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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Sozialer Wohnungsbau in Leer nimmt weiter Fahrt auf
Sozialer Wohnungsbau: KWL startet durch
Leer-Loga – Am Logaer Weg in Leer-Loga ist der offizielle Startschuss für den Bau eines neuen Mehrfamilienhauses mit sechs Wohneinheiten gefallen. Auf Einladung der Kommunalen Wohnungsverwaltung Leer (KWL) kamen am Montag Vertreter der Stadtverwaltung, des Stadtrats, des ausführenden Bauunternehmens sowie des Architekturbüros zusammen, um mit dem symbolischen ersten Spatenstich die Bauphase einzuleiten.
Der Neubau ist wesentlicher Bestandteil eines umfassenden KWL-Strategiepapiers. Wie Bürgermeister Claus-Peter Horst vor Ort berichtete, verfolgt die Stadt damit das klare Ziel, auf eigenen Grundstücken im Rahmen des sozialen Wohnungsbaus möglichst viel bezahlbaren Wohnraum zu schaffen. Aktuell umfasst die Planung mehr als 50 Wohneinheiten, die sich auf die Okko-ten-Broek-Straße, den Logaer Weg, die Breslauer Straße, die Logabirumer Straße, den Weidenweg und den Eichenweg verteilen. Davon befinden sich derzeit 20 Einheiten in der aktiven Umsetzung, während einige andere bereits fertiggestellt werden konnten. Eine Fortsetzung der Initiative im Zuge einer behutsamen Nachverdichtung und unter Nutzung des sogenannten „Bauturbos“ ist im Anschluss vorgesehen.
Moderner und barrierefreier Wohnraum mit Nachhaltigkeitskonzept
Auf dem rund 900 Quadratmeter großen Grundstück am Logaer Weg entsteht ein durchdachter Mix aus verschiedenen Wohnungsgrößen. KWL-Betriebsleiterin Elke Hinrichs erläuterte die genaue Aufteilung: Geplant sind jeweils zwei Einheiten mit 59 und 69 Quadratmetern sowie zwei weitere Wohnungen mit 52 und 58 Quadratmetern. Um den Bedürfnissen aller Generationen gerecht zu werden, werden die drei Einheiten im Erdgeschoss vollkommen barrierefrei gestaltet.
Auch in puncto Nachhaltigkeit setzt das Projekt Maßstäbe. Als zentrales Heizsystem wird eine moderne Wärmepumpe installiert, zudem wird das Dach mit Photovoltaikanlagen ausgestattet. Zum Gesamtensemble gehören außerdem feste Parkplätze, praktische Schuppenabteile für die Mieter sowie eigene Balkone beziehungsweise Terrassen für jede Wohneinheit.
Einzug im Mai 2027 – Vergabe startet im Herbst
Der Zeitplan für das Bauvorhaben steht fest: Nach den nun anlaufenden Rohbau- und Dachdeckerarbeiten soll das Richtfest voraussichtlich Ende September gefeiert werden. Da das Projekt maßgeblich durch Wohnraumfördermittel des Landes finanziert wird, kann der Wohnraum zu einer günstigen Kaltmiete von 6,10 Euro pro Quadratmeter angeboten werden. Die Fertigstellung und der Bezug der Wohnungen sind für den 1. Mai 2027 geplant.
Interessenten können sich ab Oktober direkt bei der KWL melden. Für die Anmietung ist zwingend ein Wohnberechtigungsschein (WBS) erforderlich.
Kontakt und Auskunft
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Mietinteressenten (ab Oktober): Telefon: 0491 / 9782–178 (Frau Ulfers) oder 0491 / 9782–430 (Frau Büchter)
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Auskünfte zum Wohnberechtigungsschein (WBS): Telefon: 0491 / 9782–215 (Herr Abels) oder 0491 / 9782–365 (Frau Remmers-Behrends)

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Frühlingsfest der Kita Am Wäldchen begeistert Familien
Frühlingsfest in der Kita „Am Wäldchen“ war ein voller Erfolg
Steenfelde – Kürzlich feierte die Kita „Am Wäldchen“ an der Pastor-Kersten-Straße in Steenfelde ein rundum gelungenes Frühlingsfest. Bei bestem Wetter verwandelte sich der Spielplatz der Kindertagesstätte in ein buntes Paradies.
Maßgeblichen Anteil an der feierlichen Dekoration hatten die Kinder selbst mit zahlreichen kreativen Basteleien. Unterstützt wurde die Gestaltung zudem durch großzügige Blumenspenden von Thomas Philipps (Frank Hollenbach). Ein optisches Highlight bot zudem Marina Postina von „MPO Fun & Show“ mit ihrer beeindruckenden Luftballonkunst, die vom Immobilienmakler Christian Tammen gesponsert wurde.
Begeisternde Vorführungen und bunte Spielstationen
Bei den jungen Besuchern sorgte das Fest für große Begeisterung. Die Kinder hatten im Vorfeld fleißig Lieder und Tänze einstudiert, die sie während des Festes voller Stolz den Eltern und Gästen vorführten. Verschiedene Spielstationen und ein professionelles Kinderschminken trugen zusätzlich zur ausgelassenen Stimmung auf dem Gelände bei.
Für das leibliche Wohl war ebenfalls bestens gesorgt: Die Eltern der Kindergartenkinder hatten ein vielfältiges Kuchenbuffet sowie frische Waffeln organisiert.
