Blaulicht
Richtig Protestieren — Hinweise der Versammlungsbehörden

Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Protestieren — aber richtig.
Hinweise der Versammlungsbehörden der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.01.2024
Versammlungen sind anzumelden / Spontandemonstrationen sind Ausnahmefälle
Viele Menschen gehen gerade auf die Straße. Wollen für oder gegen etwas demonstrieren. Doch was muss dabei beachtet werden? Polizei und Versammlungsbehörden möchten aufklären und auch aufgrund einiger Vorfälle in den vergangenen Wochen klarstellen, dass Spontandemos Ausnahmefälle sind und man sich nicht ohne weiteres auf diese Rechte berufen kann
Die Polizeiinspektion Leer/Emden hat die geschlossenen landwirtschaftlichen Proteste in der Aktionswoche vom 08.01.2024 — 15.01.2024 begleitet. Bereits in diesem Rahmen stellten wir fest, dass sich jenseits der großen und angemeldeten Versammlungsaktionen im landwirtschaftlichen Kontext auch kleinere, nicht angemeldete Versammlungslagen bildeten. Durch die Möglichkeiten, die das Niedersächsische Versammlungsrecht bietet, konnten wir diese Aktionen vor Ort unter den Schutz des Versammlungsrechtes stellen. So wurden jeweils Versammlungsleitende festgestellt und darüber hinaus beschränkende Verfügungen ausgesprochen. Diese Verfahrensweise hat im Zusammenschluss mit allen Teilnehmenden sehr gut funktioniert. Zunehmend stellen die Polizei und die Versammlungsbehörden aber nun fest, dass sich die Organisatoren verschiedener Proteste auf die Möglichkeiten der Spontanversammlung berufen. Und daher sehen wir die Notwendigkeit der Aufklärung, da Spontanversammlungen den Ausnahmefall darstellen und konkreten Voraussetzungen unterliegen.
Wie melde ich eine Demo an?
Versammlungen unter freiem Himmel sind spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzuzeigen. Die für die Anmeldung zuständige Versammlungsbehörde ist entweder die Kommune (z.B. die Stadt) oder der Landkreis, nicht aber die Polizei. Nach erfolgter Anmeldung wird ein Kooperationsgespräch zwischen Versammlungsbehörde, Anmelder, Polizei und ggf. weiteren beteiligte Stellen durchgeführt. Dort können dann alle Einzelheiten besprochen und die Notwendigkeit dieser erläutert werden. In Fällen, in denen kein Kooperationsgespräch stattfindet, wird die Anmeldung mit den beschränkenden Verfügungen nach Aktenlage schriftlich seitens der Versammlungsbehörde dem Anmeldenden zugestellt.
An dieser Stelle wird noch betont: Die Anmeldungen laufen nicht über die Polizei, sondern über die oben genannten Versammlungsbehörden.
Es gibt noch die weitere Begrifflichkeit der sogenannten Eilversammlung. Von dieser ist zu sprechen, wenn die Versammlung zwar geplant wurde, aber die 48-Stunden Anzeigefrist nicht mehr eingehalten werden kann. Hier handelt es sich um einen gesetzlichen Sonderfall. Dieser Fall tritt dann ein, wenn mit einer fristgerechten Anmeldung der Zweck der Versammlung entfallen würde. Im Falle einer Eilversammlung ist eine unverzügliche Anzeige bei der Versammlungsbehörde vorzunehmen, sobald die Möglichkeit dazu besteht. Bleibt die Anzeige einer Versammlung aus, ist nach aktueller Gesetzeslage die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahren vorgesehen. Daher wird dringend um eine frühzeitige Anmeldung von Versammlungen bei den zuständigen Behörden gebeten.
Was ist eine Spontandemo?
Eine Spontanversammlung unterscheidet sich erheblich von den vorstehend erläuterten Begrifflichkeiten. Nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz liegt eine solche Versammlung dann vor, wenn die Bekanntgabe der Versammlung unmittelbar mit deren Beginn zusammenfällt. Dies Bedeutet: Personen treffen aufeinander und führen einen Missstand an und entwickeln in diesem Moment die Idee zur Durchführung einer umgehenden Versammlung. Beispiel: Auf einer Ratssitzung kommt es zu einem Beschluss. Die Besucher der Sitzung sind anderer Meinung und demonstrieren unmittelbar dagegen.
Eine Spontanversammlung ist aber nicht gegeben, wenn sich Personen zum Beispiel via WhatsApp oder per Telefon zu einem Überraschungseffekt verabreden und dann zeitgleich — also geplant- an einer Örtlichkeit als Versammlung erscheinen. Auch ist es keine Spontanversammlung, sich mit Fahrzeugen an einem Ort zu treffen, um dann “spontan” loszufahren.
