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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Hotel in Bingum: 16 Zimmer am Bingumer Deich geplant
Ortsvorsteher Sönke Eden gemeinsam mit Anne Schüür, Stefan Schüür und Roman Keil am geplanten Hotelstandort am Bingumer Deich. Eden begrüßt das Vorhaben als weitere Aufwertung der Infrastruktur und des touristischen Angebots in Bingum.
Hotelprojekt in Bingum: Investorengruppe plant 16 Zimmer am Deich
Investorengruppe Deichquartier Bingum will ehemaliges Wohn- und Geschäftshaus in einen hochwertigen Beherbergungsbetrieb umwandeln
Bingum bekommt ein neues Hotel: Die Investorengruppe Deichquartier Bingum eGbR hat das Gebäude am Bingumer Deich 18 erworben und plant dort die Umwandlung eines ehemaligen Wohn- und Geschäftshauses in ein Hotel mit 16 Zimmern. Hinter dem Vorhaben stehen Roman Keil, Felix Hapig, Manfred Schüür und Stefan Schüür.
Geplant sind hochwertige Einzel- und Doppelzimmer. Einen besonderen Reiz soll die Lage direkt am Deich ausmachen. Von dem Gebäude aus bietet sich der Blick auf die umliegenden Wiesen und die Landschaft des Rheiderlands. Gleichzeitig liegt Bingum nur wenige Kilometer von Leer entfernt und verfügt damit über eine Verbindung zwischen ländlicher Lage und städtischer Infrastruktur.
Eine neue Perspektive für die Immobilie
Ausgangspunkt für das Projekt war die zum Verkauf stehende Immobilie. Die Mitglieder der Investorengruppe prüften zunächst verschiedene Möglichkeiten für eine künftige Nutzung und entwickelten daraus die Idee, dem Gebäude eine neue Perspektive zu geben.
„Wir haben schnell das Potenzial des Standorts erkannt und die Vision entwickelt, diesem besonderen Ort neues Leben einzuhauchen“, erklärt die Deichquartier Bingum eGbR. Verschiedene Optionen seien geprüft und wirtschaftlich kalkuliert worden. Dabei habe sich herausgestellt, dass die Hotelnutzung sowohl wirtschaftlich sinnvoll als auch persönlich überzeugend sei.
Die Investoren bringen unterschiedliche Erfahrungen in das Vorhaben ein. Neben langjähriger Erfahrung im Immobilienbereich verfügt Felix Hapig über Kenntnisse und Erfahrungen aus der Hotelbranche. Diese Kombination soll eine wichtige Grundlage für die weitere Entwicklung des Projekts bilden.
Standort an der Internationalen Dollardroute
Ein wesentlicher Faktor für die Investoren ist die Lage direkt an der Internationalen Dollardroute. Nach Angaben aus der Projektvorstellung sind dort jährlich mehr als 90.000 Fahrradtouristen unterwegs. Damit befindet sich der geplante Hotelstandort an einer touristisch relevanten Radroute und in einem Markt, in dem Übernachtungsmöglichkeiten für Radreisende eine wichtige Rolle spielen.
Bisher stehen in Bingum unter anderem Ferienwohnungen sowie der Campingplatz Ems-Marina Bingum zur Verfügung. Das geplante Hotel soll dieses Angebot ergänzen und eine weitere Zielgruppe ansprechen.
Ortsvorsteher Sönke Eden begrüßt das Vorhaben und sieht darin eine weitere Aufwertung für Bingum. Das Hotel könne dazu beitragen, die touristische Infrastruktur des Ortes zu stärken und das bereits vorhandene Übernachtungsangebot sinnvoll zu ergänzen.

16 Zimmer mit Blick auf Deich und Wiesen
Das geplante Hotel soll über 16 hochwertige Einzel- und Doppelzimmer verfügen. Bei der Konzeption spielt die besondere Lage der Immobilie eine zentrale Rolle. Der Blick auf den Deich und die umliegenden Wiesen soll den Gästen ein besonderes Umfeld bieten.
Die Investoren sehen Bingum zudem aufgrund seiner Lage als interessanten Ausgangspunkt für Besucher der Region. Der Ort befindet sich am Eingang zum Rheiderland und gleichzeitig in unmittelbarer Nähe zu Leer. Damit treffen touristische Anziehungspunkte, Natur und eine gute Erreichbarkeit aufeinander.
