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Nie­der­lan­de stop­pen ihre Gas­lie­fe­run­gen. Erd­gas­um­stel­lung auf H‑Gas ist gestartet.

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Erd­gas­um­stel­lung auf H‑Gas ist gestartet

 

  • Gas­mon­teu­re besu­chen alle Ver­brau­cher mit Erd­gas­an­schluss, um Gas­ge­rä­te anzupassen.
  • Groß­pro­jekt dau­ert noch bis 2027 und sichert Gas­ver­sor­gung der Region.
  • Rund 98 Pro­zent aller Gerä­te sind anpassbar.
  • Nur nach der Umrüs­tung kön­nen Gerä­te auch das aus LNG gewon­ne­ne Erd­gas verbrennen.

Die Nie­der­lan­de müs­sen die Lie­fe­run­gen ihres L‑Erdgases nach Deutsch­land, Bel­gi­en und Frank­reich bereits in weni­gen Jah­ren been­den. Daher erhielt EWE Netz einen gesetz­li­chen Bun­des­auf­trag, den Nord­wes­ten Deutsch­lands auf H‑Erdgas umzu­stel­len. Das H‑Erdgas stammt aus einem Nord­ver­bund, zum Bei­spiel aus Nor­we­gen und Groß­bri­tan­ni­en. Bei den zwei Gas­sor­ten liegt der Unter­schied im Ener­gie­ge­halt: H‑Gas setzt bei der Ver­bren­nung mehr Ener­gie frei als das nie­der­län­di­sche L‑Gas, dar­an muss EWE Netz auch nahe­zu alle Erd­gas­ge­rä­te manu­ell anpassen.

In den nächs­ten Jah­ren erhal­ten alle Erd­gas­ver­brau­cher in Ost­fries­land min­des­tens zwei Besu­che von EWE Netz — unab­hän­gig davon, bei wel­chem Gas­lie­fe­ran­ten sie letzt­lich ihre Gas­rech­nung bezah­len. Gestar­tet ist das Pro­jekt jetzt in den Gemein­den Uple­n­gen und Jüm­me, danach geht es in Ost­fries­land wei­ter. Die Besuchs­ter­mi­ne ver­sen­det EWE Netz immer eini­ge Wochen zuvor auf dem Post­we­ge, per Einschreiben.

Spei­se­kar­ten aus Ostfriesland

 

Das geschieht bei den Besuchen

Bei dem ers­ten Besuch ste­hen zwei Fra­gen im Vor­der­grund: Zum einen wel­che Erd­gas­ge­rä­te set­zen die Kun­den in ihrem Gebäu­de über­haupt ein? Betrof­fen sind alle Gerä­te, die mit Erd­gas betrie­ben wer­den, zum Bei­spiel Her­de, Hei­zun­gen oder erd­gas­be­trie­be­ne Wasch­ma­schi­nen, Trock­ner oder Geschirr­spü­ler. Aus­ge­nom­men sind Gerä­te, die zum Bei­spiel mit Fla­schen- bezie­hungs­wei­se Flüs­sig- oder Pro­pan­gas betrie­ben wer­den. Gas­be­trie­be­ne PKW müs­sen auch nicht umge­rüs­tet wer­den. Zum ande­ren klä­ren die Mon­teu­re vor Ort, ob die Kun­den­ge­rä­te das H‑Gas mög­lichst sau­ber und vor allem sicher ver­bren­nen kön­nen. „Daher set­zen wir an den Gerä­ten immer eine wich­ti­ge Sicher­heits­prü­fung um und neh­men jeweils Daten vom Typen­schild der Gerä­te auf, viel mehr geschieht wäh­rend die­ses ers­ten Besuchs noch nicht“, erklärt Jens Wit­thus, Spre­cher des Pro­jekts bei EWE Netz.

Sehr hohe Komplexität

Die Infor­ma­tio­nen vom Typen­schild gleicht EWE Netz mit einer Daten­bank ab, die vom „Deut­schen Ver­ein des Gas- und Was­ser­fa­ches e.V.“ (DVGW) geführt wird. Die Gerä­te-Her­stel­ler hin­ter­le­gen hier ins­be­son­de­re drei Infor­ma­tio­nen: Ist das vom Kun­den ein­ge­setz­te Modell über­haupt an H‑Gas anpass­bar? Wie kann es ange­passt wer­den? Und zu wel­chem Zeit­punkt soll­te EWE Netz das Gerät anpassen?

