Blaulicht
Richtig Protestieren — Hinweise der Versammlungsbehörden
Archivfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
Protestieren — aber richtig.
Hinweise der Versammlungsbehörden der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden für den 26.01.2024
Versammlungen sind anzumelden / Spontandemonstrationen sind Ausnahmefälle
Viele Menschen gehen gerade auf die Straße. Wollen für oder gegen etwas demonstrieren. Doch was muss dabei beachtet werden? Polizei und Versammlungsbehörden möchten aufklären und auch aufgrund einiger Vorfälle in den vergangenen Wochen klarstellen, dass Spontandemos Ausnahmefälle sind und man sich nicht ohne weiteres auf diese Rechte berufen kann
Die Polizeiinspektion Leer/Emden hat die geschlossenen landwirtschaftlichen Proteste in der Aktionswoche vom 08.01.2024 — 15.01.2024 begleitet. Bereits in diesem Rahmen stellten wir fest, dass sich jenseits der großen und angemeldeten Versammlungsaktionen im landwirtschaftlichen Kontext auch kleinere, nicht angemeldete Versammlungslagen bildeten. Durch die Möglichkeiten, die das Niedersächsische Versammlungsrecht bietet, konnten wir diese Aktionen vor Ort unter den Schutz des Versammlungsrechtes stellen. So wurden jeweils Versammlungsleitende festgestellt und darüber hinaus beschränkende Verfügungen ausgesprochen. Diese Verfahrensweise hat im Zusammenschluss mit allen Teilnehmenden sehr gut funktioniert. Zunehmend stellen die Polizei und die Versammlungsbehörden aber nun fest, dass sich die Organisatoren verschiedener Proteste auf die Möglichkeiten der Spontanversammlung berufen. Und daher sehen wir die Notwendigkeit der Aufklärung, da Spontanversammlungen den Ausnahmefall darstellen und konkreten Voraussetzungen unterliegen.
Wie melde ich eine Demo an?
Versammlungen unter freiem Himmel sind spätestens 48 Stunden vor Bekanntgabe der Versammlung bei der zuständigen Versammlungsbehörde anzuzeigen. Die für die Anmeldung zuständige Versammlungsbehörde ist entweder die Kommune (z.B. die Stadt) oder der Landkreis, nicht aber die Polizei. Nach erfolgter Anmeldung wird ein Kooperationsgespräch zwischen Versammlungsbehörde, Anmelder, Polizei und ggf. weiteren beteiligte Stellen durchgeführt. Dort können dann alle Einzelheiten besprochen und die Notwendigkeit dieser erläutert werden. In Fällen, in denen kein Kooperationsgespräch stattfindet, wird die Anmeldung mit den beschränkenden Verfügungen nach Aktenlage schriftlich seitens der Versammlungsbehörde dem Anmeldenden zugestellt.
An dieser Stelle wird noch betont: Die Anmeldungen laufen nicht über die Polizei, sondern über die oben genannten Versammlungsbehörden.
Es gibt noch die weitere Begrifflichkeit der sogenannten Eilversammlung. Von dieser ist zu sprechen, wenn die Versammlung zwar geplant wurde, aber die 48-Stunden Anzeigefrist nicht mehr eingehalten werden kann. Hier handelt es sich um einen gesetzlichen Sonderfall. Dieser Fall tritt dann ein, wenn mit einer fristgerechten Anmeldung der Zweck der Versammlung entfallen würde. Im Falle einer Eilversammlung ist eine unverzügliche Anzeige bei der Versammlungsbehörde vorzunehmen, sobald die Möglichkeit dazu besteht. Bleibt die Anzeige einer Versammlung aus, ist nach aktueller Gesetzeslage die Einleitung eines Ordnungswidrigkeitenverfahren vorgesehen. Daher wird dringend um eine frühzeitige Anmeldung von Versammlungen bei den zuständigen Behörden gebeten.
Was ist eine Spontandemo?
