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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Laufender Protest in Nortmoor: Bürgerinitiative demonstriert gegen Umspannwerkspläne

Protest in Nortmoor: Bürgerinitiative demonstriert gegen geplantes Umspannwerk – Autokorso und Fackeln markieren Baufläche
Nortmoor, 5. Juli 2025, 20:45 Uhr – In Nortmoor läuft derzeit eine große Demonstration gegen das geplante Umspannwerk zwischen Nortmoor und Brinkum. Die Bürgerinitiative „Nortmoor in Not“ hat zu der Aktion aufgerufen, um auf die aus ihrer Sicht weitreichenden Folgen des Vorhabens aufmerksam zu machen. Ziel der Veranstaltung ist es, die Ausmaße des geplanten Baugeländes sichtbar zu machen – und ein klares Zeichen zu setzen.
Seit 19:30 Uhr versammeln sich zahlreiche Anwohnerinnen und Anwohner in Nortmoor. Viele sind zu Fuß oder mit dem Fahrrad gekommen, andere beteiligen sich mit ihren Fahrzeugen an einem kilometerlangen Korso, bestehend aus PKW, Traktoren und LKW. Die Strecke führt rund um das Gebiet, auf dem das etwa 90 Hektar große Umspannwerk entstehen soll. Die Aktion wird begleitet von anhaltendem Hupen.
Entlang der Strecke markieren Fackelträgerinnen und ‑träger symbolisch die geplanten Grenzen der Anlage. In der beginnenden Dämmerung entsteht dadurch ein gut sichtbares Bild der Dimensionen, die das Projekt annehmen würde.
„Nortmoor in Not“ – ein Appell zur Beteiligung
Unter dem Motto „Nortmoor in Not“ ruft die Bürgerinitiative zur aktiven Beteiligung auf. „Unter diesem Motto werden die Bürger von Nortmoor und Umgebung, aber auch alle, die sich mit uns solidarisch zeigen wollen, aufgefordert, nach Nortmoor zu kommen“, heißt es im Aufruf der BI.
Bedenken zu Standortwahl und Auswirkungen
Die Bürgerinitiative kritisiert vor allem die Standortwahl, die Größe der Anlage sowie mögliche Auswirkungen auf Naturraum, Lärmaufkommen und Infrastruktur. Insbesondere der künftige Schulweg, der entlang des Areals verlaufen würde, bereitet vielen Eltern Sorgen.
Die Veranstaltung wurde im Vorfeld ordnungsgemäß angemeldet und findet aktuell noch statt.
Weitere Informationen zur Bürgerinitiative und zum geplanten Projekt bietet die Website: www.bi-nortmoor.de.
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Gemeinschaft in Blau – Brandkasse stärkt den Feuerwehr-Nachwuchs

Die Verantwortlichen der Feuerwehren freuen sich mit den Brandkassen-Vertretern auf das 19. Ostfriesische Zeltlager (v.l.n.r.): Dirk Jansen (Sprecher ostfriesischen Jugendfeuerwehren und Orga-Verantwortlicher), Tammo Keck (Fachverantwortlicher für das Feuerwehrwesen), Tanja de Freese und Friedhelm Tannen (Stellvertreterin und Präsident des Feuerwehrverbands Ostfriesland), Gerold Mammen (Orga-Teammitglied) und Thomas Weiss und Signe Foetzki (Vorstandsvorsitzender und Pressesprecherin)
Ostfriesische Brandkasse unterstützt Jugendfeuerwehren mit 1.600 T‑Shirts und 115 Polohemden
Starke Förderung für starke Gemeinschaft: Brandkasse engagiert sich für das 19. Zeltlager der ostfriesischen Jugendfeuerwehren
Aurich-Tannenhausen – Vom 7. bis zum 12. Juli 2025 verwandelt sich das Mehrzweckgelände in Aurich-Tannenhausen in ein Meer aus Zelten, Feuerwehr-Action und Gemeinschaft: Das 19. Jugendfeuerwehr-Zeltlager des Feuerwehrverbands Ostfriesland steht an – mit über 1.700 angemeldeten Teilnehmern und Betreuern.
