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Stadt Leer: „School’s out“-Party wird untersagt.
Aufgrund der §§ 1, 11, 97 und 100 des niedersächsischen Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (NPOG[1]), des § 1 Absatz 1 des niedersächsischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (NVwVfG[2]) und § 35 Satz 2 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG[3]) erlässt die Stadt Leer folgende
Allgemeinverfügung:
- Es wird untersagt, die üblicherweise anlässlich des letzten Schultages eines Schuljahres im Innenstadtbereich stattfindende Schulabschlussfeier (sogenannte „Schools Out Party“) durchzuführen.
- Diese Untersagung gilt für den Zeitraum vom 19.07.2021 bis 23.07.2021.
- Der räumliche Geltungsbereich umfasst das Gebiet der Stadt Leer (Ostfriesland).
- Dieses Verbot gilt auch für jegliche Formen von Ersatzveranstaltung im öffentlichen Raum in der Zeit vom 19.07.2021 bis zum 23.07.2021.
- Für den Fall der Zuwiderhandlung gegen Nummer 1 bis 4 wird gemäß §§ 64 ff. NPOG die Anwendung des unmittelbaren Zwanges angedroht.
- Gemäß § 80 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO[4]) wird die sofortige Vollziehung dieser Verfügung angeordnet.
Begründung zu Nummer 1 – 4:
Gemäß § 11 NPOG können die Verwaltungsbehörden und die Polizei notwenige Maßnahmen treffen, um eine Gefahr abzuwehren. Die Stadt Leer ist hier die zuständige Verwaltungsbehörde.
Nach § 2 Nr. 1 a NPOG ist eine Gefahr eine Sachlage, bei der im einzelnen Fall die hinreichende Wahrscheinlichkeit besteht, dass in absehbarer Zeit ein Schaden für die öffentliche Sicherheit eintreten wird. Öffentliche Sicherheit im Sinne der Gefahrenabwehr ist die Unverletzlichkeit der Rechtsordnung sowie der Bestand und das Funktionieren des Staates und seiner Einrichtungen einerseits und andererseits die Unversehrtheit von Leben, Gesundheit, Ehre, Freiheit und Vermögen der Bürger.
Das Schuljahr 2020/2021 endet am Mittwoch, den 21.07.2021. Aufgrund der Erfahrungen der vergangenen Jahre werden an diesem Tag bis zu 700 Schülerinnen und Schüler im Innenstadt- und Hafenbereich von Leer zur Schulabschlussfeier (sogenannte Schools Out Party) erwartet. Dieses Zusammentreffen hat sich über die Jahre bzw. Jahrzehnte entwickelt, es handelt sich um ein loses Zusammentreffen ohne eine verantwortliche Person und ohne konkrete Organisation. Es handelt sich nicht um eine organisierte Veranstaltung, eine verantwortliche Person ist nicht bekannt.
Nach der niedersächsischen Verordnung zur Eindämmung des Corona-Virus SARS-CoV‑2 (Niedersächsische Corona-Verordnung) vom 30.05.2021 soll jede Person Kontakte zu anderen Personen, die nicht dem eigenen Haushalt angehören, möglichst reduzieren und hat darüber hinaus soweit möglich Abstand zu jeder anderen Person einzuhalten.
Der Konsum von alkoholischen Getränken ist in der Regel ein fester Bestandteil der Schulabschlussfeier. Aufgrund des übermäßigen Alkoholeinflusses schwindet das Empfinden für die Distanz, sodass die Akzeptanz zur Einhaltung der geltenden Kontaktbeschränkungen schwindet.
Indem Schülerinnen und Schüler verschiedenster Schulen sowie Jahrgangsstufen an der Schulabschlussfeier teilnehmen, kommt es unweigerlich zu einer Vermischung dieser Gruppierungen.
Insgesamt besteht durch das Stattfinden der Schulabschlussfeier am 21.07.21 am Leeraner Hafen die konkrete Gefahr des Verstoßes gegen Rechtsvorschriften und im weit gefassten Sinne auch der Einschränkung von Leben und Gesundheit des Umfeldes der Teilnehmer und deren selbst, die es unter der Ausübung pflichtgemäßen Ermessens durch Erlass dieser Allgemeinverfügung zu unterbinden gilt.
Die Untersagung der Schulabschlussfeier über den regelmäßigen Veranstaltungstag (letzter Schultag) hinaus, auch für zwei Tage vor und für zwei Tage nach dem üblichen Termin ist geboten, denn es ist damit zu rechnen, dass der Veranstaltungstag verschoben wird, um behördliche Maßnahmen zu verhindern.
