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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Hotel in Bingum: 16 Zimmer am Bingumer Deich geplant
Ortsvorsteher Sönke Eden (von rechts) gemeinsam mit Anne Schüür, Stefan Schüür und Roman Keil am geplanten Hotelstandort am Bingumer Deich. Eden begrüßt das Vorhaben als weitere Aufwertung der Infrastruktur und des touristischen Angebots in Bingum.
Hotelprojekt in Bingum: Investorengruppe plant 16 Zimmer am Deich
Investorengruppe Deichquartier Bingum will ehemaliges Wohn- und Geschäftshaus in einen hochwertigen Beherbergungsbetrieb umwandeln
Bingum bekommt ein neues Hotel: Die Investorengruppe Deichquartier Bingum eGbR hat das Gebäude am Bingumer Deich 18 erworben und plant dort die Umwandlung eines ehemaligen Wohn- und Geschäftshauses in ein Hotel mit 16 Zimmern. Hinter dem Vorhaben stehen Roman Keil, Felix Hapig, Manfred Schüür und Stefan Schüür.
Geplant sind hochwertige Einzel- und Doppelzimmer. Einen besonderen Reiz soll die Lage direkt am Deich ausmachen. Von dem Gebäude aus bietet sich der Blick auf die umliegenden Wiesen und die Landschaft des Rheiderlands. Gleichzeitig liegt Bingum nur wenige Kilometer von Leer entfernt und verfügt damit über eine Verbindung zwischen ländlicher Lage und städtischer Infrastruktur.
Eine neue Perspektive für die Immobilie
Ausgangspunkt für das Projekt war die zum Verkauf stehende Immobilie. Die Mitglieder der Investorengruppe prüften zunächst verschiedene Möglichkeiten für eine künftige Nutzung und entwickelten daraus die Idee, dem Gebäude eine neue Perspektive zu geben.
„Wir haben schnell das Potenzial des Standorts erkannt und die Vision entwickelt, diesem besonderen Ort neues Leben einzuhauchen“, erklärt die Deichquartier Bingum eGbR. Verschiedene Optionen seien geprüft und wirtschaftlich kalkuliert worden. Dabei habe sich herausgestellt, dass die Hotelnutzung sowohl wirtschaftlich sinnvoll als auch persönlich überzeugend sei.
Die Investoren bringen unterschiedliche Erfahrungen in das Vorhaben ein. Neben langjähriger Erfahrung im Immobilienbereich verfügt Felix Hapig über Kenntnisse und Erfahrungen aus der Hotelbranche. Diese Kombination soll eine wichtige Grundlage für die weitere Entwicklung des Projekts bilden.
Standort an der Internationalen Dollardroute
Ein wesentlicher Faktor für die Investoren ist die Lage direkt an der Internationalen Dollardroute. Nach Angaben aus der Projektvorstellung sind dort jährlich mehr als 90.000 Fahrradtouristen unterwegs. Damit befindet sich der geplante Hotelstandort an einer touristisch relevanten Radroute und in einem Markt, in dem Übernachtungsmöglichkeiten für Radreisende eine wichtige Rolle spielen.
Bisher stehen in Bingum unter anderem Ferienwohnungen sowie der Campingplatz Ems-Marina Bingum zur Verfügung. Das geplante Hotel soll dieses Angebot ergänzen und eine weitere Zielgruppe ansprechen.
Ortsvorsteher Sönke Eden begrüßt das Vorhaben und sieht darin eine weitere Aufwertung für Bingum. Das Hotel könne dazu beitragen, die touristische Infrastruktur des Ortes zu stärken und das bereits vorhandene Übernachtungsangebot sinnvoll zu ergänzen.

16 Zimmer mit Blick auf Deich und Wiesen
Das geplante Hotel soll über 16 hochwertige Einzel- und Doppelzimmer verfügen. Bei der Konzeption spielt die besondere Lage der Immobilie eine zentrale Rolle. Der Blick auf den Deich und die umliegenden Wiesen soll den Gästen ein besonderes Umfeld bieten.
Die Investoren sehen Bingum zudem aufgrund seiner Lage als interessanten Ausgangspunkt für Besucher der Region. Der Ort befindet sich am Eingang zum Rheiderland und gleichzeitig in unmittelbarer Nähe zu Leer. Damit treffen touristische Anziehungspunkte, Natur und eine gute Erreichbarkeit aufeinander.
