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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Leer wird „Kinderfreundliche Kommune“: Stadt stärkt Beteiligung von Kindern und Jugendlichen
Das Foto zeigt (v.l.): Claus-Peter Horst, Arne Salge, Björn Steinau, Inka Ripken, Detlef Holz und Dr. Heide-Rose Brückner.
Stadt Leer wird „Kinderfreundliche Kommune“
Leer – Die Stadt Leer tritt dem Programm „Kinderfreundliche Kommunen“ bei. Mit der Unterschrift von Bürgermeister Claus-Peter Horst wurde der Beitritt am Donnerstag offiziell besiegelt. Zuvor hatte der Stadtrat die entsprechende Entscheidung getroffen.
Ziel des Programms ist es, die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in Leer künftig noch stärker zu berücksichtigen. Dies soll bei der Planung, bei politischen Entscheidungen und auch bei der Umsetzung von Projekten und Maßnahmen eine größere Rolle spielen.
„Das Ziel ist klar: Es geht darum, die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen in allen Bereichen noch stärker zu berücksichtigen – egal ob bei der Planung, Entscheidung oder Umsetzung von Projekten und Maßnahmen in Leer“, erklärte Bürgermeister Claus-Peter Horst.
Stadt Leer will Beteiligung von Kindern und Jugendlichen stärken
Unterstützung erhält die Stadt dabei vom Verein „Kinderfreundliche Kommune“. Dr. Heide-Rose Brückner, Senior-Consultant des Vereins, begrüßte den Beitritt und erklärte: „Wir freuen uns darauf, die Stadt dabei zu begleiten, noch zukunftsfähiger und attraktiver für junge Menschen und Familien zu werden.“
Bei dem Termin im Rathaus waren neben Bürgermeister Claus-Peter Horst auch der Erste Stadtrat Detlef Holz, die städtische Koordinatorin für das Projekt, Inka Ripken, sowie Björn Steinau und Arne Salge vom Fachdienst Jugend, Schule, Sport und Soziales dabei.
Leer ist damit in Niedersachsen bereits die 23. Kommune, die sich offiziell dem Programm „Kinderfreundliche Kommunen“ angeschlossen hat. Träger des Vereins „Kinderfreundliche Kommune“ sind UNICEF Deutschland und das Deutsche Kinderhilfswerk.
Bestehende Angebote sollen besser miteinander verknüpft werden
In Leer gibt es bereits zahlreiche Angebote und Maßnahmen für Kinder und Jugendliche. Diese finden bislang allerdings häufig an unterschiedlichen Stellen statt. Im Rahmen des Programms sollen die bestehenden Aktivitäten künftig stärker zusammengeführt und weiterentwickelt werden.
Im Mittelpunkt steht dabei der Aufbau einer strukturierten und nachhaltigen Beteiligungskultur. Die Perspektiven von Kindern, Jugendlichen und ihren Familien sollen in unterschiedlichen Bereichen der Stadt stärker berücksichtigt werden.
Damit sollen junge Menschen nicht nur Zielgruppe städtischer Maßnahmen sein, sondern ihre Erfahrungen, Wünsche und Bedürfnisse auch aktiv in die weitere Entwicklung der Stadt einbringen können.
Bestandsaufnahme bildet den ersten Schritt
Als nächstes ist zunächst eine Bestandsaufnahme geplant. Dabei soll untersucht werden, wie die Lebensbedingungen von Kindern und Jugendlichen in Leer bereits heute aussehen und an welchen Stellen weiterer Verbesserungsbedarf besteht.
Nach der Auswertung dieser Bestandsaufnahme erhält die Stadt gemeinsam mit Sachverständigen konkrete Empfehlungen. Diese sollen anschließend in einen Aktionsplan für eine kinderfreundlichere Stadt Leer einfließen.
Der Aktionsplan soll konkrete Maßnahmen enthalten. Über deren Umsetzung muss anschließend der Stadtrat entscheiden. Die beschlossenen Maßnahmen sollen Schritt für Schritt umgesetzt werden.
Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ für Leer
Im Zusammenhang mit dem Beitritt erhält die Stadt Leer das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“. Damit beginnt für die Stadt zugleich ein längerfristiger Prozess, bei dem die Interessen von Kindern und Jugendlichen stärker in die kommunale Entwicklung einbezogen werden sollen.
Das Programm soll dazu beitragen, Leer für Kinder, Jugendliche und Familien noch attraktiver und zukunftsfähiger zu gestalten.
