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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Nico Bloem liest Kindern in Jheringsfehn und Bunde vor: Bundesweiter Vorlesetag begeistert die Kleinen
Spaß mit Leo Lausemaus gab es beim Besuch von Nico Bloem im evangelisch-reformierten Kindergarten in Bunde. Foto: Büro Bloem
Nico Bloem liest Kindern in Jheringsfehn und Bunde vor: „Lesen ist Zauberkraft für Kinder“
SPD-Landtagsabgeordneter beteiligt sich am bundesweiten Vorlesetag – Geschichten über Freundschaft und Gemeinschaft begeistern die kleinen Zuhörer
Jheringsfehn/Bunde – Von der Elfenkönigin Filippa bis zur pfiffigen Leo Lausemaus: Der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener nahm Kinder aus dem Kindergarten Jheringsfehn und dem evangelisch-reformierten Kindergarten in Bunde mit auf eine Reise in die Welt der Fantasie. Anlass war der bundesweite Vorlesetag, zu dem Bloem am Freitag beide Kindergärten besuchte.
Gebannt und aufmerksam lauschten die Mädchen und Jungen den vorgelesenen Geschichten. Dabei standen unter anderem Themen wie Freundschaft und Gemeinschaft im Mittelpunkt. Mit den unterschiedlichen Erzählungen gelang es dem Landtagsabgeordneten, die Kinder für Bücher und Geschichten zu begeistern.
Lesen als Schlüssel zur Bildung
Für Nico Bloem hat das Vorlesen eine besondere Bedeutung für die Entwicklung von Kindern. „Lesen ist wichtig und eine Zauberkraft für Kinder. Es beflügelt nicht nur die Fantasie, sondern ist der Schlüssel zur Bildung – und Kindergärten und Kitas sind die Türöffner der Bildung“, betonte der SPD-Politiker.
Der Vorlesetag bot zugleich Gelegenheit, auf die wichtige Rolle der pädagogischen Einrichtungen aufmerksam zu machen. Bloem nutzte seine Besuche, um den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der beiden Kindergärten für ihr tägliches Engagement und ihre Arbeit mit den Kindern zu danken.
Mit seinem Besuch unterstrich der Landtagsabgeordnete, wie wichtig es ist, bereits im frühen Kindesalter die Freude am Lesen zu wecken. Denn Geschichten eröffnen neue Welten, fördern die Fantasie und vermitteln zugleich Werte, die für das gemeinsame Miteinander wichtig sind.
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Leer: Drei Straßensperrungen ab dem 23. November – diese Umleitungen müssen Autofahrer beachten
Leer. Autofahrer müssen sich in Leer in den kommenden Tagen auf mehrere Verkehrseinschränkungen einstellen. Aufgrund von Asphaltierungsarbeiten, dem Breitbandausbau sowie Abbrucharbeiten an einem Gebäude werden drei Straßenabschnitte zeitweise oder vollständig für den Kraftfahrzeugverkehr gesperrt. Die Stadt hat entsprechende verkehrsbehördliche Maßnahmen angeordnet und Umleitungen eingerichtet.
Vollsperrung im Mittelweg am 23. November
Aufgrund erforderlicher Asphaltierungsarbeiten wird der Mittelweg am Montag, 23. November 2026, vollständig für den Durchgangsverkehr gesperrt. Betroffen ist der Straßenabschnitt zwischen dem Ostfriesland-Wanderweg und der Fasanenstraße.
Die Zufahrt bleibt für Anlieger bis zur Baustelle frei. Fußgänger und Radfahrer können den Baustellenbereich weiterhin über die Nebenanlage passieren.
Der Kraftfahrzeugverkehr wird über folgende Straßen umgeleitet:
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Fettpottsweg
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An der Kleinbahn
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Weizenweg
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Logabirumer Straße
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Hohe Loga
Für die Anwohner des Baugebietes wird zusätzlich eine gesonderte Umleitung über die Fasanenstraße und die Drosselstraße eingerichtet.
