Bun­des­wei­te Schwer­punkt­prü­fung der Finanz­kon­trol­le Schwarz­ar­beit des Zolls 

Der Zoll ging am 24. Novem­ber 2023 im gesam­ten Bun­des­ge­biet im Rah­men einer ver­dachts­un­ab­hän­gi­gen Prü­fung ver­stärkt gegen Schwarz­ar­beit und ille­ga­le Beschäf­ti­gungs­ver­hält­nis­se im Zusam­men­hang mit der Bekämp­fung der Clan­kri­mi­na­li­tät vor.

Ost­fries­land: Das Haupt­zoll­amt Olden­burg betei­lig­te sich mit 61 Ein­satz­kräf­ten der Finanz­kon­trol­le Schwarz­ar­beit an der Prü­fung; wei­te­re 80 Kräf­te ande­rer Zusam­men­ar­beits­be­hör­den waren eben­falls in die Prüf­ak­ti­on eingebunden.

“Bei unse­ren Prü­fun­gen leg­ten wir ein erhöh­tes Augen­merk auf Bran­chen mit beson­de­rer Risi­ko­nei­gung zur Clan­kri­mi­na­li­tät: Cafés, Bars, Shis­ha­bars und Spiel­stät­ten stan­den damit in unse­rem Fokus. Zusätz­lich haben wir unse­re Kräf­te in Ost­fries­land gebün­delt. Zen­tra­le Kon­troll­orte waren die Groß­räu­me Aurich, Emden, Leer, das Moorm­er­land und Witt­mund”, erklärt Frank Mau­ritz, Pres­se­spre­cher des Haupt­zoll­amts Oldenburg.

Die Zöll­ne­rin­nen und Zöll­ner prüf­ten, ob Arbeit­ge­ber und Arbeit­ge­be­rin­nen ihre Beschäf­tig­ten ord­nungs­ge­mäß zur Sozi­al­ver­si­che­rung ange­mel­det haben, ob Sozi­al­leis­tun­gen zu Unrecht bezo­gen wer­den oder wur­den, ob Aus­län­der und Aus­län­de­rin­nen die für die Auf­nah­me einer Beschäf­ti­gung erfor­der­li­chen Arbeits­ge­neh­mi­gun­gen bzw. Auf­ent­halts­ti­tel besit­zen und auch, ob die Min­dest­löh­ne ein­ge­hal­ten wer­den oder ggf. sogar aus­beu­te­ri­sche Arbeits­be­din­gun­gen vorliegen.

Mau­ritz wei­ter: “Ins­ge­samt kön­nen wir die Ein­lei­tung von 13 Straf­ver­fah­ren und 17 Ord­nungs­wid­rig­kei­ten­ver­fah­ren bilan­zie­ren. Haupt­säch­lich ging es dabei um auf­ent­halts- und arbeits­recht­li­che Delik­te sowie um Ver­stö­ße gegen das Min­dest­lohn­ge­setz. In eini­gen Fäl­len konn­ten wir auch Zuwi­der­hand­lun­gen gegen das Tabak­steu­er­ge­setz ausmachen.”

Neben der Fest­stel­lung von Ver­stö­ßen ging es bei die­sem Ein­satz ins­be­son­de­re dar­um, delikts- und behör­den­über­grei­fend Erkennt­nis­se über Clan­ak­ti­vi­tä­ten und unrecht­mä­ßi­ge Struk­tu­ren zu gewin­nen. Die Prü­fung setzt ein deut­li­ches Zei­chen, dass Schwarz­ar­beit und ille­ga­le Beschäf­ti­gung in der Gesell­schaft nicht tole­riert wer­den. Viel­mehr gilt es, das Unrechts­be­wusst­sein zu stei­gern, red­li­che Unter­neh­men zu schüt­zen sowie einen fai­ren Wett­be­werb sicherzustellen.

Die Poli­zei­in­spek­tio­nen Aurich/Wittmund sowie Leer/Emden flan­kier­ten die groß­an­ge­leg­te Prüf­ak­ti­on mit 59 Ein­satz­kräf­ten. Durch die Lan­des­po­li­zei konn­ten 30 ille­ga­le Glücks­spiel­au­to­ma­ten fest­ge­stellt wer­den, die umge­hend sicher­ge­stellt und aus den Prüf­ob­jek­ten abtrans­por­tiert wur­den. Ent­spre­chen­de Straf­ver­fah­ren wegen ille­ga­len Glücks­spiels wur­den eingeleitet.

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Archiv­fo­to: Ingo Ton­sor @LeserECHO

Wee­ner – Ermitt­lun­gen nach Tötungsdelikt

In der Nacht vom 25. Novem­ber 2023 ereig­ne­te sich in einem Wohn­haus in Wee­ner ein tra­gi­sches Tötungs­de­likt, das die ört­li­chen Behör­den auf den Plan rie­fen. Ein Not­ruf um 23:40 Uhr infor­mier­te die Poli­zei über den Vor­fall in einem Haus an der „Neu­en Stra­ße“, bei dem eine 87-jäh­ri­ge Frau das Opfer wurde.

Die ein­tref­fen­den Poli­zei­kräf­te tra­fen am Ort des Gesche­hens auf den 60-jäh­ri­gen Sohn des Opfers. Nach einer recht­li­chen Beleh­rung durch die Ein­satz­kräf­te gestand der Mann, für den Tod sei­ner Mut­ter ver­ant­wort­lich zu sein. Umge­hend wur­de der 60-Jäh­ri­ge vor­läu­fig festgenommen.

