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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Salsa Cubana in Leer: Neue Tanzkurse für Paare starten am 11. September
Salsa Cubana: Neue Tanzkurse für Paare starten in Leer
Gemeinsam tanzen, neue Schritte lernen und kubanisches Lebensgefühl erleben – am 11. September startet ein neuer Salsa-Cubana-Kurs in Leer.
Tanzen verbindet Menschen – unabhängig von Herkunft, Alter oder Kultur. Es ist weit mehr als das Erlernen von Schritten und Bewegungen: Musik, Rhythmus und gemeinsames Tanzen schaffen Begegnungen, bringen Menschen zusammen und sorgen für Freude und Lebensgefühl.
Wer Salsa Cubana kennenlernen oder seine bisherigen Kenntnisse erweitern möchte, hat in Leer jetzt die Gelegenheit dazu. Am Freitag, 11. September 2026, beginnt ein neuer Salsa-Cubana-Tanzkurs für Paare am Fitnessstudio an der Papenburger Straße in Leer.
Der Kurs richtet sich sowohl an Einsteiger als auch an Paare mit Tanzerfahrung. Die Anfänger beginnen um 19 Uhr, anschließend sind ab 20 Uhr die Fortgeschrittenen an der Reihe.
Im Mittelpunkt steht der Salsa Cubana mit seinen charakteristischen Bewegungen, rhythmischen Elementen und der besonderen Dynamik des Paartanzes. Dabei geht es nicht nur darum, neue Figuren zu lernen, sondern auch darum, gemeinsam Musik zu erleben und Spaß an der Bewegung zu haben.
Zehn Tanzstunden für 99 Euro pro Person
Der Kurs umfasst insgesamt zehn Stunden. Die Kursgebühr beträgt 99 Euro pro Person.
Die Anmeldung ist verbindlich per E‑Mail an r.schuch@zonnet.nl möglich. Auch kurzentschlossene Paare können sich noch direkt bei Kursbeginn anmelden.
Wer Lust auf Musik, Bewegung und gemeinsames Tanzen hat, kann damit einen Einstieg in die Welt des Salsa Cubana finden – oder bereits vorhandene Kenntnisse weiter ausbauen.
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Neue Radwegbrücke über die Leda könnte bis 2030 entstehen
So könnte die geplante Radwegbrücke über die Leda künftig aussehen: Die Visualisierung zeigt die mögliche neue Querung westlich der bestehenden Eisenbahnbrücke. Nach den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie bietet ein Standort rund 60 Meter westlich des Bahnviadukts die günstigsten Voraussetzungen. Dort können die erforderlichen Abstände zur Eisenbahnbrücke und zur westlich verlaufenden Hochspannungsleitung eingehalten werden. Zudem lassen sich die Rampen zur Überwindung der Deichkrone flacher ausführen und die Eingriffe in den Deich reduzieren. Die geplante Brücke wäre rund 190 Meter lang und etwa vier Meter breit. Visualisierung: Machbarkeitsstudie
Neue Radwegbrücke über die Leda: Zehn-Millionen-Projekt könnte bis 2030 entstehen
Machbarkeitsstudie von Stadt Leer und Gemeinde Westoverledingen liegt vor – Förderantrag über Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestellt
Eine neue Radwegbrücke über die Leda könnte künftig die Stadt Leer und die Gemeinde Westoverledingen miteinander verbinden. Die Stadt Leer und die Gemeinde Westoverledingen haben hierzu eine gemeinsame Machbarkeitsuntersuchung in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse liegen inzwischen vor und zeigen, unter welchen Voraussetzungen das Vorhaben technisch und wirtschaftlich umgesetzt werden könnte.
Wichtig ist dabei: Für die konkrete Ausführung des Projektes wurden bislang noch keine Beschlüsse gefasst. Die derzeit vorliegenden Angaben beruhen auf den Ergebnissen der gemeinsamen Machbarkeitsstudie und stellen damit den aktuellen Planungsstand dar.
Die beiden Kommunen haben sich grundsätzlich dafür ausgesprochen, das Projekt weiterzuverfolgen. Voraussetzung ist allerdings, dass die erforderlichen Fördermittel bewilligt werden. Ein Förderantrag wurde bereits über das Sonderprogramm „Stadt und Land“ gestellt. Eine Entscheidung über die Bewilligung steht noch aus.
