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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Warnstreik am 10. Februar: Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke in Leer
Warnstreik legt Jann-Berghaus-Brücke lahm: Sonderplan für Buslinie 651
Ein angekündigter Warnstreik führt am Dienstag, den 10. Februar 2026, zu erheblichen Einschränkungen im Raum Leer. Betroffen ist insbesondere die Jann-Berghaus-Brücke, die für den Verkehr voll gesperrt wird. Diese Sperrung hat unmittelbare Auswirkungen auf den Busverkehr, weshalb die Stadt Leer und das Busunternehmen eine Sonderregelung zur Sicherstellung der Schülerbeförderung getroffen haben.
Massive Einschränkungen im Ortsteil Bingum
Der Ortsteil Bingum kann am Streiktag fast ausschließlich nur zur Sicherstellung des Schulverkehrs angefahren werden. Für die Linie 651 gilt folgende Ausnahmeregelung:
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Morgens (Fahrtnr. 003) Richtung Logabirum: Um den Anschluss trotz der Brückensperrung zu gewährleisten, werden alle Haltestellen in Bingum 20 Minuten früher als regulär angefahren. Ab der Haltestelle „An der Emsbrücke“ greift wieder der normale Zeitplan.
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Mittags (Fahrtnr. 022) Richtung Bingum: Nach der 6. Stunde erfolgt die Ankunft an den Haltestellen in Bingum 20 Minuten später als gewohnt.
Abgesehen von diesen zwei Fahrten wird Bingum von der Linie 651 nicht bedient. Alle anderen Fahrten starten und enden an der Haltestelle „An der Emsbrücke“, wobei ein Zusatzbus den gewohnten Takt im restlichen Stadtgebiet sicherstellt.
Wegfall von Haltestellen und Ersatzverbindungen
Aufgrund der Sperrung entfallen die Haltestellen Jann-Berghaus-Brücke und Brückenhaus am 10. Februar komplett. Als Ersatz stehen folgende Haltestellen zur Verfügung:
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Bingum, Abzweig
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Leer, Ubbo-Emmius-Straße / Pastorenkamp
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Bingum, B 436 (für Fahrten der Linie 620)
Informationen für Fahrgäste
Fahrgäste werden gebeten, sich eigenständig über den Fortgang des Warnstreiks und eventuelle kurzfristige Änderungen auf dem Laufenden zu halten. Weitere Details zu den Regionalbuslinien sind auf der Webseite des Verkehrsverbundes Ems-Jade (VEJ) unter www.vej.de abrufbar.
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Millionenförderung für Borkums Hafen: Wichtiger Meilenstein für die Offshore-Infrastruktur
Rückenwind für Borkum: Grünes Licht für die Hafenerneuerung
Geduld und Beharrlichkeit haben sich für die Insel Borkum ausgezahlt. Nach zweijähriger Planungs- und Verhandlungsphase liegt nun der offizielle Förderbescheid für ein zentrales Infrastrukturprojekt vor: Die Ertüchtigung von neun Dalben im Borkumer Hafen kann beginnen.
Investition in die maritime Zukunft
Das Projekt umfasst die Verstärkung und Erhöhung von neun Dalben an drei Schwimmpontons. Diese Anlagen sind essenziell für den Schiffsverkehr zu den Offshore-Windparks in der Nordsee. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 1,258 Millionen Euro. Ein Großteil davon wird durch Fördermittel gedeckt:
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N‑Bank Förderung: 1,006 Millionen Euro
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Eigenanteil: 0,252 Millionen Euro (getragen durch die Nordseeheilbad Borkum GmbH)
Schutz gegen den Klimawandel
Die Maßnahme dient nicht nur der technischen Instandhaltung, sondern ist auch eine direkte Reaktion auf Umweltveränderungen. Die Dalben werden im Zuge der Arbeiten erhöht, um der Herausforderung des steigenden Meeresspiegels zu begegnen. Damit wird die Infrastruktur langfristig krisenfest gemacht.
Stimmen zum Projekt
„Durch die Verstärkung der Dalben gewinnt unser Hafen deutlich an Schlagkraft und kann einen wesentlichen Beitrag zum Ausbau und zur Wartung der Offshore-Windparks leisten.“ — Axel Held, Geschäftsführer der Nordseeheilbad Borkum GmbH
Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem, der den Prozess eng begleitet hat, sieht in der Zusage ein wichtiges Signal für den Standort Niedersachsen. Es sei ein weiterer Schritt auf dem Weg zum „Energieland Nr. 1“. Neben dem Klimaschutz profitiere vor allem die maritime Wirtschaft und die Insel selbst von dieser Stärkung des Nordseewindports.
Langfristige Sicherung des Standorts
Trotz der grundsätzlichen Befürwortung durch das niedersächsische Wirtschaftsministerium verzögerte sich der Bescheid aufgrund begrenzter Mittel im Fördertopf. Dass die Finanzierung nun steht, sichert laut Geschäftsführer Raphael Warnecke die Rolle Borkums im Bereich der nachhaltigen Energieversorgung und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit des Hafens dauerhaft.
