Lokal
Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
Anzeige

Anzeige
Salsa Cubana in Leer: Neue Tanzkurse für Paare starten am 11. September
Salsa Cubana: Neue Tanzkurse für Paare starten in Leer
Gemeinsam tanzen, neue Schritte lernen und kubanisches Lebensgefühl erleben – am 11. September startet ein neuer Salsa-Cubana-Kurs in Leer.
Tanzen verbindet Menschen – unabhängig von Herkunft, Alter oder Kultur. Es ist weit mehr als das Erlernen von Schritten und Bewegungen: Musik, Rhythmus und gemeinsames Tanzen schaffen Begegnungen, bringen Menschen zusammen und sorgen für Freude und Lebensgefühl.
Wer Salsa Cubana kennenlernen oder seine bisherigen Kenntnisse erweitern möchte, hat in Leer jetzt die Gelegenheit dazu. Am Freitag, 11. September 2026, beginnt ein neuer Salsa-Cubana-Tanzkurs für Paare am Fitnessstudio an der Papenburger Straße in Leer.
Der Kurs richtet sich sowohl an Einsteiger als auch an Paare mit Tanzerfahrung. Die Anfänger beginnen um 19 Uhr, anschließend sind ab 20 Uhr die Fortgeschrittenen an der Reihe.
Im Mittelpunkt steht der Salsa Cubana mit seinen charakteristischen Bewegungen, rhythmischen Elementen und der besonderen Dynamik des Paartanzes. Dabei geht es nicht nur darum, neue Figuren zu lernen, sondern auch darum, gemeinsam Musik zu erleben und Spaß an der Bewegung zu haben.
Zehn Tanzstunden für 99 Euro pro Person
Der Kurs umfasst insgesamt zehn Stunden. Die Kursgebühr beträgt 99 Euro pro Person.
Die Anmeldung ist verbindlich per E‑Mail an r.schuch@zonnet.nl möglich. Auch kurzentschlossene Paare können sich noch direkt bei Kursbeginn anmelden.
Wer Lust auf Musik, Bewegung und gemeinsames Tanzen hat, kann damit einen Einstieg in die Welt des Salsa Cubana finden – oder bereits vorhandene Kenntnisse weiter ausbauen.
Anzeige
Lokal
Neue Radwegbrücke über die Leda könnte bis 2030 entstehen
So könnte die geplante Radwegbrücke über die Leda künftig aussehen: Die Visualisierung zeigt die mögliche neue Querung westlich der bestehenden Eisenbahnbrücke. Nach den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie bietet ein Standort rund 60 Meter westlich des Bahnviadukts die günstigsten Voraussetzungen. Dort können die erforderlichen Abstände zur Eisenbahnbrücke und zur westlich verlaufenden Hochspannungsleitung eingehalten werden. Zudem lassen sich die Rampen zur Überwindung der Deichkrone flacher ausführen und die Eingriffe in den Deich reduzieren. Die geplante Brücke wäre rund 190 Meter lang und etwa vier Meter breit. Visualisierung: Machbarkeitsstudie
Neue Radwegbrücke über die Leda: Zehn-Millionen-Projekt könnte bis 2030 entstehen
Machbarkeitsstudie von Stadt Leer und Gemeinde Westoverledingen liegt vor – Förderantrag über Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestellt
Eine neue Radwegbrücke über die Leda könnte künftig die Stadt Leer und die Gemeinde Westoverledingen miteinander verbinden. Die Stadt Leer und die Gemeinde Westoverledingen haben hierzu eine gemeinsame Machbarkeitsuntersuchung in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen inzwischen vor und zeigen, unter welchen Voraussetzungen das Vorhaben technisch und wirtschaftlich umgesetzt werden könnte.
Wichtig ist dabei: Für die konkrete Ausführung des Projektes wurden bislang noch keine Beschlüsse gefasst. Die derzeit vorliegenden Angaben beruhen auf den Ergebnissen der gemeinsamen Machbarkeitsstudie und stellen damit den aktuellen Planungsstand dar.
Die beiden Kommunen haben sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, das Projekt weiterzuverfolgen. Voraussetzung ist allerdings, dass die erforderlichen Fördermittel bewilligt werden. Ein Förderantrag wurde bereits über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestellt. Eine Entscheidung über die Bewilligung steht noch aus.
Machbarkeit umfassend untersucht
Im Rahmen der Untersuchung wurde unter anderem geprüft, unter welchen Voraussetzungen eine Radwegbrücke über die Leda gebaut werden könnte. Dabei ging es auch um die Frage, ob ein Anbau an die bereits bestehende Eisenbahnbrücke möglich wäre.
