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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Ferienstart in Leer: Alles bereit für die „School’s‑Out-Party“!
Sommer, Sonne, Ferienstart: Leer bereitet sich auf die „School’s‑Out-Party“ vor
Das Schuljahr neigt sich dem Ende zu und die Vorfreude bei den Schülerinnen und Schülern in Leer ist riesig! Am 1. Juli heißt es wieder: Raus aus dem Klassenzimmer und ab in den Hafenbereich. Bei hoffentlich sommerlichen Temperaturen versammeln sich hunderte junge Menschen, um gemeinsam den Ferienbeginn zu feiern.
Damit dieses Fest nicht nur fröhlich, sondern auch sicher und friedlich verläuft – und auch die Anwohner entspannt bleiben können – hat die Stadt Leer in bewährter Zusammenarbeit mit der Polizeiinspektion Leer/Emden und den Stadtwerken ein umfassendes Sicherheitskonzept auf die Beine gestellt.
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Sicherheit und Sauberkeit haben Vorrang 🛡️✨
Um den Hafenbereich für alle sicher zu gestalten, sind verschiedene Vorkehrungen getroffen worden:
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Schutz für Anwohner: Im Bereich Kupenwarf wird ein Toilettenwagen aufgestellt, um Privatgrundstücke und das Gelände des Rudervereins zu schützen. Zudem bleibt die Straße Kupenwarf am 1. Juli von 12 bis 18 Uhr für den Fahrzeugverkehr gesperrt.
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Vorsicht an der Nessebrücke: Um Gefahren durch Kletteraktionen oder Sprünge ins Hafenbecken zu verhindern, wird die Nessebrücke in der Zeit von 8 bis 18 Uhr beidseitig gesperrt und gesichert.
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Für den Notfall: Auf dem Gelände ist der DRK-Sanitätsdienst präsent, während die DLRG das Hafengewässer im Blick behält.
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Stadtstreife und Sicherheitsdienst: Mitarbeiter der Stadtstreife Leer sowie ein zusätzlicher Sicherheitsdienst sind vor Ort, um die Lage im Auge zu behalten. Unterstützt wird dies durch den Einsatz von Pollern.
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Sauberkeit: Damit der Hafenbereich auch nach der Party strahlt, werden zusätzliche Müllcontainer aufgestellt und der Baubetriebshof sorgt für eine intensive und frühzeitige Reinigung.
Die Stadt bittet um Verständnis für die Sperrungen und wünscht allen Schülerinnen und Schülern einen tollen Start in die wohlverdienten Sommerferien!
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Sommer, Sonne, Urlaubsfeeling: „Out for Summer Festival“ in der Fetenscheune Leer
Leer. Der Start in die Sommerferien steht vor der Tür, und die Fetenscheune in Leer verwandelt sich am Samstag, den 4. Juli, in einen Hotspot für alle Feierwütigen. Mit dem „Out for Summer Festival“ lädt das Team zu einer Indoor/Outdoor-Party ein, die keine Wünsche offen lässt und pures Urlaubsfeeling direkt in die Region bringt.
Mainhall: Wenn Malle auf Electro trifft In der Mainhall erwartet die Gäste ein besonderes musikalisches Highlight: Unter dem Motto „Malle meets Electro Beats“ werden die DJs EM.BE. und René Duden für Stimmung sorgen. Als besonderer Stargast heizt Dr. Charly, der Gewinner des Newcomer-Contests 2026 aus dem legendären „Bierkönig“ auf Mallorca, dem Publikum live auf der Bühne ein. Zusätzlich versprechen zahlreiche Party-Specials wie Sangria zu Aktionspreisen, attraktive Desperados-Angebote an der Tiki-Bar im Outdoor-Bereich sowie eine XXL-Happy-Hour beste Unterhaltung. Die ersten 100 Gäste dürfen sich zudem über einen fruchtigen Welcome-Shot freuen.
Premiere in Leer: „Arriba“-Area in der Fetenscheune Zum ersten Mal präsentiert sich die Area 2 mit dem „Arriba“-Special exklusiv in der Fetenscheune. Hier wird die Nacht zu einem feurigen Erlebnis: Bei den heißesten Rhythmen aus den Bereichen Latin, Reggaeton, Afro und Dancehall bringen die DJs S‑Jean und 2Run das Publikum zum Tanzen. Für das passende Ambiente sorgen sexy Sambatänzerinnen, Copacabana Boys und weitere Überraschungen wie kostenlose Bottle-Shots.
Einlass ab 16 Jahren Das Festival beginnt um 22:30 Uhr. Einlass ist ab 16 Jahren – Jugendliche benötigen dafür den sogenannten „Muttizettel“ (Erziehungsbeauftragung) und eine volljährige Begleitperson.