„Wenn not­wen­dig, bestel­len wir für jeden Kun­den und jedes sei­ner Gerä­te einen indi­vi­du­el­len Umrüst­satz für das H‑Gas“, so Wit­thus wei­ter. Und genau das macht das Pro­jekt zu einer wah­ren Mam­mut­auf­ga­be: Denn im Nord­wes­ten nut­zen Ver­brau­cher nicht nur über 700.000 Erd­gas­ge­rä­te aus ver­schie­de­nen Jahr­zehn­ten. Die Gerä­te unter­schei­den sich auch in weit über 22.000 Vari­an­ten. „Und nahe­zu jede Vari­an­te braucht even­tu­ell eine indi­vi­du­el­le Umrüs­tung. Hin­zu kom­men dann ja noch die unter­schied­lichs­ten Repa­ra­tur- und War­tungs­zu­stän­de, daher müs­sen wir jedes Gerät per­sön­lich prü­fen“, ergänzt Witthus.

98 Pro­zent sind anpassbar

Über 200.000 Erd­gas­ge­rä­te konn­te EWE Netz bereits an das H‑Gas anpas­sen. „Mit der hier gemach­ten Erfah­rung kön­nen wir sagen, dass sich ins­ge­samt rund 98 Pro­zent aller Kun­den­ge­rä­te an das H‑Gas anpas­sen las­sen“, berich­tet Wit­thus. EWE Netz rech­net damit, die­sen Wert auch in Ost­fries­land errei­chen zu kön­nen. „Soll­te eine Hei­zung zum Bei­spiel heu­te 20–25 Jah­re alt sein, muss man sich der Eigen­tü­mer in der Regel kei­ne Sor­gen machen“, beru­higt Wit­thus und ergänzt: „Auch bei noch älte­ren Mar­ken­ge­rä­ten gelingt es meis­tens, die­se an das H‑Gas anzupassen.“

Wenn sich ein Gerät doch ein­mal nicht mehr anpas­sen lässt, dann liegt es meis­tens dar­an, dass es den Gerä­te-Her­stel­ler heu­te nicht mehr gibt und die­ser daher kein Umrüst­ma­te­ri­al mehr lie­fern kann. In Ein­zel­fäl­len haben die Her­stel­ler auch den Sup­port für bestimm­te Gerä­te auf­ge­ge­ben, auch die­ses betrifft in der Regel nur sehr alte Gerä­te. Aber auch dann kann EWE Netz häu­fig kein Mate­ri­al mehr erhal­ten. Tech­ni­sche Pro­ble­me wäh­rend des Umrüs­tens gab es laut Wit­thus unter­des­sen bis­lang nahe­zu aus­schließ­lich bei alten Hei­zun­gen, die noch nie oder zu sel­ten durch einen Fach­be­trieb gewar­tet wur­den. „Regel­mä­ßi­ge War­tun­gen der Hei­zun­gen unter­stüt­zen eine rei­bungs­lo­se Umrüs­tung auf das H‑Gas, sie spa­ren aber auch deut­lich Erd­gas und ver­län­gern die Lebens­zeit der Geräte.“

 

Kei­ne Rechnungen

Grund­sätz­lich ent­ste­hen Kun­den durch das Pro­jekt kei­ne direk­ten Kos­ten. Daher ver­sen­det EWE Netz weder für die Ser­vice-Besu­che noch für das Mate­ri­al Rech­nun­gen. Und die Gas­mon­teu­re ver­lan­gen vor Ort nie­mals Geld von Kun­den. Eine Aus­nah­me gibt es bei den Ser­vice-Besu­chen aber: Falls die Mon­teu­re vor Ort fest­stel­len, dass ein Gerät eine Repa­ra­tur braucht oder gewar­tet wer­den muss, beauf­tragt der Eigen­tü­mer dafür wie gewohnt einen Fach­be­trieb sei­ner Wahl und bezahlt ihn.

