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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Rente in der Region Leer: IG BAU fordert „Renten-Rückgrat“ für harte Arbeit!
Rente dem „Härtegrad der Arbeit“ anpassen: IG BAU fordert „Renten-Rückgrat“ von Abgeordneten aus der Region Leer
Wenn die körperliche Belastung auf dem Bau über Jahrzehnte hinweg die Kräfte zehrt, wird das Erreichen der gesetzlichen Altersgrenze für viele Beschäftigte zum unüberwindbaren Hindernis. Aktuelle Zahlen der Arbeitsagentur verdeutlichen die Problematik im Landkreis Leer: Von rund 2.400 Bauarbeitern sind gerade einmal 110 Beschäftigte älter als 63 Jahre. Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) Nordwest-Niedersachsen warnt nun eindringlich vor den Folgen der geplanten Rentenpolitik und fordert ein Umdenken.
Bauen ist Schwerstarbeit – bis 67 ist kaum machbar
„Ob Maurer, Dachdecker, Kanal- oder Straßenbauer: Sie leisten harte körperliche Arbeit bei Wind und Wetter, Hitze und Frost“, betont Gabriele Knue, Vorsitzende der IG BAU Nordwest-Niedersachsen. Für viele Beschäftigte in der Branche sei gesundheitlich oft schon vor dem 60. Lebensjahr Schluss. Dennoch sehe die aktuelle Rentenpolitik vor, das Arbeitsleben weiter zu verlängern.
Für Knue ist dies der falsche Weg. Sie fordert eine Rente, die sich am „Härtegrad der Arbeit“ orientiert. Ihr Vorschlag: Ein „Expresszugang in den regulären Ruhestand“ für Branchen, in denen die körperliche Belastung besonders hoch ist – neben dem Bau zählen dazu auch die Land- und Forstwirtschaft, die Gebäudereinigung sowie der Garten- und Landschaftsbau. „Was wir brauchen, ist eine echte Flexi-Rente für vernünftige Übergänge, statt die Menschen bis 67 oder darüber hinaus am Bau zu halten“, so die Gewerkschafterin.
Kritik an der Rentenkommission: Baby-Boomer nicht enttäuschen
Ein zentraler Kritikpunkt der IG BAU ist die mögliche Abschaffung der „Rente mit 63“. Dies wäre gerade für die sogenannten Baby-Boomer ein „Schlag ins Gesicht“. Laut Berechnungen des Pestel-Instituts werden im Landkreis Leer in den kommenden zehn Jahren rund 27.800 Menschen aus dieser Generation in den Ruhestand gehen.
„Viele haben ihre Beitragsjahre voll und 45 Jahre lang in die Rentenkasse eingezahlt“, erklärt Knue. Den Beschäftigten „kurz vor knapp“ den geplanten Ruhestand zu verwehren, schade nicht nur der Lebensplanung der Betroffenen, sondern auch dem Vertrauen in den Sozialstaat.
Forderung: Haltelinie beim Rentenniveau garantieren
Neben den Übergangsregelungen warnt die IG BAU vor einem Absinken des Rentenniveaus. Die Gewerkschaft fordert eine verbindliche Haltelinie:
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Keine Absenkung unter 48 Prozent: Der Staat dürfe den Baby-Boomern ab 2031 kein niedrigeres Niveau zumuten.
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Langfristige Anhebung: Das Rentenniveau müsse schnellstmöglich wieder auf mindestens 53 Prozent angehoben werden.
Appell an die Bundestagsabgeordneten im Kreis Leer
Die IG BAU Nordwest-Niedersachsen richtet einen klaren Appell an die heimischen Bundestagsabgeordneten. Sie sollen in Berlin „Renten-Rückgrat“ zeigen und sich innerhalb ihrer Fraktionen für eine Korrektur der Regierungspläne stark machen. Nur so könne verhindert werden, dass anspruchsvolle Berufe weiter an Attraktivität verlieren und das politische Vertrauen der Arbeitnehmerschaft nachhaltig beschädigt wird.
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Erfolgsgeschichte im Rathaus: 15 neue Fachkräfte für die Region Leer!
Erfolgreicher Ausbildungsabschluss: Feierliche Verabschiedung von 15 Verwaltungsfachangestellten
Im Festsaal des historischen Rathauses fand kürzlich eine feierliche Veranstaltung zur Würdigung des erfolgreichen Ausbildungsabschlusses von 15 angehenden Verwaltungsfachangestellten statt. Die Absolventinnen und Absolventen haben ihre duale Ausbildung am Lehrgangsort Leer des Niedersächsischen Studieninstituts (NSI) erfolgreich beendet.
Würdigung besonderer Leistungen
Knut Müller, Lehrgangsleiter und Vertreter des Niedersächsischen Studieninstituts, betonte in seiner Festansprache die bemerkenswerten Leistungen der jungen Fachkräfte. Er stellte dabei heraus, dass es sich bei dem Beruf der Verwaltungsfachangestellten um ein anspruchsvolles Tätigkeitsfeld handelt, das ein hohes Maß an Kompetenz erfordert.