Weitere Informationen zum Event finden Interessierte direkt vor Ort in der Fetenscheune, Windelkampsweg 6, 26789 Leer. Ein Abend voller Energie und Sommerlaune erwartet die Gäste – „Feel free“ heißt das Motto für den perfekten Start in die Ferienzeit.

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Fährbetrieb Ditzum–Petkum: Technischer Defekt erzwingt Ausfall am Montag
Fähre Ditzum-Petkum (Copyright: Jürgen Bambrowicz, Westoverledingen)
Wichtige Information: Fährbetrieb Ditzum-Petkum am Montag unterbrochen
Wer am kommenden Montag, den 29. Juni 2026, eine Überfahrt mit der Fähre zwischen Ditzum und Petkum plant, muss leider umplanen: Der Fährbetrieb muss an diesem Tag aufgrund eines technischen Defekts an der Klappenhydraulik komplett eingestellt werden.
Hintergründe zur Störung: Da eine erste Prüfung vor Ort kein eindeutiges Ergebnis zur Ursache des Defekts lieferte, ist eine genauere Untersuchung erforderlich. Die betroffenen Bauteile müssen dafür demontiert und zur fachmännischen Überprüfung in die Schiffswerft Diedrich nach Oldersum gebracht werden.
Ausblick: Das Team der Fähre arbeitet mit Hochdruck an der Lösung und hofft, den Fährbetrieb bereits ab Dienstag, den 30. Juni, wieder planmäßig aufnehmen zu können.
Der Landkreis Leer wird über den weiteren Verlauf schnellstmöglich informieren. Aktuelle Updates findet ihr zudem jederzeit online unter: www.landkreis-leer.de/fähre-ditzum-petkum.
Bitte leitet diese Info gerne an Freunde und Bekannte weiter, die die Verbindung regelmäßig nutzen!
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Blockierte Zufahrten: Falschparker gefährden die zuverlässige Müllabfuhr
Falschparker behindern Müllabfuhr: Landkreis Leer bittet um freie Zufahrt
Falsch parkende Fahrzeuge erschweren zunehmend die Arbeit der Müllabfuhr im Landkreis Leer. Der Abfallwirtschaftsbetrieb weist auf die Problematik hin und appelliert an die Rücksichtnahme der Bürgerinnen und Bürger, um eine reibungslose Entsorgung zu gewährleisten.
Folgen für alle Haushalte
Die Auswirkungen von blockierten Straßen beschränken sich nicht nur auf den Zeitaufwand der Müllwerker. Klaus Anneken, Leiter des Abfallwirtschaftsbetriebes, macht deutlich: „Das trifft eben auch Bürgerinnen und Bürger, deren Abfälle dann nicht wie geplant abgeholt werden können.“
In vielen Siedlungsgebieten sind die Straßen bereits aufgrund ihrer baulichen Gestaltung schmal. Kommen unberechtigt parkende Fahrzeuge hinzu, wird der zur Verfügung stehende Platz so stark verengt, dass die großen Sammelfahrzeuge die betroffenen Haushalte nicht mehr erreichen oder erforderliche Wendehammer nicht nutzen können.
Respektvoller Umgang gefordert
Die Müllwerker versuchen bei Schwierigkeiten vor Ort häufig, durch direkten Kontakt zu Anwohnern kurzfristige Lösungen zu finden. Dabei berichten die Mitarbeitenden jedoch vermehrt von einer zunehmenden Ignoranz. In einigen Fällen kam es sogar zu Beschimpfungen gegenüber dem Personal.
Vor diesem Hintergrund appelliert Betriebsleiter Klaus Anneken an die Bevölkerung, den Müllwerkern mit dem nötigen Respekt und der erforderlichen Rücksichtnahme zu begegnen.
Gemeinsam für eine zuverlässige Entsorgung
Um eine zuverlässige Abfallentsorgung sicherzustellen, bittet der Landkreis Leer um Unterstützung:
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Enge Straßen freihalten: Insbesondere an den Tagen der Hausmüllabfuhr sollte darauf geachtet werden, dass Straßen und Wendehammer nicht durch parkende Fahrzeuge blockiert werden.
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Gemeinsames Handeln: Wenn alle Beteiligten an einem Strang ziehen, lassen sich Hindernisse vermeiden und die Abfallentsorgung reibungslos durchführen.
Detaillierte Informationen zu den Abfuhrterminen sind jederzeit auf der Internetseite des Abfallwirtschaftsbetriebes unter www.all-leer.de/Abfuhrtermine abrufbar.

























