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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Klinikum Leer: Neue Transformatorstation stärkt die regionale Patientenversorgung
High-Tech für die Patientenversorgung: Klinikum Leer stärkt Energie-Infrastruktur
Sicherheit steht im Krankenhaus an oberster Stelle – das gilt nicht nur für die Medizin, sondern auch für die Technik im Hintergrund. Um für die Zukunft gerüstet zu sein, hat das Klinikum Leer seine Energieversorgung massiv ausgebaut. Ein neuer Zehn-Tonnen-Koloss im Kesselhaus sorgt ab sofort für noch mehr Verlässlichkeit.
Leer/Ostfriesland, 19. Januar 2026. Ein Krankenhaus schläft nie. Rund um die Uhr sind lebenserhaltende Systeme, hochmoderne OP-Säle und Diagnosegeräte im Einsatz. Mit dem stetig wachsenden Einsatz medizinischer Großgeräte steigen jedoch auch die Anforderungen an das Stromnetz. Um diesen Bedarf langfristig zu decken und die Ausfallsicherheit zu maximieren, hat das Klinikum Leer im vergangenen Monat einen dritten Transformator erfolgreich in Betrieb genommen.
Präzisionsarbeit: Zehn Tonnen am Haken
Die Installation war eine logistische Meisterleistung. Das neue Trafogebäude bringt ein stolzes Gewicht von rund zehn Tonnen auf die Waage. Um das Gehäuse an seinen endgültigen Bestimmungsort im Kesselhaus zu bringen, war schweres Gerät erforderlich: Ein Spezialkran hob die Anlage zentimetergenau an ihren Platz.
Zahlen und Fakten zur neuen Anlage
Der neue Transformator ist ein echtes Kraftpaket und sorgt für die notwendige „Redundanz“. Das bedeutet: Sollte eine Anlage gewartet werden müssen oder eine Störung vorliegen, übernehmen die anderen Systeme nahtlos die Versorgung.
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Leistung: 1.000 kVA
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Primärspannung: 20.000 Volt (20 kV)
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Sekundärspannung: 231/400 Volt (haushaltsübliche Spannung für medizinische Geräte und Infrastruktur)
Weichenstellung für grüne Energie
Die Modernisierung dient nicht nur der reinen Kapazitätserweiterung. Das Klinikum nutzt die Umbauarbeiten auch für den Weg in eine nachhaltigere Zukunft. Im Zuge der Installation wurden bereits die vorbereitenden Maßnahmen für den Anschluss einer neuen Photovoltaikanlage getroffen. Damit wird das Klinikum künftig einen Teil seines Strombedarfs klimafreundlich selbst erzeugen können.
Versorgungssicherheit während der Bauphase
Ein spannender Moment war die eigentliche Einbindung in das Stromnetz, für die die reguläre Versorgung kurzzeitig unterbrochen werden musste. Doch die Patienten bekamen davon nichts mit: Ein mobiles Aggregat übernahm während der Arbeiten die gesamte Energieversorgung des Hauses ohne Unterbrechung.
Ein klares Bekenntnis zur Patientenversorgung
Geschäftsführerin Daniela Kamp unterstreicht die Bedeutung der Maßnahme:
„Mit der Investition in die neue Transformatoranlage stärken wir nachhaltig die technische Infrastruktur und stellen eine sichere Energieversorgung für unser Haus und damit die Patientenversorgung sicher.“
Mit dieser 1.000-kVA-Investition zeigt das Klinikum Leer einmal mehr, dass Spitzenmedizin nur mit einer ebenso starken und modernen Technik im Hintergrund funktioniert.
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Exklusive Kunstedition: Lions-Club startet Benefiz-Verkauf limitierter Sammlerstücke
Die diesjährige Kunstedition des Lions-Club Leer-Evenburg besticht durch exklusive Motive des Künstlers Udo Steinigeweg und dient zugleich einem guten Zweck in der Region. (Foto: Talea Klüss)
Exklusive Sammlerstücke für den guten Zweck: Die große Osterei-Tombola in Leer
In diesem Frühjahr erwartet die Bürgerinnen und Bürger in und um Leer eine ganz besondere Aktion, die Kunstgenuss mit Herzlichkeit verbindet. Der Lions-Club Leer-Evenburg lädt herzlich dazu ein, Teil der diesjährigen Osterei-Tombola zu werden. Dabei geht es um weit mehr als eine klassische Verlosung: Es ist die Chance für alle Käuferinnen und Käufer, ein hochwertiges Kunstobjekt zu erwerben und gleichzeitig wertvolle soziale Arbeit in unserer Region direkt zu unterstützen.
Ein Stück regionale Kunst: Die Motive von Udo Steinigeweg
Das Herzstück der Aktion sind 4.000 streng limitierte Metalleier, die durch ihre edle Optik und erstklassige Verarbeitung bestechen. Jedes Ei ist ein kleines Kunstwerk für sich, denn es trägt exklusive Motive des renommierten Künstlers Udo Steinigeweg.
Diese hochwertigen Sammlerstücke sind für alle Bürgerinnen und Bürger die perfekte Dekoration für das Osterfest oder ein stilvolles Geschenk für Menschen, denen man eine besondere Freude bereiten möchte. Aufgrund der limitierten Auflage und der künstlerischen Gestaltung haben diese Eier einen bleibenden Wert, der weit über die Feiertage hinausreicht.
