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2G-Regeln wer­den auf Ein­zel­han­del ausgeweitet

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vor 4 Jahren

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Maß­nah­men zur Bewäl­ti­gung der Corona-Pandemie

Die Lage in unse­rem Land ist sehr ernst. In vie­len Regio­nen Deutsch­lands stei­gen die
Inzi­den­zen, die Belas­tung in den Kran­ken­häu­sern gerät vie­ler­orts an sei­ne Gren­zen,
ins­be­son­de­re im Süden und Osten Deutsch­lands. Die Pan­de­mie trifft unser gan­zes
Land hart. Über die soli­da­ri­sche Ver­tei­lung von Inten­siv­pa­ti­en­ten sind wir alle eng
mit­ein­an­der verbunden.

Des­halb wer­den wir in einem Akt der natio­na­len Soli­da­ri­tät gemein­sam dafür
sor­gen, dass die Infek­ti­ons­zah­len wie­der sin­ken und unser Gesund­heits­sys­tem
ent­las­tet wird.

Vor die­sem Hin­ter­grund beschlie­ßen die Bun­des­kanz­le­rin und die
Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Länder:

  • 1. Die bestehen­den Beschlüs­se der Bun­des­kanz­le­rin und der Regie­rungs­chefin­nen
    und Regie­rungs­chefs der Län­der blei­ben wei­ter­hin gül­tig, sofern die­ser Beschluss
    kei­ne abwei­chen­den Fest­le­gun­gen trifft. Die Län­der wer­den ihre
    Lan­des­ver­ord­nun­gen ent­spre­chend anpassen.
  • 2. Ein erwei­ter­ter Bund-Län­der-Kri­sen­stab wird im Bun­des­kanz­ler­amt ein­ge­rich­tet,
    der früh­zei­tig die Pro­ble­me in der Logis­tik, bei der Impf­stoff­lie­fe­rung und ‑ver­tei­lung
    erken­nen und behe­ben soll.
  • 3. Bund und Län­der wer­den gemein­sam dar­an arbei­ten, bis Weih­nach­ten allen, die
    sich für eine Erst­imp­fung ent­schei­den und allen, die frist­ge­recht eine Zweit- oder
    Auf­frisch­imp­fung benö­ti­gen, die Imp­fung zu ermög­li­chen. Bei einer hohen
    Nach­fra­ge in der Bevöl­ke­rung kann das bis zu 30 Mil­lio­nen Imp­fun­gen erfordern.
  • 4. Der Bund wird zudem den Kreis der Per­so­nen deut­lich aus­wei­ten, die Imp­fun­gen
    durch­füh­ren dür­fen. Kurz­fris­tig geht das über Dele­ga­tio­nen, mit denen Ärz­tin­nen
    und Ärz­ten an Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker sowie Pfle­ge­fach­kräf­te, etwa in
    Alten­hei­men die Imp­fung dele­gie­ren dür­fen. Dar­über hin­aus soll eine gesetz­li­che
    Ände­rung erfol­gen für Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker, Zahn­ärz­tin­nen und
    Zahn­ärz­te und wei­te­re, um den Kreis der Berech­tig­ten, die in der Coro­na­Pan­de­mie Imp­fun­gen durch­füh­ren kön­nen, auszuweiten.
  • 5. Weil der Schutz der Coro­na-Imp­fung vor den aktu­ell vor­herr­schen­den
    Virus­va­ri­an­ten bei den der­zeit ver­füg­ba­ren Impf­stof­fen etwa ab dem fünf­ten Monat
    kon­ti­nu­ier­lich nach­lässt, wird der Impf­sta­tus, das heißt die Dau­er der
    Aner­ken­nung als voll­stän­dig geimpf­te Per­son, zu ver­än­dern sein, sofern kei­ne
    Auf­fri­schungs­imp­fung erfolgt. Auf Ebe­ne der Euro­päi­schen Uni­on wird dis­ku­tiert,
    dass der Impf­sta­tus nach der zwei­ten Imp­fung sei­ne Gül­tig­keit für neun Mona­te
    behal­ten soll. Bund und Län­der wer­den sich unter Berück­sich­ti­gung der
    Impf­kam­pa­gne und der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Impf­stof­fe bis zum Jah­res­en­de
    ver­stän­di­gen, ab wann und wie eine ent­spre­chen­de Rege­lung in der
    Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung fin­den soll.
  • 6. Bun­des­weit ist der Zugang zu Ein­rich­tun­gen und Ver­an­stal­tun­gen der Kul­tur- und
    Frei­zeit­ge­stal­tung (Kinos, Thea­ter, Gast­stät­ten, etc.) inzi­denz­un­ab­hän­gig nur für
    Geimpf­te und Gene­se­ne (2G) mög­lich. Ergän­zend kann ein aktu­el­ler Test
    vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). Hier­zu sind Aus­nah­men für Per­so­nen, die nicht
