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Land­kreis Leer: Bezahl­kar­te ersetzt Bar­geld für Geflüchtete

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Land­kreis Leer führt Bezahl­kar­te für Geflüch­te­te ein

Im Jahr 2024 setzt der Land­kreis Leer eine weg­wei­sen­de Neue­rung um: Die Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te für geflüch­te­te Men­schen. Die­se Maß­nah­me, die auf einer bun­des­wei­ten Geset­zes­vor­la­ge basiert, rich­tet sich an Asyl­su­chen­de, die sich weni­ger als drei Jah­re in Deutsch­land auf­hal­ten. Im Land­kreis Leer betrifft dies der­zeit 890 Per­so­nen, die künf­tig mit einer Bezahl­kar­te statt mit Bar­geld ihre Ein­käu­fe täti­gen können.

Pilot­pro­jekt in Uplengen

Um die Ein­füh­rung mög­lichst rei­bungs­los zu gestal­ten, plant die Kreis­ver­wal­tung zunächst einen Test­lauf in der Gemein­de Uple­n­gen. Die­ser wird gestar­tet, sobald die tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen geschaf­fen sind. Die gesam­mel­ten Erfah­run­gen aus der Pilot­pha­se sol­len als Grund­la­ge für die flä­chen­de­cken­de Umset­zung im gesam­ten Land­kreis dienen.

Hin­ter­grund zur Bezahlkarte

Geflüch­te­te, die in Deutsch­land Schutz suchen und ihren Lebens­un­ter­halt nicht eigen­stän­dig sichern kön­nen, haben Anspruch auf Leis­tun­gen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz. Die­se Leis­tun­gen wur­den bis­her in Form von Sach­leis­tun­gen, Bar­geld oder Wert­gut­schei­nen erbracht. Mit der Bezahl­kar­te steht nun eine wei­te­re Opti­on zur Verfügung.

Das Kon­zept der Bezahl­kar­te ermög­licht es, das vor­ge­se­he­ne Gut­ha­ben direkt dar­auf zu laden. Ein wesent­li­cher Vor­teil der Kar­te ist die Begren­zung der Nut­zung auf das Inland. Dadurch wird gewähr­leis­tet, dass die Mit­tel aus­schließ­lich für das Leben der Geflüch­te­ten in Deutsch­land ver­wen­det wer­den. Eine miss­bräuch­li­che Nut­zung, etwa für Zah­lun­gen an Schlep­per oder Über­wei­sun­gen in Her­kunfts­län­der, wird somit unterbunden.

Wich­ti­ger Schritt für mehr Kon­trol­le und Transparenz

Die Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te stellt einen wich­ti­gen Schritt in Rich­tung Effi­zi­enz und Trans­pa­renz dar. Sie ermög­licht eine geziel­te Ver­wen­dung der bereit­ge­stell­ten Gel­der und bie­tet den geflüch­te­ten Men­schen gleich­zei­tig eine prak­ti­sche und moder­ne Form der finan­zi­el­len Unterstützung.

Mit dem Jah­res­wech­sel beginnt für den Land­kreis Leer damit eine neue Pha­se im Umgang mit den Leis­tun­gen für Asyl­su­chen­de, die das Poten­zi­al hat, als Vor­bild für ande­re Regio­nen zu dienen.


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Bezahl­kar­te für Geflüch­te­te: Eine neue Form der Unterstützung

Seit dem 16. Mai 2024 kön­nen Geflüch­te­te in Deutsch­land ihre finan­zi­el­len Leis­tun­gen über eine soge­nann­te Bezahl­kar­te erhal­ten. Die­se Ände­rung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes wur­de nach inten­si­ven Bera­tun­gen auf Bun­des­ebe­ne ein­ge­führt und soll die Unter­stüt­zung für Geflüch­te­te effi­zi­en­ter und kon­trol­lier­ba­rer gestalten.

Was ist die Bezahlkarte?

Die Bezahl­kar­te ist eine neue Form der Unter­stüt­zung für Asyl­su­chen­de, die sich nicht selbst ver­sor­gen kön­nen. Das Gut­ha­ben, das ihnen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz zusteht, wird direkt auf die­se Kar­te gebucht. Damit kön­nen ihre Ein­käu­fe bar­geld­los abge­wi­ckelt wer­den – eine Alter­na­ti­ve zu den bis­he­ri­gen For­men der Unter­stüt­zung wie Sach­leis­tun­gen, Bar­geld oder Wertgutscheinen.

