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Kuhl — Haus­halts­re­de / Ankün­di­gung erneu­ter Kandidatur

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Rede der Bür­ger­meis­te­rin zum Haus­halt 2020 inkl. Der Ankün­di­gung der Kandidatur.

 
Sehr geehr­te Abgeordnete!
Ver­ehr­te Mit­ar­bei­te­rin­nen und Mitarbeiter!
Lie­be Bür­ge­rin­nen und Bürger!
 
Wir beschlie­ßen heu­te den Haus­halt der Stadt Leer für das Jahr 2021. In den ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­ten wur­de der Haus­halts­be­schluss stets weit spä­ter gefasst. Durch gute, sach­ori­en­tier­te Arbeit in den Fachäm­tern er und natür­lich ins­be­son­de­re im Fach­dienst Finan­zen konn­te der Haus­halt wie­der ein wenig frü­her vor­ge­legt wer­den. Dafür dan­ke ich dem gesam­ten Team im Rat­haus, die zum Teil auch an Wochen­en­den und bis spät abends für den Haus­halt gear­bei­tet haben. Gestat­ten Sie mir, dass ich Herrn Schüür, Herrn Aden und Herrn Holz nament­lich erwäh­ne, aber stell­ver­tre­tend für alle ande­ren, die an die­sem Zah­len­werk mit­ge­ar­bei­tet haben. Ich fin­de es wich­tig, dass ein Haus­halt mög­lichst früh­zei­tig erstellt wird, damit man weiß, was in dem jewei­li­gen Haus­halts­jahr zu erwar­ten sein wird. Des­halb wur­de der Etat in jedem mei­ner bis­he­ri­gen Amts­jah­re zeit­lich gese­hen ein Stück­chen wei­ter nach vor­ne gerückt — und das soll auch in den künf­ti­gen Amts­jah­ren so seien.
 
Die ver­gleichs­wei­se recht früh­zei­ti­ge Vor­la­ge eines geneh­mi­gungs­fä­hi­gen Haus­hal­tes ist posi­tiv. Noch posi­ti­ver wäre aller­dings, wenn in die­sem Zah­len­werk nicht eini­ge Posi­tio­nen von, wie sagt man, inter­es­sier­ten poli­ti­schen Krei­sen so ver­än­dert wur­den, dass ich per­sön­lich mit dem Zah­len­werk nicht wirk­lich zufrie­den bin und nicht wirk­lich zufrie­den sein kann. Ich gebe zu, es fällt mir schwer, dem Haus­halt zuzu­stim­men. Ich wer­de es gleich­wohl tun, der Sache wegen und mit dem Bedau­ern dafür, dass eini­ge mir wich­ti­ge Punk­te ver­än­dert oder her­aus­ge­nom­men wurden.
 
Als wir vor eini­gen Wochen in die Haus­halts­be­ra­tun­gen gin­gen, habe ich auf Drän­gen nach­ge­ge­ben und den wei­te­ren Aus­bau der Müh­len­stra­ße nach hin­ten gescho­ben, zeit­lich gese­hen. Das bedau­re ich, zumal die Gewer­be­trei­ben­den und in der Fuß­gän­ger­zo­ne ansäs­si­gen Ein­zel­han­dels­ge­schäf­te in der über­gro­ßen Mehr­heit die Not­wen­dig­keit eines Aus­baus sieht, wenn­gleich rund 70 % der Kos­ten von den Anlie­gern auf­ge­bracht wer­den müssen.
 
Den Aus­bau die­ses Abschnit­tes der Fuß­gän­ger­zo­ne zeit­lich zu schie­ben, habe ich in den ver­schie­de­nen Sit­zun­gen aber ver­knüpft mit Aus­sa­gen zur Finan­zie­rung und Durch­füh­rung ande­rer Pro­jek­te, an denen bereits seit Jah­ren gear­bei­tet und gefeilt wur­de und die auch mir per­sön­lich als Bür­ger­meis­te­rin sehr wich­tig sind. Sie sind nicht nur wich­tig für mich, sie sind aus mei­ner Sicht ele­men­tar für die Wei­ter­ent­wick­lung der Stadt Leer.
 
