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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

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vor 3 Jahren

22. August 2023

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Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen

Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“

Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.

Was waren die besonderen Herausforderungen?

Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.

Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium

Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.

Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen

Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.

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Südstrand Wilhelmshaven startet in die Badesaison

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vor 11 Stunden

5. Mai 2026

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Ingo Tonsor -

Startschuss für den Sommer: Wilhelmshaven eröffnet am 9. Mai die Badesaison 2026

Die Temperaturen steigen, die Vorbereitungen sind abgeschlossen: Wilhelmshaven steht kurz vor dem offiziellen Beginn der Badesaison. Mit einem festlichen Programm am Südstrand, einer modernisierten Tourist-Information und digitalem Komfort startet die Stadt in die warme Jahreszeit.

Feierliche Eröffnung mit maritimen Klängen

Am Samstag, den 9. Mai 2026, wird die Saison offiziell durch Oberbürgermeister Carsten Feist eingeläutet. Der Startschuss fällt um 15:00 Uhr auf der Promenade vor dem Hotel Seerose. Musikalisch untermalt wird das Ereignis durch den Shantychor Blaue Jungs aus Wilhelmshaven e. V. unter der Leitung von Erwin Oldenettel, die für die passende maritime Stimmung sorgen.

Die Eröffnungsfeier wird traditionell von Familie Beckers (Hotel Seerose) gesponsert. Für das kulinarische Wohl sorgen zudem die zahlreichen Gastronomen entlang der Südstrand-Promenade, die mit einem vielfältigen Angebot zum Verweilen einladen.

Digitaler Komfort und Inklusion am Strand

Insgesamt stehen am Südstrand 240 Strandkörbe für die Gäste bereit. Wer zeitlich flexibel sein möchte, kann die Buchung bequem über die App „Strandbutler“ vornehmen. Das Handy fungiert dabei als digitaler Schlüssel, sodass der Korb unabhängig von den Öffnungszeiten der Information gemietet werden kann.

Besondere Tarife und Barrierefreiheit:

Abendtarif: Ab 16:00 Uhr können Kurzentschlossene Strandkörbe zu vergünstigten Konditionen mieten.
Inklusion: Um Menschen mit eingeschränkter Mobilität ein erstklassiges Erlebnis zu bieten, stehen zwei barrierefreie Rollstuhlstrandkörbe in der ersten Reihe bereit (jeweils am Anfang und Ende des Südstrandes).
Für Familien: Das beliebte Spielschiff sowie weitere Spielgeräte sind bereit für den Ansturm der kleinen Kapitäne.

Südstrand-Information: Modernisiertes Service-Zentrum

Nach umfassenden Umbauarbeiten öffnet am 9. Mai auch die Südstrand-Information wieder ihre Türen. Täglich von 09:00 bis 18:00 Uhr dient sie als zentrale Anlaufstelle. Das Angebot wurde deutlich erweitert:

Informationen zu Badezeiten, Unterkünften und Stadtangeboten.
Verleih von Fahrrädern und Strandkörben sowie Verkauf von Souvenirs.
Neu: Ticketservice für Veranstaltungen im Kulturzentrum Pumpwerk sowie für Helgolandfahrten und weitere überregionale Events.

Zur Wiedereröffnung lockt ein besonderes Rahmenprogramm: Neben einer Glücksrad-Aktion für Groß und Klein und einem Cocktailempfang bildet das Anschwimmen der Winterschwimmer ein spektakuläres Highlight.

Sicherheit und Ordnung für ein entspanntes Miteinander

Für die Sicherheit im und am Wasser sorgen die Rettungsschwimmer der DLRG. In der Vor- und Nachsaison ist die Station am Südstrand und in Klein Wangerooge (Banter See) an den Wochenenden besetzt. In den Hauptmonaten Juli und August findet der Dienst täglich statt. Ein besonderer Termin ist der 1. August, wenn am Freibad Klein Wangerooge das traditionelle DLRG/NIVEA-Strandfest gefeiert wird.

