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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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„Zusammen mehr erleben“: Premiere der Senioren-Freizeit-Kontaktbörse in Leer
Gemeinsam unterwegs: Eine der aktiven Radfahrergruppen der neuen „Senioren-Freizeit-Kontaktbörse“ aus Leer beim Ausflug auf zwei Rädern. Die Gruppe, die sich passend „Mit Rad biet pad“ nennt, hat sich im Anschluss an die Premiere im historischen Rathaussaal gefunden und unternimmt seither regelmäßig gemeinsame Radtouren an der frischen Luft.
Erfolgreicher Auftakt: Erste Senioren-Freizeit-Kontaktbörse in Leer begeistert die Generation 70+
Die Premiere der ersten „Senioren-Freizeit-Kontaktbörse“ im historischen Rathaussaal der Stadt Leer hat alle Erwartungen übertroffen. Nach der zweitägigen Veranstaltung im Juni zieht das städtische Seniorenbüro eine rundum positive Bilanz. Zahlreiche Besucherinnen und Besucher aus Leer haben sich seither erfolgreich zusammengefunden, um in Eigeninitiative gemeinsame Freizeitaktivitäten zu starten.
Große Resonanz und vielfältige Gruppen
Die Stadt hatte alle Leeranerinnen und Leeraner ab 70 Jahren gezielt dazu eingeladen, miteinander ins Gespräch zu kommen und Gleichgesinnte für gemeinsame Hobbys zu finden. Heike Leimke und Carina Padeken vom Seniorenbüro zeigen sich überwältigt von dem enormen Interesse und den bereits eingegangenen Erfolgsmeldungen.
Die neu formierten Gruppen decken ein breites Spektrum an Interessen ab:
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Aktiv an der frischen Luft: Gleich zwei Gruppen haben sich für gemeinsame Radtouren zusammengefunden; zudem finden regelmäßig Spaziergänge statt.
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Ausflüge und Kultur: Die Gruppe „Senioren Ladys“ organisiert abwechslungsreiche Tagesfahrten, während andere Gruppen Theateraufführungen besuchen oder sich zu Kinoabenden verabreden.
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Geselligkeit und Handarbeit: Auch gemütliche Runden zum Klönen, regelmäßige Spieleabende sowie Treffen zum gemeinsamen Sockenstricken sind bereits ins Leben gerufen worden.
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Besondere Lernprojekte: Zwei Seniorinnen suchen aktuell noch weitere Mitstreiterinnen oder Mitstreiter, um gemeinsam die internationale Sprache Esperanto zu lernen.
Mitmachen und vernetzen unter dem Motto „Zusammen mehr erleben“
Aktuell werten Heike Leimke und Carina Padeken weitere Rückmeldungen aus dem gesamten Stadtgebiet aus, um noch mehr Interessierte passgenau miteinander zu vernetzen.
Wer ebenfalls den Wunsch hat, sich einer bestehenden Gruppe anzuschließen oder neue Kontakte zu knüpfen, kann sich noch bis zum 31. Juli 2026 beim städtischen Seniorenbüro melden:
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Telefon: 0491 9782–179
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E‑Mail: seniorenbuero@leer.de
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Kreativ-Workshop im Kunsthaus Leer: Phantasievolle Gesichter für Kinder
Kreativer Sommerspaß: Workshop „Mein Gesicht hat viele Seiten“ im Kunsthaus Leer
Im Rahmen des Ferienprogramms lädt das Kunsthaus Leer Kinder und Jugendliche zu einer spannenden Entdeckungsreise in die Welt der Kunst ein. Unter dem Titel „Mein Gesicht hat viele Seiten“ richtet sich das kostenfreie Angebot an Mädchen und Jungen im Alter von 8 bis 12 Jahren.
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Wann: Dienstag, 28. Juli 2026, von 10:00 bis 11:30 Uhr
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Wo: Kunsthaus Leer
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Zielgruppe: 8 bis 12 Jahre
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Kosten: Die Teilnahme ist kostenlos.