Ein ent­schei­den­der Vor­teil der Bezahl­kar­te: Das Gut­ha­ben kann aus­schließ­lich im Inland genutzt wer­den. So wird sicher­ge­stellt, dass die finan­zi­el­len Mit­tel direkt für den Lebens­un­ter­halt in Deutsch­land ver­wen­det wer­den. Eine miss­bräuch­li­che Ver­wen­dung, etwa für Zah­lun­gen an Schlep­per oder Über­wei­sun­gen ins Her­kunfts­land, wird dadurch unterbunden.


Gesetz­li­che Grund­la­ge und Hintergrund

Die Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te basiert auf einer Ände­rung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes, die am 1. März 2024 von der Bun­des­re­gie­rung beschlos­sen wur­de. Der Bun­des­tag ver­ab­schie­de­te die Reform am 12. April 2024 , und der Bun­des­rat stimm­te am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkraft­tre­ten der Geset­zes­än­de­rung am 16. Mai 2024 wur­de die Bezahl­kar­te offi­zi­ell als Leis­tungs­form anerkannt.

Zuvor waren die Unter­stüt­zungs­for­men davon abhän­gig, ob Geflüch­te­te in Gemein­schafts­un­ter­künf­ten oder pri­vat unter­ge­bracht waren. Mit der neu­en Rege­lung erhal­ten Län­der und Kom­mu­nen mehr Spiel­raum, wie sie die Leis­tun­gen erbrin­gen können.


Gestal­tung und Nut­zung durch die Länder

Die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung der Bezahl­kar­te liegt in der Ver­ant­wor­tung der ein­zel­nen Bun­des­län­der. Dabei haben sie sich auf Min­dest­stan­dards geei­nigt, um die Ein­füh­rung ein­heit­lich und rechts­si­cher zu gestalten.

Die zustän­di­gen Behör­den ent­schei­den über den Betrag, der auf die Kar­ten gebucht wird, sowie über die Abhe­be­mög­lich­kei­ten. Auch Son­der­fäl­le, wie bei­spiels­wei­se Geflüch­te­te mit eige­nem Ein­kom­men oder BAföG, kön­nen indi­vi­du­ell gere­gelt wer­den. In sol­chen Situa­tio­nen kön­nen Leis­tun­gen wei­ter­hin auf ein Giro­kon­to über­wie­sen werden.


Vor­tei­le der Bezahlkarte

Neben der Beschrän­kung der Nut­zung auf das Inland bie­tet die Bezahl­kar­te wei­te­re Vorteile:

  • Effi­zi­enz : Die Kar­ten sind ein­fa­cher zu ver­wal­ten als Bar­geld­zah­lun­gen. Städ­te und Gemein­den müs­sen ledig­lich Beträ­ge buchen, statt Bar­geld auszuhändigen.
  • Fle­xi­bi­li­tät : Die Behör­den kön­nen die Höhe der Zah­lun­gen an loka­le und indi­vi­du­el­le Bedürf­nis­se anpassen.
  • Sicher­heit : Die Bezahl­kar­te bie­tet Schutz vor miss­bräuch­li­cher Ver­wen­dung der Gelder.

 

Mit der Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te setzt Deutsch­land einen wei­te­ren Schritt, um die Unter­stüt­zung von Geflüch­te­ten fair und trans­pa­rent zu gestal­ten. Gleich­zei­tig bie­tet das Sys­tem Kom­mu­nen und Län­der mehr Fle­xi­bi­li­tät und redu­ziert den Verwaltungsaufwand.

Die Bezahl­kar­te zeigt, wie inno­va­ti­ve Lösun­gen sozia­le Unter­stüt­zung effi­zi­en­ter und ziel­ge­rich­te­ter machen kön­nen – ein Fort­schritt für alle realisiert.

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Frie­sen­brü­cke in Wee­ner eröff­net: Wun­der­line zwi­schen Gro­nin­gen und Leer fährt wieder

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Frie­sen­brü­cke in Wee­ner eröff­net: Wun­der­line ver­bin­det Leer und Gro­nin­gen wieder

Wee­ner. Nach fast elf Jah­ren Unter­bre­chung ist die Frie­sen­brü­cke über die Ems wie­der für den Bahn­ver­kehr frei­ge­ge­ben. Mit einer Son­der­fahrt wur­de am Don­ners­tag, 1. Okto­ber 2026, die neue Ver­bin­dung zwi­schen Gro­nin­gen und Leer offi­zi­ell eröff­net. Ab Mon­tag, 5. Okto­ber, sol­len die regu­lä­ren Per­so­nen­zü­ge wie­der grenz­über­schrei­tend verkehren.

