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Schulterschluss im Nordwesten: CDU fordert „Nutzen statt Abregeln“ für Windstrom
Gemeinsamer Vor-Ort-Termin in Jemgum: Die Vorstände der CDU Oldenburg und Ostfriesland besichtigten unter Leitung von Jochen Steinkamp (10. v. r.) und Ulf Thiele (12. v. r.) den EWE-Gasspeicher. Im anschließenden Austausch mit Justin Müller (Leiter Konzern Politische Angelegenheiten EWE AG, 5. v. r.) und Alexander Malchus (EWE Gasspeicher GmbH, ganz rechts) standen aktuelle Fragen der Energiepolitik im Fokus. Foto: CDU
Windenergie speichern statt abregeln: CDU-Verbände aus dem Nordwesten schließen Schulterschluss
Ein gemeinsames energiepolitisches Signal ging am vergangenen Samstag von den CDU-Landesverbänden Oldenburg und Ostfriesland aus. Bei einer historischen ersten gemeinsamen Sitzung in Jemgum (Landkreis Leer) verabschiedeten die Vorstände beider Verbände ein Positionspapier, das eine grundlegende Neuausrichtung in der Nutzung von Überschussstrom und den Ausbau der Wasserstoffinfrastruktur fordert.
Fokus auf Wasserstoff und Speicherinfrastruktur
Der Ort der Zusammenkunft – der EWE-Gasspeicher in Jemgum – unterstrich die thematische Ausrichtung. Vor Ort informierten sich die Vorstandsmitglieder über die Ein- und Ausspeicherung von Erdgas in Salzkavernen sowie deren künftige Eignung als Wasserstoffspeicher. In der anschließenden Diskussion mit Vertretern der EWE AG wurde deutlich, dass die Region im Nordwesten durch ihre bestehende Kavernen- und Leitungsstruktur prädestiniert für die moderne Wasserstoffwirtschaft ist.
Forderung nach Gesetzesänderungen
Zentraler Punkt des gemeinsam verabschiedeten Papiers ist die Kritik an der aktuellen Praxis der Anlagenabregelung. Jochen Steinkamp (Landesvorsitzender CDU Oldenburg) und Ulf Thiele (Bezirksvorsitzender CDU Ostfriesland) machten deutlich, dass das Herausdrehen von Windrädern aus dem Wind gegen Entschädigungszahlungen volkswirtschaftlich ineffizient sei.
Die Kernforderungen umfassen:
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Anreize statt Abregelung: Eine Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes soll die Nutzung von Überschussenergie fördern und die sogenannten Redispatch-Kosten senken.
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Netzausbau und lokale Nutzung: Strom, der zeitweise nicht ins Netz eingespeist werden kann, soll direkt vor Ort für die Wasserstoffproduktion oder in Großspeichern genutzt werden.
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Infrastrukturbeschleunigung: Der Ausbau von Strom- und Wasserstoffnetzen müsse beschleunigt und Belastungen für die betroffenen Kommunen gebündelt werden.
Kommunale Teilhabe und strategische Reserven
Neben der technischen Komponente rückten die Christdemokraten die Akzeptanz vor Ort in den Fokus. Steinkamp forderte eine Anpassung des Gewerbesteuerrechts: Kommunen, die Standorte für wichtige Infrastrukturmaßnahmen sind, müssten unabhängig von der Anzahl der dortigen Arbeitsplätze stärker von der lokalen Wertschöpfung profitieren.
Abgerundet wird das Positionspapier durch Forderungen zum Aufbau einer strategischen Gasreserve für Deutschland sowie zur Unterstützung von Carbon Capture and Storage (CCS) – der dauerhaften Speicherung von CO₂ in unterirdischen Gesteinsformationen.
Durch das koordinierte Auftreten der beiden großen Regionalverbände erhofft sich die CDU im Nordwesten eine stärkere Durchsetzungskraft ihrer energiepolitischen Ziele auf Landes- und Bundesebene.
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Energiewende mit Nord-Fokus: CDU-Verbände fordern strukturellen „Nordbonus“
Das Oldenburger Land und Ostfriesland bilden das Rückgrat der deutschen Energieversorgung. Doch die aktuelle Situation ist von einer doppelten Schieflage geprägt: Während im Nordwesten klimaneutraler Windstrom in Rekordmengen produziert wird, führen Netzengpässe zu massiven Abregelungen und hohen Redispatch-Kosten. Gleichzeitig steht die regionale Industrie unter erheblichem Kostendruck.
Mit einem gemeinsamen Beschlusspapier fordern die CDU-Landesverbände Oldenburg und Ostfriesland nun eine energiepolitische Kurskorrektur, die regionale Wertschöpfung ins Zentrum stellt.
