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Vor­be­rei­tungs­bo­gen für die Einschulungsuntersuchung

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Vor­be­rei­tungs­bo­gen zur Ein­schu­lungs­un­ter­su­chung im Land­kreis Leer

Der Vor­be­rei­tungs­bo­gen zur Ein­schu­lungs­un­ter­su­chung im Land­kreis Leer ist ein wich­ti­ger Beglei­ter für Eltern und Erzie­hungs­be­rech­tig­te, deren Kin­der kurz vor dem Schul­ein­tritt ste­hen. Mit die­sem Bogen kön­nen Sie alle rele­van­ten Infor­ma­tio­nen über die Gesund­heit und Ent­wick­lung Ihres Kin­des struk­tu­riert zusam­men­stel­len. Erfah­ren Sie hier, wel­che Anga­ben Sie machen soll­ten und war­um die Ein­schu­lungs­un­ter­su­chung eine bedeu­ten­de Rol­le für den erfolg­rei­chen Start in die Schul­lauf­bahn spielt. Opti­mie­ren Sie mit die­sen Infor­ma­tio­nen die Vor­be­rei­tung auf die­sen wich­ti­gen Schritt im Leben Ihres Kindes.

Vor­be­rei­tung auf die Schul­ein­gangs­un­ter­su­chung im Land­kreis Leer: Alles, was Eltern wis­sen müssen

Die Vor­be­rei­tung auf die Schul­ein­gangs­un­ter­su­chung im Land­kreis Leer stellt einen bedeu­ten­den Schritt für kom­men­de Schul­jah­re dar. Die­se Unter­su­chung ist gesetz­lich vor­ge­schrie­ben und Teil des Schul­auf­nah­me­pro­zes­ses, unab­hän­gig davon, ob die Ein­schu­lung auf das nächs­te Jahr ver­scho­ben wird oder nicht.

Die Unter­su­chung zielt dar­auf ab, den Ent­wick­lungs- und Gesund­heits­zu­stand jedes Kin­des ärzt­lich zu bewer­ten. Eltern wer­den gebe­ten, den bei­gefüg­ten “Vor­be­rei­tungs­bo­gen der Eltern auf die Unter­su­chung” sorg­fäl­tig aus­zu­fül­len und zur Unter­su­chung mit­zu­brin­gen. Infor­ma­tio­nen zur bis­he­ri­gen Ent­wick­lung, frü­he­ren Erkran­kun­gen und dem häus­li­chen Umfeld sind ent­schei­dend für die Beur­tei­lung der Kinder.

Alle erho­be­nen Daten unter­lie­gen stren­gen Daten­schutz­be­stim­mun­gen und ärzt­li­cher Schwei­ge­pflicht. Nach einer gesetz­li­chen Auf­be­wah­rungs­frist von 10 Jah­ren wer­den die Daten gelöscht. Anony­mi­sier­te Daten die­nen sta­tis­ti­schen Aus­wer­tun­gen, um den Gesund­heits­zu­stand der Kin­der zu ana­ly­sie­ren und gege­be­nen­falls Maß­nah­men zu ergreifen.

Eltern soll­ten das (gel­be) Vor­sor­ge­heft, den Impf­aus­weis sowie gege­be­nen­falls Bril­le oder Hör­ge­rä­te zur Unter­su­chung mit­brin­gen, um eine umfas­sen­de Beur­tei­lung ihres Kin­des zu ermöglichen.


