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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Erkunden Sie das Emssperrwerk: Faszinierende Einblicke bei öffentlichen Führungen ab Mitte Mai
Luftaufnahme: Photography of Aventadtor
Entdecken Sie das eindrucksvolle Emssperrwerk: Öffentliche Führungen ab Mitte Mai
Ab dem 18. Mai bieten das Emssperrwerk und seine imposante Ingenieurskunst wieder die Möglichkeit für öffentliche Führungen. Jeden Samstag um 15 Uhr können Besucher ohne vorherige Anmeldung an diesen informativen Touren teilnehmen. Das Emssperrwerk, eines der modernsten in Europa, beeindruckt nicht nur mit seiner Funktionalität, sondern auch mit seiner architektonischen Pracht.
Das Emssperrwerk ist ein architektonisches Juwel, das die Landschaft des Landkreises Leer an der Ems prägt. Als beliebtes Ausflugsziel zieht es Touristen sowie Einheimische gleichermaßen an. Das Informationszentrum des Sperrwerks, gelegen Zum Sperrwerk 1 in Gandersum, dient als Treffpunkt für die Führungen. Der Eintritt beträgt 6 Euro für Erwachsene. Kinder bis 6 Jahre nehmen kostenfrei teil, Schüler bis 12 Jahre zahlen 3 Euro und Jugendliche bis 17 Jahre 4 Euro.
Die öffentlichen Führungen werden bis zum 26. Oktober jeden Samstag um 15 Uhr angeboten. Gruppen haben zudem die Möglichkeit, täglich Führungen zu buchen, während Einzelreisende sich einer bereits bestehenden Gruppe anschließen können.
Für diejenigen, die das Emssperrwerk aus einer anderen Perspektive erleben möchten, bietet sich die Möglichkeit, an einer Fahrt mit der “Warsteiner Admiral” teilzunehmen. Diese führt die Besucher zum Emssperrwerk und weiter nach Ditzum, entlang der malerischen Ems. Darüber hinaus empfehlen Touristikexperten die Kombination des Sperrwerkbesuchs mit anderen Attraktionen in der Umgebung, wie der “Alten Seilerei” in Oldersum, dem “Leeraner Miniaturland” oder einem Besuch der berühmten Meyer-Werft in Papenburg.
Entdecken Sie die faszinierende Welt der Ingenieurskunst an der Ems und erleben Sie unvergessliche Momente am Emssperrwerk.
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LK Leer: Ehrenamtliches Engagement in Senioreneinrichtungen: Informationsveranstaltung im Mai
Unsere Einrichtung für Senioren: Willkommen im Seniorenzentrum Haus am Julianenpark in Leer
Direkt am idyllischen Julianenpark in Leer gelegen, erstreckt sich unser Seniorenzentrum mit dem Haus Julianenpark und dem im Jahr 2016 erbauten Haus Loga. Umgeben von altem Baumbestand, strahlt dieses Ensemble einen besonderen Charme aus. Die ruhige Umgebung lädt zu entspannenden Spaziergängen ein und bietet gleichzeitig alle Annehmlichkeiten des Stadtteils Leer-Loga, darunter vielfältige Einkaufsmöglichkeiten.
Im Haus Julianenpark finden 70 Bewohner auf drei Etagen ein Zuhause, größtenteils in geräumigen Einzelzimmern. Das Erdgeschoss beherbergt unser Restaurant sowie einen gemütlichen Clubraum, der gerne für private Feiern genutzt wird. Zudem steht ein Kreativraum zur Verfügung. Mit insgesamt fünf Gruppenräumen und offenen Sitzbereichen fördern wir ein geselliges Miteinander.
Das benachbarte Haus Loga bietet auf ebenfalls drei Etagen Platz für 51 Bewohner. Hier ermöglichen jeweils zwei Doppelapartments mit eigenem Bad und Flur zwei Paaren das gemeinsame Leben. In großzügigen offenen Wohnbereichen kommen die Bewohner zum Essen und geselligen Beisammensein zusammen. Besonders beliebt ist das Café im Erdgeschoss mit täglich frischem, hausgemachtem Kuchen aus unserer Backstube. Diese Einrichtung ist nicht an Vereinbarungen mit Sozialhilfeträgern gebunden.
Insgesamt bieten wir im Seniorenzentrum am Julianenpark 121 Menschen ein Zuhause in Einzelzimmern von 17 oder 18 Quadratmetern Größe oder in Eheapartments. Alle Zimmer sind teilmöbliert mit Pflegebett, Nachtschrank, Kleiderschrank und Schwesternrufanlage ausgestattet. Die barrierefreie Einrichtung ermöglicht den Zugang zu allen Etagen über einen Aufzug. Zudem verfügen wir über offene, geschützte Bereiche für Bewohner mit Demenz sowie ein modernes, sehbehindertenfreundliches Kontrast- und Beleuchtungskonzept.
