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2G-Regeln wer­den auf Ein­zel­han­del ausgeweitet

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Maß­nah­men zur Bewäl­ti­gung der Corona-Pandemie

Die Lage in unse­rem Land ist sehr ernst. In vie­len Regio­nen Deutsch­lands stei­gen die
Inzi­den­zen, die Belas­tung in den Kran­ken­häu­sern gerät vie­ler­orts an sei­ne Gren­zen,
ins­be­son­de­re im Süden und Osten Deutsch­lands. Die Pan­de­mie trifft unser gan­zes
Land hart. Über die soli­da­ri­sche Ver­tei­lung von Inten­siv­pa­ti­en­ten sind wir alle eng
mit­ein­an­der verbunden.

Des­halb wer­den wir in einem Akt der natio­na­len Soli­da­ri­tät gemein­sam dafür
sor­gen, dass die Infek­ti­ons­zah­len wie­der sin­ken und unser Gesund­heits­sys­tem
ent­las­tet wird.

Vor die­sem Hin­ter­grund beschlie­ßen die Bun­des­kanz­le­rin und die
Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Länder:

  • 1. Die bestehen­den Beschlüs­se der Bun­des­kanz­le­rin und der Regie­rungs­chefin­nen
    und Regie­rungs­chefs der Län­der blei­ben wei­ter­hin gül­tig, sofern die­ser Beschluss
    kei­ne abwei­chen­den Fest­le­gun­gen trifft. Die Län­der wer­den ihre
    Lan­des­ver­ord­nun­gen ent­spre­chend anpassen.
  • 2. Ein erwei­ter­ter Bund-Län­der-Kri­sen­stab wird im Bun­des­kanz­ler­amt ein­ge­rich­tet,
    der früh­zei­tig die Pro­ble­me in der Logis­tik, bei der Impf­stoff­lie­fe­rung und ‑ver­tei­lung
    erken­nen und behe­ben soll.
  • 3. Bund und Län­der wer­den gemein­sam dar­an arbei­ten, bis Weih­nach­ten allen, die
    sich für eine Erst­imp­fung ent­schei­den und allen, die frist­ge­recht eine Zweit- oder
    Auf­frisch­imp­fung benö­ti­gen, die Imp­fung zu ermög­li­chen. Bei einer hohen
    Nach­fra­ge in der Bevöl­ke­rung kann das bis zu 30 Mil­lio­nen Imp­fun­gen erfordern.
  • 4. Der Bund wird zudem den Kreis der Per­so­nen deut­lich aus­wei­ten, die Imp­fun­gen
    durch­füh­ren dür­fen. Kurz­fris­tig geht das über Dele­ga­tio­nen, mit denen Ärz­tin­nen
    und Ärz­ten an Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker sowie Pfle­ge­fach­kräf­te, etwa in
    Alten­hei­men die Imp­fung dele­gie­ren dür­fen. Dar­über hin­aus soll eine gesetz­li­che
    Ände­rung erfol­gen für Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker, Zahn­ärz­tin­nen und
    Zahn­ärz­te und wei­te­re, um den Kreis der Berech­tig­ten, die in der Coro­na­Pan­de­mie Imp­fun­gen durch­füh­ren kön­nen, auszuweiten.
  • 5. Weil der Schutz der Coro­na-Imp­fung vor den aktu­ell vor­herr­schen­den
    Virus­va­ri­an­ten bei den der­zeit ver­füg­ba­ren Impf­stof­fen etwa ab dem fünf­ten Monat
    kon­ti­nu­ier­lich nach­lässt, wird der Impf­sta­tus, das heißt die Dau­er der
    Aner­ken­nung als voll­stän­dig geimpf­te Per­son, zu ver­än­dern sein, sofern kei­ne
    Auf­fri­schungs­imp­fung erfolgt. Auf Ebe­ne der Euro­päi­schen Uni­on wird dis­ku­tiert,
    dass der Impf­sta­tus nach der zwei­ten Imp­fung sei­ne Gül­tig­keit für neun Mona­te
    behal­ten soll. Bund und Län­der wer­den sich unter Berück­sich­ti­gung der
    Impf­kam­pa­gne und der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Impf­stof­fe bis zum Jah­res­en­de
    ver­stän­di­gen, ab wann und wie eine ent­spre­chen­de Rege­lung in der
    Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung fin­den soll.
  • 6. Bun­des­weit ist der Zugang zu Ein­rich­tun­gen und Ver­an­stal­tun­gen der Kul­tur- und
    Frei­zeit­ge­stal­tung (Kinos, Thea­ter, Gast­stät­ten, etc.) inzi­denz­un­ab­hän­gig nur für
    Geimpf­te und Gene­se­ne (2G) mög­lich. Ergän­zend kann ein aktu­el­ler Test
    vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). Hier­zu sind Aus­nah­men für Per­so­nen, die nicht