    geimpft wer­den kön­nen und für Per­so­nen, für die kei­ne all­ge­mei­ne Impf­emp­feh­lung
    vor­liegt, vor­zu­se­hen. Dar­über hin­aus sind Aus­nah­men für Kin­der und Jugend­li­che
    bis 18 Jah­ren möglich.
  • 7. Die 2G-Regeln wer­den bun­des­weit inzi­denz­un­ab­hän­gig auf den Ein­zel­han­del
    aus­ge­wei­tet. Zugang haben also nur noch Geimpf­te und Gene­se­ne.
    Aus­ge­nom­men sind Geschäf­te des täg­li­chen Bedarfs. Der Zugang muss von den
    Geschäf­ten kon­trol­liert werden.
  • Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der
    Bun­des­not­brem­se.
  • 8. In allen Län­dern wer­den stren­ge Kon­takt­be­schrän­kun­gen für Unge­impf­te
    ver­an­lasst. Pri­va­te Zusam­men­künf­te im öffent­li­chen oder pri­va­ten Raum, an
    denen nicht geimpf­te und nicht gene­se­ne Per­so­nen teil­neh­men, sind auf den
    eige­nen Haus­halt sowie höchs­tens zwei Per­so­nen eines wei­te­ren Haus­hal­tes
    zu beschrän­ken. Kin­der bis zur Voll­endung des 14 Jah­res sind hier­von
    aus­ge­nom­men. Ehe­gat­ten, Lebens­part­ner und Part­ne­rin­nen bzw. Part­ner einer
    nicht­ehe­li­chen Lebens­ge­mein­schaft gel­ten als ein Haus­halt, auch wenn sie kei­nen
    gemein­sa­men Wohn­sitz haben. Pri­va­te Zusam­men­künf­te, an denen aus­schließ­lich
    Geimpf­te und Gene­se­ne teil­neh­men, sind davon nicht berührt. Der Bund wird die
    COVID-19-Schutz­maß­nah­men-Aus­nah­men­ver­ord­nung ent­spre­chend anpassen.
  • 9. Über­re­gio­na­le Sport‑, Kul­tur- und ver­gleich­ba­re Groß­ver­an­stal­tun­gen wer­den
    deut­lich ein­ge­schränkt. Es wer­den Begren­zun­gen der Aus­las­tung und eine
    abso­lu­te Ober­gren­ze von Zuschau­en­den fest­ge­legt. Bei Ver­an­stal­tun­gen in
    geschlos­se­nen Räu­men darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 5.000 Zuschau­en­den. Bei
    Ver­an­stal­tun­gen im Frei­en darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 15.000 Zuschau­en­den. Es sind
    medi­zi­ni­sche Mas­ken zu tra­gen. Es gilt wie auch sonst, dass nur Geimpf­te oder
    Gene­se­ne Zugang haben (2G). Ergän­zend kann für die Teil­neh­men­den ein
    aktu­el­ler Test vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). In Län­dern mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen müs­sen Ver­an­stal­tun­gen nach Mög­lich­keit abge­sagt und
    Sport­ver­an­stal­tun­gen ohne Zuschau­er durch­ge­führt werden.
  • 10. Spä­tes­tens ab einer Inzi­denz von mehr als 350 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000
    Ein­woh­nern in sie­ben Tagen wer­den Clubs und Dis­ko­the­ken in Innen­räu­men
    geschlos­sen. Aus Sicht des Bun­des ist das recht­lich schon jetzt mög­lich. Bei der
    Reform des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes wird dies aber noch ein­mal unzwei­fel­haft
    klar­ge­stellt. Die Län­der kön­nen die­se Mög­lich­keit aber schon jetzt flä­chen­de­ckend
    nut­zen, wo nötig.
  • 11. In Krei­sen mit einer Inzi­denz ober­halb von 350 pro 100.000 Ein­woh­ner müs­sen alle
    Kon­tak­te redu­ziert wer­den. Des­halb gilt bei pri­va­ten Fei­ern und Zusam­men­künf­ten eine Teil­neh­mer­gren­ze von 50 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) in Innen­räu­men und 200 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) im Außenbereich.
  • 12. In den Schu­len gilt eine Mas­ken­pflicht für alle Klassenstufen.
  • 13.Es wer­den stren­ge Kon­trol­len aller Regeln sicher­ge­stellt. Das gilt ins­be­son­de­re
    für Kon­trol­len des Impf­sta­tus, die mög­lichst mit­tels Apps erfol­gen sollen.
  • 14.Der Gesetz­ge­ber wird gebe­ten, das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz um wei­te­re
    Rege­lun­gen zu ergän­zen, damit Län­der und Regio­nen mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen wei­ter­hin ange­mes­se­ne zusätz­li­che Maß­nah­men (z.B.
    zeit­lich befris­te­te Schlie­ßun­gen von Gast­stät­ten, Ver­bot der Alko­hol­ab­ga­be oder
    des Alko­hol­kon­sums, Beschrän­kung von Ansamm­lun­gen, Ein­schrän­kun­gen bei
    Hotel­über­nach­tun­gen) zur Ver­fü­gung haben. Dar­über hin­aus wird er gebe­ten, die
    Über­gangs­frist für Schutz­maß­nah­men im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz, die bis zum 25.
    Novem­ber 2021 in Kraft getre­ten sind, über den 15. Dezem­ber 2021 hin­aus zu
    ver­län­gern. Es wird gesetz­lich klar­ge­stellt, dass die­se Maß­nah­men auch regio­nal
    dif­fe­ren­ziert (z.B. Land­krei­se) ange­ord­net wer­den können.
  • 15. All die vor­ge­nann­ten Maß­nah­men mar­kie­ren bun­des­weit ein­heit­li­che Min­dest­stan­dards. Damit ver­schär­fen auch vie­le Län­der und Regio­nen mit aktu­ell
    nied­ri­gen Inzi­den­zen ihre Regeln, um die Wel­le abzu­mil­dern und ihre
    Gesund­heits­sys­te­me vor­aus­schau­end zu ent­las­ten. Die beson­ders betrof­fe­nen
    Län­der wer­den auch wei­ter­hin über die­se Min­dest­stan­dards hin­aus mit
    lan­des­recht­li­chen Rege­lun­gen tätig werden.
  • 16. Der Bund wird eine ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht für Beschäf­tig­te auf den
    Weg brin­gen, z.B. in Alten­pfle­ge­ein­rich­tun­gen und Krankenhäusern.
  • 17. Bund und Län­der begrü­ßen es, dass der Deut­sche Bun­des­tag zeit­nah über eine
    all­ge­mei­ne Impf­pflicht ent­schei­den will. Sie kann grei­fen, sobald sicher­ge­stellt
    wer­den kann, dass alle zu Imp­fen­den auch zeit­nah geimpft wer­den kön­nen, also
    etwa ab Febru­ar 2022. Bund und Län­der bit­ten den Ethik­rat, hier­zu bis Jah­res­en­de
    eine Emp­feh­lung zu erarbeiten.
  • 18. Im Bun­des­kanz­ler­amt wird ein Exper­ten­gre­mi­um von Wis­sen­schaft­le­rin­nen
    und Wis­sen­schaft­lern ein­ge­rich­tet. Es soll ein­mal die Woche tagen und
    gemein­sa­me Vor­schlä­ge machen.
  • 19. Am Sil­ves­ter­tag und Neu­jahrs­tag wird bun­des­weit ein An- und
    Ver­samm­lungs­ver­bot umge­setzt. Dar­über hin­aus gilt ein Feu­er­werks­ver­bot auf
    durch die Kom­mu­nen zu defi­nie­ren­den publi­kums­träch­ti­gen Plät­zen. Der Ver­kauf
    von Pyro­tech­nik vor Sil­ves­ter wird in die­sem Jahr gene­rell ver­bo­ten und vom
    Zün­den von Sil­ves­ter­feu­er­werk gene­rell drin­gend abge­ra­ten, auch vor dem
    Hin­ter­grund der hohen Ver­let­zungs­ge­fahr und der bereits enor­men Belas­tung des
    Gesund­heits­sys­tems. Für die hier­von betrof­fe­nen Unter­neh­men ist wie im
    ver­gan­ge­nen Jahr eine ent­spre­chen­de Kom­pen­sa­ti­on im Rah­men der
    Wirt­schafts­hil­fen vorzusehen.
  • 20. Die Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Län­der begrü­ßen das durch die
    Bun­des­re­gie­rung vor­ge­leg­te Term-Sheet zur Über­brü­ckungs­hil­fe IV, mit dem zur
    Umset­zung des Beschlus­ses vom 18. Novem­ber 2021 ein Hilfs­in­stru­ment für die
    von Coro­na-Schutz­maß­nah­men beson­ders betrof­fe­nen Advents­märk­te geschaf­fen
    wer­den soll. Die­ses soll zügig umge­setzt wer­den. Die Här­te­fall­hil­fen, der
    Son­der­fonds des Bun­des für Mes­sen und Aus­stel­lun­gen, der Son­der­fonds des
    Bun­des für Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen, das Pro­gramm Coro­na-Hil­fen Pro­fi­sport und
    das KFW-Son­der­pro­gramm sol­len ver­län­gert wer­den. Eben­so begrü­ßen sie, dass
    das Bun­des­ka­bi­nett die wesent­li­chen Son­der­re­ge­lun­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld
    bis zum 31. März 2022 ver­län­gert hat. Sie bit­tet die Bun­des­re­gie­rung, die wei­te­re
    Ent­wick­lung im Blick zu behalten.

Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der Bundesnotbremse.

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Fehnt­jer Berg wird neu­er Nah­erho­lungs­raum — 300.000 Euro aus Landesmitteln

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vor 4 Stunden

am

15. März 2026

Von

Blick auf den Fehnt­jer Berg in War­singsfehn. Die heu­ti­gen Droh­nen­auf­nah­men wur­den freund­li­cher­wei­se von Rolf Boots­mann von Luft­bli­cke Nord­west zur Ver­fü­gung gestellt. Vie­len Dank für die her­vor­ra­gen­de Unterstützung.

Nah­erho­lung und Gemein­schaft am Fehnt­jer Berg – Nie­der­sach­sen för­dert länd­li­che Zukunftsräume

Die Gemein­de Moorm­er­land setzt auf Natur, Begeg­nung und Erho­lung: Der „Fehnt­jer Berg“ in War­singsfehn wird sich in den kom­men­den Mona­ten zu einem leben­di­gen Natur- und Frei­zeit­raum ent­wi­ckeln. Ziel ist es, einen Ort zu schaf­fen, an dem Men­schen aller Gene­ra­tio­nen zusam­men­kom­men, sich erho­len und die Natur genie­ßen können.

Im Rah­men des För­der­pro­gramms „Zukunfts­räu­me Nie­der­sach­sen“ flie­ßen für das Pro­jekt 300.000 Euro aus Lan­des­mit­teln – bei Gesamt­kos­ten von 480.000 Euro – in die öko­lo­gi­sche Auf­wer­tung des Gelän­des. Geplant sind unter ande­rem neue Wege­füh­run­gen, Spiel- und Fit­ness­ge­rä­te, bar­rie­re­freie Auf­ent­halts­be­rei­che sowie eine insek­ten­freund­li­che Beleuch­tung. So ent­steht ein grü­ner Rück­zugs­ort, der nicht nur die Arten­viel­falt stärkt, son­dern auch Lebens­qua­li­tät, Gemein­schaft und die Attrak­ti­vi­tät des Grund­zen­trums War­singsfehn spür­bar erhöht.

„Der Fehnt­jer Berg wird ein Ort, an dem Natur, Erho­lung und Begeg­nung zusam­men­kom­men. Das Pro­jekt zeigt, wie wir unse­re länd­li­chen Räu­me zukunfts­fä­hig gestal­ten kön­nen – öko­lo­gisch, inklu­siv und gemein­schafts­stär­kend“, betont Regio­nal­ent­wick­lungs­mi­nis­te­rin Mela­nie Walter.

