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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Kunsthaus Leer eröffnet neue Ausstellung „Seite an Seite“ – Über 60 Werke von Künstlerinnen, Eintritt frei
Carla Zierenberg, Junge Frau, nachdenklich,1954, Kohle auf Papier, 43 x 31,5 cm, Foto: Jürgen Bambrowicz, © Stadtmuseum Oldenburg.
Neue Ausstellung ab 20. November im Kunsthaus LeerSeite an Seite.
Werke von Künstlerinnen aus der Sammlung
Unter dem Titel „Seite an Seite. Werke von Künstlerinnen aus der Sammlung“ präsentiert dieAusstellung erstmals Werke sämtlicher Frauen, deren Sammlungen im Kunsthaus Leer Aufnahmefanden. Es handelt sich um neun Frauen, die in Ostfriesland und den angrenzenden Regionen lebenoder lebten und die ihre Kunst in Ostfriesland ausgestellt haben.
Gezeigt werden figürliche Arbeiten von Anna-Liese Langeheine, Ida Oelke und Carla Zierenberg,Landschaftsdarstellungen von Hilke Deutscher, Marikke Heinz-Hoek und Edith Pundt, Objektkunstvon Traud´l Knoess und Hanna Lömker-Rühmann sowie abstrakte Bilder von Anne Dück-von Essen.
Mit über 60 Werken gibt die Schau einen Einblick in die Vielfalt der im 20. und 21. Jahrhundert imNordwesten Deutschlands entstandenen Gegenwartskunst aus weiblicher Perspektive.
Die Eröffnung findet am 20. November um 18 Uhr im Kunsthaus Leer statt. Sie ist dort bis zum 7.März 2027 dienstags bis donnerstags sowie sonntags von 14 bis 17 Uhr zu sehen.
Der Eintritt ist frei.


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Stromsteuer sinkt 2027: EWE gibt Entlastung vollständig an Stromkunden weiter – das müssen Verbraucher wissen
Die Bundesregierung plant eine Absenkung der Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher auf das europäische Mindestmaß. Die Maßnahme soll zunächst 2027 gelten und private Haushalte sowie Unternehmen entlasten. Der Energieversorger EWE begrüßt die Entscheidung und kündigt an, die Entlastung vollständig an seine Stromkunden weiterzugeben. Auch der Bundesverband WindEnergie sieht darin einen wichtigen Schritt für bezahlbare Energiepreise.
Die geplante Stromsteuersenkung sorgt für positive Reaktionen in der Energiewirtschaft. Der Koalitionsausschuss hat sich darauf verständigt, die Stromsteuer für alle Verbraucherinnen und Verbraucher auf das europäische Mindestmaß abzusenken. Damit sollen sowohl private Haushalte als auch Unternehmen finanziell entlastet und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Deutschland gestärkt werden.
Der Energieversorger EWE aus Oldenburg begrüßt die Entscheidung ausdrücklich. Das Unternehmen kündigte am 18. November 2026 an, die daraus entstehende Entlastung vollständig an seine Stromkundinnen und Stromkunden weiterzugeben.
EWE will Stromsteuersenkung vollständig weitergeben
Für Stromkunden von EWE bedeutet die Entscheidung eine mögliche finanzielle Entlastung. Das Unternehmen sieht die Absenkung der Stromsteuer als richtigen Schritt, um Verbraucherinnen und Verbraucher angesichts der weiterhin hohen Energiekosten zu unterstützen.
Allerdings stehen die konkreten gesetzlichen Regelungen für die Umsetzung noch aus. EWE wartet zunächst auf die entsprechenden rechtlichen Rahmenbedingungen.
Sobald diese feststehen, will das Unternehmen die notwendigen Schritte einleiten, damit die Stromsteuersenkung vollständig bei den eigenen Kundinnen und Kunden ankommt.
Bundesverband WindEnergie: Erneuerbare Energien schaffen Spielräume
Auch der Bundesverband WindEnergie (BWE) begrüßt die Einigung der Regierungskoalition. Aus Sicht des Verbandes ist die Stromsteuersenkung ein wichtiges Signal für Verbraucher und Unternehmen. Gleichzeitig könne sie zusätzliche Anreize schaffen, Strom stärker für Wärme und Mobilität zu nutzen.
Die Maßnahme ist zunächst auf das Jahr 2027 begrenzt. Nach Auffassung des Verbandes sollte daraus jedoch eine dauerhafte Entlastung werden.
Die Gegenfinanzierung soll durch Einsparungen bei der EEG-Förderung erfolgen. Dass dies möglich sei, hänge nach Einschätzung des BWE auch mit der aktuellen fossilen Energiepreiskrise zusammen. Trotz der stabilisierenden Wirkung der erneuerbaren Energien lägen die Börsenstrompreise weiterhin auf einem hohen Niveau.
Für das Jahr 2027 sieht der Verband die Finanzierung der Stromsteuersenkung durch entsprechende Einsparungen bei der EEG-Förderung als gesichert an.