Die Deichquartier Bingum eGbR möchte das Gebäude langfristig zu einem erfolgreichen Hotelstandort entwickeln. Ziel sei es, ein Projekt zu schaffen, das wirtschaftlich tragfähig ist, zum Charakter des Ortes passt und einen Mehrwert für Bingum und die Region bietet.
Infrastruktur in Bingum wächst weiter
Dass die Entwicklung der örtlichen Infrastruktur in Bingum voranschreitet, zeigt auch ein weiteres Projekt der Investorengruppe. Gemeinsam mit Bünting wurde bereits vor rund eineinhalb Jahren die lokale Nahversorgung erweitert. Mit der Ansiedlung einer C‑Box steht den Einwohnern seitdem ein Angebot mit einem vollständigen Lebensmittelsortiment zur Verfügung.
Ortsvorsteher Sönke Eden sieht in solchen Projekten wichtige Impulse für die weitere Entwicklung Bingums. Sowohl die Verbesserung der Nahversorgung als auch die geplante zusätzliche Übernachtungsmöglichkeit seien Bausteine, die den Ort attraktiver machten und seine Infrastruktur Schritt für Schritt weiterentwickelten.
Mit dem Hotel soll nun ein weiterer Baustein hinzukommen. Für die Investorengruppe ist das Vorhaben deshalb mehr als die reine Umnutzung eines bestehenden Gebäudes. Es geht auch darum, einen Standort langfristig zu entwickeln und vorhandene Potenziale für Bingum und die Region zu nutzen.
Die weiteren Planungen für das Hotel am Bingumer Deich 18 sollen nun konkretisiert werden. Die Investorengruppe blickt nach eigenen Angaben positiv auf die Entwicklung des Projekts und will an dem Standort ein besonderes Angebot schaffen, das wirtschaftlich tragfähig ist und zugleich zu Bingum passt.
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Regionalexpress in Ihrhove: Kurzer Bahnsteig ist kein Hindernis für einen Halt
Regionalexpress darf in Ihrhove halten – wichtiger Schritt für die Bahnanbindung Westoverledingens
Kleine Anfrage von Filiz Polat bringt Klarheit: Auch längere Züge können trotz kurzem Bahnsteig in Ihrhove halten, wenn entsprechende Sicherheitsregelungen getroffen werden.
Für die geplante bessere Nord-Süd-Anbindung von Westoverledingen gibt es neue Bewegung. Auf Initiative von Tammo Lenger, Bürgermeisterkandidat für Westoverledingen, hat die für den Landkreis Leer zuständige Bundestagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Filiz Polat, beim Bundesverkehrsministerium nachgefragt. Im Mittelpunkt stand die Frage, ob auch längere Züge – beispielsweise ein Regionalexpress auf der Strecke Münster–Emden – trotz des vergleichsweise kurzen Bahnsteigs am Bahnhof Ihrhove halten dürfen.
Bundesregierung sieht Möglichkeit für längere Züge
Die Antwort der Bundesregierung schafft nun Klarheit: Reisezüge dürfen grundsätzlich länger sein als der Bahnsteig, wenn die Sicherheit der Reisenden durch entsprechende betriebliche Anweisungen gewährleistet wird.
Dafür müssten die jeweiligen Eisenbahnverkehrsunternehmen entsprechende Regelungen treffen. Damit ist ein längerer Zug an einem kürzeren Bahnsteig nicht grundsätzlich ausgeschlossen.
Für den Bahnhof Ihrhove könnte nach den Vorstellungen von Tammo Lenger beispielsweise eine Regelung zum Einsatz kommen, bei der einzelne Türen des Zuges beim Halt gesperrt werden.
„Bei ihrem Besuch vor zwei Wochen habe ich Frau Polat gebeten, in Berlin zu klären, ob es rechtlich möglich ist, dass der Regionalexpress von Münster nach Emden trotz des kurzen Bahnsteigs in Ihrhove halten darf. Sie hat natürlich Wort gehalten und über die Antwort freue ich mich sehr“, erklärt Tammo Lenger.

