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CDU legt Haushaltskonzept 2026 vor: Mehr Unterstützung für Kommunen, Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
„Niedersachsen muss klare Prioritäten setzen“
CDU-Fraktion legt Haushaltsantrag 2026 vor – Fokus auf Kommunen, Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
Landkreis Leer / Hannover. Mit ihrem Haushaltsantrag für das Jahr 2026 fordert die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen einen klaren Kurswechsel in der Finanzpolitik des Landes. Unter dem Leitmotiv „Für starke Kommunen. Für mehr Sicherheit. Für neue Zukunftschancen.“ setzt die Opposition eigene Schwerpunkte in den laufenden Haushaltsberatungen des Niedersächsischen Landtages.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher für Haushalt und Finanzen, kritisiert die rot-grüne Landesregierung deutlich:
„Rot-Grün verteilt Geld ohne Richtung – wir wollen dort investieren, wo es unser Land wirklich stärkt.“
„Das Land muss Schutzpatron der Kommunen sein – nicht ihr Insolvenzverwalter“
Zentrales Element des CDU-Haushaltsantrags ist der „Pakt für starke Kommunen“. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen um mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich entlastet werden. Insgesamt sieht die CDU ein Volumen von über zwei Milliarden Euro vor, von denen mehr als eine Milliarde Euro jährlich dauerhaft in die kommunalen Haushalte fließen soll.
Hintergrund ist die angespannte Finanzlage vieler Kommunen – auch im Landkreis Leer. „Alle Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sowie der Landkreis selbst kämpfen inzwischen mit massiven Defiziten“, so Thiele. Während das Land hohe Rücklagen bilde, rutschten Kommunen immer tiefer ins Minus.
Die CDU fordert deshalb eine strukturelle und dauerhafte Entlastung: Kernmaßnahme ist die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich um 750 Millionen Euro. Finanziert werden soll dies durch Einsparungen im Landeshaushalt, etwa bei Sicherheitsreserven, Personalrücklagen und Sondervermögen.
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Klarer Schnitt im „Förderdschungel“
Neben höheren Zuweisungen setzt die CDU auf einen Abbau bürokratischer Strukturen. Mehr als 100 Förderrichtlinien für Kommunen führten laut Thiele zu einem unübersichtlichen Förderwirrwarr, der Verwaltungen überfordere.
Die CDU will Förderrichtlinien reduzieren und stattdessen direkte Mittelzuweisungen über den Kommunalen Finanzausgleich stärken. Das geplante Kommunal-Fördergesetz der Landesregierung reiche dafür nicht aus, kritisiert Thiele.
Weitere Entlastungen und Investitionen für Kommunen
Der CDU-Haushaltsantrag enthält zusätzliche gezielte Maßnahmen zugunsten der kommunalen Ebene, darunter:
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30 Mio. Euro für die konsequente Dualisierung der Erzieherausbildung
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20 Mio. Euro für Sprachbildung und Sprachförderung in Kitas
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11,86 Mio. Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz
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2,5 Mio. Euro zur Defizitabdeckung kommunaler Theater
Ziel sei nicht nur finanzielle Stabilität, sondern auch die Funktionsfähigkeit der kommunalen Demokratie, betont Thiele. Vor Ort entschieden sich Vertrauen und Akzeptanz staatlichen Handelns.
Bildungspaket für Kita und Schule
Mit einem „Bildungspaket Kita & Schule“ im Umfang von 70 Millionen Euro will die CDU frühe Bildung gezielt stärken. Schwerpunkte sind Sprachförderung, Schulsozialarbeit und die Modernisierung der Erzieherausbildung.
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20 Mio. Euro für Sprachförderung in Kitas
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20 Mio. Euro für Schulsozialarbeit
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30 Mio. Euro für eine dualisierte und vergütete Erzieherausbildung
„Sprachkompetenz ist der Schlüssel für Bildungserfolg“, so Thiele. Kinder müssten mit besseren Deutschkenntnissen in die Schule starten.
Sicherheitsoffensive 2026
Mit der „Sicherheitsoffensive 2026“ setzt die CDU einen Gegenakzent zur rot-grünen Innenpolitik. Gefordert werden:
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500 zusätzliche Polizeianwärterstellen
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50 Mio. Euro für eine digitale Beweismittel-Cloud zur Bekämpfung von Cyberkriminalität
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Weitere Mittel für eine schnellere Identitätsklärung bei Ausreisepflichtigen
„Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates und darf nicht vernachlässigt werden“, erklärt Thiele.
Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft und Gesundheit
Auch bei der Infrastruktur sieht die CDU großen Handlungsbedarf. Vorgesehen sind:
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50 Mio. Euro zusätzlich für Straßen, Brücken und Radwege
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6,6 Mio. Euro jährlich für die Hinterlandanbindung der Seehäfen
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Zusätzliche Mittel für Start-ups, Tourismus sowie Luft- und Raumfahrtforschung
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist ein Investitionspaket von 80 Millionen Euro für ein krisenfestes Gesundheitswesen. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollen in die Lage versetzt werden, im Krisenfall mindestens 72 Stunden autark zu arbeiten.
Rücklagen nutzen statt neue Schulden
Deutliche Kritik übt Thiele an der geplanten Kreditaufnahme der Landesregierung. Statt neuer Schulden fordert die CDU die vorrangige Nutzung bestehender Rücklagen.
„Wer neue Schulden macht, obwohl ausreichend Rücklagen vorhanden sind, handelt verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen“, so Thiele. Niedersachsen brauche Haushaltsdisziplin, Staatsmodernisierung und eine Senkung der Staatsquote statt immer neuer Kredite.
Den Kurs von Finanzminister Heere bezeichnet Thiele als „schuldengetriebene Politik auf Kosten der Zukunft“. Mit dem Haushaltsantrag 2026 wolle die CDU zeigen, dass Stärkung von Kommunen und Wirtschaft auch ohne zusätzliche Schulden möglich ist.
Mit ihrem Haushaltsantrag 2026 präsentiert die CDU-Landtagsfraktion einen umfassenden Gegenentwurf zur rot-grünen Finanzpolitik. Im Mittelpunkt stehen starke Kommunen, mehr Sicherheit, bessere Bildung sowie gezielte Zukunftsinvestitionen – finanziert durch Umschichtungen und Einsparungen statt neuer Schulden.
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88. Jahrestag der Pogromnacht: Leer erinnert am 9. November 2026 an die Opfer des Holocaust
Der Synagogengedenkplatz an der Heisfelder Straße / Ecke Ubbo-Emmius-Straße (Bummert) ist am 9. November 2026 Schauplatz der Gedenkveranstaltung zum 88. Jahrestag der Pogromnacht. Geplant sind eine Kranzniederlegung sowie Beiträge von Schülerinnen und Schülern des Teletta-Groß-Gymnasiums und des Ubbo-Emmius-Gymnasiums. Foto: Ingo Tonsor
88. Jahrestag der Pogromnacht: Stadt Leer erinnert an die Opfer der nationalsozialistischen Verbrechen
Gedenkveranstaltung am 9. November 2026 mit Kranzniederlegung, Beiträgen von Schülerinnen und Schülern und anschließendem Gottesdienst – geänderter Ablauf in diesem Jahr
Am 9. November 2026 jährt sich die Reichspogromnacht zum 88. Mal. In ganz Deutschland wurden in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 auf Anordnung des NS-Regimes Synagogen in Brand gesetzt, jüdische Geschäfte und Wohnungen gestürmt und zerstört. Zahlreiche jüdische Menschen wurden ermordet, misshandelt und verfolgt. Tausende verloren ihre Existenzgrundlage. Diesen Verbrechen ging seit 1933 eine zunehmende Ausgrenzung, Entrechtung und menschenverachtende Drangsalierung der jüdischen Bevölkerung voraus.
Auch in Leer hinterließen die nationalsozialistischen Verbrechen tiefe und bis heute unvergessene Spuren. In der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 wurde die damals imposante Synagoge an der Heisfelder Straße von Leeraner Bürgern in Brand gesetzt.
Die jüdische Bevölkerung wurde unter brutaler Gewalt aus ihren Häusern geholt und durch die Stadt zum Viehhof auf der Nesse getrieben. Dort mussten die Menschen, eingesperrt wie Vieh, die Nacht in einem Stall verbringen. Die Ereignisse waren Teil der systematischen Verfolgung der jüdischen Bevölkerung durch das nationalsozialistische Regime, die schließlich im Holocaust ihren grausamen Höhepunkt fand.
Gedenkveranstaltung mit verändertem Ablauf
An die schrecklichen Ereignisse und die Opfer des Holocaust erinnert die Stadt Leer gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Leer und der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Ostfriesland e. V. am Montag, 9. November 2026.
