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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

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vor 3 Jahren

22. August 2023

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Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele

Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen

Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“

Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.

Was waren die besonderen Herausforderungen?

Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.

Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium

Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.

Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen

Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.

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Sicherheitstipps für ein sicheres „Paaskefüür“ in Ostfriesland

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vor 58 Minuten

29. März 2026

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Ingo Tonsor -

Damit das „Paaskefüür“ ohne Zwischenfälle gefeiert werden kann, erinnern Feuerwehr und Brandkasse an die wichtigen Sicherheitsregeln und den Schutz von Mensch und Tier. Foto: Tatjana Duden, Feuerwehr Wittmund

Paaskefüür – ein alter Brauch: Feuerwehr und Brandkasse raten zur Vorsicht und Rücksichtnahme

Das Osterfest steht vor der Tür und mit ihm eine der tief verwurzelten Traditionen in Ostfriesland: das „Paaskefüür“. In vielen Orten ist der Strauchschnitt und das Gehölz für die genehmigten Osterfeuer bereits gesammelt. Damit der lang ersehnte Ostersamstag für alle Beteiligten ein schönes und sicheres Erlebnis bleibt, haben die Feuerwehr und die Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse wichtige Sicherheitstipps veröffentlicht.

Was darf verbrannt werden?

Ein wesentlicher Aspekt für die Sicherheit und den Umweltschutz ist die Wahl des Brennmaterials. Verbrannt werden dürfen ausschließlich pflanzliche Stoffe. Dazu zählen insbesondere Sträucher, Reisig und Äste. Streng untersagt ist die Entsorgung von Abfällen im Osterfeuer. Sperrmüll, behandeltes Holz, Reifen, Altöl oder sonstige Abfälle haben im Feuer nichts zu suchen und stellen eine erhebliche Umweltbelastung dar.

Auch beim Entzünden ist Vorsicht geboten: Als Hilfsmittel eignet sich trockenes Stroh hervorragend. Der Einsatz von flüssigen Brandbeschleunigern wie Benzin oder Spiritus ist verboten, da hierbei eine unvorhersehbare Gefahr durch Verpuffungen besteht.

Sicherheitsabstände sind zwingend erforderlich

Bei einer maximalen Menge des brennbaren Materials von 150 m³ besteht für die Umgebung keine besondere Brandgefahr, sofern die vorgeschriebenen Sicherheitsabstände eingehalten werden. Diese sind wie folgt festgelegt:

Mindestens 50 m Abstand zu Gebäuden, die aus nicht brennbaren Baustoffen bestehen und eine harte Bedachung (z. B. Dachziegel) aufweisen.
Mindestens 100 m Abstand zu allen sonstigen Objekten. Hierzu zählen Gebäude aus brennbaren Baustoffen oder mit weicher Bedachung (z. B. Reetdächer) sowie Fahrzeuge jeglicher Art.

Besondere Vorsicht ist in der Nähe von Gefahrenanlagen wie Wäldern, Mooren, Wallhecken, Campingplätzen oder Energieversorgungsanlagen geboten. Bei größeren Mengen Brennmaterial oder Unsicherheiten bezüglich der Abstände wird geraten, Rücksprache mit den zuständigen Gemeinde- oder Stadtverwaltungen zu halten.

Tierschutz durch Umschichten

Ein oft unterschätzter Punkt ist der Schutz von Kleintieren. Aufgeschichtete Holzhaufen dienen vielen Tieren als Unterschlupf. Daher sollte das Brennmaterial erst an dem Tag, an dem das Feuer angezündet wird, final aufgeschichtet oder zumindest gründlich umgeschichtet werden. Dieses Vorgehen ermöglicht es Tieren, die dort Zuflucht gesucht haben, rechtzeitig zu flüchten.

Aufsicht und Löschmittel

Während des gesamten Abbrennens muss das Osterfeuer stetig von einer erwachsenen Person beaufsichtigt werden. Es ist sicherzustellen, dass Feuer und Glut beim Verlassen der Feuerstelle vollständig erloschen sind.

Zudem sollten einfache Löschmittel für den Ernstfall bereitgehalten werden. Hierzu eignen sich ein angeschlossener Gartenschlauch oder Schaufeln, um Sand zum Ersticken kleinerer Brandherde aufzuwerfen. Sollte ein Feuer trotz aller Vorsichtsmaßnahmen außer Kontrolle geraten, muss umgehend der Notruf 112 gewählt werden.

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Leer setzt ein Zeichen: Earth Hour 2026

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vor 23 Stunden

28. März 2026

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Ingo Tonsor -

Noch erstrahlt die historische Fassade des Leeraner Rathauses in vollem Glanz. Doch heute am Samstag, den 28. März 2026, heißt es hier pünktlich um 20:30 Uhr: „Licht aus!“ Die Stadt Leer setzt damit ein weithin sichtbares Zeichen für den globalen Klimaschutz.

Gemeinsam für den Klimaschutz: Leer setzt ein Zeichen bei der 20. Earth Hour

Am Sonnabend, den 28. März, wird es in Leer für eine Stunde merklich dunkler – und das aus einem wichtigen Grund. Die Stadt folgt auch in diesem Jahr dem Aufruf der Umweltstiftung WWF Deutschland und beteiligt sich an der weltweiten „Earth Hour“. Da die Aktion 2026 ihr 20. Jubiläum feiert, steht das gemeinsame Engagement für den Planeten besonders im Fokus.

