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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Neue Trinkbrunnen in Leer: Kostenloses Trinkwasser für Menschen und Hunde
Neue Trinkbrunnen in der Leeraner Innenstadt: Kostenloses Trinkwasser für Menschen und Hunde
Leer – In der Leeraner Innenstadt steht ab sofort wieder kostenlos frisches Trinkwasser zur Verfügung. Der erste neue Trinkbrunnen in der Mühlenstraße ist freigegeben und kann rund um die Uhr sowie das gesamte Jahr hindurch genutzt werden. Das Angebot richtet sich nicht nur an Leeranerinnen und Leeraner sowie Gäste der Stadt, sondern auch an deren vierbeinige Begleiter.
Der neue Trinkbrunnen ermöglicht es, Trinkflaschen direkt vor Ort mit frischem Wasser aufzufüllen. Gleichzeitig wurde bei der Konstruktion auch an Hunde gedacht: Der Wasserstrahl kann an der speziell dafür konzipierten Vorderseite des Brunnens herabfließen. Dadurch ist das Wasser auch für Vierbeiner unterschiedlicher Größe gut erreichbar.
Moderner Ersatz für den alten Trinkbrunnen
Der bisherige Brunnen befindet sich inzwischen als Dekoration im Wasserwerk der Stadtwerke. Mit dem neuen Trinkbrunnen wurde nun eine moderne Alternative geschaffen, die den heutigen Anforderungen an eine konstante Trinkwasserqualität entspricht.
Ein zweiter, baugleicher Trinkwasserspender soll in nächster Zeit vor dem historischen Rathaus aufgestellt werden. Ein dritter Brunnen ist für die künftig eröffnende Radstation am Bahnhof vorgesehen.
Mit insgesamt drei Trinkbrunnen soll damit der gesamte Innen- und Altstadtbereich von Leer besser abgedeckt werden. Die Stadt sieht darin einen wichtigen Beitrag zum Hitzeschutz und zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität in der Innenstadt.
Trinkbrunnen werden regelmäßig kontrolliert
Damit das Trinkwasser dauerhaft eine hohe Qualität aufweist, werden alle drei Brunnen regelmäßig kontrolliert. Die Stadtwerke warten die Trinkbrunnen wöchentlich und untersuchen sie dabei auch auf mögliche Beschädigungen.
Zusätzlich wird die Wasserqualität jeden Monat durch ein unabhängiges Institut überprüft. Damit soll sichergestellt werden, dass an den öffentlichen Trinkbrunnen dauerhaft qualitativ hochwertiges Trinkwasser zur Verfügung steht.
Anregung aus dem Umweltausschuss und Wunsch aus der Bevölkerung
Die Idee für die neuen Trinkbrunnen geht auf eine Anregung im Umweltausschuss (EKUV) zurück. Daraufhin beauftragte der Bürgermeister die Stadtwerke mit der Umsetzung.
Die Stadtverwaltung greift damit zugleich einen wiederholt geäußerten Wunsch aus der Bevölkerung auf. Trinkbrunnen gehörten zu den am häufigsten genannten Vorschlägen der Leeranerinnen und Leeraner im Rahmen des städtischen Klimafolgenanpassungskonzepts.
Mit dem neuen Trinkbrunnen in der Mühlenstraße ist nun der erste Standort umgesetzt. Mit den geplanten weiteren Brunnen vor dem historischen Rathaus und an der Radstation am Bahnhof soll das Angebot in der Leeraner Innenstadt künftig noch weiter ausgebaut werden.
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Kommunalwahl 2026 im Landkreis Leer: Wahlergebnisse am Wahlabend im Mariko
Kommunalwahl 2026 im Landkreis Leer: Wahlergebnisse werden im Mariko präsentiert
Leer – Die Kommunalwahlen am Sonntag, 13. September 2026, können Interessierte nicht nur am Bildschirm verfolgen. Der Landkreis Leer lädt am Wahlabend zu einer öffentlichen Wahlpräsentation ins Maritime Kompetenzzentrum (Mariko) in Leer ein. Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, die Entwicklung der Wahlergebnisse vor Ort mitzuverfolgen.
Öffentliche Wahlpräsentation am Wahlabend
Die Veranstaltung findet am
Sonntag, 13. September 2026
Konferenzraum im Maritimen Kompetenzzentrum (Mariko)
Bergmannstraße 36, 26789 Leer
statt.
Der Einlass beginnt um 17.30 Uhr, die Präsentation der Wahlergebnisse startet um 18 Uhr.
Der Landkreis Leer stellt am Wahlabend die Ergebnisse aus den Wahllokalen auf einer Präsentation dar. Im Mittelpunkt stehen dabei insbesondere die Landratswahl und die Kreistagswahl. Darüber hinaus können auch Ergebnisse der Gemeindewahlen aufgerufen werden.
Das Mariko ist traditionell eine wichtige Anlaufstelle am Wahlabend. Neben Bürgerinnen und Bürgern kommen dort auch Kandidaten sowie Vertreterinnen und Vertreter von Parteien und Wählergemeinschaften zusammen, um die Ergebnisse und den Verlauf des Wahlabends zu verfolgen.

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Rund 140.000 Menschen im Landkreis Leer wahlberechtigt
Bei den Kommunalwahlen am 13. September 2026 können im Landkreis Leer rund 140.000 Wahlberechtigte ihre Stimmen abgeben. Darunter befinden sich etwa 2.800 junge Wählerinnen und Wähler im Alter von 16 bis 17 Jahren.
