Blaulicht
Richtig Protestieren — Hinweise der Versammlungsbehörden
Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Protestieren — aber richtig.
Hinweise der Versammlungsbehörden der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.01.2024
Versammlungen sind anzumelden / Spontandemonstrationen sind Ausnahmefälle
Viele Menschen gehen gerade auf die Straße. Wollen für oder gegen etwas demonstrieren. Doch was muss dabei beachtet werden? Polizei und Versammlungsbehörden möchten aufklären und auch aufgrund einiger Vorfälle in den vergangenen Wochen klarstellen, dass Spontandemos Ausnahmefälle sind und man sich nicht ohne weiteres auf diese Rechte berufen kann
Die Polizeiinspektion Leer/Emden hat die geschlossenen landwirtschaftlichen Proteste in der Aktionswoche vom 08.01.2024 — 15.01.2024 begleitet. Bereits in diesem Rahmen stellten wir fest, dass sich jenseits der großen und angemeldeten Versammlungsaktionen im landwirtschaftlichen Kontext auch kleinere, nicht angemeldete Versammlungslagen bildeten. Durch die Möglichkeiten, die das Niedersächsische Versammlungsrecht bietet, konnten wir diese Aktionen vor Ort unter den Schutz des Versammlungsrechtes stellen. So wurden jeweils Versammlungsleitende festgestellt und darüber hinaus beschränkende Verfügungen ausgesprochen. Diese Verfahrensweise hat im Zusammenschluss mit allen Teilnehmenden sehr gut funktioniert. Zunehmend stellen die Polizei und die Versammlungsbehörden aber nun fest, dass sich die Organisatoren verschiedener Proteste auf die Möglichkeiten der Spontanversammlung berufen. Und daher sehen wir die Notwendigkeit der Aufklärung, da Spontanversammlungen den Ausnahmefall darstellen und konkreten Voraussetzungen unterliegen.
Wie melde ich eine Demo an?
Versammlungen unter freiem Himmel sind spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzuzeigen. Die für die Anmeldung zuständige Versammlungsbehörde ist entweder die Kommune (z.B. die Stadt) oder der Landkreis, nicht aber die Polizei. Nach erfolgter Anmeldung wird ein Kooperationsgespräch zwischen Versammlungsbehörde, Anmelder, Polizei und ggf. weiteren beteiligte Stellen durchgeführt. Dort können dann alle Einzelheiten besprochen und die Notwendigkeit dieser erläutert werden. In Fällen, in denen kein Kooperationsgespräch stattfindet, wird die Anmeldung mit den beschränkenden Verfügungen nach Aktenlage schriftlich seitens der Versammlungsbehörde dem Anmeldenden zugestellt.
An dieser Stelle wird noch betont: Die Anmeldungen laufen nicht über die Polizei, sondern über die oben genannten Versammlungsbehörden.
Es gibt noch die weitere Begrifflichkeit der sogenannten Eilversammlung. Von dieser ist zu sprechen, wenn die Versammlung zwar geplant wurde, aber die 48-Stunden Anzeigefrist nicht mehr eingehalten werden kann. Hier handelt es sich um einen gesetzlichen Sonderfall. Dieser Fall tritt dann ein, wenn mit einer fristgerechten Anmeldung der Zweck der Versammlung entfallen würde. Im Falle einer Eilversammlung ist eine unverzügliche Anzeige bei der Versammlungsbehörde vorzunehmen, sobald die Möglichkeit dazu besteht. Bleibt die Anzeige einer Versammlung aus, ist nach aktueller Gesetzeslage die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahren vorgesehen. Daher wird dringend um eine frühzeitige Anmeldung von Versammlungen bei den zuständigen Behörden gebeten.
Was ist eine Spontandemo?
Eine Spontanversammlung unterscheidet sich erheblich von den vorstehend erläuterten Begrifflichkeiten. Nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz liegt eine solche Versammlung dann vor, wenn die Bekanntgabe der Versammlung unmittelbar mit deren Beginn zusammenfällt. Dies Bedeutet: Personen treffen aufeinander und führen einen Missstand an und entwickeln in diesem Moment die Idee zur Durchführung einer umgehenden Versammlung. Beispiel: Auf einer Ratssitzung kommt es zu einem Beschluss. Die Besucher der Sitzung sind anderer Meinung und demonstrieren unmittelbar dagegen.
Eine Spontanversammlung ist aber nicht gegeben, wenn sich Personen zum Beispiel via WhatsApp oder per Telefon zu einem Überraschungseffekt verabreden und dann zeitgleich — also geplant- an einer Örtlichkeit als Versammlung erscheinen. Auch ist es keine Spontanversammlung, sich mit Fahrzeugen an einem Ort zu treffen, um dann “spontan” loszufahren.