Wei­te­re geför­der­te Pro­jek­te in Ostfriesland

Stadt Aurich: Attrak­ti­vie­rung der Innen­stadt
Unter dem Mot­to „Aurich x 21 – Orte, Men­schen & Geschich­ten“ ent­ste­hen Wim­mel­bil­der der 21 Orts­tei­le mit loka­len und hei­mat­be­zo­ge­nen Ele­men­ten. Ergän­zend wird ein Tast­mo­dell-Stadt­plan aus Bron­ze­guss für seh­be­ein­träch­tig­te Men­schen ent­wi­ckelt, um Teil­ha­be und Gemein­schaft zu fördern.

  • Gesamt­kos­ten: 163.600 Euro

  • För­de­rung: 98.160 Euro

Stadt Sch­or­tens: Umge­stal­tung urba­nes Are­al
Der zen­tra­le City-Park­platz soll zu einem grü­nen, bar­rie­re­frei­en Begeg­nungs­raum für Wochen­markt, Kul­tur und Ver­an­stal­tun­gen wer­den. Kli­ma­freund­li­che Gestal­tung, Sitz­ge­le­gen­hei­ten, Trink­brun­nen, Fahr­rad­stell­plät­ze und digi­ta­le Info­ta­feln run­den das Pro­jekt ab.

  • Gesamt­kos­ten: 370.048,35 Euro

  • För­de­rung: 300.000 Euro

Stadt Esens: Neu­ge­stal­tung des Kirch­plat­zes
Der Kirch­platz wird bar­rie­re­frei und kli­ma­freund­lich umge­stal­tet. Neue Zugän­ge, Pflas­te­rung, Baum­pflan­zun­gen und ener­gie­ef­fi­zi­en­te Beleuch­tung schaf­fen einen inklu­si­ven, ange­neh­men Auf­ent­halts­ort, der Märk­te, Kul­tur und Gemein­schaft verbindet.

  • Gesamt­kos­ten: 421.633,30 Euro

  • För­de­rung: 144.979,98 Euro

Wei­te­re Pro­jek­te im Amts­be­zirk Weser-Ems

Gemein­de Bad Zwi­schen­ahn: Bahn­hofs­stra­ße
Begrü­nung, moder­ne Sitz- und Spiel­ele­men­te sowie Licht­in­sze­nie­run­gen ver­wan­deln die Bahn­hof­stra­ße in einen kli­ma­freund­li­chen Begegnungsraum.

  • Gesamt­kos­ten: 500.000 Euro

  • För­de­rung: 300.000 Euro

Gemein­de Essen (Olden­burg): Per­so­nal­stel­le für Pro­jekt­ma­nage­ment
Zen­tra­les Pro­jekt­ma­nage­ment für Dorf­er­neue­rung, Lea­der-Pro­jekt „His­to­ri­scher Müh­len­platz“ und Quar­tiers­pro­jekt „Pfif­fi­kus“. Fokus auf Bür­ger­be­tei­li­gung, Ehren­amt und nach­hal­ti­ge Ortsentwicklung.

  • Gesamt­kos­ten: 289.713 Euro

  • För­de­rung: 173.827,80 Euro

Gemein­de Groß­enkne­ten: Jugend­zen­trum
Umbau eines mar­kan­ten Gebäu­des zu einem moder­nen Jugend­zen­trum mit Auf­ent­halts- und Spiel­be­rei­chen, Musik­an­ge­bo­ten und gemein­sa­mer Küche.

  • Gesamt­kos­ten: 702.152,49 Euro

  • För­de­rung: 300.000 Euro

Gemein­de Herz­la­ke: Gene­ra­tio­nen­park
Mehr­ge­ne­ra­tio­nen­park an der Hase mit Wie­sen, Blüh­flä­chen, Sitz­grup­pen, Bewe­gungs­an­ge­bo­ten und Ruhe­zo­nen – ent­wi­ckelt mit Bürgerbeteiligung.

  • Gesamt­kos­ten: 465.000 Euro

  • För­de­rung: 279.000 Euro

Stadt Nord­horn: Wochen­markt
Die Nord­hor­ner Wochen­märk­te wer­den zu Treff­punk­ten für Ein­kauf, Begeg­nung und Kul­tur mit neu­en Sitz­ge­le­gen­hei­ten, mobi­len Grün­flä­chen und krea­ti­ven Kampagnen.

  • Gesamt­kos­ten: 180.000 Euro

  • För­de­rung: 108.000 Euro

Stadt Qua­ken­brück: Zukunfts­Platz
Der Markt­platz wird mul­ti­funk­tio­nal für Wochen­markt, Kul­tur und Bewe­gung für alle Gene­ra­tio­nen gestal­tet – inklu­siv, bar­rie­re­frei und mit Was­ser­ele­men­ten, Sitz­ecken und blü­hen­den Grünflächen.

