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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Erstmals in Niedersachsen: Oberschule Uplengen führt Plattdeutsch als prüfungsfähiges Schulfach ein
Freuen sich über die Genehmigung für die OBS Uplengen, ab dem kommenden Schuljahr Plattdeutsch als zweite Fremdsprache anbieten zu dürfen: (v.l.) Ministerialrat Peter Reinert, Kultus-Staatssekretär Stephan Ertner, Karin Gerdes, Fachberaterin Niederdeutsch Regionalen Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) sowie Lehrerin OBS Uplengen, Evelyn de Vries, Dezernentin beim RLSB, Schülerin Enna Fecht, Klaas Krieger, Schulleiter der Oberschule Uplengen, Schülerin Luise Sandersfeld, Ulf Thiele, Landtagsabgeordneter für den Wahlkreis Leer. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ein historischer Meilenstein für Ostfriesland: Plattdeutsch wird reguläres Schulfach
Aurich / Uplengen – Ein Meilenstein für den Erhalt der plattdeutschen Sprache: Ab dem kommenden Schuljahr 2026/27 setzt die Oberschule (OBS) Uplengen ein landesweites Zeichen. Plattdeutsch wird dort als reguläre, prüfungsfähige zweite Wahlpflichtfremdsprache eingeführt.
Am Donnerstag, den 4. Juni 2026, wurde im Rahmen einer feierlichen Auszeichnungsveranstaltung bei der Ostfriesischen Landschaft in Aurich Geschichte geschrieben. Staatssekretär Stephan Ertner vom Niedersächsischen Kultusministerium überreichte der OBS Uplengen die offizielle Genehmigung per Erlass. Damit ist die Schule die erste in ganz Niedersachsen, die Plattdeutsch als vollwertiges Unterrichtsfach etabliert, mit dem auch ein Schulabschluss absolviert werden kann.
Vorreiterrolle durch Engagement
Dass diese Neuerung bereits jetzt – und damit deutlich früher als ursprünglich geplant – umgesetzt werden kann, ist dem besonderen Einsatz des Kollegiums zu verdanken. Obwohl die universitäre Ausbildung von Lehrkräften für dieses Fach noch läuft, konnte die OBS Uplengen die strengen Voraussetzungen bereits erfüllen: Die Schule verfügt über Lehrkräfte, die als Muttersprachler gelten und sich erfolgreich auf dem anspruchsvollen C1-Niveau zertifiziert haben. Das Regionale Landesamt für Schule und Bildung (RLSB) Osnabrück bestätigte die personelle Absicherung offiziell.
„Unsere Heimatsprache ist lebendig“
Große Freude herrscht bei Ulf Thiele, Mitglied des Niedersächsischen Landtages, der den Prozess intensiv politisch begleitet hat: „Das ist ein riesiger Erfolg für die Oberschule Uplengen und ein wunderbarer Tag für unsere Region! Wir zeigen damit: Unsere Heimatsprache ist lebendig, modern und jetzt auch hochoffiziell absolut gleichberechtigt mit anderen Fremdsprachen!“, betonte Thiele. Sein Dank galt insbesondere Schulleiter Claas Krieger und dem engagierten Lehrerkollegium.
Starke Signale für die Region
Neben der wegweisenden Genehmigung für Uplengen wurden sieben weitere niedersächsische Schulen für ihren Einsatz zur Förderung von Regional- und Minderheitensprachen gewürdigt. Unter anderem wurden die Grundschule Völlnerfehn, das Christian-Gymnasium Hermannsburg sowie die IGS Buxtehude als „Plattdeutsche Schule“ zertifiziert, während weitere Einrichtungen erfolgreich rezertifiziert wurden.
Mit diesem Schritt unterstreicht die OBS Uplengen ihre Vorreiterrolle in Niedersachsen und leistet einen zentralen Beitrag, um das Plattdeutsche als festen Bestandteil im modernen Bildungssystem zu sichern.
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Aufbruch am Bahnhof Leer: Kik-Abriss macht Weg frei für neue Stadtplanung
Einen exklusiven Blick auf das Gelände aus der Vogelperspektive ermöglicht uns Drohnenpilot Rolf-Dieter Bootsmann aus Neukamperfehn.
Neuer Stadtteil am Bahnhof? Abrissarbeiten ebnen Weg für städtebauliche Visionen
Leer – Ein bekanntes Gebäude verschwindet, und damit öffnet sich ein neues Kapitel für die Stadtentwicklung. Mit dem Abriss des ehemaligen Kik-Marktes schafft die Stadt Leer Platz für eine strategisch bedeutsame Umgestaltung des Areals zwischen Bahnhof und Hafenkopf.
Was sich für viele Anwohnende derzeit als Abbruchbaustelle darstellt, ist in Wahrheit der Startschuss für eine wichtige städtebauliche Neuausrichtung. Die Stadt Leer wird Eigentümerin der Fläche, nachdem eine entsprechende Vereinbarung mit dem Grundstückseigentümer getroffen wurde. Voraussetzung für den Übergang war der Rückbau des Kik-Gebäudes – die Arbeiten hierfür haben in dieser Woche begonnen.
Entlastungsstraße wieder im Fokus
Mit der Räumung des Geländes rückt ein Projekt wieder in den Fokus, das zuletzt ruhte: die geplante Entlastungsstraße, die den Verkehr zwischen dem Bahnhof und der Straße Am Dock entzerren soll. Diese Trasse ist zentraler Bestandteil des Bebauungsplans Nr. 231 A, der bereits 2020 auf den Weg gebracht wurde.
