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Fördermittelbescheide übergeben: Startschuss für Norddeutsche Wasserstoffwirtschaft
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck übergibt Fördermittelbescheide für Aufbau der Norddeutschen Wasserstoffwirtschaft
Umsetzung des IPCEI-Großvorhabens „Clean Hydrogen Coastline“
Berlin/Oldenburg, 15. Juli 2024 – Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck hat heute in Berlin Fördermittelbescheide für die deutschen Projekte im Rahmen der Hy2Infra-Welle überreicht. Diese Fördermittel unterstützen den Aufbau einer europäischen Wasserstoffwirtschaft und insbesondere das großtechnische Wasserstoff-Projekt „Clean Hydrogen Coastline“. Stefan Dohler, Vorstandsvorsitzender der EWE, nahm die Bescheide entgegen. Das Projekt umfasst vier Teilprojekte, die entlang der gesamten Wertschöpfungskette realisiert werden sollen.
Teilprojekt 1: 320-Megawatt-Wasserstoffproduktion in Emden
In Emden wird die größte europäische Elektrolyseanlage mit einer Leistung von 320 Megawatt aufgebaut. Diese Anlage soll Wasserstoff im Kraftwerksmaßstab produzieren und damit einen wesentlichen Beitrag zur Versorgung mit grünem Wasserstoff leisten.
Teilprojekt 2: 50-Megawatt-Wasserstoffproduktion in Bremen
Das zweite Teilprojekt in Bremen umfasst eine 50-Megawatt-Wasserstofferzeugungsanlage. Diese Anlage unterstützt die klimaneutrale Stahlproduktion und trägt somit zur Dekarbonisierung der Industrie bei.
Teilprojekt 3: Wasserstoffspeicherung in Huntorf
In Huntorf wird ein Erdgasspeicher umgebaut, um zukünftig Wasserstoff speichern zu können. Dies ist ein wichtiger Schritt, um die saisonale und bedarfsgerechte Verfügbarkeit von grünem Wasserstoff sicherzustellen.
Teilprojekt 4: Wasserstoffpipeline in der Weser-Ems-Region
Das vierte Teilprojekt beinhaltet den Bau einer Wasserstoffpipeline in der Weser-Ems-Region. Diese Pipeline soll den Transport von grünem Wasserstoff ermöglichen und damit die Vernetzung und Nutzung in verschiedenen Sektoren fördern.
Förderung und Investition
Mit der substanziellen öffentlichen Co-Finanzierung vom Bundeswirtschaftsministerium und den Ländern Niedersachsen und Bremen in Höhe von rund 500 Millionen Euro kann die Detailplanung der Einzelprojekte beginnen. Die Gesamtkosten des Projekts belaufen sich auf über 800 Millionen Euro. EWE-Chef Stefan Dohler betont die Bedeutung der Förderung: „Ein solches Mammutprojekt können wir nicht alleine umsetzen. Daher sind wir dankbar über die substanzielle nationale Förderung. Das zeigt uns, dass Clean Hydrogen Coastline ein wichtiger Baustein für den zügigen Wasserstoffhochlauf in Deutschland und Europa ist.“
Ein Schritt in Richtung nachhaltige Energiezukunft
Das Clean Hydrogen Coastline-Projekt soll die systemdienliche Erzeugung, Speicherung und den Transport von grünem Wasserstoff fördern. Mit Projekten in Emden und Bremen realisiert EWE das größte Elektrolyse-Vorhaben im Rahmen der europäischen IPCEI-Vorhaben. „Wir sind fest davon überzeugt, dass die Energiewende technisch und kommerziell nur mit dem Energieträger Wasserstoff gelingen kann. Grüner Wasserstoff ist eine unverzichtbare Komponente, um die gesteckten Klimaziele zu erreichen und um die Sektoren Energie, Mobilität und Industrie zu koppeln“, betont Stefan Dohler.
Fazit
Die Übergabe der Fördermittelbescheide durch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck markiert einen wichtigen Meilenstein für das Projekt „Clean Hydrogen Coastline“. Mit dieser Unterstützung wird der Aufbau einer nachhaltigen Wasserstoffwirtschaft in Norddeutschland vorangetrieben, die eine zentrale Rolle in der Energiewende und beim Erreichen der Klimaziele spielen wird.
