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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Westoverledingen in die Zukunft führen: Thorsten Sinning über Pläne, Chancen und Verantwortung
Thorsten Sinning (parteilos) aus Ihrhove kandidiert bei der Kommunalwahl 2026 für das Bürgermeisteramt in Westoverledingen. Der 53-Jährige arbeitet als Programm-Manager für Telekommunikation und digitale Infrastruktur bei der Deutschen Telekom. Sinning will nach eigenen Angaben die Verwaltung modernisieren, die Bürgernähe ausbauen und neue Impulse für die Gemeinde setzen.
„Westoverledingen braucht Mut, Klarheit und einen Plan“
LeserECHO spricht mit Bürgermeisterkandidat Thorsten Sinning
LeserECHO: Herr Sinning, Sie treten als unabhängiger Kandidat für das Bürgermeisteramt in Westoverledingen an. Was motiviert Sie?
Thorsten Sinning: Ich bin 53 Jahre alt, und meine Familie und ich sind tief mit unserer Gemeinde verwurzelt. Ich kandidiere, weil ich überzeugt bin, dass Westoverledingen mehr erreichen kann – wenn wir mutiger entscheiden, transparenter arbeiten und mit einem klaren Fahrplan in die Zukunft gehen. Als Senior Programm-Manager bei der Deutschen Telekom bringe ich sowohl Fachwissen als auch Lebenserfahrung mit. Ich möchte Verantwortung übernehmen – für die Menschen, die hier leben.
LeserECHO: Welche Ziele stehen für Sie an erster Stelle?
Sinning: Mein Handeln ruht auf drei Säulen: Familien fördern, die Landwirtschaft unterstützen und den Mittelstand stärken. Das ist das Herz unserer Gemeinde. Gleichzeitig will ich eine Verwaltung, die offen, ehrlich und bürgernah agiert.
LeserECHO: Ein oft diskutiertes Thema in der Gemeinde ist die Hundesteuer. Wie stehen Sie dazu?
Sinning: Die Hundesteuer bringt im Verhältnis wenig ein, verursacht aber viel Frust. Familien, Senioren, Landwirte und Tierfreunde werden unnötig belastet. Ich möchte stattdessen Einnahmen generieren, die der Gemeinde wirklich zugutekommen – und die Bürger spürbar entlasten. Dabei leisten Hundebesitzer einen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft: Spaziergänge mit dem Hund sorgen dafür, dass ältere Menschen in Bewegung bleiben, Hunde bieten Schutz für Wohnobjekte und sind in vielerlei Hinsicht treue Begleiter im Alltag.
LeserECHO: Wie sieht ein alternatives Einnahmemodell aus?
Sinning: Wir müssen intelligenter wirtschaften. Gemeindeeigene Gebäude – Schulen, Kitas, Verwaltungsgebäude, Feuerwehrhäuser – können mit Solaranlagen ausgestattet werden. Das bringt bezahlbare Energie für Bürger, zusätzliche Einnahmen für die Gemeinde und stärkt gleichzeitig den lokalen Nahverkehr. Auch Wallboxen an öffentlichen Gebäuden gehören dazu. Wer elektrisch fahren möchte, soll dies unkompliziert tun können – auch ohne eigenes Haus. So stärken wir Wirtschaft, Umwelt und Gemeindehaushalt gleichzeitig – ohne Zwang, ohne Belastung, mit klarer Perspektive.
LeserECHO: Ein großes Zukunftsprojekt ist der Bahnknoten in Ihrhove. Welche Prioritäten setzen Sie dort?
Sinning: Der neue Haltepunkt ist eine Riesenchance – aber nur, wenn die Menschen ihn gut erreichen können. Ich setze auf bessere Busverbindungen aus allen Ortsteilen, sichere und beleuchtete Radwege, verlässliche Taktzeiten für Pendler, moderne Mobilitätsangebote wie Rufbusse oder On-Demand-Shuttles sowie ein funktionierendes Park-&-Ride-System. Der Haltepunkt darf kein Prestigeobjekt sein, sondern ein echter Vorteil für alle Bürgerinnen und Bürger.
LeserECHO: Bezahlbarer Wohnraum ist für viele Gemeinden ein zentrales Thema. Wie möchten Sie die Wohnsituation in Westoverledingen gestalten?
Sinning: Bezahlbarer Wohnraum ist entscheidend für die Zukunft unserer Gemeinde. Wir brauchen Wohnungen, die junge Familien, ältere Menschen und normalverdienende Bürger sich leisten können – ohne Angst vor steigenden Mieten. Deshalb möchte ich die Wohnungsbaugesellschaft Westoverledingen (WEW) stärken. Mein Plan: die WEW organisatorisch und finanziell stabil aufstellen, Neubau- und Sanierungsprojekte beschleunigen, gemeindeeigene Grundstücke gezielt nutzen und Mieten langfristig stabil halten. Bezahlbarer Wohnraum ist kein Luxus, sondern gelebte Daseinsvorsorge.
LeserECHO: Wo sehen Sie die Prioritäten im Haushalt?
Sinning: In Transparenz und solider Planung. Wir brauchen einen Haushalt, der nicht auf dem Rücken der Bürger ausgetragen wird – keine versteckten Gebühren, keine unnötigen Ausgaben. Klar priorisieren, professionell steuern und wirtschaftlich denken – das ist mein Anspruch.
LeserECHO: Wie stehen Sie zur Landwirtschaft in Westoverledingen?
Sinning: Unsere Landwirte sind Partner, keine Gegner. Sie prägen unsere Landschaft, unser Essen und unseren Alltag. Ich möchte ihnen zuhören, Bürokratie abbauen und echte Perspektiven bieten. Dasselbe gilt für den Mittelstand – Handwerker, Betriebe, Dienstleister – sie sind das Rückgrat unserer Gemeinde.
