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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Richtfest in Leer: Bezahlbarer Wohnraum in der Okko-ten-Broek-Straße nimmt Gestalt an
Sozialer Wohnungsbau in Leer: Richtfest für neuen Gebäudekomplex in der Okko-ten-Broek-Straße
Nach dem Abriss eines in die Jahre gekommenen Altbaus stellt die Kommunale Wohnungsverwaltung Leer (KWL) die Weichen für bezahlbaren Wohnraum. In der Okko-ten-Broek-Straße 17 wird mit einem Investitionsvolumen von rund 1,4 Millionen Euro nachverdichtet. Am Donnerstag feierte die KWL gemeinsam mit Nachbarn, Politik und Handwerkern das Richtfest für den dreiteiligen Neubaukomplex.
LEER. Die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum in Ostfriesland ist ungebrochen hoch. Umso bedeutsamer ist der Baufortschritt an der Okko-ten-Broek-Straße 17, wo die Kommunale Wohnungsverwaltung Leer (KWL) den Rohbau für ein neues Ensemble im sozialen Wohnungsbau fertiggestellt hat. Zur feierlichen Tradition des Richtfests kamen Vertretungen aus Verwaltung und Politik sowie direkte Anwohner zusammen, um sich ein Bild vom Fortgang der Arbeiten zu machen.
Behutsame Nachverdichtung statt Ausuferung am Stadtrand
Wo bisher ein Altbau gestanden hatte, entsteht ein moderner Komplex aus drei aufeinander abgestimmten Baukörpern, die insgesamt sechs neue Wohneinheiten beherbergen werden. Die Größe der einzelnen Wohnungen liegt im Bereich zwischen 54,37 und 60,21 Quadratmetern – ein Schnitt, der sich ideal für Alleinstehende, Senioren oder kleine Familien eignet. Die Fertigstellung und Bezugsfertigkeit ist für den Zeitraum März/April 2027 terminiert.
Bürgermeister Claus-Peter Horst betonte im Rahmen der Feierlichkeiten die strategische Bedeutung des Projekts. Rund 1,4 Millionen Euro werden an diesem Standort investiert, unterstützt durch offizielle Wohnraumfördermittel. Horst hob hervor, dass die Lage als hervorragend einzustufen sei. Für die Stadtentwicklung verfolge man ein klares Konzept: Statt wie in früheren Jahrzehnten neue Siedlungen an den Peripherien auszuweisen, liege der Schwerpunkt heute auf der gezielten, behutsamen Nachverdichtung etablierter Kerngebiete.
„Es ist entscheidend, dass wir Wohnraum dort schaffen, wo die Infrastruktur bereits vorhanden ist. Die behutsame Innenverdichtung schont Ressourcen und stärkt unsere Stadtkerne.“
— Claus-Peter Horst, Bürgermeister der Stadt Leer
Zukunftssichere Energietechnik und barrierefreies Wohnen
In puncto Gebäudetechnik setzt die KWL auf zeitgemäße Umweltstandards: Als primäres Heizsystem kommen moderne Wärmepumpen zum Einsatz, während auf den Dachflächen Photovoltaikanlagen für die Erzeugung von grünem Strom installiert werden. Sämtliche Einheiten im Erdgeschoss sind barrierefrei konzipiert. Zudem verfügt jede Wohnung wahlweise über einen Balkon oder eine Terrasse. Ein eigener Fahrradschuppen-Bereich sowie insgesamt sechs Pkw-Stellplätze komplettieren die Anlage.
Ein besonderer Dank des Bürgermeisters galt den 14 am Bau beteiligten Fachfirmen sowie den Nachbarn für ihr Aufbringen von Geduld. Eine Baustelle bringe naturgemäß Lärm und Beeinträchtigungen mit sich, weshalb das Verständnis der Anwohnerschaft nicht als selbstverständlich vorausgesetzt werden könne.
KWL baut soziales Portfolio stadtweit aus
Seit einer strategischen Neuausrichtung im Jahr 2022 widmet sich die Kommunale Wohnungsverwaltung Leer vorrangig dem sozialen Wohnungsbau. Das Projekt in der Okko-ten-Broek-Straße fügt sich in eine Reihe weiterer Vorhaben ein, mit denen die KWL dem Mietpreisdruck in der Region entgegenwirkt.
Derzeit laufen oder planen die Verantwortlichen mehrere Parallelprojekte im gesamten Stadtgebiet:
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Logaer Weg 120: Neubauprojekt mit sechs Wohneinheiten im Bau.
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Breslauer Straße: Drei Wohneinheiten in Planung.
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Logabirumer Straße 40: Sechs Wohneinheiten geplant.
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Eichenweg: Größtes Einzelprojekt mit geplanten 32 Wohneinheiten.
Service & Bewerbung für Mietinteressierte
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können ab Oktober direkt Kontakt mit der KWL aufnehmen. Voraussetzung für die Anmietung ist das Vorliegen eines gültigen Wohnberechtigungsscheins (B‑Schein).
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Telefonische Auskunft & Bewerbung: 0491 / 9782–178 oder 0491 / 9782–430
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Mietkonditionen: Die Anfangsnettokaltmiete liegt bei 6,10 Euro pro Quadratmeter (zzgl. Betriebs- und Heizkosten).