Mus­ter­text: 

Vor­be­rei­tungs­bo­gen für die Einschulungsuntersuchung

Bit­te aus­ge­füllt zusam­men mit Vor­sor­ge­heft und Impf­buch zur Unter­su­chung mitbringen

Besuch­te Einrichtungen:

  • Kei­ne Einrichtung
  • Kindergarten/Kindertagesstätte in _______________________________________________, ____ Jahre
  • Heil­päd­ago­gi­scher Kin­der­gar­ten in _______________________________________________, ____ Jahre
  • Inte­gra­ti­ons­maß­nah­me im Kin­der­gar­ten in ________________________________________, ____ Jahre
  • Sprach­heil­kin­der­gar­ten in _____________________________________________________, ____ Jahre

Per­so­nen­da­ten:

  • Adres­se der Erzie­hungs­be­rech­tig­ten: _________________________________________________________

  • Vor­na­me des Vaters: ______________________ Vor­na­me der Mut­ter: ___________________________

  • Geburts­jahr: ____________________________ Geburts­jahr: ________________________________

  • Tele­fon­num­mer: __________________________________

  • Her­kunfts­land des Vaters: _________________ Her­kunfts­land der Mut­ter: _______________________

  • Staats­an­ge­hö­rig­keit des Vaters: ______________ Staats­an­ge­hö­rig­keit der Mut­ter: _______________

  • Fami­li­en­spra­che Deutsch: Ja, Nein

  • Mehr­spra­chig: Ja, Nein Wel­che: ________________________________________

Geburts­ver­lauf (sie­he U1 des gel­ben Vorsorgeheftes):

  • Nor­ma­ler Schwan­ger­schafts­ver­lauf: Ja, Nein ____________________________________________

  • Geburt in der _______. Schwan­ger­schafts­wo­che mit: nor­ma­ler Ent­bin­dung, Kai­ser­schnitt, Zan­ge, Saug­glo­cke, Sons­ti­ge ______________________

  • Mehr­lin­ge: ______ Apgar-Wer­te: ___/ ___/ ___ Nabel­arte­rie pH: ______

  • Geburts­ge­wicht: ___________g Geburts­grö­ße: ______cm

  • Frei­es Lau­fen bis 18 Mona­te: Ja, Nein Zwei-Wort-Sät­ze mit 24 Mona­ten: Ja, Nein

  • Beson­der­hei­ten: _________________________________________________________________

Wel­che Infek­ti­ons­er­kran­kun­gen hat­te Ihr Kind bisher?

  • Wind­po­cken, Schar­lach, Keuch­hus­ten, Masern, Mumps, Röteln, Hepa­ti­tis, Menin­gi­tis, Sons­ti­ge ____________________________

Lei­det Ihr Kind an: (bit­te ankreuzen)

  • Asth­ma, All­er­gie, Neu­ro­der­mi­tis, Dia­be­tes, Harn­wegs­in­fek­te, Bewe­gungs­un­ru­he, Kon­zen­tra­ti­ons­schwä­che, Bett­näs­sen, Ohren­ent­zün­dun­gen, Anfalls­lei­den, Herz­feh­ler, Orthop. Erkran­kung, allerg. Rhi­ni­tis, Ekzem, Sons­ti­ge ____________________________

Ope­ra­tio­nen:

  • Poly­pen, Man­deln, Unfall, Pau­ken­röhr­chen, Leis­ten­bruch, Vor­haut­ver­en­gung, Sons­ti­ge _________________________________________________________________

Hat Ihr Kind an För­der­maß­nah­men teilgenommen?

  • Kran­ken­gym­nas­tik, Psy­cho­mo­to­ri­sches Tur­nen, Ergo­the­ra­pie, Sprach­the­ra­pie, Heil­päd­ago­gi­sche För­de­rung, Psy­cho­lo­gi­sche Behand­lung, Sons­ti­ge ____________________________

Benö­tigt Ihr Kind regel­mä­ßig Medikamente?

  • Nein, Ja Wel­che: _______________________________

Häus­li­che Situation:

  • Im Haus­halt leben­de Kin­der (bit­te begin­nen Sie mit dem ältes­ten Kind und heben Sie das zu unter­su­chen­de Kind hervor!)

Wer soll Ihr Kind vor­aus­sicht­lich nach der Schu­le betreuen?

