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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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10 Feuerwehrgruppen und 7 Jugendfeuerwehren treten in Weenermoor an
Schnelligkeitswettbewerb der Feuerwehren am Freitag in Weenermoor
Beitragsbild: Archivfoto: Joachim Rand (Pressesprecher Feuerwehr Stadt Weener / Ems)
Weenermoor. Am Freitag, 21. August 2026, steht in Weenermoor ein spannender Schnelligkeitswettbewerb der Rheiderländer Feuerwehren auf dem Programm. Beginn ist um 18.30 Uhr. Ausgetragen wird der Wettkampf auf dem Wettkampfplatz neben dem Feuerwehrhaus in Weenermoor.
Wie Ortsbrandmeister Nico Diddens mitteilt, haben sich auch mehrere Jugendfeuerwehren für den Wettbewerb angemeldet. Dabei treten die Jugendfeuerwehren aus Weenermoor, Weener, Holthusen, Bunde, Wymeer-Boen, Jemgum und Ditzum gegeneinander an.
Auch bei den aktiven Feuerwehren ist das Teilnehmerfeld gut besetzt. Für den Wettbewerb haben sich die Wettkampfgruppen aus Weenermoor, Jemgum, Ditzum, Holtgaste, Wymeer-Boen, Bunderhee, Bunde, Holthusen, Weener und Critzum angemeldet.
Als Wettkampfleiter fungiert Gemeindebrandmeister Peter Oltmanns aus Wymeer.
Neben den feuerwehrtechnischen Leistungen ist auch für das leibliche Wohl der Besucherinnen und Besucher bestens gesorgt. Der Schnelligkeitswettbewerb bietet damit nicht nur spannende Wettkämpfe, sondern auch Gelegenheit, die Arbeit und den Zusammenhalt der Feuerwehren aus dem Rheiderland aus nächster Nähe zu erleben.
Veranstaltungstermin:
📅 Freitag, 21. August 2026
⏰ Beginn: 18.30 Uhr
📍 Wettkampfplatz neben dem Feuerwehrhaus Weenermoor
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Wie Rechtsextremismus entsteht – und was Jugendliche dagegen tun können
„RECHTSaußen – MITTENdrin“: Wanderausstellung klärt Jugendliche über Rechtsextremismus auf
Landkreis Leer. Was ist eigentlich Rechtsextremismus? Wie entsteht er, in welchen Bereichen begegnet er uns und was kann jeder Einzelne dagegen tun? Mit diesen Fragen beschäftigt sich die Wanderausstellung „RECHTSaußen – MITTENdrin“, die in den kommenden Wochen an weiterführenden Schulen im Landkreis Leer zu sehen sein wird.
Organisiert wird die Ausstellung von der Polizeiinspektion Leer/Emden gemeinsam mit dem Landkreis Leer. Das Angebot stammt vom Beratungsnetzwerk Hessen und soll Schülerinnen und Schüler dazu anregen, sich mit Rechtsextremismus, Rassismus und anderen Formen von Menschenfeindlichkeit auseinanderzusetzen.
Vorurteile und Diskriminierung im Mittelpunkt
Die Ausstellung setzt sich mit Vorurteilen und diskriminierenden Einstellungen auseinander, die in unterschiedlichen Bereichen der Gesellschaft auftreten können. Einen besonderen Schwerpunkt bilden dabei Rassismus, Antisemitismus und Antiziganismus sowie verschiedene Erscheinungsformen des Rechtsextremismus.
Dabei geht es nicht ausschließlich um offen rechtsextreme Organisationen oder eindeutig erkennbare extremistische Strukturen. Vielmehr soll auch vermittelt werden, wie Vorurteile und diskriminierende Einstellungen entstehen können und wie sich daraus möglicherweise extremistische Haltungen entwickeln.
Die Besucherinnen und Besucher werden in mehreren thematischen Bereichen dazu eingeladen, sich intensiver mit einzelnen Aspekten auseinanderzusetzen.