Zum einen mei­ne ich den Aus­bau Emsdeich/Großer Stein, schon seit Jah­ren, seit Jahr­zehn­ten eine For­de­rung der Anlie­ger wie auch der Poli­tik, zum ande­ren die wei­te­re Ent­wick­lung des Julia­nen­parks, spe­zi­ell des Tei­ches. Bei­de Pro­jek­te wur­den in den Aus­schüs­sen prä­sen­tiert, ihre Dring­lich­keit erläu­tert und die Beschluss­fas­sung vor­ge­legt. Wie dring­lich gera­de der Aus­bau der Stra­ße Emsdeich/Großer Stein als Gewer­be­ge­biet ist, stellt der fest, der mit dem Auto durch die­se Stra­ße fährt. Es gibt dort Löcher, tie­fe Löcher, denn die Stra­ße ist noch nie aus­ge­baut wor­den. Dabei haben die Gewer­be­trei­ben­den ihren Anteil an den Auf­bau­kos­ten sogar schon finan­ziert. Und sie haben von daher auch zumin­dest einen mora­li­schen Anspruch dar­auf, dass die­ser Aus­bau tat­säch­lich auch zeit­nah erfolgt. Nun wur­de spe­zi­ell mir unter­stellt, es han­de­le sich um eine Kli­en­tel­po­li­tik, also eine Begüns­ti­gung bestimm­ter Per­so­nen und Unter­neh­men. Das zumin­dest war immer mal wie­der von Sei­ten auch eini­ge Rats­mit­glie­der zu hören. Nein, es ist eine Kli­en­tel­po­li­tik, wenn die Stadt ihren Ver­pflich­tun­gen nach­kommt, die sie gegen­über ihren Bewoh­nern hat und vor allem dann nicht, wenn die­se ihren finan­zi­el­len Bei­trag schon geleis­tet haben.
 
Aber die­ses Pro­jekt wur­de durch die SPD, unter­stützt von den Grü­nen, abge­lehnt mit der Auf­for­de­rung: mach doch mal eine Prio­ri­tä­ten­lis­te der Stra­ße, die noch zum Aus­bau anste­hen, hieß es. Ja, lie­be SPD, es gibt noch eine gan­ze lan­ge Lis­te von Stra­ßen, die zum Aus­bau anste­hen. Sie ken­nen Sie, wir haben auch schon dar­über gere­det, schon damals, als ich noch Rats­frau war. Der Aus­bau der Stra­ße Ems­deich ist über­fäl­lig. An die­ser Stra­ße sind mit­tel­stän­di­sche Fir­men ansäs­sig. Sie erwar­ten zu Recht, dass der Aus­bau bald­mög­lichst erfolgt. Wir soll­ten nicht so mit dem Mit­tel­stand umge­hen, wie wir es tun, denn die­ser Mit­tel­stand bedeu­tet Arbeits­plät­ze und Steu­er­ein­nah­men. Und übri­gens: die Stra­ße Ems­deich ist nicht die ein­zi­ge Stra­ße in einem Gewer­be­ge­biet, die drin­gend zum Auf­bau anstün­de. Es gibt wei­te­re Stra­ßen in ande­ren Gewer­be­ge­bie­ten, die eben­falls schon seit Jah­ren hät­ten aus­ge­baut wer­den müssen.
 
Der zwei­te Punkt ist der Julia­nen­park­teich. Auch der ist mir sehr wich­tig, so wie ich mir als Bür­ger­meis­te­rin die Ent­wick­lung der Grün­flä­chen und der Wei­ter­ent­wick­lung der städ­ti­schen Nah­erho­lungs­ge­bie­te, und dazu gehört der Julia­nen­park, auf die Fah­nen geschrie­ben habe. Die­se Wei­ter­ent­wick­lung ist im Phil­ipps­bur­ger Park sehr gut gelun­gen. Und das hät­te auch beim Pro­jekt Julia­nen­park­teich so der Fall sein kön­nen. Die Pla­nun­gen waren aus­ge­ar­bei­tet, die Kos­ten ermit­telt und die waren gerin­ger als zunächst ver­mu­tet – und trotz­dem haben sich plötz­lich SPD und Grü­ne von dem Pro­jekt zurück­ge­zo­gen, ohne nach­voll­zieh­ba­re Begründung.
 
