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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Schutzengel-Huus zieht positive Bilanz und wählt neuen Vorstand
Der neue Vorstand des Fördervereins Schutzengel-Huus e.V. (v.l.): Marion Cramer, Martha de Groot, Tanja Franzen-Loers (alle Beisitzerinnen), Sylvia Doyen (Leiterin des Schutzengel-Huus „Michael“), Frank Schüür (Pflegebeauftragter), Boris Lotz (Kassenwart), Ulf Thiele (Vorsitzender), Simone Schonvogel (Beisitzerin), Arno Heddens (stellvertretender Vorsitzener), Thomas Ernhardt (Beisitzer), Marcus Schumacher (Protokollführer) und Charles Wagner (Beisitzer). Es fehlen Bernhard Bramlage und Sandra Groth. Foto: Förderverein Schutzengel-Huus e.V.
Schutzengel-Huus blickt auf erfolgreiches Jahr zurück und wählt Vorstand neu
Bereits im ersten Jahr Familien mit mehr als 30.000 Euro entlastet.
Uplengen. Der Förderverein Schutzengel-Huus e.V. hielt am Montagabend seine diesjährige Mitgliederversammlung im Schulungsraum des Schutzengel-Huus „Michael“ in Remels ab. Im
Im Rahmen des Berichts des Vorsitzenden, Ulf Thiele, wurden zahlreiche Veranstaltungen, Ortstermine mit Spendern und Unterstützern sowie besondere Aktionen seit der Inbetriebnahme des Schutzengel-Huus im August 2023 zusammengefasst. Ein besonders positives Highlight des Jahres war die Gründung einer Partnerschaft mit den Blue Knights Ostfriesland – dem Motorradclub der Blaulichtfamilie. Diese Zusammenarbeit wurde als großer Erfolg gewürdigt, und unter den Versammlungsteilnehmern begrüßte Thiele auch Vorstandsmitglieder des Clubs.
Finanziell blickte der Förderverein auf ein positives Jahr zurück, wie Schatzmeister Boris Lotz in seinem Kassenbericht darlegte. Mit Unterstützung durch Spenden, Mitgliedsbeiträge und Stiftungen konnten unter anderem eine Rollstuhlschaukel, ein Rüttelpfad, mehrere Pflegebetten für Kinder, Wandbemalungen sowie Schriftzüge an der Außenfassade des Schutzengel-Huus finanziert werden. Besonders bemerkenswert: Im ersten Betriebsjahr konnte der Förderverein Familien mit über 30.000 Euro unterstützen und somit einen erheblichen Beitrag zur Entlastung der betroffenen Familien leisten.
Die Leiterin des Schutzengel-Huus „Michael“, Sylvia Doyen, sprach ebenfalls über die positive Entwicklung des Hauses. Sie lobte den Teamgeist der Mitarbeiter und freute sich, dass das neue Angebot für Kinder und Jugendliche mit intensivem Pflegebedarf in den Kinderkliniken Norddeutschlands schnell auf breite Akzeptanz gestoßen war.
Die anschließenden Wahlen für den neuen Vorstand verliefen harmonisch und wurden alle einstimmig getroffen. Ulf Thiele wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt, während Arno Heddens als stellvertretender Vorsitzender im Amt bestätigt wurde. Auch Boris Lotz bleibt als Kassenwart im Vorstand, und Frank Schüür wurde erneut als Pflegebeauftragter bestätigt. Neuer Protokollführer ist nun Marcus Schumacher, der Simone Schonvogel nach vier Jahren in diesem Amt ablöst. Schonvogel wird dem Vorstand künftig als Beisitzerin angehören. Weitere Beisitzer sind: Landrat a.D. Bernhard Bramlage, Marion Cramer, Thomas Ernhardt, Tanja Franzen-Loers, Martha de Groot, Sandra Groth und Charles Wagner.
Mit dem Abschied von Bernd Diener, der sich aufgrund weiterer ehrenamtlicher Verpflichtungen nicht erneut zur Wahl stellte, verabschiedete der Vorsitzende Ulf Thiele einen langjährigen und engagierten Vorstandskollegen. Thiele dankte Diener herzlich für seine wertvolle Arbeit und seinen Einsatz für das Schutzengel-Huus.
Mit einem erfolgreichen Jahr und einem neu gewählten Vorstand setzt der Förderverein Schutzengel-Huus seine wichtige Arbeit zum Wohle von Kindern und Jugendlichen mit intensivem Pflegebedarf fort.
