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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Fest der Kulturen in Leer: Ein Tag voller Musik, Tanz und Begegnungen!
Das Organisationsteam des Arbeitskreises für interkulturelle Verständigung (v.l.: Katharina Birch, Bürgermeister Claus-Peter Horst, Jörg Kenter, Tomke Hamer, Heike Leimke, Gerd Bohlen, Serhat Özdemir, Juliane Blech, Anna Kuhn, Jasmina Ammermann, Irina Buxbaum).
Fest der Kulturen am 6. September in Leer: Vielfalt, Musik und grenzüberschreitende Begegnungen
Leer. Am Sonntag, den 6. September 2026, verwandelt sich die Leeraner Innenstadt erneut in einen lebendigen Schauplatz der Vielfalt. Der Arbeitskreis für interkulturelle Verständigung lädt zum diesjährigen „Fest der Kulturen“ ein, das sich entlang der Fußgängerzone vom Mühlenplatz bis zum Denkmalplatz erstreckt. Von Musik- und Tanzdarbietungen verschiedenster Nationen bis hin zu vielfältigen Informationsständen und Mitmachaktionen bietet das Fest ein abwechslungsreiches Programm für alle Generationen.
Musikalische Highlights und neue grenzüberschreitende Impulse
In diesem Jahr wurde das Programm konsequent ausgebaut, um die deutsch-niederländische Zusammenarbeit zu vertiefen. Ein besonderes Highlight sind die drei neuen Musikgruppen, die das interkulturelle Spektrum erweitern: Die niederländische Celtic-Folk-Band Dewar und die Formation Anamesa, die mit mediterranen Klängen vom Balkan überzeugt, bringen frischen Wind auf die Bühnen.
„Wir freuen uns sehr über die neuen Kontakte in die Niederlande und hoffen, dass wir dadurch noch mehr Besucherinnen und Besucher von beiden Seiten der Grenze für das Fest begeistern können“, so Annelien Slots, Koordinatorin des Bühnenprogramms. Komplettiert wird das musikalische Angebot durch die Global Music Player Allstars aus Oldenburg, deren Repertoire eine beeindruckende kulturelle Bandbreite abdeckt – von afrikanischem Hip-Hop über südamerikanische Rhythmen und Reggae bis hin zu arabischer, türkischer und georgischer Musik.
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Starke Unterstützung für ein offenes Fest
Dass das Fest auch in diesem Jahr wieder kostenfrei zugänglich ist, verdankt der Arbeitskreis unter anderem einer großzügigen Spende der Sparkasse LeerWittmund in Höhe von 3.000 Euro. „Die Unterstützung hilft dabei, das Kulturprogramm auf zwei Bühnen zu realisieren und das Fest für alle Besucherinnen und Besucher offen zugänglich zu halten“, erklärt Juliane Blech, Koordinatorin des Fests.
Aufruf zur Beteiligung
Der Arbeitskreis für interkulturelle Verständigung freut sich weiterhin über Unterstützung. Wer das Fest mit einer Spende fördern möchte, kann sich an Serhat Özdemir unter info@hdk-leer.de wenden. Vereine, Initiativen und Organisationen, die das Fest durch einen Informationsstand bereichern möchten, werden gebeten, sich bei Anna Kuhn unter anna.kuhn@lkleer.de zu melden.
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Öffentliche Bibliotheken: Koalitionsausschuss beschließt Möglichkeiten zur Sonntagsöffnung
Mehr Freiheit für Kultur und Bildung: Öffentliche Bibliotheken dürfen künftig sonntags öffnen
Eine Neuerung steht bevor: Öffentliche Bibliotheken in ganz Deutschland sollen künftig die Möglichkeit erhalten, ihre Türen auch an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Der Koalitionsausschuss hat damit den Weg für eine bedeutende Modernisierung frei gemacht, die Bibliotheken mit anderen kulturellen Einrichtungen wie Theatern, Museen oder Konzerthäusern gleichstellt.
