Blaulicht
Richtig Protestieren — Hinweise der Versammlungsbehörden
Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Protestieren — aber richtig.
Hinweise der Versammlungsbehörden der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.01.2024
Versammlungen sind anzumelden / Spontandemonstrationen sind Ausnahmefälle
Viele Menschen gehen gerade auf die Straße. Wollen für oder gegen etwas demonstrieren. Doch was muss dabei beachtet werden? Polizei und Versammlungsbehörden möchten aufklären und auch aufgrund einiger Vorfälle in den vergangenen Wochen klarstellen, dass Spontandemos Ausnahmefälle sind und man sich nicht ohne weiteres auf diese Rechte berufen kann
Die Polizeiinspektion Leer/Emden hat die geschlossenen landwirtschaftlichen Proteste in der Aktionswoche vom 08.01.2024 — 15.01.2024 begleitet. Bereits in diesem Rahmen stellten wir fest, dass sich jenseits der großen und angemeldeten Versammlungsaktionen im landwirtschaftlichen Kontext auch kleinere, nicht angemeldete Versammlungslagen bildeten. Durch die Möglichkeiten, die das Niedersächsische Versammlungsrecht bietet, konnten wir diese Aktionen vor Ort unter den Schutz des Versammlungsrechtes stellen. So wurden jeweils Versammlungsleitende festgestellt und darüber hinaus beschränkende Verfügungen ausgesprochen. Diese Verfahrensweise hat im Zusammenschluss mit allen Teilnehmenden sehr gut funktioniert. Zunehmend stellen die Polizei und die Versammlungsbehörden aber nun fest, dass sich die Organisatoren verschiedener Proteste auf die Möglichkeiten der Spontanversammlung berufen. Und daher sehen wir die Notwendigkeit der Aufklärung, da Spontanversammlungen den Ausnahmefall darstellen und konkreten Voraussetzungen unterliegen.
Wie melde ich eine Demo an?
Versammlungen unter freiem Himmel sind spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzuzeigen. Die für die Anmeldung zuständige Versammlungsbehörde ist entweder die Kommune (z.B. die Stadt) oder der Landkreis, nicht aber die Polizei. Nach erfolgter Anmeldung wird ein Kooperationsgespräch zwischen Versammlungsbehörde, Anmelder, Polizei und ggf. weiteren beteiligte Stellen durchgeführt. Dort können dann alle Einzelheiten besprochen und die Notwendigkeit dieser erläutert werden. In Fällen, in denen kein Kooperationsgespräch stattfindet, wird die Anmeldung mit den beschränkenden Verfügungen nach Aktenlage schriftlich seitens der Versammlungsbehörde dem Anmeldenden zugestellt.
An dieser Stelle wird noch betont: Die Anmeldungen laufen nicht über die Polizei, sondern über die oben genannten Versammlungsbehörden.
Es gibt noch die weitere Begrifflichkeit der sogenannten Eilversammlung. Von dieser ist zu sprechen, wenn die Versammlung zwar geplant wurde, aber die 48-Stunden Anzeigefrist nicht mehr eingehalten werden kann. Hier handelt es sich um einen gesetzlichen Sonderfall. Dieser Fall tritt dann ein, wenn mit einer fristgerechten Anmeldung der Zweck der Versammlung entfallen würde. Im Falle einer Eilversammlung ist eine unverzügliche Anzeige bei der Versammlungsbehörde vorzunehmen, sobald die Möglichkeit dazu besteht. Bleibt die Anzeige einer Versammlung aus, ist nach aktueller Gesetzeslage die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahren vorgesehen. Daher wird dringend um eine frühzeitige Anmeldung von Versammlungen bei den zuständigen Behörden gebeten.
Was ist eine Spontandemo?
Eine Spontanversammlung unterscheidet sich erheblich von den vorstehend erläuterten Begrifflichkeiten. Nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz liegt eine solche Versammlung dann vor, wenn die Bekanntgabe der Versammlung unmittelbar mit deren Beginn zusammenfällt. Dies Bedeutet: Personen treffen aufeinander und führen einen Missstand an und entwickeln in diesem Moment die Idee zur Durchführung einer umgehenden Versammlung. Beispiel: Auf einer Ratssitzung kommt es zu einem Beschluss. Die Besucher der Sitzung sind anderer Meinung und demonstrieren unmittelbar dagegen.
Eine Spontanversammlung ist aber nicht gegeben, wenn sich Personen zum Beispiel via WhatsApp oder per Telefon zu einem Überraschungseffekt verabreden und dann zeitgleich — also geplant- an einer Örtlichkeit als Versammlung erscheinen. Auch ist es keine Spontanversammlung, sich mit Fahrzeugen an einem Ort zu treffen, um dann “spontan” loszufahren.
