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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

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vor 3 Jahren

22. August 2023

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Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen

Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“

Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.

Was waren die besonderen Herausforderungen?

Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.

Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium

Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.

Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen

Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.

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Stadt Leer erwirbt Synagogengrundstück für einen würdigen Gedenkort

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vor 4 Stunden

20. Februar 2026

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Ingo Tonsor -

Durchbruch in Leer: Stadt erwirbt Synagogengrundstück für würdigen Gedenkort

Es ist eine Nachricht von großer historischer und emotionaler Tragweite für die Stadt Leer: Die Verhandlungen über das knapp 900 Quadratmeter große Grundstück der ehemaligen Synagoge an der Heisfelder Straße sind erfolgreich abgeschlossen. Die Stadt hat sich mit dem bisherigen Eigentümer, dem Rheder Unternehmer Helmut Wittrock, auf den Kauf geeinigt. Nachdem der Verwaltungsausschuss am Mittwochabend grünes Licht gegeben hat, ist der Weg frei für ein Projekt, das weit über eine rein immobilienwirtschaftliche Transaktion hinausgeht.

Ein bedeutendes Erbe in städtischer Hand

Das vorrangige Ziel der Stadt Leer ist es, das Areal wieder in einen würdigen Zustand zu versetzen. Das Grundstück markiert eine schmerzvolle Stelle in der Stadtgeschichte: In der Pogromnacht 1938 brannten die Nationalsozialisten das dortige Gotteshaus nieder, das bis dahin das Zentrum des jüdischen Lebens in Leer gebildet hatte.

Die Gespräche zwischen der Stadtverwaltung und Helmut Wittrock gestalteten sich aufgrund angrenzender Flächen und unterschiedlicher inhaltlicher Interessen vielschichtig und anspruchsvoll. Letztlich zeigte sich der Unternehmer jedoch kompromissbereit. „Nach dem Besuch bei Albrecht Weinberg wurde uns klar, dass wir das Grundstück nicht bebauen, sondern dazu beitragen möchten, dass etwas Gutes für die Stadt entsteht“, erklärte Wittrock. Bürgermeister Claus-Peter Horst betonte seine Dankbarkeit über die Einigung, die nach intensiven Abstimmungen mit dem Stadtrat erzielt wurde.

Ein Herzenswunsch zum 101. Geburtstag

Besondere Bedeutung gewinnt dieser Kauf durch die Verbindung zu Albrecht Weinberg. Der Holocaustüberlebende und Ehrenbürger der Stadt Leer feiert am 7. März seinen 101. Geburtstag. Es war sein erklärter Wunsch, auf dem Gelände, auf dem er als Jugendlicher noch seine Bar Mizwa feiern durfte, einen Ort des Gedenkens zu schaffen. Seit Jahren sammelt Weinberg bereits Spenden, um dieses Anliegen zu unterstützen.

„Wir sind sehr froh, dass wir Albrecht Weinberg seinen Geburtstagswunsch erfüllen können“, so Bürgermeister Claus-Peter Horst.

Die nächsten Schritte: Archäologie und Stadtentwicklung

Sobald das Grundstück offiziell an die Stadt übergeben ist, werden Fachleute die Arbeit aufnehmen:

Archäologische Untersuchungen: Der Archäologische Dienst der Ostfriesischen Landschaft aus Aurich wird das Areal untersuchen und Ausgrabungen vornehmen.
Gedenkkonzept: Eine eigens einzuberufende Arbeitsgruppe wird Pläne entwerfen, um auf dem Grundstück im Sinne von Albrecht Weinberg einen angemessenen Ort des Gedenkens zu gestalten.

Gleichzeitig bleibt Helmut Wittrock der Stadtentwicklung in diesem Bereich erhalten. Auf den Nachbarflächen plant er gemeinsam mit einem Bauunternehmer ein größeres Bauvorhaben, um den innenstadtnahen Bereich weiter aufzuwerten. Hierzu steht er weiterhin im engen Austausch mit der Stadtverwaltung.

Weiterführende Hintergründe und Details zu diesem für Leer historischen Meilenstein finden Sie im LeserECHO-Portal. Der Beitrag ist, wie alle unsere Artikel, ohne Bezahlschranke und vollkommen kostenlos verfügbar. Den Link zum vollständigen Bericht finden Sie direkt unter diesem Post in den Kommentaren.

