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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Blaulicht hautnah in Leer: Rettungskräfte und Einsatzfahrzeuge erobern die Innenstadt
Zweiter Blaulichttag lockt in die Leeraner Innenstadt
Nach der gelungenen Premiere im Jahr 2024 geht der Leeraner Blaulichttag in die zweite Runde. Am Sonnabend, 22. August, verwandelt sich die Leeraner Innenstadt von 10 bis 17 Uhr in eine Meile für Einsatzkräfte, Notfallrettung und Sicherheitstechnik. Zehn verschiedene Organisationen, Verbände und Einrichtungen gewähren spannende Einblicke in ihre tägliche Arbeit.
Beteiligte Organisationen und Partner
Vor Ort präsentieren sich haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte folgender Institutionen:
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Polizeiinspektion Leer/Emden
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Feuerwehren der Stadt Leer
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Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – Kreisverband Leer
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Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim
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Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS)
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DLRG-Ortsgruppe Leer
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Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland
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Hauptzollamt Oldenburg
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Technisches Hilfswerk (THW) – Ortsverband Leer
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Kommando Schnelle Einsatzkräfte Ostfriesland

Programm, Mitmach-Aktionen und Vorführungen
Das Event bietet ein vielseitiges Rahmenprogramm für die gesamte Familie. Neben Einblicken in die Nachwuchsgewinnung und die täglichen Aufgaben der Rettungsdienste stehen zahlreiche Interaktionsmöglichkeiten auf dem Plan:
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Fahrzeugschau: Zahlreiche Einsatzfahrzeuge unterschiedlichster Art können aus nächster Nähe besichtigt und erkundet werden.
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Bootsfahrten: Auf dem Leeraner Hafen werden Rundfahrten mit Einsatzbooten angeboten.
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Technische Hilfeleistung: Auf der Aktionsfläche demonstrieren Einsatzkräfte praxisnah die Befreiung von Personen aus verunfallten Fahrzeugen durch das Zerschneiden eines PKW.
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Brandschutzerziehung: Das Brandschutzinfomobil veranschaulicht mittels Brandsimulator und Brandpuppe die Gefahren von Papierkorbbränden, explodierenden Spraydosen und Fettbränden auf dem Herd sowie das richtige Verhalten im Notfall.
Musikalische Begleitung und Veranstaltungsgebiet
Für den passenden musikalischen Rahmen sorgt das Bundespolizeiorchester, das zwischen 11 und 16 Uhr mehrfach live auftreten wird.
Das Veranstaltungsareal erstreckt sich über zwei zentrale Zonen der Innenstadt:
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Vom Mühlenplatz über die Mühlenstraße bis hin zur Querung der Ledastraße.
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Vom Denkmalplatz entlang der Wasserrinne in Richtung Hafen.

Freizeit
Nachtwächterführung: Wenn Leer zur historischen Freilichtbühne wird
Historische Kulisse in der Rathausstraße: Die Stadtführer Helga Christ und Ralf Dreesmann vor einem echten Juwel der Stadtgeschichte. Das sogenannte „Haus Goldene Kuh“ an der Rathausstraße 9 wurde gemäß Inschrift 1572 von Johann Aggen Burlage erbaut und zählt zu den ältesten Bürgerhäusern Leers. Es stammt aus einer Zeit, in der Häuser noch keine Hausnummern trugen, sondern eigene Namen besaßen.
Magische Abende in der Altstadt: Wenn Leer mit der Nachtwächterführung Geschichte lebendig werden lässt
Wenn die Dämmerung sanft über die historischen Giebel fällt und die Straßen langsam zur Ruhe kommen, schlägt in der Leeraner Altstadt eine ganz besondere Stunde. Mit Laterne und Gewand führen die Stadtführer von Leer Gäste und Einheimische durch die stimmungsvollen Gassen und verwandeln das historische Pflaster in eine große Freilichtbühne.
Der rund 90-minütige Rundgang ist weit mehr als eine gewöhnliche Stadtführung: Helga Christ und Ralf Dreesmann nehmen das Publikum mit auf eine packende Zeitreise. Zwischen geheimnisvollen Winkeln und traditionsreichen Fassaden berichten sie eindrucksvoll aus längst vergangenen Tagen – von schaurigen Geschichten aus düsteren Zeiten bis hin zu augenzwinkernden Dönjes, die zum Schmunzeln einladen.
Das eindrucksvolle Zusammenspiel aus Geschichte, Kultur und dem maritimen Altstadtflair macht diese Abende zu einem rundum empfehlenswerten Erlebnis für jedes Alter.


