Lokal
Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
Anzeige

Lokal
Kreiswahl im Landkreis Leer: Auszählungsfehler in zwei Wahlbezirken – SPD-Mandat wechselt
Wahleinspruch gegen Kreiswahl im Landkreis Leer: Auszählungsfehler in zwei Wahlbezirken entdeckt
Kreiswahl vom 13. September 2026 muss korrigiert werden – Sitzverteilung bleibt unverändert, bei der SPD zieht jedoch ein anderer Kandidat in den Kreistag ein
Im Landkreis Leer gibt es nach der Kreistagswahl vom 13. September 2026 Korrekturen beim amtlichen Wahlergebnis. Die Wahlleitung des Landkreises Leer hat gegen das festgestellte Ergebnis der Kreiswahl Einspruch eingelegt. Grund dafür sind Auszählungsfehler, die nachträglich in zwei Wahlbezirken festgestellt wurden.
Betroffen sind ausschließlich die Kreistagswahl, nicht die gleichzeitig durchgeführte Landratswahl. Die Fehler haben keine Auswirkungen auf die grundsätzliche Sitzverteilung im Kreistag. Allerdings führen die korrigierten Stimmen dazu, dass bei der SPD ein anderer Kandidat ein Mandat erhält. Über den Wahleinspruch muss der neu gewählte Kreistag in seiner konstituierenden Sitzung am 16. November 2026 entscheiden. Landkreis Leer
Zwei Wahlbezirke sind betroffen
Die Fehler bei der Auszählung wurden in zwei Wahllokalen festgestellt. Betroffen sind:
- der Wahlbezirk Warsingsfehn-West in der Gemeinde Moormerland
- das Schützenhaus Völlenerkönigsfehn in der Gemeinde Westoverledingen
In beiden Fällen wurden bei der Überprüfung Abweichungen festgestellt, die eine Korrektur des Wahlergebnisses erforderlich machen.
876 gültige Stimmen in Warsingsfehn-West nicht berücksichtigt
Im Wahlbezirk Warsingsfehn-West in Moormerland konnten die Wahlberechtigten bei der Kreistagswahl bis zu drei Stimmen vergeben.
Bei der Auszählung waren Stimmzettel, auf denen alle drei Stimmen ausschließlich für eine Partei, eine Wählergemeinschaft oder eine einzelne Person abgegeben worden waren, zu Stapeln zusammengefasst worden. Diese Stapel wurden bei der weiteren Auszählung jedoch nicht berücksichtigt.
Dadurch wurden in diesem Wahlbezirk insgesamt 876 gültige Stimmen nicht gewertet.
Übertragungsfehler in Völlenerkönigsfehn
Auch im Wahlbezirk Schützenhaus Völlenerkönigsfehn in Westoverledingen wurde ein Fehler festgestellt.
Dort kam es bei der Übertragung der ermittelten Ergebnisse in die Wahlniederschrift zu einem Fehler. Eine Nachzählung ergab, dass die Wählerinnen und Wähler tatsächlich 825 gültige Stimmen abgegeben hatten. In der Wahlniederschrift waren dagegen lediglich 754 gültige Stimmen eingetragen worden.
Damit fehlten in der ursprünglichen Ergebnisübermittlung 71 gültige Stimmen.
Fast alle Parteien und Wählergruppen betroffen
Von den fehlerhaften Auszählungen in den beiden Wahlbezirken sind nahezu alle Wahlvorschlagsträger betroffen.
Ausgenommen sind die Wählergemeinschaften „MOIN Landkreis Leer“ und „Stimme des Bürgers Rhauderfehn“ sowie der Einzelwahlvorschlag Junker. Alle übrigen Parteien und Wählergruppen sind von den Korrekturen betroffen.
Durch die erforderliche Anpassung verändern sich die Stimmenzahlen mehrerer Parteien beziehungsweise Wählergemeinschaften sowie einzelner Kandidatinnen und Kandidaten.
Sitzverteilung im Kreistag bleibt unverändert
Trotz der festgestellten Fehler bleibt die Sitzverteilung des Kreistages insgesamt unverändert. Die Korrektur hat also keine Auswirkungen darauf, wie viele Sitze die einzelnen Parteien und Wählergemeinschaften im Kreistag erhalten.