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Jugendfeuerwehren im Landkreis Leer blicken auf ein Rekordjahr zurück

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vor 9 Stunden

20. Februar 2026

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Ingo Tonsor -

Auf dem Foto (v. l.): Andre Feldkamp, Matthias Haacke, Claas Schmidt, Nicole Sackl, Timo Smit. (Foto: Joachim Rand)

Nachwuchsarbeit auf Erfolgskurs: Jugendfeuerwehren im Landkreis Leer blicken auf ein ereignisreiches Jahr zurück

Am Donnerstag, den 20. Februar 2026, herrschte reges Treiben im Mariko in Leer. Die Delegierten der Jugendfeuerwehren des Landkreises Leer kamen zusammen, um Bilanz über ein intensives, erfolgreiches und emotionales Jahr 2025 zu ziehen.

Eine starke Gemeinschaft im Mariko

Kreisjugendfeuerwart Timo Smit konnte ein volles Haus begrüßen: Neben den 95 stimmberechtigten Delegierten waren zahlreiche Gemeinde- und Ortsbrandmeister sowie viele geladene Ehrengäste der Einladung gefolgt. In den Jahresberichten, die von Timo Smit für die Jugendfeuerwehren und von Fachbereichsleiterin Nicole Sackl für die Kinderfeuerwehren präsentiert wurden, zeichnete sich das Bild einer lebendigen und stetig wachsenden Gemeinschaft ab. Ergänzt wurde der Rückblick durch den Kassenbericht von Kassenwart Gerrit Yzer.

Meilensteine und Jubiläen

Das Jahr 2025 bot gleich mehrere historische Momente für den Landkreis:

Gründungsstimmung: Ein besonderer Höhepunkt war der 21. Juni 2025. Durch den Zusammenschluss der Feuerwehren Diele, Vellage und Stapelmoor wurden die Kinder- sowie die Jugendfeuerwehr Oberrheiderland neu gegründet.
Tradition: Die Jugendfeuerwehr Flachsmeer feierte ihr 50-jähriges Bestehen. Gemeinsam mit den Nachbarwehren aus Westoverledingen und Rhauderfehn wurde dieses stolze Jubiläum im Mai gebührend gewürdigt.

Wettbewerbe, Action und Insel-Feeling

Langeweile war im vergangenen Jahr ein Fremdwort:

Leistungssport: Beim Kreisausscheid im Bundeswettbewerb in Emden traten 13 Gruppen aus dem Landkreis an – vier davon qualifizierten sich erfolgreich für den Bezirksausscheid.
Gemeinschaft: Das Kreisfest in Hatshausen und das große Zeltlager der ostfriesischen Jugendfeuerwehren in Tannenhausen sorgten für unvergessliche Erlebnisse.
Premiere: Ein besonderes Highlight war das erste Zeltlager der Kinderfeuerwehren, das im September auf der Insel Borkum stattfand. 🏖️
Ausbildung: Zahlreiche Mitglieder bewiesen ihr Können bei den Abnahmen der Leistungsspange in Lemwerder sowie beim Brandfloh und der Jugendflamme auf lokaler Ebene.

Beeindruckende Mitgliederzahlen (Stand 31.12.2025)

Die Statistik unterstreicht die enorme Bedeutung der Nachwuchsförderung im Landkreis:

Jugendfeuerwehr (38 Wehren): Insgesamt 639 Mitglieder (414 Jungen und 225 Mädchen).
Kinderfeuerwehr (26 Gruppen): Insgesamt 558 Mitglieder (314 Jungen und 244 Mädchen).

Kontinuität und neue Gesichter im Vorstand

Im Rahmen der turnusgemäßen Wahlen wurde Nicole Sackl einstimmig in ihrem Amt als Fachbereichsleiterin Kinderfeuerwehr bestätigt. Neu im Team begrüßt die Kreisjugendfeuerwehr Claas Schmidt, der zukünftig als Schriftführer und stellvertretender Fachbereichsleiter Wettbewerbe fungiert. Er folgt auf Tino Bley, der sein Amt zur Verfügung stellte.

Besondere Ehrungen für außerordentliches Engagement

Der Abend schloss mit der Würdigung verdienter Kameraden:

Andre Feldkamp (FF Folmhusen) und Matthias Haacke (FF Bingum) erhielten das Ehrenzeichen der Niedersächsischen Kinder- und Jugendfeuerwehr.
Eine ganz besondere Überraschung gab es für Kreisjugendfeuerwehrwart Timo Smit: Ihm wurde die Ehrennadel der Deutschen Jugendfeuerwehr in Silber verliehen.

Abgerundet wurde die harmonische Versammlung durch die Grußworte von Kreisbrandmeister Ernst Berends, Sebastian Strübing (Landesverband), Friedhelm Tannen (Präsident Feuerwehrverband Ostfriesland) und Günter Haase (Förderverein).