Die Deichquartier Bingum eGbR möchte das Gebäude langfristig zu einem erfolgreichen Hotelstandort entwickeln. Ziel sei es, ein Projekt zu schaffen, das wirtschaftlich tragfähig ist, zum Charakter des Ortes passt und einen Mehrwert für Bingum und die Region bietet.
Infrastruktur in Bingum wächst weiter
Dass die Entwicklung der örtlichen Infrastruktur in Bingum voranschreitet, zeigt auch ein weiteres Projekt der Investorengruppe. Gemeinsam mit Bünting wurde bereits vor rund eineinhalb Jahren die lokale Nahversorgung erweitert. Mit der Ansiedlung einer C‑Box steht den Einwohnern seitdem ein Angebot mit einem vollständigen Lebensmittelsortiment zur Verfügung.
Ortsvorsteher Sönke Eden sieht in solchen Projekten wichtige Impulse für die weitere Entwicklung Bingums. Sowohl die Verbesserung der Nahversorgung als auch die geplante zusätzliche Übernachtungsmöglichkeit seien Bausteine, die den Ort attraktiver machten und seine Infrastruktur Schritt für Schritt weiterentwickelten.
Mit dem Hotel soll nun ein weiterer Baustein hinzukommen. Für die Investorengruppe ist das Vorhaben deshalb mehr als die reine Umnutzung eines bestehenden Gebäudes. Es geht auch darum, einen Standort langfristig zu entwickeln und vorhandene Potenziale für Bingum und die Region zu nutzen.
Die weiteren Planungen für das Hotel am Bingumer Deich 18 sollen nun konkretisiert werden. Die Investorengruppe blickt nach eigenen Angaben positiv auf die Entwicklung des Projekts und will an dem Standort ein besonderes Angebot schaffen, das wirtschaftlich tragfähig ist und zugleich zu Bingum passt.
Lokal
Regionalexpress in Ihrhove: Kurzer Bahnsteig ist kein Hindernis für einen Halt
Regionalexpress darf in Ihrhove halten – wichtiger Schritt für die Bahnanbindung Westoverledingens
Kleine Anfrage von Filiz Polat bringt Klarheit: Auch längere Züge können trotz kurzem Bahnsteig in Ihrhove halten, wenn entsprechende Sicherheitsregelungen getroffen werden.
Für die geplante bessere Nord-Süd-Anbindung von Westoverledingen gibt es neue Bewegung. Auf Initiative von Tammo Lenger, Bürgermeisterkandidat für Westoverledingen, hat die für den Landkreis Leer zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, beim Bundesverkehrsministerium nachgefragt. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob auch längere Züge – beispielsweise ein Regionalexpress auf der Strecke Münster–Emden – trotz des vergleichsweise kurzen Bahnsteigs am Bahnhof Ihrhove halten dürfen.
Bundesregierung sieht Möglichkeit für längere Züge
Die Antwort der Bundesregierung schafft nun Klarheit: Reisezüge dürfen grundsätzlich länger sein als der Bahnsteig, wenn die Sicherheit der Reisenden durch entsprechende betriebliche Anweisungen gewährleistet wird.
Dafür müssten die jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen entsprechende Regelungen treffen. Damit ist ein längerer Zug an einem kürzeren Bahnsteig nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Für den Bahnhof Ihrhove könnte nach den Vorstellungen von Tammo Lenger beispielsweise eine Regelung zum Einsatz kommen, bei der einzelne Türen des Zuges beim Halt gesperrt werden.
„Bei ihrem Besuch vor zwei Wochen habe ich Frau Polat gebeten, in Berlin zu klären, ob es rechtlich möglich ist, dass der Regionalexpress von Münster nach Emden trotz des kurzen Bahnsteigs in Ihrhove halten darf. Sie hat natürlich Wort gehalten und über die Antwort freue ich mich sehr“, erklärt Tammo Lenger.

