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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Stadtradeln in Westoverledingen startet im Mai mit Verlosungsaktion
Stadtradeln Westoverledingen startet im Mai mit Verlosung
Auch in diesem Jahr lädt die Gemeinde Westoverledingen alle Bürgerinnen und Bürger herzlich zur Teilnahme an der bundesweiten Aktion Stadtradeln ein. Vom 3. bis 23. Mai 2026 heißt es wieder: Ab aufs Rad und fleißig Kilometer sammeln für Gesundheit und Klimaschutz!
Die Aktion findet zeitgleich in mehreren Landkreisen und Städten statt, darunter Leer, Aurich und Emden. Die organisatorischen Vorbereitungen laufen bereits auf Hochtouren. Neben dem Umweltschutzgedanken stehen beim Stadtradeln auch der Spaß an der Bewegung und das Miteinander im Fokus. Der sportliche Wettbewerb in Teams (bereits ab zwei Personen) gehört fest dazu. Schulen und Kitas können wieder Geldpreise über einen Wettbewerb des Landkreises Leer gewinnen.
Preise für Einzelradler und Teams – Neuheit: Verlosung
Wie gewohnt werden in Westoverledingen die zehn Einzelfahrer und die drei Teams mit den meisten Kilometern ausgezeichnet. Eine Neuheit in diesem Jahr ist eine Verlosung unter allen Teilnehmern, die über 250 km innerhalb der 21 Tage geradelt sind. Als Gewinn winkt ein Einkaufsgutschein in Höhe von 250 Euro. Diese Verlosung soll auch Personen einen Anreiz bieten, die aus zeitlichen Gründen keine vierstelligen Kilometerzahlen erreichen können. Um die 250 km Marke zu erreichen, genügt es, täglich etwa 12 Kilometer auf dem Rad zurückzulegen.
Auftakt mit der „Overledingerland-Tour“
Zum Auftakt des Stadtradelns veranstaltet die Gemeinde Westoverledingen am Sonntag, den 3. Mai um 14 Uhr, gemeinsam mit den Gemeinden Rhauderfehn und Ostrhauderfehn die beliebte „Overledingerland-Tour“. Eine tolle Gelegenheit, gemeinsam mit anderen Radbegeisterten die Region zu erkunden und die ersten Kilometer für das eigene Team zu sammeln.
Anmeldung und weitere Informationen
Die Anmeldung zum Stadtradeln wird voraussichtlich ab Anfang April 2026 freigeschaltet. Weitere Informationen zur Aktion, zu den Teams und zur Anmeldung finden Sie unter:
https://www.westoverledingen.de/freizeit/stadtradeln
Machen Sie mit beim Stadtradeln und tun Sie etwas Gutes für sich und die Umwelt!
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Wertstoffhof Moormerland erweitert Öffnungszeiten ab dem 11. März
Erweiterte Öffnungszeiten: Wertstoffhof Moormerland ab März auch mittwochs geöffnet
Angesichts der milderen Witterung und des damit verbundenen Anstiegs der Anlieferungen passt der Wertstoffhof in der Gemeinde Moormerland seine Kapazitäten an. Um den zunehmenden Verkehr auf dem Gelände zu entzerren und die Wartezeiten für Bürgerinnen und Bürger zu verkürzen, wird das Zeitfenster für die Abfallentsorgung ab dem 11. März ausgeweitet.
Wie bereits in den Vorjahren praktiziert, bleibt diese Erweiterung bis in den Herbst bestehen. Der Fokus liegt hierbei auf einer effizienten Abwicklung der verstärkten Nachfrage, die durch die beginnende Garten- und Aufräumsaison im Frühjahr entsteht.