Das Veranstaltungsverbot wird auch auf jede ersatzweise geplante Schulabschlussfeier in dem genannten Zeitraum erstreckt, da auch in diesen Fällen mit einer Störung der öffentlichen Sicherheit zu rechnen wäre. Insbesondere eine Verlegung der Schulabschlussfeier lassen nicht erkennen, dass dadurch die prognostizierten Gefahren zu vermeiden wären. Das Veranstaltungsinteresse der Schülerinnen und Schüler tritt angesichts des sich zeigenden Gefährdungspotentials unter Ausübung pflichtgemäßen Ermessens hinter dem öffentlichen Interesse zurück.
Eine genaue räumliche Eingrenzung der Veranstaltung ist nicht möglich. Da die Veranstaltung nicht angemeldet wird, sondern es sich dabei um eine alljährliche Tradition von Schülerinnen und Schülern der umliegenden Schulen handelt, ist ein bestimmter Ort nicht bekannt. In den letzten Jahren fand die Schulabschlussfeier am Leeraner Hafen statt, während davor der Denkmalplatz als Veranstaltungsort herangezogen wurde. Daher ist die Verlegung der Abschlussfeier an einen anderen Ort im Gebiet der Stadt Leer denkbar. Es ist aufgrund dessen mit einer erheblichen Störung der öffentlichen Sicherheit zu rechnen und die Untersagung der Veranstaltung das einzige Mittel, diese zu verhindern.
Die Entscheidung beruht auf einer ordnungsgemäßen Ermessensausübung. Es ist eine Abwägung zwischen dem öffentlichen Interesse an einem Schutz der Rechtsordnung und dem Interesse der Schülerinnen und Schüler, die Schulabschlussfeier stattfinden zu lassen, durchzuführen.
Hinsichtlich der Wahl des Mittels ist ein für die Beteiligten weniger einschneidendes nicht ersichtlich. Das angeordnete Verbot ist hinreichend bestimmt und stellt einen relativ geringfügigen Eingriff in die persönlichen Rechte der Teilnehmer dar.
Das Verbot führt zu einer Verringerung der Gefahrenquellen im Hinblick auf die Verbreitung des Corona-Virus und ist für die Zweckförderung geeignet.
Die ausgesprochene Untersagung entspricht dem Grundsatz des geringsten Eingriffs. Eine andere, den gleichen Erfolg herbeiführende und weniger einschneidende Maßnahme, ist zum Zeitpunkt des Erlasses dieser Allgemeinverfügung nicht ersichtlich.
Das mit dieser Entscheidung verfolgte Ziel, dient dem vorgenannten Zweck der Gefahrenabwehr bzw. der Verhinderung der die Rechtsordnung verletzenden Handlungen von Teilnehmern der Veranstaltung.
Sie ist deshalb geeignet, erforderlich und angemessen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten und die betroffenen Rechtsgüter und die Rechtsordnung zu schützen. Ein gleichermaßen geeignetes, milderes Mittel steht nicht zur Verfügung.
Es ist daher verhältnismäßig und unter Ausübung pflichtgemäßen Ermessens im dringenden Interesse der Gefahrenabwehr geboten bzw. sachgerecht, zum Schutze der Allgemeinheit und hochwertiger Rechtsgüter wie Gesundheit und den Körper der Teilnehmer, dessen Umfeld und im allgemeinen der Bevölkerung, diese Verfügung zu erlassen. Deshalb tritt hier im Rahmen der Ausübung des pflichtgemäßen Ermessen das jeweilige Privatinteresse an der Durchführung klar hinter dem öffentlichen Interesse am Schutz der Allgemeinheit sowie der öffentlichen Sicherheit zurück. Demzufolge ist die hier betroffene Maßnahme erforderlich, geeignet und angemessen, die zuvor beschriebenen Gefahrenpotentiale auszuschließen.
Von einer Anhörung kann nach § 28 Absatz 2 Nummer 4 VwVfg abgesehen werden.
Begründung zu Nummer 5:
Für den Fall, dass eine Person dieser Verfügung nicht oder nicht in vollem Umfang entsprechen sollte, wird zur Durchsetzung dieser Verfügung die Anwendung unmittelbaren Zwanges nach den §§ 64, 65, 69, 70 und 74 NPOG angedroht.
Nach § 64 Absatz 1 NPOG kann ein Verwaltungsakt, der auf die Vornahme einer Handlung oder auf Duldung oder Unterlassung gerichtet ist, mit Zwangsmitteln durchgesetzt werden, wenn er unanfechtbar ist oder wenn ein Rechtsbehelf keine aufschiebende Wirkung hat. Als Zwangsmittel kommen gemäß § 65 NPOG Ersatzvornahme, Zwangsgeld und unmittelbarer Zwang in Betracht.