Foto: Akka Olthoff

Foto: Stefan Kaminski
Einstieg über die übrigen Türen möglich
Lenger beschreibt auch, wie eine solche Lösung in Ihrhove konkret aussehen könnte: „Der Ein- und Ausstieg kann an der vordersten oder letzten Tür unterbunden werden. Diese werden beim Halt in Ihrhove gesperrt. Das Betreten und Verlassen erfolgt dann durch die übrigen Türen.“
Damit wäre die Länge des Bahnsteigs allein kein grundsätzliches Hindernis für einen Halt eines längeren Regionalexpresses.
Lenger sieht wichtiges Argument für Westoverledingen
Für Tammo Lenger ist die Antwort aus Berlin deshalb ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer besseren Verkehrsanbindung der Gemeinde. „Damit ist ein erster Schritt für die Nord-Süd-Anbindung von Westoverledingen gemacht“, so der Bürgermeisterkandidat.
Gleichzeitig betont Lenger, dass noch weitere Gespräche und Entscheidungen notwendig sind. Er sieht durch die nun vorliegende Auskunft der Bundesregierung jedoch ein wichtiges Argument für die weiteren Verhandlungen mit der Landesnahverkehrsgesellschaft und der Deutschen Bahn.
„Ich freue mich über die Unterstützung in Berlin und bin überzeugt, dass wir jetzt ein wichtiges Argument bei Verhandlungen mit der Landesnahverkehrsgesellschaft und der Deutschen Bahn auf unserer Seite haben. Es ist noch einiges zu tun, aber es geht voran“, erklärt Lenger.
Die Frage eines möglichen Regionalexpress-Halts in Ihrhove bleibt damit weiterhin ein Thema für die kommenden Gespräche. Die nun erfolgte Klärung zeigt jedoch, dass ein kurzer Bahnsteig einem Halt eines längeren Zuges nicht automatisch entgegenstehen muss.
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Matthis Rost übernimmt Leitung der Polizeistation Weener
Matthis Rost übernimmt Leitung der Polizeistation Weener
Führungswechsel bei der Polizei in Weener: Seit dem 1. Juli 2026 leitet Polizeihauptkommissar Matthis Rost die Polizeistation Weener. Der 28-Jährige stammt aus Ostfriesland und übernimmt damit erstmals eine Führungsfunktion im Landkreis Leer.
WEENER. Bei der Polizeistation Weener gibt es einen Wechsel an der Spitze. Seit dem 1. Juli 2026 ist Polizeihauptkommissar Matthis Rost für die Leitung der Dienststelle verantwortlich. Der 28-Jährige ist in Ostfriesland geboren und aufgewachsen und kennt die Region damit aus eigener Erfahrung.
Mit seiner neuen Aufgabe übernimmt Rost erstmals eine Funktion innerhalb des Landkreises Leer. Zu seinen Aufgaben gehören künftig insbesondere die Führung und Organisation der Polizeistation Weener sowie die Zusammenarbeit mit örtlichen Behörden, Institutionen und weiteren Partnern.
Polizeilaufbahn begann mit Studium in Niedersachsen
Matthis Rost begann seinen beruflichen Weg bei der Polizei Niedersachsen mit einem Studium an der Polizeiakademie Niedersachsen. Dieses absolvierte er von 2016 bis 2019.
Nach seinem Studium sammelte Rost in unterschiedlichen Funktionen weitere berufliche Erfahrungen. Er war sowohl innerhalb der Polizeiinspektion Aurich/Wittmund als auch bei der Polizeidirektion Osnabrück eingesetzt.
Mit diesen Erfahrungen übernimmt er nun Verantwortung für die Polizeistation Weener und deren Aufgabenbereich.
Neue Aufgabe für Christoph Hinrichs
Der bisherige Leiter der Polizeistation Weener, Kriminalhauptkommissar Christoph Hinrichs, wechselt ebenfalls zum 1. Juli 2026 innerhalb der Polizeiinspektion Leer/Emden in eine neue Funktion.
Hinrichs wird künftig ein Fachkommissariat innerhalb der Polizeiinspektion Leer/Emden leiten. Dort kann er seine bisher gesammelte berufliche Erfahrung in einer neuen verantwortungsvollen Funktion einbringen.
Mit dem Wechsel beginnt damit sowohl für Matthis Rost als auch für Christoph Hinrichs ein neuer Abschnitt innerhalb der Polizeiinspektion Leer/Emden.
Foto: Polizeiinspektion Leer/Emden
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