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Malwettbewerb in Westoverledingen: Rund 80 Kinder malen ihre schönsten Zugerlebnisse
Begeisterte Kinder beim Malwettbewerb zum Thema Zugfahren in Westoverledingen
Rund 80 Drittklässler beteiligten sich an der Aktion im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche – sechs Bilder wurden mit Preisen ausgezeichnet
Westoverledingen – Bunte Bilder, kreative Ideen und viele glückliche Gesichter: Die Gemeinde Westoverledingen hat im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) einen Malwettbewerb für die dritten Klassen der Grundschulen veranstaltet. Im Mittelpunkt stand dabei ein Thema, das bei den Kindern für viel Fantasie sorgte: das Zugfahren.
Die Europäische Mobilitätswoche fand in diesem Jahr vom 16. bis 22. September statt. Die Gemeinde Westoverledingen nahm die Aktionswoche zum Anlass, die Schülerinnen und Schüler der dritten Klassen zum kreativen Mitmachen einzuladen.
Unter dem Motto „Zugfahren“ sollten die Kinder ihr schönstes eigenes Zugerlebnis auf Papier bringen oder darstellen, wie sie sich eine Zugfahrt vorstellen. Dabei waren der Fantasie keine Grenzen gesetzt.
Rund 80 Kunstwerke wurden eingereicht
Alle Drittklässler der gemeindlichen Grundschulen hatten die Möglichkeit, sich an dem Malwettbewerb zu beteiligen. Die Grundschulen Ihrhove und Flachsmeer nahmen schließlich an der Aktion teil.
Rund 80 Schülerinnen und Schüler reichten ihre persönlichen Kunstwerke ein. Entstanden sind zahlreiche kreative Bilder, die ganz unterschiedliche Vorstellungen und Erlebnisse rund um das Zugfahren zeigen.
Aus allen eingereichten Bildern wurden insgesamt sechs Gewinnerbilder ausgewählt und mit Preisen ausgezeichnet.
Familienticket, Eis-Gutscheine und weitere Preise
Für die jeweils ersten Plätze der beiden Grundschulen gab es ein besonderes Erlebnis: Die Gewinner erhielten jeweils ein Familienticket für den Besuch des Leeraner Miniaturlandes.
Die Kinder auf den zweiten Plätzen durften sich über Gutscheine für das Eiscafé Bello in Flachsmeer freuen.
Für die Drittplatzierten gab es Sattelbezüge und Straßenkreide.
Doch auch alle anderen Kinder gingen nicht leer aus. Alle teilnehmenden Drittklässler erhielten eine Warnweste als Geschenk. Damit wurde nicht nur die kreative Leistung der Kinder gewürdigt, sondern gleichzeitig ein praktischer Beitrag zur Sicherheit im Straßenverkehr geleistet.
Preisverleihungen sorgten für strahlende Gesichter
Die Preisübergaben fanden direkt in den beiden teilnehmenden Grundschulen statt. Überreicht wurden die Preise von den Gemeindemitarbeiterinnen Tomke van Lessen, Mobilitätsbeauftragte der Gemeinde Westoverledingen, und Kirsten Beening, Pressesprecherin der Gemeinde.
Bei den Kindern war die Freude über die Auszeichnungen entsprechend groß. Doch auch unabhängig von den gewonnenen Preisen kam die Aktion gut an. Sowohl die Schülerinnen und Schüler als auch die beteiligten Lehrkräfte hatten viel Spaß an dem Malwettbewerb.
Die Preisverleihungen sorgten schließlich für viele glückliche Gesichter und bildeten einen schönen Abschluss der Aktion im Rahmen der Europäischen Mobilitätswoche.
Der Malwettbewerb zeigte dabei auf kreative Weise, wie sich das Thema nachhaltige Mobilität und Zugfahren bereits mit Kindern spielerisch aufgreifen lässt – und dass dabei vor allem eines im Mittelpunkt stehen darf: die Freude am gemeinsamen Mitmachen.
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Glasfaserausbau im Landkreis Leer: 38 Millionen Euro für schnelles Internet
38 Millionen Euro für den Glasfaserausbau im Landkreis Leer
Mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen profitieren vom geförderten Breitbandausbau – Bund unterstützt Projekte mit 38 Millionen Euro
Landkreis Leer – Der Glasfaserausbau im Landkreis Leer macht einen wichtigen Schritt nach vorn. Insgesamt 38 Millionen Euro an Fördermitteln stellt der Bund für mehrere Ausbauprojekte bereit. Damit sollen mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen an das schnelle Glasfasernetz angeschlossen werden.
