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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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American Wheels 2026 in Leer: Straßensperrungen und wichtige Hinweise für Anwohner
American Wheels 2026 in Leer: Diese Straßen werden am Wochenende gesperrt
LEER. Anlässlich der Veranstaltung „American Wheels 2026“ kommt es am kommenden Wochenende zu umfangreichen Verkehrsbeschränkungen in der Leeraner Innenstadt. Mehrere Straßen werden für den Fahrzeugverkehr vollständig gesperrt. Anwohner und Verkehrsteilnehmer sollten die Regelungen rechtzeitig beachten.
Brunnenstraße und Rathausstraße voll gesperrt
Die Brunnenstraße ab Büntingplatz sowie die Rathausstraße werden von Samstag, 29. August 2026, 8 Uhr, bis Sonntag, 30. August 2026, 8 Uhr, für den gesamten Fahrzeugverkehr voll gesperrt. Grundlage der verkehrsbehördlichen Anordnung ist § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO).
Ab Samstag, 8 Uhr, ist außerdem die Zufahrt über die Heisfelder Straße zur unteren Mühlenstraße, Norderstraße, Faldernstraße und Wörde nur noch für Anlieger möglich.
Die dort wohnenden Anlieger werden gebeten, Fahrten während des Veranstaltungszeitraums auf das unbedingt notwendige Maß zu beschränken und nach Möglichkeit auf die Nutzung des eigenen Fahrzeugs zu verzichten.
Zufahrt zur Altstadt eingeschränkt
Auch Bewohner und Anlieger der Altstadt dürfen während des Veranstaltungszeitraums nicht über die Brunnenstraße fahren. Nur in begründeten Ausnahmefällen kann eine Durchfahrt zugelassen werden. Als Beispiel nennt die Verkehrsbehörde Anlieger mit einer außergewöhnlichen Schwerbehinderung.
In solchen Fällen muss an den eingesetzten Posten eine entsprechende Legitimation vorgelegt werden.
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Diese Parkplätze können Anlieger nutzen
Sofern es möglich ist, werden alle betroffenen Anlieger gebeten, ihre Fahrzeuge rechtzeitig aus dem Veranstaltungsbereich zu entfernen und auf einen der ausgewiesenen Parkplätze auszuweichen.
Genannt werden folgende Parkmöglichkeiten:
- Heisfelder Straße, vor dem Teletta-Groß-Gymnasium – P 3
- Ostersteg – P 4
- Eidtmannsweg – P 5
- Große Bleiche – P 9
Für die Anlieger der Kirchstraße bleibt die Zufahrt über die Schmiedestraße möglich.
Geschäfte sollen Lieferanten informieren
Auch die an den gesperrten Straßen gelegenen Geschäfte werden gebeten, ihre Zulieferfirmen frühzeitig über die Verkehrssperrungen zu informieren. Nach Möglichkeit sollten notwendige Anlieferungen deshalb vor Beginn oder erst nach Ende der Straßensperrungen durchgeführt werden.
Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
American Wheels sorgt für Verkehrseinschränkungen
Die Sperrungen sind im Zusammenhang mit der Veranstaltung American Wheels 2026 erforderlich. Besucher und Anwohner sollten sich insbesondere am Samstag auf Einschränkungen im Bereich der Leeraner Innenstadt einstellen und die ausgeschilderten Verkehrsregelungen beachten.
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Moormerland: Ernst Höppner setzt auf Schweißtechnik und Bundeswehr-Aufträge
Vor dem Firmengebäude im Gewerbegebiet an der Autobahn (von links): Jens de Vries, Berthold Koch und Eelke Smit von der SPD-Gemeinderatsfraktion, Nico Bloem und Geschäftsführer Uwe Brouwer. Bild: privat
Nico Bloem besucht Ernst Höppner in Moormerland: Neuausrichtung zahlt sich aus
MOORMERLAND. Die Neuausrichtung der Ernst Höppner GmbH & Co. KG in Moormerland trägt Früchte. Davon konnte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem bei einem Besuch des Maschinen- und Waagenbauunternehmens selbst überzeugen. Vor zwei Jahren hatte sich die Firma grundlegend neu aufgestellt und ihren Standort von Emden in das verkehrsgünstig gelegene Gewerbegebiet der Gemeinde Moormerland an der Autobahn verlagert.
„Wir haben die richtige Entscheidung getroffen. Unser Auftragsbuch ist voll“, erklärte Geschäftsführer Uwe Brouwer, der das Unternehmen gemeinsam mit Thorsten Engel leitet. Neben Brouwer und Bloem nahmen auch Jens de Vries, Eelke Smit und Berthold Koch von der SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Moormerland an dem Gespräch teil.
Neue Chancen durch Standortwechsel und Spezialisierung
Die Firma Ernst Höppner kann auf eine mehr als 127-jährige Unternehmensgeschichte zurückblicken. Ursprünglich war das Unternehmen insbesondere auf Schiffsreparaturen spezialisiert. Für die geplante Neuausrichtung waren die Möglichkeiten am bisherigen Standort in Emden jedoch begrenzt. Der vorhandene Platz reichte für die weitere Entwicklung des Unternehmens nicht mehr aus.
In Moormerland fand Höppner die passenden Voraussetzungen für den nächsten Entwicklungsschritt. Neben ausreichend Fläche spielte vor allem die verkehrsgünstige Lage des Gewerbegebiets direkt an der Autobahn eine wichtige Rolle.
Gleichzeitig investierte das Unternehmen in moderne Produktionsanlagen und erwarb hohe Qualifizierungen im Bereich der Schweißtechnik. Diese Spezialisierung eröffnete neue Geschäftsfelder – unter anderem als Auftragnehmer für die Bundeswehr.
