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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Zukunft der Erwachsenenbildung: Wie geht es weiter mit der VHS Leer?
Nico Bloem (SPD-MdL) und Sabine Kasimir (Pädagogische Leiterin) auf der Eingangstreppe der VHS Leer.
Volkshochschule Leer zukunftsfest machen: SPD-Landtagsabgeordneter Nico Bloem im Gespräch mit der VHS-Leitung
Leer – Die Volkshochschule für die Stadt und den Landkreis Leer blickt auf ein sehr erfolgreiches Semester, sieht sich jedoch vor grundlegenden Herausforderungen. Um das gewohnte Bildungsniveau halten zu können, sind nach Ansicht von Politik und Einrichtungsleitung dringende Weichenstellungen für die Zukunft erforderlich.
Im Rahmen eines Informationsaustauschs traf sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem mit der pädagogischen Leiterin der VHS Leer, Sabine Kasimir, um über die aktuellen Entwicklungen, Herausforderungen und Zukunftsplanungen der Bildungseinrichtung zu sprechen.
Hohe Nachfrage bestätigt Qualität der Arbeit
Allein in den ersten Wochen des neuen Semesters verzeichnet die Volkshochschule bereits 5.400 Anmeldungen. Für Nico Bloem ein klares Signal:
„5400 Anmeldungen für das breite Angebot allein in den ersten Semesterwochen zeigen: Hier wird eine großartige Arbeit für den ganzen Landkreis geleistet. Wir müssen daher dafür sorgen, dass die Volkshochschule zukunftsfest wird.“
Mit einem festen Team von 23 Mitarbeitenden sowie zahlreichen Dozentinnen und Dozenten deckt die VHS Leer ein umfangreiches Spektrum ab. Das Angebot reicht von Sprach- und Integrationskursen über gesellschaftspolitische, kulturelle und gesundheitliche Bildung bis hin zur beruflichen Weiterbildung – wie etwa Schulungsangebote für Kindertagesstätten oder Kurse zum Nachholen des Hauptschulabschlusses.
„Die Zahlen zeigen, dass unser Angebot ankommt“, unterstreicht auch die pädagogische Leiterin Sabine Kasimir.

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Sanierungsstau und Raumnot: Hoffnung auf den neuen Bildungscampus
Trotz der positiven Resonanz steht die Bildungseinrichtung vor zwei zentralen Hürden: den Räumlichkeiten und den Finanzen.
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Sanierungsbedarf und fehlende Barrierefreiheit: Die historische Haneburg bietet zwar ein malerisches Ambiente, ist jedoch wie das Gebäude in der Blinke 61 seit Jahren sanierungsbedürftig und nicht barrierefrei zugänglich.
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Chance auf Bildungscampus: Die VHS zeigt großes Interesse daran, fester Bestandteil des geplanten Bildungscampus in Leer zu werden. „Dieser Campus soll ja offen für alle sein – wir können dafür sorgen und dadurch auch ein erwachsenenbildungsgerechtes Lernumfeld erhalten“, erklärt Sabine Kasimir.
Finanzielle Herausforderungen & Kürzungen bei Integrationskursen
Ein weiteres zentrales Thema des Gesprächs war das angespannte Verhältnis zwischen kontinuierlich steigenden Kosten und den öffentlichen Zuschüssen. Das vorrangige Ziel bleibt dabei klar: Die Bildungsangebote müssen für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben.
Sorge bereiten zudem geplante Kürzungen des Bundes im Bereich der Integrationskurse. Wenn dadurch bis zu 50 Prozent der Kurse wegbrechen würden, gehe das definitiv in die falsche Richtung, betonte Bloem.
Der Landtagsabgeordnete kündigte an, sich auf Landesebene weiterhin starkzumachen:
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Sicherung der Sprachförderung an Schulen
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Erhalt bewährter Landesprogramme für die Weiterbildung
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Unterstützung bei der Standort- und Finanzierungsfrage
Gemeinsam für die Bildungszukunft der Region
Sowohl die VHS-Leitung als auch die Landespolitik ziehen an einem Strang: Die Volkshochschule ist ein unverzichtbarer Pfeiler für das lebenslange Lernen und die Integration im Landkreis Leer und muss für die Zukunft nachhaltig gestärkt werden.
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Die Leistungsträger von morgen: 24 neue Auszubildende beim Landkreis Leer!
Landrat Matthias Groote (im Bild links), 1. Kreisrätin Dr. Anna Meincke (im Bild rechts) sowie Vertreterinnen und Vertreter von Personalrat und Personalabteilung begrüßten die neuen Mitarbeitenden. Fünf Pflegefachleute waren nicht dabei.
Investition in die Zukunft: 24 Nachwuchskräfte starten ihre Ausbildung beim Landkreis Leer
Landrat Matthias Groote begrüßt die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kreishaus – Vielfältige Ausbildungsberufe sichern die Leistungsfähigkeit der regionalen Verwaltung.
LEER. Ein neuer Lebensabschnitt und ein bedeutender Schritt für die Verwaltung im Landkreis Leer: Am heutigen Montag haben 24 junge Frauen und Männer offiziell ihre Ausbildung bei der Kreisverwaltung begonnen. Im Rahmen einer feierlichen Begrüßung hieß Landrat Matthias Groote die Nachwuchskräfte herzlich willkommen und wünschte ihnen einen gelungenen Start in das Berufsleben.