Der Ablauf der diesjährigen Gedenkveranstaltung wurde gegenüber den Vorjahren geändert.
Den Auftakt bildet um 18 Uhr eine Gedenkveranstaltung auf dem Synagogengedenkplatz an der Heisfelder Straße / Ecke Ubbo-Emmius-Straße (Bummert). Dort findet eine Kranzniederlegung statt. Außerdem gestalten Schülerinnen und Schüler des Teletta-Groß-Gymnasiums und des Ubbo-Emmius-Gymnasiums die Veranstaltung mit eigenen Beiträgen.
Im Anschluss folgt um 19 Uhr ein Gottesdienst in der Baptistenkirche Leer, Ubbo-Emmius-Straße 2. Die Predigt hält Pastor Jürgen Woithe von der Evangelisch-methodistischen Kirche Leer.
Die Kollekte des Gottesdienstes ist für die Jüdische Gemeinde zu Oldenburg bestimmt.
Gemeinsam erinnern und Verantwortung übernehmen
Die Gedenkveranstaltung soll an die Opfer der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft erinnern und zugleich die Bedeutung von Erinnerung, Menschlichkeit und Verantwortung für die Gegenwart und Zukunft verdeutlichen.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an der Gedenkveranstaltung teilzunehmen und gemeinsam ein Zeichen gegen das Vergessen zu setzen.
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Winter-Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe im Landkreis Leer: Ab 4. November gelten neue Zeiten
Winter-Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe im Landkreis Leer: Ab 4. November gelten geänderte Zeiten
Ab Mittwoch, 4. November 2026, gelten auf mehreren Wertstoffhöfen im Landkreis Leer wieder die Winter-Öffnungszeiten. Betroffen sind die externen Wertstoffhöfe in Hesel, Jümme, Moormerland, Uplengen und Weener. Insbesondere an den Freitagen müssen sich Bürgerinnen und Bürger auf kürzere Öffnungszeiten einstellen.
Wertstoffhöfe in Hesel, Jümme, Moormerland, Uplengen und Weener
Auf den fünf externen Wertstoffhöfen gelten ab dem 4. November folgende Öffnungszeiten:
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Freitag: 13 bis 17 Uhr (bisher bis 18 Uhr)
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Samstag: 8 bis 13 Uhr (unverändert)
Damit schließen die Wertstoffhöfe freitags künftig eine Stunde früher. Die Öffnungszeiten am Samstag bleiben dagegen unverändert.
Letzte Mittwochsöffnung in Neermoor am 11. November
Eine weitere Änderung betrifft den Wertstoffhof in Moormerland am Borgwardring 74 in Neermoor. Am Mittwoch, 11. November 2026, öffnet der Standort zum letzten Mal in dieser Saison an einem Mittwochnachmittag.
Bürger können an diesem Tag noch einmal zwischen 13 und 17 Uhr Abfälle und Wertstoffe anliefern. Anschließend bleibt der Wertstoffhof in Moormerland mittwochs geschlossen.
Öffnungszeiten in Breinermoor und auf Borkum bleiben unverändert
Keine Änderungen gibt es bei den Öffnungszeiten des Wertstoffhofes im Entsorgungszentrum Breinermoor sowie bei der Abfallumschlaganlage auf Borkum.
Für das Entsorgungszentrum Breinermoor gelten weiterhin folgende Zeiten:
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Montag bis Freitag: 9 bis 12.30 Uhr und 13 bis 16.30 Uhr
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Samstag: 8 bis 13 Uhr
Die Abfallumschlaganlage auf Borkum ist weiterhin zu folgenden Zeiten geöffnet:
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Montag bis Freitag: 8 bis 13 Uhr und 14 bis 16.30 Uhr
Fragen zu den Winter-Öffnungszeiten der Wertstoffhöfe?
Bei weiteren Fragen zu den Öffnungszeiten, zur Abfallentsorgung oder zu den Anlieferungsmöglichkeiten hilft die Abfallberatung weiter.
Die Beratung ist über die kostenlose Service-Nummer 0800 — 9 25 24 23 sowie per E‑Mail an abfallberatung@all-leer.de erreichbar.
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Coca-Cola-Weihnachtstruck nach Moormerland holen: Jetzt für Ostfriesland abstimmen!
