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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Lebensrettende Hilfe in der Region: DRK ruft zur Blutspende auf
Blutspenderinnen und Blutspender werden dringend gesucht: Angespannte Versorgungslage in den Sommerferien
DRK-Blutspendedienst NSTOB alarmiert: Lagerbestände kritisch – Spendeaufkommen bleibt hinter dem Bedarf zurück. Jetzt das angenehme Sommerwetter für die Spende nutzen!
Täglich werden in Deutschland etwa 15.000 Blutspenden benötigt, um die medizinische Versorgung rund um die Uhr an 365 Tagen im Jahr sicherzustellen. Doch aktuell spitzt sich die Lage in den Blutdepots zu: Während die Sommerferien bereits in vollem Gange sind und viele Menschen verreisen, bleibt das Spendeaufkommen vielerorts hinter dem kontinuierlich hohen Bedarf zurück.
Die Situation beim DRK-Blutspendedienst NSTOB ist angespannt. Einzelne Blutgruppen können den Kliniken nicht mehr im notwendigen Umfang zur Verfügung gestellt werden, sodass Krankenhäuser zunehmend aus Reserven versorgt werden müssen. Der DRK-Blutspendedienst NSTOB ruft daher mit Nachdruck zur Blutspende auf. Das derzeit angenehme und nicht allzu heiße Sommerwetter in Norddeutschland bietet dafür die ideale Gelegenheit, um einen Blutspendetermin unbeschwert wahrzunehmen.
„Wir blicken mit Sorge auf die kommenden Wochen. Die Blutbestände sind bereits angeschlagen und wir versorgen die Kliniken nur noch aus Reserven. Da die Sommerferien bereits laufen und viele Menschen verreisen, verschärft sich die Lage zusätzlich“, berichtet Markus Baulke, Pressesprecher beim DRK-Blutspendedienst NSTOB. „Das aktuelle, moderatere Wetter bietet nun eine hervorragende Gelegenheit, kurz einen Blutspendetermin zu besuchen.“
Warum Blutspenden nicht aufgeschoben werden können
Blut ist nicht unbegrenzt haltbar, weshalb keine großen Vorräte aufgebaut werden können. Jede Vollblutspende wird nach der Entnahme in ihre drei wesentlichen Bestandteile aufgeteilt: Erythrozyten (rote Blutkörperchen), Thrombozyten (Blutplättchen) und Plasma. Dadurch kann mit einer einzigen Spende bis zu drei Mitmenschen geholfen werden.
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Thrombozytenkonzentrate (Blutplättchen): Halten lediglich vier Tage. Sie werden besonders dringend bei Krebserkrankungen während einer Chemotherapie eingesetzt.
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Erythrozyten & Plasma: Haben ebenfalls begrenzte Haltbarkeiten.
Nach der Spende sorgen die sechs DRK-Blutspendedienste in Deutschland für die notwendigen Tests und die logistische Verteilung. Dies garantiert, dass auch Patientinnen und Patienten in der Region im Notfall schnellstmöglich sichere Blutkonserven erhalten.
📍 Die nächsten Blutspendetermine in der Region
Für alle Spenderinnen und Spender in Stadt und Landkreis Leer stehen in den kommenden Wochen die folgenden Termine zur Verfügung:
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Westoverledingen (26810 — Ihrhove):
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Ort: Seniorenresidenz Lindenhof, Schubertstraße 3
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Uhrzeit: 15:30 – 20:00 Uhr (bitte tagesaktuellen Aushang/Hinweis vor Ort beachten)
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Leer (26789):
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Wann: Freitag, 31.07.2026
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Ort: PSV Leer, An den Gärten 6
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Uhrzeit: 16:00 – 20:00 Uhr
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Leer — Bingum (26789):
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Wann: Freitag, 14.08.2026
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Ort: Ortsfeuerwehr, Bingumgaster Straße 14
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Uhrzeit: 15:30 – 19:30 Uhr
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Moormerland — Neermoor (26802):
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Wann: Freitag, 28.08.2026
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Ort: Focko-Ukena-Schule, Norder Straße 8
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Uhrzeit: 16:00 – 20:00 Uhr
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Alle weiteren Termine und aktuelle Informationen zu den Konservenbeständen sind jederzeit online über das Blutgruppenbarometer unter www.blutspende-leben.de abrufbar. Jede Spende zählt und hilft, die lebenswichtige Versorgung im Sommer sicherzustellen!
