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Landkreis Leer: Bezahlkarte ersetzt Bargeld für Geflüchtete
Landkreis Leer führt Bezahlkarte für Geflüchtete ein
Im Jahr 2024 setzt der Landkreis Leer eine wegweisende Neuerung um: Die Einführung der Bezahlkarte für geflüchtete Menschen. Diese Maßnahme, die auf einer bundesweiten Gesetzesvorlage basiert, richtet sich an Asylsuchende, die sich weniger als drei Jahre in Deutschland aufhalten. Im Landkreis Leer betrifft dies derzeit 890 Personen, die künftig mit einer Bezahlkarte statt mit Bargeld ihre Einkäufe tätigen können.
Pilotprojekt in Uplengen
Um die Einführung möglichst reibungslos zu gestalten, plant die Kreisverwaltung zunächst einen Testlauf in der Gemeinde Uplengen. Dieser wird gestartet, sobald die technischen Voraussetzungen geschaffen sind. Die gesammelten Erfahrungen aus der Pilotphase sollen als Grundlage für die flächendeckende Umsetzung im gesamten Landkreis dienen.
Hintergrund zur Bezahlkarte
Geflüchtete, die in Deutschland Schutz suchen und ihren Lebensunterhalt nicht eigenständig sichern können, haben Anspruch auf Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Diese Leistungen wurden bisher in Form von Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen erbracht. Mit der Bezahlkarte steht nun eine weitere Option zur Verfügung.
Das Konzept der Bezahlkarte ermöglicht es, das vorgesehene Guthaben direkt darauf zu laden. Ein wesentlicher Vorteil der Karte ist die Begrenzung der Nutzung auf das Inland. Dadurch wird gewährleistet, dass die Mittel ausschließlich für das Leben der Geflüchteten in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Nutzung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen in Herkunftsländer, wird somit unterbunden.
Wichtiger Schritt für mehr Kontrolle und Transparenz
Die Einführung der Bezahlkarte stellt einen wichtigen Schritt in Richtung Effizienz und Transparenz dar. Sie ermöglicht eine gezielte Verwendung der bereitgestellten Gelder und bietet den geflüchteten Menschen gleichzeitig eine praktische und moderne Form der finanziellen Unterstützung.
Mit dem Jahreswechsel beginnt für den Landkreis Leer damit eine neue Phase im Umgang mit den Leistungen für Asylsuchende, die das Potenzial hat, als Vorbild für andere Regionen zu dienen.
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Bezahlkarte für Geflüchtete: Eine neue Form der Unterstützung
Seit dem 16. Mai 2024 können Geflüchtete in Deutschland ihre finanziellen Leistungen über eine sogenannte Bezahlkarte erhalten. Diese Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes wurde nach intensiven Beratungen auf Bundesebene eingeführt und soll die Unterstützung für Geflüchtete effizienter und kontrollierbarer gestalten.
Was ist die Bezahlkarte?
Die Bezahlkarte ist eine neue Form der Unterstützung für Asylsuchende, die sich nicht selbst versorgen können. Das Guthaben, das ihnen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz zusteht, wird direkt auf diese Karte gebucht. Damit können ihre Einkäufe bargeldlos abgewickelt werden – eine Alternative zu den bisherigen Formen der Unterstützung wie Sachleistungen, Bargeld oder Wertgutscheinen.
Ein entscheidender Vorteil der Bezahlkarte: Das Guthaben kann ausschließlich im Inland genutzt werden. So wird sichergestellt, dass die finanziellen Mittel direkt für den Lebensunterhalt in Deutschland verwendet werden. Eine missbräuchliche Verwendung, etwa für Zahlungen an Schlepper oder Überweisungen ins Herkunftsland, wird dadurch unterbunden.
Gesetzliche Grundlage und Hintergrund
Die Einführung der Bezahlkarte basiert auf einer Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes, die am 1. März 2024 von der Bundesregierung beschlossen wurde. Der Bundestag verabschiedete die Reform am 12. April 2024 , und der Bundesrat stimmte am 26. April 2024 zu. Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesänderung am 16. Mai 2024 wurde die Bezahlkarte offiziell als Leistungsform anerkannt.
Zuvor waren die Unterstützungsformen davon abhängig, ob Geflüchtete in Gemeinschaftsunterkünften oder privat untergebracht waren. Mit der neuen Regelung erhalten Länder und Kommunen mehr Spielraum, wie sie die Leistungen erbringen können.
Gestaltung und Nutzung durch die Länder
Die konkrete Ausgestaltung der Bezahlkarte liegt in der Verantwortung der einzelnen Bundesländer. Dabei haben sie sich auf Mindeststandards geeinigt, um die Einführung einheitlich und rechtssicher zu gestalten.
