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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Gitta Connemann wechselt ins BMDS: Eine erfahrene Stimme für den Mittelstand
Personalwechsel im BMDS: Gitta Connemann wird neue Parlamentarische Staatssekretärin
Berlin, 27.07.2026 – Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung (BMDS) hat eine neue Parlamentarische Staatssekretärin. Gitta Connemann übernimmt dieses Amt und folgt damit auf Philipp Amthor, der eine neue Aufgabe im Bundeskanzleramt antritt.
In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung (Nr. 45/2026) gab das BMDS den Wechsel bekannt. Gitta Connemann wird künftig den Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, Dr. Karsten Wildberger, in seiner parlamentarischen Arbeit unterstützen.
Bundesminister Dr. Wildberger begrüßt erfahrene Parlamentarierin
Bundesminister Dr. Karsten Wildberger äußerte sich sehr erfreut über die Neubesetzung: „Mit Gitta Connemann gewinnt unser Haus eine erfahrene Parlamentarierin mit großer Expertise in Politik, Wirtschaft und Verwaltung. Ihre langjährige politische Erfahrung, ihre Gestaltungsstärke und ihr praxisorientierter Blick werden die Arbeit unseres Hauses enorm bereichern.“
Wildberger hob insbesondere Connemanns Erfahrung als Mittelstandsbeauftragte hervor. Diese werde dem Ministerium helfen, zentrale Vorhaben der Bundesregierung „spürbar zu beschleunigen“. Hierzu zählen insbesondere der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) im Mittelstand sowie der dringend notwendige weitere Bürokratierückbau. „Ich freue mich sehr auf die Zusammenarbeit!“, so der Minister weiter.
Gitta Connemann: Politisches Schwergewicht für den Mittelstand im BMDS
Gitta Connemann ist eine ausgewiesene Kennerin der Bundespolitik. Sie vertritt seit 2002 den Wahlkreis Unterems als direkt gewählte Abgeordnete im Deutschen Bundestag. Die Volljuristin war in verschiedenen parlamentarischen Führungsfunktionen tätig, unter anderem als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion.
Zuletzt fungierte sie als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie als Beauftragte der Bundesregierung für den Mittelstand. Diese Funktion bringt sie nun in das BMDS ein. Ihr Ziel ist es, die Belange der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) eng mit der Innovationspolitik und der Modernisierungsagenda des Bundes zu verknüpfen. Connemann setzt sich nachdrücklich für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen, den Abbau bürokratischer Hürden, innovationsfreundliche Rahmenbedingungen sowie die Chancen von Digitalisierung und KI für den Mittelstand ein.
Dank an den Vorgänger Philipp Amthor
Der scheidende Parlamentarische Staatssekretär, Philipp Amthor, wechselt in das Bundeskanzleramt. Dort wird er künftig als Staatsminister die Zusammenarbeit von Bund und Ländern verantworten.
Bundesminister Dr. Wildberger dankte Amthor ausdrücklich für dessen großes Engagement beim Aufbau des Ministeriums. „Philipp Amthor hat den Aufbau unseres Ministeriums von der ersten Stunde an mit großem Engagement und hoher fachlicher Kompetenz mitgeprägt und die Staatsmodernisierung als eines der zentralen Aufgabenfelder unseres Hauses etabliert“, würdigte Wildberger die Leistungen seines bisherigen Staatssekretärs. „Für seine herausragenden Leistungen und die stets vertrauensvolle Zusammenarbeit danke ich ihm von Herzen. Für seine neue Aufgabe innerhalb der Bundesregierung wünsche ich ihm viel Erfolg und freue mich sehr darauf, unsere Zusammenarbeit in neuer Verantwortung fortzusetzen.“
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Hitze-Stress für Eichhörnchen in Ostfriesland: NABU gibt Tipps für Wasserstellen und naturnahe Gärten
Natur in Ostfriesland: Eichhörnchen leiden unter Hitze und Trockenheit
Die extremen Sommertage in Ostfriesland setzen nicht nur uns Menschen zu, sondern auch den heimischen Wildtieren. Besonders die beliebten Europäischen Eichhörnchen geraten zunehmend unter Druck. Die NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland verzeichnet einen Anstieg an Anfragen besorgter Bürger, die erschöpfte oder hilfsbedürftige Tiere beobachtet haben. Erfahren Sie, wie Sie den Kletterkünstlern mit einfachen Mitteln helfen können.
