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2G-Regeln wer­den auf Ein­zel­han­del ausgeweitet

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Maß­nah­men zur Bewäl­ti­gung der Corona-Pandemie

Die Lage in unse­rem Land ist sehr ernst. In vie­len Regio­nen Deutsch­lands stei­gen die
Inzi­den­zen, die Belas­tung in den Kran­ken­häu­sern gerät vie­ler­orts an sei­ne Gren­zen,
ins­be­son­de­re im Süden und Osten Deutsch­lands. Die Pan­de­mie trifft unser gan­zes
Land hart. Über die soli­da­ri­sche Ver­tei­lung von Inten­siv­pa­ti­en­ten sind wir alle eng
mit­ein­an­der verbunden.

Des­halb wer­den wir in einem Akt der natio­na­len Soli­da­ri­tät gemein­sam dafür
sor­gen, dass die Infek­ti­ons­zah­len wie­der sin­ken und unser Gesund­heits­sys­tem
ent­las­tet wird.

Vor die­sem Hin­ter­grund beschlie­ßen die Bun­des­kanz­le­rin und die
Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Länder:

  • 1. Die bestehen­den Beschlüs­se der Bun­des­kanz­le­rin und der Regie­rungs­chefin­nen
    und Regie­rungs­chefs der Län­der blei­ben wei­ter­hin gül­tig, sofern die­ser Beschluss
    kei­ne abwei­chen­den Fest­le­gun­gen trifft. Die Län­der wer­den ihre
    Lan­des­ver­ord­nun­gen ent­spre­chend anpassen.
  • 2. Ein erwei­ter­ter Bund-Län­der-Kri­sen­stab wird im Bun­des­kanz­ler­amt ein­ge­rich­tet,
    der früh­zei­tig die Pro­ble­me in der Logis­tik, bei der Impf­stoff­lie­fe­rung und ‑ver­tei­lung
    erken­nen und behe­ben soll.
  • 3. Bund und Län­der wer­den gemein­sam dar­an arbei­ten, bis Weih­nach­ten allen, die
    sich für eine Erst­imp­fung ent­schei­den und allen, die frist­ge­recht eine Zweit- oder
    Auf­frisch­imp­fung benö­ti­gen, die Imp­fung zu ermög­li­chen. Bei einer hohen
    Nach­fra­ge in der Bevöl­ke­rung kann das bis zu 30 Mil­lio­nen Imp­fun­gen erfordern.
  • 4. Der Bund wird zudem den Kreis der Per­so­nen deut­lich aus­wei­ten, die Imp­fun­gen
    durch­füh­ren dür­fen. Kurz­fris­tig geht das über Dele­ga­tio­nen, mit denen Ärz­tin­nen
    und Ärz­ten an Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker sowie Pfle­ge­fach­kräf­te, etwa in
    Alten­hei­men die Imp­fung dele­gie­ren dür­fen. Dar­über hin­aus soll eine gesetz­li­che
    Ände­rung erfol­gen für Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker, Zahn­ärz­tin­nen und
    Zahn­ärz­te und wei­te­re, um den Kreis der Berech­tig­ten, die in der Coro­na­Pan­de­mie Imp­fun­gen durch­füh­ren kön­nen, auszuweiten.
  • 5. Weil der Schutz der Coro­na-Imp­fung vor den aktu­ell vor­herr­schen­den
    Virus­va­ri­an­ten bei den der­zeit ver­füg­ba­ren Impf­stof­fen etwa ab dem fünf­ten Monat
    kon­ti­nu­ier­lich nach­lässt, wird der Impf­sta­tus, das heißt die Dau­er der
    Aner­ken­nung als voll­stän­dig geimpf­te Per­son, zu ver­än­dern sein, sofern kei­ne
    Auf­fri­schungs­imp­fung erfolgt. Auf Ebe­ne der Euro­päi­schen Uni­on wird dis­ku­tiert,
    dass der Impf­sta­tus nach der zwei­ten Imp­fung sei­ne Gül­tig­keit für neun Mona­te
    behal­ten soll. Bund und Län­der wer­den sich unter Berück­sich­ti­gung der
    Impf­kam­pa­gne und der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Impf­stof­fe bis zum Jah­res­en­de
    ver­stän­di­gen, ab wann und wie eine ent­spre­chen­de Rege­lung in der
    Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung fin­den soll.
  • 6. Bun­des­weit ist der Zugang zu Ein­rich­tun­gen und Ver­an­stal­tun­gen der Kul­tur- und
    Frei­zeit­ge­stal­tung (Kinos, Thea­ter, Gast­stät­ten, etc.) inzi­denz­un­ab­hän­gig nur für
    Geimpf­te und Gene­se­ne (2G) mög­lich. Ergän­zend kann ein aktu­el­ler Test
    vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). Hier­zu sind Aus­nah­men für Per­so­nen, die nicht
