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2G-Regeln wer­den auf Ein­zel­han­del ausgeweitet

Veröffentlicht

vor 5 Jahren

am

Maß­nah­men zur Bewäl­ti­gung der Corona-Pandemie

Die Lage in unse­rem Land ist sehr ernst. In vie­len Regio­nen Deutsch­lands stei­gen die
Inzi­den­zen, die Belas­tung in den Kran­ken­häu­sern gerät vie­ler­orts an sei­ne Gren­zen,
ins­be­son­de­re im Süden und Osten Deutsch­lands. Die Pan­de­mie trifft unser gan­zes
Land hart. Über die soli­da­ri­sche Ver­tei­lung von Inten­siv­pa­ti­en­ten sind wir alle eng
mit­ein­an­der verbunden.

Des­halb wer­den wir in einem Akt der natio­na­len Soli­da­ri­tät gemein­sam dafür
sor­gen, dass die Infek­ti­ons­zah­len wie­der sin­ken und unser Gesund­heits­sys­tem
ent­las­tet wird.

Vor die­sem Hin­ter­grund beschlie­ßen die Bun­des­kanz­le­rin und die
Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Länder:

  • 1. Die bestehen­den Beschlüs­se der Bun­des­kanz­le­rin und der Regie­rungs­chefin­nen
    und Regie­rungs­chefs der Län­der blei­ben wei­ter­hin gül­tig, sofern die­ser Beschluss
    kei­ne abwei­chen­den Fest­le­gun­gen trifft. Die Län­der wer­den ihre
    Lan­des­ver­ord­nun­gen ent­spre­chend anpassen.
  • 2. Ein erwei­ter­ter Bund-Län­der-Kri­sen­stab wird im Bun­des­kanz­ler­amt ein­ge­rich­tet,
    der früh­zei­tig die Pro­ble­me in der Logis­tik, bei der Impf­stoff­lie­fe­rung und ‑ver­tei­lung
    erken­nen und behe­ben soll.
  • 3. Bund und Län­der wer­den gemein­sam dar­an arbei­ten, bis Weih­nach­ten allen, die
    sich für eine Erst­imp­fung ent­schei­den und allen, die frist­ge­recht eine Zweit- oder
    Auf­frisch­imp­fung benö­ti­gen, die Imp­fung zu ermög­li­chen. Bei einer hohen
    Nach­fra­ge in der Bevöl­ke­rung kann das bis zu 30 Mil­lio­nen Imp­fun­gen erfordern.
  • 4. Der Bund wird zudem den Kreis der Per­so­nen deut­lich aus­wei­ten, die Imp­fun­gen
    durch­füh­ren dür­fen. Kurz­fris­tig geht das über Dele­ga­tio­nen, mit denen Ärz­tin­nen
    und Ärz­ten an Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker sowie Pfle­ge­fach­kräf­te, etwa in
    Alten­hei­men die Imp­fung dele­gie­ren dür­fen. Dar­über hin­aus soll eine gesetz­li­che
    Ände­rung erfol­gen für Apo­the­ke­rin­nen und Apo­the­ker, Zahn­ärz­tin­nen und
    Zahn­ärz­te und wei­te­re, um den Kreis der Berech­tig­ten, die in der Coro­na­Pan­de­mie Imp­fun­gen durch­füh­ren kön­nen, auszuweiten.
  • 5. Weil der Schutz der Coro­na-Imp­fung vor den aktu­ell vor­herr­schen­den
    Virus­va­ri­an­ten bei den der­zeit ver­füg­ba­ren Impf­stof­fen etwa ab dem fünf­ten Monat
    kon­ti­nu­ier­lich nach­lässt, wird der Impf­sta­tus, das heißt die Dau­er der
    Aner­ken­nung als voll­stän­dig geimpf­te Per­son, zu ver­än­dern sein, sofern kei­ne
