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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Schluss mit dem Konfliktpotenzial: FDP will Radverkehr aus der Rathausstraße verbannen
Idyllische Kulisse mit Konfliktpotential: Während Touristen in der Rathausstraße bummeln und die Gastronomie ihre Gäste bedient, sorgen zu schnell fahrende E‑Bikes und E‑Roller regelmäßig für gefährliche Situationen. Um diese Gefahrenherde zu beseitigen und die Aufenthaltsqualität dauerhaft zu sichern, fordert die FDP-Fraktion die Umgestaltung zu einer konsequent fahrradfreien Zone.
Rathausstraße Leer: FDP fordert konsequente Umgestaltung zur fußgängerorientierten Zone
Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Leer strebt eine grundlegende Neuausrichtung der innerstädtischen Verkehrsführung an. Im Fokus steht dabei die Rathausstraße, die nach Vorstellung der Fraktion künftig als konsequent fahrradfreie Zone fungieren soll. Ziel dieses Vorstoßes ist es, den historischen Kern der Stadt wieder als sicheren und ungestörten Aufenthaltsraum für Fußgängerinnen und Fußgänger zu etablieren.
Konfliktpotential durch aktuelle Verkehrsführung
Derzeit ist die Rathausstraße als Fußgängerzone mit der Zusatzbeschilderung „Radfahrer frei“ ausgewiesen. Zudem ist sie Teil des EmsRadwegs sowie der EuroVelo-Route. Diese Kombination führt laut FDP-Fraktion regelmäßig zu Unsicherheiten und gefährlichen Situationen zwischen Rad- und Fußverkehr.
„Es zeigt sich von Tag zu Tag deutlicher, dass das Nebeneinander von Rad- und Fußverkehr hier an seine Grenzen stößt“, begründet Günter Podlich, FDP-Ratsmitglied, den Vorstoß. Durch seine Tätigkeit als Stadtführer, bei der er regelmäßig Gästegruppen durch diesen Bereich leitet, beobachtet er die tägliche Belastungssituation aus erster Hand. Aus Sicht der FDP ist der gegenwärtige Zustand nicht länger akzeptierbar.
Königstraße als attraktive Alternative
Um den Radverkehr wirksam von der Rathausstraße fernzuhalten, ohne die Erreichbarkeit der Innenstadt einzuschränken, schlägt die FDP eine gezielte Aufwertung der Königstraße vor. Diese soll als attraktive Alternativroute für Radfahrende ausgebaut werden.
Das Konzept sieht vor, mittig in der Fahrbahn einen etwa 1,5 Meter breiten Streifen aus Klinker oder rotem Betonpflaster anzulegen. Bei dieser Gestaltung orientiert sich die Fraktion an bewährten Lösungen, die bereits in der Großstraße oder der Christine-Charlotten-Straße umgesetzt wurden. Ein wesentlicher Punkt dabei: Der historische Charakter der Königstraße soll durch diese baulichen Anpassungen ausdrücklich erhalten bleiben.

Mehr Lebensqualität für Leer
Die FDP-Fraktion zeigt sich überzeugt, dass die vorgeschlagene Maßnahme eine sinnvolle und attraktive Umleitung des Radverkehrs ermöglicht. Eine konsequent fußgängerorientierte Rathausstraße biete deutliche Vorteile für die Stadt:
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Erhöhte Sicherheit: Durch den Wegfall des Radverkehrs werden Konfliktpunkte entschärft.
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Verbesserte Aufenthaltsqualität: Mehr Ruhe und zusätzlicher Raum laden zum Verweilen ein.
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Vorteile für die Gastronomie: Ein ruhigeres Umfeld kommt den ansässigen gastronomischen Betrieben und deren Außenbereichen zugute.
Mit diesem Vorstoß setzt die FDP einen Impuls für eine Neugestaltung, bei der die Bedürfnisse der Fußgängerinnen und Fußgänger wieder in den Mittelpunkt der städtischen Planung rücken sollen.
