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Land­kreis Leer: Bezahl­kar­te ersetzt Bar­geld für Geflüchtete

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Land­kreis Leer führt Bezahl­kar­te für Geflüch­te­te ein

Im Jahr 2024 setzt der Land­kreis Leer eine weg­wei­sen­de Neue­rung um: Die Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te für geflüch­te­te Men­schen. Die­se Maß­nah­me, die auf einer bun­des­wei­ten Geset­zes­vor­la­ge basiert, rich­tet sich an Asyl­su­chen­de, die sich weni­ger als drei Jah­re in Deutsch­land auf­hal­ten. Im Land­kreis Leer betrifft dies der­zeit 890 Per­so­nen, die künf­tig mit einer Bezahl­kar­te statt mit Bar­geld ihre Ein­käu­fe täti­gen können.

Pilot­pro­jekt in Uplengen

Um die Ein­füh­rung mög­lichst rei­bungs­los zu gestal­ten, plant die Kreis­ver­wal­tung zunächst einen Test­lauf in der Gemein­de Uple­n­gen. Die­ser wird gestar­tet, sobald die tech­ni­schen Vor­aus­set­zun­gen geschaf­fen sind. Die gesam­mel­ten Erfah­run­gen aus der Pilot­pha­se sol­len als Grund­la­ge für die flä­chen­de­cken­de Umset­zung im gesam­ten Land­kreis dienen.

Hin­ter­grund zur Bezahlkarte

Geflüch­te­te, die in Deutsch­land Schutz suchen und ihren Lebens­un­ter­halt nicht eigen­stän­dig sichern kön­nen, haben Anspruch auf Leis­tun­gen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz. Die­se Leis­tun­gen wur­den bis­her in Form von Sach­leis­tun­gen, Bar­geld oder Wert­gut­schei­nen erbracht. Mit der Bezahl­kar­te steht nun eine wei­te­re Opti­on zur Verfügung.

Das Kon­zept der Bezahl­kar­te ermög­licht es, das vor­ge­se­he­ne Gut­ha­ben direkt dar­auf zu laden. Ein wesent­li­cher Vor­teil der Kar­te ist die Begren­zung der Nut­zung auf das Inland. Dadurch wird gewähr­leis­tet, dass die Mit­tel aus­schließ­lich für das Leben der Geflüch­te­ten in Deutsch­land ver­wen­det wer­den. Eine miss­bräuch­li­che Nut­zung, etwa für Zah­lun­gen an Schlep­per oder Über­wei­sun­gen in Her­kunfts­län­der, wird somit unterbunden.

Wich­ti­ger Schritt für mehr Kon­trol­le und Transparenz

Die Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te stellt einen wich­ti­gen Schritt in Rich­tung Effi­zi­enz und Trans­pa­renz dar. Sie ermög­licht eine geziel­te Ver­wen­dung der bereit­ge­stell­ten Gel­der und bie­tet den geflüch­te­ten Men­schen gleich­zei­tig eine prak­ti­sche und moder­ne Form der finan­zi­el­len Unterstützung.

Mit dem Jah­res­wech­sel beginnt für den Land­kreis Leer damit eine neue Pha­se im Umgang mit den Leis­tun­gen für Asyl­su­chen­de, die das Poten­zi­al hat, als Vor­bild für ande­re Regio­nen zu dienen.


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Bezahl­kar­te für Geflüch­te­te: Eine neue Form der Unterstützung

Seit dem 16. Mai 2024 kön­nen Geflüch­te­te in Deutsch­land ihre finan­zi­el­len Leis­tun­gen über eine soge­nann­te Bezahl­kar­te erhal­ten. Die­se Ände­rung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes wur­de nach inten­si­ven Bera­tun­gen auf Bun­des­ebe­ne ein­ge­führt und soll die Unter­stüt­zung für Geflüch­te­te effi­zi­en­ter und kon­trol­lier­ba­rer gestalten.

Was ist die Bezahlkarte?