    geimpft wer­den kön­nen und für Per­so­nen, für die kei­ne all­ge­mei­ne Impf­emp­feh­lung
    vor­liegt, vor­zu­se­hen. Dar­über hin­aus sind Aus­nah­men für Kin­der und Jugend­li­che
    bis 18 Jah­ren möglich.
  • 7. Die 2G-Regeln wer­den bun­des­weit inzi­denz­un­ab­hän­gig auf den Ein­zel­han­del
    aus­ge­wei­tet. Zugang haben also nur noch Geimpf­te und Gene­se­ne.
    Aus­ge­nom­men sind Geschäf­te des täg­li­chen Bedarfs. Der Zugang muss von den
    Geschäf­ten kon­trol­liert werden.
  • Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der
    Bun­des­not­brem­se.
  • 8. In allen Län­dern wer­den stren­ge Kon­takt­be­schrän­kun­gen für Unge­impf­te
    ver­an­lasst. Pri­va­te Zusam­men­künf­te im öffent­li­chen oder pri­va­ten Raum, an
    denen nicht geimpf­te und nicht gene­se­ne Per­so­nen teil­neh­men, sind auf den
    eige­nen Haus­halt sowie höchs­tens zwei Per­so­nen eines wei­te­ren Haus­hal­tes
    zu beschrän­ken. Kin­der bis zur Voll­endung des 14 Jah­res sind hier­von
    aus­ge­nom­men. Ehe­gat­ten, Lebens­part­ner und Part­ne­rin­nen bzw. Part­ner einer
    nicht­ehe­li­chen Lebens­ge­mein­schaft gel­ten als ein Haus­halt, auch wenn sie kei­nen
    gemein­sa­men Wohn­sitz haben. Pri­va­te Zusam­men­künf­te, an denen aus­schließ­lich
    Geimpf­te und Gene­se­ne teil­neh­men, sind davon nicht berührt. Der Bund wird die
    COVID-19-Schutz­maß­nah­men-Aus­nah­men­ver­ord­nung ent­spre­chend anpassen.
  • 9. Über­re­gio­na­le Sport‑, Kul­tur- und ver­gleich­ba­re Groß­ver­an­stal­tun­gen wer­den
    deut­lich ein­ge­schränkt. Es wer­den Begren­zun­gen der Aus­las­tung und eine
    abso­lu­te Ober­gren­ze von Zuschau­en­den fest­ge­legt. Bei Ver­an­stal­tun­gen in
    geschlos­se­nen Räu­men darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 5.000 Zuschau­en­den. Bei
    Ver­an­stal­tun­gen im Frei­en darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 15.000 Zuschau­en­den. Es sind
    medi­zi­ni­sche Mas­ken zu tra­gen. Es gilt wie auch sonst, dass nur Geimpf­te oder
    Gene­se­ne Zugang haben (2G). Ergän­zend kann für die Teil­neh­men­den ein
    aktu­el­ler Test vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). In Län­dern mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen müs­sen Ver­an­stal­tun­gen nach Mög­lich­keit abge­sagt und
    Sport­ver­an­stal­tun­gen ohne Zuschau­er durch­ge­führt werden.
  • 10. Spä­tes­tens ab einer Inzi­denz von mehr als 350 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000
    Ein­woh­nern in sie­ben Tagen wer­den Clubs und Dis­ko­the­ken in Innen­räu­men
    geschlos­sen. Aus Sicht des Bun­des ist das recht­lich schon jetzt mög­lich. Bei der
    Reform des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes wird dies aber noch ein­mal unzwei­fel­haft
    klar­ge­stellt. Die Län­der kön­nen die­se Mög­lich­keit aber schon jetzt flä­chen­de­ckend
    nut­zen, wo nötig.
  • 11. In Krei­sen mit einer Inzi­denz ober­halb von 350 pro 100.000 Ein­woh­ner müs­sen alle
    Kon­tak­te redu­ziert wer­den. Des­halb gilt bei pri­va­ten Fei­ern und Zusam­men­künf­ten eine Teil­neh­mer­gren­ze von 50 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) in Innen­räu­men und 200 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) im Außenbereich.
  • 12. In den Schu­len gilt eine Mas­ken­pflicht für alle Klassenstufen.
  • 13.Es wer­den stren­ge Kon­trol­len aller Regeln sicher­ge­stellt. Das gilt ins­be­son­de­re
    für Kon­trol­len des Impf­sta­tus, die mög­lichst mit­tels Apps erfol­gen sollen.
  • 14.Der Gesetz­ge­ber wird gebe­ten, das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz um wei­te­re