Ebenso ist es nicht vorgesehen, einige Tage vorher eine Protestaktion anzukündigen und sich darauf zu berufen, diese Aktion zu Beginn als Spontanversammlung bei der Polizei anzuzeigen. Solche Protestaktionen bei der zuständigen Versammlungsbehörde unter Einhaltung der 48-Stunden-Meldefrist anzumelden.
Anmeldung hat Vorteile
Die Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel ist nicht nur gesetzlich vorgesehen, sondern bringt viele Vorteile für den Anmelder, Verantwortliche, Teilnehmende und die gesamte Aktion mit sich. Die Bevölkerung wird so im Vorfeld über die Absichten informiert, verkehrslenkende Maßnahmen können ergriffen werden und der Schutz der Versammlung kann sichergestellt werden. Alleine die Abwehr von Gefahren, die sich zum Beispiel im Straßenverkehr ergeben können, kann durch eine Anzeige bestmöglich gewährleistet werden.
Weitere Informationen zum Thema erhalten sie auf den Internetseiten der Stadt Leer, der Stadt Emden und des Landkreises Leer.
(Diese Meldung ist eine Kooperation der Pressestellen der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden)
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LeserECHO-Portal: Innovatives Eventmarketing für Ostfriesland und das nördliche Emsland

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Blaulicht
64-Jähriger bestohlen: Polizei meldet mehrere Fälle in Leer und Emden
POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/ Emden für den 14.08.2026
Geldbörse entwendet ++ Einbruch in Gewerbeobjekt ++ Diebstahl aus PKW ++ Unfall zwischen Bus und PKW
Leer — Geldbörse entwendet
Am 13.08.2026 entwendete eine bislang unbekannte Täterschaft gegen 18:30 Uhr die Geldbörse eines 64-jährigen Mannes in einem Verbrauchermarkt in der Mühlenstraße in Leer.
Zeugen, die zu der genannten Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Leer — Einbruch in Gewerbeobjekt
Zwischen dem 12.08.2026 gegen 18:35 Uhr und dem 13.08.2026 gegen 12:20 Uhr drang eine unbekannte Täterschaft auf unbekannte Art und Weise in ein Gewerbeobjekt in der Straße Am alten Handelshafen in Leer ein. Dort entwendete sie Diebesgut im Wert eines mittleren vierstelligen Betrags.
Zeugen, die zu der genannten Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Emden — Diebstahl aus PKW
Am 13.08.2026 drang eine unbekannte Täterschaft gegen 12 Uhr auf unbekannte Art und Weise in einen blauen Mercedes Sprinter ein, der im Philosophenweg in Emden abgestellt war. Sie entwendete Diebesgut im Wert eines unteren vierstelligen Bereichs.
Zeugen, die zu der genannten Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Emden — Unfall zwischen Bus und PKW
Am 13.08.2026 befuhr eine 37-jährige Busfahrerin gegen 22:35 Uhr den Bahnhofsplatz in Emden. In dem Bereich einer Kurve kam ihr ein 49-jähriger Fahrer eines VW Tiguan entgegen. Dabei touchierte der PKW den Bus seitlich. Es entstand ein Sachschaden im unteren fünfstelligen Bereich.
Der VW-Fahrer entfernte sich vom Unfallort, ohne sich um eine Schadensregulierung zu kümmern. Er konnte auf einem nahegelegenen Parkplatz angetroffen werden. Sein Fahrzeug war nicht mehr fahrbereit.
Im Rahmen der Unfallaufnahme stellte sich heraus, dass der 49-jährige Mann unter Alkoholeinfluss stand. Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,46 Promille. Es wurde eine Blutentnahme durchgeführt und entsprechende Maßnahmen eingeleitet.
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Blaulicht
Messer-Bedrohung, Kitas- & Kirchen-Einbrüche, A31-Unfall sowie Hakenkreuz-Graffiti
POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/ Emden für den 12.08.2026
Bedrohung mit Messer am Bahnhof++ Einbrüche in Kindergarten und Kirchengebäude++ Diebstahl von Kraftstoff++ Einbruch in Wohnhaus++ Verkehrsunfall auf der A31 nach Sekundenschlaf++ Bargeld aus Baustellenfahrzeug entwendet++ Verkehrsunfallflucht
Leer — Bedrohung mit Messer am Bahnhof
Am Dienstag, den 11.08.2026, kam es gegen 15:55 Uhr im Bereich des Bahnhofsringes am Leeraner Bahnhof zu einer Bedrohung.
