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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Freibad-Debatte in Leer: CDU nennt SPD-Forderung „finanzpolitisch unseriös“
Das Hallen- und Freizeitbad Plytje in Leer: Im Zuge der aktuellen politischen Debatte um ein mögliches neues Freibad verweist die CDU-Fraktion in ihrer Stellungnahme auf die bereits bestehenden Herausforderungen des bestehenden Bades, das unter anderem mit Personalmangel zu kämpfen hat, während sie gleichzeitig die wichtige Schwimmausbildung des Teams ausdrücklich würdigt.
CDU kontert SPD-Forderung: Debatte um neues Freibad in Leer
Nachdem das LeserECHO gestern ausführlich über die Forderung der SPD nach einem neuen Freibad in Leer berichtet hatte, erreichte unsere Redaktion nun die offizielle Stellungnahme der CDU-Ratsfraktion. Die Christdemokraten kritisieren das Vorhaben scharf und stufen den Vorstoß als finanzpolitisch nicht verantwortbar ein.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende Ulf-Fabian Heinrichsdorf betont, dass ein eigenes Freibad zwar zweifellos eine Bereicherung sei und bei vielen schöne Kindheitserinnerungen wecke, die Realität des städtischen Haushalts jedoch dagegen spreche:
„Die entscheidende Frage ist aber nicht, ob wir uns ein Freibad wünschen, sondern ob wir es uns leisten können.“
Massive finanzielle Belastung und offene Gegenfinanzierung
Ein Neubau würde laut CDU Investitionen in Millionenhöhe sowie dauerhaft hohe Unterhaltungs- und Betriebskosten verursachen. Angesichts der angespannten Haushaltslage sieht die Fraktion keinen Spielraum für freiwillige Millionenprojekte. Zudem verweist die CDU auf dringende Pflichtaufgaben und notwendige Investitionen der kommenden Jahre:
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Sanierung der Grundschulen
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Erneuerung und Instandsetzung maroder Brücken und Straßen
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Weitere Investitionen in die kommunale Infrastruktur
Die CDU wirft der SPD vor, Wunschpolitik zu betreiben und gleichzeitig andere teure Projekte – wie den geforderten Umbau der Heisfelder Straße zur Einspurigkeit – zu fordern. „Wer immer neue Forderungen aufstellt, muss den Bürgerinnen und Bürgern auch ehrlich sagen, welche Projekte dafür zurückgestellt werden oder wo das Geld herkommen soll“, so Heinrichsdorf.
Das Personalproblem am Plytje
Ein weiterer von der SPD laut CDU ausgeblendeter Aspekt sei der akute Fachkräftemangel. Das bestehende Hallen- und Freizeitbad Plytje müsse schon heute regelmäßig Öffnungszeiten einschränken, weil qualifiziertes Personal für den Badebetrieb fehlt. Ein zusätzliches Freibad würde diesen Personalmangel massiv verschärfen.
Dank an das Plytje und Blick auf Alternativen
Trotz der klaren Absage an den Neubau unterstreicht die CDU die Bedeutung der Schwimmausbildung: Ein ausdrücklicher Dank gilt dem Personal des Plytjes, das Kindern mit großem Einsatz den Weg zum Seepferdchen ermöglicht. Ergänzend verweist die Fraktion auf die zahlreichen Badeseen in der Region, die im Sommer zusätzliche Freizeitangebote bieten.
Heinrichsdorf schließt mit einem klaren Appell an eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik:
Anzeige„Ehrlichkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern ist uns wichtiger als populäre Schlagzeilen. Es kann nicht unser Anspruch sein, der nächsten Generation einen immer größeren Schuldenberg zu hinterlassen.“

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Beatles-Klassiker von Beatles Revival Band sorgen für perfekten Auftakt in Leer!
Großartige Stimmung auf dem Denkmalplatz: Beatles-Klassiker sorgen für perfekten Auftakt in Leer!
