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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Klinik-Kürzungen der Bundesregierung: Drohen Schließungen und Versorgungslücken?
Medizinische Grundversorgung in der Fläche gefährdet: Am Beispiel des Klinikums Leer werden die existentiellen Herausforderungen sichtbar, vor denen viele Krankenhäuser angesichts steigender Personalanforderungen und unzureichender Refinanzierung im Jahr 2026 stehen.
Kahlschlag im Kreißsaal und OP: Wie die Gesundheitspolitik die ländlichen Kliniken austrocknet
Die Bundesregierung bereitet im Hintergrund massive finanzielle Kürzungen im Krankenhaussektor vor. Was im politischen Berlin offiziell als notwendige Strukturreform und Beitrag zur „Stabilisierung des Gesundheitssystems“ deklariert wird, entpuppt sich bei genauerer Betrachtung der Praxis als systematische Unterfinanzierung. Für die Betroffenen vor Ort bedeutet dies konkret: weniger finanzielle Mittel, ein schwindendes Leistungsangebot und eine erhebliche Gefährdung der Patientensicherheit. Wie prekär die Situation ist, zeigt ein aktueller Hilferuf aus Niedersachsen.
Leer / Ostfriesland. Die fundamentale Krise der deutschen Kliniklandschaft wird in der Region Leer und Weener sichtbarer denn je. Die dortigen Krankenhäuser stehen bereits unter einem extremen wirtschaftlichen Druck, der durch die bundespolitischen Pläne existenzbedrohende Ausmaße annimmt. Der vorliegende Referentenentwurf der Bundesregierung droht die medizinische Grundversorgung in der Fläche nachhaltig zu untergraben.
Die mathematische Falle der Erlösentwicklung
Der Hebel, mit dem das Bundesgesundheitsministerium unter Ministerin Nina Warken die Ausgaben drosseln will, liegt in einer Neuregelung der Erlösentwicklung. Bislang orientierten sich die Vergütungen der Kliniken an der allgemeinen Kostenentwicklung oder der Einnahmesituation der gesetzlichen Krankenkassen (GKV). Künftig soll per Gesetz rigoros geregelt werden, dass bei Berechnungen grundsätzlich immer der geringere Wert als verbindliche Obergrenze herangezogen wird.
Damit nicht genug: Dieser ohnehin schon niedrigere Wert soll im Anschluss pauschal um ein weiteres Prozent reduziert werden. In der Praxis führt dieses Verfahren zu einer vollständigen Entkopplung der Erlöse von den realen Kostensteigerungen. Krankenhäuser werden dadurch systematisch daran gehindert, notwendige Tarifsteigerungen für das Personal zu erwirtschaften. Die Erlössteigerungen decken die Tarifentwicklungen im ärztlichen und pflegerischen Dienst bei weitem nicht mehr ab.
„Insgesamt kosten unseren Häusern in Leer und Weener die im Referentenentwurf geplanten Maßnahmen im Jahr 2027 mindestens fünf Millionen Euro. Mit diesen Erlössteigerungen werden noch nicht einmal die Tarifentwicklungen gedeckt.“ — Daniela Kamp, Geschäftsführerin der Klinikum Leer gGmbH
Aufgestaute Altschulden und entzogene Mittel
Die geplante Reform trifft auf ein System, das durch die Versäumnisse der vergangenen Jahre bereits massiv geschwächt ist. Die enormen inflations- und kriegsbedingten Kostensteigerungen aus den Jahren 2022 und 2023 wurden bis heute nicht vollständig ausgeglichen. Einzig ein zeitlich eng begrenzter Zuschlag milderte den Kollaps bislang ab. Doch genau dieser Zuschlag läuft im Oktober 2026 aus und soll nach dem Willen der Bundesregierung ersatzlos gestrichen werden.
Hinzu kommt ein ordnungspolitisches Vertrauensdefizit: Bereits im laufenden Jahr 2026 wurden den Kliniken erhebliche Erlöse entzogen, um rein politisch motiviert die Beitragssätze der gesetzlichen Krankenkassen stabil zu halten. Das gesundheitspolitische Schlingern der Bundesregierung zeigt sich exemplarisch darin, dass für 2026 zunächst ein unterstützender Zuschlag verabschiedet, dieser jedoch nur drei Monate später fast vollständig wieder einkassiert wurde. Planungssicherheit für kommunale und freigemeinnützige Träger sieht anders aus.
Strukturreform erzwingt Schließungen im ländlichen Raum
Kostenreduzierungen im Bereich des Personals sind aufgrund der strengen gesetzlichen Mindestvorgaben unmöglich und ethisch nicht vertretbar. Das Gegenteil ist der Fall: Die Bundesrepublik befindet sich inmitten der größten Krankenhausstrukturreform seit über zwei Jahrzehnten. Diese Reform bringt verschärfte, verbindlich einzuhaltende Personalanforderungen im ärztlichen und pflegerischen Sektor mit sich.
