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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Kommunalwahl in Ostfriesland: CDU bleibt zweitstärkste Kraft – Thiele dankt Kandidaten und Helfern
Ulf Thiele bei der Analyse der Wahlergebnisse im Mariko in Leer. Der Vorsitzende der CDU Ostfriesland kündigte nach der Kommunalwahl eine sorgfältige und selbstkritische Auswertung der Ergebnisse an. Zugleich dankte er den Kandidatinnen und Kandidaten sowie den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern für ihren Einsatz. Foto: Ingo Tonsor
CDU Ostfriesland zieht Bilanz nach Kommunalwahl 2026: Thiele dankt Kandidaten und Ehrenamtlichen
Ulf Thiele: „Dank an alle, die Verantwortung für ihre Heimat übernehmen“ – CDU gratuliert OB Kruithoff sowie den Landräten Heymann und Groote – Respekt für Olaf Bade im Landkreis Leer – Union bleibt zweitstärkste politische Kraft in Ostfriesland
Ostfriesland. Nach den Kommunalwahlen in Niedersachsen hat der Vorsitzende der CDU Ostfriesland, Ulf Thiele MdL, auf Grundlage der vorläufigen amtlichen Endergebnisse eine erste Bilanz gezogen. Thiele gratulierte den gewählten Hauptverwaltungsbeamten, dankte allen Kandidatinnen und Kandidaten für ihren Einsatz und kündigte zugleich eine sorgfältige und selbstkritische Auswertung der Ergebnisse der CDU bei den Kreistags- und Ratswahlen an.
Tim Kruithoff mit 68,72 Prozent als Oberbürgermeister von Emden wiedergewählt
Besonders hob Ulf Thiele den Wahlerfolg von Tim Kruithoff in Emden hervor. Der parteilose und unabhängige Oberbürgermeister wurde mit 68,72 Prozent der Stimmen gegen sieben Mitbewerberinnen und Mitbewerber wiedergewählt.
Die CDU Emden hatte bereits im November 2024 einstimmig beschlossen, Kruithoff für eine zweite Amtszeit zu unterstützen.
Thiele bezeichnete das Ergebnis als herausragend. „Tim Kruithoff hat mit 68,72 Prozent gegen sieben Mitbewerberinnen und Mitbewerber ein herausragendes Ergebnis erzielt“, erklärte der CDU-Ostfriesland-Vorsitzende.
Das Ergebnis sei insbesondere vor dem Hintergrund der wirtschaftlichen und strukturellen Herausforderungen Emdens bemerkenswert. Dabei bewege vor allem die Zukunft des Volkswagen-Standortes viele Menschen in der Stadt.
Kruithoff habe einen sehr engagierten Wahlkampf geführt und zugleich während seiner ersten Amtszeit nach Einschätzung Thieles wichtige Akzente gesetzt. Er habe die Stadt vorangebracht, die Verwaltung hervorragend organisiert und Emden nach außen überzeugend vertreten.
„Dieses klare Votum der Emderinnen und Emder ist eine starke Bestätigung seiner Arbeit und ein großer persönlicher Erfolg“, so Thiele.
Matthias Groote als Landrat im Landkreis Leer bestätigt
Auch im Landkreis Leer ist die Landratswahl entschieden. Matthias Groote (SPD) wurde als Landrat wiedergewählt.
Ulf Thiele gratulierte Groote ebenso wie den weiteren gewählten Hauptverwaltungsbeamten im Namen der CDU Ostfriesland und wünschte ihnen für ihre weitere Arbeit eine glückliche Hand und viel Erfolg im Interesse der Menschen in ihren Kommunen.
Besondere Anerkennung sprach Thiele dem unabhängigen Landratskandidaten Olaf Bade aus, der von der CDU und Wählergemeinschaften unterstützt worden war.
Groote erreichte nach dem vorläufigen Ergebnis gut 51,7 Prozent und entging damit denkbar knapp einer Stichwahl. Olaf Bade kam bei seiner ersten Kandidatur aus dem Stand auf mehr als 40 Prozent der Stimmen.
„Angesichts einer erst sehr kurzfristig begonnenen Kandidatur und eines Wahlkampfes praktisch ohne längeren Vorlauf ist das ein wirklich sehr respektables und gutes Ergebnis“, erklärte Thiele.