Eine Spontanversammlung unterscheidet sich erheblich von den vorstehend erläuterten Begrifflichkeiten. Nach dem Niedersächsischen Versammlungsgesetz liegt eine solche Versammlung dann vor, wenn die Bekanntgabe der Versammlung unmittelbar mit deren Beginn zusammenfällt. Dies Bedeutet: Personen treffen aufeinander und führen einen Missstand an und entwickeln in diesem Moment die Idee zur Durchführung einer umgehenden Versammlung. Beispiel: Auf einer Ratssitzung kommt es zu einem Beschluss. Die Besucher der Sitzung sind anderer Meinung und demonstrieren unmittelbar dagegen.
Eine Spontanversammlung ist aber nicht gegeben, wenn sich Personen zum Beispiel via WhatsApp oder per Telefon zu einem Überraschungseffekt verabreden und dann zeitgleich — also geplant- an einer Örtlichkeit als Versammlung erscheinen. Auch ist es keine Spontanversammlung, sich mit Fahrzeugen an einem Ort zu treffen, um dann “spontan” loszufahren.
Ebenso ist es nicht vorgesehen, einige Tage vorher eine Protestaktion anzukündigen und sich darauf zu berufen, diese Aktion zu Beginn als Spontanversammlung bei der Polizei anzuzeigen. Solche Protestaktionen bei der zuständigen Versammlungsbehörde unter Einhaltung der 48-Stunden-Meldefrist anzumelden.
Anmeldung hat Vorteile
Die Anzeige einer Versammlung unter freiem Himmel ist nicht nur gesetzlich vorgesehen, sondern bringt viele Vorteile für den Anmelder, Verantwortliche, Teilnehmende und die gesamte Aktion mit sich. Die Bevölkerung wird so im Vorfeld über die Absichten informiert, verkehrslenkende Maßnahmen können ergriffen werden und der Schutz der Versammlung kann sichergestellt werden. Alleine die Abwehr von Gefahren, die sich zum Beispiel im Straßenverkehr ergeben können, kann durch eine Anzeige bestmöglich gewährleistet werden.
Weitere Informationen zum Thema erhalten sie auf den Internetseiten der Stadt Leer, der Stadt Emden und des Landkreises Leer.
(Diese Meldung ist eine Kooperation der Pressestellen der Städte Leer und Emden, des LK Leer und der Polizeiinspektion Leer/Emden)
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Blaulicht
Einsatzreiche Nacht im Landkreis Leer: Die aktuellen Polizeimeldungen
POL-LER: Pressemitteilung der Polizeiinspektion Leer/ Emden für den 29.06.2026
Entwendeter Pkw nach Verfolgungsfahrt gestoppt++Schwerer Verkehrsunfall++ Einbruch in Restaurant++Verkehrsunfallflucht
Ostrhauderfehn — Entwendeter Pkw nach Verfolgungsfahrt gestoppt
Am 29.06.2026 gegen 00:35 Uhr kam es in Ostrhauderfehn, im Bereich der Hauptstraße, zu der unbefugten Ingebrauchnahme eines Pkw.
Nach bisherigen Erkenntnissen war bereits am Freitag, 26.06.2026, der Fahrzeugschlüssel eines VW Golf entwendet worden. In der Nacht zu Montag wurde der Pkw eines 26-jährigen Geschädigten unbefugt in Gebrauch genommen.
Gegen 02:00 Uhr konnte das entwendete Fahrzeug im Bereich Idafehn durch eine Streifenwagenbesatzung festgestellt werden. Die Fahrzeuginsassen reagierten nicht auf die Anhaltesignale und setzten ihre Fahrt fort. Die anschließende Verfolgungsfahrt endete schließlich in Papenburg.
Dort konnte der Pkw an der Weiterfahrt gehindert werden. Während der Fahrt kam es nach bisherigen Erkenntnissen zu erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen, zeitweise bis zu 160 km/h, sowohl inner- als auch außerhalb geschlossener Ortschaften. Zudem kam es im Bereich Ostrhauderfehn und Strücklingen zu gefährlichen Verkehrssituationen, unter anderem mit entgegenkommenden Fahrzeugen.
