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Gas-Umlage — Fragen und Antworten


Gas-Umlage: Ressortabstimmung zur Konkretisierung der § 26 EnSiG-Umlage eingeleitet
Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) hat heute die Ressortabstimmung zur Konkretisierung des saldierten Preisanpassungsmechanismus im Sinne des § 26 Energiesicherungsgesetzes (EnSiG) eingeleitet. Diese Maßnahme ist angesichts der angespannten Lage auf dem Gasmarkt notwendig, um die Gasversorgung auch im kommenden Winter aufrecht zu erhalten. Ohne sie wären Gasversorgungsunternehmen in der gesamten Lieferkette gefährdet.
Die Rechtsverordnung soll in Kürze vom Bundeskabinett verabschiedet werden und voraussichtlich ab 01.10.2022 greifen. Dazu soll sie voraussichtlich bis Mitte August 2022 in Kraft treten.
Die Nutzung dieses Instruments wird an klar definierte Bedingungen geknüpft, zeitlich befristet und in weiteren Schritten durch zusätzliche zielgenaue Entlastungsmaßnahmen flankiert.
Während der Ressortabstimmung kann es noch zu Anpassungen kommen.
Die durch Russland künstlich geschaffene Energieknappheit und die hieraus resultierenden notwendigen hohen Kosten für Ersatzbeschaffungen sind keine gewöhnlichen Schwankungen, die der Markt ohne Weiteres noch verdauen könnte. Daher hat sich die Bundesregierung entschieden, den Mechanismus des § 26 EnSiG zu nutzen.
Übergreifendes Ziel der Rechtsverordnung zu Konkretisierung des § 26 EnSiG ist es, die Marktmechanismen und Lieferketten so lange wie möglich aufrechtzuerhalten, Insolvenzen von Gashändlern und Dominoeffekte in der Lieferkette der Energiewirtschaft zu verhindern. Durch die verminderten Gasimporte Russlands ist Gas am Markt deutlich teurer geworden. Können die Energieunternehmen die hohen Preise nicht bezahlen und somit ihre Verträge nicht erfüllen, drohen finanzielle Schieflagen bis hin zu Insolvenzen. Brechen diese Energieunternehmen weg, drohen ernste Störungen im gesamten Markt entlang der Lieferkette bis hin zum Letztverbraucher. Um das zu vermeiden, soll die Umlage nach § 26 EnSiG zeitlich befristet und unten engen Voraussetzungen aktiviert werden.
Das Energiesicherungsgesetz kennt zwei Mechanismen, um Kosten an Verbrauchergruppen weiterzureichen: Die Preisanpassung nach § 24 EnSiG und den saldierten Preisanpassungsmechanismus (Umlage) des § 26 EnSiG. Die Bundesregierung und das BMWK haben mit der jetzt ausgearbeiteten Rechtsverordnung einen Vorschlag unterbreitet, den Mechanismus des § 26 EnSiG anstelle des § 24 EnSiG zu aktivieren.
Der Unterschied der saldierten Umlage (§ 26 EnSiG) zur Preisanpassung nach § 24 EnSiG liegt darin, dass nach § 24 EnSiG die Preisweitergabe individuell zwischen den beteiligten Lieferanten und ihren jeweiligen Kunden erfolgt, während nach der Umlage gemäß § 26 die höheren Preise auf alle Gaslieferanten und deren Kunden weitergewälzt werden.
Bei einer Preisanpassung nach § 24 wären Gaskunden unterschiedlich von Preisschocks betroffen: Kunden von Gaslieferanten, die bisher viel Gas aus Russland bezogen hatten (und daher nun große Mengen Gas aus anderen Quellen zu hohen Preisen beschaffen müssen), würden mit sehr stark steigenden Gaspreisen konfrontiert werden. Kunden von Gaslieferanten, die weniger Gas aus Russland eingekauft hatten, wären weniger von Preiserhöhungen betroffen. Diese mehr oder weniger zufällige, sehr ungleiche Verteilung der Kosten aus den verminderten Gaslieferungen aus Russland würde zu sozial und wirtschaftlich problematischen Schieflagen und Wettbewerbsverzerrungen führen.