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Hintergrund:
Das Schutzengel-Huus „Michael“ ist eine ambulante Einrichtung der Diakonie Hesel-Jümme-Uplengen gGmbH zur Pflege schwerkranker und daher intensiv pflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher für den Nordwesten Niedersachsens. Das Haus steht in Remels und wurde Ende Juli 2023 eröffnet. Es schließt die Versorgungslücke zwischen der intensivmedizinischen stationären Behandlung im Krankenhaus und der ambulanten häuslichen Pflege der Kinder und Jugendlichen, ermöglicht eine gesicherte, qualitativ hochwertige Versorgung über ein multiprofessionelles Team unter Einbeziehung der Eltern und Geschwister und damit baut eine Brücke zwischen Klinik und Zuhause. Es bietet zudem eine wohnortnahe Möglichkeit für Familien, die sich der Hausforderung der häuslichen Pflege nicht stellen können. Außerdem schafft es Entlastung für die Eltern, indem sie ihr pflegebedürftiges Kind vier Wochen im Schutzengel-Huus unterbringen können, um auch einmal Urlaub zu machen.
Der Förderverein Schutzengel-Huus e.V. wurde 2020 gegründet, um zunächst die Finanzierung des Baues des Hauses zu unterstützen. Nach Aufnahme des Betriebes im August 2023 unterstützt der Förderverein die weitere Ausstattung der ambulanten Einrichtung sowie nicht durch die Kostenträger refinanzierte Personalkosten, insbesondere unterstützt er aber die Familien der dort intensiv-pflegerisch betreuten Kinder und Jugendlichen, um sie von den Kosten der Unterbringung der Kinder sowie – zeitweilig – auch ihrer Eltern und Geschwisterkinder im Schutzengel-Huus „Michael“ zu entlasten.
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Regionales Suchthilfe-Treffen im Krankenhaus Rheiderland
21. Regionales Suchthilfe-Treffen des Qualifizierten Entzugs im Krankenhaus Rheiderland
Leer/Ostfriesland, 18. November 2024 – Der Qualifizierte Entzug im Krankenhaus Rheiderland veranstaltete am Donnerstag, den 7. November 2024, das 21. Regionale Suchthilfe-Treffen. Die Veranstaltung begann mit einleitenden Grußworten der Geschäftsführerin der Klinikum Leer gGmbH, Daniela Kamp, die gemeinsam mit dem Chefarzt der Klinik für Innere Medizin im Krankenhaus Rheiderland, Dr. med. Markus Dornbach, und dem leitenden Suchttherapeuten des Qualifizierten Entzugs, Uwe Dogs, die rund 50 Teilnehmer aus den Bereichen der suchtspezifischen Hilfe und Netzwerkarbeit begrüßte.
Ein besonders wichtiger Aspekt des Treffens war die Präsentation der Zukunftspläne für das Krankenhaus Rheiderland. Geschäftsführerin Daniela Kamp und Chefarzt Dr. med. Markus Dornbach stellten die Vision vor, das Krankenhaus zu einem Fachkrankenhaus für Sucht und Psychiatrie auszubauen. Der Fokus soll dabei auf Suchtmedizin und Qualifiziertem Entzug liegen, um die regionale Versorgung von Suchtpatienten weiter zu stärken und die Behandlungsmöglichkeiten zu erweitern.
Mit mehr als 30 Jahren Erfahrung stellt der Qualifizierte Entzug im Krankenhaus Rheiderland eine zentrale Schnittstelle in der regionalen Versorgung von Suchtpatienten dar. Das multiprofessionelle Team spielt eine entscheidende Rolle bei der Vermittlung von Betroffenen in weiterführende Hilfsangebote und trägt so zur nachhaltigen Unterstützung von Menschen auf ihrem Weg zu einem abstinenten Leben bei. Das diesjährige Treffen verdeutlichte erneut, wie gut die regionale Struktur aus professioneller Suchthilfe und selbsthilfeorientierten Gruppen miteinander vernetzt ist.
Im Fokus des Treffens stand die enge Zusammenarbeit zwischen Fachkräften der Suchthilfe und den Selbsthilfegruppen, die gemeinsam den Betroffenen nach einem qualifizierten Entzug die nötige Unterstützung für einen Neuanfang bieten. Die Veranstaltung war somit ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung der regionalen Suchthilfe und der nachhaltigen Rehabilitation von Suchtkranken in Ostfriesland.
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Winterdienst in Ostfriesland und Friesland: Mit vollen Salzsilos startklar für die kalte Jahreszeit
Sie sorgen auch im Winter für sichere Straßen: Ein Teil der insgesamt 25 Mitarbeitenden der Straßenmeisterei in Aurich. Hinter ihnen befinden sich zwei Silos, in denen das Streusalz gelagert wird.
Winterdienst in Ostfriesland und Friesland startet mit vollen Salzsilos in die neue Saison.
