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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Müllberg mit Aussicht: Warum die Deponie Breinermoor jetzt Schule macht!
Jahresrückblick 2025: Die Deponie Breinermoor wird zum grünen Klassenzimmer
Müll ist nicht gleich Abfall – er ist eine wertvolle Ressource. Unter diesem Motto zieht der Abfallwirtschaftsbetrieb (ALL) des Landkreises Leer eine positive Bilanz für das Jahr 2025. Das Highlight: Ein innovativer Lernort, der zeigt, wie Umweltschutz spielerisch gelingen kann.
Breinermoor – Wo früher nur entsorgt wurde, wird heute gelernt, gestaunt und Energie gewonnen. Der siebte Teil des Jahresrückblicks 2025 widmet sich einem Projekt, das dem Landkreis Leer eine Vorreiterrolle in der Umweltbildung sichert.
Ein Lernort für alle Generationen
Seit Juni 2025 ist die Deponie Breinermoor um eine Attraktion reicher: Ein außerschulischer Lernort bietet Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen tiefe Einblicke in die Welt der Kreislaufwirtschaft. „Es schafft ein Bewusstsein dafür, dass Müll nicht einfach Wegwerfen bedeutet, sondern zunehmend Verwerten“, erklärt Betriebsleiter Klaus Anneken.
Die Investition von insgesamt 250.000 Euro, unterstützt durch 142.000 Euro aus dem Leader-Programm, trägt bereits Früchte. Antje Jansen, die Verantwortliche für den Lernort, blickt auf ein erfolgreiches Halbjahr zurück: „25 Führungen haben wir dieses Jahr bereits absolviert. Das Interesse kommt nicht nur von Kitas und Schulen, sondern auch von Seniorengruppen.“ Für 2026 füllt sich der Terminkalender bereits.
Energiewald: 1.080 Tonnen Holz für die Wärmegewinnung
Wer den 30 Meter hohen Deponieberg erklimmt, genießt nicht nur den Weitblick über das Umland, sondern sieht auch die „grüne Lunge“ des Geländes. Auf 10 Hektar wächst ein Energiewald aus rund 150.000 schnell wachsenden Pappeln.
Die Bilanz im Frühjahr 2025 war beeindruckend: Stolze 1.080 Tonnen Holz konnten geerntet werden – eine deutliche Steigerung zur ersten Ernte im Jahr 2021 (680 Tonnen). Das Holz findet eine nachhaltige Verwendung: Es wurde an ein Holzheizkraftwerk im emsländischen Lathen geliefert, um daraus klimafreundliche Wärme zu erzeugen.
Trendwende bei den Altkleidercontainern
Nach einem schwierigen Jahr gab es zum Jahresschluss auch eine gute Nachricht für das Stadtbild im Landkreis. Lange Zeit kämpfte der Abfallwirtschaftsbetrieb mit illegalen Müllablagerungen an Altkleidercontainern. Doch die Statistik zeigt nun eine deutliche Besserung:
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August: 193 Meldungen über Überfüllung oder Verschmutzung.
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September: Rückgang auf 135 Meldungen.
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November: Nur noch 27 Anzeigen.
Dank einer optimierten Logistik bei der Leerung und Reinigung der Plätze funktionieren die Sammelstellen wieder so, wie sie sollen: Als wichtige Schnittstelle für die Wiederverwertung gebrauchter Textilien.
Der Abfallwirtschaftsbetrieb zeigt mit diesem Rückblick, dass Ökonomie und Ökologie im Landkreis Leer Hand in Hand gehen – ein positiver Ausblick auf das kommende Jahr 2026.
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12,50 € pro Packung? EU-Pläne versetzen Raucher in Schockstarre!
Schock-Prognose für 2028: Kostet die Schachtel Zigaretten bald 12,50 Euro?
Während der Tabakmarkt 2025 überraschend stabil bleibt, braut sich in Brüssel ein gewaltiger Steuersturm zusammen. Neue EU-Pläne könnten die Preise für Tabakwaren ab 2028 in astronomische Höhen treiben. Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartige Erzeugnisse (BVTE) schlägt Alarm: Droht Deutschland ein Schwarzmarkt-Szenario wie in Frankreich?
Berlin – Wer aktuell zum Glimmstängel oder zur E‑Zigarette greift, erlebt eine trügerische Ruhe vor dem Sturm. Die neuesten Absatzahlen für 2025 zeigen: Der Markt ist stabil. Rund 66 Milliarden Zigaretten werden bis Ende des Jahres versteuert sein – ein Plus von 1,2 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Doch Experten warnen: Diese Zahlen sind kein Zeichen für mehr Raucher, sondern das Ergebnis taktischer Manöver.
Der „Hortungs-Effekt“: Warum die Lager jetzt voll werden
Besonders bei E‑Zigaretten-Liquids ist ein massiver Anstieg beim Steuerzeichenbezug von über 22 Prozent zu beobachten. Der Grund ist simpel: Die nächste Steuerstufe zum 1. Januar 2026 wirft ihre Schatten voraus. Händler und Hersteller decken sich jetzt noch zu alten Konditionen ein. „Der höhere Steuerzeichenbezug ist ausschließlich ein Effekt der Produktionsplanung“, stellt BVTE-Hauptgeschäftsführer Jan Mücke klar. Der eigentliche Konsum in Deutschland sei seit 25 Jahren rückläufig und habe sich halbiert.