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Lokal
Freibad für Leer: SPD legt nach – Debatte nimmt weiter Fahrt auf
Im Juni 2014 präsentierte sich das Freibad der Stadt Leer noch in vollem Betrieb, wie diese Aufnahme zeigt. Es war die letzte Saison unter der Regie des Betreibers aus Papenburg, der das Bad übernommen hatte. Aufgrund vertraglicher Schwierigkeiten sah sich die Stadt Leer jedoch gezwungen, die Notbremse zu ziehen und den Vertrag zu kündigen, was letztlich zur Schließung des Bades führte. (Foto: Ingo Tonsor)
Freibad für Leer: SPD bekräftigt Forderung und wirbt für neue Ideen
Debatte um ein Freibad bewegt die Menschen in Leer weiter
Die Diskussion um ein mögliches Freibad für Leer sorgt weiterhin für großes Interesse. Nachdem die erste Pressemitteilung der SPD auf der Facebookseite „Wir Leeraner“ des LeserECHO-Verlags intensiv diskutiert wurde und zahlreiche Leser ihre Meinung äußerten, meldete sich auch die CDU zu Wort. Sie bezeichnete die Forderung aus finanzpolitischer Sicht als nicht realistisch und verwies auf die erheblichen Kosten eines solchen Projekts.
Nun legt die SPD mit einer weiteren Pressemitteilung nach und hält an ihrem Vorschlag fest. Die Sozialdemokraten betonen, dass sie keineswegs neue ungedeckte Ausgaben für die Stadt schaffen möchten. Stattdessen fordern sie, neue Finanzierungsmöglichkeiten und kreative Konzepte ernsthaft zu prüfen. Über die bisherigen Entwicklungen und Stellungnahmen hatte das LeserECHO bereits ausführlich berichtet.
SPD kritisiert Reaktion der CDU
„Völlig unkreativ und am Thema vorbei“, so bewertet die SPD die Antwort der CDU auf die Forderung, in der kommenden Wahlperiode des Stadtrates ernsthaft über die Realisierung eines Freibades in Leer nachzudenken.
Nach Auffassung der Sozialdemokraten dürfe man sich nicht mit älteren Berechnungen zufriedengeben. Bereits im vergangenen Jahr hatte die SPD-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Antrag eingebracht. Damals seien lediglich ältere Zahlen vorgelegt worden, ohne neue Möglichkeiten oder alternative Finanzierungsmodelle näher zu untersuchen.
Kreative Ideen statt vorschneller Absagen
Die SPD ist überzeugt, dass neue Wege notwendig sind, wenn Leer langfristig ein Freibad erhalten soll, ohne den städtischen Haushalt zu überfordern.
Als Beispiel nennen die Sozialdemokraten einen Wohnmobilstellplatz mit Ver- und Entsorgungsmöglichkeiten in Verbindung mit Hallen- und Freibad. Dadurch könnten vorhandene Sanitäranlagen gemeinsam genutzt und zusätzliche Einnahmen erzielt werden. Gleichzeitig betont die SPD, dass dies lediglich ein erster Denkansatz sei und weitere Ideen entwickelt werden müssten.
Finanzierungsmöglichkeiten und Fördermittel prüfen
Nach Ansicht der SPD gebe es zahlreiche Möglichkeiten, Betriebskosten zu senken, neue Einnahmequellen zu erschließen und Förderprogramme von Land, Bund oder anderen Institutionen zu nutzen.
Diese Potenziale könnten jedoch nur erkannt werden, wenn sich Politik und Verwaltung intensiv mit dem Thema beschäftigten. Es reiche nicht aus, lediglich auf hohe Kosten hinzuweisen. Wer ein Freibad für unmöglich erkläre, ohne alternative Konzepte zu prüfen, werde dem Wunsch vieler Bürger nicht gerecht, so die SPD.
Freibad als Standortfaktor für Leer
Die Sozialdemokraten verweisen zudem auf die wirtschaftlichen Auswirkungen. Familien und Besucher, die im Sommer im Freien baden möchten, fahren derzeit in andere Städte oder Gemeinden und geben dort auch ihr Geld aus. Ein Freibad könne daher nicht nur die Lebensqualität erhöhen, sondern auch den Tourismus und den örtlichen Einzelhandel stärken.
Hinzu komme, dass Kinder und Jugendliche häufig auf Fahrdienste angewiesen seien, wenn sie ein Freibad außerhalb Leers besuchen möchten. Aus Sicht der SPD sei dies ein weiterer Grund, die Diskussion offen und ohne Vorbehalte zu führen.
