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Kuhl — Haushaltsrede / Ankündigung erneuter Kandidatur

Veröffentlicht

vor 6 Jahren

18. Dezember 2020

Von

Ingo Tonsor

Rede der Bürgermeisterin zum Haushalt 2020 inkl. Der Ankündigung der Kandidatur.

Sehr geehrte Abgeordnete!

Verehrte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter!

Liebe Bürgerinnen und Bürger!

Wir beschließen heute den Haushalt der Stadt Leer für das Jahr 2021. In den vergangenen Jahrzehnten wurde der Haushaltsbeschluss stets weit später gefasst. Durch gute, sachorientierte Arbeit in den Fachämtern er und natürlich insbesondere im Fachdienst Finanzen konnte der Haushalt wieder ein wenig früher vorgelegt werden. Dafür danke ich dem gesamten Team im Rathaus, die zum Teil auch an Wochenenden und bis spät abends für den Haushalt gearbeitet haben. Gestatten Sie mir, dass ich Herrn Schüür, Herrn Aden und Herrn Holz namentlich erwähne, aber stellvertretend für alle anderen, die an diesem Zahlenwerk mitgearbeitet haben. Ich finde es wichtig, dass ein Haushalt möglichst frühzeitig erstellt wird, damit man weiß, was in dem jeweiligen Haushaltsjahr zu erwarten sein wird. Deshalb wurde der Etat in jedem meiner bisherigen Amtsjahre zeitlich gesehen ein Stückchen weiter nach vorne gerückt — und das soll auch in den künftigen Amtsjahren so seien.

Die vergleichsweise recht frühzeitige Vorlage eines genehmigungsfähigen Haushaltes ist positiv. Noch positiver wäre allerdings, wenn in diesem Zahlenwerk nicht einige Positionen von, wie sagt man, interessierten politischen Kreisen so verändert wurden, dass ich persönlich mit dem Zahlenwerk nicht wirklich zufrieden bin und nicht wirklich zufrieden sein kann. Ich gebe zu, es fällt mir schwer, dem Haushalt zuzustimmen. Ich werde es gleichwohl tun, der Sache wegen und mit dem Bedauern dafür, dass einige mir wichtige Punkte verändert oder herausgenommen wurden.

Als wir vor einigen Wochen in die Haushaltsberatungen gingen, habe ich auf Drängen nachgegeben und den weiteren Ausbau der Mühlenstraße nach hinten geschoben, zeitlich gesehen. Das bedaure ich, zumal die Gewerbetreibenden und in der Fußgängerzone ansässigen Einzelhandelsgeschäfte in der übergroßen Mehrheit die Notwendigkeit eines Ausbaus sieht, wenngleich rund 70 % der Kosten von den Anliegern aufgebracht werden müssen.

Den Ausbau dieses Abschnittes der Fußgängerzone zeitlich zu schieben, habe ich in den verschiedenen Sitzungen aber verknüpft mit Aussagen zur Finanzierung und Durchführung anderer Projekte, an denen bereits seit Jahren gearbeitet und gefeilt wurde und die auch mir persönlich als Bürgermeisterin sehr wichtig sind. Sie sind nicht nur wichtig für mich, sie sind aus meiner Sicht elementar für die Weiterentwicklung der Stadt Leer.

Zum einen meine ich den Ausbau Emsdeich/Großer Stein, schon seit Jahren, seit Jahrzehnten eine Forderung der Anlieger wie auch der Politik, zum anderen die weitere Entwicklung des Julianenparks, speziell des Teiches. Beide Projekte wurden in den Ausschüssen präsentiert, ihre Dringlichkeit erläutert und die Beschlussfassung vorgelegt. Wie dringlich gerade der Ausbau der Straße Emsdeich/Großer Stein als Gewerbegebiet ist, stellt der fest, der mit dem Auto durch diese Straße fährt. Es gibt dort Löcher, tiefe Löcher, denn die Straße ist noch nie ausgebaut worden. Dabei haben die Gewerbetreibenden ihren Anteil an den Aufbaukosten sogar schon finanziert. Und sie haben von daher auch zumindest einen moralischen Anspruch darauf, dass dieser Ausbau tatsächlich auch zeitnah erfolgt. Nun wurde speziell mir unterstellt, es handele sich um eine Klientelpolitik, also eine Begünstigung bestimmter Personen und Unternehmen. Das zumindest war immer mal wieder von Seiten auch einige Ratsmitglieder zu hören. Nein, es ist eine Klientelpolitik, wenn die Stadt ihren Verpflichtungen nachkommt, die sie gegenüber ihren Bewohnern hat und vor allem dann nicht, wenn diese ihren finanziellen Beitrag schon geleistet haben.

