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Neu­es Infek­ti­ons­schutz­ge­setz — Pan­de­mie­vor­sor­ge für Herbst und Winter

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Pan­de­mie­vor­sor­ge für Herbst und Win­ter: Kabi­nett beschließt neu­es Infektionsschutzgesetz

Bun­des­weit soll ab Okto­ber Mas­ken­pflicht im Fern- und Flug­ver­kehr sowie Mas­ken- und Test­pflicht in Kran­ken­häu­sern und Pfle­ge­ein­rich­tun­gen gel­ten. Das sehen Ände­run­gen zum Ent­wurf eines Geset­zes zur Stär­kung des Schut­zes der Bevöl­ke­rung und ins­be­son­de­re vul­nerabler Per­so­nen­grup­pen vor COVID-19, die das Kabi­nett heu­te beschlos­sen hat. Danach sol­len die Län­der die Mög­lich­keit erhal­ten, je nach Infek­ti­ons­la­ge in zwei Stu­fen auf die Pan­de­mie­ent­wick­lung zu reagie­ren. In der ers­ten Stu­fe gibt es noch Aus­nah­men von einer Mas­ken­pflicht in Innen­räu­men. Wenn sich eine star­ke Coro­na-Wel­le auf­baut, gilt die Mas­ken­pflicht aus­nahms­los. Unab­hän­gig davon sol­len Ver­an­stal­ter von ihrem Haus­recht Gebrauch machen und eige­ne Ein­lass­re­geln ver­hän­gen können.

Die Schutz­maß­nah­men gel­ten vom 1. Okto­ber 2022 bis zum 7. April 2023.

Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Prof. Karl Lau­ter­bach: „Mit die­sem Instru­men­ta­ri­um kön­nen wir die abseh­ba­re Coro­na-Wel­le im Herbst bewäl­ti­gen. Wir sind gut vor­be­rei­tet auf schwie­ri­ge Zei­ten und geben den Län­dern alle Mög­lich­kei­ten, ange­passt zu reagie­ren. Mas­ken­pflicht, Imp­fun­gen und Ober­gren­zen im Innen­raum kön­nen der Lage ange­passt ein­ge­setzt wer­den. Hohe Todes­zah­len, vie­le Arbeits­aus­fäl­le und schwe­re Lang­zeit­fol­gen zu ver­mei­den blei­ben die Zie­le unse­rer Corona-Politik. “

Schutz­maß­nah­men vom 1. Okto­ber 2022 bis zum 7. April 2023:

Bun­des­weit gel­ten­de Schutzmaßnahmen

  • FFP2-Mas­ken­pflicht im Luft- und öffent­li­chen Per­so­nen­fern­ver­kehr (medi­zi­ni­sche Mas­ken für 6–14-Jährige und Personal).
  • Mas­ken und Test­nach­weis­pflicht für den Zutritt zu Kran­ken­häu­sern sowie voll- und teil­sta­tio­nä­ren Pfle­ge­ein­rich­tun­gen und ver­gleich­ba­ren Ein­rich­tun­gen sowie für Beschäf­tig­te in ambu­lan­ten Pfle­ge­diens­ten und ver­gleich­ba­ren Dienst­leis­tern wäh­rend ihrer Tätigkeit.

Aus­nah­men von der Test­nach­weis­pflicht sind vor­ge­se­hen für Per­so­nen, die in den jewei­li­gen Ein­rich­tun­gen oder von den jewei­li­gen Dienst­leis­tern behan­delt, betreut oder gepflegt werden.

Aus­nah­men von der Mas­ken­pflicht sind vor­ge­se­hen, wenn die Behand­lung dem Tra­gen einer Mas­ke ent­ge­gen­steht sowie für in den jewei­li­gen Ein­rich­tun­gen behan­del­te oder gepfleg­te Per­so­nen in den für ihren per­sön­li­chen Auf­ent­halt bestimm­ten Räum­lich­kei­ten. Grund­sätz­lich aus­ge­nom­men von der Mas­ken­pflicht sind fer­ner Kin­der unter 6 Jah­ren, Per­so­nen, die aus medi­zi­ni­schen Grün­den kei­ne Mas­ke tra­gen kön­nen sowie gehör­lo­se und schwer­hö­ri­ge Menschen.