Auch Sicherheitsaspekte spielen eine Rolle
Als weiteres Argument nennt die SPD die Sicherheit der Badegäste. Sie verweist auf einen kürzlich bekannt gewordenen Rettungseinsatz in einem Emder Freibad. Dort habe geschultes Personal schnell eingreifen können. An unbewachten Badeseen seien solche Hilfsmöglichkeiten oftmals nicht vorhanden.
SPD ruft alle Parteien zum Mitdenken auf
Abschließend appelliert die SPD an alle Parteien, die nach der Kommunalwahl im neuen Stadtrat vertreten sein werden, sich konstruktiv an der Diskussion zu beteiligen.
Anzeige„Wir rufen deshalb alle im künftigen Rat vertretenen Parteien auf, sich nicht bequem zurückzulehnen, sondern Anstrengungen zu unternehmen, um für die Stadt Leer eine wichtige Verbesserung zu erreichen, die Einheimischen und Gästen der Stadt gleichermaßen nutzt.“

Lokal
Waffenverbote an Bahnhöfen verlängert: Worauf Bahnreisende jetzt achten müssen!
Am Hauptbahnhof Hannover gilt vom 1. bis 31. August 2026 erneut ein umfassendes Mitführverbot für Waffen und gefährliche Werkzeuge. Die Bundespolizei hat die Sicherheitsmaßnahme verlängert, um Bahnreisende besser zu schützen. Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO-Verlag
Wichtig für Bahnreisende in Niedersachsen, Bremen und Hamburg: Bundespolizei verlängert Waffenverbote an Hauptbahnhöfen
Wer in den kommenden Wochen mit dem Zug in Niedersachsen, Bremen oder Hamburg unterwegs ist – sei es auf dem Weg nach Hannover, Bremen oder in die Hansestadt Hamburg –, muss sich auf strenge Sicherheitsvorgaben einstellen. Die Bundespolizeidirektion Hannover hat die geltenden Allgemeinverfügungen zum Mitführverbot von Waffen und gefährlichen Werkzeugen an zentralen Bahnhöfen verlängert.
Das Verbot gilt jeweils bis einschließlich zum 31. August 2026 (in Hannover vom 1. August bis zum 31. August 2026). Ziel dieser Maßnahmen ist es, die Sicherheit von Bahnreisenden und der Bevölkerung zu erhöhen, da Delikte mit Messern und gefährlichen Werkzeugen bundesweit spürbar zugenommen haben.
Die betroffenen Bahnhöfe und Geltungsbereiche im Überblick
1. Hauptbahnhof Hannover
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Zeitraum: Samstag, 1. August 2026, 00:00 Uhr bis Montag, 31. August 2026, 24:00 Uhr.
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Geltungsbereich: Umfasst den gesamten Gebäudeteil des Hannoveraner Hauptbahnhofs einschließlich der Bahnsteige – ausgenommen sind lediglich die „Raschplatzhalle“ sowie die Niki-de-Saint-Phalle-Promenade.
2. Hauptbahnhof Bremen
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Geltungsbereich: Umfasst den gesamten Gebäudeteil des Bremer Hauptbahnhofs einschließlich der Bahnsteige – ausgenommen ist hierbei ausschließlich die Passage „Bürgerweide“.
3. Bahnhöfe in Hamburg
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Geltungsbereiche: Die strengen Kontrollen und Verbote erstrecken sich auf wichtige Knotenpunkte in der Hansestadt, namentlich auf den Hamburg Hauptbahnhof, Hamburg-Altona, Hamburg-Harburg, Hamburg-Bergedorf und Hamburg-Dammtor.
Was genau ist verboten?
Das Verbot richtet sich grundsätzlich gegen das Mitführen von:
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Schusswaffen und Schreckschusswaffen
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Hieb‑, Stoß- und Stichwaffen
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Messern aller Art
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Sonstigen gefährlichen Werkzeugen
Die Einhaltung wird von Einsatzkräften der Bundespolizei kontrolliert. Verstöße können drastische Konsequenzen nach sich ziehen: Neben Platzverweisen, Bahnhofsverboten (Hausverbot) oder Beförderungsausschlüssen drohen straf- beziehungsweise ordnungswidrigkeitenrechtliche Verfahren nach dem Waffengesetz (WaffG). Bei uneinsichtigen Personen ist zudem die Verhängung eines Zwangsgeldes möglich.
