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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Seniorenzentrum ProSenis: Tack im Austausch über die aktuellen Herausforderungen
Die Teilnehmenden beim Treffen am 11. Juni 2026 im Seniorenzentrum am Julianenpark in Leer. v.l.n.r.: hinten: Julia Köster, Stefan Wilts, Henning Fietz – vorne: Dana Knipper, Heike Kampen, Kerstin Tack, Stefan Kamer, Stefanie Akwa, Anja von Bülow, Angelika Olthoff.
Kerstin Tack besucht Seniorenzentrum am Julianenpark in Leer – Austausch über Pflege, Alltag und Rahmenbedingungen
Am 11. Juni 2026 besuchte die Vorstandsvorsitzende des Paritätischer Niedersachsen, Kerstin Tack, den Kreisverband Leer und informierte sich im Seniorenzentrum am Julianenpark der ProSenis GmbH über die Arbeit vor Ort. Der Besuch fand vormittags statt und wurde durch ein gemeinsames Essen im Anschluss abgerundet. Im Mittelpunkt stand der direkte Austausch mit Leitung, Mitarbeitenden und Träger über die Situation in der stationären Pflege.
Begleitet wurde der Termin vom Paritätischer Wohlfahrtsverband Niedersachsen e.V. sowie Vertreterinnen und Vertretern des Kreisverbandes Leer.
Standort, Entwicklung und Struktur
Das Seniorenzentrum am Julianenpark hat seinen Ursprung in den Ostfriesischen Behindertenwerkstätten und wurde bereits in den 1980er-Jahren errichtet. Seitdem wurde die Einrichtung kontinuierlich erweitert und an die Anforderungen der Altenpflege angepasst.
Heute besteht das Ensemble aus dem Haus Julianenpark sowie dem 2016 errichteten Haus Loga. Die Einrichtung liegt direkt am Leeraner Julianenpark und ist von altem Baumbestand umgeben, der dem Standort eine ruhige und zugleich zentrale Lage im Stadtteil Loga verleiht.
Insgesamt leben hier 121 Bewohnerinnen und Bewohner sowie zusätzlich 21 Personen in Altenwohnungen. Das Durchschnittsalter der Bewohner liegt bei 88 Jahren. Die Unterbringung erfolgt überwiegend in Einzelzimmern sowie in Eheapartments, die Paaren ein gemeinsames Leben im Pflegealltag ermöglichen.
Versorgung und Alltag in der Einrichtung
Im Gespräch mit Einrichtungsleitung Heike Kampen wurde deutlich, dass die Nachfrage nach stationären Pflegeplätzen weiterhin hoch ist und in den kommenden Jahren weiter steigen wird. Gleichzeitig erschweren der anhaltende Fachkräftemangel sowie die hohen Baukosten, umfangreiche bürokratische Auflagen und fehlende unkomplizierte Fördermöglichkeiten für Erweiterungsbauten die Rahmenbedingungen erheblich. Dadurch könnte sich die ohnehin angespannte Situation in der stationären Pflege weiter verschärfen.
Heike Kampen betonte dennoch, dass in der Einrichtung mit großem Einsatz gearbeitet werde. „Wir versuchen hier vor Ort alles Mögliche umzusetzen“, so die Einrichtungsleitung. Auch in schwierigen Situationen habe man bereits unbürokratische Lösungen finden können – getragen von einem starken Team und engem Zusammenhalt im Alltag.
Zusammenarbeit und Teamarbeit
Kreisverbandsgeschäftsführung Stefan Kamer vom Paritätischer Wohlfahrtsverband Region Ostfriesland hob im Gespräch hervor, wie wichtig ein verlässliches Netzwerk in der Pflege ist. Einrichtungen stünden vor ähnlichen Herausforderungen und seien letztlich „alle im gleichen Boot“. Gerade in der heutigen Zeit sei es entscheidend, eng zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen.
Ein Beispiel dafür sei die gemeinsame Organisation von Fortbildungen über mehrere Einrichtungen hinweg. So könne Wissen gebündelt und die Pflege vor Ort gestärkt werden. Insgesamt gehe es darum, die Pflege zukunftsfähig aufzustellen und gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.
Alltag, Verpflegung und Atmosphäre
Heike Kampen und Stefan Wilts (Pflegedienstleitung) machten im Rahmen des Besuchs deutlich, dass die Verpflegung im Alltag eine zentrale Rolle spielt – auch wenn sie oft unterschätzt wird. Das Essen sei täglich eines der wichtigsten Gesprächsthemen bei den Bewohnerinnen und Bewohnern, aber auch im Austausch mit den Pflegekräften. Häufig beginne der Tag bereits mit der Frage: „Was gibt es heute?“. Danach rücken Themen wie Angebote, Programme und Veranstaltungen in den Vordergrund, bevor es um pflegerische Inhalte gehe.
Beim Rundgang durch die Einrichtung wurde deutlich, dass viele Mitarbeitende bereits seit Jahren im Haus tätig sind. Diese Kontinuität prägt das Miteinander und sorgt für ein stabiles Teamgefüge. Zwischen Bewohnern und Pflegekräften war eine ruhige, respektvolle und zugleich herzliche Atmosphäre spürbar. Der Umgang ist geprägt von Nähe, Vertrauen und einem hohen Maß an persönlichem Engagement.

