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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Zunehmende Übergriffe auf Zugpersonal: DB Regio testet Tonaufnahmen bei Bodycams
Übergriffe steigen: DB Regio reagiert mit Tonaufnahmen bei Bodycams
Stand der Übergriffe auf Zugbegleiter im 1. Halbjahr gestiegen • Pilotprojekt zur Tonaufzeichnung startet im Herbst 2026
Bei einem gemeinsamen Termin mit Bundesverkehrsminister Steffen Bilger hat Harmen van Zijderveld, Vorstandsvorsitzender der DB Regio AG, heute neue Zahlen zu Übergriffen auf Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Bahn sowie Maßnahmen für mehr Sicherheit in den Zügen vorgestellt: Im ersten Halbjahr 2026 kam es insgesamt zu 989 Übergriffen auf Mitarbeitende der DB Regio. Darunter fallen 781 Fälle von einfacher Körperverletzung (schubsen, greifen, bespucken) sowie 185 Fälle von versuchter Körperverletzung. Leider waren auch 22 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Opfer schwerer Körperverletzungen. Unvergessen bleibt der Tod von Serkan Çalar zu Beginn des Jahres.
Bundesminister Steffen Bilger: „Die reinen Zahlen, aber auch die Schilderungen der Bahn-Beschäftigten, sind erschütternd. Wir dürfen angesichts dieser gesamtgesellschaftlichen Entwicklung nicht in Schockstarre verfallen, sondern müssen gemeinsam besonnen aber entschlossen gegensteuern. Denn Sicherheit im Zug ist kein Randthema. Sie ist eine Grundvoraussetzung für einen funktionierenden öffentlichen Verkehr. Umso wichtiger ist, dass die Beschäftigten der Deutschen Bahn für ihre Aufgaben bestmöglich ausgerüstet sind. Sie sind es, die täglich die Mobilität von Millionen Menschen gewährleisten. Dafür gilt ihnen mein Respekt und Dank.“
Harmen van Zijderveld, Vorstandsvorsitzender DB Regio AG: „Die Zahlen belegen, was unsere Mitarbeitenden nahezu täglich erleben: sie werden beschimpft, bespuckt, geschlagen und getreten. Das ist umso trauriger, wenn man weiß, mit welcher Leidenschaft sie ihren Beruf ausüben und leben. Wir tun daher alles, um die Sicherheit unserer Mitarbeitenden bei Kontrollsituationen zu erhöhen und mit der verstärkten Personalpräsenz auch brenzlige Situation besser deeskalieren zu können. Die Tonaufzeichnung der Bodycams ist ein weiterer wichtiger Schritt für mehr Sicherheit. Sie unterstützt die Deeskalation, hilft aber auch enorm bei der Verfolgbarkeit von Straftaten.“
Im ersten Schritt wird die Tonaufzeichnung in der Region Rhein-Neckar-Pfalz ab spätestens 1. Oktober für zwei Monate getestet. Der Hessische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit ist durch den Konzerndatenschutz und die Konzernsicherheit des DB-Konzerns in den Einführungsprozess eingebunden und informiert. Aus dieser Pilotphase heraus erfolgt dann unmittelbar im zweiten Schritt die sukzessive bundesweite Umsetzung.
Wir können die gesellschaftliche Entwicklung nicht ändern, aber dafür sorgen, dass unsere Züge Orte der Sicherheit und des Respekts im öffentlichen Raum sind – für Mitarbeitende und Fahrgäste. Dafür haben wir unverzüglich umfassende Maßnahmen getroffen:
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Bodycam-Ausstattung im Nah- und Fernverkehr
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Pilotprojekte zu 1/1‑Begleitungen, bei der Kundenbetreuerinnen und Kundenbetreuer durch eine weitere Person mit Sicherheitskenntnissen begleitet werden, sowie Doppelbesetzungen im Kundenservice
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Einsatz von Prüfgruppen (6–8 Kundenbetreuerinnen und Kundenbetreuer kontrollieren gleichzeitig einen Zug)
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Erweiterung der persönlichen Schutzausrüstung um stichfeste Westen für Kundenbetreuerinnen und Kundenbetreuer und Helme für die Mobile Unterstützungsgruppe
Neben der Einführung der Möglichkeit von Tonaufzeichnungen bei Aktivierung der Bodycam und der Vernetzung von Prio-Ruf (Alarmsystem per Knopfdruck am Armband) und Bodycam wird auch der Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) geprüft.
Darüber hinaus haben wir gemeinsam mit der Bundesregierung eine landesweite Respekt-Kampagne gestartet.
