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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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NLWKN stellt neues Schiff „Seehund“ in Dienst: 1,7 Millionen Euro für Küstenschutz und Deichsicherheit
NLWKN stellt neues Unterhaltungsschiff MS „Seehund“ in Dienst – 1,7 Millionen Euro investiert
Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) hat ein neues Unterhaltungsschiff in Dienst gestellt. Die MS „Seehund“ ersetzt ein mehr als 50 Jahre altes Vorgängerschiff und soll künftig wichtige Arbeiten an der unteren Oste übernehmen. Niedersachsen investierte mehr als 1,7 Millionen Euro aus Corona-Sondermitteln in den Neubau.
Neues Schiff für die untere Oste
Stade/Basbeck – Ein neuer „Seehund“ ist im Einsatz: Am Mittwoch, 21. Oktober 2026, hat der NLWKN sein neues Unterhaltungsschiff MS „Seehund“ getauft und bei einem Festakt offiziell in Dienst gestellt. Künftiger Heimathafen des mehr als 17 Meter langen und knapp fünf Meter breiten Schiffes ist der NLWKN-Betriebshof Basbeck in Hemmoor.
Die neue MS „Seehund“ ist für die Unterhaltungsarbeiten auf und an der unteren Oste ausgerüstet. Das Einsatzgebiet erstreckt sich über fast 70 Kilometer von der Mündung bis nach Bremervörde. Zu den Aufgaben gehören unter anderem die Gehölzpflege, die Sicherung der Deichfüße und der Bau von Buhnen.
Bei der feierlichen Indienststellung unterstrich Taufpatin Sabrina Lorenz die Bedeutung des Flusses für die Region. Die Oste sei das größte landeseigene, tidebeeinflusste Gewässer Niedersachsens und eine prägende Lebensader. Besonders wichtig sei die Sicherung der Deichfüße, vor allem mit Blick auf die Sturmflutsicherheit.
Mehr als 1,7 Millionen Euro für Küstenschutz und Deichsicherheit
Auch Anka Dobslaw, Staatssekretärin im Niedersächsischen Ministerium für Umwelt, Energie und Klimaschutz, betonte die Bedeutung des Neubaus. Die Oste stelle aufgrund ihrer unterschiedlichen Gegebenheiten hohe Anforderungen an die Unterhaltung.
Während der Fluss nahe seiner Mündung in die Elbe breit ist, weist er vor Bremervörde schmalere und flachere Abschnitte sowie einen geringeren Tidehub auf. Hinzu kommen eingedeichte Bereiche, breite Vorländer, zahlreiche Flussschleifen und naturschutzfachlich wertvolle Gebiete.
Niedersachsen hatte die Oste im Jahr 2010 von der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes übernommen und den NLWKN mit ihrer Unterhaltung beauftragt. Für den Neubau der MS „Seehund“ stellte das Land mehr als 1,7 Millionen Euro aus Corona-Sondermitteln bereit.
Leistungsfähig und wendig bei unterschiedlichen Strömungsverhältnissen
Die neue MS „Seehund“ wurde von der Schiffswerft Hermann Barthel in Derben in Sachsen-Anhalt nach den Vorgaben des NLWKN gebaut. Sie soll die Mitarbeiter sowie Baumaterialien und Spezialgeräte zuverlässig zu den jeweiligen Einsatzorten bringen.
Nach Angaben von Jörn Drosten, Leiter des Geschäftsbereichs Betrieb und Unterhaltung in der NLWKN-Direktion, ist das Schiff darauf ausgelegt, auch bei starker Strömung einen Schubverband sicher auf Kurs zu halten. Gleichzeitig sei es flexibel und wendig genug, um in schmaleren Flussabschnitten zu manövrieren.
Damit stehen dem Betriebshof Basbeck moderne technische Möglichkeiten für die regelmäßigen Unterhaltungsarbeiten zur Verfügung.
