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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Bundesweiter Warntag 2026: Sirenenalarm im Landkreis Leer am 10. September
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Bürgerhaus Jemgum: Nico Bloem lobt 500 Veranstaltungen als wichtigen Ort der Begegnung
Walter Eberlei, Vorsitzender des Trägervereins, und SPD-Landtagsabgeordneter Nico Bloem im Gespräch im Bürgerhaus Jemgum. Im Mittelpunkt standen die Entwicklung des Hauses, das vielfältige Veranstaltungsangebot und seine Bedeutung als wichtiger Ort der Begegnung für die Gemeinde.
Nico Bloem besucht Bürgerhaus Jemgum: „Ein Ort der Begegnung“
Jemgum – Das Bürgerhaus Jemgum hat sich seit seiner Eröffnung nach der Kernsanierung im Frühjahr 2024 zu einem wichtigen Treffpunkt für die Gemeinde entwickelt. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem bezeichnete das Bürgerhaus bei seinem Besuch im Rahmen seiner Sommerreise als einen „Ort der Begegnung“ und zugleich als „Glücksfall für Jemgum“.
Bei seinem Besuch sprach Nico Bloem mit Walter Eberlei, dem Vorsitzenden des Trägervereins des Bürgerhauses, über die Entwicklung, das umfangreiche Veranstaltungsangebot und die Bedeutung des Hauses für das Dorfleben.
Rund 500 Veranstaltungen und Angebote im Jahr
Das Bürgerhaus Jemgum ist mittlerweile ein Zentrum für zahlreiche Aktivitäten. Nach Angaben von Walter Eberlei finden dort rund 70 kleine und große Veranstaltungen und Angebote pro Monat statt. Auf das Jahr gerechnet sind das etwa 500 Veranstaltungen und Angebote.
Das Programm ist vielseitig und richtet sich an unterschiedliche Altersgruppen und Interessen. Zum Angebot gehören unter anderem Konzerte, ein Jugendtreff, Gesprächskreise, ein Café und Ausstellungen. Darüber hinaus gibt es Sportangebote, Theater, Beratungsangebote, eine Schachgruppe und Filmveranstaltungen.
Besonders gefragt sind die öffentlichen Konzerte und Veranstaltungen. „Die öffentlichen Konzerte und Veranstaltungen sind in der Regel ausverkauft, wir haben einen guten Ruf erworben“, berichtet Walter Eberlei. Der Veranstaltungssaal des Bürgerhauses bietet 70 Plätze.
Ehrenamt trägt das Bürgerhaus
Für die Zukunft sieht Walter Eberlei vor allem die Aufgabe darin, das vielfältige Angebot weiter auszubauen, das bestehende Niveau zu halten und immer wieder Menschen für eine aktive Mitarbeit zu gewinnen.
Verantwortlich für den Betrieb ist der Bürgerverein, der sich unter anderem um Spenden und Zuschüsse kümmert. Auch über die Mitgliedsbeiträge wird der Betrieb des Bürgerhauses mitfinanziert. Ein großer Teil der Arbeit wird dabei ehrenamtlich geleistet.
Für Nico Bloem zeigt das Bürgerhaus beispielhaft, was durch das Zusammenspiel von öffentlicher Unterstützung und ehrenamtlichem Engagement entstehen kann.
Bloem: „Hier sieht man, was möglich ist“
„Ich bin froh, dass das Land dem Bürgerhaus mit Zuschüssen helfen konnte. Hier sieht man, wie mit öffentlicher Unterstützung und ehrenamtlichem Engagement etwas Außergewöhnliches entstehen kann“, erklärte Nico Bloem.
Das Bürgerhaus sei ein Ort der Begegnung für Jung und Alt. Gerade in einer Zeit, in der vieles zunehmend anonym wirke und Kommunikation häufig nicht mehr unmittelbar, sondern über Medien stattfinde, seien solche Treffpunkte besonders wichtig.
„Genau so einen Ort schafft das Bürgerhaus mit dem Team des Bürgerhausvereins. Hier fließt viel Leidenschaft hinein, mit der Motivation etwas Gutes für das Dorfleben zu schaffen – und das Ganze ehrenamtlich“, betonte Bloem.
Allen Beteiligten sprach der Landtagsabgeordnete seinen Dank aus und fügte hinzu: „Bitte genauso weitermachen.“
Bürgerhaus Jemgum als wichtiger Treffpunkt
Der Besuch von Nico Bloem macht deutlich, welche Bedeutung das Bürgerhaus Jemgum inzwischen für das gesellschaftliche Leben in der Gemeinde hat. Mit seinem umfangreichen Programm bietet es Raum für Kultur, Sport, Beratung, Austausch und Begegnung.
Die rund 500 Veranstaltungen und Angebote pro Jahr zeigen, wie vielfältig das Bürgerhaus genutzt wird. Gleichzeitig ist das Beispiel Jemgum ein Beleg dafür, welche Rolle ehrenamtliches Engagement und öffentliche Unterstützung bei der Entwicklung solcher Begegnungsorte spielen können.