Nach § 69 Absatz 6 NPOG können Verwaltungsbehörden oder die Polizei unmittelbaren Zwang anwenden, wenn andere Zwangsmittel nicht in Betracht kommen oder keinen Erfolg entsprechen. Bei der Auswahl des Zwangsmittels ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und des geringmöglichen Eingriffs zu beachten, um ein Befolgen dieser Verfügung zu erreichen. Unmittelbarer Zwang kommt vor allem zur Durchsetzung unvertretbarer Handlungen oder Unterlassungen in Betracht. Die Androhung erstreckt sich gegen die Verantwortlichen und Sachen, sowie alle weiteren beteiligten Personen und Sachen.
Sollte dieser Verfügung nicht nachgekommen werden, so ist es im Einzelfall möglich, dass weitgehende geeignete Maßnahmen erforderlich werden.
Bei Nichtbeachtung dieser Verfügung liegt ein Verstoß gegen die öffentliche Sicherheit vor, womit deshalb die Unterbindung durch unmittelbare polizeiliche Zwangsausübung voll gerechtfertigt ist. Die Zwangsmittel des Zwangsgeldes sowie die Ersatzvornahme sind im vorliegenden Fall untunlich. Die Unterbindung durch unmittelbare polizeiliche Zwangsausübung ist das einzig zuverlässige Mittel, um das Ziel der Verfügung wirksam zu gewährleisten. Es ist darüber hinaus auch verhältnismäßig, da ein gleichermaßen geeignetes, milderes Mittel nicht existiert.
Die Anwendung anderer Zwangsmittel als vermeintlich mildere Mittel sind untunlich, da diese sich aus praktikablen Mitteln zur Durchsetzung des Regelungsgehaltes ausscheiden. Eine effektive Beseitigung der Gefahren kann nicht gleichermaßen zeitnah und effektiv begegnet werden. Ein milderes Mittel steht nicht zur Verfügung.
Nach § 64 Absatz 4 NPOG haben Rechtsbehelfe gegen die Androhung von Zwangsmitteln keine aufschiebende Wirkung.
Begründung zu Nummer 6:
Die Androhung der sofortigen Vollziehung nach § 80 Absatz 2 Satz 1 Nummer 4 VwGO liegt im öffentlichen Interesse. Gemäß § 80 Absatz 1 VwGO hätte eine vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg zu erhebende Klage eine aufschiebende Wirkung.
Es kann aufgrund der Gefahr für die objektive sowie auch subjektive Rechtsordnung nicht hingenommen werden, dass im Falle einer Klage gegen diese Verfügung, die grundsätzlich bis zur endgültigen Entscheidung, die sich ggf. über einen langen Zeitraum hinziehen könnte, hierüber gem. § 80 Absatz 1 VwGO aufschiebende Wirkung hätte, die Möglichkeit besteht, dass Schäden entstehen könnten.
Die rechtliche Überprüfung dieser Verfügung durch einen auszuschöpfenden Verwaltungsrechtsweg kann nicht abgewartet werden, weil sie andernfalls – mangels Vollziehbarkeit – unwirksam wäre. Die Dauer eines Klageverfahrens kann nicht abgewartet werden, da die Veranstaltung in der Zeit vom 19.07.2021 bis zum 23.07.2021 dann schon stattgefunden haben könnte. Es besteht jedoch ein besonderes öffentliches Interesse an einem Schutz der Rechtsordnung, einer Vermeidung vorhersehbarer Rechtsverstöße und damit an einer sofortigen Vollziehbarkeit, welches dem Interesse der Beteiligten überwiegt.
Das private Interesse an der aufschiebenden Wirkung einer etwaigen Klage tritt hier unter Ausübung des pflichtgemäßen Ermessens in Abwägung zu dem besonderen Interesse der Allgemeinheit an der Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit zurück. Bei der insoweit vorzunehmenden Interessenabwägung überwog das öffentliche Interesse an einem Schutz der öffentlichen Sicherheit gegenüber den privaten Interessen der Teilnehmer der Schulabschlussfeier, bis zu einer möglichen rechtskräftigen Entscheidung vorläufig vom Vollzug dieser Verfügung verschont zu bleiben. Hinsichtlich der zu erwartenden Gefahrenquellen aufgrund der vorliegenden Erfahrungen und Informationen tritt das private Interesse an der aufschiebenden Wirkung hinter dem öffentlichen Interesse an der Abwehr der Gefahren zurück.