  • Gesamt­kos­ten: 830.000 Euro

  • För­de­rung: 300.000 Euro

Mit der aktu­el­len För­der­run­de wer­den ins­ge­samt über zwei Mil­lio­nen Euro aus Lan­des­mit­teln in den Amts­be­zirk Weser-Ems inves­tiert, um mehr als vier Mil­lio­nen Euro an Pro­jek­ten für Gemein­schaft, Kul­tur und Nach­hal­tig­keit zu ermög­li­chen. Die Band­brei­te zeigt ein­drucks­voll, wie viel­fäl­tig Nie­der­sach­sen sei­ne länd­li­chen Räu­me stärkt – vom natur­na­hen Frei­zeit­raum am Fehnt­jer Berg über beleb­te Innen­stadt­plät­ze bis hin zu gene­ra­tio­nen­über­grei­fen­den Begegnungsorten.

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25 Jah­re Haus am Königsmoor

Das Haus am Königs­moor in Veen­husen fei­ert 25-jäh­ri­ges Bestehen: Seit 2001 bie­tet die Ein­rich­tung Pfle­ge, Gemein­schaft und ein Zuhau­se für Senio­ren vor Ort. Heu­te leben hier 95 Bewoh­ne­rin­nen und Bewoh­ner – ein Vier­tel­jahr­hun­dert geleb­te Geschich­te vol­ler Enga­ge­ment, Für­sor­ge und Lebensfreude.

Wei­te­re Infos zum Jubi­lä­um und der Ent­wick­lung des Hau­ses fin­den Sie hier: 📌

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Abschluss des Men­to­ring-Pro­gramms für mehr Frau­en in der Kommunalpolitik

Veröffentlicht

vor 2 Tagen

am

13. März 2026

Von

Das Foto zeigt Elke Engels (von links), Mela­nie Chris­ti­na Gor­nitz­ka, Anke Schling­mann, Cari­na Eden, Mai­ke Olt­manns, Mat­thi­as Groo­te, Sil­ke Men­ge, Bea­te Stamm­witz und Sven­ja Rastedt. Wei­ter­hin haben an dem Pro­gramm aber nicht an der Abschluss­ver­an­stal­tung teil­ge­nom­men: Sil­ke Kuh­lemann, Tammo Len­ger, Anja Troff-Schaffar­zyk als Men­to­rin­nen bzw. Men­tor sowie Andrea Lud­wig und Kers­tin Thom­ßen-Hoff­mann als Mentees

Mehr Frau­en für die Kom­mu­nal­po­li­tik: Men­to­ring-Pro­gramm „FRAU. MACHT. DEMOKRATIE.“ erfolg­reich beendet

Mit Blick auf die kom­men­den Kom­mu­nal­wah­len im Sep­tem­ber 2026 setzt der Land­kreis Leer ein kla­res Zei­chen für mehr Geschlech­ter­ge­rech­tig­keit in der Poli­tik. Das ein­jäh­ri­ge Men­to­ring-Pro­gramm „Frau. Macht. Demo­kra­tie.“ wur­de nun offi­zi­ell abge­schlos­sen. Das Ziel: Den Frau­en­an­teil in den Räten, der aktu­ell im Land­kreis Leer bei 32 % liegt, nach­hal­tig zu erhöhen.

Inten­si­ver Ein­blick in den poli­ti­schen Alltag

Ein Jahr lang erhiel­ten inter­es­sier­te Frau­en (Men­tees) die Gele­gen­heit, erfah­re­ne Kom­mu­nal­po­li­ti­ker (Men­to­ren) bei ihrer täg­li­chen Arbeit zu beglei­ten. Orga­ni­siert durch die Gleich­stel­lungs­be­auf­trag­te Elke Engels, bot das Pro­gramm ein umfas­sen­des Rahmenprogramm:

  • The­men­aben­de: Wis­sens­ver­mitt­lung zu Kom­mu­nal­ver­fas­sung und Haushaltsrecht.

  • Coa­ching-Work­shops: Stär­kung der per­sön­li­chen und poli­ti­schen Handlungskompetenz.

  • Pra­xis: Beglei­tung zu Sit­zun­gen und Ein­bli­cke in die Entscheidungsprozesse.