Eichhörnchen geraten zunehmend unter Druck
Noch zählt das Europäische Eichhörnchen (Sciurus vulgaris) nicht zu den gefährdeten Arten. Dennoch mahnt der NABU Ostfriesland, die Entwicklung aufmerksam zu beobachten. „Auch vermeintlich häufige und anpassungsfähige Arten können innerhalb kurzer Zeit unter Druck geraten. Deshalb ist es wichtig, ihre Lebensräume zu erhalten und naturnah zu gestalten“, erklärt Jan Fuchs von der NABU-Regionalgeschäftsstelle.
Besonders in Städten und dicht bebauten Wohngebieten fehlen den Tieren vielerorts Wasser, Nahrung, Schatten und sichere Rückzugsorte. Der fortschreitende Verlust geeigneter Lebensräume ist das Hauptproblem. Feldgehölze, alte Bäume und Grünflächen verschwinden aus der Landschaft. Die intensive Landwirtschaft sowie Siedlungsbau und Infrastrukturprojekte beanspruchen immer mehr Naturflächen für sich.
Wasserstellen können an heißen Tagen Leben retten
Gerade während langer Hitzeperioden sind Eichhörnchen auf leicht zugängliche Wasserstellen angewiesen. Der NABU gibt hierzu praktische Tipps für Gartenbesitzer:
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Verwenden Sie flache, standsichere Schalen mit frischem Wasser.
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Legen Sie einen Stein oder ein Stück Holz in die Schale. Dies dient als Ausstiegshilfe und rettet auch Insekten vor dem Ertrinken.
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Das Wasser sollte täglich gewechselt und die Schale regelmäßig gereinigt werden, um Krankheiten vorzubeugen.
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Achten Sie auf einen schattigen und geschützten Standort. Stellen Sie die Tränke nicht unmittelbar an einer Straße oder an einem Platz auf, an dem Katzen leicht lauern können.
Naturnahe Gärten bieten Nahrung und Schutz
Da Wälder seltener werden, sind Eichhörnchen längst nicht mehr nur dort zu Hause. Parks, Gärten und Siedlungen haben sich zu wichtigen Lebensräumen entwickelt. Dort sind die Tiere auf alte Bäume, dichte Sträucher und sichere Verbindungen zwischen den Baumkronen angewiesen, um sich vor Feinden zu schützen.
„Wer heimische Haselnusssträucher, Walnussbäume, Buchen oder andere samenreiche Gehölze pflanzt, schafft wertvolle Nahrungsquellen, die das ganze Jahr über Nahrung bieten“, so Jan Fuchs. Zusätzlich kann geeignetes Futter angeboten werden. Dazu zählen ungesalzene Haselnüsse und Walnüsse, Sonnenblumenkerne sowie kleine Mengen Obst. Auch schattige Bereiche und ungestörte Rückzugsorte helfen den Tieren, heiße Sommer besser zu überstehen.
Jungtiere genau beobachten: Hilfe will gelernt sein
Im Sommer sind auch viele junge Eichhörnchen unterwegs. Nicht jedes Tier, das alleine sitzt, benötigt sofort menschliche Hilfe. Wenn ein Jungtier jedoch verletzt oder apathisch wirkt oder auffällig die Nähe von Menschen sucht, sollten Sie eine Wildtierauffangstation oder eine Tierarztpraxis kontaktieren.
Wichtig zu wissen: Entgegen einer weit verbreiteten Annahme darf jungen Eichhörnchen keinesfalls Kuhmilch gegeben werden – diese ist für die Tiere tödlich.
Weitere Informationen und Broschüre des NABU
Die NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland freut sich über das Engagement der Bevölkerung. „Die vielen Anfragen zeigen, dass die hitzebedingte Not der Tiere von vielen Menschen wahrgenommen wird“, sagt Jan Fuchs. „Mit einer Wasserstelle, heimischen Gehölzen und naturnah gestalteten Rückzugsorten kann jeder Garten einen wichtigen Beitrag zum Schutz unserer heimischen Eichhörnchen leisten.“
Für alle, die noch tiefer in das Thema einsteigen möchten, bietet der NABU eine reich bebilderte Broschüre an. Diese behandelt die Lebensweise der Eichhörnchen, Tipps zur naturnahen Gartengestaltung und Anleitungen zum Bau eines Kobelkastens (spezielle Nisthilfe).
Bezugsquelle der Broschüre: Die Broschüre ist gegen Einsendung einer 5 Euro Banknote bei der NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland erhältlich.
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Adresse: Osterstr. 31, 26603 Aurich
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Persönlicher Erwerb: Jeden Donnerstag von 14–17 Uhr direkt in der Regionalgeschäftsstelle.