Ebenso ist es nicht vorgesehen, einige Tage vorher eine Protestaktion anzukündigen und sich darauf zu berufen, diese Aktion zu Beginn als Spontanversammlung bei der Polizei anzuzeigen. Solche Protestaktionen bei der zuständigen Versammlungsbehörde unter Einhaltung der 48-Stunden-Meldefrist anzumelden.
Anmeldung hat Vorteile
Die Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel ist nicht nur gesetzlich vorgesehen, sondern bringt viele Vorteile für den Anmelder, Verantwortliche, Teilnehmende und die gesamte Aktion mit sich. Die Bevölkerung wird so im Vorfeld über die Absichten informiert, verkehrslenkende Maßnahmen können ergriffen werden und der Schutz der Versammlung kann sichergestellt werden. Alleine die Abwehr von Gefahren, die sich zum Beispiel im Straßenverkehr ergeben können, kann durch eine Anzeige bestmöglich gewährleistet werden.
Weitere Informationen zum Thema erhalten sie auf den Internetseiten der Stadt Leer, der Stadt Emden und des Landkreises Leer.
(Diese Meldung ist eine Kooperation der Pressestellen der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden)
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Blaulicht
Unfälle, Flucht, Alkohol am Steuer und brennende Hecke

POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 02.07.2025
Zusammenstoß zwischen Fußgänger und E‑Scooter — Fahrer des E‑Scooter gesucht++Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss und ohne Führerschein++Brand einer Hecke++Auffahrunfall mit einer schwer verletzten Person++Zwei Verletzte nach Zusammenstoß mit Fahrrädern++Verkehrsunfallflucht — Zeugen gesucht
Emden — Zusammenstoß zwischen Fußgänger und E‑Scooter
Am Samstag, den 28.06.2025, gegen 14:45 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall auf der Neutorstraße. Ein 44-jähriger lief auf dem Gehweg in Richtung Rathausplatz, als ihn ein Jugendlicher mit einem E‑Scooter von hinten anfuhr. Der 44-jährige verletzte sich leicht am Knöchel. Der Jugendliche, den er als etwa 14 bis 17 Jahre alt und ca. 1,75m groß beschreibt, habe sich noch entschuldigt. Er war mit zwei weiteren Jugendlichen, ungefähr im gleichen Alter, unterwegs. Der Fahrer des E‑Scooter oder Zeugen, die Hinweise zu dem Fahrer geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei in Emden zu melden.
Weener — Verkehrsunfall unter Alkoholeinfluss und ohne Führerschein
Zu einem Verkehrsunfall mit drei Leichtverletzten kam es heute Nacht um 00:24 Uhr. Ein 22-jähriger aus Weener befuhr die Tichelwarfer Straße in Richtung Tichelwarf und verlor aufgrund überhöhter Geschwindigkeit die Kontrolle über den Pkw. Er kollidierte mit einem Kantstein, schleuderte über den Einmündungsbereich der Boenster Straße und prallte gegen die Wand eines Wohnhauses an der Boenster Straße. Der Pkw-Fahrer, eine 23-jährige Mitfahrerin und ein 25-jähriger Mitfahrer wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Der 22-jährige wies eine Atemalkoholkonzentration von 1,13 Promille auf und ist nicht im Besitz einer gültigen Fahrerlaubnis. Entsprechende Ermittlungsverfahren wurden eingeleitet. An der Hauswand entstand erheblicher Sachschaden.
Weener — Brand einer Hecke
Am gestrigen Abend gegen 20:30 Uhr geriet eine Hecke an der Pannenbergstraße über ca. 7m in Brand. Ein abgeparkter Lkw wurde durch das Feuer ebenfalls beschädigt. Die Brandursache ist bislang unbekannt.
Hesel — Auffahrunfall mit einer schwer verletzten Person
Am 01.07.2025 gegen 10:00 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall auf der Oldenburger Straße. Ein 50-jähriger aus Großefehn befuhr mit seinem Pkw die L24 in Fahrtrichtung Remels und beabsichtigte nach links auf einen Parkplatz einzufahren. Eine hinter ihm fahrende 34-jährige aus Leer bemerkte dies zu spät und fuhr mit ihrem Lkw auf den Pkw auf. Durch die Wucht des Aufpralles wurden beide Fahrzeuge in die Berne geschleudert. Der 50-jährige wurde durch den Zusammenstoß schwer verletzt und mit einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. An beiden Fahrzeugen entstand erheblicher Sachschaden.
