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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Landgericht Aurich: Vergewaltigungsvorwürfe und mutmaßlicher Kokainhandel in Ostfriesland
Landgericht Aurich: Drei Strafverfahren beginnen im November – Vorwürfe reichen von Vergewaltigung bis Kokainhandel
Aurich/Ostfriesland – Am Landgericht Aurich beginnen in der Kalenderwoche 45 drei neue erstinstanzliche Strafverfahren. Auf der Terminliste stehen zwei Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung sowie ein umfangreiches Strafverfahren wegen des Verdachts des bandenmäßigen Kokainhandels. Insgesamt müssen sich fünf Angeklagte vor den Großen Strafkammern verantworten.
Die ersten Hauptverhandlungstermine sind für den 2. und 5. November 2026 angesetzt. In allen drei Verfahren gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.
Verfahren wegen Vergewaltigung: Angeklagter aus Dornum
Aktenzeichen: 11 KLs 21/24
Die 3. Große Strafkammer unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Landgericht Klein verhandelt ab Montag, 2. November 2026, gegen einen 55-jährigen Angeklagten aus Dornum.
Ihm wird unter anderem vorgeworfen, im September 2023 in seiner damaligen Wohnung in Westerholt eine Vergewaltigung begangen zu haben.
Für den ersten Hauptverhandlungstag sind drei Zeugen und zwei Sachverständige geladen.
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Beginn: 2. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 108
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Fortsetzungstermine: 16. November, 17. November und 30. November 2026, jeweils um 9 Uhr
Vier Fälle von Vergewaltigung: Angeklagter befindet sich in Untersuchungshaft
Aktenzeichen: 19 KLs 35/25
Ebenfalls am Montag, 2. November 2026, beginnt vor der 4. Großen Strafkammer ein weiteres Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung.
Angeklagt ist ein 31-jähriger Mann, der sich derzeit in Untersuchungshaft befindet. Ihm wird vorgeworfen, seine ehemalige Lebensgefährtin zwischen Dezember 2024 und August 2025 in insgesamt vier Fällen vergewaltigt zu haben. Die mutmaßlichen Taten sollen sich in Emden und Gera ereignet haben.
Den Vorsitz führt der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
Für den ersten Verhandlungstag sind fünf Zeugen, ein Sachverständiger und ein Dolmetscher geladen.
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Beginn: 2. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 116
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Fortsetzungstermin: 5. November 2026, um 9 Uhr, Saal 116
Umfangreiches Drogenverfahren: Mehrere Kilogramm Kokain und Schusswaffe
Aktenzeichen: 19 KLs 18/26
Am Donnerstag, 5. November 2026, beginnt vor der 4. Großen Strafkammer ein weiteres umfangreiches Strafverfahren. Angeklagt sind insgesamt drei Personen: zwei Männer aus Emden im Alter von 36 und 38 Jahren sowie eine 29-jährige Frau aus Aurich.
Der 36-jährige Angeklagte befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.
Den beiden Männern wird vorgeworfen, bis zum 5. Mai 2026 in Emden und an anderen Orten gemeinschaftlich als Mitglieder einer Bande mit mehreren Kilogramm Kokain unerlaubt Handel getrieben zu haben.
Dem 36-Jährigen wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer der Taten eine Schusswaffe mit sich geführt zu haben.
Die 29-jährige Angeklagte aus Aurich muss sich wegen Beihilfe zu den vorgeworfenen Taten verantworten.
Nach den Vorwürfen soll der 36-jährige Angeklagte durch die ihm zur Last gelegten Straftaten mindestens 200.000 Euro erlangt haben.
Für den ersten Hauptverhandlungstermin sind keine Zeugen oder Sachverständigen geladen. Den Vorsitz führt erneut der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
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Beginn: 5. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 116
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Fortsetzungstermine: 16. November, 19. November, 30. November und 7. Dezember 2026
Drei Verfahren innerhalb weniger Tage
Mit den drei anstehenden Hauptverhandlungen beschäftigt sich das Landgericht Aurich Anfang November mit schwerwiegenden strafrechtlichen Vorwürfen. Während in zwei Verfahren mutmaßliche Sexualstraftaten verhandelt werden, geht es im dritten Verfahren um mutmaßlichen bandenmäßigen Handel mit mehreren Kilogramm Kokain.
Wichtiger Hinweis: Bei sämtlichen genannten Vorwürfen handelt es sich um Anklagevorwürfe. Über die Schuld der Angeklagten entscheiden die Gerichte im Rahmen der jeweiligen Hauptverhandlungen. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
Quelle: Landgericht Aurich – Übersicht der neu beginnenden erstinstanzlichen Strafverfahren, Kalenderwoche 45.
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Spriekenborger Straße in Nettelburg bis Ende 2026 gesperrt: Umleitung über Westoverledingen
Das Archivfoto zeigt den damaligen Zeitplan für die Sanierungsarbeiten an der Brücke in Nettelburg. Auf dem Hinweisschild war noch der 15. September 2026 als voraussichtlicher Termin für die Wiederfreigabe angegeben. Inzwischen wurde die Vollsperrung bis zum 31. Dezember 2026 verlängert.
Spriekenborger Straße (K 22) in Nettelburg bleibt bis Ende 2026 voll gesperrt – Sanierungsarbeiten dauern länger
Nettelburg / Landkreis Leer – Autofahrer müssen sich in Nettelburg weiterhin auf eine längere Verkehrseinschränkung einstellen: Die Vollsperrung der Spriekenborger Straße (K 22) wird bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2026 verlängert. Grund dafür sind zusätzliche Arbeiten am Brückenbauwerk über den Polder-Hauptkanal, die im Verlauf der Sanierungsarbeiten erforderlich geworden sind.
