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Thiele: Landesregierung setzt Breitbandförderung für Ostfriesland aus
Foto: Abgehängt oder der Stecker gezogen wird offenbar seitens der Landesregierung die ostfriesische Versorgung mit Breitbandanschlüssen. Foto: Jürgen Eden/Wahlkreisbüro Ulf Thiele
Thiele: Landesregierung stoppt Breitbandförderung für Ostfriesland
Schnelles Internet? Beim erforderlichen Breitbandausbau droht Ostfriesland nun abgehängt zu werden. Das befürchtet der CDU-Landtagsabgeordnete Ulf Thiele aus Stallbrüggerfeld. Denn der Wirtschaftsminister der Rot-Grünen Landesregierung, Olaf Lies, hat angekündigt, die überaus wichtige niedersächsische Ko-Finanzierung der Bundesförderung für den Breitbandausbau nicht fortzuführen. In einer kleinen Anfrage fordert Thiele nun Antworten vom zuständigen Minister Olaf Lies (SPD).
Worum geht es konkret? Um schnelle Internetverbindungen in Straßen, in denen die Verlegung von Glasfaserleitungen ohne Zuschüsse für die Telekommunikationsunternehmen zu teuer und daher unwirtschaftlich ist. Diese wurden und werden in zwei Ausbaustufen mit Unterstützung des Bundes und des Landes angeschlossen. Es fehlen allerdings noch viele Adressen, die ohne eine weitere Förderung keine Aussicht haben, einen Anschluss an das schnelle Internet zu erhalten. Dies gilt für Privathäuser, aber auch für Gewerbebetriebe und sogar für die gesamte Insel Spiekeroog. Genau hier will der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung, Olaf Lies, nun aber sparen. So hatte er am 19. Juli 2023 verkündet, dass das Land Niedersachsen bei der Kofinanzierung zum Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau aussteige.
Dabei gibt es in Deutschland beim Ausbau des Breitbandausbaus noch viel zu tun. Laut einer Erhebung der Plattform Speedtest liegt Singapur klar vorne. Die Verbindungsgeschwindigkeit ist mit fast 250Bit pro Sekunde dreimal so schnell wie in Deutschland. Seit dem Jahr 2015 gibt es die „Gigabitförderung 2.0“ des Bundes. Ziel ist es, den Ausbau überall dort zu unterstützten, wo privatwirtschaftliche zu teuer wäre. Auch Restgebiete in bereits ausgebauten Flächen profitierten davon. Dies ist laut Thiele auch deshalb unabdingbar, da der Ausbau der 5G-Breitbandtechnologie für den Mobilfunkt ebenfalls zwingend auf den flächendeckenden Ausbau der Breitbandtechnologie angewiesen ist. „Ohne Breitband auch kein leistungsfähiger Mobilfunk! Breitbandverbindungen sind Grundlage für gleichwertige Lebensverhältnisse in den ländlichen Räumen, und sie sind zugleich zentrale Wirtschaftsförderung. Und genau dagegen verschließt sich der niedersächsische Wirtschaftsminister“, so Thiele. Im Vergleich zu anderen europäischen Ländern sei Deutschland mit der Errichtung von schnellen Internetverbindungen ohnehin eher auf dem Standstreifen als auf der Überholspur unterwegs. Niedersachsen werde, wenn es bei dieser Entscheidung bleibe, jetzt auch innerhalb Deutschlands weiter zurückfallen. Die CDU-Landtagsfraktion habe, so Thiele, im Rahmen von Haushaltsanträgen für Nachtragshaushalte in diesem Jahr bereits zweimal beantragt, 120 Millionen Euro für die weitere Förderung bereitzustellen und aus der mit knapp einer Milliarde Euro gut gefüllten Rücklage des Landes zu finanzieren. „Leider hat die rot-grüne Koalition dies bisher abgelehnt. Wir werden aber auch für das kommende Haushaltsjahr nicht lockerlassen und weitere Anträge stellen, um die Förderung fortsetzen zu können“, kündigte Thiele an, der auch haushaltspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion ist.