In Niedersachsen finden an diesem Sonntag die Kommunalwahlen statt. Gewählt werden unter anderem Landräte und Bürgermeister sowie die neuen Räte in Städten, Gemeinden, Samtgemeinden und Ortschaften.
Für die Durchführung der Wahl sind im Landkreis Leer insgesamt 157 Wahllokale für 184 Wahlbezirke eingerichtet. Die Wahllokale sind am Wahlsonntag von 8 bis 18 Uhr geöffnet.
Für einen reibungslosen Ablauf der Kommunalwahl sind im Landkreis Leer außerdem nahezu 1.900 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer im Einsatz.
Wahlergebnisse auch online abrufbar
Wer die Kommunalwahl 2026 lieber von zu Hause aus verfolgt, kann die Wahlergebnisse ebenfalls im Internet abrufen. Der Landkreis Leer stellt die Ergebnisse über seine Wahlübersicht zur Kommunalwahl 2026 zur Verfügung.
Auch Informationen zu den einzelnen Wahllokalen und Wahlbezirken im Kreisgebiet können online eingesehen werden.
Damit bietet der Landkreis Leer am Wahlabend sowohl vor Ort im Mariko als auch online die Möglichkeit, die Auszählung und die eingehenden Ergebnisse der Kommunalwahl 2026 zu verfolgen.
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Maas Logistik plant neue Lagerhalle in Bunde und setzt auf weiteres Wachstum
Vor der Halle (von links): Lea Timmer, Bürgermeister Uwe Sap, Nico Bloem, Kai-Uwe Meyer, Holger Maas, Lukas-Enno Oltrop und Ilona Meyer.
Bild: Schröder
Maas Logistik plant neue Lagerhalle in Bunde
Bunde. Das Bunder Logistikunternehmen Maas Logistik will seinen Standort weiter ausbauen und plant den Bau einer neuen Lagerhalle in Bunde. Beim Besuch des SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem (Weener) informierte Geschäftsführer Holger Maas über die aktuelle Entwicklung des Unternehmens, geplante Investitionen und die Herausforderungen der Logistikbranche.
Maas Logistik setzt auf Wachstum
„Es läuft. Manchmal tun sich plötzlich neue Türen auf“, sagte Holger Maas beim Gespräch mit Nico Bloem. Die geplante neue Lagerhalle ist ein weiterer Schritt in der Entwicklung von Maas Logistik. Mit der Investition soll der Standort in Bunde weiter gestärkt und die Grundlage für weiteres Wachstum geschaffen werden.
Neben dem Ausbau von Maas Logistik übernimmt Holger Maas künftig eine weitere unternehmerische Aufgabe. Er wird als Geschäftsführer in die neu gegründete K&M Cargo-GmbH eintreten. Damit ergeben sich für den Unternehmer zusätzliche Perspektiven im Bereich Spedition und Logistik.
Fachkräfte und Fahrer werden gesucht
Eine der größten Herausforderungen für das Unternehmen ist weiterhin die Suche nach qualifizierten Berufskraftfahrern. „Wir bieten attraktive Arbeitsplätze. Das Problem ist nur, genug gute Fahrer zu finden“, erklärte Maas.
Wie in vielen Bereichen der Logistikbranche spielt die Verfügbarkeit qualifizierter Mitarbeiter auch bei Maas Logistik eine wichtige Rolle für die weitere Entwicklung. Das Unternehmen sieht sich dabei gleichzeitig mit steigenden Anforderungen an Transport und Logistik konfrontiert.
Elektromobilität im Güterverkehr
Auch die mögliche Anschaffung von Elektro-Lkw wurde bei dem Gespräch thematisiert. Eine konkrete Anschaffung sei derzeit bei Maas Logistik nicht geplant und aktuell noch nicht umsetzbar. Das Thema werde das Unternehmen jedoch langfristig beschäftigen.
Maas machte deutlich, dass sich die Entwicklung im Bereich der alternativen Antriebe weiter beobachten lasse. Wenn die technischen und wirtschaftlichen Voraussetzungen gegeben seien, werde sich das Unternehmen künftig entsprechend mit der Elektromobilität im Güterverkehr auseinandersetzen.

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Nico Bloem lobt Entwicklung des Unternehmens
SPD-Landtagsabgeordneter Nico Bloem zeigte sich beeindruckt von der Entwicklung von Maas Logistik und dem persönlichen Engagement von Holger Maas.
„Holger Maas und das gesamte Team leisten großartige Arbeit. Persönlich hat Holger Maas Verantwortung übernommen und ein neues Unternehmen auf höchstem Niveau aufgebaut, das weiterhin wächst. Dafür meinen großen Respekt und herzlichen Dank“, sagte Bloem.
Die geplante Investition in eine neue Lagerhalle wertet der Landtagsabgeordnete zugleich als positives Signal für den Wirtschaftsstandort Bunde. „Es ist eine gute Nachricht, dass in den Standort Bunde investiert wird. Wo ich unterstützen kann, werde ich das sehr gerne machen“, betonte Bloem.
Investition stärkt den Standort Bunde
Mit dem geplanten Bau der neuen Lagerhalle und dem weiteren unternehmerischen Engagement von Holger Maas stehen bei Maas Logistik die Zeichen auf Wachstum. Die Investitionen sollen dazu beitragen, den Standort Bunde langfristig weiterzuentwickeln und die Voraussetzungen für die zukünftige Arbeit des Unternehmens zu schaffen.
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