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Bundesverfassungsgericht: Erfolg in Pflegeversicherung, Abweisung in Renten- und Krankenversicherung
Bundesverfassungsgericht: Erfolg in Pflegeversicherung, Abweisung in Renten- und Krankenversicherung |
Nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu den Verfassungsbeschwerden des Deutschen Familienverbandes (DFV) und des Familienbundes der Katholiken (FDK) haben die Familien einen Erfolg bei den Beiträgen zur Pflegeversicherung erzielt. In der Renten- und Krankenversicherung ist der Einsatz für eine familiengerechte Sozialversicherung trotz der abweisenden Entscheidung politisch umso mehr geboten. |
(Berlin.) 16 Jahre lang haben sich Familien durch die Instanzen geklagt und gegen eine ungerechte Ausgestaltung der Sozialversicherungsbeiträge in der Renten‑, Kranken- und Pflegeversicherung argumentiert. Nach Auffassung der Familienverbände verstößt die doppelte Beitragsbelastung aus Geldbeiträgen und dem generativen Beitrag – also der Kindererziehung – gegen das Gleichbehandlungsgebot des Grundgesetzes. |
Das Bundesverfassungsgericht hat heute dem Klagebegehren dreier Freiburger Familien nur in der Pflegeversicherung stattgegeben. Es sieht eine spezifische Benachteiligung von Familien mit mehreren Kindern, die bei den Pflegeversicherungsbeiträgen gestaffelt nach der Kinderzahl entlastet werden müssten. In der Renten- und Krankenversicherung sieht es das Bundesverfassungsgericht anders. Familien erbrächten zwar einen generativen Beitrag für die Sozialversicherung, die derzeitige Ausgestaltung der Beitragserhebung sei allerdings noch im Rahmen des gesetzgeberischen Spielraums und nicht verfassungswidrig. Die Karlsruher Richter bestätigten hier die Entscheidungen der Vorinstanzen. |
„Wir freuen uns, dass das Bundesverfassungsgericht unserer Argumentation in der Pflegeversicherung größtenteils gefolgt ist. In der Renten- und Krankenversicherung bringt die Abweisung der Verfassungsbeschwerden Klarheit, dass familiengerechte Sozialversicherungsbeiträge nur auf dem politischen Wege zu erreichen sind“, sagt Klaus Zeh, Präsident des Deutschen Familienverbandes. |
Ulrich Hoffmann, Präsident des Familienbundes der Katholiken, betont: „Familien sorgen durch die Betreuung und Erziehung ihrer Kinder überhaupt erst für die Zukunftsfähigkeit unseres solidarischen Generationenvertrages. Die Einführung eines Kinderfreibetrages in allen Zweigen der Sozialversicherung ist weiterhin ein wichtiges Ziel der Familienverbände.“ |
2001 hatte das Bundesverfassungsgericht im Pflegeversicherungsurteil entschieden, dass es mit dem Grundgesetz nicht zu vereinbaren ist, wenn Eltern in der gesetzlichen Sozialversicherung genau so stark belastet werden wie Menschen ohne Kindesunterhaltspflichten. Heute hat das Bundesverfassungsgericht die Bedeutung dieses Grundsatzes auf die Pflegeversicherung beschränkt. Hier verpflichtet das Bundesverfassungsgericht den Gesetzgeber, bis zum 31. Juli 2023 eine Beitragsentlastung gestaffelt nach der Kinderzahl einzuführen. |
„So erfreulich die heutige Entscheidung zur sozialen Pflegeversicherung auch für Familien ist, sie betrifft leider nur den ökonomisch unbedeutendsten der drei Sozialversicherungszweige“, betont Ulrich Hoffmann. „So kann es nicht gelingen, Familien aus der strukturellen Benachteiligung und der Armut zu holen. In den für Familien finanziell entscheidenderen Zweigen der Renten- und Krankenversicherung bedeutet die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts eine Verlagerung von der juristischen auf die politische Ebene. Die Hoffnung der Klagefamilien lag beim Bundesverfassungsgericht, das sich bereits in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder als Garant eines familiengerechten Steuer- und Sozialsystems hervorgetan hat. Die Karlsruher Richter weisen uns nun einen neuen Weg: Nicht über Klagen, sondern über den politischen Diskurs ist Beitragsgerechtigkeit zu erreichen. Nicht nur im Interesse der Familien, sondern in erster Linie der Gesellschaft, brauchen wir eine strukturelle Reform der gesetzlichen Sozialversicherung, die die Erziehung von Kindern gerecht bewertet.“ |
