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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Letzte Chance: Bustagesfahrten auf der Dollard Route mit Abschied von „Tuinfleur“
Grenzüberschreitende Ausflüge: Bustagesfahrten auf der Internationalen Dollard Route mit exklusivem Abschiedshighlight
Leer / Ostfriesland. Die grenzüberschreitenden Bustagesfahrten entlang der Internationalen Dollard Route (IDR) in die Niederlande erfreuen sich seit Jahren großer Beliebtheit. Für die aktuelle Saison sollten sich Interessierte die Termine jedoch besonders frühzeitig vormerken: Die Touren finden in dieser spezifischen Konstellation zum letzten Mal statt. Der Grund hierfür ist die bevorstehende Schließung des bekannten Schaugartens „Tuinfleur“ in Oostwold, der zum 4. Oktober 2026 nach 35 Jahren seine Tore schließt.
Uli Schmunkamp, Geschäftsführer der IDR, betont die Bedeutung des Partners, blickt jedoch gleichzeitig positiv in die Zukunft: „Tuinfleur war über viele Jahre ein fester und geschätzter Bestandteil unserer Touren. Wir arbeiten bereits intensiv daran, für das kommende Jahr einen adäquaten Ersatz zu finden – unsere Bustagesfahrten in die Niederlande wird es in jedem Fall weiter geben.“
In dieser Saison bieten sich noch genau vier Gelegenheiten, den Garten im Rahmen der Tagesfahrt zu erleben. Die Termine für die Ausflüge sind:
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Mittwoch, 8. Juli 2026
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Samstag, 18. Juli 2026
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Mittwoch, 5. August 2026
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Samstag, 15. August 2026

Das Programm der Bustagesfahrt im Überblick
Die geführte Tour kombiniert Kultur, Gartenkunst und maritime Erlebnisse in der Grenzregion zwischen Deutschland und den Niederlanden.
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Erster Stopp: Dollartmuseum in Bunde Der Ausflug startet mit einem Besuch im Dollartmuseum in Bunde. Hier erhalten die Teilnehmenden Einblicke in die regionale Geschichte und die Entwicklung des historischen Deichbaus.
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Letztmaliger Besuch: Schaugarten „Tuinfleur“ in Oostwold Im Anschluss steuert der Bus den direkt am Oldambtmeer gelegenen Themengarten „Tuinfleur“ an. Das 6.000 Quadratmeter große Areal ist unter anderem für seine 600 verschiedenen Funkien-Sorten (Hosta) und eine fast vier Kilometer lange Buchenhecke bekannt. Auf dem Gelände wird den Gästen auch der Mittagsimbiss serviert.
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Aufenthalt in Appingedam Die nächste Station führt in die mittelalterlich geprägte Stadt Appingedam. Der Ort ist insbesondere für seine architektonische Besonderheit, die „Hängenden Küchen“, bekannt. Vor Ort steht den Gästen Zeit zur freien Verfügung offen.
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Rundfahrt auf dem Oldambtmeer Den Abschluss des Tages bildet eine anderthalbstündige Schiffrundfahrt auf dem Oldambtmeer. Bei Kaffee und Gebäck lässt sich die sogenannte „Blaue Stadt“ bei Winschoten vom Wasser aus betrachten.
Organisatorische Details, Preise und Buchung
Die Tagesfahrten werden von einer qualifizierten Reiseleitung begleitet. Der Pauschalpreis beträgt 68 Euro pro Person.
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Abfahrt: Jeweils um 09:00 Uhr am Busbahnhof (ZOB) in Leer.
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Rückkehr: Die Ankunft in Leer erfolgt gegen 18:00 Uhr.
Für weitere Informationen sowie für verbindliche Buchungen steht das Büro der Internationalen Dollard Route zur Verfügung:
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Telefon: 0491 919696–52
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Internet: www.dollard-route.de
Farbenpracht bis zum Horizont: Ein Hauch von Holland direkt hinter der Grenze

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Angelika Grüter übernimmt Polizeikommissariat Emden
Von links: Thomas Memering (Leiter Polizeiinspektion Leer/Emden), Angelika Grüter (Leiterin Polizeikommissariat Emden). Frida Sander (Leiterin Zentraler Kriminaldienst der Polizeiinspektion Leer/Emden), Friedo de Vries (Polizeipräsident der Polizeidirektion Osnabrück).
Führungswechsel beim Polizeikommissariat Emden: Angelika Grüter übernimmt die Dienststellenleitung von Frida Sander
Emden / Leer. Personeller Wechsel an der Spitze der polizeilichen Sicherheitsarchitektur in der Seehafenstadt: Polizeioberrätin Frida Sander hat nach zweieinhalb Jahren die Dienstgeschäfte als Leiterin des Polizeikommissariates Emden übergeben. Seit dem 1. April 2026 liegt die Verantwortung für die Dienststelle in den Händen von Polizeioberrätin Angelika Grüter.
Frida Sander wechselt zur Polizeiinspektion Leer/Emden
Die gebürtige Wahlunderin Frida Sander blickt auf eine erfolgreiche Dienstzeit in der Seehafenstadt zurück. Die Kooperation zwischen allen Akteuren der öffentlichen Sicherheit sei in den vergangenen Jahren von einer intensiven und nachhaltigen Zusammenarbeit geprägt gewesen, so die 42-Jährige.
Mit dem Wechsel zum April 2026 übernimmt Sander eine neue strategische Schlüsselposition innerhalb der übergeordneten Behörde: Sie leitet fortan den Zentralen Kriminaldienst (ZKD) in der Polizeiinspektion Leer/Emden und sieht den kommenden fachlichen Herausforderungen mit Freude entgegen.