Altes Schiff nach Jahrzehnten außer Dienst gestellt
Der Neubau ersetzt die bisherige MS „Seehund“, die 1976 auf der Lübbe-Voß-Werft in Aurich am Ems-Jade-Kanal gebaut worden war. Das alte Schiff war zunächst als Schlepper im Bereich der NLWKN-Betriebsstelle Norden-Norderney eingesetzt worden.
Nach der Übernahme der Oste durch das Land wurde es 2011 zum NLWKN-Betriebshof Basbeck verlegt. Inzwischen war das Schiff deutlich in die Jahre gekommen. Zudem waren Ersatzteile nicht mehr verfügbar. Deshalb entschied sich der NLWKN für einen Neubau.
Zu den Aufgaben des Betriebshofes zählen neben der Sicherung der Deichfüße auch der Bau von Buhnen, die Unterhaltung von Schifffahrtszeichen und die Gehölzpflege. Viele dieser Arbeiten werden direkt vom Wasser aus erledigt.
Die neue MS „Seehund“: Technische Daten im Überblick
Das neue Unterhaltungsschiff ist speziell auf die Anforderungen an der unteren Oste zugeschnitten. Es verfügt über verschiedene technische Ausstattungsmerkmale, die den Einsatz in unterschiedlichen Flussabschnitten erleichtern.
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Länge: mehr als 17 Meter
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Breite: knapp fünf Meter
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Tiefgang: 1,1 Meter
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Länge mit seitlich geführtem Ponton: rund 24 Meter
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Breite mit Ponton: etwa elf Meter
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Höchstgeschwindigkeit: 8,6 Knoten beziehungsweise rund 16 Kilometer pro Stunde
Für eine bessere Manövrierfähigkeit ist das Schiff mit einem Bugstrahlruder ausgestattet. Das Steuerhaus kann mithilfe einer speziellen Hubvorrichtung um rund 1,3 Meter angehoben werden. Dadurch erhalten die Besatzungsmitglieder eine bessere Übersicht über das Einsatzgebiet.
Am Heck befindet sich ein Ladekran mit einer maximalen Auslage von 9,2 Metern. Dieser kann unter anderem zur Bergung von Treibgut eingesetzt werden. Die hydraulisch absenkbaren Masten ermöglichen es dem Schiff, auch bei höheren Wasserständen unter Brücken hindurchzufahren.
Zur Ausstattung gehört außerdem ein Umkleideraum mit Raumluftwäschetrockner. Damit kann unter anderem die Sägeschutzkleidung der NLWKN-Mitarbeiter nach dem Einsatz schneller getrocknet werden.
Moderne Technik für die Unterhaltung der Oste
Mit der neuen MS „Seehund“ erhält der NLWKN ein leistungsfähiges Arbeitsgerät für die Pflege und Sicherung der unteren Oste. Das Schiff soll dazu beitragen, die notwendigen Unterhaltungsarbeiten unter den unterschiedlichen Bedingungen des Flusses zuverlässig auszuführen. Eine besondere Bedeutung kommt dabei dem Schutz der Deiche und der Sicherheit der Anwohner entlang des Flusses zu.
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Leer: Landkreis zieht Alttextilcontainer am Bahndamm ab – neuer Standort in Breinermoor
Landkreis Leer zieht Alttextilcontainer am Bahndamm ab – neuer Standort in Breinermoor
Der Landkreis Leer reagiert auf die wiederkehrende Vermüllung des Alttextilcontainer-Standorts am Bahndamm in Leer. Die dort aufgestellten Behälter sollen in Kürze abgezogen und zum Entsorgungszentrum nach Breinermoor gebracht werden. Die Altglascontainer am bisherigen Standort bleiben stehen.
Illegale Müllablagerungen sorgen für Ärger
Immer wieder wird rund um die Alttextilcontainer am Bahndamm in Leer illegal Abfall abgestellt. Der Standort sorgt deshalb seit Längerem für Ärger und Kritik. Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Leer zieht nun Konsequenzen.
