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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Lokal
Gezielte Maßnahmen gegen Rattenaufkommen: Stadt Leer handelt im Julianenpark
Aufstellung von Rattenköderboxen im Julianenpark Leer
Nachdem im Umfeld der Parkstraße im Stadtteil Loga vermehrt Sichtungen von Ratten gemeldet wurden, leitet die Stadt Leer nun gezielte Gegenmaßnahmen im angrenzenden Julianenpark ein. Im Laufe dieser Woche wird der Fachbetrieb Poppens im Auftrag der Stadtverwaltung Köderboxen in ausgewählten Bereichen des Parks aufstellen.
Details zur Maßnahme
Der Fokus der Bekämpfungsaktion liegt auf zwei spezifischen Arealen:
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Der westliche Parkbereich, der direkt an das Wohngebiet angrenzt.
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Das Umfeld des Sees im Park.
Um die Sicherheit für Mensch und Tier zu gewährleisten, wurden die Köderboxen mit entsprechenden Vorkehrungen versehen:
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Sicherung: Die Boxen werden an geeigneten Stellen fest im Boden verankert.
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Zugangsbeschränkung: Die Konstruktion der Boxen stellt sicher, dass lediglich Ratten Zugang zum Köder finden; für größere Tiere sind die Öffnungen unpassierbar.
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Kennzeichnung: Alle Boxen sind deutlich mit Warnschildern versehen. Zudem werden an den Hauptzugängen des Parks sowie im Bereich des Sees zusätzliche Hinweisschilder angebracht.
Wichtige Hinweise für Parkbesucher
Da der Julianenpark ein häufig frequentiertes Naherholungsgebiet ist, insbesondere für Hundehalterinnen und Hundehalter, bittet die Stadt Leer um erhöhte Aufmerksamkeit während der Dauer der Maßnahme.
Grundsätzlich gilt, dass für die Bekämpfung von Ratten im Stadtgebiet die jeweiligen Eigentümerinnen und Eigentümer der betroffenen Flächen verantwortlich sind. Im aktuellen Fall handelt es sich um städtische Flächen.
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Rattenbekämpfung: Wichtige Informationen und Verhaltensregeln für Eigentümer und Anwohner
Das Auftreten von Ratten stellt für Anwohner und Grundstückseigentümer eine Herausforderung dar, die ein besonnenes und fachkundiges Vorgehen erfordert. Um eine weitere Ausbreitung zu verhindern und die Sicherheit von Mensch und Tier zu gewährleisten, sind bei der Bekämpfung klare Vorgaben und Vorsichtsmaßnahmen zu beachten.
Pflichten und Vorgehensweise bei privatem Befall
Stellen Anwohner auf ihrem privaten Grundstück einen Rattenbefall fest, besteht eine gesetzliche Verpflichtung zur Bekämpfung. Mieterinnen und Mieter werden gebeten, sich hierbei umgehend an ihre Vermieter bzw. die Eigentümer der Immobilie zu wenden. Da Ratten keine Grundstücksgrenzen kennen, empfiehlt es sich zudem, die Nachbarschaft zu informieren, um Bekämpfungsmaßnahmen gegebenenfalls koordiniert und somit effizienter durchzuführen.
Wichtig: Die professionelle Bekämpfung sollte ausschließlich durch qualifizierte Schädlingsbekämpferinnen und Schädlingsbekämpfer mit entsprechendem Sachkundenachweis erfolgen. Nur so ist der Einsatz zugelassener Mittel und Verfahren gewährleistet.
Sicherheitshinweise für Haustierbesitzer
Die aktuell im Stadtgebiet eingesetzten Köderboxen arbeiten mit Wirkstoffen, die die Blutgerinnung unterbinden (Wirkstoff: Bromadiolon). Der Tod der Tiere tritt zeitversetzt nach fünf bis sieben Tagen ein.
Obwohl die Boxen fest verankert, gesichert und gekennzeichnet sind, besteht ein Restrisiko durch sogenannte Sekundärvergiftungen – etwa, wenn Hunde oder Katzen an verendeten oder erkrankten Nagetieren nagen. Tierhalterinnen und Tierhalter sollten in betroffenen Gebieten daher folgende Vorsichtsmaßnahmen treffen:
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Hunde sind an der kurzen Leine zu führen.
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Es ist strikt darauf zu achten, dass das Tier keine Gegenstände oder Kadaver vom Boden aufnimmt.
