Nico Blo­em bei sei­ner Rede zum Küs­ten­schutz im Nie­der­säch­si­schen Landtag.

Küs­ten­schutz in Nie­der­sach­sen: Nico Blo­em for­dert siche­re Dei­che für kom­men­de Generationen

Hannover/Ostfriesland – Die Bedeu­tung des Hoch­was­ser- und Küs­ten­schut­zes für Nie­der­sach­sen hat der SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Nico Blo­em bei sei­ner Rede im jüngs­ten Ple­num des Nie­der­säch­si­schen Land­tags her­vor­ge­ho­ben. Anlass war eine Gro­ße Anfra­ge der CDU-Land­tags­frak­ti­on zum Hoch­was­ser- und Küstenschutz.

Unter dem Leit­ge­dan­ken „Siche­re Dei­che für Gene­ra­tio­nen“ mach­te Blo­em deut­lich, dass der Küs­ten­schutz lang­fris­tig gedacht wer­den müs­se. „Wir wol­len Dei­che nicht nur für die nächs­te Sturm­flut, son­dern für gan­ze Gene­ra­tio­nen bau­en“, erklär­te der Land­tags­ab­ge­ord­ne­te aus Weener.

124 Mil­lio­nen Euro für Hoch­was­ser- und Küstenschutz

Die bis­he­ri­ge Bilanz der Lan­des­re­gie­rung beim Hoch­was­ser- und Küs­ten­schutz kön­ne sich nach Ein­schät­zung Bloems sehen las­sen. Er ver­wies auf zahl­rei­che bereits lau­fen­de sowie geplan­te Maß­nah­men. Auch die Gene­ral­plä­ne Küs­ten­schutz sowie Siel- und Schöpf­wer­ke stün­den kurz vor dem Abschluss.

Ins­ge­samt wer­den den Anga­ben zufol­ge in die­sem Jahr 124 Mil­lio­nen Euro in den Hoch­was­ser- und Küs­ten­schutz inves­tiert. Gleich­zei­tig lau­fen 280 Maß­nah­men. Damit soll die Sicher­heit vor Sturm­flu­ten und Hoch­was­ser lang­fris­tig wei­ter ver­bes­sert werden.

Gera­de für die nie­der­säch­si­sche Küs­ten­re­gi­on und Ost­fries­land hat der Schutz der Dei­che eine beson­de­re Bedeu­tung. Sturm­flu­ten kön­nen erheb­li­che Gefah­ren für Men­schen, Sied­lun­gen, Infra­struk­tur und Land­wirt­schaft mit sich brin­gen. Ent­spre­chend wich­tig sind dau­er­haft leis­tungs­fä­hi­ge Dei­che, Siel­an­la­gen und Schöpfwerke.

Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren dür­fen den Küs­ten­schutz nicht ausbremsen

Trotz der bereits lau­fen­den Pro­jek­te sieht Blo­em wei­ter­hin erheb­li­chen Hand­lungs­be­darf. „Sturm­flu­ten war­ten nicht dar­auf, wie lan­ge ein Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren dau­ert“, sag­te der SPD-Politiker.

Aus sei­ner Sicht kommt es des­halb dar­auf an, die Arbeit der Deich- und Sie­lach­ten zu unter­stüt­zen. Blo­em bezeich­ne­te die dort täti­gen Men­schen als „Ken­ner und Kön­ner“ und bedank­te sich aus­drück­lich für deren Engagement.

Die Auf­ga­be der Lan­des­re­gie­rung und der Lan­des­po­li­tik sei es, die­sen Fach­leu­ten bei ihrer wich­ti­gen Arbeit zur Sei­te zu ste­hen. Gera­de beim Küs­ten­schutz sei­en lang­fris­ti­ge Pla­nung, prak­ti­sche Erfah­rung und eine ver­läss­li­che Umset­zung der not­wen­di­gen Maß­nah­men entscheidend.

Sedi­ment­ma­nage­ment soll Schlick für den Deich­bau nutz­bar machen

Als kon­kre­tes Bei­spiel für einen zukünf­ti­gen Lösungs­an­satz nann­te Blo­em das geplan­te Sedi­ment­ma­nage­ment. Dabei soll der in gro­ßen Men­gen vor­han­de­ne Schlick gezielt genutzt wer­den. Der Schlick soll zu Klei für den Deich­bau rei­fen und damit künf­tig für den Küs­ten­schutz ein­ge­setzt wer­den können.