Die Wie­der­eröff­nung mar­kiert einen wich­ti­gen Schritt für die soge­nann­te Wun­der­line zwi­schen Gro­nin­gen, Leer und künf­tig Bre­men. Die rund 173 Kilo­me­ter lan­ge Ver­bin­dung soll die Nie­der­lan­de und Deutsch­land bes­ser mit­ein­an­der ver­knüp­fen und ins­be­son­de­re für Pend­ler, Stu­die­ren­de, Arbeit­neh­mer und Tou­ris­ten eine wich­ti­ge grenz­über­schrei­ten­de Ver­bin­dung darstellen.

Ste­phan Christ: „Nach fast elf Jah­ren ist die Frie­sen­brü­cke end­lich fertig“

Zur Eröff­nung äußer­te sich Ste­phan Christ, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der Grü­nen-Land­tags­frak­ti­on, erfreut über die Wie­der­auf­nah­me des Zugverkehrs.

Christ bezeich­ne­te die Fer­tig­stel­lung nach fast elf Jah­ren als wich­ti­gen Schritt. Damit sei die Stre­cke für den inter­na­tio­na­len Zug­ver­kehr zwi­schen den Nie­der­lan­den und Deutsch­land wie­der befahr­bar. Der Zer­stö­rung der alten Brü­cke durch einen Frach­ter im Dezem­ber 2015 sei eine jah­re­lan­ge Unter­bre­chung mit meh­re­ren Ver­zö­ge­run­gen gefolgt.

Umso grö­ßer sei die Freu­de dar­über, dass die Wun­der­line nun wie­der durch­gän­gig fah­ren könne.

Beson­ders hob Christ auch die neue Bedeu­tung der Brü­cke für den Fuß- und Rad­ver­kehr her­vor. Die­ser wer­de nicht mehr ledig­lich gedul­det, son­dern habe nun offi­zi­ell einen eige­nen Platz auf der Brü­cke. Neben der Bahn­tras­se befin­det sich ein 2,5 Meter brei­ter Fuß- und Rad­weg. Das Land Nie­der­sach­sen habe des­sen Bau mit mehr als sechs Mil­lio­nen Euro gefördert.

Gleich­zei­tig rich­tet Christ den Blick bereits auf die nächs­te Auf­ga­be. Nun sei der Bund am Zug. Die Stre­cke zwi­schen Olden­burg und Leer müs­se aus­ge­baut wer­den, damit die Züge wie geplant künf­tig bis Bre­men durch­fah­ren könnten.

 

 

Foto: Ste­phan Christ (links) und Tammo Len­ger — Foto­nach­weis: privat

Tammo Len­ger: „Ein ech­ter Mei­len­stein für die Region“

Auch Tammo Len­ger, Frak­ti­ons­vor­sit­zen­der der Grü­nen-Kreis­tags­frak­ti­on Leer, bezeich­net die Wie­der­eröff­nung als bedeu­ten­den Tag für die Region.

Für die Men­schen vor Ort sei die Frei­ga­be ein ech­ter Mei­len­stein. Über zehn Jah­re hät­ten Anwoh­ner und Pend­ler mit Umwe­gen, Ersatz­ver­keh­ren und Unsi­cher­heit leben müssen.

Ursprüng­lich war die Wie­der­auf­nah­me des Zug­ver­kehrs bereits für Ende 2024 vor­ge­se­hen. Die Eröff­nung wur­de jedoch mehr­fach ver­scho­ben. Umso wich­ti­ger sei es nun, dass die­ses Kapi­tel abge­schlos­sen wer­den könne.

Len­ger betont zudem die euro­päi­sche Bedeu­tung der Ver­bin­dung. Die Wie­der­eröff­nung sei ein wich­ti­ges Zei­chen für Euro­pa, weil die Bahn­stre­cke Men­schen und Regio­nen über die deutsch-nie­der­län­di­sche Gren­ze hin­weg mit­ein­an­der verbinde.

