Lokal
Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
Anzeige

Lokal
Weihnachtskonvoi 2026 in Moormerland: Weihnachtsmarkt in Warsingsfehn und die Chance auf den Coca-Cola-Weihnachtstruck
Luftaufnahme vom Weihnachtsmarkt in Moormerland aus dem vergangenen Jahr. Die eindrucksvolle Drohnenaufnahme stammt von Rolf-Dieter Bootsmann von Luftblicke Nordwest.
Weihnachtskonvoi 2026 in Moormerland: Eine ostfriesische Tradition lebt weiter
Vom ersten Weihnachtskonvoi im Jahr 2010 bis heute: In Warsingsfehn treffen sich festlich geschmückte Trucks, ein gemütlicher Weihnachtsmarkt und Menschen, die gemeinsam Gutes tun möchten.
Was heute für viele Menschen in Ostfriesland zur Weihnachtszeit dazugehört, begann 2010 in Neermoor, in der Gemeinde Moormerland. Max und Jutta Merkel hatten damals eine besondere Idee: Mit einem Weihnachtskonvoi aus festlich geschmückten Lastwagen wollten sie Kindern und Familien eine Freude bereiten und gleichzeitig einen guten Zweck unterstützen.
So entstand der Moormerländer Weihnachtskonvoi, der sich schnell zu einer großen Veranstaltung entwickelte. Bereits 2011 waren 164 Lastwagen dabei. Auch 2014 lockte der Konvoi mit mehr als 130 festlich geschmückten Trucks und rund 30.000 Zuschauern zahlreiche Menschen an die Straßen. Von Anfang an stand neben den beeindruckenden Fahrzeugen vor allem die Unterstützung des Elternvereins für krebskranke Kinder in Ostfriesland im Mittelpunkt.
Eine Tradition wird mit viel Herzblut weitergeführt
Nach einer längeren Pause sollte diese besondere Moormerländer Tradition nicht in Vergessenheit geraten. Im vergangenen Jahr kehrte der Weihnachtskonvoi schließlich zurück. Mit Rücksprache und Zustimmung von Max Merkel wurde die Veranstaltung von engagierten Organisatoren wiederbelebt.
Matthias Brakebusch und Dirk Busker setzten sich dafür ein, dass die Idee weiterlebt und auch kommende Generationen die besondere Atmosphäre dieses außergewöhnlichen Konvois erleben können. Mit viel persönlichem Einsatz und Unterstützung zahlreicher Helfer wurde die Tradition fortgeführt.
Gemütlicher Weihnachtsmarkt auf dem Marktplatz in Warsingsfehn
Auch 2026 dürfen sich die Menschen in Moormerland wieder auf den Weihnachtskonvoi freuen. Der Marktplatz in Warsingsfehn wird dabei zum Treffpunkt für Besucher, Familien und Freunde. Rund um die Rückkehr der festlich geschmückten Fahrzeuge entsteht ein kleiner, gemütlicher Weihnachtsmarkt, der mit viel Weihnachtsstimmung zum Verweilen einlädt.
Eine festlich beleuchtete Tanne sorgt für den passenden Rahmen. An verschiedenen Buden werden frisch gebackene, heiße Waffeln sowie roter und weißer Glühwein, heißer Apfel und Kinderpunsch angeboten. Auch der Elternverein Krebskranke Kinder ist dabei und schenkt Kakao aus.
Für das leibliche Wohl ist ebenfalls gesorgt: Pommes, Bratwurst, Champignons und Steak im Brötchen stehen auf der Speisekarte. Dazu gibt es weitere Getränkeangebote.
Weihnachtsmann und LAWI zur Rückkehr des Konvois
Ein besonderer Höhepunkt erwartet die kleinen und großen Besucher gegen 18 Uhr. Sobald der Weihnachtskonvoi zurückkehrt, kommt auch der Weihnachtsmann vorbei und hat eine kleine Überraschung im Gepäck. Ebenfalls angekündigt ist LAWI, die den Abend zusätzlich bereichern wird.
Auch musikalische Unterhaltung könnte es geben: Die Organisatoren stehen noch in Gesprächen mit einem Chor, der möglicherweise bereits ab 15 Uhr für musikalische Stimmung sorgt.
Schafft es Moormerland? Der Coca-Cola-Weihnachtstruck soll nach Ostfriesland kommen!
Eine ganz besondere Attraktion könnte den Weihnachtsmarkt in Warsingsfehn in diesem Jahr noch außergewöhnlicher machen: der berühmte Coca-Cola-Weihnachtstruck! Doch damit der imposant beleuchtete Weihnachtstruck tatsächlich nach Moormerland kommt, muss Moormerland das Coca-Cola-Voting gewinnen.