Aber dieses Projekt wurde durch die SPD, unterstützt von den Grünen, abgelehnt mit der Aufforderung: mach doch mal eine Prioritätenliste der Straße, die noch zum Ausbau anstehen, hieß es. Ja, liebe SPD, es gibt noch eine ganze lange Liste von Straßen, die zum Ausbau anstehen. Sie kennen Sie, wir haben auch schon darüber geredet, schon damals, als ich noch Ratsfrau war. Der Ausbau der Straße Emsdeich ist überfällig. An dieser Straße sind mittelständische Firmen ansässig. Sie erwarten zu Recht, dass der Ausbau baldmöglichst erfolgt. Wir sollten nicht so mit dem Mittelstand umgehen, wie wir es tun, denn dieser Mittelstand bedeutet Arbeitsplätze und Steuereinnahmen. Und übrigens: die Straße Emsdeich ist nicht die einzige Straße in einem Gewerbegebiet, die dringend zum Aufbau anstünde. Es gibt weitere Straßen in anderen Gewerbegebieten, die ebenfalls schon seit Jahren hätten ausgebaut werden müssen.

Der zweite Punkt ist der Julianenparkteich. Auch der ist mir sehr wichtig, so wie ich mir als Bürgermeisterin die Entwicklung der Grünflächen und der Weiterentwicklung der städtischen Naherholungsgebiete, und dazu gehört der Julianenpark, auf die Fahnen geschrieben habe. Diese Weiterentwicklung ist im Philippsburger Park sehr gut gelungen. Und das hätte auch beim Projekt Julianenparkteich so der Fall sein können. Die Planungen waren ausgearbeitet, die Kosten ermittelt und die waren geringer als zunächst vermutet – und trotzdem haben sich plötzlich SPD und Grüne von dem Projekt zurückgezogen, ohne nachvollziehbare Begründung.

Ich habe dabei durchaus einen Verdacht: die Pläne liegen in der Schublade, sind fertig, und das wäre doch ein schöner erster Pluspunkt eines zukünftigen, neuen Bürgermeisters, auf dessen Kandidatur sich SPD und Grüne wohl geeinigt haben oder einigen werden, um innerhalb kürzester Zeit nach dem erhofften Amtswechsel eben dieses Projekt umsetzen zu können. Und im Wahlkampf könnte vorhergesagt werden: schaut her, Frau Kuhl hat es nicht hinbekommen, dieses Projekt umzusetzen. Was ja auch richtig ist, denn ich konnte dieses Projekt bisher nicht umsetzen, weil mir die Mehrheiten dazu fehlten.

Denn mit der notwendigen Mehrheit wären die beiden genannten Projekte im Haushalt geblieben. Denn auch mit ihrer Umsetzung wäre der Haushalt genehmigungsfähig gewesen. Das haben wir Ihnen auch mitgeteilt und so stellt sich die Frage: warum lassen Sie diese Projekte nicht drin im Haushalt?

Mich ärgert das sehr, dass diese beiden Projekte jetzt nicht mehr im Haushalt für das Jahr 2021,sind. Das ist dann Realpolitik, mit der ich leben muss, auch wenn der Haushalt 2021 der letzte Haushalt in meiner ersten Amtszeit als Bürgermeisterin ist.

Eigentlich kann ich darüber ganz froh sein, denn was hat man nicht alles versucht, mich in meiner Arbeit in Misskredit zu bringen. Es soll sogar Wetten gegeben haben, dass ich das Amt nicht schaffe; andere meinten, man könne mich instrumentalisieren oder entsprechend der eigenen Vorstellungen lenken. Das hat alles nicht funktioniert.

Unabhängigkeit ist ein hohes Gut, über Ratsmitglieder, und diese Unabhängigkeit habe ich gezeigt und zeige sie auch weiterhin, und zwar auch der Fraktion und Partei gegenüber, aus der heraus ich für dieses Amt kandidiert habe. Als Bürgermeisterin gehört man zwar nach wie vor einer Partei an, aber man ist Bürgermeisterin aller Menschen, die in der Stadt Leer leben. Und so gab es gibt es geradezu zwangsläufig Konflikte auch mit meiner Fraktion – das ist aber, so denke ich, fast schon natürlich. Und dass es Konflikte mit anderen Fraktionen gibt und gab, ist fast noch natürlicher.