Bahn­hof Ihr­ho­ve wie­der in Betrieb

Mit der Wie­der­auf­nah­me der Ver­bin­dung gibt es eine wei­te­re wich­ti­ge Neue­rung für die Regi­on: Der Bahn­hof Ihr­ho­ve wird nach mehr als fünf Jahr­zehn­ten wie­der als Halt genutzt. Nach Anga­ben von Len­ger stärkt dies den länd­li­chen Raum spürbar.

Gleich­zei­tig sieht er wei­te­ren Hand­lungs­be­darf. Der Bahn­hof in Ihr­ho­ve müs­se zusätz­lich an den RE15 in Rich­tung Müns­ter ange­bun­den werden.

Die Reak­ti­vie­rung des Bahn­hofs Ihr­ho­ve gehört zu den Maß­nah­men im Zuge der Wie­der­auf­nah­me des grenz­über­schrei­ten­den Bahn­ver­kehrs. Auch der Bahn­hof Bun­de wur­de für die neue Ver­bin­dung reaktiviert.

Frie­sen­brü­cke nach Unfall 2015 kom­plett neu gebaut

Die neue Frie­sen­brü­cke war not­wen­dig gewor­den, nach­dem das Fracht­schiff „Ems­moon“ am 3. Dezem­ber 2015 mit der dama­li­gen Klapp­brü­cke kol­li­diert und die­se schwer beschä­digt hat­te. Der Bahn­ver­kehr zwi­schen Leer und Gro­nin­gen war dar­auf­hin für fast elf Jah­re unterbrochen.

Die neue Kon­struk­ti­on ist eine tech­nisch auf­wen­di­ge Hub-Dreh­brü­cke und gilt als größ­te Eisen­bahn-Hub-Dreh­brü­cke Euro­pas. Neben der Bahn­stre­cke ver­fügt sie über den neu­en Fuß- und Rad­weg sowie eine sepa­ra­te Dienst- und Rettungsroute.

Für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer war die neue Brü­cke bereits im Sep­tem­ber 2025 frei­ge­ge­ben wor­den. Seit dem 1. Okto­ber 2026 ist nun auch die wich­ti­ge Bahn­ver­bin­dung wie­der hergestellt.

Regu­lä­rer Zug­ver­kehr star­tet am 5. Oktober

Die offi­zi­el­le Eröff­nung erfolg­te zunächst mit einer Son­der­fahrt. Ab Mon­tag, 5. Okto­ber 2026, sol­len wie­der regu­lä­re Per­so­nen­zü­ge zwi­schen Gro­nin­gen und Leer verkehren.

Damit ist ein ent­schei­den­der Abschnitt der Wun­der­line abge­schlos­sen. Für einen voll­stän­di­gen Aus­bau der Ver­bin­dung bis Bre­men sind jedoch wei­te­re Maß­nah­men erforderlich.

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Sil­via Sin­ning begeis­tert in Jem­gum: Song­poe­tin sorgt für Stan­ding Ovations

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Song­poe­tin Sil­via Sin­ning begeis­tert Publi­kum im Bür­ger­haus Jemgum

Jem­gum. Am Sams­tag, 26. Sep­tem­ber, wur­de das Bür­ger­haus Jem­gum zum Schau­platz eines beson­de­ren Kon­zert­abends. Um 19.30 Uhr füll­te sich der Saal zuse­hends mit Besu­che­rin­nen und Besu­chern im Alter von etwa acht bis 80 Jah­ren. Das Inter­es­se war so groß, dass kurz­fris­tig noch Stüh­le für drei zusätz­li­che Rei­hen auf­ge­stellt wer­den mussten.

Im Mit­tel­punkt des Abends stand die Song­poe­tin Sil­via Sin­ning aus Leer, die zahl­rei­che selbst getex­te­te und kom­po­nier­te Lie­der aus ihrem umfang­rei­chen Reper­toire präsentierte.

Musi­ka­li­sche Viel­falt ohne Schubladen

Rund ein­ein­halb Stun­den lang nahm Sil­via Sin­ning ihr Publi­kum mit auf eine musi­ka­li­sche Rei­se. Dabei beglei­te­te sie sich selbst am Kla­vier, an der Gitar­re und am Saxo­fon.

Ange­kün­digt war das Kon­zert als „sti­lis­ti­sche Viel­falt auf hohem Niveau“. Tat­säch­lich erwies sich das Pro­gramm als musi­ka­li­sches Cross­over, das sich kaum in eine bestimm­te Schub­la­de ein­ord­nen lässt.