Bei der nun beschlossenen Umlage nach § 26 EnSiG erfolgt ein Ausgleich der höheren Gasbeschaffungspreise über Gaslieferanten, die in aller Regel diese Kosten an ihre Kunden weitergegeben werden. Die Umlage ist für alle Gas-Lieferanten (gerechnet in Cent pro Kilowattstunde) gleich hoch. Die § 26 EnSiG-Umlage erlaubt damit eine faire Verteilung der Lasten auf viele Schultern.
1) Wie funktioniert der Mechanismus des § 26 EnSiG?
Der saldierte Preisanpassungsmechanismus ähnelt einer Umlage. Er basiert darauf, dass die Kosten der Ersatzbeschaffung für Gas ermittelt werden und der Marktgebietsverantwortliche diese auf die Bilanzkreisverantwortlichen (in der Regel Lieferanten) umlegt und diese sie letztlich an alle Gasendverbraucher weitergeben.
2) Welche Voraussetzungen definiert die Rechtsverordnung?
Die Rechtsverordnung ist an enge Voraussetzungen geknüpft und befristet den Mechanismus zeitlich.
So ist Voraussetzung für die Aktivierung, dass eine „erhebliche Reduzierung der Gassimportmengen nach Deutschland unmittelbar bevorsteht. Diese Feststellung wird in der Verordnung getroffen. Seit dem 14.06.2022 hat Russland die Liefermengen durch die Nord Stream 1 Pipeline zunächst auf rund 40% reduziert. Nach Abschluss der Wartungsarbeiten am 21.07.2022 wurde zunächst das niedrige Niveau von 40% aufrechterhalten und dann noch einmal auf 20 % gesenkt, ohne dass es hierfür einen technischen Grund gibt.
3) Wer hat Anspruch auf finanziellen Ausgleich?
Die Anspruchsberechtigten des finanziellen Ausgleichs sind die von Mehrkosten aufgrund der erheblichen Reduzierung der Gesamtgasimporte unmittelbar betroffenen Energieversorgungsunternehmen (Gasimporteure). Die Mehrkosten für die Ersatzbeschaffung für die ausbleibenden Gasmengen aus Russland werden in dem in der Verordnung festgelegten Verfahren ermittelt und durch Wirtschaftsprüfer testiert.
4) Ab wann greift die Rechtsverordnung und wie lange gilt die Rechtsverordnung?
Die Rechtsverordnung ist zeitlich befristet. Sie soll voraussichtlich ab dem 01.10.2022 greifen, d.h. die Umlage soll zum 1.10 umgesetzt werden, und zeitlich befristet gelten bis zum 30.09.2024. Die Geltung bis zum 30.09.2024 bezeichnet den Gesamtgeltungszeitraum der Verordnung. Das EnSiG schreibt vor, dass die Rechtsverordnung zeitlich befristet sein muss.
In diesem Geltungszeitraum werden Erstattungsansprüche der Unternehmen berücksichtigt, die bis zum 01.04.2024 entstanden, geltend gemacht und geprüft worden sind. Das heißt, der sogenannte Saldierungszeitraum ist der 01.10.2022 bis 01.04.2024. Die Zeit vom 01.04.2024 bis 30.09.2022 dient der administrativen Abwicklung.
Dass die Umlage ab dem 01.10.2022 greift, bedeutet auch, dass die Gasimporteure bis dahin die Kosten selbst tragen müssen, damit auch unter diesem Gesichtspunkte eine faire Verteilung der Lasten erfolgt.
5) Gilt die Rechtsverordnung sowohl für Bestandsverträge als auch für Neuverträge und wie funktioniert der Mechanismus konkret?
Die Rechtsverordnung gilt für alle Gasmengen, die bereits an Endkunden verkauft wurden (Bestandsverträge).