Deshalb ist jetzt die Unterstützung aller Ostfriesen gefragt! Wer noch nicht abgestimmt hat, sollte sich unbedingt kurz Zeit nehmen und seine Stimme für Moormerland abgeben. Jede Stimme zählt! Gemeinsam können wir es schaffen, den berühmten Weihnachtstruck nach Ostfriesland zu holen und damit vielen Kindern und Familien eine ganz besondere Weihnachtsüberraschung zu bereiten.
Hier geht es direkt zum Voting:
Jetzt für Moormerland abstimmen – Coca-Cola-Weihnachtstruck nach Ostfriesland holen!
Also: Mitmachen, abstimmen und den Link gerne mit Freunden, Familie und Bekannten teilen. Ostfriesland hält zusammen – vielleicht steht der Coca-Cola-Weihnachtstruck schon bald in Warsingsfehn!
Mehr als nur festlich geschmückte Lastwagen
Der Moormerländer Weihnachtskonvoi ist längst mehr als eine Fahrzeugkolonne. Er bringt Menschen zusammen, schafft besondere Begegnungen und zeigt, was gemeinschaftliches Engagement bewirken kann. Viele Besucher säumen die Straßen, um die liebevoll geschmückten Fahrzeuge zu bestaunen. Dahinter stehen zahlreiche Helfer, Organisatoren und Unterstützer, die mit viel Zeit und Herzblut dafür sorgen, dass diese besondere Tradition weiterlebt.
Was 2010 mit einer Idee von Max und Jutta Merkel begann, ist heute eine ostfriesische Erfolgsgeschichte, die auch 2026 fortgeschrieben wird. In Warsingsfehn treffen sich Menschen, um gemeinsam Weihnachtsstimmung zu erleben, Gutes zu unterstützen und sich auf die Rückkehr der Weihnachtstrucks zu freuen.
Eine Tradition aus Moormerland – für eine schöne Weihnachtszeit und ganz viele strahlende Kinderaugen.
Anzeige
Lokal
Polizei verstärkt Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof in Aurich
POL-AUR: Polizei verstärkt Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof in Aurich
Polizei verstärkt Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof in Aurich
Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund verstärkt ab sofort ihre Präsenz am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) in Aurich. Hintergrund ist ein Anstieg der Straftaten im Bereich des ZOB. Der Anstieg hat in der jüngeren Vergangenheit auch zu einer Zunahme polizeilicher Einsätze an der Örtlichkeit geführt. Zudem wurde die Polizei wiederholt von Anwohnern und Passanten auf die Situation vor Ort angesprochen.
Um Straftaten frühzeitig zu erkennen und ihnen konsequent entgegenzuwirken, setzt die Polizei nun verstärkt auf eine Kombination aus sichtbarer Präsenz und gezielten Kontrollen am Zentralen Omnibusbahnhof. Die Maßnahmen werden insbesondere werktags zu den Stoßzeiten des Schüler- und Busverkehrs sowie in den Abendstunden intensiviert. Ziel ist es, die Sicherheit im öffentlichen Raum weiter zu stärken und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger in Aurich zu verbessern.
Ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen ist die Einrichtung einer stationären Polizeiwache in der Wallstraße 54. Die Räumlichkeiten wurden von der Stadt Aurich zur Verfügung gestellt und ermöglichen in den kommenden Wochen eine dauerhafte Polizeipräsenz im unmittelbaren Umfeld des ZOB. Damit ist die Polizei vor Ort für die Menschen ansprechbar und die Beamten können das Geschehen im Bereich des Zentralen Omnibusbahnhofs im Blick behalten.
Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund wird die Kontrollen in den kommenden Wochen intensivieren und ihre Maßnahmen lageorientiert anpassen. Neben der vorbeugenden Wirkung der sichtbaren Präsenz stehen dabei ein frühzeitiges Einschreiten der Polizei bei möglichen Konfliktsituationen und die konsequente Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten im Fokus.
Anzeige
Lokal
Pimp your town in Leer: Möörkenschüler entwickeln elf Anträge für die Zukunft der Stadt
Rund 80 Jugendliche der Möörkenschule diskutieren über die Zukunft ihrer Stadt – bessere Busverbindungen, mehr Wasserspender und zusätzliche Angebote für junge Menschen stehen auf der Wunschliste.
