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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

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vor 3 Jahren

22. August 2023

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Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen

Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“

Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.

Was waren die besonderen Herausforderungen?

Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.

Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium

Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.

Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen

Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.

Verwandte Themen:Landkreis Leer titel Ulf Thiele

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Neuer Hotspot am Badesee: Umzug bringt frischen Wind für den „Kinnerkram“!

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vor 3 Stunden

7. August 2026

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Ingo Tonsor -

SPD-Ratsfraktion auf Sommertour: Erfolgreicher Neustart für den „Kinnerkram“ am Badesee Grotegaste

Westoverledingen. Im Rahmen ihrer traditionellen Sommertour machte die SPD-Ratsfraktion Westoverledingen kürzlich Station am Badesee in Grotegaste. Im Mittelpunkt des Besuchs stand der neue Standort des Spiel- und Freizeitangebots „Kinnerkram“. Vor Ort informierten sich die Ratsmitglieder bei dem Betreiberpaar Ralf und Marion Kastner über den Verlauf der Bauarbeiten und den geglückten Umzug aus Ihrhove an den Badesee.

Umsetzung eines langjährigen Entwicklungskonzepts

Die Umsiedlung des „Kinnerkrams“ war Teil eines umfassenden Entwicklungskonzepts, das bereits vor einigen Jahren von der SPD-Ratsfraktion vorgeschlagen worden war. Mit dem Neustart in Grotegaste konnte dieses Teilprojekt nun erfolgreich abgeschlossen werden. Vorausgegangen waren intensive politische Beratungen – die Entscheidungen im Gemeinderat und den dazugehörigen Ausschüssen fielen während des gesamten Verfahrens keineswegs immer einmütig aus.

„Durch die Umsiedlung des Kinnerkrams an den Badesee ergeben sich neue Chancen für die Ortsentwicklung Ihrhoves. Vielmehr eröffnen sich aber Chancen für den Kinnerkram selbst“, erläuterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Gerhard Wiechers in einer Pressemitteilung der Ratsfraktion.

Neue Perspektiven für Betreiber und Gäste

Der neue Standort bietet direkte Sicht und Zugang zum Badesee. Dadurch erhält das Betreiberpaar die Möglichkeit, das ganze Jahr über von den Touristen und Naherholungssuchenden am Badesee zu profitieren. Durch die neu angegliederte Gastronomie hat sich der „Kinnerkram“ zu einem gemütlichen Treffpunkt für Jung und Alt entwickelt, der zum Verweilen einlädt.

Ralf und Marion Kastner berichteten den Gästen von einem gelungenen Start am neuen Standort, der sich nun im laufenden Betrieb langfristig beweisen müsse. Sie betonten ebenfalls die großen Chancen, die das Areal am Badesee bietet.

Austausch über Hürden und Zukunftsvisionen

Gleichzeitig nutzten die Betreiber das Gespräch, um auf aufgetretene Hindernisse während der Planungs- und Bauphase aufmerksam zu machen. Diese Rückmeldungen gaben sie der Politik und Verwaltung als wichtige Erfahrungswerte für zukünftige Projekte mit auf den Weg.

Die Anwesenden – darunter neben den Mitgliedern der Ratsfraktion auch Tammo Lenger (Kandidat für die Bürgermeisterwahl) und Matthias Groote (Kandidat für die Landratswahl) – nahmen die Anregungen aufmerksam entgegen.

Positives Fazit

Insgesamt zeigten sich alle Beteiligten sehr zufrieden mit der erreichten Entwicklung. Die SPD-Ratsfraktion sowie die SPD in der Gemeinde Westoverledingen wünschten Ralf und Marion Kastner für die Zukunft am Badesee Grotegaste weiterhin viel Erfolg.

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Starke Frauen, starke Geschichten: Unternehmerinnen in Leer im Fokus!

