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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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StattRand eröffnet: Neue Perspektiven für suchtkranke Menschen in Leer – Haus Fresena wächst
Auf dem Foto von der feierlichen Eröffnung der Tagesstätte „StattRand“ in Leer zu sehen (v. l.): Jakobus Baumann, Vorsitzender des Allgemeinen Krankenhausvereins Rheiderland, Dr. Andreas Philippi, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Matthias Groote, Landrat des Landkreises Leer, und Henning Fietz, Geschäftsführung Suchtkrankenhilfe Ostfriesland gGmbH. Den Nachmittag moderierte herzlich und kompetent Meta Janssen-Kucz, Vorsitzende der Gesellschaft zur Hilfe für suchtgefährdete und abhängige Menschen e.V. Gemeinsam setzten sie ein starkes Zeichen für mehr Teilhabe, Unterstützung und neue Perspektiven für suchtkranke Menschen.
Neue Impulse für suchtkranke Menschen: Tagesstätte „StattRand“ eröffnet – Wohnheim „Haus Fresena“ wird erweitert
Ein wichtiger Meilenstein in der sozialen Betreuung suchtkranker Menschen im Landkreis Leer, Landkreis Aurich und der Stadt Emden wurde heute gefeiert: Die neue Tagesstätte „StattRand“ in Leer öffnete offiziell ihre Türen. Gleichzeitig wurde die Erweiterung des Wohnheims „Haus Fresena“ in Weener gewürdigt, das zukünftig Platz für 52 chronisch mehrfachbeeinträchtigte suchtkranke Menschen bieten wird.
Die Eröffnungsfeier der Tagesstätte „StattRand“ am Nachmittag war ein voller Erfolg. Nach einer herzlichen Begrüßung durch Meta Janssen-Kucz, Vorsitzende der Gesellschaft zur Hilfe für suchtgefährdete und abhängige Menschen e.V., richteten die Festredner wie Dr. Andreas Philippi, Minister für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung, Landrat Matthias Groote und Jakobus Baumann, Vorsitzender des Allgemeinen Krankenhausvereins Rheiderland, lobende Worte an die engagierten Mitarbeitenden. Alle Redner betonten die gesellschaftliche Bedeutung dieser Einrichtungen und würdigten das Engagement der Suchtkrankenhilfe Ostfriesland.
„StattRand“ bietet suchtmittelkonsumierenden Menschen einen niederschwelligen Zugang zu tagesstrukturierenden Angeboten, ohne Abstinenz als Voraussetzung. Ziel ist es, individuelle Ressourcen zu aktivieren, soziale Teilhabe zu ermöglichen und neue Beschäftigungsmöglichkeiten in einem geschützten Rahmen zu entdecken. Besucher:innen können an Gruppenangeboten, Einzelgesprächen, Kreativwerkstätten, Bewegungs- und Entspannungsangeboten sowie gemeinsamer Arbeit in Lehrküche und Garten teilnehmen.
Auch das Wohnheim „Haus Fresena“ in Weener, das seit 2010 besteht, erfährt nun eine Erweiterung von 30 auf 52 Plätze. Das Haus bietet chronisch mehrfachbeeinträchtigten suchtkranken Menschen langfristige Betreuung in Einzelappartements, Unterstützung durch pädagogische Fachkräfte sowie eine strukturierte Tagesgestaltung. Ziel ist die Stabilisierung der Abstinenzfähigkeit, die Förderung sozialer Kompetenzen und die Ermöglichung einer weitgehend selbständigen Lebensführung.
Nach den Reden hatten die Gäste Gelegenheit, die neuen Räumlichkeiten der Tagesstätte zu besichtigen, sich über die Angebote wie das ambulant begleitete Wohnen oder Suchtpräventionsprojekte zu informieren und bei einem Imbiss leckere Suppen mit Brotbeilage sowie Kaffee und Kuchen vom Plawer Veranstaltungs- & Partyservice ins Gespräch zu kommen.
Die Tagesstätte „StattRand“ und die Erweiterung des „Haus Fresena“ sind ein starkes Zeichen für eine moderne, niederschwellige Eingliederungshilfe und zeigen eindrucksvoll, wie gesellschaftliches Engagement Menschen mit Suchterkrankungen neue Perspektiven eröffnen kann.