Aber egal, wie und wer versucht hat, meinen Weg zu blockieren – ich bin immer weiter gegangen und habe immer mehr Projekte abgeschlossen. Diese Liste gibt es, aber dazu erst, wenn länger gesprochen werden kann. Für die beiden schon genannten Projekte gilt: aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Sie werden später realisiert. Für mich ist es allerdings nicht akzeptabel, dass dies Projekte für die Schublade sind, auf die sich dann jemand anders setzt, daraus ziehe ich persönliche Konsequenzen, sofern mir die Bürgerinnen und Bürger ihr Vertrauen schenken würden.

Wir leben in schwierigen Zeiten, insbesondere wegen des Coronavirus, dass unser aller Leben beeinflusst und beeinträchtigt. Deshalb möchte ich auch jetzt langsam zum Ende kommen und noch einmal feststellen, dass der Haushalt auch mit den beiden von mir genannten Projekten genehmigungsfähig wäre. Dieses wiederholte Aufschieben der Projekte kurz vor Ausschreibung ist ärgerlich und mir unverständlich.

Hier liegt noch viel Arbeit vor uns und ich hoffe, dass die Mitglieder des nächsten Stadtrates diese Projekte möglichst einvernehmlich beschließen können und beschließen werden.

Ich danke Ihnen für Aufmerksamkeit und wünsche Ihnen schon jetzt geruhsame Weihnachtstage und uns allen, das im kommenden Jahr Coronavirus nicht mehr das alles bestimmende Thema sein wird. Danke und bleiben Sie gesund!

Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO Leer

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Deutschlandticket wird 2027 teurer: 66,80 Euro – Verbraucherzentrale fordert einfacheren Nahverkehr

Veröffentlicht

vor 23 Stunden

30. September 2026

Von

Ingo Tonsor -

Deutschlandticket soll 2027 teurer werden – Verbraucherzentrale fordert einfachen Nahverkehrstarif

Der Preis für das Deutschlandticket soll ab 2027 auf 66,80 Euro pro Monat steigen. Der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) kritisiert die erneute Preiserhöhung. Nach Ansicht der Verbraucherzentrale könnte ein regelmäßiger Preisanstieg dazu führen, dass das Ticket für immer mehr Menschen finanziell unattraktiv wird.

Gleichzeitig fordert der vzbv einen bundesweit einheitlichen Nahverkehrstarif für Gelegenheitsfahrer. Bus und Bahn sollen damit auch für Menschen einfacher nutzbar werden, die kein monatliches Abonnement benötigen.

Deutschlandticket: Verbraucherzentrale warnt vor weiterer Preisspirale

Das Deutschlandticket hat den Zugang zum öffentlichen Nahverkehr in Deutschland deutlich vereinfacht. Mit einem einheitlichen Ticket können Fahrgäste den Nahverkehr bundesweit nutzen, ohne sich mit unterschiedlichen Verbundgrenzen, Tarifzonen und regionalen Ticketmodellen auseinandersetzen zu müssen.

Nach Ansicht des Verbraucherzentrale Bundesverbands wird dieser Vorteil jedoch durch die angekündigten Preissteigerungen zunehmend geschwächt.

„Das Deutschlandticket hat gezeigt, wie attraktiv ein einfacher und bundesweit nutzbarer öffentlicher Nahverkehr sein kann. Wenn das Ticket nun regelmäßig teurer wird, droht dieser Erfolg schrittweise ausgehöhlt zu werden“, sagt Ramona Pop, Vorständin des Verbraucherzentrale Bundesverbands.

Der neue Preis von 66,80 Euro ab 2027 soll über einen neuen Preisindex bestimmt werden. Damit entfällt zwar das jährliche politische Ringen um die konkrete Höhe des Ticketpreises. Gleichzeitig sieht der vzbv die Gefahr einer automatisierten Preisspirale.