„Dieser Zustand ist nicht mehr hinnehmbar“, heißt es in der Mitteilung des Landkreises. Angesichts der zunehmenden Müllmengen geht der Abfallwirtschaftsbetrieb inzwischen davon aus, dass eine ordnungsgemäße Entsorgung und Reinigung des Platzes am Bahndamm auf Dauer nicht mehr gewährleistet werden können.
Deshalb wird der Standort aufgelöst. Die Alttextilcontainer sollen in Kürze abgebaut und an anderer Stelle wieder aufgestellt werden. Die dort ebenfalls vorhandenen Altglascontainer sind von der Maßnahme nicht betroffen und bleiben am Bahndamm stehen.
Neuer Standort neben dem Wertstoffhof in Breinermoor
Der Abfallwirtschaftsbetrieb plant, die abgezogenen Behälter zum Entsorgungszentrum nach Breinermoor zu bringen. Dort soll ein neuer Standort für Alttextilcontainer entstehen. Neben den Containern vom Bahndamm sollen dort auch die bereits auf dem Deponiegelände vorhandenen Behälter aufgestellt werden.
Der neue Standort befindet sich neben der Rampe am Wertstoffhof in Breinermoor. Nach Angaben des Landkreises können die Mitarbeitenden die Container dort besser im Blick behalten. Damit soll die Situation rund um die Behälter besser kontrolliert werden können.
Die Umsetzung ist für die kommende Woche vorgesehen.
Rund 140 Alttextilcontainer im Landkreis Leer
Der Landkreis Leer betreibt derzeit im gesamten Kreisgebiet einschließlich der Insel Borkum noch rund 140 orangefarbene Alttextilcontainer. Im Stadtgebiet Leer stehen momentan 27 Behälter an insgesamt zwölf Standorten.
Mit der Verlegung der Container vom Bahndamm nach Breinermoor reagiert der Abfallwirtschaftsbetrieb auf die wiederholten illegalen Müllablagerungen. Ziel ist es, einen Standort zu schaffen, an dem die Container besser überwacht werden können und die ordnungsgemäße Entsorgung dauerhaft gewährleistet werden soll.
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Straßensperrungen in Leer im Oktober und November 2026: Sechs Straßen betroffen
Straßensperrungen in Leer: Fünf Straßen wegen Sanierungsarbeiten zeitweise gesperrt
In Leer stehen Ende Oktober und Anfang November 2026 mehrere Straßensanierungen an. Dafür werden fünf Straßenabschnitte zeitweise vollständig für den Verkehr gesperrt. Die Arbeiten betreffen unter anderem die Mörkenstraße, die Rigaer Straße und die Königsberger Straße. Verkehrsteilnehmer müssen sich auf Einschränkungen und teilweise geänderte Fahrtrouten einstellen.
Straßensanierungen in Leer: Diese Straßen sind betroffen
Die Stadt Leer lässt in verschiedenen Bereichen des Stadtgebiets neue Dünnasphaltdeckschichten in Kaltbauweise aufbringen. Für die Durchführung der Arbeiten sind nach Angaben der Stadtverwaltung vorübergehende Vollsperrungen erforderlich. Die genannten Zeiträume sind die geplanten Ausführungszeiträume. Die eigentlichen Arbeiten und die damit verbundenen Sperrungen sollen in der Regel innerhalb weniger Stunden abgeschlossen sein.
1. Mörkenstraße: Sperrung vom 29. bis 30. Oktober
In der Mörkenstraße wird der Abschnitt zwischen dem Burfehner Weg und der Edzardstraße saniert.
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Zeitraum: 29. bis 30. Oktober 2026, jeweils von 7 bis 20 Uhr
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Umleitung: Burfehner Weg – Hajo-Unken-Straße – Edzardstraße
2. Rigaer Straße: Sperrung vom 30. Oktober bis 2. November
In der Rigaer Straße ist der Bereich ab der Einmündung der Königsberger Straße betroffen. Aufgrund der Lage als Sackgasse ist keine Umleitung vorgesehen.