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vor 5 Stunden

7. August 2026

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Ingo Tonsor -

Unternehmerinnen im Blickpunkt: Vortrag im Leeraner Rathaus

Leer. Welchen Einfluss hatten Frauen auf die Wirtschafts- und Stadtgeschichte von Leer? Dieser frage geht eine besondere Veranstaltung nach: Im Rahmen des „Lebendigen Frauenkalenders 2026“ wird am Freitag, 28. August, um 17 Uhr zu einem Vortrag in den Festsaal des Leeraner Rathauses eingeladen. Thema des Abends: „Auf den Spuren von Unternehmerinnen in Leer“.

Unsichtbare Lebensläufe sichtbar machen

Lange Zeit standen vor allem männliche Kaufleute und Unternehmer im Fokus der regionalen Geschichtsschreibung. Die Arbeitsgruppe „Froolüü“ des frauenORTes Wilhelmine Siefkes hat es sich zur Aufgabe gemacht, dies zu ändern. In intensiver Recherchearbeit wurden die Biografien selbstständiger Frauen in Leer erforscht, um deren Mut, Innovationskraft und gesellschaftlichen Beitrag für die Öffentlichkeit sichtbar zu machen.

Der Abend bietet spannende Einblicke in historische Lebensläufe und würdigt den weiblichen Einfluss auf das Wirtschaftsleben der Stadt.

Hintergrund: Der „Lebendige Frauenkalender“

Die Veranstaltungsreihe ist Teil eines breiten regionalen Netzwerks. Der Runde Tisch „FrauenLeben in Ostfriesland“, der 2014 in Aurich ins Leben gerufen wurde, verbindet die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten der Region sowie Vertreterinnen der Hochschule Emden/Leer. Gemeinsam setzen sie sich dafür ein, Frauenthemen, Geschichte und Gleichberechtigung in Ostfriesland eine starke Stimme zu geben.

Hinweise zur Anmeldung

Da die Plätze im Festsaal begrenzt sind, wird um eine vorherige Anmeldung gebeten.

Anmeldeschluss: Montag, 24. August 2026
Ansprechpartnerin: Tomke Hamer (Gleichstellungsbeauftragte der Stadt Leer)
Telefon: 0491 9782–315
E‑Mail: Tomke.Hamer@Leer.de

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Leer-Bingum: Sanierungsoffensive startet mit Vollsperrungen!

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vor 1 Tag

6. August 2026

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Ingo Tonsor -

Sanierungsoffensive startet: Massive Verkehrsbehinderungen in Bingum erwartet

Leer-Bingum. Autofahrer und Anwohner im Leeraner Ortsteil Bingum müssen sich in der kommenden Woche auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Wie die Stadt Leer und die Stadtwerke Leer AöR mitteilen, startet am Montag, dem 10. August 2026, eine umfangreiche Instandsetzungsoffensive für Straßen im gesamten Stadtgebiet. Den Auftakt bilden umfangreiche Baumaßnahmen in Bingum, die eine Reihe von Vollsperrungen nach sich ziehen.

Insgesamt steht eine Liste von rund 30 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet an, die saniert werden sollen. In Bingum sind zum Auftakt acht Abschnitte betroffen: die Ziegeleistraße (aufgeteilt in drei Bauabschnitte), die Gewerbestraße, die Bingumgaster Straße sowie die Weißdornstraße, die Rotdornstraße und die Von-Bodelschwingh-Straße.

Zügiges Verfahren, aber witterungsabhängig

Die Stadtwerke setzen bei den Arbeiten primär auf das sogenannte DSK-Verfahren (Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise). Dieses Verfahren gilt als technisch gut geeignet für die betroffenen Straßen und hat sich bereits auf Projekten wie dem Ostfriesland-Wanderweg bewährt. Es ermöglicht eine wirtschaftliche und deutliche Verlängerung der Lebensdauer der Fahrbahnen. Zum Einsatz kommt eine speziell entwickelte DSK-Einbaumaschine, die das Material direkt auf der Baustelle als kontinuierliche Misch- und Einbaueinheit herstellt.

Die Behörden weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass der Erfolg dieses speziellen Verfahrens von dauerhaft geeigneten Witterungsverhältnissen abhängt. Die Materialien benötigen bestimmte klimatische Bedingungen, um ihre langlebige Wirkung und Haltbarkeit zu entfalten. Sollte das Wetter nicht mitspielen, können kurzfristige Verschiebungen der Arbeiten in einzelnen Abschnitten erforderlich werden.