 

Erd­gas­ge­rä­te und LNG

Nahe­zu alle Erd­gas­ge­rä­te, die das Unter­neh­men bei Pri­vat­kun­den der­zeit auf das H‑Erdgas umrüs­tet, soll­ten anschlie­ßend auch das aus LNG gewon­ne­ne Erd­gas zuver­läs­sig ver­bren­nen kön­nen. Die noch auf L‑Erdgas ein­ge­stell­ten Gerä­te kön­nen das in der Regel nicht. Denn LNG ist H‑Erdgas, das aus außer­eu­ro­päi­schen Her­kunfts­län­dern stammt. Es wird bei einer Tem­pe­ra­tur von ca. ‑161 °C flüs­sig – also zu LNG (Lique­fied Natu­ral Gas bzw. Flüs­sig­erd­gas) und lässt sich dann auch per Schiff trans­por­tie­ren. Für das Ein­spei­sen in Gas-Pipe­lines wird LNG wie­der in einen gas­för­mi­gen Zustand gebracht.

 

Um die Gas­ver­sor­gung des Nord­wes­tens dar­über hin­aus wei­ter zu sichern, plant EWE Netz par­al­lel ein zwei­tes Groß­pro­jekt: Das Unter­neh­men wird in Rekord­zeit eine rund 70 Kilo­me­ter lan­ge Pipe­line vom Raum San­de (Fries­land) zu den EWE-Gas­spei­chern in Ost­fries­land bau­en, um das Netz für die Auf­nah­me gro­ßer Men­gen von in Wil­helms­ha­ven anlan­den­dem LNG vor­zu­be­rei­ten. Bereits 2023 soll die­se Pipe­line in Betrieb gehen. Per­spek­ti­visch hat die Lei­tung auch das Poten­ti­al, eine der wich­tigs­ten Haupt­ver­kehrs­adern für den Trans­port von per Schiff impor­tier­tem grü­nen Was­ser­stoff zu werden.

 

Schutz­maß­nah­men gegen Trickbetrüger

Bei den Besu­chen beach­tet das Unter­neh­men nach wie vor die Vor­ga­ben des Robert Koch-Insti­tuts zum Schutz vor dem Coro­na-Virus. Zusätz­lich ent­wi­ckel­te EWE Netz zusam­men mit Poli­zei­be­hör­den zahl­rei­che Schutz­maß­nah­men gegen poten­zi­el­le Haus­tür-Trick­be­trü­ger. Jeder Kun­de erhält zusam­men mit sei­nem Ter­min­an­schrei­ben einen Fly­er, der dar­über infor­miert, wie man den „ech­ten“ Gas­mon­teur erkennt. Eini­ge ent­wi­ckel­te Schutz­maß­nah­men wer­den öffent­lich nicht genannt. Ver­brau­cher kön­nen sich auch hier infor­mie­ren: www.ewe-netz.de/trickbetrug

Wie geht es weiter?

Ab Febru­ar 2024 schal­tet EWE Netz gro­ße Tei­le der Gemein­den Uple­n­gen und Jüm­me auf das H‑Gas um. EWE Netz teil­te auch Ost­fries­land in Umstell­be­zir­ke ein, die man bis 2027 nach­ein­an­der auf das H‑Gas umstel­len wird. Die­se Umstell­be­zir­ke ori­en­tie­ren sich an den Gas­lei­tun­gen, die bereits im Boden lie­gen und nicht an Orts- oder Land­kreis­gren­zen. Daher kann es gesche­hen, dass Gemein­den nur schritt­wei­se auf H‑Gas umge­schal­tet wer­den. EWE Netz kann jeden Bezirk in eine Art Gas­in­sel wan­deln und jeweils ent­schei­den, ob schon das H‑Gas oder wei­ter­hin das nie­der­län­di­sche L‑Gas ein­ge­speist wird.

War­um stop­pen die Nie­der­lan­de ihre Gaslieferungen?

Ein Aus­lö­ser ist das zuneh­men­de Schwin­den der För­der­ka­pa­zi­tä­ten des nie­der­län­di­schen L‑Erdgases. Hin­zu kom­men rund 14.000 Erd­stö­ße und Erd­be­ben ins­be­son­de­re in der Regi­on Gro­nin­gen in den letz­ten Jahr­zehn­ten. Nie­der­län­di­sche Exper­ten machen inzwi­schen die Gas­för­de­rung als Ver­ur­sa­cher für die Beben aus.