Im Nordwesten Niedersachsens sind inzwischen 14 Ausbauprojekte erfolgreich abgeschlossen worden, die von den Bundesförderprogrammen zum Gigabitausbau profitieren. Auch im Landkreis Leer konnten auf diese Weise wichtige Voraussetzungen für eine leistungsfähige digitale Infrastruktur geschaffen werden.
Bund unterstützt Glasfaserausbau mit 38 Millionen Euro
Die Bundesförderung richtet sich insbesondere auf Gebiete, in denen ein eigenwirtschaftlicher Ausbau durch Telekommunikationsunternehmen nicht erfolgt. Dort unterstützt der Bund gemeinsam mit Ländern und Kommunen den Aufbau moderner Glasfasernetze.
Für die Projekte im Landkreis Leer stehen insgesamt 38 Millionen Euro zur Verfügung. Mit den Mitteln werden mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen an das Glasfasernetz angeschlossen.
Gitta Connemann, Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Digitales und Staatsmodernisierung, unterstrich bei der Vorstellung die Bedeutung des Breitbandausbaus für die Region.
„Schnelles Internet ist heute so wichtig wie Straße, Strom und Wasser. Der Breitbandausbau ist Daseinsvorsorge.“
Jeder neue Glasfaseranschluss sei damit ein Stück Zukunft für den Landkreis Leer, so Connemann. Insgesamt seien dafür 38 Millionen Euro investiert worden, die Hälfte davon vom Bund.
Glasfaser als Grundlage für Wirtschaft und Digitalisierung
Nach Angaben der Parlamentarischen Staatssekretärin investieren Bund, Land und Kommunen gemeinsam in die Innovations- und Wirtschaftskraft vor Ort. Von der modernen Infrastruktur profitieren dabei sowohl private Haushalte als auch Unternehmen.
Connemann betonte die Bedeutung dieser Zusammenarbeit: Bund, Land und Kommunen würden gemeinsam mit der Wirtschaft und den Menschen vor Ort an einer leistungsfähigen digitalen Infrastruktur arbeiten.
„Wir feiern in Leer mehr als den Abschluss eines Förderprojekts. Wir feiern digitale Chancen für unsere Heimat“, erklärte die Parlamentarische Staatssekretärin.
Gerade für Unternehmen wird eine leistungsfähige Internetverbindung zunehmend zu einem wichtigen Standortfaktor. Gleichzeitig ermöglicht ein Glasfaseranschluss privaten Haushalten höhere Übertragungsgeschwindigkeiten und schafft die technische Grundlage für zahlreiche digitale Anwendungen.
Bund fördert Glasfaserausbau dort, wo der Markt nicht ausbaut
Unter Federführung des Bundesministeriums für Digitales und Staatsmodernisierung unterstützt der Bund den Glasfaserausbau insbesondere dort, wo ein Ausbau durch private Telekommunikationsunternehmen nicht erfolgt.
Damit sollen auch Regionen erreicht werden, in denen sich ein eigenwirtschaftlicher Ausbau für Unternehmen bislang nicht rechnet. Die öffentliche Förderung soll dazu beitragen, bestehende Versorgungslücken zu schließen und eine leistungsfähige digitale Infrastruktur auch im ländlichen Raum aufzubauen.
Rund 4,6 Millionen Anschlüsse bundesweit realisiert
Die Förderung des Breitbandausbaus läuft bereits seit 2015. Seit Beginn der Bundesförderung hat der Bund nach eigenen Angaben insgesamt rund 21 Milliarden Euro für die Unterstützung des Breitbandausbaus zur Verfügung gestellt.
In insgesamt 3.780 Breitbandausbauprojekten wurden bereits rund 4,6 Millionen Anschlüsse realisiert.
Auch der Landkreis Leer profitiert damit von einem bundesweiten Ausbauprogramm, das den Zugang zu leistungsfähigen Glasfasernetzen verbessern und die digitale Infrastruktur langfristig stärken soll.
Mit 38 Millionen Euro Bundesförderung werden im Landkreis Leer mehr als 7.000 Haushalte und 1.000 Unternehmen an das Glasfasernetz angeschlossen. Damit soll die digitale Infrastruktur in der Region weiter ausgebaut und der Landkreis für die kommenden Jahre digital zukunftsfähig aufgestellt werden.
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