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Brons kritisiert Erhöhungen der Gewerbesteuerhebesätze

Foto: Ingo Tonsor@LeserECHO.de – Rathaus in Warsingsfehn ( Moormerland )
IHK veröffentlicht Umfrage
Erneut haben zahlreiche Städte und Gemeinden im Bezirk der IHK für Ostfriesland und Papenburg ihre Gewerbesteuerhebesätze erhöht. In diesem Jahr waren es insgesamt neun Kommunen in der Region. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der IHK bei den 64 Städten und Gemeinden der Region hervor. Im Vorjahr waren es schon zwölf und in 2017 bereits elf Kommunen. Die IHK warnt davor, die Steuerschraube immer weiter anzuziehen. „Das ständige Drehen an den Gewerbesteuerhebesätzen ist für die Wirtschaft nicht akzeptabel“, kritisiert IHK-Präsident Dr. Bernhard Brons. Bereits durch die gute Konjunktur würden aufgrund der steigenden Gewerbeerträge zusätzliche Steuereinnahmen in die kommunalen Kassen gespült. Kein Verständnis zeigt die IHK auch dafür, dass Gemeinden, die auf Zuschüsse des Landes angewiesen seien, vom Land zur Ausschöpfung der eigenen Finanzquellen angehalten würden und allein schon deshalb ihre Hebesätze erhöhten.
Den niedrigsten Gewerbesteuerhebesatz im IHK-Bezirk hat nach wie vor die Gemeinde Moormerland mit 320 Punkten, dicht gefolgt von Westoverledingen mit einem Hebesatz von 330 Punkten. Den höchsten Hebesatz mit 440 Punkten haben unverändert die Gemeinden Firrel und Schwerinsdorf aus der Samtgemeinde Hesel.
Die höchsten Hebesatz-Steigerungen bei der Gewerbesteuer gab es für dieses Haushaltsjahr mit 30 auf 370 Punkte in Filsum (Samtgemeinde Jümme) sowie mit 25 auf 360 Punkte in der Gemeinde Jemgum. Die Stadt Weener sowie die Gemeinden Neukamperfehn und Neuharlingersiel erhöhten ihre Hebesätze immerhin um jeweils 20 auf 380 Punkte. Unternehmen in diesen Gemeinden müssen in diesem Jahr bei gleichem Gewinn deutlich mehr Gewerbesteuern zahlen als in 2018.
Auf Kapitalgesellschaften schlagen Hebesatzsteigerungen voll durch, da sie — anders als Personengesellschaften und Einzelunternehmer — ihre Gewerbesteuer nicht mit der Einkommensteuer verrechnen können. Neben Großunternehmen sind hiervon insbesondere viele kleine und mittelständische GmbHs betroffen.
Die Hebesätze für die Grundsteuer A, der land- und forstwirtschaftliche Grundstücke unterliegen, variieren zwischen 320 Punkten in Emden, Moormerland und Westoverledingen sowie 600 Punkten auf Baltrum.
Die Hebesätze für die Grundsteuer B, der auch die meisten Betriebsgrundstücke unterliegen, rangieren zwischen 320 Punkten in Moormerland, Nortmoor und Westoverledingen sowie 600 Punkten auf Baltrum.
Die vollständige Übersicht mit allen derzeit gültigen Hebesätzen finden Sie unter www.ihk-emden.de, Dok.-Nr. 5613.
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24/7 Automatenkioske in Niedersachsen: Gericht kippt Öffnungsbeschränkungen

Symbolfoto: Ingo Tonsor @LeserECHO — Automatenkiosk in Rhauderfehn
Automatenkioske in Niedersachsen: Grünes Licht für durchgehende Öffnungszeiten
Gute Nachrichten für Betreiber von Automatenkiosken in Niedersachsen: Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass Automatenshops nicht den dauerhaften Ladenöffnungszeiten unterliegen . Damit dürfen diese Shops auch an Sonn- und Feiertagen rund um die Uhr geöffnet bleiben – ein Urteil, das für viele Betreiber erfreulich sein dürfte.
Hintergrund des Urteils
Die Stadt Papenburg hatte im Juni 2024 einen 30 m² großen Automatenshop auferlegt, dessen Öffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen auf maximal drei Stunden beschränkt waren. Begründet wurde dies mit dem Niedersächsischen Gesetz über Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten (NLöffVZG) , das auch für Automatenshops gelten soll. Dagegen wehrte sich die Betreiberin des Shops gerichtlich – und bekam nun in zweiter Instanz Recht.
Das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht argumentierte, dass der Automatenshop nicht unter das Ladenöffnungsgesetz falle . Bereits das frühere bundesweite Ladenschlussgesetz habe solche Geschäfte nicht erfasst, und der Landesgesetzgeber habe mit der Reform 2006 eher eine weitere Liberalisierung der Ladenöffnungszeiten beabsichtigt. Auch der Schutz der Sonn- und Feiertagsruhe steht einer durchgehenden Öffnung nicht entgegen, da Kunden ihre Ruhezeiten selbst bestimmen könnten.
Folgen für Automatenkioske
Dieses Urteil setzt ein klares Zeichen für die weitere Verbreitung von Automatenkiosken in Niedersachsen . Immer mehr Betreiber setzen auf das Konzept von personalfreien 24/7‑Verkaufsstellen , um Kunden auch außerhalb regulärer Ladenöffnungszeiten mit Waren zu versorgen.
Da der Beschluss unanfechtbar ist, dürfte er auch über Papenburg hinaus Signalwirkung für andere Kommunen in Niedersachsen haben. Betreiber von Automatenkiosken können sich somit auf stabile rechtliche Rahmenbedingungen verlassen und ihre Standorte künftig ohne zeitliche Einschränkungen betreiben.
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Niedersachsen: Rekord-Gemüseernte 2024 – Speisezwiebeln auf Platz 1!