Kontakt:
Suchtkrankenhilfe Ostfriesland gGmbH
Tagesstätte „StattRand“
Am Nüttermoorer Sieltief 19, 26789 Leer

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Zukunft der Wärmeversorgung: Großwärmepumpen machen Städte und Dörfer klimafreundlich
Dieses Vorzeigeprojekt in Munster markiert einen weiteren Meilenstein für die Wärmeplanung von Kommunen. Mit der neuen Großwärmepumpe können künftig zahlreiche Häuser und Mietobjekte effizient und klimafreundlich versorgt werden – ohne eigene Heizungen, ohne Schornsteinfeger und ohne Investitionskosten für die Anwohner. Praktische Abrechnungsmodelle für WEG-Wohneigentümergemeinschaften machen die Nutzung besonders komfortabel. Durch die zentrale, dezentrale Energiegewinnung profitieren die Bewohner von einer zuverlässigen, modernen Wärmeversorgung, während die Entwicklung des Quartiers kontinuierlich voranschreitet. Dieses Projekt zeigt, wie effiziente Wärmelösungen und innovative Quartiersentwicklung Hand in Hand gehen, um städtisches Wohnen zukunftsfähig und nachhaltig zu gestalten.
Grünes Kraftpaket für Munster: Großwärmepumpe eingetroffen
Ein Meilenstein für die lokale Wärmewende im Quartier Munster
Munster. Ein wichtiger Schritt für die Energiewende vor Ort ist getan: Im Quartier Munster ist die zentrale Großwärmepumpe für das neue Nahwärmenetz angekommen. Bereits ab Ende 2025 beginnt der Teilbetrieb, in dem die ersten Gebäude sukzessive an das Netz angeschlossen werden. Der vollständige Betrieb für rund 70 Gebäude soll bis 2027 erreicht sein.
Herzstück der klimafreundlichen Wärmeversorgung
Die Großwärmepumpe wird künftig das Herzstück der klimafreundlichen Wärmeversorgung bilden. Mit einer Leistung von rund 300 Kilowatt versorgt sie das mittelwarme Nahwärmenetz zuverlässig mit erneuerbarer Wärmeenergie. Die Luft-Wasser-Wärmepumpe misst 6 x 2 Meter, mit Schalldämmhaube 8 x 4,4 Meter, und liefert Wärme für Gebäude mit Temperaturen zwischen 20 und 42 °C.
„Mit der Anlieferung der Großwärmepumpe nimmt das Projekt deutlich Gestalt an. Für uns ist das ein besonderer Moment, weil wir jetzt das Herzstück der Anlage vor Ort haben – eine zentrale Komponente, die bald klimafreundliche Wärme für das gesamte Quartier liefert“, erklärt Martin Thode, Leiter technischer Bau vor Ort, EWE VERTRIEB.
Gemeinsames Projekt für modernes Wohnen
Das Wärmenetz ist Teil der Quartiersentwicklung, die die Gesellschaft für Entwickeln und Bauen (GEB) gemeinsam mit dem regionalen Energiedienstleister EWE realisiert. Ziel ist es, modernes, nachhaltiges Wohnen mit einer zukunftsfähigen Energieversorgung zu verbinden. Neben dem Wärmenetz entsteht ein zuverlässiges Stromnetz, das von der EWE-Tochter EWE NETZ umgesetzt wird.
„Für uns ist das Projekt in Munster ein wichtiger Schritt, um Wohnen, Klimaschutz und Lebensqualität zusammenzuführen. Gemeinsam mit EWE schaffen wir hier ein Quartier, das den Menschen langfristig eine sichere und moderne Energieversorgung bietet“, sagt Rolf Scheibel, Geschäftsführer der GEB.