Ich habe dabei durch­aus einen Ver­dacht: die Plä­ne lie­gen in der Schub­la­de, sind fer­tig, und das wäre doch ein schö­ner ers­ter Plus­punkt eines zukünf­ti­gen, neu­en Bür­ger­meis­ters, auf des­sen Kan­di­da­tur sich SPD und Grü­ne wohl geei­nigt haben oder eini­gen wer­den, um inner­halb kür­zes­ter Zeit nach dem erhoff­ten Amts­wech­sel eben die­ses Pro­jekt umset­zen zu kön­nen. Und im Wahl­kampf könn­te vor­her­ge­sagt wer­den: schaut her, Frau Kuhl hat es nicht hin­be­kom­men, die­ses Pro­jekt umzu­set­zen. Was ja auch rich­tig ist, denn ich konn­te die­ses Pro­jekt bis­her nicht umset­zen, weil mir die Mehr­hei­ten dazu fehlten.
 
Denn mit der not­wen­di­gen Mehr­heit wären die bei­den genann­ten Pro­jek­te im Haus­halt geblie­ben. Denn auch mit ihrer Umset­zung wäre der Haus­halt geneh­mi­gungs­fä­hig gewe­sen. Das haben wir Ihnen auch mit­ge­teilt und so stellt sich die Fra­ge: war­um las­sen Sie die­se Pro­jek­te nicht drin im Haushalt?
 
Mich ärgert das sehr, dass die­se bei­den Pro­jek­te jetzt nicht mehr im Haus­halt für das Jahr 2021,sind. Das ist dann Real­po­li­tik, mit der ich leben muss, auch wenn der Haus­halt 2021 der letz­te Haus­halt in mei­ner ers­ten Amts­zeit als Bür­ger­meis­te­rin ist.
 
Eigent­lich kann ich dar­über ganz froh sein, denn was hat man nicht alles ver­sucht, mich in mei­ner Arbeit in Miss­kre­dit zu brin­gen. Es soll sogar Wet­ten gege­ben haben, dass ich das Amt nicht schaf­fe; ande­re mein­ten, man kön­ne mich instru­men­ta­li­sie­ren oder ent­spre­chend der eige­nen Vor­stel­lun­gen len­ken. Das hat alles nicht funktioniert.
 
Unab­hän­gig­keit ist ein hohes Gut, über Rats­mit­glie­der, und die­se Unab­hän­gig­keit habe ich gezeigt und zei­ge sie auch wei­ter­hin, und zwar auch der Frak­ti­on und Par­tei gegen­über, aus der her­aus ich für die­ses Amt kan­di­diert habe. Als Bür­ger­meis­te­rin gehört man zwar nach wie vor einer Par­tei an, aber man ist Bür­ger­meis­te­rin aller Men­schen, die in der Stadt Leer leben. Und so gab es gibt es gera­de­zu zwangs­läu­fig Kon­flik­te auch mit mei­ner Frak­ti­on – das ist aber, so den­ke ich, fast schon natür­lich. Und dass es Kon­flik­te mit ande­ren Frak­tio­nen gibt und gab, ist fast noch natürlicher.
 
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Aber egal, wie und wer ver­sucht hat, mei­nen Weg zu blo­ckie­ren – ich bin immer wei­ter gegan­gen und habe immer mehr Pro­jek­te abge­schlos­sen. Die­se Lis­te gibt es, aber dazu erst, wenn län­ger gespro­chen wer­den kann. Für die bei­den schon genann­ten Pro­jek­te gilt: auf­ge­scho­ben ist nicht auf­ge­ho­ben. Sie wer­den spä­ter rea­li­siert. Für mich ist es aller­dings nicht akzep­ta­bel, dass dies Pro­jek­te für die Schub­la­de sind, auf die sich dann jemand anders setzt, dar­aus zie­he ich per­sön­li­che Kon­se­quen­zen, sofern mir die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ihr Ver­trau­en schen­ken würden.
 
Wir leben in schwie­ri­gen Zei­ten, ins­be­son­de­re wegen des Coro­na­vi­rus, dass unser aller Leben beein­flusst und beein­träch­tigt. Des­halb möch­te ich auch jetzt lang­sam zum Ende kom­men und noch ein­mal fest­stel­len, dass der Haus­halt auch mit den bei­den von mir genann­ten Pro­jek­ten geneh­mi­gungs­fä­hig wäre. Die­ses wie­der­hol­te Auf­schie­ben der Pro­jek­te kurz vor Aus­schrei­bung ist ärger­lich und mir unverständlich.
 