In der aktuellen Marktlage ist es so, dass Gasimporteure teilweise Langfristlieferverträge mit Russland geschlossen haben, die von russischer Seite nicht mehr erfüllt werden, obgleich eine vertragliche Lieferpflicht besteht und keine technischen Gründe für die Nichtlieferung vorliegen.
Gleichzeitig haben die Gasimporteure in Deutschland ihrerseites Lieferpflichten gegenüber ihren Kunden, vor allem gegenüber Stadtwerken. Die Gasimporteure in Deutschland können diesen Lieferpflichten gegenüber den Stadtwerken aktuell nur gerecht werden, indem sie die ausgefallenen Mengen aus Russland durch den Kauf teurerer Mengen am Kurzfristmarkt ersetzen. Damit sie diese Mehrkosten schultern können, bekommen sie in Zukunft über den Marktgebietsverantwortlichen Trading Hub Europe (THE) eine Erstattung gezahlt, die aus der Umlage finanziert wird. Dazu erhalten die Gasimporteure gem. § 2 der Rechtsverordnung einen finanziellen Erstattungsanspruch gegenüber dem Marktgebietsverantwortlichen THE. Die Höhe der Mehrkosten ist jeweils darzulegen, von einem Wirtschaftsprüfer zu testieren und bei THE einzureichen. THE zahlt auf Grundlage der WP geprüften Anträge aus. Die Finanzierung dieses Erstattungsanspruchs erfolgt über eine Umlage an alle Bilanzkreisverantwortlichen (Gasversorger); diese werden die Umlage voraussichtlich vollständig an die Gaskunden weiterreichen. Der Umlagemechanismus des § 4 der Rechtsverordnung funktioniert dabei ähnlich wie andere Umlagen, in Teilen vergleichbar mit der EEG-Umlage.
6) Wie hoch ist die Umlage?
Die Höhe der Umlage hängt von der Zahl und Höhe der geltend gemachten finanziellen Ausgleichsansprüche ab. Die Höhe der Umlage soll bis Mitte/Ende August 2022 auf der Homepage von THE veröffentlicht werden.
Quelle: Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz / Foto: LeserECHO-Verlag
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Spätsommer: Die richtige Zeit für die Nistkastenreinigung


NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland / Fotografin: Andrea Pohlen
Region Ostfriesland – Im September hat auch der letzte Vogelnachwuchs die Nistkästen verlassen. Jetzt ist es an der Zeit, die alten Nester mit den darin lebenden Parasiten wie Vogelflöhen, Milben und Zecken zu entfernen, um einen übermäßigen Befall der Vogelbrut im nächsten Jahr zu verhindern. Nistkästen sind seit Jahrhunderten Garanten für die Bruten vieler Singvögel — für Höhlenbrüter wie Kohl- und Blaumeise sowie Haussperling, Star und Zaunkönig, für Halbhöhlenbrüter wie Bachstelze und Rotschwanz sowie für viele andere.
„Bei der Reinigung der Nistkästen sollten niemals scharfe chemische Reinigungsmittel oder Desinfektionsmittel verwendet werden“, betont Jan Fuchs, Leiter der NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland. „Es genügt, den Kasten gründlich auszukehren. Bei starkem Parasitenbefall kann auch klares Wasser und ggf. etwas Sodalauge zum Ausspülen verwendet werden. Danach sollte der Kasten innen gut trocknen können.“
Der Spätsommer ist die ideale Zeit, um die Nistkästen zu reinigen, da die Kästen noch weitgehend frei von Nachmietern sind. Im Herbst ziehen viele Kleintiere, darunter nützliche und bedrohte Arten, in die Nistkästen ein, um dort zu überwintern. Dazu gehören Ohrwürmer, Florfliegen sowie Wespen- und Hummelköniginnen. Zudem übernachten einige Vogelarten wie z.B. Meisen in kalten Winternächten gerne in den Nistkästen.