    Auf­fri­schungs­imp­fung erfolgt. Auf Ebe­ne der Euro­päi­schen Uni­on wird dis­ku­tiert,
    dass der Impf­sta­tus nach der zwei­ten Imp­fung sei­ne Gül­tig­keit für neun Mona­te
    behal­ten soll. Bund und Län­der wer­den sich unter Berück­sich­ti­gung der
    Impf­kam­pa­gne und der zur Ver­fü­gung ste­hen­den Impf­stof­fe bis zum Jah­res­en­de
    ver­stän­di­gen, ab wann und wie eine ent­spre­chen­de Rege­lung in der
    Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land Anwen­dung fin­den soll.
  • 6. Bun­des­weit ist der Zugang zu Ein­rich­tun­gen und Ver­an­stal­tun­gen der Kul­tur- und
    Frei­zeit­ge­stal­tung (Kinos, Thea­ter, Gast­stät­ten, etc.) inzi­denz­un­ab­hän­gig nur für
    Geimpf­te und Gene­se­ne (2G) mög­lich. Ergän­zend kann ein aktu­el­ler Test
    vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). Hier­zu sind Aus­nah­men für Per­so­nen, die nicht
    geimpft wer­den kön­nen und für Per­so­nen, für die kei­ne all­ge­mei­ne Impf­emp­feh­lung
    vor­liegt, vor­zu­se­hen. Dar­über hin­aus sind Aus­nah­men für Kin­der und Jugend­li­che
    bis 18 Jah­ren möglich.
  • 7. Die 2G-Regeln wer­den bun­des­weit inzi­denz­un­ab­hän­gig auf den Ein­zel­han­del
    aus­ge­wei­tet. Zugang haben also nur noch Geimpf­te und Gene­se­ne.
    Aus­ge­nom­men sind Geschäf­te des täg­li­chen Bedarfs. Der Zugang muss von den
    Geschäf­ten kon­trol­liert werden.
  • Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der
    Bun­des­not­brem­se.
  • 8. In allen Län­dern wer­den stren­ge Kon­takt­be­schrän­kun­gen für Unge­impf­te
    ver­an­lasst. Pri­va­te Zusam­men­künf­te im öffent­li­chen oder pri­va­ten Raum, an
    denen nicht geimpf­te und nicht gene­se­ne Per­so­nen teil­neh­men, sind auf den
    eige­nen Haus­halt sowie höchs­tens zwei Per­so­nen eines wei­te­ren Haus­hal­tes
    zu beschrän­ken. Kin­der bis zur Voll­endung des 14 Jah­res sind hier­von
    aus­ge­nom­men. Ehe­gat­ten, Lebens­part­ner und Part­ne­rin­nen bzw. Part­ner einer
    nicht­ehe­li­chen Lebens­ge­mein­schaft gel­ten als ein Haus­halt, auch wenn sie kei­nen
    gemein­sa­men Wohn­sitz haben. Pri­va­te Zusam­men­künf­te, an denen aus­schließ­lich
    Geimpf­te und Gene­se­ne teil­neh­men, sind davon nicht berührt. Der Bund wird die
    COVID-19-Schutz­maß­nah­men-Aus­nah­men­ver­ord­nung ent­spre­chend anpassen.
  • 9. Über­re­gio­na­le Sport‑, Kul­tur- und ver­gleich­ba­re Groß­ver­an­stal­tun­gen wer­den
    deut­lich ein­ge­schränkt. Es wer­den Begren­zun­gen der Aus­las­tung und eine
    abso­lu­te Ober­gren­ze von Zuschau­en­den fest­ge­legt. Bei Ver­an­stal­tun­gen in
    geschlos­se­nen Räu­men darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 5.000 Zuschau­en­den. Bei