Breitbandausbau: Am Bingumer Deich am 24. November gesperrt
Eine weitere Vollsperrung betrifft am Dienstag, 24. November 2026, die Straße Am Bingumer Deich. Wegen notwendiger Arbeiten im Rahmen des Breitbandausbaus wird der Bereich zwischen den Hausnummern 57 und 65 vollständig für den Fahrzeugverkehr gesperrt.
Die Zufahrt für Anlieger bleibt bis zur Baustelle möglich. Fußgänger und Radfahrer sind von der Sperrung nicht betroffen. Sie können den Bereich weiterhin einseitig über die Nebenanlage passieren.
Die Umleitung für den Kraftfahrzeugverkehr führt über:
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Gewerbestraße
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Unnerweg
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Bernhard-Duhm-Straße
Die Umleitung wird ausgeschildert.
Abbrucharbeiten: Annenstraße vom 23. November bis 4. Dezember gesperrt
Auch in der Annenstraße kommt es zu Verkehrseinschränkungen. Wegen Abbrucharbeiten am Gebäude Annenstraße 70 muss der Straßenabschnitt zwischen der Hausnummer 70 und dem Einmündungsbereich der Großen Roßbergstraße aus Gründen der Verkehrssicherheit vollständig für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.
Die Sperrung gilt vom 23. November bis einschließlich 4. Dezember 2026. Die Vollsperrung erfolgt jeweils in der Zeit von 8 bis 17 Uhr.
Die Zufahrt für Anlieger bleibt bis zur Baustelle frei. Fußgänger und Radfahrer können den Baustellenbereich über die Nebenanlage auf der gegenüberliegenden Straßenseite passieren.
Für den Kraftfahrzeugverkehr wird eine Umleitung über folgende Straßen eingerichtet:
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Großstraße
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Chr.-Charlotten-Straße
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Große Roßbergstraße
Auch diese Umleitung ist ausgeschildert.
Verkehrszeichen regeln Beginn der Sperrungen
Die verkehrsbehördlichen Anordnungen für alle drei Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
Autofahrer sollten die ausgeschilderten Umleitungen beachten und insbesondere im Bereich der Baustellen mit entsprechenden Verkehrseinschränkungen rechnen. Anlieger können die jeweiligen Baustellenbereiche weiterhin bis zur Absperrung erreichen.

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Drachenboot-WM: Elke Freerks aus Leer gewinnt acht Medaillen und wird ins Sportlerehrenbuch aufgenommen
Beim Empfang im Rathaus der Stadt Leer verewigte sich die Drachenboot-Weltmeisterin Elke Freerks (sitzend, Mitte) im Sportlerehrenbuch. Mit ihr auf dem Foto sind (sitzend von links) Bürgermeister Claus-Peter Horst und Frank de Groot, Vorsitzender des Seglervereins Leer. In der hinteren Reihe stehen (von links) Markus Rohe, Regina Stark, Gabriele Schmidt-Leffers, Björn Steinau, Thomas Bruns, Bruno Schachner und Jörg Kromminga.
Drachenboot-Weltmeisterin Elke Freerks trägt sich ins Sportlerehrenbuch der Stadt Leer ein
Acht Medaillen bei der Weltmeisterschaft in China: Drei Gold‑, eine Silber- und vier Bronzemedaillen für die Leeranerin – Bürgermeister Claus-Peter Horst würdigt außergewöhnliche sportliche Leistung
Leer – Mit acht Medaillen im Gepäck kehrte die Leeranerin Elke Freerks von der Drachenboot-Weltmeisterschaft im chinesischen Hangzhou zurück. Drei Gold‑, eine Silber- und vier Bronzemedaillen in der Altersklasse Ü50: Diese beeindruckende Bilanz als Mitglied der deutschen Nationalmannschaft blieb auch in ihrer Heimatstadt nicht unbemerkt. Als Anerkennung für ihre herausragenden sportlichen Erfolge wurde die 50-Jährige jetzt ins Sportlerehrenbuch der Stadt Leer aufgenommen.
