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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Augen auf beim Ranzenkauf: So kommt Ihr Kind sicher zur Schule!
Der richtige Schulranzen: Experten geben Tipps für einen sicheren Schulstart
OSTFRIESLAND – Mit dem Jahresbeginn füllen sich die Schaufenster wieder mit bunten Schulranzen. Doch bei der Wahl für die künftigen Erstklässler sollten Eltern und Großeltern nicht nur auf das Design achten. Die Ostfriesischen Verkehrswachten und die Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse geben wichtige Ratschläge zu Ergonomie und Sicherheit.
Der Kauf des ersten Schulranzens ist für Kinder ein Meilenstein, für Erwachsene jedoch oft eine Herausforderung. „Bei der Wahl ist weniger das Design, sondern vielmehr die Ergonomie und Sicherheit entscheidend“, betont Sascha Nowak, Gebietsbeauftragter der ostfriesischen Verkehrswachten. Ein zentrales Problem: Viele Grundschulkinder tragen zu schwere Taschen. Mediziner empfehlen, dass das Gewicht inklusive Inhalt maximal 10 bis 15 % des Körpergewichts betragen sollte, um Haltungsschäden und Wirbelsäulenproblemen vorzubeugen.
AnzeigeErgonomie: Anprobieren ist Pflicht
Signe Foetzki, Pressesprecherin der Brandkasse, rät dazu, die künftigen Schüler zum Kauf mitzunehmen: „Der Ranzen muss ‘anprobiert’ werden. Er sollte robust sein, ein GS-Prüfsiegel besitzen und über gepolsterte, verstellbare Trageriemen verfügen.“ Ein fester Boden sorgt für Standfestigkeit, während mehrere Innenfächer helfen, das Gewicht richtig zu verteilen. Ein wichtiger Tipp für den Alltag: Schwere Bücher gehören immer direkt an die Rückenseite der Tasche, leichtere Dinge nach vorne.
Sichtbarkeit rettet Leben
Ein schöner Ranzen nützt wenig, wenn das Kind im Straßenverkehr übersehen wird. Ein sicheres Modell sollte zu mindestens einem Drittel aus fluoreszierenden und reflektierenden Materialien bestehen. „Leuchtende Farben und Reflektoren bieten auch bei schlechten Sichtverhältnissen Sicherheit“, erklärt Nowak. Zusätzlich wird empfohlen, Kindern helle Kleidung oder sogar eine Warnweste überzuziehen, um die Sichtbarkeit für andere Verkehrsteilnehmer zu maximieren.
Wer auf Langlebigkeit setzt, kann zu Modellen mit auswechselbaren Motiven greifen – so wächst der Ranzen optisch mit den Interessen des Kindes mit.
AnzeigeAusführlicher Ratgeber: Den perfekten Ranzen finden
Damit der Schulstart gelingt, sollten Eltern beim Kauf systematisch vorgehen. Hier sind die wichtigsten Tipps für die Auswahl:
Warum der Fachhändler vor Ort die beste Wahl ist
Der Online-Kauf mag verlockend sein, doch beim Schulranzen ist die persönliche Beratung durch nichts zu ersetzen. Ein Fachhändler vor Ort bietet den entscheidenden Vorteil, dass verschiedene Modelle direkt miteinander verglichen werden können. Experten im Laden sehen sofort, ob der Ranzen zu breit für die schmalen Schultern des Kindes ist oder ob die Rückenplatte zu lang ausfällt. Zudem bieten lokale Händler oft einen Reparaturservice oder Leihranzen an, sollte mal eine Schnalle brechen.
Die “Anprobe” – Worauf Sie achten müssen
Nehmen Sie Ihr Kind unbedingt mit. Der Ranzen sollte:
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Bündig abschließen: Die Oberkante sollte etwa auf Schulterhöhe liegen, die Unterkante knapp über dem Gesäß.
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Gut anliegen: Zwischen Rücken und Ranzen sollte keine große Lücke klaffen.
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Einfach bedienbar sein: Das Kind muss die Verschlüsse selbstständig öffnen und schließen können – auch mit dünnen Handschuhen.
Umtausch und Garantie
Achten Sie beim Kauf auf großzügige Umtauschrechte. Da zwischen dem Kauf im Frühjahr und der Einschulung im Spätsommer oft ein Wachstumsschub liegt, sollte der Händler garantieren, dass der Ranzen auch dann noch passen muss. Fragen Sie zudem nach der Herstellergarantie, die bei Qualitätsmarken oft weit über die gesetzliche Gewährleistung hinausgeht.
Passendes Zubehör: Was wirklich sinnvoll ist
Oft werden Ranzen im Set angeboten. Achten Sie dabei auf folgende Ergänzungen:
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Brust- und Hüftgurte: Sie verlagern das Gewicht von den Schultern auf das stabile Becken.
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Regenhülle: Auch wenn viele Materialien wasserabweisend sind, schützt eine leuchtgelbe Regenhülle bei Starkregen sowohl den Inhalt als auch die Sichtbarkeit.