Wie soll sich die Stadt Leer künftig entwickeln? Was muss sich verbessern, damit sich Kinder und Jugendliche in ihrer Heimatstadt wohlfühlen? Mit diesen Fragen haben sich rund 80 Schülerinnen und Schüler der Realschule Möörkenschule im Rahmen des politischen Planspiels „Pimp your town“ beschäftigt. Zum Abschluss des dreitägigen Projekts fand am heutigen Vormittag eine fiktive Ratssitzung im Festsaal des Rathauses in Leer statt.
Dabei wurde deutlich: Die Jugendlichen haben konkrete Vorstellungen davon, was sich in Leer verändern sollte. Insgesamt elf Anträge hatten sie in den vergangenen beiden Tagen ausgearbeitet. Darunter Vorschläge für bessere Busverbindungen und zusätzliche Bushaltestellen, mehr Wasserspender für Menschen und Tiere sowie längere Öffnungszeiten und ein erweitertes Angebot im Jugendzentrum.
Drei Schülerfraktionen diskutieren über die Zukunft von Leer
Für das Planspiel wurden drei neunte Klassen der Möörkenschule in politische Fraktionen aufgeteilt: die „Fraktion 9a“, die „Fraktion 9b“ und die „Fraktion 9c“. Sie entwickelten eigene Ideen, formulierten Anträge und bereiteten sich auf die abschließende Abstimmung vor.
Am heutigen Sitzungstag kamen die drei Fraktionen im Festsaal des Rathauses zusammen, um über ihre Vorschläge zu beraten und demokratisch abzustimmen. Geleitet wurde die fiktive Ratssitzung von Stadtbaurat Jens Lüning.
Bei den Diskussionen ging es nicht nur darum, eigene Ideen vorzustellen. Die Jugendlichen mussten sich auch mit unterschiedlichen Meinungen auseinandersetzen, Argumente austauschen und Mehrheiten für ihre Vorschläge finden. Den meisten der insgesamt elf Anträge stimmten die Schüler nach teilweise ausführlichen Diskussionen schließlich zu.
Eine besondere Aufgabe übernahm die Klasse 10a. Sie bildete das Presseteam und begleitete das politische Planspiel journalistisch. Dazu gehörten das Fotografieren, das Führen von Interviews und die Produktion eines eigenen Films.
Ratsmitglieder unterstützen die Jugendlichen
Das Demokratie-Projekt wurde vom gemeinnützigen Verein „Politik zum Anfassen“ gemeinsam mit der Fachstelle Kinder, Jugend und Gemeinwesenarbeit der Stadt Leer organisiert.
Auch mehrere Mitglieder des Leeraner Stadtrates beteiligten sich an „Pimp your town“. Sie unterstützten die Jugendlichen insbesondere am zweiten Projekttag bei den Sitzungen der drei thematischen Ausschüsse.
Diese beschäftigten sich mit den Bereichen:
-
Energie, Umwelt, Klima und Verkehr
-
Soziales, Kinder, Jugend und Sport
-
Stadtentwicklung, Wirtschaft, Tourismus und Kultur
Die Ratsmitglieder standen den Schülern beratend zur Seite und gaben Einblicke in die kommunalpolitische Arbeit. Auch bei der abschließenden Ratssitzung waren einige Vertreter der politischen Fraktionen anwesend. Gemeinsam mit Stadtbaurat Jens Lüning zeigten sie sich angetan von der Ideenvielfalt und den engagierten Diskussionen der Jugendlichen.
Schülerideen können tatsächlich Wirklichkeit werden
Dass die Vorschläge aus dem Planspiel nicht zwangsläufig in der Schublade verschwinden müssen, zeigt ein konkretes Beispiel aus Leer: Derzeit entsteht im Julianenpark ein neuer Jugendplatz. Seine Planung geht auf Ideen zurück, die Jugendliche bereits beim Planspiel „Pimp your town“ im Jahr 2023 entwickelt hatten.
Auch die aktuellen Beschlüsse sollen nun der realen Kommunalpolitik vorgelegt werden. Die zuständigen politischen Gremien können daraus eigene Anträge entwickeln und sich mit den Vorschlägen der Jugendlichen befassen.
Das Planspiel zeigt damit, wie kommunale Demokratie praktisch funktionieren kann: Junge Menschen erhalten die Möglichkeit, ihre Anliegen einzubringen, politische Entscheidungsprozesse kennenzulernen und sich aktiv mit der Entwicklung ihrer Stadt auseinanderzusetzen. Und vielleicht wird auch diesmal aus einer Idee der Schüler ein konkretes Projekt für Leer.