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Millionen-Projekt geplant: Neue Rad- und Fußwegbrücke soll Leda-Nadelöhr beenden
Brückenschlag über die Leda: Leer und Westoverledingen planen neue Rad- und Fußwegbrücke
Leer/Westoverledingen. Die Querung der Leda ist für Radfahrerinnen und Radfahrer seit langem ein Ärgernis und ein echtes Nadelöhr. Wie die Stadt Leer auf eine aktuelle Presseanfrage der LeserECHO-Redaktion mitteilte, stehen dem Radverkehr aktuell nur zwei unzureichende Optionen zur Verfügung: der Gehweg an der Eisenbahnbrücke – hier muss das Rad geschoben werden, was besonders für Lastenräder und Anhänger extrem schwierig und nicht mehr zeitgemäß ist – und das Sperrwerk, dessen Nutzung nur geduldet ist. Die Situation hat sich in jüngster Zeit zugespitzt, da es vorkam, dass beide Verbindungen gleichzeitig gesperrt waren und eine Querung unmöglich machten.
Eine Erweiterung oder ein Neubau der Radwegeverbindung an der Eisenbahnbrücke wurde von der Bahn bereits kategorisch abgelehnt. Um diese gravierende Lücke im regionalen Radwegenetz endlich zu schließen, haben die Stadt Leer und die Gemeinde Westoverledingen (WOL) nun gemeinsam eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben.
Diese Studie sollte die Voraussetzungen für den Bau einer neuen, eigenständigen Rad- und Fußwegbrücke über die Leda prüfen. Als idealer Standort wurde ein Punkt etwa 70 Meter westlich der bestehenden Eisenbahnbrücke ins Auge gefasst. Untersucht wurden im Rahmen der Studie fünf unterschiedliche Tragwerkkonzepte. Als Vorzugslösung ging daraus eine „Balkenbrücke mit kurzer Spannweite“ in geschützter Holzbauweise hervor.
Hohe Förderquote in Aussicht – Realisierung hängt am Geld
Das Projekt ist ambitioniert: Die geplante Brücke soll eine Länge von mehr als 150 Metern und einen Ausbauquerschnitt von vier Metern aufweisen. Nach ersten groben Kostenschätzungen des beauftragten Büros belaufen sich die Gesamtkosten für den Bau einschließlich Planungsleistungen und Gutachten auf etwa zehn Millionen Euro brutto.
„Eine Realisierung hängt jedoch maßgeblich von der finanziellen Unterstützung durch Bund und Land ab“, betont Edgar Behrendt, Pressesprecher der Stadt Leer, gegenüber dem LeserECHO. Das Vorhaben lasse sich als wichtige Infrastrukturmaßnahme im Rahmen von Radverkehrsverbindungen fördern. Maßgeblich hierfür ist das Sonderprogramm „Stadt und Land“ des Bundes. Die Förderquoten liegen regulär zwischen 75 und 90 Prozent, wobei der höhere Fördersatz für finanzschwache Kommunen gilt. Nach aktuellem Kenntnisstand können beide Projektträger – Stadt Leer und Gemeinde WOL – mit dieser maximalen Förderquote von 90 Prozent rechnen.
Wichtiger Lückenschluss für die Region
Die Dringlichkeit des Projekts unterstreicht die Einbettung in die neue interkommunale Radvorrangroute Emden-Papenburg. Der geplante Radweg stellt mit 4,5 Kilometern den ersten Abschnitt dieser insgesamt 58 Kilometer langen Strecke dar. Diese Route gilt als Leuchtturmprojekt der Leader-Region „Ostfriesland an der Ems“. Die Gemeinde Westoverledingen hat in den vergangenen Jahren intensiv an der Realisierung dieses Teilprojekts gearbeitet, das einen entscheidenden Beitrag zum Ausbau des regionalen Radwegenetzes leistet.
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Radweg zwischen Ihrhove und Esklum wird morgen offiziell freigegeben: Ein Meilenstein für Radfahrer und die Region
Die Fakten der geplanten Brücke auf einen Blick
Das Projekt ist ambitioniert. Hier sind die Eckdaten der Vorzugslösung aus der Machbarkeitsstudie:
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Standort: Ca. 70 Meter westlich der Eisenbahnbrücke.
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Bauweise: „Balkenbrücke mit kurzer Spannweite“ aus Holz in geschützter Bauweise.
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Länge: Mehr als 150 Meter.
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Breite (Ausbauquerschnitt): 4 Meter.
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Gesamtkosten (geschätzt): Etwa zehn Millionen Euro brutto (inkl. Planung und Gutachten).
