Unter Berücksichtigung des relativ kurzen Zeitraums bis zur Schulabschlussfeier würde im Falle einer Klage nicht mehr mit einer abschließenden Entscheidung in der Hauptsache zu rechnen sein. Daher ist die Anordnung der sofortigen Vollziehung im besonderen öffentlichen Interesse geboten.
Rechtsbehelfsbelehrung:
Gegen diese Allgemeinverfügung kann innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Klage beim Verwaltungsgericht Oldenburg, Schloßplatz 10, 26122 Oldenburg erhoben werden.
Die Klage hat wegen der Anordnung der sofortigen Vollziehung keine aufschiebende Wirkung. Auf Ihren Antrag kann das oben genannte Gericht die aufschiebende Wirkung jedoch ganz oder teilweise wiederherstellen oder die Aufhebung der Vollziehung anordnen.
[1] Niedersächsisches Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (NPOG) in der Fassung vom 19. Januar 2005 (Nds. GVBl. S. 9), zuletzt geändert durch Art. 1 ÄndG vom 17.12.2019 (Nds. GVBl.S. 428)
[2] Niedersächsisches Verwaltungsverfahrensgesetz (NVwVfG) vom 3. Dezember 1976 (Nds. GVBl. S. 311), zuletzt geändert durch Art. 1 G zur Änd. verwaltungsverfahrensrechtl. Vorschriften vom 24. 9. 2009 (Nds. GVBl. S. 361)
[3] Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. Januar 2003 (BGBl. I S. BGBL Jahr 2003 I Seite 102), zuletzt geändert durch Art. 24 Abs. 3 G zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änd. weiterer Vorschriften vom 25.6.2021 (BGBl. I S. 2154)
[4] Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) in der Fassung der Bekanntmachung vom 19. März 1991 (BGBl. I S. BGBL Jahr 1991 I Seite 686), zuletzt geändert durch Art. 16 G zur Modernisierung des notariellen Berufsrechts und zur Änd. weiterer Vorschriften vom 25.6.2021 (BGBl. I S. 2154)

Lokal
Klimaschutz in Leer: Neue Online-Tools zeigen Stromerzeugung, CO₂-Emissionen und Klimawandel
WattMonitor und Klimadashboard liefern aktuelle Daten zu erneuerbaren Energien, Stromverbrauch, CO₂-Emissionen und Klimaveränderungen in Leer
Die Stadt Leer baut ihr Engagement für den Klimaschutz und die Anpassung an die Folgen des Klimawandels kontinuierlich aus. Dazu gehört auch, Bürgerinnen und Bürgern einen möglichst einfachen Zugang zu aktuellen Informationen und wichtigen Daten rund um Energie, Umwelt und Klimaveränderungen zu ermöglichen.
Hierfür stellt die Stadt Leer zwei neue digitale Informationsangebote vor: den WattMonitor und das Klimadashboard. Beide Online-Tools können kostenlos genutzt werden und bieten einen Überblick über unterschiedliche Entwicklungen und Kennzahlen zum Klimaschutz in Leer.
WattMonitor: Wie viel Strom erzeugt Leer aus erneuerbaren Energien?
Wie viel Strom wird im Stadtgebiet Leer aktuell aus Windkraft, Solarenergie und anderen erneuerbaren Energiequellen erzeugt? Und wie weit reicht diese Strommenge bereits aus, um den Energiebedarf vor Ort zu decken?
Antworten auf diese Fragen liefert der sogenannte WattMonitor. Das digitale Angebot der EWE NETZ GmbH zeigt rund um die Uhr die aktuelle Energiebilanz der Stadt Leer im Bereich der erneuerbaren Energien.
Das Online-Tool stellt die gegenwärtige Stromerzeugung aus regenerativen Energiequellen dem gleichzeitig erfassten Stromverbrauch im Stadtgebiet gegenüber. Dadurch können Interessierte auf einen Blick erkennen, wie hoch der Anteil der örtlichen Eigenversorgung aus erneuerbaren Energien derzeit ist und wie weit Leer bereits eine energetische Autarkie erreicht hat.
Die angezeigten Daten werden in kurzen Abständen von etwa 15 Minuten aktualisiert. Als Grundlage dienen unter anderem Anlagendaten, Wetterdaten sowie anonymisierte Verbrauchsdaten.
Hier geht es zum WattMonitor für die Stadt Leer:
https://wattmonitor.ewe-netz.de/leer
Klimadashboard: Daten zu CO₂-Emissionen, Energie, Mobilität und Temperatur
Ein weiteres kostenloses Informationsangebot ist das Klimadashboard für die Stadt Leer. Es stellt aktuelle Daten und langfristige Entwicklungen zu verschiedenen Themenbereichen des Klimaschutzes und des Klimawandels übersichtlich dar.
