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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Dr. Markus Rohe neuer SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Leer
Dr. Markus Rohe ist neuer Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Leer. (Foto: Ute Müller)
Dr. Markus Rohe ist neuer SPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat Leer
Leer – Die neue SPD-Stadtratsfraktion in Leer hat nach der Kommunalwahl ihre Arbeit aufgenommen und einen neuen Fraktionsvorstand gewählt. Dr. Markus Rohe übernimmt künftig den Vorsitz der SPD-Fraktion im Stadtrat Leer. Er folgt damit auf Heinz Dieter Schmidt, der die Fraktion viele Jahre geführt hatte und bei der Kommunalwahl aus Altersgründen nicht erneut für den Stadtrat kandidierte.
Die Wahl des neuen Fraktionsvorstands gehörte zu den ersten Aufgaben der neu zusammengesetzten SPD-Fraktion. Dr. Markus Rohe wurde dabei ebenso wie die weiteren Vorstandsmitglieder einstimmig in sein Amt gewählt. Nach Angaben der SPD unterstreiche das Ergebnis die große Geschlossenheit innerhalb der neuen Stadtratsfraktion.
Neuer Vorstand der SPD-Fraktion im Stadtrat Leer
Neben dem neuen Fraktionsvorsitzenden Dr. Markus Rohe gehören Silke Menge und Jarno Behrens als stellvertretende Vorsitzende dem Fraktionsvorstand an. Tomke Lübbehüsen übernimmt das Amt der Schriftführerin. Ihre Stellvertreterin ist Anke Schlingmann.
Fraktionsgeschäftsführer bleibt Hauke Sattler. Er ist bereits seit vielen Jahren in dieser Funktion tätig und bringt entsprechend umfangreiche Erfahrung in die Arbeit der SPD-Fraktion im Leeraner Stadtrat ein.
Mit Dr. Markus Rohe steht damit ein erfahrenes Ratsmitglied an der Spitze der SPD-Fraktion. Er übernimmt den Vorsitz in einer neuen Wahlperiode, die nach der Kommunalwahl mit einer veränderten Zusammensetzung des Stadtrates beginnt.
Ausschussbesetzung und Zusammenarbeit im Stadtrat
In den kommenden Wochen wird sich die SPD-Fraktion unter anderem mit der Besetzung der Ausschüsse des Stadtrates beschäftigen. Gleichzeitig sollen Gespräche über die zukünftige Zusammenarbeit im Leeraner Stadtrat geführt werden.
Dr. Markus Rohe betonte, dass die SPD-Fraktion ein konstruktives und faires Miteinander mit allen demokratischen Mitgliedern und Fraktionen des neuen Stadtrates anstrebe. Die Grundlage für eine entsprechende Zusammenarbeit soll in den kommenden Wochen gelegt werden.
Bis zur Konstituierung des neuen Stadtrates am 3. November stehen daher weitere Gespräche und Abstimmungen an. Dabei geht es neben der Besetzung der Ausschüsse auch darum, die Zusammenarbeit während der gesamten neuen Wahlperiode vorzubereiten.
Mit der Wahl des Fraktionsvorstands hat die SPD-Stadtratsfraktion in Leer damit einen ersten organisatorischen Schritt nach der Kommunalwahl gemacht. Dr. Markus Rohe steht künftig an der Spitze der Fraktion und wird deren Arbeit im neuen Leeraner Stadtrat maßgeblich mitgestalten.
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Fernmeldemuseum Leer: Historische Technik soll für Ostfriesland erhalten bleiben
Nico Bloem besuchte das Fernmeldemuseum Leer gemeinsam mit Mitgliedern des Vereinsvorstands. Auch der ehemalige Leeraner Landrat Bernhard Bramlage, der den Verein unterstützt, nahm an dem Gespräch teil.
Fernmeldemuseum Leer vor Herausforderungen: Nico Bloem sagt Unterstützung zu
Historische Technik und ostfriesische Fernmeldegeschichte: Das Fernmeldemuseum Leer gibt Einblicke in eine längst vergangene Kommunikationswelt. Bei einem Besuch machte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem ein Bild von der Sammlung und betonte: „Das muss erhalten werden.“
Leer – Das Fernmeldemuseum Leer im ehemaligen Telekom-Gebäude an der Bavinkstraße bewahrt ein Stück Kultur- und Technikgeschichte Ostfrieslands. Zahlreiche historische Geräte erinnern dort an die Entwicklung der Telekommunikation. Bei einem Besuch überzeugte sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener von der Arbeit des Vereins. An dem Gespräch nahm auch der ehemalige Leeraner Landrat Bernhard Bramlage teil, der sich ebenfalls für den Erhalt des Museums einsetzt.
Das Team um den Vereinsvorsitzenden Walter Brückmann hat seit der Gründung des Vereins und des Museums viel aufgebaut. In den Räumen des ehemaligen Telekom-Gebäudes befinden sich zahlreiche Originalstücke aus der Fernmeldegeschichte Ostfrieslands. Die Ausstellung reicht von alten Seekabeln über Telefone unterschiedlicher Baujahre und Generationen bis hin zu historischen Telefonzellen, Fernschreibern, Vermittlungsstellen und Morsetastern.