Die bisherige Finanzierung sah vor, dass der Bund sich mit 50 Prozent an der nachgewiesenen Wirtschaftlichkeitslücke des Breitbandausbaus beteiligt, das Land mit 25 Prozent und die Kommunen die verbleibenden 25 Prozent übernehmen. „Dünn besiedelte Gebiete werden mit dieser geplanten Streichung nun das Nachsehen haben. Die Kommunalen Spitzenverbände aus Niedersächsischem Landkreistag, Niedersächsischem Städtetag und Niedersächsischem Städte- und Gemeindebund bezeichneten den Schritt des Landes, sich aus der Breitbandförderung zurückzuziehen bereits als ein „fatales Signal“ so Thiele. In einer gemeinsamen Stellungnahme zum Landeshaushalt 2024 forderten Sie unmissverständlich eine Fortsetzung der Förderung. Das sieht Thiele genauso und fordert die Rückkehr in die Förderung. „Für mich stellt sich die Frage, welche Maßnahmen die Landesregierung künftig ergreifen möchte, um Flächenlandkreise wie beispielsweise die Landkreise Aurich, Leer und Wittmund in Ostfriesland möglichst vollständig mit Glasfaser zu versorgen. Wie ist der aktuelle Stand und hat die rot-grüne Landesregierung überhaupt vor, diese Unterversorgung zu lösen“, so Thiele.
In seiner parlamentarischen Anfrage will Thiele auch wissen, wieviel Potential die Landesregierung für Ostfriesland sieht, den Lückenschluss eigenwirtschaftlich, also durch die Telekommunikationsunternehmen und ohne Förderung, zu erreichen. Außerdem möchte Thiele vom Wirtschaftsminister wissen, welche Projekte in dieser Region bisher vom Land gefördert wurden. Da das Land selbst Eigentümer von Gebäuden in der Region ist, stelle sich zudem die Frage, welche Objekte bereits mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 1Gbit/s versorgt und wo entsprechende Möglichkeiten bereits vorhanden seien. „Einen besonderen Stellenwert haben bei der Betrachtung natürlich auch unsere Unternehmen und Privathaushalte. Nur wenn der Breitbandausbau gut ist, können neue Betriebe angesiedelt werden und vorhandene Unternehmen sich vor Ort entwickeln. Sonst werden die strukturellen Standortnachteile für unsere Region noch größer“, so Thiele. Das setze sich bei den Fachkräften mit ihren Familien, aber auch bei den Studenten und Schülern fort, denn auch sie sind auf schnelle Internetverbindungen angewiesen.
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Blaulicht hautnah in Leer: Rettungskräfte und Einsatzfahrzeuge erobern die Innenstadt
Zweiter Blaulichttag lockt in die Leeraner Innenstadt
Nach der gelungenen Premiere im Jahr 2024 geht der Leeraner Blaulichttag in die zweite Runde. Am Sonnabend, 22. August, verwandelt sich die Leeraner Innenstadt von 10 bis 17 Uhr in eine Meile für Einsatzkräfte, Notfallrettung und Sicherheitstechnik. Zehn verschiedene Organisationen, Verbände und Einrichtungen gewähren spannende Einblicke in ihre tägliche Arbeit.
Beteiligte Organisationen und Partner
Vor Ort präsentieren sich haupt- und ehrenamtliche Einsatzkräfte folgender Institutionen:
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Polizeiinspektion Leer/Emden
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Feuerwehren der Stadt Leer
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Deutsches Rotes Kreuz (DRK) – Kreisverband Leer
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Bundespolizeiinspektion Bad Bentheim
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Deutsche Gesellschaft zur Rettung Schiffbrüchiger (DGzRS)
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DLRG-Ortsgruppe Leer
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Kooperative Regionalleitstelle Ostfriesland
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Hauptzollamt Oldenburg
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Technisches Hilfswerk (THW) – Ortsverband Leer
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Kommando Schnelle Einsatzkräfte Ostfriesland

Programm, Mitmach-Aktionen und Vorführungen
Das Event bietet ein vielseitiges Rahmenprogramm für die gesamte Familie. Neben Einblicken in die Nachwuchsgewinnung und die täglichen Aufgaben der Rettungsdienste stehen zahlreiche Interaktionsmöglichkeiten auf dem Plan:
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Fahrzeugschau: Zahlreiche Einsatzfahrzeuge unterschiedlichster Art können aus nächster Nähe besichtigt und erkundet werden.
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Bootsfahrten: Auf dem Leeraner Hafen werden Rundfahrten mit Einsatzbooten angeboten.
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Technische Hilfeleistung: Auf der Aktionsfläche demonstrieren Einsatzkräfte praxisnah die Befreiung von Personen aus verunfallten Fahrzeugen durch das Zerschneiden eines PKW.