Ein besonderes Highlight: Die Ostfriesische Landschaftliche Brandkasse unterstützt die Veranstaltung mit 1.600 T‑Shirts und 115 Polohemden. Ein sichtbares Zeichen des Miteinanders und der Anerkennung für den Feuerwehrnachwuchs.
„Alle drei Jahre ist dieses großartige Zeltlager ein fester Bestandteil des Feuerwehrkalenders in Ostfriesland“, erklärt Friedhelm Tannen, Präsident des Feuerwehrverbands Ostfriesland. „Wir freuen uns sehr über die Förderung durch die Brandkasse, die damit den kameradschaftlichen Geist in unserer Jugendfeuerwehr stärkt.“
Schirmherr der diesjährigen Veranstaltung ist Rico Mecklenburg, Präsident der Ostfriesischen Landschaft.
Einheit in Blau – Kleidung als Zeichen der Verbundenheit
„Jeder Jugendliche erhält ein eigens gestaltetes T‑Shirt mit dem Aufdruck ‚Aus Ostfriesland, für Ostfriesland‘ sowie dem Hinweis ‚Zeltlager 2025‘ auf dem Rücken“, berichtet Dirk Jansen, Sprecher der ostfriesischen Jugendfeuerwehren. „Auch die 115 Poloshirts für die Betreuer tragen dieses Design – ein starkes Symbol für den Teamgeist.“
Die T‑Shirts sind mittlerweile zu echten Sammlerstücken geworden – viele Feuerwehren bewahren sie als Erinnerung an die jeweiligen Lagerjahre auf.
Üben, erleben, zusammenwachsen
Neben Spiel, Spaß und Gemeinschaft stehen die Jugendlichen auch im Zeichen der feuerwehrtechnischen Ausbildung. Bereits um 6.45 Uhr beginnt der Tag mit Wecken – gefolgt von verschiedenen Wettkämpfen und Übungen.
„Retten, bergen, löschen, schützen – diese vier Worte stehen im Mittelpunkt“, so Friedhelm Tannen. „Was hier geübt wird, ist das, was im Ernstfall Leben retten kann. Dazu gehören vor allem Teamarbeit, Verlässlichkeit und gegenseitiges Vertrauen.“
Neben den Übungen sorgen gemeinsame Mahlzeiten, Nachtmärsche und Freizeitangebote für ein echtes Lagergefühl – mitunter sogar wie in einer zweiten Familie. „Und wenn mal jemand Heimweh bekommt, ist immer jemand da, der tröstet“, fügt Tannen hinzu.
Engagement, das verbindet
Thomas Weiss, Vorstandsvorsitzender der Brandkasse, unterstreicht die Bedeutung der Förderung:
„Für uns ist es selbstverständlich, die Jugendfeuerwehren zu unterstützen. Das Zeltlager zeigt, wie viel Herzblut im Ehrenamt steckt – sowohl bei den Jugendlichen als auch bei den Betreuern, die dafür Urlaub nehmen. Dieses Engagement verdient höchste Anerkennung.“
Dass viele Teilnehmer ihre Sommerferien gezielt für das Lager freihalten, sei ein Beleg für die Wertschätzung dieser Veranstaltung.
Gäste herzlich willkommen
Wer erleben möchte, wie über 1.700 Feuerwehr-T-Shirts in Aktion zu sehen sind, ist auf dem Gelände in Aurich-Tannenhausen herzlich willkommen. Besucher können sich selbst ein Bild vom Engagement und der Begeisterung der ostfriesischen Jugendfeuerwehren machen.