Bibliotheken als moderne „Dritte Orte“
Mit der Entscheidung setzt die Bundesregierung eine Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um. Staatsminister Wolfram Weimer, Beauftragter der Bundesregierung für Kultur und Medien, begrüßt diesen Schritt ausdrücklich: „Wir stärken Bibliotheken als lebendige Kultur- und Bildungsorte. Denn diese sind weit mehr als nur Ausleihe von Büchern; sie sind auch offene Räume für Begegnung und Austausch.“
Die heutige Rolle der Bibliotheken hat sich gewandelt. Sie fungieren längst als „Dritte Orte“ – ein zentraler Treffpunkt zwischen dem eigenen Zuhause und dem Arbeitsplatz. Ob zum Lernen, Arbeiten, für kulturelle Veranstaltungen oder den sozialen Austausch: Das Angebot leistet einen wesentlichen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt.

Besser vereinbar mit dem Alltag
Die neue Flexibilität bei den Öffnungszeiten trägt der heutigen Lebensrealität Rechnung. Gerade Berufstätige und Familien finden unter der Woche oft kaum Zeit für einen Bibliotheksbesuch. „Dass zukünftig mehr Bibliotheken auch sonntags öffnen dürfen, ist ein großer Gewinn für die kulturelle Teilhabe. Das macht den Zugang zu Wissen, Kultur und Gemeinschaft einfacher und passt besser zum Alltag vieler Menschen“, betont Weimer.
Selbstbestimmung vor Ort
Der Schutz der Beschäftigten bleibt dabei ein zentraler Aspekt. Die geplante Neuregelung sieht vor, dass die Bibliotheken selbst entscheiden können, ob und wie sie von den erweiterten Öffnungszeiten Gebrauch machen. Diese Entscheidung soll zwingend unter Einbeziehung der örtlichen Personalvertretungen getroffen werden. Somit erhalten die Einrichtungen bundesweit die Freiheit, ihre Öffnungszeiten passgenau auf die Bedürfnisse ihrer Besucherinnen und Besucher in der jeweiligen Region auszurichten.
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Großer Erfolg: Schulzentrum Collhusen gewinnt 3. Platz beim Leopold-Preis!
Erfolg für das Schulzentrum Collhusen: Klasse R10b gewinnt Leopold-Preis in Emden
Westoverledingen/Emden. Große Freude im Schulzentrum Collhusen: Die Klasse R10b hat den 3. Platz beim renommierten „H.H. Leopold-Preis“ des Volkswagen-Werkes Emden belegt. Mit dieser Auszeichnung ist ein Preisgeld in Höhe von 500 Euro verbunden. Der Wettbewerb prämiert jährlich Projekte junger Menschen aus dem gesamten Weser-Ems-Bereich, die sich intensiv mit den Werten Weltoffenheit, Respekt und Toleranz auseinandersetzen.
Kunstprojekt „Über DENKMAL dein Umfeld“ überzeugt
Bereits im Frühjahr reichten die Zehntklässler ihr Kunstprojekt unter dem Titel „Über DENKMAL dein Umfeld“ ein. Im Rahmen des Kunstunterrichts, geleitet von Lehrerin Hanna Mütz-Endrizzi, befassten sich die Schülerinnen und Schüler mit dem Denkmal von Emil Walter Köster in Ihrhove. Aus der historischen Auseinandersetzung entstanden vielfältige Kunstobjekte, die zentrale Fragen zu Toleranz und gesellschaftlichem Miteinander auf künstlerische Weise beleuchteten.
Feierliche Übergabe im VW-Werk
Am vergangenen Montag fand die feierliche Preisverleihung im Emder Volkswagen-Werk statt. Stellvertretend für die gesamte Klasse nahmen Ole Abben und Joel Wallat die Urkunde entgegen. Begleitet wurde das Duo von den Lehrkräften Hanna Mütz-Endrizzi und Jesper Speck sowie Schulleiter Rainer Bruns.
Auf Einladung der Schule nahmen zudem der Regionalhistoriker Hermann Adams und die Pressesprecherin der Gemeinde Westoverledingen, Kirsten Beening, an der Zeremonie teil, da beide das Projekt beratend begleitet hatten.
Sieben Projekte ausgezeichnet
Im Rahmen der Feierstunde wurden insgesamt sieben eingereichte Projekte mit Urkunden gewürdigt. Emdens Oberbürgermeister Tim Kruithoff und Joest Leopold, der Enkel der Namensgeber des Preises, gratulierten den Preisträgern persönlich und würdigten das bemerkenswerte Engagement der jungen Menschen für ein tolerantes Miteinander in der Region.
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