Hier liegt noch viel Arbeit vor uns und ich hof­fe, dass die Mit­glie­der des nächs­ten Stadt­ra­tes die­se Pro­jek­te mög­lichst ein­ver­nehm­lich beschlie­ßen kön­nen und beschlie­ßen werden.
 
Ich dan­ke Ihnen für Auf­merk­sam­keit und wün­sche Ihnen schon jetzt geruh­sa­me Weih­nachts­ta­ge und uns allen, das im kom­men­den Jahr Coro­na­vi­rus nicht mehr das alles bestim­men­de The­ma sein wird. Dan­ke und blei­ben Sie gesund!
 
Archiv­fo­to: Ingo Ton­sor @LeserECHO Leer

 
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Bäder, Wohl­fühl­oa­sen und Wär­me­pum­pen in Leer – Aus­stel­lung mit Expertenberatung

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War­um es sich lohnt, Bade­zim­mer- und Wär­me­pum­pen­aus­stel­lun­gen vor Ort zu besuchen

Eine Bade­zim­mer- oder Wär­me­pum­pen­aus­stel­lung nur im Kata­log oder im Inter­net zu sehen, kann nie das­sel­be Erleb­nis bie­ten wie ein Besuch vor Ort. Wer Inspi­ra­ti­on für sei­ne per­sön­li­che Wohl­fühl­oa­se sucht, möch­te nicht nur Fotos betrach­ten, son­dern sehen, füh­len und sich vor­stel­len, wie Mate­ria­li­en, Far­ben und Tech­nik im eige­nen Zuhau­se wir­ken. Genau das bie­tet die I. & L. Jüch­ter GmbH in Leer, mit einer der moderns­ten Aus­stel­lungs­flä­chen in Ost­fries­land direkt an der A 28.

Vor­tei­le eines Vor-Ort-Besuchs

Vor Ort kann man Mate­ria­li­en, Ober­flä­chen und Funk­tio­nen haut­nah erle­ben:

  • Flie­sen in ver­schie­de­nen For­ma­ten und Ober­flä­chen las­sen sich kom­bi­nie­ren und im ech­ten Licht betrachten.

  • Bar­rie­re­freie Bad­lö­sun­gen und Kom­fort­ele­men­te wie boden­ebe­ne Duschen, Wasch­ti­sche ohne Unter­bau oder Bade­wan­nen mit beque­mem Ein­stieg kön­nen direkt auf ihre All­tags­taug­lich­keit geprüft werden.

  • Wär­me­pum­pen und moder­ne Heiz­sys­te­me las­sen sich nicht nur anse­hen, son­dern wer­den von Fach­leu­ten erklärt – wie sie funk­tio­nie­ren, wie sie Platz spa­ren und wel­che Vor­tei­le sie für Ener­gie­ef­fi­zi­enz und Wohn­kom­fort bieten.

Die fach­kun­di­ge Bera­tung vor Ort macht dabei den ent­schei­den­den Unter­schied. Kun­din­nen und Kun­den erhal­ten Ant­wor­ten auf ihre Fra­gen, erfah­ren Details, die in Kata­lo­gen oder im Inter­net kaum zu erken­nen sind, und kön­nen Ent­schei­dun­gen für ihr Zuhau­se sicher treffen.

 

Für Kin­der: Ob Kin­der­gär­ten, Tages­müt­ter oder Fami­li­en – Kin­der mögen es bunt und ergo­no­misch auf ihre Grö­ße abge­stimmt. In der neu­en Bäder­aus­stel­lung der I. & L. Jüch­ter GmbH gibt es zahl­rei­che Inspi­ra­tio­nen für Jung und Alt sowie fach­kun­di­ge Bera­tung direkt vor Ort.
Der Klas­si­ker trifft moder­ne Gestal­tung: Die frei­ste­hen­de Bade­wan­ne wird hier stil­voll in Sze­ne gesetzt. Flie­sen im Stil der neu­en Fein­stein­zeug­kol­lek­ti­on in Stein­op­tik über­zeu­gen durch ästhe­ti­sche Fines­se und viel­fäl­ti­ge Ober­flä­chen. Dazu pas­sen Hän­ge-WCs mit prak­ti­schen Abla­ge­mög­lich­kei­ten und Edel­stahl­kan­te – alles ist mög­lich. Schau­en Sie vor­bei und las­sen Sie sich inspirieren!