Die neuen Öffnungszeiten im Überblick
Der Wertstoffhof in Neermoor (Borgwardring 74) steht ab dem 11. März zu folgenden Zeiten zur Verfügung:
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Mittwochs: 13:00 bis 18:00 Uhr (Zusatztermin)
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Freitags: 13:00 bis 18:00 Uhr
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Samstags: 08:00 bis 13:00 Uhr
Kontakt für Rückfragen
Für detaillierte Informationen oder spezifische Anfragen zur Abfallentsorgung steht die Abfallberatung des Landkreises Leer als Ansprechpartner bereit. Die Beratung ist über folgende Wege erreichbar:
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Telefon: 0800 92524–23 (kostenlose Service-Nummer)
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E‑Mail: abfallberatung@all-leer.de

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Schützenverein Flachsmeer plant zweitägiges Fest nach erfolgreichem Jahr
Der Vorstand des Schützenvereins Flachsmeer während der Jahreshauptversammlung: Vorsitzender Arno Woortmann (links), Ernst-Ingo Lind, Folkert Reepmeyer, Friedhelm Woortmann, Thomas Träger, Kathrin Woortmann, Matthias Janssen und Lars Frerichs blicken gemeinsam auf ein erfolgreiches Vereinsjahr zurück.
Aufwind in Flachsmeer: Schützenverein plant zweitägiges Fest für 2026
Flachsmeer. Der Schützenverein Flachsmeer blickt auf ein ereignisreiches Jahr 2025 zurück und setzt den positiven Trend fort. Während der jüngsten Jahreshauptversammlung zogen die Mitglieder eine erfolgreiche Bilanz: Nach einigen herausfordernden Jahren präsentiert sich der Verein heute wieder als lebendige und aufstrebende Gemeinschaft, die fest im Dorfleben verankert ist.
Ein vollständiges Königshaus als Herzstück
Ein besonderer Höhepunkt des vergangenen Jahres war das Königsschießen im Mai. Erstmals seit längerer Zeit konnte der Verein wieder ein vollständiges Königshaus präsentieren. An der Spitze stehen König Thomas Träger mit Königin Petra Löning-Träger, unterstützt von den Adjutanten-Paaren Enno und Jutta Hessenius sowie Lars und Johanne Frerichs. Besonders erfreulich: Mit Jugendkönig David Lind und Schülerkönig Enno Brake ist auch der Nachwuchs stark vertreten. Das Engagement wurde belohnt – die Bevölkerung nahm im vergangenen Jahr zahlreich an den Festlichkeiten teil.
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Rekordbeteiligung beim Dorfpokalschießen
Auch sportlich und gesellschaftlich setzte der Verein Akzente. Das Dorfpokalschießen verzeichnete mit 21 Mannschaften und über 100 Teilnehmern eine Rekordbeteiligung. „Ich bin sehr dankbar, dass die Bevölkerung und die örtlichen Vereine so zahlreich an den Veranstaltungen teilnehmen“, betonte der Vorsitzende Arno Woortmann. Neben dem Schießsport prägten gesellige Termine wie der Neujahrsrundgang, das Ostereierschießen, Radtouren und der Kameradschaftsabend das Vereinsjahr. Auch bei den Nachbarvereinen, etwa in Godensholt und Holterfehn, waren die Flachsmeerer in großer Abordnung vertreten.
Ausblick 2026: Schützenfest wird erweitert
Für das laufende Jahr gibt es eine wegweisende Neuerung: Das Schützenfest in Flachsmeer wird erstmals seit längerer Zeit wieder an zwei Tagen gefeiert. Details zum Programm sollen in den kommenden Wochen bekannt gegeben werden. Zudem plant der Verein erneut Aktionen im Rahmen des Ferienpasses, um junge Menschen für das Brauchtum zu begeistern.
Personelle Weichenstellungen
Im Vorstand gab es im Zuge der Versammlung einige Veränderungen:
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Schriftführung: Kathrin Woortmann übernimmt das Amt, unterstützt von ihrer Stellvertreterin Laura Grünefeld.
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Kommando: Folkert Reepmeyer wurde zum neuen zweiten Spieß des Vereins gewählt.
Nach dem offiziellen Teil ließen die Schützinnen und Schützen den Abend bei einem gemeinsamen Essen mit Grünkohl und Snirtje in bester Laune ausklingen – ein passender Abschluss für ein Jahr im Zeichen der Kameradschaft.
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