  • Eltern oder Eltern­teil, Tages­mut­ter, Hort, Ange­hö­ri­ge, Ande­re ___________________________

Wer erzieht Ihr Kind?

  • Bei­de Eltern, Alleinerziehende/r, Eltern­teil mit Part­ner, Pflegeeltern/Großeltern, Heim oder Insti­tu­ti­on ___________________________

Anga­ben zu den Eltern:

  • Schul­ab­schluss der Mut­ter: Haupt­schu­le, Real­schu­le, Fach­hoch­schul­rei­fe, Abitur, Sons­ti­ger ___________________________

  • Schul­ab­schluss des Vaters: Haupt­schu­le, Real­schu­le, Fach­hoch­schul­rei­fe, Abitur, Sons­ti­ger ___________________________

  • Berufs­aus­bil­dung der Mut­ter: Leh­re, Fach­schu­le, Uni, Fach­hoch­schu­le, kein Abschluss, Sons­ti­ges ___________________________

  • Berufs­aus­bil­dung des Vaters: Leh­re, Fach­schu­le, Uni, Fach­hoch­schu­le, kein Abschluss, Sons­ti­ges ___________________________

  • Der­zei­ti­ge Berufs­tä­tig­keit der Mut­ter: ganz­tags, Teil­zeit, nicht oder gering­fü­gig (0–14 Std.)

  • Der­zei­ti­ge Berufs­tä­tig­keit des Vaters: ganz­tags, Teil­zeit, nicht oder gering­fü­gig (0–14 Std.)

Haben Sie noch Fra­gen an die Schul­ärz­tin / den Schularzt?

  • Nein
  • Ja, _________________________________________________________________________

Gemäß § 5 des Nie­der­säch­si­schen Geset­zes über den öffent­li­chen Gesund­heits­dienst (NGöGD) ist es die Auf­ga­be der Land­krei­se und kreis­frei­en Städ­te, die Gesund­heit von Kin­dern und Jugend­li­chen zu schüt­zen und zu för­dern. Dies geschieht unter ande­rem durch die Schul­ein­gangs­un­ter­su­chun­gen, die ärzt­lich fest­stel­len sol­len, ob gesund­heit­li­che Beein­träch­ti­gun­gen vor­lie­gen, die die Schul­fä­hig­keit beein­flus­sen könn­ten. Die­se Unter­su­chun­gen kön­nen von spe­zi­ell geschul­ten Ärz­ten durch­ge­führt wer­den, die außer­halb des öffent­li­chen Gesund­heits­diens­tes tätig sind.

Infor­ma­ti­on zur Daten­er­fas­sung und zum Daten­schutz
Über die Trans­pa­renz- und Infor­ma­ti­ons­pflich­ten nach Arti­kel 13 und 14 der Euro­päi­schen Daten­schutz­grund­ver­ord­nung bezüg­lich der im Rah­men der Schul­ein­gangs­un­ter­su­chung erho­be­nen per­so­nen­be­zo­ge­nen Daten kön­nen Sie sich beim Unter­su­chungs­ter­min oder im Vor­feld auf unse­rer Inter­net­sei­te unter www.lkleer.de/kinderuntersuchungen informieren.


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Der rich­ti­ge Weg zur erfolg­rei­chen Lernbegleitung

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Nach­hil­fe kon­zen­triert sich auf aktu­el­le Schul­the­men und Haus­auf­ga­ben. Ziel ist es, gezielt Schul­pro­ble­me zu lösen und dabei das Selbst­ver­trau­en und die Moti­va­ti­on der Schü­ler zu stärken.

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Der Spaß am Ler­nen ist der Schlüs­sel zum Erfolg. Bei Schul­fit in Leer bie­ten wir umfas­sen­de Infor­ma­tio­nen und Bera­tung, um Eltern und Kin­dern zu hel­fen, den bes­ten Weg zu wäh­len – egal, um wel­ches Fach es geht.