Nachdem das Fahrzeug gestoppt werden konnte, flüchteten die drei männlichen Fahrzeuginsassen zunächst zu Fuß in ein Papenburger Siedlungsgebiet. Sie konnten jedoch kurze Zeit später durch die eingesetzten Kräfte gestellt werden.
Nach Abschluss der polizeilichen Maßnahmen wurden die Jugendlichen an ihre Erziehungsberechtigten übergeben. Es wurden entsprechende Strafverfahren eingeleitet. Die Ermittlungen dauern an.
Rhauderfehn — Schwerer Verkehrsunfall
Am 28.06.2026 kam es gegen 11:20 Uhr in Rhauderfehn, auf der L84, zu einem schweren Verkehrsunfall.
Eine 84-jährige Frau befuhr mit ihrem Pkw der Marke VW Golf die Landesstraße in Richtung Hauptstraße. Nach bisherigen Erkenntnissen kam sie aus bislang ungeklärter Ursache nach einer leichten Rechtskurve nach rechts von der Fahrbahn ab. Im weiteren Verlauf touchierte sie zunächst einen Leitpfosten, einen Verteilerkasten sowie eine Straßenlaterne und kollidierte anschließend mit einem Baum.
Die 84-Jährige wurde durch den Unfall lebensgefährlich verletzt und in ein Krankenhaus gebracht.
Für die Dauer der Rettungs- und Bergungsmaßnahmen wurde die Unfallstelle durch die Feuerwehr gesperrt. Die Ermittlungen zur Unfallursache dauern an.
Leer — Einbruch in Restaurant
In der Zeit zwischen dem 28.06.2026, 03:00 Uhr, und 07:00 Uhr kam es in Leer, in der Bremer Straße, zu einem Einbruch.
Die bislang unbekannte Täterschaft verschaffte sich auf bislang unbekannte Art und Weise Zutritt zu einem dortigen Restaurant. Anschließend wurde Diebesgut im Wert eines unteren dreistelligen Betrages entwendet.
Zeugen, die in dem genannten Zeitraum verdächtige Beobachtungen gemacht haben oder sonstige sachdienliche Hinweise geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Leer in Verbindung zu setzen.
Westoverledingen — Verkehrsunfallflucht
In der Zeit zwischen dem 28.06.2026, 00:00 Uhr, und 01:00 Uhr kam es in Westoverledingen, in der Beethovenstraße, zu einer Verkehrsunfallflucht.
Eine bislang unbekannte Person befuhr mit einem Pkw vermutlich vom dortigen Wendehammer kommend die Beethovenstraße in Richtung Johann-Strauss-Straße. Aus bislang ungeklärter Ursache kam das Fahrzeug nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einer Laterne.
Durch den Unfall entstand Sachschaden an der Laterne sowie an der Pflasterung im mittleren vierstelligen Bereich. Die verursachende Person entfernte sich anschließend unerlaubt von der Unfallstelle.
Zeugen, die Hinweise zum Unfallhergang oder zu dem verursachenden Fahrzeug geben können, werden gebeten, sich mit der Polizei in Verbindung zu setzen.
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Blaulicht
Unwetter-Nacht in Ostfriesland: Großeinsätze in Leer und Aurich
Die Westerlooger Straße war in Höhe der Einsatzstelle rund eine Stunde voll gesperrt. Foto: Sönke Geiken (Stadtfeuerwehr Aurich)
Unwetter hält Rettungskräfte im Landkreis Leer in Atem
In der Nacht zu Sonntag zog ein schweres Gewitter über den Landkreis Leer und löste einen großflächigen Einsatz der Feuerwehr aus.
Die Einsatzkräfte mussten dabei im gesamten Kreisgebiet zu insgesamt 16 Vorfällen ausrücken. Den Schwerpunkt der Geschehnisse bildeten insbesondere die Stadt Leer sowie die Gemeinde Westoverledingen. Darüber hinaus waren die Retter auch in Filsum, Borkum, Uplengen und Moormerland im Einsatz.
Der Fokus der Arbeit lag vor allem auf der Beseitigung von Sturmschäden. Hierzu zählte unter anderem das Befreien von blockierten Fahrbahnen und Randwegen von umgestürzten Bäumen.
