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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Medizinische Versorgung auf Borkum: Startschuss für innovatives Versorgungszentrum
Versorgungsanker und Inseltreff: Ein neues Herzstück für Borkum
Gute medizinische Versorgung und ein starkes soziales Miteinander dürfen keine Frage des Wohnorts sein – das gilt für das Festland ebenso wie für die niedersächsischen Inseln. Mit einem bedeutenden Meilenstein für die Lebensqualität auf Borkum gab Regionalentwicklungsministerin Melanie Walter heute den offiziellen Startschuss für das achte Regionale Versorgungszentrum (RVZ) in Niedersachsen.
Massive Unterstützung durch das Land
Der Aufbau des Projekts wird durch einen Förderbescheid in Höhe von rund 930.000 Euro ermöglicht. Damit übernimmt das Land Niedersachsen beeindruckende 95 Prozent der Gesamtkosten.
Im Gebäude des Inselkrankenhauses entsteht so ein kommunal getragenes Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), das weit über die klassische hausärztliche Versorgung hinausgeht.
Medizin trifft auf Innovation und kurze Wege
Das neue RVZ Borkum setzt auf moderne Lösungen für inselspezifische Herausforderungen:
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Telemedizin: Innovative Konzepte ermöglichen Behandlungen vor Ort und ersparen den Bewohnern zeitintensive und beschwerliche Wege auf das Festland.
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Gebündelte Beratung: Ob Familienhebamme, sozialpsychiatrischer Dienst oder Senioren- und Integrationsbeauftragte – was bisher über die ganze Insel verteilt war, findet nun unter einem Dach statt.
Ein „Wohnzimmer“ für die Inselgemeinschaft
Neben der medizinischen Komponente wird das RVZ ein lebendiger Ort der Begegnung. Geplant sind:
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Kultur & Bewegung: Räumlichkeiten für Theateraufführungen, Vorträge und Sportkurse.
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Soziales Miteinander: Eine Gemeinschaftsküche für gemeinsames Kochen und Kaffeetrinken schafft eine attraktive Anlaufstelle für Jung und Alt.
„Wir zeigen: Gleichwertige Lebensverhältnisse sind ein konkretes Ziel unserer Politik – unabhängig davon, ob Menschen auf dem Festland oder auf einer Insel leben.“
— Melanie Walter, Regionalentwicklungsministerin
Stimmen aus der Region
Borkums Bürgermeister Jürgen Akkermann sieht in dem Projekt einen entscheidenden Baustein für die „Lebensraumentwicklung 2030+“. Das Zentrum verbessere nicht nur die Lebensqualität der Bürger, sondern schaffe durch das kommunale MVZ auch attraktive Arbeitsplätze für Allgemeinmediziner, um die ärztliche Versorgung langfristig zu sichern.
Hintergrund: Was ist ein RVZ?
Ein Regionales Versorgungszentrum kombiniert ein kommunales Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) mit individuellen Angeboten der Daseinsvorsorge. Die Kommunen entscheiden selbst, was vor Ort gebraucht wird – von Physiotherapie über Tagespflege bis hin zu haushaltsnahen Dienstleistungen.
| Status der RVZ in Niedersachsen | Standorte |
| Bereits im Betrieb | Wesermarsch, Auetal, Wurster Nordseeküste, Leinebergland, Baddeckenstedt |
| In Aufbau / Planung | Südheide, Gnarrenburg, Borkum |
Nach einer erfolgreichen Modellphase mit 13,5 Millionen Euro Investitionen ist die Förderung ab 2026 mit 2,5 Millionen Euro jährlich fest im Landeshaushalt verankert.
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Startschuss in der Nordseehalle: Die Emder Eiszeit ist eröffnet
Eis frei in Emden: Das Winter-Highlight in der Nordseehalle ist zurück!
Draußen herrscht das typische Januar-Grau, doch in der Nordseehalle Emden brennt ab sofort das Licht: Die Emder Eiszeit ist offiziell eröffnet! Während das Wetter vor der Tür noch wenig einladend ist, verwandeln 1.100 m² spiegelglattes Eis die Halle in das sportliche Epizentrum Ostfrieslands.
Es ist Zeit, die Schlittschuhe aus dem Keller zu holen und die größte überdachte, temporäre Eisbahn der Region unsicher zu machen. Ob bei rasanten Runden während der Disco On Ice, den ersten vorsichtigen Gleitversuchen der Kleinsten mit Lern-Eisbär „Fietje“ oder beim gemütlichen Klönschnack im Winterdorf – hier wird die kalte Jahreszeit zur besten Zeit des Jahres.
⛸️ Sport, Spaß & Lernen
Wer keine eigenen Schlittschuhe besitzt, kann sich vor Ort bequem ein passendes Paar leihen. Für die jüngsten Gäste stehen zudem Eisrutscher mit Doppelkufen bereit. Ein besonderes Highlight sind die Eiskunstlaufkurse (6–16 Jahre) unter der Leitung von Britta Trieschmann und Svenja Termöhlen. Hier lernen Anfänger und Fortgeschrittene in fünf Wochen alles von einfachen Figuren bis hin zu ersten kleinen Sprüngen, die zum Abschluss in einer Showeinlage präsentiert werden.