Dar­über hin­aus kön­nen die Län­der abge­stuft nach Infek­ti­ons­la­ge auf das Pan­de­mie­ge­sche­hen reagieren:

1. Stu­fe

Ab 1. Okto­ber kann ein Bun­des­land fol­gen­de Schutz­maß­nah­men anordnen:

  • Die Mas­ken­pflicht im öffent­li­chen Personennahverkehr.
  • Die Mas­ken­pflicht in öffent­lich zugäng­li­chen Innen­räu­men. Eine zwin­gen­de Aus­nah­me ist bei Freizeit‑, Kul­tur- oder Sport­ver­an­stal­tun­gen, in Frei­zeit- und Kul­tur­ein­rich­tun­gen sowie in gas­tro­no­mi­schen Ein­rich­tun­gen und bei der Sport­aus­übung für Per­so­nen vor­zu­se­hen, die über einen Test­nach­weis verfügen.
  • Die Län­der kön­nen außer­dem Aus­nah­men für die­je­ni­gen erlau­ben, die gene­sen sind (Gene­se­nen­nach­weis; es gilt die bis­he­ri­ge 90 Tage-Frist) oder die voll­stän­dig geimpft sind und bei denen die letz­te Imp­fung höchs­tens drei Mona­te zurückliegt.
  • Die Ver­pflich­tung zur Tes­tung in bestimm­ten Gemein­schafts­ein­rich­tun­gen (z.B. Ein­rich­tun­gen zur Unter­brin­gung von Asyl­be­wer­bern, Haft­ein­rich­tun­gen, Kin­der­hei­men) sowie Schu­len und Kindertageseinrichtungen.
  • Die Mas­ken­pflicht in Schu­len und sons­ti­gen Aus­bil­dungs­ein­rich­tun­gen für Beschäf­tig­te und für Schü­le­rin­nen und Schü­ler ab dem fünf­ten Schul­jahr, wenn dies zur Auf­recht­erhal­tung eines gere­gel­ten Prä­senz-Unter­richts­be­triebs erfor­der­lich ist.

2. Stu­fe

Soll­te sich eine Coro­na-Wel­le trotz­dem wei­ter auf­bau­en und stellt ein Lan­des­par­la­ment für das gesam­te Bun­des­land oder eine kon­kre­te Gebiets­kör­per­schaft anhand bestimm­ter, gesetz­lich gere­gel­ter Indi­ka­to­ren eine kon­kre­te Gefahr für die Funk­ti­ons­fä­hig­keit des Gesund­heits­sys­tems oder der sons­ti­gen kri­ti­schen Infra­struk­tu­ren fest, kön­nen dort außer­dem fol­gen­de Maß­nah­men ange­ord­net werden:

  • Die Mas­ken­pflicht bei Ver­an­stal­tun­gen im Außen­be­reich, wenn ein Min­dest­ab­stand von 1,5 m nicht ein­ge­hal­ten wer­den kann, sowie bei Ver­an­stal­tun­gen in öffent­lich zugäng­li­chen Innenräumen.
  • Ver­pflich­ten­de Hygie­ne­kon­zep­te (Bereit­stel­lung von Des­in­fek­ti­ons­mit­teln, Ver­mei­dung unnö­ti­ger Kon­tak­te, Lüf­tungs­kon­zep­te) für Betrie­be, Ein­rich­tun­gen, Gewer­be, Ange­bo­te und Ver­an­stal­tun­gen aus dem Freizeit‑, Kul­tur- und Sport­be­reich für öffent­lich zugäng­li­che Innen­räu­me, in denen sich meh­re­re Per­so­nen aufhalten.
  • Die Anord­nung eines Min­dest­ab­stands von 1,5 m im öffent­li­chen Raum.
  • Die Fest­le­gung von Per­so­nen­ober­gren­zen für Ver­an­stal­tun­gen in öffent­lich zugäng­li­chen Innenräumen.

Die Ände­rungs­an­trä­ge wer­den als For­mu­lie­rungs­hil­fe den Frak­tio­nen zur Ver­fü­gung gestellt und bedür­fen als Bestand­teil des „Geset­zes zur Stär­kung des Schut­zes der Bevöl­ke­rung und ins­be­son­de­re vul­nerabler Per­so­nen­grup­pen vor COVID-19“ der Zustim­mung von Bun­des­tag und Bundesrat.