Die zuständigen Behörden entscheiden über den Betrag, der auf die Karten gebucht wird, sowie über die Abhebemöglichkeiten. Auch Sonderfälle, wie beispielsweise Geflüchtete mit eigenem Einkommen oder BAföG, können individuell geregelt werden. In solchen Situationen können Leistungen weiterhin auf ein Girokonto überwiesen werden.
Vorteile der Bezahlkarte
Neben der Beschränkung der Nutzung auf das Inland bietet die Bezahlkarte weitere Vorteile:
- Effizienz : Die Karten sind einfacher zu verwalten als Bargeldzahlungen. Städte und Gemeinden müssen lediglich Beträge buchen, statt Bargeld auszuhändigen.
- Flexibilität : Die Behörden können die Höhe der Zahlungen an lokale und individuelle Bedürfnisse anpassen.
- Sicherheit : Die Bezahlkarte bietet Schutz vor missbräuchlicher Verwendung der Gelder.
Mit der Einführung der Bezahlkarte setzt Deutschland einen weiteren Schritt, um die Unterstützung von Geflüchteten fair und transparent zu gestalten. Gleichzeitig bietet das System Kommunen und Länder mehr Flexibilität und reduziert den Verwaltungsaufwand.
Die Bezahlkarte zeigt, wie innovative Lösungen soziale Unterstützung effizienter und zielgerichteter machen können – ein Fortschritt für alle realisiert.
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Abschluss des Mentoring-Programms für mehr Frauen in der Kommunalpolitik
Das Foto zeigt Elke Engels (von links), Melanie Christina Gornitzka, Anke Schlingmann, Carina Eden, Maike Oltmanns, Matthias Groote, Silke Menge, Beate Stammwitz und Svenja Rastedt. Weiterhin haben an dem Programm aber nicht an der Abschlussveranstaltung teilgenommen: Silke Kuhlemann, Tammo Lenger, Anja Troff-Schaffarzyk als Mentorinnen bzw. Mentor sowie Andrea Ludwig und Kerstin Thomßen-Hoffmann als Mentees
Mehr Frauen für die Kommunalpolitik: Mentoring-Programm „FRAU. MACHT. DEMOKRATIE.“ erfolgreich beendet
Mit Blick auf die kommenden Kommunalwahlen im September 2026 setzt der Landkreis Leer ein klares Zeichen für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der Politik. Das einjährige Mentoring-Programm „Frau. Macht. Demokratie.“ wurde nun offiziell abgeschlossen. Das Ziel: Den Frauenanteil in den Räten, der aktuell im Landkreis Leer bei 32 % liegt, nachhaltig zu erhöhen.
Intensiver Einblick in den politischen Alltag
Ein Jahr lang erhielten interessierte Frauen (Mentees) die Gelegenheit, erfahrene Kommunalpolitiker (Mentoren) bei ihrer täglichen Arbeit zu begleiten. Organisiert durch die Gleichstellungsbeauftragte Elke Engels, bot das Programm ein umfassendes Rahmenprogramm:
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Themenabende: Wissensvermittlung zu Kommunalverfassung und Haushaltsrecht.
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Coaching-Workshops: Stärkung der persönlichen und politischen Handlungskompetenz.
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Praxis: Begleitung zu Sitzungen und Einblicke in die Entscheidungsprozesse.
„Demokratie lebt von der Vielfalt der Perspektiven. Politische Entscheidungen sollten die Perspektiven von Frauen und Männern gleichermaßen berücksichtigen“, betont Elke Engels.
Erfolgreiche Tandems und erste Kandidaturen
Insgesamt bildeten sich im Landkreis sechs Tandems, die intensiv zusammenarbeiteten. Besonders erfreulich: Zwei Teilnehmerinnen haben sich bereits fest entschlossen, bei der Kommunalwahl 2026 anzutreten:
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Silke Menge (Mentorin: Beate Stammwitz) kandidiert für den Stadtrat Leer.
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Maike Oltmanns (Mentorin: Silke Kuhlemann) kandidiert für den Gemeinderat Detern.