Kon­takt

Schul­fit Nach­hil­fe & Coaching

  • Stand­ort: 26789 Leer, Heis­fel­der Stra­ße 2, Tele­fon: 0491 – 5951
  • Stand­ort: 26802 Moorm­er­land, Rudolf-Eucken-Stra­ße 14, Tele­fon: 04954 — 8789
  • E‑Mail: info@schulfit-nachhilfe.de
  • Whats­App oder SMS: 0176 24206004
 

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20 neue Pfle­ge­fach­kräf­te: Examen am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit in Leer erfolg­reich bestanden

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Im Rah­men der Fei­er­stun­de wur­den die 20 Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten für ihren erfolg­rei­chen Aus­bil­dungs­ab­schluss gewür­digt. Die frisch Exami­nier­ten sind: Rie­ke-Leo­nie Antons (Kli­ni­kum Leer gGmbH), Huda Chi­hab (Pfle­ge­zen­trum Holt­land GmbH), Sarah Hil­ke Gaeda (Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julia­nen­park“), Erik Hei­jen­ga (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Tasha Lenya Heit­zer (Dia­ko­nie­sta­ti­on Moorm­er­land), Eileen Cor­ne­lia Leuch­te (Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julia­nen­park“), Ali­na Loh­mann (Kli­ni­kum Leer gGmbH), Sarah Mein­ders (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Ali­s­sa Lean­dra Min­drup (Senio­ren­wohn­an­la­ge Heis­fel­de), Emi­ly-Sophie Möhl­mann (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Emi­ly Ped­de (Kli­ni­kum Leer gGmbH), Nata­lie Pro­wo­lol­ski (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Eka­te­ri­na Raz­del­ki­na (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Caro­li­na Schä­fer (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Mad­leen Sophie Scher­mer (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Maja Schlör­mann (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Lea Schnei­der (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Xenia Wen­ker (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH), Hau­ke Wilts (Kli­ni­kum Leer gGmbH) und Mai­ke Witt­jen (Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH).

20 Aus­zu­bil­den­de bestehen Pfle­ge-Examen am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit in Leer

Erfolg­rei­cher Abschluss nach drei Jah­ren Aus­bil­dung – frisch exami­nier­te Pfle­ge­fach­kräf­te erhal­ten ihre Zeugnisse

Leer/Ostfriesland, 18. Sep­tem­ber 2026 – Grund zur Freu­de gab es am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit am Kli­ni­kum Leer: Ins­ge­samt 20 Aus­zu­bil­den­de haben ihr Examen zur Pfle­ge­fach­frau bezie­hungs­wei­se zum Pfle­ge­fach­mann erfolg­reich abge­legt. Im Rah­men einer Fei­er­stun­de erhiel­ten die frisch Exami­nier­ten am Frei­tag, 18. Sep­tem­ber 2026, ihre Zeugnisse.

Hin­ter den Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten lie­gen drei inten­si­ve Jah­re, in denen sie umfas­send auf die viel­fäl­ti­gen Auf­ga­ben in der Pfle­ge vor­be­rei­tet wur­den. Die Aus­bil­dung ver­band theo­re­ti­sches Wis­sen mit prak­ti­schen Erfah­run­gen und stell­te die ange­hen­den Pfle­ge­fach­kräf­te immer wie­der vor neue Her­aus­for­de­run­gen im anspruchs­vol­len Pflegealltag.

Erfolg­rei­cher Abschluss nach drei Ausbildungsjahren

Schul­lei­te­rin Susan­ne Weiss gra­tu­lier­te den Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten zum erfolg­rei­chen Abschluss.

„Hin­ter den Absol­ven­ten lie­gen drei inten­si­ve Aus­bil­dungs­jah­re – geprägt von Theo­rie, Pra­xis und vie­len Her­aus­for­de­run­gen im anspruchs­vol­len All­tag der Pfle­ge. Wir freu­en uns über den erfolg­rei­chen Abschluss und wün­schen für die Zukunft alles Gute“, so Susan­ne Weiss.