Blo­em sieht dar­in einen Ansatz, bei dem aus einer bestehen­den Her­aus­for­de­rung ein nutz­ba­rer Bau­stoff für den Küs­ten­schutz ent­steht. „Aus Pro­ble­men schaf­fen wir Lösun­gen – das ist Zukunft“, erklär­te der Landtagsabgeordnete.

Damit ver­bin­det sich die Fra­ge nach einem nach­hal­ti­gen Umgang mit den anfal­len­den Sedi­men­ten unmit­tel­bar mit der lang­fris­ti­gen Siche­rung der nie­der­säch­si­schen Dei­che. Für die Küs­ten­re­gi­on könn­te ein sol­ches Sedi­ment­ma­nage­ment künf­tig eine wich­ti­ge Rol­le bei der Umset­zung wei­te­rer Küs­ten­schutz­maß­nah­men spielen.

Küs­ten­schutz als Auf­ga­be für kom­men­de Generationen

Mit Blick auf die kom­men­den Jahr­zehn­te steht für Blo­em fest: Der nie­der­säch­si­sche Küs­ten­schutz muss kon­ti­nu­ier­lich wei­ter­ent­wi­ckelt wer­den. Inves­ti­tio­nen, geplan­te Maß­nah­men, moder­ne Kon­zep­te und die Arbeit der Deich- und Sie­lach­ten sol­len dazu bei­tra­gen, die Schutz­an­la­gen dau­er­haft auf einem hohen Sicher­heits­ni­veau zu halten.

Die Bot­schaft des SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten aus Wee­ner: Dei­che sol­len nicht nur kurz­fris­tig für die nächs­te Sturm­flut gerüs­tet sein, son­dern lang­fris­tig Sicher­heit für gan­ze Gene­ra­tio­nen bieten.

Foto: Das Amts­ge­richt in Leer – im Zusam­men­hang mit dem bun­des­wei­ten Anstieg gericht­li­cher Ver­fah­ren zeigt sich auch, wel­che Her­aus­for­de­run­gen der zuneh­men­de Ein­satz von Künst­li­cher Intel­li­genz bei Kla­gen und Anträ­gen für die Jus­tiz mit sich brin­gen kann.

KI sorgt für deut­lich mehr Kla­gen und Eil­an­trä­ge an Sozi­al­ge­rich­ten in Nie­der­sach­sen und Bremen

Deut­lich mehr Ver­fah­ren an den Sozi­al­ge­rich­ten: Seit Beginn des Jah­res 2026 ver­zeich­nen die acht nie­der­säch­si­schen Sozi­al­ge­rich­te, das Sozi­al­ge­richt Bre­men und das Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen-Bre­men einen erheb­li­chen Anstieg der Ver­fah­rens­ein­gän­ge. Nach Ein­schät­zung der Vize­prä­si­den­tin des Lan­des­so­zi­al­ge­richts Nie­der­sach­sen-Bre­men, Lio­ba Huss, ist die­ser Anstieg über­wie­gend auf den zuneh­men­den Ein­satz von Künst­li­cher Intel­li­genz (KI) bei der Erstel­lung von Kla­gen und Anträ­gen auf einst­wei­li­gen Rechts­schutz zurückzuführen.

Beson­ders deut­lich fällt die Ent­wick­lung bei den nie­der­säch­si­schen Sozi­al­ge­rich­ten aus. Bereits im ers­ten Halb­jahr 2026 gin­gen dort mehr als dop­pelt so vie­le Anträ­ge auf einst­wei­li­gen Rechts­schutz ein wie im glei­chen Zeit­raum des Vorjahres.

Die Zahl stieg von 1.495 Anträ­gen im ers­ten Halb­jahr 2025 auf 3.083 Anträ­ge im ers­ten Halb­jahr 2026. Das ent­spricht einer Stei­ge­rung von 106 Pro­zent.

Auch bei den Kla­gen ist ein deut­li­cher Anstieg zu ver­zeich­nen. Hier erhöh­te sich die Zahl von 11.685 im ers­ten Halb­jahr 2025 auf 14.120 im ers­ten Halb­jahr 2026. Das ent­spricht einem Plus von rund 21 Pro­zent.

Sozi­al­ge­richt Bre­men ver­zeich­net eben­falls deut­li­chen Anstieg

Auch das Sozi­al­ge­richt Bre­men ist von der Ent­wick­lung betrof­fen. Dort stie­gen die Ver­fah­rens­ein­gän­ge ins­ge­samt um rund 48 Pro­zent.