Stand heu­te wer­den die Nie­der­lan­de daher bereits ab 2023 in der Regi­on Gro­nin­gen kein L‑Erdgas mehr för­dern. Bereits heu­te kau­fen die Nie­der­lan­de daher H‑Erdgas auf den Welt­märk­ten ein, wan­deln die­ses mit­tels Stick­stoff in „Pseu­do-L-Gas“ und lie­fern Antei­le davon auch in den Nord­wes­ten. So kann unser Nach­bar sei­nen Lie­fer­ver­pflich­tun­gen nach­kom­men und gleich­zei­tig sei­ne Ein­woh­ner bes­ser vor wei­te­ren Beben schüt­zen. Ab Ende 2029 wol­len die Nie­der­lan­de (Stand heu­te) nahe­zu gar kein L‑Gas mehr lie­fern. In Deutsch­land sind von der nie­der­län­di­schen Ent­schei­dung meh­re­re Mil­lio­nen Gas­ver­brau­cher in zahl­rei­chen deut­schen Bun­des­län­dern betrof­fen. Der deut­sche Gesetz­ge­ber ver­pflich­te­te daher über 40 Gas­netz­be­trei­ber, jeweils ihre Regi­on auf das alter­na­ti­ve H‑Gas umzustellen.


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Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr 2026 im Land­kreis Leer: Alle Ter­mi­ne und Regeln im Überblick

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Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr im Land­kreis Leer star­tet am 2. Novem­ber 2026

Kos­ten­lo­se Abho­lung in Rhau­der­fehn, Wes­t­ov­er­le­din­gen, Leer und wei­te­ren Gemein­den: Der Land­kreis Leer beginnt am 2. Novem­ber 2026 mit der herbst­li­chen Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr. Bis Ende Novem­ber kön­nen Bür­ger ihren gebün­del­ten Baum- und Strauch­schnitt an den jewei­li­gen Abfuhr­ter­mi­nen zur Abho­lung bereit­stel­len. Dabei gel­ten bestimm­te Vor­ga­ben für Län­ge, Durch­mes­ser, Gewicht und Bindematerial.

Land­kreis Leer. Wenn im Herbst Bäu­me und Sträu­cher zurück­ge­schnit­ten wer­den, fällt in vie­len Gär­ten eine grö­ße­re Men­ge an Ästen und Zwei­gen an. Damit die­se ord­nungs­ge­mäß ent­sorgt wer­den kön­nen, orga­ni­siert der Land­kreis Leer auch im Herbst 2026 wie­der eine kos­ten­lo­se Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr. Der ers­te Abfuhr­ter­min ist am 2. Novem­ber in der Gemein­de Rhau­der­fehn. Anschlie­ßend fol­gen die wei­te­ren Städ­te, Gemein­den und Samt­ge­mein­den im Kreis­ge­biet. Die Abfuhr endet Ende Novem­ber mit den Ter­mi­nen in der Stadt Leer und auf der Insel Borkum.

Damit die Abho­lung rei­bungs­los funk­tio­niert, müs­sen die Gar­ten­ab­fäl­le recht­zei­tig und ent­spre­chend den gel­ten­den Vor­ga­ben am Stra­ßen­rand bereitliegen.

Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr 2026: Alle Ter­mi­ne im Überblick

Die Abfuhr erfolgt je nach Gemein­de und teil­wei­se auch nach Orts­tei­len an unter­schied­li­chen Tagen. Für die Pla­nung der Gar­ten­ar­bei­ten soll­ten die jewei­li­gen Ter­mi­ne beach­tet werden.

Datum

Gemein­de / Stadt und Ortsteile

2. Novem­ber 2026

Gemein­de Rhauderfehn

3. Novem­ber 2026

Gemein­de Ostrhauderfehn

4. Novem­ber 2026

Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen – nörd­li­cher Bereich

5. Novem­ber 2026

Gemein­de Wes­t­ov­er­le­din­gen – süd­li­cher Bereich

6. Novem­ber 2026

Samt­ge­mein­de Jümme

9. Novem­ber 2026

Gemein­de Jemgum

9. Novem­ber 2026

Gemein­de Bun­de: Dol­lart sowie Bund­er­hee teil­wei­se – Deich­stra­ße, Heester­weg und Molkereistraße

10. Novem­ber 2026

Gemein­de Bun­de: Bun­de, Bund­er­hee, Boen und Wymeer

11. Novem­ber 2026

Stadt Wee­ner: Hol­thusen, Hol­thu­ser­hei­de, Sta­pel­moor, Die­le, Vel­la­ge, Hal­te und Tichelwarf

12. Novem­ber 2026

Stadt Wee­ner: Stadtgebiet

13. Novem­ber 2026

Stadt Wee­ner: Möh­len­warf, Ween­er­moor, Bescho­ten­weg, St. Geor­gi­wold, Kirch­bor­gum, Fers­ten­bor­gum und Middelstenborgum

