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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Samtgemeinde Hesel startet mit großem Programm ins Stadtradeln
Regelmäßige Angebote: Wer die sportliche Routine sucht, kann montags bis freitags an den Feierabendtouren der Fahrradgruppe des SV Holtland teilnehmen (ca. 25 km). Dieses Beitragsbild wurde von der Redaktion mithilfe von KI erstellt und dient als Symbolbild zur Veranschaulichung des Themas
Samtgemeinde Hesel im Radsportfieber: Stadtradeln startet im Mai
Im Mai wird die Samtgemeinde Hesel zur aktiven Fahrradregion. Vom 3. bis zum 23. Mai 2026 findet die bundesweite Aktion STADTRADELN statt, bei der es darum geht, möglichst viele Alltagswege klimafreundlich mit dem Rad zurückzulegen. Ein umfangreiches Rahmenprogramm aus Sport, Information und Gemeinschaft begleitet den Aktionszeitraum und bietet für alle Altersklassen passende Angebote.
Auftakt und Aktionstag
Bereits am Samstag, den 2. Mai, findet am Combi-Markt in Hesel ein Fahrradaktionstag statt. Unter dem Motto „Entdecken, testen, losradeln“ können sich Interessierte von 10:00 bis 14:00 Uhr über Angebote wie Lastenräder informieren oder einen Fahrradcheck inklusive Codierung durchführen lassen.
Der offizielle Startschuss für das STADTRADELN fällt am Sonntag, den 3. Mai, um 10:00 Uhr auf dem Dorfplatz Hesel. Zwei geführte Touren – eine gemütliche sowie eine sportlichere Variante – führen die Teilnehmenden zum gemeinsamen Ausklang nach Holtland.
Information und Sicherheit
Neben dem Fahrspaß setzt die Samtgemeinde auf Aufklärung und Verkehrssicherheit:
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Radverkehrskonzept: Am 4. Mai wird in der Villa Popken das zukünftige Konzept für die Region vorgestellt.
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Fahrsicherheit: Ein Kurs speziell für Pedelec-Nutzende findet am 6. Mai an der Oberschule Kloster Barthe statt.
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Theorie: Der Infoabend „Radfahren: Clever und sicher!“ am 6. Mai vermittelt wichtiges Wissen für den Straßenverkehr.
Abwechslungsreiche Touren für jeden Geschmack
Das Programm bietet zahlreiche Möglichkeiten, die Region und spezielle Themengebiete zu erkunden:
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Thementouren: Ausflüge führen unter anderem zum Entsorgungszentrum Breinermoor (21. Mai) sowie zu Anlagen für erneuerbare Energien (23. Mai).
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Praxis-Check: Am 18. und 19. Mai wird das Knotenpunktsystem bei kurzen Fahrten praktisch erläutert.
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Regelmäßige Angebote: Wer die sportliche Routine sucht, kann montags bis freitags an den Feierabendtouren der Fahrradgruppe des SV Holtland teilnehmen (ca. 25 km).
Anmeldung und Kontakt
Alle Details zum Programm sowie die Anmeldung für Teams und Einzelpersonen sind online unter www.stadtradeln.de/sg-hesel zu finden. Für Rückfragen steht Michael Tunder von der Samtgemeinde Hesel (04950 39–4121, stadtradeln@hesel.de) zur Verfügung.

Terminübersicht: STADTRADELN 2026 in der Samtgemeinde Hesel
Hier ist die chronologische Aufstellung aller Veranstaltungen inklusive aller Zeitangaben und Orte:
| Datum | Uhrzeit | Veranstaltung | Ort |
| Sa., 02.05. | 10:00 – 14:00 | Fahrradaktionstag (Informationen & Check) | Combi Verbrauchermarkt Hesel |
| So., 03.05. | ab 10:00 | STADTRADELN-Auftakt (Zwei Touren) | Dorfplatz Hesel |
| Mo., 04.05. | 19:00 – 20:30 | Radverkehrskonzept (Präsentation) | Villa Popken, Hesel |
| Mi., 06.05. | 14:00 – 18:00 | Kurs „Fit mit dem Fahrrad/Pedelec“ | Oberschule Kloster Barthe |
| Mi., 06.05. | 19:00 – 20:30 | Vortrag: Radfahren: Clever und sicher! | Villa Popken, Hesel |
| So., 10.05. | ab 09:30 | Sonntagsausflug | Ostfr. Brandkasse Holtland |
| Mi., 13.05. | ab 15:00 | ADFC-Feierabendtour | Dorfplatz Hesel |
| So., 17.05. | ab 10:00 | Tagestour nach Rorichum | Ostfr. Brandkasse Holtland |
| Mo., 18.05. | 17:30 – 18:30 | Knotenpunktsystem ganz praktisch | Dorfplatz Hesel |
| Di., 19.05. | 17:30 – 18:30 | Knotenpunktsystem ganz praktisch | Dorfplatz Hesel |
| Do., 21.05. | ab 10:00 | Besichtigung Entsorgungszentrum | Dorfplatz Hesel |
| Sa., 23.05. | ab 10:00 | Erneuerbare-Energien-Tour | Dorfplatz Hesel |
Regelmäßige Termine während des Aktionszeitraums
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Feierabendtouren mit dem SV Holtland
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Wann: Montags bis freitags
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Uhrzeit: 18:30 – 20:30 Uhr (ca. 25 km)
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Treffpunkt: Ostfriesische Brandkasse Holtland (Süderstr. 4)
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AnzeigeHinweis zur Anmeldung: Alle Informationen zu den Touren und die Registrierung der Kilometer erfolgen über www.stadtradeln.de/sg-hesel

