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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Rente in der Region Leer: IG BAU fordert „Renten-Rückgrat“ für harte Arbeit!
Rente dem „Härtegrad der Arbeit“ anpassen: IG BAU fordert „Renten-Rückgrat“ von Abgeordneten aus der Region Leer
Wenn die körperliche Belastung auf dem Bau über Jahrzehnte hinweg die Kräfte zehrt, wird das Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze für viele Beschäftigte zum unüberwindbaren Hindernis. Aktuelle Zahlen der Arbeitsagentur verdeutlichen die Problematik im Landkreis Leer: Von rund 2.400 Bauarbeitern sind gerade einmal 110 Beschäftigte älter als 63 Jahre. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Nordwest-Niedersachsen warnt nun eindringlich vor den Folgen der geplanten Rentenpolitik und fordert ein Umdenken.
Bauen ist Schwerstarbeit – bis 67 ist kaum machbar
„Ob Maurer, Dachdecker, Kanal- oder Straßenbauer: Sie leisten harte körperliche Arbeit bei Wind und Wetter, Hitze und Frost“, betont Gabriele Knue, Vorsitzende der IG BAU Nordwest-Niedersachsen. Für viele Beschäftigte in der Branche sei gesundheitlich oft schon vor dem 60. Lebensjahr Schluss. Dennoch sehe die aktuelle Rentenpolitik vor, das Arbeitsleben weiter zu verlängern.
Für Knue ist dies der falsche Weg. Sie fordert eine Rente, die sich am „Härtegrad der Arbeit“ orientiert. Ihr Vorschlag: Ein „Expresszugang in den regulären Ruhestand“ für Branchen, in denen die körperliche Belastung besonders hoch ist – neben dem Bau zählen dazu auch die Land- und Forstwirtschaft, die Gebäudereinigung sowie der Garten- und Landschaftsbau. „Was wir brauchen, ist eine echte Flexi-Rente für vernünftige Übergänge, statt die Menschen bis 67 oder darüber hinaus am Bau zu halten“, so die Gewerkschafterin.
Kritik an der Rentenkommission: Baby-Boomer nicht enttäuschen
Ein zentraler Kritikpunkt der IG BAU ist die mögliche Abschaffung der „Rente mit 63“. Dies wäre gerade für die sogenannten Baby-Boomer ein „Schlag ins Gesicht“. Laut Berechnungen des Pestel-Instituts werden im Landkreis Leer in den kommenden zehn Jahren rund 27.800 Menschen aus dieser Generation in den Ruhestand gehen.
„Viele haben ihre Beitragsjahre voll und 45 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt“, erklärt Knue. Den Beschäftigten „kurz vor knapp“ den geplanten Ruhestand zu verwehren, schade nicht nur der Lebensplanung der Betroffenen, sondern auch dem Vertrauen in den Sozialstaat.
Forderung: Haltelinie beim Rentenniveau garantieren
Neben den Übergangsregelungen warnt die IG BAU vor einem Absinken des Rentenniveaus. Die Gewerkschaft fordert eine verbindliche Haltelinie:
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Keine Absenkung unter 48 Prozent: Der Staat dürfe den Baby-Boomern ab 2031 kein niedrigeres Niveau zumuten.
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Langfristige Anhebung: Das Rentenniveau müsse schnellstmöglich wieder auf mindestens 53 Prozent angehoben werden.
Appell an die Bundestagsabgeordneten im Kreis Leer
Die IG BAU Nordwest-Niedersachsen richtet einen klaren Appell an die heimischen Bundestagsabgeordneten. Sie sollen in Berlin „Renten-Rückgrat“ zeigen und sich innerhalb ihrer Fraktionen für eine Korrektur der Regierungspläne stark machen. Nur so könne verhindert werden, dass anspruchsvolle Berufe weiter an Attraktivität verlieren und das politische Vertrauen der Arbeitnehmerschaft nachhaltig beschädigt wird.
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Erfolgsgeschichte im Rathaus: 15 neue Fachkräfte für die Region Leer!
Erfolgreicher Ausbildungsabschluss: Feierliche Verabschiedung von 15 Verwaltungsfachangestellten
Im Festsaal des historischen Rathauses fand kürzlich eine feierliche Veranstaltung zur Würdigung des erfolgreichen Ausbildungsabschlusses von 15 angehenden Verwaltungsfachangestellten statt. Die Absolventinnen und Absolventen haben ihre duale Ausbildung am Lehrgangsort Leer des Niedersächsischen Studieninstituts (NSI) erfolgreich beendet.
Würdigung besonderer Leistungen
Knut Müller, Lehrgangsleiter und Vertreter des Niedersächsischen Studieninstituts, betonte in seiner Festansprache die bemerkenswerten Leistungen der jungen Fachkräfte. Er stellte dabei heraus, dass es sich bei dem Beruf der Verwaltungsfachangestellten um ein anspruchsvolles Tätigkeitsfeld handelt, das ein hohes Maß an Kompetenz erfordert.
