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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Neues Mehrzweckschiff „Ronja Ruteplate“: Niedersachsen investiert 21 Millionen Euro in den Schutz der Nordsee
Verstärkt die Schiffsflotte des NLWKN: Die bei der SET Schiffbau- und Entwicklungsgesellschaft Tangermünde gefertigte „Ronja Ruteplate“ (Bild: Holger Dirks/NLWKN).
Neues Spezialschiff für Niedersachsen: „Ronja Ruteplate“ soll Ölunfälle in der Nordsee bekämpfen
Niedersachsen stärkt den Schutz des Wattenmeeres und der deutschen Küstengewässer: Das neue Mehrzweckschiff „Ronja Ruteplate“ wurde nach rund vierjähriger Bauzeit am 22. Oktober 2026 in Wilhelmshaven an den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) übergeben. Das rund 21 Millionen Euro teure Spezialschiff ist für die Bekämpfung von Ölunfällen, aber auch für Meeresforschung, Vermessung und Gewässerüberwachung vorgesehen. Wilhelmshaven wird der Heimathafen.
„Ronja Ruteplate“ in Wilhelmshaven an den NLWKN übergeben
Ein neues Spezialschiff soll künftig einen wichtigen Beitrag zum Schutz der niedersächsischen Nordseeküste und des Wattenmeeres leisten. Am 22. Oktober 2026 wurde das Mehrzweckschiff „Ronja Ruteplate“ am Liegeplatz in Wilhelmshaven von der SET Schiffbau- und Entwicklungsgesellschaft Tangermünde an den Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz übergeben.
Der Neubau entstand innerhalb einer rund vierjährigen Bauzeit. Vertreter des NLWKN und des Havariekommandos hatten das Schiff zuvor über einen längeren Zeitraum intensiv erprobt und geprüft.
Die Taufe des Spezialschiffes ist für Anfang 2027 vorgesehen. Anschließend soll die „Ronja Ruteplate“ in den regulären Betrieb übergehen.
Rund 21 Millionen Euro für den Schutz der Nordseeküste
Die Investition in das neue Mehrzweckschiff beläuft sich auf rund 21 Millionen Euro. Mehr als die Hälfte dieser Summe wurde aus Mitteln des niedersächsischen Umweltministeriums finanziert.
Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer unterstreicht die Bedeutung des Neubaus für den Küsten- und Umweltschutz.
„Mit der ‚Ronja Ruteplate‘ erhält Niedersachsen ein vielseitig einsetzbares Mehrzweckschiff, das Forschung, Vermessung und Gewässerüberwachung mit leistungsfähiger Technik zur Ölunfallbekämpfung verbindet“, erklärt Meyer.
Der Schutz des Weltnaturerbes Wattenmeer vor Ölunfällen und anderen Schiffskatastrophen habe oberste Priorität. Immer wieder gebe es Anlass zur Sorge, wenn es zu Schiffshavarien mit Schweröl komme. Als Beispiele nennt der Minister die russische Schattenölflotte sowie große Frachtschiffe.
Schutz des Wattenmeeres vor Ölunfällen und Schiffshavarien
Mit dem neuen Schiff soll die Einsatzvorsorge zur Bekämpfung von Schadstoffunfällen in den deutschen Küstengewässern deutlich gestärkt werden.
Christian Meyer verweist in diesem Zusammenhang auch auf die Forderungen Niedersachsens nach einer Umstellung auf klimaneutrale, fossilfreie Schiffsantriebe. Darüber hinaus spricht sich das Land für eine Schifffahrtsroute aus, die weiter von den besonders sensiblen Bereichen des Nationalparks Wattenmeer entfernt verläuft.
Die „Ronja Ruteplate“ soll künftig nicht nur das Havariekommando bei seinen Aufgaben unterstützen, sondern auch für Meeresforschung, Überwachung und Beobachtung eingesetzt werden.
Damit erhält Niedersachsen ein Schiff, das mehrere wichtige Aufgaben des maritimen Umwelt- und Küstenschutzes miteinander verbindet.