So prä­sen­tier­te Sin­ning unter ande­rem einen Reg­gae auf Platt­deutsch sowie einen Folk-Song mit einem Bos­sa-Nova-Zwi­schen­teil auf Por­tu­gie­sisch. Ein wei­te­res Stück ver­band Pop, Rock und Latin und setz­te sich inhalt­lich mit dem Frie­den und den Grund­wer­ten unse­res Grund­ge­set­zes auseinander.

Die musi­ka­li­sche Band­brei­te kam beim Publi­kum sicht­bar gut an. Bei meh­re­ren Lie­dern gab es bereits wäh­rend des Vor­trags Sze­nen­ap­plaus. Teil­wei­se stimm­ten die Kon­zert­be­su­cher sogar direkt in die Refrains ein.

Über­ra­schungs­gäs­te sor­gen für zusätz­li­chen Klang

Für eine beson­de­re Über­ra­schung sorg­ten wei­te­re Musi­ker, die im Ver­lauf des Kon­zerts auf die Büh­ne kamen. Ingo Arndt unter­stütz­te das Kon­zert an den Con­gas und am Cajón, wäh­rend Mar­kus Schoor­mann den E‑Bass übernahm.

Zusätz­lich stieß der Frie­dens- und Frei­heits­chor aus Leer dazu. Gemein­sam prä­sen­tier­ten die Musi­ker zwei Hym­nen, mit denen sie das Publi­kum eben­falls begeisterten.

Aus dem ursprüng­lich als Solo­auf­tritt ange­kün­dig­ten Kon­zert wur­de damit zeit­wei­se ein musi­ka­li­sches Zusam­men­spiel aus Song­poe­tin, Band und Chor.

Stan­ding Ova­tions für Sil­via Sin­ning und ihre Mitstreiter

Am Ende belohn­te das Publi­kum die Künst­ler mit lang anhal­ten­dem Applaus und Stan­ding Ova­tions. Nach einer schwung­vol­len und einer besinn­li­chen Zuga­be ver­ab­schie­de­te sich Sil­via Sin­ning gemein­sam mit den Musi­kern und dem Chor von den Konzertbesuchern.

Doch auch nach dem letz­ten Ton war der Abend noch nicht vor­bei. Im Anschluss an das Kon­zert ent­wi­ckel­te sich ein reger Aus­tausch über das musi­ka­li­sche Erleb­nis und die ver­schie­de­nen Facet­ten des Abends.

Wei­te­res Kon­zert in Leer geplant

Wer Sil­via Sin­ning erneut live erle­ben möch­te, soll dazu bereits im Janu­ar 2026 Gele­gen­heit bekom­men. Ein ähn­li­ches Kon­zert ist im Musik­ate­lier von Sil­via Sin­ning in Leer geplant.

Der Kon­zert­abend im Bür­ger­haus Jem­gum hat dabei gezeigt, dass selbst kom­po­nier­te Musik, unter­schied­li­che Stil­rich­tun­gen und mehr­spra­chi­ge Tex­te ein Publi­kum über Gene­ra­tio­nen hin­weg errei­chen können.

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Frie­sen­brü­cke über die Ems: Aus 30 Mil­lio­nen Euro wur­den 277 Millionen

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Frie­sen­brü­cke: Aus 30 Mil­lio­nen Euro wur­den 277 Mil­lio­nen Euro

Weener/Westoverledingen. Die Frie­sen­brü­cke über die Ems ver­bin­det die ost­frie­si­schen Kom­mu­nen Wee­ner und Wes­t­ov­er­le­din­gen und ist ein wich­ti­ger Bestand­teil der Bahn­stre­cke zwi­schen Leer und Gro­nin­gen in den Nie­der­lan­den. Nach der Kol­li­si­on mit dem Fracht­schiff „Ems­moon“ am 3. Dezem­ber 2015 war die rund 335 Meter lan­ge Eisen­bahn­brü­cke nicht mehr nutz­bar. Der Bund der Steu­er­zah­ler Deutsch­land kri­ti­siert nun die Ent­wick­lung von Kos­ten und Bau­zeit beim Ersatzneubau.