Kliniken im ländlichen Raum werden damit in ein unlösbares Dilemma gedrängt. Angesichts der unzureichenden Refinanzierung bei gleichzeitig steigenden Qualitäts- und Personalvorgaben bleiben den Geschäftsführungen nur zwei Optionen: Entweder müssen hochrelevante Leistungsbereiche und Stationen dauerhaft geschlossen oder immense wirtschaftliche Verluste in Kauf genommen werden – in der vagen, oft unbegründeten Hoffnung auf einen späteren finanziellen Ausgleich in der Zukunft.
Das neue Kontrollregime: Bürokratiewelle und Sanktionen
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Ausweitung der Einzelfallprüfung: Krankenkassen und der Medizinische Dienst (MD) erhalten weitreichende Kompetenzen, um Verweildauern flächendeckend zu prüfen und zu beanstanden. Insbesondere die Krankenhaus-Verweildauer wird von den dort beschäftigten Ärzten und Pflegekräften ins Visier genommen.
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Finanzielle Strafen bei Wartezeiten: Verzögert sich eine Entlassung auch nur um einen einzigen Tag – beispielsweise weil das Krankenhaus auf ein externes Labor- oder Untersuchungsergebnis warten muss –, gilt die Abrechnung als fehlerhaft. Die Rechnung wird gekürzt, und das Krankenhaus wird mit einer Strafzahlung von mindestens 400 Euro pro Fall belegt.
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Zweitmeinungsverfahren als Barriere: Vor Standardeingriffen, wie dem Einsetzen eines neuen Hüft- oder Kniegelenks, wird eine verpflichtende ärztliche Zweitmeinung eingeführt. Statt klarer Strukturvorgaben führt dies zu einer Überlastung ambulanter Praxen und massivem bürokratischen Kontrollaufwand bei Kliniken und Kassen.
Gefährdung der flächendeckenden Versorgung
Die Warnungen aus Ostfriesland stehen stellvertretend für eine bundesweite Entwicklung. Ohne eine verlässliche, nachhaltige und auskömmliche Finanzierungsgrundlage drohen der deutschen Kliniklandschaft irreparable Einschnitte bis hin zu ungesteuerten Klinikschließungen. Notwendige Reformen dürfen nicht dazu führen, dass die wirtschaftliche Basis der Akutkrankenhäuser systematisch untergraben wird.
Wenn die Politik die Realität vor Ort ignoriert, drohen fatale Versorgungslücken. Es geht hierbei um nichts weniger als das verfassungsmäßige Versprechen einer flächendeckenden und qualitativ hochwertigen Gesundheitsversorgung für alle Bürgerinnen und Bürger.
Bürgerprotest: Jetzt handeln gegen den Klinik-Kahlschlag
Um ein deutliches Zeichen gegen die geplanten Haushaltskürzungen zu setzen, wurde eine direkte E‑Mail-Protestaktion an die Bundesgesundheitsministerin Nina Warken sowie an die zuständigen Bundestagsabgeordneten und Gesundheitspolitiker aus Niedersachsen ins Leben gerufen. Bürgerinnen und Bürger können sich wie folgt beteiligen:
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QR-Code scannen (verfügbar auf den Aushängen und Flyern vor Ort).
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Eine vorformulierte, rechtlich geprüfte Protest-E-Mail an die Bundesgesundheitsministerin und die zuständigen Abgeordneten des Wahlkreises öffnet sich automatisch.
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Den eigenen Namen eintragen und die E‑Mail direkt absenden.
Hier geht es zur E‑Mail-Protestaktion:
https://kuerzen-ende-aus.info/

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Gute Nachrichten für Pendler und Touristen: Fähre Ditzum–Petkum wieder täglich im Einsatz
Gute Nachrichten für Pendler und Touristen: Fähre Ditzum-Petkum ab Pfingsten wieder täglich im Einsatz
Pünktlich zum verlängerten Pfingstwochenende gibt es erfreuliche Nachrichten für die Region Ostfriesland: Die traditionsreiche Fährverbindung zwischen dem Fischerdorf Ditzum und Emden-Petkum nimmt ab Samstag, den 23. Mai, wieder ihren täglichen Betrieb auf. Damit kehrt die wichtige Ems-Verbindung rechtzeitig zur beginnenden Hauptsaison zum gewohnten Sommerfahrplan zurück.
Entspannung bei der Personallage
Zuletzt mussten Fahrgäste spürbare Einschränkungen hinnehmen. Wegen eines akuten personellen Engpasses war der Landkreis Leer als Betreiber gezwungen, den Fährbetrieb seit Ende März vorübergehend auf fünf Tage pro Woche zu reduzieren. Diese Phase ist nun vorbei: Die personelle Situation hat sich stabilisiert, sodass der reibungslose tägliche Pendel- und Ausflugsverkehr über die Ems wieder vollumfänglich gewährleistet werden kann.
