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Olaf Lies zur Hochwasserkatastrophe

Olaf Lies zur Hochwasserkatastrophe: „Hochwasserschutz und Prognosefähigkeit für die Zukunft entscheidend”
Der Niedersächsische Umweltminister Olaf Lies zur Hochwasserkatastrophe in Teilen Nordrhein-Westfalens und in Rheinland-Pfalz: „Die Ereignisse in NRW führen uns einmal mehr auf traurige und gleichzeitig beunruhigende Art und Weise vor Augen, dass der Klimawandel Realität ist. Unser Mitgefühl ist bei den Betroffenen und den Angehörigen. Diese hohe Zahl von Toten und Verletzten ist erschreckend. Und mit ihm nimmt die Wahrscheinlichkeit für solche extremen Wetterereignisse weiter zu. Wir müssen daher nicht nur die Klimawandel bekämpfen, sondern auch unser Land widerstandsfähiger machen gegen die Folgen des Klimawandels.
Das bedeutet: noch mehr tun für den Küstenschutz und für den Schutz vor Hochwasser im Binnenland. Seit den heftigen Ereignissen vor 4 Jahren haben wir hier in Niedersachsen eine Menge investiert. Diese Millionen sind an der richtigen Stelle investiertes Geld. Wir müssen aber gerade bei den Verfahren noch schneller werden.
Und die Ereignisse in NRW und im Südwesten Deutschlands zeigen auch, wie wichtig die Prognosefähigkeit ist. Die Frage, ob solche Gefahren früh genug erkannt werden können, kann am Ende über Menschenleben entscheiden. Auch hier haben wir in den vergangenen Jahren in Niedersachsen zahlreiche Projekte initiiert. So bauen wir unsere Hochwasservorhersagesysteme konsequent weiter aus. Durch die Aufnahme neuer, auch kleinerer Flussgebiete wird eine Prognose so immer detaillierter möglich.
Fest steht aber auch: der Klimawandel bleibt die Hauptursache und damit die Wurzel des Problems. Ihn müssen wir weiter bekämpfen. Solche schrecklichen Ereignisse, wie wir sie in den letzten Tagen erlebt haben, sind auch für Niedersachsen nicht auszuschließen. Entscheidend ist eine möglichst gute Vorbereitung.”
Links und Hintergrund:
Aktuelle Infos zum Hochwassergeschehen in Niedersachsen finden sich hier auf der Seite der Hochwasservorhersagezentrale, insbesondere zu den aktuellen Pegelständen: www.pegelonline.nlwkn.niedersachsen.de
Neu ist außerdem das Hochwasserkompetenzzentrum im NLWKN Hochwasserkompetenzzentrum (HWK) | Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (niedersachsen.de)
o Schwerpunkte sind hier:
- Hochwasserschutz-Beratung - vor allem für die Kommunen,
- die Beratung zum Sondervermögen Hochwasserschutz,
- die Umsetzung der Hochwasserrisikomanagementrich
tlinie (HWRM-RL) — Ausweisung von Überschwemmungsgebieten - sowie die zentrale Koordinierung der landesweiten Fragestellungen rund um die Ermittlung von Überschwemmungsgebieten (ÜSG).
Bau- und Finanzierungsprogramm „Hochwasserschutz im Binnenland”
Mit dem Bau- und Finanzierungsprogramm „Hochwasserschutz im Binnenland” werden jährlich Fördermittel zur Verfügung gestellt. Im Zeitraum 2017 bis einschließlich 2020 wurden insgesamt 146 Hochwasserschutz-Vorhaben mit Fördermitteln von insgesamt 75,771 Mio. Euro realisiert. Die Haushaltsmittel stammen aus nationalen Förderquellen (Rahmenplan Hochwasserschutz, Sonderrahmenplan, Landesmittel) sowie aus EU-Haushaltsmitteln (ELER).