Spezialtechnik für Forschung, Vermessung und Schadstoffbekämpfung
Bei den umfangreichen Erprobungen und Prüfungen standen neben sämtlichen für den Schiffsbetrieb notwendigen Anlagen, Ausrüstungen und Einrichtungen insbesondere die technischen Systeme für die verschiedenen Einsatzbereiche im Mittelpunkt.
Dazu gehören:
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Forschung und Meeresbeobachtung
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Vermessung der Gewässer
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Gewässerüberwachung
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Spezielle Ausrüstung zur Bekämpfung von Schadstoffunfällen
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Ölunfallbekämpfung in den deutschen Küstengewässern
Julian Nörder, Aufgabenbereichsleiter Schiffsbetrieb und Schadstoffunfallbekämpfung beim NLWKN, erläutert, dass insbesondere diese technischen Systeme und die spezielle Ausrüstung für die Schadstoffbekämpfung intensiv geprüft wurden.
Endgültige Abnahme bis Ende November geplant
Die „Ronja Ruteplate“ konnte zunächst mit vorübergehenden technischen Einschränkungen in einzelnen Aufgabenbereichen übernommen werden. Die endgültige Abnahme soll bis Ende November 2026 erfolgen.
Die dafür noch erforderlichen Restarbeiten werden direkt am Liegeplatz in Wilhelmshaven durchgeführt.
Anfang 2027 soll das Schiff offiziell getauft werden und anschließend in den Regelbetrieb wechseln.
Einsatzschwerpunkt Deutsche Bucht und niedersächsisches Küstenmeer
Die „Ronja Ruteplate“ ist als Forschungs‑, Vermessungs- und Gewässerüberwachungsschiff für Einsätze in der Deutschen Bucht vorgesehen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf dem niedersächsischen Küstenmeer.
Darüber hinaus ist das Schiff ausdrücklich für die Bekämpfung von Ölunfällen ausgelegt.
Dirk Baake vom Fachbereich Schadstoffunfallbekämpfung Küste beim Havariekommando in Cuxhaven hebt diese zusätzliche Einsatzmöglichkeit hervor.
Mit dem neuen Mehrzweckschiff wird damit die maritime Gefahrenabwehr an der niedersächsischen Küste weiter ausgebaut. Insbesondere bei Schadstoffunfällen und Ölverschmutzungen soll die „Ronja Ruteplate“ künftig eine wichtige Rolle beim Schutz der Nordsee, des Wattenmeeres und der empfindlichen Küstenökosysteme übernehmen.
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Volkstrauertag 2026 in Leer: Gedenkveranstaltungen am 15. November – alle Termine und Uhrzeiten
Am Sonntag, 15. November 2026, wird in Leer und den Ortschaften an die Opfer von Krieg und Gewalt erinnert. Neben der zentralen Gedenkstunde am Ehrenmal an der Heisfelder Straße/Annenstraße finden auch in Heisfelde, Loga, Nüttermoor, Bingum, Logabirum und Leerort Gedenkveranstaltungen statt. Die Bürgerinnen und Bürger sind zur Teilnahme eingeladen.
In Leer wird am Sonntag, 15. November 2026, der Volkstrauertag mit mehreren Gedenkveranstaltungen begangen. An diesem besonderen Gedenktag wird in einer schlichten und würdevollen Form an die Opfer von Gewalt und Krieg aller Völker erinnert.
Die zentrale Gedenkstunde im Stadtgebiet beginnt um 11:30 Uhr am Ehrenmal im Innenbereich an der Heisfelder Straße/Annenstraße. Die Veranstaltung wird musikalisch von der Postkapelle Leer begleitet.
Nach der Ansprache wird traditionell ein Kranz des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e. V. niedergelegt.
Die Veranstalter bitten darum, auf Aufmärsche jeglicher Art zu verzichten. Ebenso soll auf das Mitführen von Fahnen verzichtet werden. Gewünscht ist eine schlichte Gedenkveranstaltung, bei der das gemeinsame Erinnern und Gedenken im Mittelpunkt steht.
Volkstrauertag 2026: Alle Gedenkveranstaltungen in Leer im Überblick
Neben der zentralen Veranstaltung am Ehrenmal Heisfelder Straße/Annenstraße finden am Volkstrauertag auch in den verschiedenen Ortsteilen und Ortschaften von Leer Gedenkveranstaltungen statt.