Mit dem bestan­de­nen Examen ver­fü­gen die 20 Absol­ven­tin­nen und Absol­ven­ten nun über eine qua­li­fi­zier­te Aus­bil­dung für ihren wei­te­ren beruf­li­chen Weg in der Pfle­ge. Aus­ge­bil­det wur­den sie in unter­schied­li­chen Ein­rich­tun­gen der Region.

20 frisch exami­nier­te Pflegefachkräfte

Zum erfolg­rei­chen Abschluss gra­tu­liert das Bil­dungs­in­sti­tut Gesundheit:

  • Rie­ke-Leo­nie Antons – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Huda Chi­hab – Pfle­ge­zen­trum Holt­land GmbH
  • Sarah Hil­ke Gaeda – Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julianenpark“
  • Erik Hei­jen­ga – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Tasha Lenya Heit­zer – Dia­ko­nie­sta­ti­on Moormerland
  • Eileen Cor­ne­lia Leuch­te – Pro­Se­nis Senio­ren- und Blin­den­ein­rich­tung Haus „Am Julianenpark“
  • Ali­na Loh­mann – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Sarah Mein­ders – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Ali­s­sa Lean­dra Min­drup – Senio­ren­wohn­an­la­ge Heisfelde
  • Emi­ly-Sophie Möhl­mann – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Emi­ly Ped­de – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Nata­lie Pro­wo­lol­ski – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Eka­te­ri­na Raz­del­ki­na – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Caro­li­na Schä­fer – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Mad­leen Sophie Scher­mer – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Maja Schlör­mann – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Lea Schnei­der – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Xenia Wen­ker – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH
  • Hau­ke Wilts – Kli­ni­kum Leer gGmbH
  • Mai­ke Witt­jen – Bor­ro­mä­us-Hos­pi­tal gGmbH

Die Fei­er­stun­de am Bil­dungs­in­sti­tut Gesund­heit am Kli­ni­kum Leer mar­kier­te damit einen wich­ti­gen Mei­len­stein für die 20 neu­en Pfle­ge­fach­kräf­te. Nach drei Jah­ren Aus­bil­dung beginnt für sie nun ein neu­er Abschnitt ihres beruf­li­chen Lebens.



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Hohe Sprit­prei­se: Bund der Steu­er­zah­ler unter­stützt Preis­de­ckel von Minis­ter Tonne

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Hohe Sprit­prei­se: Bund der Steu­er­zah­ler unter­stützt Preis­de­ckel-Idee von Minis­ter Tonne

Ver­band for­dert geziel­te Ent­las­tun­gen für Pend­ler und Unter­neh­men und lehnt eine Über­ge­winn­steu­er ab

Niedersachsen/Bremen – Die stark gestie­ge­nen Prei­se für Ben­zin und Die­sel sor­gen wei­ter­hin für Dis­kus­sio­nen über mög­li­che Ent­las­tun­gen. Der Bund der Steu­er­zah­ler Nie­der­sach­sen und Bre­men unter­stützt dabei den Vor­schlag von Wirt­schafts­mi­nis­ter Grant Hen­drik Ton­ne, über einen wirk­sa­men Preis­de­ckel nach euro­päi­schem Vor­bild zu bera­ten. Gleich­zei­tig warnt der Ver­band vor pau­scha­len und teu­ren Ent­las­tungs­maß­nah­men sowie vor einer Übergewinnsteuer.

Nach Auf­fas­sung des Bun­des der Steu­er­zah­ler müs­se die Poli­tik auf außer­ge­wöhn­li­che Preis­stei­ge­run­gen bei Kraft­stof­fen reagie­ren. Ein sinn­voll aus­ge­stal­te­ter Preis­de­ckel kön­ne dabei ein Instru­ment sein, um über­mä­ßi­ge Mar­gen zu begren­zen und Ver­brau­cher sowie Unter­neh­men unmit­tel­bar zu entlasten.