Wichtige Verbindung für die Region
Die Fähre Ditzum-Petkum ist nicht nur für den alltäglichen Berufsverkehr von großer Bedeutung, sondern gilt auch als Highlight für Radtouristen und Urlauber, welche die landschaftliche Schönheit des Rheiderlands und der Emder Umgebung erkunden möchten. Die Rückkehr zum Sieben-Tage-Betrieb pünktlich zu Pfingsten stellt somit eine erhebliche Erleichterung für die gesamte regionale Infrastruktur dar.
AnzeigeFahrplan-Informationen: Der aktuelle und vollständige Sommerfahrplan ist online auf der Internetseite des Landkreises Leer unter www.landkreis-leer.de/fähre-ditzum-petkum einsehbar. Zudem wird der Plan in den lokalen Tageszeitungen veröffentlicht.

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Letzte Chance: Bustagesfahrten auf der Dollard Route mit Abschied von „Tuinfleur“
Grenzüberschreitende Ausflüge: Bustagesfahrten auf der Internationalen Dollard Route mit exklusivem Abschiedshighlight
Leer / Ostfriesland. Die grenzüberschreitenden Bustagesfahrten entlang der Internationalen Dollard Route (IDR) in die Niederlande erfreuen sich seit Jahren großer Beliebtheit. Für die aktuelle Saison sollten sich Interessierte die Termine jedoch besonders frühzeitig vormerken: Die Touren finden in dieser spezifischen Konstellation zum letzten Mal statt. Der Grund hierfür ist die bevorstehende Schließung des bekannten Schaugartens „Tuinfleur“ in Oostwold, der zum 4. Oktober 2026 nach 35 Jahren seine Tore schließt.
Uli Schmunkamp, Geschäftsführer der IDR, betont die Bedeutung des Partners, blickt jedoch gleichzeitig positiv in die Zukunft: „Tuinfleur war über viele Jahre ein fester und geschätzter Bestandteil unserer Touren. Wir arbeiten bereits intensiv daran, für das kommende Jahr einen adäquaten Ersatz zu finden – unsere Bustagesfahrten in die Niederlande wird es in jedem Fall weiter geben.“
In dieser Saison bieten sich noch genau vier Gelegenheiten, den Garten im Rahmen der Tagesfahrt zu erleben. Die Termine für die Ausflüge sind:
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Mittwoch, 8. Juli 2026
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Samstag, 18. Juli 2026
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Mittwoch, 5. August 2026
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Samstag, 15. August 2026

Das Programm der Bustagesfahrt im Überblick
Die geführte Tour kombiniert Kultur, Gartenkunst und maritime Erlebnisse in der Grenzregion zwischen Deutschland und den Niederlanden.
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Erster Stopp: Dollartmuseum in Bunde Der Ausflug startet mit einem Besuch im Dollartmuseum in Bunde. Hier erhalten die Teilnehmenden Einblicke in die regionale Geschichte und die Entwicklung des historischen Deichbaus.
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Letztmaliger Besuch: Schaugarten „Tuinfleur“ in Oostwold Im Anschluss steuert der Bus den direkt am Oldambtmeer gelegenen Themengarten „Tuinfleur“ an. Das 6.000 Quadratmeter große Areal ist unter anderem für seine 600 verschiedenen Funkien-Sorten (Hosta) und eine fast vier Kilometer lange Buchenhecke bekannt. Auf dem Gelände wird den Gästen auch der Mittagsimbiss serviert.
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Aufenthalt in Appingedam Die nächste Station führt in die mittelalterlich geprägte Stadt Appingedam. Der Ort ist insbesondere für seine architektonische Besonderheit, die „Hängenden Küchen“, bekannt. Vor Ort steht den Gästen Zeit zur freien Verfügung offen.
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Rundfahrt auf dem Oldambtmeer Den Abschluss des Tages bildet eine anderthalbstündige Schiffrundfahrt auf dem Oldambtmeer. Bei Kaffee und Gebäck lässt sich die sogenannte „Blaue Stadt“ bei Winschoten vom Wasser aus betrachten.
Organisatorische Details, Preise und Buchung
Die Tagesfahrten werden von einer qualifizierten Reiseleitung begleitet. Der Pauschalpreis beträgt 68 Euro pro Person.
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Abfahrt: Jeweils um 09:00 Uhr am Busbahnhof (ZOB) in Leer.
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Rückkehr: Die Ankunft in Leer erfolgt gegen 18:00 Uhr.
Für weitere Informationen sowie für verbindliche Buchungen steht das Büro der Internationalen Dollard Route zur Verfügung:
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Telefon: 0491 919696–52
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Internet: www.dollard-route.de
Farbenpracht bis zum Horizont: Ein Hauch von Holland direkt hinter der Grenze

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