Die Bezahl­kar­te ist eine neue Form der Unter­stüt­zung für Asyl­su­chen­de, die sich nicht selbst ver­sor­gen kön­nen. Das Gut­ha­ben, das ihnen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz zusteht, wird direkt auf die­se Kar­te gebucht. Damit kön­nen ihre Ein­käu­fe bar­geld­los abge­wi­ckelt wer­den – eine Alter­na­ti­ve zu den bis­he­ri­gen For­men der Unter­stüt­zung wie Sach­leis­tun­gen, Bar­geld oder Wertgutscheinen.

Ein ent­schei­den­der Vor­teil der Bezahl­kar­te: Das Gut­ha­ben kann aus­schließ­lich im Inland genutzt wer­den. So wird sicher­ge­stellt, dass die finan­zi­el­len Mit­tel direkt für den Lebens­un­ter­halt in Deutsch­land ver­wen­det wer­den. Eine miss­bräuch­li­che Ver­wen­dung, etwa für Zah­lun­gen an Schlep­per oder Über­wei­sun­gen ins Her­kunfts­land, wird dadurch unterbunden.


Gesetz­li­che Grund­la­ge und Hintergrund

Die Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te basiert auf einer Ände­rung des Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­set­zes, die am 1. März 2024 von der Bun­des­re­gie­rung beschlos­sen wur­de. Der Bun­des­tag ver­ab­schie­de­te die Reform am 12. April 2024 , und der Bun­des­rat stimm­te am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkraft­tre­ten der Geset­zes­än­de­rung am 16. Mai 2024 wur­de die Bezahl­kar­te offi­zi­ell als Leis­tungs­form anerkannt.

Zuvor waren die Unter­stüt­zungs­for­men davon abhän­gig, ob Geflüch­te­te in Gemein­schafts­un­ter­künf­ten oder pri­vat unter­ge­bracht waren. Mit der neu­en Rege­lung erhal­ten Län­der und Kom­mu­nen mehr Spiel­raum, wie sie die Leis­tun­gen erbrin­gen können.


Gestal­tung und Nut­zung durch die Länder

Die kon­kre­te Aus­ge­stal­tung der Bezahl­kar­te liegt in der Ver­ant­wor­tung der ein­zel­nen Bun­des­län­der. Dabei haben sie sich auf Min­dest­stan­dards geei­nigt, um die Ein­füh­rung ein­heit­lich und rechts­si­cher zu gestalten.

Die zustän­di­gen Behör­den ent­schei­den über den Betrag, der auf die Kar­ten gebucht wird, sowie über die Abhe­be­mög­lich­kei­ten. Auch Son­der­fäl­le, wie bei­spiels­wei­se Geflüch­te­te mit eige­nem Ein­kom­men oder BAföG, kön­nen indi­vi­du­ell gere­gelt wer­den. In sol­chen Situa­tio­nen kön­nen Leis­tun­gen wei­ter­hin auf ein Giro­kon­to über­wie­sen werden.


Vor­tei­le der Bezahlkarte

Neben der Beschrän­kung der Nut­zung auf das Inland bie­tet die Bezahl­kar­te wei­te­re Vorteile:

  • Effi­zi­enz : Die Kar­ten sind ein­fa­cher zu ver­wal­ten als Bar­geld­zah­lun­gen. Städ­te und Gemein­den müs­sen ledig­lich Beträ­ge buchen, statt Bar­geld auszuhändigen.
  • Fle­xi­bi­li­tät : Die Behör­den kön­nen die Höhe der Zah­lun­gen an loka­le und indi­vi­du­el­le Bedürf­nis­se anpassen.
  • Sicher­heit : Die Bezahl­kar­te bie­tet Schutz vor miss­bräuch­li­cher Ver­wen­dung der Gelder.

 

Mit der Ein­füh­rung der Bezahl­kar­te setzt Deutsch­land einen wei­te­ren Schritt, um die Unter­stüt­zung von Geflüch­te­ten fair und trans­pa­rent zu gestal­ten. Gleich­zei­tig bie­tet das Sys­tem Kom­mu­nen und Län­der mehr Fle­xi­bi­li­tät und redu­ziert den Verwaltungsaufwand.

Die Bezahl­kar­te zeigt, wie inno­va­ti­ve Lösun­gen sozia­le Unter­stüt­zung effi­zi­en­ter und ziel­ge­rich­te­ter machen kön­nen – ein Fort­schritt für alle realisiert.

