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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Demenzgerechtes Bad: Wie das „Demenzbad“ Alltag und Sicherheit für Betroffene verbessert
Laura Jüchter (Inhaberin der I&L Jüchter GmbH), Gitta Connemann (CDU), Mark Selbrede (Normbau) und Cemal Thomas Yildirim (Ausstellungsleiter)
Demenz geht uns alle an: Innovatives „Demenzbad“ in Nüttermoor
NÜTTERMOOR. „Wer ist der Mensch im Spiegel?“ – eine Frage, die Menschen mit Demenz oft nicht mehr beantworten können. Vertraute Gesichter erscheinen fremd, der eigene Spiegelblick kann Angst auslösen. In Deutschland leben rund 1,8 Millionen Menschen mit Demenz – und ebenso viele Angehörige, die täglich versuchen, Sicherheit, Orientierung und Normalität zu schenken. Die Zahl Betroffener steigt stetig.
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann besuchte nun das Heizungs- und Sanitärunternehmen I&L Jüchter GmbH in Nüttermoor, um sich über ein ganz besonderes Projekt zu informieren: das Demenzbad.
Persönliche Motivation: Ein Bad mit Herz
Für Laura Jüchter, Inhaberin der I&L Jüchter GmbH, hat das Thema eine sehr persönliche Bedeutung. Ihre eigene Großmutter litt an Demenz, und genau aus dieser Erfahrung entstand die Idee, ein Badezimmer zu entwickeln, das den Alltag von Betroffenen erleichtert und ihre Würde bewahrt.
„Ich weiß, wie schwer es ist, wenn ein geliebter Mensch sich in seiner eigenen Umgebung nicht mehr zurechtfindet“, erklärt Laura Jüchter. „Deshalb wollten wir einen Raum gestalten, der Orientierung, Sicherheit und Selbstständigkeit bietet.“
Das Demenzbad: Sicherheit und Orientierung im Fokus
Das neu gestaltete Demenzbad in der Ausstellung von I&L Jüchter setzt auf klare Farbkontraste, um Orientierung zu erleichtern – besonders das Signalrot spielt eine zentrale Rolle. Jedes Detail, jeder Handgriff wurde so geplant, dass Menschen mit Demenz sich wiederfinden können und Angehörige entlastet werden.
Unterstützt wird der Familienbetrieb von der Normbau GmbH, einem erfahrenen Partner für barrierefreie und demenzgerechte Lösungen. Gemeinsam haben sie ein Badezimmer geschaffen, das sowohl ästhetisch als auch funktional auf die Bedürfnisse von Demenzerkrankten zugeschnitten ist.
Ein wichtiges Signal: Demenz sichtbar machen
Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann betont die Bedeutung solcher Projekte:
„Demenz geht uns alle an. Hier wird über Demenz nicht geschwiegen, sondern gesprochen – und es wird konkrete Hilfe geboten.“
Das Demenzbad ist ab sofort in der Ausstellung der I&L Jüchter GmbH in Nüttermoor zu besichtigen und bietet damit einen wichtigen Impuls für Angehörige, Pflegende und Interessierte, die den Alltag von Menschen mit Demenz erleichtern möchten.
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Orange Day im Landkreis Leer: Gemeinsam ein Zeichen gegen Gewalt an Frauen setzen
Orange Day im Landkreis Leer: Zahlreiche Aktionen gegen Gewalt an Frauen
Am 25. November wird weltweit der Internationale Tag zur Beendigung der Gewalt gegen Frauen begangen. Unter dem Motto der UN-Kampagne „Orange the World“ setzen Regierungen, Städte, Organisationen, Unternehmen, Schulen und Einzelpersonen bis zum 10. Dezember mit der Farbe Orange ein deutliches Zeichen gegen Gewalt an Frauen.
Auch im Landkreis Leer engagiert sich der Arbeitskreis gegen Gewalt seit vielen Jahren mit vielfältigen Aktionen zum sogenannten „Orange Day“. Weitere Informationen finden Interessierte unter www.landkreis-leer.de/orangeday.