Besonderer Dank galt allen am Ausbildungsprozess beteiligten Akteuren. Dazu zählen die ausbildenden Kommunen, die Prüferinnen und Prüfer sowie die ehrenamtlichen Fachlehrerinnen und Fachlehrer des Niedersächsischen Studieninstituts. Ebenso wurde die wertvolle Unterstützung durch die Lehrkräfte der Berufsbildenden Schulen gewürdigt. Das Zusammenspiel dieser Partner habe maßgeblich dazu beigetragen, dass die Absolventinnen und Absolventen das Ausbildungsziel erfolgreich erreichen konnten.
Fleiß und berufliche Perspektiven
Im Rahmen der Feierstunde wurden insbesondere der Fleiß und das Durchhaltevermögen hervorgehoben, welche die Lehrgangsteilnehmerinnen und Lehrgangsteilnehmer während ihrer Ausbildung bewiesen haben.
Die berufliche Zukunft der Absolventinnen und Absolventen gestaltet sich äußerst positiv: Nahezu alle starten direkt in ein befristetes oder unbefristetes Arbeitsverhältnis. Ein Teil der Gruppe hat sich zudem dazu entschieden, die erworbenen Grundlagen durch ein weiterführendes Studium zu vertiefen.
Die Absolventinnen und Absolventen
Folgende Personen konnten ihre Zeugnisse entgegennehmen:
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Timon Broers
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Franziska Fleßner
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Sandra Friedrichs
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Hauke Janßen
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Celina Kolkmann
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Anna Krull
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Judith Müller
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Hannah Sophia Otto-Küstner
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Kira Poppinga
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Tim Schmidt
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Julia Schneider
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Nick ter Hark
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Hinderk Voß
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Deike Waddenberg
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Ann-Kathrin Wickel

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Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen auf Erfolgskurs: Zeitreise in die Vergangenheit begeistert Besucher
Der Vorstand und das Team des Museums (v.l.n.r.): Thorsten Quest (Schatzmeister), Angelika Nordhues (Schriftführerin), Peter Klein-Nordhues (Vereinsvorsitzender), Hjördis Bohse (Stellvertretende Vorsitzende), Katrin Habben (Museumsleitung) und Dr. Josef Kaufhold (Beisitzender AG-Schulgeschichte). Foto: Kristina Sinner, Gemeinde Westoverledingen
Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen weiterhin gut aufgestellt
Im Juni fand die jährliche Mitgliederversammlung des Vereins Ostfriesisches Schulmuseum Folmhusen e.V. statt. Dabei wurde deutlich, dass sich das Museum in einer erfreulichen Phase befindet. Katrin Habben, die im September 2025 die Museumsleitung von Udo Tinnemeyer übernommen hat, konnte während der Versammlung eine positive Bilanz ziehen: Sowohl aus dem schulischen Bereich als auch aus dem touristischen Sektor ist ein Anstieg der Besucherzahlen zu verzeichnen.
Eine Zeitreise in die Kaiserzeit
Ein zentraler Anziehungspunkt bleibt das besondere pädagogische Angebot des Museums. „Oft gewünscht und mit nostalgischer Freude wahrgenommen wird das Angebot der historischen Unterrichtsstunde, die im kaiserzeitlich ausgestatteten Klassenraum für eine kurze Zeitreise sorgt“, erklärt Habben.
Neben den bewährten Angeboten sorgt der Verein durch kontinuierliche Arbeit für ein ansprechendes Erscheinungsbild des Museumsstandortes. So wurde in den vergangenen Monaten das Museumsgelände durch einen neuen, in ehrenamtlicher Arbeit errichteten Zaun aufgewertet. Auch die Fenstergestaltung der Dauerausstellung „Schule zur Kaiserzeit“ wurde vor Kurzem aufgefrischt, um die Ausstellung für die Gäste noch attraktiver zu präsentieren.
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Aktuelle Einblicke und ehrenamtliches Engagement
Noch bis Anfang Oktober bietet das Museum mit der Sonderausstellung „Seidenkokon in ostfriesischen Klassenzimmern“ einen spannenden historischen Einblick. Die Schau beleuchtet den an Schulen vergangener Zeiten traditionell gepflegten Gedanken der Schule als Produktionsstätte, ein Aspekt, der insbesondere in der NS-Zeit besonders forciert wurde.
Der Erfolg des Schulmuseums ist maßgeblich auf das große ehrenamtliche Engagement der Vereinsmitglieder zurückzuführen. Das Museum ist fortlaufend offen für interessierte Menschen, die sich ehrenamtlich einbringen möchten. Dass die Einrichtung professionell arbeitet, unterstreicht die Zertifizierung: Seit 2006 hat sich das Museum im Rahmen der Museumsregistrierung für Museen in Bremen und Niedersachsen erfolgreich qualifiziert. Diese Registrierung bescheinigt die Erfüllung der hohen Standards, die vom Deutschen Museumsbund (ICOM Deutschland) für Museen formuliert wurden.
Vorstand im Amt bestätigt
Im Zuge der Mitgliederversammlung gab es auch personelle Kontinuität in der Vereinsführung. Der Vorstand wurde in seinem Amt bestätigt:
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Vorsitzender: Peter Klein-Nordhues
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Stellvertretende Vorsitzende: Hjördis Bohse
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Schriftführung: Angelika Nordhues
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Schatzmeister: Thorsten Quest
