Spannung garantiert: 150 Gewinne warten
Neben dem künstlerischen Aspekt verspricht die Aktion auch eine spannende Bescherung: In jedem einzelnen Osterei befindet sich ein Los. Die Teilnehmer haben damit die Chance auf einen von insgesamt 150 attraktiven Gewinnen. So wird jedes Ei zu einer kleinen Überraschungstruhe, die mit etwas Glück doppelte Freude bereitet.
Helfen, wo es ankommt: Jeder Euro zählt
Mit dem Kauf eines Ostereies zum Preis von 5 Euro leisten die Bürgerinnen und Bürger einen direkten Beitrag für unsere Gemeinschaft. Der gesamte Erlös fließt ohne Abzüge in soziale Projekte, die Frauen stärken, Kinder schützen und Familien fördern. Unterstützt werden unter anderem:
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Rückenwind e.V. sowie die Initiative „Die Löwenkinder“
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Die Suppenküche der Christuskirche
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Verschiedene Projekte zur Familienförderung in der Region
Sponsoren für regionale Hilfe gesucht
Damit der Verkaufserlös von 5 Euro pro Exemplar vollständig und ohne Abzüge in die karitativen Projekte fließen kann, setzt der Lions-Club auf die Unterstützung der regionalen Wirtschaft. Die Anschaffungskosten der Kunstedition werden durch Sponsoren gedeckt.
Unternehmen, die sich als Sponsoren beteiligen, erhalten eine namentliche Erwähnung auf der Webseite der Initiative. Bei einer Unterstützung ab 500 Euro wird zudem das Firmenlogo auf dem Begleitflyer platziert, der jedem einzelnen Sammlerstück beigelegt wird. Offizielle Spendenquittungen werden für alle Beiträge ausgestellt.
Interessierte Unternehmer, die Teil dieser exklusiven Aktion werden möchten, können sich für weitere Informationen direkt an die Allianz Hauptvertretung Heidi Noormann in Leer wenden:
Kontakt für Sponsoren:

Heidi Noormann
Blinke 32
26789 Leer
Telefon: 0491 99239152
Mobil: 0173 5606746
E‑Mail: heidi.noormann@allianz.de
Verkaufsstart und Verfügbarkeit
Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die exklusiven Sammlerstücke in Kürze an zahlreichen Standorten erwerben. Die genaue Liste der Verkaufsstellen sowie der offizielle Starttermin werden zeitnah im LeserECHO-Portal sowie auf der Facebook-Seite „Wir Leeraner“ bekannt gegeben. Damit alle Informationen für jeden zugänglich sind, werden sämtliche Beiträge des LeserECHO grundsätzlich ohne Bezahlschranke veröffentlicht. So ist sichergestellt, dass alle Leserinnen und Leser jeden Artikel in vollem Umfang und kostenfrei mitverfolgen können.


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Warnstreik legt Jann-Berghaus-Brücke lahm: Massive Einschränkungen erwartet
Warnstreik im öffentlichen Dienst: Massive Einschränkungen auf Ostfrieslands Straßen am Dienstag
Pendler und Reisende in Ostfriesland und Friesland müssen sich am morgigen Dienstag, den 20. Januar, auf erhebliche Behinderungen einstellen. Im Zuge der Tarifauseinandersetzungen im öffentlichen Dienst der Länder wurde ein Warnstreik angekündigt, der weite Teile des Straßenbetriebsdienstes lahmlegen könnte.
Besonders Pendler im Raum Leer sind betroffen: Die Jann-Berghaus-Brücke (B 436) wird fast den gesamten Tag über unpassierbar sein.
Jann-Berghaus-Brücke: Vollsperrung von 6 bis 23 Uhr
Die wichtigste Verbindung über die Ems in Leer ist vom Streik massiv betroffen. Um den gesetzlich vorgeschriebenen Vorrang des Schiffsverkehrs zu gewährleisten, wird die Brücke während der Streikphase in Hochlage (aufgeklappt) verbleiben.
Die Details zur Sperrung:
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Zeitraum: Dienstag, 20. Januar, von 06:00 Uhr bis 23:00 Uhr.
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Betroffene: Kraftfahrzeuge, Radfahrer und Fußgänger.
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Umleitung für Kfz: Der Verkehr wird großräumig über die Autobahn A 31 (Emstunnel) umgeleitet.
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Radfahrer & Fußgänger: Für diesen Personenkreis kann leider keine alternative Umleitung angeboten werden.
Notfallbereitschaft trotz Streik
Trotz der Arbeitsniederlegung bleibt die Brücke mit Brückenwärtern besetzt. Dies dient der Sicherheit und der Aufrechterhaltung der kritischen Infrastruktur: Sollte es beispielsweise im Emstunnel der A 31 zu einer Störung oder einem Unfall kommen, kann das Personal sofort reagieren, um die Brücke für den Notverkehr wieder befahrbar zu machen.
Regionale Auswirkungen
Neben dem Hotspot in Leer kann es im gesamten Bereich der Bundes- und Landesstraßen in den Landkreisen Leer, Aurich, Wittmund und Friesland zu Einschränkungen kommen. Dies betrifft vor allem Wartungsarbeiten und den allgemeinen Betriebsdienst durch die zuständigen Straßenmeistereien.
Verkehrsteilnehmer werden gebeten, mehr Zeit einzuplanen und den Bereich um die Jann-Berghaus-Brücke nach Möglichkeit weiträumig zu umfahren.
Beitragsfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
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