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Ulf Thiele: Kultusministerin darf Samtgemeinde Hesel mit Schulmensa nicht hängen lassen

Foto: Von links: Thomas Bohlen CDU-Ratsmitglied Gemeinde Holtland, CDU-Generalsekretär Dr. Marco Mohrmann, Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann, CDU-Landtagsabgeordneter Ulf Thiele, CDU-Samtgemeindeverbandsvorsitzende und Kreisvorsitzende Melanie Nonte, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Samtgemeinderat Hesel Hans-Hermann Joachim, Vorsitzender CDU Holtland Jonny Siebens. Foto: Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Ulf Thiele: Appell an Kultusministerin, Samtgemeinde Hesel bei Schulmensa zu unterstützen
Für den Bau der Mensa der Gundschule Holtland drohen der Samtgemeinde Hesel nach wie vor hohe Rückzahlungen in Höhe von bis zu 630.000 Euro an Bund und Land. Nach Wegen aus dieser für die Kommune finanziell bedrohlichen Situation suchte am Samstag bei einem Ortstermin der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele gemeinsam mit Hesels Samtgemeindebürgermeister Uwe Themann und dem Generalsekretär der CDU in Niedersachsen, Dr. Marko Mohrmann (Zeven, Landkreis Rotenburg), sowie Vertretern des CDU-Samtgemeindverbandes Hesel unter Leitung der Verbands- und Kreisvorsitzenden Melanie Nonte. Die klare Forderung von Thiele: „Die Kultusministerin darf die Samtgemeinde Hesel mit den Kosten der Schulmensa Holtland nicht hängen lassen. Schließlich wurde durch den Bund, mit Zustimmung des Landes, gerade erst der Rechtsanspruch auf einen Ganztags-Grundschulplatz eingeführt. Dafür müssen viele Kommunen in Mensen und Räume investieren. Das schaffen sie nicht aus eigener Finanzkraft.“
Eigentlich ist es eine Erfolgsgeschichte. Die Grundschule Holtland ist stabil zweizügig und bereits seit 2014 eine offene Ganztagsschule. Und das Interesse von Schülerinnen und Schüler für die Teilnahme am Ganztagsunterricht wächst stetig. Von den 150 Kindern nutzen aktuell ein Drittel das Angebot der Grundschule, mit weiter steigender Tendenz. Um dieses Angebot überhaupt zu ermöglichen, musste bisher viel improvisiert werden. So diente ein kleiner Unterrichtsraum nicht nur zur Wissensvermittlung, sondern auch als Schulmensa und für Nachhilfeangebote in den Nachmittagsstunden. „Bei immer größerer Nachfrage und dem ab 2026 folgenden Rechtsanspruch auf dieses Angebot ist dieser Zustand nicht dauerhaft haltbar. Dazu gehört auch ein adäquates Lern- und Betreuungsumfeld“, sagte Thiele. Allerdings kann eine finanzschwache Kommune wie die Samtgemeinde Hesel ein derart großes Bauvorhaben seiner Meinung nach kaum aus eigener Kraft stemmen. „Bund und Land sind in der Pflicht, denn sie haben den Eltern die Ganztagsschule versprochen“, so Thiele weiter. Umso erfreulicher war es dann aus Sicht der Samtgemeinde, im Sommer 2021 ein Bewilligungsbescheid des Niedersächsischen Kultusministeriums in Höhe von 678.000 Euro zu erhalten. Konkret handelte es sich dabei um Mittel aus dem Ganztagsfinanzierungsgesetzes (GaFG), die vom Bund stammen und durch das Land verteilt wurden. Mit der Richtlinie wurden Zuwendungen zur Förderung des beschleunigten Infrastrukturausbaus der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Niedersachsen an die Samtgemeinde ausgezahlt und auch der Bau der multifunktionalen Mensa in Holtland überhaupt erst möglich. Die Bedingung: Bis zum 31. Dezember 2021 hätte das Vorhaben abgeschlossen werden müssen. Das war in Zeiten von Corona, akutem Fachkräfte- und Materialmangel allerdings unmöglich. Die Bundesregierung gewährte daher eine Fristverlängerung bis Ende 2022.
Was waren die besonderen Herausforderungen?
