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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Frische Vielfalt in Leer: Daniels Frucht- und Nuss-Paradies erobert den Wochenmarkt
Von knackigen Nüssen auf dem Wochenmarkt bis hin zu süßen Schokofrüchten auf dem Leeraner Weihnachtsmarkt am Ernst-Reuter-Platz: Daniel hat in seinem Daniels Frucht- und Nuss-Paradies für jede Jahreszeit die passenden Leckereien im Gepäck!
Daniels Frucht- und Nuss-Paradies: Neuer Genuss auf dem Leeraner Wochenmarkt
LEER/AURICH. Knackige Nüsse, naturbelassene Trockenfrüchte und duftende Müslimischungen: Wer am Mittwoch über den Leeraner Wochenmarkt schlendert, trifft seit vier Wochen auf ein neues Gesicht mit vertrautem Handwerk. Daniel ist seit fünf Wochen selbstständig und war heute bereits zum vierten Mal mit seinem Stand Daniels Frucht- und Nuss-Paradies in Leer vertreten. Das LeserECHO hat den frischgebackenen Marktinhaber vor Ort besucht und einen Blick hinter die Kulissen geworfen.
Obwohl der eigene Stand erst vor wenigen Wochen an den Start ging, ist die Arbeit auf dem Markt für den Auricher kein Neuland. Nach zehn Jahren Erfahrung auf verschiedenen Wochenmärkten kennt er das Geschehen genau. Umso größer war die Freude, als die Zusage für den begehrten Standplatz in Leer eintraf. Der Leeraner Wochenmarkt zeichnet sich durch eine besondere Atmosphäre aus, die Daniel schon aus früheren Einsätzen schätzt und an die nun nahtlos angeknüpft werden kann.
Qualitätsware aus Norddeutschland
Das Angebot bei Daniels Frucht- und Nuss-Paradies ist vielseitig und bewusst gewählt. Zum Sortiment gehören:
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Nüsse: Sowohl naturbelassen als auch klassisch gesalzen.
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Trockenfrüchte: Naturbelassene Varianten ohne Zusätze sowie leicht gesüßte Spezialitäten.
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Müslimischungen: Eigene Rezepturen, die nach speziellen Vorgaben zusammengestellt werden.
Bei der Auswahl der Produkte wird auf Qualität und regionale Verbundenheit geachtet. Die Ware wird über einen Großhändler aus Hamburg bezogen, sodass kurze Wege und ein verlässlicher norddeutscher Partner gewährleistet sind.
Frühaufsteher im Einsatz: Ein Blick in den Marktalltag
Der Tag eines Marktbetreibers beginnt lange bevor die ersten Kunden den Platz betreten. Ein typischer Mittwoch verlangt eine straffe Organisation: Der Wecker klingelt bereits kurz nach 4:00 Uhr morgens in Aurich. Nach den ersten Vorbereitungen und dem Verladen der Ware geht die Fahrt in Richtung Leer. Pünktlich gegen 6:00 Uhr morgens trifft der Transporter auf dem Ernst-Reuter-Platz ein. Nun bleibt genau eine Stunde, um den Stand aufzubauen, die Ware ansprechend zu präsentieren und alles startklar zu machen.
Von 7:00 bis 13:00 Uhr läuft der Verkauf. Nach Marktende um 13:00 Uhr folgen der Abbau, die Rückfahrt, das Entladen und das Auspacken in Aurich. Gegen 15:00 Uhr ist alles erledigt und der Arbeitstag geschafft – dann heißt es Feierabend, und Daniel kann sich ganz seinen Kindern widmen. Neben dem festen Mittwochstermin in Leer ist der Stand an den Samstagen und weiteren Wochentagen rotierend in weiteren ostfriesischen Städten wie Aurich, Wittmund, Norden und Emden anzutreffen.
Ausblick auf die kalte Jahreszeit
Für die anstehende Wintersaison sind bereits erste Erweiterungen in Planung. Daniels Frucht- und Nuss-Paradies wird unter anderem auf dem Handwerkermarkt im Rahmen des Adventsmarktes auf dem Ernst-Reuter-Platz vertreten sein. Passend zur Vorweihnachtszeit soll das Sortiment dort um schokolierte Früchte ergänzt werden.