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Zahl­rei­che Ver­stö­ße bei Groß­kon­trol­le auf der Auto­bahn 31

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Groß­kon­trol­le auf der A31: Poli­zei deckt zahl­rei­che Ver­stö­ße auf

WEENER / LANDKREIS LEER – Eine groß­an­ge­leg­te Stand­kon­trol­le auf dem Park­platz Rhei­der­land an der Auto­bahn 31 hat am gest­ri­gen Don­ners­tag erheb­li­che Män­gel im gewerb­li­chen Güter- und Per­so­nen­ver­kehr ans Licht gebracht. Die Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden kon­trol­lier­te dabei gemein­sam mit dem Land­kreis Leer und dem Gewer­be­auf­sichts­amt Emden gezielt Fahr­zeu­ge und stieß auf teil­wei­se gefähr­li­che Situationen.


Rei­se­bus ohne gül­ti­ge Fahr­erlaub­nis gestoppt

Beson­ders kri­tisch bewer­te­ten die Beam­ten die Kon­trol­le eines voll­be­setz­ten Rei­se­bus­ses. Der 46-jäh­ri­ge Fah­rer konn­te kei­ne gül­ti­ge Fahr­erlaub­nis­klas­se für das Fahr­zeug vor­wei­sen. Zudem war die gesetz­lich vor­ge­schrie­be­ne Berufs­fah­rer­qua­li­fi­ka­ti­on bereits abge­lau­fen. Die Poli­zei unter­sag­te die Wei­ter­fahrt sofort. Erst nach­dem das Bus­un­ter­neh­men einen Ersatz­fah­rer eines Fremd­be­triebs orga­ni­siert hat­te, konn­ten die Fahr­gäs­te ihre Rei­se in Rich­tung Nord­deich fortsetzen.

Segel­mas­ten mit Kle­be­band „gesi­chert“

Ein wei­te­res hohes Sicher­heits­ri­si­ko stell­te ein Prit­schen­wa­gen dar. Die Beam­ten stell­ten fest, dass zwei gela­de­ne Segel­mas­ten ledig­lich mit Kle­be­band befes­tigt waren. Geeig­ne­te Siche­rungs­mit­tel fehl­ten nahe­zu voll­stän­dig, zudem rag­te die Ladung unzu­läs­sig weit über das Fahr­zeug hin­aus. Auch hier wur­de die Wei­ter­fahrt unter­sagt und ein ent­spre­chen­des Ein­zie­hungs­ver­fah­ren eingeleitet.

Hand­wer­ker mit 1,81 Pro­mil­le am Steuer

Erschre­ckend ver­lief die Über­prü­fung eines 60-jäh­ri­gen Hand­wer­kers. Ein Atem­al­ko­hol­test bei dem Fahr­zeug­füh­rer ergab einen Wert von 1,81 Pro­mil­le. Die Beam­ten ord­ne­ten eine Blut­ent­nah­me an, stell­ten den Füh­rer­schein sicher und lei­te­ten ein Straf­ver­fah­ren gegen den Mann ein.

Bilanz der Einsatzkräfte

Ins­ge­samt regis­trier­ten die Behör­den im Rah­men der Akti­on 58 Ver­stö­ße. Die­se reich­ten von tech­ni­schen Män­geln über man­gel­haf­te Ladungs­si­che­rung bis hin zu schwe­ren Ver­stö­ßen gegen die Ver­kehrs­si­cher­heit. Die Poli­zei betont die Not­wen­dig­keit sol­cher Kon­trol­len, um die Sicher­heit auf den Auto­bah­nen der Regi­on nach­hal­tig zu gewährleisten.

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Kli­ma­ri­si­ko­in­dex 2050: Wie stark ist unse­re Regi­on gefährdet?