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Bundeswehr-Tour „KA.R.L.“ startet erfolgreich in Leer
Starkes Netzwerk für die Region: Trotz eines kurzen Regenschauers bei der Eröffnung war die Stimmung unter dem schützenden Pavillon bestens. Das Foto zeigt Bürgermeister Claus-Peter Horst gemeinsam mit Kapitän zur See Christian Klausing und Oberstleutnant Johannes Glowka im Kreise zahlreicher Gäste. Unter den weiteren anwesenden Vertretern und Gästen befanden sich Repräsentanten der Agentur für Arbeit, der Volkshochschule Leer, der Stadt und des Landkreises Leer, der Polizei Leer/Emden sowie des Deutschen Roten Kreuzes, was die breite Unterstützung für das innovative Projekt der Bundeswehr in Leer unterstreicht.
Bundeswehr-Tour „KA.R.L.“ startet erfolgreich in Leer: Mühlenplatz wird zur Karriere-Anlaufstelle
Leer. Der Mühlenplatz in Leer hat sich heute in ein Zentrum für berufliche Zukunftsperspektiven verwandelt: Pünktlich um 11:00 Uhr fiel der offizielle Startschuss für die Station der innovativen Personalgewinnungs-Tournee „KA.R.L.“ (Karriereberatung, Roadshow und Lounge) der Karrierecenter der Bundeswehr Hannover und Wilhelmshaven.
Auftakt mit starker Resonanz
Zur Eröffnung konnte das Team der Bundeswehr zahlreiche Gäste begrüßen. Auch der Bürgermeister von Leer, Claus-Peter Horst, ließ es sich nicht nehmen, an der Eröffnung teilzunehmen und Grußworte auszusprechen. Dabei betonte er die exzellente Zusammenarbeit und unterstrich, dass die Stadt Leer und die gesamte Region den Bundeswehrstandort sehr schätzen. Die Bundeswehr sei fest in Leer verwurzelt, so das Fazit des Bürgermeisters.
Klare Worte zur Lage und Karrierechancen
Kapitän zur See Christian Klausing und Oberstleutnant Johannes Glowka nutzten die Eröffnung, um offen auf die politische Weltlage einzugehen. Sie verdeutlichten, dass die Bundeswehr vor großen Herausforderungen steht. Dabei wurde betont, dass man vor Ort über Risiken und das aktuelle Lagebild berate – ohne dabei etwas zu beschönigen. Gleichzeitig unterstrichen beide Offiziere, dass die Bundeswehr als moderner und attraktiver Arbeitgeber mit vielfältigen Karrierewegen hervorragende Zukunftsperspektiven biete. Beide zeigten sich zudem sichtlich dankbar für die freundliche Aufnahme in der Stadt Leer und die Unterstützung der Roadtour, in der man die Verbundenheit zur Bevölkerung deutlich spüre.
Für das leibliche Wohl war ebenfalls gesorgt: In klassischer Manier gab es eine deftige Erbsensuppe und erfrischende Getränke, die bei den Besuchern bestens ankamen. Die ungezwungene Atmosphäre am Mühlenplatz lud zum Verweilen ein und bot den perfekten Rahmen für gute Gespräche.

Jugendliche zeigen Interesse
Das Veranstaltungsangebot richtet sich insbesondere an Personen in der beruflichen Orientierungsphase. Am ersten Tag nutzten unter anderem die Schüler Fynn, Ebube und Rune vom Ubbo-Emmius-Gymnasium (UEG) Leer das Angebot für ein Beratungsgespräch mit Stabsbootsmann Ireneusz Gaida vom Karrierecenter der Bundeswehr Hannover.
In diesem Gespräch wurden berufliche Anforderungen, Verdienstmöglichkeiten, die freie Heilfürsorge sowie Aspekte der Karriereplanung thematisiert. Stabsbootsmann Gaida erläuterte, dass eine frühzeitige Bewerbung und Prüfung der Tauglichkeit sinnvoll sein können. Da ein absolvierter Sporttest zwei Jahre gültig ist, dient er als Grundlage für die weitere Verwendungsplanung. Im Anschluss an das Gespräch absolvierten die drei Schüler die Fitnessstation vor Ort.
