mit dem Sport und den Besonderheiten des Padel-Spiels vertraut machen. Danach ging es bereits in ein erstes Spiel.
Bloem zeigte sich anschließend begeistert von dem neuen Sportangebot im Rheiderland.
„Das hat wirklich Spaß gemacht. Das ist ein tolles Angebot gerade bei uns im Rheiderland, das Publikum ist bunt gemischt. Ich freue mich, dass im Rheiderland investiert wurde. Ich kann nur jedem empfehlen, es selbst auszuprobieren. Stark, dass wir das bei uns haben!“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete.
Die erste Trainingseinheit hat offenbar Lust auf mehr gemacht: Bloem und seine Mitspielerinnen und Mitspieler haben sich fest vorgenommen, wiederzukommen.
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Radweg an der K 35 in St. Georgiwold: CDU fordert Radwegeprogramm für den Landkreis Leer
Fordern, die notwendige Erneuerung der Brücke an der K 35 in St. Georgiwold mit der Planung für den künftigen Radweg zu verbinden (von links): Ulf Thiele MdL, Reinhard Schüür, Broer Wübbena-Mecima, Andreas Groen, Hildegard Hinderks und Gerd-Luiko Robbe. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Radweg an der K 35: CDU fordert Radwegeprogramm für den Landkreis Leer
Weener/St. Georgiwold. Die notwendige Erneuerung der Brücke an der K 35 in St. Georgiwold soll nach Auffassung der CDU Weener genutzt werden, um gleichzeitig die Voraussetzungen für den seit vielen Jahren geforderten Radweg entlang der Kreisstraße zu schaffen. Das forderten Vertreter der CDU Weener gemeinsam mit dem CDU-Landtags- und Kreistagsabgeordneten Ulf Thiele bei einem Ortstermin an der sanierungsbedürftigen Brücke.
Brückenneubau an der K 35 soll Radweg ermöglichen
Hintergrund ist die anstehende vollständige Erneuerung der Brücke an der K 35 in St. Georgiwold. In diesem Bereich fehlt weiterhin eine Radwegeverbindung, die vor Ort bereits seit vielen Jahren gefordert wird.
Für die CDU steht deshalb fest: Wenn die Brücke ohnehin neu gebaut werden muss, darf die spätere Radwegeführung bei der Planung nicht ausgeklammert werden. Die Voraussetzungen für eine sichere Radwegeverbindung sollten nach Ansicht der Christdemokraten bereits beim Ersatzneubau der Brücke berücksichtigt werden.
An dem Ortstermin nahmen neben Ulf Thiele auch Reinhard Schüür, Broer Wübbena-Mecima, Andreas Groen, die Vorsitzende der CDU Weener und Kreistagsabgeordnete Hildegard Hinderks sowie Gerd-Luiko Robbe teil.
„Der Neubau der Brücke ist unumgänglich. Da ist es doch folgerichtig, die Arbeiten des dringend benötigten Radweges mit in den Fokus zu nehmen. Deshalb muss beim Neubau der Brücke von Anfang an eine sichere Überquerungsmöglichkeit für den künftigen Radweg vorgesehen und baulich berücksichtigt werden“, fordert Hildegard Hinderks. Sie ist Vorsitzende der CDU Weener, Kreistagsabgeordnete und Fraktionsgeschäftsführerin der CDU im Kreistag Leer.
CDU sieht Radweglücke an der K 35 als Beispiel für den Landkreis Leer
Dabei geht es der CDU nicht allein um die Brücke in St. Georgiwold. Der noch fehlende Abschnitt entlang der K 35 steht aus ihrer Sicht beispielhaft für mehrere Radwegeverbindungen im Landkreis Leer, die teilweise bereits seit langer Zeit gefordert werden. Nach Ansicht der CDU mangelte es bislang jedoch an der notwendigen Umsetzung.
CDU-Landtags- und Kreistagsabgeordneter Ulf Thiele fordert deshalb für die kommende Wahlperiode einen systematischeren Ansatz beim Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Leer.
„Wir brauchen im Landkreis Leer ein echtes Radwegebauprogramm. Wir müssen die vielen Lücken im Radwegenetz des Landkreises Schritt für Schritt schließen, insbesondere um die Verkehrssicherheit der Radfahrer zu erhöhen, und dafür bereits in der nächsten Wahlperiode verbindlich Planungs- und Finanzmittel bereitstellen“, erklärt Thiele.
Sichere Radwege sind im ländlichen Raum wichtig
Gerade im ländlichen Raum seien sichere Radwege keine Komfortfrage, betont Ulf Thiele. Sie seien für Schülerinnen und Schüler, Berufspendler, ältere Menschen und den Alltagsverkehr ebenso wichtig wie für den Fahrradtourismus.
Voraussetzung für Fortschritte sei allerdings, dass Radwegeprojekte nicht erst dann planerisch angegangen würden, wenn kurzfristig Fördermittel zur Verfügung stehen.
„Wir müssen planungsreife Projekte in der Schublade haben, wenn sich Finanzierungsmöglichkeiten eröffnen. Deshalb gehören Planung und Finanzierung des Radwegebaus dauerhaft in die Investitionsplanung des Landkreises“, so Thiele.
Radwegeplanung soll bereits beim Brückenneubau berücksichtigt werden
Für St. Georgiwold sei der nächste Schritt aus Sicht der CDU besonders naheliegend. Die jetzt notwendige Brückenerneuerung an der K 35 müsse so geplant werden, dass sie einem späteren durchgängigen Radweg nicht im Wege stehe, sondern dessen Umsetzung ermögliche.
Die CDU Weener appelliert deshalb an den Landkreis Leer, die Voraussetzungen für die Radwegequerung bereits in die Planung des Ersatzneubaus der Brücke aufzunehmen. Die CDU Weener will sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass die Radwegequerung von Beginn an Bestandteil der weiteren Planung wird.

























