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Ulf Thiele bittet Sozialministerin um Anordnung von sofortigen Vollzug der Neurologie am Klinikum Leer
Diskutierten die Entwicklung des Klinikums Leer und den Aufbau einer Neurologie mit Stroke Unit am Klinikum: Der Geschäftsführer des Klinikums, Holger Glienke (links), und der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele. Foto: CDU Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Klagen haben aufschiebende Wirkung für Aufbau der neurologischen Abteilung
Ulf Thiele bittet Sozialministerin um Anordnung von sofortigen Vollzug der Neurologie am Klinikum Leer
„Die positive Entscheidung des niedersächsischen Sozialministeriums, am Klinikum Leer eine Neurologie einzurichten, darf jetzt nicht zu einer juristischen Hängepartie werden. Schlaganfallpatienten wären dabei die Verlierer“, erklärte am Freitag der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld). Damit Klagen anderer Krankenhäuser das Vorhaben nicht um Jahre verzögern, hat der ostfriesische CDU-Politiker Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) jetzt in einem Brief gebeten, den sofortigen Vollzug ihrer Entscheidung vom Februar anzuordnen. Die Ministerin hatte am 17. Februar mit einem Ministerin-Entscheid dem Klinikum Leer 30 neurologische Betten zugewiesen und damit die Voraussetzung für die Einrichtung einer Neurologie mit Stroke Unit am Klinikum Leer geschaffen. Die Träger der Kliniken in Emden und Westerstede – beide haben eine neurologische Abteilung – kündigten Klage gegen diese Entscheidung an, die eine aufschiebende Wirkung hat und den Aufbau der Neurologie zunächst verhindert.
Die Anordnung des sofortigen Vollzugs würde laut Mitteilung von Thiele die aufschiebende Wirkung der Klagen aufheben. „Und das ist auch sehr berechtigt. Um es sehr deutlich zu sagen: Wir alle wissen, beim Schlaganfall zählt jede Sekunde. Da der Ministerentscheid im Februar nach vielen intensiven Gesprächen und Beratungen mit allen Beteiligten gefallen war, müssen nun umgehend Voraussetzungen am Klinikum Leer geschaffen werden, um schneller helfen zu können“, so Thiele. Bei einer juristischen Auseinandersetzung mit benachbarten Krankenhäusern gäbe es nach Thieles Auffassung mehr Verlierer als Gewinner. „Und hinter jedem Verlierer steht ein menschliches Schicksal“, betonte Thiele. Denn die Einrichtung einer Neurologie würde mit einem juristischen Streit deutlich verzögert, was zu Lasten der Schlaganfall-Patienten in den unterversorgten Teilen des Landkreises Leer ginge. Eine Verbesserung der Situation bei den Krankenhäusern Emden oder Westerstede würde diese Verzögerung hingegen nicht bringen.
Der Ministerin-Entscheidung vorausgegangen waren viele Gespräche mit dem Sozialministerium und den Gesundheitspolitikern der Landtagesfraktionen. Um die Forderung nach einer Neurologie mit Stroke Unit für Schlaganfall-Patienten in Leer zu bekräftigen, übergaben im Juli 2020 der damalige Vorsitzende der CDU- Kreistagsfraktion Dieter Baumann sowie die Kreistagsabgeordneten Hedwig Pruin und Hans-Dieter Weichers gemeinsam mit Ulf Thiele fast 6.000 Unterschriften an die damaligen Sozialministerin Carola Reimann. „Ich bin optimistisch, dass die niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens meine Einschätzung teilt und einen Sofortvollzug anordnet, um Fahrzeiten zu verkürzen und somit Leben zu retten“, sagte Thiele abschließend.
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Vollsperrung des Bahnübergangs Eisinghausener Straße
Verkehrsbehördliche Maßnahme: Vollsperrung des Bahnübergangs Eisinghausener Straße
Im Bereich des Bahnübergangs Eisinghausener Straße (Bahnstrecke 2931, km 326,182) müssen in Kürze notwendige Gleisbauarbeiten durchgeführt werden.
Aus diesem Grund ist es erforderlich, die Eisinghausener Straße für jeglichen Fahrzeugverkehr gemäß § 45 StVO vollständig zu sperren.
Die Vollsperrung beginnt am 26. November 2025 um 08:00 Uhr und dauert voraussichtlich bis zum 29. November 2025 um 09:00 Uhr.
Eine Umleitung wird eingerichtet und führt über die Heisfelder Straße (B 70), den Moorweg und den Mettjeweg.
Aus Gründen der Verkehrssicherheit ist auch für Fußgängerinnen, Fußgänger und Radfahrende keine Passage des Baustellenbereichs möglich.
Die verkehrsbehördlichen Maßnahmen treten mit der Aufstellung der entsprechenden Verkehrszeichen in Kraft.
Die Umleitungsstrecke ist deutlich ausgeschildert.

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Halbseitige Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke in Leer
Verkehrsbehördliche Maßnahme: Halbseitige Sperrung der Jann-Berghaus-Brücke in Leer
Im Zuge einer turnusmäßigen Bauwerksprüfung im Auftrag der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr wird die Jann-Berghaus-Brücke (Emsstraße / B 436) in Leer vom 18. bis 21. November 2025 jeweils in der Zeit von 09:00 bis 16:00 Uhr halbseitig gesperrt.
Während der Prüfarbeiten wird der Verkehr einspurig an der Baustelle vorbeigeführt. Eine entsprechende Verkehrsregelung wird eingerichtet, um einen sicheren und möglichst reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
Die Stadt Leer bittet alle Verkehrsteilnehmenden um Verständnis für die unvermeidbaren Einschränkungen und um besondere Aufmerksamkeit im Bereich der Sperrung. Die Maßnahme ist notwendig, um die Verkehrssicherheit und den Erhalt des Bauwerks langfristig zu gewährleisten.
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