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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

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vor 3 Jahren

22. August 2023

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Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen

Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“

Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.

Was waren die besonderen Herausforderungen?

Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.

Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium

Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.

Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen

Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.

Verwandte Themen:Landkreis Leer titel Ulf Thiele

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Halbseitige Sperrung der Papenburger Straße wegen Brückenneubau

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vor 17 Stunden

8. April 2026

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Ingo Tonsor -

Neubau der Ledabrücke: Halbseitige Sperrung der Papenburger Straße (B70) ab April

LEER. Kraftfahrer im südlichen Stadtgebiet und Pendler zwischen Leer und Papenburg müssen sich auf Verkehrsbehinderungen einstellen. Wie die Niedersächsische Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr mitteilt, beginnen am 13. April 2026 die vorbereitenden Arbeiten für ein bedeutendes Infrastrukturprojekt: den Neubau der Ledabrücke.

Baustelleneinrichtung erfordert Teilsperrung

Für die Einrichtung der Baustelle im Bereich südlich der Ledabrücke ist eine halbseitige Sperrung der Papenburger Straße (B70) unumgänglich. Um den Verkehrsfluss auf dieser wichtigen Verkehrsader dennoch in beide Fahrtrichtungen aufrechtzuerhalten, wird der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbeigeführt.

Verkehrssteuerung durch Ampelanlage

Zur Vermeidung längerer Rückstaus kommt eine verkehrsabhängige Lichtsignalanlage zum Einsatz. Diese moderne Ampelsteuerung passt sich dem aktuellen Fahrzeugaufkommen an, um die Wartezeiten für die Verkehrsteilnehmer so gering wie möglich zu halten. Dennoch sollte zu Stoßzeiten etwas mehr Fahrzeit eingeplant werden.

Die Ampelschaltung wird dabei an die jeweils vorherrschenden Verkehrsströme angepasst: Bis mittags erhält der stadteinwärts fließende Verkehr Vorrang, ab dem Nachmittag der stadtauswärts fließende Verkehr.

Dauer der Maßnahmen

Die vorbereitenden Arbeiten und die damit verbundene Verkehrsregelung werden nach aktuellem Planungsstand rund eineinhalb Monate in Anspruch nehmen. Die Landesbehörde geht davon aus, dass die Baumaßnahme voraussichtlich bis zum 31. Mai 2026 andauern wird.

Soweit es der Baufortschritt zulässt, wird die halbseitige Sperrung zum Feierabend sowie an den Wochenenden zurückgebaut.

Mit dem Neubau der Ledabrücke wird langfristig die Leistungsfähigkeit und Sicherheit der B70 gestärkt. Die Behörde bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die notwendigen Einschränkungen während der Bauphase.

Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr
Geschäftsbereich Aurich

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Wirtschaftsminister Tonne fordert sofortige Preissenkung an den Zapfsäulen

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vor 21 Stunden

8. April 2026

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Ingo Tonsor -

Hinweis: Alle gezeigten Tankstellen und Preisangaben stammen vom 08.04.2026. Die Aufnahmen wurden jedoch zeitversetzt erstellt – ein direkter Preisvergleich ist daher nicht möglich, da es sich um Momentaufnahmen handelt.

Wirtschaftsminister Tonne: „Ölpreise fallen – jetzt müssen auch die Spritpreise sofort sinken“

HANNOVER / REGION. Vor dem Hintergrund der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten sendet Niedersachsens Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne ein deutliches Signal in Richtung der Mineralölkonzerne. Nach der vereinbarten Waffenruhe im Iran-Konflikt und der angekündigten Öffnung der Straße von Hormus sind die Ölpreise auf den Weltmärkten spürbar gefallen. Für Tonne ist damit die Zeit der Ausreden vorbei: Er fordert eine sofortige und spürbare Senkung der Kraftstoffpreise an den Zapfsäulen.