Nächtliches Unwetter über Aurich: Blitzeinschläge lösen Brände und Großeinsätze aus
Eine kräftige Unwetterfront hat das Stadtgebiet von Aurich in der Nacht von Samstag auf Sonntag in Atem gehalten. Während in der Vorwoche noch Sturmböen dominierten, waren es diesmal vor allem zahlreiche Blitzeinschläge, die die Einsatzkräfte der Feuerwehr über Stunden hinweg forderten.
Blitz schlägt in Wohnhaus ein
Der schwerste Vorfall ereignete sich am frühen Sonntagmorgen gegen 05:00 Uhr. In der Westerlooger Straße schlug ein Blitz direkt in den Dachstuhl eines Wohnhauses ein und entfachte ein Feuer. Aufgrund der Notrufmeldung wurden die Feuerwehren Middels, Plaggenburg, Sandhorst, Ardorf sowie die Drehleiter aus Aurich alarmiert.
Dank des schnellen Eintreffens der Einsatzkräfte aus Middels konnte eine Ausbreitung der Flammen erfolgreich verhindert werden. Während Atemschutzgeräteträger im Inneren glimmende Dämmwolle entfernten, wurde das Feuer von außen mittels Strahlrohren eingedämmt. Da sich das Gewitter zum Zeitpunkt des Einsatzes direkt über der Stelle befand, konnte die Drehleiter aus Sicherheitsgründen nicht zum Einsatz kommen – der Erfolg des Einsatzes war dennoch ein Ergebnis des koordinierten und schnellen Handelns der Brandschützer. Neben der Feuerwehr waren auch der Rettungsdienst, das DRK Aurich, der Energieversorger und die Polizei vor Ort.
Intensive Nacht für die Einsatzkräfte
Bereits ab kurz vor Mitternacht war die Region durch mehrere Gewitterzellen belastet. Nachdem die umliegenden Gemeinden Ihlow und Südbrookmerland zunächst stärker betroffen waren, aktivierte die Wittmunder Regionalleitstelle die Technische Einsatzleitung in Middels.
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Esenser Postweg: Um 00:02 Uhr löste ein Blitzeinschlag in ein Wohnhaus einen Einsatz aus. Nach intensiver Kontrolle durch die Feuerwehr Middels konnte jedoch glücklicherweise kein Brandherd festgestellt werden.
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Osterbusch: Gegen 03:00 Uhr musste die Feuerwehr Sandhorst wegen eines ausgelösten Aufzugalarms am Energie-Erlebnis-Zentrum ausrücken, was sich jedoch als technischer Defekt herausstellte.
Sturmschäden im Tagesverlauf beseitigt
Mit dem Einsetzen des Tageslichts zeigten sich insbesondere im Ortsteil Brockzetel die Folgen der Unwetter. Zahlreiche Bäume und Kronenteile blockierten Straßen wie den Dammweg, den Meerweg und die Brockzeteler Straße. Die Feuerwehren Brockzetel und Wiesens, unterstützt durch den Bau- und Betriebshof der Stadt Aurich, arbeiteten bis in den Vormittag hinein, um die Gefahrenstellen zu beseitigen.
Ein besonderer Aufwand war im Meerweg erforderlich: Hier wurden zwei Bäume durch Blitzeinschläge so stark beschädigt, dass sie aufwendig abgetragen werden mussten. Erst gegen 11:00 Uhr konnte der letzte Einsatz erfolgreich beendet werden. Die Feuerwehrleute wurden während der kräftezehrenden Arbeit dankenswerterweise von Anwohnern mit Getränken versorgt.
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Blaulicht
Überblick der aktuellen Polizeimeldungen aus der Region vom 28.06.2026
Pressemeldung der Polizeiinspektion Leer/Emden und AUR für Sonntag, 28.06.2026
Trunkenheit im Verkehr ++ Pkw-Diebstahl ++ Verkehrsunfallfluchten ++ Bedrohung mit Messer
Trunkenheit im Verkehr
In der gestrigen Nacht konnten in unserem Zuständigkeitsbereich mehrere Verkehrsteilnehmer unter dem Einfluss von Alkohol festgestellt werden.