Emden — Zwei Verletzte nach Zusammenstoß mit Fahrrädern
Am gestrigen Dienstag gegen 12:30 Uhr kam es auf dem Treckfahrtsweg zu einem Zusammenstoß zwei Radfahrern. Ein 84-jähriger fuhr über eine Brücke über dem Treckfahrtstief auf die Straße ein und übersah dabei einen querenden 72-jährigen Radfahrer. Durch den Zusammenstoß wurde der 84-jährige schwer verletzt und in ein Krankenhaus nach Emden gebracht. Der 72-jährige wurde leicht verletzt.
Bunde — Verkehrsunfallflucht — Zeugen gesucht
Zu einer Verkehrsunfallflucht ist es in der Nacht von Montag auf Dienstag in der Deichstraße gekommen. Die Polizei sucht Zeugen, die Angaben zu einem Fahrzeugführer machen können, der in Fahrtrichtung Steinhausstraße unterwegs war und in einer Linkskurve auf Höhe der Hausnummer 3 nach rechts von der Fahrbahn abgekommen ist und ein Verkehrsschild beschädigt hat. Am Unfallort wurden verschiedene Fahrzeugteile festgestellt, weshalb davon ausgegangen werden kann, dass das beteiligte Fahrzeug nicht unerheblich beschädigt wurde. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
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Blaulicht
Polizeimeldungen LK Leer: Verkehrsunfall, Pedelec-Diebstahl & Kupferklau

POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 01.07.2025
Verkehrsunfall mit schwerverletzter Radfahrerin++Diebstahl eins Pedelecs++Diebstahl eines Kupferrohres
Leer — Verkehrsunfall mit schwerverletzter Radfahrerin
Am gestrigen Montag gegen 09:15 Uhr kam es zu einem Verkehrsunfall auf der Oldenburger Straße. Ein 53-jähriger aus Leer beabsichtigte mit seinem Pkw von der Zoostraße nach links in die Oldenburger Straße in Fahrtrichtung Hesel abzubiegen. Hierbei übersah er eine 64-jährige Radfahrerin, die die Oldenburger Straße vom Radweg in Richtung Zoostraße überqueren wollte. Es kam zum Zusammenstoß. Die Radfahrerin wurde schwer verletzt und in ein Krankenhaus nach Leer gebracht.
Leer — Diebstahl eines Pedelecs
In der Nacht von Sonntag auf Montag, im Zeitraum zwischen 18:00 Uhr und 08:30 Uhr, kam es zu einem Diebstahl eines Pedelecs in der Fabriciusstraße. Bislang unbekannte Täterschaft verschaffte sich Zugang zum verschlossenen Gartenschuppen und entwendete ein gesichert abgestelltes Pedelec. Zeugen, die Hinweise zu Tat und/oder Täter geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Moormerland — Diebstahl eines Kupferrohres
Im Zeitraum zwischen Dienstag, den 24.06.2025, 12:00 Uhr und Donnerstag, den 26.06.2025, 18:00 Uhr kam es zum Diebstahl eines Regenfallrohres aus Kupfer. Bislang unbekannte Täterschaft entwendete das ca. 3m lange Rohr von einem Wohnhaus in der Friedrich-Ebert-Straße. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
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Blaulicht
Polizei Ostfriesland: Unfälle, Betrug & Alkohol am Steuer – das war das Wochenende

POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 30.06.2025
Verkehrsunfall mit vier Leichtverletzten auf der A31++Betrugsversuch per Mail und Post++Verkehrsunfallflucht mit schwer verletzter Radfahrerin++Verkehrsunfall mit schwer verletztem Kradfahrer++ Diebstahl von einer Baustelle++Verkehrsunfall mit leicht verletztem Kind++ Trunkenheit im Verkehr
Moormerland — Verkehrsunfall mit vier Leichtverletzten auf der A31
Zu einem Verkehrsunfall mit mehreren Verletzten kam es am Sonntag gegen 19:47 Uhr auf der Autobahn 31. Ein 23-jähriger aus Leer befuhr mit seinem Kleintransporter die Autobahn in Fahrtrichtung Bottrop. Vermutlich aufgrund von Beeinflussung durch Alkohol fuhr er auf den Pkw eines 28-jährigen auf Emden auf. Dieser verlor dadurch die Kontrolle über den Pkw und kollidierte mit der Außen- und Mittelschutzplanke. Der 28-jährige, sowie zwei einjährige Kinder in seinem Pkw wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Auch der 23-jährige zog sich leichte Verletzungen zu. Bei ihm wurde eine Blutentnahme durchgeführt.
