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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Rund 60 Millionen Euro Einmalzahlung für Beamtinnen und Beamte in Niedersachsen
Einmalzahlung für Beamtinnen, Beamte und Richterinnen: Gesetz geht an den Landtag
Hannover. Nach Abschluss der Verbandsbeteiligung hat die Niedersächsische Landesregierung am heutigen Montag den Gesetzentwurf beschlossen, der eine Einmalzahlung für Beamtinnen, Beamte, Richterinnen und Richter im Jahr 2025 vorsieht. Ziel der Sonderzahlung ist es, den von der Rechtsprechung geforderten Mindestabstand zur Grundsicherung zu wahren und eine amtsangemessene Alimentation sicherzustellen.
Die Einmalzahlung beträgt:
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800 Euro für die Besoldungsgruppen A 5 bis A 8
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500 Euro für alle übrigen Besoldungsgruppen ab A 9
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250 Euro für Anwärterinnen und Anwärter
Teilzeitbeschäftigten wird die Sonderzahlung anteilig gewährt. Anspruchsberechtigt sind alle Beamtinnen und Beamten, die im Jahr 2025 Dienstbezüge erhalten haben.
Der Landeshaushalt wird durch die Einmalzahlung mit insgesamt rund 59,6 Millionen Euro belastet, die bereits durch vorhandene Haushaltsansätze gedeckt sind. Die Auszahlung erfolgt rückwirkend im neuen Jahr, da die technische Umsetzung erst nach Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens beginnen kann.
Mit der Maßnahme reagiert die Landesregierung auf aktuelle Entscheidungen der Rechtsprechung und sorgt dafür, dass die Besoldung der Beamtinnen und Beamten in Niedersachsen weiterhin den gesetzlichen Vorgaben entspricht.
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Wer flattert durch den Winter? NABU ruft zur „Stunde der Wintervögel“ auf
Eine Kohlmeise im winterlichen Garten – häufige Besucher der Futterstellen und ideal für die Beobachtung bei der „Stunde der Wintervögel“. Foto: © NABU/Frank Derer
Vögel zählen in der Winterpause: Wer flattert durch den Winter?
„Stunde der Wintervögel“ vom 9. bis 11. Januar 2026 – NABU ruft zur Mitmachaktion auf
Aurich. Wer besucht regelmäßig das Futterhäuschen auf dem Balkon, turnt durchs winterliche Gebüsch oder flattert durch den Garten? Besonders häufig ist die Kohlmeise zu sehen – erkennbar an schwarzem Kopf, weißem Wangenfleck und gelber Brust. Sie gehört zu den häufigsten Wintervögeln und eignet sich besonders gut für Einsteiger bei der bundesweiten „Stunde der Wintervögel“, die vom 9. bis 11. Januar 2026 stattfindet.
Der NABU Ostfriesland ruft alle Bürgerinnen und Bürger zur Teilnahme auf. Eine Stunde lang werden die Vögel im Garten, auf dem Balkon, im Park oder auf dem Schulhof gezählt – Vorkenntnisse sind dabei nicht erforderlich.
„Gerade häufige Arten wie die Kohlmeise helfen dabei, einen guten Überblick zu bekommen und in die Vogelzählung einzusteigen“, sagt Jan Fuchs von der NABU-Regionalgeschäftsstelle. „Je mehr Menschen in Ostfriesland mitmachen, desto aussagekräftiger werden die Daten zur regionalen Vogelwelt.“
Futterstellen helfen beim Beobachten
Eine Futterstelle unterstützt nicht nur die Vögel in der kalten Jahreszeit, sondern erleichtert auch die Zählung. Häufige Gäste sind Kohlmeisen, Blaumeisen, Rotkehlchen oder Sperlinge. In kalten und schneereichen Phasen sind energiereiche Futtermischungen besonders gefragt.
„Auch in milden Wintern ist Füttern erlaubt, wenn auf Sauberkeit geachtet wird“, betont Fuchs. Offene Vogelhäuschen sind weniger geeignet, da sich dort Krankheitserreger leicht verbreiten können. Empfehlenswert sind Futtersilos oder Futterröhren, die das Futter trocken halten und den Vögeln nicht direkt als Sitzgelegenheit dienen. Beliebt sind zudem Fettknödel oder ‑ringe, die ohne Plastiknetze angeboten werden sollten. Wer möchte, kann Vogelfutter auch selbst herstellen, etwa aus Sonnenblumenkernen, Haferflocken und Pflanzenfett.
Mitmachen leicht gemacht
Die „Stunde der Wintervögel“ ist Deutschlands größte Mitmachaktion zur Vogelbeobachtung. Gezählt wird jeweils die höchste Anzahl einer Art, die im Beobachtungszeitraum gleichzeitig zu sehen ist. Auf der NABU-Webseite stehen Bestimmungshilfen, Artenporträts und praktische Tipps für die Zählung bereit.