Thiele dankt Olaf Bade für intensiven Wahlkampf
Bade habe innerhalb weniger Wochen mit außerordentlichem persönlichem Einsatz einen intensiven Wahlkampf geführt.
„Olaf Bade hat sich mit unfassbar viel Energie in diese Aufgabe gestürzt, war überall im Landkreis unterwegs und hat in kürzester Zeit sehr viele Menschen erreicht und überzeugt“, sagte Thiele.
Dafür wolle er Bade persönlich und im Namen der CDU Ostfriesland ausdrücklich danken.
Das Ergebnis zeige, welches Potenzial in seiner Kandidatur gelegen habe. „Mehr als 40 Prozent aus dem Stand sind unter diesen Voraussetzungen eine bemerkenswerte Leistung“, so Thiele.

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Landratswahl im Landkreis Aurich geht in die Stichwahl
Im Landkreis Aurich ist die Entscheidung über das Landratsamt dagegen noch nicht gefallen. Dort wird der Landrat in einer Stichwahl zwischen Olaf Wiltfang (SPD) und Detlev Krüger (FREIE WÄHLER) bestimmt.
Auch der CDU-Landratskandidatin Dr. Edith Ulferts sprach Ulf Thiele ausdrücklich seinen Dank aus.
„Edith Ulferts hat mit großem persönlichen Engagement für ihre Vorstellungen von der Zukunft des Landkreises Aurich geworben. Auch ihr und ihrem gesamten Wahlkampfteam gilt mein herzlicher Dank“, erklärte Thiele.
Dass es für den Einzug in die Stichwahl nicht gereicht habe, sei enttäuschend. Das schmälere jedoch keineswegs den Einsatz, den Ulferts und ihr Team in den vergangenen Wochen geleistet hätten.
CDU bleibt zweitstärkste politische Kraft in Ostfriesland
Bei den Wahlen zu den drei Kreistagen und zum Rat der Stadt Emden ergibt sich nach Einschätzung der CDU Ostfriesland auf Grundlage der vorläufigen amtlichen Endergebnisse ein klares politisches Bild.
Die CDU bleibt zweitstärkste politische Kraft in Ostfriesland. Mit dem eigenen Ergebnis könne und dürfe die Union allerdings nicht zufrieden sein.
„Wir haben gegenüber der Kommunalwahl 2021 Stimmenanteile verloren. Das werden wir sehr genau und ohne Beschönigung analysieren“, kündigte Ulf Thiele an.
Dabei müssten sowohl die regional unterschiedlichen Entwicklungen als auch gemeinsame Trends betrachtet werden.
Bundespolitische Stimmung beeinflusst Kommunalwahl
Nach Einschätzung Thieles haben auch bundespolitische Entwicklungen die Kommunalwahl überlagert.
„Die Verschiebungen zeigen sich in ähnlicher Weise in sehr unterschiedlichen Kommunen und betreffen nicht nur die CDU. Das spricht dafür, dass neben den kommunalen Themen die bundespolitische Stimmung Einfluss auf die Wahlentscheidung hatte“, erklärte der CDU-Landespolitiker.
Das entbinde die CDU jedoch nicht davon, das eigene Abschneiden kritisch zu betrachten und daraus die richtigen Konsequenzen für die kommunalpolitische Arbeit zu ziehen.
Dank an Kandidaten und ehrenamtliche Helfer
Besonders dankte Thiele den zahlreichen Menschen, die für die CDU bei den Kommunalwahlen angetreten waren.
Sein Dank gelte allen Frauen und Männern, die auf CDU-Listen für die Kreistage, den Rat der Stadt Emden sowie für Stadt‑, Gemeinde- und Samtgemeinderäte kandidiert hatten. Ebenso dankte er den Kandidatinnen und Kandidaten für Bürgermeister- und Landratsämter.
„Sie haben Gesicht gezeigt, Verantwortung übernommen und sich einem demokratischen Wettbewerb gestellt“, so Thiele.
Der Wahlkampf sei unter nicht einfachen politischen Rahmenbedingungen mit großem persönlichem Einsatz geführt worden.
