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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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CDU im Landkreis Leer nominiert Olaf Bade: Ein „Macher“ für das Landratsamt
Die CDU-Spitzenkandidaten der Kreistagslisten mit Landratskandidat Olaf Bade (v.l.n.r.): Ulf Thiele MdL (WB3), Fraktionsvorsitzende Grietje Oldigs-Nannen, Olaf Bade, Silke Kuhlemann (WB5), Gitta Connemann MdB (WB1), Melanie Nonte (WB2) sowie Hildegard Hinderks (WB4).
“Er verbindet, nimmt mit, begeistert”: CDU im Landkreis Leer setzt auf Olaf Bade als Landratskandidaten
MARIENHEIL / LEER. Die politische Weichenstellung im Landkreis Leer ist erfolgt: Die CDU hat sich einstimmig dazu entschlossen, die parteilose Kandidatur von Olaf Bade für das Landratsamt vollumfänglich zu unterstützen. Auf dem Kreisparteitag im Musikcafé Marienheil, bei dem mehr als 100 Mitglieder anwesend waren, überzeugte der 54-Jährige durch seine klare Haltung und fachliche Expertise.
Ein “Macher” für den Landkreis Leer
Olaf Bade, wohnhaft in Bunde, bringt eine beeindruckende Vita in die politische Arena ein. Als zweisprachiger Spezialist im Bereich Interim- und Projektmanagement blickt er auf über 20 Jahre Erfahrung als selbstständiger Berater für Unternehmen und Banken zurück. Zuletzt leitete er als Manager das Deutschlandgeschäft eines niederländischen Industrieunternehmens.
Die CDU-Kreisvorsitzende Melanie Nonte unterstreicht die Notwendigkeit für diesen Schritt: „In den letzten Jahren haben wir eine zunehmende Unzufriedenheit im Landkreis wahrgenommen. Damit der Landkreis in eine bessere Zukunft steuert, braucht es eine neue Haltung.“ Für Nonte steht fest: Bade sei ein exzellenter Bewerber, der „verbindet, mitnimmt und begeistert“. Er verkörpere die gesuchte Wende im Kreishaus – unabhängig von einem Parteibuch.
Starke Rückendeckung aus der Politik
Auch prominente Vertreter der Union unterstützen den Kurswechsel. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann sieht in der Kandidatur eine historische Chance: „Mit Olaf Bade haben wir die Chance auf einen echten Wandel. Erfahrung, Können, Leidenschaft – er bringt alles mit.“ Der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele lobt Bades Management-Kompetenz: „Es ist ein Glücksfall für den Landkreis Leer, dass jemand mit so viel Erfahrung darin bereit ist, Verantwortung zu übernehmen.“ Er traue ihm zu, die Konflikte zwischen Landkreis und den Kommunen zu beenden, um gemeinsam neuen Wohlstand zu schaffen.
Grietje Oldigs-Nannen, Fraktionsvorsitzende im Kreistag, schätzt ihn als „Brückenbauer“ und verbindlichen Menschen, der über die notwendige Tatkraft verfüge, um die Verwaltung von einer reinen Behörde hin zu einer gestaltenden Institution zu entwickeln.
Blick auf die Kreistagswahl
Neben der Nominierung des Landratskandidaten legten die Christdemokraten in Marienheil den Grundstein für die kommende Kreistagswahl. Die Mitglieder verabschiedeten die Kandidatenlisten für die fünf Wahlbereiche (WB), die ein breites Spektrum an erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Gesichtern bieten:
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WB 1 (Stadt Leer): Angeführt von Gitta Connemann und Grietje Oldigs-Nannen.
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WB 2 (Hesel & Moormerland): Hier führt Melanie Nonte die Liste an.
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WB 3 (Uplengen, Jümme & Ostrhauderfehn): Unter der Führung von Ulf Thiele.
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WB 4 (Bunde, Jemgum, Weener & Borkum): Angeführt von Hildegard Hinderks.
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WB 5 (Rhauderfehn, Westoverledingen): Hier steht Silke Kuhlemann an der Spitze.
Die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Leer haben nun bis zum Wahltermin am 13. September 2026 die Gelegenheit, Olaf Bade und seine Visionen für eine zukunftsfähige Heimat kennenzulernen. Die CDU zeigt sich entschlossen, den Wandel an der Spitze des Landkreises gemeinsam mit den Menschen im Rheiderland und darüber hinaus voranzutreiben.