Windenergie soll langfristig für günstigere Strompreise sorgen
BWE-Präsidentin Bärbel Heidebroek sieht in den erneuerbaren Energien einen entscheidenden Faktor für langfristig bezahlbare Strompreise.
„Die Stromsteuersenkung ist ein wichtiger Schritt, um die Menschen in Deutschland zu entlasten und die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken“, erklärt Heidebroek.
Gleichzeitig verweist sie darauf, dass mit einer zunehmenden Zahl moderner Windenergieanlagen der Förderbedarf sinke. Auch die Einbindung von Stromspeichern, Elektrolyseuren und Power-to-Heat-Anlagen könne einen wichtigen Beitrag zur Stabilisierung des Energiesystems leisten.
Der Verband sieht deshalb in Windenergie und anderen erneuerbaren Energien einen zentralen Schlüssel, um Deutschland langfristig unabhängiger von fossilen Energiepreisen zu machen und eine verlässliche Stromversorgung zu ermöglichen.
Dauerhafte Stromsteuersenkung gefordert
Aus Sicht des Bundesverbandes WindEnergie reicht eine auf 2027 begrenzte Entlastung nicht aus. Die Stromsteuersenkung müsse zu einer dauerhaften Lösung werden.
Das sei insbesondere wichtig, um die Elektrifizierung in den Bereichen Verkehr und Wärme weiter voranzubringen. Verbraucherinnen und Verbraucher könnten dadurch besser vor zukünftigen Preissteigerungen und Versorgungsrisiken bei fossilen Energieträgern geschützt werden.
Zugleich fordert der Verband verlässliche politische Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau erneuerbarer Energien.
Die anstehenden Entscheidungen zur EEG-Novelle und zum sogenannten Netzpaket müssten so gestaltet werden, dass Investitionen weiterhin möglich bleiben und der Ausbau erneuerbarer Energien nicht ausgebremst werde. Außerdem müsse den erneuerbaren Energien ein besserer Zugang zum Strommarkt ermöglicht werden.
Was bedeutet die Stromsteuersenkung für Verbraucher?
Für private Haushalte und Unternehmen ist die geplante Absenkung zunächst eine gute Nachricht. Wie hoch die tatsächliche Entlastung auf der Stromrechnung ausfallen wird, hängt von der endgültigen gesetzlichen Regelung und dem individuellen Stromverbrauch ab.
EWE hat bereits angekündigt, die Entlastung vollständig an seine Stromkunden weiterzugeben. Die konkrete Umsetzung erfolgt, sobald die rechtlichen Voraussetzungen geschaffen sind.
Ob aus der zunächst für 2027 vorgesehenen Maßnahme eine dauerhafte Senkung der Stromsteuer wird, bleibt eine wichtige politische Entscheidung.
Fest steht: Neben der unmittelbaren finanziellen Entlastung der Stromkunden geht es auch um die langfristige Frage, wie Deutschland eine bezahlbare, sichere und zunehmend unabhängige Energieversorgung gewährleisten kann.

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Familienfreundliche Arbeitgeber im Landkreis Leer: 15 Betriebe ausgezeichnet – neue Bewerbungsrunde gestartet
Verleihung des Siegels “Wir sind familienfreundlich” Foto: J. Bambrowicz
15 familienfreundliche Arbeitgeber im Landkreis Leer ausgezeichnet – diese Unternehmen sind dabei
Acht Betriebe erhalten das Siegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ erstmals. Sieben Unternehmen und Institutionen werden re-zertifiziert. Der Landkreis Leer startet eine neue Bewerbungsrunde.
Familienfreundliche Arbeitsbedingungen werden für Unternehmen und Beschäftigte immer wichtiger. Sie tragen dazu bei, Familie und Beruf besser miteinander zu vereinbaren, und stärken zugleich die Attraktivität eines Wirtschaftsstandortes. Wie vielfältig familienfreundliche Personalpolitik in der Praxis aussehen kann, zeigte die diesjährige Verleihung des Siegels „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ im Schloss Evenburg.
Insgesamt 15 Unternehmen und Institutionen aus dem Landkreis Leer wurden für ihr besonderes Engagement ausgezeichnet. Acht Betriebe erhielten das Siegel erstmals. Sieben weitere Arbeitgeber konnten sich nach drei Jahren erfolgreich re-zertifizieren lassen.
Diese acht Betriebe wurden erstmals ausgezeichnet
Die neuen Träger des Siegels kommen aus unterschiedlichen Branchen und Tätigkeitsbereichen. Dazu gehören soziale Einrichtungen, Finanzdienstleister, Unternehmen aus der IT-Branche, Steuerberatung, medizinische Versorgung und Industrie.
Folgende Unternehmen und Institutionen erhielten die Auszeichnung erstmals:
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Leinerstift e.V.