    Ver­an­stal­tun­gen im Frei­en darf nur 30 bis 50 Pro­zent der Kapa­zi­tät genutzt wer­den
    bis zu einer maxi­ma­len Gesamt­zahl von 15.000 Zuschau­en­den. Es sind
    medi­zi­ni­sche Mas­ken zu tra­gen. Es gilt wie auch sonst, dass nur Geimpf­te oder
    Gene­se­ne Zugang haben (2G). Ergän­zend kann für die Teil­neh­men­den ein
    aktu­el­ler Test vor­ge­schrie­ben wer­den (2GPlus). In Län­dern mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen müs­sen Ver­an­stal­tun­gen nach Mög­lich­keit abge­sagt und
    Sport­ver­an­stal­tun­gen ohne Zuschau­er durch­ge­führt werden.
  • 10. Spä­tes­tens ab einer Inzi­denz von mehr als 350 Neu­in­fek­tio­nen pro 100.000
    Ein­woh­nern in sie­ben Tagen wer­den Clubs und Dis­ko­the­ken in Innen­räu­men
    geschlos­sen. Aus Sicht des Bun­des ist das recht­lich schon jetzt mög­lich. Bei der
    Reform des Infek­ti­ons­schutz­ge­set­zes wird dies aber noch ein­mal unzwei­fel­haft
    klar­ge­stellt. Die Län­der kön­nen die­se Mög­lich­keit aber schon jetzt flä­chen­de­ckend
    nut­zen, wo nötig.
  • 11. In Krei­sen mit einer Inzi­denz ober­halb von 350 pro 100.000 Ein­woh­ner müs­sen alle
    Kon­tak­te redu­ziert wer­den. Des­halb gilt bei pri­va­ten Fei­ern und Zusam­men­künf­ten eine Teil­neh­mer­gren­ze von 50 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) in Innen­räu­men und 200 Per­so­nen (Geimpf­te und Gene­se­ne) im Außenbereich.
  • 12. In den Schu­len gilt eine Mas­ken­pflicht für alle Klassenstufen.
  • 13.Es wer­den stren­ge Kon­trol­len aller Regeln sicher­ge­stellt. Das gilt ins­be­son­de­re
    für Kon­trol­len des Impf­sta­tus, die mög­lichst mit­tels Apps erfol­gen sollen.
  • 14.Der Gesetz­ge­ber wird gebe­ten, das Infek­ti­ons­schutz­ge­setz um wei­te­re
    Rege­lun­gen zu ergän­zen, damit Län­der und Regio­nen mit einem hohen
    Infek­ti­ons­ge­sche­hen wei­ter­hin ange­mes­se­ne zusätz­li­che Maß­nah­men (z.B.
    zeit­lich befris­te­te Schlie­ßun­gen von Gast­stät­ten, Ver­bot der Alko­hol­ab­ga­be oder
    des Alko­hol­kon­sums, Beschrän­kung von Ansamm­lun­gen, Ein­schrän­kun­gen bei
    Hotel­über­nach­tun­gen) zur Ver­fü­gung haben. Dar­über hin­aus wird er gebe­ten, die
    Über­gangs­frist für Schutz­maß­nah­men im Infek­ti­ons­schutz­ge­setz, die bis zum 25.
    Novem­ber 2021 in Kraft getre­ten sind, über den 15. Dezem­ber 2021 hin­aus zu
    ver­län­gern. Es wird gesetz­lich klar­ge­stellt, dass die­se Maß­nah­men auch regio­nal
    dif­fe­ren­ziert (z.B. Land­krei­se) ange­ord­net wer­den können.
  • 15. All die vor­ge­nann­ten Maß­nah­men mar­kie­ren bun­des­weit ein­heit­li­che Min­dest­stan­dards. Damit ver­schär­fen auch vie­le Län­der und Regio­nen mit aktu­ell