Eine auf­wen­di­ge Aus­stel­lung – für den Kun­den­ser­vice gemacht

Eine Aus­stel­lung die­ser Grö­ßen­ord­nung ist sehr auf­wen­dig: Von der Pla­nung der 300 Qua­drat­me­ter gro­ßen Flä­che über die Aus­wahl der Expo­na­te bis hin zu Auf­bau, Licht­ge­stal­tung und Prä­sen­ta­ti­on der Tech­nik sind zahl­rei­che Arbeits­stun­den nötig. Den­noch ist es für die I. & L. Jüch­ter GmbH eine Inves­ti­ti­on, die sich lohnt. Denn der direk­te Kon­takt, das Erle­ben der Pro­duk­te und die indi­vi­du­el­le Bera­tung ste­hen im Zen­trum des Kun­den­ser­vices – und genau das schät­zen die Besu­che­rin­nen und Besucher.

Lau­ra Jüch­ter und ihr Team legen beson­de­ren Wert dar­auf, dass jedes Detail stim­mig ist: von moder­nen Bad­wel­ten über bar­rie­re­freie Lösun­gen bis zu inno­va­ti­ven Heiz­sys­te­men. So wird der Besuch zu einem voll­stän­di­gen Erleb­nis, das Inspi­ra­ti­on, Infor­ma­tio­nen und Sicher­heit für Ent­schei­dun­gen rund ums eige­ne Zuhau­se bietet.

Stand­ort­vor­teil in Ostfriesland

Die Aus­stel­lung in Leer, Am Nüt­ter­moorer Siel­tief 18, ist ide­al erreich­bar direkt an der A 28. Das macht es ein­fach, die Aus­stel­lung zu besu­chen – egal ob aus der Stadt oder von außer­halb. Die moder­ne Prä­sen­ta­ti­on, die kom­pe­ten­te Bera­tung und die gro­ße Aus­wahl an Lösun­gen machen den Besuch zu einem ech­ten Mehrwert.

Wer also Inspi­ra­ti­on für sein Bade­zim­mer, sei­ne Wohl­fühl­oa­se oder sein Heiz­sys­tem sucht, soll­te sich die Gele­gen­heit nicht ent­ge­hen las­sen. Hier kann man sehen, ver­glei­chen und Ent­schei­dun­gen tref­fen – live, kom­pe­tent und direkt beim Exper­ten vor Ort.

I. & L. Jüch­ter GmbH

Hei­zung und Sani­tär
Am Nüt­ter­moorer Siel­tief 18
26789 Leer (Ost­fries­land)

Tele­fon: 0491 9279110
Mail: info@juechter.de

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Bild­rech­te ver­letzt? So teu­er kann eine Abmah­nung werden

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Fri­scher Rha­bar­ber auf dem Wochen­markt in Leer. Die­ses Foto ist urhe­ber­recht­lich geschützt – die Bild­rech­te lie­gen in die­sem Fall beim Lese­r­ECHO-Ver­lag. Eine Nut­zung ohne Ein­wil­li­gung kann zu Abmah­nun­gen füh­ren. Foto: Ingo Ton­sor @LeserECHO


Anmer­kung:
Der Lese­r­ECHO-Ver­lag selbst hat bis­lang noch kei­ne Abmah­nun­gen wegen uner­laub­ter Bild­nut­zung aus­ge­spro­chen – auch wenn ver­ein­zelt Fotos ohne Geneh­mi­gung genutzt wur­den. Aller­dings gibt es im Inter­net Per­so­nen, die gezielt eige­ne Fotos ver­öf­fent­li­chen, nur um spä­ter Rechts­ver­stö­ße auf­zu­spü­ren und Abmah­nun­gen zu ver­schi­cken. Wie eine Spin­ne im Netz war­ten sie dar­auf, dass jemand die Bil­der über­nimmt. Durch die gesetz­li­che Impres­sums­pflicht lässt sich die Anschrift von Unter­neh­men, Blog­gern oder Selbst­stän­di­gen leicht her­aus­fin­den – und die Abmah­nung lan­det oft schnel­ler im Brief­kas­ten, als man denkt.

Uner­laub­te Bild­nut­zung im Online-Mar­ke­ting: Wel­che Kon­se­quen­zen drohen?