    geimpft wer­den kön­nen und für Per­so­nen, für die kei­ne all­ge­mei­ne Impf­emp­feh­lung
    vor­liegt, vor­zu­se­hen. Dar­über hin­aus sind Aus­nah­men für Kin­der und Jugend­li­che
    bis 18 Jah­ren möglich.
  • 7. Die 2G-Regeln wer­den bun­des­weit inzi­denz­un­ab­hän­gig auf den Ein­zel­han­del
    aus­ge­wei­tet. Zugang haben also nur noch Geimpf­te und Gene­se­ne.
    Aus­ge­nom­men sind Geschäf­te des täg­li­chen Bedarfs. Der Zugang muss von den
    Geschäf­ten kon­trol­liert werden.
  • Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der
    Bun­des­not­brem­se.
  • 8. In allen Län­dern wer­den stren­ge Kon­takt­be­schrän­kun­gen für Unge­impf­te
    ver­an­lasst. Pri­va­te Zusam­men­künf­te im öffent­li­chen oder pri­va­ten Raum, an
    denen nicht geimpf­te und nicht gene­se­ne Per­so­nen teil­neh­men, sind auf den
    eige­nen Haus­halt sowie höchs­tens zwei Per­so­nen eines wei­te­ren Haus­hal­tes
    zu beschrän­ken. Kin­der bis zur Voll­endung des 14 Jah­res sind hier­von
    aus­ge­nom­men. Ehe­gat­ten, Lebens­part­ner und Part­ne­rin­nen bzw. Part­ner einer
    nicht­ehe­li­chen Lebens­ge­mein­schaft gel­ten als ein Haus­halt, auch wenn sie kei­nen
    gemein­sa­men Wohn­sitz haben. Pri­va­te Zusam­men­künf­te, an denen aus­schließ­lich
    Geimpf­te und Gene­se­ne teil­neh­men, sind davon nicht berührt. Der Bund wird die
    COVID-19-Schutz­maß­nah­men-Aus­nah­men­ver­ord­nung ent­spre­chend anpassen.
  • 9. Über­re­gio­na­le Sport‑, Kul­tur- und ver­gleich­ba­re Groß­ver­an­stal­tun­gen wer­den
    deut­lich ein­ge­schränkt. Es wer­den Begren­zun­gen der Aus­las­tung und eine
    abso­lu­te Ober­gren­ze von Zuschau­en­den fest­ge­legt. Bei Ver­an­stal­tun­gen in
    geschlos­se­nen Räu­men darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 5.000 Zuschau­en­den. Bei
    Ver­an­stal­tun­gen im Frei­en darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 15.000 Zuschau­en­den. Es sind
    medi­zi­ni­sche Mas­ken zu tra­gen. Es gilt wie auch sonst, dass nur Geimpf­te oder
    Gene­se­ne Zugang haben (2G). Ergän­zend kann für die Teil­neh­men­den ein
    aktu­el­ler Test vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). In Län­dern mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen müs­sen Ver­an­stal­tun­gen nach Mög­lich­keit abge­sagt und
    Sport­ver­an­stal­tun­gen ohne Zuschau­er durch­ge­führt werden.
  • 10. Spä­tes­tens ab einer Inzi­denz von mehr als 350 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000
    Ein­woh­nern in sie­ben Tagen wer­den Clubs und Dis­ko­the­ken in Innen­räu­men
    geschlos­sen. Aus Sicht des Bun­des ist das recht­lich schon jetzt mög­lich. Bei der
    Reform des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes wird dies aber noch ein­mal unzwei­fel­haft
    klar­ge­stellt. Die Län­der kön­nen die­se Mög­lich­keit aber schon jetzt flä­chen­de­ckend
    nut­zen, wo nötig.
  • 11. In Krei­sen mit einer Inzi­denz ober­halb von 350 pro 100.000 Ein­woh­ner müs­sen alle
    Kon­tak­te redu­ziert wer­den. Des­halb gilt bei pri­va­ten Fei­ern und Zusam­men­künf­ten eine Teil­neh­mer­gren­ze von 50 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) in Innen­räu­men und 200 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) im Außenbereich.
  • 12. In den Schu­len gilt eine Mas­ken­pflicht für alle Klassenstufen.
  • 13.Es wer­den stren­ge Kon­trol­len aller Regeln sicher­ge­stellt. Das gilt ins­be­son­de­re
    für Kon­trol­len des Impf­sta­tus, die mög­lichst mit­tels Apps erfol­gen sollen.
  • 14.Der Gesetz­ge­ber wird gebe­ten, das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz um wei­te­re