Nach bisherigen Erkenntnissen bedrohte ein zunächst unbekannter Mann einen 18-Jährigen unter Vorhalt eines Messers. Der 18-Jährige blieb unverletzt. Anschließend entfernte sich der Mann zunächst in Richtung des Bahnhofsgebäudes und von dort weiter in unbekannte Richtung.
Im Rahmen der unmittelbar eingeleiteten Fahndungsmaßnahmen konnte der Mann zunächst nicht mehr angetroffen werden. Im weiteren Verlauf der polizeilichen Maßnahmen wurde ein 20-jähriger Tatverdächtiger festgestellt. Ein Messer wurde sichergestellt. Gegen den Mann wurde ein Platzverweis ausgesprochen und er wurde für weitere polizeiliche Maßnahmen zur Dienststelle gebracht.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen.
Moormerland — Einbrüche in Kindergarten und Kirchengebäude
In der Zeit von Montag, 10.08.2026, 18:30 Uhr, bis Dienstag, 11.08.2026, 06:40 Uhr, verschafften sich bislang unbekannte Personen Zutritt zu einem Kindergarten in der Friesenstraße.
Im Gebäude wurden Büroräumlichkeiten durchsucht. Nach derzeitigem Stand wurde kein Diebesgut erlangt. Durch die Beschädigungen entstand ein Sachschaden im mittleren vierstelligen Bereich.
Die Polizei führte vor Ort eine Spurensicherung durch und hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge im Bereich der Friesenstraße beobachtet haben, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
In der Zeit von Montag, 10.08.2026, 23:30 Uhr, bis Dienstag, 11.08.2026, 07:40 Uhr, brachen bislang unbekannte Personen in Räumlichkeiten in der evangelisch-reformierten Kirche in der Königsstraße in Neermoorpolder ein.
Die Täter verschafften sich gewaltsam Zugang zu dem Gebäude. Ob Gegenstände entwendet wurden, ist derzeit noch Gegenstand der Ermittlungen. Der entstandene Sachschaden liegt nach ersten Erkenntnissen mindestens im mittleren vierstelligen Bereich.
Die Polizei bittet Personen, die im genannten Zeitraum im Bereich der Königsstraße verdächtige Beobachtungen gemacht haben, sich zu melden.
Ob zwischen den beiden Taten ein Zusammenhang besteht, ist derzeit Gegenstand der Ermittlungen.
Detern — Diebstahl von Kraftstoff
In der Zeit von Freitag, 08.08.2026, 13:00 Uhr, bis Montag, 11.08.2026, 10:30 Uhr, verschafften sich bislang unbekannte Personen gewaltsam Zutritt zu einem Geräteraum im Handwieserweg.
Aus einem dort befindlichen Tank wurden anschließend rund 450 Liter Kraftstoff entwendet. Hinweise auf die Täter liegen bislang nicht vor.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Personen oder Fahrzeuge im Bereich des Handwieserweges beobachtet haben, sich bei der Polizei zu melden.
Detern — Einbruch in Wohnhaus
Bislang unbekannte Personen drangen in der Zeit vom 26.07.2026 um 12:00 Uhr bis zum 11.08.2026 um 01:00 Uhr in ein Wohnhaus im Deelenweg ein.
Nach bisherigen Erkenntnissen entwendeten die Täter aus dem Gebäude Bargeld im vierstelligen Bereich. Die genauen Umstände des Einbruchs sind Gegenstand der laufenden Ermittlungen.
Zeugen, die im Bereich des Deelenweges verdächtige Personen oder Fahrzeuge beobachtet haben oder sonstige Hinweise geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Moormerland — Verkehrsunfall auf der A31 nach Sekundenschlaf
Am Dienstag, den 11.08.2026, kam es gegen 04:30 Uhr auf der A31 in Fahrtrichtung Bottrop, zwischen der Anschlussstelle Veenhusen und dem Autobahndreieck Leer, zu einem Verkehrsunfall.
Ein 32-jähriger Mann befuhr mit einem Mercedes Vito die A31, als er nach bisherigen Erkenntnissen aufgrund eines Sekundenschlafs nach rechts von der Fahrbahn abkam und mit einem Wall kollidierte. Das Fahrzeug kam anschließend auf der Seite zum Liegen.
Eine 37-jährige Frau sowie ein 99-jähriger Mann, die sich ebenfalls in dem Fahrzeug befanden, wurden bei dem Unfall leicht verletzt. Der Mercedes war nicht mehr fahrbereit.
Für die Dauer der Unfallaufnahme und der erforderlichen Fahrbahnreinigung musste die Richtungsfahrbahn Bottrop vorübergehend voll gesperrt werden. Der Führerschein des 32-Jährigen wurde sichergestellt.