Das Dashboard informiert unter anderem über Emissionen, Energieversorgung, Mobilität, Heizungsarten und Temperaturentwicklungen. Darüber hinaus macht es die Auswirkungen des Klimawandels im Stadtgebiet sichtbar und begleitet die Umsetzung der Energie- und Mobilitätswende sowie weiterer Klimaschutzmaßnahmen vor Ort.
Bereitgestellt wird das Angebot durch den gemeinnützigen Verein „Klimadashboard – Verein zur Förderung datenbasierter Berichterstattung und Bewusstseinsbildung zur Klimakrise“.
Das Klimadashboard bietet Informationen zu mehreren Themenbereichen:
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Temperaturentwicklung und Klimaveränderungen: Darstellung von Hitzetagen, Eistagen und Frosttagen sowie der allgemeinen Temperaturentwicklung.
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CO₂-Emissionen: Informationen zur Entwicklung der Kohlendioxid-Emissionen.
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Erneuerbare Energien: Entwicklung des Ausbaus von Photovoltaikanlagen, Batteriespeichern und Windenergie.
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Mobilität: Daten zur Entwicklung des Pkw-Bestands und zu den unterschiedlichen Pkw-Antriebsarten.
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Heizungsarten: Übersicht über die verschiedenen Heizungsarten, aufgeschlüsselt nach den jeweiligen Energieträgern.
Je nach statistischer Verfügbarkeit und Zuständigkeit stammen die dargestellten Daten aus dem Stadtgebiet Leer, dem Landkreis Leer oder dem Land Niedersachsen.
Hier geht es zum Klimadashboard für Leer und Ostfriesland:
https://klimadashboard.de/regions/leer-ostfriesland
Stadt Leer bündelt Informationen zum Klimaschutz
Beide Online-Angebote sollen dazu beitragen, Entwicklungen rund um Klimaschutz, Energieversorgung und Klimafolgenanpassung transparenter zu machen. Interessierte können sich damit selbst ein Bild davon machen, wie sich beispielsweise die Nutzung erneuerbarer Energien entwickelt, wie hoch die örtliche Stromerzeugung ausfällt und welche Veränderungen beim Klima zu beobachten sind.
Weitere Informationen, Projekte und Maßnahmen der Stadt Leer rund um den Klimaschutz sind ebenfalls jederzeit auf der städtischen Internetseite abrufbar.
Alle Informationen zum Klimaschutz in Leer:
www.leer.de/klimaschutz

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Geflügelpest im Landkreis Leer: Veterinäramt warnt vor Vogelgrippe
Geflügelpest in Ostfriesland: Landkreis Leer warnt Geflügelhalter vor steigender Vogelgrippe-Gefahr
Nachweise der Geflügelpest bei Wildvögeln nehmen in Niedersachsen wieder zu. Auch im Landkreis Leer wurde das Vogelgrippevirus bereits bei Wildvögeln festgestellt. Zudem gibt es einen Ausbruch in einem Geflügelbestand im Landkreis Aurich. Das Veterinäramt Leer ruft deshalb alle Geflügelhalter dazu auf, ihre Biosicherheitsmaßnahmen zu überprüfen und zu verbessern. Eine mögliche Stallpflicht könnte auch den Landkreis Leer betreffen.
Die Geflügelpest, auch Vogelgrippe genannt, breitet sich bei Wildvögeln in Niedersachsen wieder stärker aus. Nach den Sommermonaten nehmen die Nachweise der hochpathogenen aviären Influenza (HPAI) erneut zu. In den vergangenen Wochen wurde das Virus vom Subtyp H5 (HPAIV H5) bei mehreren Wildvögeln in den Landkreisen Cuxhaven und Emsland nachgewiesen. Auch im Landkreis Leer gab es bereits entsprechende Nachweise bei Wildvögeln.
Mit einem weiteren Anstieg der Infektionen bei Wildvögeln in Niedersachsen ist nach Einschätzung der zuständigen Stellen in den kommenden Wochen zu rechnen. Zusätzlich wurde ein Ausbruch der Geflügelpest in einem Geflügelbestand im Landkreis Aurich festgestellt.
Vor allem die zunehmenden Ansammlungen von Wasservögeln und der Vogelzug erhöhen das Risiko, dass sich das Virus unter Wildvögeln weiter verbreitet und in Hausgeflügelhaltungen oder zoologische Einrichtungen eingeschleppt wird.
Das Amt für Veterinärwesen und Lebensmittelüberwachung des Landkreises Leer weist deshalb auf die Bedeutung konsequenter Schutzmaßnahmen hin.