Deutschlandticket für Gelegenheitsfahrer nicht immer passend

Nach Einschätzung der Verbraucherzentrale ist das Deutschlandticket vor allem für Menschen attraktiv, die Bus und Bahn regelmäßig nutzen. Für Personen mit einem geringeren Mobilitätsbedarf kann sich ein monatliches Abonnement dagegen finanziell weniger lohnen.

Gerade angesichts steigender Spritpreise seien attraktive Alternativen zum Auto wichtig, erklärt Ramona Pop. Für Menschen, die Bus und Bahn nur gelegentlich nutzen, sei das Deutschlandticket aufgrund der Preisentwicklung jedoch immer seltener eine passende Lösung.

Die Verbraucherzentrale kritisiert deshalb, dass ein einfacher Zugang zum bundesweiten Nahverkehr derzeit im Wesentlichen an das Deutschlandticket gekoppelt sei.

Verbraucherzentrale fordert bundesweit einheitlichen Nahverkehrstarif

Als Alternative schlägt der Verbraucherzentrale Bundesverband einen bundesweit einheitlichen Nahverkehrstarif für Gelegenheitsfahrten vor.

Das Modell soll sich am Grundprinzip des Deutschlandtickets orientieren: Statt unterschiedlicher Entfernungen, Tarifzonen und Verbundgrenzen sollen einfache Zeitkarten die Nutzung von Bus und Bahn ermöglichen.

Vorgesehen sind nur wenige, leicht verständliche Ticketangebote mit festen Nutzungszeiten. Diese sollen einen Zeitraum von 15 Minuten bis zu 24 Stunden abdecken. Das Angebot soll bundesweit gelten und sowohl digital als auch analog nutzbar sein.

Damit könnten Fahrgäste beispielsweise eine Zeitkarte für eine bestimmte Nutzungsdauer kaufen, ohne sich vorher mit den jeweiligen regionalen Tarifgrenzen beschäftigen zu müssen.

Schluss mit dem „Tarifdschungel“ im Nahverkehr?

Die Verbraucherzentrale sieht insbesondere bei Gelegenheitsfahrern weiterhin einen komplizierten Zugang zum öffentlichen Nahverkehr. Je nach Region gelten unterschiedliche Verkehrsverbünde, Tarifzonen und Ticketangebote.

„Gerade Gelegenheitsnutzer stehen weiterhin vor einem unübersichtlichen Flickenteppich aus Verbundgrenzen, Tarifzonen und unterschiedlichen Ticketangeboten“, sagt Ramona Pop.

Das Ziel müsse deshalb ein Tarifsystem sein, das in ganz Deutschland nach denselben Grundsätzen funktioniert.

„Wer in Deutschland Bus und Bahn nutzt, braucht ein Tarifsystem, das überall gleich funktioniert. Das Deutschlandticket ist ein erfolgreicher Anfang, den Tarifdschungel zu beenden. Dasselbe Prinzip brauchen auch Gelegenheitsfahrerinnen und ‑fahrer“, so Pop.

Verbraucherzentrale: Einfacher Zugang soll erhalten bleiben

Nach Auffassung des Verbraucherzentrale Bundesverbands braucht es neben dem Deutschlandticket ein zusätzliches, einfaches und bundesweit einheitliches Angebot für Menschen, die kein Abonnement abschließen möchten oder bei denen sich das Deutschlandticket aufgrund der Nutzungshäufigkeit preislich nicht rechnet.

Der Vorschlag der Verbraucherzentrale setzt dabei auf wenige verständliche Zeitkarten statt eines komplexen Systems aus Entfernungsstufen und Tarifzonen.

Damit soll der öffentliche Nahverkehr auch für Gelegenheitsfahrer einfacher zugänglich werden. Der vzbv verbindet die Forderung insbesondere mit dem Ziel, attraktive Alternativen zur Nutzung des Autos zu schaffen.

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Erkältungssaison 2026 in Niedersachsen beginnt: 25 Prozent der Krankschreibungen wegen Atemwegsinfekten

Veröffentlicht

vor 2 Tagen

29. September 2026

Von

Ingo Tonsor -

Erkältungssaison beginnt: 25 Prozent aller Krankschreibungen in Niedersachsen wegen Atemwegsinfekten

Die Erkältungssaison hat in Niedersachsen begonnen. Nach aktuellen Auswertungen der AOK Niedersachsen steigt die Zahl der Krankschreibungen aufgrund von Erkältungskrankheiten, grippalen Infekten und weiteren akuten Atemwegserkrankungen deutlich an. In der vergangenen Woche wurden rund 22.700 Neuerkrankungen von Arztpraxen an die AOK übermittelt.