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Ehrenzeichen für Feuerwehr Leer nach Hochwassereinsatz 2023

Rund 70 Leeraner Feuerwehrleute wurden für ihren mutigen Hochwassereinsatz an Weihnachten 2023 in Hollen und Meppen mit dem Ehrenzeichen des Landes Niedersachsen ausgezeichnet.
Ehrenzeichen für 70 Feuerwehrleute aus Leer – Dank für mutigen Hochwassereinsatz über Weihnachten
Helden in Gummistiefeln: Auszeichnung für Hochwassereinsatz an Weihnachten
Am Mittwochabend fand im Festsaal des Rathauses Leer eine besondere Ehrung statt: Rund 70 Feuerwehrleute aus den fünf Leeraner Ortswehren wurden für ihren Einsatz über die Weihnachtstage 2023 mit einem Ehrenzeichen und einer Urkunde ausgezeichnet. Die Ehrung erfolgte im Namen der Niedersächsischen Landesregierung durch Bürgermeister Claus-Peter Horst, Kreisbrandmeister Ernst Behrends und Stadtbrandmeister Jan Doosje.
Die Feuerwehrleute hatten sich während der Feiertage bei kritischen Hochwassereinsätzen in Hollen und Meppen unermüdlich engagiert – unter extremen Bedingungen und oft bis zur Erschöpfung.

Große Einsatzbereitschaft in bedrohlicher Lage
„Die Situation war bedrohlich – doch eines war klar: Die Feuerwehr Leer war zur Stelle, verlässlich, mutig und unbeirrbar“, betonte Bürgermeister Claus-Peter Horst in seiner Ansprache. Auch Ernst Behrends lobte den außergewöhnlichen Einsatz: „Diese Leistung war enorm und alles andere als selbstverständlich – besonders zur Weihnachtszeit, wenn viele bei ihren Familien sind.“
Stadtbrandmeister Jan Doosje ergänzte, dass der Einsatz diesmal eine besondere Herausforderung war: Das Wasser kam ungewöhnlicherweise aus dem Binnenland – „von hinten“. Solche Situationen erfordern Menschen, „die nicht lange fragen, sondern anpacken.“
30 Stunden im Einsatz: Persönliche Erfahrungen aus dem Krisengebiet
Ein eindrucksvolles Beispiel ist Sven Vry, der über seinen Einsatz berichtete: „Es war schwere Arbeit und reine Plackerei.“ Trotz körperlicher Fitness sei der Einsatz extrem fordernd gewesen. „Nach etwa 30 Stunden war ich völlig erschöpft – ich bin einfach nur noch ins Bett gefallen. Wann das war? Keine Ahnung mehr.“
Diese Schilderungen verdeutlichen, welche enorme körperliche und psychische Belastung auf den Einsatzkräften lastete – und wie wichtig es ist, diesen Einsatz zu würdigen.
Rückhalt durch die Stadt Leer
Für Claus-Peter Horst sind die Feuerwehrleute „das Rückgrat unserer Gemeinschaft in Notzeiten.“ In seiner Rede versprach er, dass die Stadt Leer auch künftig alles dafür tun werde, „damit Sie die beste Ausbildung, bestmögliche Unterstützung und Rückendeckung bekommen.“
Im Anschluss an die Ehrung gab es für alle Gäste ein gemeinsames Buffet, das Raum für Gespräche, Dank und kollegialen Austausch bot – ein würdiger Abschluss für einen Abend voller Anerkennung und Respekt.
Der Einsatz der Leeraner Feuerwehr während der Hochwasserkatastrophe über Weihnachten 2023 ist ein herausragendes Beispiel für gelebte Solidarität und Engagement. Die Verleihung des Ehrenzeichens des Landes Niedersachsen ist Ausdruck echter Wertschätzung – und ein starkes Zeichen dafür, wie sehr diese Menschen unsere Gesellschaft tragen, wenn es darauf ankommt.
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Baustart für modernes und klimafreundliches Feuerwehrhaus in Nüttermoor