„Bei einem Punkt hat Wirt­schafts­mi­nis­ter Ton­ne unse­re aus­drück­li­che Unter­stüt­zung: Die Poli­tik darf außer­ge­wöhn­li­che Preis­stei­ge­run­gen bei Ben­zin und Die­sel nicht ein­fach hin­neh­men“, erklärt Jan Ver­möh­len, Vor­stands­mit­glied des Bun­des der Steu­er­zah­ler Nie­der­sach­sen und Bremen.

Preis­de­ckel soll nicht zulas­ten der Steu­er­zah­ler gehen

Ent­schei­dend sei aus Sicht des Ver­ban­des aller­dings die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung eines sol­chen Modells. Ein Preis­de­ckel soll­te dem­nach nicht dau­er­haft mit Steu­er­geld finan­ziert wer­den, indem der Staat die Dif­fe­renz zwi­schen Markt- und End­preis übernimmt.

Statt­des­sen schlägt der Bund der Steu­er­zah­ler eine gesetz­lich defi­nier­te Preis­ober­gren­ze vor. Die­se könn­te sich nach­voll­zieh­bar an Beschaffungs‑, Roh­öl- und wei­te­ren rele­van­ten Kos­ten ori­en­tie­ren und dadurch über­mä­ßi­ge Mar­gen begrenzen.

„Wenn nach­voll­zieh­bar ist, zu wel­chen Kos­ten Kraft­stoff beschafft und ver­ar­bei­tet wird, muss der Staat prü­fen, ob dar­aus eine belast­ba­re Gren­ze für den Wei­ter­ver­kauf ent­wi­ckelt wer­den kann“, so Ver­möh­len. Nach sei­ner Auf­fas­sung wür­de dadurch nicht der Steu­er­zah­ler die Ent­las­tung finan­zie­ren. Viel­mehr wür­de ver­hin­dert, dass eine außer­ge­wöhn­li­che Markt­si­tua­ti­on zu unan­ge­mes­se­nen Gewinn­mar­gen führt.

Kei­ne Ent­las­tung nach dem Gießkannenprinzip

Neben einem mög­li­chen Preis­de­ckel for­dert der Bund der Steu­er­zah­ler ziel­ge­rich­te­te Ent­las­tun­gen für die­je­ni­gen, die beson­ders von hohen Kraft­stoff­prei­sen betrof­fen sind.

Dabei unter­schei­det der Ver­band zwi­schen Men­schen, die auf das Auto ange­wie­sen sind, und sol­chen, die pro­blem­los auf ande­re Ver­kehrs­mit­tel aus­wei­chen kön­nen. Beson­ders im Blick hat der Steu­er­zah­ler­bund Berufs­pend­ler ohne rea­lis­ti­sche Alter­na­ti­ve zum Auto. Auch Hand­werks­be­trie­be, Spe­di­tio­nen und ande­re Unter­neh­men sei­en betrof­fen, wenn Fahr­zeu­ge unmit­tel­bar für die wirt­schaft­li­che Tätig­keit benö­tigt werden.

Der Ver­band spricht sich des­halb ins­be­son­de­re für eine höhe­re Ent­fer­nungs­pau­scha­le aus. Über einen ent­spre­chend ein­ge­tra­ge­nen Frei­be­trag könn­te eine steu­er­li­che Ent­las­tung bereits unter­jäh­rig über den monat­li­chen Net­to­lohn wirk­sam werden.

Für Men­schen mit klei­nen Ein­kom­men, die von einer steu­er­li­chen Ent­las­tung nur wenig oder gar nicht pro­fi­tie­ren, bringt der Bund der Steu­er­zah­ler zusätz­lich eine geziel­te direk­te Zah­lung ins Gespräch.