Biosicherheit: Wichtigster Schutz vor der Geflügelpest
Die konsequente Einhaltung von Biosicherheitsmaßnahmen bietet den besten Schutz davor, dass die Geflügelpest in Hausgeflügelhaltungen eingeschleppt wird.
Das Veterinäramt des Landkreises Leer erinnert daran, dass Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter nach dem EU-Tiergesundheitsrecht verpflichtet sind, geeignete Biosicherheitsmaßnahmen umzusetzen. Diese Verpflichtung gilt nicht nur für gewerbliche Geflügelbetriebe, sondern ausdrücklich auch für Hobbyhaltungen und Rassegeflügelzuchten.
Alle Geflügelhalter im Landkreis Leer sind daher aufgerufen, ihre bestehenden Schutzmaßnahmen zu überprüfen und bei Bedarf zu verbessern.
Als Unterstützung stehen verschiedene aktuelle Arbeitshilfen zur Verfügung. Dazu gehören insbesondere:
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Das „Niedersächsische Biosicherheitskonzept Geflügel“
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Das „Niedersächsische Biosicherheitskonzept Geflügel (50–999 Stück)“
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Die „AI-Risikoampel“ der Universität Vechta
Die AI-Risikoampel ist online unter https://risikoampel.uni-vechta.de/ erreichbar.
Das Veterinäramt weist außerdem auf mögliche finanzielle Folgen bei unzureichender Biosicherheit hin: Werden bei einem Seuchenausbruch Mängel in den betrieblichen Schutzmaßnahmen festgestellt, kann dies zu Kürzungen bei den Entschädigungsleistungen führen.
Friedrich-Loeffler-Institut empfiehlt zusätzliche Schutzmaßnahmen
Neben den allgemeinen Biosicherheitsvorgaben empfiehlt das Friedrich-Loeffler-Institut (FLI) weitere Maßnahmen, die sich kurzfristig umsetzen lassen und das Risiko einer Einschleppung der Geflügelpest verringern sollen.
Dazu gehören insbesondere folgende Vorkehrungen:
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Personal nur auf einem Betrieb einsetzen: Personen, die Geflügel betreuen, sollten ausschließlich auf einem einzigen Betrieb tätig sein.
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Keine gemeinsame Nutzung von Gerätschaften: Gerätschaften, Kadavertonnen und Fahrzeuge sollten nicht von mehreren Geflügelhaltungen gemeinsam genutzt werden.
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Besondere Vorsicht bei Tierärzten und anderen beruflich tätigen Besuchern: Tierärzte sowie weitere Personen, die berufsmäßig Geflügelbestände besuchen, sollten ihre Besuchstour unterbrechen und eine Karenzzeit von 48 Stunden einhalten, wenn sie zuvor einen Bestand betreten haben, in dem klinische Anzeichen einschließlich erhöhter Sterberaten auf eine mögliche HPAI-Infektion hindeuten.
Diese Maßnahmen sollen verhindern, dass das Virus über Personen, Fahrzeuge oder gemeinsam genutzte Arbeitsmittel von einem Geflügelbestand in einen anderen übertragen wird.
Geflügelpest-Verdacht: Auffälligkeiten sofort dem Veterinäramt melden
Sollte das Geflügelpestvirus in einen Tierbestand eingeschleppt werden, ist eine möglichst schnelle Erkennung der Infektion entscheidend, um eine weitere Ausbreitung der Seuche zu verhindern.
Deshalb sind sowohl Tierärztinnen und Tierärzte als auch Geflügelhalterinnen und Geflügelhalter verpflichtet, einen begründeten Verdacht auf einen Ausbruch der hochpathogenen aviären Influenza (HPAI) unverzüglich dem zuständigen Veterinäramt mitzuteilen.
Ein Verdacht kann insbesondere dann bestehen, wenn im Geflügelbestand klinische Auffälligkeiten auftreten oder sich wichtige Gesundheitsparameter verändern.
Dazu zählen unter anderem:
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Erhöhte Sterblichkeit: Wenn innerhalb des Bestandes ungewöhnlich viele Tiere verenden.
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Veränderte Futteraufnahme: Wenn die Tiere weniger Futter aufnehmen als üblich.
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Verringerte Wasseraufnahme: Wenn der Wasserverbrauch im Bestand zurückgeht.
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Rückgang der Legeleistung: Wenn die Anzahl der gelegten Eier auffällig abnimmt.
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Weitere klinische Auffälligkeiten: Wenn Veränderungen im Gesundheitszustand der Tiere auftreten, die auf eine Infektion mit dem Geflügelpestvirus hindeuten können.
