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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Personalausweis 2026: Höhere Gebühren und neue digitale Regeln
Bundesweite Gebührenerhöhung für Personalausweise ab dem 1. Januar 2026
Berlin/Leer, den 26. Dezember 2025 – Ab dem 1. Januar 2026 treten in Deutschland neue Gebührenregelungen für die Ausstellung von Personalausweisen in Kraft. Grundlage hierfür ist das Rundschreiben des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI) vom 03.12.2025. Die Anpassung betrifft alle Bürgerinnen und Bürger mit deutscher Staatsangehörigkeit bei der Neubeantragung ihrer Dokumente.
Hintergrund der Preisanpassung Die Anhebung der Gebühren ist notwendig, um die gestiegenen Produktionskosten zu decken. Ein wesentlicher Fokus liegt dabei auf der kontinuierlichen Weiterentwicklung der Sicherheitsmerkmale sowie der voranschreitenden Digitalisierung des Ausweiswesens. Die Integration neuer Technologien zur Identitätsprüfung und die Umstellung auf volldigitale Prozesse führen zu einem erhöhten administrativen und technischen Aufwand.
Die neuen Gebühren im Überblick:
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Antragsteller ab 24 Jahren: Die Gebühr steigt von bisher 37,00 Euro auf 46,00 Euro (Gültigkeit: 10 Jahre).
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Antragsteller unter 24 Jahren: Die Gebühr erhöht sich von 22,80 Euro auf 27,60 Euro (Gültigkeit: 6 Jahre).
Wichtiger Hinweis zu Lichtbildern Bereits seit dem 01.05.2025 dürfen gemäß gesetzlicher Vorgaben ausschließlich digitale Lichtbilder für die Erstellung von Ausweisdokumenten verwendet werden. Klassische Passfotos in Papierform werden nicht mehr akzeptiert.
Für die Erstellung des digitalen Fotos haben Bürgerinnen und Bürger folgende Möglichkeiten:
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Direkt im Bürgerbüro: Das Foto kann vor Ort gegen eine Gebühr von 6,00 Euro erstellt werden.
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Externer Dienstleister: Fotos können bei zertifizierten Fotografen oder teilnehmenden Partnern (z. B. „dm-drogerie markt“) angefertigt werden. In diesem Fall muss zur Beantragung lediglich der erhaltene Data-Matrix-Code vorgelegt werden.
Das Bürgeramt empfiehlt allen Bürgerinnen und Bürgern, die Gültigkeit ihrer Dokumente rechtzeitig zu prüfen und Termine für eine Neubeantragung frühzeitig zu planen.
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Überschrift: Rekordjahr für die Selbsthilfe: Elf Neugründungen im Landkreis Leer
Gemeinsam stärker: Warum der Bedarf an Selbsthilfegruppen im Landkreis Leer stetig wächst
Jahresrückblick 2025, Teil 3: Ein Rekordjahr für das Miteinander im Kreis Leer.
In einer Welt, die immer komplexer wird, suchen Menschen verstärkt den Austausch mit Gleichgesinnten. Dass dieser Trend ungebrochen ist, zeigt die aktuelle Bilanz des Gesundheitsamtes Leer für das Jahr 2025: Elf neue Selbsthilfegruppen wurden in den vergangenen zwölf Monaten ins Leben gerufen. Damit betreut die Selbsthilfekontaktstelle im Landkreis nun stolze 120 aktive Gruppen.
Vielfalt der Hilfe: Von chronischen Krankheiten bis zur Trauerbewältigung
Die Themen der Selbsthilfegruppen im Kreis Leer sind so vielfältig wie das Leben selbst. Die Kontaktstelle fungiert dabei als wichtiger Ankerpunkt für Menschen, die mit unterschiedlichen Belastungen kämpfen:
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Chronische Erkrankungen
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Psychische Belastungen
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Suchtproblematiken
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Trauerarbeit
Besonders auffällig: Der Bedarf an Unterstützung steigt seit der Corona-Pandemie kontinuierlich an. Das Gesundheitsamt reagiert darauf proaktiv und stößt Gründungen zu aktuellen Themen wie Post COVID oder Demenz gezielt an.