Thiele würdigte dabei ausdrücklich auch die Arbeit der Orts‑, Gemeinde‑, Stadt- und Kreisverbände sowie der vielen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer.
Sie seien an Haustüren und Wahlkampfständen unterwegs gewesen, hätten Veranstaltungen organisiert, Plakate aufgehängt und wieder abgenommen, Gespräche geführt und bis zuletzt um das Vertrauen der Wählerinnen und Wähler geworben.
„Dieser überwältigende ehrenamtliche Einsatz verdient meinen größten Respekt und meinen herzlichen Dank“, erklärte Thiele.
Dank gilt auch Kandidaten anderer demokratischer Parteien
Der Dank des CDU-Vorsitzenden beschränkt sich ausdrücklich nicht auf die eigene Partei.
„Kommunale Demokratie lebt davon, dass Menschen bereit sind, einen erheblichen Teil ihrer Freizeit für ihre Stadt, ihre Gemeinde oder ihren Landkreis einzusetzen“, betonte Thiele.
Deshalb danke er auch den Kandidatinnen und Kandidaten der anderen demokratischen Parteien und Wählergemeinschaften, die sich zur Wahl gestellt hätten und in den kommenden fünf Jahren Verantwortung übernehmen würden.
Thiele kritisiert fehlende Kandidaten der AfD für errungene Mandate
Mit Sorge betrachtet Ulf Thiele eine konkrete Folge der starken Stimmenzuwächse der AfD. In mehreren Städten und Gemeinden in Ostfriesland könne die Partei nach den vorläufigen amtlichen Endergebnissen nicht alle Mandate besetzen, die ihr aufgrund ihres Wahlergebnisses zustehen.
„Die personelle Aufstellung der AfD in Ostfriesland ist offenkundig deutlich schwächer als ihre Wahlergebnisse“, erklärte Thiele.
Dies führe dazu, dass die AfD in verschiedenen Städten und Gemeinden errungene Sitze nicht besetzen könne.
Nach Einschätzung Thieles sei die Konsequenz nicht nur eine kleinere kommunale Vertretung. Gleichzeitig seien dadurch weniger ehrenamtlich engagierte Menschen in den Räten und deren Gremien vertreten, die sich um konkrete Anliegen der Bürger kümmern und gemeinsam über die Entwicklung ihrer Kommune beraten könnten.
Andere Kandidatinnen und Kandidaten, die zur Mitarbeit bereit seien, könnten diese unbesetzten Sitze nicht übernehmen.
„Eine derart defizitäre personelle Aufstellung schwächt deshalb am Ende das ehrenamtliche kommunale Engagement insgesamt“, so Thiele.
CDU Ostfriesland kündigt genaue Analyse der Wahlergebnisse an
Mit dem Vorliegen der vorläufigen amtlichen Endergebnisse beginnt für die CDU Ostfriesland nun die detaillierte Analyse der Kommunalwahlergebnisse.
Dabei sollen sowohl die regional unterschiedlichen Entwicklungen als auch gemeinsame Trends betrachtet werden.
„Wir werden nichts schönreden. Aber wir haben auch keinen Grund, den Kopf hängen zu lassen“, erklärte Ulf Thiele abschließend.
Die CDU bleibe eine starke kommunalpolitische Kraft in Ostfriesland. Vor allem verfüge die Union über viele engagierte Frauen und Männer, die bereit seien, vor Ort Verantwortung zu übernehmen.
„Ihnen gilt heute mein Dank. Und ab morgen geht es darum, das Vertrauen, das uns die Menschen gegeben haben, durch gute und verlässliche kommunalpolitische Arbeit zu rechtfertigen – und dort Vertrauen zurückzugewinnen, wo wir es bei dieser Wahl verloren haben“, so Thiele.
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Padel in Bunde: Nico Bloem testet Trendsportart im Motions Racket Club
Gruppenbild auf dem Padel-Platz (von links): Imke Sap, Kai Uwe Meyer, Bürgermeister Uwe Sap, Nico Bloem, Martin Sukal, Ilona Meyer und Holger Smid. Bild: privat
Padel in Bunde: Nico Bloem testet die schnell wachsende Sportart
Bunde. Padel gilt als die „am schnellsten wachsende Sportart der Welt“. Bei seiner Sommerreise wollte der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem aus Weener die Trendsportart selbst ausprobieren. Dafür besuchte er den erst vor kurzem eröffneten Motions Racket Club Bunde und stellte sich gemeinsam mit weiteren SPD-Politikern einer Trainingsstunde auf dem Padel-Platz.
