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“Leer Legendär” — Montagsspaziergänger als Protestbewegung
Wie jeden Montag trafen sich auch am 19. September 2022 um 18 Uhr die Montagsspaziergänger, die als Protestbewegung inzwischen unter dem Namen »Leer Legendär« bekannt sind, auf dem Denkmalsplatz in Leer zwischen den Cafés „Extrablatt“ und „Bar Celona“.
Als Gastredner war der Rechtsanwalt Arnold Eilers aus Wiesmoor eingeladen worden, um Interessierte über die aktuelle Rechtslage zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht zu informieren. Denn die Gesundheitsämter innerhalb des Weser-Ems-Gebietes verhängen für Mitarbeiter in medizinischen Einrichtungen inzwischen nicht nur Betretungs- sondern auch Tätigkeitsverbote.
In seiner Rede betonte Eilers, dass die „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ viel mehr eine „einrichtungsbezogene Nachweispflicht“ sei, weil außer mit der Impfbescheinigung auch mit dem Genesenennachweis, dem Nachweis über eine Schwangerschaft und mit der Impfunfähigkeitsbescheinigung (Kontraindikation) dem Infektionsschutzgesetz §20a Genüge getan werden könne.
Eilers kritisierte die Gesundheitsbehörden insofern, dass diese mit Inkrafttreten des IfsG 20a im März 2022 reihenweise pauschalierte Nachweisforderungen versendeten und bei Nichtvorlage des Nachweises Bußgelder und Zutrittsverbote androhten, ohne auf die individuelle Arbeitsplatzsituation der Betroffenen einzugehen. Bei allen seinen Mandanten konnte Eilers ein drohendes Bußgeld aufgrund dieses Verfahrensfehlers abwenden.
Eilers berichtete von einer weiteren Mandantin, die als angestellte Zahnärztin von ihrem Arbeitgeber im Februar 2022 gekündigt wurde, weil sie die Impfung ablehnte. Der Streitfall kam vor dem Arbeitsgericht Emden zu dem abschließenden Urteil, dass der Arbeitgeber sämtliche Monatsgehälter bis zur Verhandlung im Juli zzgl. einer Abfindung nachzuzahlen hatte, denn eine (voreilige) Kündigung durch den Arbeitgeber sähe das IfsG §20a nicht vor, was nicht nur vom Bundesverfassungsgericht, sondern nun ebenso vom Arbeitsgericht Emden bestätigt wurde.
Bei Verfahren bezüglich eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht, fuhr Eilers fort, konnten bisher alle Verfahren, bis auf eines, welches in die nächste Instanz geht, durch seine Intervention zur Einstellung des Verfahrens gebracht werden. Eilers wusste außerdem zu berichten, dass der Landkreis Cloppenburg z. Z. ca. 4.000 Bußgeldverfahren bezüglich eines Verstoßes gegen die Maskenpflicht führe, jedoch nur 5 bis 8% der Betroffenen Einspruch einlegten. Eilers kommentierte diese Prozentzahlen mit „erschreckend wenig“ und empfahl, dass sich aufgrund der guten Erfolgsaussichten auf Einstellung des Verfahrens viel mehr Beschuldigte zur Wehr setzen sollten.
Die Montagsspaziergänger “Leer Legendär” werden unter anderem im Internet nicht nur durch die Minidoku „Leer löpt“ und die Videodokumentation „Leer Legendär“ einem größeren Publikum bekannt gemacht, sondern es findet ebenso stets eine Liveübertragung der Veranstaltung über das Internet statt.
Foto: Ingo Tonsor @LeserECHO.de / Pressemitteilung: Ingo Arndt
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Große Resonanz bei Wiegeaktion der Polizei in Leer
Große Resonanz bei kostenloser Wiegeaktion der Autobahnpolizei in Leer
Polizeiinspektion Leer/Emden hat am Freitag, den 08. Mai 2026, erneut ein erfolgreiches Präventionsangebot für Wohnmobil- und Wohnwagengespanne durchgeführt. Die kostenlose Wiegeaktion auf dem Gelände der Autobahnpolizei in der Deichstraße in Leer stieß auf großes Interesse und war über den gesamten Zeitraum hinweg gut besucht.
Zwischen 10:00 Uhr und 16:00 Uhr nutzten zahlreiche Fahrzeughalterinnen und Fahrzeughalter die Gelegenheit, ihre Wohnmobile und Gespanne kostenfrei wiegen zu lassen. Bereits im Vorfeld war die Aktion öffentlich angekündigt worden und konnte ausschließlich nach vorheriger Anmeldung besucht werden.
Schwerpunkt: Sicherheit durch richtige Beladung
Im Mittelpunkt der Veranstaltung stand die Sensibilisierung für die Gefahren von Überladung im Reiseverkehr. Die eingesetzten Beamtinnen und Beamten informierten umfassend darüber, wie sich ein zu hohes Fahrzeuggewicht auf Fahrverhalten, Bremsweg und Stabilität auswirken kann. Gerade bei Wohnmobilen und Gespannen könne eine falsche Beladung erhebliche Risiken im Straßenverkehr verursachen.
Neben der reinen Gewichtskontrolle erhielten die Teilnehmenden auch praxisnahe Hinweise zur sicheren und optimalen Beladung ihrer Fahrzeuge. Zusätzlich standen Fachkräfte der Kriminalprävention für Fragen rund um Sicherheit und Schutz auf Reisen zur Verfügung.
