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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

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vor 3 Jahren

22. August 2023

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Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen

Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“

Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.

Was waren die besonderen Herausforderungen?

Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.

Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium

Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.

Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen

Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.

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Der Countdown läuft: Der neue Bahnhaltepunkt in Ihrhove nimmt Gestalt an!

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vor 4 Stunden

17. Juli 2026

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Ingo Tonsor -

SPD-Ratsfraktion Westoverledingen auf Sommertour: Fokus auf Bahnhaltepunkt Ihrhove

Im Rahmen ihrer diesjährigen Sommertour hat die SPD-Ratsfraktion Westoverledingen den neuen Bahnhaltepunkt in Ihrhove besucht, um sich ein Bild vom aktuellen Fortschritt der Bauarbeiten zu machen. Begleitet wurde die Fraktion von Tammo Lenger, dem von der SPD unterstützten Bürgermeisterkandidaten, sowie Landrat Matthias Groote, der als Kandidat für das Amt des Landrates ebenfalls anwesend war.

Fortschritt am Bahnhaltepunkt Ihrhove

Obwohl das Gelände derzeit noch als Baustelle fungiert, lässt das Gesamtbild bereits deutlich erkennen, wie funktional und modern der Haltepunkt nach der Fertigstellung sein wird. Die jüngsten Veröffentlichungen der Deutschen Bahn geben Anlass zu Optimismus: Eine Inbetriebnahme des Haltepunkts wird für den kommenden September angestrebt.

Bürgernähe und positive Resonanz

Der Besuch vor Ort bot den Politikern die Gelegenheit zum direkten Austausch mit den Bürgerinnen und Bürgern aus Westoverledingen. In den Gesprächen zeigten sich diese erfreut über die verbesserte Infrastruktur und die künftige Möglichkeit, bequem per Bahn zu reisen. Insbesondere die direkte Anbindung in Richtung Bremen wurde als wertvoller Gewinn für die Region hervorgehoben.

Strategische Bedeutung: Mehr als nur eine Verbindung

Landrat Matthias Groote unterstrich die weitreichende Bedeutung des Projekts, insbesondere mit Blick auf die Verbindung Richtung Groningen. Diese Anbindung bietet für den Landkreis Leer enorme Potenziale, sowohl in der wirtschaftlichen Entwicklung als auch bei der Gewinnung von Fachkräften. „Die Verbindung zur Universität Groningen eröffnet uns fantastische internationale Entwicklungsmöglichkeiten“, betonte Groote vor Ort.

Historischer Rückblick und politisches Engagement

Bürgermeisterkandidat Tammo Lenger erinnerte in diesem Kontext an die anfängliche Skepsis, die dem Projekt über lange Zeit entgegenschlug. Die Gruppe SPD/Grüne im Gemeinderat Westoverledingen war es jedoch, die bereits im Jahr 2006 erstmals offensiv für die Einrichtung eines Bahnhaltepunkts in Ihrhove geworben hatte.

Gerhard Wiechers, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat, hob das kontinuierliche politische Engagement hervor: „Beide Parteien haben die Entwicklung bis heute stets eng begleitet und die notwendigen Beschlüsse konsequent auf den Weg gebracht.“

Zukunftsperspektiven: Der Blick nach vorne

Aktuell ist der Bahnhaltepunkt für die Züge der „Wunderline“ zwischen Groningen und Bremen konzipiert. Doch die Planungen gehen bereits weiter. Für die SPD-Fraktion steht fest: Das nächste Ziel muss die Anbindung an die Strecke Münster-Emden sein, um das volle Potenzial des Haltepunktes für die Region auszuschöpfen, so das Fazit von Wiechers.

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Zehn neue Pflegefachkräfte feiern ihren erfolgreichen Abschluss in Leer

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vor 9 Stunden

17. Juli 2026

Von

Ingo Tonsor -

Erfolgreicher Abschluss: Zehn Absolventinnen und Absolventen feierten am Bildungsinstitut Gesundheit am Klinikum Leer ihr bestandenes Examen zum/zur Pflegefachmann/-frau und blicken nun gemeinsam in eine vielversprechende berufliche Zukunft.