Die Ent­wick­lung setzt sich auch im wei­te­ren Jah­res­ver­lauf fort. Bis zum 31. August 2026 hat­ten die Ein­gän­ge an den nie­der­säch­si­schen Sozi­al­ge­rich­ten bereits 80 Pro­zent der gesam­ten Ein­gän­ge des Jah­res 2025 erreicht. Beim Sozi­al­ge­richt Bre­men war die Zahl der Ein­gän­ge zu die­sem Zeit­punkt bereits höher als im gesam­ten Vorjahr.

Beson­ders vie­le Ver­fah­ren bei exis­tenz­si­chern­den Leistungen

Vom Anstieg betrof­fen sind nach Anga­ben des Lan­des­so­zi­al­ge­richts ver­schie­de­ne sozi­al­recht­li­che Berei­che. Beson­ders deut­lich zeigt sich die Ent­wick­lung neben dem Kran­ken­ver­si­che­rungs­recht in Rechts­ge­bie­ten, in denen es um exis­tenz­si­chern­de Leis­tun­gen geht.

Dazu gehö­ren unter ande­rem Ver­fah­ren zur Grund­si­che­rung für Arbeits­su­chen­de, zum Arbeits­lo­sen­geld sowie zur Sozi­al- und Ein­glie­de­rungs­hil­fe.

Auch beim Lan­des­so­zi­al­ge­richt Nie­der­sach­sen-Bre­men setzt sich die Ent­wick­lung fort. Das Gericht ist für Rechts­mit­tel gegen Ent­schei­dun­gen der Sozi­al­ge­rich­te zuständig.

Im Ver­gleich zum ers­ten Halb­jahr 2025 stie­gen die Ein­gän­ge dort ins­ge­samt um 16 Pro­zent. Beson­ders stark ist die Ent­wick­lung bei den in Cel­le für die Grund­si­che­rung zustän­di­gen Sena­ten. Dort wur­den rund 30 Pro­zent mehr Ein­gän­ge als im ent­spre­chen­den Vor­jah­res­zeit­raum registriert.

Auch die Zah­len bis Ende August ver­deut­li­chen die Ent­wick­lung: Zum 31. August 2026 waren beim Lan­des­so­zi­al­ge­richt bereits 76 Pro­zent der Ein­gän­ge des gesam­ten Jah­res 2025 erreicht. Bei den Beschwer­de­ver­fah­ren des einst­wei­li­gen Rechts­schut­zes lag der Anteil zu die­sem Zeit­punkt sogar bereits bei 115 Pro­zent der Ein­gän­ge des gesam­ten Vorjahres.

Sozi­al­ge­richt­li­cher Rechts­schutz wird durch KI leich­ter zugänglich

Die Vize­prä­si­den­tin des Lan­des­so­zi­al­ge­richts Nie­der­sach­sen-Bre­men, Lio­ba Huss, führt den star­ken Anstieg der Ver­fah­rens­ein­gän­ge über­wie­gend auf den Ein­satz von Künst­li­cher Intel­li­genz zurück.

KI-Anwen­dun­gen wür­den nach ihren Erfah­run­gen häu­fig dazu raten, gericht­li­chen Rechts­schutz in Anspruch zu neh­men. Gleich­zei­tig ermög­lich­ten die Pro­gram­me Antrag­stel­lern und Klä­gern, ihre Anlie­gen ohne grö­ße­ren Auf­wand und mit einem ver­gleichs­wei­se gerin­gen Kos­ten­ri­si­ko bei den Gerich­ten einzureichen.

Die­ser nied­rig­schwel­li­ge Zugang zum gericht­li­chen Rechts­schutz sei grund­sätz­lich begrü­ßens­wert, erklärt Huss. Aller­dings füh­re er nicht auto­ma­tisch zu einer ziel­ori­en­tier­ten För­de­rung der gericht­li­chen Ver­fah­ren, son­dern teil­wei­se zu einem höhe­ren Bear­bei­tungs­auf­wand bei den Gerichten.

KI-Schrei­ben häu­fig umfang­reich, aber wenig auf den Ein­zel­fall bezogen

Ein Pro­blem sieht das Lan­des­so­zi­al­ge­richt ins­be­son­de­re in der Art der mit­hil­fe von KI erstell­ten Schrei­ben. Die­se sei­en häu­fig sehr umfang­reich und ent­hiel­ten zahl­rei­che all­ge­mei­ne recht­li­che Ausführungen.