Ebenso ist es nicht vorgesehen, einige Tage vorher eine Protestaktion anzukündigen und sich darauf zu berufen, diese Aktion zu Beginn als Spontanversammlung bei der Polizei anzuzeigen. Solche Protestaktionen bei der zuständigen Versammlungsbehörde unter Einhaltung der 48-Stunden-Meldefrist anzumelden.
Anmeldung hat Vorteile
Die Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel ist nicht nur gesetzlich vorgesehen, sondern bringt viele Vorteile für den Anmelder, Verantwortliche, Teilnehmende und die gesamte Aktion mit sich. Die Bevölkerung wird so im Vorfeld über die Absichten informiert, verkehrslenkende Maßnahmen können ergriffen werden und der Schutz der Versammlung kann sichergestellt werden. Alleine die Abwehr von Gefahren, die sich zum Beispiel im Straßenverkehr ergeben können, kann durch eine Anzeige bestmöglich gewährleistet werden.
Weitere Informationen zum Thema erhalten sie auf den Internetseiten der Stadt Leer, der Stadt Emden und des Landkreises Leer.
(Diese Meldung ist eine Kooperation der Pressestellen der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden)
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Blaulicht
Polizei warnt in Leer vor falschen Polizeibeamten: Drei Betrugsanrufe – Ladendiebstahl und E‑Scooter ohne Versicherung in Emden
Polizei warnt erneut vor falschen Polizeibeamten – Betrugsanrufe in Leer
Drei Fälle innerhalb eines Tages bekannt geworden – Ladendiebstahl in der Mühlenstraße und E‑Scooter ohne Versicherungsschutz in Emden
Die Polizeiinspektion Leer/Emden berichtet in ihrer Pressemitteilung vom 12. November 2026 über mehrere Vorfälle in der Region. Im Stadtgebiet Leer kam es erneut zu betrügerischen Anrufen durch falsche Polizeibeamte. Außerdem wurden ein Ladendiebstahl in einem Selbstbedienungsgeschäft in der Mühlenstraße sowie eine Verkehrskontrolle wegen fehlenden Versicherungsschutzes bei einem E‑Scooter in Emden gemeldet.
Leer: Erneute Anrufe durch falsche Polizeibeamte
Am Mittwoch, 11. November 2026, kam es im Stadtgebiet Leer erneut zu Anrufen durch bislang unbekannte Personen, die sich am Telefon als Polizeibeamte ausgaben.
In drei bekannt gewordenen Fällen erkundigten sich die Anrufer bei älteren Menschen nach vorhandenen Bargeldbeständen und Wertgegenständen. Die Angerufenen reagierten jedoch umsichtig: Sie beendeten die Gespräche und gingen weder auf die Fragen noch auf mögliche Forderungen der Anrufer ein.
In allen drei Fällen entstand kein finanzieller Schaden.
Die Polizei nimmt die Vorfälle zum Anlass, erneut vor dieser Betrugsmasche zu warnen. Dabei geben sich die Täter als Polizeibeamte aus, um das Vertrauen ihrer Gesprächspartner zu gewinnen und Informationen über deren Vermögensverhältnisse zu erhalten.
Die Polizei gibt dazu folgende wichtige Präventionshinweise:
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Die Polizei fragt am Telefon niemals nach Bargeld, Schmuck oder sonstigen Wertgegenständen.
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Geben Sie am Telefon keine Auskünfte über Ihre Vermögensverhältnisse oder persönlichen Lebensumstände.
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Lassen Sie sich nicht unter Druck setzen und beenden Sie im Zweifelsfall das Gespräch.
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Rufen Sie anschließend selbstständig bei Ihrer örtlichen Polizeidienststelle an. Nutzen Sie dafür ausschließlich die Ihnen bekannte Telefonnummer und nicht die im Display angezeigte Nummer.
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Übergeben Sie niemals Bargeld oder Wertgegenstände an unbekannte Personen – auch dann nicht, wenn diese sich als Polizeibeamte ausgeben.
Insbesondere ältere Menschen und ihre Angehörigen sollten sich über diese Betrugsmasche informieren und innerhalb der Familie darüber sprechen.
Die Empfehlung der Polizei lautet: Im Zweifel lieber einmal mehr auflegen und selbst bei der Polizei nachfragen.