Die Highlights 2025: Veranstaltungen und Aktionen
Das Jahr 2025 war geprägt von emotionalen Momenten und starker Öffentlichkeitsarbeit, um die Selbsthilfe aus der Tabuzone zu holen.
1. Tag der seltenen Erkrankungen (März 2025)
Im Multi Center Ostfriesland vernetzten sich die Selbsthilfekontaktstellen aus Leer, Emden und Aurich. Besucher konnten sich intensiv über seltene Krankheitsbilder informieren. Die Aktion zeigte deutlich: Wer eine seltene Diagnose erhält, ist in Ostfriesland nicht allein.
2. Woche der Demenz (September 2025)
Mit einer Vorführung des Films „Vergiss mein nicht“ im Kinocenter Leer schuf die Kontaktstelle Raum für Begegnung. 85 Teilnehmer nutzten die Chance, mit Vertretern der Deutschen Alzheimer Gesellschaft und fünf Angehörigen-Selbsthilfegruppen ins Gespräch zu kommen.
3. Fokus auf das Unsichtbare (Oktober 2025)
Nicht jede Krankheit ist auf den ersten Blick erkennbar. Am Tag der nicht sichtbaren Beeinträchtigungen gingen vier Gruppen aus dem Landkreis Leer den Weg in die Öffentlichkeit. Ihr Social-Media-Beitrag über Mut und Offenheit stieß auf enorme positive Resonanz und stärkte die digitale Sichtbarkeit der Selbsthilfe.
Prävention und Gesundheitskompetenz im Landkreis
Neben der klassischen Selbsthilfe setzte das Gesundheitsamt 2025 weitere wichtige Impulse für die Region:
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Mobiles Mini-Museum „Gesundheit³“: In Kooperation mit der Hochschule Emden/Leer und dem DHO entstand ein mobiles Museum, das die Gesundheitskompetenz an weiterführenden Schulen fördern soll. Das Motto: Körper, Kopf und Miteinander.
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Hitzeaktionstag (Juni 2025): Gemeinsam mit der AOK Niedersachsen informierte die Gesundheitsregion auf dem Denkmalplatz in Leer über Hitze- und Sonnenschutz. Von der Cap-Gestaltung für Kinder bis hin zum Glücksrad mit Sonnenschutz-Gewinnen – die Aktion war ein voller Erfolg und wird 2026 fortgesetzt.
Die Selbsthilfe im Kreis Leer ist ein Erfolgsmodell
Die Zahlen für 2025 sprechen eine klare Sprache: Selbsthilfe ist kein Nischenprogramm, sondern eine tragende Säule unseres Gesundheitssystems. Die 120 Gruppen im Landkreis Leer bieten Tausenden von Menschen Halt, Struktur und wertvolle Expertise durch Erfahrung.
Sie suchen Anschluss an eine Gruppe oder möchten selbst eine gründen? Die Selbsthilfekontaktstelle im Gesundheitsamt Leer ist Ihr kompetenter Ansprechpartner.
AnzeigeBewegung, Begegnung und gute Laune: Nordic Walking im Julianenpark

Gemeinsam aktiv im Julianenpark – Nordic Walking stärkt Körper & Seele
Bewegung an der frischen Luft, nette Menschen und jede Menge gute Laune – das bietet die Nordic-Walking-Gruppe im Julianenpark in Leer. Mittwochs um 14 Uhr treffen sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer am Burger King Parkplatz, um gemeinsam ihre Runden durch den herbstlich bunten Park zu drehen.
Die Gruppe hat sich bereits fest etabliert: Mit jedem Treffen gesellen sich immer wieder neue Gesichter dazu, sodass die Gemeinschaft kontinuierlich wächst und die sozialen Kontakte noch vielfältiger werden. Für viele ist der Lauftreff inzwischen ein fester Termin im Kalender geworden.