Gemeinsam für den guten Zweck: Veranstalter, Organisatoren, Helfer und Vertreter des Elternvereins für krebskranke Kinder und ihre Familien in Ostfriesland und Umgebung e.V. setzen sich gemeinsam für die betroffenen Kinder und ihre Familien ein. Mit dem Weihnachtskonvoi und einem festlichen Weihnachtsmarkt in Moormerland soll nicht nur Geld für den guten Zweck gesammelt, sondern auch ein besonderes Erlebnis geschaffen werden. Alle Beteiligten hoffen, zusätzlich den Coca-Cola-Weihnachtstruck nach Ostfriesland holen zu können – für leuchtende Kinderaugen und ein unvergessliches Weihnachtserlebnis.
Elternverein für krebskranke Kinder in Ostfriesland: Weihnachtskonvoi Moormerland bittet um Unterstützung – Coca-Cola-Weihnachtstruck soll nach Ostfriesland kommen
Gemeinsam Gutes tun
In Moormerland wird auch 2026 wieder ein besonderes Zeichen der Solidarität gesetzt: Am 28. November rollt der Weihnachtskonvoi mit 125 festlich geschmückten Fahrzeugen durch die Region. Der Erlös kommt dem Elternverein für krebskranke Kinder und ihre Familien in Ostfriesland und Umgebung e.V. zugute. Doch in diesem Jahr gibt es noch eine besondere Chance: Ostfriesland könnte einen Coca-Cola-Weihnachtstruck nach Moormerland holen. Dafür ist die Unterstützung der Bevölkerung gefragt.
Hilfe, die unmittelbar bei den Familien ankommt
Wenn ein Kind an Krebs erkrankt, verändert sich das Leben einer ganzen Familie von einem Tag auf den anderen. Neben der großen emotionalen Belastung kommen häufig zusätzliche Kosten und organisatorische Herausforderungen auf die Eltern zu. Genau hier setzt die Arbeit des Elternvereins für krebskranke Kinder und ihre Familien in Ostfriesland und Umgebung e.V. an.
Der Verein unterstützt Familien nicht nur mit finanziellen Hilfen, sondern begleitet sie auch in einer besonders schwierigen Lebensphase.
Wie wichtig diese Unterstützung ist, zeigen die aktuellen Zahlen: Allein im Jahr 2026 sind bislang neun neue Familien hinzugekommen. Drei dieser Familien mussten in diesem Jahr bereits den schmerzlichen Verlust ihres Kindes verkraften.
Der größte Teil der Spendengelder fließt direkt in die betroffenen Familien.
Dazu gehören beispielsweise Fahrtkosten zum Krankenhaus, die nicht von den Krankenkassen übernommen werden. Wenn ein Elternteil nach der Arbeit noch zum Krankenhaus fährt, um Zeit mit dem erkrankten Kind und der Familie zu verbringen, unterstützt der Verein auch diese Fahrten.
Darüber hinaus werden spezielle Heilmittel, Nachhilfeangebote und beispielsweise Reittherapien finanziert. Jede Familie hat unterschiedliche Bedürfnisse und wird entsprechend ihrer persönlichen Situation unterstützt.
Gemeinsame Erlebnisse schenken Kraft und Zuversicht
Neben der finanziellen Unterstützung ist auch der persönliche Austausch ein wichtiger Bestandteil der Vereinsarbeit.
Zu den regelmäßigen Angeboten gehören eine Weihnachtsfeier mit Kinobesuch, eine große Feier in der Auricher Stadthalle mit Weihnachtsmann, Weihnachtsbäckern und Geschenken sowie eine gemeinsame Sommerfahrt und ein Sommerfest.
Besonders wichtig sind auch die Familienseminare in Neuharlingersiel und seit diesem Jahr zusätzlich auf Baltrum. Dort können betroffene Familien gemeinsame Zeit verbringen und sich mit anderen Eltern austauschen.
Auch kleinere Aktionen gehören dazu: Treffen im Heseler Wald, gemeinsame Bowlingnachmittage oder andere spontane Unternehmungen schaffen Gelegenheiten, bei denen Kinder spielen und Eltern miteinander ins Gespräch kommen können.
Unterstützung für die Kinderklinik und die Forschung
Der Verein engagiert sich außerdem für das Klinikum Oldenburg. Dort werden Angebote unterstützt, die den Krankenhausaufenthalt für die erkrankten Kinder angenehmer gestalten sollen. Dazu gehören Betreuung und kreative Beschäftigungsmöglichkeiten auf den Stationen.