In der heu­ti­gen digi­ta­len Welt sind Bil­der das Aus­hän­ge­schild für Unter­neh­men, Blog­ger und Influen­cer. Ob für Social Media, Web­sei­ten oder Wer­be­ma­te­ria­li­en – hoch­wer­ti­ge Fotos zie­hen Auf­merk­sam­keit auf sich und sind ent­schei­dend für eine pro­fes­sio­nel­le Außen­wir­kung. Doch nicht sel­ten grei­fen Unter­neh­mer oder Con­tent-Crea­tor auf Fotos zurück, für die sie kei­ne Nut­zungs­rech­te besit­zen. Was vie­len nicht bewusst ist: Eine uner­laub­te Bild­nut­zung kann schwer­wie­gen­de recht­li­che und finan­zi­el­le Fol­gen haben.

Wel­che recht­li­chen Grund­la­gen greifen?

Die Bild­rech­te sind im Urhe­ber­rechts­ge­setz (UrhG) sowie im Kunst­ur­he­ber­ge­setz (KUG) gere­gelt. Grund­sätz­lich gilt: Der Urhe­ber – in der Regel der Foto­graf – ent­schei­det, wer sei­ne Wer­ke nut­zen darf. Ohne aus­drück­li­che Lizenz oder Ein­wil­li­gung ist die Ver­wen­dung rechtswidrig.

  • Urhe­ber­recht (§§ 13 ff. UrhG): schützt das Werk selbst und die Verwertungsrechte.

  • Recht am eige­nen Bild (§§ 22, 23 KUG): schützt Per­so­nen, die auf dem Bild abge­bil­det sind.

Ver­stö­ße kön­nen Unterlassungs‑, Besei­ti­gungs- und Scha­dens­er­satz­an­sprü­che nach sich zie­hen. In beson­ders schwe­ren Fäl­len droht sogar eine Straf­ver­fol­gung nach § 33 KUG.


Kos­ten einer Abmahnung

In der Pra­xis folgt auf eine uner­laub­te Nut­zung häu­fig zunächst eine Abmah­nung. Die­se ent­hält die Auf­for­de­rung, die Nut­zung zu been­den, eine Unter­las­sungs­er­klä­rung abzu­ge­ben und die Kos­ten der Rechts­ver­fol­gung zu tragen.

  • Gegenstandswert/Streitwert:
    Für gewerb­lich genutz­te pro­fes­sio­nel­le Bil­der set­zen Gerich­te meist 3.000 € bis 6.000 € pro Bild an. Bei pri­va­ten Ver­stö­ßen lie­gen die Wer­te niedriger.

  • Anwalts­kos­ten:
    Die­se rich­ten sich nach dem Streit­wert und kön­nen meh­re­re hun­dert Euro bis weit über 1.000 € betragen.

  • Scha­dens­er­satz:
    Der Rech­te­inha­ber kann zusätz­lich Scha­dens­er­satz for­dern. Die Höhe ori­en­tiert sich an den übli­chen Lizenz­ge­büh­ren und kann schnell in die Tau­sen­de gehen.

  • Ver­trags­stra­fe:
    Unter­zeich­nen Sie eine Unter­las­sungs­er­klä­rung, wird eine Ver­trags­stra­fe für künf­ti­ge Ver­stö­ße fest­ge­legt. Die­se liegt häu­fig im Bereich von meh­re­ren tau­send Euro pro Verstoß.


Kos­ten einer Unterlassungsklage

Wenn die Abmah­nung igno­riert oder kei­ne Eini­gung erzielt wird, kann der Urhe­ber Kla­ge ein­rei­chen. Dann stei­gen die Kos­ten erheblich:

  • Gerichts­kos­ten: abhän­gig vom Streitwert.

  • Anwalts­kos­ten: Ab einem Streit­wert von 5.000 € ist anwalt­li­che Ver­tre­tung ver­pflich­tend. Wer ver­liert, zahlt meist auch die Kos­ten der Gegenseite.

Das Risi­ko: Die Gesamt­kos­ten einer Unter­las­sungs­kla­ge kön­nen sich schnell auf meh­re­re zehn­tau­send Euro summieren.


Wann dro­hen Schadensersatzforderungen?

Ein Scha­dens­er­satz wird beson­ders dann gefor­dert, wenn:

  • die Nut­zung gewerb­lich oder für Mar­ke­ting­zwe­cke erfolgte,

  • das Bild über län­ge­re Zeit ver­öf­fent­licht war,

  • eine hohe Reich­wei­te oder vie­le Zugrif­fe nach­ge­wie­sen wer­den können.

Zur Berech­nung zie­hen Gerich­te oft die Hono­rar­ta­bel­len von Berufs­ver­bän­den (z. B. MFM-Tabel­le für Foto­gra­fen) heran.


Drei Pra­xis­bei­spie­le

  1. News­por­tal: Ein Online-Maga­zin nutzt ein Foto, das es vom Anzei­gen­kun­den erhal­ten hat. Die Nut­zung war jedoch nur für pri­va­te Zwe­cke erlaubt. Ergeb­nis: Abmah­nung, Scha­dens­er­satz nach Lizenz­wert und Über­nah­me der Anwaltskosten.

  2. Influen­cer: Ein Influen­cer pos­tet ein pro­fes­sio­nel­les Stock­fo­to ohne Lizenz auf Insta­gram. Ergeb­nis: Abmah­nung mit einem Streit­wert von 5.000 €, Anwalts­kos­ten ca. 600 €, Scha­dens­er­satz meh­re­re tau­send Euro.

  3. Klein­un­ter­neh­men: Ein Restau­rant über­nimmt ein Foto von Goog­le-Bil­dern für sei­ne Web­site. Ergeb­nis: Unter­las­sungs­for­de­rung, Scha­dens­er­satz ori­en­tiert sich am Markt­wert – zusätz­lich droht die Ver­trags­stra­fe bei Wiederholung.


Vor­sicht statt Nachsicht

Die uner­laub­te Nut­zung von Bil­dern im Inter­net ist kein Kava­liers­de­likt. Schon ein ein­zi­ges Bild kann Kos­ten von meh­re­ren tau­send Euro ver­ur­sa­chen. Unter­neh­mer, Blog­ger und Influen­cer soll­ten daher unbe­dingt dar­auf ach­ten, nur Bil­der mit rechts­si­che­rer Lizenz oder selbst erstell­te Fotos zu verwenden.

Tipp für die Praxis:

  • Ver­wen­den Sie nur Bil­der von seriö­sen Bild­da­ten­ban­ken mit kla­ren Lizenzbedingungen.

  • Doku­men­tie­ren Sie Ihre Lizen­zen sorgfältig.

  • Holen Sie im Zwei­fel die schrift­li­che Erlaub­nis des Urhe­bers ein.

So ver­mei­den Sie teu­re Rechts­strei­tig­kei­ten und schüt­zen Ihr Busi­ness langfristig.

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Tipp: Eige­ne Fotos statt teu­re Abmah­nun­gen riskieren

In Zei­ten moder­ner Smart­phones ist es ein­fa­cher denn je, krea­ti­ve und hoch­wer­ti­ge Fotos selbst zu machen. War­um also ein unkal­ku­lier­ba­res Risi­ko ein­ge­hen, wenn die Lösung so nahe liegt?

👉 Ideen für eige­ne Bildmotive:

  • Foto­gra­fie­ren Sie Ihre Pro­duk­te in Sze­ne – ob im Geschäft, auf dem Wochen­markt oder im Büro.

  • Nut­zen Sie All­tags­de­tails: eine schö­ne Schau­fens­ter­de­ko­ra­ti­on, frisch zube­rei­te­te Spei­sen, die Arbeits­at­mo­sphä­re im Team.

  • Set­zen Sie auf Authen­ti­zi­tät: Kun­den und Fol­lower schät­zen ech­te Ein­drü­cke oft mehr als ste­ri­le Stockfotos.

  • Expe­ri­men­tie­ren Sie mit Per­spek­ti­ven und Licht – ein ande­rer Blick­win­kel kann ein ein­fa­ches Motiv beson­ders wir­ken lassen.

Mit ein wenig Krea­ti­vi­tät las­sen sich ganz indi­vi­du­el­le Auf­nah­men gestal­ten – kos­ten­los, rechts­si­cher und einzigartig.

