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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Protest gegen Rosatom-Einstieg: Mahnwache vor der Brennelementefabrik Lingen
Montag, 27. Juli 2026, 18 Uhr: Mahnwache vor Brennelementefabrik Lingen
„Einstieg von Kreml-Atomkonzern im Emsland verhindern / Brennelementeproduktion in Lingen stoppen!“
Regionale Anti-Atomkraft-Initiativen, die bundesweite Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) rufen für Montag, 27. Juli, um 18 Uhr zu einer Mahnwache vor der Brennelementefabrik in Lingen auf. Anlass ist die Genehmigung des niedersächsischen Umweltministeriums für den Einstieg des Kreml-Atomkonzerns Rosatom in die Brennelementefertigung in Lingen. Mit der Mahnwache wollen die Organisationen ihren jahrelangen Protest gegen das atompolitisch unverantwortliche Vorhaben des französischen Atomkonzerns Framatome unterstreichen. Framatome betreibt die Brennelementefabrik in Lingen. Die Anti-Atom-Organisationen fordern aus sicherheitspolitischen Erwägungen, den Einstieg von Rosatom im Emsland zu stoppen. Stattdessen solle endlich die Stilllegung der äußerst umstrittenen Uranfabrik in Lingen eingeleitet werden.
„Was uns sehr besorgt, ist die Tatsache, dass Niedersachsens Umweltminister Meyer offen zugibt, selbst er habe die Sicherheitseinschätzung der Bundesregierung aus Geheimhaltungsgründen gar nicht lesen dürfen. Aber wie kann er dann die Genehmigung für die Kooperation von Framatome und Rosatom erteilen? Ohne Kenntnis der Sicherheitseinschätzung kann der Antrag von Framatome doch gar nicht korrekt bewertet werden. Das ist ein unglaublicher Vorgang, der uns sehr beunruhigt,“ erklärte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.
„Zudem heißt es nun, dass in „Ausnahmefällen“ auch Mitarbeiter:innen von Rosatom die Brennelementefabrik betreten können. Das hatte Framatome noch auf dem Erörterungstermin 2024 ausgeschlossen. Nun öffnet die Genehmigungsbehörde von sich aus Rosatom die Türen im Emsland. Das ist für uns im Emsland das Worst-Case-Szenario und wir werden deshalb weiter gegen dieses atomare Vorhaben protestieren,“ ergänzte Alexander Vent vom Bündnis AgiEl – Atomkraftgegner:innen im Emsland.
„Mehr als 125 000 Menschen haben eine Online-Aktion von .ausgestrahlt gegen den Einstieg von Rosatom unterschrieben. Nun wenden sich sogar CDU-Bundestagsabgeordnete gegen die atomaren Pläne von Framatome und Rosatom. Es ist unverantwortlich, dass die Umweltministerien in Hannover und Berlin jetzt dem Druck der französischen und russischen Atomindustrie nachgeben. Der Verweis auf die EU führt in die Irre, da hier Frankreich maßgeblich die Atomsanktionen gegen Russland blockiert. Bundeskanzler Merz muss gegenüber Frankreichs Präsident Macron klare Kante zeigen und die Genehmigung zum Ausbau der Atomfabrik Lingen zurückziehen,“ so Bettina Ackermann von .ausgestrahlt.
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Der genaue Ort der Mahnwache: Am Seitenkanal 1, 49811 Lingen.
Weitere Informationen:
https://atomstadt-lingen.de/buendnis-agiel,
https://sofa-ms.de, www.ausgestrahlt.de,
https://www.bbu-online.de
https://dserver.bundestag.de/btd/21/031/2103103.pdf
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Spontanes Sommerferien-Abenteuer am Silbersee!
Abenteuer am Silbersee: Spontane Floßbau-Aktion im Heseler Ferienpass
Eine tolle Überraschung für alle Ferienpass-Kinder in der Samtgemeinde Hesel: Der Sozialverband Holtland hat spontan ein besonderes Highlight für den Endspurt der Sommerferien organisiert. Am Mittwoch, den 5. August 2026, verwandelt sich der Silbersee im Heseler Wald in eine kleine Abenteuerwerft.
Mit Teamwork und Know-how aufs Wasser
Unter der fachkundigen Anleitung von Jan van Dompseler (outdoor Experience) schlüpfen die Teilnehmenden in die Rolle von echten Schiffbauern. Aus stabilen Fässern, Rundhölzern und Seilen werden in Gruppen eigene Floße konstruiert und gebunden.
Sobald die Bauphase abgeschlossen ist, folgt der spannendste Moment des Tages: Der Praxistest! Die selbst gebauten Floße werden auf dem Silbersee zu Wasser gelassen und auf ihre Schwimmtauglichkeit auf Herz und Nieren geprüft.
Lagerfeuer und Stockbrot zur Stärkung
Damit den Nachwuchs-Kapitänen nicht die Puste ausgeht, ist auch für das leibliche Wohl bestens gesorgt. Ein gemütliches Lagerfeuer mit leckerem Stockbrot und weiterer Verpflegung sorgt zwischendurch für die nötige Stärkung und echte Abenteuer-Atmosphäre am Seeufer.
Wichtige Informationen & Anmeldung
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Termin: Mittwoch, 5. August 2026
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Ort: Silbersee im Heseler Wald
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Anmeldung: Direkt online über den Shop der Samtgemeinde Hesel unter www.shop.hesel.de
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Auskünfte & Fragen: Uwe Themann steht unter der Telefonnummer 0170 – 45 75 117 für weitere Informationen zur Verfügung.