Durchweg positive Bilanz
Die Veranstaltung verlief aus Sicht der Polizei reibungslos und ohne besondere Vorkommnisse. Verkehrsgefährdungen wurden im Rahmen der Wiegeaktion nicht festgestellt. Sowohl die teilnehmenden Fahrzeugführerinnen und Fahrzeugführer als auch die Einsatzkräfte zeigten sich mit dem Ablauf und dem Informationsangebot sehr zufrieden.
Polizeihauptkommissar Ralf Hickmann, Leiter der Polizeiinspektion Leer/Emden, zog ein positives Fazit: Die Rückmeldungen der Teilnehmenden seien durchweg erfreulich gewesen, das Angebot habe erneut einen wichtigen Beitrag zur Verkehrssicherheit geleistet.
Wichtiger Baustein der Präventionsarbeit
Die Autobahnpolizei Leer bewertet die Aktion als wichtigen Bestandteil ihrer Präventionsarbeit im Bereich des Reise- und Campingverkehrs. Gerade zum Beginn der Reisesaison zeige sich immer wieder, wie groß der Informationsbedarf rund um Beladung und Fahrzeugsicherheit sei.
Die Polizei bedankt sich bei allen Beteiligten für das große Interesse sowie die kooperative Teilnahme und kündigt an, auch künftig vergleichbare Präventionsangebote anzubieten.
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Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke Ende Mai
Verkehrsinfo: Sperrungen der Jann-Berghaus-Brücke (B436)
Aufgrund abschließender Arbeiten an der Hydraulikanlage im Auftrag der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr kommt es Ende Mai zu Einschränkungen:
1. Halbseitige Sperrung
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Wann: Dienstag, 26.05.2026
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Zeitraum: 09:30 Uhr bis 11:00 Uhr
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Auswirkung: Der Verkehr wird einspurig an der Baustelle vorbeigeführt. Fußgänger und Radfahrer können den Bereich einseitig passieren. Es ist mit Behinderungen zu rechnen.
2. Vollsperrung (Brücke wird geöffnet)
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Wann: Mittwoch, 27.05.2026
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Zeitraum: 20:00 Uhr bis 22:00 Uhr
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Auswirkung: Keine Passage für Kraftfahrzeuge, Fußgänger oder Radfahrer möglich.
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Umleitung: * Kraftfahrzeuge: Über die BAB 31 (Emstunnel).
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Radfahrer & Fußgänger: Für diesen Personenkreis kann leider keine Umleitung angeboten werden.
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Die Stadt Leer bittet alle Betroffenen um Verständnis für die notwendigen Arbeiten und um erhöhte Aufmerksamkeit im Baustellenbereich.
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Sparkasse stärkt Bildung und Gemeinschaft in Leer
Das Foto zeigt (v. l.): Carsten Löning (vhs-Fachbereichsleiter Grundbildung und Digitalisierung), Stephan Kühl (vhs-Leitung), Jann-Edzard Müller (Sparkasse LeerWittmund), Sabine Kasimir (vhs-Leitung) und Juliane Blech (Veranstaltungsmanagement, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit).
Starker Rückenwind für Bildung und Spiel: Sparkasse unterstützt vhs Leer mit 1.500 Euro
Leer – Bildung ist mehr als nur das Büffeln von Vokabeln oder Formeln; sie lebt von Begegnung und Gemeinschaft. Um genau diese Aspekte zu fördern, hat die Sparkasse LeerWittmund der Volkshochschule (vhs) Leer eine großzügige Spende in Höhe von 1.500 Euro zukommen lassen.
Investition in Sichtbarkeit und Begegnung
Die finanzielle Unterstützung fließt in drei wichtige Bereiche der vhs-Arbeit. Ein Teil wird für die Gestaltung eines neuen Imageflyers verwendet, der das vielfältige Angebot der Volkshochschule noch moderner und übersichtlicher präsentieren soll.
Besonders spannend wird es in der zweiten Jahreshälfte: Die Spende sichert die Durchführung zweier Highlights im Veranstaltungskalender. Ende September kommen Strategen bei der zweiten Tabletop Convention auf ihre Kosten, während Anfang November das traditionelle 16. Spielefest „Ostfriesland spielt“ kleine und große Besucher zum gemeinsamen Ausprobieren und Verweilen einlädt.
Ein Herz für das gesellschaftliche Miteinander
„Auf diese Weise kann ein Bereich unterstützt werden, der uns besonders am Herzen liegt: Veranstaltungen und Lernorte, die Menschen zusammenbringen, persönliche Begegnungen schaffen und das gesellschaftliche Miteinander stärken“, freut sich Sabine Kasimir, Leiterin der Volkshochschule, über die Zuwendung.
Auch seitens des Kreditinstituts sieht man den Mehrwert für die gesamte Region. Jann-Edzard Müller, Kommunalkundenberater der Sparkasse LeerWittmund, betont:
„Die Volkshochschule leistet einen wichtigen Beitrag für Bildung, Kultur und Gemeinschaft in unserer Region. Dieses Engagement unterstützen wir sehr gerne.“
Mit diesem finanziellen Impuls kann die vhs Leer auch weiterhin als zentraler Ort der Bildung und des sozialen Austauschs fungieren. Ein herzliches Dankeschön ging an die Sparkasse für die langjährige Verbundenheit und das Vertrauen in die pädagogische Arbeit vor Ort.
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