Das politische Anliegen der Familien habe Bedeutung für die gesamte Sozialversicherung, wie Klaus Zeh erläutert: „Die auf die sozialen Sicherungssysteme zukommenden Herausforderungen lassen sich nur bewältigen, wenn die Sozialversicherung bei der Beitragserhebung auf die Leistungsfähigkeit Rücksicht nimmt. Daher ist der heutige Tag auch ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer Sozialversicherung, die ihren Auftrag eines gerechten sozialen Ausgleichs erfüllt, anstatt durch übermäßige Beitragsbelastungen selbst Armut zu erzeugen.“ |
Die Familienverbände sind der Auffassung, die Sozialversicherung dürfe aus Gründen der Generationengerechtigkeit keine ökonomischen Anreize gegen Kinder setzen und gleichzeitig den Familien in der Erziehungsphase dringend benötigte Mittel entziehen. Die gegenwärtige und die nächste Generation würden dadurch übermäßig belastet. Durch die doppelte Belastung von Familien in der Sozialversicherung – durch Geldbeiträge und den generativen Beitrag der Kindererziehung – rutschen Familien mit zwei Kindern mit knapp 2.500 Euro unter das Existenzminimum. Das zeigten Berechnungen im Horizontalen Vergleich 2022. Durch die Einführung eines Kinderfreibetrages bei der Beitragserhebung zur Sozialversicherung könnten Familien während der aktiven Familienphase deutlich entlastet werden. Dadurch könnten Armutsrisiken und eine Verstetigung von Armut bis in Folgegenerationen hinein verhindert werden. |
Politisch geht es auch um eine Berücksichtigung des Klima-Urteils des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahr 2021. Dazu führt Ulrich Hoffmann aus: „Lasten müssen innerhalb und zwischen den Generationen fair verteilt werden. Eine Sozialversicherung, die die in die Zukunft gerichteten generativen Beiträge vernachlässigt, verteilt die Freiheitschancen zu Lasten der nächsten Generation, der im demografischen Wandel immer weniger Spielräume bleiben. Eine strukturelle Benachteiligung von Familien ist weder generationengerecht noch nachhaltig.“ |
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Neue Wege zum besseren Hören: Die Kraft der Gehörtherapie bei Wilken Hörakustik
Ohrenfee Kerstin Wilken: Hörakustikmeisterin, Inhaberin und Gehörtherapeutin bei Wilken Hörakustik
Interview mit Kerstin Wilken von Wilken Hörakustik: 5 Fragen, 5 Antworten
Der LeserECHO-Verlag hat Frau Kerstin Wilken, Inhaberin von Wilken Hörakustik, zu den wichtigsten Aspekten rund um das Thema Hörgesundheit interviewt.
Frau Wilken, wieso kommt es überhaupt zu einer Schwerhörigkeit?
Kerstin Wilken: Nicht jeder Mensch wird im Alter schwerhörig, es hängt maßgeblich davon ab, wie gut man auf seine Ohren acht gibt. Starker oder auch dauerhafter Lärm schädigt unsere Ohren. Seltener spielen Krankheiten oder andere Faktoren eine Rolle.
Und was passiert bei einer Schwerhörigkeit?
Kerstin Wilken: Zu Beginn nicht viel, denn eine Schwerhörigkeit „passiert“ nicht, sondern sie entwickelt sich meistens ganz langsam über viele Jahre. Deshalb merkt man selber kaum, dass man schlecht hört. Es fällt eher dem Umfeld auf oder man selbst hat immer mehr Mühe, richtig zu verstehen.
