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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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CDU-Kreistagsfraktion dringt auf Ersatzbeschaffung für Unimog der Kreisfeuerwehr
CDU-Fraktion fordert schnelle Ersatzbeschaffung für Einsatzfahrzeug der Kreisfeuerwehr
LEER – Die CDU-Fraktion im Kreistag Leer setzt sich für eine zeitnahe Ersatzbeschaffung des bei der Kreisfeuerwehr eingesetzten geländegängigen Unimogs ein. Hintergrund ist der deutlich veraltete Zustand des Fahrzeugs, das bereits aus dem Jahr 1980 stammt und seit 2014 lediglich als Übergangslösung im Einsatz ist.
Nach Einschätzung des Kreisbrandmeisters bestehen erhebliche Zweifel an der langfristigen Einsatzsicherheit und Verfügbarkeit des Fahrzeugs. Ein technischer Ausfall könne jederzeit nicht ausgeschlossen werden.
„Die Einsatzfähigkeit unserer Feuerwehr muss jederzeit gewährleistet sein. Wenn der Kreisbrandmeister aufgrund des Alters und des technischen Zustands vor einem möglichen Ausfall warnt, dürfen wir als Politik nicht länger wegschauen. Gerade bei Hochwasserlagen, Wasserrettungen und Einsätzen im unwegsamen Gelände brauchen unsere Einsatzkräfte verlässliche Technik.“
– Grietje Oldigs-Nannen, Fraktionsvorsitzende
Wichtiges Einsatzmittel für besondere Gefahrenlagen
Die Fraktion betont, dass es sich bei dem Unimog nicht um ein beliebiges Fahrzeug handelt, sondern um ein wichtiges Einsatzmittel für besondere Gefahrenlagen. Der Kreisbrandmeister hat deshalb ausdrücklich eine zeitnahe Ersatzbeschaffung als zwingend erforderlich bezeichnet.
„Wir reden hier nicht über eine wünschenswerte Anschaffung, sondern über eine notwendige Investition in die Sicherheit unseres Landkreises. Unsere Feuerwehrleute leisten im Ernstfall unverzichtbare Arbeit. Dann müssen wir ihnen auch Fahrzeuge zur Verfügung stellen, auf die sie sich hundertprozentig verlassen können.“
– Grietje Oldigs-Nannen
Antrag im Kreistag eingereicht
Mit einem entsprechenden Antrag im Kreistag fordert die Fraktion die Kreisverwaltung auf, unverzüglich die Beschaffung eines geeigneten Ersatzfahrzeugs einzuleiten und die notwendigen Haushaltsmittel bereitzustellen. Ziel ist es, die Einsatzfähigkeit der Kreisfeuerwehr langfristig sicherzustellen und die Einsatzkräfte bestmöglich auszustatten.
Anzeige„Das Schreiben des Kreisbrandmeisters ist ein unmissverständliches Signal. Die fachliche Einschätzung liegt auf dem Tisch – jetzt ist es an uns als Kreistag, Verantwortung zu übernehmen und zu handeln. Eine weitere Verzögerung können wir uns nicht leisten.“
– Grietje Oldigs-Nannen


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Ostfrieslandplan 2.0: CDU fordert neue Innovationsstrategie, Marinestützpunkt Emden und VW-Vertragstreue
Das Rathaus am Delft ist das politische Herz der Seehafenstadt Emden. Hier sowie in den umliegenden Landkreisen fordert die CDU Ostfriesland mit dem neuen „Ostfrieslandplan 2.0“ eine entschlossene Weichenstellung für die Zukunft: Neben einer gestärkten Innovationsstrategie und der Absicherung des VW-Standorts Emden steht auch die Ansiedlung eines Marinestützpunkts im Emder Außenhafen ganz oben auf der Agenda der Christdemokraten.