„Wir konnten einfach die alte Technik nicht wegwerfen“, erklärt Brückmann. Aus dieser Haltung ist inzwischen eine umfangreiche Sammlung entstanden, die nicht nur historische Geräte bewahrt, sondern auch deren Funktionsweise nachvollziehbar macht.
Ehemalige Fernmeldetechniker halten Technik am Leben
Der Verein zählt derzeit rund 50 Mitglieder, etwa zehn von ihnen engagieren sich regelmäßig im Museum. Sie restaurieren historische Geräte, setzen sie instand und bereiten sie für die Ausstellung auf.
Viele Vereinsmitglieder sind ehemalige Fernmeldetechniker. Sie verfügen daher nicht nur über technisches Wissen, sondern kennen einen großen Teil der ausgestellten Geräte noch aus ihrer eigenen beruflichen Vergangenheit. Gleichzeitig verbindet der Verein die historische Technik mit modernen Entwicklungen.
Ein besonderes Beispiel dafür ist ein alter Fernschreiber. Über das historische Gerät können inzwischen sogar Anfragen an ChatGPT gestellt und beantwortet werden. Damit zeigt das Museum auf ungewöhnliche Weise, wie sich Kommunikations- und Informationstechnik über Jahrzehnte entwickelt haben.
Museum steht vor finanziellen und räumlichen Herausforderungen
Trotz des Engagements der Vereinsmitglieder steht das Fernmeldemuseum vor mehreren Problemen. Ein wesentlicher Punkt ist die fehlende Barrierefreiheit: Das Gebäude verfügt über keinen Aufzug.
Hinzu kommen steigende Kosten. Zwar können die Räume derzeit noch mietfrei genutzt werden, doch die finanzielle Situation macht eine langfristige Weiterentwicklung schwierig. „Auf die Dauer ist das Museum unter den derzeitigen Bedingungen nicht zu halten“, sagt Walter Brückmann.
Damit stellt sich für den Verein zunehmend die Frage, wie das Fernmeldemuseum Leer dauerhaft gesichert und gleichzeitig weiterentwickelt werden kann.

Nico Bloem sieht Zukunftsperspektive im Museum
Nico Bloem zeigte sich bei seinem Besuch beeindruckt und signalisierte seine Bereitschaft, bei der Suche nach einer Perspektive zu helfen. Voraussetzung sei allerdings ein entsprechendes Konzept, das den weiteren Weg des Museums aufzeigt.
Für Bloem ist das Fernmeldemuseum mehr als eine Sammlung alter technischer Geräte. Es vermittelt einen Einblick in die technische Entwicklung der Region und macht anhand konkreter Originalstücke nachvollziehbar, wie Kommunikation früher funktionierte.
Besonders beeindruckt zeigte sich der Landtagsabgeordnete vom persönlichen Engagement der Vereinsmitglieder. „Ich bin wirklich sehr angetan, mit welchem Herzblut hier gearbeitet wird“, erklärte Bloem. Die Ausstellung sei für alle Altersklassen sehenswert.
Rund 300 Besucher pro Jahr
Das Fernmeldemuseum verfügt derzeit über keine regelmäßigen Öffnungszeiten. Wer die Ausstellung besichtigen möchte, kann einen Besuch über die Internetseite www.femule.de anmelden.
Trotz dieser eingeschränkten Zugangsmöglichkeiten finden jährlich bereits rund 300 Besucherinnen und Besucher den Weg in das Museum in der Bavinkstraße. Die Sammlung bietet dabei nicht nur ehemaligen Fernmeldetechnikern Gelegenheit, Erinnerungen aufzufrischen. Auch jüngere Besucher können nachvollziehen, wie sich die Kommunikation von Telefonen, Fernschreibern und Vermittlungsstellen bis hin zu moderner digitaler Kommunikation entwickelt hat.
Für den Verein steht nun die Frage im Mittelpunkt, wie das Fernmeldemuseum Leer langfristig erhalten werden kann. Die vorhandene Sammlung, das technische Fachwissen der Mitglieder und das Besucherinteresse bilden dafür eine Grundlage. Entscheidend wird jedoch sein, ein tragfähiges Konzept für die Zukunft und die damit verbundenen räumlichen und finanziellen Anforderungen zu entwickeln.
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Emder Kräutermatjes ist „Kulinarischer Botschafter Niedersachsen 2026/27“
Urkundenübergabe „Kulinarischer Botschafter Niedersachsen 2026/27“: (v. l.) Klaas Müller (Geschäftsführung Fokken & Müller), Ministerpräsident Olaf Lies (Schirmherr), Silvia Schmidchen (Öffentlichkeitsarbeit Fokken & Müller) und Hubertus Berges (Vorstandsvorsitzender der Marketinggesellschaft der niedersächsischen Land- und Ernährungswirtschaft e. V.).
