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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Fünfte Pflanzaktion auf der Obstbaumwiese in Grotegaste
Fünfte Pflanzaktion auf der Obstbaumwiese in Grotegaste – Gemeinschaft, Erinnerung und neue Wurzeln
Grotegaste/Westoverledingen.
Auf der Obstbaumwiese am Gasthuus Ulenhoff in Grotegaste sind am 15. November erneut neue Wurzeln geschlagen worden – im ganz wörtlichen wie im übertragenen Sinne. Rund 35 Bürgerinnen und Bürger versammelten sich gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der Gemeindeverwaltung und des Bauhofs zur fünften Pflanzaktion, um junge Obstbäume in die Erde zu setzen.
Seit 2020 bietet die Gemeinde Westoverledingen die Möglichkeit an, aus unterschiedlichen persönlichen Anlässen einen eigenen Obstbaum zu pflanzen und damit ein dauerhaftes, lebendiges Zeichen zu setzen. Auch in diesem Jahr war die Beteiligung groß: Zehn neue Baumpatenschaften wurden übernommen. Die Gründe dafür waren so vielfältig wie die Menschen selbst, die sich beteiligten.
Ob runde Geburtstage, Taufen oder Geburten – viele der frisch gepflanzten Bäume stehen für freudige Ereignisse, die in Erinnerung bleiben sollen. Andere wiederum wurden als Erinnerungsbäume gesetzt, um geliebten Menschen zu gedenken oder besondere Lebenswege zu würdigen. Jeder dieser Bäume trägt eine eigene kleine Geschichte in sich, die nun auf der Wiese weiterwachsen darf.
Für die Gemeinde ist die Aktion längst zu einem festen Bestandteil des Jahres geworden. Sie verbindet Natur- und Klimaschutz, Bürgerbeteiligung und emotionale Momente auf sehr persönliche Weise. Die Resonanz zeigt, wie groß der Wunsch vieler Menschen ist, etwas Bleibendes zu schaffen.
Auch künftig können interessierte Bürgerinnen und Bürger leicht eine Baumpatenschaft übernehmen: Auf der Homepage der Gemeinde Westoverledingen steht weiterhin ein Formular zur Verfügung, mit dem sich das Pflanzen eines Obstbaumes unkompliziert anmelden lässt. Die nächste Pflanzaktion findet wie gewohnt im kommenden Herbst statt.
Der Preis für eine Baumpflanzung beträgt 60 Euro – darin enthalten sind der Obstbaum selbst, das benötigte Pflanzmaterial sowie eine Plakette mit individueller Gravur, die nach dem Pflanzen am Baum angebracht wird. So erhält jedes Gewächs seinen eigenen Platz und seine eigene Geschichte.
Mit jeder Aktion wird die Obstbaumwiese ein Stück lebendiger und bunter – und wächst zu einem besonderen Ort heran, an dem Natur und persönliche Erinnerungen miteinander verwoben sind.
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EWE startet Bau des 320-MW-Elektrolyseurs in Emden – Aufbruchsignal für den Wasserstoff-Norden
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Unternehmertreffen Nordwest — Praxis, Inspiration und Austausch in Leer bei WEMA!
Unternehmertreffen Nordwest in Leer: Ein Abend voller Praxis, Inspiration und Austausch
Das Unternehmertreffen Nordwest fand heute Abend in den modernen Räumen der WEMA RaumKonzepte GmbH in der Groninger Straße 78 in Leer statt. Obwohl die Veranstaltung offiziell bis 21 Uhr geplant war, zogen die spannenden Gespräche viele Gäste bis etwa 22 Uhr in den Bann. Der Abend war gut besucht und bot zahlreiche praxisnahe Impulse für Unternehmer, Selbstständige und Entscheider.
Begrüßung durch die Gastgeber
Tobias Fischer, Geschäftsführer der WEMA RaumKonzepte GmbH, hieß die Gäste willkommen. WEMA ist einer der führenden Anbieter für moderne Büro- und Arbeitswelten – unter anderem in Oldenburg, Bremen und Hamburg – und realisiert Projekte von ergonomischen Einzelmöbeln bis zu kompletten Arbeitswelten wie dem Rathaus in Papenburg.
Ebenfalls begrüßte Dirk Terfert, Inhaber und Geschäftsführer von eden architekten, die Teilnehmer. Als Bauherr und Nutzer des Gebäudes in der Groninger Straße 78 gab er Einblicke in die Architektur und Gestaltung der Räume, die optimale Arbeitsbedingungen und inspirierende Umgebungen verbinden.
Moderation durch das Unternehmertreffen Nordwest
Die offizielle Begrüßung durch Christian Jürgens und Sandra Freemann, Standortleiterin Leer, leitete den Abend ein. Sandra Freemann moderierte die Veranstaltung souverän, sympathisch und engagiert, sodass sich die Teilnehmer schnell wohlfühlten und der rote Faden der Veranstaltung deutlich spürbar war.
Vorträge: Digitale Tools und Cyberkriminalität
Der fachliche Teil begann mit Florian Krämer, der in seinem Vortrag „Wie Betriebe durch digitale Tools Zeit sparen und Umsatz steigern“ zeigte, wie digitale Werkzeuge Prozesse optimieren, über 16 Stunden Arbeitszeit pro Monat einsparen und gleichzeitig bis zu 15 % mehr Umsatz erzielen können. Viele praktische Tipps und direkt umsetzbare Beispiele wurden vorgestellt.
Im Anschluss folgte Christian Hainke mit „Hackdonalds – wir bauen uns unser cyber-kriminelles Franchise“. Auf humorvolle, aber eindrucksvolle Weise erklärte er die Arbeitsweise moderner Hacker-Netzwerke und gab handfeste Hinweise, wie Unternehmen sich vor Angriffen schützen können.
Austausch in modernen Räumen voller Inspiration
Ein besonderes Highlight des Abends war der direkte Austausch in den modernen WEMA-Räumen. Die Teilnehmer nutzten die gemütlichen Lounge-Bereiche, modernen Küchenkonzepte und Sitzgelegenheiten, um sich in Gruppen auszutauschen. Sie konnten die Arbeitswelten hautnah erleben, Möbel ausprobieren, Beleuchtungskonzepte auf sich wirken lassen und zahlreiche Inspirationen für die eigenen Unternehmen mitnehmen.
Bei Getränken und Snacks entstanden intensive Gespräche, Visitenkarten wurden ausgetauscht und viele Kontakte geknüpft – der offene Austausch zog sich bis weit über das offizielle Ende hinaus.
Resümee
Ein Abend voller praxisnaher Impulse, spannender Vorträge und lebendiger Gespräche:
Das Unternehmertreffen Nordwest in Leer zeigte, wie wertvoll der direkte Austausch in inspirierenden Räumen sein kann. Die Teilnehmer gingen mit handfesten Informationen, neuen Ideen und vielen Anregungen für ihre eigenen Arbeitswelten nach Hause.
























