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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Polizeipräsident Friedo de Vries würdigt Ermittlungserfolg gegen internationale Einbrecherbande
Friedo de Vries ist seit dem 1. Juni 2025 Präsident der Polizeidirektion Osnabrück. Nach einem Schlag gegen eine international agierende Bande von Wohnungseinbrechern würdigte de Vries die Arbeit der beteiligten Ermittler ausdrücklich. Bildrechte: Polizeidirektion Osnabrück
Statement Polizeipräsident de Vries zum Schlag der Auricher Polizei gegen Wohnungseinbrecher
De Vries lobt Ermittlungserfolg der Polizei Aurich
Im Zusammenhang mit dem aktuellen Ermittlungserfolg der Polizei Aurich äußerte sich Polizeipräsident Friedo de Vries anerkennend. Er betonte, dass Kriminalität heute nicht mehr ausschließlich lokal oder regional betrachtet werden könne.
Nach seinen Worten zeige der Einsatz, dass die Polizei ihre Expertise inzwischen gezielt auf international agierende Banden ausgerichtet habe. Die erfolgreiche Zerschlagung solcher Strukturen erfordere eine hohe Professionalität und eine enge Zusammenarbeit über Länder- und Staatsgrenzen hinweg.
De Vries lobte insbesondere die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund und deren Zusammenarbeit mit den beteiligten Sicherheitspartnern. Die Ermittler hätten den komplexen Einsatz hervorragend gelöst und könnten zu Recht stolz auf den außergewöhnlichen Ermittlungserfolg sein.
Friedo de Vries übernahm das Amt im Juni 2025
De Vries war am 1. Juni 2025 offiziell zum Präsidenten der Polizeidirektion Osnabrück gewechselt. Zuvor hatte er sieben Jahre lang das Landeskriminalamt Niedersachsen geleitet.
In dieser Funktion beschäftigte er sich unter anderem intensiv mit der Terrorismusbekämpfung und der Kriminalitätsanalyse. Bundesweit bekannt wurde de Vries zudem durch seine Positionen zu digitalen Ermittlungsmöglichkeiten, zur sogenannten Vorratsdatenspeicherung und zum Einsatz biometrischer Gesichtserkennung bei Fahndungen.
Bereits von 2010 bis 2018 war de Vries als Polizeivizepräsident in Osnabrück tätig. Seine polizeiliche Laufbahn begann 1981 im mittleren Dienst der Polizei Niedersachsen.
Der gebürtige Augustfehner aus dem Landkreis Ammerland, Jahrgang 1964, bringt damit langjährige Erfahrung aus unterschiedlichen Führungspositionen der niedersächsischen Polizei mit.
Polizeidirektion Osnabrück ist für große Region zuständig
Die Polizeidirektion Osnabrück beschäftigt rund 3.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Zu ihrem Zuständigkeitsbereich gehören vier Polizeiinspektionen sowie die Zentrale Kriminalinspektion Osnabrück.
Das Gebiet reicht vom Teutoburger Wald bis zu den Ostfriesischen Inseln. Damit ist die Polizeidirektion für die Sicherheit von mehr als 1,4 Millionen Menschen im Dreiländereck Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Niederlande verantwortlich.
Gerade die geografische Lage macht die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zu einem wichtigen Bestandteil der Polizeiarbeit. Bei der Vorstellung im Juni 2025 hatte de Vries deshalb bereits angekündigt, die Zusammenarbeit über Grenzen hinweg sowie die Digitalisierung polizeilicher Abläufe weiter vorantreiben zu wollen.
Der aktuelle Ermittlungserfolg der Polizei Aurich/Wittmund zeigt nach Einschätzung des Polizeipräsidenten, welche Bedeutung diese Zusammenarbeit bei der Bekämpfung überregional und international agierender Kriminalität hat.
