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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Sicherheit auf der B70: Thorsten Sinning fordert Maßnahmen gegen Unfallgefahren
Sicherheit auf der B70: Thorsten Sinning fordert Maßnahmen gegen Unfallgefahren zwischen Folmhusen und Großwolde
Westoverledingen – Die Bundesstraße 70 ist eine unverzichtbare Verkehrsachse für die Gemeinde Westoverledingen. Doch hinter der vermeintlich übersichtlichen und geraden Streckenführung zwischen Folmhusen und Großwolde verbergen sich erhebliche Gefahrenquellen, die nun den Bürgermeisterkandidaten Thorsten Sinning auf den Plan rufen. Er fordert ein konsequentes Umdenken bei der Verkehrssicherheit und konkrete Maßnahmen, um den Abschnitt sicherer zu gestalten.
Ein Abschnitt mit Gefahrenpotenzial
Obwohl die Strecke auf den ersten Blick sicher erscheint, ist sie Schauplatz zahlreicher gefährlicher Situationen. Der Mix aus Einmündungen, landwirtschaftlichem Verkehr, Anwohnern und querendem Verkehr erfordert hohe Aufmerksamkeit. Besonders riskante Überholmanöver bei hohen Geschwindigkeiten stellen für Sinning ein inakzeptables Risiko dar. „Wer hier bei Tempo 100 oder sogar darüber hinaus überholt, unterschätzt die tatsächliche Gefährlichkeit dieser Strecke“, warnt der Bürgermeisterkandidat.
Dass Handlungsbedarf besteht, zeigen auch die wiederkehrenden Schäden an Verkehrsschildern und Einrichtungen nahe des Kreisverkehrs Folmhusen. Angefahrene Absperrungen und beschädigte Schilder seien deutliche Warnsignale, die auf unangepasstes Fahrverhalten hindeuten und nicht ignoriert werden dürften.
Forderungskatalog für mehr Sicherheit
Thorsten Sinning betont, dass Prävention stets vor der Betroffenheit nach einem schweren Unglück stehen müsse. In der Vergangenheit wurde der Bereich bereits durch tödliche Unfälle erschüttert – etwa im Bereich der Brücke Reinkebarg/Friesenweg, wo ein Gedenkkreuz lange Zeit an ein tragisches Ereignis erinnerte.
Um die B70 für alle Verkehrsteilnehmer – vom Pkw-Fahrer bis zum Radfahrer und Anwohner – sicherer zu machen, setzt sich Sinning bei den zuständigen Stellen für ein Maßnahmenpaket ein:
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Überholverbot: Einführung eines Überholverbots auf dem genannten Streckenabschnitt.
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Geschwindigkeitsprüfung: Eine erneute Überprüfung der zulässigen Höchstgeschwindigkeiten.
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Sichtbarkeit: Optimierung der Beschilderung.
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Kontrollen: Konsequentere Überwachung der Geschwindigkeit.
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Analyse: Eine detaillierte Auswertung von Unfallfolgen und Sachschäden im Bereich des Kreisverkehrs Folmhusen.
„Nicht länger als Rennstrecke wahrgenommen“
„Die B70 zwischen Folmhusen und Großwolde darf nicht länger als Rennstrecke wahrgenommen werden. Wenn es dort riskante Überholmanöver und überhöhte Geschwindigkeit gibt, müssen wir handeln. Ein Überholverbot wäre ein klares Signal für mehr Sicherheit“, so Sinning. Sein Ziel sei es, die Sicherheit der Menschen in den Vordergrund zu stellen, anstatt Zeitgewinn zu priorisieren. Sicherheit dürfe in Westoverledingen nicht erst nach dem nächsten schweren Unfall ein Thema werden, sondern müsse jetzt durch aktives Handeln gewährleistet werden, so Sinning.