Pau­scha­le Zah­lun­gen an alle Bür­ger oder steu­er­fi­nan­zier­te Tan­kra­bat­te hält der Ver­band dage­gen für wenig ziel­füh­rend. Erfah­run­gen mit frü­he­ren Ent­las­tungs­maß­nah­men hät­ten nach Ein­schät­zung des Steu­er­zah­ler­bun­des gezeigt, dass sol­che Rabat­te nicht zwangs­läu­fig voll­stän­dig bei den Auto­fah­rern ankommen.

Kri­tik an einer Übergewinnsteuer

Deut­lich anders bewer­tet der Bund der Steu­er­zah­ler den Vor­schlag von Wirt­schafts­mi­nis­ter Ton­ne, soge­nann­te Über­ge­win­ne der Mine­ral­öl­wirt­schaft abzuschöpfen.

„Eine Über­ge­winn­steu­er ver­bil­ligt kei­nen ein­zi­gen Liter Ben­zin oder Die­sel“, erklärt Ver­möh­len. Eine sol­che Steu­er set­ze erst nach­träg­lich beim Gewinn eines Unter­neh­mens an und nicht beim Preis, den Ver­brau­cher aktu­ell an der Tank­stel­le bezahlen.

Zusätz­li­che Schwie­rig­kei­ten sieht der Ver­band bei der Fra­ge, wie ein sol­cher Über­ge­winn über­haupt ein­deu­tig defi­niert wer­den könn­te. Gewin­ne inter­na­tio­nal täti­ger Mine­ral­öl­kon­zer­ne könn­ten bei­spiels­wei­se aus der För­de­rung, dem Raf­fi­ne­rie­ge­schäft, dem Han­del oder Aus­lands­ge­schäf­ten stam­men. Eine ein­deu­ti­ge Zuord­nung zum Kraft­stoff­ver­kauf an deut­schen Tank­stel­len sei des­halb nicht ohne Wei­te­res möglich.

Der Bund der Steu­er­zah­ler warnt außer­dem vor mög­li­chen Gewinn­ver­la­ge­run­gen und wirt­schaft­li­chen Aus­weich­re­ak­tio­nen. Eine nach­träg­li­che Besteue­rung von Unter­neh­mens­ge­win­nen garan­tie­re weder nied­ri­ge­re Kraft­stoff­prei­se noch, dass die dar­aus erziel­ten Staats­ein­nah­men spä­ter bei den beson­ders belas­te­ten Auto­fah­rern ankommen.

Vier Maß­nah­men ste­hen im Mittelpunkt

Der Bund der Steu­er­zah­ler Nie­der­sach­sen for­dert den Bund auf, aus sei­ner Sicht mög­li­che Maß­nah­men mit­ein­an­der zu ver­bin­den. Dazu gehören:

  1. eine Anhe­bung der Ent­fer­nungs­pau­scha­le für Berufspendler,
  2. eine geziel­te direk­te Ent­las­tung von Men­schen mit klei­nen Ein­kom­men, die auf das Auto ange­wie­sen sind,
  3. wirk­sa­me­re kar­tell­recht­li­che Instru­men­te, ein­schließ­lich eines rechts­si­cher aus­ge­stal­te­ten Preisdeckels,
  4. der Ver­zicht auf pau­scha­le Ent­las­tun­gen nach dem Gießkannenprinzip.

Der Ver­band sieht damit grund­sätz­lich Schnitt­men­gen mit dem Vor­stoß von Wirt­schafts­mi­nis­ter Ton­ne beim The­ma Preis­de­ckel. Gleich­zei­tig bestehen deut­li­che Unter­schie­de bei der Fra­ge einer mög­li­chen Übergewinnsteuer.

