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Grundsteuerreform in Niedersachsen: Noch zwei Monate Zeit für die Abgabe der Grundsteuererklärung
Bis zum 31.10.2022 haben Eigentümerinnen und Eigentümer eines Grundstücks noch Zeit, ihre Grundsteuererklärung gegenüber dem Finanzamt abzugeben. „Auch wenn die Steuererklärung gerne mal auf die lange Bank geschoben wird, besteht für die Abgabe der Grundsteuererklärung hierfür überhaupt kein Grund” so Finanzminister Reinhold Hilbers. „Niedersachsen hat sich für einfaches Grundsteuermodell entschieden. Hierfür sind nur wenige Angaben notwendig und die Erklärung ist grundsätzlich nur einmal abzugeben”, erklärt Hilbers.
Die Erklärung lässt sich mit folgenden wenigen Angaben erledigen: der Adresse, den Flächengrößen des Grundstücks sowie der Gebäudeflächen für Wohnen und für Nicht-Wohnen. Das nötige Aktenzeichen wurde im Informationsschreiben schon im Juni jeder Grundbesitzerin und jeden Grundbesitzer an die Hand geben.
Die Niedersächsische Steuerverwaltung bietet ein breites Angebot, das die Abgabe der Steuererklärung erleichtert. Der eigens eingerichtete Grundsteuer-Viewer (www.grundsteuer-viewer.niedersachsen.de) gibt Hilfestellung zu den Grundstücksdaten. Dabei handelt es sich um eine Kartendarstellung, aus der die Grundstücksflächen online abzulesen sind.
Auf der Website des Landesamtes für Steuern Niedersachsen werden zudem Ausfüllhilfen verschiedenster Art angeboten: die Antworten auf die wichtigsten Fragen (FAQs), Checklisten, Erklär-Videos und weitere Informationen zur Vorbereitung auf die Erklärungsabgabe. Als besonders hilfreich hat sich die beispielhafte Klick-Anleitung auf dieser Seite erwiesen, die Seite für Seite die Steuererklärung durchgeht. Zudem gibt es bei jedem Finanzamt eine Hotline zur Grundsteuerreform.
Die elektronische Abgabe der Steuererklärung über das „Portal ELSTER — Ihr Online-Finanzamt unter www.elster.de” ist sowohl für die Steuerpflichtigen als auch für die Finanzämter der einfachste und schnellste Weg. Um allen den Zugang dafür zu ermöglichen, kann auch ein bestehender Zugang zu ELSTER eines Angehörigen genutzt werden. Bei der elektronischen Erklärungsabgabe können zudem die Angehörigen der steuerberatenden Berufe helfen. Auch die Hausverwaltungen können die Erklärungsabgabe übernehmen.
Selbstverständlich werden auch die Belange derjenigen, die keinerlei Möglichkeit haben die Erklärung elektronisch abzugeben, berücksichtigt. Im Ausnahmefall werden Papier-Vordrucke bereitgestellt und Papier-Erklärungen angenommen.
Von den rund 3,5 Millionen Fällen in Niedersachsen sind bisher rund 623.000 Erklärungen abgegeben worden.
Nachdem das Bundesverfassungsgericht die gesetzlichen Regelungen zur Grundsteuer für unvereinbar mit dem allgemeinen Gleichheitssatz der Verfassung erklärt hat, musste der Gesetzgeber die Grundsteuer reformieren. Ab dem 01.01.2025 kann die Grundsteuer nur noch nach neuem Recht erhoben werden.
Dafür hat der Bund ein komplexes Modell entwickelt, das dem alten Recht ähnlich ist. Er hat zugleich den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, eigenes Landesrecht für die Grundsteuer zu schaffen. Niedersachsen hat sich für eine selbstentwickelte Lösung entschieden. Das Flächen-Lage-Modell ist leicht umsetzbar und enthält keine streitanfälligen Determinanten. Es vermeidet automatische Wertsteigerungen durch anwachsende Preise und verhindert damit eine schleichende Steuererhöhung.
Antworten auf häufig gestellte Fragen im Zusammenhang mit der Grundsteuererklärung
Bis wann muss ich die Steuererklärung abgeben?
Bis zum 31.10.2022 haben diejenigen, die am 01.01.2022 Eigentümerinnen oder Eigentümer eines Grundstücks waren, ihre Grundsteuererklärung gegenüber dem Finanzamt abzugeben.
Welche Angaben sind dafür in Niedersachsen notwendig?