    Rege­lun­gen zu ergän­zen, damit Län­der und Regio­nen mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen wei­ter­hin ange­mes­se­ne zusätz­li­che Maß­nah­men (z.B.
    zeit­lich befris­te­te Schlie­ßun­gen von Gast­stät­ten, Ver­bot der Alko­hol­ab­ga­be oder
    des Alko­hol­kon­sums, Beschrän­kung von Ansamm­lun­gen, Ein­schrän­kun­gen bei
    Hotel­über­nach­tun­gen) zur Ver­fü­gung haben. Dar­über hin­aus wird er gebe­ten, die
    Über­gangs­frist für Schutz­maß­nah­men im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz, die bis zum 25.
    Novem­ber 2021 in Kraft getre­ten sind, über den 15. Dezem­ber 2021 hin­aus zu
    ver­län­gern. Es wird gesetz­lich klar­ge­stellt, dass die­se Maß­nah­men auch regio­nal
    dif­fe­ren­ziert (z.B. Land­krei­se) ange­ord­net wer­den können.
  • 15. All die vor­ge­nann­ten Maß­nah­men mar­kie­ren bun­des­weit ein­heit­li­che Min­dest­stan­dards. Damit ver­schär­fen auch vie­le Län­der und Regio­nen mit aktu­ell
    nied­ri­gen Inzi­den­zen ihre Regeln, um die Wel­le abzu­mil­dern und ihre
    Gesund­heits­sys­te­me vor­aus­schau­end zu ent­las­ten. Die beson­ders betrof­fe­nen
    Län­der wer­den auch wei­ter­hin über die­se Min­dest­stan­dards hin­aus mit
    lan­des­recht­li­chen Rege­lun­gen tätig werden.
  • 16. Der Bund wird eine ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht für Beschäf­tig­te auf den
    Weg brin­gen, z.B. in Alten­pfle­ge­ein­rich­tun­gen und Krankenhäusern.
  • 17. Bund und Län­der begrü­ßen es, dass der Deut­sche Bun­des­tag zeit­nah über eine
    all­ge­mei­ne Impf­pflicht ent­schei­den will. Sie kann grei­fen, sobald sicher­ge­stellt
    wer­den kann, dass alle zu Imp­fen­den auch zeit­nah geimpft wer­den kön­nen, also
    etwa ab Febru­ar 2022. Bund und Län­der bit­ten den Ethik­rat, hier­zu bis Jah­res­en­de
    eine Emp­feh­lung zu erarbeiten.
  • 18. Im Bun­des­kanz­ler­amt wird ein Exper­ten­gre­mi­um von Wis­sen­schaft­le­rin­nen
    und Wis­sen­schaft­lern ein­ge­rich­tet. Es soll ein­mal die Woche tagen und
    gemein­sa­me Vor­schlä­ge machen.
  • 19. Am Sil­ves­ter­tag und Neu­jahrs­tag wird bun­des­weit ein An- und
    Ver­samm­lungs­ver­bot umge­setzt. Dar­über hin­aus gilt ein Feu­er­werks­ver­bot auf
    durch die Kom­mu­nen zu defi­nie­ren­den publi­kums­träch­ti­gen Plät­zen. Der Ver­kauf
    von Pyro­tech­nik vor Sil­ves­ter wird in die­sem Jahr gene­rell ver­bo­ten und vom
    Zün­den von Sil­ves­ter­feu­er­werk gene­rell drin­gend abge­ra­ten, auch vor dem
    Hin­ter­grund der hohen Ver­let­zungs­ge­fahr und der bereits enor­men Belas­tung des
    Gesund­heits­sys­tems. Für die hier­von betrof­fe­nen Unter­neh­men ist wie im
    ver­gan­ge­nen Jahr eine ent­spre­chen­de Kom­pen­sa­ti­on im Rah­men der
    Wirt­schafts­hil­fen vorzusehen.
  • 20. Die Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Län­der begrü­ßen das durch die
    Bun­des­re­gie­rung vor­ge­leg­te Term-Sheet zur Über­brü­ckungs­hil­fe IV, mit dem zur
    Umset­zung des Beschlus­ses vom 18. Novem­ber 2021 ein Hilfs­in­stru­ment für die
    von Coro­na-Schutz­maß­nah­men beson­ders betrof­fe­nen Advents­märk­te geschaf­fen
    wer­den soll. Die­ses soll zügig umge­setzt wer­den. Die Här­te­fall­hil­fen, der
    Son­der­fonds des Bun­des für Mes­sen und Aus­stel­lun­gen, der Son­der­fonds des
    Bun­des für Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen, das Pro­gramm Coro­na-Hil­fen Pro­fi­sport und
    das KFW-Son­der­pro­gramm sol­len ver­län­gert wer­den. Eben­so begrü­ßen sie, dass
    das Bun­des­ka­bi­nett die wesent­li­chen Son­der­re­ge­lun­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld
    bis zum 31. März 2022 ver­län­gert hat. Sie bit­tet die Bun­des­re­gie­rung, die wei­te­re
    Ent­wick­lung im Blick zu behalten.

Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der Bundesnotbremse.


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Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr 2026 im Land­kreis Leer: Alle Ter­mi­ne und Regeln im Überblick

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Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr im Land­kreis Leer star­tet am 2. Novem­ber 2026

Kos­ten­lo­se Abho­lung in Rhau­der­fehn, Wes­t­ov­er­le­din­gen, Leer und wei­te­ren Gemein­den: Der Land­kreis Leer beginnt am 2. Novem­ber 2026 mit der herbst­li­chen Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr. Bis Ende Novem­ber kön­nen Bür­ger ihren gebün­del­ten Baum- und Strauch­schnitt an den jewei­li­gen Abfuhr­ter­mi­nen zur Abho­lung bereit­stel­len. Dabei gel­ten bestimm­te Vor­ga­ben für Län­ge, Durch­mes­ser, Gewicht und Bindematerial.

Land­kreis Leer. Wenn im Herbst Bäu­me und Sträu­cher zurück­ge­schnit­ten wer­den, fällt in vie­len Gär­ten eine grö­ße­re Men­ge an Ästen und Zwei­gen an. Damit die­se ord­nungs­ge­mäß ent­sorgt wer­den kön­nen, orga­ni­siert der Land­kreis Leer auch im Herbst 2026 wie­der eine kos­ten­lo­se Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr. Der ers­te Abfuhr­ter­min ist am 2. Novem­ber in der Gemein­de Rhau­der­fehn. Anschlie­ßend fol­gen die wei­te­ren Städ­te, Gemein­den und Samt­ge­mein­den im Kreis­ge­biet. Die Abfuhr endet Ende Novem­ber mit den Ter­mi­nen in der Stadt Leer und auf der Insel Borkum.

Damit die Abho­lung rei­bungs­los funk­tio­niert, müs­sen die Gar­ten­ab­fäl­le recht­zei­tig und ent­spre­chend den gel­ten­den Vor­ga­ben am Stra­ßen­rand bereitliegen.

Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr 2026: Alle Ter­mi­ne im Überblick

Die Abfuhr erfolgt je nach Gemein­de und teil­wei­se auch nach Orts­tei­len an unter­schied­li­chen Tagen. Für die Pla­nung der Gar­ten­ar­bei­ten soll­ten die jewei­li­gen Ter­mi­ne beach­tet werden.

Datum

Gemein­de / Stadt und Ortsteile

2. Novem­ber 2026

Gemein­de Rhauderfehn

3. Novem­ber 2026

Gemein­de Ostrhauderfehn

4. Novem­ber 2026

Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen – nörd­li­cher Bereich

5. Novem­ber 2026

Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen – süd­li­cher Bereich

6. Novem­ber 2026

Samt­ge­mein­de Jümme

9. Novem­ber 2026

Gemein­de Jemgum

9. Novem­ber 2026

Gemein­de Bun­de: Dol­lart sowie Bund­er­hee teil­wei­se – Deich­stra­ße, Heester­weg und Molkereistraße

