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Julian Pahlke setzt sich in Pakistan für afghanische Geflüchtete ein

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vor 4 Jahren

16. Juni 2022

Von

Ingo Tonsor -

Das Foto zeigt Pahlke bei einem Treffen mit afghanischen Studierenden im Haus des Flüchtlingshilfswerks der UN.

Julian Pahlke setzt sich in Pakistan für afghanische Geflüchtete ein

Fast vergessen angesichts des Krieges in der Ukraine sind tausende Menschen, die vor den Taliban nach Pakistan geflohen sind. Der Bundestagsabgeordnete Julian Pahlke aus Leer war jetzt in der pakistanischen Hauptsstadt Islamabad, um sich über die Lage der Geflüchteten aus Afghanistan in Pakistan zu informieren. Es ist sein Ziel, sich für die Rechte und die Sicherheit der afghanischen Geflüchteten einzusetzen. Denn die Aufnahmen gefährdeter Personen aus Afghanistan nach Deutschland erfolgt weiterhin vor allem über das Nachbarland Pakistan. “Die Situation für einige afghanische Geflüchtete in Pakistan ist prekär. Wir müssen dringend dafür sorgen, dass soziale Rechte wie Bildung, insbesondere Zugang zu Schulen auch für afghanische Geflüchtete in Pakistan ermöglicht werden”, sagt Pahlke.

Vor Ort traf sich Julian Pahlke mit Vertreter*innen der pakistanischen Regierung und der deutschen Botschaft, zum Beispiel mit dem Hochkommissar der pakistanischen Regierung für Afghan*innen. Wir haben unter anderem über die dringende Notwendigkeit besprochen, Erleichterungen für afghanische Geflüchtete bei der Ausreise über Pakistan zu schaffen”, berichtet Pahlke. So stimmte der Hochkommissar zu, das erleichterte Ausreiseprogramm mit dem afghanischen Personaldokument über Pakistan wieder aufzunehmen.

Weiterhin fanden Gespräche mit dem Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR), dem UN-Welternährungsprogramm (UNWFP), und der Internationalen Organisation für Migration (IOM), statt. Dort informierte sich Pahlke über die notwendigen Hilfeleistungen, die diese Organisationen aufbringen müssen, um die Situation der Geflüchteten in Pakistan und der Menschen in Afghanistan zu verbessern. Pahlke: “Die UN-Welternährungsorganisation berichtete zum Beispiel, dass auch aufgrund steigender Lebensmittelpreise weitverbreitete Hungersnot herrscht.”

In Pakistan tragen auch die Zivilgesellschaft und Nichtregierungsorganisationen zum Wohlbefinden der Geflüchteten bei. Julian Pahlke besuchte ein von der deutschen Organisation “Kabul Luftbrücke” betriebenes Haus für afghanische Kinder, die von ihren Eltern zum Teil schon seit mehreren Monaten getrennt sind und auf ein Visum nach Deutschland warten. Da diese afghanischen Kinder in Pakistan nicht zur Schule gehen können, sind diese Kinder auf selbstgemachte Lehrpläne angewiesen. “Die schwerwiegende Lage dieser Kinder unterstreichen die Dringlichkeit eines schnellen und unkomplizierten Ausreiseverfahrens”, so der Bundestagsabgeordnete.

“Es wurden schon 21 000 Menschen aus Afghanistan evakuiert, und jetzt muss alles daran gesetzt werden, auch die restlichen Menschen in Afghanistan in Sicherheit zu bringen. Denn aktuell warten noch rund 10 000 Ortskräfte und sonstige besonders gefährdete Afghan*innen, einschließlich ihrer Familienangehörigen, für die die Bundesregierung die Aufnahme erklärt hat, auf eine Aufnahme in Deutschland. Um die Menschen aus Afghanistan in Sicherheit zu bringen, ist eine starke Partnerschaft mit Pakistan, das auch in hohem Maße von der Krise in Afghanistan betroffen ist und drei Millionen Menschen aus Afghanistan aufgenommen hat, maßgeblich. Wir dürfen keine der Ortskräfte in Afghanistan zurücklassen, die sich dort für Deutschland in Gefahr begeben haben, die sich dort für ein demokratisches und freies Land eingesetzt haben. Die Menschen in und aus Afghanistan dürfen nicht allein gelassen werden. Dazu tragen wir eine große Verantwortung”, sagt Pahlke, der Mitglied im Innen- und Europaauschuss des Bundestages ist.