Machbarkeit umfassend untersucht
Im Rahmen der Untersuchung wurde unter anderem geprüft, unter welchen Voraussetzungen eine Radwegbrücke über die Leda gebaut werden könnte. Dabei ging es auch um die Frage, ob ein Anbau an die bereits bestehende Eisenbahnbrücke möglich wäre.
Darüber hinaus wurden verschiedene Brückentypen miteinander verglichen und hinsichtlich ihrer Eignung und Wirtschaftlichkeit untersucht. Auch die voraussichtlichen Projektkosten wurden ermittelt.
Die Ergebnisse der Studie bilden nun die Grundlage für die weiteren Überlegungen von Stadt Leer und Gemeinde Westoverledingen.
Geplanter Standort rund 60 Meter westlich der Bahnbrücke
Nach den derzeitigen Erkenntnissen bietet ein Trassenverlauf rund 60 Meter westlich der bestehenden Bahnbrücke die günstigsten Voraussetzungen für die Realisierung.
Für die Wahl des Standorts spielen mehrere Faktoren eine Rolle. Zwischen der geplanten Radwegbrücke und der bestehenden Bahnbrücke muss ein entsprechender Mindestabstand eingehalten werden. Gleichzeitig befindet sich westlich der Bahnbrücke eine Hochspannungsleitung, die über die Leda führt. Auch zu dieser Leitung müssen die vorgeschriebenen Mindestabstände berücksichtigt werden.
Ein weiterer Aspekt betrifft die Überwindung der Deichkrone. Die Nutzer der künftigen Brücke müssten den Deich mit entsprechenden Rampen überwinden. Durch den ermittelten Abstand zur bestehenden Bahnbrücke könnten nach den Ergebnissen der Machbarkeitsstudie flacher geneigte Rampen realisiert werden. Dadurch wäre ein geringerer baulicher Eingriff in den Deich möglich.
Balkenbrücke als wirtschaftlichste Variante
Für die mögliche Konstruktion wurden im Rahmen der Machbarkeitsstudie insgesamt fünf gängige Brückentypen untersucht. Als wirtschaftlichste Lösung wurde dabei eine Balkenbrücke mit kurzer Spannweite ermittelt.
Bei dieser Variante sollen die Stützen der neuen Radwegbrücke in derselben Flucht wie die Stützen der bestehenden Eisenbahnbrücke angeordnet werden.
Die geplante Brücke wäre nach den derzeitigen Planungsgrundlagen rund 190 Meter lang. Auf Grundlage der Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA 2010) ist eine Nutzbreite von etwa vier Metern vorgesehen.
Damit würde ausreichend Raum für den vorgesehenen Rad- und Fußverkehr geschaffen. Zusätzlich soll die Brücke mit einer LED-Beleuchtung ausgestattet werden.
Investitionskosten von rund zehn Millionen Euro
Auch die finanziellen Rahmenbedingungen wurden in der Machbarkeitsstudie betrachtet. Für das Gesamtprojekt wurde eine Größenordnung von rund 10 Millionen Euro ermittelt.
Die Kommunen streben dabei eine Förderung von etwa 90 Prozent der Projektkosten an. Entsprechend kommt der Entscheidung über den bereits gestellten Förderantrag eine zentrale Bedeutung für die weitere Umsetzung des Vorhabens zu.
Ob und wann die Brücke tatsächlich gebaut werden kann, hängt somit unter anderem von der Bewilligung der Fördermittel ab.

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Baubeginn und Fertigstellung noch offen
Einen konkreten Baubeginn gibt es derzeit noch nicht. Neben der Frage der Finanzierung hängt der weitere Zeitplan auch davon ab, ob für das Projekt ein Planfeststellungsverfahren erforderlich ist.
Unter idealen Voraussetzungen könnte die neue Radwegbrücke nach den Ergebnissen der bisherigen Untersuchung bis zum Ende des Jahres 2030 realisiert werden.