Braucht es immer ein Hörgerät?
Kerstin Wilken: Nein, bei einem beginnenden Hörverlust können Betroffene, die Mühe beim Zuhören und Verstehen haben, ein audiologisches Gehörtraining durchführen. Dadurch kann man die Hörverarbeitung gezielt fördern, so dass Betroffene vor allem im Lärm besser verstehen können. Ist der Hörverlust bereits größer, braucht es zusätzlich Hörgeräte – das prüfen wir bei jedem Klienten individuell und vorab.
Wie stark lässt sich ein Gehör wieder verbessern?
Kerstin Wilken: Wir haben bei uns gute Voraussetzungen, um nicht nur das Hören, sondern auch das Verstehen zu steigern. Durch unsere therapeutische Kombination von Hörtechnik und Gehörtraining beziehen wir alle Teile des Gehörs mit ein, das Ohr, das etwas hört, und das Gehirn, das daraus etwas verstehen kann. Dadurch ergeben sich bessere Chancen als nur durch Hörgeräte.
Was empfehlen Sie, damit man ein Leben lang gut hört?
Kerstin Wilken: Zum einen müssen die Ohren vor Lärm geschützt werden. Wenn man das Gefühl hat, schlecht zu verstehen, sollte man frühestmöglich sein Gehör untersuchen lassen – lieber zu früh als zu spät. Ist eine Schwerhörigkeit vorhanden, sollte man nicht abwarten, sondern Hilfe annehmen: Denn je länger man schlecht hört, desto mehr baut sich die Hörverarbeitung des Gehirns ab. Dadurch kann beispielsweise das Demenz-Risiko steigen. Frühes Handeln lohnt sich!
Das Gehör ist trainierbar: Neue Hoffnung für Menschen mit Hörproblemen
In Hesel, bei Wilken Hörakustik, herrscht Aufbruchstimmung. Millionen Menschen leiden unter beginnender Hörminderung, doch ein innovativer Ansatz aus der Schweiz verspricht Besserung: die Gehörtherapie — eine neuartige Kombination aus Training und Technik.
Ein Blick hinter die Kulissen der Forschung
Andreas Koj, Audiotherapeut, leitet ein interdisziplinäres Team aus Akustikern, Biologen und Ingenieuren. Gemeinsam forschen sie nach neuen Behandlungsmethoden für Hörprobleme. Lange Zeit wurde das Potenzial des Gehirns in der Hörtherapie vernachlässigt. Doch Koj betont: “Das Gehörte wird erst im Gehirn verarbeitet und verstanden. Das Gehirn ist entscheidend für das Verstehen, nicht nur die Ohren.”
Die Rolle des Gehirns beim Verstehen
Unsere Ohren ruhen nie. Tag und Nacht leiten sie Schalleindrücke an das Gehirn weiter. Doch nicht alle Signale sind relevant. Das Gehirn filtert Informationen, fokussiert sich auf das Wichtige und ignoriert Nebengeräusche. Ähnlich einem Muskel wird die Hörverarbeitung im Gehirn durch Training gefördert. Doch bei nachlassendem Gehör oder äußeren Einflüssen können Nervensignale abnehmen, was die Leistungsfähigkeit des Gehirns beeinträchtigt.
Die Gehörtherapie: Ein ganzheitlicher Ansatz
Die Gehörtherapie, entwickelt in der Schweiz, zielt darauf ab, nicht nur das Hören, sondern auch das Verstehen und Verarbeiten von Sprache zu fördern. Kerstin Wilken, Gehörtherapeutin bei Wilken Hörakustik, begleitet Betroffene bei diesem Prozess. Durch die Kombination von Technik für die Ohren und Training für das Gehirn können Fortschritte erzielt werden.
Wie funktioniert das Gehörtraining?
