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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Leer-Bingum: Sanierungsoffensive startet mit Vollsperrungen!
Sanierungsoffensive startet: Massive Verkehrsbehinderungen in Bingum erwartet
Leer-Bingum. Autofahrer und Anwohner im Leeraner Ortsteil Bingum müssen sich in der kommenden Woche auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Wie die Stadt Leer und die Stadtwerke Leer AöR mitteilen, startet am Montag, dem 10. August 2026, eine umfangreiche Instandsetzungsoffensive für Straßen im gesamten Stadtgebiet. Den Auftakt bilden umfangreiche Baumaßnahmen in Bingum, die eine Reihe von Vollsperrungen nach sich ziehen.
Insgesamt steht eine Liste von rund 30 Straßenabschnitten im gesamten Stadtgebiet an, die saniert werden sollen. In Bingum sind zum Auftakt acht Abschnitte betroffen: die Ziegeleistraße (aufgeteilt in drei Bauabschnitte), die Gewerbestraße, die Bingumgaster Straße sowie die Weißdornstraße, die Rotdornstraße und die Von-Bodelschwingh-Straße.
Zügiges Verfahren, aber witterungsabhängig
Die Stadtwerke setzen bei den Arbeiten primär auf das sogenannte DSK-Verfahren (Dünne Asphaltdeckschichten in Kaltbauweise). Dieses Verfahren gilt als technisch gut geeignet für die betroffenen Straßen und hat sich bereits auf Projekten wie dem Ostfriesland-Wanderweg bewährt. Es ermöglicht eine wirtschaftliche und deutliche Verlängerung der Lebensdauer der Fahrbahnen. Zum Einsatz kommt eine speziell entwickelte DSK-Einbaumaschine, die das Material direkt auf der Baustelle als kontinuierliche Misch- und Einbaueinheit herstellt.
Die Behörden weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass der Erfolg dieses speziellen Verfahrens von dauerhaft geeigneten Witterungsverhältnissen abhängt. Die Materialien benötigen bestimmte klimatische Bedingungen, um ihre langlebige Wirkung und Haltbarkeit zu entfalten. Sollte das Wetter nicht mitspielen, können kurzfristige Verschiebungen der Arbeiten in einzelnen Abschnitten erforderlich werden.

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Die Vollsperrungen im Detail
Um die Arbeiten durchzuführen, sind verkehrsbehördliche Maßnahmen gemäß § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) notwendig. Dies bedeutet zeitweise Vollsperrungen für den Kraftfahrzeugverkehr. Der genaue Zeitplan gestaltet sich wie folgt:
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Montag, 10. August 2026 (07:00 bis 20:00 Uhr): Ziegeleistraße (1. Bauabschnitt) Betroffen ist der Abschnitt zwischen der Emsstraße (B 436) und Ziegeleistraße Nr. 50. Durch diese Sperrung sind auch die Zufahrten zur Weißdornstraße, Rotdornstraße und Von-Bodelschwingh-Straße dicht. Die Umleitung erfolgt über die Emsstraße (B 436), Am Bingumer Deich und die Ziegeleistraße.
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Montag, 10. August, und Dienstag, 11. August 2026 (jeweils 16:00 bis 20:00 Uhr): Gewerbestraße Gesperrt wird der Bereich zwischen Unnerweg und Am Bingumer Deich. Da die Straße in ihrer gesamten Länge gesperrt wird, ist keine Umleitung vorgesehen.
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Dienstag, 11. August 2026 (07:00 bis 20:00 Uhr): Ziegeleistraße (2. und 3. Bauabschnitt) Der zweite Abschnitt liegt zwischen Bingumgaster Straße und An der Matthäikirche, der dritte Abschnitt zwischen An der Matthäikirche und Am Bingumer Deich. Beide Abschnitte werden parallel gesperrt. Eine Umleitung wird über die Ziegeleistraße, die Emsstraße (B 436) und Am Bingumer Deich eingerichtet.
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Dienstag, 11. August, und Mittwoch, 12. August 2026 (jeweils 07:00 bis 20:00 Uhr): Bingumgaster Straße Der gesperrte Abschnitt befindet sich zwischen Ziegeleistraße und Efeustraße. Die Umleitung führt über die Ziegeleistraße und die Efeustraße.
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Donnerstag, 13. August, und Freitag, 14. August 2026 (jeweils 07:00 bis 20:00 Uhr): Weißdornstraße, Rotdornstraße, Von-Bodelschwingh-Straße Diese Straßen werden nacheinander gesperrt, beginnend mit der Von-Bodelschwingh-Straße. Da es sich hierbei jeweils um Sackgassen handelt, ist keine Umleitung für den Kraftfahrzeugverkehr möglich.
Wichtige Hinweise für Anlieger und Rettungskräfte
Trotz der Vollsperrungen gelten wichtige Ausnahmeregelungen:
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Die Durchfahrt für Fahrzeuge des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und der Polizei ist jederzeit gewährleistet.
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Fußgänger können die Baustellenbereiche jederzeit passieren.
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Abends und nachts (jeweils ab 20:00 Uhr) werden die Sperrungen nach Beendigung der täglichen Arbeiten aufgehoben, sodass die Durchfahrt wieder möglich ist.
Die betroffenen Anlieger werden zusätzlich schriftlich über den genauen Bauablauf informiert. Anlieger, die in den genannten Zeiträumen zwingend auf ihr Kraftfahrzeug angewiesen sind, werden gebeten, dieses rechtzeitig außerhalb des gesperrten Bereiches abzustellen. Sofern es der Baufortschritt und die Arbeitssicherheit zulassen, wird den Anliegern die Zufahrt zu ihren Grundstücken ermöglicht.
Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung bzw. Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft. Die Stadtverwaltung bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und die damit verbundenen Einschränkungen.
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31-Jähriger wegen schwerer Brandstiftung in Untersuchungshaft
Ermittlungen nach Explosion in Westoverledingen: 31-Jähriger wegen schwerer Brandstiftung in Untersuchungshaft
Westoverledingen/Leer. Nach dem verheerenden Wohnhausbrand am Montagmorgen, 3. August 2026, in Westoverledingen gibt es gravierende neue Entwicklungen. Wie die Staatsanwaltschaft Aurich am Mittwoch (5. August) in einer offiziellen Pressemitteilung bekanntgab, sitzt der 31-jährige Bewohner des Gebäudes mittlerweile in Untersuchungshaft. Dem Mann wird schwere Brandstiftung vorgeworfen.
Haus brennt nach Detonation fast vollständig aus
Am frühen Morgen des 3. August war es in dem Wohnhaus aus bislang ungeklärter Ursache zu einer massiven Detonation gekommen. Das anschließende Feuer breitete sich rasend schnell aus und zerstörte das Gebäude nahezu vollständig. Das Wohnhaus ist unbewohnbar; der entstandene Sachschaden wird von den Behörden im sechsteiligen Bereich beziffert. Glücklicherweise befand sich zum Zeitpunkt des Brandes niemand in dem Gebäude, sodass keine Personen verletzt wurden.
Ermittlungsbehörden greifen schnell durch
Die Ermittler gehen nach derzeitigem Stand davon aus, dass der 31-jährige Bewohner die verheerende Explosion selbst herbeigeführt hat. Der Tatverdächtige wurde unmittelbar nach dem Brandgeschehen vor Ort festgenommen.
Auf Antrag der Staatsanwaltschaft Aurich hat der zuständige Ermittlungsrichter am Amtsgericht Leer am Dienstagnachmittag (4. August) einen Untersuchungshaftbefehl wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung erlassen. Der Beschuldigte wurde umgehend in die Justizvollzugsanstalt Oldenburg überstellt.
Die komplexen Ermittlungen der Kriminalpolizei und der Staatsanwaltschaft zum genauen Hergang und den Hintergründen der Tat dauern weiterhin an.
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Vom Geistesblitz zum Patent – haben Sie die nächste große Erfindung?
Starthilfe für Erfinder: Kostenfreie Beratung rund um Patente und Ideen
Ostfriesland. Eine gute Idee ist oft der erste Schritt zum Erfolg – doch ohne den passenden Schutz kann sie schnell kopiert werden. Wie Erfinder ihre Innovationen rechtlich absichern und erfolgreich vermarkten können, erfahren Interessierte beim kostenfreien Erfindersprechtag der Handwerkskammer für Ostfriesland (HWK) am Mittwoch, 23. September, ab 9 Uhr.
Die Beratung wird als Hybrid-Veranstaltung angeboten. Termine können sowohl online als auch vor Ort wahrgenommen werden. Die Präsenzberatung findet in den Räumen der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg (IHK) in der Ringstraße 4 in Emden statt.
Wie wertvoll eine frühzeitige Beratung sein kann, zeigt das Beispiel des Erfinders Martin Faust. Mit seiner Idee einer Wühlmausfalle nahm er am Erfindersprechtag teil und konnte für seine Entwicklung das deutsche Patent DE 10 2007 032 008 erwirken. Heute vermarktet er sein Produkt seit vielen Jahren erfolgreich. Das Patent verschafft ihm dabei eine geschützte Marktposition und schützt seine Innovation vor Nachahmern.

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Wie wertvoll eine frühzeitige Beratung sein kann, zeigt das Beispiel des Erfinders Martin Faust. Mit seiner Idee einer Wühlmausfalle nahm er am Erfindersprechtag teil und konnte für seine Entwicklung das deutsche Patent DE 10 2007 032 008 erwirken. Heute vermarktet er sein Produkt seit vielen Jahren erfolgreich. Das Patent verschafft ihm dabei eine geschützte Marktposition und schützt seine Innovation vor Nachahmern.
Das Beratungsangebot richtet sich an Inhaberinnen und Inhaber von Handwerksbetrieben, deren Mitarbeitende sowie freie Erfinder, deren Ideen einen Bezug zum Handwerk haben. In vertraulichen, etwa 30-minütigen Einzelgesprächen können die Teilnehmenden ihre Entwicklungen vorstellen und sich individuell beraten lassen.
Der Erfindersprechtag wird gemeinsam von der Handwerkskammer für Ostfriesland, der Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg sowie den benachbarten Kammern aus Oldenburg organisiert. Die Innovationsberater der Kammern und ein Patentanwalt informieren über die Möglichkeiten gewerblicher Schutzrechte und geben Hinweise zu Vermarktungschancen, rechtlichen Rahmenbedingungen sowie finanziellen Förderprogrammen.
Ein Schwerpunkt der Beratung liegt auf dem Schutz geistigen Eigentums. Erfinder erhalten Informationen darüber, wie sich Entwicklungen beispielsweise durch Patente, eingetragene Designs oder Marken vor Ideenklau schützen lassen. Zu den markenrechtlichen Schutzmöglichkeiten zählen unter anderem Firmenlogos, Werbeslogans oder charakteristische Gestaltungselemente, die den Wiedererkennungswert eines Unternehmens oder Produktes stärken.
Die Teilnahme am Erfindersprechtag ist kostenfrei. Eine Anmeldung ist online unter www.hwk-aurich.de/erfinder möglich.
Weitere Informationen erteilt Daniel Bigl von der Handwerkskammer für Ostfriesland telefonisch unter 04941 1797–60 oder per E‑Mail an d.bigl@hwk-aurich.de.
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