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Remels: Entdecke das Wasserabenteuer an der Paddel- und Pedalstation!
v.l.: Heinz Trauernicht, Bürgermeister der Gemeinde Uplengen, Betreiber Anke Bühler und Holger Panzer, Arno Ewen, Touristik GmbH Südliches Ostfriesland, Julia Hoyng (Tourismus Gemeinde Uplengen), Peter Walde, Ortsvorsteher Remels, Torsten Stephan (Gemeinde Uplengen, Leiter Gemeindeentwicklung, Klimaschutz und Tourismus), und Kurt Radtke, Geschäftsführer der Touristik GmbH Südliches Ostfriesland.
Paddel- und Pedalstation in Remels öffnet wieder
Bald gibt es wieder eine Anlaufstelle für Paddel und Pedal in Uplengen. Die Station am Nordgeorgsfehnkanal in Remels öffnet am 9. Mai offiziell ihre Türen. Holger Panzer und Anke Bühler übernehmen die Bootsstation an der Uferstraße und bieten neben Kanu- und Fahrradverleih auch Kaffee, Eis und Kaltgetränke an.
Ein Comeback nach vier Jahren
“Wir freuen uns sehr, dass es nach etwa vier Jahren ein Comeback an diesem Standort gibt”, sagt Arno Ewen, Fachbereichsleiter für Paddel und Pedal bei der Touristik GmbH Südliches Ostfriesland. Die Gemeinde Uplengen habe bei der Suche tatkräftig unterstützt und sich für einen Neuanfang stark gemacht. “Wir hoffen, dass viele Menschen schöne Momente auf dem Wasser erleben können.”
Remels als Ausgangspunkt für Ausflüge
Ab Remels kann eine Tour in Richtung Wiesmoor oder Südgeorgsfehnkanal unternommen werden – passiert werden Brücken und Schleusen. Die Station bietet sich auch an für einen Tagesausflug mit dem Kanu und Fahrrad. Gerade in der Ferienzeit lädt das Naturerlebnis mit Paddel und Pedal unter dem Motto “Hier starten – dort abgeben” dazu ein, an der Paddel- und Pedalstation Fahrräder und Kanus für eine Kombitour zu mieten.
Ideal für Gruppen-Anlässe
Die Station in Remels bietet eine umfassende Ausstattung: Sie hält Kajaks und Kanus, Fahrräder, E‑Bikes und Zubehör wie Schwimmwesten, wasserdichte Tonnen und Packtaschen vor. Ideal für Klassenausflüge, Geburtstagsfeiern oder ähnliche Gruppen-Anlässe.
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Focko’s Bikeschmiede: Qualität, Service und Leidenschaft seit 2015
Ein Blick hinter die Kulissen unseres Fahrradgeschäfts
Unsere Geschichte
Unser Unternehmen wurde im Jahr 2015 von Focko Lay gegründet. Heute wird Focko’s Bikeschmiede von insgesamt zehn qualifizierten und engagierten Mitarbeitern unterstützt. Neben einer qualitativ hochwertigen und breiten Produktpalette zeichnet sich unser Unternehmen durch eine versierte Werkstatt aus.
Unsere Philosophie
Als Fahrradhändler ist es uns wichtig, unseren Kunden bei ihren Kaufentscheidungen durch ehrliche und kompetente Beratung zur Seite zu stehen. In unserer Werkstatt legen wir großen Wert darauf, die Qualität, Funktionalität und Sicherheit der Fahrräder unserer Kunden sicherzustellen.
Ein Blick in die Zukunft
Mit Stolz schauen wir auf die Entwicklung unseres Unternehmens zurück und blicken gespannt in die Zukunft. Wir würden uns freuen, dein zuverlässiger Partner für den Kauf und die Reparatur deines Fahrrads zu werden!
Unsere Fahrradmarken
Als Fahrradhändler legen wir großen Wert auf die Qualität, Funktionalität und Langlebigkeit unserer Produkte. Daher bieten wir ausschließlich Marken an, die sich durch diese Merkmale auszeichnen. Unser Ziel ist es, dir nicht nur ein optisch ansprechendes, sondern auch qualitativ hochwertiges Modell zu bieten, das dich zuverlässig auf deinem Weg zur Arbeit, auf Reisen oder in der Freizeit begleitet.
Focko Lay
Focko’s Bikeschmiede
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26670 Uplengen / Remels
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