Darüber hinaus wurden verschiedene Brückentypen miteinander verglichen und hinsichtlich ihrer Eignung und Wirtschaftlichkeit untersucht. Auch die voraussichtlichen Projektkosten wurden ermittelt.
Die Ergebnisse der Studie bilden nun die Grundlage für die weiteren Überlegungen von Stadt Leer und Gemeinde Westoverledingen.
Geplanter Standort rund 60 Meter westlich der Bahnbrücke
Nach den derzeitigen Erkenntnissen bietet ein Trassenverlauf rund 60 Meter westlich der bestehenden Bahnbrücke die günstigsten Voraussetzungen für die Realisierung.
Für die Wahl des Standorts spielen mehrere Faktoren eine Rolle. Zwischen der geplanten Radwegbrücke und der bestehenden Bahnbrücke muss ein entsprechender Mindestabstand eingehalten werden. Gleichzeitig befindet sich westlich der Bahnbrücke eine Hochspannungsleitung, die über die Leda führt. Auch zu dieser Leitung müssen die vorgeschriebenen Mindestabstände berücksichtigt werden.
Ein weiterer Aspekt betrifft die Überwindung der Deichkrone. Die Nutzer der künftigen Brücke müssten den Deich mit entsprechenden Rampen überwinden. Durch den ermittelten Abstand zur bestehenden Bahnbrücke könnten nach den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie flacher geneigte Rampen realisiert werden. Dadurch wäre ein geringerer baulicher Eingriff in den Deich möglich.
Balkenbrücke als wirtschaftlichste Variante
Für die mögliche Konstruktion wurden im Rahmen der Machbarkeitsstudie insgesamt fünf gängige Brückentypen untersucht. Als wirtschaftlichste Lösung wurde dabei eine Balkenbrücke mit kurzer Spannweite ermittelt.
Bei dieser Variante sollen die Stützen der neuen Radwegbrücke in derselben Flucht wie die Stützen der bestehenden Eisenbahnbrücke angeordnet werden.
Die geplante Brücke wäre nach den derzeitigen Planungsgrundlagen rund 190 Meter lang. Auf Grundlage der Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) ist eine Nutzbreite von etwa vier Metern vorgesehen.
Damit würde ausreichend Raum für den vorgesehenen Rad- und Fußverkehr geschaffen. Zusätzlich soll die Brücke mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet werden.
Investitionskosten von rund zehn Millionen Euro
Auch die finanziellen Rahmenbedingungen wurden in der Machbarkeitsstudie betrachtet. Für das Gesamtprojekt wurde eine Größenordnung von rund 10 Millionen Euro ermittelt.
Die Kommunen streben dabei eine Förderung von etwa 90 Prozent der Projektkosten an. Entsprechend kommt der Entscheidung über den bereits gestellten Förderantrag eine zentrale Bedeutung für die weitere Umsetzung des Vorhabens zu.
Ob und wann die Brücke tatsächlich gebaut werden kann, hängt somit unter anderem von der Bewilligung der Fördermittel ab.

Immer informiert mit „Wir Leeraner“ & dem LeserECHO-Portal!
Wissen, was in der Region los ist? Die Facebook-Seite „Wir Leeraner“ und das digitale Nachrichtenportal „LeserECHO“ liefern Ihnen alle wichtigen Neuigkeiten, Veranstaltungstipps und Geschichten direkt aus der Heimat.
Das Beste: Unser Angebot ist vollständig kostenlos und kommt ganz ohne Abokosten aus!
Baubeginn und Fertigstellung noch offen
Einen konkreten Baubeginn gibt es derzeit noch nicht. Neben der Frage der Finanzierung hängt der weitere Zeitplan auch davon ab, ob für das Projekt ein Planfeststellungsverfahren erforderlich ist.
Unter idealen Voraussetzungen könnte die neue Radwegbrücke nach den Ergebnissen der bisherigen Untersuchung bis zum Ende des Jahres 2030 realisiert werden.
Bis dahin sind allerdings noch weitere Planungsschritte erforderlich. Die vorliegende Machbarkeitsstudie stellt zunächst die Grundlage für die weiteren Entscheidungen und Planungen dar. Erst wenn die notwendigen Voraussetzungen geschaffen und entsprechende Beschlüsse gefasst wurden, kann das Projekt in die nächsten Phasen gehen.