Die Reinigung der Nistkästen ist eine wichtige Maßnahme, um die Gesundheit und das Wohlbefinden von Vögeln und anderen Tieren zu gewährleisten. Durch das Entfernen von Parasiten und Schmutz werden die Nistkästen für die nächste Brutperiode vorbereitet.
Doch die Möglichkeiten, Nistkästen in Gärten, an Bäumen, Zäunen, Carports und Gebäuden anzubringen sind noch bei weitem nicht ausgeschöpft, stellt der NABU fest. “Ein Vielfaches der heute existierenden Nistkästen könnte noch geschaffen werden”, berichtet Jan Fuchs, “die Möglichkeiten zur Anbringung werden bislang nur unzureichend genutzt.” Der NABU ruft daher dazu auf, schon jetzt Nistkästen aller Art aufzuhängen — “diese können über den Winter auswittern” und im kommenden Jahr bezogen werden.
Eine 45-seitige, ausführliche Bauplansammlung zu Nisthilfen aller Art für Vögel, Fledermäuse, Igel und Insekten kann in den Räumlichkeiten der NABU-Regionalgeschäftsstelle Ostfriesland, Osterstr. 31, 26603 Aurich erworben werden. Zudem kann sie postalisch gegen Einsendung eines 5 Euro-Scheins unter dem Stichwort „Nistkästen“ bestellt werden.
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Betriebswohnungen als Lösung für den Wohnungsnotstand: Eine Perspektive für Arbeitgeber und Arbeitnehmer


Betriebswohnungen als Ausweg aus dem Wohnungsmangel
In vielen Regionen unseres Landes leiden Unternehmen und deren Mitarbeiter unter einem akuten Wohnungsmangel. Die Suche nach geeignetem Wohnraum gestaltet sich zunehmend schwieriger, insbesondere in Ballungszentren und wirtschaftlich florierenden Regionen. Betriebe stehen vor der Herausforderung, qualifizierte Fachkräfte zu gewinnen und langfristig an sich zu binden. Eine vielversprechende Lösung dieses Problems kann die Bereitstellung von Betriebswohnungen sein.
Mitarbeiterbindung durch Wohnraum
Im Wettbewerb um die besten Talente ist nicht nur ein attraktiver entscheidender Gehalt, sondern auch das Angebot ein zusätzlicher Anreiz. Die Bereitstellung von Betriebswohnungen kann ein solcher Anreiz sein. Dieses Angebot kann nicht nur dazu beitragen, neue Mitarbeiter anzuziehen, sondern auch die Bindung bestehender Mitarbeiter zu stärken. Wer in unmittelbarer Nähe seines Arbeitsplatzes wohnen kann, spart nicht nur Zeit, sondern qualifiziert auch von einer besseren Work-Life-Balance.
Steuerliche Abschreibungen erleichtern
Damit Betriebswohnungen für Unternehmen attraktiv sind, ist es notwendig, steuerliche Anreize zu schaffen. Aktuell sind steuerliche Abschreibungen auf Betriebswohnungen begrenzt, was Unternehmen von Investitionen in diesem Bereich abhalten kann. Eine Anpassung der steuerlichen Rahmenbedingungen könnte die Bereitstellung von Betriebswohnungen erleichtern und somit die Mitarbeiterbindung fördern.
Regierung muss handeln
Die Bundesregierung wird aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um Unternehmen bei der Bereitstellung von Betriebswohnungen zu unterstützen. Dies könnte beispielsweise durch die Einführung steuerlicher Anreize oder die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren geschehen. Ein aktives Handeln der Regierung ist notwendig, um dem Wohnungsmangel und den steigenden Mieten entgegenzuwirken.