1. „Nutzen statt Abregeln“: Der Nordbonus als Lösung
Die Christdemokraten fordern die Einführung eines Nordbonus. Dabei handelt es sich um ein marktwirtschaftliches Instrument für flexible Lasten in Regionen mit hoher Abregelungsquote. Ziel ist es, den Strom dort zu verbrauchen, wo er entsteht, anstatt Anlagen gegen Entschädigungszahlungen abzuschalten.
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Weiterentwicklung des §13k EnWG: Der Fokus soll auf langfristiger Planungssicherheit statt kurzfristiger Aktivierung liegen.
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Investitionsanreize: Systemdienliche Anlagen wie Elektrolyseure und Großspeicher müssen verbindlich integriert und dauerhaft von Netzentgelten sowie Baukostenzuschüssen befreit werden.
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Fiskalische Effizienz: Durch die Senkung der Redispatch-Kosten soll das Instrument haushaltsneutral umgesetzt werden.
2. Wasserstoffwirtschaft als industrieller Anker
Damit der Nordwesten zur Wasserstoffdrehscheibe wird, fordert das Papier den Abbau bürokratischer Hürden auf EU- und Bundesebene.
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Technologieoffenheit: Für den schnellen Hochlauf muss neben grünem auch blauer Wasserstoff (aus Erdgas mit CO₂-Abscheidung) zugelassen werden.
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Praxisnahe Regulatorik: Die komplexen Strombezugsvorgaben müssen vereinfacht werden, um Investitionen in regionale Elektrolyse-Projekte zu ermöglichen.
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Regionale Netze: Parallel zum nationalen Wasserstoff-Kernnetz wird die Entwicklung von Regionalnetzen gefordert, um lokale Industriecluster anzubinden.
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3. Speicher- und Kraftwerksstrategie verzahnen
Die geologischen Voraussetzungen im Nordwesten – insbesondere die Salzkavernen – sind strategische Pfeiler der Versorgungssicherheit.
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Infrastruktur-Umwidmung: Der Bund muss die wirtschaftliche Transformation bestehender Erdgasspeicher zu Wasserstoffspeichern durch Investitionsabsicherungen unterstützen.
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Strategische Gasreserve: Die CDU spricht sich für den Aufbau einer nationalen Gasreserve von 70 bis 80 TWh aus, um die Krisenresilienz zu erhöhen.
4. Akzeptanz durch faire Lastenverteilung
Der massive Ausbau der Infrastruktur darf nicht zu einer einseitigen Belastung der ländlichen Räume führen.
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Koordinierungspflicht: Infrastrukturmaßnahmen müssen gesetzlich verpflichtend gebündelt und beschleunigt werden, um Bürger und Kommunen zu entlasten.
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Finanzielle Teilhabe: Standortkommunen sollen verbindlich an der Wertschöpfung der vor Ort befindlichen Energieanlagen und Netzknoten beteiligt werden.
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Netzentgelt-Reform: Eine faire Systematik muss sicherstellen, dass Regionen mit hohem Ausbau erneuerbarer Energien nicht durch höhere lokale Netzentgelte bestraft werden.
5. Häfen als Energiedrehscheiben
Die Häfen im Nordwesten sind als nationale Aufgabe zu begreifen. Investitionen in Umschlagflächen und Infrastruktur für Windenergie-Komponenten müssen gemeinschaftlich von Bund, Land und Kommunen finanziert werden. Zudem bekennt sich das Papier ausdrücklich zur Erforschung und Anwendung von CCS-Technologien (Carbon Capture and Storage) im Onshore- und Offshore-Bereich.
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Fachkräfte und Inklusion im Fokus in Uplengen Kita
Bildunterschrift: Der Fachkräftemangel, die Chancen und Herausforderungen der Inklusion und die Stärkung der Sprachförderung standen im Mittelpunkt eines Gespräches des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele mit Meike Salge, Leiterin der Kindertagesstätte St. Martin in Uplengen. (Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele)
CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele zu Besuch in der Kita St. Martin: Fachkräfte im Fokus
Uplengen. Der Fachkräftemangel, die Chancen der Inklusion und die Bedeutung der Sprachförderung waren die zentralen Themen eines Besuchs des CDU-Landtagsabgeordneten Ulf Thiele in der Kindertagesstätte St. Martin in Remels. Für Thiele war es eine Rückkehr an bekannte Wirkungsstätten: Er selbst besuchte den damaligen Kindergarten St. Martin bereits im Jahr 1976.