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Kreiswahlausschuss gibt Grünes Licht für Landrats-Trio und 42 Liste-Vorschläge

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vor 1 Stunde

22. Juli 2026

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Ingo Tonsor -

Demokratie in Aktion: Das Foto zeigt Andreas Frerichs aus Leer, wie er sein Wahlrecht wahrnimmt. Am Sonntag, den 13. September 2026, sind die Bürgerinnen und Bürger in Niedersachsen aufgerufen, die Weichen für ihre Region neu zu stellen. Gewählt werden sowohl die hauptamtlichen Landräte und Bürgermeister als auch die Vertretungen auf kommunaler Ebene – von den Orts‑, Gemeinde- und Stadträten bis hin zum Kreistag.

Kreiswahlausschuss entscheidet: Wahlvorschläge für die Kreiswahlen im Landkreis Leer zugelassen

Grünes Licht für die Kommunalwahl im Landkreis Leer: Der Kreiswahlausschuss hat in seiner Sitzung am Mittwoch, den 22. Juli 2026, offiziell über die Zulassung der Wahlvorschläge für die anstehende Landratswahl sowie die Wahl des Kreistages entschieden.

Drei Kandidaten treten zur Landratswahl an

Für das Amt der Landrätin bzw. des Landrats im Landkreis Leer wurden insgesamt drei Wahlvorschläge eingereicht. Der Kreiswahlausschuss hat alle drei Bewerber offiziell zur Wahl zugelassen:

Matthias Groote (SPD)
Jens Völker (FDP)
Olaf Bade (parteilos)

42 Wahlvorschläge für die Kreistagswahl geprüft

Zur Ergänzung des Kreistages reichten 11 Wahlvorschlagsträger insgesamt 42 Wahlvorschläge ein. Der Ausschuss ließ den Großteil davon vollumfänglich zu.

Lediglich zwei formale Absagen mussten erteilt werden: Ein Bewerber der CDU im Wahlbereich II sowie ein Bewerber der FDP im Wahlbereich III konnten nicht zugelassen werden, da für sie die erforderlichen Unterlagen nicht fristgerecht vorlagen.

Folgende Parteien, Wählergemeinschaften und Einzelbewerber treten in den jeweiligen Wahlbereichen an:

SPD: Wahlbereiche I bis V
CDU: Wahlbereiche I bis V
Bündnis 90/Die Grünen: Wahlbereiche I bis V
AfD: Wahlbereiche I bis V
FDP: Wahlbereiche I bis V
BSW: Wahlbereiche I bis V
Die Linke: Wahlbereiche I bis V
MOIN: Wahlbereiche I, III, IV und V
Einzelbewerber Adolf Junker: Wahlbereich II
Moormerländer Wählergemeinschaft (MWG): Wahlbereich II
Wählergemeinschaft Stimme des Bürgers Rhauderfehn: Wahlbereich V

Einteilung der fünf Wahlbereiche im Landkreis Leer

Für die Wahl des Kreistages ist das Kreisgebiet in fünf Wahlbereiche unterteilt:

Wahlbereich I: Stadt Leer
Wahlbereich II: Samtgemeinde Hesel, Gemeinde Moormerland
Wahlbereich III: Samtgemeinde Jümme, Gemeinde Uplengen, Gemeinde Ostrhauderfehn
Wahlbereich IV: Stadt Borkum, Gemeinde Bunde, Gemeinde Jemgum, Stadt Weener
Wahlbereich V: Gemeinde Rhauderfehn, Gemeinde Westoverledingen

Wichtige Fakten zur Kommunalwahl am 13. September 2026

Die niedersächsischen Kommunalwahlen finden am Sonntag, den 13. September 2026, statt. An diesem Tag werden sowohl die hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte als auch die Vertretungen auf kommunaler Ebene (Ortsräte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Stadträte und der Kreistag) gewählt.

Im Landkreis Leer sind aktuell rund 142.400 Bürgerinnen und Bürger Wahlberechtigt. Teilnahmeberechtigt sind alle deutschen Staatsangehörigen sowie alle EU-Bürgerinnen und ‑Bürger, die ihren Wohnsitz im Kreisgebiet haben. Das Wahlalter liegt bei 16 Jahren.