(Auf dem Foto zu sehen sind: Svenja Deters (ProSenis Leer), Ina Feldkamp (Klinikum Leer GmbH), Rieke Frühling (Klinikum Leer GmbH), Oliver Harders (Pflegezentrum Holtland), Luica Johanne Hartmann (Pflegezentrum Holtland), Ann-Kathrin Horn (Klinikum Leer GmbH), Ibrahim Blamatie Kone (Seniorenwohnanlage Heisfelde), Dinh Duy Nguyen (Seniorenwohnanlage Heisfelde), Ramona Thieke (Klinikum Leer gGmbH), Luca Bennet Zittrich (Pflegezentrum Holtland).)

Erfolgreiches Examen: Zehn neue Pflegefachkräfte starten in Leer ins Berufsleben

Leer/Ostfriesland, 17. Juli 2026. Ein bedeutender Meilenstein ist erreicht: Zehn engagierte Absolventinnen und Absolventen haben am Bildungsinstitut Gesundheit am Klinikum Leer erfolgreich ihr Examen zur Pflegefachkraft abgelegt. Mit der heutigen feierlichen Übergabe der Urkunden endet eine prägende dreijährige Ausbildungszeit, und der Start in eine verantwortungsvolle berufliche Zukunft beginnt.

Drei Jahre voller Einsatz

Hinter den frisch examinierten Fachkräften liegen drei intensive Jahre, die durch eine enge Verzahnung von theoretischem Wissen und anspruchsvoller praktischer Arbeit geprägt waren. Die Ausbildung fand in einer Kooperation zwischen dem Klinikum Leer und verschiedenen regionalen vollstationären Pflegeeinrichtungen statt, was den Auszubildenden einen breiten Einblick in das vielfältige Spektrum der modernen Pflege ermöglichte.

„Wir gratulieren unseren frisch examinierten Pflegefachkräften herzlich und wünschen ihnen für ihren weiteren beruflichen Weg alles Gute“, betonte Schulleitung Susanne Weiss im Rahmen der heutigen Feierstunde.

Die Absolventinnen und Absolventen

Wir freuen uns mit den neuen Fachkräften, die ihre Ausbildung in den folgenden Einrichtungen absolviert haben:

Svenja Deters (ProSenis Leer)
Ina Feldkamp (Klinikum Leer GmbH)
Rieke Frühling (Klinikum Leer GmbH)
Oliver Harders (Pflegezentrum Holtland)
Luica Johanne Hartmann (Pflegezentrum Holtland)
Ann-Kathrin Horn (Klinikum Leer GmbH)
Ibrahim Blamatie Kone (Seniorenwohnanlage Heisfelde)
Dinh Duy Nguyen (Seniorenwohnanlage Heisfelde)
Ramona Thieke (Klinikum Leer gGmbH)
Luca Bennet Zittrich (Pflegezentrum Holtland)

Mit dem erfolgreichen Abschluss tragen diese zehn jungen Menschen nun einen wichtigen Teil zur pflegerischen Versorgung in unserer Region bei. Ein herzlicher Glückwunsch geht an alle Absolventinnen und Absolventen zu dieser hervorragenden Leistung!

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Urlaub ohne Stress: Ab Haustür direkt in den Sommer – Last Minute ab Leer!

Veröffentlicht

vor 10 Stunden

17. Juli 2026

Von

Ingo Tonsor -

Last Minute ab Leer: Sommerurlaub mit Haustür-Transfer buchen

Die Sommerferien laufen bereits, doch der Wunsch nach Sonne, Strand und einer entspannten Auszeit ist noch da? Wer aus Leer oder dem gesamten Bereich Leer kurzfristig verreisen möchte, findet mit den Last-Minute-Angeboten von Reiseland PROFiL Reisen die ideale Lösung für August und September 2026. Das Beste daran: Der Urlaub beginnt nicht erst am Gate, sondern direkt an der eigenen Haustür.

