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Ulf Thiele bittet Sozialministerin um Anordnung von sofortigen Vollzug der Neurologie am Klinikum Leer


Diskutierten die Entwicklung des Klinikums Leer und den Aufbau einer Neurologie mit Stroke Unit am Klinikum: Der Geschäftsführer des Klinikums, Holger Glienke (links), und der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele. Foto: CDU Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Klagen haben aufschiebende Wirkung für Aufbau der neurologischen Abteilung
Ulf Thiele bittet Sozialministerin um Anordnung von sofortigen Vollzug der Neurologie am Klinikum Leer
„Die positive Entscheidung des niedersächsischen Sozialministeriums, am Klinikum Leer eine Neurologie einzurichten, darf jetzt nicht zu einer juristischen Hängepartie werden. Schlaganfallpatienten wären dabei die Verlierer“, erklärte am Freitag der Landtagsabgeordnete Ulf Thiele (Stallbrüggerfeld). Damit Klagen anderer Krankenhäuser das Vorhaben nicht um Jahre verzögern, hat der ostfriesische CDU-Politiker Sozialministerin Daniela Behrens (SPD) jetzt in einem Brief gebeten, den sofortigen Vollzug ihrer Entscheidung vom Februar anzuordnen. Die Ministerin hatte am 17. Februar mit einem Ministerin-Entscheid dem Klinikum Leer 30 neurologische Betten zugewiesen und damit die Voraussetzung für die Einrichtung einer Neurologie mit Stroke Unit am Klinikum Leer geschaffen. Die Träger der Kliniken in Emden und Westerstede – beide haben eine neurologische Abteilung – kündigten Klage gegen diese Entscheidung an, die eine aufschiebende Wirkung hat und den Aufbau der Neurologie zunächst verhindert.
Die Anordnung des sofortigen Vollzugs würde laut Mitteilung von Thiele die aufschiebende Wirkung der Klagen aufheben. „Und das ist auch sehr berechtigt. Um es sehr deutlich zu sagen: Wir alle wissen, beim Schlaganfall zählt jede Sekunde. Da der Ministerentscheid im Februar nach vielen intensiven Gesprächen und Beratungen mit allen Beteiligten gefallen war, müssen nun umgehend Voraussetzungen am Klinikum Leer geschaffen werden, um schneller helfen zu können“, so Thiele. Bei einer juristischen Auseinandersetzung mit benachbarten Krankenhäusern gäbe es nach Thieles Auffassung mehr Verlierer als Gewinner. „Und hinter jedem Verlierer steht ein menschliches Schicksal“, betonte Thiele. Denn die Einrichtung einer Neurologie würde mit einem juristischen Streit deutlich verzögert, was zu Lasten der Schlaganfall-Patienten in den unterversorgten Teilen des Landkreises Leer ginge. Eine Verbesserung der Situation bei den Krankenhäusern Emden oder Westerstede würde diese Verzögerung hingegen nicht bringen.
Der Ministerin-Entscheidung vorausgegangen waren viele Gespräche mit dem Sozialministerium und den Gesundheitspolitikern der Landtagesfraktionen. Um die Forderung nach einer Neurologie mit Stroke Unit für Schlaganfall-Patienten in Leer zu bekräftigen, übergaben im Juli 2020 der damalige Vorsitzende der CDU- Kreistagsfraktion Dieter Baumann sowie die Kreistagsabgeordneten Hedwig Pruin und Hans-Dieter Weichers gemeinsam mit Ulf Thiele fast 6.000 Unterschriften an die damaligen Sozialministerin Carola Reimann. „Ich bin optimistisch, dass die niedersächsische Sozial- und Gesundheitsministerin Daniela Behrens meine Einschätzung teilt und einen Sofortvollzug anordnet, um Fahrzeiten zu verkürzen und somit Leben zu retten“, sagte Thiele abschließend.
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SPD im Kreis Leer setzt auf Geschlossenheit und Sieg