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DRK Leer: Innenministerin Behrens positioniert sich gegen geplante Gesundheitsreform
Rückendeckung aus Hannover: Innenministerin Behrens stärkt DRK-Kreisverband Leer im Reform-Disput
Leer – Die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens hat bei einem Besuch des DRK-Kreisverbandes Leer ein deutliches Signal in Richtung Bundespolitik gesendet. Gemeinsam mit Landrat Matthias Groote würdigte die Ministerin die Arbeit der Hilfsorganisation und sicherte ihr Unterstützung im Widerstand gegen die geplante Gesundheitsreform des Bundes zu.
Klare Absage an Bundesreform
Während ihres Austauschs mit DRK-Geschäftsführer Markus Wucherpfennig, dem hauptamtlichen Personal sowie zahlreichen Ehrenamtlichen fand die Ministerin klare Worte zur geplanten Reform: „Hier wird gute und wichtige Arbeit geleistet. Da können und wollen wir nicht kürzen. Die vorgelegte Reform wird bei den Bundesländern keine Zustimmung finden“. Behrens unterstrich damit die Bedeutung des Deutschen Roten Kreuzes für eine stabile Gesundheitsversorgung und einen resilienten Bevölkerungsschutz.
Einblicke in den Rettungsalltag
Im Rahmen eines Rundgangs durch den Kreisverband erhielt die Ministerin einen praxisnahen Einblick in die Strukturen vor Ort. Neben der Besichtigung der Räumlichkeiten verfolgte sie ein Fallbeispiel aus der Ausbildung zur Notfallsanitäterin beziehungsweise zum Notfallsanitäter, bevor sie sich einem offenen Dialog mit den Mitarbeitenden stellte.
Ein Schwerpunkt der Diskussion lag auf der stetig wachsenden Belastung des Rettungsdienstes. Geschäftsführer Wucherpfennig verdeutlichte die Problematik der Bagatelleinsätze: „Unsere hoch qualifizierten Rettungsdienstkräfte werden immer häufiger für Einsätze gebunden, die keinen medizinischen Notfall darstellen. Auf diesen Zustand müssen wir immer wieder hinweisen“.
Bildung und Bevölkerungsschutz im Fokus
Ergänzend wurde die Rolle des DRK als Bildungsträger hervorgehoben. Durch das regelmäßige Angebot an Erste-Hilfe-Kursen für alle Altersgruppen leistet der Kreisverband einen essenziellen Beitrag zur Handlungssicherheit in der Bevölkerung – ein Faktor, der insbesondere bei Herz-Kreislauf-Notfällen über Leben und Tod entscheiden kann.
Zudem stieß die Ankündigung einer landesweiten Bevölkerungsschutzkampagne, die im kommenden Herbst starten soll, auf positive Resonanz. Wucherpfennig begrüßte die Initiative: „Wir stellen einen Großteil der Kräfte für den Katastrophenschutz. Deshalb begrüßen wir jede Initiative, die das Bewusstsein für den Bevölkerungsschutz stärkt“.
Motivation durch gesellschaftlichen Mehrwert
Beeindruckt zeigte sich die Ministerin von der hohen Motivation des DRK-Nachwuchses. In den Gesprächen wurde deutlich, dass neben der Vielseitigkeit des Berufsfeldes vor allem der gesellschaftliche Mehrwert die zentrale Antriebsfeder für das Engagement ist. „Es ist einfach ein spannender und vielseitiger Job“, lautete das Fazit der Aktiven.
Der Termin wurde durch den SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem organisiert, der jedoch aufgrund einer kurzfristigen Erkrankung nicht persönlich anwesend sein konnte.
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Feuerwehrnachwuchs boomt: 40 Kinder auf der Warteliste!