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Kandidaten für den Kreistag
Liste WB1: Stadt Leer
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Gitta Connemann
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Grietje Oldigs-Nannen
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Ulf-Fabian Heinrichsdorff
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Alexander Malchus
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Liza Brinkmann
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Michael Weber
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Gerd Lübbers
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Ursel Nimmrich
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Nico Janßen
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Mathis Vogt
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Christoph Runden
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Dirk Beening
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Gertrud Bakker
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Claudia Wostratzky
Liste WB2: Hesel & Moormerland
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Melanie Nonte, Hesel
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Dieter Baumann, Moormerland
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Malte Jacobi, Moormerland
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Gerd Dählmann, Hesel
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Martin Janßen, Moormerland
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Fokko Böden, Moormerland
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Harald Freudenberg, Hesel
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Marion König, Moormerland
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Silke Kroon, Hesel
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Thomas Bohlen, Hesel
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Folkmar Meyer, Hesel
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Luca Schmidt, Hesel
Liste WB3: Uplengen, Jümme & Ostrhauderfehn
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Ulf Thiele, Ostrhauderfehn
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Simone Erdmann, Uplengen
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Rainer Jürgens, Jümme
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Johann Duis, Uplengen
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Thomas Timmen, Ostrhauderfehn
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Heiko Claußen, Jümme
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Johann Sandersfeld, Uplengen
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Ruth Wreesmann, Ostrhauderfehn
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Thorsten Lünemann, Jümme
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Ewin Ediz, Uplengen
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Florian Loers, Ostrhauderfehn
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Olaf Eilers, Uplengen
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Silvia Bunger, Ostrhauderfehn
Liste WB4: Bunde, Jemgum, Weener & Borkum
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Hildegard Hinderks, Weener
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Günther Kolthoff, Bunde
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Björn Leidheiser, Borkum
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Jaqueline Busert, Jemgum
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Reinhard Schüür, Weener
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Jan Harms, Bunde
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Jörg Wilbers, Weener
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René Janssen, Bunde
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Stevie Evers, Holtland
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Helena Huisinga, Weener
Liste WB5: Rhauderfehn, Westoverledingen
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Silke Kuhlemann, Westoverledingen
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Tim Lauterbach, Ostrhauderfehn
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Niels Plaisir, Rhauderfehn
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Dennis Hillmer, Westoverledingen
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Jörg Vollbrecht, Westoverledingen
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Mattis Holzenkämpfer, Rhauderfehn
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Jan Uwe Kromminga, Westoverledingen
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Lisa Wallesch, Leer
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Tom Heßling, Westoverledingen
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Eilert Freymuth, Rhauderfehn
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Heiner Cordes, Westoverledingen
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Anna Carina Manhoff, Rhauderfehn
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Fokko Brüning, Westoverledingen
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Bernhard Müller, Rhauderfehn

Lokal
Campen für die gute Sache: Aufklärungstour zur Organspende in Ostfriesland
Dr. Klaus Kogelmann. Foto: Akka Olthoff/Akka Fotografie
Aufklärung statt Tabus: „Campen für Organspende“ in Ostfriesland
Leer/Ostfriesland. Anlässlich des bevorstehenden Tages der Organspende am 6. Juni setzt die Region Nord erneut ein starkes Zeichen für mehr Aufklärung. Mit der Info-Tour „Campen für Organspende“ sucht das Netzwerk der Transplantationsbeauftragten das direkte Gespräch mit der Bevölkerung. Ziel ist es, die Hemmschwelle beim Thema Organspende zu senken und den Dialog innerhalb von Familien und Freundeskreisen anzuregen.
Informationslücke trotz hoher Zustimmung
Obwohl etwa 80 Prozent der Menschen in Deutschland der Organspende grundsätzlich positiv gegenüberstehen, klafft zwischen dieser Haltung und der tatsächlichen Dokumentation eine große Lücke. Umfragen zufolge haben lediglich rund 40 Prozent der Erwachsenen ihre Entscheidung schriftlich festgehalten. Auch die anhaltenden Debatten um das Organspenderegister und die Widerspruchslösung unterstreichen, dass weiterhin ein erheblicher Informationsbedarf besteht.
„Auf unseren Intensivstationen ist es eine Ausnahme, dass eine Dokumentation dazu vorliegt“, erklärt Dr. Klaus Kogelmann, Transplantationsbeauftragter im Klinikum Leer und engagiertes Mitglied des Netzwerkes.
Niedrigschwellige Aufklärung vor Ort
Da das Thema im Alltag oft verdrängt wird, setzen die Experten auf „barrierefreie und niedrigschwellige“ Angebote. Dr. Kogelmann betont die Wichtigkeit, direkt mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, um Unsicherheiten abzubauen und die persönliche Entscheidung zu erleichtern.