Mit dabei waren Ilona Meyer, Kai Uwe Meyer, Holger Schmidt, Imke Sap und der Bunder Bürgermeister Uwe Sap.
Padel-Boom erreicht das Rheiderland
Über den aktuellen Padel-Boom informierte Mitinvestor und Trainer Martin Sukal. Er gehört zu den Padelspielern der ersten Stunde und spielte auch in der Nationalmannschaft. Seine Erfahrungen bringt er nun in den Motions Racket Club Bunde ein.
Padel wird häufig als Mischung aus Tennis und Squash beschrieben. Sukal sieht allerdings noch eine andere Sportart als passenden Vergleich. „Ich rede lieber von einer Mischung aus Tennis und Schach, denn man muss die Punkte taktisch und spielerisch vorbereiten, um die Fehlerquote niedrig zu halten, um am Ende als Sieger vom Platz zu gehen“, erklärte der Trainer.
Padel als sozialer Sport
Gespielt wird im Motions Racket Club Bunde auf mehreren Spielfeldern in unterschiedlichen Größen. Die Halle kann online gebucht werden. In der Regel treten beim Padel zwei gegen zwei an, möglich ist aber auch ein Einzelspiel.
Eine Besonderheit des Sports ist nach Einschätzung von Martin Sukal das Zusammenspiel der Beteiligten. Weil die Spielerinnen und Spieler gut miteinander harmonieren müssen, bezeichnet er Padel auch als einen „sozialen Sport“.
Die Investition von mehreren hunderttausend Euro in die Anlage in Bunde habe sich nach Angaben des Mitinvestors gelohnt. Der Andrang sei groß. „Wir können zufrieden sein“, sagte Sukal.
Nico Bloem: „Das hat wirklich Spaß gemacht“
Für Nico Bloem und seine Mitspielerinnen und Mitspieler begann die Trainingsstunde zunächst mit einer Einweisung. Anschließend konnten sich die Anfänger bei leichten Übungen mit dem Sport und den Besonderheiten des Padel-Spiels vertraut machen. Danach ging es bereits in ein erstes Spiel.
Bloem zeigte sich anschließend begeistert von dem neuen Sportangebot im Rheiderland.
„Das hat wirklich Spaß gemacht. Das ist ein tolles Angebot gerade bei uns im Rheiderland, das Publikum ist bunt gemischt. Ich freue mich, dass im Rheiderland investiert wurde. Ich kann nur jedem empfehlen, es selbst auszuprobieren. Stark, dass wir das bei uns haben!“, sagte der SPD-Landtagsabgeordnete.
Die erste Trainingseinheit hat offenbar Lust auf mehr gemacht: Bloem und seine Mitspielerinnen und Mitspieler haben sich fest vorgenommen, wiederzukommen.
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Radweg an der K 35 in St. Georgiwold: CDU fordert Radwegeprogramm für den Landkreis Leer
Fordern, die notwendige Erneuerung der Brücke an der K 35 in St. Georgiwold mit der Planung für den künftigen Radweg zu verbinden (von links): Ulf Thiele MdL, Reinhard Schüür, Broer Wübbena-Mecima, Andreas Groen, Hildegard Hinderks und Gerd-Luiko Robbe. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Radweg an der K 35: CDU fordert Radwegeprogramm für den Landkreis Leer
Weener/St. Georgiwold. Die notwendige Erneuerung der Brücke an der K 35 in St. Georgiwold soll nach Auffassung der CDU Weener genutzt werden, um gleichzeitig die Voraussetzungen für den seit vielen Jahren geforderten Radweg entlang der Kreisstraße zu schaffen. Das forderten Vertreter der CDU Weener gemeinsam mit dem CDU-Landtags- und Kreistagsabgeordneten Ulf Thiele bei einem Ortstermin an der sanierungsbedürftigen Brücke.
