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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Glasfaserausbau im Landkreis Leer: 38 Millionen Euro für schnelles Internet
38 Millionen Euro für den Glasfaserausbau im Landkreis Leer
Mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen profitieren vom geförderten Breitbandausbau – Bund unterstützt Projekte mit 38 Millionen Euro
Landkreis Leer – Der Glasfaserausbau im Landkreis Leer macht einen wichtigen Schritt nach vorn. Insgesamt 38 Millionen Euro an Fördermitteln stellt der Bund für mehrere Ausbauprojekte bereit. Damit sollen mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen an das schnelle Glasfasernetz angeschlossen werden.
Im Nordwesten Niedersachsens sind inzwischen 14 Ausbauprojekte erfolgreich abgeschlossen worden, die von den Bundesförderprogrammen zum Gigabitausbau profitieren. Auch im Landkreis Leer konnten auf diese Weise wichtige Voraussetzungen für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur geschaffen werden.
Bund unterstützt Glasfaserausbau mit 38 Millionen Euro
Die Bundesförderung richtet sich insbesondere auf Gebiete, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen nicht erfolgt. Dort unterstützt der Bund gemeinsam mit Ländern und Kommunen den Aufbau moderner Glasfasernetze.
Für die Projekte im Landkreis Leer stehen insgesamt 38 Millionen Euro zur Verfügung. Mit den Mitteln werden mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen an das Glasfasernetz angeschlossen.
Gitta Connemann, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, unterstrich bei der Vorstellung die Bedeutung des Breitbandausbaus für die Region.
„Schnelles Internet ist heute so wichtig wie Straße, Strom und Wasser. Der Breitbandausbau ist Daseinsvorsorge.“
Jeder neue Glasfaseranschluss sei damit ein Stück Zukunft für den Landkreis Leer, so Connemann. Insgesamt seien dafür 38 Millionen Euro investiert worden, die Hälfte davon vom Bund.
Glasfaser als Grundlage für Wirtschaft und Digitalisierung
Nach Angaben der Parlamentarischen Staatssekretärin investieren Bund, Land und Kommunen gemeinsam in die Innovations- und Wirtschaftskraft vor Ort. Von der modernen Infrastruktur profitieren dabei sowohl private Haushalte als auch Unternehmen.
Connemann betonte die Bedeutung dieser Zusammenarbeit: Bund, Land und Kommunen würden gemeinsam mit der Wirtschaft und den Menschen vor Ort an einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur arbeiten.
„Wir feiern in Leer mehr als den Abschluss eines Förderprojekts. Wir feiern digitale Chancen für unsere Heimat“, erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin.
Gerade für Unternehmen wird eine leistungsfähige Internetverbindung zunehmend zu einem wichtigen Standortfaktor. Gleichzeitig ermöglicht ein Glasfaseranschluss privaten Haushalten höhere Übertragungsgeschwindigkeiten und schafft die technische Grundlage für zahlreiche digitale Anwendungen.
Bund fördert Glasfaserausbau dort, wo der Markt nicht ausbaut
Unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung unterstützt der Bund den Glasfaserausbau insbesondere dort, wo ein Ausbau durch private Telekommunikationsunternehmen nicht erfolgt.
Damit sollen auch Regionen erreicht werden, in denen sich ein eigenwirtschaftlicher Ausbau für Unternehmen bislang nicht rechnet. Die öffentliche Förderung soll dazu beitragen, bestehende Versorgungslücken zu schließen und eine leistungsfähige digitale Infrastruktur auch im ländlichen Raum aufzubauen.
Rund 4,6 Millionen Anschlüsse bundesweit realisiert
Die Förderung des Breitbandausbaus läuft bereits seit 2015. Seit Beginn der Bundesförderung hat der Bund nach eigenen Angaben insgesamt rund 21 Milliarden Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus zur Verfügung gestellt.
In insgesamt 3.780 Breitbandausbauprojekten wurden bereits rund 4,6 Millionen Anschlüsse realisiert.
Auch der Landkreis Leer profitiert damit von einem bundesweiten Ausbauprogramm, das den Zugang zu leistungsfähigen Glasfasernetzen verbessern und die digitale Infrastruktur langfristig stärken soll.
Mit 38 Millionen Euro Bundesförderung werden im Landkreis Leer mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen an das Glasfasernetz angeschlossen. Damit soll die digitale Infrastruktur in der Region weiter ausgebaut und der Landkreis für die kommenden Jahre digital zukunftsfähig aufgestellt werden.
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Ritter Rost kommt nach Leer: Familienkonzert mit Jörg Hilbert und 200 Kindern
Ritter Rost kommt nach Leer: Familienkonzert mit Jörg Hilbert und 200 Kindern im Theater an der Blinke
Leer – Ein besonderes musikalisches Erlebnis erwartet Familien am Freitag, 30. Oktober, im Theater an der Blinke in Leer. Die Singschule „United to Sing“ unter der Leitung von Hae Min und Johannes Geßner lädt um 17 Uhr zu einem großen Familienkonzert rund um den beliebten Kinderbuchhelden „Ritter Rost“ ein. Der Eintritt ist frei.
Witzige Geschichten, liebevoll gestaltete Charaktere und mitreißende Songs: Die Kinderbuchreihe „Ritter Rost“ begeistert seit vielen Jahren kleine und große Fans. Beim Familienkonzert in Leer wird die Welt des berühmten Ritters nun auch musikalisch lebendig.
Als besonderer Gast wird Jörg Hilbert, Autor und Illustrator der beliebten „Ritter Rost“-Figur, in Leer erwartet. Gemeinsam mit Dominik Schneider und Fabian Strotmann wird er auf der Bühne musizieren und singen.
Dabei dürfen sich die Besucher auf eine musikalische Besonderheit freuen: Die Musiker spielen nicht nur moderne Instrumente, sondern greifen auch zu historischen Instrumenten. Zum Einsatz kommen unter anderem Laute, mittelalterliche Flöten und Quinterne. Mit Fabian Strotmann ist zudem ein hervorragender Tenor mit dabei.
Rund 200 Kinder stehen mit auf der Bühne
Ein besonderer Höhepunkt des Konzerts entsteht durch die Beteiligung von rund 200 Kindern aus vier Leeraner Grundschulen. Sie werden gemeinsam mit den Musikern auftreten und zum Abschluss noch einmal einige der beliebtesten „Ritter-Rost“-Songs gemeinsam auf der großen Bühne singen.
Damit wird aus dem Konzert nicht nur eine Aufführung zum Zuhören, sondern ein gemeinsames musikalisches Erlebnis für Kinder, Familien und alle Ritter-Rost-Fans.
Kurzfristiger Einstieg in die Singschule noch möglich
Auch Kinder, die nicht eine der vier beteiligten Grundschulen besuchen, können noch dabei sein. Wer Lust hat mitzumachen, aber eine andere Schule oder eine andere Jahrgangsstufe besucht, kann kurzfristig in die Singschule einsteigen.
Weitere Informationen zur Teilnahme gibt es bei Johannes Geßner unter
johannes.gessner@evlka.de
Ritter-Rost-Bücher können signiert werden
Für Fans der Kinderbuchreihe gibt es nach dem Konzert noch eine besondere Gelegenheit: Wer bereits ein „Ritter-Rost“-Buch besitzt, kann dieses von Jörg Hilbert signieren lassen. Wer noch kein Buch zu Hause hat, kann im Foyer des Theaters auch Exemplare erwerben und anschließend signieren lassen.
Damit bietet das Familienkonzert gleich mehrere Höhepunkte: bekannte Geschichten und Songs, historische Instrumente, einen prominenten Gast aus der Ritter-Rost-Welt und rund 200 Kinder, die gemeinsam auf der Bühne singen.
