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CDU legt Haushaltskonzept 2026 vor: Mehr Unterstützung für Kommunen, Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
„Niedersachsen muss klare Prioritäten setzen“
CDU-Fraktion legt Haushaltsantrag 2026 vor – Fokus auf Kommunen, Sicherheit und Zukunftsinvestitionen
Landkreis Leer / Hannover. Mit ihrem Haushaltsantrag für das Jahr 2026 fordert die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen einen klaren Kurswechsel in der Finanzpolitik des Landes. Unter dem Leitmotiv „Für starke Kommunen. Für mehr Sicherheit. Für neue Zukunftschancen.“ setzt die Opposition eigene Schwerpunkte in den laufenden Haushaltsberatungen des Niedersächsischen Landtages.
Der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele, stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie Sprecher für Haushalt und Finanzen, kritisiert die rot-grüne Landesregierung deutlich:
„Rot-Grün verteilt Geld ohne Richtung – wir wollen dort investieren, wo es unser Land wirklich stärkt.“
„Das Land muss Schutzpatron der Kommunen sein – nicht ihr Insolvenzverwalter“
Zentrales Element des CDU-Haushaltsantrags ist der „Pakt für starke Kommunen“. Städte, Gemeinden und Landkreise sollen um mehr als 800 Millionen Euro zusätzlich entlastet werden. Insgesamt sieht die CDU ein Volumen von über zwei Milliarden Euro vor, von denen mehr als eine Milliarde Euro jährlich dauerhaft in die kommunalen Haushalte fließen soll.
Hintergrund ist die angespannte Finanzlage vieler Kommunen – auch im Landkreis Leer. „Alle Städte, Samtgemeinden und Gemeinden sowie der Landkreis selbst kämpfen inzwischen mit massiven Defiziten“, so Thiele. Während das Land hohe Rücklagen bilde, rutschten Kommunen immer tiefer ins Minus.
Die CDU fordert deshalb eine strukturelle und dauerhafte Entlastung: Kernmaßnahme ist die Erhöhung der Schlüsselzuweisungen im kommunalen Finanzausgleich um 750 Millionen Euro. Finanziert werden soll dies durch Einsparungen im Landeshaushalt, etwa bei Sicherheitsreserven, Personalrücklagen und Sondervermögen.
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Klarer Schnitt im „Förderdschungel“
Neben höheren Zuweisungen setzt die CDU auf einen Abbau bürokratischer Strukturen. Mehr als 100 Förderrichtlinien für Kommunen führten laut Thiele zu einem unübersichtlichen Förderwirrwarr, der Verwaltungen überfordere.
Die CDU will Förderrichtlinien reduzieren und stattdessen direkte Mittelzuweisungen über den Kommunalen Finanzausgleich stärken. Das geplante Kommunal-Fördergesetz der Landesregierung reiche dafür nicht aus, kritisiert Thiele.
Weitere Entlastungen und Investitionen für Kommunen
Der CDU-Haushaltsantrag enthält zusätzliche gezielte Maßnahmen zugunsten der kommunalen Ebene, darunter:
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30 Mio. Euro für die konsequente Dualisierung der Erzieherausbildung
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20 Mio. Euro für Sprachbildung und Sprachförderung in Kitas
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11,86 Mio. Euro für den Zivil- und Katastrophenschutz
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2,5 Mio. Euro zur Defizitabdeckung kommunaler Theater
Ziel sei nicht nur finanzielle Stabilität, sondern auch die Funktionsfähigkeit der kommunalen Demokratie, betont Thiele. Vor Ort entschieden sich Vertrauen und Akzeptanz staatlichen Handelns.
Bildungspaket für Kita und Schule
Mit einem „Bildungspaket Kita & Schule“ im Umfang von 70 Millionen Euro will die CDU frühe Bildung gezielt stärken. Schwerpunkte sind Sprachförderung, Schulsozialarbeit und die Modernisierung der Erzieherausbildung.
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20 Mio. Euro für Sprachförderung in Kitas
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20 Mio. Euro für Schulsozialarbeit
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30 Mio. Euro für eine dualisierte und vergütete Erzieherausbildung
„Sprachkompetenz ist der Schlüssel für Bildungserfolg“, so Thiele. Kinder müssten mit besseren Deutschkenntnissen in die Schule starten.