Foto: Akka Olthoff

Foto: Stefan Kaminski
Einstieg über die übrigen Türen möglich
Lenger beschreibt auch, wie eine solche Lösung in Ihrhove konkret aussehen könnte: „Der Ein- und Ausstieg kann an der vordersten oder letzten Tür unterbunden werden. Diese werden beim Halt in Ihrhove gesperrt. Das Betreten und Verlassen erfolgt dann durch die übrigen Türen.“
Damit wäre die Länge des Bahnsteigs allein kein grundsätzliches Hindernis für einen Halt eines längeren Regionalexpresses.
Lenger sieht wichtiges Argument für Westoverledingen
Für Tammo Lenger ist die Antwort aus Berlin deshalb ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer besseren Verkehrsanbindung der Gemeinde. „Damit ist ein erster Schritt für die Nord-Süd-Anbindung von Westoverledingen gemacht“, so der Bürgermeisterkandidat.
Gleichzeitig betont Lenger, dass noch weitere Gespräche und Entscheidungen notwendig sind. Er sieht durch die nun vorliegende Auskunft der Bundesregierung jedoch ein wichtiges Argument für die weiteren Verhandlungen mit der Landesnahverkehrsgesellschaft und der Deutschen Bahn.
„Ich freue mich über die Unterstützung in Berlin und bin überzeugt, dass wir jetzt ein wichtiges Argument bei Verhandlungen mit der Landesnahverkehrsgesellschaft und der Deutschen Bahn auf unserer Seite haben. Es ist noch einiges zu tun, aber es geht voran“, erklärt Lenger.
Die Frage eines möglichen Regionalexpress-Halts in Ihrhove bleibt damit weiterhin ein Thema für die kommenden Gespräche. Die nun erfolgte Klärung zeigt jedoch, dass ein kurzer Bahnsteig einem Halt eines längeren Zuges nicht automatisch entgegenstehen muss.
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Matthis Rost übernimmt Leitung der Polizeistation Weener
Matthis Rost übernimmt Leitung der Polizeistation Weener
Führungswechsel bei der Polizei in Weener: Seit dem 1. Juli 2026 leitet Polizeihauptkommissar Matthis Rost die Polizeistation Weener. Der 28-Jährige stammt aus Ostfriesland und übernimmt damit erstmals eine Führungsfunktion im Landkreis Leer.
WEENER. Bei der Polizeistation Weener gibt es einen Wechsel an der Spitze. Seit dem 1. Juli 2026 ist Polizeihauptkommissar Matthis Rost für die Leitung der Dienststelle verantwortlich. Der 28-Jährige ist in Ostfriesland geboren und aufgewachsen und kennt die Region damit aus eigener Erfahrung.
Mit seiner neuen Aufgabe übernimmt Rost erstmals eine Funktion innerhalb des Landkreises Leer. Zu seinen Aufgaben gehören künftig insbesondere die Führung und Organisation der Polizeistation Weener sowie die Zusammenarbeit mit örtlichen Behörden, Institutionen und weiteren Partnern.
Polizeilaufbahn begann mit Studium in Niedersachsen
Matthis Rost begann seinen beruflichen Weg bei der Polizei Niedersachsen mit einem Studium an der Polizeiakademie Niedersachsen. Dieses absolvierte er von 2016 bis 2019.
Nach seinem Studium sammelte Rost in unterschiedlichen Funktionen weitere berufliche Erfahrungen. Er war sowohl innerhalb der Polizeiinspektion Aurich/Wittmund als auch bei der Polizeidirektion Osnabrück eingesetzt.
Mit diesen Erfahrungen übernimmt er nun Verantwortung für die Polizeistation Weener und deren Aufgabenbereich.
Neue Aufgabe für Christoph Hinrichs
Der bisherige Leiter der Polizeistation Weener, Kriminalhauptkommissar Christoph Hinrichs, wechselt ebenfalls zum 1. Juli 2026 innerhalb der Polizeiinspektion Leer/Emden in eine neue Funktion.
Hinrichs wird künftig ein Fachkommissariat innerhalb der Polizeiinspektion Leer/Emden leiten. Dort kann er seine bisher gesammelte berufliche Erfahrung in einer neuen verantwortungsvollen Funktion einbringen.
Mit dem Wechsel beginnt damit sowohl für Matthis Rost als auch für Christoph Hinrichs ein neuer Abschnitt innerhalb der Polizeiinspektion Leer/Emden.
Foto: Polizeiinspektion Leer/Emden
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