Aktionen im Landkreis Leer
Plakataktion des Gesundheitsamtes:
In allen Toilettenräumen der Gebäude des Landkreises werden Abreißplakate mit der bundesweiten Hilfetelefonnummer „Gewalt gegen Frauen“ (08000 116 016) angebracht. Diese Aktion soll auf das Thema aufmerksam machen und zugleich eine niedrigschwellige Möglichkeit zur Hilfe bieten – an Orten, die Schutz und Privatsphäre gewährleisten. Die Plakate werden regelmäßig erneuert und können kostenlos bestellt oder heruntergeladen werden.
Orangene Bank:
Die vom Präventionsrat organisierte Orangene Bank wandert in diesem Jahr monatlich durch das Stadtgebiet. Stationen waren u. a. das Landkreisgebäude in der Bavinkstraße 23 und das Gesundheitsamt in der Jahnstraße. Ab 2026 kann die Bank im gesamten Landkreis gebucht werden (Kontakt: präventionsrat@leer.de).
Kunstausstellung „NI UNA MENOS – Keine einzige weniger“:
Am 19. November 2025 eröffnet das Ubbo-Emmius-Gymnasium eine Ausstellung zum Thema Femizide. Die Ausstellung ist bis zum 12. Dezember 2025 im Eingangsbereich der Sparkasse LeerWittmund zu sehen. Unterstützt wird die Aktion vom Präventionsrat und der Präventionsfachkraft der Stadt Leer.
Brötchentütenaktion:
Ab dem 25. November werden in teilnehmenden Bäckereien orange Brötchentüten ausgegeben. Auf den Tüten befindet sich ein QR-Code, über den schnelle Hilfeangebote aufgerufen werden können. Die Aktion wird von den Präventionsfachkräften der Kommunen und der Stadt Leer in Kooperation mit dem Netzwerk PrimA organisiert.
Sichtbare Zeichen:
Am 25. November werden das Schloss Evenburg und das historische Rathaus in Leer orange beleuchtet. Zudem wird am Rathaus die Fahne gegen Gewalt von Terres des Femmes gehisst.
Podiumsdiskussion „Jede dritte Frau …“:
Am 26. November 2025 um 18:30 Uhr lädt der Zonta Club Leer-Ostfriesland zur Podiumsdiskussion über häusliche Gewalt gegen Frauen ins Sparkassen Forum ein. Unter der Schirmherrschaft von Landrat Matthias Groote diskutieren u. a. die Autorin und Betroffene Mary-Ann Müller-Pirzkall, der pensionierte Kriminalhauptkommissar Udo Martens und die Gleichstellungsbeauftragte Elke Engels. Moderiert wird die Veranstaltung von Vertreterinnen des Zonta Clubs Leer-Ostfriesland und Jutta Martens von Ostfriesen.TV.
Theaterstück „Die Frau, die gegen Türen rannte“:
Am 2. Dezember 2025 um 20 Uhr lädt der Arbeitskreis gegen Gewalt in Kooperation mit der Stadtbibliothek Leer zur Aufführung des Theaterstücks „Die Frau, die gegen Türen rannte“ in den Kulturspeicher Leer ein. Das Stück bietet einen eindrucksvollen Einblick in die Lebensrealität betroffener Frauen. Der Eintritt beträgt 5 Euro; Anmeldung bei Tomke Hamer (0491 9782315 / tomke.hamer@leer.de) oder Anna-Lena Dannen (0491 9261842 / anna-lena.dannen@lkleer.de) wird erbeten.
Mit diesen vielfältigen Aktionen macht der Landkreis Leer deutlich: Gewalt gegen Frauen darf nicht schweigend hingenommen werden. Orange steht hier symbolisch für Mut, Solidarität und die klare Botschaft, dass jede Form von Gewalt sichtbar gemacht und bekämpft werden muss.
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Weihnachtsmarkt 2025 in Leer: Noch größer, bunter und festlicher als je zuvor!
Funkelnde Nessebrücke: Die historische Brücke erstrahlt in festlicher LED-Beleuchtung und lädt Besucherinnen und Besucher zum Flanieren ein.