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Ökorenta Gruppe (Finanzen)
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Hainke Computer GmbH
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NW Steuerberatungsgesellschaft mbH
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Eden, Jans und Fischer Partnerschaft
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Arztpraxis Alte Feuerwache
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Deutsche Bank (Filiale Leer)
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Wildeboer Bauteile GmbH
Diese sieben Arbeitgeber wurden re-zertifiziert
Besonders erfreulich ist aus Sicht des Landkreises Leer die erfolgreiche Re-Zertifizierung von sieben Unternehmen und Institutionen. Sie hatten das Siegel bereits im Jahr 2023 erstmals erhalten und konnten nun erneut ihre familienfreundliche Ausrichtung unter Beweis stellen.
Folgende Arbeitgeber wurden erneut ausgezeichnet:
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Gemeinde Uplengen
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Elithera Gesundheitszentrum Rhauderfehn
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Sanitätshaus Weinert und Grüßing
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Diakonie Weener
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Dahlhaus Möbelhaus
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B.u.S Metall Firrel
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Tischlerei Heyen
Mit der erneuten Auszeichnung zeigen diese Arbeitgeber, dass Familienfreundlichkeit für sie keine einmalige Initiative ist, sondern dauerhaft zum betrieblichen Selbstverständnis gehört.
Dazu gehört auch, bestehende Angebote regelmäßig zu überprüfen und an veränderte Anforderungen anzupassen. Ebenso wichtig ist es, neue Maßnahmen zu entwickeln, um auf die Bedürfnisse der Beschäftigten einzugehen.
Familienfreundlichkeit in vielen Branchen möglich
Die ausgezeichneten Unternehmen und Institutionen kommen aus ganz unterschiedlichen Wirtschafts- und Tätigkeitsbereichen. Dazu gehören das Gesundheits- und Sozialwesen, die Finanz- und Steuerberatung, das Handwerk, die Industrie, der Handel sowie die kommunale Verwaltung.
Die Auszeichnung macht deutlich: Familienfreundlichkeit ist weder von der Branche noch von der Größe eines Unternehmens abhängig. Vielmehr kommt es darauf an, im betrieblichen Alltag passende Rahmenbedingungen für die Beschäftigten zu schaffen.
Die Möglichkeiten dafür sind vielfältig. Dazu zählen beispielsweise flexible Arbeitszeiten, mobiles Arbeiten und Unterstützung beim Wiedereinstieg nach einer beruflichen Auszeit. Auch Kinderbetreuungsangebote und Maßnahmen zur betrieblichen Gesundheitsförderung können dazu beitragen, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern.
Entscheidend sei dabei nicht, möglichst viele Maßnahmen anzubieten. Viel wichtiger sei, dass die Angebote zu den tatsächlichen Bedürfnissen der Beschäftigten und den jeweiligen betrieblichen Gegebenheiten passen.
„Familienfreundlichkeit ist kein fertiges Konzept, sondern eine Haltung, die sich im betrieblichen Alltag immer wieder bewähren muss“, betonte Landrat Matthias Groote.
Austausch über erfolgreiche Maßnahmen
Im Anschluss an die Siegelverleihung nutzten die Teilnehmer die Gelegenheit, ihre Erfahrungen auszutauschen und über bewährte Maßnahmen aus der betrieblichen Praxis zu sprechen. Der persönliche Dialog und das gegenseitige Lernen seien wichtige Voraussetzungen, um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf in der gesamten Region weiter voranzubringen.
Landkreis Leer startet neue Bewerbungsrunde
Mit der diesjährigen Auszeichnung richtet sich der Blick bereits auf die nächste Runde: Der Landkreis Leer eröffnet erneut das Bewerbungsverfahren für das Siegel „Familienfreundlicher Arbeitgeber“.
Unternehmen und Institutionen aus dem Landkreis Leer können sich ab sofort wieder bewerben. Sie haben damit die Möglichkeit, ihr Engagement für eine familienbewusste Personalpolitik sichtbar zu machen und sich als attraktiver Arbeitgeber in der Region zu positionieren.
Der Landkreis möchte mit der Auszeichnung weitere Betriebe ermutigen, sich mit dem Thema Familienfreundlichkeit auseinanderzusetzen. Ziel ist es, bestehende Angebote weiterzuentwickeln und zusätzliche familienfreundliche Rahmenbedingungen im Arbeitsalltag zu schaffen.
Langfristig soll dadurch nicht nur die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestärkt werden. Auch die Attraktivität des Landkreises Leer als Lebensraum und zukunftsfähiger Wirtschaftsstandort soll weiter wachsen.
Informationen zur Bewerbung und zum Siegel
Interessierte Unternehmen und Institutionen, die mehr über das Bewerbungsverfahren erfahren oder sich für die neue Auszeichnungsrunde anmelden möchten, können sich an Anastasia de Vries wenden. Sie organisiert das Siegel im Amt für Wirtschaft und Standortentwicklung des Landkreises Leer.
Weitere Informationen zur Auszeichnung „Familienfreundlicher Arbeitgeber“ und zum Bewerbungsverfahren gibt es auf der Internetseite:
www.wirsindfamilienfreundlich.de
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