Brückenneubau an der K 35 soll Radweg ermöglichen
Hintergrund ist die anstehende vollständige Erneuerung der Brücke an der K 35 in St. Georgiwold. In diesem Bereich fehlt weiterhin eine Radwegeverbindung, die vor Ort bereits seit vielen Jahren gefordert wird.
Für die CDU steht deshalb fest: Wenn die Brücke ohnehin neu gebaut werden muss, darf die spätere Radwegeführung bei der Planung nicht ausgeklammert werden. Die Voraussetzungen für eine sichere Radwegeverbindung sollten nach Ansicht der Christdemokraten bereits beim Ersatzneubau der Brücke berücksichtigt werden.
An dem Ortstermin nahmen neben Ulf Thiele auch Reinhard Schüür, Broer Wübbena-Mecima, Andreas Groen, die Vorsitzende der CDU Weener und Kreistagsabgeordnete Hildegard Hinderks sowie Gerd-Luiko Robbe teil.
„Der Neubau der Brücke ist unumgänglich. Da ist es doch folgerichtig, die Arbeiten des dringend benötigten Radweges mit in den Fokus zu nehmen. Deshalb muss beim Neubau der Brücke von Anfang an eine sichere Überquerungsmöglichkeit für den künftigen Radweg vorgesehen und baulich berücksichtigt werden“, fordert Hildegard Hinderks. Sie ist Vorsitzende der CDU Weener, Kreistagsabgeordnete und Fraktionsgeschäftsführerin der CDU im Kreistag Leer.
CDU sieht Radweglücke an der K 35 als Beispiel für den Landkreis Leer
Dabei geht es der CDU nicht allein um die Brücke in St. Georgiwold. Der noch fehlende Abschnitt entlang der K 35 steht aus ihrer Sicht beispielhaft für mehrere Radwegeverbindungen im Landkreis Leer, die teilweise bereits seit langer Zeit gefordert werden. Nach Ansicht der CDU mangelte es bislang jedoch an der notwendigen Umsetzung.
CDU-Landtags- und Kreistagsabgeordneter Ulf Thiele fordert deshalb für die kommende Wahlperiode einen systematischeren Ansatz beim Ausbau des Radwegenetzes im Landkreis Leer.
„Wir brauchen im Landkreis Leer ein echtes Radwegebauprogramm. Wir müssen die vielen Lücken im Radwegenetz des Landkreises Schritt für Schritt schließen, insbesondere um die Verkehrssicherheit der Radfahrer zu erhöhen, und dafür bereits in der nächsten Wahlperiode verbindlich Planungs- und Finanzmittel bereitstellen“, erklärt Thiele.
Sichere Radwege sind im ländlichen Raum wichtig
Gerade im ländlichen Raum seien sichere Radwege keine Komfortfrage, betont Ulf Thiele. Sie seien für Schülerinnen und Schüler, Berufspendler, ältere Menschen und den Alltagsverkehr ebenso wichtig wie für den Fahrradtourismus.
Voraussetzung für Fortschritte sei allerdings, dass Radwegeprojekte nicht erst dann planerisch angegangen würden, wenn kurzfristig Fördermittel zur Verfügung stehen.
„Wir müssen planungsreife Projekte in der Schublade haben, wenn sich Finanzierungsmöglichkeiten eröffnen. Deshalb gehören Planung und Finanzierung des Radwegebaus dauerhaft in die Investitionsplanung des Landkreises“, so Thiele.
Radwegeplanung soll bereits beim Brückenneubau berücksichtigt werden
Für St. Georgiwold sei der nächste Schritt aus Sicht der CDU besonders naheliegend. Die jetzt notwendige Brückenerneuerung an der K 35 müsse so geplant werden, dass sie einem späteren durchgängigen Radweg nicht im Wege stehe, sondern dessen Umsetzung ermögliche.
Die CDU Weener appelliert deshalb an den Landkreis Leer, die Voraussetzungen für die Radwegequerung bereits in die Planung des Ersatzneubaus der Brücke aufzunehmen. Die CDU Weener will sich nach eigenen Angaben dafür einsetzen, dass die Radwegequerung von Beginn an Bestandteil der weiteren Planung wird.

























