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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Landgericht Aurich: Vergewaltigungsvorwürfe und mutmaßlicher Kokainhandel in Ostfriesland
Landgericht Aurich: Drei Strafverfahren beginnen im November – Vorwürfe reichen von Vergewaltigung bis Kokainhandel
Aurich/Ostfriesland – Am Landgericht Aurich beginnen in der Kalenderwoche 45 drei neue erstinstanzliche Strafverfahren. Auf der Terminliste stehen zwei Verfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung sowie ein umfangreiches Strafverfahren wegen des Verdachts des bandenmäßigen Kokainhandels. Insgesamt müssen sich fünf Angeklagte vor den Großen Strafkammern verantworten.
Die ersten Hauptverhandlungstermine sind für den 2. und 5. November 2026 angesetzt. In allen drei Verfahren gilt bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung die Unschuldsvermutung.
Verfahren wegen Vergewaltigung: Angeklagter aus Dornum
Aktenzeichen: 11 KLs 21/24
Die 3. Große Strafkammer unter dem Vorsitz des Vorsitzenden Richters am Landgericht Klein verhandelt ab Montag, 2. November 2026, gegen einen 55-jährigen Angeklagten aus Dornum.
Ihm wird unter anderem vorgeworfen, im September 2023 in seiner damaligen Wohnung in Westerholt eine Vergewaltigung begangen zu haben.
Für den ersten Hauptverhandlungstag sind drei Zeugen und zwei Sachverständige geladen.
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Beginn: 2. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 108
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Fortsetzungstermine: 16. November, 17. November und 30. November 2026, jeweils um 9 Uhr
Vier Fälle von Vergewaltigung: Angeklagter befindet sich in Untersuchungshaft
Aktenzeichen: 19 KLs 35/25
Ebenfalls am Montag, 2. November 2026, beginnt vor der 4. Großen Strafkammer ein weiteres Strafverfahren wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung.
Angeklagt ist ein 31-jähriger Mann, der sich derzeit in Untersuchungshaft befindet. Ihm wird vorgeworfen, seine ehemalige Lebensgefährtin zwischen Dezember 2024 und August 2025 in insgesamt vier Fällen vergewaltigt zu haben. Die mutmaßlichen Taten sollen sich in Emden und Gera ereignet haben.
Den Vorsitz führt der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
Für den ersten Verhandlungstag sind fünf Zeugen, ein Sachverständiger und ein Dolmetscher geladen.
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Beginn: 2. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 116
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Fortsetzungstermin: 5. November 2026, um 9 Uhr, Saal 116
Umfangreiches Drogenverfahren: Mehrere Kilogramm Kokain und Schusswaffe
Aktenzeichen: 19 KLs 18/26
Am Donnerstag, 5. November 2026, beginnt vor der 4. Großen Strafkammer ein weiteres umfangreiches Strafverfahren. Angeklagt sind insgesamt drei Personen: zwei Männer aus Emden im Alter von 36 und 38 Jahren sowie eine 29-jährige Frau aus Aurich.
Der 36-jährige Angeklagte befindet sich derzeit in Untersuchungshaft.
Den beiden Männern wird vorgeworfen, bis zum 5. Mai 2026 in Emden und an anderen Orten gemeinschaftlich als Mitglieder einer Bande mit mehreren Kilogramm Kokain unerlaubt Handel getrieben zu haben.
Dem 36-Jährigen wird zusätzlich vorgeworfen, bei einer der Taten eine Schusswaffe mit sich geführt zu haben.
Die 29-jährige Angeklagte aus Aurich muss sich wegen Beihilfe zu den vorgeworfenen Taten verantworten.
Nach den Vorwürfen soll der 36-jährige Angeklagte durch die ihm zur Last gelegten Straftaten mindestens 200.000 Euro erlangt haben.
