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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Kunsthaus Leer zeigt facettenreiche Werke ostfriesischer Künstler
Am 14. Dezember um 15 Uhr — Sonntagsführung im Kunsthaus Leer.
Am Sonntag, dem 14. Dezember, lädt das Kunsthaus Leer zu einer besonderen Sonntagsführung ein. Um 15 Uhr führt Susanne Augat, die Leiterin des Hauses, durch die aktuelle Ausstellung „Sammlungspräsentation – Neue Werke II“. Der Eintritt ist frei.
Die Besucherinnen und Besucher erwartet ein vielfältiger Einblick in das künstlerische Schaffen der Region. Präsentiert werden poesievolle Landschaftsaquarelle von Hilke Deutscher, die mit feinen Farbnuancen und atmosphärischer Tiefe überzeugen. Ebenso zu sehen sind ostfriesische Gehöfte, Dörfer und Stadtansichten von Herbert Müller, die in ihrer detailreichen Darstellung ein Stück regionaler Identität vermitteln. Einen spannenden Kontrast dazu bilden die Arbeiten von Uwe Schierholz, der Industrieanlagen in strukturierte Flächen und farbige Segmente auflöst und so eine ganz eigene Bildsprache entwickelt.
Ergänzt wird die Ausstellung durch Künstlerbücher und Mail Art von Ahlrich van Ohlen, die während der Führung ebenfalls thematisiert werden. Diese zusätzlichen Werke erweitern den Blick auf das vielseitige Spektrum künstlerischer Ausdrucksformen.
Mit über 60 ausgestellten Werken lädt die Schau dazu ein, zentrale Themen und Motive der beteiligten Kunstschaffenden kennenzulernen oder neu zu entdecken. Die Ausstellung ist noch bis zum 11. Januar geöffnet – jeweils dienstags bis donnerstags sowie sonntags von 14 bis 17 Uhr. Am 24. und 31. Dezember bleibt das Kunsthaus geschlossen.
Die Sonntagsführung bietet somit eine ideale Gelegenheit, in die regionale Kunst einzutauchen und sich von der Vielfalt zeitgenössischer Positionen inspirieren zu lassen.
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Leer entwickelt Strategien für die Zukunft: Fachakteure arbeiten an Klimafolgenkonzept
Klimafolgen: Fachakteure in Leer entwickeln gemeinsames Anpassungskonzept
Stadt, Versorger und Fachbehörden bündeln Wissen für wirksame Strategien
Leer. Mit Blick auf die wachsenden Herausforderungen des Klimawandels hat die Stadt Leer einen wichtigen Schritt hin zu einem umfassenden Klimafolgenanpassungskonzept gemacht. Bei einem ersten Workshop kamen Fachakteure aus Stadtverwaltung, Stadtwerken, Landkreis und Landwirtschaftskammer zusammen, um Grundlagen zu legen und zentrale Themenbereiche abzustimmen.
Im Mittelpunkt standen Information, Austausch und die gemeinsame Motivation, die Auswirkungen des Klimawandels im Stadtgebiet frühzeitig und koordiniert anzugehen. Wie deutlich wurde, betreffen Hitzeperioden, Starkregen oder steigende Wasserstände nahezu alle Bereiche des städtischen Lebens – von Infrastruktur und Gesundheit bis hin zu Landwirtschaft und Katastrophenschutz.
„Die Anpassung an die Folgen des Klimawandels ist eine kommunale Gesamtaufgabe“, betonte Klimafolgenanpassungsmanagerin Carolin Heiler. Der Klimawandel beeinflusse zahlreiche Fachbereiche gleichzeitig, sagte sie. „Er kann nur wirksam bewältigt werden, wenn alle Fachbereiche und Institutionen koordiniert zusammenarbeiten.“ Kein Amt verfüge allein über das nötige Wissen oder die instrumentelle Steuerungskraft, um die komplexen Zusammenhänge umfassend zu bearbeiten.
Dabei zeigte sich im Workshop besonders deutlich, wie entscheidend ein vernetzter Blick auf Risiken und Lösungswege ist. Erst die Zusammenarbeit von Planungs‑, Umwelt‑, Gesundheits‑, Sozial‑, Infrastruktur- und Krisenschutzakteurinnen und ‑akteuren ermögliche es, Gefährdungen vollständig zu erkennen und Maßnahmen so aufeinander abzustimmen, dass sie sich gegenseitig unterstützen.