16. Novem­ber 2026

Samt­ge­mein­de Hesel

17. Novem­ber 2026

Gemein­de Uplengen

18. Novem­ber 2026

Gemein­de Moorm­er­land: War­singsfehn und Neer­moor Kolonie

19. Novem­ber 2026

Gemein­de Moorm­er­land: Older­sum, Rori­chum, Ter­gast, Gan­der­sum, Ter­borg, Neer­moor und Veenhusen

20. Novem­ber 2026

Gemein­de Moorm­er­land: Hats­hau­sen, Boek­ze­tel­er­fehn und Jheringsfehn

23. bis 27. Novem­ber 2026

Stadt Leer

23. bis 27. Novem­ber 2026

Insel Bor­kum

Für die Stadt Leer und die Insel Bor­kum gilt eine Beson­der­heit: Die Abho­lung des Baum- und Strauch­schnitts erfolgt dort jeweils am Tag der regu­lä­ren Hausmüllabfuhr.

 

Die­se Regeln gel­ten für die kos­ten­lo­se Abholung

Damit Äste und Sträu­cher bei der herbst­li­chen Abfuhr mit­ge­nom­men wer­den, müs­sen sie ord­nungs­ge­mäß gebün­delt sein. Außer­dem gel­ten kla­re Vor­ga­ben für die Grö­ße und das Gewicht der Bündel.

Die wich­tigs­ten Regeln im Überblick:

  • Bereit­stel­lung: Der gebün­del­te Baum- und Strauch­schnitt muss am jewei­li­gen Abfuhr­tag spä­tes­tens bis 6 Uhr mor­gens am Stra­ßen­rand liegen.

  • Ver­kehrs­si­cher­heit: Das Mate­ri­al ist so zu plat­zie­ren, dass der öffent­li­che Ver­kehr nicht behin­dert wird.

  • Maxi­ma­le Län­ge: Die ein­zel­nen Bün­del dür­fen höchs­tens zwei Meter lang sein.

  • Durch­mes­ser: Mit­ge­nom­men wer­den Äste und Sträu­cher mit einem Durch­mes­ser von maxi­mal 15 Zentimetern.

  • Gewicht: Ein Bün­del darf nicht mehr als 50 Kilo­gramm wiegen.

  • Bin­de­ma­te­ri­al: Zum Bün­deln dür­fen aus­schließ­lich Stroh- oder Bast­band ver­wen­det wer­den. Kunst­stoff­band ist nicht erlaubt.

Wer den Baum- und Strauch­schnitt bereits vor dem Abfuhr­tag vor­be­rei­tet, soll­te dar­auf ach­ten, dass die Bün­del die­se Vor­ga­ben erfül­len. So lässt sich ver­mei­den, dass Mate­ri­al bei der Abho­lung zurückbleibt.

Die­se Gar­ten­ab­fäl­le wer­den nicht mitgenommen

Nicht alle bei der Gar­ten­ar­beit anfal­len­den Abfäl­le kön­nen über die kos­ten­lo­se Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr ent­sorgt wer­den. Von der Abho­lung aus­ge­schlos­sen sind Baum­stub­ben, Gar­ten­ab­fäl­le in Säcken sowie Baum­stäm­me, die zu dick sind und die vor­ge­ge­be­nen Maße überschreiten.

Auch Strauch­schnitt aus Gar­ten­bau­be­trie­ben und Baum­schu­len wird nicht mit­ge­nom­men. Glei­ches gilt für Schnitt­gut von gewerb­lich genutz­ten Grundstücken.

Die Abfuhr ist damit auf gebün­del­te Äste und Sträu­cher aus dem zuge­las­se­nen Bereich beschränkt. Wer ande­re Gar­ten­ab­fäl­le ent­sor­gen möch­te, soll­te sich über die dafür vor­ge­se­he­nen Ent­sor­gungs­mög­lich­kei­ten informieren.

Abfuhr­ter­mi­ne online prü­fen und Abfall­be­ra­tung kontaktieren

Wer sich über den genau­en Abfuhr­ter­min für sei­nen Wohn­ort infor­mie­ren möch­te, kann die Ter­mi­ne online auf der Inter­net­sei­te der Abfall­wirt­schaft einsehen.