Komfortabler Flughafen-Transfer: Stressfrei in den Urlaub starten

Das größte Ärgernis vor Reiseantritt ist oft die Anreise zum Flughafen – Parkplatzsuche, teure Gebühren oder das anstrengende Schleppen von Koffern in Bahn und Bus können die Urlaubsstimmung bereits trüben. Hier setzt das Service-Konzept von PROFiL Reisen an: Der Haustür-Transfer ist bei den aktuellen Angeboten bereits fest inkludiert. Sie werden bequem zu Hause abgeholt, direkt zum Flughafen Hamburg oder Bremen gebracht und nach Ihrer Rückkehr wieder bis vor die Haustür chauffiert.

Ratgeber: So wird Ihr Last-Minute-Urlaub zum Erfolg

Spontan zu buchen ist eine wunderbare Möglichkeit, den Alltag hinter sich zu lassen. Damit der Kurztrip perfekt gelingt, habe ich hier ein paar Tipps für Sie zusammengestellt:

Flexibilität bewahren: Bei Last-Minute-Angeboten sind die Kontingente oft begrenzt. Seien Sie offen bei der Zielwahl, falls Ihr Wunschtermin bereits ausgebucht sein sollte.
Reiseunterlagen frühzeitig prüfen: Auch wenn es schnell geht – checken Sie kurz Ihre Ausweisdokumente. Sind Reisepass oder Personalausweis noch gültig?
Pack-Strategie: Erstellen Sie eine kleine Checkliste. Da Sie den bequemen Haustür-Transfer nutzen, dürfen Sie auch gerne etwas mehr in den Koffer packen, ohne den Stress, alles durch den Bahnhof tragen zu müssen.
Persönliche Beratung nutzen: Das Internet bietet viele Vergleiche, aber eine persönliche Beratung durch Profis wie bei Reiseland PROFiL Reisen ist Gold wert. Sie können individuelle Wünsche äußern und sicherstellen, dass das Hotel genau zu Ihren Bedürfnissen passt.

Zwei attraktive Ziele für Ihre Auszeit

Zehn Tage Korfu mit Meerblick im August

Vom 15. bis 25. August 2026 erwartet Sie das Vier-Sterne-Hotel Marilena Seaview in Pirgi auf Korfu. Mit Halbpension und einem traumhaften Blick auf das Ionische Meer ist dies die perfekte Gelegenheit, mediterranes Flair zu genießen.

Preis: 1.159 Euro pro Person (inkl. Flug ab/bis Hamburg und Haustür-Transfer).

All-Inclusive an der Türkischen Riviera

Vom 27. August bis 6. September 2026 geht es in das Fünf-Sterne-Hotel Side Crown Palace in Side. Hier heißt es: einfach zurücklehnen und genießen.

Preis: 1.159 Euro pro Person (inkl. Flug ab/bis Bremen und Haustür-Transfer).

Jetzt informieren und buchen

Die letzten freien Doppelzimmer für diese August-Reisen stehen bereit. Wer den Sommer noch einmal so richtig auskosten möchte, sollte jetzt handeln. Die Teams von Reiseland PROFiL Reisen beraten Sie gerne persönlich in den Filialen im DOC in Emden, in Aurich oder Norden.

Nutzen Sie die fachkundige Expertise, planen Sie Ihre Auszeit stressfrei und freuen Sie sich auf einen Sommer, der Ihnen noch lange in positiver Erinnerung bleiben wird.

Quelle: Reiseland PROFiL Reisen. Für weitere Informationen zu Verfügbarkeiten und Buchungen wenden Sie sich bitte direkt an die Standorte in Emden, Aurich oder Norden.