Ein prägnantes Beispiel lieferte das Themenfeld Regenwassermanagement: Gerade in dicht besiedelten Räumen könne nur mit frühzeitiger Abstimmung verhindert werden, dass Flächennutzungskonflikte entstehen. Gleichzeitig eröffnen sich durch das Zusammenspiel verschiedener Fachbereiche neue Ideen. So könnten öffentliche Räume wie Spielplätze so gestaltet werden, dass sie bei Starkregenereignissen als temporäre Rückhalteflächen dienen – ein Ansatz, der Überflutungen vorbeugt, ohne den städtischen Raum zusätzlich zu belasten.
Der Auftaktworkshop markiert den Beginn eines langfristigen Prozesses. Für das Frühjahr 2026 ist ein weiterer Austausch geplant, bei dem konkrete Maßnahmen und erste Konzeptbausteine besprochen werden sollen. Ziel ist es, ein tragfähiges Anpassungskonzept zu entwickeln, das die Stadt Leer widerstandsfähiger gegenüber den Folgen des Klimawandels macht – und dabei die Kräfte aller relevanten Akteure bündelt.
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Wie gelingt der Heizungstausch klug, nachhaltig und finanziell sinnvoll?
Kostenlose Orientierung für die Energiewende im eigenen Zuhause
Landkreis Leer und Verbraucherzentrale laden zu Info-Veranstaltung über moderne Heiztechniken und Fördermöglichkeiten
Leer – Wer seine Heizungsanlage modernisieren möchte, steht vor weitreichenden Entscheidungen: Welche Technik ist die richtige? Welche Kosten kommen auf einen zu? Und welche Fördermittel können genutzt werden? Orientierung in diesem komplexen Thema bietet eine gemeinsame Informationsveranstaltung des Landkreises Leer und der Verbraucherzentrale Niedersachsen – kostenlos und für alle Interessierten offen.
Im Rahmen der landesweiten Initiative „Energiewende zu Hause“ lädt der Landkreis am 23. Januar 2026 zu einem Vortragsnachmittag in das Maritime Kompetenzzentrum (Mariko) ein. Zwischen 16 und 18 Uhr wird Energieberaterin Britta Petersohn im Konferenzraum im zweiten Obergeschoss fundierte Einblicke in moderne Heizsysteme geben.
Die Expertin stellt verschiedene Technologien vor – von klassischen Lösungen bis hin zu innovativen Systemen wie Wärmepumpen – und beleuchtet deren Wirtschaftlichkeit im direkten Vergleich. Ergänzend gibt es praktische Hinweise zu Energieeinsparpotenzialen, sinnvollen Maßnahmen bei einer Heizungssanierung sowie einen Überblick über aktuelle Förderprogramme, von denen Eigentümerinnen und Eigentümer profitieren können.
„Der Landkreis möchte die Menschen in der Region dabei unterstützen, Energie zu sparen, ihre laufenden Kosten zu reduzieren und gleichzeitig einen Beitrag zum Klimaschutz zu leisten“, betont Landrat Matthias Groote. Die Veranstaltung richte sich dabei nicht nur an Hausbesitzerinnen und Hausbesitzer mit akutem Sanierungsbedarf, sondern an alle, die sich frühzeitig und umfassend informieren wollen.
Die Teilnahme ist kostenlos, die Zahl der Plätze jedoch begrenzt. Eine Anmeldung ist daher erforderlich – per E‑Mail an klimaschutz@lkleer.de oder telefonisch unter 0491 / 926‑1946.
Für Rückfragen steht das Klimaschutzmanagement des Landkreises Leer zur Verfügung.
Effizient heizen – flexibel und zukunftssicher
Die I. & L. Jüchter GmbH bietet moderne Heiztechnik in verschiedenen Ausführungen: von Gas-Brennwertsystemen über Wärmepumpen bis hin zu intelligenten Hybridlösungen. Dank fachkundiger Beratung, technischem Know-how und passenden Fördermöglichkeiten entsteht ein Heizkonzept, das wirtschaftlich, zuverlässig und langfristig ausgerichtet ist.
❓ Welche Einsparpotenziale bietet moderne Heiztechnik?
❓ Welche Systeme eignen sich für unterschiedliche Gebäudetypen?
❓ Wie attraktiv ist das Mietmodell im Vergleich zum klassischen Kauf?






















