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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Aus ehemaliger Eislauffläche wird Naturparadies: Umweltpreis der Stadt Leer

Bürgermeister Claus-Peter Horst, Vera Boese, Leiterin der Kita „Lütje Toornswaalvkes“, und Ingo Brookmann, Pastor und Vorsitzender des Kirchenrats der Evangelisch-reformierten Gemeinde Loga, freuen sich über die Auszeichnung mit dem 14. Umweltpreis der Stadt Leer für die Naturerlebnisfläche an der Fährstraße in Loga.
Kinder lernen Natur direkt vor Ort kennen
Ein Teil der Fläche steht der Kita „Lütje Toornswaalvkes“ als ökologisches Lernfeld zur Verfügung. Für die Kinder wird Natur damit nicht nur theoretisch vermittelt, sondern direkt erlebbar.
Sie können beobachten, wie Lebensmittel entstehen, wie Pflanzen wachsen und welche Tiere in einem Garten und in einem naturnahen Umfeld leben. Dabei dürfen sie selbst aktiv werden: säen, pflanzen, pflegen, beobachten und schließlich auch ernten.
Auf diese Weise sollen die Kinder frühzeitig ein Bewusstsein für den Wert und die Bedeutung des Naturschutzes entwickeln. Das Projekt verbindet damit praktische Erfahrungen mit Umweltbildung und leistet einen Beitrag dazu, die nächste Generation für einen verantwortungsvollen Umgang mit der Natur zu sensibilisieren.
Mit dem 14. Umweltpreis würdigt die Stadt Leer somit ein Projekt, das ökologische Aufwertung und Bildungsarbeit miteinander verbindet und gleichzeitig einen öffentlichen Ort für Naturerlebnisse geschaffen hat.
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B70 — Papenburger Straße bei der Ledabrücke wird am Dienstag halbseitig gesperrt
Papenburger Straße in Leer wird halbseitig gesperrt – Verkehrsbehinderungen an der Ledabrücke erwartet
Leer – Autofahrer müssen sich am Dienstag, 25. August 2026, auf Einschränkungen auf der Papenburger Straße (B 70) einstellen. Im Bereich der Ledabrücke wird eine Schadstelle in der Fahrbahn saniert. Dafür ist eine halbseitige Sperrung erforderlich.
Die Arbeiten beginnen voraussichtlich um 8 Uhr und sollen nach derzeitiger Planung bis etwa 18 Uhr dauern. Die Sanierung erfolgt im Rahmen einer sogenannten Wanderbaustelle. Der betroffene Bereich wird dabei mit einer mobilen Absperrtafel abgesichert.
Vor allem in stadtauswärtiger Fahrtrichtung kann es während der Arbeiten zu Verkehrsbehinderungen und entsprechenden Verzögerungen kommen. Verkehrsteilnehmer sollten daher etwas mehr Zeit einplanen und im Bereich der Baustelle besonders aufmerksam fahren.
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Fußgänger und Radfahrer nicht betroffen
Für den Fußgänger- und Radverkehr ergeben sich durch die halbseitige Sperrung keine Einschränkungen. Die entsprechenden Wege können weiterhin genutzt werden.
Die Stadt Leer bittet alle Verkehrsteilnehmer um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Einschränkungen. Gleichzeitig wird um erhöhte Aufmerksamkeit und Rücksichtnahme im Bereich der Sperrung gebeten.
Die Schadstellensanierung ist erforderlich, um die Verkehrssicherheit auf der wichtigen Verbindung über die Ledabrücke zu gewährleisten.
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Freiwillige Feuerwehr Leer startet neue Image-Kampagne – Blaulichttag am 22. August
Neue Image-Kampagne der Feuerwehr Leer: Ehrenamt sichtbar machen und neue Mitglieder gewinnen
Fünf Ortsfeuerwehren, eine gemeinsame Kampagne und ein Ziel: Die Stadt Leer möchte das ehrenamtliche Engagement ihrer Feuerwehrleute stärker in den Mittelpunkt rücken und gleichzeitig neue Mitglieder für den aktiven Dienst gewinnen. Rund um die Uhr und an 365 Tagen im Jahr stehen die Einsatzkräfte bereit, wenn Menschen Hilfe benötigen.
Ob Brandeinsatz, technische Hilfeleistung oder andere Notlagen: Auf die Freiwillige Feuerwehr Leer ist Verlass. Die Einsatzkräfte leisten ihren Dienst vollständig ehrenamtlich – in ihrer Freizeit, an Wochenenden, Feiertagen und auch mitten in der Nacht. Mit einer breit angelegten Image- und Informationskampagne möchte die Stadt Leer nun zeigen, wie vielfältig dieses Engagement ist und welche Möglichkeiten die Feuerwehr Menschen jeden Alters bietet.
Bürgermeister Claus-Peter Horst betont die besondere Bedeutung des Projekts. „Wir sind den Kameradinnen und Kameraden der Leeraner Feuerwehren zutiefst dankbar für alles, was sie für die Stadt und jeden einzelnen von uns leisten. Und das in ihrer Freizeit, an Feiertagen, Tag und Nacht.“ Mit der Kampagne solle die große Wertschätzung für die Feuerwehr zum Ausdruck gebracht werden. Gleichzeitig hoffe die Stadt, „so neue Mitglieder für diese wichtige Aufgabe interessieren zu können.“
Neue Website bündelt Informationen rund um die Feuerwehr Leer
Im Mittelpunkt der Kampagne steht die neue Internetseite www.feuerwehr-leer.de. Sie dient als zentrale Anlaufstelle für Informationen rund um die fünf Ortsfeuerwehren der Stadt Leer.