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Win­ter­idyl­le am Süd­strand: Wäh­rend Eis die Nord­see bedeckt, warnt der neue Kli­ma­ri­si­ko­in­dex vor der Zukunft. Wil­helms­ha­ven gilt bun­des­weit als die am stärks­ten vom Kli­ma­wan­del bedroh­te Regi­on. Foto: Ingo Ton­sor @LeserECHO

Kli­ma­ri­si­ko­in­dex 2050: Nord­wes­ten beson­ders im Visier – Wil­helms­ha­ven bun­des­weit Spitzenreiter

Von der Küs­te bis in die Alpen – der Kli­ma­wan­del trifft Deutsch­land nicht über­all gleich hart. Eine aktu­el­le Stu­die des Insti­tuts der deut­schen Wirt­schaft (IW) und der ERGO Ver­si­che­rung zeigt nun detail­liert auf, wel­che Kom­mu­nen bis zum Jahr 2050 mit den größ­ten Risi­ken durch Extrem­wet­ter­er­eig­nis­se rech­nen müs­sen. Beson­ders die Küs­ten­re­gio­nen und der Nord­wes­ten sind betroffen.

Wie ver­wund­bar ist unse­re Infra­struk­tur? Um die­se Fra­ge zu beant­wor­ten, haben Wis­sen­schaft­ler der IW Con­sult und Exper­ten der Köln.Assekuranz den Kli­ma­ri­si­ko­in­dex ent­wi­ckelt. Auf einer Ska­la von 0 (gerin­ges Risi­ko) bis 10 (hohes Risi­ko) wur­den alle 400 Krei­se ana­ly­siert. Die For­scher zei­gen auf, wie stark Regio­nen heu­te und im Jahr 2050 Sturm, Stark­re­gen, Hit­ze, Dür­re und Hagel aus­ge­setzt sind.

Regio­na­le Ana­ly­se: Der Nor­den unter Druck

Beson­ders Städ­te und Gemein­den in Küs­ten­nä­he oder ent­lang gro­ßer Flüs­se sind zuneh­mend gefähr­det. Die Aus­wer­tung der spe­zi­fi­schen Daten für unse­re Regi­on zeigt eine deut­li­che Ten­denz nach oben:

Regi­on Risi­ko Heute Risi­ko 2050
Wil­helms­ha­ven (Stadt) 5,67 5,88
Weser­marsch (Land­kreis) 5,60 5,80
Emden (Stadt) 5,45 5,59
Witt­mund (Land­kreis) 4,74 5,13
Bre­mer­ha­ven (Stadt) 4,78 5,03
Aurich (Land­kreis) 4,56 4,97
Bran­den­burg an der Havel 4,57 4,85
Leer (Land­kreis) 4,23 4,84
Mann­heim (Stadt) 4,46 4,71
Fries­land (Land­kreis) 4,44 4,70

Wil­helms­ha­ven bun­des­weit am stärks­ten gefährdet

Die größ­ten Kli­ma­ri­si­ken für die städ­ti­sche Infra­struk­tur herr­schen in Wil­helms­ha­ven. Mit einem Wert von bis zu 5,9 im Jahr 2050 liegt die Stadt an der Spit­ze aller 400 unter­such­ten Regio­nen. Am gerings­ten fal­len die Risi­ken im Ver­gleich dazu in Kemp­ten im All­gäu aus (Anstieg von 2,8 auf 3,1).

Die drei gro­ßen Gefah­ren: Sturm, Stark­re­gen und Hitze

Die For­scher iden­ti­fi­zier­ten drei Hauptbedrohungen:

  • Sturm: Bereits heu­te die flä­chen­de­ckend größ­te Gefahr. Alle unter­such­ten Regio­nen lie­gen hier bereits über einem Index­wert von 7,5.

  • Stark­re­gen: Trifft jede vier­te Regi­on mas­siv. Das Risi­ko wächst vor allem in ber­gi­gen Regio­nen, aber auch durch die Zunah­me extre­mer Wet­ter­la­gen im Flachland.

  • Hit­zestress: Hier zeigt sich die dras­tischs­te Ver­än­de­rung. Bis 2050 wer­den 372 der 400 Regio­nen mas­siv unter Hit­ze lei­den (Index über 3,0).

Kom­mu­nen fehlt das Geld für Vorsorge

Trotz der kla­ren Fak­ten fehlt es oft an der Umset­zung von Schutz­maß­nah­men. „Vie­len Kom­mu­nen fehl­te bis­lang das Geld, um sich hin­rei­chend auf die Fol­gen des Kli­ma­wan­dels vor­zu­be­rei­ten“, warnt IW-Exper­te Han­no Kem­per­mann. Damit not­wen­di­ge Inves­ti­tio­nen in Deich­schutz, Kana­li­sa­ti­on oder Stadt­küh­lung nicht auf der Stre­cke blei­ben, for­dert das IW eine gesi­cher­te Finan­zie­rung durch Bund und Länder.