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Brandschutzerziehung: Das Brandschutzinfomobil veranschaulicht mittels Brandsimulator und Brandpuppe die Gefahren von Papierkorbbränden, explodierenden Spraydosen und Fettbränden auf dem Herd sowie das richtige Verhalten im Notfall.
Musikalische Begleitung und Veranstaltungsgebiet
Für den passenden musikalischen Rahmen sorgt das Bundespolizeiorchester, das zwischen 11 und 16 Uhr mehrfach live auftreten wird.
Das Veranstaltungsareal erstreckt sich über zwei zentrale Zonen der Innenstadt:
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Vom Mühlenplatz über die Mühlenstraße bis hin zur Querung der Ledastraße.
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Vom Denkmalplatz entlang der Wasserrinne in Richtung Hafen.

Freizeit
Nachtwächterführung: Wenn Leer zur historischen Freilichtbühne wird
Historische Kulisse in der Rathausstraße: Die Stadtführer Helga Christ und Ralf Dreesmann vor einem echten Juwel der Stadtgeschichte. Das sogenannte „Haus Goldene Kuh“ an der Rathausstraße 9 wurde gemäß Inschrift 1572 von Johann Aggen Burlage erbaut und zählt zu den ältesten Bürgerhäusern Leers. Es stammt aus einer Zeit, in der Häuser noch keine Hausnummern trugen, sondern eigene Namen besaßen.
Magische Abende in der Altstadt: Wenn Leer mit der Nachtwächterführung Geschichte lebendig werden lässt
Wenn die Dämmerung sanft über die historischen Giebel fällt und die Straßen langsam zur Ruhe kommen, schlägt in der Leeraner Altstadt eine ganz besondere Stunde. Mit Laterne und Gewand führen die Stadtführer von Leer Gäste und Einheimische durch die stimmungsvollen Gassen und verwandeln das historische Pflaster in eine große Freilichtbühne.
Der rund 90-minütige Rundgang ist weit mehr als eine gewöhnliche Stadtführung: Helga Christ und Ralf Dreesmann nehmen das Publikum mit auf eine packende Zeitreise. Zwischen geheimnisvollen Winkeln und traditionsreichen Fassaden berichten sie eindrucksvoll aus längst vergangenen Tagen – von schaurigen Geschichten aus düsteren Zeiten bis hin zu augenzwinkernden Dönjes, die zum Schmunzeln einladen.
Das eindrucksvolle Zusammenspiel aus Geschichte, Kultur und dem maritimen Altstadtflair macht diese Abende zu einem rundum empfehlenswerten Erlebnis für jedes Alter.


Alle Informationen & Termine auf einen Blick
Wer das nächtliche Spektakel selbst erleben möchte, kann sich für die kommenden Termine bereits jetzt seinen Platz sichern. Aufgrund der hohen Nachfrage wird um eine vorherige Anmeldung per E‑Mail oder Telefon gebeten.
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Treffpunkt: Rathaustreppe Leer
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Dauer: ca. 90 Minuten
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Preis: 12,00 € pro Person
Termine 2026:
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Dienstag, 25.08.2026 um 19:30 Uhr
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Dienstag, 29.09.2026 um 19:00 Uhr
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Dienstag, 27.10.2026 um 18:00 Uhr
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Dienstag, 24.11.2026 um 18:00 Uhr
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Dienstag, 15.12.2026 um 18:00 Uhr
Kontakt & Buchung:
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Telefon: 04956 / 40 48 03 8
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E‑Mail: nachtwaechter-leer@ewe.net
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Internet: stadtfuehrer-von-leer.de

Immer informiert mit „Wir Leeraner“ & dem LeserECHO-Portal!
Wissen, was in der Region los ist? Die Facebook-Seite „Wir Leeraner“ und das digitale Nachrichtenportal „LeserECHO“ liefern Ihnen alle wichtigen Neuigkeiten, Veranstaltungstipps und Geschichten direkt aus der Heimat.
Das Beste: Unser Angebot ist vollständig kostenlos und kommt ganz ohne Abokosten aus!

Lokal
Jetzt erst recht!”: Starke Vorbereitungen und Unterstützung für den 5. CSD in Leer
Buntes Treiben und ein friedlicher Umzug durch die Innenstadt: So stimmungsvoll wie auf diesem Archivbild von Ingo Tonsor (© LeserECHO 2025) wird es auch am Sonnabend, 15. August, wieder in Leer, wenn der 5. CSD unter dem Motto „Sichtbar. Laut. Jetzt erst recht!“ durch die Straßen zieht.