Was Besucher erwartet
Die Bundeswehr präsentiert sich in speziell gestalteten Pop-up-Containern und bietet eine Plattform für:
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Authentische Einblicke: Gespräche mit Soldatinnen und Soldaten aus der aktiven Truppe, darunter Vertreter des Kommandos Schnelle Einsatzkräfte Sanitätsdienst.
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Direkte Hilfe: Interaktive Formate, fachkundige Beratung und Live-Online-Recherchen zu den Karrieremöglichkeiten.
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Mitmach-Aktionen: Sportliche Herausforderungen und interaktive Highlights.
Angesichts der aktuellen weltpolitischen Lage gewinnt die Nachwuchsgewinnung für die Streitkräfte weiter an Bedeutung. „Unser Ziel ist es, möglichst vielen Menschen einen authentischen Einblick in die Streitkräfte zu geben“, so das Team der Karrierecenter.
Noch bis zum 20.06.2026 ist die „KA.R.L.“-Tour auf dem Mühlenplatz in Leer stationiert. Wer sich über berufliche Wege bei der Bundeswehr informieren möchte, ist herzlich eingeladen, vorbeizuschauen.
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KA.R.L. ist in der Stadt: Bundeswehr-Roadshow startet morgen auf dem Mühlenplatz!
Aufbau-Endspurt am Mühlenplatz: Die Vorbereitungen für die Roadtour Bundeswehr in Leer laufen auf Hochtouren. Mit schwerem Gerät, Kran und Muskelkraft bauen Soldatinnen und Soldaten die Informations- und Erlebnisfläche auf. Lange müssen Neugierige nicht mehr warten: Morgen (Dienstag, 9. Juni) um 11:00 Uhr findet die offizielle Eröffnung der Roadshow “KA.R.L.” in der Leeraner Innenstadt statt. Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Bundeswehr-Roadshow „KA.R.L.“ macht Station in Leer
Vom 9. bis zum 20. Juni 2026 verwandelt sich der Mühlenplatz in Leer in einen zentralen Anlaufpunkt für alle, die sich für die Bundeswehr interessieren. Mit der Roadshow „KA.R.L.“ (Karriereberatung, Roadshow und Lounge) präsentiert sich die Bundeswehr direkt in der Innenstadt und bietet einen umfassenden Einblick in die verschiedenen Tätigkeitsfelder.
Bundeswehr hautnah erleben
Die Veranstaltung richtet sich an ein breites Publikum. Ob Schülerinnen und Schüler, Familien, Lehrkräfte oder Interessierte aus Sportvereinen – alle sind eingeladen, sich ein eigenes Bild zu machen. In modernen Showroom-Containern werden unterschiedliche Exponate präsentiert, die einen praxisnahen Einblick in den Arbeitsalltag bei der Bundeswehr geben. Neben Informationen zur Laufbahn als aktive Soldatin oder aktiver Soldat werden auch Perspektiven in der Reserve sowie zivile Karrieremöglichkeiten beleuchtet.
Beratung und Programm
Besucherinnen und Besucher erwartet ein abwechslungsreiches Programm:
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Individuelle Karriereberatung: Erfahrene Beraterinnen und Berater stehen bereit, um Fragen zu beantworten und passende Wege aufzuzeigen – von der ersten unverbindlichen Information bis zur konkreten Karriereplanung.
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Interaktive Highlights: Sportliche Challenges und täglich wechselnde Angebote laden zum Mitmachen ein.
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Informationsveranstaltungen: Regelmäßige Formate bieten tiefergehende Einblicke in die Aufgaben der Bundeswehr.
Details zum Standort
Die Roadshow ist vom 9. bis zum 20. Juni 2026 auf dem Mühlenplatz in 26789 Leer präsent. Die Öffnungszeiten sind montags bis samstags ab 9:00 Uhr.
Als langjährige Garnisonsstadt bietet Leer den idealen Rahmen für diesen Besuch. Die offizielle Eröffnung findet am 10. Juni um 11:00 Uhr in der oberen Mühlenstraße statt, zu der Vertreter aus Politik und Bundeswehr erwartet werden. Interessierte sind herzlich eingeladen, die Informations- und Erlebnisfläche zu besuchen und mit den Ansprechpartnern vor Ort ins Gespräch zu kommen.
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