In der Halle des Feuerwehrhauses in Jheringsfehn (von links): Jürgen Köpke, Thomas Buß, Jan Heiko Dieling, Timo Pistoor, Johann Hartema, Daniel Severigs (alle SPD Moormerland), Bürgermeister Hendrik Schulz, Andreas Tränapp (SPD Moormerland), Innenministerin Daniela Behrens, Gemeindebrandmeister Matthias Ihler und Landrat Matthias Groote. Bild: privat
Vorbildliche Jugendarbeit und strategischer Bauturbo: Ministerin Behrens besucht Jheringsfehn
Jheringsfehn – Der Stellenwert des Ehrenamts und die zukunftsweisende Infrastrukturentwicklung standen im Mittelpunkt des jüngsten Besuchs der niedersächsischen Innenministerin Daniela Behrens in Jheringsfehn. Der Termin, initiiert durch den SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem, unterstrich die enge Verbundenheit der Landespolitik mit den freiwilligen Feuerwehren vor Ort.
Große Nachfrage bei der Feuerwehrnachwuchsarbeit
Ein zentrales Thema des Austauschs war die erfolgreiche Nachwuchsgewinnung der Feuerwehr Jheringsfehn. Angesichts einer Warteliste von 40 Kindern äußerte sich die Ministerin beeindruckt: „40 Kinder auf der Warteliste – das ist für die wartenden Kinder nicht schön, zeigt aber, wie attraktiv und beliebt die freiwilligen Feuerwehren sind. Kompliment“, so Behrens. Diese hohe Resonanz unterstreicht die gesellschaftliche Bedeutung der Jugendfeuerwehr als feste Größe im Ort.
Bauturbo für Infrastrukturprojekte
Neben der Jugendarbeit bildeten die aktuellen Bauvorhaben der Gemeinde Moormerland einen weiteren Schwerpunkt. Nachdem in den vergangenen zwölf Monaten die Feuerwehrhäuser in Jheringsfehn und Veenhusen bereits erfolgreich eröffnet wurden, steht nun der Neubau in Neermoor an. Bei diesem Projekt plant die Gemeinde, die neuen gesetzlichen Bestimmungen zur Vereinfachung von Neubauten – den sogenannten „Bauturbo“ – gezielt einzusetzen.
Behrens begrüßte diesen Ansatz ausdrücklich. Die Anwendung der neuen Regelungen biete erhebliches Potenzial: „Das höre ich sehr gerne. Im besten Fall spart man dabei anderthalb Jahre“, betonte die Ministerin.
Herausforderungen für das Ehrenamt
Im Gespräch mit Bürgermeister Hendrik Schulz sowie dem Orts- und Gemeindebrandmeister Matthias Ihler wurden zudem die aktuellen Herausforderungen der Freiwilligen Feuerwehren intensiv debattiert. Ihler verwies auf die wachsende Belastung der Ehrenamtlichen, die es zunehmend erschwere, Führungskräfte zu binden. Auch die steigenden Kosten für Führerscheine zur Bedienung von Feuerwehrfahrzeugen sowie die allgemeine finanzielle Belastung der Kommunen durch Fahrzeugbeschaffungen wurden kritisch thematisiert.
Hinsichtlich der Ausbildungskosten äußerte Behrens Verständnis für die vorgebrachte Kritik und mahnte Augenmaß an: „Wir dürfen dabei nicht überziehen.“ Ergänzend gab die Ministerin einen Ausblick auf den Katastrophenschutz: Das Land plane für den kommenden Herbst eine landesweite Kampagne zum Bevölkerungsschutz, um die Resilienz weiter zu stärken.
Wertschätzung des Ehrenamts
Zum Abschluss ihres Besuchs bekräftigte Behrens die strategische Bedeutung der Feuerwehren für das Land Niedersachsen. „Wir wissen in Niedersachsen, was wir an den freiwilligen Feuerwehren haben. Sie sind tief in der Bevölkerung verankert. Das wurde mir auch hier eindrucksvoll vor Augen geführt“, fasste die Ministerin zusammen. Trotz der krankheitsbedingten Abwesenheit des Organisators Nico Bloem verdeutlichte der Termin die enge Abstimmung zwischen den kommunalen Akteuren und der Landesregierung.
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