Ein weiterer Teil der Spendengelder kommt der Forschung zugute. Ziel ist es, Behandlungsmöglichkeiten für spezielle Tumorerkrankungen weiterzuentwickeln, Langzeitfolgen von Therapien besser zu verstehen und mögliche Folgeerkrankungen frühzeitig zu erkennen.
Damit unterstützt der Verein sowohl die Familien von heute als auch die medizinische Versorgung der Kinder von morgen.
Weihnachtskonvoi und Weihnachtsmarkt Moormerland 2026: 125 festlich geschmückte Fahrzeuge

Am Samstag, 28. November 2026, soll Moormerland wieder in weihnachtlichem Glanz erstrahlen. Der Weihnachtskonvoi geht in die nächste Runde. Insgesamt können 125 festlich geschmückte Fahrzeuge teilnehmen.
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Treffpunkt: Müller-Parkplatz, Rudolf-Eucken-Straße 3, 26802 Moormerland
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Ankunft der Fahrzeuge: etwa 14 Uhr
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Start des Konvois: 16.30 Uhr
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Startgebühr: 15 Euro
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Weihnachtsmarkt: voraussichtlich bis 22 Uhr
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Live-Musik: LAWI ab 18 Uhr
Auch Rolf-Dieter Bootsmann von Luftblicke Nordwest wird wieder dabei sein und den Konvoi mit Drohnenaufnahmen aus der Luft begleiten.
Für das leibliche Wohl und eine weihnachtliche Atmosphäre soll ein kleiner Weihnachtsmarkt sorgen. Die genaue Strecke wird erst kurz vor der Veranstaltung bekannt gegeben.
Jetzt kommt die besondere Chance: Der Coca-Cola-Weihnachtstruck könnte nach Moormerland kommen!

In diesem Jahr bietet sich für Ostfriesland eine zusätzliche Möglichkeit, noch mehr Aufmerksamkeit auf die Spendenaktion und die Arbeit des Elternvereins zu lenken.
Der Coca-Cola-Weihnachtstruck könnte nach Moormerland kommen!
Ein solcher Besuch wäre nicht nur ein besonderes Erlebnis für die Besucher des Weihnachtsmarktes. Er könnte auch dazu beitragen, die wichtige Arbeit des Elternvereins einer noch größeren Öffentlichkeit bekannt zu machen.
Gerade die Kinder und ihre Familien, die durch den Verein unterstützt werden, könnten sich über ein solches weihnachtliches Erlebnis freuen.
Dafür braucht es jetzt die Unterstützung möglichst vieler Menschen aus Ostfriesland.
Unsere Bitte an alle Leserinnen und Leser
Helfen Sie mit, den Coca-Cola-Weihnachtstruck nach Ostfriesland zu holen!
Wenn Sie die Aktion unterstützen möchten, stimmen Sie bitte für Moormerland ab und teilen Sie den Aufruf mit Freunden, Bekannten und in Ihren sozialen Netzwerken.
Jede Stimme kann dazu beitragen, dass Moormerland die Chance auf dieses besondere Weihnachtsereignis erhält.
Hier geht es zur Abstimmung:
https://www.coca-cola.com/de/de/offerings/christmas/voting/cities
Es geht dabei um mehr als einen festlich beleuchteten Weihnachtstruck. Es geht um Aufmerksamkeit für Familien, die in ihrem Alltag mit einer schweren Erkrankung ihres Kindes leben müssen. Und es geht um ein gemeinschaftliches Zeichen, dass Ostfriesland zusammenhält.
Holen wir den Coca-Cola-Weihnachtstruck nach Ostfriesland!
Anmeldung, Helfer und Unterstützer gesucht
Für den Weihnachtskonvoi stehen 125 Teilnahmeplätze zur Verfügung. Interessierte Fahrzeughalter können sich bei Matthias Brakebusch anmelden.
Auch Helfer für Aufbau, Durchführung und Abbau sowie Sponsoren und weitere Unterstützer werden noch gesucht.
Kontakt Weihnachtskonvoi:
Matthias Brakebusch – Rund ums Haus
Am Kirchweg 23
26802 Moormerland
Telefon: 04954 3051912
E‑Mail: Matthias-brakebusch@web.de
Kontakt Elternverein:
Elternverein für krebskranke Kinder und ihre Familien in Ostfriesland und Umgebung e.V.
Königsstraße 140
26802 Moormerland
Telefon: 04954 3051822
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