Die Fördermittel wurden im Wesentlichen für folgende wasserwirtschaftliche Vorhaben, die der Abwehr von Naturkatastrophen im speziellen vor Hochwasser im Binnenland sowie der Erhöhung der Sicherheit vor Überflutung durch Hochwasser dienen, verwendet:
- Neubau und Erweiterung von Hochwasserschutzanlagen, insbesondere von Deichen einschließlich der zugehörigen Deichverteidigungswege, Dämmen, Talsperren und Schöpfwerken,
- der Rückbau von Deichen zur Verbesserung des Hochwasserschutzes, insbesondere zur Wiedergewinnung von Überschwemmungsgebieten,
- die Grundinstandsetzung vorhandener Schöpfwerke,
- konzeptionelle Vorarbeiten und Erhebungen sowie begleitende Vor- und Nacharbeiten im Zusammenhang mit den vorstehend genannten Vorhaben, wie z.B. Planungen (wie z.B. Machbarkeitsstudien, Variantenuntersuchungen, Hochwasserschutzpläne, Genehmigungs- und Ausführungsplanungen),
- Einzelfalluntersuchungen (wie z. B. Beweissicherungen),
- die Beratung von örtlichen Akteuren durch das Land im Hinblick auf eine flussgebietsweise Betrachtung des Hochwasserschutzes sowie
- einzugsgebietsbezogene Konzeptionen zum Umgang mit den Hochwasserrisiken auf der Grundlage von Zusammenschlüssen mehrerer zuständiger Kommunen und/oder Verbänden.
Im Bau- und Finanzierungsprogramm Hochwasserschutz im Binnenland des Jahres 2021 sind insgesamt 149 Vorhaben enthalten, für deren Umsetzung nach aktuellem Stand in 2021 Fördermittel in Höhe von rund 32 Mio. Euro aus nationalen Mitteln und EU-Mitteln verwendet werden sollen.
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24/7 Automatenkioske in Niedersachsen: Gericht kippt Öffnungsbeschränkungen

Symbolfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO — Automatenkiosk in Rhauderfehn
Automatenkioske in Niedersachsen: Grünes Licht für durchgehende Öffnungszeiten
Gute Nachrichten für Betreiber von Automatenkiosken in Niedersachsen: Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass Automatenshops nicht den dauerhaften Ladenöffnungszeiten unterliegen . Damit dürfen diese Shops auch an Sonn- und Feiertagen rund um die Uhr geöffnet bleiben – ein Urteil, das für viele Betreiber erfreulich sein dürfte.
Hintergrund des Urteils
Die Stadt Papenburg hatte im Juni 2024 einen 30 m² großen Automatenshop auferlegt, dessen Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen auf maximal drei Stunden beschränkt waren. Begründet wurde dies mit dem Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) , das auch für Automatenshops gelten soll. Dagegen wehrte sich die Betreiberin des Shops gerichtlich – und bekam nun in zweiter Instanz Recht.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht argumentierte, dass der Automatenshop nicht unter das Ladenöffnungsgesetz falle . Bereits das frühere bundesweite Ladenschlussgesetz habe solche Geschäfte nicht erfasst, und der Landesgesetzgeber habe mit der Reform 2006 eher eine weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten beabsichtigt. Auch der Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe steht einer durchgehenden Öffnung nicht entgegen, da Kunden ihre Ruhezeiten selbst bestimmen könnten.
Folgen für Automatenkioske
Dieses Urteil setzt ein klares Zeichen für die weitere Verbreitung von Automatenkiosken in Niedersachsen . Immer mehr Betreiber setzen auf das Konzept von personalfreien 24/7‑Verkaufsstellen , um Kunden auch außerhalb regulärer Ladenöffnungszeiten mit Waren zu versorgen.
Da der Beschluss unanfechtbar ist, dürfte er auch über Papenburg hinaus Signalwirkung für andere Kommunen in Niedersachsen haben. Betreiber von Automatenkiosken können sich somit auf stabile rechtliche Rahmenbedingungen verlassen und ihre Standorte künftig ohne zeitliche Einschränkungen betreiben.