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Entwurfsverfassertag in Leer: Stadt setzt auf Dialog für bessere Baugenehmigungen
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Entwurfsverfassertages vor dem historischen Rathaus in Leer. Foto: Stadt Leer
Entwurfsverfassertag in Leer: Im Dialog für bessere Genehmigungsverfahren
Leer – Aktuelles Baurecht, der „Bauturbo“, Wohnraumförderung und konkrete Fragen aus der Genehmigungspraxis standen im Mittelpunkt des Entwurfsverfassertages der Stadt Leer. Die Veranstaltung brachte knapp 100 Architekten, Ingenieure und Fachleute der Bauaufsicht zu einem offenen und praxisorientierten Austausch zusammen.
Gemeinsam mit der Architektenkammer Niedersachsen und der Ingenieurkammer Niedersachsen hatte die Stadt Leer in den historischen Ratssaal des Rathauses eingeladen. Der Veranstaltungsort hätte dabei kaum passender sein können: Mitten in der historischen Leeraner Altstadt und nur wenige Schritte vom Hafen entfernt, ging es um aktuelle Entwicklungen im Bauwesen und vor allem um die Frage, wie neue Regelungen in der täglichen Planungs- und Genehmigungspraxis umgesetzt werden können.
Knapp 100 Fachleute im historischen Rathaus
Bürgermeister Claus-Peter Horst begrüßte die Teilnehmerinnen und Teilnehmer. Anschließend führte Stadtbaurat Jens Lüning in den Entwurfsverfassertag ein. Dabei machte er früh deutlich, dass es bei der Veranstaltung nicht ausschließlich um neue Vorschriften und rechtliche Änderungen gehen sollte.
Vielmehr stand der praktische Umgang mit den Regelungen im Mittelpunkt. Verwaltung und Planende sollten miteinander ins Gespräch kommen, Erfahrungen austauschen und gemeinsam herausarbeiten, wo es in der Praxis immer wieder zu Fragen oder Problemen kommt.
„Bauturbo“ und neue Leitplanken für die Umsetzung
Entsprechend praxisnah war das Programm gestaltet. Nach einer Einführung in die rechtlichen Grundlagen des sogenannten „Bauturbos“ wurden die von der Stadt Leer entwickelten „Leitplanken“ für dessen Umsetzung vorgestellt.
Weitere Themen waren die Schaffung von Wohnraum und die Wohnraumförderung. Darüber hinaus ging es um aktuelle Entwicklungen im niedersächsischen Baurecht sowie um Fragen des Brandschutzes.
Ein besonderer Schwerpunkt lag auf dem Weg „vom Antrag zur Genehmigung“. Anhand konkreter Beispiele wurden wiederkehrende Probleme bei Bauanträgen und Bauvorlagen thematisiert. Gerade diese praktischen Fälle führten zu einem intensiven Austausch zwischen den Fachleuten der Stadtverwaltung und den anwesenden Planenden.
Direkter Austausch soll Genehmigungsverfahren verbessern
Für Stadtbaurat Jens Lüning ist der direkte Dialog ein wichtiger Bestandteil guter Genehmigungsverfahren.
„Gute Genehmigungsverfahren entstehen dort, wo Verwaltung und Entwurfsverfassende früh miteinander sprechen und wissen, was die jeweils andere Seite braucht“, erklärte Lüning. Ein solcher Tag biete die Möglichkeit, aufzuzeigen, wo es in der Praxis Schwierigkeiten gebe, gleichzeitig aber auch unmittelbar zu erfahren, welche Fragen und Anliegen die Planenden beschäftigten.
Am Ende der Veranstaltung stellte Jens Lüning in Aussicht, auch im kommenden Jahr wieder eine ähnliche Veranstaltung durchzuführen. Dann sollen allerdings neue inhaltliche Schwerpunkte gesetzt werden.
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Stadtrundgang durch Leer zum Abschluss
Dass der Austausch nicht mit dem letzten Programmpunkt im Ratssaal endete, passte zum Charakter des Entwurfsverfassertages. Im Anschluss hatten die Teilnehmer bei einem Stadtrundgang mit Jens Lüning die Gelegenheit, Leer noch einmal aus einer anderen Perspektive kennenzulernen.
Dabei standen die städtebaulichen Qualitäten und Entwicklungen der Hafenstadt im Mittelpunkt. Der Rundgang führte damit gewissermaßen vom theoretischen und rechtlichen Teil der Veranstaltung direkt in die Stadt und damit in die konkrete bauliche Realität.
Entwurfsverfassertag zeigt Bedeutung des persönlichen Dialogs
Der Entwurfsverfassertag der Stadt Leer zeigte damit, welchen Stellenwert der direkte Austausch zwischen Bauaufsicht und Planenden für die tägliche Arbeit haben kann. Neben aktuellen rechtlichen Entwicklungen blieb viel Raum für Fragen, Erfahrungen und konkrete Beispiele aus der Genehmigungspraxis.
Der historische Ratssaal und die Leeraner Altstadt bildeten dabei einen besonderen Rahmen für einen fachlich fundierten und zugleich offenen Austausch. Die Veranstaltung machte deutlich: Wenn Verwaltung und Planende frühzeitig miteinander sprechen, können Missverständnisse und wiederkehrende Probleme besser erkannt und Genehmigungsverfahren praxisnäher gestaltet werden.
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