Das Team des Klinikums Leer wurde für seine vorbildliche Öffentlichkeitsarbeit bereits 2025 auf dem Bremer Intensivkongress ausgezeichnet. Auch wenn es in Krankenhäusern der Größe des Klinikums Leer – ohne eigene neurochirurgische Intensivstation – seltener zu tatsächlichen Organspenden kommt, bleibt der regelmäßige Austausch zu dieser Thematik essenziell.
Termine in der Region
Interessierte haben die Möglichkeit, sich vor Ort umfassend zu informieren und Fragen zu stellen:
- 6. Juni, 18:00 Uhr: Station beim SV Teutonia in Stapelmoor.
Dr. Klaus Kogelmann appelliert an die Bevölkerung: „Kommen Sie zu den Treffpunkten und mit unseren Experten ins Gespräch.“
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Erstmals in Niedersachsen: Oberschule Uplengen führt Plattdeutsch als prüfungsfähiges Schulfach ein
Freuen sich über die Genehmigung für die OBS Uplengen, ab dem kommenden Schuljahr Plattdeutsch als zweite Fremdsprache anbieten zu dürfen: (v.l.) Ministerialrat Peter Reinert, Kultus-Staatssekretär Stephan Ertner, Karin Gerdes, Fachberaterin Niederdeutsch Regionalen Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) sowie Lehrerin OBS Uplengen, Evelyn de Vries, Dezernentin beim RLSB, Schülerin Enna Fecht, Klaas Krieger, Schulleiter der Oberschule Uplengen, Schülerin Luise Sandersfeld, Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Leer. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ein historischer Meilenstein für Ostfriesland: Plattdeutsch wird reguläres Schulfach
Aurich / Uplengen – Ein Meilenstein für den Erhalt der plattdeutschen Sprache: Ab dem kommenden Schuljahr 2026/27 setzt die Oberschule (OBS) Uplengen ein landesweites Zeichen. Plattdeutsch wird dort als reguläre, prüfungsfähige zweite Wahlpflichtfremdsprache eingeführt.
Am Donnerstag, den 4. Juni 2026, wurde im Rahmen einer feierlichen Auszeichnungsveranstaltung bei der Ostfriesischen Landschaft in Aurich Geschichte geschrieben. Staatssekretär Stephan Ertner vom Niedersächsischen Kultusministerium überreichte der OBS Uplengen die offizielle Genehmigung per Erlass. Damit ist die Schule die erste in ganz Niedersachsen, die Plattdeutsch als vollwertiges Unterrichtsfach etabliert, mit dem auch ein Schulabschluss absolviert werden kann.
Vorreiterrolle durch Engagement
Dass diese Neuerung bereits jetzt – und damit deutlich früher als ursprünglich geplant – umgesetzt werden kann, ist dem besonderen Einsatz des Kollegiums zu verdanken. Obwohl die universitäre Ausbildung von Lehrkräften für dieses Fach noch läuft, konnte die OBS Uplengen die strengen Voraussetzungen bereits erfüllen: Die Schule verfügt über Lehrkräfte, die als Muttersprachler gelten und sich erfolgreich auf dem anspruchsvollen C1-Niveau zertifiziert haben. Das Regionale Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) Osnabrück bestätigte die personelle Absicherung offiziell.
„Unsere Heimatsprache ist lebendig“
Große Freude herrscht bei Ulf Thiele, Mitglied des Niedersächsischen Landtages, der den Prozess intensiv politisch begleitet hat: „Das ist ein riesiger Erfolg für die Oberschule Uplengen und ein wunderbarer Tag für unsere Region! Wir zeigen damit: Unsere Heimatsprache ist lebendig, modern und jetzt auch hochoffiziell absolut gleichberechtigt mit anderen Fremdsprachen!“, betonte Thiele. Sein Dank galt insbesondere Schulleiter Claas Krieger und dem engagierten Lehrerkollegium.
Starke Signale für die Region
Neben der wegweisenden Genehmigung für Uplengen wurden sieben weitere niedersächsische Schulen für ihren Einsatz zur Förderung von Regional- und Minderheitensprachen gewürdigt. Unter anderem wurden die Grundschule Völlnerfehn, das Christian-Gymnasium Hermannsburg sowie die IGS Buxtehude als „Plattdeutsche Schule“ zertifiziert, während weitere Einrichtungen erfolgreich rezertifiziert wurden.
Mit diesem Schritt unterstreicht die OBS Uplengen ihre Vorreiterrolle in Niedersachsen und leistet einen zentralen Beitrag, um das Plattdeutsche als festen Bestandteil im modernen Bildungssystem zu sichern.
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