Veranstaltungsdaten:
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Datum: 23. Juli 2026
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Veranstaltungsort: Denkmalplatz, 26789 Leer
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Anlass: Auftakt der Sommer-Konzertreihe (jeden Donnerstag)
Was für ein gelungenes Event: Die Beatles Revival Band hat am Donnerstagabend den Denkmalplatz in Leer gerockt! Auch wenn das Wetter meteorologisch bedingt etwas kühl blieb, blieb es glücklicherweise trocken – und so war der Platz hervorragend besucht und die Stimmung von der ersten Minute an hervorragend. Unvergessliche Ohrwürmer wie „Let It Be“, „Yesterday“, „Twist and Shout“ oder „A Hard Day’s Night“ sorgten für beste Unterhaltung und brachten das Publikum sofort zum Mitsingen.
Das Konzert markierte den fulminanten Auftakt einer fantastischen Sommer-Reihe: Ab sofort steht jeden Donnerstagabend von 19:00 bis 22:00 Uhr eine abwechselnde Band auf der Bühne am Denkmalplatz. Organisiert wird die gesamte Reihe gemeinschaftlich von den Teams des Café Extrablatt Leer und der Bar Celona Leer.
Musikalische Leidenschaft ohne Verfallsdatum: Die Beatles Revival Band
Es gibt Bands, die Musik nachspielen. Und es gibt Formationen, bei denen Musik buchstäblich passiert, die Bühne bebt und das Publikum vom ersten Ton an in eine andere Epoche katapultiert – in eine Zeit, in der Musik noch keine gesichtslose Massenware war, sondern Werte vermittelte und die Welt verändert hat. Es sind Melodien und Songs, die man schlichtweg nicht vergisst.
Die Beatles Revival Band verkörpert exakt diesen Anspruch. Hierbei handelt es sich weder um eine bloße Kopie noch um ein nostalgisches Abziehbild, sondern um eine leidenschaftliche Hommage an ein musikalisches Erbe, das bis heute tief bewegt. Jedes Konzert ist absolut einzigartig und unverwechselbar. Gegründet 1976 in Frankfurt am Main, hat die Band seit jeher den Auftrag, die Musik der Beatles zu feiern und authentisch in die heutige Zeit zu tragen. Statt einer inszenierten Kopie am Fließband spürt das Publikum echtes Herzblut – mit einer Energie, die an die bunten Zeiten der vier Pilzköpfe aus Liverpool erinnert. Denn die Beatles waren nicht nur eine Band, sondern geniale Musiker und Songwriter, die ein ganzes Lebensgefühl transportierten. Genau das bringt die Beatles Revival Band zurück auf die Bühne: Nicht in tragem Schwarz-Weiß, sondern in leuchtenden Farben.
Von den ersten Teenie-Schreien der Beatlemania bis zu den letzten melancholischen Klängen ist jeder Song ein Kapitel und eine echte Reise für das Fan-Herz, das hier garantiert höher schlagen durfte. Ein eindrucksvoller Beweis dafür, dass die Musik der Beatles keine Zeit kennt – für alle, die den Spirit der Originale spüren wollen, ohne in der Vergangenheit stecken zu bleiben. Lebendig, emotional und ganz nach dem berühmten Motto: A splendid time is guaranteed for all!

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Die Donnerstags Denkmal Konzerte gehen weiter – LeserECHO kündigt die nächsten Termine an! ![]()
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30. Juli: Brown Sugar – Rolling Stones Cover
6. August: Watch Your Steps – Funk, Soul & mehr
13. August: Dr. Beat – Top 40
20. August: Rockshots – Rock‑, Pop- und NDW-Cover
Hochwertige Veranstaltung und großes Dankeschön an die Sponsoren
Ein herausragender Pluspunkt für alle Musikfans: Dank des Engagements von Sponsoren wie dem Café Extrablatt Leer und der Bar Celona Leer konnten die Besucher den üblichen Eintrittspreis von ca. 22 Euro komplett sparen. Dieses Konzert sowie die kommenden Termine der Donnerstagskonzerte-Reihe werden auf diese Weise für die Öffentlichkeit frei finanzierbar und zugänglich gemacht.
Eine derartig hochwertige und kostenfreie Kulturinitiative für die Stadt Leer ist ein echtes Highlight des Sommers – so etwas sollte man sich keinesfalls entgehen lassen. Wer die kommenden Sommerabende in Leer mit erstklassiger Live-Musik, kühlen Getränken und toller Gesellschaft verbringen möchte, sollte sich die Termine bereits fest im Kalender anstreichen!


