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LK-Leer: Schlaglöcher sofort füllen

Landkreis Leer investierte kräftig in Straßen und Radwege
Gut ausgebaute und sichere Straßen und Brücken sind ein wichtiger Teil der so genannten Infrastruktur. Sie erfordern ständige Kontrolle und Pflege, und wenn nötig, wird neu gebaut. Zuständig für das 376 Kilometer lange Kreisstraßennetz ist das Straßen- und Tiefbauamt des Landkreises Leer, das in Logabirum zu Hause ist.
Auch die Radwege machen Arbeit und messen jetzt 228 Kilometer, seitdem der neue Radweg entlang der Kreisstraße 25 in Burlage/Langholt fertig ist.
Seit Jahren arbeitet das Straßen- und Tiefbauamt nach dem Prinzip, Schlaglöcher und andere Schäden sofort zu beseitigen. Amtsleiter Uwe Welzel: “Das ist wie beim Haus. Wenn man nicht dauernd Hand anlegt, wird es später teuer.”
Das Straßen- und Tiefbauamt brachte 2020 die Oberflächen von Straßen im Kreisgebiet in einer Länge von mehr als zwölf Kilometern in Schuss. Das kostete 160.000 Euro.
Weitere Baumaßnahmen: Radweg entlang der K 24 in Flachsmeer instandgesetzt, 1.000 Meter, 60.000 Euro; Fahrbahn der K 49 instandgesetzt einschließlich Sicherung der Wiekenböschung in Westrhauderfehn, 500 Meter, 265.000 Euro; Brücke ertüchtigt für den Schwerverkehr über das Nüttermoorer Sieltief, Kreisstraße 2 in Nüttermoor, Stützweite 5,45 Meter, 380.000 Euro.
Weitere Projekte: Fahrbahn der K 47 instandgesetzt in Idafehn, 350 Meter, 80.000 Euro; Fahrbahn ausgebessert und Spurrillen beseitigt auf der K 57 in Warsingsfehn/Jheringsfehn, 820 Meter, 85.000 Euro; Radweg entlang der K 47 instandgesetzt in Holterfehn, 370 Meter, 175.000 Euro; Rahmendurchlass hergestellt auf der K 46 in Stapelermoor, 16 Meter, 100.000 Euro; Radweg instandgesetzt entlang der K 11 in Jübberde, 2,2 Kilometer, 120.000 Euro; Buswendeanlage beim Schulzentrum Hollen geplant und gebaut, 295.000 Euro.
Zu den Aufgaben des Straßen- und Tiefbauamtes gehört, die Kreisstraßen und Radwege zu verwalten, sie in Schuss zu halten sowie Fahrzeuge, Maschinen und Geräte in der eigenen Werkstatt zu warten und zu reparieren. Der Baubetriebshof pflegt die Grünanlagen von 40 Liegenschaften des Landkreises. Aufgabe des Amtes ist auch die bautechnische Kontrolle und die Bauüberwachung auf den Abfall-Deponien Breinermoor und Borkum.
Straßen räumen von Eis und Schnee
Das Straßen- und Tiefbauamt des Landkreises Leer rückte im Winter 2019/20 27-mal zu einem Streu- und Räumdienst aus. Der erste Einsatz datiert auf den 14. November 2019, der letzte auf den 31. März 2020. Wegen der unsicheren Wetterlage verlängerte das Amt die Einsatzbereitschaft sogar bis zum 6. April, brauchte jedoch nicht auszurücken. Der Salzverbrauch betrug 427, der Soleverbrauch 268 Tonnen.
Wie oft gestreut oder geräumt werden muss, lässt sich übrigens nicht am Thermometer ablesen. Starker Frost bedeutet nicht zwangsläufig einen Einsatz. Amtsleiter Uwe Welzel klärt auf: “Die meisten Einsätze fahren wir, wenn es um null Grad und feucht ist.”
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24/7 Automatenkioske in Niedersachsen: Gericht kippt Öffnungsbeschränkungen

Symbolfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO — Automatenkiosk in Rhauderfehn
Automatenkioske in Niedersachsen: Grünes Licht für durchgehende Öffnungszeiten
Gute Nachrichten für Betreiber von Automatenkiosken in Niedersachsen: Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass Automatenshops nicht den dauerhaften Ladenöffnungszeiten unterliegen . Damit dürfen diese Shops auch an Sonn- und Feiertagen rund um die Uhr geöffnet bleiben – ein Urteil, das für viele Betreiber erfreulich sein dürfte.
Hintergrund des Urteils
Die Stadt Papenburg hatte im Juni 2024 einen 30 m² großen Automatenshop auferlegt, dessen Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen auf maximal drei Stunden beschränkt waren. Begründet wurde dies mit dem Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) , das auch für Automatenshops gelten soll. Dagegen wehrte sich die Betreiberin des Shops gerichtlich – und bekam nun in zweiter Instanz Recht.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht argumentierte, dass der Automatenshop nicht unter das Ladenöffnungsgesetz falle . Bereits das frühere bundesweite Ladenschlussgesetz habe solche Geschäfte nicht erfasst, und der Landesgesetzgeber habe mit der Reform 2006 eher eine weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten beabsichtigt. Auch der Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe steht einer durchgehenden Öffnung nicht entgegen, da Kunden ihre Ruhezeiten selbst bestimmen könnten.
Folgen für Automatenkioske
Dieses Urteil setzt ein klares Zeichen für die weitere Verbreitung von Automatenkiosken in Niedersachsen . Immer mehr Betreiber setzen auf das Konzept von personalfreien 24/7‑Verkaufsstellen , um Kunden auch außerhalb regulärer Ladenöffnungszeiten mit Waren zu versorgen.
Da der Beschluss unanfechtbar ist, dürfte er auch über Papenburg hinaus Signalwirkung für andere Kommunen in Niedersachsen haben. Betreiber von Automatenkiosken können sich somit auf stabile rechtliche Rahmenbedingungen verlassen und ihre Standorte künftig ohne zeitliche Einschränkungen betreiben.
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