Dennoch bewertet die Kreiswahlleitung den Fehler als erheblich, weil er mandatsrelevant ist. Durch die korrigierten Stimmen verschiebt sich innerhalb der SPD ein Sitz zwischen zwei Wahlbereichen.
Der Sitz wechselt vom Wahlbereich IV mit Weener, Bunde und Jemgum in den Wahlbereich II mit Moormerland und Hesel.
Das bedeutet: Für die SPD würde nach dem korrigierten Ergebnis Carsten Janssen in den Kreistag einziehen. Lukas Enno Oltrop würde dagegen nicht das Mandat erhalten.
Statistische Auffälligkeiten führten zur Überprüfung
Aufgefallen waren die Fehler zunächst durch statistische Auffälligkeiten bei den Wahlergebnissen. Dabei zeigte sich ein auffälliges Missverhältnis zwischen der Zahl der gültigen Stimmzettel und der Gesamtzahl der gültigen Stimmen.
Bei der Kreistagswahl können die Wahlberechtigten bis zu drei Stimmen vergeben. Nicht jeder Wähler und nicht jede Wählerin nutzt diese Möglichkeit vollständig. Im Durchschnitt wurden im Landkreis Leer jedoch 2,94 Stimmen pro gültigem Stimmzettel abgegeben.
Die Ergebnisse der beiden betroffenen Wahlbezirke wichen von diesem Wert auffällig ab.
Bürger entdeckt Auffälligkeiten mithilfe einer KI-Anwendung
Der entscheidende Hinweis kam von einem Bürger, der die Kommunalwahlergebnisse aus ganz Niedersachsen mithilfe einer KI-basierten Webanwendung überprüft hatte.
Dabei entdeckte er unter anderem im Landkreis Leer statistische Auffälligkeiten. Die Kreiswahlleitung ordnete daraufhin eine Nachzählung an.
Die Überprüfung bestätigte schließlich den Verdacht: In den beiden Wahlbezirken waren bei der Auszählung beziehungsweise bei der Übertragung der Ergebnisse Fehler aufgetreten.
Neuer Kreistag entscheidet über Wahleinspruch
Über den Wahleinspruch der Wahlleitung muss nun der neu gewählte Kreistag entscheiden. Die Entscheidung soll in der konstituierenden Sitzung am 16. November 2026 getroffen werden.
Für die Wählerinnen und Wähler bedeutet die Korrektur vor allem: Das Wahlergebnis der Kreistagswahl wird in den betroffenen Bereichen angepasst. Die Zusammensetzung des Kreistages nach der Zahl der Sitze bleibt dabei unverändert. Lediglich bei der SPD verändert sich der konkrete Mandatsträger.
Der Landkreis Leer hatte am 13. September 2026 neben der Kreistagswahl auch die Landratswahl durchgeführt. Im Landkreis waren dabei insgesamt 54 Kreistagsabgeordnete zu wählen
Anzeige
Lokal
Dr. Markus Rohe neuer SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Leer
Dr. Markus Rohe ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Leer. (Foto: Ute Müller)
Dr. Markus Rohe ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Leer
Leer – Die neue SPD-Stadtratsfraktion in Leer hat nach der Kommunalwahl ihre Arbeit aufgenommen und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dr. Markus Rohe übernimmt künftig den Vorsitz der SPD-Fraktion im Stadtrat Leer. Er folgt damit auf Heinz Dieter Schmidt, der die Fraktion viele Jahre geführt hatte und bei der Kommunalwahl aus Altersgründen nicht erneut für den Stadtrat kandidierte.
Die Wahl des neuen Fraktionsvorstands gehörte zu den ersten Aufgaben der neu zusammengesetzten SPD-Fraktion. Dr. Markus Rohe wurde dabei ebenso wie die weiteren Vorstandsmitglieder einstimmig in sein Amt gewählt. Nach Angaben der SPD unterstreiche das Ergebnis die große Geschlossenheit innerhalb der neuen Stadtratsfraktion.