10. Novem­ber 2026

Gemein­de Bun­de: Bun­de, Bund­er­hee, Boen und Wymeer

11. Novem­ber 2026

Stadt Wee­ner: Hol­thusen, Hol­thu­ser­hei­de, Sta­pel­moor, Die­le, Vel­la­ge, Hal­te und Tichelwarf

12. Novem­ber 2026

Stadt Wee­ner: Stadtgebiet

13. Novem­ber 2026

Stadt Wee­ner: Möh­len­warf, Ween­er­moor, Bescho­ten­weg, St. Geor­gi­wold, Kirch­bor­gum, Fers­ten­bor­gum und Middelstenborgum

16. Novem­ber 2026

Samt­ge­mein­de Hesel

17. Novem­ber 2026

Gemein­de Uplengen

18. Novem­ber 2026

Gemein­de Moorm­er­land: War­singsfehn und Neer­moor Kolonie

19. Novem­ber 2026

Gemein­de Moorm­er­land: Older­sum, Rori­chum, Ter­gast, Gan­der­sum, Ter­borg, Neer­moor und Veenhusen

20. Novem­ber 2026

Gemein­de Moorm­er­land: Hats­hau­sen, Boek­ze­tel­er­fehn und Jheringsfehn

23. bis 27. Novem­ber 2026

Stadt Leer

23. bis 27. Novem­ber 2026

Insel Bor­kum

Für die Stadt Leer und die Insel Bor­kum gilt eine Beson­der­heit: Die Abho­lung des Baum- und Strauch­schnitts erfolgt dort jeweils am Tag der regu­lä­ren Hausmüllabfuhr.

 

Die­se Regeln gel­ten für die kos­ten­lo­se Abholung

Damit Äste und Sträu­cher bei der herbst­li­chen Abfuhr mit­ge­nom­men wer­den, müs­sen sie ord­nungs­ge­mäß gebün­delt sein. Außer­dem gel­ten kla­re Vor­ga­ben für die Grö­ße und das Gewicht der Bündel.

Die wich­tigs­ten Regeln im Überblick:

  • Bereit­stel­lung: Der gebün­del­te Baum- und Strauch­schnitt muss am jewei­li­gen Abfuhr­tag spä­tes­tens bis 6 Uhr mor­gens am Stra­ßen­rand liegen.

  • Ver­kehrs­si­cher­heit: Das Mate­ri­al ist so zu plat­zie­ren, dass der öffent­li­che Ver­kehr nicht behin­dert wird.

  • Maxi­ma­le Län­ge: Die ein­zel­nen Bün­del dür­fen höchs­tens zwei Meter lang sein.

  • Durch­mes­ser: Mit­ge­nom­men wer­den Äste und Sträu­cher mit einem Durch­mes­ser von maxi­mal 15 Zentimetern.

  • Gewicht: Ein Bün­del darf nicht mehr als 50 Kilo­gramm wiegen.

  • Bin­de­ma­te­ri­al: Zum Bün­deln dür­fen aus­schließ­lich Stroh- oder Bast­band ver­wen­det wer­den. Kunst­stoff­band ist nicht erlaubt.

Wer den Baum- und Strauch­schnitt bereits vor dem Abfuhr­tag vor­be­rei­tet, soll­te dar­auf ach­ten, dass die Bün­del die­se Vor­ga­ben erfül­len. So lässt sich ver­mei­den, dass Mate­ri­al bei der Abho­lung zurückbleibt.

Die­se Gar­ten­ab­fäl­le wer­den nicht mitgenommen

Nicht alle bei der Gar­ten­ar­beit anfal­len­den Abfäl­le kön­nen über die kos­ten­lo­se Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr ent­sorgt wer­den. Von der Abho­lung aus­ge­schlos­sen sind Baum­stub­ben, Gar­ten­ab­fäl­le in Säcken sowie Baum­stäm­me, die zu dick sind und die vor­ge­ge­be­nen Maße überschreiten.

Auch Strauch­schnitt aus Gar­ten­bau­be­trie­ben und Baum­schu­len wird nicht mit­ge­nom­men. Glei­ches gilt für Schnitt­gut von gewerb­lich genutz­ten Grundstücken.

Die Abfuhr ist damit auf gebün­del­te Äste und Sträu­cher aus dem zuge­las­se­nen Bereich beschränkt. Wer ande­re Gar­ten­ab­fäl­le ent­sor­gen möch­te, soll­te sich über die dafür vor­ge­se­he­nen Ent­sor­gungs­mög­lich­kei­ten informieren.