Unfall mach­te wich­ti­ge Ver­bin­dung unpassierbar

In der Nacht zum 3. Dezem­ber 2015 kol­li­dier­te das Fracht­schiff „Ems­moon“ mit der Frie­sen­brü­cke. Die Eisen­bahn­klapp­brü­cke wur­de dabei so schwer beschä­digt, dass sie anschlie­ßend nicht mehr genutzt wer­den konnte.

Die Fol­gen waren weit­rei­chend. Die Frie­sen­brü­cke ist Bestand­teil der Bahn­stre­cke zwi­schen Leer und Gro­nin­gen und damit eine wich­ti­ge Ver­bin­dung zwi­schen Deutsch­land und den Nie­der­lan­den. Gleich­zei­tig stellt sie eine bedeu­ten­de Que­rungs­mög­lich­keit für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer dar.

Ins­be­son­de­re für den Fahr­rad­tou­ris­mus sowie für die Men­schen in der Regi­on bedeu­te­te der Aus­fall erheb­li­che Ein­schrän­kun­gen. Die nächs­te Mög­lich­keit, die Ems zu Fuß oder mit dem Fahr­rad zu über­que­ren, liegt rund zehn Kilo­me­ter entfernt.

Ursprüng­lich waren rund 30 Mil­lio­nen Euro vorgesehen

Nach dem Unfall plan­te die Deut­sche Bahn als Eigen­tü­me­rin der Frie­sen­brü­cke zunächst einen kon­struk­tiv opti­mier­ten Ersatz der bis­he­ri­gen Klapp­brü­cke. Damit soll­te die Bahn­ver­bin­dung ver­gleichs­wei­se schnell wie­der­her­ge­stellt werden.

Nach dama­li­gen Pla­nun­gen wur­de von einer Bau­zeit von rund fünf Jah­ren aus­ge­gan­gen. Die Wie­der­in­be­trieb­nah­me war für 2021 vor­ge­se­hen. Die Kos­ten wur­den zunächst auf etwa 30 Mil­lio­nen Euro geschätzt.

Nach Dar­stel­lung des Bun­des der Steu­er­zah­ler änder­te sich die­se Pla­nung jedoch grundlegend.

Land, Kom­mu­nen und Werft for­der­ten grö­ße­re Durchfahrtsbreite

Das Land Nie­der­sach­sen, die anlie­gen­den Kom­mu­nen und eine gro­ße, an der Ems ansäs­si­ge Werft setz­ten sich für eine deut­lich grö­ße­re Durch­fahrts­brei­te für Schif­fe ein.

Statt der bis­he­ri­gen 25 Meter soll­te die neue Brü­cke eine Durch­fahrts­brei­te von 56 Metern ermög­li­chen. Dafür wur­de eine neu­ar­ti­ge Kon­struk­ti­on als Hub-Dreh­brü­cke ins Spiel gebracht.

Hin­ter­grund waren unter ande­rem die Ein­schrän­kun­gen bei Schiffs­über­füh­run­gen der Werft. Bei der bis­he­ri­gen Brü­cke muss­te der mitt­le­re Brü­cken­teil bei ent­spre­chen­den Über­füh­run­gen mit einem Schiffs­kran aus­ge­ho­ben und anschlie­ßend wie­der ein­ge­setzt wer­den. Dadurch konn­te die Brü­cke teil­wei­se bis zu drei Tage für den Ver­kehr gesperrt werden.

Nach Anga­ben des Bun­des der Steu­er­zah­ler hät­te aller­dings auch der ursprüng­lich geplan­te 1:1‑Ersatz kon­struk­tiv so opti­miert wer­den kön­nen, dass sich die Sperr­zeit auf etwa einen Tag reduziert.

Ent­schei­dung für die Hub-Drehbrücke

Mit­te 2017 ent­schied sich das Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um für die Hub-Dreh­brü­cke. Das Land Nie­der­sach­sen sag­te gleich­zei­tig eine Betei­li­gung an den zusätz­li­chen Kos­ten zu.

Zu die­sem Zeit­punkt wur­den die Kos­ten für die neue Kon­struk­ti­on auf rund 50 Mil­lio­nen Euro geschätzt. Die Inbe­trieb­nah­me war nun für 2024 vorgesehen.

Der Bund der Steu­er­zah­ler kri­ti­siert ins­be­son­de­re, dass nach sei­ner Dar­stel­lung zuvor kei­ne Wirt­schaft­lich­keits­rech­nung für unter­schied­li­che Brü­cken­va­ri­an­ten vor­ge­le­gen habe. Die Ent­schei­dung für die auf­wen­di­ge­re Kon­struk­ti­on sei viel­mehr poli­tisch getrof­fen worden.