Besonderer Dank galt allen am Ausbildungsprozess beteiligten Akteuren. Dazu zählen die ausbildenden Kommunen, die Prüferinnen und Prüfer sowie die ehrenamtlichen Fachlehrerinnen und Fachlehrer des Niedersächsischen Studieninstituts. Ebenso wurde die wertvolle Unterstützung durch die Lehrkräfte der Berufsbildenden Schulen gewürdigt. Das Zusammenspiel dieser Partner habe maßgeblich dazu beigetragen, dass die Absolventinnen und Absolventen das Ausbildungsziel erfolgreich erreichen konnten.
Fleiß und berufliche Perspektiven
Im Rahmen der Feierstunde wurden insbesondere der Fleiß und das Durchhaltevermögen hervorgehoben, welche die Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer während ihrer Ausbildung bewiesen haben.
Die berufliche Zukunft der Absolventinnen und Absolventen gestaltet sich äußerst positiv: Nahezu alle starten direkt in ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis. Ein Teil der Gruppe hat sich zudem dazu entschieden, die erworbenen Grundlagen durch ein weiterführendes Studium zu vertiefen.
Die Absolventinnen und Absolventen
Folgende Personen konnten ihre Zeugnisse entgegennehmen:
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Timon Broers
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Franziska Fleßner
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Sandra Friedrichs
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Hauke Janßen
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Celina Kolkmann
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Anna Krull
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Judith Müller
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Hannah Sophia Otto-Küstner
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Kira Poppinga
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Tim Schmidt
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Julia Schneider
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Nick ter Hark
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Hinderk Voß
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Deike Waddenberg
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Ann-Kathrin Wickel

Lokal
Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen auf Erfolgskurs: Zeitreise in die Vergangenheit begeistert Besucher
Der Vorstand und das Team des Museums (v.l.n.r.): Thorsten Quest (Schatzmeister), Angelika Nordhues (Schriftführerin), Peter Klein-Nordhues (Vereinsvorsitzender), Hjördis Bohse (Stellvertretende Vorsitzende), Katrin Habben (Museumsleitung) und Dr. Josef Kaufhold (Beisitzender AG-Schulgeschichte). Foto: Kristina Sinner, Gemeinde Westoverledingen
Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen weiterhin gut aufgestellt
Im Juni fand die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen e.V. statt. Dabei wurde deutlich, dass sich das Museum in einer erfreulichen Phase befindet. Katrin Habben, die im September 2025 die Museumsleitung von Udo Tinnemeyer übernommen hat, konnte während der Versammlung eine positive Bilanz ziehen: Sowohl aus dem schulischen Bereich als auch aus dem touristischen Sektor ist ein Anstieg der Besucherzahlen zu verzeichnen.
Eine Zeitreise in die Kaiserzeit
Ein zentraler Anziehungspunkt bleibt das besondere pädagogische Angebot des Museums. „Oft gewünscht und mit nostalgischer Freude wahrgenommen wird das Angebot der historischen Unterrichtsstunde, die im kaiserzeitlich ausgestatteten Klassenraum für eine kurze Zeitreise sorgt“, erklärt Habben.
Neben den bewährten Angeboten sorgt der Verein durch kontinuierliche Arbeit für ein ansprechendes Erscheinungsbild des Museumsstandortes. So wurde in den vergangenen Monaten das Museumsgelände durch einen neuen, in ehrenamtlicher Arbeit errichteten Zaun aufgewertet. Auch die Fenstergestaltung der Dauerausstellung „Schule zur Kaiserzeit“ wurde vor Kurzem aufgefrischt, um die Ausstellung für die Gäste noch attraktiver zu präsentieren.
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Aktuelle Einblicke und ehrenamtliches Engagement
Noch bis Anfang Oktober bietet das Museum mit der Sonderausstellung „Seidenkokon in ostfriesischen Klassenzimmern“ einen spannenden historischen Einblick. Die Schau beleuchtet den an Schulen vergangener Zeiten traditionell gepflegten Gedanken der Schule als Produktionsstätte, ein Aspekt, der insbesondere in der NS-Zeit besonders forciert wurde.
Der Erfolg des Schulmuseums ist maßgeblich auf das große ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder zurückzuführen. Das Museum ist fortlaufend offen für interessierte Menschen, die sich ehrenamtlich einbringen möchten. Dass die Einrichtung professionell arbeitet, unterstreicht die Zertifizierung: Seit 2006 hat sich das Museum im Rahmen der Museumsregistrierung für Museen in Bremen und Niedersachsen erfolgreich qualifiziert. Diese Registrierung bescheinigt die Erfüllung der hohen Standards, die vom Deutschen Museumsbund (ICOM Deutschland) für Museen formuliert wurden.
Vorstand im Amt bestätigt
Im Zuge der Mitgliederversammlung gab es auch personelle Kontinuität in der Vereinsführung. Der Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt:
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Vorsitzender: Peter Klein-Nordhues
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Stellvertretende Vorsitzende: Hjördis Bohse
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Schriftführung: Angelika Nordhues
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Schatzmeister: Thorsten Quest
