LeserECHO: Was möchten Sie den Menschen zum Schluss mitgeben?
Sinning: Ich trete an, weil ich fest an Westoverledingen glaube. Wir haben enormes Potenzial – und gemeinsam können wir mehr erreichen. Ich bringe Erfahrung, Klarheit und Mut mit und bin bereit, Verantwortung zu übernehmen. Lassen Sie uns Westoverledingen gemeinsam in die Zukunft führen.
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Wallhecke in Stapelmoor: Pflegemaßnahme startet
Pflegemaßnahme an Wallhecke in Stapelmoor geplant
Arbeiten dienen dem langfristigen Erhalt der Wallhecke
Das Umweltamt des Landkreises Leer kündigt eine Pflegemaßnahme an einer Wallhecke in Stapelmoor an. Die Hecke, die sich im Eigentum des Landkreises befindet, liegt neben dem Umspannwerk an der Hauptstraße.
In diesem Jahr werden die Sträucher auf einer Länge von rund 300 Metern auf den Stock gesetzt und die Gehölze ausgelichtet. Dort, wo die Sträucher zu eng stehen, werden überzählige Gehölze entnommen, um die verbleibenden Pflanzen in ihrer Entwicklung zu fördern.
“Was zunächst massiv erscheint, dient dem langfristigen Erhalt der Wallhecke und ihrer Struktur und trägt gleichzeitig zur Verjüngung bei”, erklärt das Umweltamt. Die Arbeiten werden von einer Fachfirma durchgeführt und in Abschnitten umgesetzt, um den Eingriff möglichst gering zu halten. Voraussichtlich werden in den kommenden Jahren weitere Pflegemaßnahmen erfolgen.
Der Landkreis weist zudem auf das Wallheckensanierungsprogramm des Landes hin. In Zusammenarbeit mit dem Land, der Ostfriesischen Landschaft und den Landkreisen Aurich, Leer und Wittmund werden Wallheckenbewirtschafter bei der sachgerechten Pflege ihrer Wallhecken unterstützt. Dazu gehören Beratung und Zuschüsse.
Die Wallheckenkommission des Landkreises Leer besteht aus einem Mitarbeiter des Umweltamtes, einem Vertreter des Landvolkes und einem Vertreter der Umweltverbände (Wallheckenumweltzentrum Leer). Vor der Begehung mit dem Landwirt werden die Wallhecken von der Ostfriesischen Landschaft kartiert. Bei der gemeinsamen Begehung werden Bäume gekennzeichnet, die zu fällen sind, und Stellen festgelegt, an denen neue Bäume gepflanzt werden sollen.
Seit 2007 bis 2023/2024 wurden bei insgesamt 360 Anträgen etwa 150 Kilometer Wallhecken bearbeitet. Nach zehn Jahren können die Wallhecken wieder in das Sanierungsprogramm aufgenommen werden. Für die Jahre 2025/2026 sind bisher 23 Anträge eingegangen. Die Antragsfrist endet Mitte Dezember, da die Arbeiten jeweils bis zum 28. bzw. 29. Februar abgeschlossen sein müssen.
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Einfacher, schneller, komfortabler: Neue Anschubwand erleichtert Grünabfall-Entsorgung in Breinermoor
Grünabfall in Breinermoor jetzt noch einfacher entsorgen – Neue Anschubwand erleichtert den Ablauf
Breinermoor.
Wer seinen Grünabfall zum Wertstoffhof im Entsorgungszentrum Breinermoor bringt, darf sich ab diesem Wochenende über eine spürbare Erleichterung freuen. Eine neue 32 Meter lange Anschubwand sorgt dafür, dass lose Grünabfälle künftig noch schneller, komfortabler und sicherer entladen werden können.
Bislang mussten Kundinnen und Kunden ihre Gartenabfälle in einen Container schaufeln oder kippen – ein Vorgang, der oft mühsam war. Die neue Lösung macht diesen Schritt deutlich unkomplizierter: Ab sofort können Fahrzeuge oder Anhänger einfach rückwärts an die Anschubwand heranfahren. Mitgebrachte Werkzeuge wie Schaufel, Forke, Harke oder Besen reichen aus, um die Abfälle direkt ebenerdig auf den Boden zu schieben.
Sobald ausreichend Material zusammengekommen ist, übernehmen die Mitarbeitenden des Abfallwirtschaftsbetriebes: Mit einem Radlader wird der Grünschnitt zügig in Container geladen und anschließend ins Kompostwerk transportiert. Dort entsteht in einem mehrere Monate dauernden Prozess hochwertiger Leeraner Qualitätskompost, der mit einem Gütesiegel ausgezeichnet ist.
„Dadurch, dass unsere Kunden ihre Grünabfälle nun ebenerdig abladen können, sparen sie Zeit, und die Entsorgung wird für sie noch einmal einfacher“, erklärt Betriebsleiter Klaus Anneken. Die neue Anschubwand sei ein weiterer Schritt, um den Service am Wertstoffhof komfortabler zu gestalten.
Der Wertstoffhof in Breinermoor, Deponiestraße 1 in Westoverledingen, ist von Montag bis Freitag von 9:00 bis 12:30 Uhr sowie von 13:00 bis 16:30 Uhr geöffnet. Samstags steht er den Bürgerinnen und Bürgern von 8:00 bis 13:00 Uhr zur Verfügung.
Für Fragen rund um die richtige Entsorgung bietet die Abfallberatung des Landkreises Leer Unterstützung – kostenlos unter 0800 925 2423 oder per E‑Mail an abfallberatung@all-leer.de.
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