Nach Ein­schät­zung von Lio­ba Huss bestehe aller­dings oft­mals nur ein gerin­ger oder gar kein kon­kre­ter Bezug zum jewei­li­gen Ein­zel­fall der Antrag­stel­ler oder Klä­ger. Gera­de die­ser indi­vi­du­el­le Bezug sei bei sozi­al­recht­li­chen Ver­fah­ren jedoch von gro­ßer Bedeu­tung – bei­spiels­wei­se bei der Berech­nung exis­tenz­si­chern­der Leis­tun­gen.

Hin­zu kom­me, dass KI-Anwen­dun­gen teil­wei­se Gerichts­ent­schei­dun­gen zitie­ren wür­den, die ent­we­der gar nicht exis­tier­ten oder kei­nen erkenn­ba­ren Bezug zum jewei­li­gen Ver­fah­ren hätten.

Mehr Eil­ver­fah­ren kön­nen auch Haupt­sa­che­ver­fah­ren verzögern

Beson­de­re Aus­wir­kun­gen hat der star­ke Anstieg nach Anga­ben des Lan­des­so­zi­al­ge­richts bei den Ver­fah­ren des einst­wei­li­gen Rechts­schut­zes. Die­se Fäl­le müs­sen auf­grund ihrer Dring­lich­keit vor­ran­gig bear­bei­tet werden.

Die hohen Ein­gangs­zah­len in die­sen Ver­fah­ren füh­ren nach Ein­schät­zung des Gerichts dazu, dass sich die Lauf­zei­ten der gericht­li­chen Haupt­sa­che­ver­fah­ren ver­län­gern können.

Soll­te sich der Trend beim Ein­satz von KI und den dadurch stei­gen­den Ver­fah­rens­ein­gän­gen dau­er­haft fort­set­zen, könn­te dies nach Ein­schät­zung des Lan­des­so­zi­al­ge­richts Nie­der­sach­sen-Bre­men auch Aus­wir­kun­gen auf die Per­so­nal­aus­stat­tung der nie­der­säch­sisch-bre­mi­schen Sozi­al­ge­richts­bar­keit haben.

Die Ent­wick­lung zeigt damit einen neu­en Aspekt des zuneh­men­den Ein­sat­zes von Künst­li­cher Intel­li­genz im Rechts­be­reich: KI erleich­tert den Zugang zu recht­li­chen Infor­ma­tio­nen und kann die Erstel­lung von Schrift­sät­zen ver­ein­fa­chen. Gleich­zei­tig stellt die dadurch mög­li­cher­wei­se stei­gen­de Zahl gericht­li­cher Ver­fah­ren die Sozi­al­ge­richts­bar­keit vor zusätz­li­che Herausforderungen.

Inno­va­ti­on fürs Ost­frie­si­sche Platt: Oost­frä­isk Insti­tuut ver­öf­fent­licht KI-Sprachausgabe

Wes­t­ov­er­le­din­gen, 16. Sep­tem­ber 2026 – „Sal ik fanóó­vend bii dii koomen?“ – die­ser Satz erklingt aus dem Smart­phone von Tido Specht. Die Stim­me stammt dabei weder von Specht selbst noch von einer ande­ren natür­li­chen Per­son. Sie wur­de mit­hil­fe künst­li­cher Intel­li­genz (KI) erzeugt und gibt den von Specht ein­ge­ge­be­nen Text unmit­tel­bar auf Ost­frie­si­schem Platt wieder.

Damit gibt es erst­mals eine ent­spre­chen­de tech­ni­sche Lösung für die Sprach­aus­ga­be des Ost­frie­si­schen Platt. Das neu ent­wi­ckel­te Text-To-Speech-Sys­tem (TTS) wur­de am 13. Sep­tem­ber 2026 im Rah­men einer Prä­sen­ta­ti­on im Kukel­orum in Aurich-Rahe der Öffent­lich­keit vor­ge­stellt und anschlie­ßend direkt freigeschaltet.

Rund drei Stun­den Ton­ma­te­ri­al für das KI-Modell

Für die Ent­wick­lung des neu­en Sys­tems hat das Team des Oost­frä­isk Insti­tuut im ver­gan­ge­nen Jahr inten­si­ve Pio­nier­ar­beit geleis­tet. Rund drei Stun­den hoch­wer­ti­ges Ton­ma­te­ri­al wur­den eigens für das Pro­jekt auf­ge­nom­men und anschlie­ßend für das Trai­ning der KI-Model­le verwendet.