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WEG-Ver­si­che­run­gen: So schüt­zen Eigen­tü­mer­ge­mein­schaf­ten ihr Gebäu­de und ihre Mieter

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Luft­auf­nah­me der Stadt Leer: Für Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaf­ten (WEG) gehö­ren Ver­si­che­rungs­fra­gen zu den zen­tra­len The­men. Jeder Eigen­tü­mer ist ver­pflich­tet, sich an den Kos­ten für das Gemein­schafts­ei­gen­tum zu betei­li­gen und über Eigen­tü­mer­ver­samm­lun­gen gemein­sam über Instand­hal­tung und Ver­wal­tung zu ent­schei­den. Foto: Ingo Ton­sor @LeserECHO 

WEG-Ver­si­che­run­gen: So sichern sich Eigen­tü­mer­ge­mein­schaf­ten umfas­send ab

Eine Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaft (WEG) trägt eine gro­ße Ver­ant­wor­tung: Sie muss das Gemein­schafts­ei­gen­tum schüt­zen, Risi­ken absi­chern und für eine rei­bungs­lo­se Scha­den­re­gu­lie­rung sor­gen. Gleich­zei­tig soll­ten Ver­mie­ter dar­auf ach­ten, dass auch ihre Mie­ter mit einer Haus­rat­ver­si­che­rung und einer pri­va­ten Haft­pflicht­ver­si­che­rung aus­rei­chend geschützt sind. Nur so ent­steht ein rund­um abge­si­cher­tes Wohnumfeld.

War­um eine Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung unver­zicht­bar ist

Die Wohn­ge­bäu­de­ver­si­che­rung ist das Fun­da­ment jeder Absi­che­rung einer WEG. Sie deckt Schä­den am Gebäu­de selbst ab – bei­spiels­wei­se durch Feu­er, Lei­tungs­was­ser, Sturm oder Hagel. Doch im All­tag gibt es zahl­rei­che wei­te­re Risi­ken, die Eigen­tü­mer ken­nen sollten.

Typi­sche Risi­ken im Alltag

  • Eis­re­gen: Ein Besu­cher stürzt auf dem ver­eis­ten Grund­stück – wer haf­tet und wel­che Ver­si­che­rung springt ein?

  • Herbst­wet­ter: Das Trep­pen­haus ist nass, jemand rutscht aus – wer trägt die Kosten?

  • Fahr­stuhl: Bleibt der Auf­zug ste­cken und Per­so­nen müs­sen gebor­gen wer­den, ent­ste­hen Ein­satz­kos­ten. Wel­che Ver­si­che­rung über­nimmt diese?

  • Was­ser­scha­den: Wer­den meh­re­re Woh­nun­gen gleich­zei­tig betrof­fen, stellt sich die Fra­ge nach der Regu­lie­rung: Gut­ach­ter, Schä­den bei Mie­tern und Eigen­tü­mern, Koor­di­na­ti­on von Hand­werks­be­trie­ben – wer küm­mert sich und wie läuft die Abwicklung?

Wich­ti­ge Fra­gen zu Ver­si­che­run­gen in der WEG

Hei­di Noor­mann von der Alli­anz in Leer beant­wor­tet die häu­figs­ten Fra­gen, die sich Eigen­tü­mer­ge­mein­schaf­ten stellen:

  • Wel­che Risi­ken kön­nen durch eine WEG-Ver­si­che­rung abge­deckt werden?

  • Wel­che Kos­ten der Ver­si­che­rungs­po­li­cen kön­nen auf die Mie­ter umge­legt werden?

  • Wie ver­hält es sich mit Selbst­be­tei­li­gun­gen – sind auch die­se umlagefähig?

  • Wie sieht eine ganz­heit­li­che Absi­che­rung für die WEG aus?

Bera­tung für Eigen­tü­mer, Ver­mie­ter und Beiräte

Hei­di Noor­mann hat sich auf die umfas­sen­de Absi­che­rung von Woh­nungs­ei­gen­tü­mer­ge­mein­schaf­ten spe­zia­li­siert. In ihrem Netz­werk arbei­tet sie eng mit Immo­bi­li­en­mak­lern, Steu­er­be­ra­tern, Rechts­an­wäl­ten und Nota­ren zusam­men. So kön­nen Eigen­tü­mer und Bei­rä­te ganz­heit­lich bera­ten und alle rele­van­ten Fra­gen im Zusam­men­hang mit Absi­che­rung, Scha­dens­fäl­len und Umla­ge­fä­hig­keit beant­wor­tet werden.


📍 Alli­anz Ver­si­che­rung Hei­di Noor­mann
Blin­ke 32 · 26789 Leer
📞 0491 99239152 oder 0173 5606746
📧 heidi.noormann@allianz.de

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