„Demo­kra­tie lebt von der Viel­falt der Per­spek­ti­ven. Poli­ti­sche Ent­schei­dun­gen soll­ten die Per­spek­ti­ven von Frau­en und Män­nern glei­cher­ma­ßen berück­sich­ti­gen“, betont Elke Engels.

Erfolg­rei­che Tan­dems und ers­te Kandidaturen

Ins­ge­samt bil­de­ten sich im Land­kreis sechs Tan­dems, die inten­siv zusam­men­ar­bei­te­ten. Beson­ders erfreu­lich: Zwei Teil­neh­me­rin­nen haben sich bereits fest ent­schlos­sen, bei der Kom­mu­nal­wahl 2026 anzutreten:

  • Sil­ke Men­ge (Men­to­rin: Bea­te Stamm­witz) kan­di­diert für den Stadt­rat Leer.

  • Mai­ke Olt­manns (Men­to­rin: Sil­ke Kuh­lemann) kan­di­diert für den Gemein­de­rat Detern.

Die Teil­neh­mer-Tan­dems im Überblick:

Mentor/in Men­tee
Sil­ke Kuhlemann Mai­ke Oltmanns
Tammo Len­ger Kers­tin Thomßen-Hoffmann
Sven­ja Rastedt Cari­na Eden
Anke Schling­mann Mela­nie Chris­ti­na Gornitzka
Bea­te Stammwitz Sil­ke Menge
Anja Troff-Schaffar­zyk Andrea Lud­wig

Ein bewähr­tes Modell für den Land­kreis Leer

Das Pro­jekt, wel­ches von der Ver­net­zungs­stel­le Gleich­stel­lung im Auf­trag des Nie­der­säch­si­schen Sozi­al­mi­nis­te­ri­ums getra­gen wird, blickt im Land­kreis Leer auf eine erfolg­rei­che His­to­rie zurück:

Zeit­raum Tan­dems Erziel­te Mandate
2015/16 13 4
2019/20 7 4
2021 4 2
2025/26 6 (Wahl steht noch aus)

Land­rat Mat­thi­as Groo­te sowie Ver­tre­ter der Kom­mu­nal­po­li­tik lob­ten das Pro­gramm als wert­vol­le Ein­stiegs­hil­fe. Es habe das Inter­es­se an poli­ti­schem Enga­ge­ment gestärkt und wich­ti­ge Ori­en­tie­rung in den kom­ple­xen The­men­fel­dern der Ver­wal­tung gegeben.

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Land­kreis­ver­samm­lung in Leer berät über dra­ma­ti­sche kom­mu­na­le Finanzlage

Veröffentlicht

vor 2 Tagen

am

13. März 2026

Von

Aus­tausch zur Zukunft der Kom­mu­nen in Leer: (v. l. n. r.) CDU-Lan­des­chef Sebas­ti­an Lech­ner, NLT-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Dr. Joa­chim Schwind, NLT-Prä­si­dent Land­rat Mar­co Prietz, , NLT-Vize­prä­si­dent Land­rat Sven Ambro­sy,  sowie NLT-Geschäfts­füh­rer Dr. Lutz Mehl­horn erör­tern die aktu­el­le Finanz­la­ge und not­wen­di­ge Refor­men wäh­rend der Jah­res­haupt­ver­samm­lung des Nie­der­säch­si­schen Landkreistages.

Land­kreis­ver­samm­lung in Leer: Kom­mu­nen for­dern finan­zi­el­le Befreiungsschläge

Die finan­zi­el­le Lage der nie­der­säch­si­schen Kom­mu­nen ist dra­ma­tisch. Zum Auf­takt der zwei­tä­gi­gen Land­kreis­ver­samm­lung des Nie­der­säch­si­schen Land­kreis­ta­ges (NLT) in Leer stan­den die pre­kä­re Haus­halts­la­ge sowie die drin­gend not­wen­di­ge Moder­ni­sie­rung des Staa­tes im Fokus. Im direk­ten Aus­tausch mit dem CDU-Lan­des- und Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den Sebas­ti­an Lech­ner wur­den kon­kre­te Lösungs­we­ge diskutiert.