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Glas­fa­ser­aus­bau im Land­kreis Leer: 38 Mil­lio­nen Euro für schnel­les Internet

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38 Mil­lio­nen Euro für den Glas­fa­ser­aus­bau im Land­kreis Leer

Mehr als 7.000 Haus­hal­te und 1.000 Unter­neh­men pro­fi­tie­ren vom geför­der­ten Breit­band­aus­bau – Bund unter­stützt Pro­jek­te mit 38 Mil­lio­nen Euro

Land­kreis Leer – Der Glas­fa­ser­aus­bau im Land­kreis Leer macht einen wich­ti­gen Schritt nach vorn. Ins­ge­samt 38 Mil­lio­nen Euro an För­der­mit­teln stellt der Bund für meh­re­re Aus­bau­pro­jek­te bereit. Damit sol­len mehr als 7.000 Haus­hal­te und 1.000 Unter­neh­men an das schnel­le Glas­fa­ser­netz ange­schlos­sen werden.

Im Nord­wes­ten Nie­der­sach­sens sind inzwi­schen 14 Aus­bau­pro­jek­te erfolg­reich abge­schlos­sen wor­den, die von den Bun­des­för­der­pro­gram­men zum Giga­bit­aus­bau pro­fi­tie­ren. Auch im Land­kreis Leer konn­ten auf die­se Wei­se wich­ti­ge Vor­aus­set­zun­gen für eine leis­tungs­fä­hi­ge digi­ta­le Infra­struk­tur geschaf­fen werden.

Bund unter­stützt Glas­fa­ser­aus­bau mit 38 Mil­lio­nen Euro

Die Bun­des­för­de­rung rich­tet sich ins­be­son­de­re auf Gebie­te, in denen ein eigen­wirt­schaft­li­cher Aus­bau durch Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men nicht erfolgt. Dort unter­stützt der Bund gemein­sam mit Län­dern und Kom­mu­nen den Auf­bau moder­ner Glasfasernetze.

Für die Pro­jek­te im Land­kreis Leer ste­hen ins­ge­samt 38 Mil­lio­nen Euro zur Ver­fü­gung. Mit den Mit­teln wer­den mehr als 7.000 Haus­hal­te und 1.000 Unter­neh­men an das Glas­fa­ser­netz angeschlossen.

Git­ta Con­ne­mann, Par­la­men­ta­ri­sche Staats­se­kre­tä­rin beim Bun­des­mi­nis­ter für Digi­ta­les und Staats­mo­der­ni­sie­rung, unter­strich bei der Vor­stel­lung die Bedeu­tung des Breit­band­aus­baus für die Region.

„Schnel­les Inter­net ist heu­te so wich­tig wie Stra­ße, Strom und Was­ser. Der Breit­band­aus­bau ist Daseinsvorsorge.“

Jeder neue Glas­fa­ser­an­schluss sei damit ein Stück Zukunft für den Land­kreis Leer, so Con­ne­mann. Ins­ge­samt sei­en dafür 38 Mil­lio­nen Euro inves­tiert wor­den, die Hälf­te davon vom Bund.

Glas­fa­ser als Grund­la­ge für Wirt­schaft und Digitalisierung

Nach Anga­ben der Par­la­men­ta­ri­schen Staats­se­kre­tä­rin inves­tie­ren Bund, Land und Kom­mu­nen gemein­sam in die Inno­va­tions- und Wirt­schafts­kraft vor Ort. Von der moder­nen Infra­struk­tur pro­fi­tie­ren dabei sowohl pri­va­te Haus­hal­te als auch Unternehmen.

Con­ne­mann beton­te die Bedeu­tung die­ser Zusam­men­ar­beit: Bund, Land und Kom­mu­nen wür­den gemein­sam mit der Wirt­schaft und den Men­schen vor Ort an einer leis­tungs­fä­hi­gen digi­ta­len Infra­struk­tur arbeiten.

„Wir fei­ern in Leer mehr als den Abschluss eines För­der­pro­jekts. Wir fei­ern digi­ta­le Chan­cen für unse­re Hei­mat“, erklär­te die Par­la­men­ta­ri­sche Staatssekretärin.