Leer: Ladendiebstahl in Selbstbedienungsgeschäft
Am Mittwoch, 11. November 2026, kam es gegen 10:50 Uhr zu einem Ladendiebstahl in einem Selbstbedienungsgeschäft in der Mühlenstraße in Leer.
Nach bisherigen Erkenntnissen kaufte eine 21-jährige Frau zunächst Waren in dem Geschäft ein und verstaute diese anschließend in ihren Einkaufstüten.
Eine Mitarbeiterin beobachtete, wie die Frau den Kassenbereich passierte, ohne die Waren zuvor zu bezahlen.
Der Wert des entwendeten Diebesgutes liegt im mittleren zweistelligen Eurobereich.
Die Polizei wurde über den Sachverhalt informiert und nahm die Ermittlungen wegen Diebstahls auf. Die weiteren Ermittlungen dauern an.
Emden: E‑Scooter ohne gültigen Versicherungsschutz unterwegs
In den frühen Morgenstunden des 11. November 2026 kontrollierten Polizeibeamte gegen 04:52 Uhr einen 35-jährigen E‑Scooter-Fahrer in der Hermann-Allmers-Straße in Emden.
Bei der Verkehrskontrolle stellten die Beamten fest, dass für den E‑Scooter keine gültige Pflichtversicherung bestand.
Gegen den 35-jährigen Fahrzeugführer wurde daraufhin ein Strafverfahren eingeleitet. Zudem untersagten die Polizeibeamten die Weiterfahrt mit dem E‑Scooter.
Polizei bittet um Aufmerksamkeit
Die aktuellen Vorfälle zeigen, wie wichtig Aufmerksamkeit und Vorsicht im Alltag sind. Besonders bei Anrufen angeblicher Polizeibeamter sollten Bürgerinnen und Bürger keine persönlichen oder finanziellen Informationen preisgeben und sich nicht unter Druck setzen lassen.
Wer Zweifel an der Echtheit eines Anrufers hat, sollte das Gespräch beenden und selbstständig Kontakt zur örtlichen Polizeidienststelle aufnehmen.
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Blaulicht
Polizeimeldungen aus Leer und Emden: Pedelec gestohlen, Autofahrer mit 2,18 Promille gestoppt
POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/ Emden für den 11.11.2026
Pedelec gestohlen ++ Autofahrer unter Alkoholeinfluss ++ Feuerlöscher auf Parkdeck entleert
Emden — Pedelec gestohlen
Am 06.11.2026 entwendete eine bislang noch unbekannte Täterschaft zwischen 18 und 19 Uhr ein schwarzes Pedelec. Das Fahrzeug war in der Klunderburgstraße in Emden abgestellt.
Zeugen, die zu der genannten Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
Emden — Autofahrer unter Alkoholeinfluss
Am 10.11.2026 kontrollierte die Polizei gegen 17:10 Uhr im Maarweg in Emden einen 63-jährigen Fahrer eines VW Passat. Dabei stellten die Beamten fest, dass der Mann unter Alkoholeinfluss stand. Ein vor Ort durchgeführter Atemalkoholtest ergab einen Wert von 2,18 Promille.
Eine Blutentnahme wurde durchgeführt. Zudem wurde der Führerschein sichergestellt und dem Mann die Weiterfahrt untersagt.
Leer — Feuerlöscher auf Parkdeck entleert
Zwischen dem 05.11.2026 gegen 16 Uhr und dem 06.11.2026 gegen 8 Uhr entleerte eine bislang noch unbekannte Täterschaft einen Feuerlöscher auf dem Parkdeck eines Krankenhauses in der Straße Steinburgsgang in Leer. Dabei entstand ein Sachschaden in bislang noch unbekannter Höhe.
Zeugen, die zu der genannten Zeit verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
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Verkehrsunfall mit drei Fahrzeugen in Großefehn: Feuerwehr befreit eingeklemmte Person
Großefehn – Bei einem Verkehrsunfall mit drei beteiligten Fahrzeugen ist am Dienstagmorgen, 10. November 2026, auf dem Postweg in Großefehn eine Person in ihrem Fahrzeug eingeschlossen und eingeklemmt worden. Mehrere Feuerwehren wurden gegen 7:15 Uhr alarmiert und übernahmen die technische Rettung.
Die Feuerwehrkräfte befreiten die eingeschlossene Person aus dem Fahrzeug und übergaben sie anschließend an den Rettungsdienst.
Nach der Rettung unterstützten die Einsatzkräfte bei der Absicherung der Unfallstelle und der Reinigung der Fahrbahn. Außerdem waren sie an der Bergung und dem Abtransport der drei beteiligten Fahrzeuge beteiligt.
