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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Handwerk setzt auf Stabilität: Wiederwahl von Heiner Heijen und Führungsteam
Der neue Vorstand der Obermeisterversammlung (v.l.): Thomas Dreesmann (Geschäftsführer der KH LeerWittmund), Kreishandwerksmeister Heiner Heijen, Uwe Janßen, Alexander Nannen, Wilhelm Eden, Jan-Ulfert Claassen und Markus Leggedör. Es fehlt: Uwe Tellkamp
Heiner Heijen im Amt bestätigt – Kreishandwerkerschaft LeerWittmund setzt auf Kontinuität
Ostfriesland. Die Kreishandwerkerschaft LeerWittmund hat ein klares Signal für Stabilität und Verlässlichkeit gesetzt: Bei der Obermeisterversammlung Mitte Mai im „Landhaus Feyen“ in Großefehn wurde Heiner Heijen eindrucksvoll als Kreishandwerksmeister bestätigt. Auch seine beiden Stellvertreter, Markus Leggedör (Weener) und Jan‑Ulfert Claassen (Wittmund), erhielten erneut das Vertrauen der Delegierten.
Heijen zeigte sich dankbar und motiviert: „Das klare Votum ist für mich Anerkennung und Auftrag zugleich. Ich freue mich darauf, gemeinsam mit diesem engagierten Vorstand die Interessen des Handwerks in der Region weiterhin mit Nachdruck zu vertreten.“

Erweiterter Vorstand bestätigt – ein personelles Signal der Geschlossenheit
Auch im erweiterten Vorstand setzt die Kreishandwerkerschaft auf bewährte Kräfte. Wilhelm Eden (Uplengen‑Jübberde), Alexander Nannen (Nortmoor) und Uwe Tellkamp (Flachsmeer) wurden wiedergewählt. Für den ausgeschiedenen Carsten Schuster (Schweindorf) rückt Uwe Janßen (Esens) nach.
Neu besetzt wurden zudem die Rechnungsprüfer‑Posten:
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Lothar Heuermann (Hesel)
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Henry Helmers (Esens)
Helmers übernimmt das Amt von Ralf Janssen (Wittmund), der nicht erneut kandidierte.
Fachvortrag zu Inklusion im Handwerk – Unterstützung für Betriebe
Inhaltlicher Schwerpunkt der Versammlung war ein Vortrag der Einheitlichen Ansprechstellen für Arbeitgeber (EAA) Niedersachsen. Joachim Weiken und Cornelia Kölling zeigten praxisnah auf, wie Handwerksbetriebe bei der Ausbildung, Einstellung und Beschäftigung von Menschen mit Behinderung unterstützt werden können.
Die EAA bietet:
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Erstberatung für Betriebe
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Informationen zu Fördermöglichkeiten
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Unterstützung bei Antragswegen
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Schnelle, serviceorientierte Rückmeldungen
Wichtig: Eine Rechtsberatung gehört nicht zum Leistungsumfang.
Ein starkes Zeichen für das regionale Handwerk
Mit der Wiederwahl des gesamten Führungsteams setzt die Kreishandwerkerschaft LeerWittmund auf Erfahrung, Kontinuität und Verlässlichkeit. Der geschlossene Rückhalt für Heiner Heijen und seinen Vorstand zeigt, wie stabil das regionale Handwerk aufgestellt ist – und wie entschlossen es seine Interessen in Ostfriesland vertreten will.

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Deutsche Bahn investiert in Sauberkeit – Connemann begrüßt Maßnahmen für die Region
Kampf gegen Kippen, Graffitis und Co.: Deutsche Bahn startet „Frühjahrsputz“ an Bahnhöfen in Weener, Leer und Papenburg
Berlin/Weener/Leer/Papenburg. Bahnhöfe sind weit mehr als reine Verkehrspunkte – sie sind eine Visitenkarte für Städte und Regionen. Doch vielerorts entspricht der erste Eindruck nicht dem Ideal: Graffitis an Wänden, Kippen und Kaugummis auf den Bahnsteigen, beschädigte Sitzbänke. Damit soll jetzt Schluss sein. Die Deutsche Bahn startet ihren bundesweiten „Frühjahrsputz“ – und auch die Bahnhöfe in Weener, Leer und Papenburg profitieren davon.
Die CDU‑Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann begrüßt die Initiative ausdrücklich: „Der erste Eindruck zählt. Dreckige Bahnhöfe und vollgemüllte Bahnsteige schaden dem Ruf der Bahn. Deshalb ist es gut, dass die Deutsche Bahn unsere Bahnhöfe reinigt. Denn Pendler, Reisende und Touristen sollen sich willkommen fühlen.“
50 Millionen Euro für mehr Sauberkeit und Sicherheit
Mit dem Sofortprogramm „Mehr Sicherheit & Sauberkeit an Bahnhöfen“ investiert die Deutsche Bahn zusätzlich 50 Millionen Euro in die Pflege und Instandhaltung ihrer Stationen. Rund 1.400 Bahnhöfe, vor allem im ländlichen Raum, werden davon profitieren – darunter auch die Standorte in Weener, Papenburg und Leer.
Die Maßnahmen sind umfassend:
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Reinigung von Treppen, Aufzügen, Bahnsteigen und Tunneln
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Säuberung von Glasflächen, Automaten, Sitzbereichen, Vitrinen und Schließfächern
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Einsatz zusätzlicher mobiler Handwerker‑Teams, die defekte Aufzüge, beschädigte Scheiben oder andere Mängel schneller reparieren sollen

