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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Wichtige Fragen im Alter? Der Senioren- und Pflegestützpunkt kommt zu Ihnen!
Gut beraten im Alter: Der Senioren- und Pflegestützpunkt des Landkreises Leer direkt vor Ort
Das Älterwerden und insbesondere das Thema Pflege bringen oft viele Fragen und Herausforderungen mit sich. Wo finde ich Unterstützung? Welche Leistungen stehen mir zu? Welche Wohnformen gibt es? Um Antworten auf diese wichtigen Fragen zu geben, hat das Amt für Teilhabe und Soziales des Landkreises Leer sein Beratungsangebot deutlich ausgebaut.
Der Senioren- und Pflegestützpunkt Niedersachsen (SPN) im Landkreis Leer versteht sich als zentrale Beratungs- und Vermittlungsstelle. Das Besondere: Die Expertinnen und Experten sind nicht nur im Amt in Leer erreichbar, sondern kommen direkt zu den Menschen in die Region.
AnzeigeDas Angebot: Kostenfrei, unabhängig und neutral
Die Arbeit des Stützpunktes umfasst das gesamte Themenspektrum rund um Senioren und Pflege. Das Angebot richtet sich an:
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Senioren
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Pflegebedürftige
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Angehörige
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alle Interessierten
In den Beratungsgesprächen werden individuelle Unterstützungsmöglichkeiten aufgezeigt. Die Beratung ist dabei stets kostenfrei, unabhängig und neutral.
Der Stützpunkt informiert unter anderem über:
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Leistungen der gesetzlichen Pflege- und Krankenversicherungen
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Pflegegerechte Wohnformen
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Seniorenrelevante Themen und Angebote
Termine vor Ort im Mai: Ansprechpartner sind für Sie da!
Damit Sie die Beratung unkompliziert in Anspruch nehmen können, ist der Senioren- und Pflegestützpunkt jeden Monat für mindestens zwei Stunden in zehn Städten, Gemeinden und Samtgemeinden des Landkreises vertreten.
Hier finden Sie die Sprechzeiten für den Monat Mai in der Übersicht:
| Ort | Treffpunkt | Termin | Uhrzeit |
| Rhauderfehn | Treffpunkt Anleger / Familienstützpunkt | 1. Dienstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Uplengen | Upkamer | 2. Dienstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Ostrhauderfehn | Rathaus | 3. Dienstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Jümme | Rathaus | 4. Dienstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Bunde | Familienzentrum | 1. Donnerstag im Monat | 09:00 – 10:30 Uhr |
| Weener | Rathaus | 1. Donnerstag im Monat | 11:00 – 12:30 Uhr |
| Jemgum | Rathaus | 3. Donnerstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Westoverledingen | Rathaus | 3. Donnerstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Hesel | Rathaus | 4. Donnerstag im Monat | 10:00 – 12:00 Uhr |
| Moormerland | Entfällt in diesem Monat aufgrund eines Feiertags |
Kontakt und weitere Informationen
Wer die Sprechzeiten vor Ort nicht wahrnehmen kann oder vorab Fragen hat, findet nähere Informationen zur Arbeit und zum umfassenden Service des Senioren- und Pflegestützpunktes online unter:
Internet: www.landkreis-leer.de/SPN
Nutzen Sie dieses niederschwellige Angebot des Landkreises – für eine gute und sichere Planung Ihrer Zukunft oder der Ihrer Angehörigen.
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Bürokratie belastet Industrie im internationalen Wettbewerb
Herausforderungen für den Mittelstand: Die Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit, Bürokratieabbau und die Sicherung von Fachkräften durch eine bessere Bildungspolitik waren zentrale Themen beim Besuch von Ulf Thiele (CDU). Im Gespräch (v.l.): Thomas Otten (LMB), Julia Malchus (CDU), Alexander Malchus (Mittelstandsvereinigung), Ulf Thiele (MdL) und Gerhard Müller (LMB). (Foto: CDU Wahlkreisbüro Ulf Thiele)
Thiele: Bürokratie bremst internationale Wettbewerbsfähigkeit der Industrie
In Logabirum trifft Hochtechnologie auf harte globale Realität. Beim Besuch der Firmengruppe Logaer Maschinenbau (LMB) kritisierte der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele den schleppenden Bürokratieabbau und Mängel in der Bildungspolitik, die hiesige Unternehmen im internationalen Wettbewerb belasten.
Präzision für die Energiewende
Zwischen weitem Grünland und dem charakteristischen ostfriesischen Himmel stehen in Logabirum die überdimensionalen Produktionshallen der Logaer Maschinenbau (LMB). Rund 200 hochqualifizierte Mitarbeiter fertigen hier Komponenten für die Energiewende – insbesondere für Windenergieanlagen.
Die Dimensionen sind beeindruckend: Eine Portal-Dreh- und Fräsmaschine von der Größe eines Einfamilienhauses verdeutlicht den Trend zu immer größeren Bauteilen. Diese müssen extremen Bedingungen wie hohem Druck, Vibrationen und massiven Temperaturschwankungen standhalten. Neben der Serienfertigung ist die LMB vor allem für Spezialanfertigungen ein weltweit gefragter Partner.