Tombola-Erlös fließt in ein neues Baum-Tipi
Als besonderer Höhepunkt des Nachmittags erwies sich eine Tombola. Diese wurde durch hochwertige Sachspenden der Versicherung AXA Leer (Alexander Engelmann), der Firma Ammersken Bauelemente GmbH, von Edeka Neumann sowie vom Hof Schatteburg ermöglicht. Weitere kleinere Preise wurden von der Raiffeisenbank Flachsmeer beigesteuert.
Die Einnahmen und Spenden des Festes kommen direkt den Kindern zugunsten. „Ein großes Dankeschön gilt allen Sponsoren und auch den Eltern für die Mithilfe, für weitere Geldspenden und die großartige Gemeinschaft. Von diesem Geld kaufen wir für die Kindergartenkinder ein Baum-Tipi“, freut sich Kita-Leitung Sabine Hermes über den Erfolg der Veranstaltung.
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Schiffswerft Diedrich investiert in die Zukunft der Emsregion
Verbandsingenieur Adolf Wilken, Obersielrichter Moeteus Barth, Mariko-Geschäftsführerin Katja Baumann, Jens Diedrich, Werft-Geschäftsführer Matthias Brandt, Nico Bloem und Ortsbürgermeister Jens de Vries. Bild: privat
Schiffswerft Diedrich auf Kurs: Auftragsbücher voll und Investitionen für die Zukunft geplant
Oldersum – Die traditionsreiche Schiffswerft Diedrich in Oldersum blickt optimistisch in die Zukunft. Angesichts einer hervorragenden Auftragslage plant das Unternehmen gezielte Investitionen in die Schiffbauhalle sowie den gesamten Maschinenpark. Im Rahmen eines Werftbesuchs überzeugte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) von der Leistungsfähigkeit des Betriebs.
„Die Werft liegt voller Schiffe, es gibt mehr Anfragen, als die Werft bewältigen kann. Das höre ich in diesen Zeiten gerne. Und das zeigt mir auch, wie stark unsere Standorte an der Ems sind“, betonte Bloem, der als gelernter Schiffbauer einen fachmännischen Blick auf den Betrieb hat.
Starke Auslastung durch Küstenreparaturen und Offshore-Geschäft
Die Kernkompetenz der Schiffswerft Diedrich liegt in Reparaturen und anspruchsvollen Umbauten. Zu den Stammkunden zählt fast die gesamte ostfriesische Küsten- und Inselreederei – die sogenannte „weiße Flotte“ – sowie verschiedene Schifffahrtsbehörden. Zudem sorgt das wachsende Offshore-Geschäft für eine kontinuierlich hohe Auslastung.
Derzeit beschäftigt die Werft 26 eigene Mitarbeiter. Durch die enge Zusammenarbeit mit regionalen Zulieferfirmen befinden sich in der Regel jedoch bis zu 100 Beschäftigte gleichzeitig auf dem Werftgelände, was die Bedeutung des Betriebs als regionaler Wirtschaftsmotor unterstreicht. Um diesen Erfolg langfristig zu sichern, stellt sich das Unternehmen durch Modernisierungen im Maschinen- und Hallenbereich zukunftssicher auf.
Sorgen über den Masterplan Ems und die Tidesteuerung
Trotz der wirtschaftlich positiven Dynamik gibt es auf der Werft sowie in der Region spürbare Sorgen mit Blick auf den Masterplan Ems. Konkret geht es um die geplante Tidesteuerung durch das Emssperrwerk, die zur Verbesserung der Wasserqualität beitragen soll. Das zugehörige Planfeststellungsverfahren hat zwar noch nicht begonnen, doch die Befürchtungen im Hinblick auf regelmäßige Sperrungen der Ems sind groß.
Werft-Geschäftsführer Matthias Brandt erklärte, dass die potenziellen Folgen für den Betrieb derzeit schwer einschätzbar seien. Es wird befürchtet, dass die Sperrungen den Werftbetrieb beeinträchtigen und zudem die Wasserstände für die Emshäfen negativ beeinflussen könnten. Aus diesem Grund steht die Werft bereits in engem Austausch mit dem Niedersächsischen Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN).
Schulterschluss mit Sielachten und Entwässerungsverbänden
Die Bedenken teilen auch die regionalen Sielachten und Entwässerungsverbände, die ebenfalls an dem Austausch mit dem Landtagsabgeordneten teilnahmen. Sie befürchten, dass durch die Eingriffe in die Tidesteuerung die Entwässerung des Binnenlandes erschwert wird.
Nico Bloem sicherte den Beteiligten seine Unterstützung zu: „Es darf nicht sein, dass unsere Hafenwirtschaft und die Sielverbände einen Nachteil durch die Tidesteuerung erhalten. Wir werden die Gespräche gemeinsam führen.“
An dem konstruktiven Dialog in Oldersum nahmen neben Werft-Geschäftsführer Matthias Brandt und dem Landtagsabgeordneten Nico Bloem auch Katja Baumann (Geschäftsführerin des Maritimen Kompetenzzentrums, Mariko), Obersielrichter Moeteus Barth, Verbandsingenieur Adolf Wilken (Entwässerungsverband Oldersum), der Oldersumer Ortsbürgermeister Jens de Vries sowie Jens Diedrich teil.
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