Sicherheitsoffensive 2026
Mit der „Sicherheitsoffensive 2026“ setzt die CDU einen Gegenakzent zur rot-grünen Innenpolitik. Gefordert werden:
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500 zusätzliche Polizeianwärterstellen
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50 Mio. Euro für eine digitale Beweismittel-Cloud zur Bekämpfung von Cyberkriminalität
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Weitere Mittel für eine schnellere Identitätsklärung bei Ausreisepflichtigen
„Sicherheit ist eine Kernaufgabe des Staates und darf nicht vernachlässigt werden“, erklärt Thiele.
Investitionen in Infrastruktur, Wirtschaft und Gesundheit
Auch bei der Infrastruktur sieht die CDU großen Handlungsbedarf. Vorgesehen sind:
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50 Mio. Euro zusätzlich für Straßen, Brücken und Radwege
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6,6 Mio. Euro jährlich für die Hinterlandanbindung der Seehäfen
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Zusätzliche Mittel für Start-ups, Tourismus sowie Luft- und Raumfahrtforschung
Ein weiteres zentrales Vorhaben ist ein Investitionspaket von 80 Millionen Euro für ein krisenfestes Gesundheitswesen. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen sollen in die Lage versetzt werden, im Krisenfall mindestens 72 Stunden autark zu arbeiten.
Rücklagen nutzen statt neue Schulden
Deutliche Kritik übt Thiele an der geplanten Kreditaufnahme der Landesregierung. Statt neuer Schulden fordert die CDU die vorrangige Nutzung bestehender Rücklagen.
„Wer neue Schulden macht, obwohl ausreichend Rücklagen vorhanden sind, handelt verantwortungslos gegenüber kommenden Generationen“, so Thiele. Niedersachsen brauche Haushaltsdisziplin, Staatsmodernisierung und eine Senkung der Staatsquote statt immer neuer Kredite.
Den Kurs von Finanzminister Heere bezeichnet Thiele als „schuldengetriebene Politik auf Kosten der Zukunft“. Mit dem Haushaltsantrag 2026 wolle die CDU zeigen, dass Stärkung von Kommunen und Wirtschaft auch ohne zusätzliche Schulden möglich ist.
Mit ihrem Haushaltsantrag 2026 präsentiert die CDU-Landtagsfraktion einen umfassenden Gegenentwurf zur rot-grünen Finanzpolitik. Im Mittelpunkt stehen starke Kommunen, mehr Sicherheit, bessere Bildung sowie gezielte Zukunftsinvestitionen – finanziert durch Umschichtungen und Einsparungen statt neuer Schulden.
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Lokal
Bundesweiter Streik im Nahverkehr – Sonderregelung für Niedersachsen
STREIK-HINWEIS: Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke in Leer am 4. und 5. Februar
Aufgrund angekündigter Warnstreiks im öffentlichen Dienst bleibt die Jann-Berghaus-Brücke (B 436) am Mittwoch und Donnerstag jeweils von 06:00 bis 23:00 Uhr für den gesamten Verkehr voll gesperrt. Da die Brücke an diesen Tagen nicht passiert werden kann, wurden für den betroffenen Zeitraum spezielle Busregelungen getroffen, um unter anderem den Schulweg sicherzustellen.
Bundesweiter Streik im Nahverkehr: Stillstand am Montag erwartet
Landkreis Leer / Berlin – Pendler und Schüler müssen sich am kommenden Montag, den 2. Februar 2026, auf erhebliche Einschränkungen einstellen. Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) hat die Beschäftigten im kommunalen Nahverkehr bundesweit zu einem Warnstreik aufgerufen. Während in weiten Teilen Deutschlands Busse und Bahnen stillstehen werden, stellt Niedersachsen aufgrund einer Besonderheit eine Ausnahme dar.
In der laufenden Tarifrunde verschärft ver.di den Druck auf die Arbeitgeber. Betroffen sind fast 100.000 Beschäftigte in rund 150 städtischen Verkehrsunternehmen und Busbetrieben der Landkreise. Ziel der Gewerkschaft ist vor allem eine Entlastung der Mitarbeiter durch deutlich verbesserte Arbeitsbedingungen.

