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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Lokal
Deutsche Bahn investiert in Sauberkeit – Connemann begrüßt Maßnahmen für die Region
Kampf gegen Kippen, Graffitis und Co.: Deutsche Bahn startet „Frühjahrsputz“ an Bahnhöfen in Weener, Leer und Papenburg
Berlin/Weener/Leer/Papenburg. Bahnhöfe sind weit mehr als reine Verkehrspunkte – sie sind eine Visitenkarte für Städte und Regionen. Doch vielerorts entspricht der erste Eindruck nicht dem Ideal: Graffitis an Wänden, Kippen und Kaugummis auf den Bahnsteigen, beschädigte Sitzbänke. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Deutsche Bahn startet ihren bundesweiten „Frühjahrsputz“ – und auch die Bahnhöfe in Weener, Leer und Papenburg profitieren davon.
Die CDU‑Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann begrüßt die Initiative ausdrücklich: „Der erste Eindruck zählt. Dreckige Bahnhöfe und vollgemüllte Bahnsteige schaden dem Ruf der Bahn. Deshalb ist es gut, dass die Deutsche Bahn unsere Bahnhöfe reinigt. Denn Pendler, Reisende und Touristen sollen sich willkommen fühlen.“
50 Millionen Euro für mehr Sauberkeit und Sicherheit
Mit dem Sofortprogramm „Mehr Sicherheit & Sauberkeit an Bahnhöfen“ investiert die Deutsche Bahn zusätzlich 50 Millionen Euro in die Pflege und Instandhaltung ihrer Stationen. Rund 1.400 Bahnhöfe, vor allem im ländlichen Raum, werden davon profitieren – darunter auch die Standorte in Weener, Papenburg und Leer.
Die Maßnahmen sind umfassend:
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Reinigung von Treppen, Aufzügen, Bahnsteigen und Tunneln
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Säuberung von Glasflächen, Automaten, Sitzbereichen, Vitrinen und Schließfächern
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Einsatz zusätzlicher mobiler Handwerker‑Teams, die defekte Aufzüge, beschädigte Scheiben oder andere Mängel schneller reparieren sollen

Gitta Connemann am Bahnhof Leer: Die Bundestagsabgeordnete verschafft sich vor Ort einen Eindruck vom bundesweiten Frühjahrsputz der Deutschen Bahn. Das Programm soll die Stationen in Weener, Leer und Papenburg sichtbar aufwerten – ein wichtiges Signal für Pendler, Reisende und die gesamte Region.
Ein sichtbares Signal für Reisende
Connemann zeigt sich optimistisch: „Am Ende strahlen unsere Stationen hoffentlich mit der Sonne um die Wette.“ Sie erinnert daran, dass die Deutsche Bahn früher weltweit als Vorbild für Pünktlichkeit und Sauberkeit galt. Zwar werde es angesichts vieler Baustellen weiterhin zu Verzögerungen kommen, doch zumindest beim Erscheinungsbild der Bahnhöfe soll es spürbar vorangehen. „Die Kunden sollen sich jedenfalls wieder wohl fühlen.“
Mit dem Frühjahrsputz setzt die Bahn ein deutliches Zeichen: Saubere, gepflegte Bahnhöfe sind ein wichtiger Schritt, um Reisenden ein positives Gefühl zu vermitteln – und den öffentlichen Verkehr insgesamt attraktiver zu machen.
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Klinikum Leer: Infektionszahlen deutlich unter Bundesschnitt
Nosokomiale Infektionen im Klinikum Leer deutlich unter Bundesdurchschnitt
Leer/Ostfriesland. Die Kliniken in Leer und im Rheiderland verzeichnen für das Jahr 2025 eine deutlich geringere Häufigkeit nosokomialer Infektionen als der bundesweite Durchschnitt. Damit liegen beide Häuser klar unter dem zuletzt ermittelten Referenzwert und bestätigen die Wirksamkeit ihrer umfassenden Hygienekonzepte.