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Niedersachsen: Rekord-Gemüseernte 2024 – Speisezwiebeln auf Platz 1!

Große Gemüseernte in Niedersachsen: Speisezwiebeln dominieren Anbau
Die Gemüseproduktion in Niedersachsen hat im Jahr 2024 einen deutlichen Zuwachs verzeichnet. Nach Angaben des Landesamts für Statistik Niedersachsen (LSN) konnten 900 Betriebe auf einer Anbaufläche von 24.500 Hektar insgesamt 757.145 Tonnen Gemüse ernten. Dies entspricht einer Steigerung von 13,2% im Vergleich zum Vorjahr. Besonders bemerkenswert ist das Wachstum des Anbaus unter begehbaren Schutzabdeckungen, der sich um 11,0% vergrößerte und mittlerweile 115 Hektar umfasst.
Speisezwiebeln lösen Spargel als führende Kultur ab
Die Anbauflächen für verschiedene Gemüsesorten entwickelten sich unterschiedlich. Während der Spargelanbau weiterhin rückläufig ist (-7,9% gegenüber 2023), gewannen Speisezwiebeln zunehmend an Bedeutung. Mit einer Anbaufläche von 5.498 Hektar (+26,9%) überholten sie den Spargel und wurden zum Gemüse mit der größten Freilandanbaufläche in Niedersachsen. Auch die Erntemenge der Speisezwiebeln wuchs um 16,8% auf 252.122 Tonnen. Möhren und Karotten belegten mit 153.487 Tonnen (+7,6%) den zweiten Platz in der Erntemenge.
Grünkohlanbau erholt sich nach Rückgang
Das für Niedersachsen traditionelle Wintergemüse, der Grünkohl, konnte sich nach einem Rückgang im Jahr 2023 wieder erholen. Die Anbaufläche stieg von 344 Hektar auf 383 Hektar und näherte sich damit dem Niveau von 2022 an. Die Erntemenge lag mit 7.177 Tonnen sogar über den Werten der letzten Jahre.
Gewächshausanbau wächst um 11%
Ein weiterer Trend zeigt sich im geschützten Gemüseanbau. Die Anbauflächen in Gewächshäusern wurden um rund 11% erweitert, was zu einer Ertragssteigerung von 20,9% führte. Insgesamt wurden 37.553 Tonnen Gemüse aus geschütztem Anbau geerntet. Den größten Anteil daran hatten Salatgurken mit 25.691 Tonnen (68,4%), gefolgt von Tomaten mit 9.580 Tonnen (25,5%) und Paprika mit 1.502 Tonnen (4,0%).
Mehr Öko-Gemüse im Freiland
Auch der ökologische Gemüseanbau legte wieder zu. 196 Betriebe bewirtschafteten 2.611 Hektar ökologisch, was einem Anteil von 10,7% der gesamten Freilandgemüse-Anbaufläche entspricht. Nach einem Rückgang in den vergangenen Jahren konnte die ökologische Anbaufläche um 15,4% gesteigert werden. Die Erntemenge aus biologischem Anbau wuchs um 21,2% auf 81.918 Tonnen, was 11,4% der gesamten Freilandernte ausmachte.
Zusammenfassung
Trotz vereinzelter wetterbedingter Ernteausfälle konnte Niedersachsen seine Gemüseproduktion im Jahr 2024 deutlich steigern. Besonders der Anbau von Speisezwiebeln nahm weiter zu, während sich der Spargelanbau weiter verringerte. Auch die ökologische Landwirtschaft und der Gewächshausanbau verzeichneten Zuwächse. Diese Entwicklungen zeigen eine zunehmende Anpassung der niedersächsischen Gemüseproduktion an veränderte Marktbedingungen und klimatische Herausforderungen.
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