Ulf Thiele (CDU): „Wir brauchen jetzt einen Ostfrieslandplan 2.0“
Die CDU Ostfriesland setzt ein klares Signal gegen die aktuelle Strukturkrise: Mit dem Beschluss des „Ostfrieslandplans 2.0“ fordert der Bezirksvorstand um den Vorsitzenden Ulf Thiele MdL eine neue Innovationsstrategie, die Ansiedlung eines Marinestützpunkts in Emden sowie eine strikte Einhaltung von Zusagen seitens des Volkswagen-Konzerns.
„Unsere Region braucht jetzt gemeinsames, entschlossenes Handeln, um die aktuelle Strukturkrise zu bewältigen und neue Zukunftschancen zu erschließen“, betont CDU-Bezirksvorsitzender Ulf Thiele MdL im Rahmen des Vorstandsbeschlusses. Ostfriesland stehe wirtschaftlich an einem entscheidenden Wendepunkt. Die Unsicherheiten um den Industriestandort Emden, der tiefgreifende Wandel bei Volkswagen, die Belastungen für Zulieferer und den Mittelstand sowie die Umbrüche in der Energie- und Infrastrukturlandschaft verlangen nach Auffassung der Christdemokraten eine entschlossene Antwort: den Ostfrieslandplan 2.0.
Innovationsstrategie: Wirtschaft, Wissenschaft und Politik an einen Tisch
Unter dem Titel „Ostfrieslandplan 2.0 — Strukturkrise bewältigen, Zukunftsoptionen realisieren — Für eine neue Innovationsstrategie für Ostfriesland“ fordert der CDU-Bezirksvorstand ein abgestimmtes Vorgehen aller Schlüsselakteure der Region und des Landes. Eingebunden werden sollen unter anderem:
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Die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund sowie die Stadt Emden
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Die Hochschule Emden-Leer
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Die Niedersächsische Landesregierung und die Bundesregierung
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Das Amt für regionale Landesentwicklung Weser-Ems
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Die IHK für Ostfriesland und Papenburg sowie die Handwerkskammer für Ostfriesland
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Der Landwirtschaftliche Hauptverein Ostfriesland und die Emsachse
Nach Auffassung der CDU darf Ostfriesland nicht bloß als Durchleitungsraum für Energie dienen. Das zentrale Leitmotiv laute vielmehr: „Industrie folgt der Energie.“
„Wer im Nordwesten die Energiewende mit all seinen Belastungen organisiert, muss auch dafür sorgen, dass daraus bei uns neue Arbeitsplätze, neue Technologien und neue industrielle Stärke entstehen“, verdeutlicht Thiele. Gefordert werden Reallabore, beschleunigte Genehmigungsverfahren, ein gestärkter Technologietransfer für den Mittelstand, intensivere Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft sowie verbesserte Bedingungen für Unternehmensgründungen und Wachstumskapital.
Forderung nach Marinestützpunkt in Emden
Ein weiterer Kernpunkt des Beschlusses ist die klare Positionierung für einen Marinestützpunkt in der Seehafenstadt Emden. Nachdem sich der Inspekteur der Marine offensichtlich für den Standort Emden ausgesprochen hat, erwartet die CDU Ostfriesland nun eine positive Entscheidung durch den Bundesverteidigungsminister.
Angesichts der veränderten Sicherheitslage in Europa und der Notwendigkeit, kritische maritime Infrastruktur zu schützen, benötige Deutschland zusätzliche Marinekapazitäten an der Nordseeküste. Emden erfülle hierfür ideale Voraussetzungen:
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Große, entwicklungsfähige Flächen im Außenhafen
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Leistungsfähige Kaianlagen ohne Schleusenbarrieren
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Hervorragende seeseitige Erreichbarkeit
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Starke logistische Hinterlandanbindung
„Wer Resilienz, Risikostreuung und Handlungsfähigkeit ernst nimmt, muss Emden in die nationale Marineplanung einbeziehen“, heißt es im Vorstandsbeschluss.