Wer Eigentümer ist, um welches Grundstück es geht, die Flächengrößen des Grundstücks, die Gebäudeflächen für Wohnen und für Nicht-Wohnen sowie das Aktenzeichen.
Wo finde ich die Angaben?
Ihr Aktenzeichen und die Lagebezeichnung wurde Ihnen mit einem Informationsschreiben im Juni mitgeteilt. Die Größe Ihres Grundstücks können Sie dem Grundsteuer-Viewer entnehmen, der für diese Zwecke im Internet für Sie kostenlos bereitgestellt wird. Sie finden die Angaben aber auch in Ihren Unterlagen z. B. aus den Eintragungsmitteilungen des Grundbuchamtes. Die Wohnfläche finden Sie z.B. in Ihren Bauunterlagen oder dem Kaufvertrag.
Was mache ich, wenn ich das Inforationsschreiben mit dem Aktenzeichen nicht erhalten habe?
Wenden Sie sich an das Finanzamt, in dessen Einzugsgebiet das Grundstück liegt. Eine Übersicht der Kontaktdaten finden Sie auf der Website des Landesamtes für Steuern Niedersachsen.
Wo finde ich Hilfe?
Hilfestellungen und Informationen finden Sie auf der Website grundsteuer.niedersachsen.de.
Für darüber hinaus gehende Fragen stehen die Ansprechpartnerinnen und Ansprechpartner in Ihrem zuständigen Finanzamt bereit. Die jeweilige Telefonnummer wurde Ihnen mit dem Informationsschreiben mitgeteilt.
Muss ich die Steuererklärung elektronisch über ELSTER abgeben?
Grundsätzlich soll die Erklärung elektronisch abgegeben werden. Das geht über das kostenlose Portal ELSTER oder eine andere verfügbare Software. Der Vorteil ist, dass Erläuterungen direkt bei den Eingabefeldern Hilfestellung geben und alle Angaben auf Plausibilität überprüft werden. So werden Nachfragen des Finanzamtes verhindert. Notfalls werden aber auch Steuererklärungen in Papierform angenommen.
Warum gibt es unterschiedliche Modelle in den Bundesländern?
Der Bund hat ein komplexes Modell entwickelt und zugleich den Ländern die Möglichkeit eingeräumt, eigenes Landesrecht für die Grundsteuer zu schaffen. Niedersachsen und vier weitere Bundesländer haben sich für eine eigene Lösung entschieden. Ziel ist es einen gerechten Weg für die Bemessung der Grundsteuer zu wählen, der wenig Aufwand für die Bürger und Bürgerinnen sowie die Verwaltung bedeutet.
Wird die Grundsteuer erhöht?
Mit dem neuen Gesetz ist keine Erhöhung des Aufkommens beabsichtigt. Es wird durch die Reform jedoch zu Änderungen — nach oben und unten — bei der Höhe der für den Einzelnen zu zahlenden Steuern kommen, denn die bisherige Verteilung war ja nicht verfassungsgemäß. Wer also bisher in einem gewissen Rahmen profitiert oder höher belastet war, bei dem wird es ab 2025 zu einem Mehr oder zu einem Weniger an Steuern führen.
Wo kann ich sehen, wie hoch in Zukunft meine Grundsteuer sein wird?
Zum derzeitigen Zeitpunkt kann die Höhe der Grundsteuer ab dem 01.01.2025 noch nicht berechnet werden. Denn die Gemeinden setzen die Grundsteuer mit einem selbst festgelegten Hebesatz fest und bestimmen damit die Höhe der Steuer. Um den Hebesatz festlegen zu können, benötigen die Gemeinden wiederum die neuen Grundsteuermessbeträge, die die Finanzämter zunächst berechnen müssen.
Da die Einnahmen aus der Grundsteuer insgesamt nicht steigen sollen, wird den niedersächsischen Gemeinden aufgegeben, neben dem tatsächlich festgesetzten Hebesatz den Hebesatz zu veröffentlichen, der aufkommensneutral wäre.
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Schutzengel-Huus zieht positive Bilanz und wählt neuen Vorstand
Der neue Vorstand des Fördervereins Schutzengel-Huus e.V. (v.l.): Marion Cramer, Martha de Groot, Tanja Franzen-Loers (alle Beisitzerinnen), Sylvia Doyen (Leiterin des Schutzengel-Huus „Michael“), Frank Schüür (Pflegebeauftragter), Boris Lotz (Kassenwart), Ulf Thiele (Vorsitzender), Simone Schonvogel (Beisitzerin), Arno Heddens (stellvertretender Vorsitzener), Thomas Ernhardt (Beisitzer), Marcus Schumacher (Protokollführer) und Charles Wagner (Beisitzer). Es fehlen Bernhard Bramlage und Sandra Groth. Foto: Förderverein Schutzengel-Huus e.V.