Wichtige Hinweise für Besucher: Um die Qualität des Aufenthalts zu sichern, weist die Wilhelmshaven Touristik & Freizeit GmbH (WTF) auf die geltenden Regeln hin:

Fahrverbot: Die Promenade und der Deichsicherungsweg sind reine Fußgängerzonen. Für Fahrräder, E‑Scooter, Inlineskater und Skateboards besteht ein striktes Verbot.
Hunde: Es besteht Leinenpflicht. Spender für Kotbeutel stehen am Aquarium und am westlichen Zugang zur Verfügung.
Kontrollen: Polizei und Ordnungsamt werden die Einhaltung dieser Regeln regelmäßig kontrollieren.

Die Badesaison 2026 endet am 13. September. Bis dahin freut sich Wilhelmshaven auf zahlreiche Stammgäste und neue Besucher, die die einzigartige Atmosphäre am einzigen Südstrand der deutschen Nordseeküste genießen möchten.

Weitere Informationen erhalten Sie online unter www.wilhelmshaven-touristik.de oder direkt vor Ort in der Südstrand-Information.

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Energiemesse in Westoverledingen: Sanieren und sparen

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vor 14 Stunden

5. Mai 2026

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Ingo Tonsor -

Das beigefügte Foto zeigt (v.l.): Lena Beekmann (Energiemanagement), Bürgermeister Theo Douwes und Lisa Henken (Klimaschutzmanagement), die sich gemeinsam auf den Startschuss für dieses wichtige Gemeinde-Event freuen.

Sanieren, Sparen, Schützen: Westoverledingen lädt zur ersten Energie-Messe ein

Die energetische Optimierung der eigenen vier Wände steht im Fokus, wenn die Gemeinde Westoverledingen am Sonntag, den 7. Juni 2026, Premiere feiert. Unter dem Motto „Gebäudesanierung und Energie“ verwandelt sich das Rathausareal in Ihrhove in ein Informationszentrum für zukunftsweisendes Wohnen.

Energetische Effizienz ist längst kein Nischenthema mehr, sondern angesichts gesetzlicher Vorgaben und steigender Energiekosten eine Notwendigkeit für Hausbesitzer. Um den Bürgern Orientierung im Dschungel der Möglichkeiten zu bieten, veranstaltet die Gemeinde erstmals eine eigene Fachmesse. Von 10 bis 16 Uhr wird das Rathaus sowie der dazugehörige Parkplatz in der Bahnhofstraße 18 zum Treffpunkt für alle, die ihr Gebäude fit für die Zukunft machen wollen.

Expertenwissen aus erster Hand

„Angesichts steigender Bedeutung von energetischer Effizienz und gesetzlicher Vorgaben ist die Messe eine hervorragende Gelegenheit, sich über aktuelle Trends, Fördermöglichkeiten und praktische Lösungen zu informieren“, betont Klimaschutzmanagerin Lisa Henken.

Besucher können sich auf ein breites Spektrum an Fachausstellern freuen. Unternehmen aus den Bereichen Heizungstechnik, Elektrotechnik, Photovoltaik sowie Energieberatung und Gebäudesanierung stehen für individuelle Gespräche bereit. Das Ziel der Messe ist es, Interessierte vom ersten Planungsschritt bis zur finalen Umsetzung zu begleiten und praktische Anregungen für eigene Vorhaben zu liefern.

Lokale Unternehmen: Jetzt noch anmelden!

Für die Organisation wurden gezielt alle Fachfirmen aus Westoverledingen angeschrieben. Bisher haben bereits 16 Unternehmen fest zugesagt, ihre Expertise zu präsentieren. Da noch nicht alle Rückmeldungen vorliegen, sind Kurzentschlossene weiterhin willkommen: Anmeldungen nehmen Lisa Henken und Lena Beekmann unter den Telefonnummern 04955 933–172 oder ‑268 entgegen.

Ein informativer Sonntag für die ganze Familie

Der Eintritt zur Messe ist frei, sodass jeder die Chance hat, sich unverbindlich zu informieren. Auch für die Verpflegung ist gesorgt: Eine Bratwurst- und Getränkebude auf dem Rathausparkplatz sorgt für das leibliche Wohl während der Beratungsgespräche.