Rechtsextreme Jugendkultur und Musik
Ein Bereich der Ausstellung beschäftigt sich beispielsweise mit rechtsextremen Jugendcliquen. Dabei wird thematisiert, wie junge Menschen in entsprechende Gruppen geraten können und welche Rolle Gruppenzugehörigkeit und gemeinsame Einstellungen dabei spielen.
Auch rechtsextreme Musik wird aufgegriffen. Musik kann für extremistische Szenen ein wichtiges Mittel sein, um Botschaften zu verbreiten, Zugehörigkeit zu vermitteln und insbesondere junge Menschen anzusprechen.
Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf dem Internet.
Wie Rechtsextreme das Internet nutzen
Die digitale Welt spielt bei der Verbreitung extremistischer Inhalte eine wichtige Rolle. Deshalb beschäftigt sich die Ausstellung unter anderem mit der Frage, wie Manipulationen im Internet erkannt werden können.
Jugendliche sollen dafür sensibilisiert werden, Informationen und Inhalte im Netz kritisch zu hinterfragen. Gleichzeitig wird aufgezeigt, auf welche Weise Rechtsextreme das Internet und soziale Netzwerke nutzen können, um ihre Botschaften zu verbreiten.
Gerade für junge Menschen, die einen großen Teil ihrer Kommunikation und ihres Informationskonsums über digitale Plattformen abwickeln, kommt diesem Bereich eine besondere Bedeutung zu.
Demokratische Haltung stärken
Das zentrale Ziel der Wanderausstellung ist die Sensibilisierung von Jugendlichen. Sie sollen extremistische und menschenfeindliche Einstellungen frühzeitig erkennen und besser einordnen können.
Gleichzeitig möchte die Ausstellung die demokratische Haltung junger Menschen stärken und sie dazu ermutigen, bestehende Einstellungen kritisch zu hinterfragen. Der Austausch miteinander spielt dabei eine wichtige Rolle.
Die Jugendlichen sollen nicht nur Informationen aufnehmen, sondern miteinander ins Gespräch kommen und sich mit unterschiedlichen Positionen auseinandersetzen.
Frühzeitig gegen Menschenfeindlichkeit vorgehen
Mit „RECHTSaußen – MITTENdrin“ soll ein Beitrag dazu geleistet werden, Rechtsextremismus, Rassismus und andere Formen von Menschenfeindlichkeit frühzeitig zu erkennen und ihnen entgegenzutreten.
Die Polizeiinspektion Leer/Emden und der Landkreis Leer setzen damit auf Information, Aufklärung und Prävention. Insbesondere Schulen bieten dabei einen wichtigen Ort, um Jugendliche frühzeitig für demokratische Werte zu sensibilisieren und ihnen Werkzeuge an die Hand zu geben, mit denen sie extremistische Inhalte und Manipulationsversuche besser erkennen können.
Die Wanderausstellung wird in den kommenden Wochen an verschiedenen weiterführenden Schulen im Landkreis Leer präsentiert und soll dort Raum für Information, Diskussion und eine kritische Auseinandersetzung mit dem Thema schaffen.
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Fährverbindung Ditzum–Petkum vor schwierigen Zeiten?
Im Gespräch (von links): Insa Bruhns (Geschäftsführerin Verkehrsverein), Torsten Dinkela (Vorstand Verkehrsverein), Annegret Bommelmann (1. Vorsitzende Verkehrsverein), Nico Bloem (SPD-Landtagsabgeordneter), Martin Sinning (SPD-Ratsherr), Carola Wedel (Vorstand Verkehrsverein) und Hilde Hommers (Vorstand SPD-Ortsverein Jemgum/Ditzum). Bild: privat
Ditzum sorgt sich um die Zukunft des Fährverkehrs: Verkehrsverein fordert Lösung bei Tidesteuerung
Ditzum. Die geplante Tidesteuerung am Emssperrwerk bereitet dem Verkehrsverein Ems-Dollart große Sorgen. Bei einem Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem aus Weener schilderten Vertreterinnen und Vertreter des Verkehrsvereins die möglichen Folgen für den Hafenort Ditzum. Im Mittelpunkt stand insbesondere die Zukunft der Fährverbindung zwischen Ditzum und Petkum.