AnzeigeTipp: Schnell sein lohnt sich – die Plätze für dieses spontane Natur- und Action-Highlight im Ferienpass sind begehrt!

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Job, Familie & Pflege im Landkreis Leer: Wie klappt der Spagat bei Ihnen?
Zu wenig Kita-Plätze und Sorge um den 8‑Stunden-Tag: NGG warnt vor Belastung für Familien im Landkreis Leer
LANDKREIS LEER. Die Vereinbarkeit von Beruf und Familie bleibt für viele Eltern im Landkreis Leer eine tägliche Herausforderung. Nach aktuellen Angaben der amtlichen Statistik stehen im Kreisgebiet derzeit 1.440 Kitaplätze für Kinder unter drei Jahren (U3) zur Verfügung. Das entspricht einer Betreuungsquote von gut 31 Prozent. Nach Einschätzung der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Oldenburg-Ostfriesland reicht dieser Wert bei Weitem nicht aus, um den tatsächlichen Bedarf zu decken.
Große Lücke bei der U3-Kinderbetreuung im Kreis Leer
Unter Berufung auf eine Studie des Deutschen Jugendinstituts (DJI) weist die NGG darauf hin, dass der tatsächliche Betreuungsbedarf von Eltern für Unter-3-Jährige in Niedersachsen bei rund 53 Prozent liegt.
„Das ist zu wenig. Vor allem wenn Eltern arbeiten, müssen sie sich darauf verlassen können, dass ihre Kinder betreut werden“, betont Ibrahim Ergin, Geschäftsführer der NGG-Region Oldenburg-Ostfriesland. Eine verlässliche Kinderbetreuung sei für berufstätige Mütter und Väter zwingend erforderlich, da Arbeits- und Öffnungszeiten der Kindertagesstätten meist eng aufeinander abgestimmt sind.
Geplante Änderung am Arbeitszeitgesetz: Kritik am XL-Arbeitstag
Zusätzliche Sorgen bereiten der Gewerkschaft aktuelle Pläne der Bundesregierung zur Überarbeitung des Arbeitszeitgesetzes. Sollte der klassische 8‑Stunden-Tag aufgeweicht werden, drohen aus Sicht der NGG erhebliche Auswirkung auf den Alltag von Familien im Landkreis Leer.
Ergin warnt vor den Folgen flexiblerer und längerer Arbeitszeiten:
„Wenn das passiert, dann bricht für Eltern jede Planung bei der Kinderbetreuung zusammen. Denn dann kann ein Arbeitstag auch mal zwei oder sogar dreieinhalb Stunden länger werden. Mit Verlässlichkeit, die Eltern dringend brauchen, hat das nichts mehr zu tun.“
Wer sein Kind pünktlich vor der Schließung der Kita abholen müsse, gerate bei spontanen Arbeitstagen von 10 oder 12 Stunden in organisatorische Nöte. Am Ende beeinträchtige diese Unsicherheit die berufliche Existenz der Betroffenen.
Auch häusliche Pflege von Angehörigen betroffen
Neben der Kinderbetreuung sieht die NGG auch Risiken für die häusliche Pflege von Angehörigen. Wenn Versorgungszeiten eng mit Pflegediensten getaktet sind, führen überlange Arbeitstage zu erheblichen Abstimmungsproblemen.
Nach Zahlen einer bundesweiten Beschäftigtenbefragung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB, Index Gute Arbeit) geben 51 Prozent der Frauen und 41 Prozent der Männer an, sich zu Hause um Kinder oder ältere Familienangehörige zu kümmern. Bereits unter den aktuellen Rahmenbedingungen fällt es gut einem Fünftel aller Beschäftigten schwer, Job und Familie zeitlich zu vereinbaren. Bei Alleinerziehenden liegt dieser Anteil sogar bei 42 Prozent.
Sollten künftig Wochenarbeitszeiten mit Höchstlimits von 48 oder in Ausnahmesituationen bis zu 73,5 Stunden möglich werden, provoziere Schwarz-Rot aus Sicht der NGG erhebliche Probleme für viele Haushalte in der Region.
Fachkräftemangel und gesundheitliche Risiken
Der Ursache des Arbeitskräftemangels in Branchen wie dem Gastgewerbe, dem Lebensmittelhandwerk oder der Nahrungsmittelindustrie wird man nach Ansicht der Gewerkschaft mit verlängerten Schichten nicht gerecht.
„Den Arbeitskräftemangel in diesen Betrieben lösen wir nicht durch längere Arbeitstage, sondern durch bessere Arbeitsbedingungen und mehr Kita-Plätze“, erklärt Ergin.
Zudem verweist die NGG auf gesundheitliche Gefahren durch überlange Arbeitszeiten. Untersuchungen zeigen, dass das Unfallrisiko nach acht Stunden kontinuierlich ansteigt und nach zwölf Stunden doppelt so hoch ist wie bei einem regulären 8‑Stunden-Tag. Auch Schlafstörungen, Herz-Kreislauf-Erkrankungen und Burnout werden als mögliche Spätfolgen genannt.
Weiterführende Informationen
Weitere Details und Positionen der Gewerkschaft zur Arbeitszeitdebatte sind auf der offiziellen Website unter www.ngg.net/themen/mit-macht-fuer-die‑8 zu finden.
Beitragsbild: KI-Symbolfoto
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