Doch Nordic Walking ist längst nicht alles: Die Gruppe trifft sich auch zu Kinobesuchen oder plant andere Freizeitaktivitäten. Dabei zeigt sich, dass Sport verbindet – viele lernen neue Menschen kennen und bleiben auch nach dem Lauf auf einen Kaffee zusammen. So entstehen schöne Bekanntschaften und Freundschaften.
Treffpunkt & Kontakt:
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Wann: Mittwochs, 14:00 Uhr
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Treffpunkt: Parkplatz bei Burger King, Leer
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Ort: Julianenpark
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Kosten: kostenfrei, keine Aufnahmekriterien, jeder kann einfach vorbeikommen
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Kontakt: Naturheilpraxis Astrid Frey, Spiekerooger Str. 12, 26810 Westoverledingen, Tel.: 04955/9899844 oder 0152 5183 8740, info@astridfrey.de

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Umzug unter Hochdruck: Das Straßenverkehrsamt Leer im Jahresrückblick
Zwischen Umzugskartons und Rekordzahlen: Das Straßenverkehrsamt im Wandel
Jahresrückblick 2025, Teil 2: Abschied von der Ringstraße und Neuanfang an der Deichstraße
LEER. Das Jahr 2025 markiert für das Straßenverkehrsamt des Landkreises Leer eine historische Zäsur. Während der normale Dienstbetrieb bei einer der besucherstärksten Behörden der Kreisverwaltung weiterlief, hieß es gleich zweimal: Kisten packen, Akten verstauen und ab an den neuen Standort.
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Abschied von einem Relikt der 70er
Das alte Gebäude an der Ringstraße war über Jahrzehnte hinweg die Anlaufstelle für Autofahrer im Landkreis. Doch der Zahn der Zeit hatte deutlich genagt – das marode Bauwerk aus den 1970er-Jahren entsprach längst nicht mehr den Anforderungen an einen modernen Publikumsverkehr.
Der Standortwechsel erfolgte in zwei großen Etappen:
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Februar 2025: Die Zulassungsstelle und die Bußgeldstelle machten den Anfang und bezogen ihre neuen Quartiere.
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September 2025: Die Führerscheinstelle und der Bereich Verkehrssicherheit folgten nach.
Neues Zuhause ist das frisch renovierte „Teehaus“ an der Deichstraße. Nur einen Steinwurf vom alten Standort entfernt, finden Bürger und Mitarbeiter hier nun eine zeitgemäße Infrastruktur vor.

Ein Amt der Superlative: Die Bilanz in Zahlen
Trotz der logistischen Herausforderungen durch den Umzug stand die Arbeit nie still. Die Statistik für das Jahr 2025 verdeutlicht die enorme Arbeitslast, die das Team bewältigt hat. Im Landkreis Leer sind aktuell rund 168.000 Fahrzeuge gemeldet – vom klassischen Pkw bis hin zum schweren Lkw.
Die Zulassungsstelle (Stand 10. Dezember): Insgesamt wurden mehr als 147.500 Vorgänge bearbeitet. Davon entfielen:
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31.696 Neuzulassungen
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22.827 Abmeldungen
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7.870 Änderungen oder Ersatzausstellungen von Dokumenten
Die Führerscheinstelle: Auch hier herrschte Hochbetrieb. 8.508 neue Fahrerlaubnisse wurden erteilt. Im Zuge des gesetzlich vorgeschriebenen Pflichtumtauschs wurden zudem 1.897 alte Führerscheine gegen moderne EU-Kartenführerscheine eingetauscht. Demgegenüber mussten jedoch auch 266 Fahrberechtigungen eingezogen werden.
Platz für die Zukunft: Die neue Rettungswache
Während an der Deichstraße der neue Alltag eingekehrt ist, wartet das verlassene Gebäude an der Ringstraße auf sein Ende. Der Leerstand ist jedoch nur von kurzer Dauer: Das alte Amt wird abgerissen. An seiner Stelle soll eine neue, moderne Rettungswache für die Stadt Leer entstehen, um die Notfallversorgung in der Region langfristig zu sichern.
Damit schließt sich ein Kapitel der Stadtgeschichte und macht Platz für eine wichtige Investition in die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger.
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