Globaler Wettbewerb und bürokratische Hürden
Trotz der Innovationskraft ist der Markt hart umkämpft. „Wir bewegen uns auf internationalem Parkett und konkurrieren mit teils staatlich subventionierten Konzernen aus dem asiatischen Raum“, erklärt der kaufmännische Geschäftsführer Thomas Otten.
Besonders die Rahmenbedingungen am Standort Deutschland bereiten Sorgen:
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Kostenstruktur: Hohe Lohn- und Lohnnebenkosten sowie strenge Umwelt- und Sicherheitsstandards.
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Bürokratie-Stau: Ein drastisches Beispiel sind Genehmigungsprozesse für Schwerlasttransporte. Blockiert eine kurzfristige Baustelle den Weg, müssen oft sämtliche Verfahren neu durchlaufen werden, was zu tagelangen Stillständen führt.
Ulf Thiele (CDU) fand dazu deutliche Worte: „Alle reden vom Bürokratieabbau. Langsam muss mal geliefert werden.“ Er kritisierte, dass die rot-grüne Landesregierung von 80 Vorschlägen der kommunalen Spitzenverbände aus dem Frühjahr 2025 bis heute keinen einzigen umgesetzt habe.
Fachkräftemangel und Bildungsnotstand
Ein weiteres Kernthema des Besuchs, an dem auch Alexander Malchus (Mittelstandsvereinigung) und Julia Malchus (CDU Stadtverband Leer) teilnahmen, war die Verfügbarkeit von Fachpersonal. Da qualifizierte Mitarbeiter am Markt kaum verfügbar sind, bildet die LMB über Jahre hinweg selbst für die hochkomplexen Anforderungen aus.
Thiele warnte vor den Folgen einer vernachlässigten Bildungspolitik:
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Schulabbrecherquote: Niedersachsen könne sich eine Quote von über 15 % nicht leisten.
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Forderungen: Investitionen in Bildungsqualität, Schulsozialarbeit und eine bessere Unterrichtsversorgung seien zwingend.
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Integration: Gezielte Konzepte mit Praxisbezug und verbindlicher Sprachförderung seien nötig, insbesondere für Jungen und Jugendliche mit Migrationshintergrund.
„Sprache ist der Schlüssel für Bildung und gesellschaftliche Teilhabe. Das nützt am Ende auch Unternehmen wie der LMB“, so Thiele.
Innovation als Überlebensstrategie
Trotz der Hürden blicken die Geschäftsführer Gerhard Müller und Thomas Otten stolz auf ihr Unternehmen. Die Stärke der LMB liege darin, den Mitbewerbern durch ständige Optimierung der Produktionsprozesse und innovative Lösungen immer einen Schritt voraus zu sein. Nur so lässt sich das hohe Tempo des Wandels in der Windenergie-Technologie mitgehen.
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Zoostraße in Leer wird am 20. April gesperrt
Vollsperrung der Zoostraße in Leer: Straßensanierung am 20. April 2026
Die Stadt Leer hat für den 20. April 2026 eine verkehrsbehördliche Maßnahme angekündigt. Aufgrund von Sanierungsarbeiten im sogenannten DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kaltbauweise) muss ein Teilstück der Zoostraße für den Durchgangsverkehr gesperrt werden.
Details zur Sperrung
Die Sanierung betrifft den letzten Abschnitt der Zoostraße im Einmündungsbereich zur Straße Siebenbergen.
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Datum der Maßnahme: 20.04.2026
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Art der Baustelle: Wanderbaustelle mit einem Sanierungsfahrzeug
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Rechtliche Grundlage: § 45 der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
Regelungen für Verkehrsteilnehmer
Trotz der Vollsperrung für den allgemeinen Durchgangsverkehr gelten für bestimmte Gruppen Sonderregelungen:
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Anlieger: Die Zufahrt bleibt bis zur Baustelle für Anwohner und Anlieger frei.
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Fußgänger und Radfahrer: Diese können den Baustellenbereich weiterhin passieren.
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Kraftfahrzeugverkehr: Eine Durchfahrt durch den Sanierungsbereich ist nicht möglich.
Ausgewiesene Umleitung
Um die Baustelle zu umfahren, wurde eine offizielle Umleitungsstrecke eingerichtet. Diese führt über folgende Straßen:
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Waldkur
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Feldstraße
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Siebenbergen
Die Umleitung ist vor Ort entsprechend ausgeschildert. Die Maßnahmen treten offiziell in Kraft, sobald die entsprechenden Verkehrszeichen aufgestellt sind.
Hintergrund: Was ist das DSK-Verfahren?
Bei dem DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kaltbauweise) handelt es sich um eine wirtschaftliche und schnelle Methode zur Erhaltung von Straßenoberflächen. Da die Ausführung mittels eines Sanierungsfahrzeugs als Wanderbaustelle erfolgt, ist eine zügige Abwicklung der Maßnahme am angekündigten Tag zu erwarten.
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