Symptome und Notfallmaßnahmen: Sollten bei einem Haustier Symptome wie Nasenbluten, Schleimhautblutungen, Blut im Urin oder Stuhl, ausgeprägte Schwäche/Müdigkeit oder Atemnot auftreten, ist umgehend eine Tierarztpraxis aufzusuchen. Weisen Sie dort explizit auf den Wirkstoff Bromadiolon und das benötigte Gegengift Vitamin K1 hin.
Sollten Sie eine beschädigte oder offen liegende Köderbox bemerken, berühren Sie diese keinesfalls. Bitte melden Sie den Fund umgehend dem Fachbetrieb Poppens unter der Telefonnummer 0491/66066.
Prävention: So beugen Sie Rattenbefall vor
Durch gezielte hygienische Maßnahmen lässt sich das Risiko eines Befalls deutlich senken:
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Ordnung: Entfernen Sie Laub, Dickicht, Gerümpel und Unrat; lagern Sie keinen Müll offen.
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Abfallmanagement: Halten Sie Mülltonnen stets fest verschlossen und stellen Sie diese erst kurz vor der Leerung an die Straße.
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Keine Essensreste: Entsorgen Sie keine Speisereste über die Toilette oder den Abfluss. Auf dem Kompost sollten nur pflanzliche, unzubereitete Nahrungsmittelreste landen.
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Futterstellen: Vogelfutterplätze sollten für Ratten unerreichbar und erhöht angebracht sein. Achten Sie auf Sauberkeit am Boden. Haustierfutter muss für Schädlinge unzugänglich gelagert werden.
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Gebäudesicherung: Dichten Sie Zugänge und Durchschlupfmöglichkeiten an Mauern oder Türen ab. Lassen Sie keine Nahrungsmittel auf Terrassen oder Dachböden offen liegen.
Wann ist die Behörde zu informieren?
Die zuständige Behörde sollte kontaktiert werden, wenn:
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Die Rattenpopulation trotz eigener Hygienemaßnahmen sichtbar zunimmt.
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Ein Befall vom Privatgrundstück auf öffentliche Flächen oder Nachbargrundstücke übergreift und eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellt.
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Der Verdacht besteht, dass die Ratten aus der Kanalisation stammen oder bereits öffentliche Flächen betroffen sind.

Gemeinsam aktiv im Julianenpark: Kostenfreier Lauftreff
Bewegung an der frischen Luft verbindet! Jeden Mittwoch um 14:00 Uhr trifft sich eine gesellige Runde am Parkplatz bei Burger King zum gemeinsamen Nordic Walking durch den Julianenpark.
Unter der Leitung von Heilpraktikerin Astrid Frey steht neben dem sportlichen Aspekt vor allem der Austausch in der Gruppe im Vordergrund. Ob mit oder ohne Stöcke, Anfänger oder Fortgeschrittene – jede und jeder ist herzlich willkommen, sich der lockeren Gemeinschaft anzuschließen. Die Teilnahme ist kostenfrei und unverbindlich.
Kommen Sie einfach vorbei und genießen Sie die Bewegung in bester Gesellschaft!
Weitere Infos: Naturheilpraxis Astrid Frey Telefon: 04955 / 9899844 | E‑Mail: info@astridfrey.de
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VW-Werk Emden unter Druck: Bürgermeisterkandidat Thorsten Sinning fordert Handeln für die Region
Zukunft des VW-Werks Emden: Bürgermeisterkandidat Thorsten Sinning fordert Schulterschluss für die Region
Emden/Westoverledingen – Die aktuelle Debatte um die Zukunft des Volkswagen-Werks Emden sorgt weit über die Stadtgrenzen hinaus für Unruhe. Thorsten Sinning, Bürgermeisterkandidat für Westoverledingen, bezieht nun klar Stellung: Er fordert ein geschlossenes Auftreten der gesamten Region, um den Industriestandort Emden zu sichern und die wirtschaftlichen Folgen abzufedern.
Die Diskussion über Sparmaßnahmen im Emder Werk betrifft nach Ansicht von Sinning nicht nur die Stadt Emden selbst, sondern hat direkte Auswirkungen auf die gesamte ostfriesische Wirtschaftsstruktur. Für viele Familien in Westoverledingen, die als Pendler in Emden arbeiten oder deren Betriebe vom dortigen Standort abhängen, ist die aktuelle Unsicherheit eine existenzielle Belastung. „Fast jeder in unserer Gemeinde kennt jemanden, dessen Arbeitsplatz von den aktuellen Entwicklungen abhängt“, betont der Bürgermeisterkandidat.