Brüsseler Pläne: Der 1000-Prozent-Schock
Doch was auf die Verbraucher ab 2028 zukommen könnte, stellt bisherige Erhöhungen weit in den Schatten. Die EU-Kommission plant eine radikale Reform der Mindeststeuersätze, um die Raucherquote bis 2040 auf unter fünf Prozent zu drücken. Die Entwürfe haben es in sich:
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Zigaretten: Die Mindeststeuer soll um 139 % steigen. Eine Packung, die heute 8,50 Euro kostet, würde dann bei 12,50 Euro liegen.
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Feinschnitt: Hier droht ein Plus von 258 %. Der Preis für 40g Tabak könnte von 10 Euro auf 18 Euro springen.
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Zigarren/Zigarillos: Hier sind Aufschläge von unfassbaren 1.000 % im Gespräch.
Warnung vor dem „Frankreich-Szenario“
Der BVTE warnt eindringlich vor diesen „Steuerschocks“. Ein Blick zu den Nachbarn zeigt, wohin eine solche Politik führen kann: In Frankreich, wo Premiumzigaretten bereits rund 13 Euro kosten, stammt jede dritte Zigarette (38 %) aus illegalen Quellen. In den Niederlanden liegt der Anteil unversteuerter Ware sogar bei 45 Prozent.
Die Folge: Statt sprudelnder Steuereinnahmen profitieren kriminelle Strukturen, während der Gesundheitsschutz auf der Strecke bleibt. Deutschland galt bislang als Vorbild für eine moderate Steuerpolitik, die den Schwarzmarkt klein hielt.
Grenz-Tourismus boomt schon jetzt
Bereits jetzt zeigt sich ein Trend zum „Grenz-Shopping“. Da Tabak in den Niederlanden und Frankreich deutlich teurer ist, stieg der Export aus Deutschland (Grenzverkauf) im Jahr 2024 um satte 47 Prozent auf 1,44 Milliarden Zigaretten an. Sollten die EU-Pläne so umgesetzt werden, dürften diese stabilen deutschen Zahlen bald der Vergangenheit angehören – zugunsten eines unkontrollierbaren Schwarzmarktes.
Was halten Sie von den Plänen? Ist das der richtige Weg zum Nichtrauchen oder ein Geschenk für Schmuggler? Diskutieren Sie mit in den Kommentaren!
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Wohin mit dem Tannenbaum? Die Abfuhrtermine für 2026 stehen fest!
Kostenlose Weihnachtsbaumabfuhr 2026: Das sind die Termine für den Landkreis Leer
Landkreis Leer. Nach den Festtagen stellt sich wie jedes Jahr die Frage: Wohin mit dem ausgedienten Weihnachtsbaum? Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Leer (ALL) hat hierfür bereits die kostenlose Straßensammlung organisiert. Damit die Tannenbäume reibungslos abgeholt und fachgerecht verwertet werden können, gilt es jedoch, einige Termine und Regeln zu beachten.
Die Abfuhrtermine im Überblick
Die Sammlung findet gestaffelt in zwei Etappen statt, jeweils am gewohnten Tag der Hausmüllabfuhr:
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Stadt Leer & Insel Borkum: In der Woche vom 12. bis 16. Januar 2026.
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Übriges Kreisgebiet (außer Stadt Leer): Eine Woche später, vom 19. bis 23. Januar 2026.
Wichtig für die Bereitstellung: Die Bäume werden mit einem speziellen Fahrzeug abgeholt, das unabhängig vom normalen Müllwagen fährt. Daher müssen die Bäume am Abfuhrtag bereits bis 6:00 Uhr morgens (auf Borkum bis 7:00 Uhr) oder schon am Vorabend gut sichtbar an der Straße bereitliegen.
Strenge Regeln für den Baumschmuck
Das Ziel aller gesammelten Bäume ist das Kompostwerk in Breinermoor. Dort werden sie geschreddert und zu hochwertigem, zertifiziertem Kompost verarbeitet. Um die Qualität des Düngers nicht zu gefährden, macht der Abfallwirtschaftsbetrieb eine klare Ansage:
„Alle Bäume müssen restlos frei von Lametta, Weihnachtskugeln oder sonstigem Schmuck sein. Bäume mit Restanhaftungen können von den Müllwerkern nicht mitgenommen werden.“
Zudem gibt es Vorgaben zu den Maßen: Die Weihnachtsbäume dürfen eine Maximallänge von zwei Metern und einen Stammdurchmesser von 15 Zentimetern nicht überschreiten. Größere Bäume müssen vor der Bereitstellung entsprechend gekürzt werden.
Kontakt bei Rückfragen
Wer unsicher ist oder weitere Fragen zur Entsorgung hat, kann sich an die Abfallberatung des Landkreises Leer wenden:
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Service-Nummer (kostenlos): 0800–9252423
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E‑Mail: abfallberatung@all-leer.de