Der Herbst bringt nicht nur kühlere Temperaturen, sondern auch einen deutlichen Anstieg von Atemwegserkrankungen. Die aktuellen Daten der AOK Niedersachsen zeigen, dass die Zahl der Krankschreibungen wegen Erkältungskrankheiten und anderer akuter Atemwegsinfekte derzeit spürbar zunimmt.

Rund 25 Prozent aller ärztlichen Erstbescheinigungen entfallen aktuell in Niedersachsen auf akute Atemwegserkrankungen.

Dr. Jürgen Peter, Vorstandsvorsitzender der AOK Niedersachsen, erklärt: „Atemwegsinfekte prägen aktuell das landesweite Krankheitsgeschehen. Rund 25 Prozent aller ärztlichen Erstbescheinigungen entfallen derzeit auf akute Atemwegserkrankungen. Unsere Daten zeigen, dass sich die Entwicklung auf dem Niveau der Vorjahre bewegt.“

Rund 22.700 Neuerkrankungen in einer Woche

In der vergangenen Woche wurden den Angaben der AOK zufolge rund 22.700 Neuerkrankungen durch Arztpraxen an die Krankenkasse übermittelt. Dabei handelt es sich um Krankschreibungen im Zusammenhang mit Erkältungskrankheiten, grippalen Infekten und weiteren akuten Atemwegserkrankungen.

Ein Blick auf die vergangenen Jahre zeigt einen ähnlichen saisonalen Verlauf. Auch 2024 und 2025 nahmen die Krankheitsfälle im September spürbar zu. In den Herbst- und Wintermonaten stiegen die Zahlen anschließend weiter an.

Eine belastbare Prognose für die weitere Entwicklung lässt sich nach Angaben der AOK derzeit noch nicht ableiten.

Grippewelle hat noch nicht begonnen

Die eigentliche Grippewelle hat in Niedersachsen noch nicht begonnen. Erste Influenza-Fälle werden allerdings bereits registriert.

Eine größere Rolle bei den aktuellen Krankschreibungen spielt Influenza derzeit noch nicht. Auch COVID-19 spielt bei den Krankschreibungen aktuell keine Rolle.

Atemwegsinfekte gehören regelmäßig zu den häufigsten Ursachen für krankheitsbedingte Fehlzeiten am Arbeitsplatz. Typische Beschwerden sind beispielsweise Schnupfen, Husten und Halsschmerzen.

Bestimmte Atemwegserkrankungen können allerdings deutlich schwerer verlaufen. Insbesondere Influenza und COVID-19 können zu schweren Krankheitsverläufen führen und längere Ausfallzeiten verursachen.

Impfungen können vor schweren Krankheitsverläufen schützen

Mit Blick auf die bevorstehende Herbst- und Wintersaison empfiehlt die AOK Niedersachsen, entsprechend den aktuellen Impfempfehlungen der Ständigen Impfkommission (STIKO) die jährliche Grippeschutzimpfung durchführen zu lassen.

Die Impfung kann in Hausarztpraxen oder Apotheken erfolgen.

Besonders empfohlen wird die Grippeschutzimpfung unter anderem für:

Menschen ab 60 Jahren
Personen mit bestimmten Vorerkrankungen
Bewohnerinnen und Bewohner von Pflegeeinrichtungen
medizinisches und pflegerisches Personal

Impfungen können das Risiko schwerer Krankheitsverläufe deutlich reduzieren. Gleichzeitig tragen sie dazu bei, besonders gefährdete Menschen zu schützen.

AOK will Infektionsgeschehen regelmäßig veröffentlichen

Die AOK Niedersachsen will in Kürze wieder wöchentlich über die Entwicklung des Infektionsgeschehens informieren.

Mit Beginn der Grippesaison sollen zusätzlich regionalisierte Erkrankungszahlen für die einzelnen Landkreise veröffentlicht werden. Dadurch soll sich die Entwicklung der Atemwegserkrankungen in Niedersachsen auch auf regionaler Ebene verfolgen lassen.

Die aktuellen Daten zeigen bereits: Die Erkältungssaison 2026 hat in Niedersachsen begonnen. Mit rund 22.700 neu übermittelten Erkrankungsfällen in nur einer Woche und einem Anteil von rund 25 Prozent an allen ärztlichen Erstbescheinigungen gehören akute Atemwegsinfekte derzeit zu den wichtigsten Gründen für Krankschreibungen.