Schutzengel-Huus blickt auf erfolgreiches Jahr zurück und wählt Vorstand neu
Bereits im ersten Jahr Familien mit mehr als 30.000 Euro entlastet.
Uplengen. Der Förderverein Schutzengel-Huus e.V. hielt am Montagabend seine diesjährige Mitgliederversammlung im Schulungsraum des Schutzengel-Huus „Michael“ in Remels ab. Im
Im Rahmen des Berichts des Vorsitzenden, Ulf Thiele, wurden zahlreiche Veranstaltungen, Ortstermine mit Spendern und Unterstützern sowie besondere Aktionen seit der Inbetriebnahme des Schutzengel-Huus im August 2023 zusammengefasst. Ein besonders positives Highlight des Jahres war die Gründung einer Partnerschaft mit den Blue Knights Ostfriesland – dem Motorradclub der Blaulichtfamilie. Diese Zusammenarbeit wurde als großer Erfolg gewürdigt, und unter den Versammlungsteilnehmern begrüßte Thiele auch Vorstandsmitglieder des Clubs.
Finanziell blickte der Förderverein auf ein positives Jahr zurück, wie Schatzmeister Boris Lotz in seinem Kassenbericht darlegte. Mit Unterstützung durch Spenden, Mitgliedsbeiträge und Stiftungen konnten unter anderem eine Rollstuhlschaukel, ein Rüttelpfad, mehrere Pflegebetten für Kinder, Wandbemalungen sowie Schriftzüge an der Außenfassade des Schutzengel-Huus finanziert werden. Besonders bemerkenswert: Im ersten Betriebsjahr konnte der Förderverein Familien mit über 30.000 Euro unterstützen und somit einen erheblichen Beitrag zur Entlastung der betroffenen Familien leisten.
Die Leiterin des Schutzengel-Huus „Michael“, Sylvia Doyen, sprach ebenfalls über die positive Entwicklung des Hauses. Sie lobte den Teamgeist der Mitarbeiter und freute sich, dass das neue Angebot für Kinder und Jugendliche mit intensivem Pflegebedarf in den Kinderkliniken Norddeutschlands schnell auf breite Akzeptanz gestoßen war.
Die anschließenden Wahlen für den neuen Vorstand verliefen harmonisch und wurden alle einstimmig getroffen. Ulf Thiele wurde erneut zum Vorsitzenden gewählt, während Arno Heddens als stellvertretender Vorsitzender im Amt bestätigt wurde. Auch Boris Lotz bleibt als Kassenwart im Vorstand, und Frank Schüür wurde erneut als Pflegebeauftragter bestätigt. Neuer Protokollführer ist nun Marcus Schumacher, der Simone Schonvogel nach vier Jahren in diesem Amt ablöst. Schonvogel wird dem Vorstand künftig als Beisitzerin angehören. Weitere Beisitzer sind: Landrat a.D. Bernhard Bramlage, Marion Cramer, Thomas Ernhardt, Tanja Franzen-Loers, Martha de Groot, Sandra Groth und Charles Wagner.
Mit dem Abschied von Bernd Diener, der sich aufgrund weiterer ehrenamtlicher Verpflichtungen nicht erneut zur Wahl stellte, verabschiedete der Vorsitzende Ulf Thiele einen langjährigen und engagierten Vorstandskollegen. Thiele dankte Diener herzlich für seine wertvolle Arbeit und seinen Einsatz für das Schutzengel-Huus.
Mit einem erfolgreichen Jahr und einem neu gewählten Vorstand setzt der Förderverein Schutzengel-Huus seine wichtige Arbeit zum Wohle von Kindern und Jugendlichen mit intensivem Pflegebedarf fort.
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Hintergrund:
Das Schutzengel-Huus „Michael“ ist eine ambulante Einrichtung der Diakonie Hesel-Jümme-Uplengen gGmbH zur Pflege schwerkranker und daher intensiv pflegebedürftiger Kinder und Jugendlicher für den Nordwesten Niedersachsens. Das Haus steht in Remels und wurde Ende Juli 2023 eröffnet. Es schließt die Versorgungslücke zwischen der intensivmedizinischen stationären Behandlung im Krankenhaus und der ambulanten häuslichen Pflege der Kinder und Jugendlichen, ermöglicht eine gesicherte, qualitativ hochwertige Versorgung über ein multiprofessionelles Team unter Einbeziehung der Eltern und Geschwister und damit baut eine Brücke zwischen Klinik und Zuhause. Es bietet zudem eine wohnortnahe Möglichkeit für Familien, die sich der Hausforderung der häuslichen Pflege nicht stellen können. Außerdem schafft es Entlastung für die Eltern, indem sie ihr pflegebedürftiges Kind vier Wochen im Schutzengel-Huus unterbringen können, um auch einmal Urlaub zu machen.