Neben den jeweiligen Kontaktmöglichkeiten erhalten Interessierte dort zahlreiche Einblicke in den Alltag der Feuerwehr. Gezeigt werden Einsätze und Übungen ebenso wie gemeinsame Aktivitäten und der Freizeitbereich der Feuerwehrleute.
Dabei setzt die Kampagne bewusst auf unterschiedliche Medien. Entstanden ist ein umfangreiches Paket aus Fotos, Videos, eigens komponierten Songs und sogar einem kleinen Spiel. Ergänzt wird die digitale Kampagne durch Social-Media-Vorlagen, individuelle Plakate für alle fünf Ortsfeuerwehren, Flyer sowie große Aufsteller für Veranstaltungen.
Besonders wichtig war den Verantwortlichen dabei die Authentizität der Darstellung. Sämtliche verwendeten Foto- und Videoaufnahmen zeigen ausschließlich Mitglieder der Leeraner Feuerwehren.
„Wir wollten keine sterilen Hochglanz-Fotos, sondern Aufnahmen, die den echten Alltag unserer Kameradinnen und Kameraden zeigen“, erklärt der stellvertretende Leeraner Stadtbrandmeister Alexander Beitelmann.
Feuerwehr bietet Aufgaben für viele Interessen und Lebensphasen
Die Kampagne soll zugleich mit dem Bild aufräumen, dass Feuerwehr ausschließlich aus körperlich anspruchsvollen Einsätzen mit großen Feuerwehrfahrzeugen besteht. Tatsächlich bietet das Ehrenamt zahlreiche unterschiedliche Aufgabenbereiche.
Menschen können sich bereits in jungen Jahren engagieren und auch im höheren Alter aktiv bleiben. Vorkenntnisse sind nicht zwingend erforderlich. Ebenso gibt es Tätigkeiten, bei denen nicht körperliche Fitness, sondern andere Fähigkeiten gefragt sind.
Jann Freese, Ortsbrandmeister in Bingum, bringt die Vielfalt des Ehrenamtes auf den Punkt: „Wir suchen jeden in jeder Lebensphase. Feuerwehr ist so facettenreich, dass wir für jede und jeden eine Aufgabe haben.“
Das Spektrum reicht dabei von körperlicher Arbeit über Verwaltungs- und Büroaufgaben bis zur Fahrzeugwartung und IT. Auch Führungsaufgaben sowie spezialisierte Tätigkeiten gehören zum Feuerwehrdienst.
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Feuerwehr bedeutet auch Gemeinschaft und Kameradschaft
Neben der Einsatzbereitschaft steht ein weiterer Aspekt im Mittelpunkt der neuen Kampagne: die Gemeinschaft.
Denn die Freiwillige Feuerwehr ist nicht nur für die Gefahrenabwehr zuständig. Die Ortsfeuerwehren sind vielerorts fest im gesellschaftlichen Leben verankert. Sie beteiligen sich an Veranstaltungen, engagieren sich im Dorf- und Stadtleben und sind häufig auch Treffpunkt und Anlaufstelle für Menschen vor Ort.
Kameradschaft und Zusammenhalt spielen deshalb eine ebenso wichtige Rolle wie Ausbildung und Einsatzbereitschaft. Die Kampagne möchte genau diese verschiedenen Seiten des Feuerwehrlebens sichtbar machen.
Stadt Leer will langfristige Einsatzfähigkeit sichern
Für die Stadt Leer ist die Gewinnung neuer ehrenamtlicher Einsatzkräfte eine wichtige Zukunftsaufgabe. Eine leistungsfähige Freiwillige Feuerwehr ist darauf angewiesen, dass sich Menschen bereit erklären, Verantwortung für ihre Mitmenschen und die Gesellschaft zu übernehmen.
Mit der neuen Imagekampagne sollen die vielfältigen Aufgaben und das ehrenamtliche Engagement stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden. Gleichzeitig möchte die Stadt die Freiwillige Feuerwehr Leer über verschiedene Medienkanäle modern, zeitgemäß und mit einem einheitlichen Erscheinungsbild präsentieren.
Damit soll nicht nur die aktuelle Arbeit der Feuerwehr gewürdigt werden. Ziel ist es auch, langfristig neue Einsatzkräfte zu gewinnen und die Einsatzfähigkeit der Freiwilligen Feuerwehr Leer dauerhaft zu sichern und weiter auszubauen.
Kampagnenstart beim 2. Blaulichttag in Leer
Der offizielle Startschuss für die neue Kampagne fällt beim diesjährigen 2. Blaulichttag am Samstag, 22. August 2026, in der Leeraner Innenstadt.
Dort präsentieren sich insgesamt zehn Organisationen, Verbände und Einrichtungen aus den Bereichen Gefahrenabwehr, Sicherheit und Rettungsdienst und geben den Besuchern Einblicke in ihre Arbeit.
Damit bietet der Blaulichttag zugleich die Gelegenheit, die neue Feuerwehrkampagne erstmals öffentlich zu erleben und direkt mit den Einsatzkräften ins Gespräch zu kommen.
Wer sich für die Freiwillige Feuerwehr Leer interessiert, findet auf der neuen Website www.feuerwehr-leer.de Informationen zu den fünf Ortsfeuerwehren und Möglichkeiten, selbst aktiv zu werden.
