Wilken erklärt: “Es ist ganz leicht, Lerncomputer einzuschalten, zuzuhören und zu antworten.” Die Gehörtherapie ermöglicht es den Betroffenen, zu Hause aktiv an ihrem Hörverständnis zu arbeiten. Die Ergebnisse sind vielversprechend: Eine Umfrage unter 5’000 Nutzern der KOJ®Gehörtherapie ergab eine Zufriedenheitsrate von 97%. Sogar Menschen ohne Hörgerät trainieren prophylaktisch, um ihr Gehör zu stärken und möglichst lange ohne Gerät auszukommen.
Frühzeitiges Handeln ist entscheidend
Entwickler Jan-Patric Schmid betont die Bedeutung eines frühzeitigen Trainingsbeginns: “Je länger die Hörverarbeitung des Gehirns unterfordert wird, desto mehr muss wieder gelernt werden.” Daher ist es wichtig, bei ersten Anzeichen von Hörminderung aktiv zu werden.
Wilken Hörakustik bietet eine individuelle Beratung und Betreuung für alle, die ihr Gehör verbessern möchten. Kontaktieren Sie uns für weitere Informationen und Beratung.
Wilken Hörakustik
Inh. Kerstin Wilken
Oldenburger Str. 9
26835 Hesel
Tel.: 04950 7753900
WhatsApp: 0176 24330443
info@wilken-hoerakustik.de
www.wilken-hoerakustik.de
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Niedersachsen plant Anhebung der Einkommensgrenzen für geförderten Wohnraum um 25 Prozent
Einkommensgrenzen für geförderten Wohnraum sollen um 25 Prozent angehoben werden – Kabinett gibt Entwurf für Verbandsbeteiligung frei
Das Land Niedersachsen plant eine bedeutende Änderung im Bereich der sozialen Wohnraumförderung: Die Einkommensgrenzen, ab denen ein Anspruch auf den Bezug von gefördertem Wohnraum besteht, sollen um 25 Prozent erhöht werden. Dieser Schritt soll sicherstellen, dass mehr Menschen Zugang zu bezahlbarem Wohnraum erhalten.
Der entsprechende Entwurf für eine Änderung des Niedersächsischen Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetzes (NWoFG) wurde in der heutigen Sitzung des Landeskabinetts für die Verbandsbeteiligung freigegeben. Die vorgeschlagenen Änderungen sehen vor, die Einkommensgrenzen für Einpersonenhaushalte von derzeit 17.000 Euro auf 21.250 Euro und für Zweipersonenhaushalte von 23.000 Euro auf 28.750 Euro anzuheben. Für jede weitere zum Haushalt rechnende Person sollen künftig 3.750 Euro hinzugerechnet werden, im Vergleich zu den bisherigen 3.000 Euro. Ebenfalls ist geplant, den Zuschlag zur Einkommensgrenze für Haushalte mit Kindern von 3.000 Euro pro Kind auf 3.750 Euro pro Kind zu erhöhen.
Diese Anpassungen sind eine Reaktion auf die steigenden Kosten für Wohnen in den letzten Jahren, wobei die Mieten allein in den letzten fünf Jahren um bis zu 25 Prozent gestiegen sind. Bauminister Olaf Lies betonte die Dringlichkeit dieser Maßnahme: “Die bisherigen Einkommensgrenzen für den Bezug von gefördertem Wohnraum sind schlicht nicht mehr aktuell. Wir haben gerade in den letzten Jahren eine enorme Steigerung der Kosten für Wohnen erlebt. Das können sich viele Menschen nicht mehr leisten.”
Die geplanten Anpassungen der Einkommensgrenzen sollen sicherstellen, dass die Förderung zielgenau und wirksam bleibt. Sie basieren auf Daten über das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte und sollen sicherstellen, dass die Bevölkerung angemessen mit Wohnraum versorgt ist.