Abfuhr­ter­mi­ne online prü­fen und Abfall­be­ra­tung kontaktieren

Wer sich über den genau­en Abfuhr­ter­min für sei­nen Wohn­ort infor­mie­ren möch­te, kann die Ter­mi­ne online auf der Inter­net­sei­te der Abfall­wirt­schaft einsehen.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen gibt es unter:

  • Abfuhr­ter­mi­ne: www.all-leer.de/abfuhrtermine

  • Kos­ten­lo­se Ser­vice­num­mer der Abfall­be­ra­tung: 0800 – 9 25 24 23

  • E‑Mail: abfallberatung@all-leer.de

Mit der kos­ten­lo­sen Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr bie­tet der Land­kreis Leer auch im Herbst 2026 eine Mög­lich­keit, anfal­len­de Äste und Sträu­cher ord­nungs­ge­mäß zu ent­sor­gen. Ent­schei­dend ist, den jewei­li­gen Abfuhr­ter­min ein­zu­hal­ten und das Schnitt­gut recht­zei­tig, gebün­delt und nach den gel­ten­den Vor­ga­ben am Stra­ßen­rand bereitzulegen.

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Bun­des­po­li­zei Bun­de: Anja Troff-Schaffar­zyk beglei­tet Grenz­kon­trol­len und kri­ti­siert bau­li­che Mängel

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Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk sprach mit dem Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schim­ka­tis über die all­täg­li­chen Abläu­fe und Her­aus­for­de­run­gen bei der Bun­des­po­li­zei Bun­de, ins­be­son­de­re erneut über die bau­li­chen Män­gel der Dienst­stel­le. Foto: Bundespolizei

Bun­des­po­li­zei Bun­de: Anja Troff-Schaffar­zyk beglei­tet Grenz­kon­trol­len und kri­ti­siert bau­li­che Mängel

Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk hat bei einer mehr­stün­di­gen Hos­pi­ta­ti­on die Arbeit der Bun­des­po­li­zei an der deutsch-nie­der­län­di­schen Gren­ze ken­nen­ge­lernt. Neben den vor­über­ge­hend wie­der­ein­ge­führ­ten Bin­nen­grenz­kon­trol­len stan­den moder­ne Poli­zeidroh­nen, die per­so­nel­le Situa­ti­on und erheb­li­che bau­li­che Män­gel der Dienst­stel­le im Mittelpunkt.

Bun­de. Wie arbei­tet die Bun­des­po­li­zei an der deutsch-nie­der­län­di­schen Gren­ze, wel­che tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten kom­men zum Ein­satz und vor wel­chen Her­aus­for­de­run­gen ste­hen die Poli­zei­kräf­te vor Ort? Die­sen Fra­gen ist die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk bei einer mehr­stün­di­gen Hos­pi­ta­ti­on bei der Bun­des­po­li­zei in Bun­de nach­ge­gan­gen. Dabei beglei­te­te sie die vor­über­ge­hend wie­der­ein­ge­führ­ten Bin­nen­grenz­kon­trol­len und tausch­te sich mit den Ein­satz­kräf­ten über deren Arbeits­all­tag aus.

Ziel des Besuchs war es, sich direkt vor Ort ein Bild von den Abläu­fen und Anfor­de­run­gen des grenz­po­li­zei­li­chen Ein­sat­zes zu machen. Statt im Ple­nar­saal in Ber­lin ver­brach­te die Abge­ord­ne­te meh­re­re Stun­den an der deutsch-nie­der­län­di­schen Grenze.

Aus­tausch mit Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schimkatis

Im Rah­men des Besuchs sprach Anja Troff-Schaffar­zyk mit Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schim­ka­tis, dem Lei­ter der Bun­des­po­li­zei­in­spek­ti­on Bad Bent­heim, über die aktu­el­le Ein­satz­la­ge und die per­so­nel­le Situa­ti­on der Bun­des­po­li­zei. Auch die tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten bei der Über­wa­chung des Grenz­raums waren The­ma des Gesprächs.