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Wohnen im Kreis Leer: Hohe Eigentumsquote, aber Verlierer-Generation

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vor 1 Tag

19. Februar 2026

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Ingo Tonsor -

Traum vom Eigenheim in Gefahr: Pestel-Institut warnt vor „Verlierer-Generation“ im Kreis Leer

Trotz einer vergleichsweise hohen Eigentumsquote im Landkreis Leer schlagen Wissenschaftler und Branchenexperten Alarm. Eine aktuelle regionale Wohnungsmarkt-Analyse des Pestel-Instituts verdeutlicht, dass der Zugang zu Wohneigentum insbesondere für junge Menschen immer schwieriger wird.

Kreis Leer über dem Bundesdurchschnitt

In Deutschland wird traditionell viel zur Miete gewohnt. Im bundesweiten Vergleich liegt die Wohneigentumsquote bei lediglich 43,5 Prozent. Der Landkreis Leer hebt sich hier deutlich ab:

Wohneigentumsquote: 60,5 Prozent
Bestand: Rund 50.400 selbstgenutzte Wohneinheiten
Wohnform: Davon entfallen lediglich 5 Prozent auf Eigentumswohnungen; das Einfamilienhaus dominiert.

Trotz dieser stabilen Zahlen warnt Matthias Günther vom Pestel-Institut vor einer Trendwende. Deutschland rangiere im europäischen Vergleich beim Wohneigentum auf dem vorletzten Platz.

Die „Verlierer-Generation“: 25- bis 40-Jährige

Besonders kritisch wird die Lage für die rund 32.200 Menschen im Kreis Leer betrachtet, die zur Altersgruppe der 25- bis 40-Jährigen gehören. Als „Nestbauer-Generation“ stehen sie eigentlich vor dem Schritt zum Hauskauf oder Hausbau, werden jedoch zunehmend zur „Verlierer-Generation“. Steigende Kosten und fehlende staatliche Unterstützung zwingen immer mehr junge Familien dauerhaft in das Mietverhältnis.

Forderung nach Ende der Förder-Flaute

Die Präsidentin des Bundesverbandes Deutscher Baustoff-Fachhandel (BDB), Katharina Metzger, kritisiert die aktuelle Politik scharf. Nach dem Aus für Eigenheimzulage und Baukindergeld sei die effektive Förderung faktisch eingestellt worden. Sie fordert:

Direkte Zuschüsse: Ein Startkapital für das erste selbstgenutzte Wohneigentum.
Niedrigzinsprogramme: Um Bauen auch mit wenig Eigenkapital zu ermöglichen.
Langfristige Sicherheit: Hannes Zapf (DGfM) plädiert für eine „Marathon-Förderung“, auf die sich Sparer über Jahre verlassen können.

Wohneigentum als Schutz vor Altersarmut

Hannes Zapf bezeichnet das Eigenheim als „Rente in Stein“. Die Analyse zeigt, dass gerade für die nun in Rente gehenden Baby-Boomer die Miete zur finanziellen Last wird. Wer im Alter keine Miete zahlen muss, kommt mit den geringeren Rentenbezügen deutlich besser zurecht. Das Pestel-Institut warnt daher: Wohnarmut im Alter ist primär eine „Mieterarmut“.

Die Experten appellieren nun an die Politik, die im Koalitionsvertrag versprochene Förderung endlich umzusetzen, um den Traum von den eigenen vier Wänden im Landkreis Leer wieder realisierbar zu machen.

Clever investieren: Werte schaffen & Energiekosten senken

Wer heute saniert, denkt an morgen. Finanzierungsexperte Sven Albert aus Leer unterstützt Eigenheimbesitzer dabei, Modernisierungen auf ein stabiles finanzielles Fundament zu stellen – als BauWoLe-Partner direkt vernetzt mit dem passenden Handwerk.

Ihre Vorteile auf einen Blick:

Wertsteigerung: Ob neue Küche, Wintergarten oder Auffahrt – jede Maßnahme steigert den Immobilienwert.
Kostensenkung: Energetische Sanierungen machen unabhängig von steigenden Energiepreisen.
Altersvorsorge: Ein modernisiertes Heim sichert die Lebensqualität im Ruhestand und senkt spätere Betriebskosten.

Ganzheitlich planen statt Stückwerk finanzieren

Oft werden Nebenarbeiten wie neue Elektrik, Beleuchtung oder Malerarbeiten unterschätzt. Sven Albert rät daher zu einer Gesamtprojekt-Betrachtung: