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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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CDU-Fraktion im Leeraner Stadtrat konstituiert sich: Ulf-Fabian Heinrichsdorff erneut Vorsitzender
Ulf-Fabian Heinrichsdorff wurde erneut zum Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leer gewählt. Er steht damit auch in der neuen Ratsperiode an der Spitze der Fraktion, die sich mit den Themen Sicherheit, solide Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung und Stadtentwicklung beschäftigen will.
CDU-Fraktion Leer stellt sich für neue Ratsperiode auf
Ulf-Fabian Heinrichsdorff erneut zum Fraktionsvorsitzenden gewählt
Leer. Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Leer hat sich am Montag für die neue Ratsperiode konstituiert und ihren Fraktionsvorstand gewählt. Dabei wurde Ulf-Fabian Heinrichsdorff erneut zum Fraktionsvorsitzenden bestimmt. Heinrichsdorff gehört dem Rat der Stadt Leer seit 15 Jahren an und steht seit fünf Jahren an der Spitze der CDU-Fraktion.
Zu seinen Stellvertreterinnen wurden Hiltrud Richmond und Julia Malchus gewählt. Das Amt des Fraktionsgeschäftsführers übernimmt Thomas Bruns. Weitere Mitglieder der neuen CDU-Fraktion sind Dirk Beening, Nico Janßen, Harm Diddens und Michael Weber.
„Ich freue mich sehr über das Vertrauen der neuen Fraktion. Wir haben ein starkes Team und wollen gemeinsam mit klarer Haltung und einem guten Miteinander in die neue Ratsperiode starten“, erklärt Heinrichsdorff.
CDU will politische Arbeit weiterentwickeln
Das Ergebnis der Kommunalwahl sei zugleich ein klarer Auftrag, die politische Arbeit der CDU in Leer weiterzuentwickeln, so Heinrichsdorff. Die CDU wolle sichtbarer werden, ihre Positionen klar vertreten und zugleich offen für den Austausch mit anderen Fraktionen sein.
„Im Mittelpunkt müssen die Themen stehen, die für die Menschen in Leer im Alltag einen Unterschied machen“, betont der Fraktionsvorsitzende.
Ein Schwerpunkt der kommenden Fraktionsarbeit soll nach Angaben der CDU das Thema Sicherheit werden. Viele Bürgerinnen und Bürger hätten im Wahlkampf deutlich gemacht, dass ihnen dieses Thema wichtig sei. Dies wolle die CDU ernst nehmen.
„Die Menschen sollen sich in Leer sicher fühlen können – auf den Straßen, in den Stadtteilen und auch abends in der Innenstadt“, sagt Heinrichsdorff. Die Fraktion wolle deshalb genau hinschauen, wo Handlungsbedarf bestehe, und sich für konkrete Lösungen einsetzen.
Finanzpolitik und wirtschaftliche Entwicklung im Fokus
Einen weiteren Schwerpunkt sieht die CDU-Fraktion in einer verantwortungsvollen Finanzpolitik und der wirtschaftlichen Entwicklung der Stadt. Angesichts der finanziellen Herausforderungen müsse bei politischen Entscheidungen genau geprüft werden, welche Kosten entstehen und was sich die Stadt dauerhaft leisten könne.
„Wir müssen bei allen politischen Entscheidungen genau hinschauen, was sie kosten und was wir uns dauerhaft leisten können. Gerade angesichts der finanziellen Herausforderungen der Stadt müssen wir klare Prioritäten setzen und mit den Steuergeldern der Bürgerinnen und Bürger verantwortungsvoll umgehen“, erklärt Heinrichsdorff.
Gleichzeitig müsse Leer aus Sicht der CDU attraktive Rahmenbedingungen für Unternehmen, Arbeitsplätze und Investitionen schaffen. Solide Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung und eine vernünftige Stadtentwicklung gehörten dabei zusammen.
„Eine Stadt kann langfristig nur gestalten, wenn ihre wirtschaftliche Grundlage stimmt. Deshalb gehören solide Finanzen, wirtschaftliche Entwicklung und eine vernünftige Stadtentwicklung für uns zusammen“, so der Fraktionsvorsitzende.
Wahlprogramm soll Grundlage für die kommenden fünf Jahre sein
Für die politische Arbeit der neuen Ratsperiode soll das Wahlprogramm der CDU die Grundlage bilden. Darin habe die Partei konkrete Ziele für die Stadt Leer formuliert, die nun Schritt für Schritt umgesetzt werden sollen.
Gleichzeitig kündigt Heinrichsdorff eine selbstkritische Betrachtung des Wahlergebnisses an. Die CDU wolle sich damit auseinandersetzen, wo sie Bürgerinnen und Bürger nicht erreicht habe und an welchen Stellen die politische Arbeit noch verbessert werden müsse.
„Unser Wahlprogramm ist dabei die Grundlage für die politische Arbeit der kommenden fünf Jahre. Wir haben darin konkrete Ziele für Leer formuliert und wollen diese jetzt Schritt für Schritt umsetzen. Gleichzeitig gehört für uns dazu, ehrlich auf das Wahlergebnis zu schauen und selbstkritisch zu hinterfragen, wo wir Bürgerinnen und Bürger nicht erreicht haben und wo wir unsere politische Arbeit noch besser machen müssen.“
Zusammenarbeit mit anderen Fraktionen
Die neue CDU-Fraktion will geschlossen auftreten und zugleich konstruktiv mit den anderen Fraktionen im Leeraner Stadtrat zusammenarbeiten. Die eigenen politischen Positionen sollen dabei klar vertreten werden. Gleichzeitig sei die CDU bereit, über Fraktionsgrenzen hinweg nach gemeinsamen Lösungen für die Stadt zu suchen.
„Wir werden unsere Positionen klar vertreten. Gleichzeitig sind wir bereit, über Fraktionsgrenzen hinweg nach Lösungen zu suchen, wenn es um die Zukunft unserer Stadt geht“, erklärt Heinrichsdorff.
In den kommenden Wochen wird sich die neue Fraktion insbesondere auf die Arbeit in den Ausschüssen vorbereiten. Außerdem sollen Zuständigkeiten festgelegt und die politischen Schwerpunkte für die neue Ratsperiode weiter konkretisiert werden.
„Wir wollen auf der bisherigen Arbeit aufbauen und zugleich neue Impulse setzen. Unser Anspruch ist es, Verantwortung zu übernehmen, Leer weiter voranzubringen und für die Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein“, sagt Heinrichsdorff abschließend.
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Westoverledingen: Kinder zeigen, wo ihre Schulwege sicherer werden können
Kinder beschäftigen sich mit sicheren Schulwegen
Westoverledingen. Zum Start der Europäischen Mobilitätswoche (EMW) fand am 16. September ein Mobilitätsworkshop zum Thema Schulwegsicherheit an der Grundschule Steenfelde/Großwolde statt. Rund 31 Kinder aus den Klassen 4a und 4b beschäftigten sich dabei intensiv mit ihren täglichen Wegen zur Schule und unterschiedlichen Verkehrssituationen.
Durch den Vormittag führten René Pessier, Geschäftsführer des Mobilitätswerks aus Dresden, und Carl Ludewig, ebenfalls vom Mobilitätswerk. Begleitet wurde der Workshop von Tomke van Lessen aus dem Fachbereich 3 Bauen und Planen der Gemeinde Westoverledingen sowie Frau Gerdes, der Mobilitätsbeauftragten der Grundschule.
Auch die Klassenleitungen waren dabei: Frau Dononelli begleitete die Klasse 4a, Frau Twickel die Klasse 4b. Für zusätzliche gute Stimmung sorgte Edgar, das Maskottchen der Europäischen Mobilitätswoche, das ebenfalls am Workshop teilnahm.
Verkehrssituationen aus Sicht der Kinder
Während des Workshops lernten die Schülerinnen und Schüler unterschiedliche Verkehrssituationen kennen und konnten ihre eigenen Erfahrungen einbringen. Dabei ging es unter anderem darum, wie sicher die Kinder verschiedene Situationen im Straßenverkehr empfinden und welche Herausforderungen ihnen auf ihrem täglichen Schulweg begegnen.
Die Kinder verorteten außerdem ihre täglichen Wege zur Schule. So konnten ihre Erfahrungen und Wahrnehmungen direkt in den Beteiligungsprozess einfließen.
Für Abwechslung vom Schulalltag sorgte zudem eine Ortsbegehung entlang der Schulstraße. Dabei konnten die Kinder die Verkehrssituation vor Ort gemeinsam betrachten und ihre Beobachtungen unmittelbar schildern.
Ergebnisse fließen in das Mobilitätskonzept ein
Die Erkenntnisse aus dem Beteiligungsworkshop sollen nicht nur innerhalb der Schule bleiben. Sie fließen in das Fokuskonzept Mobilität für die Gemeinde Westoverledingen ein.
Das Konzept wird derzeit mit Unterstützung des Mobilitätswerks aus Dresden für die Gemeinde Westoverledingen erarbeitet. Die Erfahrungen und Einschätzungen der Kinder liefern dabei wichtige Hinweise darauf, wie Schulwege wahrgenommen werden und an welchen Stellen aus Sicht der Schülerinnen und Schüler besondere Aufmerksamkeit auf die Schulwegsicherheit gelegt werden sollte.