Volkswagen in der Pflicht: Vertragstreue eingefordert
Eindringliche Worte richtet die CDU Ostfriesland an die Konzernführung von Volkswagen. „Vertragstreue ist Pflicht“, unterstreicht Thiele. Die Beschäftigten im Emder Werk, deren Familien und die regionalen Zulieferbetriebe bräuchten Verlässlichkeit statt neuer Unsicherheiten.
Die CDU erwartet, dass Volkswagen die im Dezember 2024 getroffenen Vereinbarungen konsequent einhält: Sofern das Werk Emden die vereinbarten Einsparziele erreicht, müsse die zugesagte Produktion des ID. Tiguan als Nachfolgemodell des ID.4 neben dem ID.7 in Emden realisiert werden. Wer von der Belegschaft Flexibilität und Beiträge zur Standortsicherung verlange, müsse im Gegenzug zu seinen Zusagen stehen – dies sei eine Frage von wirtschaftlicher Vernunft und Respekt.
Zukunftsbündnis für die Region
Abschließend betont Ulf Thiele die ausgeprägten Stärken der Region in Energiewirtschaft, Industrie, maritimer Wirtschaft, Wissenschaft und Mittelstand. Diese Potenziale gelte es nun in eine geschlossene Strategie einzubringen. Der Ostfrieslandplan 2.0 verstehe sich als politischer Impuls und als klarer Handlungsauftrag an Bund, Land, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft.
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Klimawandel im Schlosspark: Kostenlose Sonderführung zeigt Schutzmaßnahmen
Klimawandel im Gartendenkmal: Offene Parkführung zeigt Schutzmaßnahmen im Evenburgpark
Der historische Schlosspark der Evenburg ist nicht nur ein beliebtes Ausflugsziel und ein kulturelles Juwel der Region, sondern steht – wie viele Parkanlagen – vor großen Herausforderungen. Anhaltende Trockenheit, lange Hitzephasen und fehlender Niederschlag setzen dem wertvollen alten Baumbestand spürbar zu.
Wie der Park für die Zukunft gerüstet wird, erfahren Interessierte bei einer offenen Parkführung zum Förderprojekt „Evenburgpark klimastabil“ am Donnerstag, den 20. August 2026, um 17:45 Uhr. Treffpunkt für den Rundgang ist auf der Schlossinsel direkt vor dem Schloss.
Blick hinter die Kulissen der Baumpflege
Seit Mai 2025 läuft im Schlosspark das umfassende Projekt „Evenburg – klimastabil. Altbaumsicherung und Anpassung an den Klimawandel im Gartendenkmal“. Während des Rundgangs erläutern die Mitarbeitenden vor Ort, mit welchen gezielten Maßnahmen Bäume und Natur unterstützt werden, um den extremen Witterungsbedingungen standzuhalten.
Besucherinnen und Besucher erhalten dabei einen anschaulichen Einblick in die Praxis:
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Sichtbare Folgen: Welche Spuren hat der Klimawandel im Park bereits hinterlassen?
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Anpassung & Schutz: Wie werden historische Altbäume gesichert und widerstandsfähiger gemacht?
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Ökologische Pflege: Welche entscheidende Rolle spielt die richtige Pflege von Bäumen und Wiesen für das Mikroklima?
Kostenfreie Teilnahme – Anmeldung erforderlich
Die Teilnahme an der Führung ist kostenfrei. Um eine hohe Qualität und einen persönlichen Austausch während des Rundgangs zu gewährleisten, ist die Teilnehmerzahl auf 20 Personen begrenzt.
Eine vorherige Anmeldung im Schloss ist daher erforderlich:
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📞 Telefon: 0491 99756000
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📍 Treffpunkt: Schlossinsel vor dem Schloss Evenburg
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⏰ Termin: Donnerstag, 20.08.2026 um 17:45 Uhr
