Forderungen nach Entlastung und fairen Bedingungen
Im Kern der Verhandlungen stehen Maßnahmen gegen die hohe Arbeitsbelastung im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). ver.di fordert unter anderem:
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Die Verkürzung der Wochenarbeitszeit sowie der Schichtlängen.
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Die Verlängerung von Ruhezeiten.
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Höhere Zuschläge für Nacht- und Wochenendarbeit.
In Bundesländern wie Bayern, Brandenburg, dem Saarland und Thüringen wird zudem über eine Erhöhung der Löhne und Gehälter verhandelt. Die stellvertretende ver.di-Vorsitzende Christine Behle bezeichnete das bisherige Verhalten der Arbeitgeber als „Angriff auf bestehende Vereinbarungen“. Laut Behle verweigere die Arbeitgeberseite notwendige Verbesserungen und schlage stattdessen teilweise sogar Verschlechterungen vor.
Sonderfall Niedersachsen: Friedenspflicht sichert Betrieb
Für die Menschen im Landkreis Leer und dem restlichen Niedersachsen gibt es vorerst Entwarnung: Die rund 5.000 Beschäftigten im hiesigen Nahverkehr sind nicht zum Streik am Montag aufgerufen. Hier gilt aktuell noch die sogenannte Friedenspflicht, die Arbeitskampfmaßnahmen während laufender Vereinbarungen untersagt.
Dennoch bereitet sich die Gewerkschaft auch hier auf die Zukunft vor. Für die Tarifrunde TV‑N Niedersachsen 2026 wurden die Forderungen bereits offiziell übergeben. Diese beinhalten unter anderem:
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Eine Reduzierung der Wochenarbeitszeit auf 37,5 Stunden.
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33 Tage Urlaub pro Jahr.
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Erhöhte Zuschläge (Sonntagszuschlag auf 40 %).
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Beginn der Nachtarbeitszuschläge bereits ab 20:00 Uhr.
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Eine Laufzeit bis Ende 2028.
Ausblick
Während in Niedersachsen die Räder am Montag rollen, wird der ÖPNV in den meisten anderen Bundesländern und Stadtstaaten wie Berlin, Hamburg und Bremen voraussichtlich zum Erliegen kommen.
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Lokal
Tagelang nicht geräumt – für alle sichtbar, wer seiner Räumpflicht ignoriert
Symbolfoto: Eine Momentaufnahme – natürlich kann es vorkommen, dass Schnee nach Neuschneefall am Abend liegen bleibt oder nicht immer eine sofortige Räumung möglich ist.
Leserbrief: Schnee, Räumdienst und Ordnungsämter – Räumpflicht konsequent durchsetzen
In diesen Wintertagen zeigt sich leider ein wiederkehrendes Problem: Viele Privathaushalte kommen ihrer Räum- und Streupflicht vor den eigenen Grundstücken nicht nach. Besonders auffällig sind Gehwege, die über mehrere Tage hinweg überhaupt nicht geräumt wurden und inzwischen von festen Eisschichten bedeckt sind. Diese stellen eine erhebliche Gefahr dar – vor allem für ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger, aber auch für Radfahrer, die auf vereisten Wegen leicht stürzen können.
Dabei geht es ausdrücklich nicht darum, jemanden zu kritisieren, der aus beruflichen oder persönlichen Gründen einmal nicht sofort räumen kann. Dass Schnee oder Eis nicht immer umgehend beseitigt wird, ist menschlich und nachvollziehbar. Problematisch ist jedoch, dass viele Anlieger ihrer Pflicht über Tage hinweg überhaupt nicht nachkommen. Wo noch immer geschlossene Eisschichten auf den Bürgersteigen liegen, ist offensichtlich, dass dort in den vergangenen Tagen keine Räumung stattgefunden hat.
Besonders frustrierend ist diese Situation für all jene Bürgerinnen und Bürger, die täglich Verantwortung übernehmen, Schnee räumen und streuen. Wenn andere dies konsequent ignorieren und keinerlei Konsequenzen zu befürchten haben, entsteht schnell der Eindruck, dass sich Rücksichtnahme nicht lohnt. Das gefährdet langfristig das Miteinander und die Bereitschaft, Regeln einzuhalten.