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Armut in Deutschland: Neuer Höchststand erreicht!

Veröffentlicht

vor 4 Monaten

2. Juni 2026

Von

Ingo Tonsor -

Paritätischer Armutsbericht 2026: Soziale Spaltung verschärft sich – 13,3 Millionen Menschen in Armut

Der neue Armutsbericht des Paritätischen Gesamtverbandes unter dem Titel „Wachsende Armut, schrumpfende Sicherheit“ liefert alarmierende Ergebnisse: Die soziale Spaltung in Deutschland nimmt weiter zu. Mit 13,3 Millionen betroffenen Menschen steigt die Armutsquote auf einen Höchststand von 16,1 Prozent.

Alarmierende Trends bei zentralen Bevölkerungsgruppen

Die Kluft zwischen verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vergrößert sich stetig. Besonders betroffen sind ältere Menschen, Frauen und Alleinerziehende.

Senioren: Mit einer Quote von 19,5 Prozent ist fast jede fünfte Person ab 65 Jahren armutsgefährdet. Bei Frauen über 75 Jahren liegt der Wert sogar bei 21,3 Prozent. Der Lebensabend droht zunehmend zur Armutsfalle zu werden.
Haushaltstypen: Alleinlebende und Alleinerziehende tragen das höchste Risiko. Mit Armutsquoten von 30,3 Prozent bei Alleinlebenden und 28,9 Prozent bei Alleinerziehenden ist etwa jede dritte Person in diesen Lebenslagen von Armut betroffen.
Geschlechterunterschiede: Frauen sind mit 16,7 Prozent etwas häufiger von Armut betroffen als Männer mit 15,6 Prozent.

Bei dem verwendeten Beitragsbild handelt es sich um eine KI-generierte Illustration, die dazu dient, das Thema des Artikels visuell zu veranschaulichen.

Materielle Not und regionale Unterschiede

Die Auswirkungen der Armut sind längst im Alltag angekommen – sei es bei der Entscheidung für eine vollwertige Mahlzeit oder beim Verzicht auf Teilhabe. Insgesamt 4,6 Millionen Menschen leben in erheblicher materieller Entbehrung, darunter etwa 1 Million minderjährige Kinder und Jugendliche sowie 650.000 Altersrentner.

Auch regional driftet Deutschland auseinander. Während in Bayern etwa jede achte Person armutsgefährdet ist, betrifft dies in Sachsen-Anhalt mehr als jede fünfte und in Bremen sogar mehr als jede vierte Person. Der Abstand zwischen dem Bundesland mit der niedrigsten und der höchsten Quote wächst weiter – von 14,1 Prozentpunkten im Jahr 2024 auf nunmehr 14,9 Prozentpunkte.

Kritik an Kürzungsplänen

Dr. Joachim Rock, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Gesamtverbandes, warnt eindringlich vor den Folgen aktueller politischer Debatten über Sozialkürzungen. „Wir sehen eine Gesellschaft, die sozial weiter auseinanderdriftet. Menschen spüren das. Jetzt immer neue Kürzungen zu diskutieren, schürt Angst und Unsicherheit. Das spielt Populisten und Extremisten in die Hände“, so Rock.

Er kritisiert insbesondere geplante Einschnitte beim Wohngeld, Unterhaltsvorschuss sowie in der Jugend- und Eingliederungshilfe. „Dass ältere Menschen nach einem langen Erwerbsleben und Haushalte mit Kindern besonders betroffen sind, zeigt die schon jetzt bestehenden Defizite im Sozialstaat. Wer zusätzliche Kürzungen betreibt, bekämpft keine Krisen, sondern verschärft sie“, warnt der Hauptgeschäftsführer.

Sein Appell an die Bundesregierung ist deutlich: Der aktuelle Kurs müsse gestoppt werden, um eine Politik zu etablieren, die Armut aktiv bekämpft, statt sie lediglich zu verwalten.

LeserEcho Leer

Kuhl — Haus­halts­re­de / Ankün­di­gung erneu­ter Kandidatur

Rede der Bür­ger­meis­te­rin zum Haus­halt 2020 inkl. Der Ankün­di­gung der Kandidatur.

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