Beson­de­re Auf­merk­sam­keit galt den erheb­li­chen bau­li­chen Män­geln der Dienst­stel­le in Bun­de. Nach Anga­ben im Zusam­men­hang mit dem Besuch ent­spricht der aktu­el­le Zustand der Lie­gen­schaft nicht den zeit­ge­mä­ßen Anfor­de­run­gen an eine Poli­zei­dienst­stel­le. Eine drin­gen­de Ver­bes­se­rung sei erfor­der­lich, um ange­mes­se­ne Bedin­gun­gen für die Unter­brin­gung der ein­ge­setz­ten Poli­zei­kräf­te zu schaffen.

Damit stan­den neben den unmit­tel­ba­ren Auf­ga­ben der Grenz­kon­trol­le auch die Rah­men­be­din­gun­gen im Mit­tel­punkt, unter denen die Beam­tin­nen und Beam­ten ihren Dienst leisten.

Poli­zeidroh­nen sol­len die Grenz­über­wa­chung unterstützen

Beson­ders beein­druckt zeig­te sich Anja Troff-Schaffar­zyk von der Vor­füh­rung einer Poli­zeidroh­ne. Die Bun­des­po­li­zei erprobt deren Ein­satz der­zeit zur Auf­klä­rung und Über­wa­chung im Grenzgebiet.

Die moder­ne Tech­nik soll dabei hel­fen, die Lage im Grenz­raum schnel­ler zu erfas­sen und die ver­füg­ba­ren Ein­satz­kräf­te geziel­ter einzusetzen.

„Der Ein­satz von Droh­nen zeigt, wie wich­tig moder­ne Tech­nik für eine effi­zi­en­te und ziel­ge­rich­te­te Grenz­über­wa­chung ist“, erklär­te die Bundestagsabgeordnete.

Gleich­zei­tig beton­te sie, dass der Ein­satz sol­cher Tech­nik stets inner­halb rechts­staat­li­cher Stan­dards und unter Ach­tung der Grund­rech­te erfol­gen müsse.

Abge­ord­ne­te beglei­tet mobi­le Grenzkontrolle

Im Anschluss an die Gesprä­che beglei­te­te Anja Troff-Schaffar­zyk die Bun­des­po­li­zei­be­am­ten bei einer mobi­len Grenz­kon­trol­le. Dadurch erhielt sie einen unmit­tel­ba­ren Ein­blick in die täg­li­chen Arbeits­ab­läu­fe und die prak­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen des grenz­po­li­zei­li­chen Einsatzes.

Die Abge­ord­ne­te wür­dig­te dabei ins­be­son­de­re die Pro­fes­sio­na­li­tät und das Enga­ge­ment der Einsatzkräfte.

„Die­ser Ein­blick hat mir gezeigt, mit wel­cher Pro­fes­sio­na­li­tät und wel­chem per­sön­li­chen Ein­satz die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen vor Ort ihre Arbeit wahr­neh­men. Oft unter hohem Druck und mit Her­aus­for­de­run­gen, aber immer mit gro­ßer Ver­ant­wor­tung“, sag­te Anja Troff-Schaffarzyk.

Sie zoll­te den Beam­tin­nen und Beam­ten aus­drück­lich ihren Respekt für ihre Arbeit, die teil­wei­se unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen stattfinde.

Gute Aus­stat­tung und ange­mes­se­ne Arbeits­be­din­gun­gen gefordert

Nach der Hos­pi­ta­ti­on unter­strich die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te die Bedeu­tung einer gut aus­ge­stat­te­ten und hand­lungs­fä­hi­gen Bun­des­po­li­zei für die inne­re Sicher­heit und den Grenz­schutz. Dazu gehö­ren aus ihrer Sicht sowohl moder­ne tech­ni­sche Mög­lich­kei­ten als auch geeig­ne­te Rah­men­be­din­gun­gen für die ein­ge­setz­ten Polizeikräfte.

Die bei dem Besuch ange­spro­che­nen bau­li­chen Män­gel der Dienst­stel­le in Bun­de ver­deut­li­chen dabei die Bedeu­tung der Infra­struk­tur für die täg­li­che Polizeiarbeit.

Anja Troff-Schaffar­zyk kün­dig­te an, sich auch wei­ter­hin in Ber­lin für eine gut aus­ge­stat­te­te Bun­des­po­li­zei ein­zu­set­zen. Abschlie­ßend dank­te sie den Beam­tin­nen und Beam­ten für ihre Arbeit und ihr Enga­ge­ment, das sie teil­wei­se unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen leisten.

