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CDU legt Haushaltskonzept 2026 vor: Mehr Unterstützung für Kommunen, Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
„Niedersachsen muss klare Prioritäten setzen“
CDU-Fraktion legt Haushaltsantrag 2026 vor – Fokus auf Kommunen, Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
Landkreis Leer / Hannover. Mit ihrem Haushaltsantrag für das Jahr 2026 fordert die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen einen klaren Kurswechsel in der Finanzpolitik des Landes. Unter dem Leitmotiv „Für starke Kommunen. Für mehr Sicherheit. Für neue Zukunftschancen.“ setzt die Opposition eigene Schwerpunkte in den laufenden Haushaltsberatungen des Niedersächsischen Landtages.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher für Haushalt und Finanzen, kritisiert die rot-grüne Landesregierung deutlich:
„Rot-Grün verteilt Geld ohne Richtung – wir wollen dort investieren, wo es unser Land wirklich stärkt.“
„Das Land muss Schutzpatron der Kommunen sein – nicht ihr Insolvenzverwalter“
Zentrales Element des CDU-Haushaltsantrags ist der „Pakt für starke Kommunen“. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen um mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich entlastet werden. Insgesamt sieht die CDU ein Volumen von über zwei Milliarden Euro vor, von denen mehr als eine Milliarde Euro jährlich dauerhaft in die kommunalen Haushalte fließen soll.
Hintergrund ist die angespannte Finanzlage vieler Kommunen – auch im Landkreis Leer. „Alle Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sowie der Landkreis selbst kämpfen inzwischen mit massiven Defiziten“, so Thiele. Während das Land hohe Rücklagen bilde, rutschten Kommunen immer tiefer ins Minus.
Die CDU fordert deshalb eine strukturelle und dauerhafte Entlastung: Kernmaßnahme ist die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich um 750 Millionen Euro. Finanziert werden soll dies durch Einsparungen im Landeshaushalt, etwa bei Sicherheitsreserven, Personalrücklagen und Sondervermögen.
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Klarer Schnitt im „Förderdschungel“
Neben höheren Zuweisungen setzt die CDU auf einen Abbau bürokratischer Strukturen. Mehr als 100 Förderrichtlinien für Kommunen führten laut Thiele zu einem unübersichtlichen Förderwirrwarr, der Verwaltungen überfordere.
Die CDU will Förderrichtlinien reduzieren und stattdessen direkte Mittelzuweisungen über den Kommunalen Finanzausgleich stärken. Das geplante Kommunal-Fördergesetz der Landesregierung reiche dafür nicht aus, kritisiert Thiele.
Weitere Entlastungen und Investitionen für Kommunen
Der CDU-Haushaltsantrag enthält zusätzliche gezielte Maßnahmen zugunsten der kommunalen Ebene, darunter:
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30 Mio. Euro für die konsequente Dualisierung der Erzieherausbildung
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20 Mio. Euro für Sprachbildung und Sprachförderung in Kitas
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11,86 Mio. Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz
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2,5 Mio. Euro zur Defizitabdeckung kommunaler Theater
Ziel sei nicht nur finanzielle Stabilität, sondern auch die Funktionsfähigkeit der kommunalen Demokratie, betont Thiele. Vor Ort entschieden sich Vertrauen und Akzeptanz staatlichen Handelns.
Bildungspaket für Kita und Schule
Mit einem „Bildungspaket Kita & Schule“ im Umfang von 70 Millionen Euro will die CDU frühe Bildung gezielt stärken. Schwerpunkte sind Sprachförderung, Schulsozialarbeit und die Modernisierung der Erzieherausbildung.
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20 Mio. Euro für Sprachförderung in Kitas
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20 Mio. Euro für Schulsozialarbeit
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30 Mio. Euro für eine dualisierte und vergütete Erzieherausbildung
„Sprachkompetenz ist der Schlüssel für Bildungserfolg“, so Thiele. Kinder müssten mit besseren Deutschkenntnissen in die Schule starten.
Sicherheitsoffensive 2026
Mit der „Sicherheitsoffensive 2026“ setzt die CDU einen Gegenakzent zur rot-grünen Innenpolitik. Gefordert werden:
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500 zusätzliche Polizeianwärterstellen
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50 Mio. Euro für eine digitale Beweismittel-Cloud zur Bekämpfung von Cyberkriminalität
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Weitere Mittel für eine schnellere Identitätsklärung bei Ausreisepflichtigen
„Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates und darf nicht vernachlässigt werden“, erklärt Thiele.
Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft und Gesundheit
Auch bei der Infrastruktur sieht die CDU großen Handlungsbedarf. Vorgesehen sind:
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50 Mio. Euro zusätzlich für Straßen, Brücken und Radwege
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6,6 Mio. Euro jährlich für die Hinterlandanbindung der Seehäfen
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Zusätzliche Mittel für Start-ups, Tourismus sowie Luft- und Raumfahrtforschung
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist ein Investitionspaket von 80 Millionen Euro für ein krisenfestes Gesundheitswesen. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollen in die Lage versetzt werden, im Krisenfall mindestens 72 Stunden autark zu arbeiten.
Rücklagen nutzen statt neue Schulden
Deutliche Kritik übt Thiele an der geplanten Kreditaufnahme der Landesregierung. Statt neuer Schulden fordert die CDU die vorrangige Nutzung bestehender Rücklagen.
„Wer neue Schulden macht, obwohl ausreichend Rücklagen vorhanden sind, handelt verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen“, so Thiele. Niedersachsen brauche Haushaltsdisziplin, Staatsmodernisierung und eine Senkung der Staatsquote statt immer neuer Kredite.
Den Kurs von Finanzminister Heere bezeichnet Thiele als „schuldengetriebene Politik auf Kosten der Zukunft“. Mit dem Haushaltsantrag 2026 wolle die CDU zeigen, dass Stärkung von Kommunen und Wirtschaft auch ohne zusätzliche Schulden möglich ist.
Mit ihrem Haushaltsantrag 2026 präsentiert die CDU-Landtagsfraktion einen umfassenden Gegenentwurf zur rot-grünen Finanzpolitik. Im Mittelpunkt stehen starke Kommunen, mehr Sicherheit, bessere Bildung sowie gezielte Zukunftsinvestitionen – finanziert durch Umschichtungen und Einsparungen statt neuer Schulden.
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Lokal
Bingumer Shanty-Chor stellt nach bewegtem Jahr wichtige Weichen
Foto zeigt den geschäftsführenden Vorstand von links zweiterVorsitzender Christian Bödeker, Kassenwart Martin Raabe, SchriftführerHans-Jürgen Wessels und Vorsitzender Sweer Meinders. Foto / PM: Bodo Wolters
Kurs auf die Zukunft: Bingumer Shanty-Chor segelt wieder in ruhigem Fahrwasser
LEER-BINGUM – Auch wenn im Bingumer Dorfgemeinschaftshaus derzeit der Baustaub der Sanierungsarbeiten regiert, herrscht innerhalb der Chorgemeinschaft des Bingumer Shanty-Chores wieder klare Sicht. Auf der jüngsten Versammlung blickten die maritimen Sänger auf ein bewegtes Jahr 2025 zurück – ein Jahr, das nach einigen internen Turbulenzen und einer richtungsweisenden außerordentlichen Mitgliederversammlung nun in eine zuversichtliche Zukunft mündet.
Der Vorsitzende Sweer Meinders zog eine beeindruckende Bilanz: Insgesamt 22 Auftritte absolvierten die Sänger im vergangenen Jahr. Die maritime Musik der Bingumer ist aus dem Veranstaltungskalender der Region nicht wegzudenken. Ob beim traditionellen Ostfriesen-Essen, dem Aufstellen des Maibaums an der Waage oder der Püntensaisoneröffnung in Wiltshausen – der Chor sorgte überall für die passende Stimmung.

Ein musikalischer Botschafter der Region
Die Reise der Sänger führte sie 2025 weit über die Grenzen Bingums hinaus. Beim Shanty-Festival im niederländischen Winschoten wurden internationale Freundschaften gepflegt, während Auftritte beim Hafenfest in Weener, dem Mühlentag in Jemgum oder beim Chorfest in Visquard die regionale Verbundenheit unterstrichen.
Besonders hervorzuheben war die Präsenz bei Großveranstaltungen wie „Leer Maritim“ und dem Altschiffstreffen im Museumshafen. Dass Shanty-Musik Menschen verbindet, bewiesen die Bingumer beim Fest der Kulturen in Leer, wo sie als fester Bestandteil des Programms für Begeisterung sorgten. Ein emotionaler Höhepunkt zum Jahresabschluss war der Auftritt beim „Wiehnachtsmarkt achter de Waage“, der sogar vom NDR aufgezeichnet und ausgestrahlt wurde.