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Neue Selbsthilfegruppe in Leer für Angehörige von Menschen mit Messie-Syndrom
Neue Selbsthilfegruppe in Leer für Angehörige von Menschen mit pathologischem Horten
Erstes Treffen am 26. August bietet Raum für Austausch, Verständnis und gegenseitige Unterstützung
Leer. Für Angehörige, Freunde und Bekannte von Menschen mit pathologischem Horten, dem sogenannten Messie-Syndrom, gibt es in Leer ab sofort ein neues Selbsthilfeangebot. Die Selbsthilfekontaktstelle des Landkreises Leer startet eine eigene Selbsthilfegruppe, die Menschen in dieser besonderen Lebenssituation miteinander ins Gespräch bringen und ihnen Unterstützung bieten möchte.
Das erste Treffen findet am Mittwoch, 26. August 2026, um 18 Uhr im Haus Hermann, Hermann-Lange-Ring 28, 26789 Leer, statt.
Wenn das Horten auch das Umfeld belastet
Wer mit einem Menschen zusammenlebt, der von pathologischem Horten betroffen ist, oder einen Angehörigen, Freund oder Bekannten in dieser Situation begleitet, steht häufig vor besonderen Herausforderungen. Für Außenstehende ist die Situation nicht immer leicht nachzuvollziehen. Gleichzeitig können die Auswirkungen des Hortens den Alltag und das Zusammenleben erheblich beeinflussen.
Nicht selten entsteht dabei das Gefühl, mit den eigenen Sorgen und Erfahrungen allein zu sein. Genau hier möchte die neue Selbsthilfegruppe der Selbsthilfekontaktstelle des Landkreises Leer ansetzen.
Sie bietet einen geschützten Raum für Austausch, Verständnis und gegenseitige Unterstützung. Die Teilnehmer können über ihre persönlichen Erfahrungen sprechen und sich mit anderen Menschen austauschen, die sich in einer ähnlichen Lebenssituation befinden.
Austausch auf Augenhöhe
Im Mittelpunkt der Treffen steht der offene Austausch untereinander. Die Teilnehmer können ihre Erfahrungen teilen, neue Perspektiven kennenlernen und Anregungen für den Umgang mit den Herausforderungen im Alltag erhalten.
Dabei geht es insbesondere um:
- den Austausch persönlicher Erfahrungen,
- gegenseitiges Verständnis und Unterstützung,
- neue Perspektiven auf die eigene Situation,
- praktische Erfahrungen und Anregungen für den Alltag,
- den Kontakt zu Menschen in einer ähnlichen Lebenssituation.
Die Gruppe richtet sich nicht ausschließlich an Menschen, die unmittelbar mit einem Betroffenen zusammenleben. Auch Angehörige, Freunde und Bekannte, die einen Menschen mit pathologischem Horten begleiten, können sich an der Selbsthilfegruppe beteiligen.
Kostenlose und vertrauliche Teilnahme
Die Teilnahme an der neuen Selbsthilfegruppe ist kostenlos und freiwillig. Für die Teilnehmer gilt außerdem die Schweigepflicht, sodass persönliche Erfahrungen und Gespräche innerhalb eines geschützten Rahmens bleiben.
Mit dem neuen Angebot möchte die Selbsthilfekontaktstelle des Landkreises Leer Menschen eine Möglichkeit geben, sich auszutauschen, Unterstützung zu erfahren und zu erleben, dass sie mit ihren Erfahrungen und Herausforderungen nicht allein sind.
Erstes Treffen in Leer
📅 Mittwoch, 26. August 2026
🕕 18 Uhr
📍 Haus Hermann
Hermann-Lange-Ring 28, 26789 Leer
Die Teilnahme ist kostenlos, freiwillig und unterliegt der Schweigepflicht.
📸 Hinweis zum Beitragsfoto: Das verwendete Foto wurde mithilfe künstlicher Intelligenz (KI) erstellt und dient ausschließlich der symbolischen Darstellung des Themas. Die abgebildete Person ist frei erfunden und existiert nicht. Etwaige Ähnlichkeiten mit realen Personen sind rein zufällig und nicht beabsichtigt.
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Bücherflohmarkt im Stadtarchiv Leer am 28. August: Bücher, Zeitschriften und mehr