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Hinter den Kulissen: Die Lions-Ostereier-Manufaktur für den guten Zweck
In der Lions-Ostereier-Manufaktur: Die Frauen des Lions-Clubs Leer-Evenburg bei der traditionellen Endfertigung der Sammlerstücke im Wintergarten von Anne Dodenhof in Holthusen.
Lions-Ostereier-Manufaktur: Handarbeit mit Herz in Holthusen
Während draußen der Frühling noch deutlich auf sich warten lässt, verwandelt sich das Haus von Anne Dodenhof in Holthusen einmal im Jahr in eine emsige Werkstatt für den guten Zweck. Es ist eine liebgewonnene Tradition: Die Frauen des Lions-Clubs Leer-Evenburg treffen sich hier, um in gemeinschaftlicher Runde die diesjährigen Metall-Ostereier fertigzustellen.
Ein ganzes Haus im Einsatz für die gute Sache
In diesen Tagen wird jeder Winkel genutzt. Ob in der gemütlichen Küche oder im Wintergarten – überall sind Stationen aufgebaut, an denen die fleißigen Helferinnen und Helfer Hand in Hand arbeiten. Es herrscht eine besondere Atmosphäre aus Konzentration und herzlichem Miteinander, während tausende bunte Halbschalen darauf warten, passgenau zusammengefügt zu werden.
Die Endfertigung ist dabei reine, liebevolle Handarbeit. Jedes der insgesamt 4.000 Metalleier wird einzeln geprüft und mit Fingerspitzengefühl zusammengesetzt. Dieser persönliche Einsatz macht jedes Stück zu etwas Besonderem – man spürt förmlich die Wertschätzung, die in dieser Arbeit steckt.
Einmalige Kunstwerke von Udo Steinigeweg
Das Ergebnis dieser „Manufaktur-Tage“ ist eine Osterdekoration, die es so kein zweites Mal gibt. Die exklusiven Motive stammen aus der Feder des renommierten Künstlers Udo Steinigeweg. Seine künstlerische Gestaltung macht die hochwertigen Eier zu begehrten Sammlerstücken, die in der Region Leer bereits Kultstatus genießen und jedes Heim stilvoll verschönern.
Spannung inklusive: Die Tombola mit Herz
Doch die Eier glänzen nicht nur von außen. In ihrem Inneren verbirgt sich eine spannende Überraschung: Jedes Osterei enthält ein Los. Damit haben die Käufer die Chance auf einen von 150 attraktiven Gewinnen. So verbindet die Aktion hochwertige Kunst mit der Vorfreude auf eine gelungene Überraschung.
Helfen, wo es ankommt: Jeder Euro zählt
Hinter der Aktion steht ein wichtiger Zweck. Für einen Preis von 5 Euro pro Stück leisten die Bürgerinnen und Bürger einen direkten Beitrag für soziale Projekte in unserer Gemeinschaft. Dank regionaler Sponsoren, welche die Anschaffungskosten decken, fließt der Verkaufserlös ohne Abzüge an:
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Rückenwind e.V. und die Initiative „Die Löwenkinder“
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Die Suppenküche der Christuskirche
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Verschiedene Projekte zur Familienförderung in der Region
Engagement gesucht: Werden Sie Sponsor
Damit auch in diesem Jahr jeder Cent dort ankommt, wo er gebraucht wird, setzt der Lions-Club auf die Unterstützung der regionalen Wirtschaft. Unternehmen, die sich als Sponsoren beteiligen, werden namentlich auf der Webseite erwähnt; ab einem Beitrag von 500 Euro erscheint zudem das Firmenlogo auf dem Begleitflyer.
Interessierte Unternehmer, die diese exklusive Aktion unterstützen möchten, können sich für weitere Informationen direkt an die Allianz Hauptvertretung Heidi Noormann in Leer wenden.
Kontakt für Sponsoren:

Heidi Noormann
Blinke 32
26789 Leer
Telefon: 0491 99239152
Mobil: 0173 5606746
E‑Mail: heidi.noormann@allianz.de
Verkaufsstart und Verfügbarkeit
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die exklusiven Sammlerstücke in Kürze an zahlreichen Standorten erwerben. Die genaue Liste der Verkaufsstellen sowie der offizielle Starttermin werden zeitnah im LeserECHO-Portal sowie auf der Facebook-Seite „Wir Leeraner“ bekannt gegeben. Damit alle Informationen für jeden zugänglich sind, werden sämtliche Beiträge des LeserECHO grundsätzlich ohne Bezahlschranke veröffentlicht. So ist sichergestellt, dass alle Leserinnen und Leser jeden Artikel in vollem Umfang und kostenfrei mitverfolgen können.
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