Die Teilnehmer-Tandems im Überblick:
| Mentor/in | Mentee |
| Silke Kuhlemann | Maike Oltmanns |
| Tammo Lenger | Kerstin Thomßen-Hoffmann |
| Svenja Rastedt | Carina Eden |
| Anke Schlingmann | Melanie Christina Gornitzka |
| Beate Stammwitz | Silke Menge |
| Anja Troff-Schaffarzyk | Andrea Ludwig |
Ein bewährtes Modell für den Landkreis Leer
Das Projekt, welches von der Vernetzungsstelle Gleichstellung im Auftrag des Niedersächsischen Sozialministeriums getragen wird, blickt im Landkreis Leer auf eine erfolgreiche Historie zurück:
| Zeitraum | Tandems | Erzielte Mandate |
| 2015/16 | 13 | 4 |
| 2019/20 | 7 | 4 |
| 2021 | 4 | 2 |
| 2025/26 | 6 | (Wahl steht noch aus) |
Landrat Matthias Groote sowie Vertreter der Kommunalpolitik lobten das Programm als wertvolle Einstiegshilfe. Es habe das Interesse an politischem Engagement gestärkt und wichtige Orientierung in den komplexen Themenfeldern der Verwaltung gegeben.
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Landkreisversammlung in Leer berät über dramatische kommunale Finanzlage
Austausch zur Zukunft der Kommunen in Leer: (v. l. n. r.) CDU-Landeschef Sebastian Lechner, NLT-Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Schwind, NLT-Präsident Landrat Marco Prietz, , NLT-Vizepräsident Landrat Sven Ambrosy, sowie NLT-Geschäftsführer Dr. Lutz Mehlhorn erörtern die aktuelle Finanzlage und notwendige Reformen während der Jahreshauptversammlung des Niedersächsischen Landkreistages.
Landkreisversammlung in Leer: Kommunen fordern finanzielle Befreiungsschläge
Die finanzielle Lage der niedersächsischen Kommunen ist dramatisch. Zum Auftakt der zweitägigen Landkreisversammlung des Niedersächsischen Landkreistages (NLT) in Leer standen die prekäre Haushaltslage sowie die dringend notwendige Modernisierung des Staates im Fokus. Im direkten Austausch mit dem CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Sebastian Lechner wurden konkrete Lösungswege diskutiert.
„Kommunalpakt Niedersachsen“: CDU bietet Landkreisen Unterstützung an
Sebastian Lechner, Oppositionsführer im Niedersächsischen Landtag, nutzte die interne Mitgliederversammlung, um den Landkreisen einen sogenannten „Kommunalpakt Niedersachsen“ vorzuschlagen. Zentraler Bestandteil seiner Strategie ist eine massive finanzielle Stärkung der kommunalen Ebene.
Die Kernforderungen im Überblick:
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Finanzspritze: Aufstockung des Kommunalen Finanzausgleichs (KFA) um 750 Millionen Euro.
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Perspektive: Langfristiges Ziel ist eine zusätzliche Milliarde Euro für die Kommunen.
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Entlastungsgesetz: Ein neues Gesetz auf Basis von 80 Vorschlägen der kommunalen Spitzenverbände soll den Bürokratieabbau vorantreiben.
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Überparteilichkeit: Lechner lud die aktuelle Regierungskoalition ein, dieses Entlastungsgesetz gemeinsam auf den Weg zu bringen.
NLT-Präsident Prietz: „Vorschläge zeigen in die richtige Richtung“
NLT-Präsident Landrat Marco Prietz begrüßte die klaren Signale aus der Landespolitik. Der Austausch sei eine wichtige Gelegenheit gewesen, die Positionen der Landkreise deutlich zu machen. Besonders der Fokus auf die Stärkung der kommunalen Selbstverwaltung und den Abbau bürokratischer Hürden stieß auf Zustimmung.
„Die 750 Millionen Euro sind ein erster wichtiger Schritt hin zur zusätzlichen Milliarde im Finanzausgleich, die die gesamte kommunale Familie als zwingend notwendig erachtet“, betonte Prietz.
Stabilitätsanker in der Krise: Unabhängigkeit des Verbands
Auch NLT-Vizepräsident Sven Ambrosy unterstrich die Bedeutung des Verbandes als parteipolitisch neutrales Organ. Die Landkreise verstünden sich als Stabilitätsanker der Gesellschaft und seien primär den Menschen vor Ort verpflichtet. In diesem Kontext sei der Dialog mit relevanten Akteuren wie Lechner wertvoll, um die Handlungsfähigkeit der Verwaltung zu sichern.
Fokus auf Staatsmodernisierung und Digitalisierung
Trotz der Gemeinsamkeiten in der Analyse bleibt der Handlungsdruck hoch. NLT-Hauptgeschäftsführer Dr. Joachim Schwind bemängelte fehlende Impulse in den Bereichen:
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Staatsmodernisierung
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Bürokratieabbau
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Digitalisierung der Verwaltung
Ausblick: Positionspapier am Freitag
Die Landkreisversammlung in Leer wird am Freitag mit einem öffentlichen Teil fortgesetzt. Erwartet wird die Präsentation eines umfassenden Positionspapiers des NLT, das konkrete Forderungen an die Landespolitik formulieren wird, um der „katastrophalen Finanzlage“ entgegenzuwirken.