Für den ersten Hauptverhandlungstermin sind keine Zeugen oder Sachverständigen geladen. Den Vorsitz führt erneut der Vorsitzende Richter am Landgericht Dr. Gralla.
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Beginn: 5. November 2026
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Uhrzeit: In der Mitteilung nicht angegeben
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Saal: 116
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Fortsetzungstermine: 16. November, 19. November, 30. November und 7. Dezember 2026
Drei Verfahren innerhalb weniger Tage
Mit den drei anstehenden Hauptverhandlungen beschäftigt sich das Landgericht Aurich Anfang November mit schwerwiegenden strafrechtlichen Vorwürfen. Während in zwei Verfahren mutmaßliche Sexualstraftaten verhandelt werden, geht es im dritten Verfahren um mutmaßlichen bandenmäßigen Handel mit mehreren Kilogramm Kokain.
Wichtiger Hinweis: Bei sämtlichen genannten Vorwürfen handelt es sich um Anklagevorwürfe. Über die Schuld der Angeklagten entscheiden die Gerichte im Rahmen der jeweiligen Hauptverhandlungen. Bis zu einer rechtskräftigen Verurteilung gilt die Unschuldsvermutung.
Quelle: Landgericht Aurich – Übersicht der neu beginnenden erstinstanzlichen Strafverfahren, Kalenderwoche 45.
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Spriekenborger Straße in Nettelburg bis Ende 2026 gesperrt: Umleitung über Westoverledingen
Das Archivfoto zeigt den damaligen Zeitplan für die Sanierungsarbeiten an der Brücke in Nettelburg. Auf dem Hinweisschild war noch der 15. September 2026 als voraussichtlicher Termin für die Wiederfreigabe angegeben. Inzwischen wurde die Vollsperrung bis zum 31. Dezember 2026 verlängert.
Spriekenborger Straße (K 22) in Nettelburg bleibt bis Ende 2026 voll gesperrt – Sanierungsarbeiten dauern länger
Nettelburg / Landkreis Leer – Autofahrer müssen sich in Nettelburg weiterhin auf eine längere Verkehrseinschränkung einstellen: Die Vollsperrung der Spriekenborger Straße (K 22) wird bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2026 verlängert. Grund dafür sind zusätzliche Arbeiten am Brückenbauwerk über den Polder-Hauptkanal, die im Verlauf der Sanierungsarbeiten erforderlich geworden sind.
Im Auftrag des Landkreises Leer werden an dem Brückenbauwerk in Nettelburg derzeit notwendige Sanierungsarbeiten durchgeführt. Während der Arbeiten wurden zusätzliche Schäden beziehungsweise erforderliche Maßnahmen festgestellt, die zuvor nicht vorhersehbar waren. Der dadurch entstandene erhöhte Arbeitsaufwand macht eine Verlängerung der ursprünglich vorgesehenen Bauzeit notwendig.
Zufahrt für Anlieger und Hotel Lange bleibt gewährleistet
Für Anlieger gilt weiterhin die Regelung „Zufahrt bis Baustelle frei“. Das bedeutet, dass die Grundstücke bis zum jeweiligen Baustellenbereich erreichbar bleiben.
Auch die Erreichbarkeit des Hotels Lange ist während des gesamten Bauzeitraums sichergestellt. Gäste und Besucher können das Hotel weiterhin über die Papenburger Straße (B 70) erreichen.
Großräumige Umleitung über Westoverledingen
Der Kraftfahrzeugverkehr wird während der Vollsperrung weiträumig über das Gebiet der Gemeinde Westoverledingen umgeleitet.
Die ausgeschilderte Umleitungsstrecke führt über folgende Straßen:
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Papenburger Straße / Leerer Straße (B 70)
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Folmhuser Straße
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Bahnhofstraße
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Deichstraße (K 23)
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Weekeborg
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Klosterstraße
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Kloster Muhde
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Esklumer Straße
Die Umleitung gilt in beiden Fahrtrichtungen. Verkehrsteilnehmer werden gebeten, die ausgeschilderte Strecke zu nutzen und zusätzliche Fahrzeiten einzuplanen.