Immer informiert mit „Wir Leeraner“ & dem LeserECHO-Portal!

Wissen, was in der Region los ist? Die Facebook-Seite „Wir Leeraner“ und das digitale Nachrichtenportal „LeserECHO“ liefern Ihnen alle wichtigen Neuigkeiten, Veranstaltungstipps und Geschichten direkt aus der Heimat.

Das Beste: Unser Angebot ist vollständig kostenlos und kommt ganz ohne Abokosten aus!

Die Vollsperrungen im Detail

Um die Arbeiten durchzuführen, sind verkehrsbehördliche Maßnahmen gemäß § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) notwendig. Dies bedeutet zeitweise Vollsperrungen für den Kraftfahrzeugverkehr. Der genaue Zeitplan gestaltet sich wie folgt:

Montag, 10. August 2026 (07:00 bis 20:00 Uhr): Ziegeleistraße (1. Bauabschnitt) Betroffen ist der Abschnitt zwischen der Emsstraße (B 436) und Ziegeleistraße Nr. 50. Durch diese Sperrung sind auch die Zufahrten zur Weißdornstraße, Rotdornstraße und Von-Bodelschwingh-Straße dicht. Die Umleitung erfolgt über die Emsstraße (B 436), Am Bingumer Deich und die Ziegeleistraße.
Montag, 10. August, und Dienstag, 11. August 2026 (jeweils 16:00 bis 20:00 Uhr): Gewerbestraße Gesperrt wird der Bereich zwischen Unnerweg und Am Bingumer Deich. Da die Straße in ihrer gesamten Länge gesperrt wird, ist keine Umleitung vorgesehen.
Dienstag, 11. August 2026 (07:00 bis 20:00 Uhr): Ziegeleistraße (2. und 3. Bauabschnitt) Der zweite Abschnitt liegt zwischen Bingumgaster Straße und An der Matthäikirche, der dritte Abschnitt zwischen An der Matthäikirche und Am Bingumer Deich. Beide Abschnitte werden parallel gesperrt. Eine Umleitung wird über die Ziegeleistraße, die Emsstraße (B 436) und Am Bingumer Deich eingerichtet.
Dienstag, 11. August, und Mittwoch, 12. August 2026 (jeweils 07:00 bis 20:00 Uhr): Bingumgaster Straße Der gesperrte Abschnitt befindet sich zwischen Ziegeleistraße und Efeustraße. Die Umleitung führt über die Ziegeleistraße und die Efeustraße.
Donnerstag, 13. August, und Freitag, 14. August 2026 (jeweils 07:00 bis 20:00 Uhr): Weißdornstraße, Rotdornstraße, Von-Bodelschwingh-Straße Diese Straßen werden nacheinander gesperrt, beginnend mit der Von-Bodelschwingh-Straße. Da es sich hierbei jeweils um Sackgassen handelt, ist keine Umleitung für den Kraftfahrzeugverkehr möglich.

Wichtige Hinweise für Anlieger und Rettungskräfte

Trotz der Vollsperrungen gelten wichtige Ausnahmeregelungen:

Die Durchfahrt für Fahrzeuge des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und der Polizei ist jederzeit gewährleistet.
Fußgänger können die Baustellenbereiche jederzeit passieren.
Abends und nachts (jeweils ab 20:00 Uhr) werden die Sperrungen nach Beendigung der täglichen Arbeiten aufgehoben, sodass die Durchfahrt wieder möglich ist.

Die betroffenen Anlieger werden zusätzlich schriftlich über den genauen Bauablauf informiert. Anlieger, die in den genannten Zeiträumen zwingend auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen sind, werden gebeten, dieses rechtzeitig außerhalb des gesperrten Bereiches abzustellen. Sofern es der Baufortschritt und die Arbeitssicherheit zulassen, wird den Anliegern die Zufahrt zu ihren Grundstücken ermöglicht.

Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung bzw. Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft. Die Stadtverwaltung bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Einschränkungen.