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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Politik auf Augenhöhe: Austausch an Oberschule Bunde
Nico Bloem in der Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern der Oberschule Bunde.
Politik auf Augenhöhe: Nico Bloem zu Gast an der Oberschule Bunde
Bunde – Wenn Theorie auf Praxis trifft: Der 10. Jahrgang der Oberschule Bunde tauschte die Schulbücher gegen den direkten Dialog mit der Landespolitik. Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener besuchte die Schule, um sich den Fragen der Jugendlichen zu stellen – und die hatten es in sich.
Ein breites Themenspektrum: Von E‑Mobilität bis Wehrpflicht
Hinter den Schülern lag eine intensive Vorbereitung durch ihren Lehrer Volker Scheutwinkel. Das zahlte sich aus: Nach einer kurzen Begrüßung entwickelte sich eine lebhafte und durchaus kontroverse Debatte. Die Jugendlichen zeigten, dass sie sich intensiv mit der aktuellen Weltlage und ihrer eigenen Zukunft auseinandersetzen.
Der Fragenkatalog war beeindruckend vielfältig:
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Persönliches: Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten wirklich aus?
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Wirtschaft & Umwelt: Wo führt der Weg der E‑Mobilität hin und wie sicher sind unsere Renten?
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Gesellschaft & Sicherheit: Die Rolle der AfD wurde ebenso kritisch beleuchtet wie die vieldiskutierte Frage nach einer Wehrpflicht oder einer verpflichtenden Dienstzeit für junge Menschen.
Politik erklären und greifbar machen
Nico Bloem zeigte sich sichtlich beeindruckt von der Diskussionsfreude im Klassenzimmer. „Spannende Fragen, kritische Fragen und ein sehr offener Austausch zu verschiedensten Themen. Genau das brauchen wir – Politik erklären und näherbringen. Das ist gerade aktuell enorm wichtig“, resümierte der Abgeordnete nach der Veranstaltung. Für ihn sind diese Schulbesuche ein Herzensanliegen, um die Distanz zwischen „Hannover“ und den Menschen vor Ort abzubauen.
Auf direktem Weg in den Landtag
Das Highlight zum Abschluss: Lehrer Volker Scheutwinkel äußerte den Wunsch, den politischen Betrieb einmal live vor Ort zu erleben. Nico Bloem fackelte nicht lange: Noch während des Termins wurde die Organisation für eine Fahrt zum Niedersächsischen Landtag nach Hannover angestoßen. Damit ist klar: Der Dialog, der in Bunde begann, wird bald in der Landeshauptstadt fortgesetzt.
Mit einem herzlichen Dankeschön an die engagierten Zehntklässler und ihren Lehrer verabschiedete sich Bloem – mit dem festen Versprechen, gerne wiederzukommen.
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Lauftreff im Julianenpark: Gemeinsam aktiv und kostenfrei
Frühlingszeit im Julianenpark: Aktiv durchatmen, gemeinsam bewegen und Geselligkeit genießen
Die Tage werden spürbar länger, die Temperaturen steigen und die Flora und Fauna im Leeraner Stadtpark erwacht zu üppiger Pracht. Es ist die Zeit, in der man die ersten warmen Sonnenstrahlen genießt und der Drang nach Bewegung an der frischen Luft ganz automatisch kommt. Besonders jetzt lässt sich dieser ganz besondere Hauch von Waldluft im Julianenpark genießen – eine wohltuende Auszeit für Körper und Seele.
Gemeinsam in Bewegung – mit einer Portion Geselligkeit
Mitten in dieser idyllischen Kulisse hat sich eine Gruppe etabliert, bei der das sportliche Miteinander und der Austausch untereinander im Mittelpunkt stehen. Jeden Mittwoch um 14 Uhr treffen sich die Teilnehmer am Parkplatz bei Burger King zum gemeinsamen Nordic Walking.
Was als sportliches Angebot begann, ist längst zu einem lebendigen Treffpunkt geworden. Mit jedem Termin gesellen sich neue Gesichter dazu, die Gemeinschaft wächst stetig und sorgt für eine bunte, lockere Runde. Für viele ist dieser Lauftreff inzwischen ein fester, liebgewonnener Termin im Kalender geworden, um aktiv in den Nachmittag zu starten.