Das Familienkonzert findet am Freitag, 30. Oktober, um 17 Uhr im Theater an der Blinke in Leer statt. Der Eintritt ist frei
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Leer-Loga: Richtfest für sechs neue Wohnungen am Logaer Weg – bezahlbarer Wohnraum entsteht
Richtkranz schwebt über KWL-Neubau am Logaer Weg
Richtfest für sechs neue Wohnungen in Leer-Loga gefeiert – Fertigstellung für Juni 2027 geplant
Ein weiterer wichtiger Schritt auf dem Weg zu neuem, bezahlbarem Wohnraum in Leer ist geschafft: Am Dienstag wurde am Logaer Weg 120 in Leer-Loga das Richtfest für den Neubau der Kommunalen Wohnungsverwaltung Leer (KWL) gefeiert. Gemeinsam mit der Stadt hatte die KWL dazu unter anderem Vertreter des Stadtrats, des Bauunternehmens, der beteiligten Architekturbüros sowie die Nachbarschaft eingeladen. Rund 30 Gäste nahmen an der Feier teil.
Zimmerermeister Christian Langanke vom gleichnamigen Bauunternehmen sprach den traditionellen Richtspruch. Anschließend stieß er gemeinsam mit Bürgermeister Claus-Peter Horst auf den Neubau und den erfolgreichen Baufortschritt an.
Sechs neue Wohnungen entstehen
Auf dem rund 900 Quadratmeter großen Grundstück entsteht ein Gebäudekomplex mit insgesamt sechs Wohneinheiten. Die Wohnungen verfügen über unterschiedliche Größen: Geplant sind zweimal 59 Quadratmeter, zweimal 69 Quadratmeter sowie jeweils eine Wohnung mit 52 und 58 Quadratmetern.
Die drei Wohnungen im Erdgeschoss werden barrierefrei ausgeführt. Zu den weiteren Bestandteilen des Wohnkonzepts gehören Balkone und Terrassen, Parkplätze sowie Schuppenabteile.
Auch bei der Energieversorgung setzt die KWL auf moderne Technik. Als Heizsystem kommen Wärmepumpen zum Einsatz. Zusätzlich werden auf dem Dach Photovoltaikanlagen installiert.
Rohbau fertig – Dach folgt
Beim Richtfest konnten sich die Gäste bei einer Besichtigung selbst ein Bild vom Stand der Arbeiten machen. Der Rohbau ist inzwischen fertiggestellt, auch die Klinkerarbeiten sind abgeschlossen.
Bereits in der kommenden Woche soll das Dach mit Dachpfannen eingedeckt werden. Läuft der weitere Bau wie geplant, können die ersten Mieter voraussichtlich im Juni 2027 einziehen.
Bürgermeister Claus-Peter Horst verwies beim Richtfest zugleich auf die Bedeutung des Projekts für den sozialen Wohnungsbau in Leer. Die sechs Wohnungen am Logaer Weg gehören zu insgesamt 53 Wohneinheiten, die derzeit beziehungsweise in nächster Zeit im Auftrag der KWL in Leer entstehen.
Bezahlbarer Wohnraum dank Wohnraumförderung
Finanziert wird das Projekt mit Wohnraumfördermitteln. Dadurch kann der Wohnraum zu einem vergleichsweise günstigen Mietpreis angeboten werden. Die Kaltmiete beträgt 6,10 Euro pro Quadratmeter.
Für die Vergabe der Wohnungen ist ein Wohnberechtigungsschein (WBS) erforderlich. Interessenten können sich bereits jetzt bei der Kommunalen Wohnungsverwaltung Leer melden.
Für Fragen zu den Wohnungen stehen Frau Ulfers unter 0491/9782–178 sowie Frau Büchter unter 0491/9782–430 zur Verfügung.
Informationen zum erforderlichen Wohnberechtigungsschein erteilen Herr Abels unter 0491/9782–215 und Frau Remmers-Behrends unter 0491/9782–365.
Mit dem Richtfest ist damit ein weiterer Meilenstein erreicht. Am Logaer Weg entsteht neuer Wohnraum, der insbesondere durch die Förderung auch für Haushalte mit entsprechendem Wohnberechtigungsschein zugänglich sein soll.
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