Über den NLT: Der Niedersächsische Landkreistag (NLT) ist der kommunale Spitzenverband der 35 niedersächsischen Landkreise sowie der Region Hannover. Er vertritt die Interessen der Kreise gegenüber dem Landtag und der Landesregierung.
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IHK Ostfriesland und Papenburg ehrt 50 Ehrenamtliche für langjähriges Engagement
IHK-Hauptgeschäftsführer Max Martin Deinhard (links) und IHK-Präsident Theo Eilers (rechts) ehrten die Prüfer Joachim Müller (zweiter von links) und Helmut Hansen (dritter von links) für ihr 50-jähriges Engagement im Prüferehrenamt
Ehrenamtstag der IHK: Würdigung langjährigen Engagements und der Bedeutung für die Region
Am vergangenen Mittwoch, den 11. März, ehrte die Industrie- und Handelskammer für Ostfriesland und Papenburg (IHK) im Rahmen einer feierlichen Veranstaltung in der Alten Schmiede in Middels 50 ehrenamtlich Aktive für ihr langjähriges Engagement. IHK-Präsident Theo Eilers würdigte in seiner Ansprache die große Bedeutung des Ehrenamtes sowohl für die regionale Wirtschaft als auch für die gesamte Gesellschaft. Zu den mehr als 280 Gästen der Veranstaltung gehörten auch Ehrengäste wie Jakob Weets, der in seinem Grußwort ebenfalls die besondere Relevanz des Ehrenamtes hervorhob.
Auszeichnungen für jahrzehntelanges Engagement
Besonders beeindruckend war die Zahl der Geehrten, die auf eine lange Zeit ehrenamtlicher Tätigkeit zurückblicken konnten. Acht Personen wurden für ihr zehnjähriges Jubiläum ausgezeichnet, fünf für ihr 25-jähriges und fünf für ihr 40-jähriges Engagement. Ein Ehrenamtlicher blickte auf 45 Jahre zurück, und zwei wurden sogar für ihr 50-jähriges Engagement geehrt. Diese Zahlen verdeutlichen die Beständigkeit und Hingabe, mit der sich viele Menschen ehrenamtlich in der IHK einbringen.
Ehrenamt als Rückgrat der IHK-Arbeit
IHK-Präsident Theo Eilers bezeichnete das Ehrenamt als “Rückgrat unserer Arbeit – nicht nur in der beruflichen Bildung.” Er betonte, dass die ehrenamtlich Engagierten mit ihrem Fachwissen die regionale Wirtschaft mitgestalten und so einen aktiven Beitrag zu Wachstum und Wohlstand in der Region leisten. Die IHK ist auf die Unterstützung der rund 1.400 ehrenamtlich Tätigen angewiesen, die sich in der Vollversammlung, in Fachausschüssen und insbesondere als Prüferinnen und Prüfer in der dualen Ausbildung engagieren.
Sicherung der Qualität der dualen Ausbildung
Ehrengast Jakob Weets hob in seinem Grußwort die besondere Bedeutung der Prüfertätigkeit hervor: “Sie ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung der Qualität der regionalen Ausbildung. Sie ist damit nicht nur eine Aufgabe, sondern auch ein Stück Verantwortung für die Fachkräftesicherung in der Region.” Die IHK nimmt jährlich rund 5.000 Prüfungen in der Aus- und Weiterbildung ab – eine Aufgabe, die ohne das Ehrenamt nicht zu bewältigen wäre. Theo Eilers unterstrich dies: “In einer Zeit, die von Unsicherheit und Wandel geprägt ist, wird das Ehrenamt zu einer unverzichtbaren Konstante. Ohne die freiwillige Unterstützung unserer Ehrenamtlichen wäre die Qualität und der Erfolg unseres dualen Ausbildungssystems nicht denkbar.”
Würdigung des Ehrenamtes: Ein Zeichen der Wertschätzung
Der Ehrenamtstag der IHK ist ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung für das Engagement der vielen Menschen, die sich freiwillig in der Kammer einbringen. Ihre Arbeit ist von unschätzbarem Wert für die regionale Wirtschaft und die Gesellschaft insgesamt. Die IHK wird auch in Zukunft alles daran setzen, das Ehrenamt zu stärken und zu fördern, um die Qualität der dualen Ausbildung und die Zukunft der regionalen Wirtschaft zu sichern.
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