Im Auftrag des Landkreises Leer werden an dem Brückenbauwerk in Nettelburg derzeit notwendige Sanierungsarbeiten durchgeführt. Während der Arbeiten wurden zusätzliche Schäden beziehungsweise erforderliche Maßnahmen festgestellt, die zuvor nicht vorhersehbar waren. Der dadurch entstandene erhöhte Arbeitsaufwand macht eine Verlängerung der ursprünglich vorgesehenen Bauzeit notwendig.
Zufahrt für Anlieger und Hotel Lange bleibt gewährleistet
Für Anlieger gilt weiterhin die Regelung „Zufahrt bis Baustelle frei“. Das bedeutet, dass die Grundstücke bis zum jeweiligen Baustellenbereich erreichbar bleiben.
Auch die Erreichbarkeit des Hotels Lange ist während des gesamten Bauzeitraums sichergestellt. Gäste und Besucher können das Hotel weiterhin über die Papenburger Straße (B 70) erreichen.
Großräumige Umleitung über Westoverledingen
Der Kraftfahrzeugverkehr wird während der Vollsperrung weiträumig über das Gebiet der Gemeinde Westoverledingen umgeleitet.
Die ausgeschilderte Umleitungsstrecke führt über folgende Straßen:
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Papenburger Straße / Leerer Straße (B 70)
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Folmhuser Straße
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Bahnhofstraße
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Deichstraße (K 23)
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Weekeborg
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Klosterstraße
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Kloster Muhde
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Esklumer Straße
Die Umleitung gilt in beiden Fahrtrichtungen. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die ausgeschilderte Strecke zu nutzen und zusätzliche Fahrzeiten einzuplanen.
Verlängerung bis voraussichtlich 31. Dezember 2026
Die verlängerte Vollsperrung gilt bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2026. Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft. Die Umleitung wird vor Ort ausgeschildert.
Bis zum Abschluss der zusätzlichen Sanierungsarbeiten müssen Verkehrsteilnehmer somit weiterhin mit Einschränkungen im Bereich der Spriekenborger Straße rechnen.

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Fähre Ditzum-Petkum: Winterfahrplan ab 2. November 2026 – diese Änderungen gelten jetzt
Fähre Ditzum-Petkum: Wintersaison beginnt am 2. November 2026 – geänderte Fahrzeiten beachten
Ditzum/Petkum. Für die Emsfähre zwischen Ditzum und Petkum beginnt am Montag, 2. November 2026, die Wintersaison. Damit ändern sich die Fahrzeiten der beliebten Fährverbindung über die Ems. Der Winterfahrplan gilt bis einschließlich 28. Februar 2027. Darauf weist der Landkreis Leer als Betreiber der Fähre hin.
Für Fahrgäste, Pendler und Ausflügler bedeutet der Saisonwechsel, dass sie sich auf den Winterfahrplan einstellen sollten. Die aktuellen Abfahrtszeiten können auf der Internetseite des Landkreises Leer eingesehen werden.
Werftliegezeit im März 2027: Fähre bleibt außer Betrieb
Nach dem Ende der Wintersaison steht zunächst die jährliche Wartung des Fährschiffes an. Vom 1. bis einschließlich 19. März 2027 geht die Fähre in die Werftliegezeit. Das Schiff wird in Oldersum gewartet und für die kommende Saison vorbereitet.
Während dieser Zeit findet kein Fährbetrieb zwischen Ditzum und Petkum statt.
Ab dem 20. März 2027 soll die Emsfähre wieder in die Sommersaison starten.
Besondere Fährzeiten zu Weihnachten und Silvester
Auch zum Jahreswechsel gibt es einige Besonderheiten im Fahrplan. Zwischen Weihnachten und Neujahr verkehrt die Fähre nach dem Wochenendfahrplan.
An Heiligabend, 24. Dezember 2026, und an Silvester, 31. Dezember 2026, endet der Fährbetrieb bereits um 14.30 Uhr. Die letzte Fahrt startet jeweils in Petkum.
Am ersten Weihnachtstag, 25. Dezember 2026, bleibt die Fähre vollständig außer Betrieb. An diesem Tag findet kein Fährverkehr statt.
Eisgang kann den Fährbetrieb im Winter unterbrechen
In den Wintermonaten kann es witterungsbedingt zu Einschränkungen kommen. Bei entsprechenden Temperaturen und Eisgang auf der Ems kann der Fährbetrieb kurzfristig unterbrochen werden.
Sollte es zu einer solchen Unterbrechung kommen, informiert der Landkreis Leer auf seiner Internetseite über die aktuelle Situation.
Winterfahrplan online abrufbar
Wer die Fährverbindung zwischen Ditzum und Petkum nutzen möchte, sollte vor Fahrtantritt einen Blick auf die aktuellen Abfahrtszeiten werfen. Der vollständige Winterfahrplan sowie weitere Informationen zum Fährbetrieb sind auf der Internetseite des Landkreises Leer zu finden:
www.landkreis-leer.de/Fähre-Ditzum-Petkum
Die Emsfähre verbindet auch während der Wintermonate die beiden Orte Ditzum und Petkum. Mit dem Start des Winterfahrplans am 2. November gelten allerdings angepasste Fahrzeiten, die Fahrgäste bei ihrer Reiseplanung berücksichtigen sollten.
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