Seit der Eröffnung 1975 hat sich viel getan. Heute betreut ein Team aus 23 pädagogischen Fachkräften und sieben hauswirtschaftlichen Mitarbeitern Kinder in zwei Regelgruppen, zwei Integrationsgruppen, einer Ganztags- sowie einer Krippengruppe.
Pädagogik durch eigenes Tun
Kita-Leiterin Meike Salge erläuterte dem Abgeordneten das moderne Konzept der Einrichtung. Im Zentrum stehen sogenannte Lernwerkstätten, die auf selbstbestimmtes Lernen und das Prinzip „Lernen durch eigenes Tun“ setzen.
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Forschergeist: Als zertifiziertes „Haus der kleinen Forscher“ fördert die Kita gezielt naturwissenschaftliches Entdecken.
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Inklusion & Teilhabe: Inklusion ist fest im Alltag verankert. Für Kinder der Integrationsgruppen gehören sogar Aktivitäten wie Schwimmen und Reiten zum Angebot.
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Sprache als Basis: „Insbesondere die Sprache ist eine wichtige Basis für die schulische, berufliche und gesellschaftliche Teilhabe“, betonte Thiele mit Blick auf die frühkindliche Bildung.
Forderung nach dualer Ausbildung gegen Fachkräftemangel
Ein kritisches Thema des Austauschs war der spürbare Fachkräftemangel in Kindertagesstätten. Ulf Thiele nutzte den Besuch, um eine Kernforderung der CDU-Landtagsfraktion zu unterstreichen: die Einführung einer dualisierten Erzieherausbildung für alle Auszubildenden, nicht nur in Teilzeitmodellen.
„Damit würde einerseits mehr Praxis sichergestellt, andererseits die Ausbildung durch eine Bezahlung attraktiver werden“, so Thiele. Ein weiterer Vorteil: Die Auszubildenden stünden den Kitas frühzeitig als dringend benötigte dritte Kraft in den Gruppen zur Verfügung. Dies sei der richtige Weg, um die Qualität der frühkindlichen Bildung langfristig zu sichern und die Teams vor Ort zu entlasten.
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Finanznot in Kommunen: Landkreis Leer schlägt Alarm
Die Kommunen im Landkreis Leer schauen mit großem Ernst und großer Sorge auf die negative Entwicklung ihrer Haushalte. Bei einem Termin in Leer unterzeichneten Bürgermeister bzw. deren allgemeine Vertreter sowie der Landrat einen gemeinsamen Hilferuf an Ministerpräsident Olaf Lies.
Kommunen in Not: Dramatischer Hilferuf aus dem Landkreis Leer an die Landesregierung
Leer – Die finanzielle Lage im Landkreis Leer ist so ernst wie nie zuvor. In einem gemeinsamen Kraftakt haben der Landkreis und seine zwölf kreisangehörigen Kommunen einen dringenden Hilferuf – einen „SOS-Funkspruch“ – an Ministerpräsident Olaf Lies gerichtet. Am Freitag, den 24. April, unterzeichneten die Bürgermeister und der Landrat im Maritimen Kompetenzzentrum in Leer ein entsprechendes Schreiben, das eine deutliche Aufstockung der Landesunterstützung fordert.
„Auf Pump“: Das Tagesgeschäft ist gefährdet
Die Vertreter der Arbeitsgemeinschaft (AG) finden klare Worte für die prekäre Situation: Man werde von Schulden erdrückt, während immer mehr Mittel für Zins und Tilgung verloren gingen. Selbst der laufende Betrieb in den Rathäusern und im Kreishaus könne oft nur noch über Kredite finanziert werden. Dringend notwendige Investitionen seien kaum noch realisierbar.
Die dramatischen Zahlen im Überblick
Daten aus den öffentlichen Haushalten belegen den drohenden finanziellen Kollaps:
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Massiver Schuldenberg: Die Investitionsschulden stiegen innerhalb von vier Jahren um 38 % auf fast 268 Millionen Euro (Stand Ende 2025). Bis 2029 wird mit einer Verdoppelung auf über 540 Millionen Euro gerechnet.
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Absturz in die Defizitzone: Nach Jahren mit Überschüssen prognostizieren die Kommunen für 2026 ein Gesamtdefizit von über 90 Millionen Euro. Bis 2029 könnte dieses auf über 260 Millionen Euro anwachsen.
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Liquiditätskredite: Um die Zahlungsfähigkeit zu sichern, werden bereits jetzt kreisweit 17,4 Millionen Euro an Überziehungskrediten genutzt – eine gefährliche Abwärtsspirale.