Auszeichnung in der Region Hannover: Emder Kräutermatjesfilets sind „Kulinarischer Botschafter Niedersachsen 2026/27“
Auszeichnung für die Emder Matjes- und Feinkostmanufaktur Fokken & Müller: Traditionelle Rezeptur, handwerkliche Verarbeitung und regionale Verwurzelung überzeugten die unabhängige Fachjury
Eine besondere Auszeichnung geht nach Ostfriesland: Die Emder Kräutermatjesfilets der Manufaktur Fokken & Müller aus Emden dürfen künftig den Titel „Kulinarischer Botschafter Niedersachsen 2026/27“ tragen. Das Produkt überzeugte die unabhängige Fachjury des Wettbewerbs und wurde gemeinsam mit weiteren herausragenden niedersächsischen Lebensmitteln ausgezeichnet.
Die Urkunden wurden auf dem Gutshof Rethmar in der Region Hannover überreicht. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies, der als Schirmherr des Wettbewerbs fungiert, würdigte dabei die erfolgreichen Unternehmen und die Menschen, die hinter den ausgezeichneten Produkten stehen.
Die „Kulinarischen Botschafter Niedersachsen“ stehen für besondere Qualität, regionale Herkunft und die kulinarische Vielfalt des Landes. Hinter den ausgezeichneten Lebensmitteln stehen Unternehmen, die auf ganz unterschiedliche Weise zeigen, was die Land- und Ernährungswirtschaft in Niedersachsen ausmacht.
Viele der ausgezeichneten Betriebe sind kleine und mittelständische, regional verwurzelte Unternehmen. Sie verarbeiten Rohstoffe aus der Region, bewahren handwerkliches Wissen und entwickeln traditionelle Produkte weiter. Gleichzeitig setzen sie mit neuen Ideen Impulse und tragen damit nicht nur zur Vielfalt hochwertiger Lebensmittel, sondern auch zur Wertschöpfung und wirtschaftlichen Entwicklung in den Regionen Niedersachsens bei.
Strenge Kriterien für die Auszeichnung
Der Titel „Kulinarischer Botschafter Niedersachsen“ wird nicht ohne Weiteres vergeben. Die teilnehmenden Produkte müssen hohe Anforderungen erfüllen. Im Mittelpunkt des Wettbewerbs steht vor allem die sensorische Qualität.
Bewertet werden unter anderem Aussehen, Geruch, Geschmack, Konsistenz und Textur. Darüber hinaus fließen der Gesamteindruck und der Genusswert in die Beurteilung ein. Auch die Produktidee, Originalität, Präsentation und die Geschichte eines Lebensmittels werden berücksichtigt.
Eine wichtige Rolle spielen außerdem die regionale Verankerung und die Herkunft der Hauptzutaten. Damit soll sichergestellt werden, dass die ausgezeichneten Produkte nicht nur geschmacklich überzeugen, sondern auch einen nachvollziehbaren Bezug zu Niedersachsen und seiner Lebensmittelwirtschaft haben.
Über die Vergabe der Auszeichnungen entschied eine unabhängige Fachjury mit Fachleuten aus unterschiedlichen Bereichen. Vertreten waren unter anderem Experten aus Gastronomie, Landwirtschaft, Wissenschaft, Lebensmittelhandel und Trendforschung. Jedes eingereichte Produkt wurde in einem detaillierten Auswahlverfahren verkostet und bewertet.
Zusätzlich wurde die Herkunft der Hauptzutaten beziehungsweise der Verarbeitungsort in Niedersachsen durch die Gesellschaft für Ressourcenschutz (GfRS) geprüft.
Emder Kräutermatjes: Tradition aus der Seehafenstadt
Bei den ausgezeichneten Emder Kräutermatjesfilets spielt die lange Geschichte des Unternehmens Fokken & Müller eine wichtige Rolle. Die Manufaktur wurde bereits 1895 in Emden gegründet. Heute wird das Familienunternehmen in der vierten Generation geführt.
Fokken & Müller ist eng mit der Fischereitradition der Seehafenstadt verbunden. Die Matjes- und Feinkostmanufaktur arbeitet nach traditioneller Rezeptur und verbindet dabei handwerkliche Verarbeitung mit der besonderen Qualität der verwendeten Rohware.
Die Grundlage für die Emder Kräutermatjesfilets bilden Heringe aus Sommerfängen vor den Küsten Norwegens. In Emden werden die Filets in der Manufaktur von Hand enthäutet. Anschließend reifen sie nach nordischer Art als Filet.
Besonderen Wert legt das Unternehmen auf einen niedrigen Salzgehalt. Für einen Matjes ist das ungewöhnlich und sorgt für einen besonders milden Geschmack. Ausgewählte Kräuter verleihen den Filets zusätzlich ihre charakteristische würzige Note.
Damit verbindet das Produkt hochwertige Sommerrohware mit traditioneller Verarbeitung und einer eigenen geschmacklichen Ausrichtung. Aus den Heringen entsteht so eine Spezialität, die eng mit der Emder Fischereitradition verbunden ist.
Die Auszeichnung als „Kulinarischer Botschafter Niedersachsen 2026/27“ würdigt damit nicht nur ein einzelnes Produkt, sondern auch die jahrzehntelange handwerkliche Tradition und die Verbindung des Familienunternehmens zur Stadt Emden und zur ostfriesischen Küstenregion.
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