Der Besuch bot der Abge­ord­ne­ten damit Ein­bli­cke in die prak­ti­sche Umset­zung der Grenz­kon­trol­len, den mög­li­chen Ein­satz neu­er Über­wa­chungs­tech­nik und die Her­aus­for­de­run­gen, mit denen die Bun­des­po­li­zei im Grenz­raum kon­fron­tiert ist.

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Frie­sen­brü­cke: Neue Nut­zungs­zei­ten für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer – wann die Brü­cke geöff­net wird

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Frie­sen­brü­cke: Neue Infor­ma­tio­nen zu den Nut­zungs­zei­ten für Fuß­gän­ger und Radfahrer

Frie­sen­brü­cke zwi­schen Wee­ner und Wes­t­ov­er­le­din­gen: Geh- und Rad­weg mon­tags bis sams­tags von 6.14 bis 22.42 Uhr und sonn­tags von 7.14 bis 22.42 Uhr nutz­bar. Brü­cken­öff­nun­gen für den Schiffs­ver­kehr erfol­gen bei Bedarf in bestimm­ten Zeitfenstern.

Für die Nut­zung der Frie­sen­brü­cke gibt es neue Infor­ma­tio­nen zu den Zei­ten, in denen Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer die Brü­cke über­que­ren kön­nen. Der Geh- und Rad­weg ist an sechs Tagen in der Woche bereits ab 6.14 Uhr geöff­net. Sonn­tags beginnt die Nut­zungs­zeit um 7.14 Uhr. An allen Tagen ist die Über­que­rung bis 22.42 Uhr möglich.

Frie­sen­brü­cke: Die­se Nut­zungs­zei­ten gelten

Die Frie­sen­brü­cke kann von Fuß­gän­gern und Rad­fah­rern zu fol­gen­den Zei­ten genutzt werden:

  • Mon­tag bis Sams­tag: 6.14 bis 22.42 Uhr

  • Sonn­tag: 7.14 bis 22.42 Uhr

Inner­halb die­ser Nut­zungs­zei­ten kann die Brü­cke in bestimm­ten Zeit­fens­tern geöff­net wer­den, wenn Schif­fe pas­sie­ren müs­sen. Damit wird der erfor­der­li­che Schiffs­ver­kehr ermöglicht.

Brü­cken­öff­nung für den Schiffs­ver­kehr zwi­schen Minu­te 50 und Minu­te 14

Wenn eine Öff­nung der Frie­sen­brü­cke erfor­der­lich ist, erfolgt die­se im Zeit­fens­ter von Minu­te 50 einer Stun­de bis Minu­te 14 der dar­auf­fol­gen­den Stun­de.

Wich­tig ist dabei: Bei die­sen Anga­ben han­delt es sich nicht um fes­te Öff­nungs­zei­ten, son­dern um Zeit­räu­me, in denen eine Öff­nung bei Bedarf mög­lich ist. Ob die Brü­cke tat­säch­lich geöff­net wird, hängt davon ab, ob ein Schiff pas­sie­ren muss.

Ist kei­ne Durch­fahrt für ein Schiff erfor­der­lich, bleibt die Frie­sen­brü­cke geschlos­sen und kann von Fuß­gän­gern und Rad­fah­rern durch­gän­gig genutzt werden.

Frie­sen­brü­cke: Nut­zung abhän­gig vom Schiffsverkehr

Für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer bedeu­tet die­se Rege­lung, dass die Frie­sen­brü­cke wäh­rend der ange­ge­be­nen Nut­zungs­zei­ten grund­sätz­lich zur Ver­fü­gung steht. Unter­bre­chun­gen sind mög­lich, wenn eine Schiffs­pas­sa­ge eine Öff­nung der Brü­cke erfor­der­lich macht.

Wer die Frie­sen­brü­cke für eine Über­que­rung nut­zen möch­te, soll­te des­halb berück­sich­ti­gen, dass die genann­ten Zeit­fens­ter für mög­li­che Brü­cken­öff­nun­gen kei­ne ver­bind­li­chen Öff­nungs­zei­ten dar­stel­len. Ent­schei­dend ist, ob tat­säch­lich Schiffs­ver­kehr die Öff­nung not­wen­dig macht.

Die neu­en Infor­ma­tio­nen schaf­fen damit Klar­heit über die regu­lä­ren Nut­zungs­zei­ten des Geh- und Rad­wegs sowie über die Zeit­räu­me, in denen eine Öff­nung der Frie­sen­brü­cke für den Schiffs­ver­kehr erfol­gen kann.

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