    nied­ri­gen Inzi­den­zen ihre Regeln, um die Wel­le abzu­mil­dern und ihre
    Gesund­heits­sys­te­me vor­aus­schau­end zu ent­las­ten. Die beson­ders betrof­fe­nen
    Län­der wer­den auch wei­ter­hin über die­se Min­dest­stan­dards hin­aus mit
    lan­des­recht­li­chen Rege­lun­gen tätig werden.
  • 16. Der Bund wird eine ein­rich­tungs­be­zo­ge­ne Impf­pflicht für Beschäf­tig­te auf den
    Weg brin­gen, z.B. in Alten­pfle­ge­ein­rich­tun­gen und Krankenhäusern.
  • 17. Bund und Län­der begrü­ßen es, dass der Deut­sche Bun­des­tag zeit­nah über eine
    all­ge­mei­ne Impf­pflicht ent­schei­den will. Sie kann grei­fen, sobald sicher­ge­stellt
    wer­den kann, dass alle zu Imp­fen­den auch zeit­nah geimpft wer­den kön­nen, also
    etwa ab Febru­ar 2022. Bund und Län­der bit­ten den Ethik­rat, hier­zu bis Jah­res­en­de
    eine Emp­feh­lung zu erarbeiten.
  • 18. Im Bun­des­kanz­ler­amt wird ein Exper­ten­gre­mi­um von Wis­sen­schaft­le­rin­nen
    und Wis­sen­schaft­lern ein­ge­rich­tet. Es soll ein­mal die Woche tagen und
    gemein­sa­me Vor­schlä­ge machen.
  • 19. Am Sil­ves­ter­tag und Neu­jahrs­tag wird bun­des­weit ein An- und
    Ver­samm­lungs­ver­bot umge­setzt. Dar­über hin­aus gilt ein Feu­er­werks­ver­bot auf
    durch die Kom­mu­nen zu defi­nie­ren­den publi­kums­träch­ti­gen Plät­zen. Der Ver­kauf
    von Pyro­tech­nik vor Sil­ves­ter wird in die­sem Jahr gene­rell ver­bo­ten und vom
    Zün­den von Sil­ves­ter­feu­er­werk gene­rell drin­gend abge­ra­ten, auch vor dem
    Hin­ter­grund der hohen Ver­let­zungs­ge­fahr und der bereits enor­men Belas­tung des
    Gesund­heits­sys­tems. Für die hier­von betrof­fe­nen Unter­neh­men ist wie im
    ver­gan­ge­nen Jahr eine ent­spre­chen­de Kom­pen­sa­ti­on im Rah­men der
    Wirt­schafts­hil­fen vorzusehen.
  • 20. Die Regie­rungs­chefin­nen und ‑chefs der Län­der begrü­ßen das durch die
    Bun­des­re­gie­rung vor­ge­leg­te Term-Sheet zur Über­brü­ckungs­hil­fe IV, mit dem zur
    Umset­zung des Beschlus­ses vom 18. Novem­ber 2021 ein Hilfs­in­stru­ment für die
    von Coro­na-Schutz­maß­nah­men beson­ders betrof­fe­nen Advents­märk­te geschaf­fen
    wer­den soll. Die­ses soll zügig umge­setzt wer­den. Die Här­te­fall­hil­fen, der
    Son­der­fonds des Bun­des für Mes­sen und Aus­stel­lun­gen, der Son­der­fonds des
    Bun­des für Kul­tur­ver­an­stal­tun­gen, das Pro­gramm Coro­na-Hil­fen Pro­fi­sport und
    das KFW-Son­der­pro­gramm sol­len ver­län­gert wer­den. Eben­so begrü­ßen sie, dass
    das Bun­des­ka­bi­nett die wesent­li­chen Son­der­re­ge­lun­gen beim Kurz­ar­bei­ter­geld
    bis zum 31. März 2022 ver­län­gert hat. Sie bit­tet die Bun­des­re­gie­rung, die wei­te­re
    Ent­wick­lung im Blick zu behalten.