Bei solchen Auffälligkeiten sollte nicht abgewartet werden. Der Verdacht muss unverzüglich dem zuständigen Veterinäramt gemeldet werden.
Stallpflicht im Landkreis Leer könnte angeordnet werden
Der Landkreis Leer weist darauf hin, dass die konsequente Einhaltung der betrieblichen Biosicherheitsmaßnahmen und die unverzügliche Meldung möglicher Verdachtsfälle für eine erfolgreiche Bekämpfung der Geflügelpest entscheidend sind.
Besonders in Regionen mit einer hohen Dichte an Geflügelhaltungen kommt diesen Maßnahmen eine große Bedeutung zu. Sie sollen dazu beitragen, die weitere Ausbreitung der Tierseuche zu verhindern, wirtschaftliche Schäden möglichst gering zu halten und vor allem das Tierleid zu begrenzen, das durch eine Infektion mit dem hochpathogenen aviären Influenzavirus entstehen kann.
Zudem könnte sich die Situation in den kommenden Wochen weiter verschärfen: Sollte sich die Seuchenlage entsprechend entwickeln, kann für den Landkreis Leer in naher Zukunft eine Aufstallungspflicht für Geflügel angeordnet werden.
Geflügelhalter sollten deshalb die weitere Entwicklung aufmerksam verfolgen und bereits jetzt ihre Schutzmaßnahmen überprüfen.
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Moormerland hat gewonnen! Der Coca-Cola-Weihnachtstruck kommt nach Ostfriesland!
Den Coca-Cola-Weihnachtstruck haben sie schon einmal fest in den Händen – jetzt fehlt nur noch das Original! Bürgermeister Hendrik Schulz (Mitte) freut sich gemeinsam mit Matthias Brakebusch (links) und Dirk Busker (rechts) vom Organisationsteam des Weihnachtskonvois über den Sieg beim großen Coca-Cola-Weihnachtstruck-Voting. Am 20. Dezember 2026 kommt der berühmte Weihnachtstruck tatsächlich nach Moormerland!
Coca-Cola-Weihnachtstruck-Voting: Moormerland erreicht den ersten Platz
Was anschließend geschah, übertraf alle Erwartungen: Nicht nur Moormerland, sondern ganz Ostfriesland beteiligte sich mit großer Begeisterung an der Abstimmung. Das Voting lief bis zum 8. November 2026. Am Ende stand fest: Moormerland hatte den ersten Platz erreicht!
Die Freude über diesen Erfolg war riesig. Als schließlich die offizielle Glückwunsch-E-Mail von Coca-Cola bei der Gemeinde eintraf, war der Jubel groß. Mit der schriftlichen Bestätigung kam allerdings auch eine Nachricht, die zunächst für Ernüchterung sorgte: Der ursprünglich gewünschte Termin war während der Votingphase bereits anderweitig vergeben worden.
Nach Rücksprache mit Coca-Cola wurde deutlich, dass der Weihnachtstruck nicht wie ursprünglich geplant zum Wunschtermin kommen konnte.
Warum Moormerland einen zweiten Weihnachtsmarkt organisiert
Für das Organisationsteam stand von Anfang an fest: Der 28. November 2026 bleibt der Termin des traditionellen Weihnachtskonvois Moormerland. Beworben hatte man sich bewusst nur für diesen einen Termin. Eine Verschiebung des Weihnachtskonvois kam nicht infrage. Auch eine zweite Veranstaltung war zunächst nicht vorgesehen.
Doch nach der überwältigenden Unterstützung aus ganz Ostfriesland und dem großartigen Erfolg beim Coca-Cola-Voting war schnell klar: Die vielen Menschen, die Moormerland ihre Stimme gegeben hatten, sollten nicht enttäuscht werden.
Immer wieder wurden die Organisatoren von Kindern angesprochen, die voller Vorfreude vom Coca-Cola-Weihnachtstruck und dem besonderen Weihnachtsereignis erzählten. Diesen Kindern und ihren Familien wollte man die erhoffte Begegnung mit dem berühmten Weihnachtstruck ermöglichen.
Auch Bürgermeister Hendrik Schulz und die Gemeinde Moormerland unterstützten die Überlegungen. Gemeinsam wurde deshalb eine Lösung gefunden: Moormerland organisiert eine zusätzliche Weihnachtsveranstaltung!

Coca-Cola-Weihnachtstruck am 20. Dezember 2026 in Moormerland
Am vierten Adventssonntag, dem 20. Dezember 2026, wird der berühmte Coca-Cola-Weihnachtstruck in Moormerland erwartet.