Gera­de für Unter­neh­men wird eine leis­tungs­fä­hi­ge Inter­net­ver­bin­dung zuneh­mend zu einem wich­ti­gen Stand­ort­fak­tor. Gleich­zei­tig ermög­licht ein Glas­fa­ser­an­schluss pri­va­ten Haus­hal­ten höhe­re Über­tra­gungs­ge­schwin­dig­kei­ten und schafft die tech­ni­sche Grund­la­ge für zahl­rei­che digi­ta­le Anwendungen.

Bund för­dert Glas­fa­ser­aus­bau dort, wo der Markt nicht ausbaut

Unter Feder­füh­rung des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Digi­ta­les und Staats­mo­der­ni­sie­rung unter­stützt der Bund den Glas­fa­ser­aus­bau ins­be­son­de­re dort, wo ein Aus­bau durch pri­va­te Tele­kom­mu­ni­ka­ti­ons­un­ter­neh­men nicht erfolgt.

Damit sol­len auch Regio­nen erreicht wer­den, in denen sich ein eigen­wirt­schaft­li­cher Aus­bau für Unter­neh­men bis­lang nicht rech­net. Die öffent­li­che För­de­rung soll dazu bei­tra­gen, bestehen­de Ver­sor­gungs­lü­cken zu schlie­ßen und eine leis­tungs­fä­hi­ge digi­ta­le Infra­struk­tur auch im länd­li­chen Raum aufzubauen.

Rund 4,6 Mil­lio­nen Anschlüs­se bun­des­weit realisiert

Die För­de­rung des Breit­band­aus­baus läuft bereits seit 2015. Seit Beginn der Bun­des­för­de­rung hat der Bund nach eige­nen Anga­ben ins­ge­samt rund 21 Mil­li­ar­den Euro für die Unter­stüt­zung des Breit­band­aus­baus zur Ver­fü­gung gestellt.

In ins­ge­samt 3.780 Breit­band­aus­bau­pro­jek­ten wur­den bereits rund 4,6 Mil­lio­nen Anschlüs­se realisiert.

Auch der Land­kreis Leer pro­fi­tiert damit von einem bun­des­wei­ten Aus­bau­pro­gramm, das den Zugang zu leis­tungs­fä­hi­gen Glas­fa­ser­net­zen ver­bes­sern und die digi­ta­le Infra­struk­tur lang­fris­tig stär­ken soll.

Mit 38 Mil­lio­nen Euro Bun­des­för­de­rung wer­den im Land­kreis Leer mehr als 7.000 Haus­hal­te und 1.000 Unter­neh­men an das Glas­fa­ser­netz ange­schlos­sen. Damit soll die digi­ta­le Infra­struk­tur in der Regi­on wei­ter aus­ge­baut und der Land­kreis für die kom­men­den Jah­re digi­tal zukunfts­fä­hig auf­ge­stellt werden.

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Rit­ter Rost kommt nach Leer: Fami­li­en­kon­zert mit Jörg Hil­bert und 200 Kindern

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Rit­ter Rost kommt nach Leer: Fami­li­en­kon­zert mit Jörg Hil­bert und 200 Kin­dern im Thea­ter an der Blinke

Leer – Ein beson­de­res musi­ka­li­sches Erleb­nis erwar­tet Fami­li­en am Frei­tag, 30. Okto­ber, im Thea­ter an der Blin­ke in Leer. Die Sing­schu­le „United to Sing“ unter der Lei­tung von Hae Min und Johan­nes Geß­ner lädt um 17 Uhr zu einem gro­ßen Fami­li­en­kon­zert rund um den belieb­ten Kin­der­buch­hel­den „Rit­ter Rost“ ein. Der Ein­tritt ist frei.

Wit­zi­ge Geschich­ten, lie­be­voll gestal­te­te Cha­rak­te­re und mit­rei­ßen­de Songs: Die Kin­der­buch­rei­he „Rit­ter Rost“ begeis­tert seit vie­len Jah­ren klei­ne und gro­ße Fans. Beim Fami­li­en­kon­zert in Leer wird die Welt des berühm­ten Rit­ters nun auch musi­ka­lisch lebendig.