„Kom­mu­nal­pakt Nie­der­sach­sen“: CDU bie­tet Land­krei­sen Unter­stüt­zung an

Sebas­ti­an Lech­ner, Oppo­si­ti­ons­füh­rer im Nie­der­säch­si­schen Land­tag, nutz­te die inter­ne Mit­glie­der­ver­samm­lung, um den Land­krei­sen einen soge­nann­ten „Kom­mu­nal­pakt Nie­der­sach­sen“ vor­zu­schla­gen. Zen­tra­ler Bestand­teil sei­ner Stra­te­gie ist eine mas­si­ve finan­zi­el­le Stär­kung der kom­mu­na­len Ebene.

Die Kern­for­de­run­gen im Überblick:

  • Finanz­sprit­ze: Auf­sto­ckung des Kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs (KFA) um 750 Mil­lio­nen Euro.

  • Per­spek­ti­ve: Lang­fris­ti­ges Ziel ist eine zusätz­li­che Mil­li­ar­de Euro für die Kommunen.

  • Ent­las­tungs­ge­setz: Ein neu­es Gesetz auf Basis von 80 Vor­schlä­gen der kom­mu­na­len Spit­zen­ver­bän­de soll den Büro­kra­tie­ab­bau vorantreiben.

  • Über­par­tei­lich­keit: Lech­ner lud die aktu­el­le Regie­rungs­ko­ali­ti­on ein, die­ses Ent­las­tungs­ge­setz gemein­sam auf den Weg zu bringen.

NLT-Prä­si­dent Prietz: „Vor­schlä­ge zei­gen in die rich­ti­ge Richtung“

NLT-Prä­si­dent Land­rat Mar­co Prietz begrüß­te die kla­ren Signa­le aus der Lan­des­po­li­tik. Der Aus­tausch sei eine wich­ti­ge Gele­gen­heit gewe­sen, die Posi­tio­nen der Land­krei­se deut­lich zu machen. Beson­ders der Fokus auf die Stär­kung der kom­mu­na­len Selbst­ver­wal­tung und den Abbau büro­kra­ti­scher Hür­den stieß auf Zustimmung.

„Die 750 Mil­lio­nen Euro sind ein ers­ter wich­ti­ger Schritt hin zur zusätz­li­chen Mil­li­ar­de im Finanz­aus­gleich, die die gesam­te kom­mu­na­le Fami­lie als zwin­gend not­wen­dig erach­tet“, beton­te Prietz.

Sta­bi­li­täts­an­ker in der Kri­se: Unab­hän­gig­keit des Verbands

Auch NLT-Vize­prä­si­dent Sven Ambro­sy unter­strich die Bedeu­tung des Ver­ban­des als par­tei­po­li­tisch neu­tra­les Organ. Die Land­krei­se ver­stün­den sich als Sta­bi­li­täts­an­ker der Gesell­schaft und sei­en pri­mär den Men­schen vor Ort ver­pflich­tet. In die­sem Kon­text sei der Dia­log mit rele­van­ten Akteu­ren wie Lech­ner wert­voll, um die Hand­lungs­fä­hig­keit der Ver­wal­tung zu sichern.

Fokus auf Staats­mo­der­ni­sie­rung und Digitalisierung

Trotz der Gemein­sam­kei­ten in der Ana­ly­se bleibt der Hand­lungs­druck hoch. NLT-Haupt­ge­schäfts­füh­rer Dr. Joa­chim Schwind bemän­gel­te feh­len­de Impul­se in den Bereichen:

  1. Staats­mo­der­ni­sie­rung

  2. Büro­kra­tie­ab­bau

  3. Digi­ta­li­sie­rung der Verwaltung

Aus­blick: Posi­ti­ons­pa­pier am Freitag

Die Land­kreis­ver­samm­lung in Leer wird am Frei­tag mit einem öffent­li­chen Teil fort­ge­setzt. Erwar­tet wird die Prä­sen­ta­ti­on eines umfas­sen­den Posi­ti­ons­pa­piers des NLT, das kon­kre­te For­de­run­gen an die Lan­des­po­li­tik for­mu­lie­ren wird, um der „kata­stro­pha­len Finanz­la­ge“ entgegenzuwirken.

Über den NLT: Der Nie­der­säch­si­sche Land­kreis­tag (NLT) ist der kom­mu­na­le Spit­zen­ver­band der 35 nie­der­säch­si­schen Land­krei­se sowie der Regi­on Han­no­ver. Er ver­tritt die Inter­es­sen der Krei­se gegen­über dem Land­tag und der Landesregierung.

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