Wei­te­re Infor­ma­tio­nen gibt es unter:

  • Abfuhr­ter­mi­ne: www.all-leer.de/abfuhrtermine

  • Kos­ten­lo­se Ser­vice­num­mer der Abfall­be­ra­tung: 0800 – 9 25 24 23

  • E‑Mail: abfallberatung@all-leer.de

Mit der kos­ten­lo­sen Baum- und Strauch­schnitt­ab­fuhr bie­tet der Land­kreis Leer auch im Herbst 2026 eine Mög­lich­keit, anfal­len­de Äste und Sträu­cher ord­nungs­ge­mäß zu ent­sor­gen. Ent­schei­dend ist, den jewei­li­gen Abfuhr­ter­min ein­zu­hal­ten und das Schnitt­gut recht­zei­tig, gebün­delt und nach den gel­ten­den Vor­ga­ben am Stra­ßen­rand bereitzulegen.

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Bun­des­po­li­zei Bun­de: Anja Troff-Schaffar­zyk beglei­tet Grenz­kon­trol­len und kri­ti­siert bau­li­che Mängel

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Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk sprach mit dem Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schim­ka­tis über die all­täg­li­chen Abläu­fe und Her­aus­for­de­run­gen bei der Bun­des­po­li­zei Bun­de, ins­be­son­de­re erneut über die bau­li­chen Män­gel der Dienst­stel­le. Foto: Bundespolizei

Bun­des­po­li­zei Bun­de: Anja Troff-Schaffar­zyk beglei­tet Grenz­kon­trol­len und kri­ti­siert bau­li­che Mängel

Die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk hat bei einer mehr­stün­di­gen Hos­pi­ta­ti­on die Arbeit der Bun­des­po­li­zei an der deutsch-nie­der­län­di­schen Gren­ze ken­nen­ge­lernt. Neben den vor­über­ge­hend wie­der­ein­ge­führ­ten Bin­nen­grenz­kon­trol­len stan­den moder­ne Poli­zeidroh­nen, die per­so­nel­le Situa­ti­on und erheb­li­che bau­li­che Män­gel der Dienst­stel­le im Mittelpunkt.

Bun­de. Wie arbei­tet die Bun­des­po­li­zei an der deutsch-nie­der­län­di­schen Gren­ze, wel­che tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten kom­men zum Ein­satz und vor wel­chen Her­aus­for­de­run­gen ste­hen die Poli­zei­kräf­te vor Ort? Die­sen Fra­gen ist die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te Anja Troff-Schaffar­zyk bei einer mehr­stün­di­gen Hos­pi­ta­ti­on bei der Bun­des­po­li­zei in Bun­de nach­ge­gan­gen. Dabei beglei­te­te sie die vor­über­ge­hend wie­der­ein­ge­führ­ten Bin­nen­grenz­kon­trol­len und tausch­te sich mit den Ein­satz­kräf­ten über deren Arbeits­all­tag aus.

Ziel des Besuchs war es, sich direkt vor Ort ein Bild von den Abläu­fen und Anfor­de­run­gen des grenz­po­li­zei­li­chen Ein­sat­zes zu machen. Statt im Ple­nar­saal in Ber­lin ver­brach­te die Abge­ord­ne­te meh­re­re Stun­den an der deutsch-nie­der­län­di­schen Grenze.

Aus­tausch mit Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schimkatis

Im Rah­men des Besuchs sprach Anja Troff-Schaffar­zyk mit Poli­zei­di­rek­tor Micha­el Schim­ka­tis, dem Lei­ter der Bun­des­po­li­zei­in­spek­ti­on Bad Bent­heim, über die aktu­el­le Ein­satz­la­ge und die per­so­nel­le Situa­ti­on der Bun­des­po­li­zei. Auch die tech­ni­schen Mög­lich­kei­ten bei der Über­wa­chung des Grenz­raums waren The­ma des Gesprächs.

Beson­de­re Auf­merk­sam­keit galt den erheb­li­chen bau­li­chen Män­geln der Dienst­stel­le in Bun­de. Nach Anga­ben im Zusam­men­hang mit dem Besuch ent­spricht der aktu­el­le Zustand der Lie­gen­schaft nicht den zeit­ge­mä­ßen Anfor­de­run­gen an eine Poli­zei­dienst­stel­le. Eine drin­gen­de Ver­bes­se­rung sei erfor­der­lich, um ange­mes­se­ne Bedin­gun­gen für die Unter­brin­gung der ein­ge­setz­ten Poli­zei­kräf­te zu schaffen.