Ton­ne for­dert Preis­de­ckel nach euro­päi­schem Vorbild

Wirt­schafts­mi­nis­ter Grant Hen­drik Ton­ne hat­te ange­sichts der gestie­ge­nen Kraft­stoff­prei­se einen zeit­lich befris­te­ten Preis­de­ckel nach dem Vor­bild Luxem­burgs ins Gespräch gebracht. Nach sei­nen Vor­stel­lun­gen könn­te der maxi­ma­le Ver­kaufs­preis regel­mä­ßig neu berech­net wer­den und sich unter ande­rem an inter­na­tio­na­len Öl- und Beschaf­fungs­kos­ten ori­en­tie­ren. Tank­stel­len könn­ten wei­ter­hin güns­ti­ge­re Prei­se anbie­ten, dürf­ten die fest­ge­leg­te Ober­gren­ze jedoch nicht überschreiten.

Ton­ne ver­weist außer­dem auf die Belas­tun­gen für Unter­neh­men wie Spe­di­tio­nen, Logis­tik­be­trie­be und Hand­werks­un­ter­neh­men. Höhe­re Kraft­stoff­kos­ten könn­ten sich über Lie­fer­ket­ten auch auf Prei­se ande­rer Waren und Dienst­leis­tun­gen aus­wir­ken. Zusätz­lich hat­te der Minis­ter eine mög­li­che Abschöp­fung von Kri­sen- bezie­hungs­wei­se Über­ge­win­nen der Mine­ral­öl­wirt­schaft angesprochen.

Der Bund der Steu­er­zah­ler setzt bei sei­ner Kri­tik an die­sem Punkt einen ande­ren Schwer­punkt. Aus Sicht des Ver­ban­des soll­te eine Ent­las­tung mög­lichst direkt bei den­je­ni­gen ankom­men, die durch hohe Kraft­stoff­prei­se beson­ders belas­tet werden.

„Ent­schei­dend ist am Ende nicht, mög­lichst viel Steu­er­geld ein­zu­set­zen. Ent­schei­dend ist, dass eine Ent­las­tung dort ankommt, wo hohe Kraft­stoff­prei­se tat­säch­lich zu einer beson­de­ren Belas­tung wer­den“, erklärt Vermöhlen.

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Peter Kui­per neu­er Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für Holthusen

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Land­rat Mat­thi­as Groo­te über­reich­te Peter Kui­per sei­ne Ernen­nungs­ur­kun­de zum Bezirks­schorn­stein­fe­ger für Hol­thusen. Wil­fried Gro­en geht in den Ruhestand.

Peter Kui­per neu­er Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für Holthusen

Ernen­nung für sie­ben Jah­re – Land­rat Mat­thi­as Groo­te über­reicht Urkunde

Hol­thusen – Peter Kui­per ist zum neu­en Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für den Kehr­be­zirk Hol­thusen ernannt wor­den. Die Ernen­nung gilt für einen Zeit­raum von sie­ben Jahren.

Die Ernen­nungs­ur­kun­de über­reich­te ihm jetzt Land­rat Mat­thi­as Groo­te. Damit über­nimmt Kui­per künf­tig die Ver­ant­wor­tung für den Kehr­be­zirk Hol­thusen und tritt die Nach­fol­ge von Wil­fried Gro­en an.

Gro­en war zuvor als Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter für den Kehr­be­zirk zustän­dig und wur­de inzwi­schen in den Ruhe­stand ver­setzt. Mit der Ernen­nung von Peter Kui­per ist die Nach­fol­ge nun geregelt.

Als Bezirks­schorn­stein­fe­ger­meis­ter über­nimmt Kui­per künf­tig die ent­spre­chen­den Auf­ga­ben im Kehr­be­zirk Hol­thusen. Dazu gehört unter ande­rem die Wahr­neh­mung der gesetz­lich vor­ge­schrie­be­nen Auf­ga­ben rund um die Betriebs- und Brand­si­cher­heit von Feuerungsanlagen.

Mit der Über­ga­be der Ernen­nungs­ur­kun­de ist der Wech­sel im Kehr­be­zirk damit offi­zi­ell vollzogen.

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