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Das Herz von Ostfriesland: Eine Zeitreise durch das historische Kirchenquartier in Leer
Das Kirchenquartier in Leers historischer Altstadt
Die Leeraner Altstadt fasziniert mit ihren engen Gassen, liebevoll restaurierten Gebäude und der direkten Lage am Wasser. Kleine Läden, gemütliche Teestuben und einladende Restaurants prägen das Bild und laden zum Stöbern, Verweilen und Genießen ein. Bei einem Bummel durch die Straßen fühlen sich Besuchende unmittelbar in vergangene Zeiten zurückversetzt. Bis heute bildet dieser historische Kern einen lebendigen und geschäftigten Mittelpunkt der Stadt, der gleichzeitig als idealer Ausgangsort für Ausflüge dient. Wer tief in die Geschichte eintauchen möchte, findet bei einer Stadtführung dazu die beste Gelegenheit.
Historische Prägung durch das Kirchenquartier
Schon die Straßennamen wie Patersgang, Kirchstraße, Reformierter Schulgang oder Reformierter Kirchgang verraten auf den ersten Blick, wer dieses Quartier in Leer (Ostfriesland) seit Jahrhunderten prägt: Es ist das Geistliche Zentrum der historischen Altstadt mit seinen bedeutenden sakralen Bauwerken.
Ev.-luth. Lutherkirche Leer
Eingebettet in eine Umgebung aus alten Grabsteinen und hohen Bäumen zeigt sich im Sommer meist nur die Spitze des Glockenturms der Lutherkirche, auf der ein goldener Schwan thront. Im Innern erinnert die Darstellung an der Südseite an Christine Charlotte, die im Jahr 1675 den Bau der Kirche genehmigte und dafür die Steine des ehemaligen Klosters Thedinga zur Verfügung stellte. Der wunderschöne Innenraum kombiniert eine beeindruckende Atmosphäre mit einer imposanten Orgel, die den Besuch zu einem bleibenden Erlebnis macht.
Ev.-ref. Große Kirche in Leer
Zwischen 1785 und 1787 entstand der markante barocke Zentralbau auf dem Grundriss eines griechischen Kreuzes, während der dazugehörige Turm im Jahr 1805 folgte. Nach einer ausgiebigen Renovierung wurde die Kirche 2012 wiedereröffnet und präsentiert sich seither in ihrer beeindruckenden Schlichtheit als heller und einladender Raum.
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Taufstein: Als ältestes Ausstattungsstück gilt der sehr schlichte Taufstein aus der Vorgängerkirche.
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Kanzel: Die zierliche Kanzel im Stil der späten Renaissance wurde im Jahr 1609 erbaut und bildet den Punkt, auf den das gesamte Kirchengestühl ausgerichtet ist.
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Orgel: Die prächtige Orgel blickt auf eine über 400-jährige Geschichte zurück und zählt zu den ältesten Instrumenten in ganz Ostfriesland.
Katholische Kirche St. Michael Leer
Die Geschichte dieser Gemeinde begann im Jahr 1728 mit der Errichtung einer katholischen Kapelle in Leer. Knapp sieben Jahrzehnte später, im Jahr 1795, wurde dieser Bau wieder abgerissen, um an derselben Stelle die heutige Katholische Kirche St. Michael zu errichten. Ihren Namen verdankt die Gemeinde dem Erzengel Michael. Ein Zeugnis dieser Tradition ist eine kunstvolle Statue aus dem 16. Jahrhundert, die den Erzengel im Kampf mit dem Drachen darstellt und rechts vom Altarraum ihren Platz gefunden hat.
