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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Nachwuchs für die Blaulicht-Familie: Kinderfeuerwehr Bingum gegründet
Großer Tag für die „Füürwehrkinner Bingum“: Kinderfeuerwehr offiziell gegründet
Es ist ein wichtiger Meilenstein für die Sicherheit und Gemeinschaft in Bingum: Am vergangenen Samstag feierte die neugegründete Kinderfeuerwehr ihre offizielle Gründung. Unter großer Begeisterung starteten 16 Kinder im Alter von fünf bis zehn Jahren in ihr erstes Abenteuer als „Füürwehrkinner Bingum“. Damit ist sie nach Loga und Leer bereits die dritte Kinderfeuerwehr im Stadtgebiet.
Dass es bei den „Füürwehrkinnern“ um weit mehr als nur Brandschutz geht, unterstrich Bürgermeister Claus-Peter Horst in seiner Rede: Im Fokus steht vor allem das gemeinschaftliche Miteinander – das Motto lautet, nicht wegzuschauen, sondern hinzusehen und sich gegenseitig zu unterstützen. Anke Freese, die Leiterin der neuen Gruppe, betonte, dass der junge Nachwuchs vor allem mit Spaß und Entdeckergeist spielerisch in die Welt der Feuerwehr eintauchen soll.
Im Rahmen der feierlichen Veranstaltung, an der neben dem Bürgermeister auch zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter aus Rat, Verwaltung sowie der Stadt- und Kreisfeuerwehren teilnahmen, gab es strahlende Gesichter: Die Kinder erhielten ihre persönliche Ausrüstung bestehend aus Jacke, Hose, Helm und Handschuhen. Zudem gab es für jedes Kind ein Buch mit kindgerechten Kurzgeschichten rund um das Thema Brandschutz als Geschenk. Ein besonderer Moment war das Unterzeichnen der offiziellen Gründungsurkunde, auf der sich alle Gründungsmitglieder verewigen durften.
Wer nun neugierig geworden ist: Die Dienste der „Füürwehrkinner Bingum“ finden alle zwei Wochen freitags in der Zeit von 15:30 bis 17:00 Uhr statt. Der offizielle Startschuss für den ersten Dienst fällt am 5. Juni.
Alle Nachrichten aus der Region sind jederzeit kostenlos, ohne Abokosten und ohne Bezahlschranken auf dem LeserECHO-Portal abrufbar. Den Link dazu finden Sie in den Kommentaren.
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Einblicke hinter die Kulissen: Tag der offenen Tür im Haus Hermann
Einladung: Tag der offenen Tür im Haus Hermann in der Weststadt
Das Haus Hermann in Leer öffnet seine Türen: Am Sonnabend, den 13. Juni 2026, sind alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich eingeladen, das Haus und seine vielfältigen Angebote bei einem Tag der offenen Tür kennenzulernen. In der Zeit von 14 bis 17 Uhr besteht die Möglichkeit, die verschiedenen im Haus ansässigen Organisationen zu besuchen und sich in entspannter Atmosphäre auszutauschen.
Das Haus Hermann am Hermann-Lange-Ring 28 versteht sich als zentraler Nachbarschaftstreff und Begegnungsort für die Anwohnenden sowie alle Freunde der Weststadt. Unter einem Dach vereint die Einrichtung eine Vielzahl sozialer Organisationen, die weit über den Stadtteil hinaus tätig sind.
Ein breites Spektrum an Partnern
Besucherinnen und Besucher erhalten einen Einblick in die Arbeit zahlreicher Institutionen:
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Soziales und Beratung: AWO und Jugendmigrationsdienst der AWO, Sozialverband VdK sowie der BDH (Bundesverband Rehabilitation).
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Engagement und Kultur: Der 1. Sinti-Verein Ostfriesland und die Afrikanische Diaspora.
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Stadtteilentwicklung und Natur: Das Sanierungsbüro sowie die ökologische NABU-Station Leer.
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Unterstützung und Verwaltung: Die EX-In Genesungsbegleiterinnen sowie städtische Angebote wie die Präventionsfachkraft, das Seniorenbüro und die Gleichstellungsbeauftragte.