Olaf Blä­ser, Vor­stands­vor­sit­zen­der der ERGO Ver­si­che­rung AG, betont: „Der Kli­ma­wan­del betrifft alle – aber nicht über­all gleich stark.“ Der Index bie­tet nun eine wis­sen­schaft­lich fun­dier­te Grund­la­ge, damit Poli­tik und Kom­mu­nen gezielt Vor­sor­ge tref­fen können.

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Ein­bruchs­ver­such, Ran­da­lie­rer und mys­te­riö­ser Unfall im Kreis Leer

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POL-LER: Pres­se­mel­dung der Poli­zei­in­spek­ti­on Leer/Emden für Mitt­woch, d. 31.12.2025

 
 

An Fens­ter gehe­belt ++ Ran­da­lie­rer in Gewahr­sam genom­men ++ Verkehrsunfall 

 

Ost­rhau­der­fehn — An Fens­ter gehebelt

Ost­rhau­der­fehn — Am 30.12. gegen 03:40 Uhr ver­such­ten bis­lang unbe­kann­te Täter, durch Auf­he­beln eines Fens­ters mit einem Schrau­ben­dre­her in ein Ein­fa­mi­li­en­haus an der Nord­stra­ße in Ost­rhau­der­fehn ein­zu­drin­gen. Ein Ein­drin­gen in das Gebäu­de miss­lang, sodass es beim Ver­such blieb. Die Täter erlang­ten kein Die­bes­gut. Zeu­gen, die ver­däch­ti­ge Beob­ach­tun­gen gemacht haben oder Hin­wei­se zu den Tätern geben kön­nen, wer­den gebe­ten, sich bei der Poli­zei zu melden.

Leer — Ran­da­lie­rer in Gewahr­sam genommen

Leer — Am gest­ri­gen Abend gegen 22:25 Uhr ran­da­lier­te ein 24-jäh­ri­ger Mann aus Leer vor einem Wohn­haus in der Bür­ger­meis­ter-Dieck­mann-Stra­ße. Der Mann schlug mehr­fach gegen die Haus­tür sowie gegen Fens­ter, nach­dem er nach eige­nen Anga­ben sei­nen Haus­tür­schlüs­sel ver­lo­ren hat­te. Zudem belei­dig­te er die Bewoh­ner des Hau­ses. Der Mann ent­fern­te sich zunächst vom Tat­ort, konn­te jedoch kurz dar­auf im Nah­be­reich durch Ein­satz­kräf­te der Poli­zei ange­trof­fen wer­den. Da er wei­te­re Straf­ta­ten ankün­dig­te und sich aggres­siv ver­hielt, wur­de er in poli­zei­li­chen Gewahr­sam genom­men. Beim Anle­gen von Hand­fes­seln sowie beim Ein­set­zen in den Strei­fen­wa­gen leis­te­te der 24-Jäh­ri­ge Wider­stand und belei­dig­te die ein­ge­setz­ten Poli­zei­be­am­ten. Wäh­rend des Auf­ent­halts im poli­zei­li­chen Gewahr­sam äußer­te er zudem mehr­fach eine ver­fas­sungs­feind­li­che Paro­le. Ent­spre­chen­de Straf­ver­fah­ren wur­den eingeleitet.