In seiner Begrüßungsrede unterstrich der Behördenleiter nachdrücklich die hohe Bedeutung des neuen Ausbildungsjahrgangs für die gesamte Region. Die Ausbildung beim Landkreis Leer sei kein Selbstzweck, sondern eine gezielte und zukunftsorientierte Personalentwicklung zur Sicherung des öffentlichen Dienstes.
„Wir bilden nicht für die Galerie aus; und wir bilden nicht aus, um Statistiken zu erfüllen. Wir bilden aus, weil wir Sie brauchen. Sie sind die Leistungsträger von morgen“, ermutigte Landrat Matthias Groote die Auszubildenden.
Mit diesen Worten machte der Landrat deutlich, dass auf die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Beginn an verantwortungsvolle und sinnstiftende Aufgaben warten.

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Breites Spektrum an Qualifikationen
Die Bandbreite der Ausbildungsberufe spiegelt das vielfältige Aufgabenspektrum einer modernen Kommunalverwaltung wider. Die 24 Nachwuchskräfte erlernen in den kommenden Jahren ganz unterschiedliche Berufe in der Kreisverwaltung:
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Kaufleute für Büromanagement
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Verwaltungsfachangestellte
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Fachinformatiker
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Umwelttechnologen
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Pflegefachleute
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Straßenwärter
Ob in der klassischen Verwaltung, in der IT-Infrastruktur, im Umweltbereich, im Pflege- und Gesundheitswesen oder beim Erhalt der kreiseigenen Verkehrswege – die neuen Auszubildenden leisten künftig einen direkten und wichtigen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Leer.
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Klinikum Leer: 13 neue OTA-Fachkräfte verstärken die OP-Teams der Region
Freuen sich über die bestandene Ausbildung: Sebihana Ali (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Jana Bültel (Klinikum Leer GmbH), Aische Ennen (Klinikum Emden), Sebastian Fischer (Marienkrankenhaus Papenburg), Grace Daniela Ganga (Borromäus Hospital Leer), Aliyah Güler (Klinikum Emden), Bianca Harms (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Maya Kluge (Klinikum Emden), Jasna Loger (Borromäus Hospital Leer), Lilly Otto (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Laeticia Richter (Borromäus Hospital Leer), Freya Friederike Schäfer (Borromäus Hospital Leer) und Jasmin Thieben (Marienkrankenhaus Papenburg).
Verstärkung für den Operationssaal: 13 neue OTA-Fachkräfte schließen Ausbildung erfolgreich ab
LEER / OSTFRIESLAND. Der Operationssaal ist der hochsensible Dreh- und Angelpunkt eines jeden Krankenhauses. Hier zählen nicht nur chirurgische Präzision, sondern auch nahtloses Teamwork, absolute Sterilität und schnelle Entscheidungen. Genau darauf wurden in den vergangenen drei Jahren 13 junge Frauen und Männer am Bildungsinstitut Gesundheit (BIG) am Klinikum Leer intensiv vorbereitet. Nun haben sie ihre Prüfungen zur Operationstechnischen Assistenz (OTA) erfolgreich bestanden.
Mit dem erfolgreichen Abschluss in der Tasche verstärken die frischen Fachkräfte ab sofort die OP-Teams in mehreren Kliniken der Region Ostfriesland und des Emslandes. Das Bildungsinstitut Gesundheit gratuliert den Absolventinnen und Absolventen herzlich zu diesem bedeutenden beruflichen Meilenstein.
Staatliche Anerkennung sichert hohe Qualitätsstandards
Die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistenz hat am Klinikum Leer eine lange Tradition: Bereits seit dem Jahr 2012 wird der spezialisierte Nachwuchs am hauseigenen Bildungsinstitut Gesundheit ausgebildet. Einen entscheidenden Entwicklungsschritt erlebte das Berufsbild im Jahr 2022 mit der bundesweiten staatlichen Anerkennung. Seitdem gelten deutschlandweit einheitliche Standards für den dreijährigen Ausbildungsweg, die eine besonders fundierte und qualitativ hochwertige Qualifizierung garantieren.
Während ihrer dreijährigen Schulungszeit erwarben die Auszubildenden umfassende theoretische Fachkenntnisse und absolvierten praxisintensive Einsätze direkt am Patiententisch. Das Anforderungsprofil ist vielseitig: Neben fundiertem Wissen in Anatomie, Hygiene und Instrumentenkunde verlangt der Beruf mentale Stärke, ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein und die Fähigkeit, selbst unter starkem Druck stets den Überblick zu behalten. Sie tragen somit einen wesentlichen Teil zur Patientensicherheit bei.
Ausgezeichnete Berufsperspektiven in der Region
Der Bedarf an hochqualifiziertem OP-Personal ist im gesamten Gesundheitswesen unverändert hoch. Den frisch gebackenen Absolventinnen und Absolventen stehen daher exzellente berufliche Perspektiven offen. Ihre Einsatzgebiete reichen von der klassischen OP-Assistenz über chirurgische Ambulanzen bis hin zu Spezialbereichen in Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren.
Freuen sich über die bestandene Ausbildung: Sebihana Ali (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Jana Bültel (Klinikum Leer GmbH), Aische Ennen (Klinikum Emden), Sebastian Fischer (Marienkrankenhaus Papenburg), Grace Daniela Ganga (Borromäus Hospital Leer), Aliyah Güler (Klinikum Emden), Bianca Harms (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Maya Kluge (Klinikum Emden), Jasna Loger (Borromäus Hospital Leer), Lilly Otto (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Laeticia Richter (Borromäus Hospital Leer), Freya Friederike Schäfer (Borromäus Hospital Leer) und Jasmin Thieben (Marienkrankenhaus Papenburg).
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