Wohn- und Betreuungskonzept
Im Haus Julianenpark leben 70 Menschen auf drei Etagen. Dort stehen ein Restaurant, ein Clubraum, ein Kreativraum sowie mehrere Gruppen- und Aufenthaltsbereiche zur Verfügung. Im Haus Loga finden 51 Bewohner ein Zuhause. Besonders hervorzuheben ist das Café im Erdgeschoss, das mit täglich frischem, hausgebackenem Kuchen aus eigener Backstube ein zentraler Treffpunkt ist.
Die gesamte Einrichtung ist barrierefrei gestaltet. Alle Etagen sind per Aufzug erreichbar. Ergänzend gibt es geschützte Wohnbereiche für Menschen mit Demenz sowie ein sehbehindertenfreundliches Beleuchtungs- und Orientierungskonzept.
Zusammenarbeit mit dem Landkreis Leer
Besonders positiv hob Einrichtungsleitung Heike Kampen die Zusammenarbeit mit dem Landkreis Leer hervor. Die Mitarbeitenden des Landkreises stellten, wo immer möglich, finanzielle Mittel unbürokratisch zur Verfügung und ermöglichten damit schnelle und pragmatische Lösungen im Einzelfall. Während es in anderen Regionen teilweise zu längeren Verzögerungen bei Abrechnungen komme, funktioniere die Kooperation vor Ort sehr gut und lösungsorientiert.
Nach ihren Angaben werde in enger Abstimmung stets nach praktikablen Lösungen gesucht. Dadurch sei es der Einrichtung in bestimmten Fällen auch möglich, kurzfristige finanzielle Überbrückungen zu organisieren – etwa für Heimkosten, Pflegeleistungen oder Taschengeld für Bewohnerinnen und Bewohner. Diese Beträge würden, sofern erforderlich, zu einem späteren Zeitpunkt entsprechend verrechnet, beispielsweise im Zusammenhang mit einem Immobilienverkauf.
Auch Kerstin Tack betonte in diesem Zusammenhang, dass man dankbar für diese gut funktionierende Zusammenarbeit sein könne. Aus ihrer Erfahrung gebe es zahlreiche Regionen, in denen die Abstimmungsprozesse deutlich schwieriger und langwieriger verlaufen.
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Politische Einordnung und Kritik an der Pflegereform
Im Rahmen des Besuchs äußerte Kerstin Tack deutliche Kritik am Referentenentwurf des sogenannten Pflegeneuordnungsgesetzes. Aus ihrer Sicht sei der Entwurf nicht geeignet, die grundlegenden strukturellen Probleme der Pflegeversicherung zu lösen.
Stattdessen drohten steigende Eigenanteile für pflegebedürftige Menschen, sinkende Leistungen für pflegende Angehörige sowie zusätzliche Belastungen für die Tarifbindung in der Pflege. Als zentrale Gegenposition verwies sie auf seit Jahren diskutierte Reformansätze, darunter die Nutzung des Pflegevorsorgefonds, die Rückführung pandemiebedingter Bundesmittel sowie eine stärkere steuerfinanzierte Absicherung gesellschaftlicher Aufgaben.
Ziel müsse aus Sicht des Paritätischen Niedersachsen eine solidarische Pflegevollversicherung sein, die Versorgungssicherheit und faire Finanzierung langfristig gewährleistet.
Resümee des Besuchs
Der Besuch im Seniorenzentrum am Julianenpark machte deutlich, dass die stationäre Pflege unter zunehmendem Druck steht. Gleichzeitig wurde sichtbar, dass durch eingespielte Teams, langjährige Mitarbeitende und ein starkes Miteinander im Alltag eine stabile und menschliche Versorgung gewährleistet wird.
Die Einrichtung zeigt damit beispielhaft, wie Pflege im Alltag funktionieren kann – geprägt von Verantwortung, Kontinuität und einem respektvollen Umgang zwischen Mitarbeitenden und Bewohnern.
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Digitalisierung und Besoldung: Justizgewerkschaft fordert Kurskorrektur
(Am Gespräch teilnehmende Vorstandsmitglieder und Gäste: Manuela Hassel, Helmut Leu, Maike Preuss, Nico Bloem, Elke Kosic, Claudia Dirks-Fischer, Karin Vry und Anke Kunert.)
Digitalisierung und Besoldung: Justizgewerkschaft fordert Nachbesserung bei Arbeitsstrukturen
Austausch zwischen Nico Bloem (SPD) und der Deutschen Justiz-Gewerkschaft (DJG) in Leer
LEER – Die Schlagkraft der niedersächsischen Justiz steht vor einer Zerreißprobe. Anlass für diesen Befund ist ein intensiver Dialog zwischen dem Landtagsabgeordneten Nico Bloem (SPD) und dem Vorstand des DJG-Bezirksvereins Aurich, in dem die drängenden Herausforderungen der Justizbeschäftigten ungeschönt auf den Tisch gelegt wurden.