Neuer Vorstand der SPD-Fraktion im Stadtrat Leer
Neben dem neuen Fraktionsvorsitzenden Dr. Markus Rohe gehören Silke Menge und Jarno Behrens als stellvertretende Vorsitzende dem Fraktionsvorstand an. Tomke Lübbehüsen übernimmt das Amt der Schriftführerin. Ihre Stellvertreterin ist Anke Schlingmann.
Fraktionsgeschäftsführer bleibt Hauke Sattler. Er ist bereits seit vielen Jahren in dieser Funktion tätig und bringt entsprechend umfangreiche Erfahrung in die Arbeit der SPD-Fraktion im Leeraner Stadtrat ein.
Mit Dr. Markus Rohe steht damit ein erfahrenes Ratsmitglied an der Spitze der SPD-Fraktion. Er übernimmt den Vorsitz in einer neuen Wahlperiode, die nach der Kommunalwahl mit einer veränderten Zusammensetzung des Stadtrates beginnt.
Ausschussbesetzung und Zusammenarbeit im Stadtrat
In den kommenden Wochen wird sich die SPD-Fraktion unter anderem mit der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates beschäftigen. Gleichzeitig sollen Gespräche über die zukünftige Zusammenarbeit im Leeraner Stadtrat geführt werden.
Dr. Markus Rohe betonte, dass die SPD-Fraktion ein konstruktives und faires Miteinander mit allen demokratischen Mitgliedern und Fraktionen des neuen Stadtrates anstrebe. Die Grundlage für eine entsprechende Zusammenarbeit soll in den kommenden Wochen gelegt werden.
Bis zur Konstituierung des neuen Stadtrates am 3. November stehen daher weitere Gespräche und Abstimmungen an. Dabei geht es neben der Besetzung der Ausschüsse auch darum, die Zusammenarbeit während der gesamten neuen Wahlperiode vorzubereiten.
Mit der Wahl des Fraktionsvorstands hat die SPD-Stadtratsfraktion in Leer damit einen ersten organisatorischen Schritt nach der Kommunalwahl gemacht. Dr. Markus Rohe steht künftig an der Spitze der Fraktion und wird deren Arbeit im neuen Leeraner Stadtrat maßgeblich mitgestalten.
Anzeige
Lokal
Fernmeldemuseum Leer: Historische Technik soll für Ostfriesland erhalten bleiben
Nico Bloem besuchte das Fernmeldemuseum Leer gemeinsam mit Mitgliedern des Vereinsvorstands. Auch der ehemalige Leeraner Landrat Bernhard Bramlage, der den Verein unterstützt, nahm an dem Gespräch teil.
Fernmeldemuseum Leer vor Herausforderungen: Nico Bloem sagt Unterstützung zu
Historische Technik und ostfriesische Fernmeldegeschichte: Das Fernmeldemuseum Leer gibt Einblicke in eine längst vergangene Kommunikationswelt. Bei einem Besuch machte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem ein Bild von der Sammlung und betonte: „Das muss erhalten werden.“
Leer – Das Fernmeldemuseum Leer im ehemaligen Telekom-Gebäude an der Bavinkstraße bewahrt ein Stück Kultur- und Technikgeschichte Ostfrieslands. Zahlreiche historische Geräte erinnern dort an die Entwicklung der Telekommunikation. Bei einem Besuch überzeugte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener von der Arbeit des Vereins. An dem Gespräch nahm auch der ehemalige Leeraner Landrat Bernhard Bramlage teil, der sich ebenfalls für den Erhalt des Museums einsetzt.
Das Team um den Vereinsvorsitzenden Walter Brückmann hat seit der Gründung des Vereins und des Museums viel aufgebaut. In den Räumen des ehemaligen Telekom-Gebäudes befinden sich zahlreiche Originalstücke aus der Fernmeldegeschichte Ostfrieslands. Die Ausstellung reicht von alten Seekabeln über Telefone unterschiedlicher Baujahre und Generationen bis hin zu historischen Telefonzellen, Fernschreibern, Vermittlungsstellen und Morsetastern.
„Wir konnten einfach die alte Technik nicht wegwerfen“, erklärt Brückmann. Aus dieser Haltung ist inzwischen eine umfangreiche Sammlung entstanden, die nicht nur historische Geräte bewahrt, sondern auch deren Funktionsweise nachvollziehbar macht.