Das Licht geht aus – die Botschaft leuchtet

Pünktlich um 20:30 Uhr setzen Kommunen, Unternehmen und Institutionen rund um den Globus ein sichtbares Signal für den Klimaschutz. In Leer bleibt die Beleuchtung an markanten Punkten der Stadt für 60 Minuten ausgeschaltet:

Das Historische Rathaus: Das Wahrzeichen der Stadt versinkt symbolisch im Dunkeln.
Stadtwerke Leer: Auch hier wird die Außenbeleuchtung am Hauptpumpwerk sowie am Faulturm abgestellt, um die Initiative aktiv zu unterstützen.

Ein Aufruf an die Bürgerschaft

Die Stadtverwaltung lädt alle Bürgerinnen und Bürger dazu ein, Teil dieser globalen Bewegung zu werden. Die Teilnahme ist denkbar einfach: Es gilt, im eigenen Zuhause für eine Stunde das Licht auszuschalten.

Dieses bewusste Abschalten ist weit mehr als eine Stromsparmaßnahme; es ist ein gemeinsames Statement. Laut WWF bietet die Earth Hour die Chance, aktiv eine lebenswerte Zukunft einzufordern. Jede und jeder Einzelne kann durch diesen kleinen Beitrag zeigen, dass Klima- und Umweltschutz Priorität haben.

esk‑o bietet kostenlose Energieberatung zur Kostenoptimierung in der Region

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vor 2 Tagen

27. März 2026

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Ingo Tonsor -

Das Büro in Weener als Anlaufstelle für Energiefragen: Das Team vom Energiesparkontor Ostfriesland (esk‑o) steht an den Standorten Weener und Leer für eine kostenlose und unverbindliche Beratung zur Verfügung. Gerade in wirtschaftlich herausfordernden Zeiten ist die Nachfrage nach Tarifoptimierungen hoch, weshalb eine frühzeitige Terminvereinbarung empfohlen wird, um individuelle Einsparpotenziale bei Strom und Gas voll auszuschöpfen.

Optimierung der Energiekosten: esk‑o bietet Orientierung in unsicheren Zeiten

Die weltpolitische Lage und die damit verbundenen Entwicklungen an den Energiemärkten bleiben ein zentrales Thema für Haushalte und Gewerbebetriebe in der Region. Da die Großhandelspreise für Strom und Gas weiterhin auf einem vergleichsweise hohen Niveau verharren, suchen viele Verbraucher nach Wegen, ihre Energiekosten langfristig zu stabilisieren. In Phasen wirtschaftlicher Unsicherheit empfiehlt es sich daher, bestehende Vertragsstrukturen systematisch zu prüfen.

Potenziale erkennen: Tarifprüfung durch esk‑o

Häufig verbleiben Verbraucher über Jahre hinweg in der lokalen Grundversorgung oder in veralteten Vertragskonstellationen. Da der Energiemarkt einer ständigen Dynamik unterliegt, ist ein regelmäßiger Vergleich der Konditionen ratsam. Oft ist eine Tarifoptimierung mit einer spürbaren Ersparnis verbunden, die – je nach Verbrauchsdaten und Haushaltsgröße – signifikant ausfallen kann. Das Ziel des Energiesparkontors Ostfriesland ist es, unnötige Ausgaben transparent zu machen und das Budget nachhaltig zu entlasten.

Fachkundige Unterstützung durch den regionalen Energiemakler

Der Energiemarkt mit seinen zahlreichen Anbietern und komplexen Vertragslaufzeiten erfordert detailliertes Fachwissen. Um hier fundierte Entscheidungen zu treffen, bietet esk‑o eine professionelle Unterstützung an. Als regional verwurzelter Energiemakler berät das Team individuell und neutral, um Licht in den Tarifdschungel zu bringen.

Die Vorteile einer unverbindlichen Beratung beim Energiesparkontor:

Individuelle Analyse: Bestehende Verträge werden fachgerecht analysiert und mit aktuellen Marktangeboten abgeglichen.
Strategische Marktorientierung: Die Experten informieren über aktuelle Trends und unterstützen dabei, Zeitpunkte für eine optimale Preissicherung zu nutzen.
Begleitung beim Wechselprozess: Wird ein Optimierungspotenzial identifiziert, übernimmt esk‑o die Abwicklung des gesamten Prozesses – vom Vergleich bis zum erfolgreichen Abschluss.
Kostenfreier Service: Das Beratungs- und Optimierungsangebot ist für Kunden vollständig kostenlos und unverbindlich. Die Finanzierung erfolgt über marktübliche Vermittlungsgebühren der Energielieferanten.

Planungssicherheit durch professionelle Beratung

Sowohl für Privathaushalte als auch für Unternehmen in der Region ist es empfehlenswert, die Energiekosten proaktiv zu managen. Ein kostenloses Beratungsgespräch beim Energiesparkontor Ostfriesland bildet die Basis für eine sichere Entscheidungsgrundlage. Wer sich jetzt informiert, schafft die notwendigen Voraussetzungen, um auch bei künftigen Marktschwankungen wirtschaftlich stabil aufgestellt zu sein.