Einsendeschluss und Schulaktion
Die Beobachtungen können bis zum 19. Januar 2026 gemeldet werden – online über das Meldeformular oder mit der kostenlosen App „NABU Vogelwelt“.
Für Kinder und Jugendliche gibt es zusätzlich die „Schulstunde der Wintervögel“: Vom 12. bis 16. Januar 2026 können Schulklassen in ganz Niedersachsen teilnehmen. Der NABU stellt dafür passende Unterrichtsmaterialien bereit.
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Meilenstein für Meyer Werft: Großauftrag sichert Schiffsproduktion bis 2035
Bildunterschrift: v.l. Andreas Hensen ( Vorsitzende des Betriebsrats der MEYER WERFT), Pierfrancesco Vago (Vorstandsvorsitzender MSC), die CDU-Bundestagsabgeordnete Gitta Conneman MdB, Dr. Bernd Eikens und Ralf Schmitz
Meilenstein für Meyer Werft und die Region: Großauftrag sichert Zukunft bis 2035
Berlin/Papenburg. „Der Einsatz hat sich gelohnt. Die Sanierung trägt Früchte. Das Flaggschiff Meyer Werft ist zurück. Die Region kann aufatmen.“ Dieses Fazit zieht Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann (CDU) aus dem Emsland und Ostfriesland. Seit Jahren setzen sich die Christdemokraten auf kommunaler, Landes‑, Bundes- und europäischer Ebene gemeinsam für die Sicherung der Werft und ihrer Zulieferer ein.
Connemann begleitet als Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium den Restrukturierungsprozess der Meyer Werft. Vor einem Jahr stand die Werft vor einem kritischen Punkt: Bund und Land Niedersachsen übernahmen Ende 2024 Verantwortung und stabilisierten das Unternehmen. Die Maßnahmen umfassten eine gemeinsame Mehrheitsbeteiligung sowie einen Kreditrahmen von insgesamt 2,6 Milliarden Euro.
Nun kommt die Zukunftsperspektive: MSC Cruises und die Meyer Werft GmbH haben einen Letter of Intent für einen Großauftrag unterzeichnet. Geplant ist die Belegung der Bauplätze für vier Schiffe von 2030 bis 2033, mit zwei weiteren optionalen Schiffen bis 2035. Das Auftragsvolumen beträgt rund 10 Milliarden Euro. Parallel haben Bund und Land als Mehrheitsgesellschafter eine Nebenvereinbarung geschlossen, die den Grundstein für eine langfristige Zusammenarbeit legt.
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Handy-Reparatur & Smartphone-Service im Landkreis Leer und Papenburg – Media Markt bietet Rundum-Service! In der Smartbar bekommen Kunden Reparaturen zum klaren, fairen und transparenten Festpreis. Besonders gefragt sind: Fehlerdiagnose und Soforthilfe, Displayreparaturen für iPhone, Samsung & Co. Akkutausch für Smartphones und Tablets, Kamera- und Rückseiten-Reparaturen
„Vor einem Jahr ging es um die Rettung, heute um die Zukunft“, erklärt Connemann. „Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Geschäftsführung, die Familie Meyer, die Sanierer, Bund und Land haben gemeinsam den Zukunftspfad beschritten. Die Beauftragung durch MSC Cruises ist der Durchbruch – nicht nur für die Werft, sondern auch für die Tausenden Zulieferer in der Region.“ Mit der Unterzeichnung wird die Werft in Papenburg und Rostock bis 2035 ausgelastet sein.
MSC Cruises, weltweit die Nummer drei im Kreuzfahrtschiffmarkt, setzt erstmals auf die Meyer Werft in Papenburg. Das Familienunternehmen kombiniert nachhaltige Expansion mit Innovationsführerschaft – ein perfekter Partner für die erfahrene Werft.
Für die Gesellschafter, die deutsche Schiffbauindustrie und das maritime Ökosystem ist der Auftrag ein großer Erfolg. Ziel des Bundes ist es, die Werft wirtschaftlich zu stabilisieren, Eigenständigkeit zu sichern und langfristig eine Reprivatisierung zu ermöglichen. Der MSC-Auftrag verbessert diese Perspektive erheblich.
Die Branche wächst weiter: Nach der COVID-19-Pandemie liegen die Schiffsablieferungen 2025 nahezu auf Rekordniveau. Die weltweite Wachstumsrate im Kreuzfahrtsegment beträgt rund 22 Prozent. Offene Bauplätze auf Werften sind erst ab 2026 wieder verfügbar. Die Meyer Werft, als Innovationsführer, hat beste Chancen, ihren Marktanteil zu sichern und auszubauen.
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