Klimafreundliche Wärme nimmt Gestalt an
Auch Bürgermeister Ulf-Marcus Grube unterstreicht die Bedeutung des Projekts:
„Die Wärmewende gelingt nur, wenn wir sie gemeinsam vor Ort gestalten. Mit der neuen Wärmepumpe gehen wir in Munster einen wichtigen Schritt, um unsere Energieversorgung zukunftssicher und klimafreundlich zu machen – und damit die Lebensqualität unserer Bürgerinnen und Bürger weiter zu stärken.“
Dieter Michael Beier, Projektleiter Quartierslösungen bei EWE VERTRIEB, ergänzt:
„Munster zeigt beispielhaft, wie innovative Quartierslösungen den Wärmesektor verändern können. Durch die Kombination aus zentralem Wärmenetz und Wärmepumpe für Heizung und Warmwasser entsteht eine klimafreundliche Lösung. Die Einbindung hauseigener Photovoltaikanlagen erhöht den Autarkiegrad weiter.“
Teil der EWE-Zukunftsstrategie
Das Projekt ist ein Baustein der übergeordneten EWE-Strategie, die Energieversorgung in den Heimatregionen Schritt für Schritt klimafreundlich und zukunftssicher zu gestalten. Besonders der Wärmesektor gilt als entscheidender Hebel zur Erreichung der Klimaziele. Bis 2035 plant der Konzern Investitionen von mehr als 16 Milliarden Euro in zentrale Zukunftsfelder: Ausbau von Strom- und Wärmenetzen, erneuerbare Energien, Wasserstoffinfrastruktur, Elektromobilität und digitale Netze. Damit leistet EWE einen wesentlichen Beitrag, die Energiewende praktisch umzusetzen und den Weg in eine klimaneutrale Zukunft zu ebnen.
Zahlen, Daten, Fakten
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Rund 70 Gebäude werden an das neue Wärmenetz angeschlossen
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Großwärmepumpe: ca. 300 kW Leistung
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Maße Wärmepumpe: 6 x 2 m, mit Schalldämmhaube 8 x 4,4 m
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Mittelwarmes Nahwärmenetz: 20–42 °C
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Teilbetrieb: ab Ende 2025
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Vollständiger Betrieb: bis 2027

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FDP will Bürgermeister Claus-Peter Horst bei Wiederwahl unterstützen
FDP unterstützt Bürgermeister Claus-Peter Horst bei Wiederwahl
„Gemeinsam für eine starke und moderne Stadt“
Leer. Der FDP-Stadtverband Leer hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, Bürgermeister Claus-Peter Horst bei seiner erneuten Kandidatur zu unterstützen. Horst steht seit vier Jahren mit großem Engagement und überzeugender Sachpolitik an der Spitze der Stadt und übernimmt Verantwortung für die Weiterentwicklung Leers.
Pragmatischer Politikstil im Sinne liberaler Werte
„Claus-Peter Horst steht für einen pragmatischen Politikstil, der zuhört, anpackt und nach Lösungen sucht“, betont Günter Podlich, Vorsitzender des FDP-Stadtverbandes. „Wir schätzen seine Offenheit gegenüber neuen Ideen und sein unermüdliches Bemühen, Verwaltung, Politik, Wirtschaft und Bürgerinnen und Bürger miteinander zu verbinden – ganz im Sinne unserer liberalen Werte von Freiheit, Eigenverantwortung und Fortschritt durch Vernunft.“
Die Freien Demokraten sehen in einer weiteren Amtszeit von Horst die Chance, bereits begonnene Projekte konsequent fortzuführen. Dazu gehören:
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die Stärkung der Leeraner Innenstadt sowie von lokalem Handel und Handwerk,
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die aktive Förderung neuer Unternehmensansiedlungen, beispielsweise im Gewerbegebiet Nüttermoor,
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der Ausbau moderner digitaler Infrastruktur und klimafreundlicher Mobilität,
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eine vorausschauende, generationengerechte Finanzpolitik,
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die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, etwa durch innovative Wohnprojekte wie Tiny-Häuser.
Ein weiteres Anliegen der Liberalen: die bisherige Praxis, dass beim Straßenausbau hauptsächlich Anrainer zur Kasse gebeten werden, soll ein Ende finden. Mit Bürgermeister Horst an der Spitze sieht die FDP hier langfristige Umsetzungs-Chancen.
Für eine lebens- und liebenswerte Stadt
„Wir Liberalen wünschen uns eine Stadt, die Chancen bietet, offen für neue Ideen ist und in der Leistungsbereitschaft und Gemeinsinn Hand in Hand gehen“, heißt es aus dem Stadtverband.
Abschließend betont die FDP:
Anzeige„Wir sind davon überzeugt, dass Herr Horst weiterhin der richtige Bürgermeister ist, um unsere Stadt mit Mut und Augenmaß in eine erfolgreiche Zukunft zu führen.“






