„Die Lage hat sich kurzfristig entspannt – und das sieht man unmittelbar am Ölpreis. Jetzt gibt es keinerlei Rechtfertigung mehr für dauerhaft hohe Spritpreise“, erklärte der Minister. Er kritisierte scharf, dass Entlastungen auf den Rohstoffmärkten oft nur verzögert bei den Verbrauchern ankommen: „Was auf den Rohstoffmärkten nach unten geht, muss umgehend auch an der Zapfsäule ankommen – und zwar ohne Verzögerung.“

Forderung nach Spritpreisdeckel nach Luxemburger Vorbild

Um den Druck auf den Markt zu erhöhen, erneuerte Tonne seine Forderung nach einem staatlichen Eingriff. Als konkretes Modell nannte er einen Spritpreisdeckel nach dem Vorbild Luxemburgs. Dort begrenzt der Staat die Preise direkt und verhindert so Preisexzesse. „Wir brauchen dieses klare Signal nicht irgendwann, sondern jetzt“, so Tonne. Der Staat müsse in Ausnahmesituationen in der Lage sein, schützende Leitplanken zu setzen und die Stabilität für Bürger und Unternehmen zu gewährleisten.

Belastungen für Pendler und die gesamte Wirtschaft

Hohe Kraftstoffpreise seien kein isoliertes Problem für Autofahrer, sondern fungierten als „Preisbeschleuniger für die gesamte Volkswirtschaft“. Besonders im Flächenland Niedersachsen seien Pendler, Handwerksbetriebe, der Mittelstand und die Logistikbranche massiv betroffen. Steigende Transportkosten würden die Lieferketten verteuern, was am Ende über höhere Preise im Supermarktregal oder bei Handwerksaufträgen wieder die Endverbraucher belaste. Damit stehe nicht nur die individuelle Kaufkraft, sondern die gesamte Wettbewerbsfähigkeit der regionalen Wirtschaft auf dem Spiel.

Kritik an Bundespolitik und Mineralölkonzernen

Tonne sparte nicht mit Kritik am Verhalten der Mineralölkonzerne. Während Preissteigerungen oft in Rekordtempo weitergegeben würden, blieben Senkungen häufig aus. „Dieses Ungleichgewicht ist nicht akzeptabel“, betonte er. Gleichzeitig richtete er deutliche Worte an die Bundesregierung und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche. Die bisherigen Maßnahmen auf Bundesebene griffen laut Tonne schlicht zu kurz und seien nicht wirksam genug.

Zuspruch gab es hingegen für Bundesfinanzminister Lars Klingbeil, der ein Spitzengespräch mit Wirtschaft und Gewerkschaften plant. Es sei gut, dass hier nun „das Heft des Handels in die Hand genommen wird“, um wichtige Impulse zur Reduzierung der Energiekosten zu setzen.

Maßnahmenpaket für mehr Transparenz

Aus Sicht Niedersachsens bleiben über den Preisdeckel hinaus weitere Reformen auf der Agenda, um den Markt zu bändigen:

Preis-Fixierung: Erhöhungen sollten nur einmal täglich zu einem festen Zeitpunkt (vorgeschlagen wird 20:00 Uhr) möglich sein.
Wettbewerb stärken: Einführung gezielter Transparenzregeln nach dem „Österreich-Modell“.
Kartellrecht: Stärkere Eingriffe und ein zentraler Vollzug durch den Bund.

„Die Menschen und die Wirtschaft erwarten zu Recht, dass der Staat handelt“, so Tonne abschließend. Sollten die Preise nicht kurzfristig fallen, müssten deutlich schärfere politische Instrumente zum Einsatz kommen.

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Der 32 ha große Julianenpark mitten in der Stadt Leer Ostfriesland

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vor 2 Tagen

7. April 2026

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Ingo Tonsor -

Der Julianenpark im April 2026 – Ein Hauch von Frühling liegt in der Luft. 📸 Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO-Verlag

Der Julianenpark in Leer: Eine grüne Oase mit bewegter Geschichte

Mitten in Leer erstreckt sich auf einer Fläche von 32 Hektar der Julianenpark. Als Teil der historischen Parklandschaften, die einst von der Grafenfamilie von Wedel gestaltet wurden, blickt dieses Areal auf eine faszinierende Wandlung zurück – vom nutzorientierten Forst zum modernen Naherholungsgebiet für die gesamte Region.