Hin­sicht­lich der Aus­nah­men ori­en­tie­ren sich die Län­der am ent­spre­chen­den Kata­log in der Bundesnotbremse.

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Kin­der­feu­er­wehr Hol­thusen star­tet: Gro­ßes Inter­es­se und bereits mehr als 20 Anmeldungen

Veröffentlicht

vor 8 Stunden

am

26. September 2026

Von

Gro­ßes Inter­es­se an neu­er Kin­der­feu­er­wehr in Holthusen

Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung im Feu­er­wehr­haus stößt auf gro­ße Reso­nanz – bereits mehr als 20 Kin­der und fünf Jugend­li­che aufgenommen

Hol­thusen – Im Feu­er­wehr­haus Hol­thusen herrsch­te am Sams­tag, 26. Sep­tem­ber 2026, reges Trei­ben. Zahl­rei­che inter­es­sier­te Kin­der aus Hol­thusen, Hol­thu­ser­hei­de und Tichel­warf waren gemein­sam mit ihren Eltern der Ein­la­dung zu einer Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung rund um die geplan­te neue Kin­der­feu­er­wehr gefolgt.

Das Betreu­er­team nutz­te den Nach­mit­tag, um den Kin­dern und ihren Eltern die Inhal­te, Zie­le und Abläu­fe der zukünf­ti­gen Nach­wuchs­ar­beit aus­führ­lich vor­zu­stel­len. Im Mit­tel­punkt steht dabei, bereits den Jüngs­ten die Welt der Feu­er­wehr auf spie­le­ri­sche und kind­ge­rech­te Wei­se näher­zu­brin­gen. Dabei sol­len vor allem Freu­de, Gemein­schaft und abwechs­lungs­rei­che Akti­vi­tä­ten im Vor­der­grund stehen.

Das künf­ti­ge Pro­gramm soll sowohl ers­te feu­er­wehr­tech­ni­sche Grund­la­gen als auch ver­schie­de­ne Frei­zeit­ak­ti­vi­tä­ten umfas­sen. Die Kin­der kön­nen dabei auf alters­ge­rech­te Wei­se ers­te Erfah­run­gen mit den Auf­ga­ben und der Arbeit der Feu­er­wehr sammeln.

Die Auf­nah­me in die Kin­der­feu­er­wehr ist für Mäd­chen und Jun­gen ab dem voll­ende­ten sechs­ten Lebens­jahr möglich.

Kin­der stan­den im Mittelpunkt

Wäh­rend sich die Eltern über die regel­mä­ßi­gen Tref­fen und die Mög­lich­kei­ten zur Anmel­dung infor­mier­ten, wur­de für die Kin­der ein abwechs­lungs­rei­ches Pro­gramm gebo­ten. Ein belieb­tes Glücks­rad sowie ver­schie­de­ne Was­ser­spie­le sorg­ten für viel Unter­hal­tung und leuch­ten­de Kinderaugen.

Auch für das leib­li­che Wohl der Besu­cher war gesorgt. Bei Kaf­fee und Kuchen, gegrill­ter Brat­wurst und küh­len Geträn­ken konn­ten sich die Gäs­te stär­ken und mit­ein­an­der ins Gespräch kommen.

Beglei­tet wur­de die Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung unter ande­rem von Orts­brand­meis­ter Ste­fan Sie­mens und Stadt­brand­meis­ter Jörg Fis­ser. Bei­de unter­stütz­ten damit die neue Initia­ti­ve und die Nach­wuchs­ar­beit der Feu­er­wehr Holthusen.

Bereits mehr als 20 Kin­der aufgenommen

Der Nach­mit­tag wur­de für die Feu­er­wehr Hol­thusen zu einem direk­ten Erfolg. Bereits im Rah­men der Ver­an­stal­tung konn­ten mehr als 20 Kin­der für die Kin­der­feu­er­wehr sowie fünf Jugend­li­che für die Jugend­feu­er­wehr auf­ge­nom­men werden.

Damit ist das Inter­es­se an der neu­en Nach­wuchs­grup­pe bereits kurz nach der Infor­ma­ti­ons­ver­an­stal­tung groß. Die Feu­er­wehr möch­te inter­es­sier­ten Kin­dern und Jugend­li­chen auch wei­ter­hin die Mög­lich­keit geben, sich zu beteiligen.