DIE NÄCHSTEN HIGHLIGHTS – JETZT KALENDER ZÜCKEN!
Lasst euch das nicht entgehen! Ab sofort steht jeden Donnerstagabend von 19:00 bis 22:00 Uhr eine andere Live-Band auf der Bühne am Denkmalplatz. Wer die kommenden Sommerabende in Leer mit erstklassiger Live-Musik, kühlen Getränken und toller Gesellschaft verbringen möchte, sollte sich die Termine bereits fest im Kalender anstreichen!
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Wann? Jeden Donnerstag von 19:00 bis 22:00 Uhr
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Wo? Denkmalplatz, 26789 Leer
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Eintritt: Frei!

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Gitta Connemann wechselt ins BMDS: Eine erfahrene Stimme für den Mittelstand
Personalwechsel im BMDS: Gitta Connemann wird neue Parlamentarische Staatssekretärin
Berlin, 27.07.2026 – Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat eine neue Parlamentarische Staatssekretärin. Gitta Connemann übernimmt dieses Amt und folgt damit auf Philipp Amthor, der eine neue Aufgabe im Bundeskanzleramt antritt.
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung (Nr. 45/2026) gab das BMDS den Wechsel bekannt. Gitta Connemann wird künftig den Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, in seiner parlamentarischen Arbeit unterstützen.
Bundesminister Dr. Wildberger begrüßt erfahrene Parlamentarierin
Bundesminister Dr. Karsten Wildberger äußerte sich sehr erfreut über die Neubesetzung: „Mit Gitta Connemann gewinnt unser Haus eine erfahrene Parlamentarierin mit großer Expertise in Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Ihre langjährige politische Erfahrung, ihre Gestaltungsstärke und ihr praxisorientierter Blick werden die Arbeit unseres Hauses enorm bereichern.“
Wildberger hob insbesondere Connemanns Erfahrung als Mittelstandsbeauftragte hervor. Diese werde dem Ministerium helfen, zentrale Vorhaben der Bundesregierung „spürbar zu beschleunigen“. Hierzu zählen insbesondere der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Mittelstand sowie der dringend notwendige weitere Bürokratierückbau. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit!“, so der Minister weiter.
Gitta Connemann: Politisches Schwergewicht für den Mittelstand im BMDS
Gitta Connemann ist eine ausgewiesene Kennerin der Bundespolitik. Sie vertritt seit 2002 den Wahlkreis Unterems als direkt gewählte Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Die Volljuristin war in verschiedenen parlamentarischen Führungsfunktionen tätig, unter anderem als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Zuletzt fungierte sie als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie als Beauftragte der Bundesregierung für den Mittelstand. Diese Funktion bringt sie nun in das BMDS ein. Ihr Ziel ist es, die Belange der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) eng mit der Innovationspolitik und der Modernisierungsagenda des Bundes zu verknüpfen. Connemann setzt sich nachdrücklich für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, den Abbau bürokratischer Hürden, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen sowie die Chancen von Digitalisierung und KI für den Mittelstand ein.
Dank an den Vorgänger Philipp Amthor
Der scheidende Parlamentarische Staatssekretär, Philipp Amthor, wechselt in das Bundeskanzleramt. Dort wird er künftig als Staatsminister die Zusammenarbeit von Bund und Ländern verantworten.
Bundesminister Dr. Wildberger dankte Amthor ausdrücklich für dessen großes Engagement beim Aufbau des Ministeriums. „Philipp Amthor hat den Aufbau unseres Ministeriums von der ersten Stunde an mit großem Engagement und hoher fachlicher Kompetenz mitgeprägt und die Staatsmodernisierung als eines der zentralen Aufgabenfelder unseres Hauses etabliert“, würdigte Wildberger die Leistungen seines bisherigen Staatssekretärs. „Für seine herausragenden Leistungen und die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit danke ich ihm von Herzen. Für seine neue Aufgabe innerhalb der Bundesregierung wünsche ich ihm viel Erfolg und freue mich sehr darauf, unsere Zusammenarbeit in neuer Verantwortung fortzusetzen.“
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