Der Förderverein Schutzengel-Huus e.V. wurde 2020 gegründet, um zunächst die Finanzierung des Baues des Hauses zu unterstützen. Nach Aufnahme des Betriebes im August 2023 unterstützt der Förderverein die weitere Ausstattung der ambulanten Einrichtung sowie nicht durch die Kostenträger refinanzierte Personalkosten, insbesondere unterstützt er aber die Familien der dort intensiv-pflegerisch betreuten Kinder und Jugendlichen, um sie von den Kosten der Unterbringung der Kinder sowie – zeitweilig – auch ihrer Eltern und Geschwisterkinder im Schutzengel-Huus „Michael“ zu entlasten.
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Regionales Suchthilfe-Treffen im Krankenhaus Rheiderland
21. Regionales Suchthilfe-Treffen des Qualifizierten Entzugs im Krankenhaus Rheiderland
Leer/Ostfriesland, 18. November 2024 – Der Qualifizierte Entzug im Krankenhaus Rheiderland veranstaltete am Donnerstag, den 7. November 2024, das 21. Regionale Suchthilfe-Treffen. Die Veranstaltung begann mit einleitenden Grußworten der Geschäftsführerin der Klinikum Leer gGmbH, Daniela Kamp, die gemeinsam mit dem Chefarzt der Klinik für Innere Medizin im Krankenhaus Rheiderland, Dr. med. Markus Dornbach, und dem leitenden Suchttherapeuten des Qualifizierten Entzugs, Uwe Dogs, die rund 50 Teilnehmer aus den Bereichen der suchtspezifischen Hilfe und Netzwerkarbeit begrüßte.
Ein besonders wichtiger Aspekt des Treffens war die Präsentation der Zukunftspläne für das Krankenhaus Rheiderland. Geschäftsführerin Daniela Kamp und Chefarzt Dr. med. Markus Dornbach stellten die Vision vor, das Krankenhaus zu einem Fachkrankenhaus für Sucht und Psychiatrie auszubauen. Der Fokus soll dabei auf Suchtmedizin und Qualifiziertem Entzug liegen, um die regionale Versorgung von Suchtpatienten weiter zu stärken und die Behandlungsmöglichkeiten zu erweitern.
Mit mehr als 30 Jahren Erfahrung stellt der Qualifizierte Entzug im Krankenhaus Rheiderland eine zentrale Schnittstelle in der regionalen Versorgung von Suchtpatienten dar. Das multiprofessionelle Team spielt eine entscheidende Rolle bei der Vermittlung von Betroffenen in weiterführende Hilfsangebote und trägt so zur nachhaltigen Unterstützung von Menschen auf ihrem Weg zu einem abstinenten Leben bei. Das diesjährige Treffen verdeutlichte erneut, wie gut die regionale Struktur aus professioneller Suchthilfe und selbsthilfeorientierten Gruppen miteinander vernetzt ist.
Im Fokus des Treffens stand die enge Zusammenarbeit zwischen Fachkräften der Suchthilfe und den Selbsthilfegruppen, die gemeinsam den Betroffenen nach einem qualifizierten Entzug die nötige Unterstützung für einen Neuanfang bieten. Die Veranstaltung war somit ein weiterer wichtiger Schritt zur Stärkung der regionalen Suchthilfe und der nachhaltigen Rehabilitation von Suchtkranken in Ostfriesland.
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Winterdienst in Ostfriesland und Friesland: Mit vollen Salzsilos startklar für die kalte Jahreszeit
Sie sorgen auch im Winter für sichere Straßen: Ein Teil der insgesamt 25 Mitarbeitenden der Straßenmeisterei in Aurich. Hinter ihnen befinden sich zwei Silos, in denen das Streusalz gelagert wird.
Winterdienst in Ostfriesland und Friesland startet mit vollen Salzsilos in die neue Saison.