Die Rahmenbedingungen für die Ausführungen des Baus der Mensa in Holtland haben sich seither allerdings nicht verbessert, ganz im Gegenteil. Zu den erstgenannten Herausforderungen kamen nun aufgrund des Ukraine-Krieges weitere Lieferengpässe bei den Baumaterialien. Auch die formalen Hürden bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wurden zumindest aufgrund der Corona-Maßnahmen besonders herausfordernd. Dazu zählen beispielsweise die Information und Beratung der verantwortlichen Gremien, Anfertigungen oder Änderungen von Bebauungsplänen, Auslegungsfristen und die Ausschreibungsverfahren für öffentliche Projekte. Alles nahm viel Zeit in Anspruch. Die Frist reichte nicht aus und die Rückzahlung der Förderung drohte.
Anhörung im Bundestag und Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium
Konfrontiert mit der Forderung nach Rückzahlung der Fördermittel stellte Samtgemeindebürgermeister Themann das Problem im Februar 2023 während einer Anhörung sogar im Deutschen Bundestag ausführlich dar. Die Bundestagsabgeordnete Gitta Connemann hatte ihn als Anzuhörenden dort durchgesetzt. Als hiesiger Landtagsabgeordneter schaltete sich auch Ulf Thiele ein und stellte im Januar 2023 eine Parlamentarische Anfrage an das Kultusministerium in Hannover, mit der Bitte Lösungen für das Probleme der Kommune nach der nicht fristgerechten Umsetzung des Mensa-Baus aufzuzeigen. Die Kultusministerin räumte ein, dass neben Hesel auch andere Kommunen Probleme bei der Umsetzung hätten. Daher stellte sie in ihrer Antwort eine unkomplizierte Lösung für alle Beteiligten in Aussicht. Bei dem Ortstermin in Holtland sprach er die durch das Kultusministerium in Aussicht gestellten Lösungswege erneut an. Nach Angaben von Samtgemeindebürgermeister Themann wird immer noch geprüft, ob Teilabrechnungen für Arbeiten erfolgen können, die fristgerecht durchgeführt werden konnten. Das könnte die Rückförderung um etwa 100.000 Euro reduzieren. „Das wäre bei dem hohen Rückzahlungsvolumen jedoch leider nur eine relativ kleine Hilfe für eine finanzschwache Kommune im ländlichen Raum, zumal diese Situation nicht von ihr zu verantworten ist. Zudem dauert diese Prüfung inzwischen viel zu lange an. Wir brauchen jetzt Entscheidungen“, so Thiele.
Gezielte Förderung für kleine Bildungseinrichtungen ermöglichen
Außerdem sieht er die Chance, bei der Auflage des neuen Förderprogramms „Investitionsprogramm Ganztagsausbau“ des Bundes dabei zu sein. Das Kultusministerium hatte in seiner Antwort auf Thieles Anfrage erkennen lassen, dass eine Förderung der nicht fristgerecht fertiggestellten Teile der Mensa auch aus diesem Programm denkbar sei. „Die Verwaltungsvereinbarung zwischen Bundesfamilienministerium, Bundesbildungsministerium und den Ländern liegt seit Mitte Juni vor. Jetzt muss die Kultusministerin Wort halten und auf dieser Basis die Mensa in Holtland auskömmlich fördern“, fordert Thiele. Dafür sei es erforderlich, die zur Verfügung stehenden Mittel gezielt für Baumaßnahmen für den Ganztagsausbau von Bildungsreinrichtungen einzusetzen, und auch einen vorzeitigen Maßnahmenbeginn zuzulassen. „Eine im Kultusministerium ebenfalls diskutierte Verteilung des Geldes nach dem Gießkannenprinzip würde der Samtgemeinde Hesel hingegen kaum helfen. Das wäre für dünnbesiedelte Kommunen und damit für den gesamten ländlichen Raum ein großer Nachteil und würde alle großen Städte bevorzugen“, sagte Thiele. Daher plädiert er für eine gezielte Förderung von einzelnen Projekten. „Letztendlich würden weder Land noch Bund ein Schaden entstehen, wenn die Mensa in Holtland durch das neue Programm finanziert würde. Die Samtgemeinde würde den Förderbetrag aus dem alten Programm zurückzahlen und das Geld aus dem neuen Förderprogramm zurückerhalten. Es müsste letztlich nur umgebucht werden“, sagte Thiele. Er kündigte nach dem Treffen am Samstag eine erneute Parlamentarische Anfrage an, mit der Bitte die Interessen des ländlichen Raumes bei dem Aufbau der neuen Förderkulisse durch den Bund zu berücksichtigen und die Förderung der Mensa in Holtland dort zu berücksichtigen. In diesem Sinne wollen CDU-Generalsekretär Mohrmann und Thiele auch Gespräche in der CDU-Landtagsfraktion führen, um dort Rückendeckung für dieses Vorhaben zu bekommen.