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Der High-Tech-Löschroboter LUF 60: Ein Lebensretter für den Emstunnel
Gerätewart Sören Spin von der Feuerwehr Jemgum demonstriert auf den Müggenmarkt die Einsatzmöglichkeiten des LUF 60.
KREISFEUERWEHR LEER STATIONIERT SPEZIALGERÄT BEI FEUERWEHR JEMGUM
Spezial-Löschroboter LUF 60: So schützt die Feuerwehr Jemgum Einsatzkräfte im Emstunnel
Wenn normale Einsatzstrategien an ihre Grenzen kommen, kann das LUF 60 seine besonderen Stärken ausspielen. Das ferngesteuerte Lösch-Unterstützungs-Fahrzeug der Feuerwehr Jemgum wurde für Einsatzlagen entwickelt, bei denen schwierige Bedingungen den direkten Zugang zum Brandherd erschweren.
Das LUF 60 ist ein Löschroboter auf Raupenfahrwerk. Es verbindet leistungsfähige Löschtechnik mit einem Großventilator und kann von den Einsatzkräften aus sicherer Entfernung gesteuert werden. Eine besondere Bedeutung hat das Spezialfahrzeug für den Emstunnel im Landkreis Leer.
Bei einer Vorführung zeigte Gerätewart Sören Spin von der Feuerwehr Jemgum, welche Möglichkeiten in dem Spezialfahrzeug stecken und wie es im Ernstfall eingesetzt werden kann.
Für den Einsatz im Emstunnel vorbereitet
Ein Brand in einem Tunnel stellt die Feuerwehr vor besondere Herausforderungen. Hitze, Rauch und die räumlichen Bedingungen können den direkten Zugang zum Brandherd erheblich erschweren.
Das LUF 60 wurde deshalb für Einsatzlagen angeschafft, bei denen normale Strategien nur schwer umzusetzen sind. Es ermöglicht den Lösch- und Rettungsmannschaften, auch unter schwierigen Bedingungen bis unmittelbar zum Brandherd vorzudringen.
Dabei muss sich der Bediener nicht direkt am Fahrzeug aufhalten. Das LUF 60 wird über eine Fernsteuerung bedient und kann aus einer Entfernung von rund 300 Metern gesteuert werden.
Gerätewart Sören Spin von der Feuerwehr Jemgum erläutert die Bedeutung des Spezialfahrzeugs insbesondere für schwierige Einsatzlagen: Das LUF 60 soll dort eingesetzt werden, wo ein direktes Vorgehen für die Einsatzkräfte zunächst nur eingeschränkt möglich ist.
140 PS bringen 2,2 Tonnen in Bewegung
Auf den ersten Blick wirkt das LUF 60 kompakt. Gleichzeitig bringt das Spezialfahrzeug ein Eigengewicht von 2.200 Kilogramm auf die Waage.
Für die notwendige Kraft sorgt ein 140 PS beziehungsweise 104 kW starker John-Deere-Dieselmotor mit vier Zylindern und Wasserkühlung.
Die Kraft wird über das Raupenfahrwerk auf den Untergrund übertragen. Dadurch sind präzise Fahr- und Wendemanöver möglich. Gleichzeitig verfügt das LUF 60 über eine hohe Standfestigkeit.
Das Raupenfahrwerk kann außerdem bewegliche Hindernisse beseitigen. Stiegen und Rampen mit einem Neigungswinkel von bis zu 30 Grad können überwunden werden.
Die Fahrgeschwindigkeit liegt zwischen 0 und 4,5 km/h. Das LUF 60 ist damit nicht auf hohe Geschwindigkeit ausgelegt, sondern auf kontrolliertes und präzises Arbeiten an der Einsatzstelle.


Wasser wird zu Milliarden kleinsten Tröpfchen
Eine der auffälligsten Funktionen des LUF 60 ist die Löschkanone. Sie verfügt über 360 Düsen und ist hydraulisch höhenverstellbar.
Das Wasser wird über die Düsen stark zerstäubt. Es entsteht ein vernebelter Wasserstrahl mit Milliarden kleinster Wassertröpfchen.
Dieser Wassernebel kann zur Brandbekämpfung und insbesondere zur Kühlung eingesetzt werden. Durch die feine Zerstäubung steht eine große Oberfläche zur Verfügung, über die Wärme aufgenommen werden kann.
Die Wurfweite des Wasserstrahls beträgt 60 Meter.
Bis zu 2.400 Liter Wasser pro Minute
Für die Wasserabgabe verfügt das LUF 60 über eine zweistufige Kreiselpumpe aus Bronze beziehungsweise Edelstahl.