Harte Arbeit hinter den Kulissen
Damit ein Repertoire von stolzen 150 Shantys und maritimen Liedern sowie rund 25 Weihnachtsliedern sitzt, ist Disziplin gefragt. Über 30 Probeabende unter der Leitung von Jan Bronn wurden absolviert. Unterstützt werden die 27 Mitglieder des Chores von sechs Musikern, darunter zwei Frauen, die sich für den perfekten Klang oft zusätzlich treffen. Besonders bemerkenswert: Vier Gründungsmitglieder sind dem Chor bis heute aktiv treu geblieben.
personelle Weichenstellungen und Ehrungen
Bei den anstehenden Wahlen setzten die Mitglieder auf Kontinuität und frische Impulse:
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Christian Bödeker wurde als 2. Vorsitzender im Amt bestätigt und zudem für seine zehnjährige Mitgliedschaft mit einer Urkunde geehrt.
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Hans-Jürgen Wessels übernimmt das Amt des Schriftführers.
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Martin Löffler wurde zum Kassenprüfer gewählt.
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Georg Gertjes verstärkt das musikalische Team als stellvertretender Chorleiter.
Verstärkung gesucht: Jetzt anheuern!
Der Blick des Vorstands richtet sich nun fest auf die kommende Saison. Die ersten Termine stehen bereits fest, und Sweer Meinders bittet Veranstalter darum, sich frühzeitig für Buchungen zu melden.
Gleichzeitig öffnet der Chor seine Türen für neue Gesichter: Wer Freude am maritimen Gesang hat oder ein Instrument beherrscht, ist in der Gemeinschaft herzlich willkommen. Der Bingumer Shanty-Chor beweist eindrucksvoll, dass er die „Stürme“ der Vergangenheit hinter sich gelassen hat und mit voller Kraft voraus in ein neues Sängerjahr startet.
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Friesenbrücke: Kurzfristige Einschränkungen für Radfahrer und Fußgänger
Friesenbrücke: Testbetrieb schränkt Nutzungszeiten für Radfahrer und Fußgänger ein
WEENER / WESTOVERLEDINGEN – Wer in den kommenden Wochen die Ems über die Friesenbrücke überqueren möchte, muss sich auf Unregelmäßigkeiten einstellen. Wie die Deutsche Bahn (DB) mitteilt, führt ein intensivierter Probebetrieb im März und April 2026 zu kurzfristigen Sperrungen des Geh- und Radwegs.
Nachdem die Friesenbrücke erst vor Kurzem, am 16. März, nach zweiwöchigen Wartungsarbeiten wieder regulär geöffnet wurde, folgt nun die nächste Phase der Inbetriebnahme. Bis Mitte April führt die Bahn einen sogenannten „intensiven erweiterten Probebetrieb“ durch. Ziel dieser Tests ist es, die komplexen Mechanismen der größten Hub-Dreh-Brücke Europas unter Realbedingungen zu prüfen, bevor im Sommer 2026 der offizielle Zugverkehr auf der „Wunderline“ zwischen Leer und Groningen starten soll.
Zeitfenster von 8 bis 16 Uhr nicht garantiert
Bisher galt für Fußgänger und Radfahrer die Faustregel, dass die Brücke täglich zwischen 8:00 und 16:00 Uhr verlässlich passiert werden kann. Zwar bleibt dieser Zeitraum laut DB weiterhin die offizielle Zielvorgabe, eine durchgehende Verfügbarkeit kann jedoch ab sofort nicht mehr zugesichert werden.
„Durch Testabläufe kann es notwendig werden, die Brücke auch innerhalb dieses Zeitfensters zu bewegen oder zeitweise vollständig zu schließen“, heißt es in der Mitteilung des BauInfoPortals der Deutschen Bahn. Außerhalb dieser Zeiten – also von 16:00 Uhr nachmittags bis 8:00 Uhr morgens – bleibt die Brücke ohnehin dauerhaft für den Schiffsverkehr geöffnet und ist für Passanten gesperrt.
Wichtige Etappe vor der vollständigen Inbetriebnahme
Die aktuellen Einschränkungen sind ein notwendiger Schritt für die finale Fertigstellung des Bauwerks. Seit der Zerstörung der alten Brücke durch eine Schiffskollision im Jahr 2015 wartet die Region auf die vollständige Wiederherstellung der Verbindung. Während der Geh- und Radweg bereits seit September 2025 genutzt werden kann, markiert der jetzige Probebetrieb den Endspurt für die Schiene.