Damit stan­den neben den unmit­tel­ba­ren Auf­ga­ben der Grenz­kon­trol­le auch die Rah­men­be­din­gun­gen im Mit­tel­punkt, unter denen die Beam­tin­nen und Beam­ten ihren Dienst leisten.

Poli­zeidroh­nen sol­len die Grenz­über­wa­chung unterstützen

Beson­ders beein­druckt zeig­te sich Anja Troff-Schaffar­zyk von der Vor­füh­rung einer Poli­zeidroh­ne. Die Bun­des­po­li­zei erprobt deren Ein­satz der­zeit zur Auf­klä­rung und Über­wa­chung im Grenzgebiet.

Die moder­ne Tech­nik soll dabei hel­fen, die Lage im Grenz­raum schnel­ler zu erfas­sen und die ver­füg­ba­ren Ein­satz­kräf­te geziel­ter einzusetzen.

„Der Ein­satz von Droh­nen zeigt, wie wich­tig moder­ne Tech­nik für eine effi­zi­en­te und ziel­ge­rich­te­te Grenz­über­wa­chung ist“, erklär­te die Bundestagsabgeordnete.

Gleich­zei­tig beton­te sie, dass der Ein­satz sol­cher Tech­nik stets inner­halb rechts­staat­li­cher Stan­dards und unter Ach­tung der Grund­rech­te erfol­gen müsse.

Abge­ord­ne­te beglei­tet mobi­le Grenzkontrolle

Im Anschluss an die Gesprä­che beglei­te­te Anja Troff-Schaffar­zyk die Bun­des­po­li­zei­be­am­ten bei einer mobi­len Grenz­kon­trol­le. Dadurch erhielt sie einen unmit­tel­ba­ren Ein­blick in die täg­li­chen Arbeits­ab­läu­fe und die prak­ti­schen Her­aus­for­de­run­gen des grenz­po­li­zei­li­chen Einsatzes.

Die Abge­ord­ne­te wür­dig­te dabei ins­be­son­de­re die Pro­fes­sio­na­li­tät und das Enga­ge­ment der Einsatzkräfte.

„Die­ser Ein­blick hat mir gezeigt, mit wel­cher Pro­fes­sio­na­li­tät und wel­chem per­sön­li­chen Ein­satz die Kol­le­gin­nen und Kol­le­gen vor Ort ihre Arbeit wahr­neh­men. Oft unter hohem Druck und mit Her­aus­for­de­run­gen, aber immer mit gro­ßer Ver­ant­wor­tung“, sag­te Anja Troff-Schaffarzyk.

Sie zoll­te den Beam­tin­nen und Beam­ten aus­drück­lich ihren Respekt für ihre Arbeit, die teil­wei­se unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen stattfinde.

Gute Aus­stat­tung und ange­mes­se­ne Arbeits­be­din­gun­gen gefordert

Nach der Hos­pi­ta­ti­on unter­strich die SPD-Bun­des­tags­ab­ge­ord­ne­te die Bedeu­tung einer gut aus­ge­stat­te­ten und hand­lungs­fä­hi­gen Bun­des­po­li­zei für die inne­re Sicher­heit und den Grenz­schutz. Dazu gehö­ren aus ihrer Sicht sowohl moder­ne tech­ni­sche Mög­lich­kei­ten als auch geeig­ne­te Rah­men­be­din­gun­gen für die ein­ge­setz­ten Polizeikräfte.

Die bei dem Besuch ange­spro­che­nen bau­li­chen Män­gel der Dienst­stel­le in Bun­de ver­deut­li­chen dabei die Bedeu­tung der Infra­struk­tur für die täg­li­che Polizeiarbeit.

Anja Troff-Schaffar­zyk kün­dig­te an, sich auch wei­ter­hin in Ber­lin für eine gut aus­ge­stat­te­te Bun­des­po­li­zei ein­zu­set­zen. Abschlie­ßend dank­te sie den Beam­tin­nen und Beam­ten für ihre Arbeit und ihr Enga­ge­ment, das sie teil­wei­se unter schwie­ri­gen Bedin­gun­gen leisten.

Der Besuch bot der Abge­ord­ne­ten damit Ein­bli­cke in die prak­ti­sche Umset­zung der Grenz­kon­trol­len, den mög­li­chen Ein­satz neu­er Über­wa­chungs­tech­nik und die Her­aus­for­de­run­gen, mit denen die Bun­des­po­li­zei im Grenz­raum kon­fron­tiert ist.