Je nach Betriebsart können damit große Wassermengen zur Löschkanone gefördert werden. Bei einer Druckerhöhung von 15 bar sind 1.000 Liter pro Minute möglich. Bei einer Druckerhöhung von 10 bar beträgt der mögliche Durchfluss bis zu 2.400 Liter pro Minute.
Damit steht dem LUF 60 eine leistungsfähige Wasserversorgung für die Brandbekämpfung zur Verfügung.
Auch Löschschaum ist möglich
Wenn bei einem Einsatz Löschschaum benötigt wird, kann das LUF 60 jederzeit von Wasser auf Schaum umgeschaltet werden.
Die Wurfweite des Schaums beträgt etwa 35 Meter.
Wie groß die Leistungsfähigkeit dabei ist, zeigt ein anschaulicher Vergleich: Innerhalb von nur zehn Minuten kann das LUF 60 genügend Schaum erzeugen, um ein komplettes Fußballfeld etwa einen halben Meter hoch mit Schaum zu bedecken.
Damit können auch größere Brandflächen mit Löschschaum abgedeckt werden. Der Schaum kann dabei aus sicherer Entfernung gezielt in Richtung des Brandherdes gebracht werden.
Großventilator bewegt 90.000 Kubikmeter Luft
Das LUF 60 ist nicht nur ein Löschroboter, sondern gleichzeitig ein leistungsstarkes Belüftungsgerät.
Der Ventilator verfügt über eine Leistung von 35 kW. Er erreicht einen Volumenstrom von 90.000 Kubikmetern pro Stunde und eine Luftgeschwindigkeit von bis zu 165 km/h.
Gerade bei einem Brand in einem geschlossenen Bereich kann die Bewegung großer Luftmengen eine wichtige Unterstützung für die Einsatzmaßnahmen darstellen.
Im Emstunnel kann diese Funktion insbesondere bei starker Rauchentwicklung von Bedeutung sein.
Steuerung aus rund 300 Metern Entfernung
Das LUF 60 wird über eine Funkfernsteuerung bedient. Die Reichweite beträgt etwa 300 Meter.
Der Bediener kann das Spezialfahrzeug damit aus sicherer Entfernung in Richtung Einsatzstelle steuern. Die Kombination aus Fernsteuerung und Raupenfahrwerk ermöglicht präzise Fahr- und Wendemanöver.
Für die Einsatzkräfte bedeutet das: Das LUF 60 kann zunächst in Bereiche geschickt werden, in denen die Bedingungen für Menschen besonders schwierig sind.


Kompakt gebaut für schwierige Einsatzbereiche
Das LUF 60 ist 2,33 Meter lang und 1,35 Meter breit. Das Lüfterrohr erreicht in Parkposition eine Höhe von zwei Metern. Ausgefahren beträgt die Höhe 2,50 Meter.
Durch seine Bauweise kann das Spezialfahrzeug auch in Bereichen eingesetzt werden, in denen größere Feuerwehrfahrzeuge nur schwer vorankommen.
Zwei Arbeitsleuchten gehören zur Standardausstattung. Sie ermöglichen den Einsatz auch bei Dunkelheit oder schwierigen Sichtverhältnissen.
Wasserversorgung über drei B‑Storz-Anschlüsse
Die Wasserversorgung erfolgt über drei B‑Storz-Anschlüsse mit Rückschlagventilen und einem 6‑Millimeter-Vorfilter.
Zusätzlich verfügt das LUF 60 über einen Edelstahl-Wasserfilter mit einer Filterfeinheit von 100 Mikrometern. Für Hochdruckanwendungen steht ein HD-Anschluss der Klasse PN 40 zur Verfügung.
Der Dieseltank fasst 60 Liter, der Hydrauliktank 40 Liter.
Sören Spin zeigt die Technik der Feuerwehr Jemgum
Bei der Vorführung erläuterte Sören Spin, Gerätewart der Feuerwehr Jemgum, die verschiedenen Funktionen des LUF 60.
Für die Feuerwehr steht dabei nicht allein die beeindruckende Technik im Vordergrund. Entscheidend ist der praktische Nutzen: Das Spezialfahrzeug kann in schwierige Bereiche vordringen und dort Löschwasser oder Schaum einsetzen, während die Einsatzkräfte Abstand zum unmittelbaren Gefahrenbereich halten können.
Gerade bei einem möglichen Brand im Emstunnel kann diese Fähigkeit eine wichtige zusätzliche taktische Möglichkeit darstellen.
Ein Spezialfahrzeug für den Landkreis Leer
Das LUF 60 ist ein besonderes Einsatzmittel der Feuerwehr Jemgum und für anspruchsvolle Einsatzlagen vorgesehen. Sein Einsatzgebiet reicht dabei über einen möglichen Tunnelbrand hinaus.