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Passende Schultüte und Sporttasche: Viele Hersteller bieten Designs an, die optisch abgestimmt sind. Wichtiger als das Aussehen ist bei der Sporttasche jedoch ein separates Fach für nasse Kleidung oder Schuhe.
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Wartung an der Seeschleuse Leer: Vollsperrung für Schiffe angekündigt
Wartung an der Seeschleuse Leer: Schiffsverkehr wird im Mai vorübergehend eingestellt
LEER – An der Seeschleuse in Leer stehen im kommenden Mai wichtige Instandsetzungsmaßnahmen an. Für den Austausch eines tonnenschweren Bauteils muss die Schleuse für mehrere Tage komplett gesperrt werden. Autofahrer können jedoch aufatmen: Der Brückenverkehr ist von den Arbeiten nicht betroffen.
Turnusgemäße Wartungsarbeiten sorgen im Mai für eine Zwangspause im Leeraner Hafenbetrieb. Nach aktuellen Planungen wird die Seeschleuse von Mittwoch, den 6. Mai (ab 8:00 Uhr), bis voraussichtlich Freitag, den 8. Mai (17:00 Uhr), für den gesamten Schiffsverkehr gesperrt sein. Die frühzeitige Ankündigung soll es der Berufsschifffahrt, den Wassersportvereinen und weiteren Anrainern ermöglichen, ihre Fahrten entsprechend zu planen.
Schwerlastkran für 6,5 Tonnen schweren Unterwagen
Ein zentraler Punkt der Wartung ist der Austausch des sogenannten Unterwagens. Dieses Bauteil wiegt rund 6,5 Tonnen und ist maßgeblich dafür verantwortlich, dass das Binnentor der Schleuse sicher auf- und zufahren kann. Für diesen technisch anspruchsvollen Wechsel wird ein Schwerlastkran zum Einsatz kommen, der das massive Bauteil manövriert.
Keine Behinderungen für den Straßenverkehr
Während Schiffe vor verschlossenen Toren warten müssen, bleibt die Verbindung für den Landverkehr bestehen. Die Arbeiten konzentrieren sich auf die Mechanik der Schleusentore, sodass die Fahrt über die Schleusenbrücke für Kraftfahrzeuge und Radfahrer ohne Einschränkungen möglich bleibt.
Beitragsfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
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Finanzspritze für die Kultur: Zollhaus Leer und Bürgerhaus Jemgum erhalten Landesförderung
Warmer Geldregen statt kalter Flocken: Finanzspritze für das Zollhaus — Das Foto zeigt das Zollhaus noch tief im Winterschlaf unter einer Schneedecke – doch während die weiße Pracht inzwischen längst geschmolzen ist, wird es für den Kulturverein jetzt erst richtig heiß: Ein satter Zuschuss vom Land sorgt dafür, dass die kulturelle Arbeit in Leer auch ohne Frostschutz bestens gedeiht. Ingo Tonsor @LeserECHO
Finanzspritze für die Kultur: Zollhaus Leer und Bürgerhaus Jemgum erhalten Landesförderung
LEER/JEMGUM – Große Freude in der regionalen Kulturszene: Das niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur unterstützt das Zollhaus Leer und das Bürgerhaus Jemgum mit erheblichen finanziellen Mitteln. Wie der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) mitteilt, fließen die Gelder aus dem Programm zur Förderung der Soziokultur in den Landkreis.
Das Zollhaus in Leer darf sich über eine Strukturförderung in Höhe von 38.696 Euro freuen. Zusätzlich erhält der Verein 10.892,96 Euro für ein innovatives Projekt: den Aufbau eines offenen Podcast-Studios. Auch das Bürgerhaus Jemgum geht nicht leer aus und erhält einen Zuschuss von 8.812 Euro. Mit diesen Mitteln sollen vor allem Ehrenamtliche entlastet und die Professionalität der Kulturarbeit vor Ort gestärkt werden.
Wichtiger Impuls für den ländlichen Raum
„Das Zollhaus Leer und das Bürgerhaus Jemgum bringen die Menschen zusammen und fördern die Kultur auf allen Ebenen“, betont Nico Bloem. Dies sei für den ländlichen Raum von unschätzbarem Wert. Die finanzielle Unterstützung sei eine verdiente Anerkennung für das enorme ehrenamtliche Engagement in beiden Einrichtungen.
Beratung für weitere Vereine möglich
Für andere Kulturvereine gibt es ebenfalls gute Nachrichten: Anträge auf Projekt- und Strukturförderung können weiterhin beim Landesverband Soziokultur gestellt werden. Die nächsten Stichtage sind der 30. April 2026 für das zweite Halbjahr 2026 sowie der 15. Oktober 2026 für das Jahr 2027. Zur Unterstützung bei der Antragstellung stehen Regionalberater des Landesverbands bereit.
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