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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Sicherheit im Fokus: Landkreis Leer baut Rettungsdienst massiv aus
Rettungsdienst im Landkreis Leer: Mehr Fahrzeuge und moderne Wachen für die Sicherheit
Jahresrückblick 2025 – Teil 6: Der Landkreis Leer investiert massiv in die medizinische Notfallversorgung und Infrastruktur.
Die Gesundheit und die Sicherheit der Bürger stehen im Landkreis Leer an oberster Stelle. Als Träger des Klinikums sowie durch gezielte Stipendien für Hausärzte und Hebammen setzt der Landkreis bereits starke Impulse. Ein zentraler Pfeiler dieser Strategie ist jedoch die ständige Weiterentwicklung des Rettungsdienstes.
„Gerade auch in diesen Bereichen wollen wir der Bevölkerung Sicherheit geben und eine gute medizinische Versorgung sicherstellen“, betont Landrat Matthias Groote mit Blick auf die Bilanz des Jahres 2025.
Ausbau der Kapazitäten: Mehr Personal, mehr Einsatzstunden
Das für den Rettungsdienst zuständige Ordnungs- und Straßenverkehrsamt konnte 2025 eine deutliche Leistungssteigerung verzeichnen. Die vom Landkreis beauftragte Rettungsdienst GmbH des DRK-Kreisverbandes Leer hat die Kapazitäten im Vergleich zum Vorjahr nochmals spürbar ausgeweitet.
Für die Standorte in Rhauderfehn, Leer und Hesel wurden neue Notfallkrankentransportwagen (NKTW) in Dienst gestellt. Parallel dazu wurde zusätzlich Personal eingestellt, um die Verfügbarkeitsstunden der Rettungskräfte und Fahrzeuge signifikant zu erhöhen. Dies garantiert eine noch schnellere Reaktion in medizinischen Notfällen.
Investitionen in modernste Technik: Die neuen Notarzteinsatzfahrzeuge (NEF)
Ein technisches Highlight des Jahres war die Anschaffung von zwei neuen Notarzteinsatzfahrzeugen. Mit einem Stückpreis von rund 110.000 Euro investiert der Landkreis konsequent in modernste Technik:
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Zwei neue Fahrzeuge: Eines für den täglichen Einsatz, das zweite als zuverlässige Reserve.
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Optimiertes Design: Die neuen Wagen sind größer und moderner konzipiert.
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Mehr Platz: Die vergrößerte Bauweise bietet deutlich mehr Stauraum für die lebensrettende medizinische Ausstattung.
Ausblick auf 2026: Neue Rettungswachen für das Rheiderland
Zum Abschluss des Jahres gibt es zudem eine positive Nachricht für die Zukunft der ländlichen Versorgung. Die Planungen für das kommende Jahr sind bereits abgeschlossen: 2026 werden im Rheiderland zwei neue Rettungswachen entstehen. Die Standorte in Weener-Möhlenwarf und Bunderhammrich werden die Versorgungskette im westlichen Kreisgebiet weiter schließen und die Wege zu den Patienten verkürzen.
Landrat Matthias Groote zeigt sich zufrieden mit der Entwicklung: „Damit sind wir im Rettungsdienst gut aufgestellt. Das Thema Sicherheit sollte auch zukünftig ein Schwerpunkt sein.“
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Wirtschaftsmotor Landkreis Leer: Millionen-Investitionen und neue Arbeitsplätze für 2025
Investition in die Zukunft: Wie der Landkreis Leer 2025 Wirtschaft und Arbeit stärkte
Jahresrückblick Teil 5: Von Fördergeldern, neuen Arbeitsplätzen und der Auszeichnung familienfreundlicher Vorreiter.
Das Jahr 2025 neigt sich dem Ende zu – und für den Wirtschaftsstandort Landkreis Leer fällt die Bilanz äußerst positiv aus. Dass der Landkreis und seine Kommunen weit mehr sind als nur Verwalter, beweisen die aktuellen Zahlen des Amtes für Digitalisierung und Wirtschaft. Hier wird Wirtschaftsförderung aktiv gelebt: mit fachkundiger Beratung, aber eben auch mit handfester finanzieller Unterstützung.
Ein Turbo für die regionale Wirtschaft
Das Programm „Förderung für kleine Unternehmen“ hat sich im vergangenen Jahr als echter Wachstumsmotor erwiesen. Rund 331.000 Euro an Fördermitteln wurden an Betriebe im Kreisgebiet bewilligt. Was auf den ersten Blick nach einer soliden Summe klingt, entfaltet seine wahre Kraft in der Hebelwirkung: Diese Gelder stießen Gesamtinvestitionen von etwa 2,9 Millionen Euro an – fast das Zehnfache der Fördersumme.
Dieser Investitionsschub sichert nicht nur den Status quo, sondern schafft Perspektiven:
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115 Arbeitsplätze konnten erfolgreich gesichert werden.
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56 neue Vollzeitstellen wurden neu geschaffen.
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Die Nachfrage stieg deutlich: Die Zahl der Förderanträge kletterte um 38 Prozent auf insgesamt 46 Anträge.