Von 15 bis 20 Uhr soll rund um den besonderen Besuch ein zusätzlicher Weihnachtsmarkt stattfinden. Familien, Kinder und Besucher aus ganz Ostfriesland dürfen sich auf einen weihnachtlichen Nachmittag und eine besondere Atmosphäre freuen.
Der Besuch des Coca-Cola-Weihnachtstrucks wird damit zu einem weiteren Höhepunkt der Weihnachtszeit in Moormerland.

Weihnachtskonvoi Moormerland am 28. November 2026
Bereits am Samstag, dem 28. November 2026, findet der traditionelle Weihnachtskonvoi Moormerland statt. Zahlreiche Teilnehmer geben sich große Mühe, ihre Fahrzeuge mit Lichterketten, weihnachtlichen Figuren und liebevollen Dekorationen in festliche Hingucker zu verwandeln.
Mit ihren geschmückten Fahrzeugen rollen sie für den guten Zweck durch die Region. Dabei geht es nicht nur darum, Kinderaugen zum Leuchten zu bringen und Familien besondere Weihnachtsmomente zu schenken. Beide Veranstaltungen stehen im Zeichen der Nächstenliebe und sollen Menschen unterstützen, die dringend Hilfe benötigen.
Beide Weihnachtsveranstaltungen auf dem Müller-Parkplatz
Sowohl der Weihnachtskonvoi am 28. November als auch der zusätzliche Weihnachtsmarkt mit dem Coca-Cola-Weihnachtstruck am 20. Dezember 2026 finden auf dem Müller-Parkplatz in der Rudolf-Eucken-Straße in Moormerland statt.
Damit stehen gleich zwei Termine im Veranstaltungskalender der Gemeinde:
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28. November 2026: Traditioneller Weihnachtskonvoi Moormerland.
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20. Dezember 2026, 15 bis 20 Uhr: Zusätzlicher Weihnachtsmarkt mit dem Coca-Cola-Weihnachtstruck.
Weihnachtsveranstaltungen in Moormerland: Gemeinsam für Kinder und den guten Zweck
Bei aller weihnachtlichen Vorfreude und den besonderen Attraktionen möchten das Organisationsteam und die Gemeinde Moormerland eines besonders hervorheben: Beide Veranstaltungen stehen im Zeichen der Nächstenliebe und des guten Zwecks.
Es geht nicht nur darum, Kinderaugen zum Leuchten zu bringen und Familien unvergessliche Weihnachtsmomente zu schenken. Gleichzeitig soll dort geholfen werden, wo Unterstützung dringend gebraucht wird.
Jeder Besuch, jede Unterstützung und jede Beteiligung trägt dazu bei, die wichtige Arbeit für den guten Zweck zu fördern.
Dass in diesem Jahr gleich zwei große Weihnachtsveranstaltungen auf die Beine gestellt werden können, macht die Organisatoren besonders stolz. Der Erfolg beim Coca-Cola-Voting und die große Unterstützung aus Ostfriesland zeigen, was gemeinschaftlicher Zusammenhalt bewegen kann.
Zweimal Weihnachtszauber in Moormerland: Der Dezember wird besonders festlich
Bereits am ersten Adventswochenende startet Moormerland mit dem beliebten Weihnachtskonvoi in die Weihnachtszeit. Die festlich geschmückten Fahrzeuge und das gemeinsame Engagement sollen für strahlende Kinderaugen, leuchtende Gesichter und unvergessliche Momente sorgen.
Doch die Weihnachtsfreude ist damit noch lange nicht vorbei: Am 20. Dezember kehrt die Weihnachtsmagie nach Moormerland zurück. Mit dem Besuch des berühmten Coca-Cola-Weihnachtstrucks soll kurz vor Heiligabend ein weiterer besonderer Nachmittag für Kinder, Familien und Besucher aus der gesamten Region entstehen.
Zweimal Weihnachtszauber, zweimal strahlende Kinderaugen und eine gemeinsame Herzensangelegenheit: Moormerland zeigt, was möglich ist, wenn eine ganze Gemeinde und eine ganze Region zusammenhalten.
Das Organisationsteam des Weihnachtskonvois Moormerland und die Gemeinde Moormerland freuen sich auf diese besondere Herausforderung und vor allem auf zwei unvergessliche Veranstaltungen.
Ein herzlicher Dank gilt allen Unterstützerinnen und Unterstützern aus ganz Ostfriesland, allen Helferinnen und Helfern sowie allen Menschen, die mit ihrer Stimme diesen großartigen Erfolg beim Coca-Cola-Weihnachtstruck-Voting möglich gemacht haben.
Zwei Veranstaltungen, eine gemeinsame Herzensangelegenheit: Freude schenken, Hoffnung geben und gemeinsam Gutes tun!
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