Der Strukturwandel wartet nicht
Sinning warnt davor, die Hände in den Schoß zu legen. Als Bürgermeisterkandidat sieht er es als eine seiner zentralen Aufgaben an, Westoverledingen proaktiv auf den Wandel vorzubereiten. Es dürfe nicht erst gehandelt werden, wenn Entscheidungen aus Wolfsburg bereits gefallen sind. „Wir müssen jetzt die Weichen für die Zukunft stellen“, so Sinning.
Um Westoverledingen wirtschaftlich widerstandsfähiger aufzustellen, setzt Thorsten Sinning auf einen klaren Plan:
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Starke Ansiedlungspolitik: Aktive Gewinnung neuer Unternehmen, um die Abhängigkeit zu reduzieren.
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Innovation & Handwerk: Gezielte Förderung der lokalen Wirtschaftskraft.
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Qualifizierung: Sicherung hochwertiger Ausbildungs- und Weiterbildungsplätze.
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Region vernetzen: Intensive Zusammenarbeit mit Gewerkschaften, Bildungseinrichtungen und allen gesellschaftlichen Gruppen.
Gemeinsam für einen starken Industriestandort
Für Sinning ist klar: „Emden braucht Volkswagen – und Ostfriesland braucht starke Industriestandorte.“ Er ruft dazu auf, den notwendigen Wandel nicht als Bedrohung, sondern als gestaltbare Herausforderung zu begreifen. Nur durch ein gemeinsames, entschlossenes Handeln könne man den Wohlstand und die Arbeitsplätze in der Region langfristig absichern.
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„Ein Glücksfall für unsere Region“: Nico Bloem zu Gast bei der Hospiz-Initiative Leer
SPD-Landtagsabgeordneter Nico Bloem im Austausch mit der Ehrenvorsitzenden der Hospiz-Initiative Leer, Gretel Bluhm-Janssen.
„Ein Glücksfall für den Landkreis Leer“: Nico Bloem würdigt die Arbeit der Hospiz-Initiative
Leer – Mit großem Respekt und tiefem Verständnis für die Bedeutung der Sterbebegleitung hat sich der SPD-Landtagsabgeordnete Nico Bloem (Weener) kürzlich über die Arbeit der Hospiz-Initiative Leer informiert. Bei einem Kennenlern-Gespräch mit der Ehrenvorsitzenden Gretel Bluhm-Janssen zeigte sich Bloem beeindruckt von der menschlichen Wärme und dem enormen ehrenamtlichen Engagement, das die Hospizarbeit in der Region trägt.
Vielseitige Unterstützung in der letzten Lebensphase
Gretel Bluhm-Janssen nutzte den Besuch, um zu verdeutlichen, dass das Hospiz-Huus mit seinen zwölf Zimmern zwar das sichtbare Herzstück der Arbeit bildet, aber keineswegs das gesamte Spektrum abdeckt. Die Hospiz-Initiative stützt sich auf vier tragende Säulen:
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Stationäre Betreuung: Das Hospiz-Huus als Ort der Begleitung in der letzten Lebensphase.
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Ambulante Sterbebegleitung: Unterstützung direkt bei den Menschen zu Hause.
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Trauerbegleitung: Ein breites Angebot an Gruppen für Menschen in schwierigen Zeiten.
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Öffentlichkeitsarbeit: Aufklärung und Sensibilisierung für ein gesellschaftlich wichtiges Thema.
Hohes Niveau durch qualifiziertes Ehrenamt
Besonders beeindruckt zeigte sich Nico Bloem vom hohen qualitativen Anspruch an die Helfenden. Etwa 100 Frauen und Männer engagieren sich derzeit in allen Bereichen der Initiative. Allein in der Sterbebegleitung sind rund 40 Ehrenamtliche regelmäßig im Einsatz. Um für diese sensiblen Aufgaben bestmöglich vorbereitet zu sein, absolvieren sie einen 160-stündigen Ausbildungskurs; für die Trauerbegleitung ist sogar eine zusätzliche Spezialisierung erforderlich.
Tief bewegt von Menschlichkeit und Leidenschaft
„Ich habe in jedem Satz gemerkt, mit wie viel Leidenschaft, Herz, Hingabe und echter Überzeugung hier gearbeitet wird“, betonte Bloem nach seinem Besuch. Trotz der Schwere des Themas habe er viel Wärme und positive Energie wahrgenommen. Er bezeichnete die Initiative als „Glücksfall für den Landkreis Leer“ und versprach, die Arbeit nach Kräften zu unterstützen und für das so wichtige Ehrenamt zu werben.
„Mein allergrößter Respekt gilt allen Haupt- und Ehrenamtlichen, die sich dieser so wichtigen Aufgabe widmen“, resümierte der Abgeordnete.
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