Am Dienstag empfingen Bürgermeister Claus-Peter Horst, Björn Steinau und Regina Stark vom Fachdienst Jugend, Schule, Sport und Soziales sowie mehrere Ratsmitglieder die erfolgreiche Sportlerin im Rathaus. Mit dabei waren Markus Rohe, Thomas Bruns, Bruno Schachner, Gabriele Schmidt-Leffers und Jörg Kromminga. Auch Frank de Groot, Vorsitzender des Seglervereins Leer, nahm an dem Empfang teil.
Vom Betriebsteam in die deutsche Nationalmannschaft
Elke Freerks paddelt bereits seit vielen Jahren im Drachenbootteam „Störtebekers Erben“. Das Team wurde ursprünglich als Betriebsmannschaft gegründet und ist inzwischen unter das Dach des Seglervereins Leer gewechselt. Dort wurde eine neue Sparte Drachenboot eingerichtet.
Der Weg in die deutsche Nationalmannschaft begann für die Physiotherapeutin mit einem Schnupperwochenende und anschließenden Leistungstests. Dabei überzeugte sie und wurde in den Nationalkader aufgenommen. Es folgten zahlreiche Trainingslager, bevor sie schließlich bei der Weltmeisterschaft in China in unterschiedlichen Teamkonstellationen und mehreren Disziplinen an den Start ging.
Die intensive Vorbereitung zahlte sich aus: Mit insgesamt acht Medaillen konnte Elke Freerks bei den internationalen Wettkämpfen überzeugen. Drei Goldmedaillen, eine Silbermedaille und vier Bronzemedaillen aus der Kategorie Ü50 brachte sie zurück nach Ostfriesland.
Bürgermeister würdigt sportlichen Erfolg
„Wir sind alle sehr stolz“, erklärte Bürgermeister Claus-Peter Horst beim Empfang im Rathaus. Der Erfolg sei nicht nur eine persönliche Auszeichnung für Elke Freerks, sondern auch ein hervorragender Werbeeffekt für die Stadt Leer. Die drei goldenen, eine silberne und vier bronzenen Medaillen unterstrichen eindrucksvoll die sportliche Leistung der Leeranerin.
„Harmonie im Boot“ ist entscheidend
Für Elke Freerks ist Drachenbootfahren eine besondere Sportart. „Es gibt kaum einen schöneren Teamsport“, betonte sie. Neben Kraft und Synchronität sei vor allem die „Harmonie im Boot“ entscheidend. Nur wenn alle Paddlerinnen und Paddler gemeinsam arbeiten und ihre Bewegungen aufeinander abstimmen, könne ein Team erfolgreich sein.
Doch die Weltmeisterschaft in China soll nicht der einzige Höhepunkt bleiben. Elke Freerks hat bereits ein weiteres sportliches Ziel vor Augen: Sie träumt von einem eigenen Ostfriesland-Drachenboot, das bei Deutschen Meisterschaften an den Start geht.
Die Voraussetzungen dafür sieht sie durchaus gegeben: „Wir haben viele Super-Paddler in der Region“, erklärte die erfolgreiche Sportlerin.
Dass sie neben sportlichem Können auch Humor besitzt, bewies Elke Freerks beim Empfang ebenfalls. Auf die Frage, wie es möglich gewesen sei, gleich so viele Medaillen zu gewinnen, antwortete sie schlagfertig: „Ganz einfach: Weil wir so oft so gut waren!“
Mit ihrem Eintrag ins Sportlerehrenbuch würdigt die Stadt Leer eine außergewöhnliche sportliche Leistung und eine Athletin, die den Namen ihrer Heimatstadt bis auf die internationale Bühne getragen hat.
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