    Rege­lun­gen zu ergän­zen, damit Län­der und Regio­nen mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen wei­ter­hin ange­mes­se­ne zusätz­li­che Maß­nah­men (z.B.
    zeit­lich befris­te­te Schlie­ßun­gen von Gast­stät­ten, Ver­bot der Alko­hol­ab­ga­be oder
    des Alko­hol­kon­sums, Beschrän­kung von Ansamm­lun­gen, Ein­schrän­kun­gen bei
    Hotel­über­nach­tun­gen) zur Ver­fü­gung haben. Dar­über hin­aus wird er gebe­ten, die
    Über­gangs­frist für Schutz­maß­nah­men im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz, die bis zum 25.
    Novem­ber 2021 in Kraft getre­ten sind, über den 15. Dezem­ber 2021 hin­aus zu
    ver­län­gern. Es wird gesetz­lich klar­ge­stellt, dass die­se Maß­nah­men auch regio­nal
    dif­fe­ren­ziert (z.B. Land­krei­se) ange­ord­net wer­den können.
  • 15. All die vor­ge­nann­ten Maß­nah­men mar­kie­ren bun­des­weit ein­heit­li­che Min­dest­stan­dards. Damit ver­schär­fen auch vie­le Län­der und Regio­nen mit aktu­ell
    nied­ri­gen Inzi­den­zen ihre Regeln, um die Wel­le abzu­mil­dern und ihre
    Gesund­heits­sys­te­me vor­aus­schau­end zu ent­las­ten. Die beson­ders betrof­fe­nen
    Län­der wer­den auch wei­ter­hin über die­se Min­dest­stan­dards hin­aus mit
    lan­des­recht­li­chen Rege­lun­gen tätig werden.
  • 16. Der Bund wird eine ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht für Beschäf­tig­te auf den
    Weg brin­gen, z.B. in Alten­pfle­ge­ein­rich­tun­gen und Krankenhäusern.
  • 17. Bund und Län­der begrü­ßen es, dass der Deut­sche Bun­des­tag zeit­nah über eine
    all­ge­mei­ne Impf­pflicht ent­schei­den will. Sie kann grei­fen, sobald sicher­ge­stellt
    wer­den kann, dass alle zu Imp­fen­den auch zeit­nah geimpft wer­den kön­nen, also
    etwa ab Febru­ar 2022. Bund und Län­der bit­ten den Ethik­rat, hier­zu bis Jah­res­en­de
    eine Emp­feh­lung zu erarbeiten.
  • 18. Im Bun­des­kanz­ler­amt wird ein Exper­ten­gre­mi­um von Wis­sen­schaft­le­rin­nen
    und Wis­sen­schaft­lern ein­ge­rich­tet. Es soll ein­mal die Woche tagen und
    gemein­sa­me Vor­schlä­ge machen.
  • 19. Am Sil­ves­ter­tag und Neu­jahrs­tag wird bun­des­weit ein An- und
    Ver­samm­lungs­ver­bot umge­setzt. Dar­über hin­aus gilt ein Feu­er­werks­ver­bot auf
    durch die Kom­mu­nen zu defi­nie­ren­den publi­kums­träch­ti­gen Plät­zen. Der Ver­kauf
    von Pyro­tech­nik vor Sil­ves­ter wird in die­sem Jahr gene­rell ver­bo­ten und vom
    Zün­den von Sil­ves­ter­feu­er­werk gene­rell drin­gend abge­ra­ten, auch vor dem
    Hin­ter­grund der hohen Ver­let­zungs­ge­fahr und der bereits enor­men Belas­tung des
    Gesund­heits­sys­tems. Für die hier­von betrof­fe­nen Unter­neh­men ist wie im
    ver­gan­ge­nen Jahr eine ent­spre­chen­de Kom­pen­sa­ti­on im Rah­men der
    Wirt­schafts­hil­fen vorzusehen.
  • 20. Die Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Län­der begrü­ßen das durch die
    Bun­des­re­gie­rung vor­ge­leg­te Term-Sheet zur Über­brü­ckungs­hil­fe IV, mit dem zur
    Umset­zung des Beschlus­ses vom 18. Novem­ber 2021 ein Hilfs­in­stru­ment für die
    von Coro­na-Schutz­maß­nah­men beson­ders betrof­fe­nen Advents­märk­te geschaf­fen
    wer­den soll. Die­ses soll zügig umge­setzt wer­den. Die Här­te­fall­hil­fen, der
    Son­der­fonds des Bun­des für Mes­sen und Aus­stel­lun­gen, der Son­der­fonds des
    Bun­des für Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen, das Pro­gramm Coro­na-Hil­fen Pro­fi­sport und
    das KFW-Son­der­pro­gramm sol­len ver­län­gert wer­den. Eben­so begrü­ßen sie, dass
    das Bun­des­ka­bi­nett die wesent­li­chen Son­der­re­ge­lun­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld
    bis zum 31. März 2022 ver­län­gert hat. Sie bit­tet die Bun­des­re­gie­rung, die wei­te­re
    Ent­wick­lung im Blick zu behalten.

Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der Bundesnotbremse.


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Padel in Bun­de: Nico Blo­em tes­tet Trend­sport­art im Moti­ons Racket Club

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Grup­pen­bild auf dem Padel-Platz (von links): Imke Sap, Kai Uwe Mey­er, Bür­ger­meis­ter Uwe Sap, Nico Blo­em, Mar­tin Sukal, Ilo­na Mey­er und Hol­ger Smid. Bild: privat

Padel in Bun­de: Nico Blo­em tes­tet die schnell wach­sen­de Sportart

Bun­de. Padel gilt als die „am schnells­ten wach­sen­de Sport­art der Welt“. Bei sei­ner Som­mer­rei­se woll­te der SPD-Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Nico Blo­em aus Wee­ner die Trend­sport­art selbst aus­pro­bie­ren. Dafür besuch­te er den erst vor kur­zem eröff­ne­ten Moti­ons Racket Club Bun­de und stell­te sich gemein­sam mit wei­te­ren SPD-Poli­ti­kern einer Trai­nings­stun­de auf dem Padel-Platz.

Mit dabei waren Ilo­na Mey­er, Kai Uwe Mey­er, Hol­ger Schmidt, Imke Sap und der Bund­er Bür­ger­meis­ter Uwe Sap.

Padel-Boom erreicht das Rheiderland

Über den aktu­el­len Padel-Boom infor­mier­te Mit­in­ves­tor und Trai­ner Mar­tin Sukal. Er gehört zu den Padel­spie­lern der ers­ten Stun­de und spiel­te auch in der Natio­nal­mann­schaft. Sei­ne Erfah­run­gen bringt er nun in den Moti­ons Racket Club Bun­de ein.

Padel wird häu­fig als Mischung aus Ten­nis und Squash beschrie­ben. Sukal sieht aller­dings noch eine ande­re Sport­art als pas­sen­den Ver­gleich. „Ich rede lie­ber von einer Mischung aus Ten­nis und Schach, denn man muss die Punk­te tak­tisch und spie­le­risch vor­be­rei­ten, um die Feh­ler­quo­te nied­rig zu hal­ten, um am Ende als Sie­ger vom Platz zu gehen“, erklär­te der Trainer.

Padel als sozia­ler Sport

Gespielt wird im Moti­ons Racket Club Bun­de auf meh­re­ren Spiel­fel­dern in unter­schied­li­chen Grö­ßen. Die Hal­le kann online gebucht wer­den. In der Regel tre­ten beim Padel zwei gegen zwei an, mög­lich ist aber auch ein Einzelspiel.

Eine Beson­der­heit des Sports ist nach Ein­schät­zung von Mar­tin Sukal das Zusam­men­spiel der Betei­lig­ten. Weil die Spie­le­rin­nen und Spie­ler gut mit­ein­an­der har­mo­nie­ren müs­sen, bezeich­net er Padel auch als einen „sozia­len Sport“.