Große Gemüseernte in Niedersachsen: Speisezwiebeln dominieren Anbau
Die Gemüseproduktion in Niedersachsen hat im Jahr 2024 einen deutlichen Zuwachs verzeichnet. Nach Angaben des Landesamts für Statistik Niedersachsen (LSN) konnten 900 Betriebe auf einer Anbaufläche von 24.500 Hektar insgesamt 757.145 Tonnen Gemüse ernten. Dies entspricht einer Steigerung von 13,2% im Vergleich zum Vorjahr. Besonders bemerkenswert ist das Wachstum des Anbaus unter begehbaren Schutzabdeckungen, der sich um 11,0% vergrößerte und mittlerweile 115 Hektar umfasst.
Speisezwiebeln lösen Spargel als führende Kultur ab
Die Anbauflächen für verschiedene Gemüsesorten entwickelten sich unterschiedlich. Während der Spargelanbau weiterhin rückläufig ist (-7,9% gegenüber 2023), gewannen Speisezwiebeln zunehmend an Bedeutung. Mit einer Anbaufläche von 5.498 Hektar (+26,9%) überholten sie den Spargel und wurden zum Gemüse mit der größten Freilandanbaufläche in Niedersachsen. Auch die Erntemenge der Speisezwiebeln wuchs um 16,8% auf 252.122 Tonnen. Möhren und Karotten belegten mit 153.487 Tonnen (+7,6%) den zweiten Platz in der Erntemenge.
Grünkohlanbau erholt sich nach Rückgang
Das für Niedersachsen traditionelle Wintergemüse, der Grünkohl, konnte sich nach einem Rückgang im Jahr 2023 wieder erholen. Die Anbaufläche stieg von 344 Hektar auf 383 Hektar und näherte sich damit dem Niveau von 2022 an. Die Erntemenge lag mit 7.177 Tonnen sogar über den Werten der letzten Jahre.
Gewächshausanbau wächst um 11%
Ein weiterer Trend zeigt sich im geschützten Gemüseanbau. Die Anbauflächen in Gewächshäusern wurden um rund 11% erweitert, was zu einer Ertragssteigerung von 20,9% führte. Insgesamt wurden 37.553 Tonnen Gemüse aus geschütztem Anbau geerntet. Den größten Anteil daran hatten Salatgurken mit 25.691 Tonnen (68,4%), gefolgt von Tomaten mit 9.580 Tonnen (25,5%) und Paprika mit 1.502 Tonnen (4,0%).
Mehr Öko-Gemüse im Freiland
Auch der ökologische Gemüseanbau legte wieder zu. 196 Betriebe bewirtschafteten 2.611 Hektar ökologisch, was einem Anteil von 10,7% der gesamten Freilandgemüse-Anbaufläche entspricht. Nach einem Rückgang in den vergangenen Jahren konnte die ökologische Anbaufläche um 15,4% gesteigert werden. Die Erntemenge aus biologischem Anbau wuchs um 21,2% auf 81.918 Tonnen, was 11,4% der gesamten Freilandernte ausmachte.
Zusammenfassung
Trotz vereinzelter wetterbedingter Ernteausfälle konnte Niedersachsen seine Gemüseproduktion im Jahr 2024 deutlich steigern. Besonders der Anbau von Speisezwiebeln nahm weiter zu, während sich der Spargelanbau weiter verringerte. Auch die ökologische Landwirtschaft und der Gewächshausanbau verzeichneten Zuwächse. Diese Entwicklungen zeigen eine zunehmende Anpassung der niedersächsischen Gemüseproduktion an veränderte Marktbedingungen und klimatische Herausforderungen.
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