Das Niedersächsische Wohnraum- und Wohnquartierfördergesetz (NWoFG) ist der gesetzliche Rahmen für die soziale Wohnraumförderung des Landes Niedersachsen und definiert die Zielgruppe der Förderung durch die festgelegten Einkommensgrenzen. Diese waren seit dem Inkrafttreten des Gesetzes im Jahr 2010 unverändert. Die Einhaltung der Einkommensgrenzen wird anhand eines spezifischen Regelwerks ermittelt, das sich an den Bruttoeinkommen der Haushaltsmitglieder orientiert.
Die geplanten Änderungen werden nun in den Verbandsbeteiligungsprozess überführt, bevor sie in Kraft treten können.
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Absicherung gegen steigende Energiekosten: Wir bieten Privat- und Gewerbekunden eine langfristige Preisgarantie beim Wechsel des Strom- & Gasanbieters
In Zeiten steigender Energiekosten suchen Verbraucher und Unternehmen zunehmend nach Möglichkeiten, ihre Ausgaben zu optimieren und langfristig zu planen. Als Antwort darauf bieten wir eine innovative Lösung an: eine Absicherung gegen steigende Energiekosten mit einer Preisgarantie über die gesamte Vertragslaufzeit beim Wechsel des Strom- und Gasanbieters.
Durch einen Wechsel zu unserem Service können Kunden erheblich sparen — oft bis zu 500 Euro pro Strom- und Gaszähler. Dabei ist die Energieversorgung gesetzlich garantiert. Es findet keine technische Veränderung statt, und es fließt weiterhin der gewohnte Strom bzw. Gas durch die Leitung.
Unser Service zeichnet sich durch seine Risikofreiheit und Kostenfreiheit für die Kunden aus. Wir bieten eine umfassende Beratung und Serviceleistungen sowohl für Privatkunden als auch für Unternehmen. Mit über 3.000 zufriedenen Kunden in Ostfriesland und dem Emsland und erfahrenen Mitarbeitern, die seit über 10 Jahren im Energiemarkt tätig sind, stehen wir unseren Kunden als verlässliche Experten zur Seite.
Der Anbieterwechsel für Strom und Gas wird von uns kostenlos durchgeführt, und wir begleiten unsere Kunden während des gesamten Wechselprozesses. Darüber hinaus überwachen wir auch nach dem Wechsel die Verträge unserer Kunden und informieren sie rechtzeitig, wenn ein weiterer Wechsel sinnvoll und erforderlich ist.
Entscheiden Sie sich für eine zuverlässige Absicherung gegen steigende Energiekosten und profitieren Sie von unserem persönlichen Service und unserer langjährigen Erfahrung auf dem Energiemarkt.
Unsere Standorte:
Büro Leer
Mühlenstraße 14
26789 Leer
T: 0491 - 20 34 98 55
Büro Weener
Westerstraße 3
26826 Weener
T: 04951 - 66 39 49 0
Büro Papenburg
Splitting links 9
26871 Papenburg
T: 04961 - 66 888 17
E-Mail: office@esk-o.de
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Ist Nirvana die Antwort auf das Leiden der Welt?
Nirvana: Die Vollendung im Buddhismus
Im Buddhismus ist das Konzept des Nirvana von zentraler Bedeutung. Es repräsentiert die höchste Stufe der spirituellen Entwicklung und die Befreiung von den Fesseln des Leidens im endlosen Kreislauf von Geburt, Tod und Wiedergeburt, genannt Samsara.
Was ist Nirvana? Nirvana wird oft als ein Zustand der vollkommenen inneren Ruhe, Glückseligkeit und Befreiung beschrieben. Es ist das Ziel aller buddhistischen Praktizierenden, die sich danach sehnen, das Leiden zu überwinden und die Begrenzungen des individuellen Selbst zu transzendieren. Nirvana ist jedoch nicht einfach als eine Art himmlisches Paradies zu verstehen, sondern vielmehr als ein Zustand der tiefen spirituellen Erkenntnis und des inneren Friedens, der jenseits von Raum, Zeit und persönlichem Begehren liegt.