Besonders erfreulich ist der Mut zur Selbstständigkeit: Fast 40 Prozent der Anträge stammten von Existenzgründern. Aber auch Betriebserweiterungen (26 %) und Unternehmensübernahmen (4,3 %) zeugen von einer gesunden wirtschaftlichen Dynamik im Rheiderland, auf den Inseln und im Festland-Kreisgebiet. Vor allem das Handwerk bildete die Spitze der Antragsteller, dicht gefolgt von der Gesundheitsbranche, dem Dienstleistungssektor, dem Einzelhandel und der Gastronomie.
Weicher Standortfaktor mit harter Wirkung: Familienfreundlichkeit
In Zeiten des Fachkräftemangels reicht ein gutes Gehalt oft nicht mehr aus. Wer qualifizierte Mitarbeiter gewinnen und halten will, muss die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ernst nehmen. Der Landkreis Leer hat dies früh erkannt und etabliert Familienfreundlichkeit als echtes Markenzeichen der Region.
Ein sichtbares Zeichen für dieses Engagement ist das Siegel „Wir sind familienfreundlich“, das für jeweils drei Jahre verliehen wird. Die Resonanz in der regionalen Wirtschaft ist beeindruckend:
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Kontinuität: 15 Betriebe ließen sich 2025 erneut zertifizieren, um ihr Siegel zu verlängern.
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Wachstum: 8 Unternehmen stellten sich zum ersten Mal erfolgreich dem Prüfprozess.
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Feierlicher Rahmen: Im November wurden diese Vorreiterbetriebe im festlichen Ambiente des Schlosses Evenburg geehrt – ein deutliches Signal für die Wertschätzung, die der Landkreis seinen Arbeitgebern entgegenbringt.
Gemeinsam stärker
Der Jahresrückblick 2025 zeigt deutlich: Wenn öffentliche Förderung auf unternehmerischen Mut trifft, profitiert die gesamte Region. Durch die gezielte Unterstützung kleiner Betriebe und die Förderung einer modernen Unternehmenskultur sichert der Landkreis Leer nicht nur Arbeitsplätze, sondern auch die Lebensqualität der Menschen vor Ort.
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Weihnachts-Endspurt in Leer: Riesenrad, Shopping-Sonntag und Altstadt-Zauber
Archivfoto: Drohnenaufnahme — Rolf Bootsmann von Luftblicke Nordwest
Endspurt in Leer: Weihnachtszauber, Riesenrad und Shopping-Sonntag
LEER. Die Tage zwischen den Jahren haben in Leer einen ganz besonderen Zauber. Während sich das Jahr 2025 dem Ende neigt, lädt die Leda-Stadt noch einmal zum großen Finale ein. Der Leeraner Weihnachtsmarkt steuert auf seine letzten Höhepunkte zu – mit einem verkaufsoffenen Sonntag und einer Atmosphäre, die zum Verweilen einlädt.
Weitblick und Shopping-Vergnügen
Schon von weitem grüßt das Riesenrad, das Wahrzeichen der festlichen Meile. Eine Fahrt bietet nicht nur eine wunderbare Aussicht über die beleuchtete Stadt, sondern ist ein Muss für jeden Besucher. Direkt unter dem Riesenrad und entlang der Mühlenstraße wird es am morgigen Sonntag (28.12.) besonders trubelig: Die Geschäfte laden von 13.00 bis 18.00 Uhr zum verkaufsoffenen Sonntag ein – die perfekte Chance für einen entspannten Bummel nach den Festtagen.
Weihnachtliche Gemütlichkeit in der Altstadt
Wer es nach dem Shopping oder dem Marktbesuch etwas ruhiger mag, sollte einen Abstecher in die historische Altstadt machen. Die vielen kleinen Cafés sind noch immer wunderschön weihnachtlich geschmückt und bieten den perfekten Rückzugsort. Bei einer Tasse Ostfriesentee oder einem Stück hausgebackenem Kuchen lässt sich die festliche Stimmung in vollen Zügen genießen.
Die letzten Chancen nutzen
An den mehr als 50 Buden und Ständen gibt es noch bis Dienstag alles, was das Herz begehrt: Von Feuerzangenbowle und Punsch bis hin zu herzhaften und süßen Köstlichkeiten. Auch die drei Kinderkarussells warten auf ihre kleinen Fahrgäste.
Der Zeitplan für das Finale
| Tag | Datum | Markt-Öffnungszeiten | Besonderheiten |
| Sonntag | 28.12. | ab Mittags | Verkaufsoffen (13–18 Uhr) & Riesenrad |
| Montag | 29.12. | 11.00 – 20.00 Uhr | Gemütlicher Endspurt |
| Dienstag | 30.12. | 11.00 – 20.00 Uhr | Letzter Tag der Saison |
Wo: Mühlenstraße & Innenstadt Leer
Tauchen Sie ein in die festliche Atmosphäre, genießen Sie den Blick aus dem Riesenrad und lassen Sie sich vom Charme der geschmückten Altstadt-Cafés verzaubern. Wir sehen uns in Leer!
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