Hochqualifizierte Schweißer sind wichtiger Erfolgsfaktor
Gerade die hohen Anforderungen der Bundeswehr stellen für viele Unternehmen eine Herausforderung dar. Höppner kann diese Anforderungen erfüllen. Ein entscheidender Faktor sind dabei die hoch qualifizierten Mitarbeiter im Bereich der Schweißtechnik.
„In Deutschland gibt es nicht viele Schweißer, die diese Qualität haben. Wir haben gute Leute – darauf sind wir sehr stolz“, betonte Uwe Brouwer.
Für das Unternehmen zahlt sich die Kombination aus modernen Produktionsmöglichkeiten, qualifizierten Fachkräften und der strategischen Neuausrichtung aus. Das Auftragsbuch ist gut gefüllt und die Entwicklung bietet weitere Perspektiven.
34 Mitarbeiter – weitere Entwicklung möglich
Aktuell beschäftigt die Ernst Höppner GmbH & Co. KG 34 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Nach Angaben des Unternehmens besteht durchaus die Möglichkeit, die Belegschaft weiter auszubauen. Auch räumlich verfügt der Betrieb noch über Kapazitäten für eine mögliche Erweiterung.
Für Nico Bloem ist die Entwicklung des Unternehmens ein Beispiel dafür, welche Möglichkeiten heimische Betriebe durch Investitionen, Spezialisierung und eine vorausschauende Standortentscheidung schaffen können.
„Es ist außergewöhnlich, was sich hier entwickelt hat. Es zeigt eben auch, was wir bei uns für starke Firmen haben. Das betone ich in diesen nicht ganz einfachen Zeiten besonders gerne“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete nach seinem Besuch.
Die Entwicklung der Ernst Höppner GmbH & Co. KG zeigt damit eindrucksvoll, wie sich ein traditionsreiches Unternehmen durch eine gezielte Neuausrichtung, moderne Schweißtechnik, qualifizierte Fachkräfte und neue Auftraggeber für die Zukunft aufstellen kann.
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Westoverledingen: Ortsrat Völlen lädt zum 13. Bürgergespräch am Badesee ein
Ortsbürgermeister Jan Uwe Kromminga vor dem Völlener Badesee. Hier findet am 2. September das 13. Bürgergespräch des Ortsrates Völlen statt.
Ortsrat Völlen lädt zum 13. Bürgergespräch an den Badesee ein
VÖLLEN. Der Ortsrat Völlen lädt am Mittwoch, 2. September, um 19 Uhr bereits zum 13. Mal unter dem Motto „Ortsrat trifft Bürger“ zum offenen Bürgergespräch ein. Treffpunkt ist der Völlener Badesee. Gleichzeitig handelt es sich um das letzte Treffen dieser Art in der laufenden Legislaturperiode.
Im Mittelpunkt stehen der direkte Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Völlen, Völlenerfehn und Völlenerkönigsfehn sowie aktuelle Themen aus den drei Ortschaften. Auch Anregungen, Wünsche und Ideen aus der Bevölkerung sollen wieder ihren Platz haben.
Bewusst andere Form des Bürgerdialogs
Ortsbürgermeister Jan Uwe Kromminga erinnert daran, dass der Ortsrat der größten Ortschaft in Westoverledingen vor knapp fünf Jahren mit dem Ziel angetreten sei, mehr Bürgernähe und Transparenz zu schaffen.
„Wir sind als Ortsrat der größten Ortschaft in Westoverledingen vor knapp fünf Jahren angetreten, um mehr Bürgernähe und Transparenz zu schaffen. Was heute in aller Munde ist, haben wir als Ortsrat von Beginn an versucht zu leben“, erklärt Kromminga.
Hintergrund für das besondere Veranstaltungsformat sei unter anderem die Erfahrung gewesen, dass viele Bürgerinnen und Bürger lange Sitzungen scheuten, bei denen nur begrenzt Gelegenheit bestehe, eigene Anliegen vorzutragen. Deshalb habe der Ortsrat bereits zu Beginn der vergangenen Amtsperiode bewusst einen anderen Weg eingeschlagen.
Die Bürgergespräche fanden regelmäßig und an unterschiedlichen Orten statt – bewusst in lockerer Atmosphäre und ohne die formalen Abläufe einer regulären Ortsratssitzung.
„Wir haben uns zeitweise quartalsweise an unterschiedlichen Standorten mit den Bürgerinnen und Bürgern getroffen und im offenen Dialog diskutiert“, berichtet Kromminga.
Dabei seien zahlreiche Hinweise, Wünsche und Ideen zusammengekommen. Diese wurden anschließend in die Arbeit des Ortsrates und auch in die Gemeindepolitik eingebracht.
Bürgergespräche als feste Plattform etabliert
Nach Angaben des Ortsbürgermeisters war die Resonanz auf das Format durchweg positiv. Die Bürgergespräche hätten sich zu einer festen Plattform für den direkten Austausch zwischen Ortsrat und Bevölkerung entwickelt. Auch in anderen Ortschaften sei das Konzept als positives Beispiel aufgegriffen worden.
„Wir sind als Ortsrat von diesen Treffen mehr als überzeugt. Dadurch ist ein gutes Stück Nähe zum Bürger entstanden“, resümiert Kromminga.
Auch beim 13. Bürgergespräch am 2. September haben die Bürgerinnen und Bürger wieder ausreichend Gelegenheit, Fragen zu stellen, persönliche Anliegen anzusprechen und mit den Mitgliedern des Ortsrates ins Gespräch zu kommen.
Der Ortsrat Völlen freut sich auf zahlreiche Besucherinnen und Besucher am Völlener Badesee.
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