Bis dahin sind allerdings noch weitere Planungsschritte erforderlich. Die vorliegende Machbarkeitsstudie stellt zunächst die Grundlage für die weiteren Entscheidungen und Planungen dar. Erst wenn die notwendigen Voraussetzungen geschaffen und entsprechende Beschlüsse gefasst wurden, kann das Projekt in die nächsten Phasen gehen.
Verbindung für den Radverkehr
Die geplante Brücke würde eine neue Querungsmöglichkeit über die Leda schaffen und damit insbesondere für den Radverkehr von Bedeutung sein. Die rund 190 Meter lange Verbindung soll dabei nicht als Anbau an die bestehende Eisenbahnbrücke ausgeführt werden. Stattdessen sieht die derzeit als wirtschaftlichste bewertete Variante einen eigenständigen Brückenbau westlich des bestehenden Bauwerks vor.
Die nächsten entscheidenden Schritte liegen nun bei der weiteren Planung, der Klärung der Genehmigungsvoraussetzungen und vor allem bei der Fördermittelzusage. Erst danach lässt sich konkreter bestimmen, wann die Bauarbeiten beginnen können.
Eine erste Skizze zur Machbarkeitsstudie zeigt bereits die mögliche Anordnung der geplanten Radwegbrücke im Verhältnis zur bestehenden Eisenbahnbrücke. Sie dient der Veranschaulichung des derzeitigen Planungsstandes und stellt noch keine endgültige Ausführungsplanung dar.
Hintergrundinformationen aus der Gemeinde Westoverledingen
Die Fragen zum aktuellen Planungsstand, zur möglichen Trassenführung, Bauweise, Finanzierung und zum weiteren Zeitplan wurden von Christian Ortmann, Fördermittelmanagement im Fachbereich I – Zentrale Dienste der Gemeinde Westoverledingen, beantwortet. Die Gemeinde stellte darüber hinaus die entsprechenden Hintergrundinformationen aus der gemeinsamen Machbarkeitsstudie zur Verfügung und erläuterte die derzeitigen Rahmenbedingungen des Projekts.
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Smart Region Ostfriesland: Leer, Aurich, Wittmund und Emden starten gemeinsame Digitaloffensive

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Regionaler Datenraum soll Daten zusammenführen
Das technische Herzstück des Projekts bildet ein sogenannter regionaler Datenraum. Dahinter steckt eine gemeinsame digitale Plattform für ganz Ostfriesland.
Kommunen und Unternehmen sollen dort künftig Sensor- und Servicedaten nach einheitlichen Standards bereitstellen, prüfen und sicher austauschen können. Ein zentraler Datenkatalog soll dabei wie eine digitale Suchmaschine funktionieren: Verfügbare Daten werden kreisübergreifend auffindbar und können für unterschiedliche Anwendungen genutzt werden.
„Wir holen die Daten aus den Schubladen der einzelnen Ämter und Kommunen und machen sie für alle nutzbar. Damit setzen wir als Region ein starkes Zeichen“, erklärt Landrat Matthias Groote. Das Smart-Region-Projekt stelle die Weichen für ein modernes und gut vernetztes Ostfriesland.
Digitalisierung soll im Alltag spürbar werden
Bei der Übergabe des Förderbescheids betonte Ministerin Melanie Walter, dass Digitalisierung nicht allein eine Frage von Technik und Software sei. Entscheidend sei vielmehr, dass Menschen, Organisationen und Regionen Informationen miteinander teilen und daraus konkrete Lösungen entwickeln.
Genau hier setzt die „Smart Region Ostfriesland“ an. Die vorhandenen digitalen Ansätze der vier Partner sollen gebündelt und stärker miteinander verknüpft werden. Gleichzeitig sollen die Voraussetzungen geschaffen werden, Open Data dauerhaft und verbindlich in der Region zu verankern.
Damit soll Digitalisierung nicht nur innerhalb der Verwaltungen stattfinden. Die gemeinsamen Daten sollen vielmehr dazu beitragen, den Alltag der Menschen zu erleichtern, Verwaltungen leistungsfähiger zu machen und Ostfriesland insgesamt zukunftsfähiger aufzustellen.
Der Förderbescheid des Landes markiert damit den Übergang von der gemeinsamen Planung zur konkreten Umsetzung – und damit einen weiteren Schritt auf dem Weg zu einer digital stärker vernetzten Region.
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