Noch stimmungsvoller, noch größer, noch vielfältiger: Weihnachtsmarkt 2025 in Leer
Nur noch anderthalb Wochen bis zum Start des diesjährigen Weihnachtsmarktes in Leer! Den Auftakt markiert traditionell der Laternenumzug mit Start an der Krippe vor dem historischen Rathaus – in diesem Jahr am Montag, 24. November, um 17:00 Uhr. Den Abschluss bildet die offizielle Eröffnung auf dem Denkmalplatz.
Bis zum 30. Dezember erwarten Besucherinnen und Besucher fünf Wochen voller Highlights, die Leer einmal mehr zum ganz besonderen Adventsziel machen.
Zentrale Highlights des Weihnachtsmarktes
Fußgängerzone:
Der zentrale Weihnachtsmarkt lockt mit funkelnden Lichtern, geschmückten Tannen und leuchtenden Sternen. Hier laden die Stände zum Bummeln, Schlemmen und Shoppen ein.
Neu: Mittelalter-Weihnachtsmarkt (05.–07. Dezember, Altstadt):
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Zwei Tavernen mit Met-Ausschank und passendem Speisenangebot
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Historische Verkaufsstände
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Spektakuläre Feuershows, Bogenschießen und Axtwerfen
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Gaukler, Handwerker und Feuerschlucker sorgen für ein buntes Treiben
Pop-up-Weihnachtsmarkt (1., 3. und 4. Adventswochenende, Altstadt):
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Stände in der Brunnenstraße und Rathausstraße
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Handgefertigtes Kunsthandwerk, liebevolle Dekorationen und kulinarische Leckerbissen
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Erstmals mit Beteiligung der Geschäfte des Altstadtquartiers
Wiehnachtsmarkt achter d’ Waag (4 Adventssonntage, Museumshafen):
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Historische Altstadtgiebel als Kulisse
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Kunsthandwerk, Weihnachtsdekorationen und kulinarische Spezialitäten
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Musikalische Begleitung durch regionale Chöre


Lichterzauber und festliche Highlights
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Lichterzauber in der Altstadt wird erweitert bis zum Ernst-Reuter-Platz
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Hafenpromenade erneut festlich beleuchtet zum Flanieren
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Nessebrücke: 500 Meter Geländerbeleuchtung
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Rathausbrücke: Gesäumt von zahlreichen beleuchteten Weihnachtsbäumen
Neu in diesem Jahr:
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10 Meter großer Weihnachtsbaum auf dem Liesel-Außen-Platz
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Leeraner Skibar der Firma Michael Langenscheidt
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Größter Adventskalender der Region (14 Meter Länge) auf dem Ernst-Reuter-Platz
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Türchen-Öffnung täglich um 17:30 Uhr (am 24.12. um 12:00 Uhr) mit süßen Überraschungen
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Besuch des Nikolaus am 6. Dezember mit Stutenkerlen
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Fotos mit dem Weihnachtsmann täglich 16:30–17:00 Uhr auf dem Mühlenplatz
Familienfreundlich und unterhaltsam
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Dienstags: Familientag mit zahlreichen Vergünstigungen
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Wieder dabei: 17 Meter hohe Weihnachtspyramide (Mühlenplatz)
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38 Meter hohes Riesenrad auf dem Ernst-Reuter-Platz
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Beliebte Bimmelbahn „Emma“ fährt erneut durch die Innenstadt
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Altstadtfreunde mit Ständen auf dem AOK-Parkplatz an den Wochenenden
Einkaufsnächte:
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Vier lange Adventssamstage bis 22:00 Uhr
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Festlich geschmückte Straßen, liebevoll dekorierte Angebote – perfekte Gelegenheit für Weihnachtsgeschenke
Teamwork für ein einzigartiges Erlebnis
Bürgermeister Claus-Peter Horst freut sich auf die einzigartige Atmosphäre in der vorweihnachtlichen Stadt:
„Die enge Zusammenarbeit aller Beteiligten – Stadt Leer, Werbegemeinschaft Altstadt, Verein Reisender Schausteller Ostfriesland und Verein Schipper Klottje – macht das diesjährige Weihnachtsmarkt-Erlebnis erst möglich.“
