Verbindung für den Radverkehr
Die geplante Brücke würde eine neue Querungsmöglichkeit über die Leda schaffen und damit insbesondere für den Radverkehr von Bedeutung sein. Die rund 190 Meter lange Verbindung soll dabei nicht als Anbau an die bestehende Eisenbahnbrücke ausgeführt werden. Stattdessen sieht die derzeit als wirtschaftlichste bewertete Variante einen eigenständigen Brückenbau westlich des bestehenden Bauwerks vor.
Die nächsten entscheidenden Schritte liegen nun bei der weiteren Planung, der Klärung der Genehmigungsvoraussetzungen und vor allem bei der Fördermittelzusage. Erst danach lässt sich konkreter bestimmen, wann die Bauarbeiten beginnen können.
Eine erste Skizze zur Machbarkeitsstudie zeigt bereits die mögliche Anordnung der geplanten Radwegbrücke im Verhältnis zur bestehenden Eisenbahnbrücke. Sie dient der Veranschaulichung des derzeitigen Planungsstandes und stellt noch keine endgültige Ausführungsplanung dar.
Hintergrundinformationen aus der Gemeinde Westoverledingen
Die Fragen zum aktuellen Planungsstand, zur möglichen Trassenführung, Bauweise, Finanzierung und zum weiteren Zeitplan wurden von Christian Ortmann, Fördermittelmanagement im Fachbereich I – Zentrale Dienste der Gemeinde Westoverledingen, beantwortet. Die Gemeinde stellte darüber hinaus die entsprechenden Hintergrundinformationen aus der gemeinsamen Machbarkeitsstudie zur Verfügung und erläuterte die derzeitigen Rahmenbedingungen des Projekts.
AnzeigeLeserbrief: Nadelöhr Ledabrücke: Mehr Radverkehr, aber auch mehr Herausforderungen

Lokal
Smart Region Ostfriesland: Leer, Aurich, Wittmund und Emden starten gemeinsame Digitaloffensive

Immer informiert mit „Wir Leeraner“ & dem LeserECHO-Portal!
Wissen, was in der Region los ist? Die Facebook-Seite „Wir Leeraner“ und das digitale Nachrichtenportal „LeserECHO“ liefern Ihnen alle wichtigen Neuigkeiten, Veranstaltungstipps und Geschichten direkt aus der Heimat.
Das Beste: Unser Angebot ist vollständig kostenlos und kommt ganz ohne Abokosten aus!
Regionaler Datenraum soll Daten zusammenführen
Das technische Herzstück des Projekts bildet ein sogenannter regionaler Datenraum. Dahinter steckt eine gemeinsame digitale Plattform für ganz Ostfriesland.
Kommunen und Unternehmen sollen dort künftig Sensor- und Servicedaten nach einheitlichen Standards bereitstellen, prüfen und sicher austauschen können. Ein zentraler Datenkatalog soll dabei wie eine digitale Suchmaschine funktionieren: Verfügbare Daten werden kreisübergreifend auffindbar und können für unterschiedliche Anwendungen genutzt werden.
„Wir holen die Daten aus den Schubladen der einzelnen Ämter und Kommunen und machen sie für alle nutzbar. Damit setzen wir als Region ein starkes Zeichen“, erklärt Landrat Matthias Groote. Das Smart-Region-Projekt stelle die Weichen für ein modernes und gut vernetztes Ostfriesland.
Digitalisierung soll im Alltag spürbar werden
Bei der Übergabe des Förderbescheids betonte Ministerin Melanie Walter, dass Digitalisierung nicht allein eine Frage von Technik und Software sei. Entscheidend sei vielmehr, dass Menschen, Organisationen und Regionen Informationen miteinander teilen und daraus konkrete Lösungen entwickeln.
Genau hier setzt die „Smart Region Ostfriesland“ an. Die vorhandenen digitalen Ansätze der vier Partner sollen gebündelt und stärker miteinander verknüpft werden. Gleichzeitig sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, Open Data dauerhaft und verbindlich in der Region zu verankern.
Damit soll Digitalisierung nicht nur innerhalb der Verwaltungen stattfinden. Die gemeinsamen Daten sollen vielmehr dazu beitragen, den Alltag der Menschen zu erleichtern, Verwaltungen leistungsfähiger zu machen und Ostfriesland insgesamt zukunftsfähiger aufzustellen.
Der Förderbescheid des Landes markiert damit den Übergang von der gemeinsamen Planung zur konkreten Umsetzung – und damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer digital stärker vernetzten Region.
Anzeige























