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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Kleine Hände, große Wirkung: Erstklässler der Eichenwallschule räumen in Leer auf!
Einsatz für ein sauberes Leer: Rund 80 Erstklässler der Eichenwallschule trafen sich nach ihrer großen Müllsammelaktion zum gemeinsamen Abschlussfoto auf dem Denkmalsplatz. Mit großem Eifer und tatkräftiger Unterstützung durch Lehrkräfte, Eltern und Ehrenamtliche von Greenpeace haben die Kinder ein starkes Zeichen für den Umweltschutz in unserer Stadt gesetzt – eine wirklich respektvolle Aktion!
Kleine Umweltschützer ganz groß: Erstklässler der Eichenwallschule reinigen die Leeraner Innenstadt
Leer. Ein besonderer Vormittag für den Umweltschutz: Am Donnerstag, dem 4. Juni 2026, verwandelte sich die Leeraner Innenstadt in ein Klassenzimmer unter freiem Himmel. Rund 80 Erstklässler der Eichenwallschule Leer machten sich gemeinsam mit etwa 20 Begleitpersonen – darunter Lehrkräfte, engagierte Eltern und Freiwillige der örtlichen Greenpeace-Gruppe – auf den Weg, um die Stadt von achtlos weggeworfenem Müll zu befreien.
Mit Greifzangen gegen den Abfall
Start- und Zielpunkt der Aktion war der Denkmalsplatz. Von dort aus schwärmten die Kinder in elf verschiedenen Gruppen aus, um die Fußgängerzone systematisch abzusuchen. Ausgestattet mit Müllsäcken und Greifzangen, die freundlicherweise von den Stadtwerken Leer bereitgestellt wurden, füllten die jungen Umweltschützer mit beachtlichem Eifer zahlreiche Beutel.
Vom Klassenzimmer in die Praxis
Die Aktion war der krönende Abschluss einer intensiven Unterrichtsreihe im Sachunterricht. In den vergangenen Wochen hatten sich die Erstklässler intensiv mit den Themen Müllvermeidung, korrekte Mülltrennung und den komplexen Wegen unseres Abfalls beschäftigt. Dabei lernten sie, wie wichtig es ist, bereits im Alltag Abfälle zu reduzieren und sie fachgerecht zu entsorgen.
Ein besonderes Highlight dieser Unterrichtseinheit war der Besuch im Entsorgungszentrum Breinermoor. Vor Ort konnten die Kinder den „Lebensweg“ ihres Mülls hautnah verfolgen und aus nächster Nähe erleben, wie moderne Abfallentsorgung in der Praxis funktioniert.
Gemeinsam für eine sauberere Stadt
Die Begeisterung der Kinder am Aktionstag zeigte eindrucksvoll, dass schon die Jüngsten bereit und in der Lage sind, Verantwortung für ihre direkte Umgebung zu übernehmen. Die Aktion war nicht nur ein wertvoller Beitrag zur Sauberkeit in Leer, sondern vermittelte den Kindern vor allem eine wichtige Botschaft: Gemeinsam Verantwortung für die Umwelt zu übernehmen, ist sinnvoll, schafft ein Bewusstsein für unsere Stadt – und macht zudem viel Spaß.
Nach getaner Arbeit waren sich alle Beteiligten einig, dass der Einsatz der Eichenwallschüler ein tolles Signal für eine saubere Zukunft in Leer war.
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Plattdeutsch hat wieder eine Stimme: Harald Klaaßen ist neuer Beauftragter für Westoverledingen
Neue Impulse für das Plattdeutsche: Bürgermeister Theo Douwes (links) überreichte gemeinsam mit Petra Rosenboom, Fachbereichsleiterin für „Familie und Bildung“, dem neuen ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten Harald Klaaßen aus Steenfelde offiziell seine Ernennungsurkunde. Klaaßen fungiert künftig als wichtiges Bindeglied zwischen Verwaltung, Bildungseinrichtungen und der plattdeutsch sprechenden Bevölkerung in Westoverledingen.
Harald Klaaßen ist neuer Plattdeutschbeauftragter für Westoverledingen
Westoverledingen. Die Regionalsprache Plattdeutsch hat in der Gemeinde Westoverledingen wieder eine starke Stimme: Harald Klaaßen aus Steenfelde wurde offiziell zum ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten bestellt. Den entsprechenden Beschluss hatte der Verwaltungsausschuss bereits am 13. Mai 2026 gefasst. Jüngst konnte Bürgermeister Theo Douwes gemeinsam mit Petra Rosenboom, der Fachbereichsleiterin für „Familie und Bildung“, dem neuen Beauftragten feierlich die Ernennungsurkunde überreichen.
Erfolgreiche Suche nach neuer Besetzung
Die Position des ehrenamtlichen Plattdeutschbeauftragten war in Westoverledingen für längere Zeit vakant. Nach einem wiederholten öffentlichen Aufruf der Gemeinde konnten nun endlich die erhofften Rückmeldungen verzeichnet werden, die zur Neubesetzung dieser wichtigen Aufgabe führten.
Ein Auftrag mit kulturellem Gewicht
Plattdeutschbeauftragte leisten einen essenziellen Beitrag zur Kulturlandschaft in Ostfriesland. Seit 2009 engagieren sie sich in enger Kooperation mit dem Plattdüütskbüro der Ostfriesischen Landschaft für den Erhalt und die Förderung der Regionalsprache. Mit der Besetzung dieses Amtes erfüllt die Gemeinde Westoverledingen zudem einen bedeutenden Teil der Europäischen Charta für Regional- und Minderheitssprachen.