Ziel war es, eine mög­lichst natür­li­che und prä­zi­se Sprach­aus­ga­be für das Ost­frie­si­sche Platt zu entwickeln.

Onno Dirk Feld­mann, 1. Vor­sit­zen­der des Oost­frä­isk Insti­tuut, ord­net die Ent­wick­lung in die bis­he­ri­gen Akti­vi­tä­ten des Insti­tuts ein: „Mit dem ‚Oover­set­ter‘ stel­len wir bereits seit Sep­tem­ber letz­ten Jah­res den ers­ten KI-basier­ten Über­set­zer für unse­re Spra­che bereit. Es war nur logisch, die­sen Ser­vice nun um eine Sprach­aus­ga­be zu erweitern.“

KI-Sprach­aus­ga­be ab sofort online verfügbar

Das neue TTS-Modell für Ost­frie­si­sches Platt ist ab sofort direkt in das Por­tal oostfraeisk.org inte­griert und kann dort genutzt werden.

Dar­über hin­aus stellt das Oost­frä­isk Insti­tuut das Sys­tem als freie Soft­ware (Open Source) zur Ver­fü­gung. Dadurch kön­nen auch ande­re Ent­wick­ler und Anbie­ter die Sprach­aus­ga­be in eige­ne Anwen­dun­gen integrieren.

„Wir set­zen bewusst auf offe­ne Stan­dards“, erklärt Tido Specht. „So ermög­li­chen wir Drit­ten die Ein­bet­tung in ihre eige­nen Anwen­dun­gen. Denn Sprach­aus­ga­ben sind in der heu­ti­gen digi­ta­len Welt – etwa im Bereich der Bar­rie­re­frei­heit – unverzichtbar.“

Neue Mög­lich­kei­ten für Barrierefreiheit

Nach Anga­ben von Onno Dirk Feld­mann eröff­net die KI-Sprach­aus­ga­be zahl­rei­che neue Mög­lich­kei­ten. So wäre es bei­spiels­wei­se denk­bar, eine kom­plet­te Anwen­dung soft­ware­sei­tig ins Ost­frie­si­sche zu über­set­zen und gleich­zei­tig mit­hil­fe der KI-Stim­me bar­rie­re­frei zugäng­lich zu machen.

Damit könn­te die Tech­no­lo­gie nicht nur zur Digi­ta­li­sie­rung des Ost­frie­si­schen Platt bei­tra­gen, son­dern auch dort ein­ge­setzt wer­den, wo digi­ta­le Inhal­te für Men­schen mit unter­schied­li­chen Ein­schrän­kun­gen zugäng­li­cher gestal­tet wer­den sollen.

Für die Zukunft ist zudem eine Sprach­er­ken­nung für Ost­frie­si­sches Platt geplant. Die tech­ni­sche Umset­zung ist nach Anga­ben des Insti­tuts aller­dings deut­lich kom­ple­xer und erfor­dert daher einen wei­te­ren Entwicklungsschritt.

Oost­frä­isk Insti­tuut arbei­tet an wei­te­ren KI-Projekten

Auch über die Sprach­aus­ga­be hin­aus treibt das Oost­frä­isk Insti­tuut die Digi­ta­li­sie­rung der Min­der­hei­ten­spra­che wei­ter voran.

„Wir arbei­ten par­al­lel an der Gene­rie­rung von Kon­ver­sa­ti­ons­trai­nings­da­ten, die wir vor­ran­gig für Dritt­an­bie­ter bereit­stel­len wol­len, damit sich der Sup­port gro­ßer Chat­bots fürs Ost­frie­si­sche Platt ver­bes­sern kann“, berich­tet Tido Specht.

Dar­über hin­aus arbei­tet das Insti­tut auch an eige­nen Chat­bot-Model­len. Dabei habe man bereits viel­ver­spre­chen­de Ergeb­nis­se erzielt.

Mit dem neu­en Text-To-Speech-Sys­tem, dem bereits ver­füg­ba­ren KI-Über­set­zer „Oover­set­ter“ und den wei­te­ren geplan­ten Anwen­dun­gen will das Oost­frä­isk Insti­tuut die tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten für das Ost­frie­si­sche Platt kon­ti­nu­ier­lich erwei­tern und die Spra­che damit auch in der digi­ta­len Welt stär­ker verankern.