„Wenn es keine Lösung gibt, haben wir keinen verlässlichen Fährverkehr mehr zwischen Ditzum und Petkum. Da hängt vieles dran“, erklärte die 1. Vorsitzende des Verkehrsvereins Ems-Dollart, Annegret Bommelmann. An dem Gespräch nahmen außerdem SPD-Ratsherr Martin Sinning und Hilde Hommers vom SPD-Ortsverein Jemgum/Ditzum teil.
Mehrere Stunden täglich könnten ausfallen
Nach den derzeit vorliegenden Informationen könnte die Fähre aufgrund der Tidesteuerung durch das Emssperrwerk mehrere Stunden am Tag nicht verkehren. Für Ditzum hätte dies aus Sicht des Verkehrsvereins erhebliche Auswirkungen auf den Tourismus und die örtliche Gastronomie.
„Das wird die Gastronomie und den Tourismus bei uns treffen. So schrumpft man einen Ort“, sagte Torsten Dinkela, SPD-Gemeinderatsmitglied und Vorstandsmitglied des Verkehrsvereins. Die Fährverbindung sei ein wichtiger Bestandteil des touristischen Angebots und sichere den Tourismus im Ort.
Auch Annegret Bommelmann sieht die Entwicklung mit Sorge. „Wir haben das Gefühl, dass der Ort Ditzum bei den ganzen Planungen nicht stattfindet“, sagte sie. Gleichzeitig betonte sie: „Wir stellen keine Forderung, aber wir haben einen Anspruch auf eine Lösung.“
Bloem will sich für Lösung einsetzen
Nico Bloem verwies darauf, dass die Tidesteuerung Bestandteil des Masterplans Ems ist. Dieser sei vereinbart worden und solle erfolgreich umgesetzt werden. Gleichzeitig dürfe die Umsetzung aus seiner Sicht nicht dazu führen, dass kommunale Häfen und die Region Nachteile hinnehmen müssten.
„Die Tidesteuerung ist eine Maßnahme des Masterplan Ems. Dieser ist vereinbart und soll erfolgreich umgesetzt werden, aber: Es kann nicht sein, dass es negative Nachteile für die kommunalen Häfen und unsere Region gibt“, erklärte Bloem.
Dies gelte insbesondere für Ditzum, aber auch für weitere Standorte wie die Schiffswerft Diedrich in Oldersum und weitere Häfen. „Wir wollen eine Lösung und wir müssen eine finden! Dafür werde ich mich stark machen und bin in Kontakt mit den verantwortlichen Stellen und Ansprechpartnern. Gute Signale in diese Richtung habe ich auch schon bekommen“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete.
Dabei sei das Ziel klar: „Es ist und bleibt das Ziel, dass es für keinen der Betroffenen Nachteile geben darf“, so Bloem.
Tourismus in Ditzum bereits unter Druck
Die Sorge um die Fährverbindung kommt für den Verkehrsverein zu einem Zeitpunkt, an dem sich der Tourismus in Ditzum ohnehin rückläufig entwickelt. Geschäftsführerin Insa Bruhns berichtete von weniger Tagesgästen, rückläufigen Übernachtungszahlen und einer sinkenden Verweildauer.
„Es gibt weniger Tagesgäste, die Zahl der Übernachtungen geht zurück, die Verweildauer sinkt. Die Leute haben offenbar nicht mehr so viel Geld“, erklärte Bruhns.
Aus Sicht des Verkehrsvereins könnte eine zusätzliche Einschränkung des Fährverkehrs diese Entwicklung weiter verschärfen. Die Verbindung zwischen Ditzum und Petkum ist nicht nur für den Tourismus von Bedeutung, sondern auch ein wichtiger Bestandteil der Verbindung über die Ems. Entsprechend groß ist das Interesse in Ditzum an einer verlässlichen Lösung, bevor die Tidesteuerung zu spürbaren Einschränkungen im Fährbetrieb führt.
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