Die Plattdeutschbeauftragten fungieren dabei als zentrales Bindeglied zwischen der kommunalen Verwaltung, den Bildungseinrichtungen vor Ort und der plattdeutsch sprechenden Bevölkerung. Das Ziel ist es, die niederdeutsche Sprache aktiv im öffentlichen Bewusstsein zu verankern und ihre Zukunft zu sichern.
Vielfältige Aufgaben für den Erhalt der Sprache
Harald Klaaßen erwartet ein breit gefächertes Aufgabengebiet, das die kulturelle Identität der Gemeinde stärken soll. Zu seinen Kernaufgaben gehören unter anderem:
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Bildungsförderung: Die Unterstützung bei der Weitergabe des Plattdeutschen in Kindertagesstätten und Schulen.
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Veranstaltungsmanagement: Die Organisation und Begleitung lokaler kultureller Höhepunkte, wie etwa des „Plattdüütskmaant“ (Plattdeutscher Monat) im September.
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Netzwerkarbeit: Die Beratung von Interessierten sowie die Vermittlung und Vernetzung zwischen aktiven Plattdeutsch-Sprechern und der Sprachgemeinschaft.
Mit der Ernennung von Harald Klaaßen unterstreicht die Gemeinde Westoverledingen ihr Bestreben, die niederdeutsche Sprache als lebendigen Teil des kulturellen Erbes aktiv in den Alltag einzubinden und für kommende Generationen erlebbar zu halten.
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Ostfriesland wird Wasserstoffland: Emder Wasserstoff macht grünen Stahl möglich!
Bildunterschrift: (v.l.n.r.) Stefan Dohler Vorstandsvorsitzender EWE AG, Gitta Connemann MdB, Gunnar Groebler Vorstandsvorsitzender Salzgitter AG
Ostfriesland wird Wasserstoffland: EWE und Salzgitter AG starten wegweisende Kooperation
BERLIN/EMDEN/OSTFRIESLAND. In der Hauptstadt wurde heute Energiegeschichte geschrieben: Mit der Unterzeichnung eines langfristigen Liefervertrags zwischen dem Energieunternehmen EWE und der Salzgitter Flachstahl GmbH – einer Tochter der Salzgitter AG – wurde der Startschuss für ein wegweisendes Projekt gegeben, das Ostfriesland fest auf der Landkarte der grünen Energietechnologien verankert.
Vom Norden in den Süden: Grüner Wasserstoff für grünen Stahl
Das Herzstück der Vereinbarung ist eine klare Aufgabenverteilung mit großer Wirkung: Die EWE errichtet derzeit in Emden eine leistungsstarke 320-Megawatt-Erzeugungsanlage. Ab dem Jahr 2030 soll dort produzierter grüner Wasserstoff nach Salzgitter geliefert werden, um dort die Stahlproduktion klimafreundlich zu transformieren. Über eine Laufzeit von sieben Jahren ist die Abnahme von jährlich rund 10.000 Tonnen Wasserstoff vereinbart.
Politische Unterstützung als Fundament
Möglich wurde dieser Vertragsabschluss durch ein massives finanzielles Engagement von Bund und Land Niedersachsen. Die Parlamentarische Staatssekretärin Gitta Connemann (CDU) unterstrich bei der Vertragsunterzeichnung die Bedeutung für den Industriestandort Deutschland: „Dieser Vertrag ist eine gute Nachricht für Deutschland und Ostfriesland. In Emden wird Wasserstoff erzeugt, in Salzgitter wird damit grüner Stahl produziert – das ist der Kreislauf der Zukunft.“
Der Bund unterstützt dieses Vorhaben mit insgesamt 925 Millionen Euro für die Umstellung der Stahlproduktion in Salzgitter sowie 267 Millionen Euro für den Aufbau der Wasserstofferzeugung in Emden. „Das ist eine Investition in Arbeitsplätze, Wertschöpfung und Zukunft“, so Connemann. Sie betonte zudem die strategische Notwendigkeit, die eigene Energieerzeugung auszubauen, um Versorgungssicherheit zu gewährleisten und Abhängigkeiten zu reduzieren.
Ostfriesland als Vorreiter der Energiewende
Auch auf Landesebene wird das Projekt als Erfolg gefeiert. Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele wertet die Zusammenarbeit als starkes Signal: „Ostfriesland ist Vorreiter bei der Herstellung und Nutzung grüner Energie. Das Land Niedersachsen investiert rund 153 Millionen Euro in die EWE-Anlage in Emden und fördert den Elektrolichtbogenofen der Salzgitter Stahl AG mit 397 Millionen Euro.“ Thiele verwies darauf, dass die Weichen für dieses Projekt bereits in der vorangegangenen Landesregierung gestellt wurden, um die Wasserstofftechnologie zur Marktreife zu führen. Der Nordwesten entwickle sich damit immer mehr zur führenden Wasserstoffregion Europas.
Chancen für die Region Emden
Wilke Held, CDU-Kreisvorsitzender in Emden, blickt optimistisch auf die regionalen Auswirkungen. Für ihn steht der Ausbau der Erneuerbaren Energien in direktem Zusammenhang mit der wirtschaftlichen Zukunft der Stadt: „Neben den ökologischen Zielen, von denen wir alle profitieren, schaffen wir damit sichere Arbeitsplätze und wirtschaftliche Wertschöpfung.“
Ein Leuchtturmprojekt für die Industrie
Die Salzgitter AG verfolgt mit diesem Schritt eine konsequente Strategie: Weg von Kohle, Gas und Koks, hin zu einer klimaneutralen Stahlerzeugung. Das Projekt in Emden gilt als „Leuchtturm“, der zeigen soll, wie grüner Wasserstoff zu einem international wettbewerbsfähigen Energieträger werden kann. Die Partnerschaft zwischen Erzeuger und Anwender gilt dabei als Blaupause für den notwendigen Wasserstoffhochlauf in Deutschland.
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