Bauwirtschaft braucht neue Impulse
Die Bauwirtschaft spielt eine entscheidende Rolle bei der Schaffung von neuem Wohnraum. In Zeiten steigender Zinsen und wirtschaftlicher Unsicherheit benötigt die Bauwirtschaft neue Impulse, um weiterhin Wohnraum in ausreichender Menge und Qualität bereitstellen zu können. Die Förderung von Bauprojekten, insbesondere im Wohnungsbau, ist ein wesentlicher Schritt, um den steigenden Mieten entgegenzuwirken.
Fazit
Der Wohnungsmangel stellt Unternehmen und Mitarbeiter vor große Herausforderungen. Betriebswohnungen können einen Ausweg aus dieser Problematik bieten, indem sie nicht nur die Mitarbeiterbindung stärken, sondern auch zur Lösung des Wohnungsmangels beitragen. Eine aktive Rolle der Regierung und neue Impulse für die Bauwirtschaft sind jedoch entscheidend, um dieses Potenzial zu nutzen und langfristige Lösungen für den Wohnungsmangel zu schaffen.
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Blickwinkel des Lebens: Die Vielfalt der Perspektiven und ihre Bedeutung


„Verschiedene Perspektiven: Die Bedeutung von Blickwinkeln im Leben“
In unserem Alltag begegnen wir oft Situationen, in denen unterschiedliche Perspektiven und Blickwinkel eine bedeutende Rolle spielen. Die Frage, ob etwas aus einer bestimmten Sichtweise besser oder schlechter ist, kann oft kontrovers diskutiert werden. Letztendlich ist es jedoch oft egal, denn jeder Mensch betrachtet die Welt durch seine individuelle Linse und eigene Erfahrungen.
Menschen haben die faszinierende Fähigkeit, Situationen aus verschiedenen Blickwinkeln zu betrachten. Ein und dasselbe Ereignis kann von verschiedenen Personen auf ganz unterschiedliche Arten wahrgenommen werden. Dies hängt von einer Vielzahl von Faktoren ab, darunter die persönlichen Erfahrungen, Werte, Überzeugungen und Emotionen.
Stellen Sie sich vor, zwei Menschen beobachten einen Sonnenuntergang. Für den einen mag es ein ruhiger Moment der Reflexion sein, während er für den anderen eine Gelegenheit zur Fotografie und künstlerischen Ausdrucksmöglichkeit darstellt. Beide Sichtweisen sind gültig und können eine ganz eigene Schönheit in sich tragen.
In zwischenmenschlichen Beziehungen ist das Verständnis für verschiedene Blickwinkel von großer Bedeutung. Ein Streit kann oft entstehen, wenn wir uns auf unsere eigene Sicht der Dinge versteifen und die Perspektive des anderen nicht berücksichtigen. Doch wenn wir uns die Zeit nehmen, die Welt durch die Augen des anderen zu sehen, können wir oft eine tiefere Verbindung herstellen und Missverständnisse abbauen.
Die Idee, dass es letztendlich egal ist, welchen Blickwinkel wir einnehmen, bedeutet nicht, dass unsere Sichtweisen unwichtig sind. Im Gegenteil, sie sind äußerst wertvoll, da sie uns helfen, die Vielfalt und Komplexität des Lebens zu verstehen. Indem wir uns bewusst sind, dass es viele mögliche Blickwinkel gibt, können wir unsere Offenheit und Toleranz gegenüber anderen Meinungen und Lebensweisen fördern.
Jeder Mensch hat seine eigene Geschichte, seine eigenen Herausforderungen und Triumphe. Daher ist es wichtig, dass wir nicht nur unsere eigene Perspektive schätzen, sondern auch die Perspektiven anderer respektieren. Diese Vielfalt an Blickwinkeln bereichert unser Leben und eröffnet uns neue Horizonte.
Insgesamt gesehen sind unsere individuellen Blickwinkel wie Farbpalette, die das Bild unseres Lebens formt. Jeder Pinselstrich fügt eine einzigartige Nuance hinzu. So mag es absolut egal sein, welchen Blickwinkel wir wählen, aber es ist genau diese Auswahl, die unser Leben so bunt und spannend macht.
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