Wichtige Hinweise der Bundespolizei
Ergänzend weist die Bundespolizei auf folgende Aspekte hin:
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Das Führen von Waffen in der Öffentlichkeit unterliegt strikten waffenrechtlichen Bestimmungen (z. B. Verbot des Führens von Einhandmessern oder Erforderlichkeit des Kleinen Waffenscheins).
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Waffen zur vermeintlichen Selbstverteidigung bieten eine trügerische Sicherheit, erhöhen die eigene Risikobereitschaft und können zu einer gefährlichen Eskalation führen.
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In Gefahrensituationen empfiehlt die Polizei stattdessen alternative Hilfsmittel wie einen Schrillalarm (Taschenalarm), dessen lauter Ton Umstehende aufmerksam macht und Täter abschrecken kann. Nützliche Präventionstipps bietet zudem die polizeiliche Kriminalprävention im Internet unter polizei-beratung.de.

Lokal
Atomkraftgegner protestieren gegen Rosatom-Deal in Lingen und Uran-Transporte in Gronau
Erneute Proteste gegen Brennelementefabrik in Lingen: Kritik an Rosatom-Deal hält an
Lingen/Bonn/Hannover – Rund 100 Atomkraftgegnerinnen und Atomkraftgegner haben am Montagabend vor der Brennelementefabrik in Lingen (Emsland) gegen die jüngst erweiterte Betriebserlaubnis demonstriert. Im Zentrum der Kritik steht die Kooperation mit dem russischen Staatskonzern Rosatom sowie die generelle Fortführung der Produktion. Weitere Proteste sind für das kommende Wochenende in Gronau angekündigt.
Am Montagabend versammelten sich nach Angaben der Veranstalter rund 100 Aktivisten aus Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen zu einer Mahnwache vor den Toren der Lingener Anlage. Mit Kundgebungsreden und Transparenten machten sie ihrem Unmut über die Genehmigungslage Luft. Zu dem Protest hatten neben örtlichen Initiativen aus dem Emsland und dem Münsterland auch der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) aufgerufen.
Anlass der Demonstration ist die am 22. Juli 2026 vom niedersächsischen Umweltministerium in Hannover erteilte Genehmigung. Diese erlaubt der Fabrik, Brennstäbe russischer Bauart für osteuropäische Atomkraftwerke zu produzieren. Die Maßnahme erfolgt in Abstimmung mit der Bundes- und Landesregierung und stößt auf massiven Widerstand. Kritiker werfen den Behörden vor, trotz des beschlossenen Atomausstiegs weiter nukleare Geschäfte zu ermöglichen – nun auch in direkter Zusammenarbeit mit Russland.
BBU fordert Stilllegung der Anlage
Der BBU, der seinen Sitz in Bonn hat, erneuerte seine scharfe Kritik an dem Vorhaben. Trotz zahlreicher Störfälle in der Vergangenheit und der ungelösten Frage nach der dauerhaften Endlagerung des anfallenden Uranmülls werde an der Anlage festgehalten. Lingen beherbergt bundesweit die letzte Brennelementefabrik, für die es bisher keine Laufzeitbegrenzung gibt.
Udo Buchholz, Vorstandsmitglied des BBU, betonte: „Umweltminister Meyer hätte, ebenso wie seine Vorgänger, schon längst die Stilllegung dieser international umstrittenen Anlage verfügen können.“ Wäre dies geschehen, „dann wäre die ganze Diskussion um den Einstieg des russischen Rosatom-Konzerns überhaupt nicht notwendig gewesen“, so Buchholz weiter.
Transporte und Folgetermine in Gronau
Die Brisanz der nuklearen Materialflüsse in der Region bleibt hoch. Am heutigen Dienstag erreichten erneut mehrere LKW mit Uranhexafluorid die Urananreicherungsanlage (UAA) im nordrhein-westfälischen Gronau. Uranhexafluorid ist das hochgefährliche Nuklearmaterial, das sowohl in Gronau als auch in Lingen verarbeitet wird.
Der Protest gegen die Atomindustrie verarbeitende Industrie geht am kommenden Wochenende weiter. Für Sonntag, den 2. August 2026, haben Initiativen zu einer Fahrraddemonstration nach Gronau aufgerufen. Sie beginnt um 12 Uhr am Bahnhof und endet direkt vor der Urananreicherungsanlage an der Röntgenstraße.
Weitere Informationen zu den Protesten in Gronau sind auf der Website https://sofa-ms.de abrufbar.
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