Inspektionsbereich — Betrugsversuch per Mail und Post
Vorsicht bei Post oder Mails die angeblich von der Deutschen Gesetzlichen Unfallversicherung (kurz DGUV) kommen und eine letzte Zahlungsaufforderung enthalten. Hierbei handelt es sich um einen Betrugsversuch durch bislang unbekannte Täterschaft. In den Schreiben ist unter anderem von einem verpflichtenden DGUV-Präventionsmoduls die Rede und oftmals wird eine entsprechende Rechnung mitgeschickt. Es wird mit einem Gerichtsvollzieher und mit Pfändung gedroht, wenn der Zahlungsaufforderung nicht unmittelbar nachgekommen wird. Mit dem Briefkopf der DGUV sehen die Briefe oder Mails täuschend echt aus. Auch wird die Unterschrift des Geschäftsführers in den Schreiben missbräuchlich verwendet. Betroffene, die ein entsprechendes Schreiben erhalten, sollten sich bei der Polizei melden und der Forderung auf keinen Fall nachkommen. Die DGUV warnt auf ihrer Webseite ebenfalls vor dem Betrugsversuch.
Leer — Verkehrsunfallflucht mit schwer verletzter Radfahrerin
Bereits am Donnerstag, den 29.05.2025, kam es gegen 18:00 Uhr auf der Gutenbergstraße zu einer Verkehrsunfallflucht. Eine 32-jährige aus Leer befuhr mit ihrem E‑Bike den Logaer Weg und bog nach rechts in die Gutenbergstraße ab. Zeitgleich bog ein Pkw aus der Zeppelinstraße nach links auf die Gutenbergstraße ab. Die Pkw-Fahrerin soll dabei zu weit links gefahren sein, sodass die Radfahrerin nach rechts ausweichen musste und stürzte. Die 32-jährige wurde bei dem Sturz schwer verletzt und von einem Rettungswagen in ein Krankenhaus gebracht. Die Pkw-Fahrerin entfernte sich vom Unfallort. Zeugen, die Hinweise zum Unfallgeschehen und/oder zu der Pkw-Fahrerin machen können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Jemgum — Verkehrsunfall mit schwer verletztem Kradfahrer
Auf der Critzumer Straße kam es am Sonntag gegen 16:27 Uhr zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Krad. Ein 50-jähriger aus Weener fuhr in Fahrtrichtung Critzum und beabsichtigte nach links in die Straße Coldeborgersiel einzubiegen. Dabei übersah er einen 44-jährigen aus Weener auf seinem Krad und es kam zum Zusammenstoß. Der 44-jährige wurde schwer verletzt in ein Krankenhaus gebracht.
Uplengen — Diebstahl von einer Baustelle
Im Zeitraum zwischen Samstag 16:00 Uhr und Sonntag 07:30 Uhr kam es zu einem Diebstahl auf einer Baustelle in der Wiesmoorer Straße. Bislang unbekannte Täterschaft öffnete gewaltsam einen Bauzaun und mehrere Container und entwendete diverse Werkzeuge und Arbeitsmittel. Zeugen werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Emden — Verkehrsunfall mit leicht verletztem Kind
Leicht verletzt wurde am Sonntag gegen 16:22 Uhr ein 4‑jähriges Kind bei einem Unfall in der Ulmenstraße. Das Kind lief vom Gehweg unvermittelt auf die Straße und lief in die Beifahrerseite des Pkw eines 53-jährigen aus Emden, der die Straße in Richtung Liekeweg befuhr. Der 4‑jährige wurde in ein Krankenhaus gebracht.
Inspektionsbereich — Trunkenheit im Verkehr
Zu mehreren Fällen von Trunkenheit im Verkehr kam es am gestrigen Sonntag.
Zunächst berichteten mehrere Zeugen von der unsicheren Fahrweise eines Pkw-Fahrers auf der Hollener Landstraße in Uplengen, wodurch es beinahe zu Unfällen gekommen sei. Bei der anschließenden Kontrolle des 50-jährigen Fahrers aus Apen konnte eine Atemalkoholkonzentration von 2,62 Promille festgestellt werden.
Eine Atemalkoholkonzentration von 1,76 Promille wies ein 20-jähriger Pkw-Fahrer aus Ostrhauderfehn auf, als er am Sonntag gegen 19:20 Uhr an der Straße Idafehn-Nord in Ostrhauderfehn kontrolliert wurde. Durch Zeugen wurde beobachtet, wie er eine Grünfläche eines Parkplatzes befuhr und diese dabei beschädigte.
Ebenfalls unter Alkoholeinfluss unterwegs war ein 26-jähriger aus Weener und verursachte dabei einen Unfall. Er befuhr am Sonntag gegen 22:52 Uhr die Weenerstraße in Richtung Bunde und überfuhr mit überhöhter Geschwindigkeit zwei Verkehrsinseln. An beiden Verkehrsinseln entstand Sachschaden und der Pkw wurde erheblich beschädigt. Bei dem 26-jährigen wurde eine Atemalkoholkonzentration von 1,74 Promille festgestellt. Gegen alle Fahrzeugführer wurden entsprechende Ermittlungsverfahren eingeleitet.
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