Straßenmeistereien bereiten sich auf die kalte Jahreszeit vor und lagern hunderte Tonnen Streusalz
Mit den ersten kalten Temperaturen und dem Beginn der Wintermonate startet in Ostfriesland und Friesland der Winterdienst. Die Salzlager der Straßenmeistereien in Aurich, Jever, Leer und Wittmund sind wieder prall gefüllt und damit bestens vorbereitet für die kommenden Wochen und Monate. Bereits seit dem 1. Oktober sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Meistereien in Bereitschaft, um schnell und effektiv auf Glätte oder Schneefall reagieren zu können.
Straßenmeistereien kümmern sich um ein umfangreiches Straßennetz
Witterungsbedingungen bestimmen den Winterdienst
Der Start des Winterdienstes hängt von den jeweiligen Witterungsbedingungen ab, die sich kurzfristig ändern können. „Die Streufahrzeuge sind nicht an jedem Tag auf den Straßen unterwegs“, erklärt Frank Buchholz, Leiter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Aurich. Sobald das Straßenzustands- und Wetterinformationssystem (SWIS) eine Lufttemperatur von unter vier Grad Celsius vorhersagt, wird der Winterdienst aktiviert. Bei hoher Wahrscheinlichkeit für Glätte am nächsten Morgen erfolgt sogar ein vorbeugendes Streuen in der Nacht. Ab 1.30 Uhr werden die Straßenabschnitte regelmäßig kontrolliert, und wenn Glätte festgestellt wird, wird der Winterdienst sofort in Gang gesetzt.
Pünktliche Bereitstellung und Streuung der Straßen
Das primäre Ziel des Winterdienstes ist es, die Straßen zwischen 6 und 22 Uhr befahrbar zu halten. Etwa zwei Stunden nach Beginn des Winterdienstes sind die Bundes- und Landstraßen, die in den Zuständigkeitsbereich der Meistereien fallen, bereits gestreut. Die Strecken werden dabei gemäß ihrer Bedeutung für den Verkehr in einer festgelegten Reihenfolge abgearbeitet. Hauptverkehrsstraßen, die in größere Städte führen, haben dabei Vorrang vor weniger frequentierten Straßen. Das erklärte Ziel der Meistereien ist es jedoch, dass bis spätestens 6 Uhr alle Straßen geräumt und gestreut sind.
Fakten und Zahlen zum Winterdienst
Pro Quadratmeter wird etwa zehn bis zwölf Gramm Salz auf die Fahrbahn gestreut – hauptsächlich in Form von Natriumchlorid (NaCl), dem gängigen Streusalz. In Ausnahmefällen, wenn die Temperaturen unter minus zehn Grad Celsius sinken, kommen auch andere Stoffe wie Calciumchlorid oder Magnesiumchlorid zum Einsatz, da diese auch bei extremen Minusgraden noch effektiv wirken.
Ein weiterer wichtiger Aspekt im Winterdienst ist die Nachhaltigkeit. Die Straßenmeistereien setzen zunehmend auf die sogenannte Feuchtsalzstreuung. Hierbei wird das Streusalz über eine Düse direkt am Streuteller benetzt, was gleich mehrere Vorteile mit sich bringt: Zum einen wird die Menge an Streusalz reduziert, da es besser auf der Fahrbahn haftet und so weniger verloren geht. Zum anderen sorgt diese Methode für eine schnellere Wirkung und spart bis zu 40 Prozent des Salzes, wodurch die Streufahrzeuge eine größere Reichweite erhalten.
Effiziente Streuung bei moderaten Geschwindigkeiten
Die Winterdiensteinsatzfahrzeuge fahren während des Streuens mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 Stundenkilometern. Sollte Schnee geräumt werden, wird die Geschwindigkeit auf etwa 30 Stundenkilometer reduziert, um den Fahrern und den Fahrzeugen mehr Sicherheit zu gewährleisten.
In einem durchschnittlichen Winter, wie er in den vergangenen Jahren verzeichnet wurde, werden rund 1200 Tonnen Streusalz benötigt, um die Straßen in Ostfriesland und Friesland sicher und befahrbar zu halten.
Fazit: Gut vorbereitet für den Winter
Dank gut gefüllter Salzsilos und einer exzellenten Vorbereitung können die Straßenmeistereien in Ostfriesland und Friesland auch in diesem Winter schnell und effektiv auf winterliche Bedingungen reagieren. Ob Glätte oder Schnee – mit einem gut eingespielten Team und modernen Techniken sorgt der Winterdienst dafür, dass die Straßen in der Region auch bei schlechtem Wetter sicher befahrbar bleiben.
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