Rund 50 Feuerwehrkräfte im Einsatz
Insgesamt waren rund 50 Feuerwehrkräfte an dem Einsatz beteiligt. Neben den Feuerwehren Großefehn-Zentrum, West-/Mittegroßefehn, Ulbargen und Holtrop rückte auch die Feuerwehr Akelsbarg-Felde-Wrisse mit dem dort stationierten Einsatzleitwagen (ELW 1) der Gemeinde Großefehn aus.
Zusätzlich unterstützte die Feuerwehr Sandhorst mit dem dort stationierten Rüstwagen des Landkreises Aurich.
Während der Rettungs- und Bergungsarbeiten war der Postweg vollständig gesperrt.
Die Feuerwehr dankt allen beteiligten Einsatzkräften für ihre Arbeit. Der verletzten Person wünschen wir eine schnelle und vollständige Genesung.
Meldung: Lukas Crysandt, Pressesprecher Feuerwehr Großefehn

Blaulicht
Polizei sucht Zeugen: Zwei Unfallfluchten in Leer, Dieseldiebstahl in Detern und Einbruch in Emden
POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/ Emden für den 10.11.2026
Verkehrsunfallfluchten ++ Dieseldiebstahl ++ Einbruch in Gewerberäume
Leer — Verkehrsunfallflucht — Zeugen gesucht
Am Donnerstag, dem 5. November 2026, kam es gegen 13:55 Uhr in der Ubbo-Emmius-Straße in Leer zu einer Verkehrsunfallflucht. Ein 28-jähriger Mercedesfahrer musste im Kreuzungsbereich verkehrsbedingt während eines Abbiegevorgangs anhalten. In diesem Moment kreuzte ein schwarzer VW aus Richtung Pastorenkamp kommend die Fahrbahn und touchierte das Heck des Mercedes. Die bislang unbekannte Fahrzeugführerin setzte ihre Fahrt anschließend fort, ohne sich um die Regulierung des entstandenen Schadens zu kümmern oder ihre Personalien zu hinterlassen. Die Höhe des entstandenen Sachschadens ist derzeit nicht bekannt. Die Polizei hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Zeuginnen und Zeugen, die den Unfall beobachtet haben oder Hinweise zum beteiligten schwarzen VW beziehungsweise dessen Fahrerin geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Leer — Polizei sucht Zeugen nach Verkehrsunfallflucht
Am Montag, dem 9. November 2026, kam es zwischen 07:30 Uhr und 15:00 Uhr in der Daalerstraße in Leer zu einer Verkehrsunfallflucht. Ein bislang unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigte im genannten Zeitraum einen ordnungsgemäß am Straßenrand geparkten blauen VW Golf. Anschließend entfernte sich die bislang unbekannte Person vom Unfallort, ohne sich um die Schadensregulierung zu kümmern oder die erforderlichen Feststellungen zu ermöglichen. Der entstandene Sachschaden wird auf einen mittleren dreistelligen Eurobetrag geschätzt. Die Polizei hat die Ermittlungen aufgenommen. Zeuginnen und Zeugen, die den Vorfall beobachtet haben oder Hinweise zum Unfallverursacher beziehungsweise zum beteiligten Fahrzeug geben können, werden gebeten, sich bei der Polizei zu melden.
Detern — Dieseldiebstahl auf Parkplatz
In der Zeit von Freitag, dem 6. November 2026, 15:10 Uhr, bis Montag, dem 9. November 2026, 05:45 Uhr, kam es in Detern zu einem Dieseldiebstahl. Bislang unbekannte Täter öffneten den Tankdeckel eines auf einem Parkplatz in der Straße “Am See” abgestellten Lkws auf bislang ungeklärte Weise. Anschließend entwendeten sie Diesel in einer Menge im mittleren zweistelligen Literbereich. Der entstandene Schaden wird auf einen niedrigen dreistelligen Eurobetrag geschätzt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeuginnen und Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zur Täterschaft geben können, sich bei der Polizei zu melden.
Emden — Einbruch in Gewerberäume
Im Zeitraum vom 7. November 2026, 13:00 Uhr, bis zum 9. November 2026, 05:30 Uhr, verschaffte sich eine bislang unbekannte Täterschaft unbefugt Zutritt zu Gewerberäumen in der Auricher Straße in Emden. Aus den Räumlichkeiten wurden Gegenstände im Wert eines niedrigen dreistelligen Eurobetrags entwendet. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeuginnen und Zeugen, die im genannten Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder Hinweise zur Täterschaft geben können, sich bei der Polizei zu melden.
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