Auf den Spuren von Ida Oelke
Zu Beginn der Veranstaltung stehen die beeindruckenden Holzschnitte der Künstlerin Ida Oelke im Mittelpunkt. Ihre Werke zeichnen sich dadurch aus, dass sie Figuren mit nur wenigen Linien und Formen lebendig werden lässt. Ein besonderes Merkmal ihrer Porträts: Manche Bildnisse setzen sich überraschenderweise aus mehreren Gesichtern zusammen.
Im praktischen Teil des Workshops werden die Teilnehmenden selbst künstlerisch aktiv. Inspiriert von den gesehenen Werken entwerfen sie eigene phantasievolle Gesichter und experimentieren damit, wie stark sich der Ausdruck und die Wirkung von Porträts durch kleine Veränderungen wandeln können.
Anmeldung und Information
Da die Plätze begrenzt sind, wird um eine rechtzeitige Anmeldung bis zum 27. Juli 2026 gebeten.
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E‑Mail: info@kunsthaus-leer.de
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Telefon: 0491 926‑1531

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Brückensanierung Nettelburg: Halbzeit bei den Arbeiten an der Spriekenborger Straße
Sanierung der Brücke am Polder-Hauptkanal: Arbeiten in Nettelburg gehen in die entscheidende Phase
Nettelburg, 20. Juli 2026. Seit Ende April bestimmt die Baustelle an der Spriekenborger Straße das Bild in Nettelburg. Die Sanierung des Brückenbauwerks über den Polder-Hauptkanal, ein wichtiges Projekt des Landkreises Leer zur Sicherung unserer lokalen Infrastruktur, läuft auf Hochtouren. Mit Blick auf das anvisierte Projektende am 15. September 2026 befinden sich die Arbeiten nun in einer entscheidenden Phase.
Durchgangsverkehr bleibt untersagt
Der Landkreis Leer erinnert daran, dass die Vollsperrung der Spriekenborger Straße (K 22) für den Durchgangsverkehr weiterhin zwingend erforderlich ist. Die Sicherheit der Arbeiter vor Ort sowie die strukturelle Integrität der Brückensanierung stehen dabei an erster Stelle. Anlieger haben wie bisher die Möglichkeit, bis an den Baustellenbereich heranzufahren. Das Hotel Lange bleibt für Gäste über die Papenburger Straße (B 70) jederzeit erreichbar.
Sicherheit im Fokus: Keine Passage für Fußgänger und Radfahrer
Auch im Hochsommer appelliert die Bauleitung an die Vernunft aller Verkehrsteilnehmer: Das Baustellenareal ist aus Gründen der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer absolut tabu. Eine Passage ist technisch nicht möglich. Radfahrer werden weiterhin gebeten, der ausgeschilderten Umleitung über die Eisenbahnbrücke (aus Richtung Esklumer Straße kommend) zu folgen, um den gesperrten Bereich sicher zu umfahren.
Umleitung und Rettungswege
Der Kraftfahrzeugverkehr nutzt weiterhin die großräumig ausgeschilderte Umleitungsstrecke über das Gemeindegebiet Westoverledingen (B 70, Folmhuser Straße, Bahnhofstraße, K 23/Deichstraße, Weekeborg, Klosterstraße und Esklumer Straße).
Auch der Hinweis an Rettungsdienste bleibt bestehen: Das Brückenbauwerk ist für Einsatzfahrzeuge unpassierbar. Alle beteiligten Sicherheitsbehörden und Rettungsdienste sind über die Gegebenheiten vor Ort informiert und haben ihre Routenplanung auf die aktuelle Situation abgestimmt.
„Wir wissen um die Belastungen, die eine solche Maßnahme für Anwohner und Pendler mit sich bringt“, so der Landkreis. „Die Sanierung ist jedoch eine notwendige Investition, um die Spriekenborger Straße auch für die kommenden Jahrzehnte sicher und befahrbar zu halten.“
Der Landkreis Leer und die ausführenden Unternehmen bedanken sich bei allen Bürgern für die bisher gezeigte Geduld und das Verständnis. Nach aktuellem Stand ist die Verkehrsfreigabe für Mitte September geplant.
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