Kos­ten stei­gen auf 66 und anschlie­ßend 96 Mil­lio­nen Euro

Im April 2018 teil­te die Deut­sche Bahn mit, dass bei der geplan­ten Hub-Dreh­brü­cke auch die vor­han­de­nen Vor­land­brü­cken nicht wei­ter genutzt wer­den könn­ten. Des­halb muss­ten auch die­se Berei­che neu gebaut werden.

Die Kos­ten­pro­gno­se stieg dadurch auf 66 Mil­lio­nen Euro.

Nur einen Monat spä­ter folg­te bereits die nächs­te deut­li­che Erhö­hung. Die Deut­sche Bahn ver­an­schlag­te die Kos­ten nun auf 96 Mil­lio­nen Euro. Dabei wur­den unter ande­rem Risi­ken im Zusam­men­hang mit dem auf­wen­di­gen Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren berücksichtigt.

Der Ersatz der Frie­sen­brü­cke ent­wi­ckel­te sich damit zuneh­mend zu einem kom­plet­ten Neubauprojekt.

Bau­ar­bei­ten begin­nen erst 2021

Die umfang­rei­chen Pla­nungs- und Geneh­mi­gungs­ver­fah­ren führ­ten dazu, dass die Bau­ar­bei­ten erst im Som­mer 2021 begin­nen konnten.

Auch die Kos­ten­pro­gno­se stieg wei­ter an. Nach Anga­ben des Bun­des der Steu­er­zah­ler wur­den zunächst 125 Mil­lio­nen Euro im Jahr 2021, anschlie­ßend 210 Mil­lio­nen Euro im Jahr 2022 und schließ­lich 277 Mil­lio­nen Euro im Jahr 2024 veranschlagt.

Als Grün­de für die Kos­ten­stei­ge­run­gen wur­den unter ande­rem gestie­ge­ne Mate­ri­al- und Per­so­nal­kos­ten genannt.

Der Bund der Steu­er­zah­ler sieht aller­dings auch einen Zusam­men­hang mit der außer­ge­wöhn­li­chen Kon­struk­ti­on. Mit der neu­en Frie­sen­brü­cke ent­stand eine euro­pa­weit ein­zig­ar­ti­ge Hub-Dreh­brü­cke. Dadurch habe man beim Bau tech­nisch Neu­land betreten.

Neue Frie­sen­brü­cke seit 2025 für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer geöffnet

Eine ers­te wich­ti­ge Etap­pe wur­de im Sep­tem­ber 2025 erreicht. Nach fast zehn Jah­ren war die neue Frie­sen­brü­cke wie­der für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer nutzbar.

Für den Bahn­ver­kehr dau­er­te die Wie­der­her­stel­lung noch län­ger. Die Frei­ga­be für Züge ist nach der aktu­el­len Pla­nung für Herbst 2026 vorgesehen.

Damit könn­te die wich­ti­ge Bahn­ver­bin­dung zwi­schen Leer und Gro­nin­gen nach fast elf Jah­ren wie­der voll­stän­dig her­ge­stellt werden.

Kri­tik des Bun­des der Steuerzahler

Der Bund der Steu­er­zah­ler Deutsch­land stellt bei sei­ner Kri­tik ins­be­son­de­re die Ent­wick­lung von Kos­ten, Bau­zeit und Pla­nung in den Mit­tel­punkt. Nach sei­ner Dar­stel­lung hät­te ein deut­lich güns­ti­ge­rer und schnel­ler umsetz­ba­rer Ersatz der ursprüng­li­chen Klapp­brü­cke zur Ver­fü­gung gestanden.

Aus den zunächst ver­an­schlag­ten rund 30 Mil­lio­nen Euro für einen 1:1‑Ersatz wur­de eine Kos­ten­pro­gno­se von zuletzt 277 Mil­lio­nen Euro für die neue Hub-Drehbrücke.

Der Fall Frie­sen­brü­cke zeigt damit ein­drucks­voll, wie stark sich Kos­ten und Zeit­plan eines Infra­struk­tur­pro­jekts ver­än­dern kön­nen, wenn sich die ursprüng­li­che Pla­nung grund­le­gend ändert.

Bei­trags­bild: Ingo Ton­sor @LeserECHO

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