Kritik an Bund und Land: „Konnexitätsprinzip“ gefordert
Die Kommunen sehen die Hauptursache in der Gesetzgebung von Bund und Land. Immer neue Aufgaben und Standards – etwa bei der Ganztagsbetreuung in Grundschulen oder der Kita-Finanzierung – werden den Kommunen auferlegt, ohne dass eine ausreichende finanzielle Ausstattung folgt. Allein im Bereich der Kitas verbleibt im Landkreis Leer trotz Landeszuschüssen ein Defizit von rund 56 Millionen Euro.
„Der Aufgabe muss das Geld folgen“, so die zentrale Forderung der Kommunen.
Ende des „Stellvertreterstreits“
Die prekäre Lage führte in der Vergangenheit auch zu juristischen Auseinandersetzungen zwischen dem Landkreis und den Kommunen über die Kreisumlage. Im Schreiben an den Ministerpräsidenten wird deutlich gemacht, dass dies lediglich ein Stellvertreterstreit sei. Um diesen nachhaltig zu lösen, müsse das Land Niedersachsen als wesentlicher Kostenverursacher endlich seiner Verantwortung nachkommen.
Hintergrund: Die Arbeitsgemeinschaft (AG) Die 2024 gegründete AG besteht aus drei Vertretern der Kreisverwaltung sowie sieben Vertretern der Städte und Gemeinden. Ziel ist neben der Klärung von Finanzbeziehungen eine engere Zusammenarbeit und die Nutzung von Synergieeffekten, um den drastischen Sparzwängen entgegenzuwirken.
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Stadtradeln startet in Leer: Jubiläum und Schulwettbewerb
Das offizielle Pressefoto zeigt (v.l.): Christian Klapproth (Ostfriesische Volksbank), Stadtradeln-Star Jens Kruse, Andreas Meinders (Forterro), Stadtbaurat Jens Lüning, Angelina Hovenga (Multi), Steffi Siemann (AS Steuerberatungsgesellschaft), Joost Gedenk (Mobilität und Verkehr), Jessica Zimmermann (Sparkasse LeerWittmund), Klimaschutzmanagerin Cindy Grätz sowie Moritz Dirks und Edzard Wirtjes (vorne; beide Spaß mit Sport).
Stadtradeln in Leer: Startschuss für die zehnte Runde und Preise für den Nachwuchs
Leer – Auf die Plätze, fertig, los! Am Sonntag, den 3. Mai, fällt in der Stadt Leer der Startschuss für eine besondere Jubiläumsausgabe: Zum zehnten Mal nimmt die Stadt am bundesweiten Klimaschutzwettbewerb Stadtradeln teil.
Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, zum Auftakt in die Konrad-Adenauer-Passage (zwischen Denkmalsplatz und Sparkassen-Parkplatz) zu kommen. Dort wird Stadtbaurat Jens Lüning um 11 Uhr den offiziellen Startschuss geben.
Fokus auf Kitas und Grundschulen
Eine tragende Säule des Wettbewerbs sind seit Jahren die Jüngsten. Um die Mädchen und Jungen in den Kitas und Grundschulen der Stadt zu motivieren, besonders fleißig in die Pedale zu treten, gibt es auch in diesem Jahr wieder einen attraktiven Schulcup.
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Dank der Unterstützung von sechs lokalen Sponsoren konnten hochwertige Extra-Preise ausgelobt werden. Die Stadtverwaltung begrüßte hierfür kürzlich Vertreterinnen und Vertreter der Partner im Rathaus:
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Ostfriesische Volksbank
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Forterro
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Multi
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AS Steuerberatungsgesellschaft
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Sparkasse LeerWittmund
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Spaß mit Sport
Ein „Star“ für das Siegertreppchen
Mit dabei ist in diesem Jahr auch der neue Stadtradeln-Star Jens Kruse. Als leidenschaftlicher Radfahrer legt er jährlich mehr als 20.000 Kilometer zurück. Sein Ziel ist klar: Er möchte einen maßgeblichen Beitrag dazu leisten, dass Leer in der Kategorie der Städte bis 50.000 Einwohner wieder ganz vorne landet.
Der Erfolg des Vorjahres setzt die Messlatte hoch: 2025 legten 2.661 aktive Radelnde in 112 Teams insgesamt 519.380 Kilometer zurück. Damit sicherte sich Leer bundesweit den hervorragenden dritten Platz.
Jetzt noch anmelden!
Wer noch nicht registriert ist, kann sich schnell und unkompliziert unter www.stadtradeln.de/leer anmelden. Aktuell gibt es bereits über 130 Teams, denen man sich anschließen kann – alternativ kann auch ein eigenes Team gegründet werden.
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