Gegen 22:10 Uhr beschädigte ein 28-jähriger Fahrzeugführer aus Uplengen zwei geparkte Pkw in der Alten Dorfstraße in Uplengen. Bei einer Überprüfung seiner Fahrtauglichkeit stellten die Beamten fest, dass er mit 3,51 Promille erheblich unter dem Einfluss von Alkohol stand. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen und sein Führerschein beschlagnahmt.
Ein ebenfalls alkoholisierter 38-jähriger Mann aus Moormerland befuhr um 22:30 Uhr die Neufirreler Straße in Uplengen. Bei einer Kontrolle wurde eine Atemalkoholkonzentration von 1,63 Promille festgestellt. Ein wiederum anderer 28-jähriger Mann aus Uplengen konnte gegen 23:45 Uhr mit 2,47 Promille in der Neufirreler Straße in Uplengen kontrolliert werden. Auch diesen Männern wurde eine Blutprobe entnommen und die Weiterfahrt untersagt.
Schließlich befuhr noch ein 41-jähriger Mann gegen 23:55 Uhr die Straße Zum See in Detern. Auch bei dem Deterner wurde mit 2,19 Promille eine Alkoholisierung festgestellt. Ihm wurde ebenfalls eine Blutprobe entnommen und der Führerschein beschlagnahmt.
Emden — Diebstahl eines Pkw
Im Zeitraum vom 22.06.2026 bis 26.06.2026 wurde ein Pkw Honda Civic (lila, Baujahr 1997) von einem Parkplatz in der Pottgießerstraße entwendet. Der Pkw weist einen altersgerechten Zustand auf und wurde vor der Tat mit Kennzeichen aus dem Zulassungsbezirk Hanau (HU-) geführt. Zeugen oder Hinweisgeber werden um Kontaktaufnahme mit der Polizei Emden gebeten.
Rhauderfehn — Verkehrsunfallflucht
Zu einer Verkehrsunfallflucht ist es am Freitag zwischen 18:00 Uhr und 19:30 Uhr in der Südstraße gekommen. Ein unbekannter Verkehrsteilnehmer beschädigte dabei einen geparkten Pkw. Der Fahrzeugführer entfernte sich, ohne eine Schadensregulierung zu gewährleisten. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei in Rhauderfehn in Verbindung zu setzen.
Moormerland — Verkehrsunfallflucht
Ebenfalls zu einer Verkehrsunfallflucht ist es am Samstag zwischen 15:00 Uhr und 18:30 Uhr im Conrebbersweg in Moormerland gekommen. Auch hier wurde ein geparkter Pkw beschädigt. Verursacher war hier mutmaßlich ein roter Pkw. Zeugen werden gebeten, sich mit der Polizei in Moormerland in Verbindung zu setzen.
A31 — Verkehrsunfallflucht
Mutmaßlich in der gestrigen Nacht ist ein unbekannter Verkehrsteilnehmer an der Anschlussstelle Weener von der Fahrbahn abgekommen und hat ein Verkehrszeichen sowie einen Leitpfosten beschädigt. Auch dieser Verkehrsteilnehmer meldete sich nicht bei der Polizei. Zeugen des Unfalls werden gebeten, sich mit der Autobahnpolizei in Leer in Verbindung zu setzen.
Aurich — Bedrohung mit Messer
Auf einem Friedhof an er Auricher Straße kam es am Samstag zu einer Bedrohung. Gegen 16.45 Uhr bemerkte eine Zeugin, wie eine 73-jährige Frau um Hilfe rief, nachdem sie von einem 67 Jahre alten Mann mit einem Messer bedroht worden war. Im Rahmen der Sachverhaltsaufnahme ergaben sich Hinweise darauf, dass der Mann unter Alkoholeinfluss stand und sich einer psychischen Ausnahmesituation befand. Gegen den Mann wurden mehrere Ermittlungsverfahren eingeleitet. Die Hintergründe der Tat sind derzeit Gegenstand der polizeilichen Ermittlungen.
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