Ehemalige Fernmeldetechniker halten Technik am Leben
Der Verein zählt derzeit rund 50 Mitglieder, etwa zehn von ihnen engagieren sich regelmäßig im Museum. Sie restaurieren historische Geräte, setzen sie instand und bereiten sie für die Ausstellung auf.
Viele Vereinsmitglieder sind ehemalige Fernmeldetechniker. Sie verfügen daher nicht nur über technisches Wissen, sondern kennen einen großen Teil der ausgestellten Geräte noch aus ihrer eigenen beruflichen Vergangenheit. Gleichzeitig verbindet der Verein die historische Technik mit modernen Entwicklungen.
Ein besonderes Beispiel dafür ist ein alter Fernschreiber. Über das historische Gerät können inzwischen sogar Anfragen an ChatGPT gestellt und beantwortet werden. Damit zeigt das Museum auf ungewöhnliche Weise, wie sich Kommunikations- und Informationstechnik über Jahrzehnte entwickelt haben.
Museum steht vor finanziellen und räumlichen Herausforderungen
Trotz des Engagements der Vereinsmitglieder steht das Fernmeldemuseum vor mehreren Problemen. Ein wesentlicher Punkt ist die fehlende Barrierefreiheit: Das Gebäude verfügt über keinen Aufzug.
Hinzu kommen steigende Kosten. Zwar können die Räume derzeit noch mietfrei genutzt werden, doch die finanzielle Situation macht eine langfristige Weiterentwicklung schwierig. „Auf die Dauer ist das Museum unter den derzeitigen Bedingungen nicht zu halten“, sagt Walter Brückmann.
Damit stellt sich für den Verein zunehmend die Frage, wie das Fernmeldemuseum Leer dauerhaft gesichert und gleichzeitig weiterentwickelt werden kann.

Nico Bloem sieht Zukunftsperspektive im Museum
Nico Bloem zeigte sich bei seinem Besuch beeindruckt und signalisierte seine Bereitschaft, bei der Suche nach einer Perspektive zu helfen. Voraussetzung sei allerdings ein entsprechendes Konzept, das den weiteren Weg des Museums aufzeigt.
Für Bloem ist das Fernmeldemuseum mehr als eine Sammlung alter technischer Geräte. Es vermittelt einen Einblick in die technische Entwicklung der Region und macht anhand konkreter Originalstücke nachvollziehbar, wie Kommunikation früher funktionierte.
Besonders beeindruckt zeigte sich der Landtagsabgeordnete vom persönlichen Engagement der Vereinsmitglieder. „Ich bin wirklich sehr angetan, mit welchem Herzblut hier gearbeitet wird“, erklärte Bloem. Die Ausstellung sei für alle Altersklassen sehenswert.
Rund 300 Besucher pro Jahr
Das Fernmeldemuseum verfügt derzeit über keine regelmäßigen Öffnungszeiten. Wer die Ausstellung besichtigen möchte, kann einen Besuch über die Internetseite www.femule.de anmelden.
Trotz dieser eingeschränkten Zugangsmöglichkeiten finden jährlich bereits rund 300 Besucherinnen und Besucher den Weg in das Museum in der Bavinkstraße. Die Sammlung bietet dabei nicht nur ehemaligen Fernmeldetechnikern Gelegenheit, Erinnerungen aufzufrischen. Auch jüngere Besucher können nachvollziehen, wie sich die Kommunikation von Telefonen, Fernschreibern und Vermittlungsstellen bis hin zu moderner digitaler Kommunikation entwickelt hat.
Für den Verein steht nun die Frage im Mittelpunkt, wie das Fernmeldemuseum Leer langfristig erhalten werden kann. Die vorhandene Sammlung, das technische Fachwissen der Mitglieder und das Besucherinteresse bilden dafür eine Grundlage. Entscheidend wird jedoch sein, ein tragfähiges Konzept für die Zukunft und die damit verbundenen räumlichen und finanziellen Anforderungen zu entwickeln.
Anzeige






