Als beson­de­rer Gast wird Jörg Hil­bert, Autor und Illus­tra­tor der belieb­ten „Rit­ter Rost“-Figur, in Leer erwar­tet. Gemein­sam mit Domi­nik Schnei­der und Fabi­an Strot­mann wird er auf der Büh­ne musi­zie­ren und singen.

Dabei dür­fen sich die Besu­cher auf eine musi­ka­li­sche Beson­der­heit freu­en: Die Musi­ker spie­len nicht nur moder­ne Instru­men­te, son­dern grei­fen auch zu his­to­ri­schen Instru­men­ten. Zum Ein­satz kom­men unter ande­rem Lau­te, mit­tel­al­ter­li­che Flö­ten und Quin­ter­ne. Mit Fabi­an Strot­mann ist zudem ein her­vor­ra­gen­der Tenor mit dabei.

Rund 200 Kin­der ste­hen mit auf der Bühne

Ein beson­de­rer Höhe­punkt des Kon­zerts ent­steht durch die Betei­li­gung von rund 200 Kin­dern aus vier Leera­ner Grund­schu­len. Sie wer­den gemein­sam mit den Musi­kern auf­tre­ten und zum Abschluss noch ein­mal eini­ge der belieb­tes­ten „Ritter-Rost“-Songs gemein­sam auf der gro­ßen Büh­ne singen.

Damit wird aus dem Kon­zert nicht nur eine Auf­füh­rung zum Zuhö­ren, son­dern ein gemein­sa­mes musi­ka­li­sches Erleb­nis für Kin­der, Fami­li­en und alle Ritter-Rost-Fans.

Kurz­fris­ti­ger Ein­stieg in die Sing­schu­le noch möglich

Auch Kin­der, die nicht eine der vier betei­lig­ten Grund­schu­len besu­chen, kön­nen noch dabei sein. Wer Lust hat mit­zu­ma­chen, aber eine ande­re Schu­le oder eine ande­re Jahr­gangs­stu­fe besucht, kann kurz­fris­tig in die Sing­schu­le ein­stei­gen.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen zur Teil­nah­me gibt es bei Johan­nes Geß­ner unter
johannes.gessner@evlka.de

Rit­ter-Rost-Bücher kön­nen signiert werden

Für Fans der Kin­der­buch­rei­he gibt es nach dem Kon­zert noch eine beson­de­re Gele­gen­heit: Wer bereits ein „Ritter-Rost“-Buch besitzt, kann die­ses von Jörg Hil­bert signie­ren las­sen. Wer noch kein Buch zu Hau­se hat, kann im Foy­er des Thea­ters auch Exem­pla­re erwer­ben und anschlie­ßend signie­ren lassen.

Damit bie­tet das Fami­li­en­kon­zert gleich meh­re­re Höhe­punk­te: bekann­te Geschich­ten und Songs, his­to­ri­sche Instru­men­te, einen pro­mi­nen­ten Gast aus der Rit­ter-Rost-Welt und rund 200 Kin­der, die gemein­sam auf der Büh­ne singen.

Das Fami­li­en­kon­zert fin­det am Frei­tag, 30. Okto­ber, um 17 Uhr im Thea­ter an der Blin­ke in Leer statt. Der Ein­tritt ist frei

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Leer-Loga: Richt­fest für sechs neue Woh­nun­gen am Logaer Weg – bezahl­ba­rer Wohn­raum entsteht

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Richt­kranz schwebt über KWL-Neu­bau am Logaer Weg

Richt­fest für sechs neue Woh­nun­gen in Leer-Loga gefei­ert – Fer­tig­stel­lung für Juni 2027 geplant

Ein wei­te­rer wich­ti­ger Schritt auf dem Weg zu neu­em, bezahl­ba­rem Wohn­raum in Leer ist geschafft: Am Diens­tag wur­de am Logaer Weg 120 in Leer-Loga das Richt­fest für den Neu­bau der Kom­mu­na­len Woh­nungs­ver­wal­tung Leer (KWL) gefei­ert. Gemein­sam mit der Stadt hat­te die KWL dazu unter ande­rem Ver­tre­ter des Stadt­rats, des Bau­un­ter­neh­mens, der betei­lig­ten Archi­tek­tur­bü­ros sowie die Nach­bar­schaft ein­ge­la­den. Rund 30 Gäs­te nah­men an der Fei­er teil.