Gitta Connemann am Bahnhof Leer: Die Bundestagsabgeordnete verschafft sich vor Ort einen Eindruck vom bundesweiten Frühjahrsputz der Deutschen Bahn. Das Programm soll die Stationen in Weener, Leer und Papenburg sichtbar aufwerten – ein wichtiges Signal für Pendler, Reisende und die gesamte Region.
Ein sichtbares Signal für Reisende
Connemann zeigt sich optimistisch: „Am Ende strahlen unsere Stationen hoffentlich mit der Sonne um die Wette.“ Sie erinnert daran, dass die Deutsche Bahn früher weltweit als Vorbild für Pünktlichkeit und Sauberkeit galt. Zwar werde es angesichts vieler Baustellen weiterhin zu Verzögerungen kommen, doch zumindest beim Erscheinungsbild der Bahnhöfe soll es spürbar vorangehen. „Die Kunden sollen sich jedenfalls wieder wohl fühlen.“
Mit dem Frühjahrsputz setzt die Bahn ein deutliches Zeichen: Saubere, gepflegte Bahnhöfe sind ein wichtiger Schritt, um Reisenden ein positives Gefühl zu vermitteln – und den öffentlichen Verkehr insgesamt attraktiver zu machen.
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Klinikum Leer: Infektionszahlen deutlich unter Bundesschnitt
Nosokomiale Infektionen im Klinikum Leer deutlich unter Bundesdurchschnitt
Leer/Ostfriesland. Die Kliniken in Leer und im Rheiderland verzeichnen für das Jahr 2025 eine deutlich geringere Häufigkeit nosokomialer Infektionen als der bundesweite Durchschnitt. Damit liegen beide Häuser klar unter dem zuletzt ermittelten Referenzwert und bestätigen die Wirksamkeit ihrer umfassenden Hygienekonzepte.
Nosokomiale Infektionen sind Erkrankungen, die während eines Aufenthalts in einer medizinischen Einrichtung entstehen. Der wichtigste Schutzfaktor bleibt eine konsequente Hygiene – insbesondere die Händedesinfektion. Studien zeigen, dass rund 90 Prozent der Infektionen über die Hände übertragen werden .
Deutlich bessere Werte als bundesweit
Im Jahr 2025 wurden im Klinikum Leer 305 und im Krankenhaus Rheiderland 27 nosokomiale Infektionen erfasst. Bezogen auf alle behandelten Patientinnen und Patienten ergibt sich eine Prävalenz von 1,9 Prozent. Der bundesweite Vergleichswert liegt bei 3,6 Prozent – also fast doppelt so hoch. Die Datenerhebung erfolgt nach festgelegten Standards und gilt als aufwendig und besonders aussagekräftig.
Sechs Infektionsarten besonders relevant
In beiden Häusern traten vor allem folgende Infektionsarten auf:
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Harnwegsinfektionen
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Postoperative Wundinfektionen
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Clostridieninfektionen
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Atemwegsinfektionen
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Primäre Blutstrominfektionen
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Gastrointestinale Infektionen
Trotz aller Maßnahmen lassen sich nosokomiale Infektionen nicht vollständig verhindern. Wissenschaftliche Untersuchungen zeigen jedoch, dass durch konsequente Hygiene bis zu ein Drittel dieser Infektionen vermeidbar ist .
Starkes Hygieneteam im Einsatz
Im Klinikum Leer arbeiten drei Fachkräfte für Hygiene- und Infektionsprävention sowie ein Krankenhaushygieniker in Weiterbildung. Zusätzlich gibt es auf allen Stationen und Funktionsbereichen speziell geschulte Hygienebeauftragte aus Pflege und ärztlichem Dienst.
Zu den Aufgaben der Hygieneabteilung gehören unter anderem:
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Infektionsüberwachung und Statistikführung
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Schulungen der Mitarbeitenden
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Compliancemessungen der Händehygiene
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Regelmäßige Begehungen aller Bereiche
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Mikrobiologische Umgebungsuntersuchungen
Ziel aller Maßnahmen ist es, Infektionen frühzeitig zu erkennen, Übertragungswege zu unterbrechen und die Sicherheit von Patientinnen, Patienten, Mitarbeitenden und Besuchenden zu gewährleisten.

