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Bürgerinitiative fordert sofortiges Aus für Uranfabrik Lingen

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vor 2 Stunden

22. Juli 2026

Von

Ingo Tonsor -

Foto: Lars Hoff / .ausgestrahlt

Scharfer Protest gegen „Rosatom-Genehmigung“: BBU fordert sofortige Stilllegung der Uranfabrik Lingen

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz (BBU) übt scharfe Kritik an der erteilten Genehmigung für die Brennelementefabrik in Lingen. Trotz jahrelanger, massiver Proteste gaben das Niedersächsische Umweltministerium, die Landesregierung sowie die Bundesregierung grünes Licht für die Produktion russischer Brennelemente. Der Umweltverband betont nun erneut: Die umstrittene Anlage kann und muss dauerhaft stillgelegt werden.

BBU kritisiert Landes- und Bundespolitik: Parallelen zu Hanau gezogen

Der BBU zeigt sich von der Entscheidung am 22. Juli 2026 tief enttäuscht. Nach Auffassung des BBU-Vorstandsmitglieds Udo Buchholz hätte Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) die Genehmigung mit allen juristischen Mitteln verhindern müssen.

Buchholz verweist dabei auf ein historisches Vorbild aus den lateinischen 1990er-Jahren: Bereits Ende des letzten Jahrhunderts hatte der damalige hessische Umweltminister Joschka Fischer (Grüne) rechtliche Wege aufgezeigt, um die damaligen Brennelementefabriken im hessischen Hanau zu stoppen – diese Anlagen wurden schließlich dauerhaft stillgelegt.

Keine Laufzeitbegrenzung trotz Atomausstieg

In Lingen befindet sich die bundesweit letzte verbliebene Brennelementefabrik, die trotz des beschlossenen Atomausstiegs über keine gesetzliche Laufzeitbegrenzung verfügt.

Laut BBU sprechen gleich mehrere Sicherheits- und Umweltgründe für ein sofortiges Aus der Fabrik:

Ungelöste Müllfrage: Wohin der in Lingen anfallende Uranmüll dauerhaft gelagert werden soll, ist nach wie vor ungeklärt.
Mangelnder Schutz gegen Flugzeugabstürze: Die Anlage besitzt keinen ausreichenden Schutz gegen Flugzeugabstürze – eine besondere Risikolage, da sie sich nur wenige Flugsekunden vom militärischen Bombenabwurfgelände Nordhorn-Range entfernt befindet.
Gefährliche Atomtransporte: Der laufende Betrieb verursacht regelmäßige Gefahrguttransporte. Buchholz kritisiert scharf, dass selbst Urantransporte direkt aus Russland in Lingen weiterhin zur Tagesordnung gehören.

Rund 150 Störfälle seit Inbetriebnahme

Erste Teile der Lingener Brennelementefabrik gingen bereits 1979 – vor fast 50 Jahren – an den Start. Bis Ende 2024 wurden in der Anlage rund 150 Störfälle registriert, darunter auch ein Brand mit erheblichen Auswirkungen.

Dass eine derart veraltete Fabrik nach wie vor produzieren dürfe und dadurch den deutschen Atomausstieg unterlaufe, bezeichnet der BBU als handfesten Skandal. Wäre die Anlage schon früher stillgelegt worden, hätte man sich die hochbrisante Debatte um den Einstieg des russischen Staatskonzerns Rosatom komplett ersparen können.

Breite Allianz fordert Aus für die Uranfabrik

In der Vergangenheit haben sich mehr als 350 Organisationen – darunter auch der niedersächsische Landesverband der Grünen – für das Ende der Lingener Brennelementefabrik ausgesprochen.

Der BBU, in dem auch regionale emsländische Bürgerinitiativen vertreten sind, erneuert daher seine Kernforderung: Die Kooperation mit Rosatom zur Fertigung russischer Brennelemente muss umgehend unterbunden und die gesamte Fabrik gestoppt werden. Rechtlich sei dies möglich, es fehle allein am politischen Willen.

Über den BBU

Der Bundesverband Bürgerinitiativen Umweltschutz e. V. (BBU) mit Sitz in Bonn wurde 1972 gegründet und fungiert als Dachverband für zahlreiche Umweltgruppen, Aktionsbündnisse und Einzelmitglieder. Der Verband setzt sich unter anderem für den weltweiten Atomausstieg, umweltfreundliche Verkehrs- und Energiekonzepte sowie gegen CO₂-Endlagerung und Fracking ein.

Weiterführende Dokumente & Quellen:

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Atom-Deal trotz Putin-Kritik: Umstrittene Fertigung in Lingen genehmigt

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vor 5 Stunden

22. Juli 2026

Von

Ingo Tonsor -

Russische Brennelemente in Lingen: Umstrittene Fertigung unter strengen Auflagen genehmigt

Das Niedersächsische Umweltministerium hat die Erweiterung der Brennelementefabrik der Advanced Nuclear Fuels (ANF) in Lingen genehmigt. Künftig dürfen dort hexagonale Brennelemente russischen Typs in Lizenzfertigung mit dem russischen Atomkonzern TVEL hergestellt werden. Während der Bund rechtlich grünes Licht gab, übt Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer scharfe Kritik an der Entscheidung.