Der Weg zum Nirvana: Um das Nirvana zu erreichen, müssen Buddhisten den Achtfachen Pfad praktizieren, der ethisches Verhalten, mentale Disziplin und spirituelle Entwicklung umfasst. Dieser Pfad beinhaltet unter anderem rechte Ansicht, rechtes Handeln, rechte Rede, rechte Achtsamkeit und rechte Konzentration.
Durch die Überwindung der Anhaftung an das Selbst, die Befreiung von Begierde und Illusion und die Entwicklung von Mitgefühl und Weisheit können Praktizierende die Grenzen des individuellen Egos überwinden und einen Zustand der Erleuchtung erreichen, der sie vom endlosen Kreislauf von Geburt und Tod befreit.
Bedeutung des Nirvana: Nirvana symbolisiert das ultimative Ziel des buddhistischen Weges — die Erreichung von Befreiung, Weisheit und Mitgefühl. Es ist der Höhepunkt der spirituellen Entwicklung und die Erfüllung des menschlichen Potenzials, sich von den Fesseln des Leidens zu befreien und inneren Frieden zu finden.
Für diejenigen, die das Nirvana erreichen, bedeutet dies die endgültige Befreiung von den Zwängen des Samsara und die Verwirklichung der wahren Natur der Realität. Es ist ein Zustand vollkommener Harmonie mit dem Universum und eine Quelle unermesslicher Freude und Glückseligkeit.
Das Leiden der Tiere: Der egoistische Umgang des Menschen und die Auswirkungen auf Gesundheit und Ethik
In unserer modernen Welt wird das Leiden der Tiere oft übersehen oder sogar ignoriert, während die Industrie der Massentierhaltung und des Fleischkonsums florieren. Doch was sind die Folgen dieses egoistischen Umgangs mit unseren tierischen Mitbewohnern, nicht nur für sie selbst, sondern auch für uns Menschen?
Die Grausamkeit der Massentierhaltung: In den dunklen Hallen der industriellen Tierhaltung leben Millionen von Tieren unter Bedingungen, die ihrer natürlichen Umgebung und ihrem Verhalten nicht gerecht werden. Käfige, überfüllte Ställe und tierquälerische Praktiken wie das Kürzen von Schnäbeln oder das Kastrieren ohne Betäubung sind an der Tagesordnung. Diese Tiere leiden nicht nur physisch, sondern auch psychisch unter den unmenschlichen Bedingungen, die ihnen auferlegt werden.
Der ethische Aspekt: Der egoistische Umgang des Menschen mit Tieren wirft auch ethische Fragen auf. Ist es gerechtfertigt, Tiere zu quälen und zu töten, nur um unseren Gaumen zu befriedigen? Viele Menschen sind sich dieser Problematik bewusst und entscheiden sich für eine vegane oder vegetarische Lebensweise, um das Leiden der Tiere zu verringern und ihren eigenen Beitrag zu einer ethischeren Welt zu leisten.
Die gesundheitlichen Folgen des Fleischkonsums: Neben den ethischen Bedenken gibt es auch gesundheitliche Gründe, warum der übermäßige Konsum von Fleisch und tierischen Produkten problematisch ist. Studien haben gezeigt, dass ein hoher Fleischkonsum mit verschiedenen Gesundheitsproblemen wie Herzkrankheiten, Diabetes und sogar Krebs in Verbindung gebracht werden kann. Darüber hinaus können Antibiotika und Hormone, die in der Massentierhaltung eingesetzt werden, auch beim Menschen gesundheitliche Probleme verursachen.
Ein Appell zum Umdenken: Es ist an der Zeit, dass wir unser Verhältnis zu den Tieren und unserer Nahrung überdenken. Indem wir Mitgefühl und Respekt für alle Lebewesen zeigen und unsere Ernährungsgewohnheiten ändern, können wir nicht nur das Leiden der Tiere verringern, sondern auch unsere eigene Gesundheit und das Wohlergehen unseres Planeten fördern. Lasst uns gemeinsam eine Welt schaffen, in der das Böse des Tierleids und des egoistischen Handelns überwunden ist und in der Ethik und Mitgefühl im Mittelpunkt stehen.
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