Wilken Poelker: Fachkompetenz und Service für Garten- und Forsttechnik

Die Wilken Poelker GmbH & Co. KG in Ostrhauderfehn bietet weit mehr als nur den Verkauf hochwertiger Arbeitsgeräte. Das Unternehmen setzt auf ein umfassendes „Rundum-Sorglos-Paket“, das individuelle Beratung, eine fachgerechte Einweisung sowie die betriebsbereite Übergabe der Technik einschließt.

Zum exklusiven Service gehören:

Meisterwerkstatt: Professionelle Wartung und Reparatur mit Original-Ersatzteilen.
Logistik: Ein komfortabler Hol- und Bringdienst für Großgeräte.
Finanzierung: Maßgeschneiderte Modelle für Privat- und Profianwender.

Pünktlich zur Saisoneröffnung 2026 präsentiert der Fachhändler aktuelle Innovationen, darunter die neuesten STIHL Neuheiten, direkt vor Ort in der Langholterstraße 43. Wilken Poelker steht für Langlebigkeit und Technik, die den Arbeitsalltag effizient erleichtert.

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Politik auf Augenhöhe: Austausch an Oberschule Bunde

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vor 1 Tag

4. Mai 2026

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Ingo Tonsor -

Nico Bloem in der Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der Oberschule Bunde.

Politik auf Augenhöhe: Nico Bloem zu Gast an der Oberschule Bunde

Bunde – Wenn Theorie auf Praxis trifft: Der 10. Jahrgang der Oberschule Bunde tauschte die Schulbücher gegen den direkten Dialog mit der Landespolitik. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener besuchte die Schule, um sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen – und die hatten es in sich.

Ein breites Themenspektrum: Von E‑Mobilität bis Wehrpflicht

Hinter den Schülern lag eine intensive Vorbereitung durch ihren Lehrer Volker Scheutwinkel. Das zahlte sich aus: Nach einer kurzen Begrüßung entwickelte sich eine lebhafte und durchaus kontroverse Debatte. Die Jugendlichen zeigten, dass sie sich intensiv mit der aktuellen Weltlage und ihrer eigenen Zukunft auseinandersetzen.

Der Fragenkatalog war beeindruckend vielfältig:

Persönliches: Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten wirklich aus?
Wirtschaft & Umwelt: Wo führt der Weg der E‑Mobilität hin und wie sicher sind unsere Renten?
Gesellschaft & Sicherheit: Die Rolle der AfD wurde ebenso kritisch beleuchtet wie die vieldiskutierte Frage nach einer Wehrpflicht oder einer verpflichtenden Dienstzeit für junge Menschen.

Politik erklären und greifbar machen

Nico Bloem zeigte sich sichtlich beeindruckt von der Diskussionsfreude im Klassenzimmer. „Spannende Fragen, kritische Fragen und ein sehr offener Austausch zu verschiedensten Themen. Genau das brauchen wir – Politik erklären und näherbringen. Das ist gerade aktuell enorm wichtig“, resümierte der Abgeordnete nach der Veranstaltung. Für ihn sind diese Schulbesuche ein Herzensanliegen, um die Distanz zwischen „Hannover“ und den Menschen vor Ort abzubauen.

Auf direktem Weg in den Landtag

Das Highlight zum Abschluss: Lehrer Volker Scheutwinkel äußerte den Wunsch, den politischen Betrieb einmal live vor Ort zu erleben. Nico Bloem fackelte nicht lange: Noch während des Termins wurde die Organisation für eine Fahrt zum Niedersächsischen Landtag nach Hannover angestoßen. Damit ist klar: Der Dialog, der in Bunde begann, wird bald in der Landeshauptstadt fortgesetzt.

Mit einem herzlichen Dankeschön an die engagierten Zehntklässler und ihren Lehrer verabschiedete sich Bloem – mit dem festen Versprechen, gerne wiederzukommen.