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B70 Papenburger Straße: Halbseitige Sperrung startet am 22. April
Verkehrsbehördliche Maßnahme: B70 – Papenburger Straße
Update zur Wiederaufnahme der halbseitigen Sperrung
Die ursprünglich für Montag angekündigte Wiederaufnahme der halbseitigen Sperrung auf der Papenburger Straße (B70) verzögert sich. Aufgrund baubedingter Gründe verschiebt sich der Beginn der Maßnahme um zwei Tage.
Neuer Zeitplan
Die halbseitige Sperrung wird nun ab Mittwoch, dem 22.04.2026, ab 9:00 Uhr wieder aktiviert. Verkehrsteilnehmer sollten sich ab diesem Zeitpunkt auf entsprechende Einschränkungen einstellen.
Dauer der Einschränkung
Ein Rückbau der Sperrung ist vorgesehen, sobald es der Fortschritt der Bauentwicklung ermöglicht.
Zusammenfassung der Eckdaten:
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Betroffene Straße: Papenburger Straße (B70)
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Art der Maßnahme: Halbseitige Sperrung
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Neuer Beginn: Mittwoch, 22.04.2026, 09:00 Uhr
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Ende: Abhängig vom Baufortschritt

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Stadtradeln in Leer: Preise mit Klima-Talern sichern
Stadtradeln in Leer: Mit Klima-Talern attraktive Preise gewinnen
Im Rahmen des Stadtradelns vom 3. bis 23. Mai startet die Stadt Leer eine spezielle Klima-Taler-Gewinnaktion. Zu gewinnen gibt es insgesamt 20 Gutscheine oder Präsente im Wert von jeweils 20 Euro bei den teilnehmenden Klima-Partner-Händlern in Leer.
So funktioniert die Gewinnaktion
Wer Klima-Taler sammelt, kann ab sofort bei den teilnehmenden Händlern oder im Bürgerbüro der Stadt eine Bonuskarte erhalten. Die Teilnahme am Gewinnspiel ist denkbar einfach:
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Während des dreiwöchigen Stadtradeln-Zeitraums eines der Klima-Taler-Angebote bei einem Partner-Händler nutzen.
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Die Bonuskarte vor Ort abstempeln lassen.
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Die Karte bis zum 23. Mai im Bürgerbüro abgeben oder per E‑Mail an stadtradeln@leer.de senden. Die eingereichte Karte gilt anschließend als Los.
Das Prinzip der Klima-Taler
Die Stadt Leer ist seit Mai 2024 Partner des Netzwerks. Wer noch nicht mitmacht, kann die App im jeweiligen App-Store herunterladen. Für umweltfreundlich zurückgelegte Kilometer werden automatisch Taler gutgeschrieben:
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Zu Fuß oder per Rad: 1 Taler pro 28 Kilometer.
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Bus und Bahn: 1 Taler pro 67 Kilometer (innerorts) bzw. 53 Kilometer (Fernverkehr).
Ein Klima-Taler entspricht einer Einsparung von fünf Kilogramm $CO_2$. In den teilnehmenden Geschäften können diese Taler als digitale Währung genutzt werden. Aktuell beteiligen sich in Leer bereits über 3.270 Personen, womit die Stadt im bundesweiten Ranking auf einem starken vierten Platz von 58 Kommunen liegt.
Anmeldung und teilnehmende Händler
Anmeldungen zum Stadtradeln sind unter www.stadtradeln.de/leer möglich (bitte „Stadt Leer (Ostfriesland) im Landkreis Leer“ auswählen).
Diese Partner-Händler nehmen an der Bonuskarten-Aktion teil:
Multi, Schaap Huus, Biolandhof-Laden Freese, Ihr Profi Team, Fielmann, Kaatjes Kaas Shop, Die Häkelschafe, Spaß mit Sport, Veentjer Gehsundfitzentrum, Weltladen, Plytje, Ralf Bachmann Hörgeräte – Brillen — Kontaktlinsen, Blattwerk, Kumpir Brothers, Lüttje Buddelee, Funsport, Altstadt Boutique de la Mer, EasyFitness, Gesagt Getan und Landesbühne Nord.
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