Überall dort, wo normale Einsatzstrategien nur erschwert umsetzbar sind, kann das ferngesteuerte Lösch-Unterstützungs-Fahrzeug seine Vorteile ausspielen.
Die Kombination aus Raupenfahrwerk, Fernsteuerung, Löschkanone, Wassernebel, Schaumeinsatz und leistungsstarkem Ventilator macht das LUF 60 zu einem vielseitigen Spezialgerät.
Für die Feuerwehr Jemgum und den Landkreis Leer steht damit Technik bereit, die vor allem eines ermöglichen soll: Auch dort wirksam vorzugehen, wo es für Einsatzkräfte zunächst zu gefährlich wird.
Technische Daten des LUF 60
| Technische Daten | Angabe |
|---|---|
| Länge | 2.330 mm |
| Breite | 1.350 mm |
| Höhe, Lüfterrohr Parkposition | 2.000 mm |
| Höhe, Lüfterrohr ausgefahren | 2.500 mm |
| Eigengewicht | 2.200 kg |
| Dieselmotor | John Deere, 140 PS / 104 kW |
| Motor | 4‑Zylinder, wassergekühlt |
| Dieseltank | 60 Liter |
| Hydrauliktank | 40 Liter |
| Fahrgeschwindigkeit | 0–4,5 km/h |
| Wasserpumpe | 2‑stufige Kreiselpumpe |
| Pumpenleistung | 1.000 l/min bei 15 bar Druckerhöhung |
| Pumpenleistung | 2.400 l/min bei 10 bar Druckerhöhung |
| Löschkanone | 360 Düsen |
| Düsendruck | 15–20 bar |
| Wasserdurchsatz | 0–400 l/min |
| Wurfweite Wasser | 60 m |
| Wurfweite Schaum | ca. 35 m |
| Ventilator | 35 kW |
| Volumenstrom | 90.000 m³/h |
| Luftgeschwindigkeit | 165 km/h |
| Wassereinspeisung | 3 × B‑Storz |
| Wasserfilter | 100 µm, Edelstahl |
| HD-Anschluss | PN 40 |
| Arbeitsleuchten | 2 × 24 V / 35 W |
| Steigfähigkeit | 30° |
| Fernsteuerung | ca. 300 m |
Quelle: LUF Deutschland GmbH
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CSD in Leer: Umzug durch die Innenstadt sorgt für umfangreiche Straßensperrungen
CSD in Leer: Temporäre Verkehrsbeschränkungen und Straßensperrungen am 15. August
Leer. Anlässlich des diesjährigen Christopher Street Days (CSD) zieht am Samstag, den 15. August 2026, ein bunter Demonstrationszug durch die Leeraner Innenstadt. Aufgrund des Umzuges müssen sich Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer im Stadtgebiet auf temporäre Straßensperrungen und Einschränkungen im Fahrzeugverkehr einstellen.
Der Routenverlauf des Demonstrationszuges
Der Startschuss für den CSD-Umzug fällt um 13:00 Uhr auf dem Parkplatz neben dem Zollhaus am Bahnhofsring. Von dort aus führt die Strecke der Teilnehmenden über folgende Abschnitte durch die Stadt:
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Start: Parkplatz am Zollhaus (Bahnhofsring)
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Verlauf: Mühlenplatz ➔ Fußgängerzone ➔ Heisfelder Straße ➔ Ostersteg ➔ Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße ➔ Stichstraße Bahnhofsring
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Ziel: Rückkehr über den Mühlenplatz zum Parkplatz am Zollhaus
Innenstadt während des Umzugs vollständig gesperrt
Für die gesamte Dauer des Demonstrationszuges wird der betroffene Innenstadtbereich für den Fahrzeugverkehr vollständig gesperrt. Allen Verkehrsteilnehmern wird dringend empfohlen, die Innenstadt in diesem Zeitraum weiträumig zu umfahren oder für unumgängliche Fahrten deutlich mehr Zeit einzuplanen.
Wichtige Hinweise für Anlieger und Besucher:
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Zollhaus-Parkplatz: Der Parkplatz neben dem Zollhaus steht am Samstag, den 15. August 2026, ganztägig nicht zum Parken zur Verfügung.
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Gesperrte Straßen: Die Ledastraße sowie der Bahnhofsring (Stichstraße in Richtung Mühlenplatz) werden für den Verkehr gesperrt.
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Freie Zufahrten: Die Zufahrt zum Kupenwarf sowie zum Wochenmarkt bleibt aus Richtung Georgstraße weiterhin uneingeschränkt möglich.




