Die Stadtverwaltung prüft derzeit intensiv, welche Verfahrensschritte am schnellsten zum Ziel führen. Dabei wird auch diskutiert, ob der Bau der Straße losgelöst von weiteren Bebauungsplänen realisiert werden kann. „Wir befinden uns derzeit in der Abstimmung, welches B‑Planverfahren mit welchem Inhalt schnellst- und bestmöglich zum Ziel führt“, so die Stadtverwaltung. Die finale Entscheidung hierzu soll zeitnah in den politischen Gremien fallen.
Ein neuer Eingang zur Stadt
Die Pläne für das Areal sind ambitioniert: Kombiniert mit den Projekten rund um die Hafenkopfbebauung, das Postgelände und die bestehenden Parkflächen, zeichnet sich hier die Vision eines völlig neuen Quartiers ab. Zusammen mit dem bereits 2021 vorgestellten Hotelprojekt und einem geplanten, modernen Wohnmobilstellplatz könnte an dieser Stelle ein attraktiver „Eingang zur Stadt“ entstehen, der Leer für Reisende und Einheimische gleichermaßen aufwertet.
Die Stadtverwaltung zeigt sich entschlossen, dieses komplexe Gebiet – das durch Bahnlärm, historische Bodennutzung und logistische Anforderungen anspruchsvoll bleibt – nachhaltig zu entwickeln.
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POLITISCHER EMPFANG: Ihrhover Herolde werben im Landtag für den Bottermarkt!
Gruppenbild auf der Landtagstreppe (von links): Ortsvorsteher Beene Oldigs, Nico Bloem, Marktmeister Holger Schütte, Herold Uwe Pruin, Ministerpräsident Olaf Lies, Herold Joosten de Vries, Bürgermeister Theo Douwes, Herold Heino Veenekamp und Landrat Matthias Groote.
Die Herolde aus Ihrhove erobern den Landtag: Ein besonderes Ständchen für den Bottermarkt
Hannover/Ihrhove – Tradition trifft auf Politik: Die Herolde des traditionsreichen Ihrhover Bottermarkts machten sich kürzlich auf den Weg in die Landeshauptstadt, um das Parlament für ein Wochenende der ganz besonderen Art zu begeistern.
Normalerweise ist es die Aufgabe der Herolde, Botschaften der Obrigkeit an das Volk zu verkünden. Doch in Hannover drehten Uwe Pruin, Heino Veenekamp und der kurzfristig eingesprungene Joosten de Vries den Spieß kurzerhand um. „Heute senden wir Nachrichten vom Volk an die Regierung. Das geht eben nur in einer Demokratie“, erklärte Herold Uwe Pruin schmunzelnd.
Botschafter einer ganzen Region
Der Besuch in Hannover wurde durch den SPD-Landtagsabgeordneten Nico Bloem aus Weener ermöglicht. Für Bloem war die Einladung eine Herzensangelegenheit: „Dies ist ein Dankeschön und eine Wertschätzung für die Herolde. Mit ihrem Ausruf machen sie nicht nur Werbung für den Bottermarkt, sondern verkörpern mit Herz und Haltung ein Stück wertvoller Tradition unserer Region.“
Die Mission der Delegation war klar: Den Bottermarkt, der am 27. und 28. Juni stattfindet, lautstark auszurufen und natürlich eine herzliche Einladung an Ministerpräsident Olaf Lies auszusprechen. Lies empfing die Gruppe aus Ihrhove höchstpersönlich auf den Stufen des Landtags und nutzte die Mittagspause der Plenarsitzung für einen angeregten Austausch.
Prominenter Empfang
Die Delegation, zu der auch Bürgermeister Theo Douwes, Marktmeister Holger Schütte und Ortsvorsteher Beene Oldigs zählten, hinterließ in Hannover mächtig Eindruck. Selbst in der hektischen Sitzungsphase fanden Regierungsmitglieder wie Wirtschaftsminister Grant Hendrik Tonne, Justizministerin Katrin Wahlmann und Europaministerin Melanie Walter Zeit für ein gemeinsames Foto. Auch der Leeraner Landrat Matthias Groote, der an diesem Tag für eine kommunale Kundgebung in der Landeshauptstadt weilte, schloss sich der Runde an.
Der Tag war jedoch weit mehr als ein bloßer Fototermin. Die Gäste aus Westoverledingen verfolgten aufmerksam die Landtagsdebatte und erhielten eine exklusive Einladung von Landtagspräsidentin Hanna Naber in ihr Büro, um über die Arbeit im Landesparlament zu diskutieren.
Ein Tag, der nachwirkt
„Wir haben nach diesem Tag großen Respekt vor der Arbeit der Abgeordneten und sind begeistert von der Offenheit im Landtag. Herzlichen Dank für diesen tollen Tag“, fassten die Herolde ihren Besuch in Hannover zusammen.
Die Vorfreude auf das Ende Juni anstehende Event ist nun auch in Hannover geweckt. „Wir sehen uns wieder auf dem Bottermarkt“, gab Nico Bloem seinen Gästen mit auf den Weg. Wer das Spektakel hautnah erleben möchte, sollte sich den 27. und 28. Juni bereits jetzt rot im Kalender markieren.
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