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Zeitraum: 30. Oktober bis 2. November 2026, jeweils im Zeitraum von 7 bis 20 Uhr
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Umleitung: Nicht möglich, da Sackgassenlage
3. Großer Oldekamp: Sperrung vom 2. bis 3. November
Die Sanierungsarbeiten am Großen Oldekamp betreffen den Abschnitt zwischen dem Stadtring und der Marienstraße.
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Zeitraum: 2. bis 3. November 2026, jeweils von 7 bis 20 Uhr
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Umleitung: Stadtring – Bremer Straße – Marienstraße
4. Königsberger Straße: Sperrung vom 3. bis 4. November
In der Königsberger Straße wird der Abschnitt zwischen dem Osseweg und der Papenburger Straße für die Sanierungsarbeiten gesperrt.
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Zeitraum: 3. bis 4. November 2026, jeweils von 7 bis 20 Uhr
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Umleitung: Evenburgallee – Danziger Straße
5. An der Emsbrücke: Sperrung vom 4. bis 5. November
Auch die Straße An der Emsbrücke ist von den Arbeiten betroffen. Gesperrt wird der Bereich ab der Einmündung der Noortmer Chaussee. Aufgrund der Sackgassenlage ist keine Umleitung möglich.
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Zeitraum: 4. bis 5. November 2026, jeweils von 7 bis 20 Uhr
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Umleitung: Nicht möglich, da Sackgassenlage
Zufahrt für Rettungsdienste bleibt gewährleistet
Während der Vollsperrungen gelten für alle fünf Baustellenbereiche einheitliche Regelungen. Die Durchfahrt für Fahrzeuge des Rettungsdienstes, der Feuerwehr und der Polizei bleibt jederzeit gewährleistet. Auch Fußgänger können die jeweiligen Baustellenbereiche passieren.
Die betroffenen Anlieger werden zusätzlich schriftlich per Hauswurfpost über den genauen Zeitpunkt und den Ablauf der Arbeiten informiert. Wer während der Sperrungen zwingend auf sein Auto angewiesen ist, sollte das Fahrzeug rechtzeitig außerhalb des gesperrten Bereichs abstellen.
Soweit es der Baufortschritt und die Arbeitssicherheit zulassen, soll die Zufahrt zu den Grundstücken für die Anlieger ermöglicht werden.
Sperrungen werden abends aufgehoben
Nach Abschluss der täglichen Arbeiten werden die Sperrungen jeweils ab 20 Uhr aufgehoben. Ab diesem Zeitpunkt ist die Durchfahrt wieder möglich. Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Anbringung beziehungsweise Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
Die Stadtverwaltung Leer bittet alle Verkehrsteilnehmer und Anlieger um Verständnis für die notwendigen Straßensanierungen und die damit verbundenen Einschränkungen.
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Zusätzliche Sperrung in Leer: Löwenstraße am 3. und 4. November betroffen
Ergänzend zu den angekündigten Straßensanierungen kommt es Anfang November zu einer weiteren Verkehrseinschränkung in Leer. Wegen notwendiger Arbeiten an Versorgungsleitungen wird die Löwenstraße im Bereich der Hausnummer 9 von Dienstag, 3. November, bis voraussichtlich einschließlich Mittwoch, 4. November 2026, für den Fahrzeugverkehr voll gesperrt.
Für die Dauer der Sperrung wird eine Umleitung über die Bremer Straße und die Saarstraße eingerichtet und entsprechend ausgeschildert. Anlieger können ihre Grundstücke weiterhin über die ausgewiesene Umleitungsstrecke erreichen.
Der Fußgänger- und Radverkehr ist von der Sperrung nicht betroffen. Beide können den betroffenen Bereich weiterhin uneingeschränkt passieren.
Die verkehrsbehördliche Anordnung tritt mit der Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
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