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Blaulicht hautnah in Leer: Rettungskräfte und Einsatzfahrzeuge erobern die Innenstadt
Zweiter Blaulichttag lockt in die Leeraner Innenstadt
Nach der gelungenen Premiere im Jahr 2024 geht der Leeraner Blaulichttag in die zweite Runde. Am Sonnabend, 22. August, verwandelt sich die Leeraner Innenstadt von 10 bis 17 Uhr in eine Meile für Einsatzkräfte, Notfallrettung und Sicherheitstechnik. Zehn verschiedene Organisationen, Verbände und Einrichtungen gewähren spannende Einblicke in ihre tägliche Arbeit.
Beteiligte Organisationen und Partner
Vor Ort präsentieren sich haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte folgender Institutionen:
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Polizeiinspektion Leer/Emden
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Feuerwehren der Stadt Leer
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Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – Kreisverband Leer
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Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim
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Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS)
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DLRG-Ortsgruppe Leer
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Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland
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Hauptzollamt Oldenburg
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Technisches Hilfswerk (THW) – Ortsverband Leer
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Kommando Schnelle Einsatzkräfte Ostfriesland

Programm, Mitmach-Aktionen und Vorführungen
Das Event bietet ein vielseitiges Rahmenprogramm für die gesamte Familie. Neben Einblicken in die Nachwuchsgewinnung und die täglichen Aufgaben der Rettungsdienste stehen zahlreiche Interaktionsmöglichkeiten auf dem Plan:
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Fahrzeugschau: Zahlreiche Einsatzfahrzeuge unterschiedlichster Art können aus nächster Nähe besichtigt und erkundet werden.
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Bootsfahrten: Auf dem Leeraner Hafen werden Rundfahrten mit Einsatzbooten angeboten.
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Technische Hilfeleistung: Auf der Aktionsfläche demonstrieren Einsatzkräfte praxisnah die Befreiung von Personen aus verunfallten Fahrzeugen durch das Zerschneiden eines PKW.
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Brandschutzerziehung: Das Brandschutzinfomobil veranschaulicht mittels Brandsimulator und Brandpuppe die Gefahren von Papierkorbbränden, explodierenden Spraydosen und Fettbränden auf dem Herd sowie das richtige Verhalten im Notfall.
Musikalische Begleitung und Veranstaltungsgebiet
Für den passenden musikalischen Rahmen sorgt das Bundespolizeiorchester, das zwischen 11 und 16 Uhr mehrfach live auftreten wird.
Das Veranstaltungsareal erstreckt sich über zwei zentrale Zonen der Innenstadt:
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Vom Mühlenplatz über die Mühlenstraße bis hin zur Querung der Ledastraße.
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Vom Denkmalplatz entlang der Wasserrinne in Richtung Hafen.

Freizeit
Nachtwächterführung: Wenn Leer zur historischen Freilichtbühne wird
Historische Kulisse in der Rathausstraße: Die Stadtführer Helga Christ und Ralf Dreesmann vor einem echten Juwel der Stadtgeschichte. Das sogenannte „Haus Goldene Kuh“ an der Rathausstraße 9 wurde gemäß Inschrift 1572 von Johann Aggen Burlage erbaut und zählt zu den ältesten Bürgerhäusern Leers. Es stammt aus einer Zeit, in der Häuser noch keine Hausnummern trugen, sondern eigene Namen besaßen.
Magische Abende in der Altstadt: Wenn Leer mit der Nachtwächterführung Geschichte lebendig werden lässt
Wenn die Dämmerung sanft über die historischen Giebel fällt und die Straßen langsam zur Ruhe kommen, schlägt in der Leeraner Altstadt eine ganz besondere Stunde. Mit Laterne und Gewand führen die Stadtführer von Leer Gäste und Einheimische durch die stimmungsvollen Gassen und verwandeln das historische Pflaster in eine große Freilichtbühne.
Der rund 90-minütige Rundgang ist weit mehr als eine gewöhnliche Stadtführung: Helga Christ und Ralf Dreesmann nehmen das Publikum mit auf eine packende Zeitreise. Zwischen geheimnisvollen Winkeln und traditionsreichen Fassaden berichten sie eindrucksvoll aus längst vergangenen Tagen – von schaurigen Geschichten aus düsteren Zeiten bis hin zu augenzwinkernden Dönjes, die zum Schmunzeln einladen.
Das eindrucksvolle Zusammenspiel aus Geschichte, Kultur und dem maritimen Altstadtflair macht diese Abende zu einem rundum empfehlenswerten Erlebnis für jedes Alter.


Alle Informationen & Termine auf einen Blick
Wer das nächtliche Spektakel selbst erleben möchte, kann sich für die kommenden Termine bereits jetzt seinen Platz sichern. Aufgrund der hohen Nachfrage wird um eine vorherige Anmeldung per E‑Mail oder Telefon gebeten.
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Treffpunkt: Rathaustreppe Leer
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Dauer: ca. 90 Minuten
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Preis: 12,00 € pro Person
Termine 2026:
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Dienstag, 25.08.2026 um 19:30 Uhr
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Dienstag, 29.09.2026 um 19:00 Uhr
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Dienstag, 27.10.2026 um 18:00 Uhr
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Dienstag, 24.11.2026 um 18:00 Uhr
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Dienstag, 15.12.2026 um 18:00 Uhr
Kontakt & Buchung:
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Telefon: 04956 / 40 48 03 8
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E‑Mail: nachtwaechter-leer@ewe.net
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Internet: stadtfuehrer-von-leer.de

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