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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Zukunft der Erwachsenenbildung: Wie geht es weiter mit der VHS Leer?
Nico Bloem (SPD-MdL) und Sabine Kasimir (Pädagogische Leiterin) auf der Eingangstreppe der VHS Leer.
Volkshochschule Leer zukunftsfest machen: SPD-Landtagsabgeordneter Nico Bloem im Gespräch mit der VHS-Leitung
Leer – Die Volkshochschule für die Stadt und den Landkreis Leer blickt auf ein sehr erfolgreiches Semester, sieht sich jedoch vor grundlegenden Herausforderungen. Um das gewohnte Bildungsniveau halten zu können, sind nach Ansicht von Politik und Einrichtungsleitung dringende Weichenstellungen für die Zukunft erforderlich.
Im Rahmen eines Informationsaustauschs traf sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem mit der pädagogischen Leiterin der VHS Leer, Sabine Kasimir, um über die aktuellen Entwicklungen, Herausforderungen und Zukunftsplanungen der Bildungseinrichtung zu sprechen.
Hohe Nachfrage bestätigt Qualität der Arbeit
Allein in den ersten Wochen des neuen Semesters verzeichnet die Volkshochschule bereits 5.400 Anmeldungen. Für Nico Bloem ein klares Signal:
„5400 Anmeldungen für das breite Angebot allein in den ersten Semesterwochen zeigen: Hier wird eine großartige Arbeit für den ganzen Landkreis geleistet. Wir müssen daher dafür sorgen, dass die Volkshochschule zukunftsfest wird.“
Mit einem festen Team von 23 Mitarbeitenden sowie zahlreichen Dozentinnen und Dozenten deckt die VHS Leer ein umfangreiches Spektrum ab. Das Angebot reicht von Sprach- und Integrationskursen über gesellschaftspolitische, kulturelle und gesundheitliche Bildung bis hin zur beruflichen Weiterbildung – wie etwa Schulungsangebote für Kindertagesstätten oder Kurse zum Nachholen des Hauptschulabschlusses.
„Die Zahlen zeigen, dass unser Angebot ankommt“, unterstreicht auch die pädagogische Leiterin Sabine Kasimir.

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Sanierungsstau und Raumnot: Hoffnung auf den neuen Bildungscampus
Trotz der positiven Resonanz steht die Bildungseinrichtung vor zwei zentralen Hürden: den Räumlichkeiten und den Finanzen.
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Sanierungsbedarf und fehlende Barrierefreiheit: Die historische Haneburg bietet zwar ein malerisches Ambiente, ist jedoch wie das Gebäude in der Blinke 61 seit Jahren sanierungsbedürftig und nicht barrierefrei zugänglich.
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Chance auf Bildungscampus: Die VHS zeigt großes Interesse daran, fester Bestandteil des geplanten Bildungscampus in Leer zu werden. „Dieser Campus soll ja offen für alle sein – wir können dafür sorgen und dadurch auch ein erwachsenenbildungsgerechtes Lernumfeld erhalten“, erklärt Sabine Kasimir.
Finanzielle Herausforderungen & Kürzungen bei Integrationskursen
Ein weiteres zentrales Thema des Gesprächs war das angespannte Verhältnis zwischen kontinuierlich steigenden Kosten und den öffentlichen Zuschüssen. Das vorrangige Ziel bleibt dabei klar: Die Bildungsangebote müssen für alle Bürgerinnen und Bürger bezahlbar bleiben.
Sorge bereiten zudem geplante Kürzungen des Bundes im Bereich der Integrationskurse. Wenn dadurch bis zu 50 Prozent der Kurse wegbrechen würden, gehe das definitiv in die falsche Richtung, betonte Bloem.
Der Landtagsabgeordnete kündigte an, sich auf Landesebene weiterhin starkzumachen:
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Sicherung der Sprachförderung an Schulen
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Erhalt bewährter Landesprogramme für die Weiterbildung
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Unterstützung bei der Standort- und Finanzierungsfrage
Gemeinsam für die Bildungszukunft der Region
Sowohl die VHS-Leitung als auch die Landespolitik ziehen an einem Strang: Die Volkshochschule ist ein unverzichtbarer Pfeiler für das lebenslange Lernen und die Integration im Landkreis Leer und muss für die Zukunft nachhaltig gestärkt werden.
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Die Leistungsträger von morgen: 24 neue Auszubildende beim Landkreis Leer!
Landrat Matthias Groote (im Bild links), 1. Kreisrätin Dr. Anna Meincke (im Bild rechts) sowie Vertreterinnen und Vertreter von Personalrat und Personalabteilung begrüßten die neuen Mitarbeitenden. Fünf Pflegefachleute waren nicht dabei.
Investition in die Zukunft: 24 Nachwuchskräfte starten ihre Ausbildung beim Landkreis Leer
Landrat Matthias Groote begrüßt die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kreishaus – Vielfältige Ausbildungsberufe sichern die Leistungsfähigkeit der regionalen Verwaltung.
LEER. Ein neuer Lebensabschnitt und ein bedeutender Schritt für die Verwaltung im Landkreis Leer: Am heutigen Montag haben 24 junge Frauen und Männer offiziell ihre Ausbildung bei der Kreisverwaltung begonnen. Im Rahmen einer feierlichen Begrüßung hieß Landrat Matthias Groote die Nachwuchskräfte herzlich willkommen und wünschte ihnen einen gelungenen Start in das Berufsleben.
In seiner Begrüßungsrede unterstrich der Behördenleiter nachdrücklich die hohe Bedeutung des neuen Ausbildungsjahrgangs für die gesamte Region. Die Ausbildung beim Landkreis Leer sei kein Selbstzweck, sondern eine gezielte und zukunftsorientierte Personalentwicklung zur Sicherung des öffentlichen Dienstes.