Am fol­gen­den Tag, dem 26. Novem­ber 2023, erfolg­te auf Antrag der Staats­an­walt­schaft Aurich die Erlas­sung eines Haft­be­fehls durch das Amts­ge­richt Nor­den. Der Haft­be­fehl wur­de voll­streckt, und der Beschul­dig­te wur­de in Unter­su­chungs­haft genommen.

Die Ermitt­lun­gen, sowohl sei­tens der Staats­an­walt­schaft Aurich als auch der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden, sind noch im Gan­ge. Die genau­en Umstän­de und Hin­ter­grün­de die­ses trau­ri­gen Vor­falls wer­den inten­siv geprüft, um Licht in die­ses erschüt­tern­de Gesche­hen zu bringen.

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POL-LER: Pres­se­mit­tei­lung der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für Sams­tag, d. 25.11.2023

Leer — Dieb­stahl einer Geldbörse

Leer — Am 23.11.2023, im Zeit­raum zwi­schen 13:40 Uhr und 14:00 Uhr, täusch­te eine unbe­kann­te Täte­rin gegen­über einer Kun­din im Aldi-Markt in der Ring­stra­ße ihre Hilfs­be­reit­schaft vor und ent­wen­de­te so deren Geld­bör­se. Die Täte­rin beglei­te­te die Kun­din nach dem Ein­kauf zu ihrem PKW. Dort stell­te die Kun­din schließ­lich fest, dass ihre Geld­bör­se ent­wen­det wur­de. In die­ser befand sich u. a. eine hohe drei­stel­li­ge Bar­geld­sum­me. Die Geld­bör­se wur­de am 24.11. in einem Alt­klei­der-Con­tai­ner in der Are­nd-Smid-Stra­ße in Leer auf­ge­fun­den. Das Bar­geld befand sich nicht mehr dar­in. Die Täte­rin wird mit einer schlan­ken Sta­tur, dunk­len Haa­ren, süd­län­di­schem Aus­se­hen und gutem Deutsch beschrie­ben. Zur Tat­zeit sei die Frau dun­kel geklei­det gewe­sen. Zeu­gen oder Hin­weis­ge­ber wer­den um Kon­takt­auf­nah­me mit der Poli­zei gebeten.

Leer — Angriff auf Polizeibeamtin

Leer — Am Frei­tag­abend gegen 18:40 Uhr wur­den Beam­te zu einer hilf­lo­sen Per­son in der Stra­ße Hohe Loga geru­fen. Dort tra­fen die Beam­ten auf einen 23-jäh­ri­gen Leera­ner, der auf­grund einer offen­sicht­li­chen erheb­li­chen Rausch­mit­tel­be­ein­flus­sung geis­tes­ab­we­send war und medi­zi­ni­sche Hil­fe benö­tig­te. Der Ret­tungs­dienst ver­brach­te den Mann in ein Kran­ken­haus. Wegen sei­nes aggres­si­ven Ver­hal­tens muss­te der Mann durch die Poli­zei beglei­tet wer­den. Der 23-Jäh­ri­ge ver­ließ das Kran­ken­haus gegen 21:10 Uhr trotz wei­ter­be­stehen­der Not­wen­dig­keit einer medi­zi­ni­schen Behand­lung. Ein­ge­setz­te Poli­zei­kräf­te konn­ten den Mann nahe des Kran­ken­hau­ses antref­fen und woll­ten ihn dort­hin zurück­brin­gen. Der Leera­ner reagier­te unver­mit­telt aggres­siv und schlug einer Poli­zei­be­am­tin ins Gesicht. Die Beam­tin erlitt hier­bei Ver­let­zun­gen. Der 23-Jäh­ri­ge konn­te durch die Poli­zei­kräf­te schließ­lich fixiert und dem Kran­ken­haus zurück­ge­führt wer­den. Bei der Durch­su­chung des Man­nes fan­den die Beam­ten Betäu­bungs­mit­tel sowie ver­schrei­bungs­pflich­ti­ge Medi­ka­men­te. Wegen sei­nes Ver­hal­tens erwar­ten ihn Straf­ver­fah­ren wegen Tät­li­chen Angriffs auf Voll­stre­ckungs­be­am­te sowie Ver­sto­ßes gegen das Betäubungsmittelgesetz.

Wee­ner — Rad­fah­rer gestürzt

Wee­ner — Am Frei­tag­mor­gen gegen 06:30 Uhr war 18-jäh­ri­ger Weenera­ner mit sei­nem Fahr­rad auf dem Rad­weg der Ems­stra­ße in Rich­tung Leer unter­wegs. Ein Auto­fah­rer beab­sich­tig­te zu die­sem Zeit­punkt, aus der Stra­ße Fers­ten­bor­gum nach links in die Ems­stra­ße ein­zu­bie­gen. Dabei über­sah der Auto­fah­rer den vor­fahrts­be­rech­tig­ten Rad­fah­rer. Der 18-Jäh­ri­ge muss­te stark abbrem­sen, um einen Zusam­men­stoß mit dem PKW zu ver­mei­den. Dabei stürz­te er und zog sich leich­te Ver­let­zun­gen zu. Der PKW-Fah­rer setz­te sei­ne Fahrt unver­mit­telt fort. Ers­ten Erkennt­nis­sen zufol­ge soll er mit einem dunk­len VW Touran unter­wegs gewe­sen sein. Zeu­gen und Hin­weis­ge­ber wer­den um Kon­takt­auf­nah­me mit der Poli­zei gebeten.

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