Die Inves­ti­ti­on von meh­re­ren hun­dert­tau­send Euro in die Anla­ge in Bun­de habe sich nach Anga­ben des Mit­in­ves­tors gelohnt. Der Andrang sei groß. „Wir kön­nen zufrie­den sein“, sag­te Sukal.

Nico Blo­em: „Das hat wirk­lich Spaß gemacht“

Für Nico Blo­em und sei­ne Mit­spie­le­rin­nen und Mit­spie­ler begann die Trai­nings­stun­de zunächst mit einer Ein­wei­sung. Anschlie­ßend konn­ten sich die Anfän­ger bei leich­ten Übun­gen mit dem Sport und den Beson­der­hei­ten des Padel-Spiels ver­traut machen. Danach ging es bereits in ein ers­tes Spiel.

Blo­em zeig­te sich anschlie­ßend begeis­tert von dem neu­en Sport­an­ge­bot im Rheiderland.

„Das hat wirk­lich Spaß gemacht. Das ist ein tol­les Ange­bot gera­de bei uns im Rhei­der­land, das Publi­kum ist bunt gemischt. Ich freue mich, dass im Rhei­der­land inves­tiert wur­de. Ich kann nur jedem emp­feh­len, es selbst aus­zu­pro­bie­ren. Stark, dass wir das bei uns haben!“, sag­te der SPD-Landtagsabgeordnete.

Die ers­te Trai­nings­ein­heit hat offen­bar Lust auf mehr gemacht: Blo­em und sei­ne Mit­spie­le­rin­nen und Mit­spie­ler haben sich fest vor­ge­nom­men, wiederzukommen.

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Rad­weg an der K 35 in St. Geor­gi­wold: CDU for­dert Rad­we­ge­pro­gramm für den Land­kreis Leer

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For­dern, die not­wen­di­ge Erneue­rung der Brü­cke an der K 35 in St. Geor­gi­wold mit der Pla­nung für den künf­ti­gen Rad­weg zu ver­bin­den (von links): Ulf Thie­le MdL, Rein­hard Schüür, Broer Wüb­be­na-Meci­ma, Andre­as Gro­en, Hil­de­gard Hin­derks und Gerd-Lui­ko Rob­be. Foto: Wahl­kreis­bü­ro Ulf Thiele

Rad­weg an der K 35: CDU for­dert Rad­we­ge­pro­gramm für den Land­kreis Leer

Weener/St. Geor­gi­wold. Die not­wen­di­ge Erneue­rung der Brü­cke an der K 35 in St. Geor­gi­wold soll nach Auf­fas­sung der CDU Wee­ner genutzt wer­den, um gleich­zei­tig die Vor­aus­set­zun­gen für den seit vie­len Jah­ren gefor­der­ten Rad­weg ent­lang der Kreis­stra­ße zu schaf­fen. Das for­der­ten Ver­tre­ter der CDU Wee­ner gemein­sam mit dem CDU-Land­tags- und Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ten Ulf Thie­le bei einem Orts­ter­min an der sanie­rungs­be­dürf­ti­gen Brücke.

Brü­cken­neu­bau an der K 35 soll Rad­weg ermöglichen

Hin­ter­grund ist die anste­hen­de voll­stän­di­ge Erneue­rung der Brü­cke an der K 35 in St. Geor­gi­wold. In die­sem Bereich fehlt wei­ter­hin eine Rad­we­ge­ver­bin­dung, die vor Ort bereits seit vie­len Jah­ren gefor­dert wird.

Für die CDU steht des­halb fest: Wenn die Brü­cke ohne­hin neu gebaut wer­den muss, darf die spä­te­re Rad­we­ge­füh­rung bei der Pla­nung nicht aus­ge­klam­mert wer­den. Die Vor­aus­set­zun­gen für eine siche­re Rad­we­ge­ver­bin­dung soll­ten nach Ansicht der Christ­de­mo­kra­ten bereits beim Ersatz­neu­bau der Brü­cke berück­sich­tigt werden.

An dem Orts­ter­min nah­men neben Ulf Thie­le auch Rein­hard Schüür, Broer Wüb­be­na-Meci­ma, Andre­as Gro­en, die Vor­sit­zen­de der CDU Wee­ner und Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te Hil­de­gard Hin­derks sowie Gerd-Lui­ko Rob­be teil.

„Der Neu­bau der Brü­cke ist unum­gäng­lich. Da ist es doch fol­ge­rich­tig, die Arbei­ten des drin­gend benö­tig­ten Rad­we­ges mit in den Fokus zu neh­men. Des­halb muss beim Neu­bau der Brü­cke von Anfang an eine siche­re Über­que­rungs­mög­lich­keit für den künf­ti­gen Rad­weg vor­ge­se­hen und bau­lich berück­sich­tigt wer­den“, for­dert Hil­de­gard Hin­derks. Sie ist Vor­sit­zen­de der CDU Wee­ner, Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­te und Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­re­rin der CDU im Kreis­tag Leer.

CDU sieht Rad­we­g­lü­cke an der K 35 als Bei­spiel für den Land­kreis Leer

Dabei geht es der CDU nicht allein um die Brü­cke in St. Geor­gi­wold. Der noch feh­len­de Abschnitt ent­lang der K 35 steht aus ihrer Sicht bei­spiel­haft für meh­re­re Rad­we­ge­ver­bin­dun­gen im Land­kreis Leer, die teil­wei­se bereits seit lan­ger Zeit gefor­dert wer­den. Nach Ansicht der CDU man­gel­te es bis­lang jedoch an der not­wen­di­gen Umsetzung.

CDU-Land­tags- und Kreis­tags­ab­ge­ord­ne­ter Ulf Thie­le for­dert des­halb für die kom­men­de Wahl­pe­ri­ode einen sys­te­ma­ti­sche­ren Ansatz beim Aus­bau des Rad­we­ge­net­zes im Land­kreis Leer.

„Wir brau­chen im Land­kreis Leer ein ech­tes Rad­we­ge­bau­pro­gramm. Wir müs­sen die vie­len Lücken im Rad­we­ge­netz des Land­krei­ses Schritt für Schritt schlie­ßen, ins­be­son­de­re um die Ver­kehrs­si­cher­heit der Rad­fah­rer zu erhö­hen, und dafür bereits in der nächs­ten Wahl­pe­ri­ode ver­bind­lich Pla­nungs- und Finanz­mit­tel bereit­stel­len“, erklärt Thiele.

Siche­re Rad­we­ge sind im länd­li­chen Raum wichtig

Gera­de im länd­li­chen Raum sei­en siche­re Rad­we­ge kei­ne Kom­fort­fra­ge, betont Ulf Thie­le. Sie sei­en für Schü­le­rin­nen und Schü­ler, Berufs­pend­ler, älte­re Men­schen und den All­tags­ver­kehr eben­so wich­tig wie für den Fahrradtourismus.

Vor­aus­set­zung für Fort­schrit­te sei aller­dings, dass Rad­we­ge­pro­jek­te nicht erst dann pla­ne­risch ange­gan­gen wür­den, wenn kurz­fris­tig För­der­mit­tel zur Ver­fü­gung stehen.

„Wir müs­sen pla­nungs­rei­fe Pro­jek­te in der Schub­la­de haben, wenn sich Finan­zie­rungs­mög­lich­kei­ten eröff­nen. Des­halb gehö­ren Pla­nung und Finan­zie­rung des Rad­we­ge­baus dau­er­haft in die Inves­ti­ti­ons­pla­nung des Land­krei­ses“, so Thiele.

Rad­we­ge­pla­nung soll bereits beim Brü­cken­neu­bau berück­sich­tigt werden

Für St. Geor­gi­wold sei der nächs­te Schritt aus Sicht der CDU beson­ders nahe­lie­gend. Die jetzt not­wen­di­ge Brü­cken­erneue­rung an der K 35 müs­se so geplant wer­den, dass sie einem spä­te­ren durch­gän­gi­gen Rad­weg nicht im Wege ste­he, son­dern des­sen Umset­zung ermögliche.

Die CDU Wee­ner appel­liert des­halb an den Land­kreis Leer, die Vor­aus­set­zun­gen für die Rad­we­ge­que­rung bereits in die Pla­nung des Ersatz­neu­baus der Brü­cke auf­zu­neh­men. Die CDU Wee­ner will sich nach eige­nen Anga­ben dafür ein­set­zen, dass die Rad­we­ge­que­rung von Beginn an Bestand­teil der wei­te­ren Pla­nung wird.