„Wir bilden nicht für die Galerie aus; und wir bilden nicht aus, um Statistiken zu erfüllen. Wir bilden aus, weil wir Sie brauchen. Sie sind die Leistungsträger von morgen“, ermutigte Landrat Matthias Groote die Auszubildenden.
Mit diesen Worten machte der Landrat deutlich, dass auf die neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Beginn an verantwortungsvolle und sinnstiftende Aufgaben warten.

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Breites Spektrum an Qualifikationen
Die Bandbreite der Ausbildungsberufe spiegelt das vielfältige Aufgabenspektrum einer modernen Kommunalverwaltung wider. Die 24 Nachwuchskräfte erlernen in den kommenden Jahren ganz unterschiedliche Berufe in der Kreisverwaltung:
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Kaufleute für Büromanagement
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Verwaltungsfachangestellte
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Fachinformatiker
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Umwelttechnologen
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Pflegefachleute
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Straßenwärter
Ob in der klassischen Verwaltung, in der IT-Infrastruktur, im Umweltbereich, im Pflege- und Gesundheitswesen oder beim Erhalt der kreiseigenen Verkehrswege – die neuen Auszubildenden leisten künftig einen direkten und wichtigen Beitrag für die Bürgerinnen und Bürger im Landkreis Leer.
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Klinikum Leer: 13 neue OTA-Fachkräfte verstärken die OP-Teams der Region
Freuen sich über die bestandene Ausbildung: Sebihana Ali (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Jana Bültel (Klinikum Leer GmbH), Aische Ennen (Klinikum Emden), Sebastian Fischer (Marienkrankenhaus Papenburg), Grace Daniela Ganga (Borromäus Hospital Leer), Aliyah Güler (Klinikum Emden), Bianca Harms (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Maya Kluge (Klinikum Emden), Jasna Loger (Borromäus Hospital Leer), Lilly Otto (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Laeticia Richter (Borromäus Hospital Leer), Freya Friederike Schäfer (Borromäus Hospital Leer) und Jasmin Thieben (Marienkrankenhaus Papenburg).
Verstärkung für den Operationssaal: 13 neue OTA-Fachkräfte schließen Ausbildung erfolgreich ab
LEER / OSTFRIESLAND. Der Operationssaal ist der hochsensible Dreh- und Angelpunkt eines jeden Krankenhauses. Hier zählen nicht nur chirurgische Präzision, sondern auch nahtloses Teamwork, absolute Sterilität und schnelle Entscheidungen. Genau darauf wurden in den vergangenen drei Jahren 13 junge Frauen und Männer am Bildungsinstitut Gesundheit (BIG) am Klinikum Leer intensiv vorbereitet. Nun haben sie ihre Prüfungen zur Operationstechnischen Assistenz (OTA) erfolgreich bestanden.
Mit dem erfolgreichen Abschluss in der Tasche verstärken die frischen Fachkräfte ab sofort die OP-Teams in mehreren Kliniken der Region Ostfriesland und des Emslandes. Das Bildungsinstitut Gesundheit gratuliert den Absolventinnen und Absolventen herzlich zu diesem bedeutenden beruflichen Meilenstein.
Staatliche Anerkennung sichert hohe Qualitätsstandards
Die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistenz hat am Klinikum Leer eine lange Tradition: Bereits seit dem Jahr 2012 wird der spezialisierte Nachwuchs am hauseigenen Bildungsinstitut Gesundheit ausgebildet. Einen entscheidenden Entwicklungsschritt erlebte das Berufsbild im Jahr 2022 mit der bundesweiten staatlichen Anerkennung. Seitdem gelten deutschlandweit einheitliche Standards für den dreijährigen Ausbildungsweg, die eine besonders fundierte und qualitativ hochwertige Qualifizierung garantieren.
Während ihrer dreijährigen Schulungszeit erwarben die Auszubildenden umfassende theoretische Fachkenntnisse und absolvierten praxisintensive Einsätze direkt am Patiententisch. Das Anforderungsprofil ist vielseitig: Neben fundiertem Wissen in Anatomie, Hygiene und Instrumentenkunde verlangt der Beruf mentale Stärke, ausgeprägtes Verantwortungsbewusstsein und die Fähigkeit, selbst unter starkem Druck stets den Überblick zu behalten. Sie tragen somit einen wesentlichen Teil zur Patientensicherheit bei.
Ausgezeichnete Berufsperspektiven in der Region
Der Bedarf an hochqualifiziertem OP-Personal ist im gesamten Gesundheitswesen unverändert hoch. Den frisch gebackenen Absolventinnen und Absolventen stehen daher exzellente berufliche Perspektiven offen. Ihre Einsatzgebiete reichen von der klassischen OP-Assistenz über chirurgische Ambulanzen bis hin zu Spezialbereichen in Krankenhäusern und medizinischen Versorgungszentren.
Freuen sich über die bestandene Ausbildung: Sebihana Ali (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Jana Bültel (Klinikum Leer GmbH), Aische Ennen (Klinikum Emden), Sebastian Fischer (Marienkrankenhaus Papenburg), Grace Daniela Ganga (Borromäus Hospital Leer), Aliyah Güler (Klinikum Emden), Bianca Harms (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Maya Kluge (Klinikum Emden), Jasna Loger (Borromäus Hospital Leer), Lilly Otto (Ubbo-Emmius-Klinik Aurich), Laeticia Richter (Borromäus Hospital Leer), Freya Friederike Schäfer (Borromäus Hospital Leer) und Jasmin Thieben (Marienkrankenhaus Papenburg).
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