Bun­de — Verkehrsunfall

Bun­de — Gegen 06:25 Uhr ging bei der Poli­zei die Mel­dung über einen stark beschä­dig­ten Pkw in der Moor­stra­ße ein. Nach der­zei­ti­gem Stand kam es zu einem Ver­kehrs­un­fall, wobei die genaue Unfal­lört­lich­keit unbe­kannt ist. Es ist davon aus­zu­ge­hen, dass das Fahr­zeug zuvor mehr­fach mit bis­lang unbe­kann­ten Hin­der­nis­sen kol­li­diert ist. Der mut­maß­li­che Fahr­zeug­füh­rer, ein 34-jäh­ri­ger Mann aus Bun­de, hat­te sich nach dem Unfall zunächst vom Fahr­zeug ent­fernt und konn­te im Nah­be­reich durch die Beam­ten ange­trof­fen wer­den. Er blieb unver­letzt, bestritt jedoch, das Fahr­zeug geführt zu haben. Im Rah­men der poli­zei­li­chen Maß­nah­men erga­ben sich Hin­wei­se auf eine Alko­ho­li­sie­rung bei dem 34-Jäh­ri­gen, sodass ihm eine Blut­pro­be ent­nom­men wur­de. Der Füh­rer­schein des Man­nes wur­de zudem beschlag­nahmt. Zeu­gen sowie mög­li­che Geschä­dig­te wer­den gebe­ten, sich mit der Poli­zei in Ver­bin­dung zu set­zen, sofern sie Hin­wei­se zu dem Unfall­ge­sche­hen oder zu Beschä­di­gun­gen geben können.

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Hei­mat­büh­ne Bin­gum bringt platt­deut­sche Komö­die auf die Bühne

Vor­hang auf in Bin­gum: Pre­mie­re für platt­deut­sche Komö­die „Bi Rön­ne­kamp is Utverkop“ BINGUM – Für die Hei­mat­büh­ne Bin­gum beginnt die...

Veranstaltung

15 Jah­re LAKESIDE PARK – Ost­fries­lands Sound fei­ert Jubiläum

15 Jah­re LAKESIDE PARK – Jubi­lä­ums­kon­zert bei frei­em Eintritt Seit 15 Jah­ren steht LAKESIDE PARK für hand­ge­mach­te Live­mu­sik mit Cha­rak­ter....

Veranstaltung

101 Jah­re Lebens­weg: Ein Abend für Albrecht Weinberg

Ein Jahr­hun­dert Zeit­ge­schich­te: Film­vor­füh­rung zum 101. Geburts­tag von Albrecht Weinberg Ein beson­de­res Jubi­lä­um wirft sei­ne Schat­ten vor­aus: Albrecht Wein­berg, der...

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Start­schuss in der Nord­see­hal­le: Die Emder Eis­zeit ist eröffnet

Eis frei in Emden: Das Win­ter-High­light in der Nord­see­hal­le ist zurück! Drau­ßen herrscht das typi­sche Janu­ar-Grau, doch in der Nord­see­hal­le...

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Bewe­gen­des Histo­ry-Tel­ling: Das Grenz­gän­ger-Pro­jekt live in Jemgum

Musi­ka­li­sches Mahn­mal: „Grenz­gän­ger“ am 24. Janu­ar im Bür­ger­haus Jemgum Ein Trio, drei Jahr­zehn­te Freund­schaft und Geschich­ten, die nicht ver­stum­men dür­fen:...

Veranstaltung

Klas­sik-High­light zum Jah­res­start: Neu­jahrs­kon­zert im Thea­ter an der Blinke

Ein­tritt frei: Sin­fo­ni­scher Jah­res­auf­takt: Col­le­gi­um Musi­cum lädt zum Neujahrskonzert  Am kom­men­den Sams­tag ver­wan­delt sich das Thea­ter an der Blin­ke in...

Lokal

Geden­ken in Leer: Ein Zei­chen gegen das Ver­ges­sen setzen

Foto der Gedenk­ver­an­stal­tung in 2025: SPD Leer „Ver­ant­wor­tung für das Hier und Jetzt“: Leer gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus LEER. Am...

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Gro­ßer Kunst­hand­wer­ker­markt bei Opel Kem­per in Meppen

Krea­ti­vi­tät trifft Tra­di­ti­on: Gro­ßer Kunst­hand­wer­ker­markt bei Opel Kem­per in Meppen Ein Hauch von Früh­ling zieht ein! Am Sonn­tag, dem 22....

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Ja-Wort in Sicht? Inspi­ra­ti­on auf der 23. Leera­ner Hochzeitsmesse

WICHTIGE INFO: Absa­ge der 23. Leera­ner Hochzeitsmesse    Schlech­te Nach­rich­ten für alle Ver­lieb­ten und Pla­nungs-Pro­fis: Auf­grund des mas­si­ven Win­ter­ein­bruchs und...