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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Leer-Bingum: Sanierungsoffensive startet mit Vollsperrungen!
Sanierungsoffensive startet: Massive Verkehrsbehinderungen in Bingum erwartet
Leer-Bingum. Autofahrer und Anwohner im Leeraner Ortsteil Bingum müssen sich in der kommenden Woche auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Wie die Stadt Leer und die Stadtwerke Leer AöR mitteilen, startet am Montag, dem 10. August 2026, eine umfangreiche Instandsetzungsoffensive für Straßen im gesamten Stadtgebiet. Den Auftakt bilden umfangreiche Baumaßnahmen in Bingum, die eine Reihe von Vollsperrungen nach sich ziehen.
Insgesamt steht eine Liste von rund 30 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet an, die saniert werden sollen. In Bingum sind zum Auftakt acht Abschnitte betroffen: die Ziegeleistraße (aufgeteilt in drei Bauabschnitte), die Gewerbestraße, die Bingumgaster Straße sowie die Weißdornstraße, die Rotdornstraße und die Von-Bodelschwingh-Straße.
Zügiges Verfahren, aber witterungsabhängig
Die Stadtwerke setzen bei den Arbeiten primär auf das sogenannte DSK-Verfahren (Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise). Dieses Verfahren gilt als technisch gut geeignet für die betroffenen Straßen und hat sich bereits auf Projekten wie dem Ostfriesland-Wanderweg bewährt. Es ermöglicht eine wirtschaftliche und deutliche Verlängerung der Lebensdauer der Fahrbahnen. Zum Einsatz kommt eine speziell entwickelte DSK-Einbaumaschine, die das Material direkt auf der Baustelle als kontinuierliche Misch- und Einbaueinheit herstellt.
Die Behörden weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass der Erfolg dieses speziellen Verfahrens von dauerhaft geeigneten Witterungsverhältnissen abhängt. Die Materialien benötigen bestimmte klimatische Bedingungen, um ihre langlebige Wirkung und Haltbarkeit zu entfalten. Sollte das Wetter nicht mitspielen, können kurzfristige Verschiebungen der Arbeiten in einzelnen Abschnitten erforderlich werden.

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Die Vollsperrungen im Detail
Um die Arbeiten durchzuführen, sind verkehrsbehördliche Maßnahmen gemäß § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) notwendig. Dies bedeutet zeitweise Vollsperrungen für den Kraftfahrzeugverkehr. Der genaue Zeitplan gestaltet sich wie folgt:
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Montag, 10. August 2026 (07:00 bis 20:00 Uhr): Ziegeleistraße (1. Bauabschnitt) Betroffen ist der Abschnitt zwischen der Emsstraße (B 436) und Ziegeleistraße Nr. 50. Durch diese Sperrung sind auch die Zufahrten zur Weißdornstraße, Rotdornstraße und Von-Bodelschwingh-Straße dicht. Die Umleitung erfolgt über die Emsstraße (B 436), Am Bingumer Deich und die Ziegeleistraße.
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Montag, 10. August, und Dienstag, 11. August 2026 (jeweils 16:00 bis 20:00 Uhr): Gewerbestraße Gesperrt wird der Bereich zwischen Unnerweg und Am Bingumer Deich. Da die Straße in ihrer gesamten Länge gesperrt wird, ist keine Umleitung vorgesehen.
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Dienstag, 11. August 2026 (07:00 bis 20:00 Uhr): Ziegeleistraße (2. und 3. Bauabschnitt) Der zweite Abschnitt liegt zwischen Bingumgaster Straße und An der Matthäikirche, der dritte Abschnitt zwischen An der Matthäikirche und Am Bingumer Deich. Beide Abschnitte werden parallel gesperrt. Eine Umleitung wird über die Ziegeleistraße, die Emsstraße (B 436) und Am Bingumer Deich eingerichtet.
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Dienstag, 11. August, und Mittwoch, 12. August 2026 (jeweils 07:00 bis 20:00 Uhr): Bingumgaster Straße Der gesperrte Abschnitt befindet sich zwischen Ziegeleistraße und Efeustraße. Die Umleitung führt über die Ziegeleistraße und die Efeustraße.
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Donnerstag, 13. August, und Freitag, 14. August 2026 (jeweils 07:00 bis 20:00 Uhr): Weißdornstraße, Rotdornstraße, Von-Bodelschwingh-Straße Diese Straßen werden nacheinander gesperrt, beginnend mit der Von-Bodelschwingh-Straße. Da es sich hierbei jeweils um Sackgassen handelt, ist keine Umleitung für den Kraftfahrzeugverkehr möglich.
Wichtige Hinweise für Anlieger und Rettungskräfte
Trotz der Vollsperrungen gelten wichtige Ausnahmeregelungen:
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Die Durchfahrt für Fahrzeuge des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und der Polizei ist jederzeit gewährleistet.
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Fußgänger können die Baustellenbereiche jederzeit passieren.
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Abends und nachts (jeweils ab 20:00 Uhr) werden die Sperrungen nach Beendigung der täglichen Arbeiten aufgehoben, sodass die Durchfahrt wieder möglich ist.
Die betroffenen Anlieger werden zusätzlich schriftlich über den genauen Bauablauf informiert. Anlieger, die in den genannten Zeiträumen zwingend auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen sind, werden gebeten, dieses rechtzeitig außerhalb des gesperrten Bereiches abzustellen. Sofern es der Baufortschritt und die Arbeitssicherheit zulassen, wird den Anliegern die Zufahrt zu ihren Grundstücken ermöglicht.
Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung bzw. Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft. Die Stadtverwaltung bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Einschränkungen.
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31-Jähriger wegen schwerer Brandstiftung in Untersuchungshaft
Ermittlungen nach Explosion in Westoverledingen: 31-Jähriger wegen schwerer Brandstiftung in Untersuchungshaft
Westoverledingen/Leer. Nach dem verheerenden Wohnhausbrand am Montagmorgen, 3. August 2026, in Westoverledingen gibt es gravierende neue Entwicklungen. Wie die Staatsanwaltschaft Aurich am Mittwoch (5. August) in einer offiziellen Pressemitteilung bekanntgab, sitzt der 31-jährige Bewohner des Gebäudes mittlerweile in Untersuchungshaft. Dem Mann wird schwere Brandstiftung vorgeworfen.
Haus brennt nach Detonation fast vollständig aus
Am frühen Morgen des 3. August war es in dem Wohnhaus aus bislang ungeklärter Ursache zu einer massiven Detonation gekommen. Das anschließende Feuer breitete sich rasend schnell aus und zerstörte das Gebäude nahezu vollständig. Das Wohnhaus ist unbewohnbar; der entstandene Sachschaden wird von den Behörden im sechsteiligen Bereich beziffert. Glücklicherweise befand sich zum Zeitpunkt des Brandes niemand in dem Gebäude, sodass keine Personen verletzt wurden.
Ermittlungsbehörden greifen schnell durch
Die Ermittler gehen nach derzeitigem Stand davon aus, dass der 31-jährige Bewohner die verheerende Explosion selbst herbeigeführt hat. Der Tatverdächtige wurde unmittelbar nach dem Brandgeschehen vor Ort festgenommen.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Aurich hat der zuständige Ermittlungsrichter am Amtsgericht Leer am Dienstagnachmittag (4. August) einen Untersuchungshaftbefehl wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung erlassen. Der Beschuldigte wurde umgehend in die Justizvollzugsanstalt Oldenburg überstellt.
Die komplexen Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft zum genauen Hergang und den Hintergründen der Tat dauern weiterhin an.
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Vom Geistesblitz zum Patent – haben Sie die nächste große Erfindung?
Starthilfe für Erfinder: Kostenfreie Beratung rund um Patente und Ideen
Ostfriesland. Eine gute Idee ist oft der erste Schritt zum Erfolg – doch ohne den passenden Schutz kann sie schnell kopiert werden. Wie Erfinder ihre Innovationen rechtlich absichern und erfolgreich vermarkten können, erfahren Interessierte beim kostenfreien Erfindersprechtag der Handwerkskammer für Ostfriesland (HWK) am Mittwoch, 23. September, ab 9 Uhr.
Die Beratung wird als Hybrid-Veranstaltung angeboten. Termine können sowohl online als auch vor Ort wahrgenommen werden. Die Präsenzberatung findet in den Räumen der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg (IHK) in der Ringstraße 4 in Emden statt.
Wie wertvoll eine frühzeitige Beratung sein kann, zeigt das Beispiel des Erfinders Martin Faust. Mit seiner Idee einer Wühlmausfalle nahm er am Erfindersprechtag teil und konnte für seine Entwicklung das deutsche Patent DE 10 2007 032 008 erwirken. Heute vermarktet er sein Produkt seit vielen Jahren erfolgreich. Das Patent verschafft ihm dabei eine geschützte Marktposition und schützt seine Innovation vor Nachahmern.

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Wie wertvoll eine frühzeitige Beratung sein kann, zeigt das Beispiel des Erfinders Martin Faust. Mit seiner Idee einer Wühlmausfalle nahm er am Erfindersprechtag teil und konnte für seine Entwicklung das deutsche Patent DE 10 2007 032 008 erwirken. Heute vermarktet er sein Produkt seit vielen Jahren erfolgreich. Das Patent verschafft ihm dabei eine geschützte Marktposition und schützt seine Innovation vor Nachahmern.
Das Beratungsangebot richtet sich an Inhaberinnen und Inhaber von Handwerksbetrieben, deren Mitarbeitende sowie freie Erfinder, deren Ideen einen Bezug zum Handwerk haben. In vertraulichen, etwa 30-minütigen Einzelgesprächen können die Teilnehmenden ihre Entwicklungen vorstellen und sich individuell beraten lassen.
Der Erfindersprechtag wird gemeinsam von der Handwerkskammer für Ostfriesland, der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg sowie den benachbarten Kammern aus Oldenburg organisiert. Die Innovationsberater der Kammern und ein Patentanwalt informieren über die Möglichkeiten gewerblicher Schutzrechte und geben Hinweise zu Vermarktungschancen, rechtlichen Rahmenbedingungen sowie finanziellen Förderprogrammen.
Ein Schwerpunkt der Beratung liegt auf dem Schutz geistigen Eigentums. Erfinder erhalten Informationen darüber, wie sich Entwicklungen beispielsweise durch Patente, eingetragene Designs oder Marken vor Ideenklau schützen lassen. Zu den markenrechtlichen Schutzmöglichkeiten zählen unter anderem Firmenlogos, Werbeslogans oder charakteristische Gestaltungselemente, die den Wiedererkennungswert eines Unternehmens oder Produktes stärken.
Die Teilnahme am Erfindersprechtag ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist online unter www.hwk-aurich.de/erfinder möglich.
Weitere Informationen erteilt Daniel Bigl von der Handwerkskammer für Ostfriesland telefonisch unter 04941 1797–60 oder per E‑Mail an d.bigl@hwk-aurich.de.
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