Grünes Licht durch Bundesaufsicht – Keine rechtliche Handhabe zur Ablehnung

Die Genehmigung erlaubt es der ANF – einer Tochtergesellschaft der französischen Framatome GmbH –, in Lingen Brennelemente für osteuropäische Druckwasserreaktoren (VVER-Typ) zu fertigen. Die Fertigung erfolgt unter Einsatz russischer Lizenzen und Technik im Rahmen einer Kooperation mit dem russischen Staatskonzern TVEL/Rosatom.

Obwohl der Schritt angesichts des anhaltenden Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine politisch hochumstritten ist, stellte das Bundesumweltministerium in einem bundesaufsichtlichen Schreiben klar: Nach der aktuellen sicherheitstechnischen Einschätzung der Bundesbehörden zu Spionage- und Sabotagerisiken existiert keine atomrechtliche Grundlage, um die Genehmigung zu versagen oder zeitlich zu befristen. Da das Land Niedersachsen im Auftrag des Bundes handelt, war das Umweltministerium an diese Weisung gebunden.

Umweltminister Meyer übt scharfe Kritik: „Politisch grundfalsch“

Niedersachsens Umweltminister Christian Meyer (Grüne) distanzierte sich deutlich von dem Schritt:

„Ich habe immer gesagt, dass ich Geschäfte und eine enge Kooperation mit Putins Atomkonzern für grundfalsch halte. Es muss darum gehen, Abhängigkeiten von Russland gerade im sensiblen Atomsektor zu verringern und nicht zu erhöhen.“

Meyer verwies auf Warnungen aus der Ukraine und betonte, dass der direkt dem Kreml unterstellte Rosatom-Konzern in Kriegshandlungen verwickelt sei. Zudem zeigten Beispiele aus anderen Staaten, dass die Herstellung hexagonalere Brennelemente auch ohne russische Beteiligung technisch möglich sei. Dass der EU-Sektor für russisches Uran und Kernbrennstoffe nach wie vor nicht sankioniert ist, bezeichnete der Minister als fatales Signal für die angestrebte Energieunabhängigkeit Europas.

Bedenken der Öffentlichkeit und langwieriges Prüfverfahren

Der Genehmigung ging ein umfangreiches Verfahren voraus:

Öffentlichkeitsbeteiligung: Im Rahmen des Verfahrens gingen knapp 11.000 Einwendungen aus der Bevölkerung ein.
Erörterungstermin: Im November 2024 fand in Lingen eine dreitägige mündliche Anhörung statt.
Sicherheitsbewertung: Nach intensiven Abstimmungen zwischen Land und Bund zur inneren und äußeren Sicherheit bewertete die Bundesregierung die Risiken abschließend so, dass die Genehmigung nicht verweigert werden konnte.

Strenge Sicherheitsauflagen gegen Spionage und Sabotage

Um mögliche Gefahren abzuwenden, ist die Genehmigung an umfassende Auflagen gebunden:

Betretungsverbot: Angehörigen der russischen Konzerne TVEL und Rosatom sowie deren Beauftragten ist das Betreten der Anlage grundsätzlich untersagt. Ausnahmen sind nur in eng begrenzten Einzelfällen unter Begleitung der Aufsichtsbehörde gestattet.
IT-Trennung & Prüfungen: Hard- und Software der russischen Lizenzmaschinen müssen extern überprüft werden. Sie dürfen keine Verbindung zur sonstigen IT/OT-Infrastruktur der Fabrik besitzen.
100-%-Kontrolle: Aus Russland angelieferte Gadolinium-Brennstäbe müssen mittels Aktiv- und Passivscannern im Vier-Augen-Prinzip vollständig auf Manipulationen untersucht werden.
Personalschulungen: Mitarbeiter der ANF werden regelmäßig für den Schutz vor Spionage- und Sabotageversuchen sensibilisiert.

Transparenz vor Bekanntmachung

Aus Gründen der Transparenz hat das Niedersächsische Umweltministerium den vollständigen Genehmigungsbescheid bereits vor der offiziellen Veröffentlichung im Bundesanzeiger auf seiner Website umwelt.niedersachsen.de zur Einsicht bereitgestellt.