Nosokomiale Infektionen sind Erkrankungen, die während eines Aufenthalts in einer medizinischen Einrichtung entstehen. Der wichtigste Schutzfaktor bleibt eine konsequente Hygiene – insbesondere die Händedesinfektion. Studien zeigen, dass rund 90 Prozent der Infektionen über die Hände übertragen werden .
Deutlich bessere Werte als bundesweit
Im Jahr 2025 wurden im Klinikum Leer 305 und im Krankenhaus Rheiderland 27 nosokomiale Infektionen erfasst. Bezogen auf alle behandelten Patientinnen und Patienten ergibt sich eine Prävalenz von 1,9 Prozent. Der bundesweite Vergleichswert liegt bei 3,6 Prozent – also fast doppelt so hoch. Die Datenerhebung erfolgt nach festgelegten Standards und gilt als aufwendig und besonders aussagekräftig.
Sechs Infektionsarten besonders relevant
In beiden Häusern traten vor allem folgende Infektionsarten auf:
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Harnwegsinfektionen
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Postoperative Wundinfektionen
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Clostridieninfektionen
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Atemwegsinfektionen
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Primäre Blutstrominfektionen
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Gastrointestinale Infektionen
Trotz aller Maßnahmen lassen sich nosokomiale Infektionen nicht vollständig verhindern. Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen jedoch, dass durch konsequente Hygiene bis zu ein Drittel dieser Infektionen vermeidbar ist .
Starkes Hygieneteam im Einsatz
Im Klinikum Leer arbeiten drei Fachkräfte für Hygiene- und Infektionsprävention sowie ein Krankenhaushygieniker in Weiterbildung. Zusätzlich gibt es auf allen Stationen und Funktionsbereichen speziell geschulte Hygienebeauftragte aus Pflege und ärztlichem Dienst.
Zu den Aufgaben der Hygieneabteilung gehören unter anderem:
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Infektionsüberwachung und Statistikführung
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Schulungen der Mitarbeitenden
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Compliancemessungen der Händehygiene
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Regelmäßige Begehungen aller Bereiche
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Mikrobiologische Umgebungsuntersuchungen
Ziel aller Maßnahmen ist es, Infektionen frühzeitig zu erkennen, Übertragungswege zu unterbrechen und die Sicherheit von Patientinnen, Patienten, Mitarbeitenden und Besuchenden zu gewährleisten.

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Starke Förderung für Flachsmeer: 659.000 Euro für Lehrschwimmbecken
Bloem: 659.000 Euro vom Land für die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Flachsmeer
Westoverledingen. Das Land Niedersachsen unterstützt die Sanierung des Lehrschwimmbeckens in Flachsmeer mit einem Zuschuss von 659.253 Euro. „Das ist eine richtig starke Nachricht und ich freue mich sehr, dass ich daran mitwirken durfte“, sagt der SPD‑Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener. Das Lehrschwimmbecken sei für die Region von großer Bedeutung: „Hier lernen unsere Kinder das Schwimmen, und auch für Gesundheitskurse und viele andere Angebote ist es unverzichtbar. Eine technische Sanierung ist dringend nötig.“
Die Förderung stammt aus dem Sportstätten‑Investitionsprogramm des Landes Niedersachsen. Innenministerin Daniela Behrens hatte das Programm um ein Jahr verlängert, um weitere Projekte zu ermöglichen. Nachdem in der ersten Runde 19 Projekte mit 23,5 Millionen Euro unterstützt wurden, stellt die Landesregierung nun zusätzliche 15 Millionen Euro für die Sanierung von zwölf weiteren Lehrschwimmbecken bereit.
„Flachsmeer ist dabei – eine gute Nachricht für Westoverledingen und die gesamte Region“, betont Bloem. Der Zuschuss sei „gut angelegtes Geld“, das direkt den Menschen vor Ort zugutekomme.
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