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Frie­sen­brü­cke: Neue Nut­zungs­zei­ten für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer – wann die Brü­cke geöff­net wird

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Frie­sen­brü­cke: Neue Infor­ma­tio­nen zu den Nut­zungs­zei­ten für Fuß­gän­ger und Radfahrer

Frie­sen­brü­cke zwi­schen Wee­ner und Wes­t­ov­er­le­din­gen: Geh- und Rad­weg mon­tags bis sams­tags von 6.14 bis 22.42 Uhr und sonn­tags von 7.14 bis 22.42 Uhr nutz­bar. Brü­cken­öff­nun­gen für den Schiffs­ver­kehr erfol­gen bei Bedarf in bestimm­ten Zeitfenstern.

Für die Nut­zung der Frie­sen­brü­cke gibt es neue Infor­ma­tio­nen zu den Zei­ten, in denen Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer die Brü­cke über­que­ren kön­nen. Der Geh- und Rad­weg ist an sechs Tagen in der Woche bereits ab 6.14 Uhr geöff­net. Sonn­tags beginnt die Nut­zungs­zeit um 7.14 Uhr. An allen Tagen ist die Über­que­rung bis 22.42 Uhr möglich.

Frie­sen­brü­cke: Die­se Nut­zungs­zei­ten gelten

Die Frie­sen­brü­cke kann von Fuß­gän­gern und Rad­fah­rern zu fol­gen­den Zei­ten genutzt werden:

  • Mon­tag bis Sams­tag: 6.14 bis 22.42 Uhr

  • Sonn­tag: 7.14 bis 22.42 Uhr

Inner­halb die­ser Nut­zungs­zei­ten kann die Brü­cke in bestimm­ten Zeit­fens­tern geöff­net wer­den, wenn Schif­fe pas­sie­ren müs­sen. Damit wird der erfor­der­li­che Schiffs­ver­kehr ermöglicht.

Brü­cken­öff­nung für den Schiffs­ver­kehr zwi­schen Minu­te 50 und Minu­te 14

Wenn eine Öff­nung der Frie­sen­brü­cke erfor­der­lich ist, erfolgt die­se im Zeit­fens­ter von Minu­te 50 einer Stun­de bis Minu­te 14 der dar­auf­fol­gen­den Stun­de.

Wich­tig ist dabei: Bei die­sen Anga­ben han­delt es sich nicht um fes­te Öff­nungs­zei­ten, son­dern um Zeit­räu­me, in denen eine Öff­nung bei Bedarf mög­lich ist. Ob die Brü­cke tat­säch­lich geöff­net wird, hängt davon ab, ob ein Schiff pas­sie­ren muss.

Ist kei­ne Durch­fahrt für ein Schiff erfor­der­lich, bleibt die Frie­sen­brü­cke geschlos­sen und kann von Fuß­gän­gern und Rad­fah­rern durch­gän­gig genutzt werden.

Frie­sen­brü­cke: Nut­zung abhän­gig vom Schiffsverkehr

Für Fuß­gän­ger und Rad­fah­rer bedeu­tet die­se Rege­lung, dass die Frie­sen­brü­cke wäh­rend der ange­ge­be­nen Nut­zungs­zei­ten grund­sätz­lich zur Ver­fü­gung steht. Unter­bre­chun­gen sind mög­lich, wenn eine Schiffs­pas­sa­ge eine Öff­nung der Brü­cke erfor­der­lich macht.

Wer die Frie­sen­brü­cke für eine Über­que­rung nut­zen möch­te, soll­te des­halb berück­sich­ti­gen, dass die genann­ten Zeit­fens­ter für mög­li­che Brü­cken­öff­nun­gen kei­ne ver­bind­li­chen Öff­nungs­zei­ten dar­stel­len. Ent­schei­dend ist, ob tat­säch­lich Schiffs­ver­kehr die Öff­nung not­wen­dig macht.

Die neu­en Infor­ma­tio­nen schaf­fen damit Klar­heit über die regu­lä­ren Nut­zungs­zei­ten des Geh- und Rad­wegs sowie über die Zeit­räu­me, in denen eine Öff­nung der Frie­sen­brü­cke für den Schiffs­ver­kehr erfol­gen kann.

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