Wer den Infor­ma­ti­ons­ter­min am 26. Sep­tem­ber ver­passt hat, kann sich daher wei­ter­hin jeder­zeit anmel­den. Für die Kin­der­feu­er­wehr sind Mäd­chen und Jun­gen ab dem voll­ende­ten sechs­ten Lebens­jahr will­kom­men. Auch älte­re Nach­wuchs­kräf­te kön­nen sich enga­gie­ren: Jugend­li­che ab zehn Jah­ren haben die Mög­lich­keit, sich bei der ört­li­chen Jugend­feu­er­wehr zu melden.

Mit der neu­en Kin­der­feu­er­wehr schafft die Feu­er­wehr Hol­thusen damit ein Ange­bot, bei dem bereits jun­ge Kin­der die Gemein­schaft der Feu­er­wehr ken­nen­ler­nen und ers­te Ein­bli­cke in deren Arbeit erhal­ten können.

Foto: Joa­chim Rand

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Feu­er­wehr­wett­kampf in Ihr­ho­ve: Holt­gas­te gewinnt den Wett­be­werb vor Folm­husen und Ditzum

Veröffentlicht

vor 12 Stunden

am

26. September 2026

Von

Feu­er­wehr­wett­kampf in Ihr­ho­ve: Holt­gas­te sichert sich den ers­ten Platz

Am Frei­tag­abend stand in Ihr­ho­ve ein Feu­er­wehr­wett­kampf nach alter Art auf dem Pro­gramm. Die Frei­wil­li­ge Feu­er­wehr Ihr­ho­ve hat­te zu dem tra­di­tio­nel­len Wett­be­werb ein­ge­la­den. Ins­ge­samt 13 Grup­pen gin­gen an den Start und stell­ten ihr Kön­nen unter Beweis.

Am Ende setz­te sich die Feu­er­wehr Holt­gas­te durch und sicher­te sich den ers­ten Platz. Den zwei­ten Rang beleg­te die Grup­pe aus Folm­husen, auf Platz drei folg­te Ditz­um.

Die wei­te­ren Platzierungen:

  1. Holt­gas­te
  2. Folm­husen
  3. Ditz­um
  4. Brei­ner­moor
  5. Wymeer
  6. Wee­ner
  7. Jem­gum
  8. Völ­len­er­fehn
  9. Ihr­ho­ve
  10. Groß­wol­de
  11. Flachs­meer
  12. Esklum
  13. Grup­pe Gemeindekommando

 

Zahl­rei­che Zuschaue­rin­nen und Zuschau­er ver­folg­ten den Wett­kampf und unter­stütz­ten die teil­neh­men­den Feu­er­wehr­grup­pen mit Anfeue­rungs­ru­fen. Damit bot der Abend nicht nur span­nen­den Feu­er­wehr­sport, son­dern auch Gele­gen­heit für Begeg­nung und Gemeinschaft.

Nach dem Wett­kampf lie­ßen die teil­neh­men­den Grup­pen und die Gäs­te den Abend gemein­sam in gesel­li­ger Run­de ausklingen.

Bild­quel­le: Mar­kus Bruns

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CDU-Frak­ti­on im Leera­ner Stadt­rat kon­sti­tu­iert sich: Ulf-Fabi­an Hein­richs­dorff erneut Vorsitzender

Veröffentlicht

vor 2 Tagen

am

25. September 2026

Von

Ulf-Fabi­an Hein­richs­dorff wur­de erneut zum Vor­sit­zen­den der CDU-Frak­ti­on im Rat der Stadt Leer gewählt. Er steht damit auch in der neu­en Rats­pe­ri­ode an der Spit­ze der Frak­ti­on, die sich mit den The­men Sicher­heit, soli­de Finan­zen, wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung und Stadt­ent­wick­lung beschäf­ti­gen will.