Von der gräflichen Geste zum städtischen Park

Die Ursprünge des Parks sind eng mit der Evenburg verknüpft. Der damalige Besitzer, Graf von Wedel, legte das Gelände an und benannte es zu Ehren seiner Schwiegertochter Julia. In seiner Anfangszeit verfolgte die Anlage jedoch ein praktisches Ziel: die Holzgewinnung. So entstand zunächst ein parkähnlicher Nutzwald, der von ersten Spazierwegen durchzogen war. Ende der 1920er Jahre ging der Park schließlich in den Besitz der Stadt Leer über.

Die Naturgewalt als Wendepunkt

Ein entscheidendes Datum in der Geschichte des Parks ist das Jahr 1972. Ein schwerer Orkan veränderte das Erscheinungsbild innerhalb weniger Stunden radikal. Fast die Hälfte des Waldes wurde zerstört, wobei mehr als drei Viertel des wertvollen Altbaumbestandes dem Sturm zum Opfer fielen.

Was zunächst wie eine Katastrophe wirkte, eröffnete der Stadt Leer jedoch ungeahnte Möglichkeiten zur Neugestaltung. Aus dem einst dichten, geschlossenen Wald wurde ein weitläufiger Park mit einer beeindruckenden landschaftlichen Vielfalt.

Gemeinsam aktiv im Julianenpark – Nordic Walking stärkt Körper & Seele! Mit Heilpraktikerin Astrid Frey aus Westoverledingen!

Ein Paradies für Freizeit und Erholung

Heute ist der Julianenpark ein unverzichtbarer Treffpunkt für die Bewohner der umliegenden Wohnviertel sowie für Gäste von außerhalb. Die Umgestaltung schuf Raum für zahlreiche Freizeitaktivitäten:

Naturerlebnis: Ein großer angelegter Teich sowie weitläufige Rasen- und Wiesenflächen laden zum Verweilen und Beobachten ein.
Sport und Aktivität: Neben einem kleinen Fußballfeld und speziellen Bereichen für Sporttreibende bietet der Park ausreichend Platz für Nordic Walking oder Joggingrunden.
Für Familien: Ein großer Abenteuerspielplatz sorgt dafür, dass auch jüngere Besucher auf ihre Kosten kommen.
Für Vierbeiner: Eine ausgewiesene Hundewiese ermöglicht den kontrollierten Freilauf für Haustiere.

Ort der Begegnung

Neben seiner Funktion als Ruhepol dient der Julianenpark regelmäßig als Schauplatz für verschiedene Veranstaltungen. Besonders das mittlerweile fest etablierte Sommerfest hat eine überregionale Bedeutung erlangt und zieht jährlich zahlreiche Besucher an, die die besondere Atmosphäre unter den verbliebenen alten Riesen und den neu gewachsenen Baumgruppen genießen.

Besucherinformationen Der Zugang zum Park ist für alle Besucher kostenfrei.

Adresse: Am Julianenpark 26789 Leer (Ostfriesland)

Hundefreilaufwiese im Julianenpark: Ein Paradies zum Toben, Buddeln und Rennen

Ein besonderes Highlight für Tierfreunde im Herzen von Leer ist die großzügige Hundefreilaufwiese im Julianenpark. Das weitläufige, sicher eingezäunte Gelände bietet Hunden aller Altersklassen die seltene Gelegenheit, sich ohne Leine völlig frei zu bewegen, ausgiebig zu buddeln und mit Artgenossen zu interagieren. Neben der Hauptfläche steht eine separate Welpenwiese zur Verfügung, die speziell für junge, kleine oder schüchterne Hunde sowie für Tiere in der Genesungsphase einen geschützten Rückraum bietet.

Die Wiese wird von Haltern aus dem gesamten Landkreis geschätzt, da sie nicht nur den Bewegungsdrang der Tiere stillt, sondern auch eine wichtige Plattform für die Sozialisierung darstellt. Hier lernen Hunde im direkten Kontakt Rücksichtnahme und angemessenes Sozialverhalten. Ob temperamentvolle Jack-Russell-Terrier beim Buddeln oder flinke Greyhounds bei rasanten Sprints – die entspannte Atmosphäre sorgt dafür, dass selbst bei hoher Auslastung mit bis zu 20 Hunden ein harmonisches Miteinander herrscht. Während die Vierbeiner wertvolle Kontakte knüpfen, bietet die Anlage auch den Besitzern eine ideale Gelegenheit für den unkomplizierten Erfahrungsaustausch im Grünen.