Sport verbindet – auch über den Parkrand hinaus
Dass Bewegung verbindet, zeigt sich hier ganz deutlich durch die gelebte Geselligkeit: Die Gruppe ist auch abseits der Laufstrecke aktiv. Ob gemeinsame Kinobesuche, andere Freizeitaktivitäten oder das gemütliche Beisammensein bei einer Tasse Kaffee nach dem Lauf – hier schätzt man den Austausch und die Zeit miteinander. Es geht nicht nur darum, die Ausdauer zu verbessern, sondern in entspannter Atmosphäre zusammenzukommen und das soziale Miteinander zu pflegen.
Die Details für Ihren Start:
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Wann: Immer mittwochs um 14:00 Uhr
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Treffpunkt: Parkplatz bei Burger King, Leer
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Kosten: Die Teilnahme unter der Leitung von Heilpraktikerin Astrid Frey ist kostenfrei und unverbindlich.
Egal ob Anfänger oder Fortgeschrittene, mit oder ohne Stöcke – jeder ist herzlich willkommen, Teil dieser Runde zu werden. Nutzen Sie die Gelegenheit, etwas für Ihre Gesundheit zu tun und gleichzeitig die Geselligkeit im Herzen von Leer zu genießen.
Weitere Infos: Naturheilpraxis Astrid Frey Spiekerooger Str. 12, 26810 Westoverledingen Telefon: 04955 / 9899844 | Mobil: 0152 5183 8740 E‑Mail: info@astridfrey.de
Kommen Sie einfach vorbei, atmen Sie tief durch und bewegen Sie sich mit – in bester Gesellschaft!
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Raus aus dem Hamsterrad: Wenn das Leben nur noch aus „Funktionieren“ besteht
Fühlt sich Ihr Alltag wie ein endloser Marathon an, bei dem Sie nur noch auf „Autopilot“ laufen? Wenn Stress, Krisen oder Umbrüche Überhand nehmen, verschwindet oft die innere Ruhe. Doch psychische Belastungen manifestieren sich nicht nur im Kopf – sie führen zu handfesten körperlichen und energetischen Blockaden. Als Kinesiologin helfe ich Ihnen, diesen Kreislauf zu durchbrechen. Mittels Muskeltest finden wir Ihren ganz individuellen Weg aus der Krise, reaktivieren verborgene Ressourcen und führen Körper und Geist zurück in die Entspannung. Sie müssen diesen Weg nicht alleine gehen.
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Müllabfuhr verschiebt sich durch Christi Himmelfahrt
Achtung Terminänderung: So verschiebt sich die Müllabfuhr durch Christi Himmelfahrt
Der Feiertag Christi Himmelfahrt am 14. Mai 2026 sorgt für Anpassungen im Zeitplan der Abfallentsorgung. Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Leer weist darauf hin, dass die Leerungen sowohl auf dem Festland als auch auf der Insel Borkum zu veränderten Zeiten stattfinden.
Damit die Tonnen und Säcke reibungslos abgeholt werden können, bittet der Betrieb darum, den Abfall am jeweiligen Abfuhrtag bis spätestens 06:00 Uhr morgens bereitzustellen.
Die Regelungen für das Festland
Für alle Haushalte auf dem Festland verschieben sich die Termine wie folgt:
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Restabfall, Grünabfall und Gelber Sack: Die Abfuhr entfällt am Donnerstag, 14. Mai, und wird erst eine Woche später, am Donnerstag, 21. Mai, nachgeholt.
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Blaue Tonne (Altpapier): Hier erfolgt die Leerung zeitnah nach dem Feiertag am Samstag, 16. Mai.
Besonderheiten auf der Insel Borkum
Auf Borkum gibt es teilweise Vorverlegungen, auf die Anwohner besonders achten sollten:
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Rest- und Grünabfall: Auch hier verschiebt sich der Termin vom 14. Mai auf den Donnerstag, 21. Mai.
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Blaue Tonne: Die Leerung wird vorverlegt auf Dienstag, 12. Mai.
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Gelbe Tonne: Die Abholung erfolgt bereits am Mittwoch, 13. Mai.
