CDU-Frak­ti­on Leer stellt sich für neue Rats­pe­ri­ode auf

Ulf-Fabi­an Hein­richs­dorff erneut zum Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den gewählt

Leer. Die CDU-Frak­ti­on im Rat der Stadt Leer hat sich am Mon­tag für die neue Rats­pe­ri­ode kon­sti­tu­iert und ihren Frak­ti­ons­vor­stand gewählt. Dabei wur­de Ulf-Fabi­an Hein­richs­dorff erneut zum Frak­ti­ons­vor­sit­zen­den bestimmt. Hein­richs­dorff gehört dem Rat der Stadt Leer seit 15 Jah­ren an und steht seit fünf Jah­ren an der Spit­ze der CDU-Fraktion.

Zu sei­nen Stell­ver­tre­te­rin­nen wur­den Hil­trud Rich­mond und Julia Malch­us gewählt. Das Amt des Frak­ti­ons­ge­schäfts­füh­rers über­nimmt Tho­mas Bruns. Wei­te­re Mit­glie­der der neu­en CDU-Frak­ti­on sind Dirk Bee­ning, Nico Jan­ßen, Harm Did­dens und Micha­el Weber.

„Ich freue mich sehr über das Ver­trau­en der neu­en Frak­ti­on. Wir haben ein star­kes Team und wol­len gemein­sam mit kla­rer Hal­tung und einem guten Mit­ein­an­der in die neue Rats­pe­ri­ode star­ten“, erklärt Heinrichsdorff.

CDU will poli­ti­sche Arbeit weiterentwickeln

Das Ergeb­nis der Kom­mu­nal­wahl sei zugleich ein kla­rer Auf­trag, die poli­ti­sche Arbeit der CDU in Leer wei­ter­zu­ent­wi­ckeln, so Hein­richs­dorff. Die CDU wol­le sicht­ba­rer wer­den, ihre Posi­tio­nen klar ver­tre­ten und zugleich offen für den Aus­tausch mit ande­ren Frak­tio­nen sein.

„Im Mit­tel­punkt müs­sen die The­men ste­hen, die für die Men­schen in Leer im All­tag einen Unter­schied machen“, betont der Fraktionsvorsitzende.

Ein Schwer­punkt der kom­men­den Frak­ti­ons­ar­beit soll nach Anga­ben der CDU das The­ma Sicher­heit wer­den. Vie­le Bür­ge­rin­nen und Bür­ger hät­ten im Wahl­kampf deut­lich gemacht, dass ihnen die­ses The­ma wich­tig sei. Dies wol­le die CDU ernst nehmen.

„Die Men­schen sol­len sich in Leer sicher füh­len kön­nen – auf den Stra­ßen, in den Stadt­tei­len und auch abends in der Innen­stadt“, sagt Hein­richs­dorff. Die Frak­ti­on wol­le des­halb genau hin­schau­en, wo Hand­lungs­be­darf bestehe, und sich für kon­kre­te Lösun­gen einsetzen.

Finanz­po­li­tik und wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung im Fokus

Einen wei­te­ren Schwer­punkt sieht die CDU-Frak­ti­on in einer ver­ant­wor­tungs­vol­len Finanz­po­li­tik und der wirt­schaft­li­chen Ent­wick­lung der Stadt. Ange­sichts der finan­zi­el­len Her­aus­for­de­run­gen müs­se bei poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen genau geprüft wer­den, wel­che Kos­ten ent­ste­hen und was sich die Stadt dau­er­haft leis­ten könne.

„Wir müs­sen bei allen poli­ti­schen Ent­schei­dun­gen genau hin­schau­en, was sie kos­ten und was wir uns dau­er­haft leis­ten kön­nen. Gera­de ange­sichts der finan­zi­el­len Her­aus­for­de­run­gen der Stadt müs­sen wir kla­re Prio­ri­tä­ten set­zen und mit den Steu­er­gel­dern der Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ver­ant­wor­tungs­voll umge­hen“, erklärt Heinrichsdorff.