Die Digitalisierung, einst als Befreiungsschlag für die Verwaltung gedacht, erweist sich in der Praxis derzeit als Belastungsprobe. „Grundsätzlich begrüßen wir die Digitalisierung. Doch es muss deutlich mehr investiert werden – sowohl in die technische Infrastruktur von Justizcloud und digitaler Aktenführung als auch in das Personal“, mahnte die DJG-Bezirksvorsitzende Maike Preuss. Die Zustände an der Basis seien geprägt von einer hohen Fluktuation, besorgniserregenden Krankenständen und einer wachsenden Zahl an Überlastungsanzeigen.
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Bloem verspricht Klärung in Hannover
Nico Bloem, der die Situation aus einem vorherigen Treffen bereits als kritisch identifiziert hatte, zeigte sich besorgt über den aufgestauten Frust in der Belegschaft. „Wir müssen dafür sorgen, dass die Prozesse reibungslos funktionieren. Dass hier noch erheblicher Nachholbedarf besteht, ist offenkundig“, unterstrich der Abgeordnete. Er sicherte zu, die Problematik zeitnah mit der Justizministerin zu erörtern.
Neujustierung des Besoldungsgefüges gefordert
Neben den IT-Strukturen dominierte die Besoldungsdebatte das Treffen im Wahlkreisbüro. Die DJG sieht hier dringenden Reformbedarf, um dem Grundsatz „gleiches Geld für gleiche Arbeit“ Rechnung zu tragen. So fordert die Gewerkschaft eine Anhebung des Eingangsamtes im ehemaligen mittleren Dienst auf die Besoldungsgruppe A8. Eine solche Anpassung sei nicht nur ein Gebot der Gerechtigkeit, sondern auch ein entscheidender Hebel für eine erfolgreiche Nachwuchsgewinnung in einem hart umkämpften Arbeitsmarkt.
Hoffnungsschimmer bei der Ausbildung
Einen Erfolg konnte die Gewerkschaft im Bereich der Justizwachtmeister verbuchen: Die Bildung von Arbeitsgruppen durch das Justizministerium zur Etablierung einer zweijährigen Ausbildung sowie die Überführung vom einfachen in den mittleren Justizdienst werden von der DJG ausdrücklich begrüßt. Diese langjährige Forderung der Gewerkschaft scheint nun endlich auf eine politische Umsetzung zuzusteuern.
Zum Abschluss des Gesprächs würdigte Bloem das Engagement der Justizmitarbeiter. „Diese Beschäftigten stehen selten im Rampenlicht, halten aber mit ihrem Fachwissen und ihrem täglichen Einsatz die Justiz am Laufen. Dieser Einsatz verdient Anerkennung und funktionierende Rahmenbedingungen“, so Bloem.
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Drohnen-Know-how in Leer: Ostfriesischer Drohnen-Stammtisch am 16. Juni!
Netzwerk für Luftfahrt-Enthusiasten: Ostfriesischer Drohnen-Stammtisch lädt nach Leer ein
LEER. Ob für die moderne Landwirtschaft, industrielle Überwachung oder technische Innovationen – Drohnen sind längst kein reines Hobby mehr, sondern ein wachsendes Werkzeug in vielen Wirtschaftszweigen. Um diesen Austausch in der Region zu fördern, findet am Dienstag, 16. Juni 2026, um 19:30 Uhr der nächste ostfriesische Drohnen-Stammtisch statt. Veranstaltungsort ist der Digital Hub Ostfriesland in der Gaswerkstraße 18 in Leer.
Praxiswissen aus erster Hand
Die Veranstaltung bietet ein Forum für Drohnenbegeisterte, Fachleute und Interessierte aus den Bereichen Landwirtschaft, Wirtschaft und Technik. Als besonderes Highlight konnte für den fachlichen Impuls des Abends Lukas Abeln gewonnen werden.
Abeln ist hauptberuflicher Drohnenpilot und verfügt über einen beeindruckenden Erfahrungsschatz: Mit über 7.000 Starts hat er insbesondere im Agrarbereich umfassende Expertise gesammelt. Als DJI-Partner der Firma Solectric ist er zudem in der Schulung von Anwendern tätig und kennt sowohl die technischen Finessen als auch die regulatorischen Herausforderungen des Drohnenflugs aus dem Effeff.
Raum für Fachgespräche
Nach dem Fachvortrag von Lukas Abeln steht der Stammtisch ganz im Zeichen des Dialogs. Die Teilnehmer haben ausreichend Gelegenheit, Erfahrungen auszutauschen, offene Fragen zu klären und gemeinsam über künftige Einsatzmöglichkeiten der Technologie zu fachsimpeln.
Anmeldung
Um eine bessere Planung der Veranstaltung zu ermöglichen, wird um eine vorherige Anmeldung gebeten. Interessierte können sich bequem online unter www.landkreis-leer.de/drohnen-stammtisch registrieren. Der Stammtisch bietet damit eine ideale Gelegenheit, Teil der wachsenden ostfriesischen Community rund um das Thema unbemannte Flugsysteme zu werden.
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