🕒 Öffnungszeiten
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Montag – Mittwoch: 14:00 – 20:00 Uhr
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Donnerstag & Freitag: 14:00 – 23:00 Uhr
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Samstag: 10:00 – 23:00 Uhr
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Sonntag: 10:00 – 20:00 Uhr
💳 Eintrittspreise
| Kategorie | Preis |
| Erwachsene | 6,00 € |
| Kinder / Schüler / Studenten / Schwerbehinderte | 4,00 € |
| Familienkarte (2 Erw. + 2 Kinder) | 18,00 € (jedes weitere Kind + 3 €) |
| Gruppen ab 8 Personen | 1,00 € Rabatt p.P. |
| Personen mit B‑Eintrag im Behindertenpass | Eintritt frei |
Hinweis: Aufgrund der großen Nachfrage kann es zu Stoßzeiten zu Wartezeiten kommen. Lauflernhilfen können nicht vorab reserviert werden.
Location: Nordseehalle Emden
Früchteburger Weg 17–19
26721 Emden
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Blitzeis im Kreis Leer: Verwaltung erläutert Entscheidung gegen Schulausfall
Hier ist der vollständige Artikel, der alle Details Ihrer Vorlage präzise und sinngetreu wiedergibt:
Extreme Glätte: Landkreis Leer erläutert Vorgehen beim Schulausfall
Plötzlich einsetzendes Extremwetter mit Eisregen und Blitzeis hat am Freitagmorgen im Landkreis Leer für äußerst glatte Straßen gesorgt. Da viele Eltern beim Landkreis nachfragten, warum der Unterricht trotz dieser Umstände stattfand, nimmt die Kreisverwaltung nun detailliert Stellung. Sie bittet um Verständnis dafür, dass eine rechtzeitige Anordnung eines generellen Schulausfalls bei derart kurzfristigen Wetterlagen nicht immer realisierbar ist.
Der Einsatz in der Nacht und am Morgen
Bereits in der Nacht begannen die Teams des Straßen- und Tiefbauamts mit den Vorbereitungen. Zehn Fahrzeuge waren im ersten Einsatz, um die Kreisstraßen vorbeugend zu streuen. Obwohl man mit Glätte gerechnet hatte, kam die tatsächliche Intensität der Entwicklung unerwartet:
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Ab 5:30 Uhr: Von Süden her (zuerst im Rheiderland, später östlich im Kreisgebiet) setzte Nieselregen ein, der innerhalb kürzester Zeit zu gefährlichem Blitzeis führte.
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Reaktion: Das Straßen- und Tiefbauamt schickte die Einsatzfahrzeuge sofort ein zweites Mal los, um das Netz aus 376 Kilometern Kreisstraßen und 250 Kilometern Radwegen zu sichern.
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6:30 Uhr: Erst zu diesem Zeitpunkt gab der Deutsche Wetterdienst eine extreme Glatteis- und Unwetterwarnung heraus.
Für einen generellen Schulausfall war es zu diesem Zeitpunkt bereits zu spät, da sich viele Busse sowie Schülerinnen und Schüler bereits auf dem Weg befanden.
Warum kurzfristige Entscheidungen oft unmöglich sind
Extreme Witterungsverhältnisse wie Blitzeis entwickeln sich oft regional sehr unterschiedlich und innerhalb weniger Minuten. Wenn die Gefahr – wie am vergangenen Freitag – erst sehr spät eintritt, ist eine rechtzeitige Information nicht mehr zu gewährleisten. Eine Absage zu einem so späten Zeitpunkt würde die Sicherheit derer gefährden, die bereits unterwegs sind.
Die Eigenverantwortung der Busunternehmen
Neben der Kreisverwaltung tragen auch die Busunternehmen und deren Fahrer eine hohe Verantwortung. Unabhängig von einer offiziellen Anordnung entscheiden diese eigenständig, ob eine sichere Beförderung der Kinder noch möglich ist. Während der Betrieb am Freitagmorgen zunächst anlief, mussten mit zunehmender Glätte viele Busverbindungen im Verlauf eingestellt werden.
Das Letztentscheidungsrecht der Eltern
Der Landkreis Leer weist ausdrücklich darauf hin, dass die endgültige Entscheidung über den Schulweg immer bei den Eltern und Erziehungsberechtigten liegt:
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Erscheint der Schulweg aufgrund nicht geräumter oder gestreuter Straßen zu gefährlich, dürfen Eltern entscheiden, ihr Kind zu Hause zu lassen.
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Kinder können bei akuter Wetterverschlechterung auch im Laufe des Vormittags vorzeitig abgeholt werden.
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Dieses Recht gilt auch dann, wenn der Landkreis keinen generellen Unterrichtsausfall angeordnet hat.
Die Kreisverwaltung betont abschließend, dass die Sicherheit der Kinder oberste Priorität hat, die Einschätzung der Lage vor Ort jedoch in extremen Kurzfrist-Szenarien individuell durch die Eltern erfolgen muss.
Facebookseite Wir Leeraner — die Leeraner Facebookseite für den Landkreis Leer
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