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Protest gegen Rosatom-Einstieg: Mahnwache vor der Brennelementefabrik Lingen
Montag, 27. Juli 2026, 18 Uhr: Mahnwache vor Brennelementefabrik Lingen
„Einstieg von Kreml-Atomkonzern im Emsland verhindern / Brennelementeproduktion in Lingen stoppen!“
Regionale Anti-Atomkraft-Initiativen, die bundesweite Anti-Atom-Organisation .ausgestrahlt sowie der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) rufen für Montag, 27. Juli, um 18 Uhr zu einer Mahnwache vor der Brennelementefabrik in Lingen auf. Anlass ist die Genehmigung des niedersächsischen Umweltministeriums für den Einstieg des Kreml-Atomkonzerns Rosatom in die Brennelementefertigung in Lingen. Mit der Mahnwache wollen die Organisationen ihren jahrelangen Protest gegen das atompolitisch unverantwortliche Vorhaben des französischen Atomkonzerns Framatome unterstreichen. Framatome betreibt die Brennelementefabrik in Lingen. Die Anti-Atom-Organisationen fordern aus sicherheitspolitischen Erwägungen, den Einstieg von Rosatom im Emsland zu stoppen. Stattdessen solle endlich die Stilllegung der äußerst umstrittenen Uranfabrik in Lingen eingeleitet werden.
„Was uns sehr besorgt, ist die Tatsache, dass Niedersachsens Umweltminister Meyer offen zugibt, selbst er habe die Sicherheitseinschätzung der Bundesregierung aus Geheimhaltungsgründen gar nicht lesen dürfen. Aber wie kann er dann die Genehmigung für die Kooperation von Framatome und Rosatom erteilen? Ohne Kenntnis der Sicherheitseinschätzung kann der Antrag von Framatome doch gar nicht korrekt bewertet werden. Das ist ein unglaublicher Vorgang, der uns sehr beunruhigt,“ erklärte Matthias Eickhoff vom Aktionsbündnis Münsterland gegen Atomanlagen.
„Zudem heißt es nun, dass in „Ausnahmefällen“ auch Mitarbeiter:innen von Rosatom die Brennelementefabrik betreten können. Das hatte Framatome noch auf dem Erörterungstermin 2024 ausgeschlossen. Nun öffnet die Genehmigungsbehörde von sich aus Rosatom die Türen im Emsland. Das ist für uns im Emsland das Worst-Case-Szenario und wir werden deshalb weiter gegen dieses atomare Vorhaben protestieren,“ ergänzte Alexander Vent vom Bündnis AgiEl – Atomkraftgegner:innen im Emsland.
„Mehr als 125 000 Menschen haben eine Online-Aktion von .ausgestrahlt gegen den Einstieg von Rosatom unterschrieben. Nun wenden sich sogar CDU-Bundestagsabgeordnete gegen die atomaren Pläne von Framatome und Rosatom. Es ist unverantwortlich, dass die Umweltministerien in Hannover und Berlin jetzt dem Druck der französischen und russischen Atomindustrie nachgeben. Der Verweis auf die EU führt in die Irre, da hier Frankreich maßgeblich die Atomsanktionen gegen Russland blockiert. Bundeskanzler Merz muss gegenüber Frankreichs Präsident Macron klare Kante zeigen und die Genehmigung zum Ausbau der Atomfabrik Lingen zurückziehen,“ so Bettina Ackermann von .ausgestrahlt.
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Der genaue Ort der Mahnwache: Am Seitenkanal 1, 49811 Lingen.
Weitere Informationen:
https://atomstadt-lingen.de/buendnis-agiel,
https://sofa-ms.de, www.ausgestrahlt.de,
https://www.bbu-online.de
https://dserver.bundestag.de/btd/21/031/2103103.pdf