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Asyl­be­wer­ber­leis­tun­gen in Nie­der­sach­sen: Zahl der Leis­tungs­be­zie­hen­den 2025 gesunken

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Asyl­be­wer­ber­leis­tun­gen in Nie­der­sach­sen: Rück­gang der Zah­len zum Jah­res­en­de 2025

Zum Stich­tag 31. Dezem­ber 2025 bezo­gen in Nie­der­sach­sen ins­ge­samt 42.130 Per­so­nen Regel­leis­tun­gen nach dem Asyl­be­wer­ber­leis­tungs­ge­setz (Asyl­bLG). Wie das Lan­des­amt für Sta­tis­tik Nie­der­sach­sen (LSN) in sei­ner Pres­se­mit­tei­lung vom 11. Sep­tem­ber 2026 berich­tet, ent­spricht dies einem Rück­gang der Leis­tungs­be­zie­hen­den um rund 6,5 Pro­zent im Ver­gleich zum Vor­jahr. Ende 2024 lag die Gesamt­zahl noch bei 45.070 Personen.

Grund­leis­tun­gen und Hil­fe zum Lebensunterhalt

Der Groß­teil der Berech­tig­ten – kon­kret 31.040 Men­schen bezie­hungs­wei­se 73,7 Pro­zent – erhielt Grund­leis­tun­gen nach § 3 Asyl­bLG. Die­se Leis­tun­gen die­nen der Deckung des not­wen­di­gen Bedarfs an Ernäh­rung, Unter­kunft, Hei­zung, Klei­dung, Gesund­heits­pfle­ge sowie Gebrauchs- und Ver­brauchs­gü­tern des Haus­halts. Bei den Gewäh­rungs­for­men erhiel­ten 29.965 Per­so­nen Geld­leis­tun­gen, 20.705 Per­so­nen Sach­leis­tun­gen und 3.880 Per­so­nen Wert­gut­schei­ne. Da ver­schie­de­ne Leis­tungs­for­men teil­wei­se neben­ein­an­der gewährt wer­den, erfolgt die Erfas­sung der Emp­fän­ge­rin­nen und Emp­fän­ger jeweils bei der gewähr­ten Leistungsart.

Hil­fe zum Lebens­un­ter­halt nach § 2 Asyl­bLG wur­de an 11.095 Per­so­nen aus­ge­zahlt. Die­se Form der Unter­stüt­zung ori­en­tiert sich am Leis­tungs­ni­veau des Zwölf­ten Buches Sozi­al­ge­setz­buch (SGB XII) und rich­tet sich ins­be­son­de­re an Per­so­nen, die sich bereits län­ger in Deutsch­land aufhalten.

Alters­struk­tur und Geschlechterverteilung

Mit 24.360 Per­so­nen (57,8 Pro­zent) bil­de­ten Män­ner die grö­ße­re Grup­pe unter den Emp­fän­ge­rin­nen und Emp­fän­gern, wäh­rend 17.775 Frau­en erfasst wur­den. Das Durch­schnitts­al­ter aller Leis­tungs­be­rech­tig­ten lag bei 24,8 Jahren.

Mehr als ein Drit­tel der Bezie­hen­den war zum Stich­tag minderjährig:

  • Unter 7 Jah­re: 6.225 Kinder

  • 7 bis unter 14 Jah­re: 5.605 Kin­der und Jugendliche

  • 14 bis unter 18 Jah­re: 2.550 Jugendliche

Die mit Abstand größ­te Alters­grup­pe stell­ten die 25- bis unter 50-Jäh­ri­gen mit 18.005 Per­so­nen dar. Senio­ren ab 65 Jah­ren bil­de­ten mit 615 Per­so­nen die kleins­te Gruppe.

Her­kunfts­län­der und Kon­ti­nen­ta­le Aufteilung

Die größ­ten Grup­pen nach Staats­an­ge­hö­rig­keit stamm­ten aus fol­gen­den Ländern:

  1. Syri­en: 6.760 Personen

  2. Tür­kei: 6.475 Personen

  3. Irak: 4.925 Personen

Auf die­se drei Her­kunfts­län­der ent­fie­len zusam­men knapp 43,1 Pro­zent aller Emp­fän­ge­rin­nen und Emp­fän­ger in Nie­der­sach­sen. Wei­te­re grö­ße­re Grup­pen kamen aus Kolum­bi­en (3.185 Per­so­nen), Afgha­ni­stan (1.820 Per­so­nen) und der Ukrai­ne (1.725 Personen).

Nach Kon­ti­nen­ten geglie­dert kamen 18.720 Leis­tungs­be­rech­tig­te aus Asi­en, 12.125 aus Euro­pa, 7.145 aus Afri­ka und 3.275 aus Amerika.

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