Der Mobilitätsworkshop an der Grundschule Steenfelde/Großwolde war damit ein Teil der Europäischen Mobilitätswoche und zugleich eine Möglichkeit, die Perspektive der Kinder direkt in die weitere Planung der Mobilität in Westoverledingen einzubeziehen.
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60 neue Ehrenamtskarten im Landkreis Leer verliehen – Engagement von 16 bis 86 Jahren gewürdigt
60 ehrenamtliche Engagierte erhielten die Ehrenamtskarte. Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen und des Kreistages waren dabei. Bürgermeister oder Stellvertreter/innen: Matthias Groote (Landrat Landkreis Leer), Nico Bloem (stellv. Bürgermeister Stadt Weener), Thomas Bruns (Stellv. Bürgermeister Stadt Leer), Gerhard Wiechers (stellv. Bürgermeister Gemeinde Westoverledingen), Uwe Sap (Bürgermeister Gemeinde Bunde), Jörg Schlörmann und Burchhard Esders (Stellv. Bürgermeister Gemeinde Jemgum).
60 neue Ehrenamtskarten für engagierte Menschen im Landkreis Leer
Landrat Matthias Groote würdigt ehrenamtliches Engagement – jüngster Karteninhaber ist 16, ältester 86 Jahre alt
Landkreis Leer. Ehrenamtliches Engagement ist eine wichtige Säule des gesellschaftlichen Zusammenlebens. Im Landkreis Leer sind zahlreiche Menschen freiwillig für andere aktiv und leisten damit einen wertvollen Beitrag für ihre Vereine, Organisationen und die Gemeinschaft. Als Zeichen des Dankes und der Anerkennung hat Landrat Matthias Groote am 23. September insgesamt 60 neue Ehrenamtskarten an freiwillig engagierte Menschen aus dem Landkreis Leer verliehen.
Die neuen Inhaberinnen und Inhaber der Ehrenamtskarte zeigen zugleich, wie vielfältig ehrenamtliches Engagement sein kann. Die Altersspanne reicht von 16 bis 86 Jahren. Der jüngste neue Ehrenamtskarteninhaber ist damit gerade einmal 16 Jahre alt, während der älteste bereits 86 Jahre alt ist.
Ehrenamtskarte als Zeichen der Anerkennung
Mit der Ehrenamtskarte wird das freiwillige Engagement von Menschen gewürdigt, die sich in besonderem Umfang für die Gesellschaft einsetzen. Die Karte ist ein sichtbares Zeichen des Dankes und der Anerkennung für die Zeit und den persönlichen Einsatz, den Ehrenamtliche für andere aufbringen.
Die Ehrenamtskarte gilt landesweit in Niedersachsen und bietet ihren Inhaberinnen und Inhabern zahlreiche Vorteile. Insgesamt stehen mehr als 2.900 Vergünstigungen zur Verfügung. Davon befinden sich allein 100 Vergünstigungen im Landkreis Leer.
Damit können Ehrenamtliche nicht nur Anerkennung für ihr Engagement erfahren, sondern auch von verschiedenen Angeboten und Vergünstigungen in der Region und darüber hinaus profitieren.
Fast 1.800 Ehrenamtskarten seit 2017
Die Verleihung der 60 neuen Ehrenamtskarten ist Teil einer längerfristigen Entwicklung im Landkreis Leer. Seit der Einführung der Ehrenamtskarte im Herbst 2017 wurde die Auszeichnung im Landkreis Leer inzwischen fast 1.800 Mal verliehen.
Die Zahlen zeigen, welchen Stellenwert das freiwillige Engagement in der Region hat. Menschen unterschiedlichen Alters engagieren sich in ihrer Freizeit für andere und übernehmen Verantwortung in der Gemeinschaft.
Dass bei der aktuellen Verleihung Menschen im Alter von 16 bis 86 Jahren vertreten sind, macht deutlich, dass Ehrenamt keine Frage des Alters ist. Junge Menschen bringen sich ebenso ein wie ältere Generationen und leisten damit einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Miteinander im Landkreis Leer.
Ehrenamt hält die Gesellschaft zusammen
Ob in Vereinen, Organisationen oder bei anderen ehrenamtlichen Aktivitäten: Ohne die freiwillige Arbeit vieler Menschen wären zahlreiche Angebote und Aktivitäten in den Städten und Gemeinden des Landkreises Leer nicht möglich.
Die Ehrenamtskarte macht dieses Engagement sichtbar und setzt ein Zeichen der Wertschätzung. Mit mittlerweile fast 1.800 verliehenen Karten seit 2017 gehört sie zu den Instrumenten, mit denen der Landkreis Leer den freiwilligen Einsatz seiner Bürgerinnen und Bürger anerkennt.
Die 60 neuen Ehrenamtskarten stehen damit stellvertretend für viele Menschen, die sich in ihrer Freizeit für andere und für ihre Region engagieren.
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