Straßenmeistereien bereiten sich auf die kalte Jahreszeit vor und lagern hunderte Tonnen Streusalz
Mit den ersten kalten Temperaturen und dem Beginn der Wintermonate startet in Ostfriesland und Friesland der Winterdienst. Die Salzlager der Straßenmeistereien in Aurich, Jever, Leer und Wittmund sind wieder prall gefüllt und damit bestens vorbereitet für die kommenden Wochen und Monate. Bereits seit dem 1. Oktober sind die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Meistereien in Bereitschaft, um schnell und effektiv auf Glätte oder Schneefall reagieren zu können.
Straßenmeistereien kümmern sich um ein umfangreiches Straßennetz
Witterungsbedingungen bestimmen den Winterdienst
Der Start des Winterdienstes hängt von den jeweiligen Witterungsbedingungen ab, die sich kurzfristig ändern können. „Die Streufahrzeuge sind nicht an jedem Tag auf den Straßen unterwegs“, erklärt Frank Buchholz, Leiter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr in Aurich. Sobald das Straßenzustands- und Wetterinformationssystem (SWIS) eine Lufttemperatur von unter vier Grad Celsius vorhersagt, wird der Winterdienst aktiviert. Bei hoher Wahrscheinlichkeit für Glätte am nächsten Morgen erfolgt sogar ein vorbeugendes Streuen in der Nacht. Ab 1.30 Uhr werden die Straßenabschnitte regelmäßig kontrolliert, und wenn Glätte festgestellt wird, wird der Winterdienst sofort in Gang gesetzt.
Pünktliche Bereitstellung und Streuung der Straßen
Das primäre Ziel des Winterdienstes ist es, die Straßen zwischen 6 und 22 Uhr befahrbar zu halten. Etwa zwei Stunden nach Beginn des Winterdienstes sind die Bundes- und Landstraßen, die in den Zuständigkeitsbereich der Meistereien fallen, bereits gestreut. Die Strecken werden dabei gemäß ihrer Bedeutung für den Verkehr in einer festgelegten Reihenfolge abgearbeitet. Hauptverkehrsstraßen, die in größere Städte führen, haben dabei Vorrang vor weniger frequentierten Straßen. Das erklärte Ziel der Meistereien ist es jedoch, dass bis spätestens 6 Uhr alle Straßen geräumt und gestreut sind.
Fakten und Zahlen zum Winterdienst
Pro Quadratmeter wird etwa zehn bis zwölf Gramm Salz auf die Fahrbahn gestreut – hauptsächlich in Form von Natriumchlorid (NaCl), dem gängigen Streusalz. In Ausnahmefällen, wenn die Temperaturen unter minus zehn Grad Celsius sinken, kommen auch andere Stoffe wie Calciumchlorid oder Magnesiumchlorid zum Einsatz, da diese auch bei extremen Minusgraden noch effektiv wirken.
Ein weiterer wichtiger Aspekt im Winterdienst ist die Nachhaltigkeit. Die Straßenmeistereien setzen zunehmend auf die sogenannte Feuchtsalzstreuung. Hierbei wird das Streusalz über eine Düse direkt am Streuteller benetzt, was gleich mehrere Vorteile mit sich bringt: Zum einen wird die Menge an Streusalz reduziert, da es besser auf der Fahrbahn haftet und so weniger verloren geht. Zum anderen sorgt diese Methode für eine schnellere Wirkung und spart bis zu 40 Prozent des Salzes, wodurch die Streufahrzeuge eine größere Reichweite erhalten.
Effiziente Streuung bei moderaten Geschwindigkeiten
Die Winterdiensteinsatzfahrzeuge fahren während des Streuens mit einer Geschwindigkeit von etwa 40 Stundenkilometern. Sollte Schnee geräumt werden, wird die Geschwindigkeit auf etwa 30 Stundenkilometer reduziert, um den Fahrern und den Fahrzeugen mehr Sicherheit zu gewährleisten.
In einem durchschnittlichen Winter, wie er in den vergangenen Jahren verzeichnet wurde, werden rund 1200 Tonnen Streusalz benötigt, um die Straßen in Ostfriesland und Friesland sicher und befahrbar zu halten.
Fazit: Gut vorbereitet für den Winter
Dank gut gefüllter Salzsilos und einer exzellenten Vorbereitung können die Straßenmeistereien in Ostfriesland und Friesland auch in diesem Winter schnell und effektiv auf winterliche Bedingungen reagieren. Ob Glätte oder Schnee – mit einem gut eingespielten Team und modernen Techniken sorgt der Winterdienst dafür, dass die Straßen in der Region auch bei schlechtem Wetter sicher befahrbar bleiben.
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