Genau hier sollten die Ordnungsämter stärker aktiv werden. Eine konsequentere Kontrolle sowie gezielte Anschreiben oder – bei wiederholtem Verstoß – auch Bußgelder wären ein klares Signal, dass die Räumpflicht ernst genommen wird. Es geht dabei nicht um Schikane, sondern um Sicherheit, Fairness und den Schutz aller Verkehrsteilnehmer.
Sichere Geh- und Radwege im Winter sind keine Selbstverständlichkeit, sondern das Ergebnis gemeinsamer Verantwortung. Diese Verantwortung sollte eingefordert und notfalls auch durchgesetzt werden.
Gisela Jansen
Hinweis der Redaktion
*Leserbriefe geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder. Die Redaktion behält sich Kürzungen vor. Sie haben eine andere Meinung zu diesem Thema oder möchten etwas dazu ergänzen? Dann schreiben Sie Ihren Kommentar oder eigenen Leserbrief an: info@leserecho.de — Betr. Leserbrief
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LEER-Bingum: Streikbedingt Vollsperrung und Sonderplan für Buslinie 651
STREIK-HINWEIS: Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke in Leer am 4. und 5. Februar
Aufgrund angekündigter Warnstreiks im öffentlichen Dienst bleibt die Jann-Berghaus-Brücke (B 436) am Mittwoch und Donnerstag jeweils von 06:00 bis 23:00 Uhr für den gesamten Verkehr voll gesperrt. Da die Brücke an diesen Tagen nicht passiert werden kann, wurden für den betroffenen Zeitraum spezielle Busregelungen getroffen, um unter anderem den Schulweg sicherzustellen.
Sicherstellung des Schulbusverkehrs: Sonderregelung für Bingum am 4. und 5. Februar
LEER – Aufgrund einer gezielten Vereinbarung zwischen der Stadt Leer und dem zuständigen Busunternehmen wird der Ortsteil Bingum am 4. und 5. Februar eingeschränkt durch die Stadtbuslinie 651 bedient. Diese Maßnahme erfolgt auf Anregung des Bingumer Ortsvorstehers Sönke Eden, um insbesondere den morgendlichen und mittäglichen Schulbusverkehr sicherzustellen.
Um den Verkehrsfluss und die Pünktlichkeit trotz der aktuellen Rahmenbedingungen zu gewährleisten, wurden für die betroffenen Tage spezifische Anpassungen im Fahrplan der Linie 651 vorgenommen.
Zentraler Fokus auf den Schulbusverkehr
Die getroffene Regelung konzentriert sich auf zwei wesentliche Fahrten, die für Schüler und Pendler von Bedeutung sind:
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Morgens: Fahrtrichtung Bingum–Logabirum (Fahrtnr. 003) Sämtliche Haltestellen innerhalb Bingums werden an beiden Tagen 20 Minuten früher als im regulären Fahrplan vorgesehen angefahren. Ab der Haltestelle „An der Emsbrücke“ verkehrt der Bus wieder nach dem gewohnten Zeitplan.
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Mittags: Fahrtrichtung Logabirum–Bingum (Fahrtnr. 022) In Logabirum und Leer erfolgt die Abfahrt zu den gewohnten Zeiten. Da die Route über Bingum führt, verschiebt sich die Ankunft an allen Haltestellen hinter der Station „An der Emsbrücke“ um etwa 20 Minuten nach hinten.
Eingeschränkter Linienbetrieb außerhalb der Stoßzeiten
Abgesehen von diesen zwei explizit genannten Fahrten wird der Ortsteil Bingum an den beiden betroffenen Tagen nicht angefahren. Alle weiteren Fahrtnummern der Linie 651 beginnen bzw. enden an der Haltestelle „An der Emsbrücke“.
Damit der restliche Taktverkehr in der Stadt Leer stabil bleibt, setzt das Busunternehmen ein zusätzliches Fahrzeug ein. Dadurch können alle übrigen Fahrten ohne Verzögerungen im gewohnten Rhythmus durchgeführt werden.
Zusätzliche Informationen
Fahrgäste, die die Regionalbuslinien nutzen, werden gebeten, sich vorab über mögliche Abweichungen zu informieren. Aktuelle Daten und Fahrpläne der Regionalbusse sind auf der Website des Verkehrsverbundes Ems-Jade (VEJ) unter www.vej.de abrufbar.
Beitragsfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO
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