SPD im Kreis Leer setzt auf Geschlossenheit und Sieg
Bunde — Die SPD im Kreis Leer hat bei ihrem Parteitag im Dorfgemeinschaftshaus Bunde klare Ziele für die Landtagswahl am 9. Oktober formuliert: Die Partei setzt auf Sieg, will stärkste Partei im Kreis bleiben und die beiden Wahlkreise direkt gewinnen. “Das Land ist bei uns in guten Händen“, meinte die SPD-Bundestagsabgeordnete Anja Troff-Schaffarzyk, die mit mehr als 87 Prozent der Stimmen zur Kreisvorsitzenden wiedergewählt wurde.
Der Slogan „Das Land in guten Händen“ gelte sowohl für das Land Niedersachsen mit Ministerpräsident Stephan Weil als auch für die Bundesebene: „Ich bin froh, dass wir in diesen unruhigen Zeiten mit Olaf Scholz einen besonnenen Bundeskanzler haben, der die Grundlagen abwägt, bevor er eine Entscheidung trifft“, so Troff-Schaffarzyk.
Der im April gewählte Vorsitzende des SPD-Bezirks Weser-Ems, Dennis Rohde (Oldenburg) und der Landtagsabgeordnete Sascha Laaken (Ostrhauderfehn) stimmten die Delegierten auf den Wahlkampf ein: „Wir sind die Partei, die ihre Versprechen hält und Geschlossenheit zeigt. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit euch“, sagte Laaken, der auf direkte Kommunikation mit den Wählerinnen und Wählern setzt. Laaken will den Wahlkreis 83 Leer für die SPD direkt gewinnen. Im Wahlkreis 84 Leer/Borkum kandidiert Nico Bloem (Weener). Er möchte die Nachfolge von Hanne Modder (Bunde) antreten.
Troff-Schaffarzyk legte nach ihrem Rückblick auf die vergangenen, von der Corona-Pandemie geprägten Jahre einen Schwerpunkt auf die Verkehrspolitik. Als Mitglied des Verkehrsausschusses im Bundestag, warb sie genauso wie Landrat Matthais Groote für mehr Bahnhaltepunkte im Landkreis Leer und forderte mit Nachdruck die Fertigstellung der Friesenbrücke im Jahr 2024, „denn davon hängt alles andere ab“. Im Kreis werde die SPD mehrere Punkte setzen — unter anderem werde es eine Pflegekonferenz geben, ein Treffen mit den Betriebsräten der Region und einen Kreisparteitag, in dem es nur um Inhalte geht. Die Gewerkschaften waren auf dem Parteitag unter anderem mit dem ersten Bevollmächtigten der IG Metall Leer-Papenburg, Thomas Gelder, vertreten, der ebenfalls ein Grußwort sprach.
Matthias Groote warb in seinem Grußwort neben der Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs in der Region für eine verstärkte Zusammenarbeit mit den Niederlanden. Und er kündigte an: „Das 360-Euro-Ticket für alle wird kommen.“ Bei den Wahlen setzte der Parteitag auf Kontinuität: Neben Anja Troff-Schaffarzyk wurden auch ihre Stellvertreterin Laura Kruse (Rhauderfehn) und ihr Stellvertreter Florian Stoye (Leer) bestätigt. Die Kasse führen jetzt Johann Nordbrock (Leer) und als Stellvertreterin Anke Schlingmann (Leer). Ihre Vorgänger Heiner Schröder (Leer) und Uwe Sap (Bunde) bleiben dem Kreisvorstand als Beisitzer erhalten. Als Schriftführer bestätigt wurden Jürgen Köpke (Moormerland) und sein Stellvertreter Nico Bloem (Weener). Als Beisitzer wurden gewählt: Uwe Sap (Bunde), Heiner Schröder (Leer), Heiko Behrends (Weener), Thomas Gelder (Bunde), Hilde Hommers (Ditzum), Britta Janssen-Drexhage (Westoverledingen), Naima Michel (Weener), Gesine Sehen (Leer), Gerhard Wiechers (Westoverledingen) und Markus Stanggassinger (Borkum).
Bei den Anträgen ging es unter anderem um die Anträge des SPD-Ortsvereins Jemgum, den Einbau einer Schleuse in das Emssperrwerk zu prüfen und den Betrieb des Ems-Sperrwerks so anzupassen, dass es keine Überflutungen mehr im Jemgumer Hafen gibt. Diese Anträge wurden an den neuen Kreisvorstand verwiesen, der sich mit diesen Themen umfassend beschäftigen wird.
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Bundeswettbewerb „Jugend musiziert 2022“: Schülerinnen der Kreismusikschule Leer erfolgreich


Die Sängerinnen erhielten einen zweiten und einen dritten Preis
Erfahrungsberichte der drei Teilnehmerinnen:
Janne Grebe, 2. Preis (15 Jahre, Altersstufe IV)
Mila Sophie Boumann, 3. Preis (17 Jahre, Altersstufe V)
Alina Laß, erfolgreiche Teilnahme (20 Jahre, Altersstufe VI)