Alle Informationen & Termine auf einen Blick
Wer das nächtliche Spektakel selbst erleben möchte, kann sich für die kommenden Termine bereits jetzt seinen Platz sichern. Aufgrund der hohen Nachfrage wird um eine vorherige Anmeldung per E‑Mail oder Telefon gebeten.
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Treffpunkt: Rathaustreppe Leer
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Dauer: ca. 90 Minuten
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Preis: 12,00 € pro Person
Termine 2026:
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Dienstag, 25.08.2026 um 19:30 Uhr
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Dienstag, 29.09.2026 um 19:00 Uhr
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Dienstag, 27.10.2026 um 18:00 Uhr
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Dienstag, 24.11.2026 um 18:00 Uhr
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Dienstag, 15.12.2026 um 18:00 Uhr
Kontakt & Buchung:
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Telefon: 04956 / 40 48 03 8
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E‑Mail: nachtwaechter-leer@ewe.net
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Internet: stadtfuehrer-von-leer.de

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Jetzt erst recht!”: Starke Vorbereitungen und Unterstützung für den 5. CSD in Leer
Buntes Treiben und ein friedlicher Umzug durch die Innenstadt: So stimmungsvoll wie auf diesem Archivbild von Ingo Tonsor (© LeserECHO 2025) wird es auch am Sonnabend, 15. August, wieder in Leer, wenn der 5. CSD unter dem Motto „Sichtbar. Laut. Jetzt erst recht!“ durch die Straßen zieht.
Klare Kante für Vielfalt und Sicherheit: 5. CSD Leer findet wie geplant statt
Die Vorbereitungen für den 5. Christopher Street Day (CSD) Leer laufen auf Hochtouren – und setzen in diesem Jahr ein besonders starkes Zeichen für Entschlossenheit, Zusammenhalt und ein friedliches Miteinander. Unter dem Motto “Sichtbar. Laut. Jetzt erst recht!” versammelt sich die Community am Sonnabend, 15. August, in der Stadt.
Aufgrund des schrecklichen Vorfalls beim CSD in Berlin hatte LeserECHO bei der Stadt Leer angefragt, inwieweit der CSD in Leer davon im Hinblick auf die Sicherheit betroffen sein könnte und ob die Veranstaltung überhaupt stattfinden kann. Daraufhin gab es von Seiten der Stadt Leer eine klare Aussage: Der CSD in Leer findet selbstverständlich statt. Um dies unter optimalen Bedingungen zu gewährleisten, trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Stadt, der Polizei, der Stadtwerke Leer sowie des CSD-Organisationsteams zu einem bereits länger geplanten, konstruktiven Kooperationsgespräch. Dabei unterstrich auch Bürgermeister Claus-Peter Horst seine volle Unterstützung und wird persönlich am CSD teilnehmen sowie bei der Kundgebung eine Rede halten.
Enger Schulterschluss für ein sicheres und friedliches Fest
In einem sehr guten und konstruktiven Austausch standen die organisatorischen Abläufe sowie die Gewährleistung eines sicheren, friedlichen und unbeschwerten Festes im Mittelpunkt. Grundsätzlich hat der ordnungsgemäße Ablauf und der Schutz von Versammlungen für Polizei und Stadt stets höchste Priorität, weshalb jede Veranstaltung behördlich individuell bewertet und begleitet wird.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass das umfassende Sicherheitskonzept eine hervorragende und tragfähige Grundlage bietet. Dieses wurde im Detail analysiert und punktuell an die aktuellen Bedürfnisse angepasst, sodass einem sicheren Festrahmen nichts im Wege steht.
Buntes Treiben und friedlicher Umzug durch die Innenstadt
Es werden etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, die sich zunächst auf dem Zollhaus-Parkplatz einfinden.
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13:00 Uhr: Start des fröhlichen und friedlichen Umzugs.
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Die Route: Der Weg führt vom Zollhaus-Parkplatz über den Mühlenplatz durch die einladende Fußgängerzone, weiter über die Heisfelder Straße in den Ostersteg, über die Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße durch die Stichstraße Bahnhofsring zum Mühlenplatz und von dort aus zurück zum Parkplatz neben dem Zollhaus.
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Kundgebung & Ausklang: Im Anschluss findet auf dem Zollhaus-Parkplatz eine Kundgebung statt. Neben Redebeiträgen – darunter die persönliche Ansprache von Bürgermeister Claus-Peter Horst – sorgt musikalische Unterhaltung für den passenden Rahmen. Gegen 19:00 Uhr findet ein gemeinsamer, friedlicher Ausklang der Versammlung statt.

Wichtige Verkehrshinweise und Sperrungen für Leer
Um allen Teilnehmenden einen geschützten und sicheren Raum zu bieten, wird der Bereich in der Innenstadt für die Dauer des Demonstrationszuges vollständig für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Hierbei kommen moderne mobile Fahrzeugsperren (OktaBlock) zum Einsatz, und das Veranstaltungsgelände am Zollhaus wird zu allen Seiten hin abgesperrt. Die Polizei begleitet das friedliche Miteinander während der gesamten Veranstaltung und darüber hinaus.
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Sperrungen: Der Bahnhofsring (Stichstraße Richtung Mühlenplatz) und die Ledastraße werden für den Verkehr gesperrt.
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Freie Fahrt: Die Zufahrt zur Kupenwarf aus Richtung Georgstraße bleibt durchgehend frei.
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Empfehlung: Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, den betreffenden Bereich in diesem Zeitraum weiträumig zu umfahren oder für geplante Fahrten etwas mehr Zeit einzuplanen, um entspannt ans Ziel zu kommen.