Hier die Übersicht aller angekündigten Termine:
Stadtgebiet Leer – Ehrenmal Heisfelder Straße/Annenstraße
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Beginn: 11:30 Uhr
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Mitwirkung: Postkapelle Leer
Ortschaft Heisfelde – Ehrenmal Heisfelder Straße/Am Ehrenmal
- Beginn: 11:15 Uhr
Ortschaft Loga – Ehrenmal an der Hauptstraße
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Beginn: 11:30 Uhr
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Die Gedenkveranstaltung findet nach den Gottesdiensten statt.
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Die Vereine treten bereits um 11:15 Uhr an.
Ortschaft Nüttermoor – Ehrenmal Nüttermoor
- Beginn: 11:00 Uhr
Ortschaft Bingum – Ehrenmal an der Kirche
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Beginn: 11:30 Uhr
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Die Gedenkveranstaltung findet im Anschluss an den Gottesdienst statt.
Ortschaft Logabirum – Ehrenmal an der Logabirumer Straße
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Beginn: 12:00 Uhr
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Die Gedenkveranstaltung findet nach dem Gottesdienst statt.
Ortsteil Leerort – Ehrenmal Leerort
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Gottesdienst im Noortmer Huus: 11:30 Uhr
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Anschließend Kranzniederlegung mit kurzer Ansprache am Ehrenmal.
Gemeinsames Erinnern an die Opfer von Krieg und Gewalt
Der Volkstrauertag ist ein Tag des Gedenkens an die Menschen, die durch Krieg, Gewaltherrschaft und andere Formen von Gewalt ihr Leben verloren haben. Die Veranstaltungen in Leer und den Ortschaften bieten Gelegenheit, gemeinsam innezuhalten und an die Opfer aller Völker zu erinnern.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an den Gedenkveranstaltungen teilzunehmen.

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Halbmarathon in Leer am 8. November: Rathausbrücke zeitweise gesperrt – Verkehrseinschränkungen von 10 bis 13 Uhr
Am Sonntag, 8. November 2026, findet im Rahmen der deutschlandweiten Aktion „StadtLandzuFuß“ ein Halbmarathon in Leer statt. Von 10 bis 13 Uhr werden die Teilnehmer eine Strecke von insgesamt 21,1 Kilometern durch das Stadtgebiet zurücklegen.
Halbmarathon führt durch mehrere Straßen in Leer
Die Laufstrecke beginnt im Bereich der Nesse und führt über folgende Straßen:
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Am Nesseufer
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Neue Straße
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Kampstraße
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Pferdemarktstraße
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Groninger Straße
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Bürgermeister-Diekmann-Straße
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Helmsweg
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Groninger Straße
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An der Seeschleuse
An der Seeschleuse befindet sich der Wendepunkt. Von dort aus laufen die Teilnehmer auf derselben Strecke wieder zurück zur Nesse. Der Rundkurs muss insgesamt dreimal absolviert werden, bis die Halbmarathondistanz von 21,1 Kilometern erreicht ist.
Zeitweise Sperrung der Rathausbrücke
Während der Veranstaltung kann es im gesamten Streckenverlauf zwischen 10 und 13 Uhr zu Verkehrseinschränkungen kommen. Zur Absicherung der Läufer wird insbesondere der Bereich der Rathausbrücke in diesem Zeitraum vorübergehend gesperrt.
Anlieger können ihre Grundstücke weiterhin erreichen. Die Zufahrt zu den Grundstücken bleibt für sie frei.
Der Durchgangsverkehr wird gebeten, den betroffenen Bereich während der Veranstaltung über die Straße „An der Seeschleuse“ zu umfahren.
Verkehrsteilnehmer sollten mehr Zeit einplanen
Autofahrer und andere Verkehrsteilnehmer sollten sich am Sonntagvormittag auf mögliche Behinderungen im Bereich der Laufstrecke einstellen und den Veranstaltungsbereich nach Möglichkeit weiträumig umfahren.
Der Halbmarathon ist Teil der deutschlandweiten Aktion „StadtLandzuFuß“, bei der Bewegung und das Zurücklegen von Wegen zu Fuß im Mittelpunkt stehen.