Angelika Grüter: Erfahrene Führungskraft für das Polizeikommissariat Emden
Die Nachfolge in Emden tritt mit der 41-jährigen Angelika Grüter eine Beamtin an, die das hiesige Dienstgebiet sowie die polizeilichen Strukturen in Niedersachsen bereits aus verschiedenen Funktionen kennt. Bis zum 31. März 2026 war sie als Leiterin des Zentralen Kriminaldienstes in Leer tätig – somit vollzieht sich zwischen Sander und Grüter ein direkter Postentausch.
Für Grüter bedeutet die neue Aufgabe den Schritt an die Spitze einer größeren Organisationseinheit und die erstmalige Gesamtverantwortung für eine eigene Dienststelle.
„Die Leitung des Polizeikommissariates Emden ist eine herausfordernde Aufgabe, der ich mich gerne stelle. Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den Emder Kolleginnen und Kollegen und darauf, die polizeiliche Verantwortung in dieser schönen Seehafenstadt zu übernehmen. Ich strebe ein konstruktives Miteinander und ein zielorientiertes Gestalten mit den Playern der Sicherheitsarchitektur an.“ — Polizeioberrätin Angelika Grüter
Der berufliche Werdegang der neuen Dienststellenleiterin
Angelika Grüter blickt auf eine vielseitige Karriere innerhalb der niedersächsischen Landespolizei und im höheren Dienst zurück:
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Oktober 2004: Eintritt in den Dienst der Polizei Niedersachsen und anschließendes Studium an der Fachhochschule für Verwaltung und Rechtspflege (Fakultät Polizei) am Standort Oldenburg.
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Oktober 2007: Dienstantritt bei der Polizeistation Weener.
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Ab 2011: Vorbereitungsdienst für den ehemals höheren Polizeivollzugsdienst. In dieser Phase sammelte Grüter Erfahrungen in Ermittlungstätigkeiten, als Dienstschichtleiterin im Einsatz- und Streifendienst des Polizeikommissariates Emden sowie als Sachbearbeiterin für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit bei der Polizeiinspektion Leer/Emden.
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Folgedienstposten: Verwendung in der Polizeidirektion Osnabrück und Funktion als Dienstschichtleiterin beim Polizeikommissariat Papenburg.
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2016 – 2018: Masterstudium an der Deutschen Hochschule der Polizei in Münster-Hiltrup.
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Herbst 2018: Ernennung zur Polizeirätin und Wechsel zur Polizeidirektion Hannover, wo sie in der Polizeiinspektion Garbsen als Leiterin Einsatz fungierte.
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Frühjahr 2021: Beförderung zur Polizeioberrätin.
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August 2021 – März 2026: Rückkehr in die Region als Leiterin des Zentralen Kriminaldienstes der Polizeiinspektion Leer/Emden.

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Landkreis Leer — Müllabfuhr rund um Pfingsten verschiebt sich
Müllabfuhr: Veränderte Zeiten am Pfingstmontag, 25. Mai
Aufgrund des gesetzlichen Feiertages am Pfingstmontag, 25. Mai 2026, kommt es zu Verschiebungen bei den Terminen der Hausmüllabfuhr. Die Regelungen betreffen sowohl das Festland als auch die Insel Borkum.
Regelungen für das Festland
Auf dem Festland verschieben sich die Abfuhrtermine für die verschiedenen Abfallarten wie folgt:
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Restabfall, Grünabfall und Gelber Sack: Die Abfuhr erfolgt statt am Montag, 25. Mai, erst am darauffolgenden Montag, 1. Juni.
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Blaue Tonne: Die Leerung wird vorverlegt bzw. nachgeholt und findet statt am Montag, 25. Mai, bereits am Samstag, 30. Mai, statt.
Wichtiger Hinweis für das Festland: Der Abfallwirtschaftsbetrieb bittet darum, die Tonnen bzw. Säcke am jeweiligen Abfuhrtag bis spätestens 6:00 Uhr bereitzustellen.
Regelungen für die Insel Borkum
Für die Insel Borkum gelten abweichende Sonderregelungen:
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Restabfall und Grünabfall: Die Abfuhr verschiebt sich vom Pfingstmontag, 25. Mai, auf den darauffolgenden Montag, 1. Juni.
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Blaue Tonne: Die Leerung erfolgt statt am Montag, 25. Mai, am Dienstag, 26. Mai.
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Gelbe Tonne: Die Leerung wird statt am Montag, 25. Mai, am Mittwoch, 27. Mai, durchgeführt.
Wichtiger Hinweis für Borkum: Auf der Insel müssen die Tonnen bzw. Säcke am Abfuhrtag bis spätestens 7:00 Uhr bereitstehen.
Kontakt und Rückfragen
Für weitere Fragen und Auskünfte steht die Abfallberatung des Landkreises Leer zur Verfügung:
| Kontaktmöglichkeit | Details |
| Telefon (kostenlos) | 0800–9252423 |
| E‑Mail | abfallberatung@all-leer.de |
























