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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen
																								
												
												
											Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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Learts großer Kampf: Leeraner Boxer will in Köln Deutscher Meister werden
														Leart Murati (rechts im Bild) jubelt mit erhobenen Armen über seinen klaren Sieg bei der Niedersachsen-Meisterschaft.
Leart Murati kämpft um den Titel bei der Deutschen Meisterschaft U18 in Köln
Der junge Boxsportler Leart Murati vom Verein „Shake Hands“ des TV Leer von 1860 e.V. hat sich für die Deutsche Meisterschaft der U18 qualifiziert. Vom 4. bis 8. November 2025 wird er in Köln in der Gewichtsklasse Halbschwergewicht bis 80 Kilogramm um den nationalen Titel kämpfen.
Murati hat sich seinen Platz bei den Deutschen Meisterschaften durch starke Leistungen hart erarbeitet. Bei den Weser-Ems- und Niedersachsen-Meisterschaften der Leistungsklasse A, der höchsten Klasse im U19-Bereich, überzeugte er mit technisch sauberem Boxen, Konditionsstärke und taktischem Gespür. Diese Erfolge blieben auch den Landestrainern und Offiziellen nicht verborgen: Der Landestrainer Valentin Silagih sowie der Jugendwart des Niedersächsischen Box-Sport-Verbands, Serkan Acar, wurden auf den talentierten Nachwuchsboxer aufmerksam.
Bereits in den Herbstferien trainierte Murati eine Woche lang im Olympiastützpunkt Hannover, wo er sich durch Fleiß, Disziplin und Leistungsbereitschaft die Nominierung für die Deutsche Meisterschaft sicherte. Zurzeit befindet sich der 17-Jährige erneut im Trainingslager des Niedersachsen-Kaders in Hannover, um sich gezielt auf die anstehenden Kämpfe vorzubereiten. Am kommenden Dienstag reist die Mannschaft gemeinsam nach Köln.
In der Gewichtsklasse bis 80 Kilogramm treten insgesamt neun Athleten an – ein stark besetztes Feld, in dem Murati sein Können unter Beweis stellen will. Seine Trainer und Betreuer sind überzeugt, dass er mit Kampfgeist, Disziplin und Leidenschaft auch auf nationaler Ebene eine hervorragende Leistung zeigen wird.
„Leart arbeitet extrem konzentriert, ist ehrgeizig und hat sich seine Nominierung redlich verdient“, so ein Sprecher der Boxabteilung „Shake Hands“. Auch beim TV Leer drückt man ihm fest die Daumen: Der ganze Verein steht hinter seinem jungen Hoffnungsträger.
Mit Mut, Willenskraft und klaren Zielen vor Augen will Leart Murati in Köln zeigen, dass auch aus Leer große Talente kommen können.
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Gemeinsam für bessere Wege – Fußverkehrs-Check in Hesel auf der Zielgeraden!
														Fußverkehrs-Check in Hesel geht in die letzte Runde
Abschlussveranstaltung am 6. November in Holtland – Ergebnisse und Maßnahmen werden vorgestellt
Hesel, 24. Oktober 2025. Nach erfolgreichen Begehungen und vielen wertvollen Rückmeldungen aus der Bevölkerung geht der Fußverkehrs-Check in der Samtgemeinde Hesel in die letzte Runde. Ziel des Projekts ist es, die Samtgemeinde fußgängerfreundlicher und damit lebenswerter zu gestalten.
Im Rahmen zweier Ortsbegehungen in Hesel und Holtland haben Bürgerinnen und Bürger gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern aus Verwaltung, Politik und Fachplanung wichtige Bereiche in den Ortskernen sowie Schulwege genau unter die Lupe genommen. Dabei wurden Stärken und Schwachstellen der bestehenden Fußwegeinfrastruktur identifiziert – von der Schulwegsicherheit bis zur Barrierefreiheit.
Die Ergebnisse dieser Begehungen sowie konkrete Vorschläge zur Verbesserung werden nun im Rahmen einer Abschlussveranstaltung am Donnerstag, 6. November 2025, um 17:30 Uhr in der Mensa der Grundschule Holtland (Schulstraße 4, 26835 Holtland) vorgestellt und diskutiert.
„Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger war und ist entscheidend für den Erfolg des Projekts“, betont Michael Tunder, Klimamanager der Samtgemeinde Hesel. „Die Ideen und Vorschläge aus der Bevölkerung sind die Grundlage für die Verbesserung der Fußwege, die nicht nur sicherer und barrierefreier, sondern auch attraktiver gestaltet werden sollen.“
Auch Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann hebt die Bedeutung der Bürgerbeteiligung hervor: „Wir möchten eine Samtgemeinde schaffen, in der sich alle sicher und gerne zu Fuß bewegen können. Dabei ist es uns wichtig, den Bürgerinnen und Bürgern eine Stimme zu geben. Sie kennen ihre Wege am besten und können wertvolle Impulse für die weitere Planung liefern.“
Die Samtgemeinde Hesel gehört zu den ersten Kommunen in Niedersachsen, die beim Fußverkehrs-Check Unterstützung von der Landesnahverkehrsgesellschaft Niedersachsen (LNVG) erhalten. Koordiniert wird das Projekt von der LNVG-Beratungseinheit MOBILOTSIN, fachlich begleitet durch das Planungsbüro Planersocietät.
Mit dem Fußverkehrs-Check setzt die Samtgemeinde ein deutliches Zeichen für eine nachhaltige, fußgängerfreundliche Entwicklung und damit für mehr Lebensqualität im Alltag.
Über eine rege Teilnahme an der Abschlussveranstaltung freut sich die Samtgemeinde Hesel sehr.
Um Anmeldung wird gebeten unter m.tunder@hesel.de oder telefonisch unter 04950 39–4121.

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„Wir sind das Stadtbild“ – Kundgebung in Leer zieht rund 250 Teilnehmende an
														„Wir sind das Stadtbild“ – Kundgebung für Demokratie und Vielfalt in Leer
Leer – Rund 250 Menschen haben am Samstag, 1. November, trotz Regenwetters an der Kundgebung des Leeraner Bündnisses für Demokratie und Vielfalt auf dem Denkmalplatz teilgenommen. Unter dem Motto „Wir sind das Stadtbild“ setzten sie ein Zeichen für Toleranz, Vielfalt und gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Nach vier Redebeiträgen am Denkmalplatz startete ein kleiner Demonstrationszug über die Mühlenstraße und die Ledastraße. Im Anschluss versammelten sich die Teilnehmer noch zu einem Abschlusstreffen am Denkmal, während der geplante musikalische Beitrag von Marco vom Zollhaus aufgrund des schlechten Wetters ausfallen musste.
Die Veranstaltung verlief friedlich. Lediglich eine ältere männliche Person, die zweimal mit dem Fahrrad am Kundgebungsgeschehen vorbeifuhr und wiederholt „Deutschland“-Rufe ausrief, sorgte für kurze Aufmerksamkeit. Drei Streifenwagen und mehrere Polizisten begleiteten die Kundgebung routiniert.
Alle Redebeiträge sowie der Demonstrationsumzug können auf der Facebook-Seite „Wir Leeraner“ als Live-Videos angesehen werden.
https://www.facebook.com/Wir.Leeraner
Die Organisatoren zeigten sich zufrieden: „Deutsch-Sein hat keine Farbe. Vielfalt gehört zum Stadtbild“, betonten sie erneut. Die Aktion machte sichtbar, dass der Landkreis Leer bunt und tolerant bleibt – und dass sich Bürgerinnen und Bürger aktiv für Demokratie und gegen Rassismus einsetzen.
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