Zim­me­rer­meis­ter Chris­ti­an Lang­an­ke vom gleich­na­mi­gen Bau­un­ter­neh­men sprach den tra­di­tio­nel­len Richt­spruch. Anschlie­ßend stieß er gemein­sam mit Bür­ger­meis­ter Claus-Peter Horst auf den Neu­bau und den erfolg­rei­chen Bau­fort­schritt an.

Sechs neue Woh­nun­gen entstehen

Auf dem rund 900 Qua­drat­me­ter gro­ßen Grund­stück ent­steht ein Gebäu­de­kom­plex mit ins­ge­samt sechs Wohn­ein­hei­ten. Die Woh­nun­gen ver­fü­gen über unter­schied­li­che Grö­ßen: Geplant sind zwei­mal 59 Qua­drat­me­ter, zwei­mal 69 Qua­drat­me­ter sowie jeweils eine Woh­nung mit 52 und 58 Quadratmetern.

Die drei Woh­nun­gen im Erd­ge­schoss wer­den bar­rie­re­frei aus­ge­führt. Zu den wei­te­ren Bestand­tei­len des Wohn­kon­zepts gehö­ren Bal­ko­ne und Ter­ras­sen, Park­plät­ze sowie Schuppenabteile.

Auch bei der Ener­gie­ver­sor­gung setzt die KWL auf moder­ne Tech­nik. Als Heiz­sys­tem kom­men Wär­me­pum­pen zum Ein­satz. Zusätz­lich wer­den auf dem Dach Pho­to­vol­ta­ik­an­la­gen installiert.

Roh­bau fer­tig – Dach folgt

Beim Richt­fest konn­ten sich die Gäs­te bei einer Besich­ti­gung selbst ein Bild vom Stand der Arbei­ten machen. Der Roh­bau ist inzwi­schen fer­tig­ge­stellt, auch die Klin­ker­ar­bei­ten sind abgeschlossen.

Bereits in der kom­men­den Woche soll das Dach mit Dach­pfan­nen ein­ge­deckt wer­den. Läuft der wei­te­re Bau wie geplant, kön­nen die ers­ten Mie­ter vor­aus­sicht­lich im Juni 2027 einziehen.

Bür­ger­meis­ter Claus-Peter Horst ver­wies beim Richt­fest zugleich auf die Bedeu­tung des Pro­jekts für den sozia­len Woh­nungs­bau in Leer. Die sechs Woh­nun­gen am Logaer Weg gehö­ren zu ins­ge­samt 53 Wohn­ein­hei­ten, die der­zeit bezie­hungs­wei­se in nächs­ter Zeit im Auf­trag der KWL in Leer entstehen.

Bezahl­ba­rer Wohn­raum dank Wohnraumförderung

Finan­ziert wird das Pro­jekt mit Wohn­raum­för­der­mit­teln. Dadurch kann der Wohn­raum zu einem ver­gleichs­wei­se güns­ti­gen Miet­preis ange­bo­ten wer­den. Die Kalt­mie­te beträgt 6,10 Euro pro Qua­drat­me­ter.

Für die Ver­ga­be der Woh­nun­gen ist ein Wohn­be­rech­ti­gungs­schein (WBS) erfor­der­lich. Inter­es­sen­ten kön­nen sich bereits jetzt bei der Kom­mu­na­len Woh­nungs­ver­wal­tung Leer melden.

Für Fra­gen zu den Woh­nun­gen ste­hen Frau Ulfers unter 0491/9782–178 sowie Frau Büch­ter unter 0491/9782–430 zur Verfügung.

Infor­ma­tio­nen zum erfor­der­li­chen Wohn­be­rech­ti­gungs­schein ertei­len Herr Abels unter 0491/9782–215 und Frau Rem­mers-Beh­rends unter 0491/9782–365.

Mit dem Richt­fest ist damit ein wei­te­rer Mei­len­stein erreicht. Am Logaer Weg ent­steht neu­er Wohn­raum, der ins­be­son­de­re durch die För­de­rung auch für Haus­hal­te mit ent­spre­chen­dem Wohn­be­rech­ti­gungs­schein zugäng­lich sein soll.

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