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Programm und Informationen
Neben spannenden Einblicken in die Arbeit der verschiedenen Akteure erwartet die Gäste bei einem Heißgetränk und Kuchen ein persönlicher Austausch. Für die kleinen Gäste gibt es bei gutem Wetter ein besonderes Highlight: Der Freispieler Mario Sangen bietet draußen ein abwechslungsreiches Spielprogramm an.
Hinweise zur Anfahrt
Aufgrund der laufenden Straßensanierungen in der Weststadt wird die Ohlthaverstraße aktuell teilsaniert. Die Erreichbarkeit des Haus Hermann ist jedoch zu jedem Zeitpunkt sichergestellt; eine entsprechende Umleitung wird ausgeschildert.
Da durch die Teilsperrung der Straße Parkplätze entfallen, bitten die Organisatoren darum, nach Möglichkeit zu Fuß oder mit dem Fahrrad anzureisen.
Wer am 13. Juni verhindert ist, aber dennoch Fragen hat oder nähere Informationen wünscht, kann sich gerne telefonisch unter 0491/99998822 oder per E‑Mail an gwa-weststadt@leer.de an das Team wenden.
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Dampf-Comeback in Ostfriesland: Eine Zeitreise auf Schienen
Lebendige Eisenbahngeschichte: Die imposante Dampflok 012 104–6 passierte am Abend des 30. Mai 2026 den Streckenabschnitt zwischen Tergast und Neermoor. Foto: Rolf-Dieter Bootsmann.
Wie anno dazumal: Dampfnostalgie auf der Emslandstrecke
Ostfriesland – Ein Hauch von Eisenbahngeschichte wehte heute Abend über die Emslandstrecke. An diesem Samstag, dem 30. Mai 2026, begab sich ein historischer Westfalendampf-Bäderzug auf eine Reise in Richtung Nordsee und Norderney, die bei vielen Beobachtern Erinnerungen an die legendäre Ära der Dampflokomotiven weckte.
Ein technisches Juwel aus der Vogelperspektive Besonders eindrucksvoll dokumentiert wurde die Fahrt im Streckenabschnitt zwischen Tergast und Neermoor. Gegen 19:30 Uhr nutzte der Drohnenpilot Rolf-Dieter Bootsmann aus Neukamperfehn die Gelegenheit, um die imposante Schnellzugdampflok der Baureihe 012 (01 1104–6) aus der Luft zu filmen. Die Aufnahmen zeigen das „Dampflok-Ungetüm“ mit seinen gewaltigen, zwei Meter großen Treibrädern eindrucksvoll vor der ostfriesischen Kulisse.
Die Lokomotive selbst ist ein Symbol für eine Ära, die vor gut 50 Jahren in Rheine ihr Ende fand. Der Verein „Faszination Dampf e. V.“ hatte in Zusammenarbeit mit den Eisenbahnwerkstätten Krefeld über 14 Jahre hinweg tausende Arbeitsstunden investiert, um aus einer einstigen Schrottlok ein technisches Meisterwerk zu machen.
Erinnerung an den Mai 1975 Die Fahrt war bewusst als Hommage an das Jahr 1975 konzipiert. Damals endete im Bahnbetriebswerk Rheine der reguläre Einsatz der ölgefeuerten 012-Schnellzugdampfloks, die einst als die stärksten und schnellsten ihrer Art in Europa galten. Ab dem 1. Juni 1975 übernahmen Diesellokomotiven der Baureihen 220 und 216 die schweren Bäderzüge zur Nordsee – teilweise mussten die Züge sogar von gleich zwei Loks gezogen werden.
Dank des heute angepassten Fahrplans konnten die Reisenden den Aufenthalt an der Nordseeküste ausgiebig genießen, bevor die 012er am Abend wieder den Weg in Richtung Süden antrat. Für Rolf-Dieter Bootsmann und alle Eisenbahnfreunde entlang des Streckenverlaufs war der heutige Tag ein eindrucksvolles Stück lebendiger Eisenbahngeschichte.
Quelle und weitere Infos auf der Internetseite der Westfalendampf
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