Gleich­zei­tig müs­se Leer aus Sicht der CDU attrak­ti­ve Rah­men­be­din­gun­gen für Unter­neh­men, Arbeits­plät­ze und Inves­ti­tio­nen schaf­fen. Soli­de Finan­zen, wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung und eine ver­nünf­ti­ge Stadt­ent­wick­lung gehör­ten dabei zusammen.

„Eine Stadt kann lang­fris­tig nur gestal­ten, wenn ihre wirt­schaft­li­che Grund­la­ge stimmt. Des­halb gehö­ren soli­de Finan­zen, wirt­schaft­li­che Ent­wick­lung und eine ver­nünf­ti­ge Stadt­ent­wick­lung für uns zusam­men“, so der Fraktionsvorsitzende.

Wahl­pro­gramm soll Grund­la­ge für die kom­men­den fünf Jah­re sein

Für die poli­ti­sche Arbeit der neu­en Rats­pe­ri­ode soll das Wahl­pro­gramm der CDU die Grund­la­ge bil­den. Dar­in habe die Par­tei kon­kre­te Zie­le für die Stadt Leer for­mu­liert, die nun Schritt für Schritt umge­setzt wer­den sollen.

Gleich­zei­tig kün­digt Hein­richs­dorff eine selbst­kri­ti­sche Betrach­tung des Wahl­er­geb­nis­ses an. Die CDU wol­le sich damit aus­ein­an­der­set­zen, wo sie Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht erreicht habe und an wel­chen Stel­len die poli­ti­sche Arbeit noch ver­bes­sert wer­den müsse.

„Unser Wahl­pro­gramm ist dabei die Grund­la­ge für die poli­ti­sche Arbeit der kom­men­den fünf Jah­re. Wir haben dar­in kon­kre­te Zie­le für Leer for­mu­liert und wol­len die­se jetzt Schritt für Schritt umset­zen. Gleich­zei­tig gehört für uns dazu, ehr­lich auf das Wahl­er­geb­nis zu schau­en und selbst­kri­tisch zu hin­ter­fra­gen, wo wir Bür­ge­rin­nen und Bür­ger nicht erreicht haben und wo wir unse­re poli­ti­sche Arbeit noch bes­ser machen müssen.“

Zusam­men­ar­beit mit ande­ren Fraktionen

Die neue CDU-Frak­ti­on will geschlos­sen auf­tre­ten und zugleich kon­struk­tiv mit den ande­ren Frak­tio­nen im Leera­ner Stadt­rat zusam­men­ar­bei­ten. Die eige­nen poli­ti­schen Posi­tio­nen sol­len dabei klar ver­tre­ten wer­den. Gleich­zei­tig sei die CDU bereit, über Frak­ti­ons­gren­zen hin­weg nach gemein­sa­men Lösun­gen für die Stadt zu suchen.

„Wir wer­den unse­re Posi­tio­nen klar ver­tre­ten. Gleich­zei­tig sind wir bereit, über Frak­ti­ons­gren­zen hin­weg nach Lösun­gen zu suchen, wenn es um die Zukunft unse­rer Stadt geht“, erklärt Heinrichsdorff.

In den kom­men­den Wochen wird sich die neue Frak­ti­on ins­be­son­de­re auf die Arbeit in den Aus­schüs­sen vor­be­rei­ten. Außer­dem sol­len Zustän­dig­kei­ten fest­ge­legt und die poli­ti­schen Schwer­punk­te für die neue Rats­pe­ri­ode wei­ter kon­kre­ti­siert werden.

„Wir wol­len auf der bis­he­ri­gen Arbeit auf­bau­en und zugleich neue Impul­se set­zen. Unser Anspruch ist es, Ver­ant­wor­tung zu über­neh­men, Leer wei­ter vor­an­zu­brin­gen und für die Bür­ge­rin­nen und Bür­ger ansprech­bar zu sein“, sagt Hein­richs­dorff abschließend.

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