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„Zurück zu den Wurzeln“ – Familie aus New York besucht Leer auf den Spuren ihrer jüdischen Vorfahren

„Zurück zu den Wurzeln“ – US-Familie besucht Leer auf den Spuren ihrer jüdischen Vorfahren
Internationale Gäste im historischen Rathaus von Leer: Die Familie Nossel aus New York reist nach Ostfriesland, um ihre jüdische Familiengeschichte in Leer zu erforschen.
Ein besonderer Empfang fand kürzlich im Festsaal des historischen Rathauses in Leer statt: Die 12-köpfige Familie Nossel aus New York City wurde herzlich von der Stadt Leer begrüßt. Ziel ihrer Reise war es, die Spuren ihrer jüdischen Vorfahren in Leer, Ostfriesland, zu entdecken.
Jüdische Familiengeschichte: Lasser Abt und Wolf Nathan Weinberg
Die Familie ist mit zwei bedeutenden Persönlichkeiten der jüdischen Gemeinde Leer verbunden:
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Lasser Abt war von 1906 bis 1922 Lehrer an der jüdischen Schule Leer.
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Wolf Nathan Weinberg, ein angesehener Geschäftsmann, betrieb bis zu seiner Auswanderung 1939 zwei Geschäfte in der Königstraße und der Mühlenstraße in Leer.
Die Namen dieser Männer stehen exemplarisch für das einst reiche jüdische Leben in Leer – und für das tragische Kapitel der Vertreibung und Verfolgung während der NS-Zeit.
Empfang im historischen Rathaus Leer
Die Stadt Leer organisierte einen offiziellen Empfang im Rathaus. Der stellvertretende Bürgermeister Bruno Schachner begrüßte die Gäste im festlich geschmückten Saal. Ebenfalls anwesend war Albrecht Weinberg, Ehrenbürger der Stadt und Überlebender des Holocaust, der selbst lange Zeit in New York lebte. In bewegenden Gesprächen wurden Erinnerungen an das jüdische Leben in Leer und an die gemeinsame Geschichte ausgetauscht.
Historische Dokumente berühren die Nachfahren tief
Ein besonders emotionaler Moment war die Übergabe historischer Unterlagen:
Menna Hensmann, ehemalige Leiterin des Stadtarchivs Leer, überreichte der Familie Kopien von alten Geburts- und Heiratsurkunden ihrer Vorfahren. Für viele Mitglieder der Familie war es das erste Mal, dass sie solche Dokumente in Händen hielten – ein greifbares Stück Geschichte.
Vier Tage in Ostfriesland: Erinnerung, Begegnung und Gastfreundschaft
Die Familie Nossel, bestehend aus mehreren Generationen im Alter von 9 bis 85 Jahren, zeigte sich tief beeindruckt – nicht nur vom historischen Rathaus, sondern auch von der Herzlichkeit und Gastfreundschaft in Leer. Während ihres Aufenthalts wurden sie von der Gesellschaft für Christlich-Jüdische Zusammenarbeit in Ostfriesland e.V. und der ehemaligen Jüdischen Schule Leer begleitet.
Ein Zeichen für Erinnerung und Versöhnung
Der Besuch der Familie Nossel ist mehr als eine Reise in die Vergangenheit: Er steht für lebendige Erinnerungskultur, Versöhnung und Völkerverständigung. Die Stadt Leer sendet mit diesem Empfang ein deutliches Zeichen: Jüdische Geschichte gehört zu unserer Stadtgeschichte – und wird nicht vergessen.
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Kunstgenuss im Schloss: „Ostfriesische Impressionen“ ab 6. Juli in der Evenburg

Ostfriesische Impressionen im Schloss Evenburg: Kunsthaus Leer präsentiert vielfältige Ausstellung ab 6. Juli
Ab dem 6. Juli verwandelt sich das Schloss Evenburg erneut in einen inspirierenden Ort der Kunst. Unter dem Titel „Ostfriesische Impressionen aus der Sammlung des Kunsthauses Leer“ zeigt das Kunsthaus eine facettenreiche Ausstellung mit Werken ostfriesischer Künstlerinnen und Künstler – oder solcher, die sich intensiv mit der Region künstlerisch auseinandersetzen. Bereits zum vierten Mal ist das Kunsthaus zu Gast in der historischen Kulisse des Schlosses und knüpft damit an eine erfolgreiche Zusammenarbeit an.