Verlängerung bis voraussichtlich 31. Dezember 2026
Die verlängerte Vollsperrung gilt bis voraussichtlich zum 31. Dezember 2026. Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft. Die Umleitung wird vor Ort ausgeschildert.
Bis zum Abschluss der zusätzlichen Sanierungsarbeiten müssen Verkehrsteilnehmer somit weiterhin mit Einschränkungen im Bereich der Spriekenborger Straße rechnen.

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Fähre Ditzum-Petkum: Winterfahrplan ab 2. November 2026 – diese Änderungen gelten jetzt
Fähre Ditzum-Petkum: Wintersaison beginnt am 2. November 2026 – geänderte Fahrzeiten beachten
Ditzum/Petkum. Für die Emsfähre zwischen Ditzum und Petkum beginnt am Montag, 2. November 2026, die Wintersaison. Damit ändern sich die Fahrzeiten der beliebten Fährverbindung über die Ems. Der Winterfahrplan gilt bis einschließlich 28. Februar 2027. Darauf weist der Landkreis Leer als Betreiber der Fähre hin.
Für Fahrgäste, Pendler und Ausflügler bedeutet der Saisonwechsel, dass sie sich auf den Winterfahrplan einstellen sollten. Die aktuellen Abfahrtszeiten können auf der Internetseite des Landkreises Leer eingesehen werden.
Werftliegezeit im März 2027: Fähre bleibt außer Betrieb
Nach dem Ende der Wintersaison steht zunächst die jährliche Wartung des Fährschiffes an. Vom 1. bis einschließlich 19. März 2027 geht die Fähre in die Werftliegezeit. Das Schiff wird in Oldersum gewartet und für die kommende Saison vorbereitet.
Während dieser Zeit findet kein Fährbetrieb zwischen Ditzum und Petkum statt.
Ab dem 20. März 2027 soll die Emsfähre wieder in die Sommersaison starten.
Besondere Fährzeiten zu Weihnachten und Silvester
Auch zum Jahreswechsel gibt es einige Besonderheiten im Fahrplan. Zwischen Weihnachten und Neujahr verkehrt die Fähre nach dem Wochenendfahrplan.
An Heiligabend, 24. Dezember 2026, und an Silvester, 31. Dezember 2026, endet der Fährbetrieb bereits um 14.30 Uhr. Die letzte Fahrt startet jeweils in Petkum.
Am ersten Weihnachtstag, 25. Dezember 2026, bleibt die Fähre vollständig außer Betrieb. An diesem Tag findet kein Fährverkehr statt.
Eisgang kann den Fährbetrieb im Winter unterbrechen
In den Wintermonaten kann es witterungsbedingt zu Einschränkungen kommen. Bei entsprechenden Temperaturen und Eisgang auf der Ems kann der Fährbetrieb kurzfristig unterbrochen werden.
Sollte es zu einer solchen Unterbrechung kommen, informiert der Landkreis Leer auf seiner Internetseite über die aktuelle Situation.
Winterfahrplan online abrufbar
Wer die Fährverbindung zwischen Ditzum und Petkum nutzen möchte, sollte vor Fahrtantritt einen Blick auf die aktuellen Abfahrtszeiten werfen. Der vollständige Winterfahrplan sowie weitere Informationen zum Fährbetrieb sind auf der Internetseite des Landkreises Leer zu finden:
www.landkreis-leer.de/Fähre-Ditzum-Petkum
Die Emsfähre verbindet auch während der Wintermonate die beiden Orte Ditzum und Petkum. Mit dem Start des Winterfahrplans am 2. November gelten allerdings angepasste Fahrzeiten, die Fahrgäste bei ihrer Reiseplanung berücksichtigen sollten.
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