Müdigkeit am Steuer kann die Reaktions- und Konzentrationsfähigkeit erheblich beeinträchtigen. Bereits kurze Phasen des Sekundenschlafs können schwere Verkehrsunfälle zur Folge haben. Wer während der Fahrt Anzeichen von Müdigkeit bemerkt, sollte die Fahrt nicht fortsetzen, sondern eine geeignete Pause einlegen und sich ausreichend erholen. Geöffnete Fenster, laute Musik oder Kaffee ersetzen keine notwendige Ruhepause.
Emden — Bargeld aus Baustellenfahrzeug entwendet
Am Dienstag, den 11.08.2026, kam es zwischen 13:45 Uhr und 13:50 Uhr im Bereich der Fürbringerstraße, Ecke Nesserlander Straße, zu einem Diebstahl aus einem Baustellenfahrzeug.
Ein bislang unbekannter Mann entwendete aus einem unverschlossenen Transporter Bargeld in dreistelliger Höhe. Der Geschädigte bemerkte die Tat und versuchte noch, dem Täter zu folgen. Dieser konnte jedoch in unbekannte Richtung flüchten.
Eine unmittelbar eingeleitete Nahbereichsfahndung verlief ohne Erfolg.
Die Beschreibung des Täters lautet: ca. 30 Jahre alt, ca. 1,70–1,75m groß, schlanke Statur, hellblaues T‑Shirt, beige Cap, weiße Socken, Turnschuhe und ggfs. dunkelblonde Haare unter der Cap.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Personen, die die Tat beobachtet haben oder Hinweise zu dem bislang unbekannten Täter geben können, sich bei der Polizei in Emden zu melden.
Emden — Sachbeschädigung auf Friedhof
In der Zeit von Montag, den 10.08.2026, 11:00 Uhr, bis Dienstag, den 11.08.2026, 07:45 Uhr, kam es auf einem Friedhof zu einer Sachbeschädigung.
Bislang unbekannte Personen besprühten eine dortige Hütte mit Graffiti. Dabei brachten die Täter unter anderem den Schriftzug “666” sowie Hakenkreuze auf.
Durch die Sachbeschädigungen entstand ein Schaden im mittleren vierstelligen Bereich.
Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen und bittet Personen, die im genannten Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zu den Tätern geben können, sich zu melden.
Emden — Verkehrsunfallflucht
Am Montag, den 10.08.2026, kam es gegen 15:30 Uhr im Emder Weg zu einer Verkehrsunfallflucht.
Ein 52-jähriger Mann befuhr mit einem Leichtkraftrad den Emder Weg in Fahrtrichtung Hammrichweg. Ein bislang unbekannter Verkehrsteilnehmer fuhr mit einem BMW in gleicher Richtung und beabsichtigte, den 52-Jährigen zu überholen. Während des Überholvorgangs kam es zu einer Berührung zwischen den Fahrzeugen.
Der 52-Jährige kam daraufhin nach rechts von der Fahrbahn ab und stürzte in einen Graben. Er wurde leicht verletzt und begab sich anschließend selbstständig in ein Krankenhaus.
Der Fahrer des BMW setzte seine Fahrt fort, ohne sich um die Unfallfolgen zu kümmern. Nach Angaben des 52-Jährigen soll es sich um einen BMW mit getönten Scheiben und einem Spoiler gehandelt haben. Möglicherweise weist das Fahrzeug eine Beschädigung am rechten Außenspiegel auf.
Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und bittet Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Hinweise zu dem beteiligten BMW beziehungsweise dessen Fahrer geben können, sich bei der Polizei in Emden zu melden.
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Blaulicht
Schreckmoment in Aurich: Baby hinter zugefallener Wohnungstür!
FW-AUR: Baby hinter zugefallener Wohnungstür
Ein drei Wochen alter Säugling blieb am Sonntagnachmittag für kurze Zeit alleine in einer Wohnung in der Von-Bodelschwingh-Straße zurück. Die Eltern hatten die Räumlichkeiten in dem Mehrparteienhaus nur einen Moment in Richtung Hausflur verlassen, wobei die Tür ins Schloss fiel. Ohne passenden Schlüssel zur Hand versuchten sie zunächst eigenständig wieder hineinzugelangen, was jedoch nicht gelang. Daraufhin wurde ein Notruf abgesetzt. Die verständigten Einsatzkräfte der Feuerwehr Aurich konnten die Tür schon nach wenigen Minuten beschädigungsfrei öffnen und den erleichterten Eltern so die Rückkehr zu ihrem Kind ermöglichen.
Meldung:
Freiwillige Feuerwehr Aurich
Sönke Geiken
Stadtfeuerwehr-Pressesprecher

