Klare Kante für Vielfalt und Sicherheit: 5. CSD Leer findet wie geplant statt
Die Vorbereitungen für den 5. Christopher Street Day (CSD) Leer laufen auf Hochtouren – und setzen in diesem Jahr ein besonders starkes Zeichen für Entschlossenheit, Zusammenhalt und ein friedliches Miteinander. Unter dem Motto “Sichtbar. Laut. Jetzt erst recht!” versammelt sich die Community am Sonnabend, 15. August, in der Stadt.
Aufgrund des schrecklichen Vorfalls beim CSD in Berlin hatte LeserECHO bei der Stadt Leer angefragt, inwieweit der CSD in Leer davon im Hinblick auf die Sicherheit betroffen sein könnte und ob die Veranstaltung überhaupt stattfinden kann. Daraufhin gab es von Seiten der Stadt Leer eine klare Aussage: Der CSD in Leer findet selbstverständlich statt. Um dies unter optimalen Bedingungen zu gewährleisten, trafen sich Vertreterinnen und Vertreter der Stadt, der Polizei, der Stadtwerke Leer sowie des CSD-Organisationsteams zu einem bereits länger geplanten, konstruktiven Kooperationsgespräch. Dabei unterstrich auch Bürgermeister Claus-Peter Horst seine volle Unterstützung und wird persönlich am CSD teilnehmen sowie bei der Kundgebung eine Rede halten.
Enger Schulterschluss für ein sicheres und friedliches Fest
In einem sehr guten und konstruktiven Austausch standen die organisatorischen Abläufe sowie die Gewährleistung eines sicheren, friedlichen und unbeschwerten Festes im Mittelpunkt. Grundsätzlich hat der ordnungsgemäße Ablauf und der Schutz von Versammlungen für Polizei und Stadt stets höchste Priorität, weshalb jede Veranstaltung behördlich individuell bewertet und begleitet wird.
Alle Beteiligten waren sich einig, dass das umfassende Sicherheitskonzept eine hervorragende und tragfähige Grundlage bietet. Dieses wurde im Detail analysiert und punktuell an die aktuellen Bedürfnisse angepasst, sodass einem sicheren Festrahmen nichts im Wege steht.
Buntes Treiben und friedlicher Umzug durch die Innenstadt
Es werden etwa 1000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erwartet, die sich zunächst auf dem Zollhaus-Parkplatz einfinden.
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13:00 Uhr: Start des fröhlichen und friedlichen Umzugs.
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Die Route: Der Weg führt vom Zollhaus-Parkplatz über den Mühlenplatz durch die einladende Fußgängerzone, weiter über die Heisfelder Straße in den Ostersteg, über die Bürgermeister-Ehrlenholtz-Straße durch die Stichstraße Bahnhofsring zum Mühlenplatz und von dort aus zurück zum Parkplatz neben dem Zollhaus.
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Kundgebung & Ausklang: Im Anschluss findet auf dem Zollhaus-Parkplatz eine Kundgebung statt. Neben Redebeiträgen – darunter die persönliche Ansprache von Bürgermeister Claus-Peter Horst – sorgt musikalische Unterhaltung für den passenden Rahmen. Gegen 19:00 Uhr findet ein gemeinsamer, friedlicher Ausklang der Versammlung statt.

Wichtige Verkehrshinweise und Sperrungen für Leer
Um allen Teilnehmenden einen geschützten und sicheren Raum zu bieten, wird der Bereich in der Innenstadt für die Dauer des Demonstrationszuges vollständig für den Fahrzeugverkehr gesperrt. Hierbei kommen moderne mobile Fahrzeugsperren (OktaBlock) zum Einsatz, und das Veranstaltungsgelände am Zollhaus wird zu allen Seiten hin abgesperrt. Die Polizei begleitet das friedliche Miteinander während der gesamten Veranstaltung und darüber hinaus.
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Sperrungen: Der Bahnhofsring (Stichstraße Richtung Mühlenplatz) und die Ledastraße werden für den Verkehr gesperrt.
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Freie Fahrt: Die Zufahrt zur Kupenwarf aus Richtung Georgstraße bleibt durchgehend frei.
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Empfehlung: Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmern wird empfohlen, den betreffenden Bereich in diesem Zeitraum weiträumig zu umfahren oder für geplante Fahrten etwas mehr Zeit einzuplanen, um entspannt ans Ziel zu kommen.