Die Kuratorin Susanne Augat, Leiterin des Kunsthauses Leer, hat insgesamt 56 Werke aus der umfangreichen hauseigenen Sammlung ausgewählt. Die Schau versammelt ein breites Spektrum künstlerischer Ausdrucksformen: stimmungsvolle Landschaften, ausdrucksstarke figürliche Kompositionen, ungewöhnliche Perspektiven auf Bauwerke, realitätsnahe Stillleben sowie abstrakte Arbeiten geben einen vielschichtigen Einblick in das aktuelle Kunstschaffen der Region. Gezeigt werden Werke aus den Bereichen Malerei, Zeichnung, Druckgrafik, Collage und Objektkunst – eine beeindruckende künstlerische Bandbreite, die Ostfriesland in all seinen Facetten widerspiegelt.
Mit Arbeiten vertreten sind:
Hartmut Bleß, Hilke Deutscher, Anne Dück-von Essen, Helmut Feldmann, Peter Geithe, Marikke Heinz-Hoek, Alfred Kaufner, Traud’l Knoess, Hanna Lömker-Rühmann, Herbert Müller, Ida Oelke, Ahlrich van Ohlen, Edith Pundt, Vitor Ramos, Gerd Rokahr, Johann Rosenboom und Ulrich Schnelle.
Die feierliche Eröffnung der Ausstellung findet am 6. Juli, um 11 Uhr im Schloss Evenburg statt. Interessierte sind herzlich eingeladen, an diesem kulturellen Auftakt teilzunehmen. Aufgrund begrenzter Platzkapazitäten wird um eine Anmeldung bis zum 3. Juli gebeten – entweder per E‑Mail an info@schloss-evenburg.de oder telefonisch unter 0491 9975–6000.
Die Ausstellung bietet Kunstliebhabern ebenso wie Neugierigen die Gelegenheit, sich von der Vielfalt ostfriesischer Kunst begeistern zu lassen – in einem ebenso geschichtsträchtigen wie stimmungsvollen Ambiente.
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Gewerbegebiet Benzstraße wächst zügig – Leer schafft Raum für Zukunft und Wirtschaft

Baufortschritt im Gewerbegebiet Benzstraße: Erschließung schreitet zügig voran
Die Entwicklung des neuen Gewerbegebiets an der Benzstraße in Leer nimmt mit hoher Dynamik Gestalt an. Die Erschließungsarbeiten sind bereits weit fortgeschritten: Mehr als 30.000 Kubikmeter Bodenmaterial wurden bislang bewegt, über 800 Meter Schmutzwasserkanal erfolgreich verlegt. Aktuell wird der Regenwasserkanal installiert, bevor in Kürze der Bau des geplanten Regenrückhaltebeckens beginnt.
Das neue Gewerbegebiet umfasst insgesamt 12,6 Hektar Fläche. Laut Plan werden hier zukünftig 13 Grundstücke Platz finden – einige davon sind trotz bereits starken Interesses weiterhin verfügbar.
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Attraktiver Standort mit starker Förderung
Was den Standort so attraktiv macht? Die verkehrsgünstige Lage überzeugt: Direkt an der Autobahn gelegen und in unmittelbarer Nähe zum Flugplatz Leer-Papenburg bietet das Areal ideale Bedingungen für Unternehmen unterschiedlichster Branchen.
Diese Vorteile überzeugten nicht nur Investoren und Betriebe, sondern auch das Land Niedersachsen: Bereits 2022 stellte das Land der Stadt Leer Fördermittel in Höhe von knapp 11,7 Millionen Euro für das Projekt zur Verfügung.
Die Erschließung der ersten Grundstücke soll planmäßig bis zum Frühjahr 2026 abgeschlossen sein.
Interesse am Standort? Jetzt bewerben!
Unternehmen, die sich für einen Platz im Gewerbegebiet Benzstraße interessieren, können sich direkt bei der Stadt Leer melden oder die Bewerbungsunterlagen bequem online abrufen:
👉 www.leer.de/Wirtschaft-Stadtentwicklung/Wirtschaft/Gewerbe-und-Industrieflächen