ACHTUNG: Wichtiger Hinweis für Marktbesucher
Am Samstag, den 12. September, wird der Leeraner Wochenmarkt aufgrund der Ruderregatta einmalig verlegt. Die Marktstände – darunter auch Daniels Frucht- und Nuss-Paradies – sind an diesem Tag auf dem Denkmalplatz zu finden.
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Betreuungsrecht in Leer: Kostenloses Einführungsseminar am 24. September 2026
Betreuungsrecht: Kostenloses Einführungsseminar für interessierte Bürger
Leer – Wer sich vorstellen kann, ehrenamtlich eine gesetzliche Betreuung zu übernehmen, erhält am 24. September 2026 in Leer die Möglichkeit, sich umfassend über das Betreuungsrecht zu informieren. Die Betreuungsstelle des Landkreises Leer bietet an diesem Tag ein kostenloses Einführungsseminar für interessierte Bürgerinnen und Bürger an.
Das Angebot richtet sich sowohl an Personen, die grundsätzlich Interesse an der Übernahme einer ehrenamtlichen gesetzlichen Betreuung haben, als auch an Menschen, die bereits für einen Familienangehörigen als Betreuer bestellt wurden.
Grundlagen und praktische Umsetzung im Mittelpunkt
Das rund zweistündige Seminar beginnt am Donnerstag, 24. September 2026, um 16 Uhr im Gesundheitsamt des Landkreises Leer, Jahnstraße 4 in Leer.
Im Mittelpunkt stehen die Grundlagen des Betreuungsrechts und deren praktische Umsetzung. Die Teilnehmenden erhalten unter anderem eine Einführung in die verschiedenen Aufgabenbereiche einer gesetzlichen Betreuung. Darüber hinaus werden hilfreiche Materialien vorgestellt, die die praktische Arbeit im Betreuungsalltag erleichtern können.
Das Seminar soll dabei nicht nur grundlegende Informationen vermitteln, sondern auch eine Orientierung für alle bieten, die sich mit dem Gedanken beschäftigen, ein solches Ehrenamt zu übernehmen.
Entscheidung kann in Ruhe getroffen werden
Wer nach dem Seminar noch unsicher ist, muss sich nicht unmittelbar für oder gegen die Übernahme einer Betreuung entscheiden. Die Teilnehmenden können die Informationen zunächst in Ruhe auf sich wirken lassen und anschließend überlegen, ob sie das Ehrenamt übernehmen möchten.
Bei weiterem Gesprächsbedarf besteht außerdem die Möglichkeit, mit der Betreuungsstelle einen Folgetermin zu vereinbaren. Dabei können das weitere Vorgehen und offene Fragen persönlich besprochen werden.
Anmeldung und Kontakt
Die Teilnahme an dem Einführungsseminar ist kostenlos. Eine schriftliche Anmeldung per E‑Mail ist erforderlich.
Anmeldungen nimmt die Betreuungsstelle unter insa.elsen@lkleer.de entgegen. Wer bereits im Vorfeld Fragen zum Seminar oder zur ehrenamtlichen gesetzlichen Betreuung hat, kann sich telefonisch an die Betreuungsstelle wenden.
Telefon: 0491/926 4015
Termin im Überblick:
- Datum: Donnerstag, 24. September 2026
- Beginn: 16 Uhr
- Dauer: rund zwei Stunden
- Ort: Gesundheitsamt, Jahnstraße 4, Leer
- Teilnahme: kostenlos
- Anmeldung: schriftlich per E‑Mail an insa.elsen@lkleer.de
- Telefonische Fragen: 0491/926 4015
Das Einführungsseminar bietet damit eine gute Gelegenheit, sich unverbindlich über die Aufgaben und Verantwortlichkeiten einer ehrenamtlichen gesetzlichen Betreuung zu informieren und eine fundierte Entscheidung über ein mögliches Engagement zu treffen.
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Bundesweiter Warntag 2026: Sirenenalarm im Landkreis Leer am 10. September