Die Bahn bittet Anwohner und Ausflügler um Verständnis für die Unannehmlichkeiten. Da die Sperrungen oft kurzfristig erfolgen, sollten Reisende und Pendler im Zweifel mehr Zeit einplanen oder sich vorab über die aktuellen Aushänge an den Brückenrampen in Weener und Westoverledingen informieren.
Hinweis zur Barrierefreiheit: Es gibt keine Abokosten und keine Bezahlschranke. Auch weitere Nachrichten aus der Region sind dort jederzeit kostenfrei verfügbar.
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Modernisierung der Leeraner Spielplätze nimmt deutlich an Fahrt auf
Spielplatz-Offensive in Leer nimmt Fahrt auf: Moderne Themenwelten für Kinder
In der Stadt Leer hat die umfassende Modernisierung der Spiellandschaften deutlich an Geschwindigkeit gewonnen. Gemeinsam mit den Stadtwerken wurden in den vergangenen Monaten zahlreiche Spielplätze grundlegend umgestaltet und aufgewertet. Das zugrunde liegende Modernisierungskonzept umfasst Investitionen von mehreren 100.000 Euro, von denen in einem ersten Schritt insgesamt 31 Spielplätze profitieren.
Ein zentrales Element der Aufwertung ist die Einführung spezifischer Themenwelten. Diese sollen nicht nur den Spielwert erhöhen, sondern auch die Wiedererkennung und die Identifikation der Kinder mit „ihrem“ Spielplatz stärken.
Vielfältige Themenwelten im Stadtgebiet
Die Umsetzung zeigt sich bereits an vielen Standorten mit individuellen Geräten und kreativen Designs:
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Ernst-Reuter-Platz (Thema „Maritim“): Hier laden ein Spielhäuschen, ein überdachtes Spielboot und eine inklusive Federwippe zu Abenteuern auf hoher See ein.
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Bentgrasweg (Thema „Grasland“): Ein mit Tiermotiven bedrucktes Spielhäuschen inklusive Kriechtunnel bietet Raum zum Austoben.
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Kolonistenweg (Thema „Forschung“): Eine Stehwippe in Gondeloptik bildet hier das neue Zentrum.
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Brüder-Grimm-Straße (Thema „Märchen“): Passend zum Namen finden Kinder hier eine neue Pyramide sowie eine inklusive Federwippe in Wolken-Optik, die mit „Frau Holle“-Motiven bedruckt ist.
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Weitere Highlights: In der Otto-Hahn-Straße wird auf einer Raketen-Federwippe (Thema „Erfindung“) abgehoben, am Eichenwall (Thema „Wald“) lockt eine Spielanlage in Blatt-Optik mit integrierter Boulderwand, und im Diekelweg (Thema „Sumpfgebiet“) wurde eine Federwippe in Eisvogel-Optik installiert.
Auch im Schlehenweg (Doppelschaukel), im Sonnentauweg (Thema „Wetter“) und im Kolkweg (Feuerwehrauto) wurden die Spielbereiche bereits spürbar verbessert.
Ausblick: Große Projekte im Herbst und Winter
Die Offensive ist noch nicht abgeschlossen. Für die Schwalbenstraße ist voraussichtlich im Herbst eine Aufwertung geplant. Dort wird ein großes Spielgerät mit zwei Türmen in Hausoptik, Aussichtsplattformen und einer Rutsche errichtet, das individuell mit Schwalben- und Vogelmotiven gestaltet ist.
Den vorläufigen Höhepunkt der Maßnahmen bildet zum Jahresende die Neugestaltung des Spielplatzes im Julianenpark. Unter dem Motto „Wald und Waldbewohner“ entsteht hier das bisher größte Einzelprojekt. Die Planung sieht mehrere inklusive Spielgeräte vor, darunter:
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Ein großer Kletterhirsch mit Rutsche und Kriechtunnel.
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Spielgeräte im Jeep-Design.
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Elemente in Form von Igeln sowie eine Slackline-Anlage, die durch Ameisen- und Spinnenfiguren gebildet wird und sowohl zum Balancieren als auch zum Liegen einlädt.
Mit diesen Investitionen schafft die Stadt Leer moderne, inklusive und thematisch ansprechende Bewegungsräume, die den Bedürfnissen von Kindern und Familien gerecht werden.
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